Jürgen Rieger – deutscher Rechtsanwalt und nationaler Politiker

Rieger-JuergenJürgen Hans Paul Rieger
11.Mai 1946 in Blexen bei Nordenham-  29. Oktober 2009 in Berlin-Neukölln war ein deutscher Rechtsanwalt und Politiker der NPD. Er galt als wichtiger Mittler zwischen den verschiedenen nationalen Strömungen im In- und Ausland. Rieger war seit Februar 2007 Landesvorsitzender der Hamburger NPD und seit Mai 2008 stellvertretender Vorsitzender der NPD. Innerhalb der nationalen Bewegung genoss er das Prädikat „Anwalt für Deutschland“.

Leben

Jürgen Rieger begann seine politische Karriere bereits als Jurastudent, als er 1968 der Gruppe Aktion Oder-Neiße und im darauffolgenden Jahr dem Bund Heimattreuer Jugend beitrat. 1970 war er Mitbegründer eines CSU-Freundeskreises (siehe Vierte Partei). 1972 wurde er Vorstandsmitglied im Norddeutschen Ring, Vorsitzender der Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und Verhaltensforschung und Herausgeber der Zeitschrift „Neue Anthropologie“.

1975 begann Rieger seine Tätigkeit als Rechtsanwalt mit einer eigenen Anwaltskanzlei. Er war Mitglied des seit 1992 bestehenden und von der Hamburger Anwältin Gisela Pahl geleiteten Deutschen Rechtsbüros, einer Vernetzung mehrerer national gesinnter Rechtsanwälte. Seit den 1970-er Jahren hatte Rieger bundesweit zahlreiche Nationalisten und Revisionisten vor Gericht bzw. in Verwaltungsverfahren vertreten, darunter Michael Kühnen, Christian Worch, Horst Mahler, Thies Christophersen, Ernst Zündel, Jürgen Mosler, Berthold Dinter und Mitglieder der Gruppe „Kraftschlag“.

Rieger übernahm weitere Funktionen in der NPD, der seit 1994 verbotenen Organisation Wiking-Jugend und der 1995 verbotenen FAP. 1989 stieg er zum Hauptfunktionär und Vorsitzenden der völkischen „Artgemeinschaft” und Schriftleiter deren Organes, der „Nordischen Zeitung“, auf. Ferner war er verantwortlich für die Mitteilungen des „Deutschen Rechtsschutzkreises/Deutsche Rechtsschutzkasse“ (DRSK) sowie führendes Mitglied im Norddeutschen Ring und der Northern League. Darüber hinaus trat er auch als Redner unter anderem bei der Nationalistischen Front auf und war am Aufbau des Nationalen Einsatz-Kommandos (NEK) von Meinolf Schönborn beteiligt, einem Vorgänger der Anti-Antifa.

1991 wurde er Vorstandsmitglied von Heide-Heim e.V., dem Trägerverein eines Geländes in Hetendorf. Hier richtete Rieger als Organisator bis zu ihrem Verbot 1998 die Hetendorfer Tagungswochen, die zur Sommersonnenwende stattfand, sowie ein Pfingstlager für Deutsche, aus.

2006 trat er in die NPD ein und wurde im selben Jahr auf dem Bundesparteitag der NPD in den Parteivorstand gewählt, wo er das Amt „Referat Außenpolitik“ ausführte.

In der niedersächsischen Stadt Delmenhorst versuchte Rieger, das „Hotel am Stadtpark“ zu kaufen, um daraus ein Schulungszentrum für rechtsgerichtete Kameradschaften sowie einen Versammlungsraum für die NPD zu machen. Die Stadtverwaltung und antideutsche Medien versuchten im August 2006 mit allen rechtlichen Mitteln dies zu verhindern. Am 20. Dezember 2006 kaufte die kommunale Wohnungsgesellschaft GSG das Hotel, um es anschließend (2009) abzureißen. Der Kaufpreis wurde überwiegend von der Stadt finanziert, aber auch von der GSG und durch eine Spendensammlung (von fast 940.000 Euro).

Rieger wurde auf dem Landesparteitag der Hamburger NPD am 25. Februar 2007 zu deren neuen Landesvorsitzenden gewählt.

Am 24. Mai 2008 wurde Rieger zum stellvertretenden Vorsitzenden der NPD gewählt.

