Herzlich willkommen in der nazierten DDR 2.0 Diktatur (NGO Firmenkonstrukt Publik of Germany, mit dem Zusatz BRD Staatssimulation Bund der vereinigten Wirtschaftsgebiete)

Die schlimmste Diktatur ist die, die man den Menschen auch noch als Demokratie verkauft. Bunt und Grün ist das neue Braun. Deutschland hat sich zu einer kriminellen, korrupten, faschistischen Diktatur unter dem Deckmantel einer Demokratie entwickelt. Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. und hier mal schauen So definiert sich FaschismusIch glaub' es geht schon wieder los

Ich wusste doch irgendwie kommt mir das aktuelle Geschwurbel bekannt vor.  Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen.

So etwas darf nie wieder passieren sagte der Deutsche und schaut zu, wie es wieder passiert. Weil nur Wenige lernen und die Welt verstehen wiederholt sich Alles. Der Impfstoff ist ein biologischer Kampfstoff. Wehret den Anfängen! Die Menschenjagd auf Ungeimpfte sprengt inzwischen alle Grenzen und wird, wenn wir nicht jetzt dagegen aufstehen, zu einem neuen Holocaust  (oder Bürgerkrieg) führen. Nach Österreichs drastischer Sperrung ungeimpfter Menschen fordert EU-Chef die Streichung des Nürnberger Kodex Ursula Van Der Leyen, die Vorsitzende der EU-Kommission, sagte der Presse am Mittwoch, sie sei dafür, den langjährigen Nürnberger Kodex abzuschaffen und Menschen zu zwingen, sich gegen COVID impfen zu lassen. Alle 16 Länderchefs und auch der Bundeskanzler, haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind Trotz allen Widerständen und gegen den Willen eines großen Teils der Bevölkerung.
Tagesschau 19.01.2022 – 20:00 Uhr. Karl Lauterbach: „Ich glaube also, dass Ärzte jeden impfen sollten, denjenigen, der geimpft werden will, weil er der Impflicht nachkommt oder denjenigen, der sich impfen lässt ganz freiwillig. Es wird ja niemand gegen seinen Willen geimpft. Selbst die Impflicht führt ja dazu, dass man sich zum Schluss freiwillig impfen lässt. Soso – Eine Impflicht mit Impfstoffen, die immernoch eine Notfallzulassung haben.“ Lauterbach im WDR: »Die Wahrheit führt in sehr vielen Fällen zum politischen Tod. Das sehe ich auch so, Das CORONA-Märchen lässt sich nicht länger aufrecht halten. Es geht um Massenvernichtung und Profit. Nicht die Ungeimpften solltet ihr fürchten… wenn die Geimpften realisieren, was sie sich u. a. mit ihrem blinden Gehorsam in die Adern gepumpt haben… dann gute Nacht BRD System. Ein „Staat“ der Menschen zwingt sich Experimentier-Stoffe injizieren zu lassen hat jegliche Legitimation verloren. Dieses System darf nicht weiterbestehen!

Wie kann man nur so böse, antisemitisch und rechtsradikal denken, um zu glauben, dass die Massenmörder von damals, IG-Farben, Beiersdorf, Pfizer und Co. Den selben Massenmord „ungeachtet des Nürnberger Kodex“ wiederholen wollen. Das würden die doch niemals wagen, oder doch ? Ironie off. Sollte sich die Vermutung bestätigen – Dann ist die Frage aber auch, weder Rechtsradikal noch Antisemitisch und die medialen Keulenschwinger und Sittenwächter der Endzeitsekten sollten Schweigen. Nicht nur die Pflicht zur Gentherapie muß verhindert werden, sämtliche Freiheitseinschränkungen sind zurückzunehmen. Darüber hinaus muß die Politik und deren Steigbügelhalter für das billionenteure materielle Desaster und die immateriellen Schäden zur Verantwortung gezogen werden. Die Impfstoff Verkäufer Drosten Spahn Wieler Lauterbach & Co gehören weggesperrt aber vorallem sollten sie alle, mit samt ihrer schrecklich netten Familien, enteignet werden. Corona-Infektionen finden nach wie vor NUR über die Mainstream-Medien statt. Es war nur möglich durch die „Mainstream-Medien„, die als Helfershelfer das größte Verbrechen in der Geschichte der Menschheit willfährig stützten, mittrugen und so überhaupt erst ermöglichten, indem sie unzähligen Menschen, die sich auf eine neutrale Berichterstattung verließen, Tag für Tag eine gigantische Lüge auftischten. Die längst aufgeflogene Fuckpandemie wird nur noch weitergespielt um zu verhindern, das die Verantwortlichen vor einem internationalen Militärgericht landen. Warum soll ich aus Solidarität etc. an einem Experiment teilnehmen wenn mich die freiwilligen Teilnehmer als Nazi etc. beschimpfen. So definiert sich Faschismus Man muss im Denken schon sehr eingeschränkt und naiv sein, sich mindestens dreimal mit dem selben unwirksamen „Impfstoff“ penetrieren zu lassen… um jedesmal erneut auf ein befriedigendes Ergebnis/eine Wirkung zu hoffen! Mich beschleicht so langsam der Verdacht, dass egal welcher Virus gemeldet wird, er ein Bestandteil des toxischen mRNA Spike Proteine Serums ist. Das bedeutet zwangsläufig, dass in diesem Serum kein Impfstoff enthalten ist. In diesem Serum wird wahrscheinlich das enthalten sein, was auch im ersten experimentellen Serum gegen Covid enthalten war, nämlich Graphen und verschiedene parasitäre Abhängichkeiten. Was mit dem Omicron-Impfstoff geschah, ist mit ziemlicher Sicherheit auch mit dem Covid-Impfstoff geschehen. Es dauert Jahre, um Milliarden von Dosen herzustellen, was bedeutet, dass die Pharmaunternehmen bereits mit der Produktion dieses Serums begonnen hatten, lange bevor das so genannte Coronavirus auftrat. Das bedeutet, dass sie schon seit Jahrzehnten an diesem Völkermord arbeiten. Die Neue Weltordnung hat bereits vor Jahrzehnten an dem größten Verbrechen gegen die Menschheit gearbeitet. Ihr könnt meine Synapsen gern eines Besseren belehren. Aber schauen wir mal weiter

Wer immer noch glaubt, dass ein „Virus“ die Hauptrolle bei dieser gigantischen Show spielt, sollte sich dringend und sehr genau die Nebendarsteller ansehen! 2008: Ugur Sahin gründet Biontech. 2008-2019 Biontech bringt kein einziges Produkt auf den Markt. 2018 Sahin mit Merkel und Gates auf dem Podium des World Health Summit. 09/2019 Gates steigt als Investor ein. 10/2019 Biontech geht an die US-Börse. 11/2019 Ausbruch Covid 19. Zufälle gibts . Verarsche ist eine Sache. Der von langer Hand geplante Völkermord ist da schon etwas Anderes. Es geht um Massenvernichtung und Profit.

Realsatire ist: Wenn in meinem Alter die Morgenlatte länger hält, als die Boosterimpfung

Man soll nicht Bösartigkeit unterstellen, wenn Dummheit als Erklärung ausreicht. Dummheit gepaart mit Arroganz ist allgegenwärtig und geißelt diejenigen, welche in der Lage sind Faktenbasiert zu denken und zu handeln. Die Corona Schutzverordnungen sind alle nicht unterschrieben, und somit alles Nichtig…Zwingende Voraussetzung ist immer die Unterschrift.

Ihr habt schon mitbekommen, dass mittlerweile an die 80 % doppelt Geimpfte, mit Coronaerkrankung in den Krankenhäusern liegen? Von den Nebenwirkungen durch Impfung im Bezug auf Thrombosen, Herzerkrankung, epileptische Anfälle, allergische Schocks etc. mal ganz abgesehen. Still und leise versucht die Regierung, das Arzneimittelgesetz und insbesondere speziell den Teil des GENTECHNIK-Gesetzes so zu verändern, dass es nicht mehr gegen die Zwangspflicht spricht! Dies wäre die nötige rechtliche Voraussetzung, um die Zwangspflicht überhaupt einführen zu können! Nun versucht man dieses still und leise auch zu verändern, damit es konform ist.

POPE BENEDICT ADDRESSES MEMBERS OF GERMAN PARLIAMENT IN BERLIN

Papst Benedikt XVI im Bundestag am 22.09.2011). Wir in Deutschland erleben in diesem Augenblick, daß Macht von Recht getrennt ist, daß Macht gegen Recht steht, das Recht zertreten wird und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wird, zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds führen.

Die Identifizierung der Feinde im eigenen Land ist heutzutage sehr einfach: Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden.

Was in diesem Land alles schief läuft, ist nicht mehr nachvollziehbar. Wie nennt man das nochmal, wenn jemand (etwa kraft Gesetzes) verantwortlich ist, Schaden von Dritten abzuwenden, und dann einen konkreten Hinweis bekommt, aber nichts unternimmt, und es dann kausal Tote gibt. von der Leyen hatte alle SMS zu den Milliardenverträgen mit Pfizer gelöscht. Damit bleiben nicht nur die Verträge geheim, sondern auch die Verhandlungen. Es war und ist kein Versagen, sondern Vorsatz.1992 gründete Schwab die Schule Global Leaders for Tomorrow, die 2004 als Young Global Leaders neu gegründet wurde. Zu den Mitgliedern der allerersten Klasse der Schule im Jahr 1992 gehörten bereits viele, die später zu wichtigen liberalen politischen Persönlichkeiten wurden, wie Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Tony Blair…. Andere bemerkenswerte Namen auf der Liste der Schule sind Jacinda Ardern, Emmanuel Macron, der Präsident von Frankreich; Aber die Liste der Alumni der Schule ist nicht auf politische Führer beschränkt. Wir finden dort auch viele der Kapitäne der Privatindustrie, darunter Bill Gates von Microsoft, Jeff Bezos von Amazon, Richard Branson von Virgin und Chelsea Clinton von der Clinton Foundation. Auch hier haben alle ihre Unterstützung für die globale Reaktion auf die Pandemie zum Ausdruck gebracht, und viele haben durch die Maßnahmen beträchtliche Gewinne erzielt. Wann merken es die Menschen endlich, welches perfide Spiel hier gespielt wird. Transhumanismus, das Ziel der satanischen Neuen Weltordnung des Klaus Schwab, Gates, Zuckerberg, NWO, WEF, EU, Rockefellers und und und…Sie versuchen die Agenda mit allen Mitteln durchzusetzen um die Abhängigkeit und Kontrolle eines jeden zu fördern. Sie jagen die Wirtschaft in die Luft, außer die Auserwählten, sie lassen den Privatmenschen über die Klinge springen. Das Geld wird umgeschichtet von unten nach oben in Form von gemachten Schulden (für das angebliche Gemeinwohl).

Die Bürger (Aktive und pensionierte Staatsknetenzecken ausgenommen) müssen die finanziellen Folgen der Corona-Maßnahmen für den deutschen Staat tragen, die die BRD-ReGIERenden willkürlich und rechtswidrig angeordnet hat.
Bereits 2019, also noch vor Corona, hat die BRD-ReGIERung durch Gesetzesänderung die Voraussetzung geschaffen, dass ab dem 01.01.2024 ein Lastenausgleich (Enteignung) in den Vermögenswerten der gesamten Bevölkerung (Aktive und pensionierte Staatsknetenzecken ausgenommen) für die Entschädigung von Impfgeschädigten durchgeführt werden kann. In geheimen Verträgen mit den Corona-Impfstoffherstellern hat die ReGIERung die Haftung für sämtliche Impfschäden übernommen.

Was wir aktuell schön sehen können. Sie (Eure Staatsknetenzecken und die Journalisten und Juristen) würden es immer wieder tun.

Was soll ich da noch sagen ?  Wir leben in einem Irrenhaus und die Patienten haben die Macht! – Wir werden von Idioten regiert!
Es ist so gekommen, wie ich es voraus beschrieben habe.
Herzlich willkommen in der nazierten DDR 2.0 Diktatur ! Warum das so ist ?- Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen Ein Stück Apartheid findet mitten unter uns statt – Bald wohl auch mit Arbeitslager und den Rest,  kennen wir aus der Geschichte. Das aktuelle Impfexperiment verstößt in allen zehn Punkten gegen den Nürnberger Kodex  Ob die ‚Guten’ von heute eigentlich merken, wie ähnlich sie den Bösen von damals sind? Zitat Scholz: Für das aktuell dramatische Corona-Infektionsgeschehen sind vorallem die Ungeimpften verantwortlich.

langsam kommt mir der Viruskult vor,
wie der Hexenwahn im Mittelalter– Dann wäre es der Vatikan und seine Jünger, die Euch ein weiteres mal auf die Schlachtbank legen.
 Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Und später werden sie sagen, sie hätten nur Befehle ausgeführt. Auf die einsamen Rufer, wollte auch damals, keiner hören. Die, die sich Impfen lassen , sind wie diejenigen die 33/45 Hura geschriehen haben und am ENDE nichts gewusst haben! Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis  Einer der größten und frechsten Profiteure des Intensivbettenschwindels war die Firma Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH), die zuerst einen Riesenhaufen fiktive Betten angemeldet und dann mit der Gesetzesänderung schlagartig fast die Hälfte der realen Betten abgemeldet hat.
Und damit mehr als 70 Millionen Euro Steuergelder abgesahnt. Der Vorstandsvorsitzende der Firma heißt Jens Scholz. Ratet mal, was sein Bruder Olaf beruflich so macht.

Wir schreiben das Jahr 2021 im besten Deutschland aller Zeiten. 150 Unternehmen, die Impfkampagnen unterstützen.Ein finanzpolitisches Perpetuum Mobile. Welche Ausflüchte werden uns die Unternehmen, die jetzt Steigbügelhalter dieses Massenmords und dieser erneuten Diktatur auf deutschem Boden werden, diesmal servieren? Allein das monströse Ausmaß dieses Verbrechens… das wird für keinen gut ausgehen, der sich daran beteiligt hat.

Falls du dich jemals gefragt hast, ob du 1933 auch ein Mitläufer gewesen wärst, Brauchst du nur mit neutralem Gedankengut, meinen Blog durchstöbern, dann weißt du es.

Nachdenkliches   „um die Weltbevölkerung zu stabilisieren, müssen wir 350.000 Menschen täglich eleminieren“.-Dr. Jacques Cousteau-

Den Zustand unserer Welt oder besser gesagt unserer Wirklichkeit, kann man sich wahrlich nur noch schwer bis unmöglich schönreden. Politische Korrektheit, Unterdrückung von Meinungsfreiheiten, politische Gefangene weltweit, hunderte Milliarden von Lebewesen, die Jahr für Jahr sinnlos und qualvoll sterben müssen,Weiterlesen   Lieber Gott, lass diesen Film zu Ende gehen, es wird langsam immer absurder!

Ich warte immer noch darauf, dass die ReGIERungen der Welt Hunger ebenso konsequent bekämpfen wie Corona.

ergänzender Anne Frank Tagebucheintrag, 3. Mai 1944
Warum gibt es jeden Tag Millionen an Geld für den Krieg und keinen Cent für die Heilkunde, für die Künstler, für die armen Menschen?
Warum müssen die Menschen Hunger leiden, wenn in anderen Teilen der Welt die überflüssige Nahrung wegfault? Oh warum sind die Menschen so verrückt? I
ich glaube nicht, dass der Krieg nur von den Großen, von den Regierenden und Kapitalisten gemacht wird. Nein, der kleine Mann ist ebenso dafür.
Sonst hätten sich die Völker doch schon längst dagegen erhoben!
Im Menschen ist nun mal ein Drang zur Vernichtung, ein Drang zum Totschlagen, zum Morden und Wüten, und solange die ganze Menschheit, ohne Ausnahme, keine Metamorphose durchläuft, wird alles, was gebaut, gepflegt und gewachsen ist, wieder abgeschnitten und vernichtet, und dann fängt es wieder von vorn an.“ Anne Frank und ihre Tagebücher sind zum Synonym der Judenverfolgung in den 1940er Jahren geworden. Familie Frank sowie vier weitere Menschen waren von 1942 bis 1944 in einem Hinterhaus in Amsterdam untergetaucht. Dort hatte Anne (1929 – 1945) ihr weltberühmtes Tagebuch geschrieben. Im August 1944 wurde das Versteck verraten. Die Familie wurde in das Konzentrationslager Bergen-Belsen deportiert. Anne Frank starb dort im Frühjahr 1945 an Typhus. Nur Vater Otto überlebte. Er veröffentlichte später das Tagebuch seiner Tochter. Der Vater hat auch mehrere Personen aufgelistet, die er im Verdacht hatte, sie verraten zu haben, darunter auch den jüdischen Notar Arnold van den Bergh.
Jetzt, 77 Jahre danach, haben Ermittler und Historiker Beweise gefunden, dass der Verräter von Anne Frank und ihrer Familie tatsächlich der jüdische Notar van den Bergh war. Er war Mitglied des Jüdischen Rates und hatte somit eine hohe Vertrauensposition, gleichzeitig stelle er sich gut mit hochrangigen Nazis.
Als eine Art Versicherung für sich selbst, lieferte er versteckte Juden an die Nazis aus.
Ein schmutziger Charakter bleibt ein schmutziger Charakter – ungeachtet der Religion.

Herr der eigenen Sinne und Manipulation der Gedankenin-das-hirn-scheissen
Der Hauptkrieg findet in euren Köpfen statt. Television – ‚“tele“ oder „telum“ (lat., Fernwaffe, die Wurfgeschosse) und „visio“ (Erscheinung, Abbild). Also Fernwaffen-Erscheinung. Andere sagen, das Gerät heiße eigentlich Elektro-Heim-Synagoge. Der 30. April 1939 ist kein Datum, das in unseren Geschichtsbüchern … Weiterlesen

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Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis
Egal, wie das makabre Spiel ausgeht, wir müßen diesmal sehr achtsam sein, dass sie nicht wieder, die Drehtüren nutzen, und ungeschadet davonkommen. Nach ihrer Ausbildung schwören sie. Ratet mal für wem sie den Eid ablegen und vom wem sie ihren Job bezahlt bekommen. Unabhängig davon da es der Steuerzahler ist. Auf dem Lohnzettel steht garantiert nicht, wir Müller und Meier haben dich bezahlt. Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Wer hier die Zeichen nicht erkennt, hat aus der Geschichte nichts, aber auch wirklich rein gar nichts, gelernt. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen Die Polizei steht 2020/21 bewaffnet vor Schulgebäuden. Kinder ohne Maske! Corona-Masnahmen jede Woche Polizeigewalt und Willkür.22-04-2021 Der aufgepumpte Wasserkopf Wir haben aktuell, über 20 Millionen Aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken, da liegt das Problem. Wuchernder Staat: Deutschlands Regierungsapparat wird grösser und grösser. Die Bundesregierung hat unter der Führung … Weiterlesen   Die wahren Verbrecher unserer Zeit. Verbrecherische Regierungen, die gewaltbereite Polizisten senden, konnte man noch nie mit Kerzen und Plakaten stoppen! und hört endlich auf damit sie Polizei zu nennen das sind Merkels Söldner. Auszug aus der Änderung des IfSG zum Ermächtigungsgesetz vom 28. März 2020. § 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite (1) Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. … (2) Das Bundesministerium für Gesundheit wird im Rahmen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite … ermächtigt, … Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wenn es jemals einen Grund gab, eng zusammen zu arbeiten, um unser Bewusstsein gegen diese echte Bedrohung von uns allen zu schärfen, dann ist es jetzt. Dr. Robert Malone, der Erfinder wesentlicher Teile der mRNA-Technik – die Grundlage der sog. Covid-Impfstoffe -, also jener Mann, der an die Vernunft der Menschen appelliert, dieses Gen-Experiment sofort einzustellen, um die Menschheit nicht auszurotten, wurde dafür von Twitter und den anderen Big-Tech-Kanälen gesperrt. Dr. Malone formulierte seine Anklage im renommierten Podcast „The Joe Rogan Experience“ am 1. Januar 2022 eindeutig so: „Pfizer ist eine der kriminellsten pharmazeutischen Organisationen der Welt.“

Seit Beginn der Massenimpfungen mit den mRNA Impfstoffen von BioNTech/Pfizer sowie Moderna und dem Vektorimpfstoff von AstraZeneca häufen sich die Meldungen über Todesfälle und teils gravierende Nebenwirkungen, wie das noch nie bei einem anderem Impfstoff der Fall war.

AstraZeneca ist ein Ableger der IG Farben Teil I lesen. Und Pfizer wollte Astrazeneca übernehmen… Alles ein Clan. Moderna wird auch mit IG Farben Teil II lesen in Verbindung gebracht… Früher oder später wird alles mit allem in Vebindung gebracht. Und verkannt, wofür Zyklon B eigentlich verwendet wurde. Eine ver-rückte Geschichte stößt die Tür auf für die Akzeptanz von immer mehr davon.mike-yeadon-pfitzer Meine Meinung zu Corona: Wir haben überhaupt keine Pandemie – wir haben eine Testseuche. Eine Pandemie findet ausschließlich in einer erfundenen Parallelwelt von Politik und Medien statt. Ähnlich wie in „Des Kaisers neue Kleider“ wird etwas nicht existentes genial vermarktet. Das wichtigste in der jetzigen Situation ist meiner Meinung, daß man als aufgeklärter Mensch stark bleibt. Daß man „Nein!“ sagt zu dem, was man nicht möchte. Dazu gehört aktuell insbesondere das Testen und das Impfen. Und ich sage ganz klar „Nein!“ Ich lasse mich weder testen noch impfen!

Nürnberger Kodex )

  Moderna gibt es offiziell zu: Es handelt sich um ein Betriebssystem Menschliche DNA wird manipuliert bzw. gehackt mit dem Betriebssystem, dann sind es keine Menschen mehr, sondern GMO! “Unser Betriebssystem Wir erkannten das breite Potenzial der mRNA-Wissenschaft und machten uns daran, eine mRNA-Technologieplattform zu schaffen, die einem Betriebssystem auf einem Computer sehr ähnlich ist. Es ist so konzipiert, daß es austauschbar mit verschiedenen Programmen verbunden werden kann. In unserem Fall ist das „Programm“ oder die „App“ unser mRNA-Medikament – die einzigartige mRNA-Sequenz, die für ein Protein kodiert. Wir haben ein engagiertes Team von mehreren hundert Wissenschaftlern und Ingenieuren, die sich ausschließlich auf die Weiterentwicklung der Moderna-Plattformtechnologie konzentrieren. (Recherchieren: Crisp/Cas9, die sogenannte Gen-schere) hier mal lesen

Hier soll noch mal einer sagen, dass hier nicht eine Absicht stattfindet..!
Den zurzeit schlechtesten Impfstoff Johnson & Johnson, dass in vielen Länder vorerst gestoppt wurde, wegen den gravierenden Nebenwirkungen, sollen nun Obdachlose in NRW zuerst damit geimpft werden. Damit machen sie Obdachlose zu Versuchskaninchen. Es trifft ausgerechnet die Schwächsten, die es einfach am Schwersten haben!
Was wir aktuell schön sehen können. Sie (Eure Staatsknetenzecken und die Journalisten und Juristen) würden es immer wieder tun. Das hatten wir doch schon mal Alles? Wie kann man nur erneut so verblendet sein? Die, die sich Impfen lassen , sind wie diejenigen die 33/45 Hura geschriehen haben und am ENDE nichts gewusst haben! Und überhaupt: Es fing nicht an mit Lagern.
Es fing an mit: „Diese Menschengruppe ist eine Bedrohung für die Volksgesundheit.“  Fazit: Es müßen alle tyrannischen, weißen Ratten  „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und eliminiert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Wenn Ihr sie nicht tötet, töten sie euch. Morgenthau, Kaufman und Co. hatten Recht mit ihrer Aussage. Die Amtstuben müßen „weißfrei“ gemacht werden. Anders bekommt ihr, die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus. Ich weiß nicht, was schlimmer ist, die Tyrannei oder ihre loyalen, tugendhaften Sklaven.zahlreiche medizinische Experimente von Ärzten und Wissenschaftlern, die vor allem während des Zweiten Weltkriegs an Insassen von nationalsozialistischen Konzentrationslagern ohne deren Zustimmung und ohne Rücksicht auf körperliche Unversehrtheit und das Leben durchgeführt wurden. Diese Verbrechen waren Gegenstand des Nürnberger Ärzteprozesses und führten zur Verabschiedung des Nürnberger Kodex medizinischer Ethik.

Es ist, als ob wir in einem Irrenhaus leben, das von Patienten verwaltet wird. Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden.Zwischen Re und ung, steht nur noch GIER. Woher kommt eigentlich dieser sektenartige Glaube, dass ReGIERungen es auf jeden Fall gut mit uns meinen?
Nein, das ist nicht „das beste Deutschland. dass wir je hatten“, ganz im Gegenteil.  Wie lange wollt Ihr Euch das noch gefallen lassen??? Ist es eigentlich Zufall, daß in dem Wort „G(esel)l(schaf)t“  „Esel“ und „Schaf“ stecken? Der Sklavenring um unseren Hals wird enger und enger !

Er/Sie/Es macht Jagt auf unsere Kinder und Ihr ??? Ihr schaut alle tatenlos zu.

Kinder sind unsere Zukunft – Sie sind die Zukunft eines jeden Landes.

Ich habe hier in meinem Blog, eine menge Beiträge, die sich mit dem Mißstand am Kindeswohl und dem Thema: Humankapital Kinder befassen. Ich sehe ja im Hintergrund, was gelesen wird.. Interessiert euch das nicht, was mit den Kindern hier im Lande passiert ??? Ich meinte nicht nur, die paar meiner Enkelkinder Oder könnt ihr die anderen Beiträge nicht sehen? Die Fälle gleichen sich alle. Kinder werden durch Lügen und Willkür des JA entzogen, ins Heim deportiert und die Vasallen des JA helfen dabei fleißig mit. Egal, wen man in diesem Land um Hilfe bittet, es hilft KEINER und es ist auch KEINER zuständig. Kinder zählen in diesem Land nichts, außer als Wirtschaftsmasse für die Menschenhändler – Ware, an der sich Heime, Gerichte, Gutachter, Anwälte, Verfahrensbeistände, Pharmaindustrie und noch andere sie kommendrangoldene Nasen verdienen. Gesetze und Rechte werden mit Füssen getreten und missachtet, man wird verleumdet, beleidigt, diskriminiert und kriminalisiert. Seid ihr schon so kaputt, dass ihr noch nicht einmal um eure Kinder weinen könnt? Die Täter sitzen in den Parlamenten und Amt & Redaktionsstuben. Die Jugentämter sind der Feind der Familien. Das Jugendamt zerstört Familen.  Schaut man sich allein die Zahl der „Inobhutnahmen“ der deutschen Jugendbehörden an, so stellt man fest, dass diese kontinuierlich ansteigen. Waren es im Jahr 2015 noch rund 25’000 Fälle, gab es 2016 über 84’000 und 2017 über 61’000 Inobhutnahmen. Zu vielen Menschen ist es gleichgültig, was geschieht, solange es nicht ihnen selbst geschieht. Es wird Zeit, das schockierende Geheimnis dieser Kindesentführungen und des globalen Kinderhandelnetzwerks an die breitere Öffentlichkeit zu bringen, um den kranken „Sinn“ dahinter zu verstehen.Die Zerstörung der Familie ist eines der wichtigsten Ziele der Illuminaten. Die Zeit wird kommen, wo das Weltbild für Millionen von Menschen zusammenbricht!. Möge euch heuchlerische Brut, der Heilige-Blitz beim Kacken niederstrecken. Halleluja

Dresser Industries und das New Manhattan Project über 5G und die Gefahren durch 5G in Verbindung mit CovID<
Das heutige  New Manhattan-Projekt  (Chemtrails) beinhaltet die elektromagnetische Manipulation atmosphärischer Partikel. Ein Unternehmen namens  Dresser Industries ist seit langem auf diesem Gebiet führend. Ihre Unternehmensgeschichte reicht bis in die späten 1800er Jahre zurück und war lange Zeit Vorreiter auf diesem Gebiet. Nicht nur das, sondern  Dresser Industries  hat … Weiterlesen 

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The Deep State and the New Manhattan-Projekt

DeepState – Der tiefe Staat Der Begriff „Deep State“ bzw. „Tiefer Staat“ bezeichnet eine konspirative Verflechtung von Politik, Justiz, Verwaltung, Militär, Geheimdiensten und organisiertem Verbrechen. Also ein Staat im Staate, der unabhängig von demokratischen Prinzipien agiert und nicht durch ein … Weiterlesen 

Guckst du schon, oder schläfst du noch?

* das Genfer Protokoll 1925, welches unter anderem die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.<   Haben Sie den Himmel schon mal über längere Zeit beobachtet ? In etwas älteren Filmen oder auf Fotos ist sowas nicht zu sehen, da reichen schon Filme und Fotos die nicht mal 10 Jahre alt sind. Die Kreatur Mensch ist … Weiterlesen 

Und wenn der Himmel wieder blau ist…dann haben WIR GEWONNEN

UN-Logo-Communist Das Tier aus der Offenbarung
Dieses EU-Arbeitsprogramm ist ein Manifest der Niedertracht. Diese Europäische Union ist der Verlust jeglichen Wohlstands, jeglicher Freiheit und jeglicher Demokratie!“ Die EU – das Tier aus der Offenbarung  „Der rote Drache ist nicht tot, er hat es nur verstanden, sich geschickt zu verkleiden.“ Die Offenbarung sagt auch, dass die tödliche Wunde wieder geheilt wird, das heißt, dass zu einem Zeitpunkt … Weiterlesen  EU erlaubt Genversuche an Menschen Was die meisten nicht wissen: am 17. Juli 2020 hat die EU das Verbot, Experimente mit GVO* an Menschen durchzuführen, gekippt! Das bedeutet im Klartext, dass Arzneimittel (darunter fallen auch Impfungen) ohne vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung in Verkehr gebracht werden dürfen. Wer es nicht glaubt, hier der Link zu dem Dokument 32020R1043 auf der Webseite der Europäischen Union:Verordnung 2020/1043

Vor Jahren gab die EU 86.000 Euro für einen Comic aus – über Pandemien

Die hochrangigen Experten besichtigen unter höchsten Schutzvorkehrungen ein sogenanntes P4-Labor in Peking, in dem sich hochansteckende Krankheitserreger befinden, ehe es zu einem Knall kommt und die VIPs evakuiert werden. So beginnt der gut fünfzigseitige Comic des Franzosen Jean-David Morvan (Szenario) und des Chinesen Huang Jia Wei (Zeichnungen) aus dem Jahr 2011. „Infected“ mischt Science Fiction mit Action. Und am Schluss findet der zeitreisende Held auch noch die große Liebe. Das ungewöhnliche an dem Werk: Die EU-Kommission hat es 2011 in Auftrag gegeben und dafür 86.000 Euro an Steuergeldern bereitgestellt.

Der Comic richtet sich an ein jugendliches Publikum und soll zwei Ziele erreichen: Eine Pandemie erklären und die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit bei der Eindämmung hervorheben. Auf Seite 20 erklärt der UN-Spezialgesandte für Pandemien, Samuel de La Mancha, dass 75 Prozent der weltumspannenden Infektionskrankheiten ihren Ursprung im Tierreich haben und dass die Zahl der neuen Infektionskrankheiten exponentiell ansteigt. Er unterstreicht auch, dass die Globalisierung die Ausbreitung von Epidemien zu Pandemien erleichtert. „In wenigen Tagen könnte die ganze Welt betroffen sein“, warnt de la Mancha. Inspiriert ist seine Figur von David Navarro, der von 2005 bis 2014 UN-Berater für Vogelgrippe und Influenza war und aktuell WHO-Berater für Covid-19 ist.

Im Comic gerät die Situation zwar völlig außer Kontrolle. Die Pandemie fordert eine Milliarde Menschenleben, eine mafiöse Vereinigung übernimmt die Regierung, Menschen und Tiere dürfen nicht mehr in Kontakt kommen. Vieles klingt dagegen aber bekannt, etwa der Vertrauensverlust, mit dem Institutionen konfrontiert sind. „Niemand vertraute den offiziellen Institutionen mehr, die beschuldigt wurden, das Geschehen nicht ausreichend zu antizipieren“, sagt der Held. „Aber die Leute beschweren sich genauso, wenn man gut vorbereitet ist.“

Auch die Probleme von Social Distancing und Isolation spricht der Comic an, indem auf wachsende Depression hingewiesen wird. Die Leser erfahren aber vor allem etwas darüber, wie schwer sich die Politik in Zeiten einer Pandemie tut, angemessen zu kommunizieren. „Weder Bürger, weder Unternehmen oder die Presse hören gerne, dass die Experten nicht alles wissen“, sagt eine hochrangige Politikerin. „Wir werden Ungewissheit kommunizieren müssen“. Dem setzt sie ein „wow“ hinterher, um die Herausforderung noch ein wenig größer wirken zu lassen.

Doch am Schluss wird alles gut. Nicht nur weil sich der Held und die schlaue Assistentin des UN-Spezialgesandten finden, sondern weil die EU, die USA und die Vereinten Nationen einen gemeinsamen Ansatz im Kampf gegen die Pandemie wählen. Die Sprechblasen dieser Szenen dürften nicht aus der Feder des Szenaristen stammen, das Plädoyer für Multilateralismus klingt eher nach Verwaltungsprosa.

In einem Anhang werden die wichtigsten Konzepte aus dem Comic noch einmal erläutert. Dort erfährt der Leser auch, warum das Comic in Peking beginnt. Dort fand 2006 die erste internationale Ministerkonferenz für Vogelgrippe und pandemische Influenza statt. Als die Zeichner ein P4-Labor wählten, von denen es in der Welt weniger als 20 gibt, eines davon in Wuhan, konnten sie freilich noch nichts von Covid-19 ahnen.

Viele Leser dürfte das Comic nicht gefunden haben, nur gut 5000 Exemplare wurden gedruckt und in den EU-Delegationen in Asien verteilt. Gesundheitsexperten der EU-Kommission haben darüber gewacht, dass die Fakten stimmen.

Inspiriert wurde „Infected“ übrigens von einem Comic, den das Europäische Parlament bereits 2003 in Auftrag gegeben hatte, um den Gesetzgebungsprozess zu erklären. Gleich 500.000 Mal wurden die Abenteuer der Europaabgeordneten Irina gedruckt, die für sauberes Wasser kämpft. Doch das Konzept hat sich nicht durchgesetzt. „Trübe Wasser“ blieb ein einmaliger Versuch, jungen Europäern die EU näher zu bringen. Die Kosten von vier Millionen Euro hatten dem Parlament damals den Vorwurf der Verschwendung eingebracht. … Weiterlesen 

Die Prophezeiungen des Johannes von Jerusalem

Die „Geheime Offenbarung des Johannes“, das letzte Kapitel der Bibel, deuten viele Zeitgenossen als den Zusammenbruch unserer derzeitigen Zivilisation. Eine große Rolle spielt dabei die „Hure Babylon“, die betrunken ist vom „Blut der Heiligen“ und vom „Blut der Zeugen Jesu“. … Weiterlesen 

DIE PROPHEZEIUNG VON RASPUTIN
… Wenn Sodom und Gomorrah auf die Erde zurückgebracht werden und Männer sich als Frauen und Frauen sich als Männer kleiden, werdet ihr den Tod auf der weißen Plage reiten sehen. Und die alten Plagen werden wie ein Wassertropfen im Meer sein, verglichen mit der weißen Plage. Berge von Leichen werden sich auf den Plätzen auftürmen, und Millionen von Menschen werden den Tod ohne Gesicht bringen … Städte mit Millionen von Einwohnern werden nicht genug Arme finden, um die Toten zu begraben, und viele Dörfer auf dem Land werden mit einem einzigen Kreuz ausgelöscht werden … Keine Medizin wird der weißen Pest Einhalt gebieten können, denn dies ist das Vorzimmer der Läuterung. Und wenn neun von zehn Männern verdorbenes Blut haben, wird die Sense auf die Erde geworfen, denn die Zeit ist gekommen, nach Hause zurückzukehren.

