Ich hatte mal wieder Post im Kasten

Wir sind wieder in einer Zeit angekommen, in dem die freie Meinung gefährlich ist. Nachdem sie meine Tochter, ihre Kinder und mein Familie zerstört haben, hat die kriminalisierung meiner Person ihre Vollendung erreicht. Sie werden mich wohl demnächst wegsperren. Der letzte Anklagepunkt war, üble Nachrede nach § 186 und der korrupte, juristische Abschaum der Schleswig Holsteiner Justiz, macht daraus Volksverhetzug nach § 130. Und das alles, ohne meine Anwesenheit. Das war jetzt, der vierte Justizbetrug Neumünster, gegen meine Person. Wohlgemerkt – Es ging bei allen Verhandlungen, um Beiträge, auf meiner Webseite. Ich wurde im Jan. 2020 zu einer 8 Monatigen GfStr. auf 2 Jahre BwStr.verurteilt. Tatbestand war: Ein Buchdeckel einer pdf Datei, von dem Buch von Theodore Newman Kaufman. Desweiteren habe ich, das Hakenkreuz einmal als Zeitangabe “ als Deutung für die Zeit 33/45″ genutzt zuhaben, Wie auch, eine pdf Datei, von einem Buch von Arno Schickedanz und 3 Textabsätze aus dem Buch genutzt zuhaben. Ach ja, meine Othallarune wurde auch kriminalisiert. Das ganze noch ein wenig Juridumm aufgebläht, und fertig war das Urteil. Eine mediale Verteufelung meiner Person, wurde auch nicht ausgelassen. Warum das alles so reibungslos funktioniert ? Ein Drittel der weisungsgebundenen, juristischen Kopfnutten sind damit beschäftigt, die kriminellen Machenschaften der anderen Zweidrittel der sogenannten Juristen, zu Verwässern und zu Beschönigen, daß ist Fakt!!!  Wer hier vor Gericht geht und Gerechtigkeit erwartet, kann auch in den Puff gehen und die wahre Liebe erwarten! Mein Verständnis zur Rechtskunde. hat mit dem eurem, nichts gleichendes. Wenn alles wieder mit rechten Dingen zugeht, dürfte von allen Beteiligten Staatsknetenzecken, keiner an Altersschwäche Sterben. Alles andere, wäre eine Farce.
Wer die grundlegenden Probleme offensiv anspricht, muss in der BRD mit staatlichen Repressionen rechnen. Echte Demokratie sieht anders aus.

Nachtrag 22.11 Heute per E-Mail – Sie demaskieren sich selbst. Hier mal eine aktuelle Abmahnung

Frankfurt | Main, den 20.11.2020Unser Az.: 5837.20.Künast ./. Torsten Haas Unterlassung Media Kanzlei –Müller-Riemenschneider, Specht, Langenkamp Rechtsanwälte und Partner AG Frankfurt PR 2268 T: +49 (0)69.348.7577.0F: +49 (0)69.348.7577.99E: anwalt@media-kanzlei.com W: media-kanzlei.com Media Kanzlei, Kaiserstr. 44, 60329 Frank-furt Standort Hamburg: Media Kanzlei, Dr. Tobias Hermann, Am Sandtorkai 70, 20457 Hamburg Zur Person:1Fachanwaltfür Urheber-und Medienrecht 2Zulassung zur Rechtsanwaltschaft ruht |Professorinan der Universität zu Bonn 3Fachanwalt für Arbeitsrecht4Lehrbeauftragte für Urheber-und Medienrecht Dr. Severin Riemenschneider Partner | Rechtsanwalt| LL.M. Eur.1Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider Kooperationspartnerin 2Leonard Langenkamp Partner | Rechtsanwalt 3Dr. Tobias Hermann Counsel | RechtsanwaltMarina Lutz Rechtsanwältin in Anstellung 4Marion Goller Rechtsanwältin in Anstellung Antonia Bieker Rechtsanwältin in Anstellung Amir-Ali Mohebbi Rechtsanwaltin Kooperation Daniel Schwenzer Rechtsanwaltin Kooperation

