Der aufgepumpte Wasserkopf

Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wir haben aktuell, über 20 Millionen Aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken, da liegt das Problem. Über 3 Milliarden frisst allein nur das Kanzleramt jährlich! Wuchernder Staat: Deutschlands Regierungsapparat wird grösser und grösser. Die Bundesregierung hat unter der Führung von Angela Merkel Tausende neue Stellen in den Ministerien geschaffen, und es ist kein Ende in Sicht. Im Kanzleramt träumt man schon von neuen Ressorts.

In nur sechs Jahren 22 Prozent mehr Stellen in den Ministerien
Zahl der Stellen in allen 14 Ministerien, ohne unterstellte Behörden wie Bundesgerichtshof oder Robert-Koch-Institut
Die Zahl der Vollzeitstellen für Angestellte und Beamte in den Ministerien ist seit dem Jahr 2016 sprunghaft gestiegen. Zwischenzeitlich war die Zahl zwar gesunken, seit fünf Jahren steigt sie aber in fast allen Ressorts. Die Auswertung der NZZ beginnt 2005, dem ersten Jahr der Kanzlerschaft von Angela Merkel. Seitdem hat zum Beispiel das Innenministerium 739 neue Vollzeitstellen genehmigt bekommen. Gab es in dem Ressort im Jahr 2005 rund 1400 Stellen, hat das Ministerium nun etwa 2200 feste Mitarbeiter. Ebenfalls starke Zuwächse gab es im Wirtschafts- sowie im Aussenministerium.

Erstaunlich ist die Aufblähung der eher kleinen Ministerien für Familien und Entwicklungshilfe: Im Familienministerium hat sich das Personal in den vergangenen 16 Jahren nahezu verdoppelt, im Entwicklungsministerium lag der Zuwachs bei 73 Prozent.

Zum Teil fast doppelt so viele Stellen wie 2005
Zahl der Stellen in Ministerien bzw. Ämtern, ohne unterstellte Behörden wie Bundesgerichtshof oder Robert-Koch-Institut
Familie +87% von 428 auf 802
Entwickling +73% von 585 auf 1014
Bundeskanzleramt +60% von 465 auf 744
Arbeit +41% von 858 auf 1213
Bundespräsentialamt +34% von 163 auf 218
Justiz +31% von 648 auf 851
Landwirtschaft +15% von 927 auf 1065
Gesundheit -14% von 995 auf 853

Ohne Leerstellen, die für unbezahlt beurlaubte Beamte oder Angestellte gebildet werden; Zahlen gerundet; Entwicklung zwischen 2005 und 2021 nicht linear.
Quellen: Bundeshaushalt, eigene Berechnungen
NZZ / sih, eck.

Die Große Koalition hat offenbar kurz vor Ende der Legislatur noch mehr hochrangige Beamtenstellen geschaffen, als bislang bekannt war. Nach neuen Recherchen gibt es auf Bundesebene in diesem Jahr 169 zusätzliche Spitzenposten. Seit Jahresbeginn entstanden viele Stellen in der Besoldungsgruppen B3 (monatliches Grundgehalt 8762,03 Euro) und B6 (10.412,79 Euro). Demnach wurden allein in der Besoldungsgruppe B3 insgesamt 124 neue Stellen geschaffen, in der Gruppe B6 waren es 29. In der Besoldungsgruppe B9 (12.206,11 Euro) – das entspricht dem Posten eines Abteilungsleiters in einem Bundesministerium – entstanden acht neue Stellen. Von den neuen Stellen profitieren Bundestag, Kanzleramt, Ministerien sowie ihnen unterstellte Behörden. Zahlen muss dafür der Steurrzahler. Und zwar unabhängig davon, wer regiert. Denn Beamte sind unkündbar und bleiben bis zur (überdurchschnittlich hohen) Pension im Amt.

Wie sehr hängt diese Entwicklung mit der Kanzlerschaft von Angela Merkel zusammen? «Frau Merkel hat ihre Richtlinienkompetenz nie genutzt, um den Staat zu verschlanken, sondern nur, um ihn auszubauen. Viel Staat hilft auch viel, so denkt die Kanzlerin», sagt etwa der FDP-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Otto Fricke. Auch Merkels Kanzleramt wuchs in ihrer Amtszeit um fast 280 Mitarbeiter auf insgesamt 744 Stellen. Wie bei den Ministerien führt die NZZ hier nur die Zahl der Stellen auf, die dem Kernbetrieb zugeordnet sind.
Kanzleramt wächst – vor allem, wenn eine Grosse Koalition regiert
Zahl der Stellen im Bundeskanzleramt, ohne unterstellte Behörden und Beauftragte