Religionsanalysen und ein paar Heilige Schriften der Religionsvernatiker

Vorab: Ich bin kein Christ, kein Zionist, kein Moslem, oder sonst was. Ich bin auch kein Weißer, Grüner, Brauner, oder Schwarzer. Kein Linker, kein Rechter und kein Befürworter einer erfundenen Richtung. Jeder soll als Mensch respektiert und keiner vergöttert Sein. … Weiterlesen   „Sodom und Gomorrha im Vatikan-Korruption und Kindesmissbrauch.“ Solche Meldungen häufen sich. Es kommt ans Licht.

 Babylonische Schöpfungsgeschichten und der Gilgamesch Epos
Das ist die Überlieferung Sumers und Babylons, die Urgeschichte der Welt, gleichzeitig die Zukunftsgeschichte der Welt. Denn Anfang und Ende sind gleich. Echsengötter, Nachfahren der Dinosaurier, schufen die Menschen, bauten das Sonnensystem um und zerstörten die Urerde in der großen … Weiterlesen

Unsere Gesellschaft ist wie die Titanic
Vor über 100 Jahren, sank die Titanic. Die Opferzahlen wurden mit etwa 1.500 Toten angegeben, ganz überwiegend Passagiere der sogenannten »3. Klasse«. Während Männer, Frauen und Kinder im Schiffsrumpf bereits um ihr Leben kämpften, wurde auf Deck noch getanzt und … Weiterlesen

Der bedrohte Frieden

Carl Friedrich von Weizsäckers Prognose Veröffentlicht am 3. April 2011 von totoweise Ein kurzer Bericht den man aber genau lesen sollte. Es ist schon bemerkenswert, was Carl Friedrich von Weizsäcker, der ältere Bruder unseres ehemaligen Bundespräsidenten, 1983 in seinem letzten Buch … Weiterlesen

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Gehirnwäsche durch Programmierung Täglich wirkt die Gehirnwäsche durch die Lügenmedien bei sehr großen Teilen der Bevölkerung. Und dies inzwischen weltweit. Nur wenige durchschauen jede Nachricht und erkennen dahinter die Lügenmärchen des Systems. Irgendwann ist man es leid, täglich die Lügen und Verdrehungen der … Weiterlesen  Wir brauchen dringend eine Maskenpflicht für den Fernseher. Das Virus scheint sich ausschließlich auf diesem Weg zu verbreiten

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Adrenochrom & Anti-Aging: Weshalb so viele Kinder entführt und rituell ermordet werden

Der erste Groschen fällt schnell, wenn man auf Artikel stösst, in denen es darum geht, das Blut junger Menschen von unter 25 Jahren älteren Leute zu injizieren, um bei letzteren einen Verjüngungseffekt zu erzielen. Der Fachbegriff dafür lautet Parabiose. Die Anti-Aging-Forschung macht dabei auch vor makaberen Methoden nicht halt.

Für einen regelrechten Wirbel und weltweite Empörung sorgte 2016 ein Artikel auf Inc., in dem der Paypal-Mitgründer und Milliardär PeterThiel als grosser Befürworter von Bluttransfusionen junger Menschen zitiert wird. Sein Unternehmen wandte sich an die kalifornische Firma Ambrosia LLC, die 30 bis 80-Jährigen Blutplasma von Spendern injiziert, die „jünger als 25“ sind. Kostenpunkt für eineinhalb Liter Blut: 8’000 US-Dollar.
Der Gründer von Ambrosia, JesseKarmazin, behauptet, dass das Blut von jungen Leuten nicht nur alle möglichen Proteine enthält, die die Zellfunktionen verbessern, sondern den Körper des Empfängers auch dazu bringen würden, die Produktion dieser Proteine zu erhöhen. Die Effekte seien nach seinen Aussagen dauerhaft, die Gene erhielten einen Neustart.

Mel Gibson “Die Hollywood Eliten töten unschuldige Kinder und trinken deren Blut”. “Anfang der Jahrtausendwende wurde ich in diese Praktiken eingeweiht und man drohte mir mit massiven Problemen, sollte ich jemals ein Wort darüber verlieren. Damit meine ich nicht nur meine Karriere sondern auch das Leben meiner Familie welches dann in echter Gefahr wäre.” “Das Blut eines sexuell missbrauchten Kindes erachten sie als höchste Auszeichnung überhaupt und sagen es sei eine bleibende Erfahrung. Babys seien dabei die Währung mit dem höchsten Wert. Viel wertvoller als Diamanten, Drogen und Kaviar. Sie handeln mit Babys als Gegenleistung für Ruhm und besondere Rollen in Filmen.”

Ambrosia beziehe das Blut von Blutbanken, die auch Pharmafirmen beliefern. Ein Artikel auf CNBC erwähnt, dass die Bluttransfusionen von jungen Erwachsenen und Jugendlichen genommen würden. US-amerikanische Schüler wüssten nicht, wo ihr gespendetes Blut hingehen würde.
Was in der Vergangenheit oft als „Verschwörungstheorie“ abgetan wurde, wurde nun von einer Firma und der öffentlichen Presse mainstreamtauglich präsentiert und bestätigt; nämlich, dass junges Blut von älteren benutzt wird zwecks Verjüngungspotenzial. Und hier kann man schnell eins und eins zusammenzählen: Den Herrschenden ist dieses Wissen schon seit Langem bekannt und je jünger das Blut, umso stärker dürfte die Wirkung sein. Da ja jetzt schon vermeintlich zu wenig Blut gespendet wird, muss man sich die Frage stellen, aus welchen Quellen junges Blut denn sonst noch bezogen wird? Der Artikel auf Inc. erwähnt, dass für den Verkauf von Bluttransfusionen die Firma Ambrosia wiederum andere Quellen finden müsse. Welche, wird aber offen gelassen. Adrenochrom – Rauschmittel in „elitären“ Kreisen? Es passiert jeden Tag. Überall in Deutschland. Der Raub und Missbrauch von Kindern ist eins der schrecklichsten Verbrechen, weil es junge Menschen zerstört und lebenslang zeichnet. Und es ist ein lukratives Geschäft: UNICEF schätzt, dass weltweit mit Kinderhandel und Kinderprostitution … Weiterlesen Es müßen alle weißen Ratten „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und eliminiert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Morgenthau, kaufman und Co. hatten Recht mit ihrer Aussage. Die Amtstuben müßen „weißfrei“ gemacht werden. Anders, bekommt ihr die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus.
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Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben.  Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen In einer geistig gesunden Welt gehören Kriminelle in den Knast und nicht in die Regierung

Religionskritik und virtueller Onlinegedankenaustausch
Wer stetig lügt und falsches spricht, der gebraucht da gern ein fremd Gesicht. Befasst euch mit dem Esausegen. Die Lügenmacht ist längst allumfassend und kann nur mehr mit diesem Teil aus ihrem eigenen Glauben gebrochen werden. Deutschland ist EDOM Und … Weiterlesen

Der Code für das Mikrochip Programm von Gates ist 060606!!! Die Null soll den Link zu AI möglich machen! Nachlesen NT: Offenbarung

Neue Weltordnung – 19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt

„«Die herrschenden Ideen einer Zeit waren stets nur die Ideen der herrschenden Klasse», heisst es im «Kommunistischen Manifest». Und in der «Deutschen Ideologie» schreibt Karl Marx ergänzend: Jede herrschende Klasse «ist genötigt, (. . .) ihr Interesse als das gemeinschaftliche Interesse aller Mitglieder der Gesellschaft darzustellen, d. h. ideell ausgedrückt: ihren Gedanken die Form der Allgemeinheit zu geben, sie als die einzig vernünftigen, allgemein gültigen darzustellen».
Machen wir es kurz: Marx hatte recht. Die herrschenden Ideen einer Zeit, ihre herrschende Ideologie und Weltsicht sind nichts anderes als die Idee der herrschenden Klasse. Und selbstverständlich besteht der Trick zur Legitimation dieser Ideologie der herrschenden Klasse darin, sie eben nicht als Ausdruck irgendwelcher Teilinteressen erscheinen zu lassen, sondern als Ausdruck der Interessen der Gesamtgesellschaft – oder noch besser: der gesamten Menschheit und allgemeingültiger, vernünftiger, universaler Prinzipien.“

19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt
(Katalog-Nr. 3926 im britischen Museum London)
1. Die Jugend durch falsche Grundsätze verderben
2. Die Familien zerstören.
3. Die Menschen durch eigene Laster beherrschen….
4. Die Kunst entweihen und die Literatur beschmutzen.
5. Die Achtung vor der Religion vernichten.
6. Priester in Skandalgeschichten verwickeln.
7. Grenzenlosen Luxus und verrückte Moden einführen.
8. Misstrauen zwischen sozialen Schichten säen.
9. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverhältnisse vergiften.
10. Das Volk gegen die „Reichen“ aufwiegeln.
11. Die Landwirtschaft durch Industrie ruinieren.
12. Löhne ohne Vorteil für die Arbeiter erhöhen.
13. Feindseligkeit zwischen den Völkern hervorrufen.
14. „Ungebildete“ regieren lassen.
15. Gestrauchelte Regierungsbeamte erpressen.
16. Vermögenschluckende Monopole schaffen.
17. Durch Wirtschaftskrisen Weltbankrott vorbereiten.
18. Massen auf Volksbelustigungen konzentrieren.
19. Menschen durch Impfgifte gesundheitlich schädigen. … Weiterlesen

Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Der Verrat – Die Annexion der BRD durch die DDR.…“Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ Äußerungen der DDR Faschistin aus der Uckermark Dr. x17 Angela Merkel zu den Themen Demokratie und soziale Marktwirtschaft im Juni 2005 Die Weichen wurden gestellt, Menschenrechte und Demokratie fallen der Globalisierung und dem Finanzkapitalismus zum Opfer!  Was hier in den letzten 30 Jahren gezüchtet worden ist, taugt nicht den Dreck unterm Fingernagel. Man muss sich schon fragen, wie viel kommunistische Ossijauche durch die Adern der westlichen Demokratie fliesst. Der Mauerfall; der freie Westen sollte es sein, der Weg in die Freiheit.. Doch in Wirklichkeit, hat man nur die DDR vergrößert. Hätte man nach 1990 alle alten Stasikader ins Gefängnis gesteckt, wären uns die heutigen Zustände mit Sicherheit erspart geblieben. Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen

So definiert sich Faschismus Alles was uns umgibt, alles was uns aufgezwungen wird, ist nichts weiter als eine riesengroße LÜGE! Wie war das am 18.5.1990? Da ist die DDR der BRD beigetreten oder war es vielleicht umgekehrt?  Nach dem Untergang des Nazireiches formierten sich … Weiterlesen

Du bist Zeitzeuge

Ich schreibe später hier weiter. Aktuelles gibt es auf meinem Fratzenbuchkanal https://www.facebook.com/Germanenherz/

Heute gratulieren wir unserem geliebten Kaiser Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen zu seinem 163. Geburtstag!

Unsere Preußische Kaiserhymne

Heil dir im Siegerkranz,
Herrscher des Vaterlands!
Heil, Kaiser, dir!
Fühl in des Thrones Glanz
Die hohe Wonne ganz,
Liebling des Volks zu sein!
Heil Kaiser, dir!

Nicht Roß und Reisige
Sichern die steile Höh‘,
Wo Fürsten steh’n:
Liebe des Vaterlands,
Liebe des freien Manns
Gründen den Herrscher Thron
Wie Fels im Meer.

Heilige Flamme, glüh‘,
Glüh‘ und erlösche nie
Fürs Vaterland!
Wir alle stehen dann
Mutig für einen Mann,
Kämpfen und bluten gern
Für Thron und Reich!

Handel und Wissenschaft
Heben mit Mut und Kraft
Ihr Haupt empor!
Krieger- und Heldentat
Finden ihr Lorbeerblatt
Treu aufgehoben dort,
An deinem Thron!

Sei, Kaiser Wilhelm, hier
Lang‘ deines Volkes Zier,
Der Menschheit Stolz!
Fühl‘ in des Thrones Glanz,
Die hohe Wonne ganz,
Liebling des Volkes zu sein!
Heil, Kaiser, dir!

Wilhelm II. Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen wurde am 27. Januar 1859 als ältester Sohn von Kronprinz Friedrich Wilhelm, dem späteren Kaiser Friedrichs III und seiner Gemahlin, Kaiserin Viktoria, in Potsdam geboren. Der Enkel Kaiser Wilhelm I. besuchte das Gymnasium im Nordhessischen Kassel, 1881 heiratete er Prinzessin Auguste Viktoria von Schleswig-Holstein-Sonderburg-Augustenburg, 1888 übernahm er die Krone von seinem Vater Kaiser Friedrich III., der nach nur 99tägiger Regierungszeit infolge eines Kehlkopfkrebses verstarb.

Der Kaiser war auch weiterhin König von Preußen und trug zudem noch 51 weitere Titel:
Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit [Majestät] Wilhelm der Zweite, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser und König von Preußen, Markgraf von Brandenburg, Burggraf von Nürnberg, Graf von Hohenzollern, Herzog von Schlesien und des Landes Glatz, Großherzog des Niederrheins und Posens, Herzog von Sachsen, von Westfahlen und Engern, Herzog von Pommern und von Lüneburg, Herzog von Hollstein und von Schleswig, Herzog von Magdeburg, von Bremen, Geldern, Jülich und Berg, Herzog der Wenden und Kaschuben, Herzog von Krossen, Launburg und Mecklenburg, Landgraf von Hessen und Thüringen, Markgraf der Ober- und der Niederlausitz, Prinz von Oranien, Prinz von Rügen, von Ostfriesland, von Paderborn und von Pyrmont, Prinz von Halberstadt, von Münster, Minden, Osnabrück, Hildesheim, Verden, Kammin, Fulda, Nassau und Moess, gefürsteter Graf von Henneberg, Graf der Mark Ravensberg, Graf von Hohenstein, Tecklenburg und Lingen, Fürst von Mansfeld, Sigmaringen und Veringen, Gebieter von Frankfurt.

Zu seinen ersten politischen Aktivitäten zählten Reformen zur sozialen Besserstellung der Arbeiterschaft, von denen er sich eine Verbesserung des Verhältnisses zwischen Arbeiterschaft und Staat und Krone erhoffte. Über diese Reformen kam es mit dem langjährigen Reichskanzler Otto von Bismarck zu Meinungsverschiedenheiten, die 1890 zur Entlassung Bismarcks führten. Während der 30jährigen Regierungszeit Wilhelm II. erlebte das Deutsche Reich eine nie wieder erreichte wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Blüte, aus eigener Kraft und bei vollständiger Souveränität.

Während die Bevölkerungszahl von 1871 bis bis 1911 von 41 Millionen auf 65 Millionen Deutsche im Reichsgebiet stieg, stieg das Bruttoinlandsprodukt von 14,1 Milliarden Mark (1871) auf 48,4 Milliarden Mark (1913) zu, vervierfachte sich also in weniger als zwei Generationen nach der Reichsgründung. Angesichts dieser 400prozentigen Steigerung erscheint das Frohlocken, dass Journalisten und Politiker heute zeigen, wenn die ohnehin trübe Prognose nur um einige Zehntel Prozent übertroffen wird, geradezu Mitleid erregend. An den Universitäten stieg die Zahl der Studenten zwischen 1872 und 1912 von 22.892 auf 71.710. Allein an den preußischen Hochschulen nahm die Zahl der Professoren von 869 auf 2108 zu; die Anzahl der Lehrer an allgemeinbildenden Volksschulen von 48.211 (1871) auf 117.162 (1911).

Dies alles wurde aber noch in den Schatten gestellt durch etwas, das kein anderer Staat der Erde in dieser Form zu bieten hatte: das fortschrittlichste und menschenfreundlichste Sozialsystem überhaupt. Bereits 1885 hatten die gesetzlichen Krankenversicherungen 4,2 Millionen Mitglieder, 1916 hatte sich die Zahl auf 15,6 Millionen erhöht. Gab es 1886 gerade einmal 286 Rentenempfänger, waren es 1914 bereits über 1 Million.

Wenn es 1914 einen Staat gegeben hat, der in einem Krieg am wenigsten zu gewinnen und am meisten zu verlieren hatte, dann war es das Deutsche Reich. Dies war auch den führenden Kreisen in Deutschland bewusst. Jahrzehnte lang hatte man den kriegerischen Ambitionen vor allem Frankreichs durch immer aufwendigere diplomatische Manöver Einhalt gebieten können, insbesondere Bismarck hat hier seinen Weltruf als Diplomat begründet. Doch am Ende zog sich die Schlinge doch zu und stellte die Verantwortlichen vor die Alternative, das Schwert zu ziehen, um vielleicht doch den befreienden Schnitt zu schaffen oder zwischen Frankreich und dem Beute hungrigen Zarenreich zermalmt zu werden.

Gab es zu Beginn noch eine vage Hoffnung, die beiden weit überlegenen Gegner mit den Waffen in die Schranken zu weisen, musste diese mit dem Kriegseintritt des des Groß-Britannischen Weltreiches begraben werden. Groß-Britannien beherrschte damals ein Viertel der Erde Raubstaat England mal lesen, und war schon zu dieser Zeit mit der kommenden Weltmacht USA eng verbündet.

Er ging in die Niederlande. Er kaufte Haus Doorn bei Utecht und lebte dort bis 1941. Heute ist Huis Doorn und sein Park ein Museum. Alles ist unverändert wie zu Kaisers Zeiten

Die Regierungszeit Wilhelms II. endete mit der Niederlage Deutschlands im Ersten Weltkrieg. Nach dem militärischen und politischen Zusammenbruch des Reiches gegen eine „Welt von Feinden“ verkündete der Novemberverbrecher Max von Baden am 9. November 1918 eigenmächtig und gegen dessen Willen die Abdankung des Kaisers. Dieser floh daraufhin, ohne die Abdankung offiziell bestätigt zu haben, in die Niederlande.Versuche der Siegermächte Wilhelm II. in ihre Gewalt zu bekommen und in einem Schauprozess als Kriegsverbrecher zu diffarmieren scheiterten am hartnäckigen Widerstand der niederländischen Regierung. Mit ihrem Mut und ihrer Anständigkeit ersparten die Holländer so nicht nur dem Hause Hohenzollern sondern im Grunde allen Deutschen eine weitere tiefe Demütigung durch die perfide Willkür der Siegermächte.

Er erklärte am 28. November offiziell unter Druck seinen Thronverzicht. In diesem drückt er auch seinen Wunsch aus, daß alle Personen, die nun von dem Eid auf ihn entbunden sind, dazu beitragen, den Revolutionären nicht das Reich zu überlassen. Der Wortlaut des Schriftstückes lautet in voller Länge:

„Ich verzichte hierdurch für alle Zukunft auf die Rechte an der Krone Preußens und die damit verbundenen Rechte an der deutschen Kaiserkrone.
Zugleich entbinde ich alle Beamten des Deutschen Reichs und Preußens sowie alle Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften der Marine, des Preußischen Heeres und der Truppen der Bundeskontingente des Treueeides, den sie Mir als ihren Kaiser, König und Obersten Befehlshaber geleistet haben. Ich erwarte von ihnen, daß sie bis zur Neuordnung des Deutschen Reiches den Inhabern der tatsächlichen Gewalt in Deutschland helfen, das Deutsche Volk gegen die drohenden Gefahren der Anarchie, der Hungersnot und der Fremdherrschaft zu schützen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Amerungen, den 28. November 1918.
Wilhelm“

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Im holländischen Exil schrieb er seine Erinnerungen Kaiser Wilhelm II. – Ereignisse und Gestalten aus den Jahren 1878-1918   und verbrachte seine freie Zeit u. a. in seinem Forst auf der Jagd und mit Holzhacken. In seinen Lebenserinnerungen recherchierte er, daß bereits im Jahr 1897 ein Krieg gegen Deutschland und eine Aufteilung desselben zwischen den anderen Großmächten eine beschlossene Sache gewesen sei. Er berief sich dabei auf das anonym erschienene Buch „Das Problem Japans“ (1920). Die englische Regierung bot ihm nach Beginn des Westfeldzuges ihren „Schutz“ an, während sie ihn nach dem Ersten Weltkrieg noch als „Kriegsverbrecher“ diffamiert hatte und ihm einen Schauprozeß machen wollte. Lloyd George zog 1918 mit der Losung „Hängt den Kaiser auf“ in den Wahlkampf. Diesen Versuch, ihn politisch zu mißbrauchen, wies er entschieden zurück. Während der Kriegshandlungen der Wehrmacht in den Niederlanden stand sein Grundstück unter besonderem Schutz.

Zitat aus: Kaiser Wilhelm II. – Ereignisse und Gestalten aus den Jahren 1878-1918
Verlag von K. F. Köhler in Leipzig und Berlin, 1922, S. 261-290
Die Gegenwart Deutschlands ist schwer. An der Zukunft des gesunden, starken Volkes
zweifle ich nicht. Ein Volk, das einen so unerhörten Aufstieg genommen hat, wie das
deutsche von 1871 bis 1914, eine Nation, die sich gegen 28 Staaten im Verteidigungskriege über vier Jahre erfolgreich behauptet hat, ist nicht vom Globus zu streichen. Die Weltwirtschaft kann uns nicht entbehren.

Um aber die Stellung in der Welt wieder zu erlangen, die Deutschland zukommt, darf man nicht auf Hilfe von außen warten oder rechnen. Sie kommt doch nicht. Höchstens wäre ein Helotentum erreichbar. Auch die Hilfe, die die deutsche Sozialdemokratie von der internationalen erhoffte, ist ausgeblieben. Der internationale Programmteil der sozialistischen Lehre hat sich als ein furchtbarer Irrtum herausgestellt. Die Arbeiter der Entente sind gegen das deutsche Volk ins Feld gezogen, um es zu vernichten. Von internationaler Solidarität der Massen war nirgends eine Spur. Dieser Irrtum ist auch einer der Gründe des für Deutschland schlechten Kriegsausganges. Die englische und französische Arbeiterschaft war von ihren Führern richtig, d. h. national orientiert, die deutsche falsch, nämlich international.

Das deutsche Volk darf sich auf keinen anderen, sondern nur auf sich selbst verlassen. Wenn selbstbewußtes nationales Empfinden in alle Schichten unseres Volkes wiederkehrt, dann wird der Aufstieg beginnen. Alle Klassen der Bevölkerung müssen im nationalen Empfinden einig sein, wenn ihre Wege sich auch auf anderen Gebieten des staatlichen Lebens trennen mögen. Das ist die Stärke Englands, Frankreichs, ja der Polen. Dann wird auch das Gefühl der Zusammengehörigkeit aller Volksgenossen, das Bewusstsein der Würde unserer edlen Nation, der Stolz, ein Deutscher zu sein, und jene echt deutsche Ethik wiederkehren, die eine der geheimen Kräfte war, die Deutschland so groß gemacht haben.

Deutschland wird wieder wie vor dem Kriege in der Gesellschaft der Kulturvölker die Rolle des Staates der größten Arbeitsleistung spielen. Es wird wieder in friedlichem Wettbewerb auf den Gebieten der Technik, der Wissenschaft und der Kunst siegreich vorangehen und nicht nur sich selbst, sondern allen Nationen der Erde das Beste bieten.

Ich glaube an die Beseitigung des Fehlspruchs von Versailles durch die Einsicht der vernünftigen Elemente des Auslandes und durch Deutschland selbst. Ich glaube an das deutsche Volk und an die Fortsetzung seiner friedlichen Mission auf der Welt, die durch einen furchtbaren Krieg unterbrochen wurde, den Deutschland nicht gewollt, also auch nicht verschuldet hat. weiterlesen hier: Kaiser Wilhelm II. – Ereignisse und Gestalten aus den Jahren 1878-1918 Im holländischen Exil schrieb er seine Erinnerungen „Wilhelm II. – Ereignisse und Gestalten 1878–1918“ Die Geschichte kennt kein Beispiel, das man mit dem Weltkriege 1914/18 vergleichen könnte. Sie kennt aber auch kein Beispiel für die Verwirrung, die über die Ursache … Weiterlesen

Dies ist sein letztes offizielles Porträt, aufgenommen 1938.

Am 4. Juni 1941 verstarb Wilhelm II. in seinem holländischen Exil in Doorn. Nur die engsten Familienmitgliedern und einigen Offizieren wurde die Reise in die Niederlande zur Teilnahme an den Trauerfeierlichkeiten gestattet, Der Leichnam wurde nicht, wie der der Kaiserin, nach Deutschland überführt, sondern in einem Tempel im Park des „Huis Doorn“ aufgebahrt. Der deutsche Kaiser hatte verfügt, daß eine Überführung ins Deutsche Reich erst nach der Wiedererrichtung der Monarchie in diesem vorgenommen werden darf.

In Wilhelms qualvolle Kindheit ist hinsichtlich der Auswirkungen auf sein späteres Leben viel hineingedichtet worden. Fest steht nur weniges, und das wichtigste hiervon scheint mir zu sein, dass er sich nicht, sobald er dazu in der Lage war, in irgendwelche weltlichen Genüsse flüchtete, aristokratischer Lebemann oder umgekehrt tyrannischer Despot wurde, sondern seine ganze Kraft auf seine Pflichten als Staatsoberhaupt verwandte und alle seine Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen davon abhängig machte, ob sie zum Wohle des deutschen Volkes und des deutschen Reiches sein würden.

Hierbei behielt er stets die Interessen aller Schichten im Auge. Wilhelm II. war wie jeder Mensch sicher nicht unfehlbar, in seiner Arbeit jedoch mehr als viele vor und nach ihm erfolgreich. In wirtschaftlicher, technologischer, kultureller, wissenschaftlicher und sozialer Hinsicht erlebte Deutschland die erfolgreichste Phase seiner Geschichte und übertrumpfte in wenigen Jahrzehnten alle alten Großmächte, selbst jene, die zur Erlangung und Sicherung des eigenen Wohlstandes im Unterschied zum Deutschen Reich fremde Länder und Kontinente nach Kräften ausbeuteten.

ergänzend

Heute, seit 102 Jahren (10.01.1920), sind die Deutschen Knechte fremder Mächte! Da begann der Genozid an den Deutschen, durch die Ratifizierung des Versailler Diktates. WAS SOLLTEN WIR HEUTE ÜBER DIE HINTERGRÜNDE WISSEN? 1. Dieser 1. Weltkrieg wurde von Frankreich und England systematisch vorbereitet. 2. Deutschland eine Alleinschuld zu geben ist bösartig und inzwischen eindeutig widerlegt. 3. Es ist eine Schande, welche „Reparaturkosten“ den Deutschen … Weiterlesen   Und nur mal nebenbei bemerkt: Alle anderen Tränendrüsendrückenden Feiern am heutigen Tage, demaskieren das Täterfolk. Alles andere ist Bla Bla !

ergänzend mein Staufengebölke und Gitarrengelaller von T. Haas von Preußen.
Unsere Krone ging verloren.  Aber, ihr werdet sehen, es geht auch ohne Kreuz und Krone. Unser GOTT wohnt im Herzen – nicht im Vatikan! Wahrlich ich sage Euch, der Schöpfer vom Himmel und der Erde kennt keine Kirchen noch irgend welche Sekten mit ihren Lügen-Märchenbüchern. Wendet Euch ab von diesem Unsinn, welches nur Unheil über die Menschen gebracht hat. Großartige Dinge sind niemals, aus der Komfortzonen entstanden. Wir werden „GEMEINSAMals Diener des Staates, etwas ganz Neues aufbauen. Wenn . . . Wenn wir als Volk, wieder vollkommen geeint sind. Wir haben nur die eine Chance „Gemeinsam“ Erst wenn wir, das Volk, uns gemeinsam unsere Macht und Verantwortung zurückholen, kann und wird sich was ändern. Wir müssen unsere Kräfte bündeln. Wir müssen uns schnellstens Vereinigen. Das ist kein Spaß !!!

Kaiser Wilhelm II. – Ereignisse und Gestalten aus den Jahren 1878-1918

Das Buch als Pdf, hier Klicken

Im holländischen Exil schrieb er seine Erinnerungen „Wilhelm II. – Ereignisse und Gestalten 1878–1918

Die Geschichte kennt kein Beispiel, das man mit dem Weltkriege 1914/18 vergleichen könnte. Sie kennt aber auch kein Beispiel für die Verwirrung, die über die Ursache entstanden ist, die zum Weltkriege führten. Das ist um so erstaunlicher, weil der große Krieg ein
hochkultivierte, aufgeklärte, politisch geschulte Menschheit vorfand, und weil die Ursachen zum Weltkriege klar und offen liegen. Auch die scheinbare Kompliziertheit in der Julikrise 1914 kann darüber nicht hinwegtäuschen. Der damalige Telegramm Wechsel zwischen den Kabinetten der Großmächte und den Herrschern, die Tätigkeit der Staatsmänner und hervorragender Privatmänner bei mündlichen Verhandlungen mit wichtigen Persönlichkeiten der Entente waren gewiß von größter Wichtigkeit durch die entscheidende Bedeutung, die nahezu jedem Worte zukam, das aus verantwortlichem Munde gesprochen, und jeder Zeile, die geschrieben oder gedrahtet wurde. Aber die große Linie der Kriegsursachen wird dadurch nicht geändert, sie liegt fest und man darf sich nicht scheuen, sie immer wieder mit Ruhe und
Sachlichkeit von dem verwirrenden Beiwerk der Vorgänge, die den Kriegsausbruch
begleiteten, freizulegen.

Die allgemeine Lage des Deutschen Reiches hatte sich in der Vorkriegszeit immer glänzender und infolgedessen außenpolitisch immer schwieriger gestaltet. Ein niemals dagewesener Aufschwung in Industrie, Handel und Weltverkehr hatte Deutschland wohlhabend gemacht.

Die Kurve unserer Entwicklung blieb nach oben gerichtet. Die damit verbundene friedliche Eroberung eines namenhaften Teiles des Weltmarktes, auf den deutscher Fleiß und unsere Leistungen gerechten Anspruch hatten, konnte älteren Weltvölkern, vor allem England, nicht angenehm sein. Das ist ein ganz natürlicher Vorgang, dem nichts Verwunderliches anhaftet.

Es macht niemandem Freude, wenn sich plötzlich ein Konkurrent etabliert und man Zusehen muß, wie die alte Kundschaft zu ihm abwandert, ich kann also aus der Verstimmung Englands über Deutschlands Fortschritte auf dem Weltmärkte keinen Vorwurf gegen das Britenreich konstruieren.

Wenn es England verstanden hätte, unter Anwendung besserer Handelsmethoden die deutsche Konkurrenz abzuschlagen oder niederzuhalten, so wäre das sein gutes Recht gewesen, gegen das Einwendungen nicht hätten erhoben werden können. Der Tüchtigere gewann eben das Spiel. Es kann im Leben der Völker nicht als verwerflich gelten, wenn im friedlichen Wettbewerb von beiden Seiten mit gleichartigen, also friedlichen Mitteln, aber mit aller Energie, mit Kühnheit und Organisationskunst zum Besten des eigenen Volkes gearbeitet wird. Etwas ganz anderes ist es dagegen, wenn der eine Teil durch den Fleiß und die Leistung, wie durch überlegene Geschäftsmethoden des anderen seinen Aktivposten in der Weltbilanz bedroht sieht und nun, weil er nicht die Tüchtigkeit des jungen Konkurrenten zu entfalten vermag, mit Gewalt, also nicht mit friedlichen, sondern mit kriegerischen Mitteln gegen den friedlichen Wettbewerb vorgeht, um ihn aufzuhalten oder zu vernichten.

Unsere Lage wurde schwieriger, weil wir genötigt waren, zum Schutze unseres Wohlstandes, der nicht zuletzt auf den 19 Milharden jährlicher deutscher Ausfuhr und Einfuhr basierte, eine Flotte zu bauen. Die Unterstellung, wir hätten die Flotte gebaut, um die weit überlegene englische anzugreifen und zu vernichten, ist absurd, denn wir hätten bei dem tatsächlichen Kräfteverhältnis zur See nicht siegen können. Wir kamen ja auf dem Weltmärkte wunschgemäß vorwärts; wir hatten über nichts zu klagen. Weshalb hätten wir also den Erfolg unserer friedlichen Arbeit aufs Spiel setzen sollen?

In Frankreich war seit 1870/71 der Revanchegedanke sorgsam genährt worden. In der
belletristischen wie in der politischen und militärischen Literatur, im Offizierkorps, in den
Schulen, in Vereinigungen, in den politischen Kreisen wurde er in allen möglichen
Variationen gepflegt. Ich kann diese Stimmung verstehen. Vom gefundenen nationalen
Standpunkt aus gesehen ist es schließlich ehrenvoller, wenn ein Volk eine erlittene Schlappe wieder gut machen will, als wenn es diese einsteckt. Elsaß-Lothringen aber ist seit vielen Jahrhunderten deutsches Land. Von Frankreich war es geraubt, wir hatten es 1871 als uns gehörig zurückgenommen. Deshalb war ein Revanchekrieg, der die Eroberung urdeutschen Gebiets zum Ziele hatte, unrechtmäßig und unmoralisch. Ein Nachgeben unsererseits in diesem Punkte hätte unserem nationalen und rechtlichen Empfinden ins Gesicht geschlagen.

Da Deutschland Elsaß-Lothringen niemals freiwillig an Frankreich zurückgeben konnte, war also der französischen Revanchetraum nur durch einen siegreichen Krieg zu verwirklichen, der die französischen Grenzpfähle bis an das linke Rheinufer vorschieben sollte. Deutschland hingegen hatte keinen Anlaß, die Errungenschaften von 1870/71 aus Spiel zu setzen, es mußte also darauf hinwirken, den Frieden mit Fran kr eich zu erhalten, um so mehr als die Konstellation der Mächte gegen den deutsch-österreichischen Zweibund immer deutlicher hervortrat.

In Rußland lagen die Dinge so, daß das gewaltige Zarenreich nach einem Zugang zum
südlichen Meer drängte. Dieses Streben ist natürlich und nicht zu verurteilen. Ferner bestand der russisch-österreichische Gegensatz, hauptsächlich um Serbien, der insofern Deutschland mitbetraf, als Deutschland und Österreich-Ungarn im Bunde waren. Außerdem befand sich das zarische Rußland in einer andauernden inneren Gärung, und jede zarische Regierung fand es nützlich, eine Möglichkeit für äußere Konflikte bereit zu halten, um durch äußere Schwierigkeiten jederzeit von den inneren ablenken zu können, ein Ventil für den inneren Konfliktstoff zu besitzen. Es kam hinzu, daß der enorme Anleihebedarf Rußlands fast ausschließlich in Frankreich gedeckt wurde. Über 20 Milliarden französischer Goldfranken, über deren Verwendung Fran kr eich teilweise verfügte, wanderten nach Rußland. Es handelte sich dabei ausnahmslos um strategische und kriegvorbereitende Maßnahmen. An der goldenen Kette der französischen Milliarden wurde das Zarenreich nicht nur finanziell an Frankreich gekettet; es wurde dem französischen Revanchegedanken dienstbar.

So ergab es sich, daß England, Frankreich und Rußland, allerdings aus verschiedenen
Gründen, ein gemeinsames Ziel hatten, nämlich: Deutschland niederzuzwingen. England aus handelspolitischen, Fran kr eich aus revanchepolitischen, Rußland als Trabant Fran kr eichs sowie aus innerpolitischen Gründen und um an das südliche Meer zu gelangen. So mußten sich diese drei Großstaaten finden. Den Zusammenschluß dieser Bestrebungen zu gemeinsamem planmäßigen Handeln nennen wir Einkreisungspolitik.