Sehr geehrter Herr Haas,in vorbezeichneter Angelegenheit zeigen wir an, dass unsFrau Renate Künast MdB mit der Wahrnehmung der rechtlichen Interessen beauftragt hat. Die ord-nungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert. Bereits jetzt wei-sen wir Sie darauf hin, dass der Nachweis der Bevollmächtigung keine Wirk-samkeitsvoraussetzung darstellt (BGH, Urteil vom 19.05.2010 / Az. 1 ZR 140/08).1.Unsere Mandantschaft hat Kenntnis davon erlangt, dass Siesich auf der von Ihnen geführte Website „Germanenherz“ (https://germanenherz.word-press.com/) wahrheitswidrig über Sie äußern. Ferner haben Sie nach den Grundsätzen der auftraglosen Geschäftsführung sowie aus Schadensersatzgesichtspunkten die Kosten unserer Beauftragung zu erstatten, die wir wie folgt bekannt geben:
Gegenstandswert: 30.000,00 €1,3 Geschäftsgebühr §§ 13, 14 RVG, Nr. 2300 VV RVG1.121,90 €Pauschale für Post und Telekommunikation Nr. 7002 VV RVG20,00 €Zwischensumme netto1.141,90 €16 % Mehrwertsteuer Nr. 7008 VV RVG182,70€zu zahlender Betrag1.324,60€
Den Ausgleich des Gesamtbetrages auf das im Briefkopf bezeichnete Konto erwarten wir bis04.12.2020

Hier mal die ganze pdf. Datei Abmahnung_5837.20._20.11.2020 (2) Nur mal nebenbei für den pädoschützenden juristischen Abschaum und Medienzensurvacuumbirnen, Tapsiger Versuch, allerdings ohne die geringste Aussicht auf Erfolg. – schaut mal zum Urteil – Thema Künast.

Aus dem Beitrag habe das Bild entfernt. Da es aber Bestandteil eines erneuten, versuchten Justizbetruges ist, müß ich es leider hier wieder einstellen.

Da geht es um folgendes Bild, ein typisches Share-Pic. mit einer Aussage, die Künast so wie es geschrieben steht „nicht im Wortlaut“ so eine sprechende Renate Künast und neben ihr die Aussage: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist, ist der Sex mit Kindern doch ganz ok. Ist mal gut jetzt.“ nicht gesagt haben will
Da schauen wir mal, was das Landgericht Berlin zum Thema Künast sagt

 Beleidigungen gegenüber Künast sind zulässig  Das Landgericht Berlin, genauer die auf Äußerungsrecht spezialisierte 27. Zivilkammer (Pressekammer) des Landgerichts, hatte sich jüngst mit der Frage der Zulässigkeit zahlreicher beleidigender Äußerungen auf Facebook auseinanderzusetzen. Da die Pressekammer sich ausschließlich mit äußerungsrechtlichen Fragen beschäftigt, ist dies grundsätzlich nichts Neues. Der Fall hat jedoch für bundesweites Aufsehen und Empören gesorgt, da das Landgericht durch seine Entscheidung vom 9.9.2019 (Az.: 27 AR 17/19) sogenannter Hatespeech im Internet Tür und Tor geöffnet hat.

Künast wehrte sich gegen beleidigende Facebook-Kommentare

Renate Künast wehrte sich gegen diffamierende Hasskommentare auf Facebook, welche im Zusammenhang mit einer im Jahre 1986 getätigten Äußerung verbreitet wurden. Künast versuchte, im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens Auskunftsansprüche gegen Facebook durchzusetzen, um an die hinter den schmähenden Kommentaren stehenden Personen zu gelangen und diese dann auf Unterlassung in Anspruch nehmen zu können.