Rudolf-Hess-Gedenkmarsch

Rieger war Hauptorganisator und Initiator des Rudolf-Hess-Gedenkmarsches, welcher jährlich in der oberfränkischen Stadt Wunsiedel stattfindet. Er wurde auch schon viele Jahre aktiv auf der Demo beobachtet.

Nationalisten aus verschiedenen Ländern nahmen regelmäßig an diesem Gedenkmarsch teil und reisten beispielsweise aus Frankreich, Italien, Spanien oder Portugal an. Im Jahre 2004 erlebte der Marsch seinen Höhepunkt, als sich laut Polizeiangaben etwa 5.000 Nationalisten daran beteiligten.

Rieger hatte bei der Polizei die Rudolf-Hess-Gedenkmärsche bis zum Jahr 2010 angemeldet, jedoch wurde der Marsch 2005, der für den 28. August angesetzt war, vom Bundesverfassungsgericht aufgrund von „NS-Verherrlichung“ untersagt.

Tod

Jürgen Rieger starb am 29. Oktober 2009 im „Vivantes Klinikum Neukölln“. Er hatte am 24. Oktober einen Schlaganfall erlitten.

Posthum

Das Bundesverfassungsgericht entschied durch einen Beschluss des Ersten Senats vom 4. November 2009 – 1 BvR 2150/08 – über eine Verfassungsbeschwerde des toten Beschwerdeführers. Darin heißt es wörtlich:

„Darüber, welche Folgen der Tod des Beschwerdeführers auf ein anhängiges Verfassungsbeschwerdeverfahren hat, ist gesetzlich nichts bestimmt. Zwar ist in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts anerkannt, daß sich eine Verfassungsbeschwerde zur Durchsetzung höchstpersönlicher Rechte des Beschwerdeführers im Falle seines Todes erledigt (vgl. BVerfGE 6, 389 <442 f.>; 12, 311 <315>; 109, 279 <304>; BVerfGK 9, 62 <69>). Dieser Grundsatz gilt indes nicht ausnahmslos. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits früh betont, daß sich diese Frage letztlich nur für den einzelnen Fall unter Berücksichtigung der Art des angegriffenen Hoheitsakts und des Standes des Verfassungsbeschwerdeverfahrens entscheiden lässt (vgl. BVerfGE 6, 389 <442>).

Vorliegend wurde der Beschwerdeführer unter mehrmaliger Ablehnung seiner Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz auf den Rechtsweg in der Hauptsache verwiesen, um die sich stellenden schwierigen Fragen zunächst von den Fachgerichten klären zu lassen und sie dann gegebenenfalls dem Bundesverfassungsgericht in aufbereiteter Form einer Prüfung zuzuführen. Er hat mit Blick auf die grundsätzliche Bedeutung des Verfahrens und als Versammlungsveranstalter im Interesse zahlreicher Betroffener daraufhin den Rechtsweg durch drei Instanzen erfolglos durchlaufen und Verfassungsbeschwerde erhoben. Beim Tod des Beschwerdeführers hatten die Bundesregierung und die Landesanwaltschaft Bayern unter Bezugnahme auf die grundlegende Bedeutung der Entscheidung etwa für den öffentlichen Frieden bereits ausführlich Stellung genommen; die Sache war entscheidungsreif, der Senat hatte sie beraten, und das Verfahren stand unmittelbar vor seinem Abschluss. Zudem soll die erstrebte Entscheidung über die höchstpersönliche Betroffenheit des Beschwerdeführers hinaus Klarheit über die Rechtslage für Meinungsäußerungen bei einer Vielzahl zukünftiger Versammlungen und öffentlichen Auftritten schaffen und hat folglich allgemeine verfassungsrechtliche Bedeutung. Da die Verfassungsbeschwerde auch die Funktion hat, das objektive Verfassungsrecht zu wahren, auszulegen und fortzubilden (vgl. BVerfGE 98, 218 <242 f.>), kann das Bundesverfassungsgericht unter diesen Umständen auch nach Versterben des Beschwerdeführers über seine Verfassungsbeschwerde entscheiden.“

Obwohl diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach Form und Inhalt absolut fragwürdig und im Ergebnis falsch ist, beweist der denkbar schlechteste Stil des Gerichts, welches seine politische Meinung abermals manifestieren wollte, statt die Akte schlicht zu schließen, zumindest, dass der verstorbene Rechtsanwalt Rieger ein großartiger Jurist war, an dessen fundierten Rechtsauffassungen und Überzeugungen niemand leichtfertig vorübergehen konnte. Selbst dieser bislang letzte Missgriff des Bundesverfassungsgerichts bestätigt in Wirklichkeit nur, wie sehr der tote Beschwerdeführer sich seinen Ehrentitel „Anwalt für Deutschland“ redlich verdient hat.