Hierzu kommt noch das erst kürzlich bekannt gewordene, bereits im Kapitel „Hohenlohe“ ausführlich erörterte Gentleman ’s agreement, von dem ich während meiner Regierungszeit überhaupt keine Kenntnis gehabt habe. Als ich von ihm erfuhr, habe ich mich sofort bei Herrn v. Bethmann danach erkundigt. Er schrieb mir einen etwas gewundenen Brief: Irgend etwas sei wohl in den Akten des Auswärtigen Amtes darüber vorhanden; der damalige deutsche Botschafter in Washington, v. Holleben, hätte darüber vertraulich wohl etwas berichtet, aber er hätte die Quelle nicht angegeben; deshalb wäre vom Auswärtigen Amt der Sache keine Bedeutung beigemessen und sie nicht an mich weitergegeben worden. Jenes Agrement hat also tatsächlich auf die Politik Deutschlands keinen Einfluß gehabt. Aber es beweist nachträglich, daß die angelsächsische Welt sich schon im Jahre 1897 gegen uns zusammengeschlossen hat, und deckt dadurch manche Schwierigkeiten der deutschen Politik auf. Es erklärt auch die Haltung Amerikas während des Krieges.

Die Entente corcliale hingegen war uns mit allen ihren Gründen und Zielen bekannt und hat den Kurs unserer Politik bestimmend beeinflußt.

Es ergab sich für Deutschland aus der Gruppierung England, Frankreich und Rußland, also dreier sehr starker Mächte, nur eine politische Konsequenz: Die von außen drohende Entscheidung über die Zukunft Deutschlands mit Waffengewalt mußte vermieden werden, bis wir wirtschaftlich, militärisch, zur See und nationalpolitisch uns eine derartige reale Weltstellung erworben hatten, daß es unseren Gegnern ratsam erscheinen mußte, von dem Risiko machtmäßiger Entscheidung abzusehen und uns an der restlichen Aufteilung und der Bewirtschaftung der Welt den unserem Können entsprechenden Anteil zu lassen. Wir wollten und durften unseren mühsam erarbeiteten Wohlstand nicht aufs Spiel setzen. So entstand der Gegensatz: Die Ziele der Entente konnten nur durch einen Krieg, die Ziele Deutschlands nur ohne Krieg erreicht
werden. An diesem Grundgedanken muß festgehalten werden, er ist entscheidender als alles Beiwerk. Deshalb gehe ich hier nicht auf Einzelheiten ein, nicht auf belgische oder andere Berichte, nicht auf die Telegramme kurz vor Kriegsausbruch. Die gründliche Bearbeitung dieser Einzelheiten ist Sache der Forschung.

Unsere Lage ist von uns richtig erkannt worden. Wir haben entsprechend
gehandelt. Wir haben uns, um wieder mit England zu beginnen, jede Mühe einer Annäherung gegeben, wir sind auf die Forderung der Flottenbaueinschränkung eingegangen, wie ich das bei dem Bericht über Haldane’s Besuch in Berlin schon ausgeführt habe. Ich habe meine verwandtschaftlichen Beziehungen zu verwerten versucht. Es war vergeblich. Die Betätigung König Edwards VII. findet eine einfache Erklärung darin, daß er eben Engländer war und die von seiner Regierung ausgegebenen Pläne zu verwirklichen trachtete. Der politische Ehrgeiz des erst in vorgerücktem Alter zur Regierung gelangten Königs mag hinzugekommen sein.
Wir haben jedenfalls alles nur Mögliche getan, um England entgegenzukommen. Es war vergebens, denn die deutschen Ausfuhrziffern wuchsen. Wir konnten natürlich nicht unseren Welthandel einschränken, um England zufriedenzustellen. Das wäre denn doch zuviel verlangt gewesen.

Es wird bei Betrachtung unserer Politik England gegenüber vielfach getadelt, daß wir seiner Zeit das Bündnisangebot, das der englische Kolonialminister Chamberlain uns brachte, abgelehnt hätten. Diese Angelegenheit lag indessen bei näherem Zusehen ganz anders, als sie zunächst frisiert wurde. Erstens brachte Chamberlain einen Brief des englischen Premiers Lord Salisbury an Bülow mit, in dem der Premierminister erklärte, Chamberlain handele nur für sich, das englische Kabinett stehe nicht hinter ihm. Nun könnte man darin eine diplomatisch zulässige Form sehen, die dem englischen Kabinett, das ja vom englischen Parlament abhing, freie Hand ließ. Es hat sich aber später herausgestellt, das sei vorweg bemerkt, daß die liberale Gruppe in England damals einem deutsch-englischen Bündnisse ablehnend gegenüberstand. Weil es sich aber um eine diplomatische Form handeln konnte, nämlich, daß man Chamberlain vorschickte und dem englischen Kabinett, wie es in London so gern gemacht wird, vollkommene Freiheit des Handelns Vorbehalten wollte, hat Bülow mit
meinem Einverständnis doch ausführlich mit Chamberlain verhandelt. Dabei stellte sich
einwandfrei heraus, daß die englisch-deutsche Vereinigung gegen Rußland gedacht war. Es wurde von Chamberlain direkt von einem dann zu führenden Kriege Englands und Deutschlands gegen Rußland gesprochen. Graf Bülow wies in vollem Einvernehmen mit mir die Störung des europäischen Friedens höflich, aber bestimmt zurück. Damit handelte er auch im Sinne des großen Kanzlers. Denn Fürst Bismarck hat das Wort geprägt – ich habe es selbst im Bismarckschen Familienkreise wiederholt gehört: Deutschland dürfe niemals der Festlanddegen Englands werden. Wir haben also damals weiter nichts getan, als in konsequenter Linie unsere Politik durchgeführt, d. h. jedes Engagement abgelehnt, das zu einem Kriege führen konnte, der nicht unmittelbar der Verteidigung des Heimatbodens diente.

Die Ablehnung des Chamberlainschen Angebots ist ein Beweis der deutschen Friedensliebe.

Frankreich gegenüber haben wir versucht, in ein leidliches Verhältnis zu gelangen. Das
war schwer, denn wir galten ihm als der Erbfeind und die Forderungen der Revancheidee konnten von uns nicht erfüllt werden. Wir haben die Marokkodifferenz friedlich liquidiert; an Krieg um Maro kk o dachte kein maßgebender Mann in Deutschland. Wir haben es damals des lieben Friedens wegen hingenommen, daß Frankreich, gestärkt durch den mit England geschlossenen geheimen Austauschvertrag Ägypten-Marokko, über die sehr wesentlichen legitimen Interessen Deutschlands in Maro kk o hinwegging. Die Konferenz von Algeciras zeigte schon die Konturen des großen Krieges. Es ist gewiß nicht angenehm, politische Rückzüge, wie den in der Marokkoangelegenheit, antreten zu müssen; aber die deutsche Politik hat alles dem großen Gesichtspunkte untergeordnet, den Weltfrieden zu erhalten.

Wir haben es mit Höflichkeiten versucht, die uns zum Teil sogar übel genommen wurden. Ich erinnere nur an die Reise meiner Mutter, der Kaiserin Friedrich, nach Paris. Wir hatten eine leidliche Aufnahme erwartet, weil sie englische Prinzessin war und als Künstlerin zur französischen Kunst kam. Ich habe die Kaiserin Eugenie zweimal besucht, einmal von Aldershot aus in ihrem Schlosse Farnborough, das andere Mal auf ihrer Yacht in den norwegischen Gewässern bei Bergen. Diese Courtoisie erschien mir selbverständlich, weil ich mich in ihrer Nähe befand. Als der französchische General Bonnal mit einigen Offizieren in Berlin war, speisten die Herren beim 2. Garde-Regiment z. F. Ich nahm teil und brachte einen Trinkspruch auf die französische Armee aus. Das mag ungewöhnlich gewesen sein, aber es war von den besten Absichten getragen. Ich habe französische Künstlerinnen und Künstler herangezogen. Gewiß, das alles waren in der großen Politik nur kleine Hilfen, aber sie beweisen doch unseren guten Willen.

Mit Rußland habe ich mir die außerordentlichste Mühe gegeben. Meine inzwischen
veröffentlichten Briefe sind natürlich nie ohne Wissen, sondern immer im Einvernehmen mit den Reichkanzlem abgegangen, vielfach auf deren Wunsch. Unter Alexander III. wäre Rußland wohl nie in einen Kreig gegen Deutschland eingetreten, denn er war zuverlässig. Kaiser Nikolaus war schwach und schwankend. Der Fetzte, der bei ihm war, hatte recht, und der konnte ich nätürlich nicht immer sein. Ich habe auch diesem Zaren gegenüber alles versucht, um die trationelle Freundschaft zwischen Deutschland und Rußland wieder herzustellen. Dazu bewog mich außer der politischen Einsicht das Versprechen, das ich meinem Großvater auf dem Totenbette gegeben hatte. Ich habe dem Zaren Nikolaus wiederholt eindringlichst zu liberalen Reformen im Inneren, zur Einberufung der sogenannten großen Duma geraten, die schon unter Iwan dem Schrecklichen existiert und funktioniert hat.

Ich hatte damit nicht die Absicht, mich in innere russische Angelegenheiten zu mischen,
sondern ich wollte im Interesse Deutschlands die Gefahren der inneren Gährung beseitigen, die oft schon aus dem erwähnten Gründen der Ablenkung zu äußeren Konflikten geführt hatten. Wenigstens diese eine kriegsgefährliche innere russische Situation wollte ich beseitigen helfen. Ich konnte das um so eher versuchen, als dem Zaren und Rußland selbst damit ebenfalls gedient gewesen wäre. Der Zar hat nicht gehört, sondern er hat eine neue Duma geschaffen, die den Zweck garnicht erfüllen konnte. Bei der alten Duma hätte er persönlich mit allen Vertretern seines weiten Reichses verhandeln und sprechen, ein Vertrauensverhältnis hersteilen können.

Ich habe, als der Zar sich zum Kriege gegen Japan entschloß, ihm gesagt, daß ich ihm den Rücken freihalten und keinerlei Unbequemlichkeiten bereiten würde. Das hat Deutschland gehalten.

Als der Verlauf des Krieges nicht den Erwartungen des Zaren entsprach, die russischen und die japanischen Heere sich schließlich ohne große Kampfhandlungen wochenlang gegenüber lagen, traf der jugendliche Bruder des Zaren, Großfürst Michael, zum Besuch in Berlin ein.

Wir wurden nicht recht daraus klug, was er eigentlich wollte. Fürst Bülow, der damals
Kanzler war, bat mich, den Großfürsten einmal zu fragen, wie es eigentlich mit Rußland
stände; er, der Fürst, hätte schlechte Nachrichten, er glaube, es sei für Rußland höchste Zeit,

Schluß zu machen. Ich übernahm den Auftrag. Der Großfürst war sichtlich erleichtert, als ich freimütig mit ihm sprach; er bestätigte, daß es für Rußland übel aussähe. Ich sagte ihm, mir schiene es, als ob der Zar bald Frieden schließen sollte, denn die mir vom Großfürsten geschilderte Unzuverlässigkeit der Truppen und des Offizierskorps schienen mir ebenso bedenklich wie die erneute Gärung im Innern. Großfürst Michael war dankbar dafür, daß ich ihm Gelengenheit gab, sich zu äußern. Er sagte, der Zar sei schwankend, wie immer, aber müßte Frieden schließen und würde es auch tun, wenn ich dazu riete. Er bat mich, ihm in diesem Sinne einige Zeilen an den Zaren mitzugeben. Ich entwarf einen englischen Brief an Zar Nikolaus, ging zu Bülow, referierte über die Mitteilungen des Großfürsten und zeigte meinen Briefentwurf.

Der Fürst bedankte sich und fand den Brief zweckmäßig. Der Großfürst unterrichtete den russischen Botschafter in Berlin, Grafen Osten-Sacken, und reiste, nachdem
er sich wiederholt bedankt hatte, direkt zum Zaren, der dann die Friedensverhandlungen einleiten ließ. Graf Osten-Sacken sagte mir bei der nächsten Begegnung, daß ich dem Zaren und Rußland einen großen Dienst erwiesen hätte. Ich freute mich, daß dies anerkannt wurde, und durfte also hoffen, daß mein Verhalten zu Herstellung eines guten Verhältnisses zu Rußland beitragen werde. Gleichzeitig beugte ich aber damit auch der Gefahr eines Übergreifens einer möglichen russischen Revolution während des russisch-japanischen Kriegszustandes über die deutschen Grenzen vor. Dank hat Deutschland dafür nicht geerntet, aber ein Beweis unserer Friedensliebe bleibt auch unser Verhalten während des russisch- japanischen Krieges.

In derselben Richtung bewegte sich mein Vorschlag, der zum Björkö- Abkommen führte (Juli 1905). Er sah ein Bündnis zwischen Deutschland und Rußland vor, zu dem den beiderseitigen Verbündeten sowie anderen Staaten der Anschluß freistehen sollte. Die Ratifizierung scheiterte am Widerspruch der russischen Regierung (Iswolski-Gruppe).

Es bleibt noch übrig, über Amerika einige Worte zu sagen. Von dem schon erwähnten
Gentleman ’s agreement abgesehen, das die prinzipielle Haltung Amerikas in einem
Weltkriege auf Seiten Englands und Fran kr eichs festlegte, gehörte Amerika nicht zu der von König Eduard VII. auf Anordnung seiner Regierung geschaffenen Entente cordiale. Vor allem hat Amerika, soweit die Vorgänge sich bisher übersehen lassen, nicht bei der Herbeiführung des Weltkrieges mitgewirkt. Die unfreundliche Antwort, die Präsident Wilson der deutschen Regierung am Anfang des Krieges gab, mag mit dem Gentleman ’s agreement zusammengehangen haben. Es besteht aber kein Zweifel darüber, daß Amerikas Eintritt in den Krieg und vorher die gewaltigen Munitions- und überhaupt Kriegsbedarfslieferungen Amerikas an die Entente die Chancen der Zentralmächte, den Krieg durch die Waffen erfolgreich zu beenden, wesentlich beeinträchtigt haben.

Es ist aber geboten, auch Amerika gegenüber jede gefühlsmäßige Kritik zu vermeiden; man kann in der großen Politik nur mit realen Faktoren rechnen. Es stand Amerika (trotz dem Gentleman ’s agreement) frei, neutral zu bleiben, ober auf unserer oder auf der andern Seite in den Krieg einzutreten. Man kann einem Staat nicht einen Vorwurf aus seiner souveränen Entschließung über Krieg und Frieden machen, sofern nicht seine Entscheidung mit festen Vertägen in Widerspruch steht. Das ist hier nicht der Fall. Es muß aber doch erwähnt werden, daß John Kenneth Turner in seinem bereits erwähnten Buche „Shall it be again?“ an der Hand umfangreichen Materials nachweist, daß alle Gründe Wilson’ s für Amerikas Eintritt in den Krieg Scheingründe waren, daß er vielmehr lediglich im Interesse der mächtigen Hochfinanz der Wallstreet handelte.

Der große Gewinn, den Amerika aus dem Weltkriege gezogen hat, liegt darin, daß die
Vereinigten Staaten nahezu 50% des Goldes der ganzen Welt an sich ziehen konnten, so daß jetzt der Dollar an Stelle des englischen Pfund den Wechselkurs in der Welt bestimmt. Aber auch daraus ist keinerlei Vorwurf herzuleiten, denn auch jeder andere Staat, der dazu in der Lage gewesen wäre, hätte diesen Zuwachs an Gold und Prestige auf dem Weltgeldmarkte mit Freuden sich zugeführt. Für uns ist es gewiß bedauerlich, daß Amerika das Geschäft nicht auf Seiten der Zentralmächte machte.

Aber ebenso wie Deutschland mit vollem Rechte sich dagegen auflehnt, daß seine friedliche Arbeit von der Entente nicht mit friedlichen, sondern mit kriegerischen Mitteln bekämpft wurde, so kann und muß Deutschland auch (wie es in Publikationen schon versucht wird) gegen den amerikanischen Rechtsbruch bei dem Abschluß des Weltkrieges immer wieder protestieren. Ich persönlich bin nicht der Auffassung, daß das amerikanische Volk sich dazu hergegeben hätte; besonders die amerikanische Frauenwelt hätte das Verleugnen der 14 Punkte des Präsidenten Wilson nicht mitgemacht, wenn sie damals hätte aufgeklärt werden können. Amerika stand mehr als andere Länder unter dem falschen Eindruck der englischen Propaganda und hat deshalb den mit unerhörten Vollmachten ausgestatteten Präsidenten Wilson in Paris selbstherrlich handeln, d.h. seine 14 Punkte sich abhandeln lassen. Ebenso wie Herr Wilson die englische Blockade, gegen die er vorher protestiert hatte, nachher nicht
mehr erwähnte, hat er es auch mit seinen 14 Punkten getan.

Die deutsche Regierung hatte die 14 Punkte Wilsons akzeptiert, obwohl sie schwer genug waren. Die Alliierten hatten die 14 Punkte ebenfalls angenommen, mit Ausnahme der Freiheit der Meere. Wilson hatte die 14 Punkte garantiert. Ich finde die wichtigsten von ihnen nicht im Versailler Instrument, sondern nur diejenigen, die dem Machtwillen der Entente entsprachen, und auch diese zum Teil noch stark verfälscht. Auf die Garantie Wilsons hin hat Deutschland die von ihm besetzten feindlichen Gebiete geräumt und seine Waffen abgegeben, sich also wehrlos gemacht. In dieser Vertrauensseligkeit und dem Fallenlassen der 14 Punkte durch Wilson auf der einen Seite und in dem Ausbruch der deutschen Revolution auf der andern liegt der Schlüssel zu unserer jetzigen Lage. Nach Turner sind die 14 Punkte schon bei Aufstellung der Waffenstillstandsbedingungen für Wilson nur noch ein Mittel gewesen, um
Deutschland zur Waffenstreckung zu bringen. Sobald dieses Ziel erreicht war, habe er sie fallen lassen.

Ein sehr großer Teil des amerikanischen Volkes hat sich bereits gegen Herrn Wilson gestellt und wünscht nicht gleichzeitig mit ihm diskreditiert zu sein. Ich träume nicht etwa von einer spontanen Hilfe Amerikas für Deutschland, ich rechne nur mit der nüchternen Erkenntnis des amerikanischen Volkes, daß es die Riesenschuld seines damaligen Präsidenten an Deutschland wieder gutzumachen hat. Denn die Atmosphäre eines Sieges währt nicht ewig, und später wird man sich nicht nur in Deutschland, sondern auch anderswo in großen politischen Fragen an die Unzuverlässigkeit des amerikanischen Präsidenten erinnern und sie als amerikanische Unzuverlässigkeit in Rechnung stellen. Das liegt aber nicht im Interesse des amerikanischen Volkes. Die Belastung einer Staatspolitik mit dem Makel der Unzuverlässigkeit ist nicht vorteilhaft. Bei der späteren Beurteilung der amerikanischen Politik wird vergessen werden, daß der weltfremde Herr Wilson von Lloyd George und Clemenceau eingefangen worden ist. Ich habe, besonders bei den Kieler Wochen, viele Amerikaner und Amerikanerinnen kennen gelernt, deren politische Einsicht und Weitsicht eine derartig flagrante Vertrauens Verletzung wie sie Herr Wilson beging, in Rücksicht auf das politische Ansehen Amerikas unmöglich billigen kann. Von diesen staatsegoistischen, nicht
von irgendwie sentimentalen Rücksichten aus erhoffe ich von jenseits des Ozeans
Erleichterung für unser Vaterland.

Zu diesem Unrecht der fallengelassenen 14 Punkte kommt hinzu, daß Herr Wilson als erster die Forderung des Rücktritts an das deutsche Herrscherhaus stellte, in dem er durchblicken ließ, dem deutschen Volke werde dann ein besserer Friede gewährt werden. Bevor die Regierung des Prinzen Max sich die Forderung meiner Thronentsagung zu eigen machte mit der nämlichen Begründung wie Herr Wilson, daß Deutschland in diesem Falle bessere Bedingungen erhalten würde – die Vermeidung des Bürgerkrieges kam erst als zweites Druckmittel -, wäre es ihre Pflicht gewesen, sich irgendwie reale Garantien von seiten des Herrn Wilson zu verschaffen. Jedenfalls haben die Behauptungen, die immer dringender und drängender wurden, meinen Entschluß, außer Landes zu gehen, mit zur Reife gebracht, weil ich glauben mußte, meinem Vaterlande damit einen großen Dienst zu erweisen. Ich stellte meine und meines Hauses wahrlich nicht geringen Interessen zurück und überwand mich, allerdings unter den schwersten inneren Kämpfen, dazu, dem Wunsche der maßgebenden deutschen Stellen zu entsprechen. Es hat sich herausgestellt, daß die deutsche Regierung keinerlei reale Garantien besaß. Für mich mußte bei den damals sich überstürzenden Ereignissen die eindeutige und bestimmte Meldung des Reichskanzlers maßgebend sein.
Deshalb habe ich auf eine Nachprüfung verzichtet.

Jetzt ist es klar, weshalb die Entente durch Herrn Wilson meinen Rücktritt forderte. Sie war sich vollkommen klar darüber, daß mit meiner Depossedierung militärische und politische Haltlosigkeit in Deutschland eintreten mußte, die es ermöglichte, nicht bessere, sondern härtere Bedingungen bei Deutschland durchzudrücken. Die Revolution war damals noch nicht als Helferin der Entente aufgetreten. Mein Verbleiben auf dem Throne würde also schon nach Ansicht der Entente für Deutschland vorteilhafter gewesen sein, als meine Thronentsagung.

Ich selbst stimme dieser Auffassung der Entente zu, nachdem sich herausgestellt hat, daß die Regierung Max von Baden keinerlei substanziierte Unterlagen für ihre Behauptung hatte, meine Abdankung würde meinem Vater lande vorteilhaftere Bedingungen bringen. Ich gehe noch weiter und sage, daß die Entente es überhaupt nicht gewagt hätte, einem intakten Deutschen Kaiserreiche derartige Bedingungen anzubieten. Einem Kaiserreiche gegenüber, dem nicht gerade im Endkampf um seine Existenz mit Hilfe deutscher Utopisten das parlamentarische System aufgezwungen gewesen wäre, dessen Monarchie nicht die Kommandogewalt über Heer und Flotte entwunden gewesen wäre, hätte man das nicht gewagt. Also auch in der Forderung meiner Abdankung seitens des Herrn Wilson unter Vorspiegelung besserer Bedingungen für Deutschland liegt eine schwere Schuld des amerikanischen Expräsidenten. Jedenfalls bietet sich auch hierin ein Ansatzpunkt für den gewaltigen Hebel, der den Vertrag von Versailles aus seinen Siegeln und Verschlüssen
herausheben muß. In Deutschland sollte man aber niemals Herrn Wilson mit dem
amerikanischen Volke verwechseln –

Wenn ich im folgenden meine politischen Grundsätze darlege, so geschieht das
ausschließlich, um die Beweisführung der deutschen Nichtschuld am Kriege stützen zu
helfen.

Von meinem Regierungsantritt an ist die Grundlage der deutschen Politik auf den Ausgleich der Vorgefundenen Gegensätze eingestellt worden. Die Gesamtanlage meiner Politik war also eminent friedlich. In der inneren Politik zeigte die von mir angestrebte Arbeiterschutz-Gesetzgebung diese friedliche ausgleichende Linie gleich zu Beginn meiner Regierung. Auf dem gleichen Grundsatz basierte der Ausbau der sozialen Gesetzgebung, die Deutschland in der staatlichen Fürsorge an die Spitze der zivilisierten Völker führte.

Der grundlegende Gedanke ausgleichender Politik führte im Innern so weit, daß bei der
Armeestärke weit hinter der Möglichkeit zurückgeblieben wurde, die die allgemeine
Wehrpflicht und die Bevölkerungszahl dem deutschen Reiche boten. Hier, wie beim
Flottenbau, wurden die Abstriche des Reichtages von der Krone und den Regierungen
hingenommen. Damals schon blieb die Wehrhaftigkeit Deutschlands der Entscheidung der Volksvertretung überlassen. Ein Staat, der den Krieg wollte und vorbereitete, hätte eine ganz andere Taktik eingeschlagen.

Je deutlicher die Einkreisungs- und Angriffspolitik der Entente wurde, um so mehr hätte aus Gründen der Abwehr der Schutz unseres Wohlstandes gestärkt werden müssen. Dieser natürliche und pflichtgemäße Gedanke des Selbstschutzes im Sinne der Verteidigung für den Fall eines feindlichen Angriffs ist nur in kümmerlichem Maße zur Auswirkung gekommen.

Deutschlands Friedfertigkeit hat es in der Tat nicht zuwege gebracht, diesen Schutz zu Lande und zu Wasser seinem finanziellen und völkischen Können und dem Risiko entsprechend auszubauen, das ein Krieg für unseren Wohlstand mit sich bringen mußte. Wir leiden also jetzt nicht unter den Folgen einer uns angedichteten Angriffstendenz, sondern gerade unter den Folgen einer kaum glaublichen Friedensliebe und Vertrauensseligkeit.

Die ganz anders gearteten politischen Grundsätze der Entente habe ich schon ausgeführt, ebenso unsere unausgesetzten Anstrengungen mit den einzelnen Ententeländern in gute Beziehungen zu kommen.

Ich möchte aber auch die Kleinarbeit nicht ganz unter den Tisch fallen lassen, die von
Deutschland im Rahmen der großen Politik, immer mit dem gleichen Ziel des Ausgleichs bestehender Gegensätze geleistet worden ist. Die Kieler Woche hat Gäste aus aller Herren Länder zu uns geführt. Auf dem neutralen Gebiet des Sports wurde der Ausgleich ebenso von uns gesucht, wie auf dem Gebiete der Wissenschaft durch den Professorenaustausch.

Ausländischen Offizieren wurde bereitwilligst Einblick in unsere Heereseinrichtungen
gewährt. Man mag das letztere rückblickend als Fehler bezeichnen, aber dies alles sind doch untrügliche Beweise unseres ehrlichen Willen mit Allen in Frieden zu leben.

Deutschland hat außerdem keine einzige der Gelegenheiten benutzt, die
sich ihm boten, um mit sicherer Aussicht auf Erfolg Krieg zu
führen.

Ich habe schon beim russisch-japanischen Kriege die wohlwollende Neutralität Deutschlands Rußland gegenüber hervorgehoben.

Wir hätten, als England im Burenkrieg stark engagiert war, gegen England oder aber gegen Frankreich fechten können, das damals auf die englische Hilfe hätte verzichten müssen. Wir haben es nicht getan. Ebenso hätten wir während des russisch-japanischen Krieges nicht nur gegen Rußland, sondern auch gegen Frankreich kämpfen können. Wir haben es nicht getan.

Neben der schon erwähnten Marokkokrisis, bei der wir Kriegsgedanken ablehnten, haben wir in der diplomatischen Überwindung der bosnischen Krise unseren Friedenswillen kundgetan.

Wenn man zusammenfassend diese ganz klaren politischen Vorgänge überblickt und die Äußerungen von Entente-Staatsmännern, wie Poincare, Clemenceau, Iswolski, Tardieu und anderen heranzieht, so fragt man sich erschüttert, wie ein Friedensvertrag auf der Schuld Deutschlands am Weltkriege aufgebaut und durchgeführt werden kann. Dieser Fehlspruch wird vor dem Richterstuhl der Weltgeschichte nicht standhalten. –

Ein Franzose, Luis Guetant, Lyoner Delegierter des Verbandes für die Menschenrechte, hat kürzlich folgendes ausgesprochen:

„Betrachten wir einmal die Dinge ohne Vorurteil, in voller Unabhängigkeit und Offenheit, ohne uns dämm zu kümmern, in welches Lager der Zufall unserer Geburt uns verschlagen hat. Da drängt sich ims zuerst folgende Erwägung auf: Der Krieg von 1914 ist eine Folge des Kr ieges von 1870. Denn seit jenem Zeitpunkte hat uns, mehr oder weniger verhüllt, der Gedanke an die Revanche nicht mehr verlassen.

Den Krieg von 1870 aber hat die französische Regierung angestrebt und erklärt. Das französische Kaisertum hatte ihn ja so nötig, um gegen die inneren Schwierigkeiten und seine immer zunehmende Unbeliebtheit in der Öffentlichkeit anzukämpfen. Gambetta selbst, der wilde Tribun der Opposition, ruft aus: .Wenn das Kaisertum uns das linke Rheinufer verschafft, söhne ich mich mit ihm aus!’ Es handelt sich also um einen Eroberungskrieg.

Was die eroberten Völkerschaften dazu sagen werden, davon ist nicht die Rede. .Wir werden ihren Willen unter den unseren beugen‘, so will es das Recht des Siegers.

Und nun sollte plötzlich die Gelegenheit hierzu Frankreich entschlüpfen. Angesichts der durch seine Kandidatur hervorgerufenen Schwierigkeiten und Kriegsgefahren, erklärt Prinz Leopold sich bereit, zurückzutreten. Das ist schlimm! Ohne Vorwand kein Krieg!

Es erging Frankreich, wie dem Milchmädchen in der Fabel mit dem zerbrochenen Topf, nur daß es statt .Fahr wohl, Kalb, Kuh, Schwein, Flühnervolk‘ nun hieß: .Fahr wohl, blutiger Gewinn, Ruhm, Sieg, linkes Rheinufer, ja sogar Belgien‘, denn dieses lag ja auch am linken Rhein ufer, nach dem Frankreich trachtete. Nein, das wäre zu
hart, die Enttäuschung wäre zu groß gewesen, die Gelegenheit mußte wieder herbeigeführt werden. Die ganze chauvinistische Presse, die ganze großsprecherische Sippe bemühte sich darum, und bald war ein Ausweg gefunden. Gramont, der Minister des Äußern, beauftragte den Botschafter Benedetti, König Wilhelm in Ems, wo dieser zur Kur weilte, aufzusuchen und von ihm ein schriftliches Versprechen zu fordern, daß für den Fall, daß Prinz Leopold über seinen Verzicht anderen Sinnes werden sollte, er, Wilhelm, als Familienoberhaupt dagegen Stellung nehmen werde.

Der Verzicht des Prinzen Leopold wurde Frankreich in untadelhaft rechtskräftiger Form angezeigt und von der spanischen Regierung offiziell angenommen. Ein Zweifel über seine Echtheit konnte nicht bestehen. Trotzdem hetzten die Pariser Zeitungen fast ausnahmslos zum Kriege. Wer, wie Robert Mitchell im konstitutionell‘, seiner Freude über die Friedensaussichten Ausdruck verlieh und sich für befriedigt erklärte, wurde auf der Gasse beschimpft. Gambetta rief ihm zu: ,Sie sind befriedigt?! Welch niederträchtiger Ausdruck!‘ Man raubte die Nummern seiner Zeitung aus den Kiosken, man tauchte sie in den Fluß und warf sie ihm ins Gesicht. Emile de Girardin schrieb ihm: .die Gelegenheit ist einzig, unverhofft, wenn das Reich sie versäumt, ist es verloren!’

Damals begann die Vorbereitung zum Kriege von 1914!“

Auch solche Stimmen, die weder in Fran kr eich noch in England vereinzelt sind, müssen immer wieder als Belege dafür herangezogen werden, daß wir nicht die Schuld tragen. –

Gewiß sind unsere politischen und diplomatischen Operationen im Laufe der Jahrzehnte nicht fehlerlos angelegt und durchgeführt worden. Aber wo Fehler von uns gemacht wurden, gingen sie doch stets aus der übergroßen Sorge um die Erhaltung des Weltfriedens hervor.
Solche Fehler sind keine Schuld.

Ich betrachte z. B., wie ich bereits ausführte, schon den Berliner Kongreß als einen Fehler, denn er verschlechterte unser Verhältnis zu Rußland. Der Kongreß war ein Sieg Disraeli’s, ein anglo-österreichischer Sieg über Rußland, der die russische Wut gegen Deutschland lenkte.

Aber was ist nachdem nicht alles geschehen, um Rußland auszusöhnen! Ich habe es teilweise aufgezählt. Und die Absicht, die Fürst Bismarck mit dem Berliner Kongreß verfolgte, war, wie ich nachgewiesen habe, lediglich die Verhinderung eines allgemeinen großen Krieges.

Auch der Kanzler v. Bethmann Hollweg, der von mir die strikte Ordre hatte, den Frieden, wenn irgend möglich, zu erhalten, hat 1914 Fehler gemacht, er war staatsmännisch der Weltkrise in keiner Weise gewachsen. Man kann aber nicht, weil die Gegner unsere Fehler ausnutzten, uns die Schuld am Kriege zuschieben. Den Krieg wollte Bethmann verhindern, wie wir alle. Das geht schon daraus hervor, daß er in seinem politischen Beharrungsvermögen bis zum 4. August mit England in dem Irrglauben weiter verhandelte, er könne England aus der Entente heraushalten.

Ich erinnere bei dieser Gelegenheit auch an den Irrtum, in dem sich der deutsche Botschafter in London Fürst Lichnowsky befand. Bald nachdem er Botschafter geworden war, sagte sich König Georg zum Essen in der deutschen Botschaft an. Dem Beispiel des Königs folgte automatisch die erste Gesellschaft Londons. Der Fürst und die Fürstin wurden sehr ausgezeichnet und gesellschaftlich glänzend behandelt. Daraus schloß der deutsche Botschafter, daß unser Verhältnis zu England sich gebessert hätte, bis Sir Edward Grey ihm kurz vor dem Kriege kühl erklärte, der Fürst dürfe aus gesellschaftlicher Bevorzugung und persönlich guter Behandlung keine politischen Schlüsse ziehen. In dieser Äußerung offenbart sich der Unterschied zwischen dem englischen und dem deutschen Empfinden. Der Deutsche nahm gesellschaftliches Entgegenkommen als den Ausdruck politischen Entgegenkommens,
weil der Deutsche gewohnt ist, Abneigung und Zuneigung auch in den äußeren
Umgangsformen zum Ausdruck zu bringen. Er macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.

Der Engländer trennt diese Dinge, er hat eher ein Vergnügen daran, wenn der andere Form und Inhalt verwechselt, bzw. die Form als den Ausdruck der Gesinnung und politischer Ansichten ansieht. Vom englischen Standpunkte aus, war die erwähnte Äußerung Sir Edward Grey’s eine große Offenheit.

Die viel erörterte, von mir schon gestreifte Nichterneuerung des Rückversicherungsvertrages mit Rußland ist nicht als so einschneidend anzusehen, daß sie Krieg oder Frieden beeinflußt hätte. Der Rückversicherungsvertrag hätte meines Erachtens das Rußland Nikolaus’ II. nicht abgehalten, den Weg zur Entente zu gehen, unter Alexander III. war er überflüssig. Die Ansicht des Fürsten Bismarck, der russische Botschafter Graf Schuwaloff hätte wohl mit ihm, nicht aber mit seinem Nachfolger den Rückversicherungsvertrag erneuert, ist natürlich die ehrliche, subjektive Auffassung des Fürsten. Sachlich hält sie den damaligen beiderseitigen Erwägungen nicht stand. Der Unterstaatssekretär des Fürsten, Graf Berchem, z. B. hat sich in
einem Bericht an den Fürsten amtlich geäußert, daß der Vertrag nicht erneuert werden könnte; also auch nicht durch Schuwaloff. Ich war der Ansicht, daß nicht der alte, sondern nur ein neuer, anders gearteter Vertrag möglich war, zu dessen Abfassung nämlich Österreich hinzugezogen werden mußte, ähnlich dem alten Drei- Kaiser- Verhältnis. Aber, wie gesagt, Verträge mit Nikolaus II. wären mir nicht unbedingt haltbar erschienen, zumal nachdem sich auch die Stimmung in der sehr einflußreichen russischen Generalität gegen Deutschland gewendet hatte.

