Aktuelles von der Demo in Berlin

Das Berliner Verwaltungsgericht hat das von dem Stasi-Innensenator Andreas Geisel verhängte Demo-Verbot soeben gekippt.

Merkel, du und deine Schergen werden gerichtet.

Ein paar Tausend Demoteilnehmer stehen Heute schon vor der Amerikanischen und Russischen Botschaft und fordern den Friedensvertrag. Dieses Wochenende wird Geschichte geschrieben.

 

Das sagte Robert F. Kennedy heute in Berlin:
„Mein Onkel ist 1962 hier hin gekommen und sollte erschossen werden, weil damals ein Kampf tobte zwischen Ost und West und es damals um das Überleben und die Zukunft der Demokratie und die Werte der Menschheit ging. Was wir heute erleben ist wahrscheinlich der schlimmste Kampf seit Menschen Gedenken. Und Regierungen lieben Pandemien und autoritäre Elemente in der Gesellschaft lieben Pandemien: Dies gibt den Mächtigen die Möglichkeit durch Angst und Terror die Macht und die Kontrolle zu übernehmen über die Gesellschaft und die Menschen in den Gehorsam zu zwingen.
Das ist das erste Mal , dass so etwas auf der ganzen Welt gleichzeitig geschieht. Und dies ist etwas, dass …ich glaube von dem ich als Kind noch glaubte, so etwas könnte in hundert Jahren vielleicht passieren….aber das passiert heute und es ist die Aufgabe unserer Geberation dagegen aufzustehen und das zu stoppen. Ich bin dankbar, dass ich hier sein kann und soviel Menschen hier sind und ich hoffe, dass wir morgen einen großartigen Tag haben werden.

Doch rund um Berlin gibts auch Bewegung von der Bundeswehr !! Und Autobahnen werden auch schon dicht gemacht !!  Man provoziert geschickt um die spätere Gewalt zu rechtfertigen! Ein perfides Spiel der Stalinisten! An alle die in Berlin an der Demo teilnehmen, passt auf Euch auf. Diesmal wird das Regiem aus Verzweiflung alles aufbieten. Egal was Morgen in Berlin passiert, es ist der Anfang vom Ende der BRID und EU !!!

Die Berliner Polizei akzeptiert die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, die Demonstration gegen die Corona-Politik zu erlauben, nicht. Sie legte am Freitagnachmittag Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) ein, wie ein Gerichtssprecher sagte. Es geht hier um die klare Verhinderung eines im Grundgesetz legitimierten Rechts auf Versammlung. Diese Recht soll dem Regierungskritischen Bürger mit allen Mitteln vorenthalten werden. Dazu wird nicht nur gelogen und Angst geschürt, sondern auch das Grundgesetz außer Kraft gesetzt und Gesetze gebeugt. Jeder Polizist sollte sich zumindest einmal erinnern?…wem er seinen Diensteid geleistet hat?

An die Polizisten die sagen sie machen nur ihren Job. Das hat der Soldat im KZ auch gesagt und wird Heute gejagt.  Staatsknetenzecken, Drehtürnazis: Seit mehr als 100 Jahren waren immer die Amtstuubenzecken und ihr Werkschutz Polizisten Systemhörig, auch gegen Anstand, Moral. Sobald Diktatur oder Krieg beendet war haben die sich als RETTER aufgespielt. In einem Film fragte mal einer, der einen Faschisten in Frankreich verfolgte (1950), wo er war, als die Faschisten der NS-Zeit in Frankreich zu verfolgen waren. Das Zitat: „Polizei Dein Freund und Helfer“ wurde von der Polizei selbst nach dem Krieg ins Leben gerufen, um von deren Schandtaten abzulenken. Für die BRD wird dieses Zitat für einige Zeit gestimmt haben, aber zu DDR 2.0 -Zeiten und der Merkelregierung ist SCHLUSS damit. Ihr habt keine Eier, keine Ehre, keine Würde. Und die Mannsweiber unter Euch sind noch viel stupider und narzisstischer als die Regierung. Ihr zeigt hier eine mehr als hässliche Fratze.

Der Rechtsstaat hat sich heute abgeschafft und hat damit das Ende dieses Regimes eingeleitet. Der Berliner Senat hat WILLKÜR als Ziel dieser Demonstration gesetzt. Es ist eine Schande was die Berliner Polizeipräsidentin hier in Berlin veranstaltet, keine Demokratie, sondern Terror und Gewalt. Schlimmer als Merkel sind die feigen Bücklinge, welches dieses Theater mitmachen. Die elenden Heuchler und Kriecher, welcher dieser Kriminellen huldigen und ihre Untaten befürworten.