Aus dem Haushalt der Ministerien und des Kanzleramts werden allerdings auch zahlreiche Beauftragte und Institutionen finanziert, die daran angedockt sind. So hat zum Beispiel allein die aus dem Budget des Kanzleramts bezahlte Beauftragte für Kultur und Medien, Monika Grütters, fast 370 Mitarbeiter. Ebenfalls zum Kanzleramtshaushalt zählen das Bundesarchiv, die Stasi-Unterlagenbehörde und das Bundespressamt mit zusammengerechnet rund 2900 Mitarbeitern. Insgesamt sind dem Kanzleramt somit 4106 Stellen zugeordnet. Obwohl nur ein Teil dieser Mitarbeiter in dessen Berliner Hauptgebäude sitzt, stösst der Bau an die Kapazitätsgrenze. Das vor zwanzig Jahren fertiggestellte Kanzleramt soll daher kostspielig erweitert werden..

Als die Bundesrepublik im Jahr 1949 gegründet wurde, waren für das Kanzleramt 118 Stellen ausgewiesen. Natürlich lassen sich die damaligen Verhältnisse nur bedingt mit den heutigen Zeiten vergleichen: Die Bundesrepublik war in den fünfziger Jahren sowohl geografisch als auch demografisch kleiner und nicht die inoffizielle Führungsmacht in einem europäischen Staatenbündnis. Dass sich die Zahl der Stellen im Kanzleramt seitdem mehr als versechsfacht hat, wirft dennoch Fragen auf – auch weil wegen der Digitalisierung manche Tätigkeiten eigentlich mit deutlich weniger Personal zu erledigen sein müssten. Allein für das direkt im Kanzleramt beschäftigte Personal sind im Haushaltsplan für dieses Jahr Ausgaben von 51,3 Millionen Euro veranschlagt.

Wer nach den Gründen für die wundersame Stellenvermehrung fragt, bekommt lange E-Mails von den Pressestellen der Ministerien. Aus dem Kanzleramt heisst es beispielsweise, man benötige das zusätzliche Personal für die «Erschliessung neuer Politikbereiche» wie Nachhaltigkeit, Afrika, demografischer Wandel – sowie für «ergänzende Steuerungsinstrumente wie strategische Vorausschau oder evidenzbasierte Projektarbeit». Das Familienministerium teilt mit, die Verdoppelung des Personals sei auf die «immer bedeutender gewordenen Aufgabenfelder im Zuständigkeitsbereich zurückzuführen», zum Beispiel die Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder die Extremismusprävention.
Schwächung von Parlament und Opposition?

«Das ist dieses gegenseitige Sich-selbst-befruchten: Der Staat muss dies, der Staat muss das», meint der FDP-Politiker Fricke. Er fürchtet eine zunehmende Stärkung des Regierungsapparats, die letztlich eine Schwächung der Legislative bedeute, weil Parlament und Opposition nicht auf derartige personelle Ressourcen zurückgreifen könnten. Das stimmt allerdings nur bedingt, da auch das Parlament rasant wächst und jeder Abgeordnete auf Staatskosten mehrere Mitarbeiter beschäftigen darf.

Die fortschreitende Vergrösserung der Ministerien liegt in manchen Fällen auch an deren verändertem Zuschnitt. So bekam das Innenministerium beispielsweise vor drei Jahren die Abteilungen Bau und Stadtentwicklung zugewiesen, die vorher beim Umweltministerium angesiedelt waren. Auf dessen Mitarbeiterzahl hatte das aber keine signifikanten Auswirkungen. Sie stieg seit 2005 um 71 Prozent.

Geschrumpft sind seitdem nur das Verkehrs-, Gesundheits- und vor allem das Verteidigungsressort, welches fast ein Viertel des Personals abbaute. Der Verteidigungspolitik mass die Bundesregierung lange keine grosse Bedeutung bei. Die Bundeswehr wurde runtergespart, die Wehrpflicht abgeschafft. Das Verteidigungsressort blieb davon nicht verschont, wächst aber seit dem vergangenen Jahr wieder kräftig.

