Kriegsverbrecher

Kriegsverbrecher: Schröder, Fischer, Scharping, Clinton, Albright, Blair, Chirac u.a.

Der Anfang war, der völkerrechtswidrige NATO-Bombenkrieg gegen  Jugoslawien.

Und alle (Ohne Ausnahmen) Aktiven wie auch Pensionierten Staatsknetenzecken haben mit gespielt Die Jagt nach Sündenböcke ist eine der hintervotzigsten Jagdarten die es gibt. Sie wird zu 100% von Politik und Amtstubenzecken betrieben. Das hat wohl mit der immerbleibenden, historischen Schuld zutun. Alles andere, wäre ja auch, rassistisch, antisemitisch und Nazi. Selbsthasszerfresse … Weiterlesen

Foto: dpa, Reuters

Angegriffen wurden vor allem zivile Ziele wie die Sendezentrale des serbischen Rundfunks RTS, die »Zastava«-Autofabrik in Kragujevac, eine Brücke in Varvarin und die chinesische Botschaft. Die NATO sprach zynisch von Kollateralschäden.

Die Verantwortlichen wurden bis heute von keinem Gericht belangt. Zum Beispiel:

Gerhard Schröder

• Von 1998 bis 2005 Kanzler der Bundesrepublik Deutschland (SPD)

• Befahl den ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zur »Verteidigung« von »Freiheit, Demokratie und Menschenrechten«. Er ist geständig

Joseph »Joschka« Fischer

• Von 1998 bis 2005 ­Außenminister der Bundesrepublik ­Deutschland (Grüne)

• Rechtfertigte den NATO-Bombenkrieg mit den Sätzen: »Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz.«

Rudolf Scharping

• Von 1998 bis 2002 Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland (SPD)

• Legitimierte den Krieg mit der angeblichen Existenz eines serbischen Plans zur Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, dem sogenannten Hufeisenplan, einer Propagandalüge

William »Bill« Clinton

• Von 1993 bis 2001 ­Präsident der Vereinigten Staaten ­(Demokratische Partei)

• Trug maßgebliche Verantwortung für den »Operation Allied Force« genannten Einsatz von US-Streitkräften gegen Jugoslawien – ohne jegliche Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat

Madeleine Albright

• Von 1997 bis 2001 Außenministerin der Vereinigten Staaten (Demokratische Partei)

• Äußerte 1993: »Wozu haben wir eigentlich dieses großartige Militär, (…) wenn wir es nicht einsetzen können?« Geständig seit 2013: »Was wir dort taten, war nicht legal, aber richtig.«

Anthony »Tony« Blair

• Von 1997 bis 2007 Premierminister des Vereinigten Königreichs (Labour-Partei)

• Spielte als Scharfmacher eine besondere Rolle und forderte wiederholt und nachdrücklich den Einsatz von Bodentruppen in Jugoslawien (was Clinton für den »Notfall« akzeptierte)

Jacques Chirac

• Von 1995 bis 2007 Staatspräsident Frankreichs (RPR/UMP)

• Führte Frankreich in den Krieg gegen Jugoslawien, drohte »­Terrorstaaten« mit französischen Atomwaffen. Die Strategie der NATO im Kosovo-Konflikt sieht er als gerechtfertigt an

José Maria Aznar

• Von 1996 bis 2004 Ministerpräsident Spaniens (Volkspartei PP)

• Soll die Anregung zur Bombardierung des staatlichen Rundfunks RTS gegeben haben. Er gehörte zusammen mit George W. Bush und Anthony Blair vier Jahre später zu den treibenden Kräften des Angriffskrieges gegen den Irak

Javier Solana

• Der Spanier war von 1995 bis 1999 Generalsekretär der NATO

• Gab den Befehl zur Bombardierung Jugoslawiens, angeblich um »die sich im Kosovo entwickelnde humanitäre Katastrophe zu stoppen«. Er erklärte damals, es gebe keine Alternative zum »militärischen Eingreifen«

Jamie Shea

• Der Brite ist seit 1980 für die NATO tätig, 1999 als ihr ­Sprecher in Brüssel

• Legitimierte den Angriff und prägte als stets lächelndes TV-Gesicht des Krieges die ­Berichterstattung und das Wort »Kollateral­schäden« für zivile Opfer Die USA und die NATO wurden nie dafür sanktioniert, dass sie Kriege begannen. Warum? Der Westen hat eine extreme Haltung gegenüber Russland eingenommen, wegen der russischen Invasion in der Ukraine. Diese Reaktion entlarvt ein hohes Maß an Heuchelei, wenn man bedenkt, dass die von den USA und der NATO geführten Kriege im Ausland nie die strafende Reaktion erhalten haben, die sie verdient hätten.