Von der klaren Erkenntnis, daß Deutschland ausschließlich durch die Erhaltung des Friedens zu der notwendigen realen Weltstellung und Weltgeltung gelangen konnte, war unser Handeln bestimmt worden. Dies wurde noch durch persönliche Momente unterstützt. Ich habe nie kriegerischen Ehrgeiz besessen. Mein Vater hatte mir in meiner Jugend furchtbare Schilderungen der Schlachtfelder von 1870 und 71 gegeben, ich spürte keine Neigung, solches Elend in riesenhaft vergrößertem Maßstabe über das deutsche Volk und über die ganze zivilisierte Menschheit zu bringen. Der greise Feldmarschall Graf Moltke, den ich hoch verehrte, hatte die prophetische Warnung hinterlassen: Wehe dem, der die Brandfackel des Krieges in Europa wirft! Und ein politisches Vermächtnis des großen Kanzlers war es für mich, daß Fürst Bismarck gesagt hat, Deutschland dürfe niemals einen Präventivkrieg führen, Deutschland sei saturiert.

So ergaben politische Einsicht, persönliche Anlage, die Vermächtnisse der beiden großen Männer Bismarck und Moltke und der Wille des deutschen Volkes, friedlicher Arbeit nachzugehen und sich nicht in Abenteuer zu stürzen, den Kurs der deutschen
Politik auf die Erhaltung des Weltfriedens. Das, was in übelwollenden Kreisen über das Bestehen einer deutschen Kriegspartei gesagt worden ist, ist eine bewußte oder unbewußte Unwahrheit. Es gibt in jedem Lande Elemente, die in schweren Lagen aus
ehrlicher Überzeugung oder aus weniger hohen Motiven den Appell an das Schwert
befürworten, aber niemals haben solche Kreise Einfluß auf den Gang der deutschen Politik gehabt. Die Anschuldigungen besonders, die gegen den Generalstab erhoben worden sind, als habe er zum Kriege getrieben, sind gänzlich haltlos. Der preußische Generalstab hat in harter, treuer Arbeit seinem Könige und dem Vaterlande gedient und Deutschlands Wehr in langer Friedensarbeit stark erhalten, wie es seine Pflicht war, aber der politische Einfluß, den er ausübte war gleich Null. Das Interesse an der Politik war bekanntlich in der preußisch- deutschen Armee nie besonders groß. Zurückblickend könnte man sogar sagen, daß es besser für uns gewesen wäre, wenn man sich in den leitenden militärischen Kreisen etwas mehr mit der auswärtigen Politik beschäftigt hätte.

Wie nun bei dieser ganz klaren Lage der Frieden von Versailles auf der Schuld Deutschlands am Weltkriege aufgebaut werden konnte, müßte als ein unlösbares Rätsel erscheinen, wenn man nicht inzwischen die ungeheuerliche Wirkung eines neuartigen Kriegsmittels hätte erkennen können, nämlich der großangelegten, mit Kühnheit und Skrupellosigkeit durchgeführten politischen Propaganda Englands gegen Deutschland. Ich kann mich nicht dazu verstehen, diese Propaganda mit Schlagworten, wie , Gemeinheit’ usw. abzutun, denn sie ist eine Leistung, die man trotz ihrer widerlichen Art nicht unbeachtet lassen darf und die uns mehr Schaden getan hat, als die Waffe des Gegners. Uns Deutschen ist ein solches Instrument der Unaufrichtigkeit, der Verdrehung und Heuchelei nicht sympathisch; es liegt dem deutschen Volkscharakter nicht. Wir bestreben uns, auch unsere Gegner mit der Waffe der Wahrheit zu überzeugen. Aber der Krieg ist eine harte Kunst; es kommt darauf an zu siegen. Es ist ja auch nicht sympathisch mit schweren Geschützen auf zivilisierte Menschen, auf schöne, alte Städte zu schießen, und dennoch mußte es von beiden
Seiten geschehen. Wir hätten übrigens wärend des Krieges eine Propaganda so großen Stils wie unsere Gegner schon deshalb nicht entfalten können, weil diese den Rücken frei hatten, während wir umlagert waren. Die meisten Deutschen haben auch nicht die Gabe, eine Propaganda auf die verschiedene Mentalität der verschienden Nationen, auf die sie wirken soll, zuzu schneiden. Aber wie die Engländer uns mit ihrer furchtbaren Waffe der Tanks überlegen waren, der wir gleichartiges nicht entgegen zu stellen hatten, so waren sie es auch mit der sehr wirksamen Propagandawaffe. Diese Waffe wirkt auch jetzt noch fort, und gegen sie müssen wir uns noch immer und immer wieder verteidigen. Denn es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß der Fehlspruch von Versailles nicht mit der Schuld Deutschland am Weltkriege hätte begründet werden können, wenn nicht die Propaganda vorher ihre Schuldigkeit getan und – z. T. mit Unterstützung der deutschen Parzifisten – die Hirne von über 100 Millionen Menschen so auf die Schuld Deutschlands eingestellt hätte, daß der Fehlspruch von Versailles vielen begründet erschien.

Inzwischen ist es anders geworden. Die Schranken zwischen den Völkern sind gefallen, und allmählich erwacht unter diesen die Erkenntnis, wie ihre Gutgläubigkeit irre geleitet worden ist. Die Reaktion wird vernichtend für die Urheber des Versailler Friedens sein, aber sie wird Deutschland helfen. Es ist wohl selbstverständlich, daß von den eingeweihten Staatsmännern, Politikern, Publizisten der Entente nicht ein einziger von der Schuld Deutschlands am Weltkriege wirklich überzeugt ist. Sie alle kennen die wirklichen Zusammenhänge und es haben sich gewiß noch niemals um ein einziges gemeinsames Geheimnis so viele Auguren angelächelt wie bei der Schuldfrage am Weltkriege. Man kann geradezu von einem Chor der Auguren sprechen. Das liegt mit daran, daß 28 Staaten gegen Deutschland im Kriege standen.

Aber auch mit dem schlauesten Augurenlächeln wird am Ende nicht Weltgeschichte gemacht. Die Wahrheit wird ihre Bahn ziehen und damit wird Deutschland zu seinem Rechte kommen.

Die einzelnen Bestimmungen des Versailler Vertrages sind in sich gegenstandslos, weil sie weder von der Entente noch von Deutschland inngegehalten werden können. Man kann ja schon seit Monaten beobachten, welche Schwierigkeiten nicht nur Deutschland, sondern auch den Siegern aus einem so überspannten Instrument erwachsen. In vielem ist der Vertrag schon durch die Entente selbst durchlöchert. Das hat einen sehr einfachen Grund. Es ist bei dem heutigen hochentwickelten Zustand der Welt, der auf einem freien nur durch die Produktion selbst geregelten planmäßigen Austausch der materiellen und geistigen Güter beruht, ganz unmöglich, daß sich irgendwo drei Männer hinsetzen – und mögen sie noch so hervorragend sein – und nun einer Welt paragraphierte Gesetze vorschreiben. Das aber besorgt der Versailler Vertrag nicht nur für Deutschland, sondern indirekt auch für die Entente und Amerika; denn alle wirtschaftlichen Fragen sind nur beiderseitig, nicht einseitig zu lösen. Das Leben der Völker regelt sich stets und ganz besonders in unserem Zeitalter nicht nach
Paragraphen, sondern einzig und allein nach den Bedürfnissen der Völker. Es kann durch Überspannung machtmäßiger Entscheidungen wohl vorübergehend den Völkerbedürfnissen Gewalt angetan werden; dann leiden aber beide Teile darunter. In diesem Stadium befindet sich die Welt augenblicklich. Solche Zustände können nicht von Dauer sein. Weder Geschütze noch Tanks, noch Flugzeuggeschwader können sie verewigen. Der Abbau ist deshalb im Beginnen; denn wenn der Friede von Versailles ein so einsichtiges, weltbeglückendes, tadelloses Instrument wäre, dann brauchte man sich nicht fortwährend zu neuen Konferenzen, Aussprachen, Zusammenkünften über dieses , wunderbare’ Instrument zusammenzufinden. Die Notwendigkeit immer neuer Interpretationen liege eben darin, daß die Bedürfnisse des Lebens hochkultivierter und zivilisierter Nationen bei der Redaktion des Friedens außer Acht gelassen wurden.

Man soll indessen nicht pharisäisch sein: bis zu einem gewissen Grade ist nach einem
Weltringen um Leben und Tod die Überspannung der Bedingungen durch den obsiegenden Teil eine natürliche Folge des befreienden Gefühls, der Todesgefahr entronnen zu sein. Ich weiß trotzdem, daß Deutschland im Falle eines für uns glücklichen Kriegsausganges ganz andere, d. h. billige und erträliche Bedingungen gestellt hätte. Die Friedensschlüsse von Brest und Bukarest – übrigens gar nicht mit dem von Versailles vergleichbar – können nicht gegen uns herangezogen werden. Sie wurden mitten im Kriege abgeschlossen und mußten uns Bedingungen einräumen, die uns bis zum Schlüsse des Krieges sicherten. In einem allgemeinen Frieden hätte der Ostfriede ganz anders ausgesehen. Er wäre bei einem für uns glücklich beendeten Kriege von uns selbst revidiert worden. Damals, als er geschlossen wurde, war es notwendig, die militärischen Erfordernisse voranzu stellen.

Aber die Aufklärung über den Fehlspruch von Versailles ist auf dem Marsche, und die
Bedürfnisse des heutigen Völkerlebens werden für die Sieger und die Unterlegenen ihre gebieterische Sprache sprechen.

Den Jahren schwerster Prüfung wird die Befreiung von einem Joch folgen, das einem großen, starken, ehrlichen Volke zu Unrecht aufgezwungen worden ist. Dann wird wieder jeder froh und stolz sein, daß er ein Deutscher ist.

Der Umsturz und Deutschlands Zukunft

Was unsere Feinde über mich sagen, ist mir gleichgültig. Ich erkenne sie als Richter über mich nicht an. Wenn ich sehe, wie dieselben Leute, die mir früher in übertriebenem Maße Weihrauch gestreut haben, mich heute mit Schmutz bewerfen, so kann ich höchstens ein Gefühl des Mitleids empfinden. Was ich aus der Heimat Bitteres über mich höre, enttäuscht mich. Gott ist mein Zeuge, daß ich immer das Beste für mein Land und mein Volk gewollt habe, und ich glaubte, daß jeder Deutsche das erkannt und gewürdigt hätte. Ich habe mich stets bestrebt, mein politisches Handeln, alles, was ich als Herrscher und als Mensch tat, in Übereinstimmung mit den Geboten Gottes zu halten. Manches ist anders gekommen als ich wollte – mein Gewissen ist rein. Das Wohl meines Volkes und meines Reiches war das Ziel meines Handelns.

Mein persönliches Schicksal trage ich mit Ergebenheit, denn der Herr weiß, was Er tut und was Er will. Er weiß, weshalb Er mich diese Prüfung durchmachen läßt. Ich werde alles geduldig tragen und abwarten, was Gott weiter mit mir vorhat. Mich schmerzt nur das Schicksal meines Landes und meines Volkes. Mich schmerzt die harte Leidenszeit meiner deutschen Landeskinder, die ich – gezwungen, im Ausland zu leben – nicht mit ihnen tragen kann. Das ist der Schwertstreich durch meine Seele, das ist bitter für mich.
Auch hier in der Einsamkeit fühle und denke ich nur für das deutsche Volk, wie ich durch Aufklärung und Rat bessern und helfen könnte. Auch herbe Kritik vermag niemals meine Liebe zu Land und Volk zu beeinträchtigen. Ich bleibe den Deutschen treu, ganz gleichgültig, wie sich der Einzelne jetzt zu mir stellt. Denen, die im Unglück zu mir stehen, wie einst im Glück, bin ich dankbar. Sie helfen mich aufrichten: sie lindern das an mir zehrende Heimweh nach meiner geliebten deutschen Heimat. Die, die sich aus ehrlicher Überzeugung gegen mich stellen, kann ich achten. Die andern mögen sehen, wie sie vor Gott, ihrem Gewissen und der Geschichte bestehen. Ihnen wird es nicht gelingen, mich von den Deutschen zu scheiden. Ich kann Land und Volk immer nur als Ganzes sehen. Wie ich am 4. August 1914 bei der Reichstagseröffnung im Kaiserschloß zu Berlin sagte: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“, so ist es geblieben.

Der Kaiserin hat der Umsturz das Herz gebrochen. Sie alterte vom November 1918 an
zusehends und konnte den körperlichen Leiden nicht mehr die früheren Widerstandskräfte entgegenstellen. So begann bald ihr Siechtum. Am schwersten trug sie das Heimweh nach der deutschen Erde, nach dem deutschen Volke. Trotzdem suchte sie noch mich zu trösten. –

Der Umsturz hat ungeheure Werte vernichtet. Er wurde in dem Augenblick durchgeführt, als der Daseinskampf des deutschen Volkes abgeschlossen werden sollte und alle Kräfte sich zum Wiederaufbau zusammenschließen mußten. Er war ein Verbrechen am Volke. Ich weiß sehr wohl, daß viele, die zur sozialdemokratischen Fahne standen, die Revolution nicht wollten. Auch einzelne sozialdemokratische Führer wollten sie zu diesem Zeitpunkt nicht; mancher von ihnen war bereit, mit mir zu arbeiten. Aber diese Sozialdemokraten haben es nicht verstanden, die Revolution zu verhindern; darin liegt ihre Mitschuld an den heutigen Verhältnissen. Dies um so mehr, als die Sozialistenführer den revolutionären Massen näher standen als die Vertreter des monarchischen Staates, also mehr Einfluß ausüben konnten.

Aber die Führer hatten schon in der Vorkriegszeit den revolutionären Gedanken in die Massen getragen und gepflegt, und die Sozialdemokratie war seit jeher ein offener Feind der früheren, der monarchischen Staatsform und strebte programmmäßig nach deren Beseitigung.

Sie hat Wind gesät und Sturm geerntet. Zeit und Art des Umsturzes ist auch manchen Führern nicht recht gewesen. Aber gerade sie haben in der entscheidenden Stunde die Führung den zügellosesten Elementen überlassen und haben ihren Einfluß zur Erhaltung des Staates nicht aufgeboten. Die Regierung des Prinzen Max mußte die alte Staatsform schützen. Sie hat ihre heilige Pflicht nicht erfüllt, weil sie sich in Abhängigkeit von den sozialistischen Führern begeben hatte, die bereits ihren Einfluß auf die Massen an die radikalen Elemente verloren hatten. Die Hauptschuld fällt also auf die Führung. Deshalb wird die Geschichte nicht die deutsche Arbeiterschaft mit dem Fluch des Umsturzes belasten, sondern deren Führer, soweit sie die Revolution gemacht oder nicht verhindert haben, und die Regierung des Prinzen Max von Baden. Die deutsche Arbeiterschaft hat sich unter mir im Felde glänzend geschlagen und
auch zuhause jahrelang für Munition und Kriegsgerät gesorgt. Das darf nicht vergessen
werden. Später erst bröckelten Teile von ihr ab. Das war aber Schuld der Agitatoren und Umstürzler, nicht des anständigen patriotischen Teiles der Arbeiterschaft. Die gewissenlosen Hetzer sind die wahrhaft Schuldigen an dem völligen Zusammenbruche Deutschlands. Das wird eines Tages auch von der Arbeiterschaft erkannt werden.

Die Gegenwart Deutschlands ist schwer. An der Zukunft des gesunden, starken Volkes
zweifle ich nicht. Ein Volk, das einen so unerhörten Aufstieg genommen hat, wie das
deutsche von 1871 bis 1914, eine Nation, die sich gegen 28 Staaten im Verteidigungskriege über vier Jahre erfolgreich behauptet hat, ist nicht vom Globus zu streichen. Die Weltwirtschaft kann uns nicht entbehren.

Um aber die Stellung in der Welt wieder zu erlangen, die Deutschland zukommt, darf man nicht auf Hilfe von außen warten oder rechnen. Sie kommt doch nicht. Höchstens wäre ein Helotentum erreichbar. Auch die Hilfe, die die deutsche Sozialdemokratie von der internationalen erhoffte, ist ausgeblieben. Der internationale Programmteil der sozialistischen Lehre hat sich als ein furchtbarer Irrtum herausgestellt. Die Arbeiter der Entente sind gegen das deutsche Volk ins Feld gezogen, um es zu vernichten. Von internationaler Solidarität der Massen war nirgends eine Spur. Dieser Irrtum ist auch einer der Gründe des für Deutschland schlechten Kriegsausganges. Die englische und französische Arbeiterschaft war von ihren Führern richtig, d. h. national orientiert, die deutsche falsch, nämlich international.

Das deutsche Volk darf sich auf keinen anderen, sondern nur auf sich selbst verlassen. Wenn selbstbewußtes nationales Empfinden in alle Schichten unseres Volkes wiederkehrt, dann wird der Aufstieg beginnen. Alle Klassen der Bevölkerung müssen im nationalen Empfinden einig sein, wenn ihre Wege sich auch auf anderen Gebieten des staatlichen Lebens trennen mögen. Das ist die Stärke Englands, Frankreichs, ja der Polen. Dann wird auch das Gefühl der Zusammengehörigkeit aller Volksgenossen, das Bewusstsein der Würde unserer edlen Nation, der Stolz, ein Deutscher zu sein, und jene echt deutsche Ethik wiederkehren, die eine der geheimen Kräfte war, die Deutschland so groß gemacht haben. Deutschland wird wieder wie vor dem Kriege in der Gesellschaft der Kulturvölker die Rolle des Staates der größten Arbeitsleistung spielen. Es wird wieder in friedlichem Wettbewerb auf den Gebieten der Technik, der Wissenschaft und der Kunst siegreich vorangehen und nicht nur sich selbst, sondern allen Nationen der Erde das Beste bieten. Ich glaube an die Beseitigung des Fehlspruchs von Versailles durch die Einsicht der vernünftigen Elemente des Auslandes und durch Deutschland selbst. Ich glaube an das deutsche Volk und an die Fortsetzung seiner friedlichen Mission auf der Welt, die durch einen furchtbaren Krieg unterbrochen wurde, den Deutschland nicht gewollt, also auch nicht verschuldet hat.

Ende

Germanenherz aus aus dem Buch: Kaiser Wilhelm II., Ereignisse und Gestalten aus den Jahren 1878-1918,

ergänzend

Heute gratulieren wir unserem geliebten Kaiser Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen zu seinem 163. Geburtstag! Unsere Preußische Kaiserhymne Heil dir im Siegerkranz, Herrscher des Vaterlands! Heil, Kaiser, dir! Fühl in des Thrones Glanz Die hohe Wonne ganz, Liebling des Volks zu sein! Heil Kaiser, dir! Nicht Roß und Reisige Sichern die steile Höh‘, Wo Fürsten … Weiterlesen

Heute, seit 102 Jahren (10.01.1920), sind die Deutschen Knechte fremder Mächte! Da begann der Genozid an den Deutschen, durch die Ratifizierung des Versailler Diktates. WAS SOLLTEN WIR HEUTE ÜBER DIE HINTERGRÜNDE WISSEN? 1. Dieser 1. Weltkrieg wurde von Frankreich und England systematisch vorbereitet. 2. Deutschland eine Alleinschuld zu geben ist bösartig und inzwischen eindeutig widerlegt. 3. Es ist eine Schande, welche „Reparaturkosten“ den Deutschen … Weiterlesen

Aktuell sollte uns die Kriegshetze der NATO gegen Russland, und Israel gegen den Iran, mehr Sorgen bereiten, als irgendein mutierter, der Fantasie der psychopathischen Pharmazie entsprungenen Grippevirus.

Ich bin nicht bereit die Agression gegen Russland mitzutragen, sondern verabscheue, die politisch und mediale Kriegstreiberei. Wieso darf die NATO in aller Welt militärische Stützpunkte errichten und Russland darf nicht einmal im eigenen Land über seine Truppenbewegungen entscheiden? „Der Charakter dieser Konzentration deutet auf die Vorbereitung eines Angriffs hin. Und tatsächlich ist diese Gefahr jetzt sehr groß“, sagte der Kremlsprecher. Die „Hitzköpfe“ in der Ukraine würden aktuell durch Waffenlieferungen ermuntert in ihrem Ziel, sich die abtrünnigen Gebiete zurückzuholen. Russland sei deshalb schon seit längerer Zeit beunruhigt. Moskau würde es laut Peskow begrüßen, wenn die NATO die Stimmung nicht weiter aufheizen, sondern Kiew von einer gewaltsamen Lösung des Konflikts abraten würde.
Fast alle Länder der Welt ziehen Ihr Botschaftspersonal in der Ukraine ab. Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine spitzt sich weiter zu. Über 40% Ukrainer möchten mit Russland ein freundschaftliches Verhältnis. Die Regierung aber will nur eines, Beitritt zur NATO. Die NATO-Staaten bereiten sich auf einen möglichen Einmarsch Russlands in die Ukraine vor. Die Ukraine erhält Militärhilfe von USA, England und baltischen Staaten. Die USA erwägen, bis zu 8500 Soldaten nach Osteuropa zu verlegen. Die entsprechenden Einheiten seien auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden und nach Empfehlung von Verteidigungsminister Lloyd Austin in erhöhte Bereitschaft versetzt worden. Die Nato-Staaten verstärken ihre Militärpräsenz verlegen Flugzeuge und Schiffe. Kiews Bürgermeister Klitschko wirft Deutschland unterlassene Hilfeleistung vor.
Die US-Regierung verringert angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt mit Russland ihre Botschaftspräsenz in Kiew. Russland hält Manöver mit mehr als 140 Kriegsschiffen ab. Russland hatte wiederholt dazu aufgerufen, die Ukraine nicht weiter aufzurüsten, weil dies militärische Spannungen schürte und das Land ermuntern könnte, etwa den Donbass im Osten des Landes anzugreifen, um sich dort die abtrünnigen Teile der Gebiete Luhansk und Donezk zurückzuholen. Großbritannien schickte dennoch Panzerabwehrwaffen in die Ukraine. Nicht nur deshalb reagierte Moskau verärgert.

Russland hat den USA und der NATO im Ukraine-Konflikt einen gefährlichen Eskalationskurs vorgeworfen. Nicht Russland sei der Ursprung der Spannungen, sondern die „Informationskampagne“ und „Hysterie“ der USA und der NATO, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow angesichts der Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine und des Abzugs von Mitarbeitern westlicher Botschaften in Kiew.

Die Kampagne werde von einer Vielzahl „einfacher Lügen“ begleitet. Die Mitteilung des Militärbündnisses zur Verlegung von Truppen an die Ostflanke „führt dazu, dass die Spannung wächst“, sagte Peskow der Agentur Interfax zufolge. Russische Außenpolitiker kündigten eine Reaktion Moskaus an, sollten die USA in dem Konflikt zusätzliche Truppen nach Osteuropa verlegen

Das Außenministerium in Moskau forderte erneut die Einhaltung des auch von Deutschland und Frankreich vermittelten Minsker Friedensplans. Der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko sagte, dass auch die NATO einen Beitrag zur „Beruhigung der Lage um die Ukraine“ leisten könne, indem sie auf volle Umsetzung des Minsker Abkommens dränge.

26.01.2022 Deutschland sei kein glaubwürdiger Verbündeter für die USA mehr, lautet die Hauptthese. Laut einem Artikel. in der US-amerikanischen Zeitung „Wall Street Journal“ („WSJ“) stellt Deutschland russische Interessen über die des Westens. Als Beweis für die Unzuverlässigkeit Berlins wird sein Umgang mit den Spekulationen über angebliche Pläne Russlands, die Ukraine anzugreifen, sowie mit der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 angeführt. „Für Deutschland scheinen billiges Gas, Autoexporte nach China und die Besänftigung von Herrn Putin wichtiger zu sein als die demokratische Solidarität der Verbündeten. (…) Selbst wenn Deutschland vorgibt, sich um die demokratische Weltordnung zu kümmern, wird sein Mangel an echtem Interesse schnell deutlich.“ Argumentiert wird in erster Linie mit der Weigerung Berlins, die Ukraine mit Waffen zu beliefern. Auch Estland hindere die Bundesregierung aktiv daran, hieß es. Zudem soll Großbritannien den Lufttransport von seinen Panzerabwehrwaffen in die Ukraine wegen der harten Haltung Berlins in dieser Frage an Deutschland vorbei gemacht haben, obwohl der kürzeste Weg zwischen den beiden Ländern durch den Luftraum der Bundesrepublik führe.

In einem Land, in dem fast jedes dritte Wort „Zivilcourage“ lautet, wurde er in nahezu stalinistischer Manier zu öffentlicher Selbstkritik und zum Rücktritt gezwungen.

Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Der Vizeadmiral hatte bei einem Auftritt in Indien Verständnis für Russlands Staatschef Wladimir Putin geäußert. Zudem sagte er zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ Am Samstagabend räumte Schönbach seinen Posten.

In der ukrainischen Botschaft in Berlin ist man außer sich. Ein hochrangiger deutscher Militär hat es gewagt, dem allgemeinen Meinungs-Diktat zu widersprechen. Die Botschaft der Ukraine in Berlin tobt deshalb und zeigt sich „schockiert“ und an das Dritte Reich erinnert. Sie fordert weitere Konsequenzen. Aussagen erinnern ihn an Nazi-Besatzung. Wie die Bild berichtet, verkündete der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk, dass Schönbach die gesamte ukrainische Öffentlichkeit in einen tiefen Schock versetzt habe.

Doch damit nicht genug – Melnyk packt zusätzliche die „Nazi-Keule“ aus:

Die Ukrainer fühlten sich bei dieser herablassenden Attitüde unbewusst auch an die Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert […] deutsche Arroganz und Größenwahn, mit denen einer der hochrangigsten Köpfe der Bundeswehr von einer heiligen Allianz mit Kriegsverbrecher Putin und einem deutsch-russischen modernen Kreuzzug gegen China träumt.

Für Waffenlieferungen sind Deutsche gut genug

Melnyk reicht der Rücktritt Schönbachs jedoch nicht aus. Er fordert weitere Konsequenzen. Wie die genau aussehen, hat er nicht direkt genannt. Vor dem Hintergrund anhaltender Spekulationen über angebliche Pläne einer russischen Attacke hat der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrej Melnyk, am Montag Deutschland nachdrücklich zu Waffenlieferungen an die Regierung in Kiew aufgefordert. Neue Sanktionen gegen Moskau und das Stilllegen der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 gehören mit zu einen möglichen Krieg gegen Russland.

Laut Melnyk trage Deutschland die gleiche historische Verantwortung für die Ukraine wie für Israel. „Daher erwartet man in Kiew massive militärische Unterstützung Deutschlands, um den Preis für Putins bevorstehenden Angriff in die Höhe zu treiben und diesen noch zu verhindern“, sagte Melnyk im Gespräch mit den Zeitungen der „Funke“-Mediengruppe am Montag. Soso: Wenn die Deutschen geben sollen, sind sie also anscheinend nicht arrogant und größenwahnsinnig, sondern gut genug. Und alles andere, ist Nazi und Antisemit, oder was?

Bundesverteidigungsministerin Lamprecht will Ukraine 5.000 Militärhelme liefern…. Und nein, das ist keine Satire.. Wegen des Konflikts mit Russland will Deutschland der Ukraine 5.000 militärische Schutzhelme liefern. Das kündigte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) an. Dies sei ein „ganz deutliches Signal: Wir stehen an Eurer Seite“..

Vitali Klitschko, Bürgermeister von Kiew und Ex-Boxweltmeister, bei einer Militärübung auf einem Schießplatz (13. März 2021). (Foto: dpa)

Klitschko: „5.000 Helme sind ein absoluter Witz“
Nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium hat die Ukraine am 19. Januar in einem Schreiben um Ausrüstungshilfe gebeten und Helme und Schutzwesten als Bedarf genannt. Dabei seien aber keine konkreten Mengen erbeten worden. Melnyk sagte, die Lieferung der Helme sei „das erste Anzeichen, dass die Ampelregierung ihre absolut nicht nachvollziehbare Blockadehaltung endlich kritisch zu hinterfragen versucht, damit die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine angesichts der akuten Kriegsgefahr gestärkt werden kann“. Gleichzeitig gehe es aber um nichts anderes als eine reine Symbolgeste, vor allem auch, um die Aufregung in der ukrainischen und europäischen Öffentlichkeit zu beruhigen. „Wir brauchen kein Taktieren und Lavieren, sondern mutiges Handeln der Bundesrepublik, die endlich die Ukraine mit deutschen Defensivwaffen versorgt, die wir gerade heute am meisten benötigen“, sagte Melnyk.

Indes kündigte die Schwuchteltruppe des Bundes, EU und die NATO trotz schwerer Spannungen, ein neues Nato-Manöver an. Die Übung im Mittelmeer mit dem Namen „Neptune Strike 22“ soll nach US-Angaben an diesem Montag beginnen und zwölf Tage dauern. Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums sagte, das Manöver stehe nicht im Zusammenhang mit Befürchtungen eines russischen Einmarsches in die Ukraine. Also knallt es da wohl bald.

Aktuelle völkerrechtswidrige Angriffskriegs-Einsätze der Bundes-wehr !!!  

Eine Verteidigungsarmee hat per Definition nach meiner Auffassung – nichts im Ausland verloren. Die BRD Politiker unterstützen durch unsere Steuergelder den Krieg, Stocken jährlich auf und behaupten jedes mal das sei zur Verteidigung. Doch wenn sie kein Krieg wollen, welche Verteidigung meinen sie?

Der ehemalige Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner, arbeitet laut Informationen von t-online als Unternehmensberater im Bundestag. Vor wenigen Tagen hat sich der Ex-Luftwaffenchef der Bundeswehr im Lobbyregister eingetragen. Seine Schwerpunkte sind demnach unter anderem „Bundeswehrangelegenheiten, Rüstungsangelegenheiten“ und Verteidigungspolitik. Auf Anfrage von t-online bestätigte Müllner die Angaben.
Disput um Tornado-Nachfolge
Er sei mit seinem Unternehmen „KMConsulting“ als militärischer Berater wiederum für Beratungsunternehmen „mit Kunden im Verteidigungsbereich“ tätig, unter anderem in Israel. Als Grundlage für diese Arbeit unterhalte er auch Kontakte zu Abgeordneten. So könne er Kunden beraten, an welche Entscheidungsträger sie beispielsweise herantreten sollten. Als Lobbyarbeit wolle er seine Arbeit nicht verstanden wissen. Weiterlesen auf t-online

Die mediale Kriegspropaganda läuft auf Hochtouren. Und nur mal nebenbei Bemerkt. Nicht nur die Pharmaindustrie, ist dieselbe wie damals. Auch der gesamte Medien und Justizapperat, ging damals durch die Drehtür. Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Sie sollten spätistens jetzt, auf dem Schlachtfeld der Geschichte enden. Bevor sie noch größeren Schaden anrichten.

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In seinen Gastkommentar für die Welt hat Gregor Gysi über den aktuellen Ukraine-Konflikt geschrieben. Laut Gysi sei die Situation ernst. Ein militärisches Vorgehen sei von jeder Seite falsch, meint der Linken-Politiker. „Während sich gut 100.000 russische Soldaten in der Nähe der Grenze zur Ukraine aufhalten, blieben verschiedene Gesprächsformate zwischen Russland, den USA, der NATO und der OSZE bisher ergebnislos. Es scheint mir sogar, man spricht über unterschiedliche Dinge: Dem Westen geht es um die militärische Bedrohung der Ukraine durch Russland, während Russland seine Sicherheitsbeziehungen zum Westen neu gestalten will“, schreibt Gysi.
Man könne die „überhörten Forderungen nach einer Überarbeitung der europäischen Sicherheitsordnung“ als „nicht verhandelbar bezeichnen, wie es ein Teil der Bundesregierung macht. Ich meine dagegen, man sollte darüber nachdenken“, sagt Gysi.
„Wenn viele denken, dass eine Verständigung mit Russland nicht möglich sei, so überzeugt sie vielleicht das: Ein Krieg gegen Russland kann zur Vernichtung der Menschheit führen. Die russische Führung könnte zu einem Krieg verleitet werden, wenn sie meinte, dass die Vorteile zuträglicher als die Nachteile seien. Es besteht also ein gewisser Druck, Moskau auch entgegenzukommen“, so Gysi.
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Ergänzend mal ein aktuellen Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski Evelyn Hecht-Galinski ist Publizistin und Autorin. Sie ist die Tochter des ehemaligen Zentralratsvorsitzenden der Juden in Deutschland, Heinz Galinski.

Jetzt also lässt der „Stahlhelmjude“ seinen blanken Hass, im passenden Bild-Organ an Putin und Russland aus. Er hat wohl vergessen wer Auschwitz befreit hat! Abschreckend!

Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen.   27.01.2022 Heute vor 77 Jahren haben die wirklichen Kriegstreiber und die weißrattigen Weltmächte, eine Täter, Opfer Umkehr beschlossen ! Den Rest, müßt ihr selbst rausfinden. Die Verdreher machen es schon läger mit uns. Heute, seit 102 Jahren (10.01.1920), sind die Deutschen Knechte fremder Mächte! Da begann der Genozid an den Deutschen, durch die Ratifizierung des Versailler Diktates.

Kommentar von Militär-Historiker Wolffsohn Putin versteht nur Abschreckung

Bedroht die Ukraine: Russlands Präsident Wladimir Putin
Bedroht die Ukraine: Russlands Präsident Wladimir PutinFoto: NATALIA KOLESNIKOVA/AFP
Artikel von: Michael Wolffsohn* veröffentlicht am
21.01.2022
Der Krieg ist in Sicht, aber noch ist er abwendbar.
Kein Zweifel: Russlands Präsident Wladimir Putin ist der Aggressor. Die Krim hat er Russland 2014 einverleibt. Die Ost-Ukraine beherrscht er praktisch. Jetzt stehen etwa hunderttausend seiner Soldaten an der ukrainischen Grenze. Mit modernstem, schweren Kriegsgerät.
Die Naivität und strategische Kurzsichtigkeit des Westens ist hierfür mitverantwortlich und Deutschlands Mitverantwortung sticht besonders hervor.
Selbstverschuldet hat sich unser Land in eine existenzielle Abhängigkeit von Putin begeben. Wer von jemandem abhängig ist und sich in keiner Weise wehren kann, muss nachgeben. Das ist Deutschlands Situation, und die hat das westliche Bündnis und sogar die Welt insgesamt jetzt an den Rand eines Krieges gebracht.
Der Ukraine geht es dabei um Sein oder Nicht-Sein, selbst wenn kein einziger, zusätzlicher Schuss fiele.
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Israelische Beamte befürchten eine Zuspitzung des Ukraine-Konflikts. Deswegen wird nun spekuliert, Zehntausende Juden aus der Ukraine zu evakuieren. In einem Bericht vom Sonntag (23.1.2022) behauptete die führende Lokalzeitung „Haaretz“, Vertreter mehrerer israelischer Regierungsstellen hätten sich am Wochenende getroffen. Sie erörterten das Risiko, inwieweit die jüdische Gemeinde in der Ukraine möglicherweise in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine verwickelt werden könnte. „Israel hat seit Langem Pläne für die Massenrückführung seiner potenziellen Bürger, falls dies erforderlich sein sollte“, sagten die Autoren des Berichts. Allerdings wurde die Möglichkeit einer solchen Evakuierung in der Ukraine aufgrund wachsender Ängste vor einem Angriff aus Russland erneuert. Verschiedene Beamte vom Nationalen Sicherheitsrat sowie vom Verteidigungs-, Verkehrs- und Außenministeriums haben an der Besprechung teilgenommen. Außerdem waren zuständige Stellen vertreten, die für die Pflege der Beziehungen zu Juden in den Gebieten der ehemaligen Sowjetunion zuständig sind. Schätzungen zufolge leben derzeit bis zu 400.000 Juden in der Ukraine. Rund 200.000 gelten nach dem israelischen Rückkehrgesetz als berechtigt, die israelische Staatsbürgerschaft zu erhalten, fast 75.000 Juden leben in der Ostukraine.
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Nun schauen wir mal nach Israel
Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. Israels „Existenzrecht“ verwandelt Unrecht in Recht. Der zionistische Massenmörder-Staat Israel will nun, nach dem sie, den Libanon, Irak, libyen, Afganistan und ein Teil von Syrien plattgemacht und ausgeraubt haben. Nun als nächstes, den Iran und mit seinen Verbündeten Russland angreifen.
Wer ist hier wohl die „Krake des Terrors“ und wer bedroht hier wen?
WEF 2022: Israels Bennett nennt den Iran „Krake des Terrors“
In seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum warnte der Premierminister davor, in das Land zu investieren.
vom 18.01.2022,
Israels Premierminister Naftali Bennett spricht beim WEF 2022.
© apa / afp/Emil Salman

Bei der digitalen Konferenz des Weltwirtschaftsforums, die am Montag angelaufen war, warnte Israels Ministerpräsident Naftali Bennett vor den Iran als „Krake des Terrors“. Mit Blick auf die laufenden Gespräche zur Rettung des internationalen Atomabkommens in Wien kritisierte Bennett den Einfluss Teherans in der Region. „Sie sind die Quelle des Terrors im Nahen Osten“, sagte er am Dienstag bei einer virtuellen Diskussionsrunde in Davos.