Rund 25 200 Stellen stehen allein für den Kernbetrieb der 14 Bundesministerien im Haushaltsplan, hinzu kommen 960 Stellen im Kernbereich von Kanzler- und Bundespräsidialamt. Damit entstanden in der gesamten Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel rund 4600 zusätzliche Stellen. Weder ist die Bevölkerungszahl in diesem Zeitraum deutlich gewachsen, noch haben sich die Aufgaben der Regierung grundlegend verändert. Insofern stellt sich die Frage, ob es sich nicht zumindest bei manchen der zusätzlichen Stellen um Versorgungsposten handelt, mit denen Politiker und Politikfunktionäre ihre Gefolgsleute belohnen.
Allein 739 neue Stellen im Innenministerium
Zahl der Stellen in den Ministerien, ohne unterstellte Behörden wie Bundesgerichtshof oder Robert-Koch-Institut
Umwelt +71% von 1577 auf 2185
Aussen +9% von 6559 auf 7156
Finanzen +2% von 2071 auf 2102
Verkehr -3% von 1508 auf 1464
Verteidigung -23% von 2311 auf 1785
Ohne Leerstellen, die für unbezahlt beurlaubte Beamte oder Angestellte gebildet werden; Zahlen gerundet; Entwicklung zwischen 2005 und 2021 nicht linear.
Quellen: Bundeshaushalt, eigene Berechnungen

Da im Herbst die Bundestagswahl ansteht, dürfte nun in manchen Ministerien wieder die «Operation Abendsonne» anlaufen. Dieser Begriff steht im Politikbetrieb für die grosszügige Beförderung von Getreuen kurz vor dem Machtwechsel. Falls das nicht möglich ist, werden auch mal kurzerhand neue Stellen geschaffen. «Natürlich läuft das jetzt, man muss höllisch aufpassen und sich die Kabinettsvorlagen anschauen, darin kann man das sehen», erklärt Otto Fricke.

Die Ministerialbürokratie als Organismus, der nach Selbstvermehrung strebt – für diese These lieferte die Digitalstaatsministerin Dorothee Bär jüngst ein Paradebeispiel: Bärs Stelle wurde vor drei Jahren neu geschaffen, ihr geräumiges Büro befindet sich im Kanzleramt. Diese Woche forderte sie, ein Zukunftsministerium einzurichten, um den technischen Fortschritt und die Digitalisierung voranzutreiben. Das «Z-Ministerium» solle «Treiber und Initiator von Testfeldern, Reallaboren und Pilotprojekten» sein. Das klingt wolkig. Sicher ist nur, dass so ein Ministerium ein weiter Kostentreiber eines ohnehin schon gewaltigen Regierungsapparats wäre.

Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch NICHT, mehrere tausende Kilometer entfernt. Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis
Sie sind hier, Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter bei uns! Unsere Feinde sind im eigenen Nest zu finden. Es ist eine illegale Okkupationsverwaltung und sobald das Geltende (und weiterführend dann das Gültige) Recht wieder Einzug gehalten haben dürfen sich ALLE vor einem Militärgericht verantworten. Ihr lebt seit 2100 Jahren in einem weißrattigen, cäsarischen Staatssystem der Monokratie (unumschränkte, willkürliche Gewaltherrschaft eines Tyrannen) Wenn „Polizisten“ auf spielende Kinder, Behinderte, Schwangere, Rentner, auf das eigene Volk losgehen.Dann sind wir im Krieg! Die Polizei lebt von Steuergeldern des Volkes, gegen die sie Krieg führen! Genau wie die Regierung! Verabschiedet Euch langsam von der Tatsache, daß die Polizei DEIN FREUND UND HELFER IST!!! Sie sind privat und sind Söldner, die nur da sind, dieses korrupte System zu schützen!!! Hier noch ne Task Force und da noch ne Sondereinheit. Der Wasserkopf (Die Bund Staatssimulation) wächst jeden Tag mehr, bis er platzt. Die enormen aufgepumpten Mehrausgaben in der Corona- Fuck Pandemie belasten die öffentlichen Kassen – und kräftig steigende Belastungen durch Gehälter und Pensionen, für die viel zu vielen Staatsknetenzecken kommen hinzu.  Die Staatssimulation Bund hat zu wenig für seine Schein-Beamten vorgesorgt. Theoretisch, müsste er 2 Billionen Euro für seine volksfeindlichen Wendehälse beiseitelegen. Vor allem auf die Länder entfällt eine hohe Summe.Was glaubt ihr, warum fast alle Bürgermeister gegen Bundes-Beamte ausgetauscht wurden? Sie haben alle ihre Befugnisse an die LandesreGIERungen übergeben. Sie haben Euch verschachert. Das Ende der D Mark hatte den selben Grund wie auch, die angeblichen Bankenrettungen. Es ist immer wieder, der aufgepumpte Wasserkopf, den wir uns nicht leisten können. Beim Staatsbankrott werden ca. 78 Mio. Einwohner für das Wohl der ca. 4,75 Mio. Bürger (überwiegend „Beamte“) sorgen. Wie? Enteignungen, Zwangshypothek und die selbst angesparte Rentenkasse, der arbeitenden Bevölkerung abzocken. Sie werden es Lastenausgleich nennen,