Ein seltene Ablichtung von VS-Soldaten, wie sie Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein im Irak beschlagnahmen…..

Das ist das EINZIGE was die Yankees seit 1918 (Mal abgesehen davon was mit den Indianern geschah) treiben! PLÜNDERN! Begonnen hat alles mit dem Federal Reserve Act 1913, mitunter durchgeführt durch den damaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten Woodrow Wilson, als die Hochfinanz in Amerika sich an die Macht putschte, welche sie bis DATO inne hat!

1918 UND 1945 raubten sie UNSER ganzes Gold. Plünderten die Patentämter, vergewaltigten Unsere Wirtschaft und stahlen, was sogar niet- und nagelfest. Selbst Forscher und große Köpfe wurden unter Androhung des Lebens entführt..

Zweimal setzten sie Uns eine Verwaltung vor die Nase welche damit beauftragt wurde, Uns zu überwachen und auszuplündern. Eine davon, steht noch heute…. Die Freiluftirrenanstalt, die sog. Bundesrepublik.

ergänzend

Ein Kommentar von Robert Bridge

Die Reaktion auf Russlands Angriff auf die Ukraine, egal was man darüber denkt, hat die Doppelmoral des Westens bloßgelegt. Wenn die aktuellen Ereignisse in der Ukraine etwas bewiesen haben, dann, dass die Vereinigten Staaten und ihre transatlantischen Partner in der Lage sind, rücksichtslos den halben Planeten mit Füßen zu treten – wie in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien, um nur einige Beispiele zu nennen – und das bei weitgehender Straffreiheit. Währenddessen werden Russland und Präsident Wladimir Putin für die russischen Aktionen in der Ukraine, in fast jeder Veröffentlichung der Mainstream-Medien, als die Wiedergeburt von Nazi-Deutschland dargestellt.

Lassen Sie uns zunächst etwas klarstellen. Heuchelei und Doppelmoral allein rechtfertigen keine Feindseligkeiten gegen ein anderes Land. Mit anderen Worten: Nur weil Länder der NATO seit 2001 ohne ernsthafte Folgen eine Spur mutwilliger Zerstörung um den Globus gezogen haben, gibt dies weder Russland noch irgendeinem anderen Land die moralische Erlaubnis, sich ähnlich zu verhalten. Es muss einen überzeugenden Grund für ein Land geben, die Anwendung von Gewalt zu genehmigen und sich damit einem „gerechtfertigten Krieg“ zu verpflichten. Daher die Frage: Kann Russlands Handeln als „gerecht“ oder zumindest nachvollziehbar betrachtet werden? Ich überlasse diese Antwort dem Urteil des Lesers, aber es wäre müßig, einige wichtige Details nicht zu berücksichtigen.

Nur für die Konsumenten von Fastfood-Nachrichten aus den Mainstream-Medien käme es überraschend zu erfahren, dass Moskau seit weit über einem Jahrzehnt vor einer NATO-Erweiterung nach Osten warnt. In seiner inzwischen berühmten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 stellte Wladimir Putin den versammelten globalen Machthabern scharfsinnig die Frage:

„Warum ist es notwendig, während dieser NATO-Erweiterung militärische Infrastruktur an unseren Grenzen zu errichten? Kann jemand diese Frage beantworten?“

Später in der Rede sagte er, dass die Ausweitung militärischer Mittel bis an die russische Grenze „in keiner Weise mit den demokratischen Entscheidungen einzelner Staaten verbunden ist.“

Die Bedenken des russischen Präsidenten wurden nicht nur mit dem vorhersehbaren Maß an Missachtung und ohrenbetäubendem Schweigen beantwortet; die NATO hat seit diesem Tag vier weiteren Ländern die Mitgliedschaft verliehen (Albanien, Kroatien, Montenegro und Nordmazedonien). Man stelle sich in einem Gedankenexperiment, das selbst ein Dummkopf nachvollziehen könnte, Washingtons Reaktion vor, wenn Moskau beispielsweise einen kontinuierlich expandierenden Militärblock in Südamerika aufbauen würde.