Die POLIZEI in Berlin provoziert offenbar eine Eskalation! Die Polizei Berlin setzt sich über das Urteil des OVG hinweg! Sie verhindern den genehmigten Umzug. Offensichtlich will man die Leute nicht durchlassen. Die Polizei will den Zug auflösen, weil angeblich zu viele Menschen daran teilnehmen. Der Marsch hat noch nicht mal begonnen. Die Polizei will mit aller Macht verhindert, dass es losgeht. Die Polizei schätzt alleine in der Friedrichstr. 30.000 Menschen. Berliner Polizei gibt bekannt: Die Stadt ist voll! Vor Berlin stehen die Menschen im Stau! Ausweichrouten sind verstopft… Aktuelle Schätzungen gehen von mindestens 5 mio. aus. 

Die Polizei hat den Demo-Zug an der Friedrichstraße gestoppt, lässt keine Teilnehmer mehr auf die Zugstrecke und hat in der Wilhelm Straße schweres Gerät in Stellung gebracht: einen Räumpanzer und drei Wasserwerfer. Polizei setzt Tränengas ein,obwohl sie nicht gefährdet ist. Die Plätze&Straßen werden von der Polizei mutwillig abgesperrt, daher auch keine Möglichkeit für Demo die Abstände einzuhalten.

 Wenn die Polizei und Polizisten heute nicht aufpassen und darauf achten was sie tun, werden sie im Zweifel noch viel mehr als das verlieren.

Im Zweifel stehen sie ab heute als charakterlose Verbrecher und Gehilfen eine Diktatur da und haben alle ihre Rechte verwirkt!  Polizei hält sich nicht an Recht und Gesetz….Leute werden aggressiv angegangen

Die haben die Pflicht zu Remonstrieren, wenn es gegen die Grundrechte geht.

Das hatten kluge Köpfe einst so festgeschrieben, damit sich das 3. Reich sich nicht widerholt. Nicht legal gewählte Länder / Polizei entsprechen nicht dem Diktat des Bonner GG v. 23.05.49. Das Volk braucht eine neue Polizei! An die Polizisten die sagen sie machen nur ihren Job. Das hat der Soldat im KZ auch gesagt und wird Heute gejagt.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 20

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Nochmal zur Klarstellung: Demonstrationen müssen nicht genehmigt werden! Im Gegenteil! Da das Demonstrationsrecht im Grundgesetz sehr hoch aufgehängt ist, hat der Staat nur wenige Möglichkeiten, eine Demo zu verbieten.

Dieses Verbot ist ganz klar Grundgesetzwidrig!

Es ist offensichtlich, dass es keine gültigen Gesetze mehr in der BRD gibt ! Was für ein Armutszeugnis dieser Regierung und das der Polizei, so gegen das eigene Volk vorzugehen. Die DDR war harmlos gegen das ,was heute hier in Deutschland abgeht. 

Nachtrag 15:30

Karlsruhe hat im Eilverfahren für die Demonstranten entschieden! Die Auflösung durch die Polizei ist rechtswidrig! Die Demo darf weitergehen!

Schon die zweite Ohrfeige heute für die Polizei und der Stasi BRD in Berlin!

ergänzend für alle Beteiligten von

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

– 1 BvR 2038/20 –

In dem Verfahren

über die Verfassungsbeschwerde

des Herrn …

– Bevollmächtigter:Rechtsanwalt …

gegen Untätigkeit des Verwaltungsgerichts Berlin,

h i e r: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch

den Präsidenten Harbarth,

die Richterin Britz

und die Richterin Ott

gemäß § 32 Abs. 1 in Verbindung mit § 93d Abs. 2 BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473)

am 29. August 2020 einstimmig beschlossen:

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt.

G r ü n d e:

I.

1

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist unzulässig.

2

Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Allerdings gilt auch im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (vgl. § 90 Abs. 2 BVerfGG). Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kommt daher nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 – 1 BvQ 66/19 -, Rn. 2; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Dezember 2019 – 2 BvQ 91/19 -, Rn. 2; stRspr). Ein Antragsteller hat regelmäßig vorzutragen, dass der Grundsatz der Subsidiarität dem verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutz nicht entgegensteht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 – 1 BvQ 66/19 -, Rn. 3).

3

Daran fehlt es hier. Der Beschwerdeführer legt nicht substantiiert dar, dass er das ihm Zumutbare unternommen hat, um rechtzeitig vor dem heute, am 29. August 2020 um 10.30 Uhr, geplanten Beginn der von dem Antragsgegner des Ausgangsverfahrens mit Bescheid vom 26. August 2020 verbotenen Versammlung verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen. Er trägt vor, erst heute Morgen um 1.34 Uhr bzw. 1.47 Uhr bei dem Verwaltungsgericht Berlin einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines ebenfalls erst heute erhobenen Widerspruchs gestellt zu haben. Gründe dafür, weshalb der Beschwerdeführer sich nicht früher um fachgerichtlichen Eilrechtsschutz bemüht hat oder dass ihm dies unmöglich oder unzumutbar gewesen sein könnte, legt er nicht dar. Insbesondere teilt er den Zeitpunkt der Zustellung der Verbotsverfügung nicht mit, sodass nicht angenommen werden kann, er sei aufgrund einer späten Bekanntgabe des Verbots an einem früheren Tätigwerden gehindert gewesen.