Ich richte mich an den verstand der Polizei. Wollt ihr einem System dienen wo Ungerechtigkeit recht ist? Wollt ihr einem System dienen, was von Beginn an zum Untergang geweiht ist? Auch der erhabene GOTT hat einen Plan, den meisterplan. Ihr werdet euch alle am jüngsten Tag des Gerichtes, bei Gott Verantworten müssen, warum ihr bei dieser Satanisten Agenda mitgewirkt habt! Paragraph 20 Absatz 4. Nur mal als kleine Gedankenstütze: Die Corona Bußgeldkataloge wurden schon weit vor der Bekanntgabe von Corona fertig gestellt. Sie sind am Ende weder eure Freunde noch eure Helfer, sondern lediglich Exekutoren staatlicher Allmacht und Beschützer der regierigen Feudalkaste. Na, klingelt es in eurem Kopf ? Bußgelder sind ein Obrigkeitsinstrument und dienen als Druckmittel. So zeigen die logenverseuchten Behörden ihre Macht! Die Coronalüge wird mit brachialen Mitteln aufrechterhalten, um die „Ermächtigungsgesetze“ damit zu „legitimieren“  Wer in diesem Land
„HOCHVERRAT“ begangen hat, das dürte jedem klar sein, oder?  Wer jetzt nur die Polizisten an den Pranger stellt, der/die haben nichts verstanden. Das gesamte System muß reformiert werden. Alles andere ist Bla Bla  Die Coronainszenierung ist eines der größten organisierten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Es wird unweigerlich darauf hinauslaufen, dass eine weitere, noch viel größere lüge mitauffliegt. Es werden sogar die gleichen Wortfloskeln genutzt. Sie haben den Bogen der Propagandalügen überspannt

Bußgeldkatalog zur Coronoakrise Wer im Wald zu dritt spaziert, zahlt 25.000 Euro.
Öffnung eines Gastronomiebetriebes bzw. Abgabe von Speisen und Getränken, soweit keine Abgabe von mitnahmefähigen Speisen	5.000 Euro
Nichteinhalten des vorgeschriebenen Mindestabstands zwischen den Gästen in Gastronomiebetrieben beim Abholen der Speisen	500 Euro
Nichteinhalten der zulässigen Personenzahl (max. 30) beim Abholen der Speisen	500 Euro
Nichteinhalten des vorgeschriebenen Mindestabstands in der Öffentlichkeit	150 Euro
Besuch von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, ambulant betreuten Wohngemeinschaften, Altenheimen und Seniorenresidenzen; ausgenommen hiervon sind Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige und Palliativstationen und Hospize	500 Euro
Verlassen der eigenen Wohnung ohne Vorliegen triftiger Gründe	150 Euro
Betrieb von Einrichtungen, die nicht notwendigen  Verrichtungen des täglichen Lebens dienen	5.000 Euro
Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels für Kunden ausgenommen solche des täglichen Bedarfs	5.000 Euro
Nichteinhalten des vorgeschriebenen Mindestabstands von 1,5 Meter in Dienstleistungsbetrieben (hier haftet der Betreiber)	500 Euro
Abhalten von Unterricht, Veranstaltungen, Studienbetrieb oder Betreuungsangebot	2.500 Euro
Betreten von Schulen oder Kitas zu Zwecken des Unterrichts und sonstiger Schulveranstaltungen, zur Wahrnehmung der Betreuungsangebote, zur Wahrnehmung des Lehr- und Studienbetriebs, einschl. Mittagsbetreuung	150 Euro
Betreten von Hochschulen (Personen, die innerhalb von 14 Tagen nach Aufenthalt in einem Risikogebiet eine Hochschule betreten)	500 Euro