Jürgen Rieger – unvergessen

Kamerad Rechtsanwalt Jürgen Rieger 11.05.1946 – 29.10.2009 Heute jährt sich der fünfte Todestag unseres Freundes und Kameraden Jürgen Rieger. Die schönen Stunden bei den gelungenen Brauchtumsveranstaltungen, Jahreskreisfeste mit ihn, werden unvergessen bleiben! Zur Erinnerung: Die würdige Abschiedsrede von Dr. Pierre Krebs Einlaß in Walhall Jürgen, Du hast die höchste Prüfung bestanden: die Treue zu Dir … Weiterlesen

Audiovorträge mit Jürgen Rieger

 Wir können seine Textknechtschaften lesen. Das ist eine Sache. Aber seine Audiovorträge, dass ist eine andere und sucht seinesgleichen. An Kenntnissen und lebendigem „Typisch norddeutsch“ vorgetragenen Art, „kaum zu übertreffen“. 1) Abspielen: Einfach mit der linken Maustaste auf den gewünschten Vortrag Klicken, dann spielt euer Betriebssystemplayer die Audiodatei ab, oder ! 2)  Runterladen: mit der rechten Maustaste drauf, dann speichern … Weiterlesen

Das Sittengesetz unserer Art von Jürgen Rieger

 Ursprünglich veröffentlicht auf der Seite der Artgemeinschaft. Jürgen Rieger beschreibt in seinem “Sittengesetz unserer Art” die Grundsätze unseres heidnisch-germanischen Wesens, welche uns durch den Lauf der Geschichte als fortdauernde, biologisch-begründete Merkmale begleitet und geformt haben. So mancher wird jetzt anmerken, dass nicht jeder Germane Deutscher und jeder Deutsche nur Germane sei. Das stimmt teilweise. Das … Weiterlesen

Ahnenverehrung von Jürgen Rieger

 Aus dem Vorwort von Riegers Buch Ahnenverehrung – Weg zur irdischen Unsterblichkeit: Im Anschluß an das Lesen von Spenglers Der Untergang des Abendlandes war ich schon vor geraumer Zeit zur Auffassung gelangt, daß die Beschäftigung mit dem Konfuzianismus für mich notwendig sei. Spengler hat anhand vieler Beispiele das Aufblühen, die Hochzeit und das Vergehen von Kulturen … Weiterlesen

Deutschland und Russland

Ergänzender Beitrag von Februar 2006 von Jürgen Rieger Der zweite Weltkrieg, die großen Leiden der ostdeutschen Bevölkerung bei der Besetzung und der nachfolgende „Kalte Krieg“ mit der Sorge, daß auch die westliche Hälfte Deutschlands kommunistisch werden könnte, haben zu einer Entfremdung zwischen Deutschen und Russen geführt. Es scheint mir deshalb richtig, zunächst einmal einen geschichtlichen … Weiterlesen

Kampf der Kulturen – Kampf der Religionen

von Rechtsanwalt Jürgen Hans Paul Rieger TEIL I In Heft 4/3801 der „Nordischen Zeitung“ habe ich in dem Beitrag „Amerikas Kreuzzug in den Dritten Weltkrieg“ vor einem Krieg in Afghanistan gewarnt, und davor, daß dies zu einem weltweiten Religionskrieg zwischen Moslems und Christen führen könne. Ich habe ferner dargelegt, daß Osama bin Laden nur ein … Weiterlesen

Autor: Germanenherz

Ich bin kein Christ "in dem heutigen Sinne", kein Zionist, kein Moslem oder sonst was. Ich bin auch kein Weißer, Grüner, Brauner oder Schwarzer. Kein Linker, kein Rechter und kein Befürworter einer erfundenen Richtung. Jeder soll als Person respektiert und keiner vergöttert Sein. Ich bin nicht auf dieser Erde, um zu sein, wie andere mich gerne hätten.

1 Kommentar zu „Jürgen Rieger – deutscher Rechtsanwalt und nationaler Politiker“

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s