Volksverhetzung § 130 und seine Opfer

Die Geschäftsstelle NMS der Firma Justiz des Bundes, hat mein neuen  Verhandlungstermin „wegen Beiträge auf meiner Webseite“ auf den 29.01.2020 um 9:00 Uhr beim Amtsgericht Neumünster gesetzt

Wer in Deutschland offen mit seinem Namen seine Meinung auf seinen privaten Webseiten kundtut, muss befürchten, die volle Macht der heuchlerischen Justiz zu spüren zu bekommen. Die Meinung frei äußern? „Da bist du ganz schnell in der rechten Ecke.“. Wann folgen Umerziehungslager?

Georg Orwell, hatte uns mit seinem wertvollen Werk „1984“ zeitlich einen Puffer von 30 Jahren gegeben, mittlerweile hat sich diese jedoch die letzten Jahre gesetzlich gegen die Freiheit der Bürger verschärft, alles in die Richtung DDR, überwachsungs und Zensur Staat 2.0 Neusprech nannte Orwell diese Situation, Falsch ist Richtig und richtig, wird dann Rassistisch, oder Neu Rechts. Jeder der begründete Fragen stellt und es wagt nachzuhaken, oder Überprüfen möchte, stolpert dann irgendwann über den Einschüchterungs § 130 StGB.

Die in der Hose und im Geiste beschnittenen Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter erdreisten sich, und nennen es Volksverhetzung was auf meinen Webseiten zum lesen steht. Ach ja, die Reichsbürger, Nazi und antisemitismus-Keule, wird auch geschwungen. Oy vey  Oy vey Ich wollte eigentlich aufhören, gemein zu sein. Aber die anderen, müssen erst aufhören, dumm zu sein. Noch schlimmer sind die feigen Bücklinge, welche dieses Theater mitmachen. Die elenden Heuchler und Kriecher, welcher diese Kriminellen huldigen und ihre Taten befürworten. Das Gefühl für Anstand, Recht und Verhältnismäßigkeit bleibt auf der Strecke. Man beachte mal, die Verhältnismäßigkeit „für eine Meinung und Beiträge auf meinen Webseiten“
Die Zerstörung meiner Familie. Der Diebstahl meiner Enkelkinder wurde – legalisiert, indem man mich – kriminalisiert. Der unrechtmäßige Raub meiner IT & Telekommunikation ( 10 000 € Hardware und über 100 000 € Software. Plus meinem geistigen Eigentum „selbstprogrammiertes aus dem Zeitraum 1981 bis 2017 unwiederbringbar und unbezahlbar ) Die selben diebischen Typen, schwadronieren was von Datenschutz, Sicherheit und Meinungsfreiheit.
Daß alles, wegen § 130 ???  „Wer ein Geschichtsbild per Gesetz festschreibt – es durch Paragraphen beschützen muss – wer den Zweifel und Nachforschung unter Strafe stellen muss – der hat Angst, dass etwas entdeckt wird, was zu Zweifeln am bisher verbreiteten Geschehen berechtigt.“

Wer derart seine Unschuld verloren hat wie die aktuelle Rechtsprechung der nazierten NGO-Stasi-BRD-Verwaltung, die können sich ihren moralischen Zeigefinger sonst wohin stecken!  Ex iniuria ius non oritur „Aus Unrecht wird kein Recht entstehen“ Ich hatte unter anderem mal, Staatsrechtslehre und Verfassungsrecht auf dem Lehrplan.Ich kann Euch auf die Hand versprechen, daß wird auf sicher interessant. Ich werde mich gut vorbereiten. Zuschauer sind herzlich eingeladen.  Wir müssen gegen den Justiz-Abschaum dringend etwas unternehmen und eine Kontrolle einführen, um diesem Treiben ein Ende zu setzen. Wir haben einen Rechtsbankrott und den Bürgern wird immer noch das Märchen von einer unabhängigen Justiz erzählt.
meinungsfreiheitEs ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.

Heldenhafte Polizei Razzien. am 21.03.2018 um 08:00 Uhr in BB

Statt Mörder und Vergewaltiger werden „Hassposting-Täter“ gejagd. Es läßt tief blicken, wenn ein Staat seine Polizeiarmee aussendet um Menschen wegen ihrer geäußerten Meinung zu geißeln, während man sich nicht mehr in der Lage sieht, die Sicherheit für Frauen, Alte und Schwache im öffentlichen Raum sicherzustellen.
„Mit Razzien ist die Polizei bundesweit gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. In zehn Bundesländern gab es Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen insgesamt 29 Beschuldigte, teilte „der Feind im inneren“ das deutschfeindliche Bundeskriminalamt (BKA)  mit.

Den mutmaßlichen Tätern wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben – darunter die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, antisemitische Beschimpfungen und fremdenfeindliche Volksverhetzungen.

Richtiger ausgedrückt wäre.

Rechtbeugende und weisungsgebundene Hoch und Volksverräter beim zerstören von Wahrheiten, die das System und seine Verräter in den Amtstuben, als volkszerstörende Organisation entlarven. Man möge Sie alle entwaffnen und Ruck Zuck, ist die große Schnauze wieder klein, und der Respekt dem Volk, welches deren Gehälter zahlt gegenüber, wieder groß. Das Zeitfenster des kommenden Bürgerkriegs wird uns die nötige Zeit geben, daß auch wir uns, um eure Familien kümmern werden.