Hierzu ist anzumerken, daß die Polizei seit 2017 der US-Söldner-Firma unterstellt ist. Die „Deutsche Polizei“ besitzt keine eigenen Übergriffsrechte und benötigt den Befehl von Constellis, da „BRD“ konkurses handlungsunfähiges Firmenkonstrukt ohne Hoheitsrechte.
Constellis ist also: Vorgesetzter der Söldnergruppe Wortmarke „POLIZEI“.
<Zunächst sind „Polizisten“ im „BRD“-System keine Beamten. Schließlich sind sie keine Staatsbürger der „BRD“ und können deshalb keine Beamten der „BRD“ sein. Deshalb haben „BRD“-„Polizisten“ auch Dienstausweise und keine Amtsausweise.
Die Angehörigen der „BRD“-„Polizei“ sind deshalb einem Werkschutz oder privaten Sicherheitsdienst gleichzusetzen. Sie haben keine Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt.
Rechtlich genau betrachtet, handeln Polizeibedienstete im „BRD“-System als
Privatpersonen, die verpflichtet sind, sich über ihren rechtlichen Status
eigenverantwortlich Klarheit zu verschaffen, wobei sie gegebenenfalls persönlich haften (gem. §§ 823 und 839 BGB).
Da die „BRD“ kein Staat ist, gibt es folgerichtig im „BRD“-System keine Staatshaftung.
Die Polizisten im „BRD“-System müssen sich deshalb private Berufshaftpflichtversicherungen zulegen, was natürlich auch absolut unwürdig ist.
Als Besonderheit unter den polizeiähnlichen Firmen, hat sich das sogenannte „BKA“, entgegen dem Grundsatz der Gewaltenteilung, Befugnisse aller drei Gewalten verschafft und sich dadurch im Stil von Gestapo und Stasi gleich ganz von jeglicher Legitimationspflicht abgekoppelt.
(Vgl. BGBI. 2008 Teil I, Nr. 66 vom 31.12.2008)
Um zu verhindern, daß andere Privatleute ebenfalls einen Sicherheitsdienst eröffnen, und diesen „Polizei“ nennen, ist der Begriff „Polizei“ durch das sogenannte “Bundesland Bayern“ beim Deutschen Patentamt in München handelsrechtlich geschützt worden (Aktenzeichen „30243782“). Die Abwicklung der Anmeldung lief über die Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT in Bremen.
Das sogenannte „Bundesland Bayern“ ist somit Markeninhaber. Die anderen sogenannten „Bundesländer“ haben mit dem sogenannten “Bundesland Bayern“ hierüber entsprechende Nutzungsvereinbarungen. Registernummer: 30243782 Marke eingetragen Stand am: 20.11.2012.Registerauskunft des Patentamtes München zur Wortmarke „Polizei
In diesem Zusammenhang ist das Beispiel des sogenannten „Bundesgrenzschutzes“ sehr interessant. Da die „BRD“ kein Staat ist und kein Territorium, und somit keine Außengrenzen hat, ist diese Sicherheits-Firma von vormals „Bundesgrenzschutz“ kurzerhand in „Bundespolizei“ umbenannt worden.
In den vergangenen Jahren sind im „BRD“-System einige polizeiähnliche Firmen gegründet worden, in vielen Städten sieht man eine „Stadtpolizei“ oder eine Sicherheits-Firma namens „Ordnungsamt“.
Kaum jemand weiß, wem diese Sicherheitsfirmen unterstehen und welche Befugnisse sie haben. Zudem gibt es im „BRD“-System ein heilloses Durcheinander, was die Gestaltung und das Aussehen der Uniformen angeht. Jede lokale polizeiähnliche Sicherheitsfirma hat offenbar ihr eigenes „Design“!
Die privatrechtliche Ausgestaltung der Dienstverhältnisse der Polizeibediensteten im „BRD“-System geht teilweise soweit, daß die meisten Angehörigen ihre Uniform selbst kaufen müssen, und als Ein-Mann-Firma der jeweiligen polizeiähnlichen Firma angeschlossen werden.
Der Umgang mit dieser Berufsgruppe zeigt einmal mehr, wie verantwortungslos die Drahtzieher des „BRD“-Systems sich verhalten. Sie lassen die Polizeibediensteten auf die Menschheit los, ohne die nötigen Rechtsgrundlagen herzustellen und ohne diese Personen auch nur ansatzweise rechtlich zu schützen.

Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis
Egal, wie das makabre Spiel ausgeht, wir müßen diesmal sehr achtsam sein, dass sie nicht wieder, die Drehtüren nutzen, und ungeschadet davonkommen. Nach ihrer Ausbildung schwören sie. Ratet mal für wem sie den Eid ablegen und vom wem sie ihren Job bezahlt bekommen. Unabhängig davon da es der Steuerzahler ist. Auf dem Lohnzettel steht garantiert nicht, wir Müller und Meier haben dich bezahlt. Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →  Die Polizei steht 2020/21 bewaffnet vor Schulgebäuden. Kinder ohne Maske! Corona-Masnahmen jeder Woche Polizeigewalt und Willkür. Die wahren Verbrecher unserer Zeit. Verbrecherische Regierungen, die gewaltbereite Polizisten senden, konnte man noch nie mit Kerzen und Plakaten stoppen! und hört endlich auf damit sie Polizei zu nennen das sind Merkels Söldner

Wer jetzt nur die Polizisten an den Pranger stellt, der/die haben nichts verstanden. Das gesamte System muß reformiert werden. Alles andere ist Bla Bla … Weiterlesen →

Eine filmreife Verfolgungsjagd durch einen Park des feinen Elbvororts Othmarschen sorgt gerade bundesweit für Aufsehen! Ein 17-Jährige geriet ins Visier der Polizei, nicht etwa, weil er sich schlägerte, Handtaschen raubte oder im Gebüsch Drogen veräußerte. Nein, der junge Mann umarmte seine Freunde, klatschte sich mit ihnen ab und trug dabei an der frischen Luft keine Maske. Forsch gingen die Beamten auf ihn zu, wollten ihn wegen dieser „Verstöße“ gegen die Corona-Regeln überprüfen. Da überkam den Jugendlichen die Panik, er türmte.