Unbekannte, für die Politikerin als Antragstellerin nicht identifizierbare Facebook-Nutzer kommentierten einen Facebook-Post, der ein Foto und ein Zitat der Antragstellerin aus einem Online-Artikel in der Welt vom 24.05.2015 unter der Überschrift „Grüne-Politikerin X gerät in Erklärungsnot“ aufgreift. Aufhänger dieses Artikels ist ein Bericht der „Kommission zur Aufarbeitung der Haltung des Landesverbandes Berlin von Bündnis90/Die Grünen zu Pädophilie und sexualisierter Gewalt gegen Kinder“ und einer darin aufgeführten Äußerung der Antragstellerin wäh­rend einer Debatte des Berliner Abgeordnetenhauses im Jahres 1986.

In dem hier maßgeblichen Absatz des „Welt-Beitrages“ heißt es:

„Während eine grüne Abgeordnete über häusliche Gewalt spricht, stellt ein CDU-Abgeordneter die Zwischenfrage, wie die Rednerin zu einem Beschluss der Grünen in Nordrhein-Westfalen stehe, die Strafandrohung wegen sexueller Handlun­gen an Kindern solle aufgehoben werden. Doch statt der Rednerin ruft, laut Proto­koll, X dazwischen: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist!“ Klingt das nicht, als wäre Sex mit Kindern ohne Gewalt okay?“

Der Postende hat daraus neben der Abbildung der Antragstellerin die folgende Äußerung gemacht

„Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist, ist Sex mit Kindern doch ganz ok. Ist mal gut jetzt“

Unterschieben falscher Äußerungen führte zu Hasskommentaren

Zahlreiche Nutzer reagierten hierauf mit Schmähungen in Richtung Renate Künast. So wurde sie mit Worten wie „Stück Scheisse“, „Krank im Kopf, „altes grünes Drecksschwein“, „Geisteskrank“, „kranke Frau“, „Schlampe“, „Gehirn Amputiert“, ,,Drecks Fotze“, „Sondermüll“, „Alte perverse Dreckssau“ beschimpft. Die Äußerungen resultierten daraus, dass der Antragstellerin ein falsches Zitat untergeschoben wurde. Die Äußerung „…ist Sex mit Kindern doch ganz ok. Ist mal gut jetzt“ hatte sie nie getätigt.

Künast wollte Auskunft von Facebook

Da die Politikerin die Äußernden naturgemäß nicht kannte, machte sie Auskunftsansprüche gegen Facebook geltend. Künast begehrte Auskunft über die Daten der hinter den beleidigenden Kommentaren stehenden Nutzer, da die betreffenden Äußerungen die Tatbestände der §§ 185 ff. StGB erfüllen würden. Es handele sich um unwahre Tatsachenbehauptungen, die wider besseres Wissen geäußert worden seien und geeignet seien, sie verächtlich zu machen. Es sei unwahr, dass sie Geschlechtsverkehr zwi­schen Kindern und Erwachsenen billigen würde, solange keine Gewalt im Spiel sei. Sie habe zu keinem Zeitpunkt Geschlechtsverkehr mit Kindern – ganz gleich ob mit oder ohne Gewalt – befür­wortet. Sie habe mit ihrem Zwischenruf darauf aufmerksam machen wollen, dass der falsche und pauschale Vorwurf des CDU-Abgeordneten für die gerade stattfindende Debatte über häusliche Gewalt überhaupt keine Bewandtnis gehabt habe, da es bei dem Beschluss der Grünen in Nordrhein-Westfalen um Gewaltfreiheit gegangen sei.

Die Entscheidung des Landgerichts Berlin

Das Landgericht Berlin hatte sich nunmehr im einstweiligen Verfügungsverfahren mit der Frage zu beschäftigen, ob es sich bei den oben genannten Kommentaren der einzelnen Nutzer um Äußerungen handelt, welche den Tatbestand der §§ 185 ff. StGB erfüllen. Dann wäre ein Auskunftsanspruch gegen Facebook nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegeben gewesen.

Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs

Gemäß § 14 Abs. 3 TMG darf der Diensteanbieter Auskunft über bei ihm vorhandene Bestands­daten erteilen, soweit dies zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche wegen der Verletzung ab­solut geschützter Rechte aufgrund rechtwidriger Inhalte, die von § 1 Abs. 3 NetzDG erfasst wer­den, erforderlich ist. Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche, die den Tatbe­stand der §§ 86, 86 a, 89 a, 91,100 a, 111,126,129 bis 129 b, 130,131,140,166,184 b in Ver­bindung mit 184 d, 185 bis 187,201 a, 241 oder 269 des Strafgesetzbuches erfüllen und nicht ge­rechtfertigt sind.

LG Berlin: Hasskommentare über Renate Künast stellen keine Beleidigung dar

Die Pressekammer des Landgerichts Berlin war der Auffassung, dass die Äußerungen

„Stück Scheisse“, „Krank im Kopf, „altes grünes Drecksschwein“, „Geisteskrank“, „kranke Frau“, „Schlampe“, „Gehirn Amputiert“, Drecks Fotze“, „Sondermüll“, „Alte perverse Dreckssau“

im vorliegenden Fall keine Beleidigungen bzw. Schmähkritik darstellen würden. Vielmehr handele es sich um noch zulässige Meinungsäußerungen, welche von der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1GG umfasst seien.

Abgrenzung zwischen zulässiger Meinungsäußerung und unzulässiger Schmähkritik

Grundsätzlich gewährt die grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit Äußernden das Recht, ihre Meinung frei zu äußern und auch überspitzte Kritik anzubringen. Das Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gilt allerdings nicht vorbehaltlos. Vielmehr hat der Äußernde auch die Grundrechte Dritter zu achten. Gerichte haben daher bei der Beurteilung beanstandeter Äußerungen eine Güterabwägung zwischen der Meinungsfreiheit des sich Äußernden einerseits und der persönlichen Ehre des von der Äußerung Betroffenen andererseits vorzunehmen. Die persönliche Ehre ist Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, welches in den Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG verankert ist, auch wenn es bislang keine ausdrückliche gesetzliche Erwähnung findet.

Das Recht, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen auch scharf kritisieren zu können, gehört zum Kernbereich der Meinungsfreiheit, weshalb deren Gewicht insofern besonders hoch zu veranschlagen ist (vgl. BVerfGE 93, 266 [293] = NJW 1995, 3303). Die Meinungsfreiheit erlaubt es insbesondere nicht, den Äußernden auf das zur Kritik am Rechtsstaat Erforderliche zu beschränken und ihm damit ein Recht auf polemische Zuspitzung abzusprechen. Der Schutz der Meinungsfreiheit nimmt innerhalb der Verfassung somit eine wichtige Rolle ein.

Schmähkritik und Formalbeleidigung sind unzulässig

Von zulässigen Meinungsäußerungen abzugrenzen sind hingegen herabsetzende Äußerungen, die sich als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellen. Eine Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem Persönlichkeitsrecht ist in diesem Fall ausnahmsweise nicht erforderlich, weil die Meinungsfreiheit dann regelmäßig hinter den Ehrenschutz zurücktreten wird.

Da eine Einordnung von Äußerungen als Schmähkritik dazu führt, dass eine Interessenabwägung ausscheidet und die Äußerungen per se unzulässig sind, wendet die Rechtsprechung strenge Prüfungsmaßstäbe an. Die Qualifikation einer ehrenrührigen Aussage als Schmähkritik und der damit begründete Verzicht auf eine Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Ehre erfordern regelmäßig die Berücksichtigung von Anlass und Kontext der Äußerung (vgl. BVerfGE 93, 266 [303] = NJW 1995, 3303; BVerfG [1. Kammer des Ersten Senats], NJW 2005, 3274).