Der Grund warum die volksfeindlichen Parasiten der Polizei des Bundes so handeln, ist schnell gefunden.

Polizei und Justizapparat haben von der Politik einen rechtfreien Raum zu Verfügung gestellt bekommen, um die Rundumversorgung der Neuen zu sichern. Bedingungslose Sozialhilfe für alle Neubürger – Ein Gesetz in Deutschland sorgt dafür, dass diese Menschen sich, im Gegensatz zu deutschen Hartz4-Empfängern keine Arbeit suchen müssen. Auch die deutsche Sprache muss nicht erlernt werden. Geld gibt es bedingungslos und das auf Lebenszeit.

Die kommunalen Gemeinden der Republik, bekommen von der Wirtschaft und der Politik die heldenhafte Aufgabe, dieses auch mit unrechtmäßigen Mitteln zu sichern. hier mal schauen

Ich bin noch da !

 Noch !!! Und wenn nicht ??? Auch egal !!! Die Willkür und die weisungsgebundene Verlogenheit der unrechtmäßigen Justiz werden so lange von den meisten ignoriert, bis sie selbst davon betroffen sind. Moin Moin Ich hatte  am 12.07.2019 um 09:30 eine … Weiterlesen 

Immer mehr Menschen in Deutschland sitzen im Gefängnis bzw. werden mit hohen Geldstrafen. wegen ihrer Meinung drangsaliert. Wer sich mit einer Meinung vorwagt, die nicht dem Narrativ von Politik und Massenmedien entspricht, hat mit heftigen Anfeindungen durch die öffentlich-rechtlichen Sittenwächter zu rechnen. Obwohl unsere Verfassung jedem Bürger garantiert, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußern zu dürfen, herrschen sprech und Denkverbote.
Die Schergen des BRD-Konstrukts täuschen uns mit einer Staatssimulation“ und verfolgen Aufgewachte, die diese massive Täuschung durchschauen und anprangern. Wie war das am 18.5.1990? Da ist die DDR der BRD beigetreten oder war es vielleicht umgekehrt? Mit der schwindenden Macht der noch Herrschenden schwinden offensichtlich auch die Grundrechte der Bürger. Meinung wird nicht mehr als Bereicherung empfunden, sondern als Gefahr. Und damit wären wir wieder bei der kommunistischen Stasi DDR.

  • Wer die Gender Studies kritisiert, wird als rechts bzw. Nazi diffamiert.
  • Wer die ungeregelte Zuwanderung nicht bejubelt, wird als rechts diffamiert.
  • Wer es nicht normal findet, in der oralen Phase stecken zu bleiben und seine sexuelle Orientierung zu feiern, wird als rechts diffamiert.
  • Wer kein *_Innen schreiben will, wird als rechts diffamiert.
  • Wer die Diskriminierung von Männern und die Auswüchse der Misandrie nicht akzeptieren will, wird als rechts diffamiert.
  • Wer die mannigfaltigen Versuche, individuelle Freiheit einzuschränken und Rechte nur noch an gleichgeschaltete Gruppen zu vergeben, kritisiert, wird als rechts diffamiert.

Die Liste ließe sich ohne Ende fortsetzen. Wenn der Gesetzgeber Gesetze erlässt, die dem Volk mehr schaden als nützen, dann muß man mal genauer hinsehen.

Der Art 5 MEINUNGSFREIHEIT im Grundgesetz und die Menschenrechte

Artikel 5 des Grundgesetzes sagt:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Der Art 5 MEINUNGSFREIHEIT im Grundgesetz bedeutet ja aber nur ein ABWEHRRECHT des Einzelnen GEGEN den Staat, gegen staatliche Einflussnahme. Das heißt, das Meinungsfreiheitsrecht, die eigene Meinung zu äußern, ist ein Grundrecht, das GEGEN den Staat geltend gemacht werden muss … Weiterlesen 

Ergänzendes zum Maulkorbparagraph 130 StGB Volksverhetzung

7 Gedanken zu „Volksverhetzung § 130 und seine Opfer

  1. Pingback: Das Rätselhafte Verschwinden Alter KULTUREN – website-marketing24dotcom

  2. Pingback: Das Rätselhafte Verschwinden Alter KULTUREN – Willibald66's Blog/Website-Marketing24/Verbraucherberatung

    • Ich bin selber ein Opfer von dem Scheiss System dank ďir ich werde nicht aufgeben und weiter kämpfen! Finanzamt macht mein Leben zur Hölle, Zollamt das gleiche andere verfickte Institutionen genau so die fressen uns auf. Ich drücke dir die Daumen fest- viel Erfolg!!!

  3. Die Wahrheit wird siegen, so war es und so wird es sein. Wir sind ihre Stütze. Heil und Segen, Gott und Vaterland! Nichts wird mich beugen!

  4. Wer glaubt, daß Recht und Gesetz ein ausreichender Schutz sind, der sollte beten, daß ihm kein Unrecht auf Grundlage von Gesetzen widerfährt.

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