Mit dem Fahrzeug wurde ihm quer durch den Park nachgesetzt, fast überfuhr man den Flüchtigen im Eifer des Gefechts. Am Ende ist sogar der Streifenwagen beschädigt, weil die Polizisten ihn in eine Bodenkuhle steuerten. Staunende Passanten filmten die irren Szenen mit dem Handy. Der 17-Jährige wurde geschnappt, muss jetzt mit einer Strafe von mindestens 150 Euro rechnen.

Man erkennt Deutschland kaum mehr wieder. Die Priorisierung der Politik wirft Fragen auf. Hat man in Deutschland etwa keine anderen Sorgen, als Jugendliche im Park deshalb hochzunehmen, weil sie sich ohne Maske an der frischen Luft bewegen? Wie wäre es mit dem linksextremen Staatshasser-Nest der Roten Flora oder den Hausbesetzern in der Hafenstraße? Diese haben sicher mehr kriminelle Energie als Freunde, die zusammen die ersten warmen Temperaturen an der frischen Luft genießen und wie Schwerverbrecher um jeden Preis gejagt werden!

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Wenn das Merkel System untergegangenen ist, werden wir folgende Sätze hören…

„Ich kann mich nicht erinnern, jemals einen Aufnahmeantrag unterschrieben zu haben. Das muß ohne mein Wissen geschehen sein. Ging ja vielen so. Das lief ganz automatisch.“

„Wir sind natürlich davon ausgegangen, dass Merkel einen Plan hat, es konnte doch keiner ahnen, dass es ihr nur um ihren Machterhalt ging.“

„Wir hatten halt unsere Befehle.“

„Es war nicht alles schlecht unter Merkel.“

„Niemand hatte vor, die Grenzen zu öffnen.“

„Ich war eher Karteileiche, nie wirklich engagiert. Aber der Müller, der war ein Hundertprozentiger! Ganz fanatisch war der.“

“Ja, auch ich stand am Bahnhof und habe geklatscht! Aber man hat mich gezwungen! Sonst wäre ich aus unserer WhatsApp-Gruppe ausgeschlossen worden!”

„Refugees welcome?“ „Wir konnten doch gar kein Englisch!“ „Wir wussten doch gar nicht, was das heisst!“

„Was hätte ich denn da als Einzelner tun sollen?“

„Wir hätten es uns nie träumen lassen das wir einmal vor den Schutzsuchenden, Schutz suchen müssen.“

„Diesen ‘Wir schaffen das’-Quatsch hat doch keiner wirklich geglaubt. Aber es gehörte sich damals einfach so, daß man da mitmachte.“

„Ich habe persönlich zwei AFD-Wähler heimlich bei mir im Keller versteckt!“

„Ich wollte das gar nicht. Plötzlich stand ich in dieser Menschenmenge und…. alle hatten Teddys. Und die Leute sagten „Du musst klatschen! Du musst klatschen!“ Jemand drückte mir eine Blume in die Hand. Es war grauenhaft.“

„Unsere Nachbarn haben auf ner Demo mal „Merkel muss weg“ gerufen. Und dann hatte der Mann auf einmal keinen Job mehr und die Wohnung wurde ihnen auch gekündigt. Da habe ich lieber den Mund gehalten.“

„Wenn Sie wüssten! Ich habe innerlich gelitten, wie ein Hund. Das waren halt einfach andere Zeiten, das können Sie sich heute nicht vorstellen. Wir haben doch von nichts gewusst, wir hatten doch nur ARD und ZDF.“

„Ich habe mich freiwillig zur Entmerkelisierung gemeldet! Als Erster! Noch bevor von der Kapitulation in der Presse zu lesen war!“

„Natürlich gab es Gerüchte. Aber wir waren blind, wir konnten uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass sie dahinter steckt. ›Wenn das die Kanzlerin wüsste!‹, das habe ich sehr, sehr oft gehört.“

„Als die ersten Terroranschläge begannen, hatte ich mir schon gedacht, dass wir da nicht nur Fachkräfte reinließen. Aber der gesamtgesellschaftliche Druck war sehr groß, man wollte ja auch nicht als Nazi tituliert werden.“