4

Darüber hinaus fehlt es auch an Darlegungen dazu, dass der Beschwerdeführer es unternommen hätte, sich bei dem Verwaltungsgericht nach dem Stand des Verfahrens zu erkundigen.

5

Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

LIVE aus Berlin: Protest gegen die Corona-Politik

dear Mr.President Donald J. Trump
please take a look at what is happening in Germany right now!
Hundreds of thousands of peaceful protesters are harassed by a totalitarian regime and their minions from the police and prevented from exercising their basic rights!
The government breaks laws and violates basic rights on a daily basis. Our country is flooded more and more with illegal migrants and German citizens are daily injured or murdered by illegal ones.
if this goes on like this, Germany, as we and you know it, will no longer exist!
that’s why we, the sincere people in germany, expressly ask for your help! unfortunately, we cannot fight this dictatorship alone!

With best regards
a german patriot

An alle Patrioten, die es heute nach Berlin geschafft haben, vielen Dank, ihr habt es zumindest versucht

Was medial vertuscht und  tatsächlich in Berlin passiert: Ihr werdet in den Medien mit hoher Wahrscheinlichkeit keine „schönen“ Bilder von den Demos in Berlin finden. Stattdessen wird sich die Berichterstattung auf Reichskriegsflaggen und pöbelnde Nazis stürzen und diese medial ausschlachten, um am Ende dann zu konstituieren: „Rechte Querfront“, „Naziaufmarsch“, etc. Die tatsächlichen Verhältnisse fallen dabei völlig hinten runter. Man nennt diese Medientechnik „Framing“. Dabei wird ein Rahmen um das gewünschte Teilereignis gelegt und der Rest des Geschehens ausgeblendet. In der Folge wird dann bspw. der Fernsehzuschauer den Eindruck bekommen, dass in Berlin ausschließlich Rechte unterwegs gewesen sind. Die tatsächlichen Verhältnisse werden ausgeblendet. So erhält man exakt jene stark verzerrende (Bias), tendenziöse Berichterstattung, die genau das Bild (eben den Ausschnitt, den Rahmen) nachzeichnet, welches man repräsentativ für die Gesamtsituation in den Vordergrund stellen will.

Die „Stürmung“ des Reichstagsgebäudes war eine gezielt geplante Falle. Sie wollten Bilder der Gewalt für die Lügenpresse. Laut dem bastardisierten Kopfsiff „genannt Medien“ und volksfeidlichen Politdarstellern gibt es brutale Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten zur Zeit nur in Weißrussland

 

 

Die Nachrichten von Morgen sind schon online ZDF macht’s möglich…obwohl die Demo noch gar nicht stattfand Dass das ZDF bereits gestern irrtümlich einen für heute geplanten Artikel veröffentlichte, wonach heute Polizisten von Demonstranten angehustet werden würden, muss strafrechtliche Konsequenzen haben!

 

 

 

 

 

Auch die Antisemitismuskeule wird eingesetzt Wer macht diese Typen zu sog. Experten?

Von den ca. 20.000 Teilnehmern gestern in Berlin sind ungefähr
500 000 mit dem Bus gekommen.

Die Reaktionen auf die Corona-Demo in Berlin zeigen, was die Politiker und Medien, unter Demokratie verstehen. Alle Menschen werden die Berichterstattung der öffentlichen Medien sehen und die Differenz zur Wahrheit begreifen.

Das werden sie im ganzen Land breit tragen. Damit relativiert sich für viele im Nachgang, was sie bisher von Politikern und Nachrichtensendern in Dauerberieselung über Protestbewegungen, Rechte und Verschwörungstheoretiker gehört haben.

ergänzend

So definiert sich Faschismus

AlAlles was uns umgibt, alles was uns aufgezwungen wird, ist nichts weiter als eine riesengroße LÜGE! Wie war das am 18.5.1990? Da ist die DDR der BRD beigetreten oder war es vielleicht umgekehrt?  Nach dem Untergang des Nazireiches formierten sich … Weiterlesen →

Du bist Zeitzeuge

“Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates”. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat … Weiterlesen →

Wenn es einen Gott gibt, dann ist jetzt die Zeit für ihn gekommen, einzugreifen!

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