Kommt es dem Äußernden nicht mehr auf die Auseinandersetzung in der Sache an, sondern möchte er die betroffene Person jenseits polemischer und überspitzter Kritik herabsetzen und  an den Pranger stellen, spricht man von Schmähkritik, welche unzulässig ist und Persönlichkeitsrechte verletzt.

LG Berlin: Polemik, aber keine Beleidigung

Das Landgericht Berlin hat in seiner Entscheidung ausgeführt, dass es sich bei sämtlichen Hasskommentaren in Richtung Künast um zulässige Meinungsäußerungen handele. Wörtlich ist den Entscheidungsgründen folgendes zu entnehmen:

Bei den Reaktionen hierauf handelt es sich sämtlichst um zulässige Meinungsäußerungen. Sie sind zwar teilweise sehr polemisch und überspitzt und zudem sexistisch. Die Antragstellerin selbst hat sich aber mit ihrem Zwischenruft, den sie bislang nicht öffentlich revidiert oder klarge­stellt hat, zu einer die Öffentlichkeit in ganz erheblichem Maße berührenden Frage geäußert und damit Widerstand aus der Bevölkerung provoziert. Zudem muss sie als Politikerin in stärkerem Maße Kritik hinnehmen. Da alle Kommentare einen Sachbezug haben, stellen sie keine Diffamierungen der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigungen nach § 185 StGB dar.

Besonders irritierend  waren sodann die weiteren Ausführungen, welche bundesweit für Empörung sorgte:

Der Kommentar „Drecks Fotze“ bewegt sich haarscharf an der Grenze des von der Antragstelle­rin noch hinnehmbaren. Weil das Thema, mit dem sie vor vielen Jahren durch ihren Zwischen­ruf an die Öffentlichkeit gegangen ist sich ebenfalls im sexuellen Bereich befindet und die da­mals von ihr durch den Zwischenruf aus der Sicht der Öffentlichkeit zumindest nicht kritisierte Forderung der Entpönalisierung des gewaltfreien Geschlechtsverkehrs mit Kindern erhebliches Empörungspotential in der Gesellschaft hat, ist die Kammer jedoch der Ansicht, dass die Antrag­stellerin als Politikerin sich auch sehr weit überzogene Kritik gefallen lassen muss. Dass mit der Aussage allein eine Diffamierung der Antragstellerin beabsichtigt ist, ohne Sachbezug zu der im kommentierten Post wiedergegebenen Äußerung ist nicht feststellbar.

So viel zur Entscheidung des Landgerichts Berlin

Wie wir sehen können: Es sind nicht nur 90% der Juristen, wie in meinem Banner zulesen ist. Nein Nein, denn noch viel schlimmer, sind die verlogenen, parasitären Zecken der .Vollpfostenberufe Journalisten, Medienberater, Mediengestalter Bachelorkopfmüll. Ohne diese verlogenen Kreaturen, könnte die Welt in Frieden leben.Die Speerspitze der aktuellen Diktatur sind, die nicht reformierbaren Medien und Medien Zensur Anstalten.

Ich schreibe später was zu Thema

ergänzend von 10.11.2020

Da liegt schon wieder eine Anzeige auf dem Tisch

Ich schreibe später noch was – zum Thema<

Anklage wegen Volksverhetzung

Eines von vielen Beispielen der rechtbeugenden Kieler Justiz.