Nachtrag 10.12.2020

Gestern Vormittag (09.12.2020) hat die Frankfurter Kriminalpolizei unter anderem zwei Geschäfte durchsucht, welche CBD-haltige Produkte zum Kauf anbieten. Im Rahmen dessen haben die Beamte zahlreiche Sicherstellungen getätigt. weiterlesen hier https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4970/4787844?fbclid=IwAR2RMa9Qymm_rZMT4FjRPFOwgUV28kXFQ306ZsUox5Xku61BEXffmZ6dgIc

Stand: 10.12.2020 13:56 Uhr

Die Polizei in Berlin und Hamburg ist am Morgen mit Razzien gegen organisierte Kriminalität im Clanmilieu und in der Rockerszene vorgegangen. Drei Verdächtige wurden verhaftet, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Ziel der Razzia sei es daher auch gewesen, illegales Vermögen vorläufig einzuziehen. Millionensummen wurden in den vergangenen Jahren vorläufig beschlagnahmt. Mehr, braucht man zu dem Raubzug von der Wortmarke nicht wissen. Der aufgepumpte Wasserkopf ist Peite. Sie brauchen dringend 2 Billionen Euro, sonst fällt ihr aufgeblähtes Kartenhaus zusammen

Berlin (dpa) -Polizei und Justiz machen ihre Drohungen der vergangenen Jahre wahr. Verstärkt nehmen sie in Berlin mutmaßlich illegales Vermögen und Geldgeschäfte von Clans und kriminellen Gruppen unter die Lupe. Am Donnerstagmorgen schlug die Berliner Kripo wieder einmal mit einer Großrazzia zu, wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitteilten. Es geht um Clanmitglieder, Rocker, Drogengeschäfte, einen Streitschlichter in der Unterwelt und ein mit gefälschten Vollmachten ergaunertes Grundstück im Millionenwert.

Mit der Unterstützung von 500 Polizisten wurden 33 Wohnungen und andere Räume in Berlin, Brandenburg und Hamburg durchsucht. Im Einsatz waren auch die GSG 9 – also das Spezialeinsatzkommando der Bundespolizei – sowie Berliner SEK-Teams. Die Polizei verhaftete drei Männer. Zwei von ihnen gehören einer bekannten arabischstämmigen Berliner Großfamilie an. Alle drei sitzen in Untersuchungshaft, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner.

Ermittelt wird gegen 36 Verdächtige verschiedener Nationalitäten. Einige gehören zur Rockerbande Hells Angels und deren Umfeld, andere sind Mitglieder des Clans, hieß es bei der Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen laufen seit einem Jahr.

Die Vorwürfe: Bildung einer kriminellen Vereinigung, gewalttätige Geldeintreiberei, Betrug, Drogenhandel. Die Verdächtigen hätten „nicht unerhebliche Vermögenswerte“ erzielt, so die Staatsanwaltschaft. Ziel der Razzia sei es daher auch gewesen, illegales Vermögen vorläufig einzuziehen. weiterlesen auf Tweet der Generalstaatsanwaltschaft

Diese Meldung ist Teil des automatisierten, regionalen Nachrichten-Feeds der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die dpa ist ein unabhängige Dienstleister für tagesaktuelle, multimediale Inhalte für Medien und Unternehmen.

11.12  Polizei kündigt scharfe Kontrollen zu Weihnachten an.

Die Polizei will die Einhaltung der Corona-Beschränkungen an Weihnachten und Silvester scharf kontrollieren. „Wir erhöhen gerade die Präsenz im öffentlichen Raum“, sagte der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, der „Süddeutschen Zeitung“ am Dienstag. Jedoch werde die Polizei nicht „anlasslos von Haus zu Haus gehen und nachzählen, wie viele Leute am Tisch sitzen“. Wegen des Grundrechts auf Unversehrtheit der Wohnung sei dies auch gar nicht möglich.

„Aber wenn wir Hinweise bekommen, dass irgendwo Regeln verletzt werden, dann gehen wir dem nach“, sagte Radek. An die Bürger appellierte er zugleich, während der Feiertage nicht vorschnell die Polizei zu rufen. Wenn etwa die Nachbarn zu viele Menschen eingeladen hätten, sollten sie zunächst gebeten werden, sich an die Regeln zu halten. „Diese Pandemie erfordert von uns allen auch ein Stück Zivilcourage“, betonte der GdP-Vizechef.

Fast 200 Euro Strafe für Spaziergang am Strand

Für eine Frau aus Schleswig-Holstein wird ein Ausflug ins Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern teuer. Sie verstieß mit einem Spaziergang am Meer gegen Corona-Regeln.