Der eigentliche Grund für Moskaus Beunruhigung kam jedoch, als die USA und die NATO damit begannen, die benachbarte Ukraine mit einem schillernden Arsenal hoch entwickelter Waffen zu fluten, während Forderungen nach einem Beitritt des Landes in die NATO erhoben wurden. Was um alles in der Welt könnte da wohl schiefgehen? In Moskaus Augen begann die Ukraine, zu einer existenziellen Bedrohung für Russland zu werden.

Im vergangenen Dezember übergab Moskau, das sich schnell dem Ende seiner Geduld näherte, Vertragsentwürfe an die USA und die NATO und forderte sie auf, jede weitere militärische Expansion nach Osten zu beenden, einschließlich eines NATO-Beitritts der Ukraine oder anderer Staaten. Sie enthielten die ausdrückliche Forderung, dass die NATO „keine militärischen Aktivitäten auf dem Territorium der Ukraine oder anderer Staaten Osteuropas, des Südkaukasus und Zentralasiens durchführen wird.“ Aber wieder einmal begegneten die NATO und die EU Russlands Vorschläge mit Arroganz und Gleichgültigkeit.

Während man unterschiedlicher Meinung sein kann über die schockierenden Maßnahmen, die Moskau als nächstes ergriff, kann niemand sagen, dass er nicht gewarnt worden sei. Schließlich ist es nicht so, dass Russland am 24. Februar aufgewacht ist und plötzlich entschieden hat, dass das ein wunderbarer Tag ist, um eine Militäroperation auf dem Territorium der Ukraine zu beginnen. Man könnte somit argumentieren, dass Russland, in Sorge um seine eigene Sicherheit, eine Rechtfertigung für seine Aktion hatte. Leider ist dieselbe Argumentation für die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Schergen, im Hinblick auf ihr kriegerisches Verhalten im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte, möglicherweise schwieriger anzuführen.

Betrachten wir das berüchtigtste Beispiel, die Invasion des Irak im Jahr 2003. Dieser katastrophale Krieg, den die Journaille der westlichen Medien nachträglich als unglückliches „Geheimdienstversagen“ schöngeredet hat, stellt einen der ungeheuerlichsten Akte nicht provozierter Aggression in der jüngsten Vergangenheit dar. Ohne zu tief in die düsteren Details einzutauchen, beschuldigten die Vereinigten Staaten, nachdem sie gerade die Anschläge vom 11. September erlitten hatten, Saddam Hussein im Irak, Massenvernichtungswaffen zu beherbergen. Doch anstatt eng mit den UN-Waffeninspektoren zusammenzuarbeiten, die im Irak vor Ort waren und versuchten, die Behauptungen zu überprüfen, starteten die USA am 19. März 2003 zusammen mit Großbritannien, Australien und Polen einen „Schock-und-Schreck“-Bombenangriff (englisch: Shock-and-Awe) gegen den Irak. Innerhalb kürzester Zeit fanden über eine Million unschuldige Iraker den Tod, Verwundung oder Vertreibung durch diese flagrante Verletzung des Völkerrechts.

Das Zentrum für öffentliche Integrität berichtete, dass die Bush-Regierung in ihren Bemühungen, die öffentliche Unterstützung für das bevorstehende Blutbad zu gewinnen, zwischen 2001 und 2003 über 900 falsche Behauptungen aufgestellt habe, über eine angebliche Bedrohung der USA und ihrer Verbündeten durch den Irak. Doch irgendwie wollten die westlichen Medien, die ohne Ausnahme zu den tollwütigsten Rufern nach militärischer Aggression geworden waren, keinen Fehler in der Kriegsargumentation finden – das heißt natürlich, bis nachdem die Militärstiefel und das Blut der Iraker bereits auf dem Boden waren.