Ich würde mal sagen: So lange Israel seine Verbrechen gegen das Völkerrecht und gegen die Menschlichkeit mit voller Unterstützung der Westlichen Welt – allen voran Deutschland – fortsetzen und ausweiten kann und darf, wird es keine echte Freiheit oder echten Frieden geben. Deutschland ist stark davon betroffen. Während die neue Außenministerin, die eine Schande für das Land der Dichter und Denker ist, ihre erste Vollversammlungsresolution an der Seite Israels vorgetragen hat, müssen deutsche Steuerzahler weitere Milliarden an Israel zahlen für U-Boote, die Atomwaffenfähig sind und mit denen eines Tage Hunderttausende von Menschen ermordet werden können. Die Urenkelgeneration muss eine Erbschuld tragen, die kein Rechtssystem der Erde rechtfertigen würde. Sie muss jene Tributzahlungen nicht etwa an die Überlebenden des Holocaust oder deren Nachkommen zahlen, sondern an einen Staat, den es zur Zeit des Holocaust noch gar nicht gab und der im Zuge der Kolonialisierung von West-Asien durch die christliche Welt implantiert worden ist. Und die Zahlungen erfolgen nicht für humanitäre Zwecke, sondern für modernste Angriffswaffen.

Ich schreibe später weiter zum Thema

ergänzend

Der Yinon-Plan Schaffende Angehörige aller Nationen, erkennt euren gemeinsamen Feind! Der israelische Plan zur Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens. Einer der Gründe, wenn nicht sogar der Hauptgrund der momentanen Völkerwanderung ist, der Yinon-Plan. Der Yinon-Plan sieht vor, die heute bestehenden arabischen … Weiterlesen

Thema Judentum und Zionismus zum aktuellen Israel-Palästina-Konflikt Hier mal eine momentan sehr notwendige Erklärung an alle, die derzeit ihre Stimme gegen Israel erheben. Ich bin empört über die Unverschämtheit mit der Kinder von Opfern oder Überlebenden des Holocausts, Rabbis, Juden und Menschen allgemein diffamiert werden (z.B. von … Weiterlesen

Armageddon Armageddon und das ZIONISTISCHe Christentum Armageddon ist die Bezeichnung für einen Krieg, der sich gemäß Überzeugung der zionistischen Christen in der Endzeit in einer Gegend namens Meggido ereignen wird. Bei diesem Krieg werden die Kräfte Christi und des Anti-Christ, welche … Weiterlesen

Wir befinden uns am Ende der Offenbarung des Johannes, die Offenbarung 12 geschah am 23.09.2017, von da an wurde die Jungfrau für 1260 Tage (3,5 Jahre) in Sicherheit gebracht, danach fängt die Herrschaft des Antichristen an (ebenfalls 3,5 Jahre), es gab eine Krönung (C o r o n a) …er herrscht und bereitet eine Drangsal nie dagewesenen Ausmaßes vom 06.03.2021 bis zum 17.08.2024, drei Wochen vorher wird der dritte Weltkrieg mit fürchterlicher Waffengewalt ausbrechen und drei Tage vor Ende wird die Zeit der dreitägigen Finsternis sein, wo jeder der nicht reinen Herzens ist UND WER DAS MALZEICHEN DES TIERES ANGENOMMEN HAT in der Finsternis bleibt und in den Feuersee geworfen wird, wo er gequält werden wird von Ewigkeit zu Ewigkeit! …die Vorbereitungen für das Malzeichen laufen grade in einer Testphase, später wird es ein Impfstoff geben der Fälschungssicher ist durch LUCIFERase, welche grün leuchtet und so jeden kennzeichnet der das Malzeichen angenommen hat! …wer das Malzeichen des Tieres (Computer) nicht annimmt, wird weder kaufen noch verkaufen können (Offenbarung des Johannes) Die Prophezeiungen des Johannes von Jerusalem Die „Geheime Offenbarung des Johannes“, das letzte Kapitel der Bibel, deuten viele Zeitgenossen als den Zusammenbruch unserer derzeitigen Zivilisation. Eine große Rolle spielt dabei die „Hure Babylon“, die betrunken ist vom „Blut der Heiligen“ und vom „Blut der Zeugen Jesu“. … Weiterlesen 

Es ist an der Zeit die kriegsgeilen Religionsvernatiker und deren Steigbügelhalter, auf dem Schlachtfeld der Geschichte zu Opfern. In einer geistig Intellektuellen und naturverbundenen Gesellschaft, nur noch als abschreckendes Beispiel in den Geschichtsbüchern wieder zu finden sein

Ergänzend aus dem letzten Jahr

Zur aktuellen Eskalation in der Ukraine Veröffentlicht am Der Krieg in der Ukraine, auch als russisch-ukrainischer Konflikt bezeichnet, ist ein bereits seit Februar 2014 andauernder bewaffneter Konflikt, der durch stetige Schritte der Eskalation in den ostukrainischen Oblasten Donezk und Luhansk entstand.… Weiterlesen

Wir rufen Deine Wölfe

 „Wir haben jetzt Wolfszeit.
Wir stehen mitten in einem gigantischen Ringen zwischen den sterbenden Fischen und dem kommenden Wassermann, dem Ende einer alten und dem Beginn einer neuen Ära.
Der irdische Kreislauf in dem kosmischen Gesetz ist stärker als die Pläne der Schwarzmagier. Das Klammern an eine vergehende Macht allen kosmischen Gesetzen zum Trotz und der Kampf um die Formen einer neuen sind ungeachtet einer mittlerweile eingetretenen Waffenruhe noch voll im Gange, sie geht sogar noch einem Höhepunkt zu. Eine von Menschen getragene Macht unterliegt keinesfalls den Launen der Geschichte, sondern sie ist stets das Ergebnis eines ständigen Widerstreites zwischen Gut und Böse durch einen gezielt angesetzten Geist und seine Ideenkraft. Und hier begegnen sich der manipulierte Geist mit dem höheren des Guten. Die Macht der Schwarzmagier ist unrein, sie will die Natur betrügen und überlisten, ihr Ziel ist Selbstzweck.
Sie kann daher nur befristet über dem Guten und Höheren stehen.“
Wolfszeit um Thule
Wir rufen Deine Wölfe
und rufen Deinen Speer,
wir rufen alle Zwölfe
vom Himmel zu uns her.

Wir rufen Dich vor Allen.
Nun kommt die wilde Jagd,
nun laßt das Horn erschallen,
um keinen Toten klagt.

Der Feind ist schon verfallen,
eh daß der Morgen tagt.

Das Wild hat keinen Namen,
der Feind hat kein Gesicht,
das Aas hat keinen Samen,
gerecht ist das Gericht.

Die Ernte ist vergangen,
die Spreu ist täglich feil,
die Raben jetzt verlangen
ihr angemessnes Teil,

die Jagd hat angefangen:
nun hält uns, Herr, Dein Heil.

Friedrich Hielscher, 1979

ergänzend

Norse Ancestors Nordische Vorfahren ist ein inspirierendes oder motivierendes Video. Es besteht aus Zitaten aus der Wikingerzeit (Hávamál) und Wölfen, die eine starke Verbindung zu unseren nordischen Vorfahren darstellten. Viking inspirierte Motivations- / Inspirationsrede für alle Menschen in Midgard. Erhebe dich jetzt, … Weiterlesen

Das aktuelle Impfexperiment verstößt in allen zehn Punkten gegen den Nürnberger Kodex

Wie ist so was rechtlich möglich, einen “ Impfstoff “ mit bedingter Zulassung und ohne Produkthaftung der Impfschäden, den Menschen per Impfpflicht unter Androhung von Sanktionen aufzuzwingen. Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Wehret den Anfängen

Die Nummer läuft Weltweit – Die ganze Impfkampagne ist eine politische Aktion und hat nichts, mit Gesundheitsschutz zu tun. Und alle spielen mit. Eigentlich, springt einem die Wahrheit mit dem nacktem Arsch mitten ins Gesicht, wenn man nur etwas genauer hinschaut. Die Geschichte wiederholt sich, das haben wir alles schon einmal gesehen. Alle hundert Jahre eine Entvölkerung durch eine Pandemie. 1720 Pest – 1820 Cholera – 1920 Spanische „Grippe“ Bakterium – 2020 Plandemie Corona. Jeder der sich darüber freut, dass ein Teil der Gesellschaft vom öffentlichen Leben ausgeschlossen wird, hat wohl im Geschichtsunterricht nicht sonderlich gut aufgepasst. Es fing nicht an mit Lagern. Es fing an mit: „Diese Menschengruppe ist eine Bedrohung für die Volksgesundheit.“Es wiederholt sich alles! Und hinterher will es wieder keiner gewesen sein! Auch das kennen wir!

Ich glaub' es geht schon wieder los

So etwas darf nie wieder passieren sagte der Deutsche und schaut zu, wie es wieder passiert.  Die Menschenjagd auf Ungeimpfte sprengt inzwischen alle Grenzen und wird, wenn wir nicht jetzt dagegen aufstehen, zu einem neuen Holocaust  (oder Bürgerkrieg) führen. Lauterbach will hohe Bußgelder für „Impfverweigerer“ Nach Österreichs drastischer Sperrung ungeimpfter Menschen fordert EU-Chef die Streichung des Nürnberger Kodex Ursula Van Der Leyen, die Vorsitzende der EU-Kommission, sagte der Presse am Mittwoch, sie sei dafür, den langjährigen Nürnberger Kodex abzuschaffen und Menschen zu zwingen, sich gegen COVID impfen zu lassen.

Es gab Zeiten da führten Nazis Experimente an Menschen durch,2021 sind Menschen welche nicht am Experiment teilnehmen Nazis

Corona-Impfung als Verletzung des Nürnberger Kodex? Den Vergleich mit den NÜRNBERGER ÄRZTE-PROZESSEN finde ich durchaus angebracht, da hieraus dieser NÜRNBERGER-ÄRZTE-Kodex für die Zukunft entsprang. Die Menschen werden unter psychischem Druck und Angst in Panik versetzt und durch die MSM in die Irre geführt. Wer NOTZULASSUNGEN bei Medikamenten und Impfstoff und deren Verimpfung zulässt und davon auch noch profitiert, muss vor ein internationales Gericht. Und das weltweit, ohne Ausnahme. Jeder kleine Zweifel am „IMPFSTOFF“ muss in jahre- und jahrzehntelanger Forschung ausgeräumt werden. Das gebietet die Menschlichkeit. Für jedes freie Medikament muss der Hinweis „zu Risiken und Nebenwirkungen, fragen sie ihren Arzt oder Apotheker“. Bei dieser Impfung werden Risiken und Nebenwirkungen gar zensiert! Was wir aktuell schön sehen können. Sie, Eure Staatsknetenzecken und die Journalisten und Juristen wie auch, der knüppelnde Werkschutz der reGIERenden, würden es immer wieder tun. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch NICHT, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Unsere Feinde sind im eigenen Nest zu finden.  Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden.  Einer der größten und frechsten Profiteure des Intensivbettenschwindels war die Firma Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH), die zuerst einen Riesenhaufen fiktive Betten angemeldet und dann mit der Gesetzesänderung schlagartig fast die Hälfte der realen Betten abgemeldet hat.
Und damit mehr als 70 Millionen Euro Steuergelder abgesahnt.
Der Vorstandsvorsitzende der Firma heißt Jens Scholz.
Ratet mal, was sein Bruder Olaf beruflich so macht.

Die Erinn’rung allein gibt uns Stärke zu erdulden, was uns hier bedroht. Von 1933 bis 1945 war das Robert Koch-Institut als staatliche Forschungseinrichtung des öffentlichen Gesundheitswesens eng in die nationalsozialistische Gewaltpolitik eingebunden. Seine Forschungs- und Beratungstätigkeit stellte es willfährig in den Dienst des NS-Regimes. Heute steht RKI im Dienst des Corona-Regimes, das auf der Viruslüge, Virusbetrug und märchenhafter Pandemievortäuschung errichtet wurde. Heute wurden bereits in Australien und USA KZ für Ungespritzte errichtet. Ob die ‚Guten’ von heute eigentlich merken, wie ähnlich sie den Bösen von damals sind? Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Virologe Kekule heute bei ntv: „Heute ist es schon so, dass etwa die Hälfte der Patienten in den Krankenhäusern und auch die Hälfte der Verstorbenen in Deutschland geimpft waren.“ Seltsam dass sich soviele kurz vor ihrem Tod impfen lassen – Zufälle gibts.

ergänzend

ergänzend hier mal schauen

Freitag, 21. Februar 2020 BMG beruft Bundeswehrgeneral als Leiter der Abteilung Gesundheitsschutz. Ein Schelm der Böses dabei denkt!

Berlin – Nach dem personellen Umbau des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums (BMG) An­fang des Jahres steht nun die Leitung der neu geschaffenen Abteilung „Gesundheits­schutz, Ge­sund­heits­sicherheit, Nachhaltigkeit“ fest: Der bisherige Chef des Bundeswehr­kran­ken­hau­ses Ulm, Generalarzt Hans-Ulrich Holtherm, soll ab dem 1. März im BMG die zusätzliche Abteilung leiten.Hier mal lesen https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/109585/BMG-beruft-Bundeswehrgeneral-als-Leiter-der-Abteilung-Gesundheitsschutz?fbclid=IwAR3rAN1bb4tQXbV2tcKI2H_eA3NKK4NGdAVkUxyUXJ0CPXjWwDsblIlAhPw

29.11.2021 Nun probiert man es also mit der Bundeswehr. Laut Scholz wird der neue Corona-General „alles tun, was nötig ist. Es gibt nichts, was nicht in Betracht gezogen werden kann.“ Unsere Politiker suchen immer neue Schuldige für Ihr eigenes Versagen. Die Impfpflicht kommt. Sie haben ein paar Dussels gefunden, den sie den kommenden Massenmord in die Schuhe schieben können. Die werden dann wieder 100 Jahre medial Showact mit kreativsten Inszenierungen vor die Gerichte gezerrt. Und die Strippenzieher gehen wie immer, durch die Drehtür. Auch das kennen wir aus der Vergangenheit.  Ergänzender Videobeitrag von Andreas Popp und Eva Herman!  

Und noch ne Zecke: Joachim Wundrak, AfD-MdB, 3 Sterne-General der Luftwaffe a.D., nach Meinung der Blockparteien ein Sicherheitsrisiko für eine Tätigkeit im Parlamentsgremium, das die Geheimdienste kontrolliert…

„Wir werden die Welt in eine kriegsähnliche Lage versetzen“: Prince Charles auf G20-Gipfel 2021. Massenmord an der Weltbevölkerung ist zur politischen Agenda Nummer 1 geworden. Der G20 Gipfel ist in Wahrheit einer der Krakenarme der Neuen Weltordnung (NWO). Neben dem Word Economic Forum (WEF) des Klaus Schwab bildet er die beiden wichtigsten organisatorischen und politischen Foren zur Durchsetzung der NWO. Drastische Reduzierung der Weltbevölkerung ist das Hauptziel von G20, NWO und WEF. Diese perversen kranken Psychopathen gehören wegegesperrt — ALLE

Das ist der Spiegel vom 24.06.1985

Da es sich bei den Pseudopandemie Eliten um die gleichen Hintermänner Drehtürnazis handelt wie damals, hier mal ein sehr interessantes Bild aus der Zeitgeschichte ( Bundesarchiv), dass sich jeder mal in Ruhe anschauen und darüber nachdenken sollte. Hollywood hätte mal richtig recherchiert. Selbstverständlich ist es nicht schön so ist es auch mit den Masken. Es wird schon darüber diskutiert Menschen zu kennzeichnen die geimpft wurden oder umgekehrt. Lernt aus der ZeitWir sind im Krieg mit der gleichen Clique, wie unsere Ahnen! Es sind die Nachkommen des Pharmakartells der kriminellen IG Farben! Wir dürfen nicht die gleichen Fehler machen! Gezielte konsequente Aufklärungsarbeit – jetzt!

Dieses Bild hat ein leeres alt-Attribut; sein Dateiname ist cropped-torsten-haas-thema-deutsche-gesetze.jpg.

Es ist ganz einfach, da es keine Impfpflicht gibt sollte man jeden anzeigen der einen nötigt sich impfen zu lassen. StGB § 240 da Versuch schon strafbar ist und es nur mit Freiheitsstrafe bestraft und keine Geldstrafe handelt es hier bei 224 StGB um einen Offzialdelikt und um ein VERBRECHEN. — man könnte natürlich auch gleich Strafanzeige nach versuchten Mord oder Totschlag stellen §211 und § 212 StGB. Es wird auch zu Anklagen nach § 7 VStGB – Verbrechen gegen die Menschlichkeit kommen! Ein wichtiger Hinweis ist, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verjähren (VStGB § 5 Unverjährbarkeit)!

Die ganze Impfnummer, erfüllt folgenden Straftatbestand, Bruchs des Nürnberger Kodex = Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Hochverrat gegen Volk und Land. StGB (§§ 81 bis 83) Falsche uneidliche Aussagen, Meineid StGB ( § § 153—163). des heimtückischen und vorsätzlichen Massenmordes StGB (22, 23, 52, 211, 212, 223, 224, 240, 241) gegen die Resolution des Europarates 2361 (2021)Freiheitsberaubung, Nötigung, gesundheitliche Schädigung  usw. usw. usw. Und alle (ohne Ausnahmen) aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken des aufgepumpten Wasserkopfes Firmenkonstrukt: Publik of Germany, sind daran beteiligt. In der BRD gibt es keinerlei gültige Gesetze mehr. Alles basiert auf geltendem Recht. Und das wiederum basiert nicht auf gültigen Gesetzen bzw. gültigen Recht! Siehe Bundesbereinigungsgesetze von 2006-2010. Sie werden sich zeitnah vorm Militärgericht verantworten müßen, Wir sehen uns, vor dem Tribunal wieder Ergänzend als kleine Gedächtnisstütze: Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Während der Nürnberger Prozesse nach 1945 wurden auch, die Ärzte & Krankenschwestern wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit – zum Tode verurteilt und gehängt – sowie, die Medien, Journalisten und Reporter wegen Ihrer Lügen.

Das hatten wir doch schon mal Alles? Wie kann man nur erneut so verblendet sein? Aus zwei verlorenen Kriegen haben die jetzt Herrschenden nichts gelernt! Die, die sich Impfen lassen , sind wie diejenigen die 33/45 Hura geschriehen haben und am ENDE nichts gewusst haben! Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Warum nur befällt mich immer wieder folgende Assoziation? „Bleiben Sie ruhig “ „Der Impfstoff ist sicher !“ .“Ziehen Sie sich aus !“ „Krempeln Sie den Ärmel hoch „ „Es ist nur ein Duschbad zwecks Parasiten und Seuchen “ Es ist nur ein kleiner Piks ,damit wir den Krieg gegen den „Corona-Virus „gewinnen. – „Sie werden ja nur entlaust und geduscht.“ Dr. Josef Mengele lässt schön grüßen.
Zahlreiche medizinische Experimente von Ärzten und Wissenschaftlern, die vor allem während des Zweiten Weltkriegs an Insassen von Konzentrationslagern ohne deren Zustimmung und ohne Rücksicht auf körperliche Unversehrtheit und das Leben durchgeführt wurden. Diese Verbrechen waren Gegenstand des Nürnberger Ärzteprozesses und führten zur Verabschiedung des Nürnberger Kodex medizinischer Ethik.
Der Nürnberger Kodex wird nicht nur in der Medizin, sondern für alle EXPERIMENTE, für die es keine Zustimmung vom einzelnen Menschen direkt gibt, schlagend und muss daher auch bei Klagen als unumstößliches Faktum gehandhabt werden.
Jedes Experiment verlangt also laut Nürnberger Kodex eine vorauseilende Zustimmung jedes Menschen, den es betrifft.
Folgende Experimente laufen bereits OHNE jegliche Zustimmung fast ALLER betroffenen Menschen und deren Personen:
Handystrahlung, Veränderung des Stromes, 4G, 5G, WLAN und Smart etc.- alle technischen Bereiche die dafür verwendet werden, um einen direkten experimentellen Eingriff durch Permanentüberwachung im Leben der Menschen zu erreichen.

Chemtrailsausbringung, Experimente mit dem Wetter und der Luft, welche als Atemluft dieser Experimente direkt in den menschlichen Körper eingreift und diesen, ohne dessen Einwilligung verändert.
Schulmedizin, soweit sie auf Hypothesen beruht, sind alles nur Experimente.
Chemotherapie im speziellen ist als 98% tödlich erwiesen – daher experimentell kriminell. Impfungen sind reine Experimente, ohne vorhersagbare bestimmte Folgen.
Subliminals in Film, Musik, Fernsehen und Radio, sind Experimente mit der Psyche und dem Geist der Menschen.
Religionsunterricht, ist eine geistige Indoktrinierung und ebenfalls als Experiment anzusehen, da die Auswirkung an der Psyche unabsehbar ist.
Geschichtslügen, greifen tief in die Seele/Psyche der Menschen ein, sie sind ethische Experimente zu Veränderung der genetischen Wurzeln, sie schließen immer weitere Lügen und Experimente ein und dienen lediglich zu Vormachtstellung der Lügner oder deren Auftraggeber. 65% sind geimpft, wahrscheinlich 15% können sich nicht impfen lassen und die restlichen 20% sind schuld daran dass unser System überlastet wird ?
Der göbbelsche Coronaprophet Lauterbach sagt:» Wir brauchen 2G um die Ungeimpften vor infizierten Geimpften zu schützen. Was man über Karl Lauterbach wissen sollte: – Lauterbach kassierte über 800.000 Euro für Medikamenten-Studien, die er im Auftrag der Pharmaindustrie durchführte.- Er war auch an einer Studie über den Cholesterinsenker Lipobay beteiligt – dem Medikament, das der Hersteller Bayer wegen vieler tödlicher Zwischenfälle im Jahr 2001 vom Markt nahm. Die frühen Hinweise darauf, dass Lipobay gefährlich war, nahm Lauterbach damals ebenso wenig wahr, wie es seine Auftraggeber taten.- Bereits im Jahr 2011 wurde publik, dass Lauterbach Aufsichtsratsmitglied bei den Rhön-Kliniken war. Was auffiel, war eine Politik, die darauf abzielte, vor allem kleinere Krankenhäuser so zu benachteiligen, dass sie „leichte Beute“ für private Klinik-Ketten, wie die Rhön-Kliniken, wurden, die dann diese Krankenhäuser aufkauften und schlossen +++++Bitte prüft alles über Lipobay und die Rolle von Lauterbach! Ich fasse es nicht, wie die „Lämmer, Lämmer bleiben“! Dr. Google gibt bereitwillig alle Informationen! +++++ Durch den Lebenslauf des sogenannten „Experten“ Karl Lauterbach ziehen sich zahlreiche Skandale. Konsequenzen für sein wiederholtes Fehlverhalten musste er jedoch nie fürchten.

Im folgenden Bild zeige ich Euch, wie Lauterbach sich das vorstellt

Logik und Verstand hat KEINE Chance, solange die verlogenen Medien weiterhin ihren Enfluss geltend machen können. Lügen in Mainstream und Studien, sind Experimente am Gesamtgeschehen, ebenfalls zur Veränderung der genetischen Wurzeln und Abkehr von allem was als natürlich anzusehen ist. Abkehr von der Natur!
Jegliche verschwiegene Manipulation an Leib, Seele und Geist der Menschen ist als verbotenes Experiment, laut Nürnberger Kodex, anzusehen und als rechtswidrig zu verfolgen!

Nürnberger Kodex – ethische Regeln für Menschenversuche

„Nürnberger Kodex“ ist seit 1947 eine globale ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen.

Nürnberger Kodex – Lehren aus dem „Nürnberger Ärzteprozess“

Vom 09.12.1946 bis zum 20.08.1947 fand in Nürnberg der „Nürnberger Ärzteprozess“ statt. Er war der erste Nachfolgeprozess zu dem weitaus bekannteren Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess. Die Prozesse dienten nicht nur zur Aufklärung der NS-Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie beförderten auch die Weiterentwicklung des Völkerrechts.

Ziel des Prozesses war gem. Kontrollratsgesetz Nr. 10, führende Vertreter der „staatlichen medizinischen Dienste“ des „Dritten Reiches“ anzuklagen, um sowohl das verbrecherische Systems als auch die Verbrechen von Einzelpersonen zu demonstrieren.

Beispielhaft für diese Verbrechen wurden verfolgt:

  • unfreiwillige Menschenversuche (so testete beispielsweise Josef Mengele die Schmerzempfindlichkeit von Zwillingen, indem er sie ohne Narkose operierte);
  • die Tötung von Häftlingen für die Anlage einer Skelettsammlung;
  • und die Krankenmorde der Aktion T4 (systematische Ermordung von mehr als 70.000 Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Behinderungen) sowie
  • die sogenannten „Fleckfieber-Impfstoffversuche“. 
Zu den Angeklagten gehörte unter anderem Gerhard Rose, Stellvertretender Präsident des Robert Koch-Institutes für Tropenmedizin und dort Chef der Abteilung für tropische Medizin, Beratender Hygieniker und Tropenmediziner beim Chef des Sanitätswesens der Luftwaffe. Ursprünglich zu lebenslanger Haft wurde er 1955 vorzeitig aus der Haft entlassen. Die Bundesdisziplinarkammer sprach ihn frei. Er behielt seine Pensionsberechtigung in voller Höhe.
Nürnberger Kodex zu medizinischen Versuchen an Menschen

Im Ergebnis des Nürnberger Ärzteprozesses wurden im Nürnberger Kodex 10 medizinethische Grundsätze formuliert, die Eingang in die weltweite Ausbildung von Medizinern fand. Im ersten Grundsatz geht es um medizinische Versuche an Menschen. Darin heißt es:

„Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, daß die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muß, ihre Einwilligung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbeeinflußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; daß sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muß, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, daß der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen.“

In einer Sondersitzung der Stiftung Corona Ausschuss über die Berliner Proteste und Corona-Impfungen bezog sich Robert Kennedy Jr. auf den Nürnberger Kodex:

„Mein Interesse ist es, Impfungen zu stoppen, die unzureichend getestet sind, oder die potentiell gefährlicher sind als Covid…

Ich denke nicht, dass Regierungen das Recht haben sollten, Bürger einer unfreiwilligen medizinischen Behandlung zu unterziehen.

Wir haben nach dem Zweiten Weltkrieg einen Vertrag unterzeichnet, in dem wir alle übereingestimmt haben und vereinbart haben, dass so etwas nie wieder geschehen würde, den Nürnberger Kodex. Wofür ich besonders kämpfe ist, dass es für Impfungen Auflagen geben sollte, so dass Hersteller einen echten Anreiz für die Sicherheit von Impfungen haben.“

(Transkript) und Video

„Schwerste Gesetzes- und Verfassungsverletzung in der Geschichte der Bundesrepublik“
Am 18.11.2020 hat der Bundestag in der zweiten Lesung mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sowie die Grünen für den Gesetzentwurf gestimmt. Die Linke, FDP und die AfD stimmten dagegen. Im Einlverfahren hat der Bundesrat dem neuen Gesetz ebenfalls zugestimmt. Inzwischen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das neue Gesetz auch unterzeichnet. Damit ist die neue Regelung nun rechtskräftig. (tagesschau.de, 18.11.2020)

Anwälte für Aufklärung verurteilen die Gesetzgebung:

„Dabei handelt es sich um die schwerste Gesetzes- und Verfassungsverletzung in der Geschichte der Bundesrepublik!“

In einem Beitrag über die Demonstration in Berlin am 18.11.2020 verweist Ulrich Gellermann auf die Gefahren, die durch die Notfallzulassung eines Corona-Impfstoffes entstehen könnten:

„Der US-Pharmakonzern Pfizer steht nach eigenen Angaben kurz davor, für seinen gemeinsam mit dem Mainzer Unternehmen Biontech entwickelten Corona-Impfstoff eine Notfallzulassung zu erhalten. Auf einer Bühne in Berlin warnte ein Arzt vor diesem Stoff, der nicht aus der ärztlichen Wissenschaft, sondern aus der Politik kommt. Er versprach auch den Polizisten am Rand, ihnen Atteste gegen eine Zwangsimpfung auszustellen: ‚Denn auch Polizisten sollten nicht als Versuchskaninchen missbraucht werden‘.

Die Unternehmen planen, in diesem Jahr noch bis zu 50 Millionen Impfdosen herzustellen. Im Jahr 2021 wollen sie bis zu 1,3 Milliarden Impfdosen produzieren. Allein die erste Impfwelle verspricht 20 Milliarden Dollar Umsatz. Da lohnt sich eine Verschwörung.“

Aus der Geschichte muss jeder seine eigenen Lehren ziehen.

Für die Europäische Union bedeutet das im Fall der Corona-Pandemie, dass die EU-Staaten einen Teil des finanziellen Haftungs­risikos tragen für den Fall, dass nach der (Notfall-)Zulassung der in großer Eile entwickelten Impfstoffe Probleme auftreten. Im Klartext heißt das, die Steuerzahler tragen das gesundheitliche und finanzielle Risiko für die Superprofite der Pharmaindustrie, die zum „Schutz der öffentlichen Gesundheit“ erheischt werden.

Da stehen auch die Versicherungen nicht zurück (oder unter Druck?). Sie sind sogar bereit, die Ärzte von der Haftung freizustellen, die sich “ in Corona-Impfzentren engagieren“:

„Ärzte, die sich in Corona-Impfzentren engagieren wollen, müssen sich wohl keine Sorgen um die Haftung machen: Erste Versicherer haben jetzt ihre Policen angepasst. Dort versicherte Ärzte müssen nicht einmal den Einsatz nachmelden.“ (aerztezeitung.de, 10.12.2020)

Nachtrag vom 06.03.2021:

Doch selbst Ärzte von einer Haftung freigestellt werden, bleibt doch die Frage, inwieweit sie an Impfschäden und Todesfolgen beteiligt waren.

„Stirbt ein Mensch durch eine ihm vom Arzt empfohlene und verabreichte Impfung hat der Arzt diese Schädigung zumindest moralisch zu verantworten, selbst wenn er juristisch nicht belangt werden kann.“ (Adelheid von Stösser, Das Impfexperiment)

Nachtrag vom 19.03.2021:

Eine Gruppe israelischer Impfkritiker hat sich unter dem Namen Anshei Emet zusammengeschlossen. Die Gruppe hat Klage beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegen die israelische Regierung eingereicht, da es sich bei den Impfungen um „medizinische Experimente“ handele. Diese würden den „Nürnberger Kodex in unrechtmäßiger Weise, eklatant und extrem verletzen.“ (jpost.com, 14.03.2021)

Nachtrag vom 02.11.2021 – Jüdisches Gericht: Es ist absolut verboten, Kindern, jungen Männern und Frauen die COVID-Spritzen zu verabreichen

Die Werbung für die Impfstoffe ist ebenfalls verboten, und schwangere Frauen werden davor gewarnt, sie zu nehmen.

Ein Rabbinatsgericht in New York City entschied, dass es „absolut verboten ist, Kindern, Jugendlichen, jungen Männern oder Frauen diese (COVID-19) Injektion zu verabreichen oder auch nur dafür zu werben“.

Das Urteil mit dem Titel Official Translation of the Halachic Delineation (Offizielle Übersetzung der halachischen Abgrenzung) erging nach einer „achtstündigen“ Anhörung umfangreicher „Zeugenaussagen von Experten … auf diesem Gebiet“. Das Dokument bezog sich auch auf Aussagen von „jüdischen Mitbürgern, die Verletzungen erlitten haben, … und auch darauf, wie schädlich diese Injektion für die Fortpflanzung und Fruchtbarkeit ist.“

Dr. Robert Malone twitterte am Dienstag eine Kopie des Urteils. In dem Dokument wird Dr. Malone nicht ausdrücklich zitiert, aber es heißt, dass das Gericht „Ärzte angehört hat, die den mRNA-[Impfstoff] erfunden und hergestellt haben und die über seine Funktion ausgesagt haben …“ Dr. Malone ist der Erfinder von mRNA-Impfstoffen und RNA als Medikament.

In der halachischen Erklärung wurden auch „staatliche Stellen“ angeprangert, die „getestete und einfache Medikamente, die sich bei der Behandlung von COVID bewährt haben“, „verweigert“ haben. Das Gericht kritisierte dieselben Behörden auch dafür, dass sie „Angst und nicht Gesundheit fördern – obwohl sie selbst wissen“, dass es alternative frühzeitige Behandlungen gibt.

Das Rabbinatsgericht zeigte sich vor allem besorgt über die Schädigung von Kindern und Jugendlichen durch die COVID-Impfung sowie über mögliche Schäden, die durch unbekannte Langzeitwirkungen entstehen könnten.

Außerdem, so die jüdische Gruppe, ist es für Frauen derselben jüdischen Konfession verboten, absichtlich „Sterilisation oder Verhinderung der Fruchtbarkeit“ zu praktizieren. Aufgrund der Bedenken darüber, was die Spritze bei fruchtbaren Frauen bewirken könnte – einschließlich des Risikos schwerer Blutgerinnung – „ist es ihnen verboten, diese Injektion zu nehmen“.

Das Gericht forderte auch „alle gesunden Erwachsenen im gebärfähigen Alter“ auf, sich von der abtreibungsgefährdeten Spritze „fernzuhalten“.

Neben dem Verbot und der Warnung vor der Spritze für Kinder und Jugendliche wies das Gericht darauf hin, dass für die Verabreichung der Spritze an ältere Menschen „weitere Klarstellungen erforderlich sind“. Das Urteil verwies auf „bahnbrechende Fälle“ als Beweis dafür, dass „es keinen wesentlichen Unterschied zwischen denjenigen gibt, die die mRNA-Impfung erhalten haben, und denen, die sie nicht erhalten haben“. Und „die Zahl der COVID-Patienten ist in beiden Bevölkerungsgruppen vergleichsweise etwa gleich hoch“.

Der Trend, dass „vollständig geimpfte“ Personen mehr Fälle und Todesfälle aufweisen – selbst wenn man die Größe der geimpften Gruppe berücksichtigt – wurde in den letzten Tagen von LifeSiteNews dokumentiert. Die überwiegende Mehrheit der COVID-19-Todesfälle in Schweden und Großbritannien im September entfiel auf „vollständig geimpfte“ Personen.