Mit Worten fast nicht mehr zu beschreiben, was bei der rechtsbeugenden Kieler Justiz abgeurteilt wird.. Das „4 Jährige“ missbrauchte Opfer, hat die Tat gut weggesteckt.*** Landgericht Kiel *** Richter: Es gibt viel Schlimmeres, als ein kleines Kind zu missbrauchen. Nun vielleicht ändert dieser Richter mal seine Meinung, wenn eines seiner Kinder das erleiden muß, was dieses 4 Jährige Kind erlitten hat. Die Opfer solcher Übergriffe müssen sich vor deutschen Gerichten mittlerweile fühlen, als würden sie die Richter ein weiteres Mal vergewaltigen. Unerträglich solche Urteile. Unerträglich, daß sie im Namen des Volkes verkündet werden. Unerträglich das Schweigen der Bürger! Wir brauchen eine schlagkräftige und mutige Bewegung, um diesen Abartigen, Pädophilien und familienzerstörenden Treiben ein Ende zusetzen. Die Juristen, die Pfaffen und die Politikschauspieler werden und wollen das nicht ändern. Ein großteil dieser Personengruppen, ist selbst praktizierend Homosexuell und Pädophil.

ergänzend: Einmalig, daß gibt es nur – in Hamburg und Schleswig Holstein. Integrationsprogramme für pädophil Verurteilte Und wo sie die Integrieren, neben Schulen und Kindergärten, daß ist kein Spaß

Der Umgang mit pädokriminellen Straftätern ist für Juristen und Pädagogen, eine sprudelnde Geldquelle. Der gesamte Justizapparat von Hamburg und Schleswig Holstein ist daran Beteiligt Die Kieler Staatsanwältin mit dem Doppelnamen ist auch an der Genderisierung der Vorschulkinder und beim Kinderhandel beteiligt.

Ich bin mir ganz sicher – Sie kommen alle (ohne Ausnahmen) schon sehr bald, vor das militärische Standgericht.

Ich schreibe später noch was – zum Thema

ergänzend: Erst wenn man die Justiz in Anspruch nehmen muß, lernt man, was für ein korrupter, verbrecherschützender Sauhaufen das ist. Glaubt von Euch noch jemand an unser Rechtssystem, das es hilft gegen etwas zu klagen ? Das pumpt doch nur Geld ins System

Was nützt der beste Rechtsstaat auf dem Papier, wenn er in die Köpfe und die Herzen der Menschen, die ihn vertreten sollen, keinen Eingang finden kann? Dummheit und Frechheit und Willkür seitens des Staates: Der bestehende Rechtsbankrott, der von oben angeordnete Hochverrat gegen das Volk ist umfassender und durchschaubarer geworden. Ich bin kundig und kompetent genug, um sagen zu können – Den Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. Ergänzend  Rechtskunde

Bitte lernt die Meinung des anderen zu akzeptieren! Es ist seine Wahrheit nicht deine… Ich werde ganz sicher nicht das selbständige Denken und Prüfen der Fakten aufgeben. Ergänzend Rechtsbeugung, Meineid und Hochverrat.

Hier nochmal das Letzte unrechtmäßige Urtel

Ich schreibe später noch was zum Thema

Germanenherz

Es geht um einen Beitrag auf meiner Webseite Germanenherz von 25.02.2020 – Thema Volkmarsen: Warum Schweigen die Medien und Politik
Den Text, stelle ich jetzt nochmal hier ein.
Aber, die Endzeilen des Textes woraus man ersehen kann, daß ich den Text nach der Aktualisierung, am 06.03.20 um 18:24 Uhr rausgenommen habe.Da ich mich rechtfertigen muß, hier nochmal eine Kopie von dem Beitrag

Angeblich wollte man den Fahrer lynchen, dann hätte die Polizei eingegriffen, und ihn in Schutzhaft genommen. Jetzt liegt er im KH, und ist „nicht vernehmungsfähig“?
Der Täter sei “ stadtbekannt“, heißt es… Angeblich Marokkaner mit deutschem Pass, heißt es. Und die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft – will und darf sich nicht äussern. Denn schauen wir mal nach – und was haben wir da gefunden ?

Das andere Bild mit dem Fahrer des Autos, mußte Ich entfernen. Plus 70 Tagessätze. Ich schätze mal, daß war eine V-Mann Aktion. Staatsterrorismus zu…

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Ein Gedanke zu „Ich hatte mal wieder Post im Kasten

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