In einer perfekteren Welt hätte man erwartet, dass die USA und ihre Verbündeten, nach diesem langwierigen achtjährigen „Fehler“ gegen Unschuldige, einigen strengen Sanktionen unterworfen worden wäre. Tatsächlich gab es Sanktionen, nur nicht gegen die Vereinigten Staaten. Ironischerweise, wurden die einzigen Sanktionen, die aus diesem verrückten militärischen Abenteuer resultierten, gegen Frankreich verhängt, ein NATO-Mitglied, das gemeinsam mit Deutschland, die Einladung abgelehnt hatte, sich an diesem irakischen Blutbad zu beteiligen. Die globale Hypermacht USA ist eine solches Verhalten nicht gewohnt, insbesondere nicht von ihren angeblichen Freunden.

Amerikanische Politiker, selbstbewusst in ihrer gottähnlichen Einzigartigkeit, forderten einen Boykott von französischem Wein und Mineralwasser aufgrund der „undankbaren“ Opposition der französischen Regierung gegen einen Krieg im Irak. Andere Kriegshetzer verrieten ihren Mangel an Ernsthaftigkeit, indem sie darauf bestanden, dass die beliebten „Pommes Frites“ stattdessen durch die Bezeichnung „Freedom Fries“ ersetzt werden sollte. Der Mangel an französischem Bordeaux, zusammen mit der mühsamen Überarbeitung von Restaurantmenüs, scheinen also die einzigen wirklichen Unannehmlichkeiten gewesen zu sein, die den USA und der NATO widerfahren sind, nachdem sie wahllos Millionen von Menschenleben zerstörten.

Jetzt vergleiche man dieses Vorgehen mit Samthandschuhen gegenüber den USA und ihren Verbündeten mit der aktuellen Situation in Bezug auf die Ukraine, wo die Waage der Justiz eindeutig zu Ungunsten von Russland gekippt ist – trotz seiner nicht unangemessenen Warnungen, dass man sich durch NATO-Erweiterungen bedroht fühlt. Was auch immer man über den Konflikt denken mag, der jetzt zwischen Russland und der Ukraine tobt, es lässt sich nicht leugnen, dass die Heuchelei und Doppelmoral, die gegen Russland gerichtet werden, ebenso schockierend sind wie sie vorhersehbar waren.

Abgesehen von den strengen Sanktionen gegen russische Einzelpersonen und die russische Wirtschaft (die vielleicht am besten vom französischen Wirtschaftsminister zusammengefasst wurde, der sagte, sein Land sei entschlossen, „einen totalen Wirtschafts- und Finanzkrieg gegen Russland“ zu führen) gab es zutiefst beunruhigende Bemühungen, Nachrichten und Informationen aus russischen Quellen, die der westlichen Öffentlichkeit die Möglichkeit geben könnten, Moskaus Beweggründe zu erkennen, abzuschalten und zu verbieten. Am Dienstag, dem 1. März, beschloss YouTube, die Kanäle von RT und Sputnik für alle europäischen Nutzer zu sperren, wodurch die westliche Welt einen weiteren Teil des globalen Narrativs an sich reißen konnte.

Angesichts der Art und Weise, wie Russland im „Reich der Lügen“ verunglimpft wird, wie Wladimir Putin die Länder seiner politisch motivierten Verfolger nannte, mögen einige glauben, dass Russland die ununterbrochenen Drohungen verdient, die es jetzt erhält. Tatsächlich könnte nichts weiter von der Wahrheit entfernt sein. Diese globale Selbstdarstellung, die einer Art geistloser Kampagne im Signalisieren von Tugend gleicht, die jetzt in liberalen Hauptstädten so beliebt geworden sind – und eine ohnehin instabile Situation unnötig anheizt – geht davon aus, dass Russland völlig falsch liegt, Punkt.

Ein solch rücksichtsloser Ansatz, der keinen Raum für Debatten, keinen Raum für Diskussionen, keinen Raum dafür lässt, Russlands Seite in dieser äußerst komplexen Situation zu sehen, garantiert nur weitere Pattsituationen, wenn nicht sogar im weiteren Verlauf einen ausgewachsenen globalen Krieg. Sofern der Westen nicht aktiv den Ausbruch des Dritten Weltkriegs anstrebt, wäre es ratsam, die abscheuliche Heuchelei und Doppelmoral gegenüber Russland zu beenden und sich geduldig seine Meinungen und Versionen der Ereignisse anzuhören. Das ist nicht so schwierig, wie manche Leute glauben mögen.

5 Gedanken zu „Kriegsverbrecher

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