Die jüdische Behörde sprach von einer „groben Fehldarstellung“ der Daten über die Menschen, die nach der Impfung sterben. „Es sollte bekannt sein, dass viele der Daten, die von den Regierungsbehörden gemeldet werden, trügerisch sind. So wird zum Beispiel ein Covid-Tod, der bei einer Person nach der Injektion eintritt, wenn er innerhalb von vierzehn Tagen nach der Injektion eintritt, als „ungeimpfter“ Tod aufgeführt.“

In den letzten Monaten haben sich viele Opfer und Angehörige von Opfern der COVID-Impfung zu Wort gemeldet, darunter Ernesto Ramirez, der davon überzeugt ist, dass die Pfizer-Impfung seinen 15-jährigen Sohn getötet hat und dass die medizinischen Behörden nicht erkannt haben, dass der Tod auf den Impfstoff zurückzuführen ist. Ernesto hat sich mit anderen Impfstoffopfern zusammengetan, um auf den Skandal einer massiven Vertuschung von möglicherweise zehntausenden Todesfällen durch COVID-Impfstoffe aufmerksam zu machen.

Der Anwalt Thomas Renz aus Ohio sorgte im Sommer für Aufsehen, als er eine Klage ankündigte, in der er behauptete, dass es mindestens 45.000 Todesfälle im Zusammenhang mit den experimentellen COVID-19-Impfungen gegeben habe, die derzeit auf dem Markt sind.

Das Urteil des Rabbinats schloss mit einer Verurteilung dessen, was als Versuch bezeichnet wurde, „Angestellte usw. zu zwingen, die Impfung zu erhalten“. Das Gericht zitierte Levitikus 19:14, in dem es heißt: „Du sollst den Tauben nichts Böses sagen und den Blinden keinen Stein in den Weg legen …“ Nach Ansicht des Gerichts ist der Vers im Hinblick auf das COVID-Szenario der Nötigung zu einer Impfung so auszulegen, dass „jemandem geholfen oder ermöglicht wird, eine Übertretung zu begehen“.

Das Gericht verurteilte jeden Versuch der „verbalen Ermutigung“, „Bestechung“ und des „verbalen Drucks“ als Beispiele für die Übertretung der biblischen Moral.

So so, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg entschied im April dieses Jahres in einem Fall mit 16:1 Stimmen, dass eine Impfpflicht in einer demokratischen Gesellschaft rechtmäßig ist, wenn die nationalen Behörden feststellen, dass die Impfpflicht „einem dringenden sozialen Bedürfnis“ entspricht. Ich sage mal – Wir haben viel zu viele aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken, die wir uns nicht Leisten können, da liegt auch das soziale Bedürfnis. Soviel zum Thema Europäische Gerichtshof für was auch immer. Aber sicher nicht, für Menschenrechte.

Warum folgt dieses Land den Befehlen von Stasi Leuten, falschen Doktoren, Betrüger, Pädophilen, Volksverrätern, knüppelnden Söldner und rotlackierten Faschisten in den Untergang? Ein kommunistisches Diktaturregim, könnt ihr nicht abwählen. Sie machen einfach weiter. Sowas, muß gestürzt, und deren gesamtes, aktives und pensioniertes Staatsknetenzecken-System, enteignet und deaktiviert werden. Alles andere, ist Bla Bla 

Pfizer/Biontech (Cirmirnaty) darf nach dem 22.Dezember 2021 Eu- weit nicht mehr verimpft werden.
Merkt ihr was mit Spahn da läuft…!?!?!?
Moderna (Spikevax) darf nach dem 06.01.2022 EU- weit nicht mehr verimpft werden…!!!
AstraZeneca (Vaxzevria) darf nach dem 29.01.2022 Eu- weit nicht mehr verimpft werden…!!!
Quelle unten angegeben. Wissen holt euch aus der Angst und bringt euch in den Mut. Bitte handelt und bedenkt das ihr alles für unseren Nachwuchs tut…!!!

Inzwischen betreffen 45 Prozent aller symptomatischen Corona-Erkrankungen Geimpfte. Anders als in Deutschland werden in Großbritannien auch die symptomlosen Infektionen von Geimpften erfasst. Dabei stellte sich heraus, dass es viel mehr infizierte Geimpfte als infizierte Ungeimpfte gibt, in den Altersjahrgängen 40 bis 79 sind es sogar mehr als doppelt so viele (https://bit.ly/3n4YluS). Das Infektionsgeschehen spielt sich also mittlerweile zu großen Teilen unter Geimpften ab. Die Diskussion um die flächendeckende Einführung von 2G wirkt vor diesem Hintergrund völlig absurd. „Die Impfung ist vor allem Eigenschutz, nicht Fremdschutz. Insofern bezweifle ich, dass die 2G-Regelung eine Verbesserung zu 3G darstellt. Im Endeffekt bedeutet 2G nur mehr Unfreiheit, ohne mehr Sicherheit zu bieten.“ sagt Prof. Detlev Krüger, der bis 2016 die Virologie der Berliner Charité leitete.

Die Bevölkerung wurde Wodarg zufolge zu Teilnehmern eines gigantischen, unkontrollierten und völlig intransparenten Experiments gemacht – und das unter dem Vorwand eines “Notfalls”, in dem alles erlaubt ist und der stetig verlängert werden soll. Der Mediziner hält ganz klar fest: Es gibt keinen Grund, sich impfen zu lassen. Die Vakzine helfen nicht, schützen nicht, und notwendig sind sie aufgrund von natürlicher (Kreuz-)Immunität auch nicht. Freier werde man durch die Impfung ebenfalls nicht: “Ihr werdet sowieso kontrolliert”, mahnt er im Hinblick auf die Impfpässe. Es gehe bei alledem nicht um Gesundheit. Dennoch beobachte auch er, dass die Gehirnwäsche durch die Mainstream-Medien funktioniert. Er kritisiert nicht nur jene, die an der Impfung und so mit dem Leid von zahllosen Menschen Geld verdienen, sondern auch Journalisten, die still halten, anstatt kritisch zu berichten. Für Wolfgang Wodarg steht fest: Was im Zuge der behaupteten Pandemie vorgeht, ist ein Verbrechen.

Eine aktuelle Studie aus Schweden kommt zu einem schockierenden Ergebnis:
Das Spike-Protein des SARS-CoV-2 kann in den Zellkern eindringen.
Dort hemmt es das Immunsystem und die Reparatur der DNA. Durch die Hemmung des Immunsystems kommt es zu schweren Krankheitsverläufen.

ergänzend: Prof Dr Sucharit Bhakdi mit einer bewegenden Botschaft

Eine sehr bewegende Grußbotschaft unseres hochverehrten Prof. Dr. Sucharit Bhakdi. Herzliсhen Dank für Ihre Aufriсhtigkeit und Standhaftigkeit. Bleiben Sie gesund und uns erhalten. Sucharit Bhakdi ist ein deutscher Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie. Er war bis zu seinem Ruhestand Professor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und von 1991 bis 2012 Leiter des dortigen Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene.

09.12.2021 Bill Gates nennt Datum für Ende der Corona-Krise. Laut dem Microsoft-Gründer und Multimilliardär Bill Gates wird die „akute Phase“ der Corona-Krise im Jahr 2022 enden. Das schrieb Gates auf seinem Blog „GatesNotes“ am 7. Dezember. Dort heißt es:
„Es mag töricht sein, eine weitere Vorhersage zu treffen, aber ich denke, dass die akute Phase der Pandemie irgendwann im Jahr 2022 zu Ende sein wird.“
Er hoffe, dass die Menschen in ein paar Jahren nur noch bei der „gemeinsamen COVID- und Grippeimpfung im Herbst“ wirklich an das Virus denken müssten, so Gates weiter.
Gates zeigte sich auch optimistisch, was COVID-19-Medikamente betrifft, und wies darauf hin, dass der Pharmariese Merck vor kurzem die FDA-Zulassung für sein antivirales Präparat Molnupiravir für Menschen mit hohem Risiko erhalten habe.

Nachtrag vom 11.11.2021

Olaf Scholz schlägt neuen Ton in der Corona-Politik an. Das wahre Gesicht des Olaf Scholz, was andere Länder machen ist egal, wir halten an den Maßnahmen fest…


Scholz beschrieb die Corona-Situation und machte klar, was jetzt passieren muss. „Wir müssen unser Land winterfest machen“, sagte er.
Mitten in ihren Koalitionsverhandlungen wollen SPD, Grüne und FDP mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes den Corona-Kurs in Deutschland neu bestimmen.
Das Virus ist nicht weg, stellte Scholz fest – und beschrieb, was zu tun ist: kostenlose Tests, 3G-Regeln am Arbeitsplatz, Booster-Turbo. Er zeigte aber auch Sympathie für eine bundesweite 2G-Regelung, etwa in Restaurants. Es sei ein Fortschritt, dass immer mehr Bundesländer diese Vorgabe machten, sagt Scholz im Bundestag. Wichtig sei aber, diese Regelungen auch zu kontrollieren.

Scholz rief außerdem zu parteiübergreifender Zusammenarbeit an. In der kommenden Woche soll es Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Situation in Deutschland geben, heißt: Die Corona-MPK ist zurück! Das hatte auch Kanzlerin Merkel gewollt.
Ergänzend mal gegen die kriminelle, verstohlene Scholzische Vergesslichkeit – RAF Zugehörigkeit, Wirecard, die geschönte Pleite der HSH Nordbank, CumEx, Warburg, G20, Staatstojaner, zu späten Kohleausstieg & Nordstream2, wird nicht vergessen.

Scholz: Für das aktuell dramatische Corona-Infektionsgeschehen sind vorallem die Ungeimpften verantwortlich.

Der Nürnberger Kodex (1947)
Mit dem Nürnberger Ärzteprozess betraten die Richter juristisches Neuland, denn die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die man den angeklagten Ärzten vorwarf, waren unter dem Deckmantel von medizinischen Experimenten erfolgt.

Vorbemerkung

Am 20. August 1947 wurden im Sitzungssaal 600 des Justizpalastes in Nürnberg die Urteile gegen Nazi-Ärzte gefällt. Bemerkenswert ist, dass die Richter trotz der bekanntgewordenen Ungeheuerlichkeiten ihren Blickwinkel nicht nur auf das Geschehene und den daran Beteiligten richteten, sondern auch erkannten, dass die Problematik von Versuchen am Menschen ein allgemeines ethisches Problem darstellt und a l l e Ärztinnen und Ärzte in der Welt betrifft. Im Vorwort zu seinem Buch ‚ The Nazi Doctors ‚ formulierte es Robert Jay Lifton 1986 (1) so: “ Doctors in general, it would seem, can all too readily take part in the efforts of fanatical, demagogic, or surreptitious groups to control matters of thought and feeling, and of living and dying.“

(1) Robert J. Lifton: The Nazi Doctors, New York, 1986

Der Nürnberger Kodex 1947

Der Text:

1. Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie inder Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oderirgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennenund verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Dieseletzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie dieMethode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten undGefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person,welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert derZustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt.Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andereweitergegeben werden kann.

2. Der Versuch muss so gestaltet sein, dass fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaftzu erwarten sind, welche nicht durch andere Forschungsmittel oder Methoden zu erlangen sind.Er darf seiner Natur nach nicht willkürlich oder überflüssig sein.

3. Der Versuch ist so zu planen und auf Ergebnissen von Tierversuchen und naturkundlichemWissen über die Krankheit oder das Forschungsproblem aufzubauen, dass die zu erwartendenErgebnisse die Durchführung des Versuchs rechtfertigen werden.

4. Der Versuch ist so auszuführen, dass alles unnötige körperliche und seelische Leiden undSchädigungen vermieden werden.

5. Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werdenkann, dass es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird, höchstens jene Versucheausgenommen, bei welchen der Versuchsleiter gleichzeitig als Versuchsperson dient.
6. Die Gefährdung darf niemals über jene Grenzen hinausgehen, die durch die humanitäreBedeutung des zu lösenden Problems vorgegeben sind.

7. Es ist für ausreichende Vorbereitung und geeignete Vorrichtungen Sorge zu tragen, um dieVersuchsperson auch vor der geringsten Möglichkeit von Verletzung, bleibendem Schaden oderTod zu schützen.

8. Der Versuch darf nur von wissenschaftlich qualifizierten Personen durchgeführt werden. GrößteGeschicklichkeit und Vorsicht sind auf allen Stufen des Versuchs von denjenigen zu verlangen, dieden Versuch leiten oder durchführen.

9. Während des Versuches muss der Versuchsperson freigestellt bleiben, den Versuch zubeenden, wenn sie körperlich oder psychisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr seineFortsetzung unmöglich erscheint.

10. Im Verlauf des Versuchs muss der Versuchsleiter jederzeit darauf vorbereitet sein, denVersuch abzubrechen, wenn er auf Grund des von ihm verlangten guten Glaubens, seinerbesonderen Erfahrung und seines sorgfältigen Urteils vermuten muss, dass eine Fortsetzung desVersuches eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson zurFolge haben könnte.

Zitiert nach: Mitscherlich, A. und Mielke, F. (Hrsg.): Medizin ohne Menschlichkeit. Dokumente des Nürnberger Ärzteprozesses. Frankfurt a.M. 1960, S. 272f.

Wer hätte gedacht, dass Krankenhäuser eines Tages wieder Patienten ablehnen würden, wenn sie keinen Gesundheitspass haben
Wer hätte gedacht, dass eines Tages wieder  Bürger freiwillig angestellt werden, um ihre Mitmenschen zu melden
Wer hätte glauben können, dass Krankenhäuser eines Tages lieber Wachkräfte für die Kontrolle von Impfpässen bezahlen würden, als Pflegepersonal einzustellen
Wer hätte gedacht, dass man eines Tages seinen Job verlieren könnte, wenn man nicht geimpft ist
Wer hätte gedacht, dass es eines Tages so aussieht, als wären die Krankenhäuser überfordert, während gleichzeitig tausende Betten verschwinden
Wer hätte gedacht, dass man eines Tages weltweit Gastronomen oder andere Gewerbetreibende darum bitten würde, ihre Kunden zu sondieren
Wer hätte gedacht, dass man eines Tages eine ganze Bevölkerung dazu zwingen würde, sich impfen zu lassen, unter Androhung von Freiheitsberaubung
Wer hätte gedacht, dass Hunderttausende nach Freiheit schreien
Wer hätte gedacht, dass eines Tages verfassungsfeindliche Gesetze verhängt werden
Wer hätte gedacht, dass so viele das alles eines Tages akzeptieren würden, ohne zu reagieren.

Wie Globalisten Milliarden von Menschen davon überzeugt haben, sich mit biologischen Waffen, die als „Impfstoffe“ ausgegeben werden, selbst zu vernichten Es ist jetzt alles unglaublich klar. Alles, was wir in den letzten 20 Monaten beobachtet haben, war eine von Globalisten gesteuerte Anstrengung, Milliarden von Menschen davon zu überzeugen, sich selbst auszurotten, ohne dass sie es wissen. Einen offenen kinetischen Krieg … Weiterlesen

Der Gefängnisplanet steht uns bevor – Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein so wie es jetzt mit Maskenverweigerer geschieht Wenn Gewalt angewendet wird wegen des nicht Tragens von Masken, kann man sich vorstellen, was toleriert, wenn nicht sogar gefördert wird, wenn die Impfzertifikate ihre volle Wirkung entfalten Die Biden-Administration erwägt ernsthaft die Einführung eines Impfpass-Systems, das es ungeimpften Personen … Weiterlesen →

Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben.  Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen → Oben sitzt ein tiefroter Tyrann und im Land wütet die Kulturrevolution. Irgendwo gabs das schon mal. Das endete unschön

Thema Pandemie und Maskentheater In einer Welt von Kriegen, Hungertoten, Rechtsbankrott und Wirtschaftssanktionen vom „Schutz der Menschen“ zu sprechen – das ist zynisch.Die Geschichte hat uns eins gelehrt, es geht nie um ihre Gesundheit sondern immer um Macht und Profit. Die aktuelle Plandemie dient … Weiterlesen

Für die Kreise Segeberg und Pinneberg und die Stadt Flensburg gelten ab dem 1. April neue Corona-Regeln. Wegen angeblich anhaltend hoher Corona-Zahlen gelten von Donnerstag (1.4.) an in den Kreisen Pinneberg und Segeberg sowie der Stadt Flensburg schärfere Maßnahmen.Und wer das alles am Ende für einen schlechten Aprilscherz halten sollte, liegt wohl ziemlich falsch >Ein Haushalt darf … Weiterlesen →

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung – Corona-BekämpfVO) Am 1. März tritt in Schleswig-Holstein eine veränderte Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. In der Verordnung hat die Landesregierung alle Maßnahmen zusammengefasst, die eine Ausbreitung des Coronavirus eindämmen sollen. Hier geben wir in einen Überblick, was erlaubt und was verboten ist. Die … Weiterlesen →

Das neue Jahr fängt ja gut an. Insolvenzverschleppung bis 31.10.21 verlängert, damit es vor den Wahlen nicht zu Unruhen kommt …so geht Politik… Gibt es eigentlich noch sogenannte Verschwörungstheorien zum Thema Corona, welche von der herrschenden Politik noch nicht in die Realität umgesetzt wurden? Wir Verschwörungstheoretiker sind … Weiterlesen →

Thema Corona-App Die Merkel-Regierung und ihre Bundesminister Seehofer, Spahn, Lambrecht und Braun stellen in Berlin die Corona-App vor. Die Corona-App: Eine 68 Millionen Euro teure Spielerei für Nerds und Neugierige. Satte 68 Millionen Euro sind bis Ende 2021 für die Corona-Warn-App veranschlagt. … Weiterlesen →

Eine 93-jährige Holocaust-Überlebende nennt endlose Abriegelungen „schlimmer“ als Nazi-Deutschland Eine 93-jährige Überlebende des Holocaust hat sich gegen die Lockdowns und die Forderung nach Mundschutz ausgesprochen und nannte das repressive Klima, in dem wir leben, „schlimmer“ als Nazi-Deutschland. Die Frau sagte bei einer Demonstration in Großbritannien am vergangenen Wochenende, dass … Weiterlesen →

Und alle (Ohne Ausnahmen) Aktiven wie auch Pensionierten Staatsknetenzecken haben mit gespielt Das hat wohl mit der immerbleibenden, historischen Schuld zutun. Alles andere, wäre ja auch, rassistisch, antisemitisch und Nazi. Selbsthasszerfresse Nazigören machen uns, für ihrer Eltern/Großeltern Taten, daß Leben zur Hölle. Wir werden von Idioten regiert! Wir haben die gleiche Situation … Weiterlesen →

Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →

Thema Coronavirus Biotechfirma „entdeckt“ Corona-Impfstoff: Die Rothschild-Epstein-Gates-Darpa-Verbindung von Oliver Janich Der einzige Schutz gegen den Coronavirus ist ein starkes Immunsystem und ein geschloßenes Gehör, gegen die Propagandamedien.  Die Außentemperatur sinkt und schon haben viele Menschen mit einer Erkältung zu kämpfen. Sie wird … Weiterlesen →

Die Folgen der Corona-Krise „Corona“ ist die verdeckte Kriegserklärung einer bankrotten Regierung gegen seine Bürger! Leider merken es zu wenige oder zu spät. 50.000 ! Kleinbetriebe werden aufgrund des Shutdowns in die Pleite gehen. Letzte Nacht wurde es offiziell im Zwangs-TV bekannt gegeben. Alle … Weiterlesen →

Ein paar Pandemie Analysen von meinem Germanenherz Blog Analysen hier in meinem Blog Der aktuell in den Hauptmedien hochgelobte Biontech/Pfizer-Impfstoff enthält Nanopartikel – und damit ein weiteres unbekanntes Risiko..alte Menschen und behinderte Kinder werden zuerst geimpft. Die aktuelle Regierung versucht offensichtlich einen Völkermord an der Bevölkerung in Deutschland … Weiterlesen →

Nachtrag zum Thema Coronavirus und Impfpflicht Schenkelklopfer des Tages. Merkel sagt: Glauben Sie keinen Gerüchten, nur den offiziellen Stellen. Irgendwie ist das, als würde Hannibal Lecter Ernährungstipps geben. Ein Dokument BEWEIST! Coronavirus war geplant! – Prof. Dr. Walter Veith & Ernst Wolff   CORONA als weltweites … Weiterlesen →

Das erwartet Sie im Sommer 2021 Ilana Rachel Daniel: Israel sollte für den Rest der Welt eine Warnung sein Vorkommnisse in Israel. Massive Proteste gegen Netanjahu in Israel. Anscheinend demaskieren, die semitischen Hebräer, die konvertierten, zionistischen Khasaren (AshkeNAZIm Christentum = Zionismus) allmählich. Mein Sohn klatscht im … Weiterlesen →

Corona MASKENPFLICHT Es ist nur eine Maske. Es sind nur 1,5 Meter. Es ist nur vorübergehend. Es sind nur Kleinunternehmer. Es ist nur eine Bar. Es ist nur ein Restaurant. Es ist nur solange, bis die Fallzahlen sinken. Es ist nur ein … Weiterlesen →

Weil in den Impfstoffen nicht nur die schrecklichen Nebenwirkungen sind Gegen COVID geimpfte US-Bürger werden in den nächsten zwei Jahren von Google und Oracle überwacht zur Erstellung einer Studie die zeigen soll wie der Impfstoff wirkt. Ich hatte Euch doch letztes Jahr schon geschrieben – Geimpfte wie auch getestete, sind … Weiterlesen →

Wie Bill Gates die Zensur von COVID-Impfstoffverletzungen vorbereitete – neue Informationen aktualisiert Warum sollte jemand die dritte Dosis von etwas wollen, was schon die ersten zweimal nicht funktioniert hat? Da Bill Gates der Hauptstrippenzieher ist, sehen wir es mal so. Impfupdate 3, 4, 5 usw. Das ist schon mit den Windows Betriebssystemen … Weiterlesen

Insiderwissen oder Weitsicht von Stephen Hawking zum Thema

„Ich bin sicher, dass die Menschen noch während dieses Jahrhunderts entdecken, wie man sowohl Intelligenz als auch Instinkte wie Aggression beeinflusst“, schrieb Stephan Hawking. „Möglicherweise werden Gesetze gegen Genmanipulation an Menschen erlassen. Aber einige Menschen werden der Versuchung nicht widerstehen können, menschliche Eigenschaften wie Gedächtnis, Widerstandskraft und Lebensdauer verbessern zu wollen.“ „Wenn erst einmal solche Supermenschen auftauchen, wird es große politische Probleme mit „nicht-modifizierten“ Menschen geben, die mit ersteren nicht Schritt halten können,“ so Hawking. „Mutmaßlich werden sie aussterben oder unbedeutend werden. Stattdessen wird es eine Rasse selbst-geschaffener Wesen geben, die sich immer weiter und immer schneller verbessern. Unsere Zukunft ist ein Wettrennen zwischen der wachsenden Macht unserer Technik und der Weisheit, mit der wir sie verwenden. Lasst uns dafür sorgen, dass die Weisheit gewinnt“, so Hawking, der im November 2018 verstarb.

Er war der Mann, der in seinem Rollstuhl das Universum durchstreifte und uns mitnahm auf die Reise, das Universum zu verstehen, Stephen Hawking. Jetzt, da wir auf unserem Planeten immensen Herausforderungen gegenüberstehen – einschließlich des Klimawandels, der Bedrohung durch einen Atomkrieg und der Entwicklung künstlicher Intelligenz -, widmet er sich nun den dringlichsten Problemen, vor denen wir stehen. Zuletzt warnte er uns vor den Gefahren der „Künstlichen Intelligenz“, doch er geht sogar noch weiter, wie jetzt veröffentlichte Essays von Hawking zeigen.

Hawkings Abschiedsgeschenk an die Menschheit – eine Warnung!

Dass künstliche Intelligenzen durch ihre wachsenden Fähigkeiten immer menschenähnlicher werden, hatte den berühmten britischen Physiker Stephen Hawking bereits Ende 2014 zu einer Warnung veranlasst. Stephen Hawking sah in künstlicher Intelligenz eine Bedrohung für die Menschheit. Der britische Physiker und Astrophysiker glaubte, dass dadurch das Ende der Menschheit eingeleitet werden könnte. Er verstarb im März 2018. Posthum veröffentlichte Essays enthüllen, dass der berühmte Physiker Stephen Hawking sich auch über die Genmanipulation an Menschen Sorgen machte. Stephen Hawking gilt als der renommiertesten Wissenschaftler seit Einstein.

Der Physiker sagte, die genetische Wissenschaft könnte Arten schaffen, die den Rest der Menschheit zerstören könnte.

Posthum veröffentlichte Essays enthüllen, dass der berühmte Physiker Stephen Hawking an Transhumanismus glaubte. In „Kurze Antworten auf die Großen Fragen“ beantwortet er Fragen, die Leser während der vielen Jahrzehnte seines Berufslebens und seiner schweren Krankheit an ihn stellten. Wird die Menschheit überleben? Man wird sehen. Sollten wir den Weltraum kolonisieren? Ja. Gibt es Gott? Nein. Bedrohen gentechnisch veränderte Menschen die Menschheit? Ja.

„Ich bin sicher, dass die Menschen [noch] während dieses Jahrhunderts entdecken, wie man sowohl Intelligenz als auch Instinkte wie Aggression beeinflusst“, schrieb er.

„Möglicherweise werden Gesetze gegen Genmanipulation an Menschen erlassen. Aber einige Menschen werden der Versuchung nicht widerstehen können, menschliche Eigenschaften wie Gedächtnis, Widerstandskraft und Lebensdauer verbessern zu wollen.“

„Wenn erst einmal solche Supermenschen auftauchen, wird es große politische Probleme mit „nicht-modifizierten“ Menschen geben, die mit ersteren nicht Schritt halten können,“ so Hawking.

„Mutmaßlich werden sie aussterben oder unbedeutend werden. Stattdessen wird es eine Rasse selbst-geschaffener Wesen geben, die sich immer weiter und immer schneller verbessern.“

Trotz seiner Brillanz beunruhigte ihn unsere ständig wachsende Abhängigkeit von Technik. „Unsere Zukunft ist ein Wettrennen zwischen der wachsenden Macht unserer Technik und der Weisheit, mit der wir sie verwenden. Lasst uns dafür sorgen, dass die Weisheit gewinnt“, so Hawking.

Hawking bezieht sich auf Techniken wie Crispr-Cas9, ein vor sechs Jahren entdecktes  DNA-Editing-System, mit dem Wissenschaftler schädliche Gene modifizieren oder neue hinzufügen können. Das Great Ormond Street Krankenhaus für Kinder in London hat die Behandlung an Kindern mit einer ansonsten unheilbaren Form von Leukämie durchgeführt.

Diese Technologie kann an Embryonen in den frühen Stadien ihrer Entwicklung angewendet werden.

Was ist Crispr?

Mit Crispr oder Crispr-Cas9 können Wissenschaftler Teile des Genoms gezielt anvisieren und bearbeiten. Crispr ist ein aus RNA hergestelltes Leitmolekül, mit dem auf eine spezifische Stelle auf der DNA-Doppelhelix gezielt werden kann. Das RNA-Molekül ist an Cas9 gebunden, ein bakterielles Enzym, das als „molekulare Schere“ dient, um die DNA genau an dem erforderlichen Punkt zu schneiden. Dadurch können Wissenschaftler einzelne Buchstaben des genetischen Codes ausschneiden, einfügen und löschen.

Es wurden jedoch Fragen aufgeworfen, ob Eltern die Verwendung solcher Techniken riskieren könnten, auf Grund von Befürchtungen, dass die Verbesserungen Nebenwirkungen haben könnten.

Der Astronom Lord Rees, der mit Hawking an der Cambridge University befreundet war, seinem Kollegen aber oft nicht zustimmte, stellte fest, dass eine Samenbank in Kalifornien, die nur „Elite“ -Sperma angeboten hat, darunter auch Nobelpreisträger, mangels Nachfrage schließen musste.

Wir haben bereits mehrfach über CRISPR informiert.

Heute sind der Forschung keine Grenzen gesetzt. CRISPR ist ein nett klingendes Akronym des Begriffs “Clustered regularly interspaced short palindromic repeats”. CRISPR-Cas9-Technologie wurde als einer der größten Durchbrüche in der biomedizinischen Forschung des vergangenen halben Jahrhunderts angekündigt.

Wie weit darf die Forschung gehen? Wo sind die Grenzen des Erlaubten? Was braucht es, um den „perfekten“ Menschen zu erschaffen? Und wer entscheidet, wie der „perfekte“ Mensch sein muss? Um den „perfekten“ Menschen zu schaffen, fehlt nur noch, das Gehirn zu manipulieren. Dieses ist Neurowissenschaftlern der Stanford University in Kalifornien bereits gelungen. Doch es geht noch weiter. Die Gentechnik wird einfacher und schneller. Was vorher undenkbar war, wird Realität. Möglich macht es eine Methode namens CRISPR-Cas . Hiermit können Wissenschaftler das Erbgut von Lebewesen gezielt manipulieren. Doch neue Studien zeigen, dass CRISPR vielleicht doch nicht nur ein Segen ist, im Gegenteil.

In der Zukunft wird es möglich sein, den Embryo auszuwählen, der am größten oder am schlausten ist. Ein chinesisches Labor hat bereits DNA-Proben von den intelligentesten Menschen weltweit gesammelt. Es ist dabei, Sequenzen der Genome herzustellen, und will auf diese Weise den Schlüssel zur Intelligenz aufspüren.

Amerika hat sich bisher vorsichtig verhalten. Andere Länder hingegen, darunter China, sind da aggressiver vorgegangen. Forscher an der medizinischen Universität Guangzhou haben mit verfügbaren menschlichen Embryonen experimentiert, bei denen sie CRISPR anwendeten, Wohlhabende Eltern aus den „entwickelten“ Ländern könnten in Länder mit weniger Regulationen reisen, um dort ihr manipuliertes Baby zu erhalten.

Einige wohlhabende asiatische Paare haben bereits Thailand zum Ziel, wo die Wahl des Geschlechts erlaubt ist im Unterschied zu vielen anderen Ländern des Kontinents.

Siehe dazu unser Beitrag aus 2017:  CRISPR – DNA-Entdeckungen lassen Science Fiction zur Tatsache werden – The terrifying DNA discoveries that are making science-fiction fact

Die Technologie CRISPR wurde bereits in der Landwirtschaft verwendet, um die Ernteerträge zu erhöhen und die Ernährungsqualität zu verbessern. Monsanto, DuPont, Dow entwickeln Pflanzen mit neuer Technologie. Auch Monsanto, bekannt für seine genetisch modifizierten Samen und von Bayer aufgekauft,  spielt mit und hat seinen ersten öffentlichen Einzug in die Gen-Editierung durch Abschlüsse mit ein paar Konzernen, die ebenfalls bereits damit arbeiten. Die fragwürdigen Techniken werden auf der Webseite der Kommission unter dem branchentypischen Titel ‚Neue Zuchttechniken’ aufgeführt. Dazu gehören ZFN, TALENs und CRISPR.

Die meisten Techniken der Gen-Editierung verwenden Enzyme, um Teile aus der Ursprungs-DNA herauszuschneiden, sodass anschließend die Reparatur-Mechanismen der Zelle für eine Reparatur der Bruchstelle sorgen. Im Zuge dieses Prozesses werden Teile der DNA eingefügt, ersetzt oder entfernt.
Da diese Technik aber nicht 100% sicher ist, können unbeabsichtigte DNA-Schnitte oder andere genetische Veränderungen auftreten – und das mit unbekannten Folgen. Wenn Pflanzen und Tiere, die durch Techniken der Gen-Editierung entwickelt wurden, offiziell nicht als gentechnisch verändert angesehen werden, dann werden sie völlig unreguliert und ungekennzeichnet in die Nahrungskette und in die Umwelt gelangen.

Lesen Sie dazu: Gentechnik 2.0! Wir werden schon wieder an der Nase herumgeführt – Monsanto, DuPont, Dow developing crops with the new technology

Doch genau das hat jetzt zum Beispiel die neue Landwirtschaftsministerin Klöckner vor: Nach Glyphosat jetzt Genmanipulation! Klöckner unterstützt Gen-Lobby! BayerMonsanto wird sich freuen! German Minister of Agriculture in bed with BayerMonsanto

Zwei neue Studien: Zellen, die erfolgreich mit CRISPR bearbeitet wurden, zeigen eine höhere Wahrscheinlichkeit der Entstehung von Krebs

In der Biomedizin nutzen Wissenschaftler CRISPR, um die Erforschung der Herkunft und des Fortschreitens von Krankheiten voranzutreiben in der Hoffnung, eines Tages Unterstützung bei der Prävention und Behandlung von Erkrankungen zu erzielen, von zystischer Fibrose und Hämophilie bis hin zu HIV und Krebs.

Ironischerweise wurden zwei neue Studien veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass Zellen, die erfolgreich mit CRISPR bearbeitet wurden, eine höhere Wahrscheinlichkeit der Entstehung von Krebs haben. Siehe: Verursacht CRISPR sogar Krebs?

Posthum hat der verstorbene Physiker und Autor Prof. Stephen Hawking Kontroversen ausgelöst, indem er warnt,  dass sich eine neue Rasse von Übermenschen aus wohlhabenden Menschen entwickeln könnte, die sich dafür entscheiden, die DNA ihrer Kinder zu manipulieren. Wir sollten seine Warnungen ernst nehmen. by Michael Cook bioedge.org

Stephen Hawking gehört zu den größten Genies der Gegenwart. Er führte Einsteins Relativitätstheorie weiter und gab eine Abhandlung über den Anfang und das Ende des Universums heraus.

Sie haben über Tabak gelogen.
Sie haben über Asbest gelogen.
Sie haben über Quecksilberfüllungen gelogen.
Sie haben über Opioide gelogen.
Sie haben über Schweinegrippe gelogen.
Sie haben über Vogelgrippe gelogen.
Sie haben über Contergan gelogen.
Sie haben über Aluminium im Deodorant gelogen.
Sie haben über krebserregende Talk-Hygieneprodukte gelogen.
Sie haben über die Hormonersatztherapie gelogen.
Sie haben über Blei in der Farbe gelogen.
Sie logen über Fluorid im Trinkwasser und in der Zahnpasta.
Sie haben über Pestizide gelogen.
Sie haben über GVOs gelogen.
Sie haben über Glyphosat und Round Up gelogen.
Sie lügen über den Anstieg des Autismus.
Sie lügen über die Sicherheit von Impfstoffen!
Sie haben gelogen über die Klimaerwärmung und den Klimawandel.
Sie haben über Zucker gelogen. .
Sie haben über Massenvernichtungswaffen im Irak gelogen.
Sie haben über den Putsch in der Ukraine gelogen.
Sie haben über Cholesterin-und Statin-Medikamente gelogen.
Sie haben über Chemo- und Strahlentherapie gelogen.
Sie haben über den 11. September 2001 gelogen.
Sie haben über MH17 gelogen Sie haben über JFK gelogen.
Aber sie sagen ganz bestimmt die Wahrheit über COVID-19 und Pandemien!

Hier die Liste mit Impf-Nebenwirkungen / Schäden schon von Beginn an

Anmerkung: wer geimpft ist sollte es besser nicht mehr lesen, unentschlossene schon. Alle anderen zur Info

Spanische Forscher finden Graphenoxid im Impfstoff von BioNTech und Pfizer
Ein Forscherteam um Prof. Dr. Pablo Campra, Chemiker an der Universidad de Almeira in Madrid, hat festgestellt, dass das Corona-Vakzin von BioNTech und Pfizer (Comirnaty) – bezogen auf die Feststoffe in der Impflüssigkeit – 99,2 Prozent Graphenoxid (747 ng/ul), aber nur 0,8 Prozent mRNA (6ng/ul) enthält. Graphenoxid ist ein Abkömmling des Graphits, das auch in Bleistiften enthalten und zunächst nicht toxisch ist. Graphen ist mehrlagig, Graphenoxid einlagig, kann sich zu Mikroröhrchen im Nanobereich formen und ist wasserunlöslich.