01.01.2021 Polizei kontrolliert Schneemann-bauen und Rodeln

Nachdem die deutsche Polizei schon den einen oder anderen Sankt-Martins-Umzug mit Fünfjährigen erfolgreich auflösen konnte, gilt es nun, die Volkshygiene deutscher Skigebiete zu gewährleisten. Im Fokus auch hier das personifizierte Übertragungsrisiko schlechthin, nämlich das Kind.

Gleichzeitig bleiben die täglich wachsenden afroarabischen Clanstrukturen in Deutschland weiter weitgehend unbehelligt von polizeilicher Intervention. Auch an den Landesgrenzen übernimmt die Polizei eine überwiegend folkloristische Funktion, zumindest wenn es darum geht, wildfremden Menschen weiterhin freundlichen Einlass in ein „bedingungloses“ Grundeinkommen samt Staatsrente zu gewähren. Jahrelang hören wir uns deren Geplärre an, von wegen unterbesetzt und so‘n Bullshit, weil sie deswegen der Lage nicht Herr werden, um gegen Clankriminalität, Kinderpornographie und Drogenhandel vorzugehen. Und plötzlich kommen sie wie die Sturmabteilung der Wehrmacht auf die Straßen, um dem Dumm-Michel mal zu zeigen, wo der Hammer hängt.

02.01.2021 Doppelt so viel Geld wie im Vorjahr soll – so der BRD-Haushalt – im kommenden Jahr die „Hacker-Behörde“ ZITiS aus Steuergeldern erhalten. Das wird u.a. in die technisch aufwändige Produktion virtueller Kinderpornos (Cyperporn) investiert, mit deren Hilfe man Sexualstraftäter aufspüren will. Erfolgsaussichten ungewiss. Eigentlich soll die Stelle jedoch dazu dienen, Hasskommentatoren (d.h. Kritiker des BRD-Regimes) ausfindig zu machen.

Der BRD-Haushalt für das kommende Jahr sieht nicht nur enorme Mehrausgaben für den „Kampf gegen Rechts“ vor, sondern will auch deutlich mehr für die Sicherheitsbehörden ausgeben: 2000 neue Stellen, über eine Milliarde Euro für den BND und 832 Millionen Euro für das BKA. Damit wird eine Neuverschuldung von knapp 180 Milliarden Euro in Kauf genommen.

Tödliche Schussabgabe jetzt auch auf Kinder unter 14 Jahren erlaubt. Ist doch auch schon vor Jahren eingeführt worden, durch die faschistische EU, das man bei Unruhen, Demos, die Anführer und oder Redelsführer erschießen darf, ein Hoch auf die Schein – Demokratie. Erst wenn wir, das Volk, uns gemeinsam unsere Macht und Verantwortung zurückholen, kann und wird sich was ändern.

66 Millionen Euro für die „Hackerbehörde“ ZITiS

Besonders bedacht wird dabei die „Hackerbehörde“ ZITiS, die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich, deren Etat von 37 auf 66 Millionen Euro ansteigt.

„Laut einem internen Schwerpunktepapier zum Haushalt aus dem BMI, das Netzpolitik.org veröffentlicht hat, soll sich die ZITiS unter anderem um Big-Data-Analysen kümmern und beschlagnahmte Speichermedien wie Festplatten und USB-Sticks sowie Geräte wie Rechner, Smartphones und Server auswerten. Dazu kommt die Hilfe bei der Telekommunikationsüberwachung mit neuem Fokus auf 5G und der Auswertung von Bestandsdaten, wo die Zentralstelle sich bereits für die „notwendigen Anpassungen“ durch die vorgesehenen erweiterten Auskunftspflichten auch für Telemediendienste wie WhatsApp & Co. wappnet.

Hohe Bußen wegen gemeinsamem Grühnkohlessen
Quelle: Südhannoversche Zeitung 13.02.2021
Wie das den Beamten wohl aufgefallen ist? Haben sie einen Tipp bekommen und im Gebüsch gelauert?

Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis

Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →

Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen.

Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Déjà-vu: Das haben wir doch schon einmal durchleben müßen – oder? Wer glaubt, es … Weiterlesen →

„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott ! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten. Dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott !“ (Theodor Körner (1791-1813)

Ich glaube mal es ist nochmal erwähnenswert, das ich alle Beteiligten Persone die mich kriminalisiert haben, von dem kommenden Szenario in Kenntis gesetzt habe. Sagt nicht „Ich habe es nicht gewusst!“ Ich habe es euch mehrmals gesagt und in meine Blogs geschrieben