Der Graphenoxid-Anteil in Cormirnaty wurde in Spanien mithilfe eines Transmissions-Elektronen-Mikroskops nachgewiesen, die Mengenangaben mit einem Absorptions-Spektrometer ermittelt. Es sind also Werte ohne Nachkommastellen. Nach Hersteller-Angaben soll der Impfstoff 30 Mikrogramm mRNA pro 0,3 Milliliter, eingebettet in Lipid-Nanopartikel, enthalten. Die neue Analyse stammt aus einem Interimsreport der spanischen Wissenschaftler vom 28. Juni 2021.

Zerstörung der Zellen
Ist Graphenoxid für den Körper ungefährlich? Nein, sagt die US-Gesundheitsökonomin Dr. Jane Ruby, die auf eine Studie aus dem Jahr 2016 verweist, deren Ergebnisse in der Fachzeitschrift Particle and Fibre Toxicology veröffentlicht wurden. Die Substanz verursache oxidativen Stress, Entzündungen, Zytokine und könne buchstäblich alles in der Zelle zerstören, einschließlich der Mitochondrien.

Außerdem könne es zu einer Entzündung von Lungen-, Herz- und Hirngewebe kommen. Dies könne direkt mit den Fällen von Schlaganfällen und Herzinfarkten nach Corona-Impfungen in Verbindung gebracht werden, so Ruby, die es unverantwortlich findet, dass dieses Vakzin auch schwangeren Frauen und Kindern verbreicht wird.

Nach der von der amerikanischen Medizinerin genannten Studie ist Graphenoxid toxisch und zerstört die Struktur der Zelle von innen heraus. Das könnte daran liegen, dass die Nanosomen das Graphen ins Innere der Zelle schleusen können, sodass es dort seine zerstörerische Wirkung entfalten kann.

Verzögerte Wirkung
Whistleblower behaupten, dass bereits erfolgreiche Experimente liefen, bei denen Graphen-Mikroröhrchen für den Einsatz in Mind-Control-Programmen erprobt würden. Dies klingt nicht deshalb vollkommen unplausibel, da solche Mikroröhrchen eine natürliche Neigung haben, sich an Neuronen anzuheften – und wegen ihrer Struktur als Vermittler geeignet sind, um Informationen von Sendern an die Nervenzelle weiterzugeben.
Physikalisch gelten sie zwar als schlechte Leiter, doch das ist in diesem Fall eher hilfreich, weil an das Neuron nicht zu viel der hochfrequenten Energie des Senders gelangen darf, da sonst die Zelle zerstört würde. Das, was noch durchkommt, reicht allerdings für eine Informationsübermittlung vollkommen aus.

Kritiker meinen, dass Graphenoxid in Impfstoffen wahrscheinlich dazu geeignet sind, eine Massenerkrankung mit nachfolgendem Massensterben auszulösen, da es nicht sofort tödlich wirkt, sondern erst nach mehreren Injektionen, wenn die Entgiftungs- und Reparaturmechanismen mit dem Stoff und der Virus-RNS überfordert sind.
Die Geimpften wiegen sich zunächst in Sicherheit und sagen: Wir leben alle noch, meine ganze Familie lebt auch noch und ist gesund, was soll die Panikmache um die gentechnischen Impfungen? Sie gehen deshalb weiteren sogenannten Auffrischungsimpfungen zuversichtlich entgegen.

Mediziner warnen
Der beunruhigend hohen Prozentsatz von Sofortschädigungen nach Covid-19-Impfungen, zum Beispiel Herzentzündungen und Gehirnblutungen, der so hoch ist wie noch bei keiner Impfung in den letzten Jahrzehnten, wird von den Impfprotagonisten als notwendiger „Kollateralschaden“ gewertet, zumal die Statistik angeblich das Nutzen-Risiko Profil positiv stütze.

Nachforschungen haben ergeben, dass nur ein Bruchteil der Impfreaktionen, wahrscheinlich nur 10 Prozent, gemeldet werden. Der große Rest dürfte dann unter dem Stichwort „Corona“ gedeckelt werden, sodass dies die reale Wirklichkeit der Nebenwirkungen nicht abbilden würde.

Prof. Dr. Sucharit Bhakdi bezeichnet die Impfungen als überflüssig und schädlich, zumal die Langzeitwirkungen nicht ausreichend erforscht sind. Sie gehören seiner Meinung nach vor ein Tribunal, da sie im experimentellen Stadium sind und die Bevölkerung als Versuchskaninchen verwendet wird.

Auch Dr. Michael Yeadon, Ex-Vizepräsident von Pfizer, fordert zusammen mit Dr. Wolfgang Wodarg, früherer Leiter eines Gesundheitsamtes, den sofortigen Stopp der gentechnischen Impfungen bei der EMA, der europäischen Zulassungsstelle für Arzneimittel.
Erste Langzeitfolgen?

Die Corona-Impfungen sind insofern heimtückisch, da die fremde Virus-RNS von der menschlichen Zelle abgebaut werden kann. Damit erscheinen die Vakzine zunächst harmlos, denn es gibt dazu ein zelleigenes Abwehrsystem: eine kurzkettige Abfang-RNA, genannt siRNA (small interfering RNA), die fremde RNS abfängt, indem sie sich mit ihr verbindet. Dadurch wird die Zelle gereinigt und der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt, sodass die erste Impfung von den Probanden oft noch weggesteckt wird, die zweite dann meistens schon weniger. Die Giftwirkung würde sich dann tückischerweise erst langsam hochschaukeln.

Da es renommierte Forscher waren, die Graphenoxid in Comirnaty gefunden haben, sollte man die Sache ernst nehmen und nun erst recht von jeder gentechnischen Impfung abraten – denn mit jedem Schuss könnte es schlimmer werden, weil irgendwann die Giftstoffe nicht mehr entfernt werden können, wenn die Reparatur-und Entgiftungsmechanismen der Zelle überfordert sind.

Notabene: Beunruhigend ist ebenfalls, dass US-amerikanische Forscher nach gentechnischen Impfungen eine Veränderung des Blutbildes festgestellt hatten: Die Makrophagen Typ 2, ohne die niemand lange überleben kann, fehlten. Sind das schon die ersten Langzeitfolgen???

Sofort nach Beginn der Impfungen häufen sich die Meldungen über Schäden und Nebenwirkungen. Hier ein paar Auszüge:

👉 Impfstoff-Zulassungsprotokoll beschreibt lebensbedrohliche Nebenwirkungen: https://www.wochenblick.at/impfstoff-zulassungsprotokoll-beschreibt-lebensbedrohliche-nebenwirkungen/

👉 USA: Über 3.000 schwere Erkrankungen nach Corona-Impfung! https://unser-mitteleuropa.com/usa-ueber-3-000-schwere-erkrankungen-nach-corona-impfung/

👉 Norwegen: Zwei Todesfälle in Pflegeheim nach Covid- Junger Arzt wird nach Corona Impfung gelähmt: https://uncut-news.ch/junger-arzt-wird-nach-impfstoff-von-pfizer-gelaehmt/

👉 Geburtshelfer (56) starb nach Corona-Impfung: Jetzt will seine Witwe wachrütteln: https://www.wochenblick.at/mann-56-starb-an-corona-impfung-jetzt-will-seine-witwe-wachruetteln/

👉 Weitere Todesfälle kurz nach Corona-Impfung in der Schweiz und in Israel: https://de.rt.com/europa/111220-weitere-todesfalle-kurz-nach-corona/

👉 Israel: Hunderte Personen erkranken nach Impfung an COVID-19: https://www.podcast.de/episode/518617003/Israel%3A+Hunderte+Personen+erkranken+nach+Pfizer-BioNTech-Impfung+an+COVID-19/

👉 In Schweden: Weiterer toter Senior nach Corona-Impfung: https://www.wochenblick.at/in-schweden-weiterer-toter-senior-nach-corona-impfung/

👉 Schon zwei Tote nach Verabreichung der Corona-Impfung: https://www.wochenblick.at/schon-zwei-tote-nach-verabreichung-der-corona-impfung/

👉 Weltweit Impfpannen und Tote: Ärzte und Pflegepersonal verunsichert: https://www.wochenblick.at/weltweit-impfpannen-und-tote-aerzte-und-pflegepersonal-verunsichert/

👉 41-jährige medizinische Angestellte stirbt nach Covid-Impfung in Portugal: https://www.wochenblick.at/41-jaehrige-pflegerin-stirbt-nach-covid-impfung-in-portugal/

👉 Nach Impfung lauter Corona-Fälle in Altenheim: https://www.wochenblick.at/nach-impfung-lauter-corona-faelle-in-altenheim-kam-virus-aus-der-nadel/

👉 Impfstoff: Viele Nebenwirkungen bis Gesichtslähmungen: https://wochenblick.us13.list-manage.com/track/click?u=eedf19b0dafe79028aeefe906&id=74296e4a89&e=d67fcdc3f8

👉 Schwere Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen in Großbritannien: https://lupocattivoblog.com/2020/12/12/schwere-nebenwirkungen-nach-corona-impfungen-in-grossbritannien/

👉 Pflegedienstleiterin nach Impfung im Live TV zusammengebrochen: https://www.bitchute.com/video/WaQENubKZ9hl/ (ev. sogar verstorben: https://www.youtube.com/watch?v=rfMDs7dybEI)

👉 Australien kündigt Milliarden-Impfdeal, nachdem Probanden plötzlich positiv auf HIV testen! https://www.legitim.ch/post/australien-k%C3%BCndigt-milliarden-impfdeal-nachdem-probanden-pl%C3%B6tzlich-positiv-auf-hiv-testen

👉 Horror-Risiken: Nach Corona-Impfung bekämpft Körper eigene Zellen: https://www.wochenblick.at/horror-risiken-nach-corona-impfung-bekaempft-koerper-eigene-zellen/

👉 Nach der Impfung Schwangerschaft vermeiden: https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/markt/nach-corona-impfung-schwangerschaft-vermeiden-bnt162b2-das-sagt-die-gebrauchsinformation/?tx_aponews_newsdetail%5B%40widget_4%5D%5BcurrentPage%5D=2&tx_aponews_newsdetail%5B%40widget_4%5D%5BitemsPerPage%5D=1&cHash=3db64b3ec219688bd987458cc3f738ec&fbclid=IwAR3vT6un-thIqMZJDX1Ncs3qsp86pJpZcXHAiGSpPyc4A_0LGEecg1-vPYs und Beipacktext https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/941452/Information_for_healthcare_professionals.pdf

Haftungserklärungen für Impfen und Tests

👉 Impf-Haftungserklärung: https://praxiskurseybl.com/wp-content/uploads/2020/12/Impf-Haftungserklaerung.pdf

👉 Test-Haftungserklärung: https://praxiskurseybl.com/wp-content/uploads/2020/12/Test-Haftungserklaerung.pdf

👋 Anolyt-Chlordioxid (A-CDL) gegen Covid-19: effektiv, nebenwirkungsfrei, selbst sehr preiswert herstellbar: http://www.vitaswing.de/gesund/ph-milieu/a-cdl.htm

Es müßen alle tyrannischen, weißen Ratten „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und deaktiviert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Wenn Ihr sie nicht tötet, töten sie euch. Morgenthau, Kaufman und Co. hatten Recht mit ihrer Aussage. Die Amtstuben müßen „weißfrei“ gemacht werden. Anders bekommt ihr, die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus.

Wir brauchen dringend jemanden in der Staatsführung wie, den Sultan von Brunei

Damit, könnten zwei große Probleme gleichzeitig gelöst werden. Die Siffschlitze, mit der geltungsbedürftigen und Kompetenz befreiten großen Schnautze, kommen in den Gehsack geprügelt. Und die Hurenböcke und die verschwuchtelten Verdrehten, sehen wir baumelnderweise am Strick wieder.

Blättert doch mal durch die Medien und Zappt mal durch die Tv Kanäle. Was seht ihr da? Versoffene, verkokste, genderisierte und verschwuchtelte Klemschwule Stars und Sternchen „Realitystars“ Hinten, nicht ganz zu. Und vorne, nicht ganz offen, Und oben, nicht ganz dicht.

 Der Islam, wird mir jeden Tag sympathischer, Und nur mal nebenbei bemerkt. Das vatikanische Monsten in Rom hat die Vorgaben, für eine Islamische Zukunft, vertraglich festgeschrieben. Das ist kein Spaß! Der Pfaffenschwanzlutscher Seehofer sagt es doch auch: der Schutz von Muslimen ist unsere oberste Pflicht.

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Religionskritik und virtueller Onlinegedankenaustausch

Wer stetig lügt und falsches spricht, der gebraucht da gern ein fremd Gesicht. Befasst euch mit dem Esausegen. Die Lügenmacht ist längst allumfassend und kann nur mehr mit diesem Teil aus ihrem eigenen Glauben gebrochen werden. Deutschland ist EDOM Und … Weiterlesen

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Ar Ok Fridr⚡ᚨᚱ ᛟᚲ ᚠᚱᛁᛞᚱ (Midgard Hymn)


Dort sehe ich meinen Vater, meine Mutter, Schwestern und Brüder.
Ich sehe meine Ahnen von Beginn an. Sie rufen nach mir, sie bitten mich meinen Platz einzunehmen, unter ihnen am ewigen Feuer von Walhalla, wo die tapferen Krieger für ewig leben. Walhall, Ragnarök: Ende und Neubeginn

Ergänzend
Norse Ancestors Nordische Vorfahren ist ein inspirierendes oder motivierendes Video. Es besteht aus Zitaten aus der Wikingerzeit (Hávamál) und Wölfen, die eine starke Verbindung zu unseren nordischen Vorfahren darstellten. Viking inspirierte Motivations- / Inspirationsrede für alle Menschen in Midgard. Erhebe dich jetzt, … Weiterlesen

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Donald Trump Rally LIVE aus Arizona

 
 Live aus Phoenix Arizona, während Präsident Donald J. Trump bei einer von Turning Point USA gesponserten „Kundgebung zum Schutz der Wahlen“ spricht. Andy Biggs, Debbie Lesko und Paul Gosar gehören zu den Rednern des diesjährigen Turning Point

USA Student Action Summit in Phoenix. Dazu gehören auch Gouverneurshoffnungen wie Kimberly Yee, die derzeitige Schatzmeisterin von Arizona, Matt Salmon, ein ehemaliger Kongressabgeordneter, und Kari Lake, eine ehemalige Fernsehmoderatorin, die zur Kandidatin wurde. Kandidaten für den US-Senat, die um die Chance kämpfen, den Demokraten Mark Kelly herauszufordern, wie Mick McGuire, der ehemalige Generaladjutant der Arizona National Guard, und Blake Masters, ein Berater des Milliardärs Peter Theil, haben ebenfalls angekündigt, bei Trump zu sprechen
Die Redner sprechen auch offen über
Wahlbetrug 2020
Corona Lüge usw.
Der RSBN Nachrichtendienst hat das Video auf Youtube raus genommen. Das war wohl 6:18:58 Std. zu viel Wahrheit, für die korrupte Medienlandschaft. Im Fratzenbuch ist es „noch“ unter folgenden Link zufinden https://www.facebook.com/watch/live/?v=949828992264394&ref=watch_permalink
 Es standen die Menschen schon viele Stunden vorher Schlange, um Einlass in die temperierte Arena zu erhalten. Viele Tausend Menschen müssen wieder draußen bleiben, da der Platz nicht ausreichte. Auf riesigen Videowänden können sie das Geschehen trotzdem mitverfolgen und sind somt ebenfalls dabei.

Die Stimmung war diesmal noch enthusiastischer als sonst.

Seine letzte Rede vor ein paar Wochen hielt man bereits für die beste, aber nun sagen viele Amerikaner, dass die heutige kaum noch zu toppen sei. Die Ergebnisse des Audits in Arizona sind zwar noch nicht offiziell, aber jeder hier weiß, dass es ausreicht, um Trump als Sieger zu feiern. Und genau das tun sie. Zustimmung gibt es bei fast jedem seiner Worte.

Trump, nur wenige Jahre jünger als Biden, hält fast zwei Stunden durch, ohne auch nur ein einziges Mal ins Stottern zu kommen, wie der laut Demokraten „beliebteste Präsident aller Zeiten“, der 80 Millionen Stimmen bekommen haben will. Trump ist eindeutig im Angriffsmodus und der steht ihm gut, denn er sah heute glatt 10 Jahre jünger aus. Von der ersten bis zur letzten Minute ist er das Energiebündel, von dem sein Arzt sagt, er habe die Stamina eines 35-Jährigen.

Sein Lieblingsessen ist Fast Food und Cola – es müssen also die Gene sein, dass er in diesem Alter so fit ist.

Er bedankt sich bei den Menschen, dass sie so eine wunderbare Bewegung ins Leben gerufen hätten.

Die würde dazu führen, dass nun überall forensisch überprüft werde. Selbst Texas, das er haushoch gewonnen habe, möchte die Wahl überprüfen. Später bedankt er sich bei Senatorin Wendy Rogers, die vor ein paar Tagen geforderte hatte, dass alle 50 Staaten nachgeprüft werden sollten. Sie und einige andere in Arizona würden in die Geschichte eingehen. Sie wären großartige Kämpfer, die er nicht als Gegner haben möchte.

Er glaubt, dass die Demokraten niemals gewinnen könnten, außer, wenn sie betrügen würden.

Diese Wahl sei die korrupteste, unehrlichste und unfairste aller Zeiten und sowohl die Demokraten wüssten das als auch die Medien.

Er würde immer wieder diesen Satz hören: „Nun, Sir, wir müssen uns auf die Zukunft konzentrieren.“

Dann würde er antworten:

„Lassen Sie mich Ihnen sagen, Sie werden keine Zukunft haben. Zuallererst wird unsere Nation zerstört, aber Sie werden keine Zukunft in ’22 oder ’24 haben, wenn Sie nicht herausfinden, wie sie mit Hunderttausenden und sogar Millionen von Stimmen betrogen haben, denn Sie werden nichts gewinnen. Sie werden nichts gewinnen.“

Das würden nicht alle begreifen.

Die Medien würden lediglich die Demokraten unterstützen.

Obwohl alle wüssten, dass diese Wahl manipuliert sei, würden sie behaupten, dass es dafür keine Beweise gäbe. Und das machten sie dann alle zusammen, das sei das verrückteste daran und würde eindeutig zeigen, wie sehr sie zusammenarbeiten würden. Sie würden es als eine „große Lüge“ bezeichnen, wenn man von Wahlbetrug sprechen würde.

„Wissen Sie, was tatsächlich die große Lüge ist? Das Gegenteil ist die große Lüge. Diese Wahl war die große Lüge.“

Diese Wahl sei das Verbrechen des Jahrhunderts und das würde alles vollständig aufgedeckt werden. Die Zahlen würden veröffentlicht und die Fakten kämen auf den Tisch.

Wenn herauskäme, dass die Menschen ihn wirklich abgewählt hätten, dann würde er dies akzeptieren und wieder zurückkehren zu seiner ursprünglichen Beschäftigung. Aber er würde das nicht glauben und deshalb müsse man kämpfen, bis die Wahrheit ans Licht käme.

„Wir werden NICHT aufhören, bis wir Amerika wieder groß gemacht haben, wir werden den Senat zurück holen“!!

Es wäre wichtig, das Vertrauen zu den Wahlen wiederherzustellen.

Das alles würde nun hier in Arizona beginnen und beweisen, dass die Medien bisher falsch berichteten.

Seine Gegner wären zäh, gemein und sie würden zusammenhalten. Aber ihre Politik wäre schlecht, geradezu erbärmlich. Die Republikaner hätten keine Chance gegen die Demokraten, würden die gute Politik machen würden. Das, obwohl die Republikaner mehr Menschen auf ihrer Seite stehen hätten.

Diesen Zusammenhalt vermisst er bei seiner Partei, aber nun würde es beginnen, mit einigen der Menschen, die hier anwesend wären. Das wären die Staatssenatoren von Arizona, mit denen es angefangen habe und würde sich zu einer Revolution in diesem Land entwickeln.

Sogar einige Demokraten wollten wissen, was wirklich bei dieser Wahl geschehen sei.

Trump verlor offiziell mit ungefähr 10.500 Stimmen. Aber:

„Wir haben nicht verloren. Wir haben sogar massiv gewonnen. Aber sie sagen, dass wir verloren haben. Das bedeutet, dass wir mehr (als 10.500) Stimmen benötigen.“

Er zählt auf:

  • Es gab Tausende und Abertausende von toten Menschen, die in verschiedenen Staaten gewählt haben, Tausende und Abertausende. Einige haben sogar einen Antrag auf eine Wahlbeteiligung gestellt. Können Sie das glauben? Also haben sie nicht nur gewählt, sie haben einen Antrag (auf Briefwahl) gestellt.
  • 74.000 Briefwahlstimmen wurden gezählt, ohne dass es einen eindeutigen Beleg dafür gibt, dass sie jemals abgeschickt wurden. (Ihnen fehlten die Knicks). Aber sie wurden dennoch gezählt.
  • Biden habe 97 Prozent der Briefwahlstimmen erhalten. Das sei schon deshalb unwahrscheinlich, weil er, Trump, sehr große Wahlveranstaltungen abgehalten habe, während Biden noch nicht einmal seine 8 Kreise füllen konnte.
  • Ungefähr 4.000 Menschen hätten noch nach der offiziellen Registrierung gewählt.
  • 11.000 Wähler wären am Tag nach der Wahl nicht gelistet gewesen, sondern erst später hinzugefügt worden. Diese Stimmen allein würden ihm reichen.
  • 168.000 Wahlzettel wären auf nicht autorisiertem Papier gedruckt worden. Das würde sich so anhören, als hätten die Wahlzettel nicht gereicht. Das Original-Papier wäre sehr dick, ähnlich wie ein Dollarschein. Man habe dies bemerkt, wenn Leute mit einem Edding die Ovale ausgefüllt hätten. Die Tinte hätte sich durchgedrückt.
  • Viele Tausend Wahlzettel hätten keine Registrierungsnummer gehabt, sodass davon auszugehen sei, dass dies Wahlzettel sind, die mehrfach kopiert wurden.
  • Auch die Unterschriften wären irgendwann nicht mehr dahingehend überprüft worden, ob sie übereinstimmen, sodass jeder hätte unterschreiben können.
  • Und dann würden immer noch die Router fehlen, die Maricopa County nicht herausrücken würde.
  • Viele Wählerstimmen (der Republikaner) seien weggeworfen worden.

Amerika würde allmählich zu einer Dritten-Welt-Nation verkommen. Und das alles sei nur der Beginn der Wahlunregelmäßigkeiten.

„Ich stehe heute vor Ihnen, um nichts weniger als die volle und vollständige Kooperation von Maricopa County und dem Maricopa County Board of Supervisors zu verlangen, die Ihren Senat auf Schritt und Tritt bekämpft haben. Unglaublich. Aber warum?“

Trump nennt nun Pennsylvania und Georgia, zwei Staaten, von denen ebenfalls massive Unregelmäßigkeiten bekannt wurden. Er benötigt nur drei Staaten für den offiziellen Sieg.

„Die Demokraten möchten nicht darüber reden, aber sie werden es müssen.“

Er bedauert, dass Mike Pence am 6. Januar 2021 nicht die Courage hatte, die Wahlmänner abzulehnen und an die Senatoren zur Überprüfung zurückzusenden. Denn immerhin war bereits bekannt, dass es in einigen Bezirken mehr Wahlzettel als registrierte Wähler gab.

„Die linksradikale kommunistische Partei hat die Wahl manipuliert und verkauft. Und wir haben sie erwischt. Nicht 2022 ist das Jahr, an dem man sie zur Verantwortung dafür zieht, denn dann wird es noch genauso korrupt sein. Wenn das so ist, dann werden Sie nicht gewinnen. Es ist auch nicht 2024.

Die Zeit ist genau jetzt hier in Arizona. Genau jetzt!“

Wir haben sie eiskalt erwischt.

Er hätte sehr gute Aussichten, in einer nächsten Wahl zu gewinnen, er läge bei 98 Prozent, hätte man ihm gesagt. Wenn er 2024 antreten würde, dann würde er gewinnen. Darauf würde er antworten:

„Moment mal – ich habe doch gerade erst vor 6 Monaten gewonnen!“

„Unser Land wird von Leuten zerstört, die kein Recht haben, es zu zerstören. Leute, die eine Wahl illegal gewonnen haben. Leute, die nicht hätten gewählt werden dürfen. Sie haben mit einem Erdrutschsieg verloren. Joe Biden und die radikalen Demokraten machen unser Land kaputt. Ich glaube nicht mal, dass er es ist. Das glaube ich ehrlich gesagt nicht. Ich glaube nicht, dass Joe weiß, wo zum Teufel er ist. Ich glaube nicht, dass er es ist.“

„Wir haben den Sozialismus bereits hinter uns gelassen.“

Wenn man mit der Presse nicht mehr reden könnte, dann wäre das der Beginn des Kommunismus. Auch die freie Meinungsäußerung wird unterdrückt.

„Wenn jemand Tiffany ausraubt, einen schönen Juwelier, 57. und Fünfte. Gute Lage, ausgezeichnete Lage. Und sie stehlen die Diamanten und werden dann erwischt. Sie müssen die Diamanten zurückgeben. Es ist ganz einfach. Erstaunlich, wie es funktioniert.“

Der Diamant in diesem Spiel ist die Präsidentschaft. Trump drückt hier klar und deutlich aus, dass er sich als den rechtmäßigen Gewinner sieht und zurückhaben möchte, was ihm gehört: die Präsidentschaft.

ergänzendes von Lin Wood: (Lin Wood Jr. ist ein US-amerikanischer Anwalt)

Vielen Dank für all Ihre Kommentare zu Präsident Trumps Rede. Ihre Sorgfalt in Bezug auf seine Worte und seine Ausführungen sind ermutigend. Sie haben es verstanden.
Ich für meinen Teil plane, mir die Rede morgen noch einmal mit Ihren Kommentaren im Hinterkopf anzuschauen und werde danach mehr über die Rede zu sagen haben.
Es genügt, heute Abend zu sagen, dass ich glaube, dass unser Präsident ALLES weiß. Er wusste, dass der Plan des Feindes darin bestand, unser Land für, ich glaube, er sagte, 3-5 Jahre abzuschotten. Ich glaube, er konterte diesen Angriff mit der Operation „Warp-Geschwindigkeit“. Das kleinere von zwei Übeln.
Er weiß, dass der Feind betrogen hat und wie der Feind betrogen hat. Er weiß, dass er gewonnen hat. Er weiß, dass wir 2020 jetzt reparieren müssen und nicht bis 2022 warten können.
Ich glaube, dass wir über einen informierten und vorbereiteten Präsidenten und Oberbefehlshaber verfügen, der niemals aufhören wird, für unsere Freiheit zu kämpfen, und der niemals zulassen wird, dass sie uns töten, wie sie es mit den Kühen vorhatten.
Präsident Trump kennt den Plan des Feindes. Der Feind kennt seinen Plan nicht. Perfekt.
Ich habe bereits gesagt, dass sich unser Land seit der Veröffentlichung von Covid-19 und dem Versuch, unsere nationalen Wahlen zu stehlen, im Krieg befindet. Es ist eine andere Art von Krieg, aber Krieg ist Krieg.
Wir kämpfen gegen in- und ausländische Feinde. Wir müssen kämpfen, um unsere Einheit wiederherzustellen und unsere Freiheit zu erhalten. Wir kämpfen gegen die Kommunisten, die Globalisten, und den Deep State.
Ich möchte Sie dringend bitten, Twitter, Facebook und Instagram zu verlassen. Sie sind Geldmacher und Informationssammelstellen des Feindes. YouTube ist auch kein Verbündeter. Schneiden Sie ihre Einnahmen und Kontrolle ab.
Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten und wir sind von unserem Schöpfer gesegnet worden, in diesen schwierigen Tagen über außergewöhnliche Führer zu verfügen.
Donald Trump ist der Präsident von „We The People“. Wir haben ihn mit einem Erdrutschsieg wiedergewählt. Wir sollten ihm vertrauen, da er Amerika zutiefst liebt.
Aber zuallererst müssen wir Gott vertrauen. Beten Sie für unser Land. Beten Sie für Präsident Trump. Beten Sie für ALLE. Vertrauen Sie Gott.
Lin Wood spricht die Wahrheit
– Donald Trump ist immer noch der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika
– Sie klagen einen Präsidenten nicht an, ihn aus dem Amt zu holen, nachdem er verloren hat.
– Sie haben versucht, ihn anzuklagen, weil sie wissen, was los ist.
– Beobachten Sie seine Kundgebungen. Sehen Sie sich den Secret Service-Schutz an, den er hat. Das ist der Schutz, der dem amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewährt wird!

Ach ja, die die Wettergott spielen, haben zur gleichen Zeit in Arizona abregnen lassenWer Wettermanipulation für eine Verschwörungstheorie hält, hat vermutlich noch nie selber zum Thema recherchiert. Hier mal schauen Climate Geoengineering Das haben sie mal wieder gut Gehaarpt. Bitte mit dem Thema (Climate Geoengineering plus High Frequency Active Auroral Research Program) mal auseinandersetzen, da wird ein übel. Die kranken Psychopathen spielen Gott mit Wetterwaffen. Der dritte WK wird hauptsächlich mit nicht konventionellen Massenvernichtungswaffen getätigt. Da machen die auch kein Geheimniss draus. * Was zählt schon das Genfer Protokoll 1925, welches unter anderem die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.… Weiterlesen

Ich schreibe später was zum Thema

Thema Militärregierung und Kriegsrecht

Es wird einst wieder Recht gesprochen werden. Keiner wird sich dem Tribunalen entziehen können. Und das schon sehr zeitnah zu spüren bekommen.
Das Pendel schlägt jetzt noch in die eine Richtung aus , wenn das Pendel zurückschlägt wird es auch für Richter und Staatsanwälte und das restliche BRD Gesindel kein Vergnügen! Ihr könnt euch nicht verstecken, wir werden jeden einzelnen zur Rechenschaft ziehen! Anklage wird es für euch und eure gesamte Sippe keine mehr geben! Wie kann man eigentlich so degenerieren, daß man für die Verwaltung der Besatzer sein Leben in die Waagschale wirft und etliche andere zerstört, die niemandem etwas angetan haben? Ihr Schlangenbrut und Otterngezücht, kommt alle an die Wand !

Ich wurde in den letzten Monaten sehr oft gefragt, warum ich diese Unrechtmäßigkeiten an meiner Person und meiner Familie noch nicht angezeigt habe. Daß hätte mir bei dem korrupten BRD Justizapparat, nur viel Geld gekostet. Ich bin mal für die kommende Aktion ausgebildet worden. Wenn die Spannungen hier weiter steigen, bekomme Ich ganz andere Möglichkeiten der Vergeltung. Ich hatte Anfang 2017 gewarnt. Ihr habt das verkehrte Schwein geschlachtet. Wir sind nicht Bundeswehr und auch nicht EU. Meine Gegenmaßnahme, ist damit in trockenen Tüchern. Über das, was in der BRD derzeit geschieht, werden nicht deutsche sondern internationale Gerichte entscheiden. Etwas Böses kann man auf Dauer nicht ignorieren, man muß es zerschlagen!!! Ihr solltet nicht vergessen, im Land des ‚Tischlein deck dich‘ wohnt auch der Knüppel aus dem Sack. Ich bin unter anderem auch, in der Jurisprudenz beschult worden  und Ich glaube mal, wir sehen uns im Tribunal der Stov. Nord wieder. Es ist Krieg, damit Kriegsrecht und damit, ruhen alle anderen BRD weisungsgebundenen Rechte. Polizisten, Richter, Staatsanwälte usw. Ihr habt kein gültiges Recht in unseren ungeklärten Rechtsstaat irgendwas durchzusetzen! Zur Rechtsgrundlage der Militärregierung und dem Kriegsrecht bitte mal, in dem Beitrag Rechtskunde die pdf Dateien schauen. Zieht euch warm an, es wird ein stürmischer Sommer für die Bund-BRD-Bediensteten werden.

„Auch die Britische Presse übt schwere Kritik an Merkel und erinnert an 1948.“
Also an die SHAEF-Militärgesetze. Erkenne die Zeichen.

16 April 2021 Zur Sachlage

Sobald die Medien in wenigen Tagen übernommen sind, wird über Generalleutnant Markus Laubenthal (Oberbefehlshaber SHAEF, von den Alliierten eingesetzt) im Verbund mit dem Nationalen Territorialen Befehlshaber Generalleutnant Martin Schelleis das Kommando über die Regierungsinstitution Deutschland übernehmen und verkündet, daß die BRD und auch das letzte heimlich installierte Firmenkonstrukt: Publik of Germany, mit dem Zusatz BRD – welches alle Grundrechte ausschloss, geschlossen

21 April 2021 Zur Sachlage

Sobald das Gesetz heut verabschiedet ist, hat S.H.A.E.F. (Militär) Zugriffsrecht
(Nürnberger Codex) Die deutsche Regierung steht davor, am heutigen Mittwoch in die Falle zu tappen.Wenn sie heute das neue Gesetz (Infektionsschutzgesetz) unterschreiben. Sie werden den Nürnberg Code auslösen & die legale Übernahme des MILITÄRS (ERWARTET das in vielen großen Ländern) fast so wie 11.3Das Militär beobachtet ihre Regierungen. Die Fallen sind gestellt GEPLANT MILITÄR IST DER EINZIGE WEG. DER PLAN, DIE WELT ZU RETTEN ENTHÄLT JEDES LAND DER 22-NATIONEN-ALLIANZ Die Welt ist verbundenAlles oder nichts. Vertraut dem PlanIhr bekommt Hinweise. Danke überall auf der Welt an jedem einzelnen Tag. DIE WELT SCHAUT ZU. MILITÄRISCHE OPERATIONEN/DER KRIEG WIRD KOMMEN AUS VIELEN GRÜNDEN. UND WIRD IN DEN GROSSEN LÄNDERN DAS MILITÄRISCHE GESETZ & CODES AUSLÖSEN – MARSHALL LAW (Kriegsrecht).VERHAFTUNG DES [DS] DER KABAL-JÜNGER. ES WIRD IN 30 Staaten geschehen, der Rest wird bald folgen.

Nachtrag 22.04.2021: Sobald das Gesetz heut verabschiedet ist, hat S.H.A.E.F. (Militär) Zugriffsrecht ( Nürnberger Kodex ) Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden.

Neues Infektionsschutzgesetz tritt schon morgen in Kraft Das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Bundes-Notbremse tritt an diesem Freitag in Kraft. Nachdem es am Donnerstag den Bundesrat passiert hat und von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet worden ist, wurde es auch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Nach Angaben des Sprechers des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, zieht die Notbremse ab Samstag dann überall dort automatisch, wo am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 lag.

Es ist vollbracht und nun können die konsequenzen des Bruchs des Nürnberger Kodex  eingeleitet werden..

ergänzend zum Nürnberger Kodex ) = Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Mit dem Nürnberger Ärzteprozess betraten die Richter juristisches Neuland, denn die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die man den angeklagten Ärzten vorwarf, waren unter dem Deckmantel von medizinischen Experimenten erfolgt.

Am 19. August 1947 endete im Justizpalast der Stadt, in der Hitler seine pompösen Reichsparteitage abgehalten hatte, vor einem aus drei amerikanischen Richtern bestehenden Militärgericht der erste der sogenannten Nachfolgeprozesse des Nürnberger Kriegsverbrechertribunals. Sieben der 23 angeklagten Ärzte und Gesundheitsbeamten wurden zum Tode verurteilt und hingerichtet, darunter Prof. Dr. med. Karl Brandt. Bei sieben weiteren lautete das Urteil „lebenslang“, zwei erhielten zeitlich begrenzte Haftstrafen, sieben Angeklagte wurden freigesprochen. Ihnen allen wurden Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Mitgliedschaft in verbrecherischen Organisationen zur Last gelegt. Doch juristisch mussten die Richter damals Neuland betreten, denn die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die man den angeklagten Ärzten vorwarf, waren unter dem Deckmantel von medizinischen Experimenten erfolgt, zumeist mit tödlichem Ausgang oder bleibenden schweren gesundheitlichen Schäden für die Probanden, die man aus Häftlingen in Konzentrationslagern willkürlich ausgewählt und unter Zwang rekrutiert hatte.

In höchstem Maße unethisch
Hätte es für die Anklage nicht ausgereicht, sich auf gravierende Verstöße gegen den vielbeschworenen Hippokratischen Eid (unter anderem das Gebot, dem Kranken nicht zu schaden) zu berufen? In der Tat hatte der Chefankläger den beschuldigten NS-Ärzten zunächst recht pauschal vorgeworfen, den mit dem Namen des griechischen Arztes Hippokrates verbundenen, wenngleich nicht von ihm selbst stammenden Eid in eklatantester Weise missachtet zu haben. Auch einige Sachverständige bezeichneten im Verlaufe des Prozesses die brutalen Menschenversuche, die man den Angeklagten vorwarf, mit Verweis auf den Eid des Hippokrates als medizinisch im höchsten Maße unethisch. Doch erwies sich der Hippokratische Eid, wie damals bereits der Prozessbeobachter und neben Fred Mielke (1922–1959) Mitverfasser einer häufig zitierten, aber nicht unbedingt viel gelesenen Dokumentation über den Nürnberger Ärzteprozess, Alexander Mitscherlich (1908–1982), feststellte, als wenig geeignet, verbindliche ethische Maßstäbe für die moderne, experimentelle Medizin zu setzen. Hinzu kam, dass sich der Hauptangeklagte Karl Brandt, der auch für die Ermordung von über hunderttausend psychisch Kranken im Rahmen der sogenannten „T-4-Aktion“ verantwortlich gemacht wurde, damit verteidigte, er habe sehr wohl den Hippokratischen Eid beachtet, ihn lediglich zeitgemäß auszulegen versucht. Die Richter gingen auf diese Streitfrage dann aus guten Gründen nicht weiter ein. Es mussten klare rechtliche Kriterien geschaffen werden, die für den Bereich der medizinischen Menschenversuche festlegten, inwieweit es sich um „normale“ Experimente oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelte. Als Rechtsgrundlage hätten sich durchaus die „Richtlinien für die neuartige Heilbehandlung und für die Vornahme wissenschaftlicher Versuche an Menschen“ des Reichsministeriums des Innern aus dem Jahr 1931 geeignet. Diese lagen dem Militärgericht auch vor, aber man maß ihnen offenbar seitens der Anklage nicht den bindenden Charakter zu, der für eine Verurteilung der Angeklagten ausgereicht hätte. Dem Urteil wurden daher vielmehr (angeblich international gültige) Prinzipien, gegen die die betreffenden NS-Ärzte verstoßen haben, zugrunde gelegt.

Klar festgelegte Grenzen
Über den allgemeinen Charakter dieser im Laufe des Prozesses auf die Zahl zehn angewachsenen ethischen Grundlagen ärztlichen Handelns im Falle von medizinischen Versuchen an Menschen heißt es in der Urteilsbegründung: „Die Überzahl des vorliegenden Beweismaterials belegt, dass gewisse medizinische Experimente an Menschen, wenn sie innerhalb ziemlich klar festgelegter Grenzen bleiben, der ärztlichen Ethik entsprechen. Die Befürworter der Menschenversuche begründen ihre Ansicht damit, dass solche Versuche für das Wohl der Menschheit Ergebnisse erzielen, welche durch andere Methoden oder Studien nicht zu erlangen sind. Sie stimmen alle jedoch darin überein, dass gewisse Grundprinzipien befolgt werden müssen, um mit moralischen, ethischen und juristischen Grundregeln im Einklang zu stehen.“ Es folgt dann die Benennung der zehn Prinzipien.

Das Gericht betonte, dass diese Grundprinzipien nicht nur ethischer, sondern auch rechtlicher Natur seien, sodass sie zur „Festsetzung der strafrechtlichen Schuld“ der Angeklagten herangezogen werden könnten. Es wird dabei ausdrücklich auf den menschenverachtenden Charakter dieser Versuche an KZ-Häftlingen verwiesen. Zusammenfassend erklärten die Richter: „Es ist ganz offensichtlich, dass alle diese Versuche mit ihren Grausamkeiten und Qualen, verstümmelnden Verletzungen und Todesfällen in völliger Missachtung internationaler Abmachungen, der Gesetze und Gebräuche des Krieges, der sich aus den Strafgesetzen aller Kulturstaaten ableitenden allgemeinen Grundsätze des Strafrechtes und des Kontrollratsgesetzes Nr. 10 [vom 20. Dezember 1945, das Rechtsgrundlage für Prozesse gegen Personen, die wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt wurden, bildete, RJ] durchgeführt wurden.“


Wie es zu den zehn Prinzipien ärztlichen Handelns im Falle von Menschenversuchen im sogenannten Nürnberger Kodex, der die Grundlage jedes einzelnen Urteils im ersten Ärzteprozess bildet, kam, ist in der Forschung nicht unumstritten. Inzwischen darf als gesichert gelten, dass es vor allem ein medizinischer Sachverständiger, der Psychiater Dr. Leo Alexander (1905–1985), war, der sich bereits in einem Memorandum vom April 1947 ausführlich mit der Ethik des medizinischen Experiments befasst hatte. Diese Vorlage bestand nach seiner Aussage ursprünglich aus sechs Kernpunkten, die dann vom Gericht auf zehn erweitert worden seien.

Nach dem Ende des Ärzteprozesses kam dem Nürnberger Kodex, wie er alsbald benannt wurde, nicht die moralisch-ethische Bedeutung zu, wie es sich die Richter vielleicht erhofft hatten, wenngleich ihre Rechtsschöpfung Teil des Völkerrechts wurde. Bis 1975 wurde der Nürnberger Kodex von den nationalen und internationalen medizinischen Organisationen, einschließlich des Weltärztebundes, kaum beachtet. Stattdessen rückten – allerdings erst recht spät – die einschlägigen Bestimmungen der Deklaration von Helsinki zu Humanexperimenten (vor allem seit der zweiten Fassung im Jahr 1975) in den Fokus.
Anschrift für die Verfasser
Prof. Dr. phil. Robert Jütte
Institut für Geschichte der Medizin
der Robert Bosch Stiftung
Straußweg 17, 70184 Stuttgart
Literatur im Internet:
http://www.aerzteblatt.de/lit3317

Ich würde es mir Wünschen, das es so kommt, wie ich es oben beschrieben habe. Aber, der realistische Blick der letzten Jahre und das skeptische Teufelchen auf meiner Schulter sagt mir, Achtung, schau mal genau hin.

Die Alliierten machen unsere Gesetze und setzten auch das Grundgesetz außer Kraft…
Der Besatzer tut das.. und nicht um uns zu schützen wie man.. seit 14 Monaten am eigenen Leib erfährt… Die Souveränen könnten das ändern… doch sie tun es nicht.. Friedensvertrag ging.. aber nicht alle Länder wollen den mit uns.. Frankreich schon mal nicht… der Besatzer wird uns nicht gehen lassen… Prinz Reuß hat sich eingesetzt.. aber das reicht nicht… Wir reisten durch die Zeit.. 1933 gab es Covid 19 eine Militärische Operation gegen das Volk. Es steht auch auf unseren alten Panzern. Alles was Hitler damals gemacht hat wurde wieder in Kraft gesetzt. Die Politiker sollen nur den bösen Bullen im Spiel spielen. Das machen sie gut. Für ihre Sicherheit.. wurden sie letztes Jahr schon aus dem Land gebracht. Deshalb die Double. Ich habe Putin auf kremlin. ru geschriebener möge uns einen Friedensvertrag geben. Dann provoziert und verleumdet ihn keiner mehr. Kann einfach sein. Covid war die Phase der Einleitung nun kommt das Adolf/ Churchill Spiel. die Menschen werden nie zusammen halten. Wir dürfen dank Besatzer keine Waffen tragen sind wehrlos. Nach der Wahl kommt die Zwangsimpfung. Ihr könnt nur Putin freundlich auf den Keks gehen. Die Alliierten werden uns nicht gehen lassen. Der Schaden der Deutschen und Österreicher ist der Profit der USA. Das war immer so. Shaef heißt Besatzer nicht Freund. Wollten die Frieden.. würden die gehen.. Seit 80 Jahren werden ihre Löhne gezahlt.. und nicht ein Soldat hat je einen Finger für uns krumm gemacht..

Direkte antwort von der Kommandatur

Bezugnehmend zu ihren Schreiben folgende Erklärung… und im Anhang

ALLIIERTE GÜLTIGE GESETZE

hier Antworten auf eine Anfragefrage bei den Besatzern in Stuttgart The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM.

Anfrage vom 14.März 2010 an The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM

Wörtliche und vollständige Wiedergabe des Textes

The MITRE Corporation ESEO/US EUCOM, Patch Barracks Support Office, 70569Stuttgart

Betr.: Ihre Anfrage vom 14. März 2010

Sehr geehrter Herr Pohorelly,

in Beantwortung Ihrer Anfrage hier die von den Alliierten erlassenen Gesetze, die bei der Übernahme dieses Hoheitsgebietes beschlossen und verkündet wurden.

1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr 52, Artikel I § 1)

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de jure noch defacto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.

3. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom21.Februar 1947 [BK/O] (47) 50, kann niemand in der Bundesrepublik Deutschland und in Berlin EIGENTÜMER von Grund und Boden sein.

4. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom21.Februar 1947 [BK/O] (47) 50, kann jeder der in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin nur über so genannte Notarverträge infolge von Grundbuchämtern ALLENFALLS BESITZER und nicht EIGENTÜMER sein.

5. Im Zusammenhang mit den Anträgen 6 und 7 kann NIEMAND in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin ENTEIGNET werden.

6. Eine Zwangsversteigerung stellt somit im Zusammenhang der Anträge 6,7 und 8eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

7. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.

8. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen in Verbindung mit den Anträgen 1-6,die §§ BGB 823- Schadensersatzpflicht- und 839 Amtspflichtverletzung – vorliegt.

Alleine durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde somit durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen ohne unsere Zustimmung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Lizenz der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE vorlag, geschweige denn über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre.

Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Gelder oder Gebühren weiterhin zu zahlen. Zusätzlich verstößt die Bundesrepublik Deutschland als private Finanzverwalter GmbH gegen geltende Anordnungen und Rechte der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE von 1947,die nach wie vor Gültigkeit haben und macht sich damit zum Erfüllungsgehilfenbetrügerischer Manipulationen. Artikel V.

9. Militärregierungsgesetz Nr. 2.- Deutsche Gerichte niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!

Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.

Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland als Ganzem in seinen Grenzen vom 31. Dezember 1937 volle Rechtskraft besitzen.

Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat haftende und privat handelnde Personen ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist oder jemals war.

Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unter schreiben. Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt.

Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde. Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen!

DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO-Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes und keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland!

Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit:“…. es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert…“.Eine Firma wie die Bundesrepublik Deutschland GmbH hat keinerlei Hoheitsrechte!

Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III,IV und V §§7,8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft und das Strafgesetzbuch, alle Nebengesetze, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig und in Anwendung.

Besweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.

Beweisführung: Nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 wurde der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR Dr. Alexander Schalk Golodkowski 1996 verurteilt. Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD- Befehle und Shaef-Gesetze von den USA im vollem Umfangangewendet werden.

Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden, ist arglistige Täuschung bzw. Betrug.

Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtlage im vollem Umfang Kenntnis.

Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF- Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen ALLIIERTEN Kommandantur angezeigt werden.

Sollte die Bundesrepublik Deutschland- Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen ALLIIERTEN KOMMENDATUR und in England auf Schadensersatz sowie auf Beihilfe zum Betrug und der Rechtsbeugung, eingereicht werden.

Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin, für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland.

Alliiertes Hauptquartier für Baden- Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART seitdem 30. Juni 2009 15.

Kommandierender General des US European Command (EUCOM), sowie zusätzlich seit dem 02. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europader (NATO) Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland.

Kein Deutscher besitzt Eigentum, Feststellung und gesetzliche Beweislage gemäß[BK/O] (47) 50 vom 21. Februar 1947 (VOBL: F. Groß-Berlin Nr.5, S. 68), zu beachten Punkt 7.

Wörtliche Abschrift der [BK/O](47) 50 vom 21. Ffebruar 1947

Betrifft: Angelegenheiten des unter der Kontrolle der Besatzungsbehörden stehenden Eigentums.

Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland wie folgt an:

1) Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des betreffenden Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit beanspruchen oder ausüben in den Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF)- Gesetz Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD)- Befehls- Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter der Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besatzungsbehörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen.

2) In Fällen, in denen die Gründe zur Prozessführung vor dem 08. Mai 1945entstanden sind, wird obige Genehmigung in der Regel nicht erteilt.

3) Jeder Urteilsspruch , der bereits gefällt wurde oder hiernach in einem solchen Prozess gefällt wird, der ohne Bewilligung der Millitärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, eingeleitet wurde, ist nichtig und irgendwelche Maßnahmen zur Durchsetzung eines solchen Urteilsspruches ist ungültig.

4) Ohne vorherige schriftliche erfolgte Genehmigung der Militärregierung desSektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung im Grundbuchstattfinden betreffend Eigentum das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist.

5) Bevor ein zugelassenes deutsches Gericht oder das Grundbuchamt in einerbeweglichen oder unbeweglichen Eigentums angehende Sache handelt oder entscheidet, hat das zugelassene bzw. das zugelassene Grundbuchamt vorher schriftliche Erklärungen von allen am Verfahren interessierten Parteien anzufordern, die in allen Einzelheiten wahrheitsgetreu sein müssen und von den betreffenden Parteien oder deren zugelassenen Rechtsanwälten abzugeben sind, dass Eigentum der Kontrolle oder der Konfiszierung nicht unterliegt, wir im § 1angeführt ist.

6) Ohne vorherige nachgewiesene schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, dürfen keine Schritte seitens jedweder natürlicher oder juristischer Personen unternommen werden, um eine Entscheidung eines zugelassenen deutschen Gerichtes oder zugelassenen Grundbuchamtes durchzusetzen oder auszuführen, die der Kontrolle und Konfiszierung unterliegende Eigentums angeht, wie im § 1 angeführt ist.

7) Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt eine grobe Verletzung eines Befehls der Militärregierung und der Besatzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft.

Im Auftrag der Alliierten Kommandantur für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland.

Alliiertes Hauptquartier für Baden. Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART seitdem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM)sowie zusätzlich seit dem 02. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europader (NATO)

gez.: James G. Stavridis.

Bitte lassen Sie von Ihren Mitarbeitern meine Anlagen lesen und die wichtigsten Punkte erläutern.

Zitate: Das endlosen Beschuldigen des deutschen Volkes (durch Gehirnwäsche seit 1945)istwie das unablässige Schlagen auf einen blinden und gefesselten Körper behinderten!

Den Deutschen hat man durch andauernde falsche Geschichtsdarstellungen alle Argumente zur Verteidigung und Rechtfertigung genommen. So worden sie geistig gefesselt, verkrüppelt und blind gemacht!

Josef Kofler: Immer doch schreibt der Sieger die Geschichte des Besiegten. Dem Erschlagenen stellt der Schläger die Züge. Aus der Welt geht der Schwächere und zurück bleibt die Lüge. (Bertold Brecht)

Reicht ihnen das Herr ?

Ich habe es gelesen und verstanden

unterzeichnet …… ……..

Mit freundlichen Grüßen

Frank Gerloff

——————

Kein Deutscher besitzt Eigentum, hier der Beweis, BK/O (47) 50, zu beachten Punkt 7

Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin Abschrift: BK/O (47) 50 v. 21. Februar 1947

Betrifft: Angelegenheiten das unter der Kontrolle der Besatzungsbehörden stehende Eigentum

An den: Herrn Oberbürgermeister

Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet wie folgt an:

1.) Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem das Eigentum sich befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit beanspruchen oder ausüben in Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF) Gesetzes Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD) Befehls-Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besetzungsbehörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen.

2.) In Fällen, in denen die Gründe zur Prozessführung vor dem 08. Mai 1945 entstanden sind, wird obige Genehmigung in der Regel nicht erteilt.

3.) Irgendwelcher Urteilsspruch, der bereits gefällt wurde oder hiernach in einem solchen Prozess gefällt wird, der ohne Bewilligung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befinde, eingeleitet wurde, ist nichtig und irgendwelche Maßnahme zur Durchsetzung eines solches Urteilsspruches ist ungültig.

4.) Ohne vorherige schriftlich erfolgte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung in das Grundbuch stattfinden betreffend Eigentum das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist.

5.) Bevor ein deutsches Gericht oder das Grundbuchamt in einer beweglichen oder unbeweglichen Eigentum angehenden Sache handelt, hat das Gericht bzw. das Grundbuchamt schriftliche Erklärungen von allen am Verfahren interessierten Parteien anzufordern, die in allen Einzelheiten wahrheitsgetreu sein müssen und von den betreffenden Parteien oder deren Rechtsanwälten abzugeben sind, dass das Eigentum der Kontrolle oder der Konfiszierung nicht unterliegt, wie im § 1 angeführt ist.

6.) Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem das Eigentum sich befindet, dürfen keine Schritte seitens irgendwelcher natürlicher oder Juristischer Personen unternommen werden, um eine Entscheidung eines deutschen Gerichtes oder Grundbuchamtes durchzusetzen oder auszuführen, die der Kontrolle oder der Konfiszierung unterliegendes Eigentum angeht, wie im $ 1 angeführt ist.

7.) Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt Verletzung eines Befehls der Militärregierung der Besetzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft.
Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin

Alliiertes Hauptquartier für Baden-Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART

seit dem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM) sowie zusätzlich seit dem 2. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europe der NATO.

James G. Stavridis

Quelle: Verordnungsblatt für Groß-Berlin1947
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Artikel V. 9.

Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden. Liegt diese Genehmigung schriftlich bei Ihnen vor?
Dieses Strafgesetzbuch von 1948 vom Carl Heymanns Verlag, so wie es hier vorliegt in dieser Fassung wurde von den Alliierten als bereinigt am 22.Mai 1949 festgelegt, es besitzt volle Rechts-kraft und durfte vom Besatzungskonstrukt Bundesrepublik Deutschland niemals verändert werden, weil die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat war.
Durch USEUCOM Stuttgart vertreten durch Herrn Lietzau bestätigt, daß alle Militärgesetze bis
zum Friedensvertrag mit Deutschland volle Rechtskraft besitzen.
Wenn diese Anordnungen der Militärregierungen nicht vorliegen, sind alle Beteiligten Juristen an diesem Amtsgericht Gießen nur privat haftende und privat handelnde Personen ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die BRD kein Staat ist, sondern Deutschland besetzt ist und wie Ihnen bekannt ist die BRD ist nicht Deutschland. Prof. Dr. Carlo Schmid 1949 es wird kein neuer Staat gegründet sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert.
Warum unterschreiben Richter Urteile und Beschüsse nicht und warum wird eine Abschrift nicht
vom Original beglaubigt?
Wie ist es möglich, daß eine Firma wie die BRD-GmbH zu Hoheitsrechten gelangen konnte. Sie wissen, daß alle Militärregierungsgesetze z.B. Nr. 2 Artikel III , IV und V 7, 8, und 9 volle Rechtskraft in Deutschland besitzen und das Strafgesetzbuch , Nebengesetze, Kontrollratsbe-
schlüsse und das Zonenstrafrecht bis zum heutigen Tage voll gültig sind.

Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.

Verlagsarchiv 12 292. Lizenz erteilt unter Nr. 76. Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung.
Zudem wurde nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR Dr. Alexander Schalck Golodkowski 1996 verurteilt, hier ist doch der Beweis erbracht, daß die Militärgesetze der Besatzung, also auch die SMAD- Befehle oder SHAEF-Gesetze der USA voll angewendet werden.
Wer maßt sich an zu behaupten, daß diese Gesetze keine Anwendung finden. Sie müssten in jedem Fall von dieser wirklichen Rechtslage Kenntnisse im vollen Umfang besitzen.

Sehr geehrter Besucher dieser ungesetzlichen Zwangsversteige-rung. ÜB AZ: 2 C 1025 / 09 07551/93639-111 STO 07771/93 82 40

Sie sind im Begriff, einem Menschen mit 100% Schwerbehinderung das Obdach und Schlafstätte in ungesetzlicher Art und Weise zu entreißen. Sollten Sie trotz meiner Bitte, die Zwangsersteigerung durch dieses ungesetzliche und unmoralische Geschäft zu boykottieren, um an meine, in jungen und nur bedingt gesunden Jahren selbsterbautes Eigenheim zu kommen, so muss ich Sie hier und heute davon in Kenntnis setzen, dass ich hier und heute und bis zu meinem Lebensende in meinem Eigenheim wohnen bleibe, da ich auf Grund meiner mehrfachen Behinderung auf spezielle sanitäre Einrichtung angewiesen bin und Sie mich nur in der horizontalen Lage, Füße voraus, aus meinem Eigenheim entfernen können. Möchten Sie diese Schuld auf Ihr Gewissen laden und bis zum Ende Ihres Lebens damit einschlafen und aufwachen? Nein, bestimmt nicht!

Warum ungesetzlich:

Deutschland ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat, sondern
militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte. Es wurde mit Wirkung vom 12.09.1944 durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAFE – Gesetze Nr. 52, Art.1).

Die BDR, auch Bananen Republik Deutschland genannt ist kein völkerrechtlich anerkannter Staat und somit ohne jegliche Befugnisse, schon gar nicht gegen Bürger des DEUTSCHEN REICHES, eine solche Zwangsmaßnahme durchzuführen, sondern eine „BRD – Finanzagentur GmbH“ (HRB 51411 – im Handelsregister der Stadt Frankfurt am Main, eingetragen am 29.08.1990 – nachdem der territoriale Geltungsbereich des Grundgesetzes gelöscht worden ist ), sondern ein organisiertes Bandentum, vergleichbar mit der Mafia auf Sizilien, bestehend aus Banditen Räubern und Dieben.

1. Festzustellen ist, dass aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin vom 21. Februar 1947 – BK/O (47) 50 niemand in der sog. Bundesrepublik Deutschland EIGENTÜMER von Grund und Boden sein kann.
2. Festzustellen ist, dass aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin vom 21. Februar 1947 – BK/O (47) 50 jeder der in der sog. Bundesrepublik Deutschland über sog. Notar Verträge in Folge Grundbucheintragungen ALLENFALLS BESITZER und nicht EIGENTÜMER sein kann.
3. Festzustellen ist, dass in Zusammenhang Anträge 6 und 7 NIEMAND in der sog. Bundesrepublik Deutschland ENTEIGNET werden kann.
4. Festzustellen ist, dass in Zusammenhang der Anträge 6,7, u. 8 somit erneut eine
Zwangsversteigerung eine illegale Zwangsmaßnahme darstellt.
5. Festzustellen ist, dass Herr XXX, mangels der gesetzlichen erforderlichen Zulassung der Militärregierung ( SHAEF Gesetz Nr. 52 u. 53, BK/O ( 47 ) 50 , von den Verwaltungsbehörden der sog. Bundesrepublik Deutschland getäuscht wurde.
6. Festzustellen ist, das in Verbindung der Anträge 1 bis 6 die §§ BGB 823 –
Schadensersatzpflicht und 839 Amtspflichtverletzung gelten.

Alleine durch Missachtung der SHAFE – Gesetzte 52 + 53 , somit durch Aufkaufen von Hypotheken – Darlehen, in diesem Falle in 4. Instanz und ohne meine, bzw. unsere Zustimmung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt hat, wozu sie keinerlei Lizenz der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE hat, bzw. hatte, diese uns zumindest vorgelegt, geschweige aufgeklärt hätte. Ich bzw. wir sehen uns in keinster Weise rechtlich verpflichtet, irgendwelche Gelder oder Gebühren weiterhin zurückzubezahlen.

Zusätzlich verstoßen Sie als Erfüllungsgehilfe einer privaten Finanzagentur GmbH gegen geltende Anordnungen der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE von 1947, die nach wie vor Gültigkeit haben.

Sie sagen uns: Um Rechte zu fordern, muß man Pflichten erfüllen. Ich sage Mal: Wer seine Rechte von einer Verwaltung verwalten läßt, lebt im Verwaltungsrecht

Ich mache mir ernste Sorgen um unseren nicht mehr vorhandenen Rechtsstaat! Das Regime Firmenkonstrukt: Publik of Germany mit Anhang BRD hat nun, daß gesamte Rechtssystem auf den Kopf gestellt. Da nun auch einge Gegenstimmen von der Verwaltung des Bundes, vom (Grundgesetz schützen) schwadronierten, werde ich hier mal, ein paar Zeilen aus dem Grundgesetz nach meiner Rechtskundigkeit anfügen

Viele Menschen merken noch gar nicht, wie ihnen Stück für Stück, die demokratieschen Rechte entzogen werden. Wir werden eingesperrt von 22-5 Uhr, weil 0,035 % erkrankt sind. Und nun, fragt sich das halbe Michelland. Was soll einer alleine dagegen ausrichten. Schauen wir mal auf die Rechtslage: Lex eorum est – „Das Recht ist unser“

https://germanenherz.wordpress.com/2020/05/24/rechtskunde/

Das Grundgesetz ist für den „Alltag“ gemacht. Seine Artikel – und die Gesetze, die auf ihnen fußen, finden jeden Tag Anwendung. Anders ist es jedoch mit Artikel 20 Absatz 4, dem Widerstandsrecht. Es ist für den Ausnahme- und Notfall gemacht und wird auch nur dann wirksam. Doch was heißt Notfall? Worum geht es eigentlich genau bei diesem Widerstandsrecht im Grundgesetz? Wer hat das Recht zum Widerstand? Und: Wann ist dieser legitim, wann nicht?

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger. „Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“

So setze das Widerstandrecht private Gewalt frei und durchbreche die Bürgerpflicht zum Rechtsgehorsam. Das Ziel: Es geht in Artikel 20 Absatz 4 um eine Nothilfe der Bürger zu dem Zweck, Angriffe auf die Verfassung und die grundgesetzliche Ordnung abzuwehren. Das Schutzgut ist damit eng umrissen: der Verfassungsstaat. Aus Furcht vor Missbrauch dieser Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt war schließlich 1968 auch das Widerstandsrecht eingefügt worden.

Eine Impfpflicht bedarf jedoch der grundrechtlichen Abwägung im Rahmen des Art. 2 Abs. 2 GG. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG schützt vor staatlichen Eingriffen in das Leben oder den Körper des Grundrechtsträgers und umfasst sowohl die körperliche Unversehrtheit als auch die Integrität und die physische Gesundheit eines jeden einzelnen Menschen. Daraus folgt, daß medizinische Behandlungen grundsätzlich einer Einwilligung des Grundrechtsträgers bedürfen. Demgegenüber hat der Staat aus Art. 2 Abs. 2 GG grundsätzlich die Pflicht, das verfassungsrechtlich garantierte Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu wahren und zu schützen. Diese Schutzpflicht steht jedem Einzelnen im Geltungsbereich des GG zu. So haben besonders anfällige Menschen und Personen mit Vorerkrankungen den Anspruch, vor besonders schwerwiegenden Erkrankungen geschützt zu werden. Gefährdet sind neben alten Menschen besonders chronisch kranke und immunsupprimierte Patienten. Dies gilt auch hinsichtlich des SARS-CoV-2-Virus.

Ob das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 GG verletzt ist, richtet sich danach, ob in den grundrechtlichen Schutzbereich durch eine Impfverpflichtung eingegriffen wird und dieser Eingriff verfassungsrechtlich ungerechtfertigt ist. Ein Grundrechtseingriff liegt vor, wenn eine finale, unmittelbare und gezielte Beeinträchtigung eines Grundrechts bei einem bestimmten Grundrechtsträger erfolgt. Eine vorbeugende Schutzimpfung ist die Injektion eines Impfstoffes, um eine körperliche Abwehr und damit eine Immunisierung herbeizuführen und greift damit in Art. 2 Abs. 2 GG ein. Der Schutzbereich dieses Grundrechts ist nicht erst betroffen, wenn die Impfung im Einzelfall die Gesundheit gefährdende Reaktionen, z. B. in Form von Nebenwirkungen, Kontraindikationen oder Allergien, hervorruft, sondern bereits durch die Injektion eines Impfstoffes selbst.

Der Spitzbuben Erlass und die Robe | Germanenherz
Mal unabhängig woher überhaupt das BVG kommt (siehe dazu Art.146 GG)
hat es in einem Urteil vom 25 Juli 2012 – 2 BvE 9/11 festgestellt, das allein das Bundeswahlgesetzt mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.
a. Verletzt eine „gesetzliche“ Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, das sie für nichtig zu erklären ist … BVerfGE 55, 100
b. Stellt das BVG fest, das ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam – BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23 Oktober 1951.
Weiteres erfahrt ihr unter Ersten Senat vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77

Ein Grundrechtseingriff ist jedoch verfassungsrechtlich möglich, wenn eine Rechtfertigung besteht und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit überhaupt einschränkbar ist. Nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG besteht ein Gesetzesvorbehalt. Dies bedeutet, daß das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden kann. Das IfSG ist ein solches Gesetz, welches es nach § 20 Abs. 6 IfSG erlaubt, eine Schutzimpfung für bedrohte Teile der Bevölkerung durch Rechtsverordnung anzuordnen, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.

Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht bereits am 14.07.1959 entschieden [BVerwG Urt. v. 14.07.1959 – I C 170.56.], daß eine Impfpflicht dann mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wenn es sich um besonders ansteckende Krankheiten handelt, die Leben und Gesundheit anderer Menschen schwerwiegend gefährden. In einem solchen Fall ist der Schutz der Gesundheit anderer Personen und der Allgemeinheit zur Abwehr einer potenziellen Seuchengefahr ein verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsgrund für den Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Demgegenüber sind nach dem BVerfG amtsärztliche Zwangsuntersuchungen hinsichtlich der körperlichen Unversehrtheit dann unzulässig, wenn bei relativ unwichtigen staatlichen Anliegen schwerwiegende Untersuchungsrisiken in Kauf genommen werden müssten [BVerfGE 16, 194 – Liquorentnahme]. Um somit eine Prognose über die Verfassungskonformität einer potenziellen Impfplicht abgeben zu können, bleiben nach Zulassung der ersten Impfstoffe gegen das SARS-CoV-2-Virus die daraus resultierenden gesetzlichen Regelungen abzuwarten.

https://germanenherz.wordpress.com/2020/05/24/rechtskunde/
Ewigkeitsklausel, Art. 79, Abs. 3 GG

Die ganze Impfnummer, erfüllt folgenden Straftatbestand, Bruchs des Nürnberger Kodex = Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Hochverrat gegen Volk und Land. StGB (§§ 81 bis 83) Falsche uneidliche Aussagen, Meineid StGB ( § § 153—163). des heimtückischen und vorsätzlichen Massenmordes StGB (22, 23, 52, 211, 212, 223, 224, 240, 241) gegen die Resolution des Europarates 2361 (2021) Freiheitsberaubung, Nötigung, gesundheitliche Schädigung  usw. usw. usw. Und alle (ohne Ausnahmen) aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken. Der aufgepumpte Wasserkopf Firmenkonstrukt: Publik of Germany, sind daran beteiligt. Sie werden sich zeitnah vorm Militärgericht verantworten müßen, Wir sehen uns, vor dem Tribunal wieder

Norse Ancestors

Nordische Vorfahren ist ein inspirierendes oder motivierendes Video. Es besteht aus Zitaten aus der Wikingerzeit (Hávamál) und Wölfen, die eine starke Verbindung zu unseren nordischen Vorfahren darstellten. „Wir haben jetzt Wolfszeit.
Wir stehen mitten in einem gigantischen Ringen zwischen den sterbenden Fischen und dem kommenden Wassermann, dem Ende einer alten und dem Beginn einer neuen Ära.
Der irdische Kreislauf in dem kosmischen Gesetz ist stärker als die Pläne der Schwarzmagier. Das Klammern an eine vergehende Macht allen kosmischen Gesetzen zum Trotz und der Kampf um die Formen einer neuen sind ungeachtet einer mittlerweile eingetretenen Waffenruhe noch voll im Gange, sie geht sogar noch einem Höhepunkt zu. Eine von Menschen getragene Macht unterliegt keinesfalls den Launen der Geschichte, sondern sie ist stets das Ergebnis eines ständigen Widerstreites zwischen Gut und Böse durch einen gezielt angesetzten Geist und seine Ideenkraft. Und hier begegnen sich der manipulierte Geist mit dem höheren des Guten. Die Macht der Schwarzmagier ist unrein, sie will die Natur betrügen und überlisten, ihr Ziel ist Selbstzweck.
Sie kann daher nur befristet über dem Guten und Höheren stehen.“
Wolfszeit um Thule 

Viking inspirierte Motivations- / Inspirationsrede für alle Menschen in Midgard.
Erhebe dich jetzt, Leute von Midgard, mit trostlosen Augen werdet wach.
Erhebe dich zum Horn von Heimdal, jetzt ist es an der Zeit, aufrecht zu stehen.
Fürchte dich nicht vor dem Tod für die Stunde deines Untergangs und niemand kann ihm entkommen. In der Stunde der Dunkelheit
Wo sind die alten Götter? Lass mich sie klar fühlen und sehen!
– Sie sind wie die Sonne hinter den Bergen in die Schatten gegangen. Aber sie sind hier, überall um uns herum. Ich bitte dich aufzustehen! – und folge dem Weg der alten Zeit! Alte Geschichten, an die ich mich vor langer Zeit von Männern erinnere.
Ohne Angst befleckten unsere Vorfahren ihre Speere mit blutigen Schilden. Das Zeitalter des Nordens ist da, jetzt hör dem mächtigen Aesir zu. Es ist Zeit für den Sieg, es ist Zeit, Ihre Sehnsucht und Ihren Durst zu beanspruchen.
Setze dein Herz in Flammen, mit dem unaufhaltsamen Feuer in deinen Adern. Lass die Erde zittern, lass die Götter es mit Mut wissen,

An diesem Tag kämpfe ich !!

odin geistergänzend

Walhall, Ragnarök: Ende und Neubeginn Walhalla – das Ziel aller tapferen Krieger Walhall (oder Valhall, im Volksmund oftmals auch Walhalla genannt) bezeichnet in der nordischen Mythologie das Ziel aller gefallenen Krieger, die sich als tapfer erwiesen hatten und in der Schlacht ihr Leben gelassen hatten. … Weiterlesen

Wir werden wohl durch den Tod gehen müßen, um richtig Leben zu können Welcome to Hell Ein Schriftsatz in meinem Impressum deutet auf. Ich wurde von Gott aus Liebe erschaffen. Aber vom Teufel erzogen.!!! Als meine Flügel abfielen, wuchsen mir Hörner . Mit mir spielt man nicht ungestraft. Denn wer den Teufel in … Weiterlesen

Mein Freund, der Wolf Am Donnerstag, 22. November, legte das Bundesamt für Naturschutz (BfN) das „Wolfsmonitoring 11/2018“ vor. Und dieses zeigt, die Zahl der Wolfsterritorien in Deutschland. 73 Rudel, 30 Paare und drei territoriale Einzeltiere – das sind die vom BfN offiziell vorgestellten Bestandszahlen … Weiterlesen

Der frühe Norden Mit dem Einsetzen der geschichtlichen Nachrichten erscheint Skandinavien als die vagina gentium: ein Volk nach dem anderen drängt über die Ostsee oder aus Jütland südwärts, zuerst die Kimbern und Teutonen (aus Himmerland und Ty), dann Ariovists Sueben und Haruden (Schwabstedt … Weiterlesen

Haithabu Lage von Haithabu/Hedeby an der Südgrenze des wikingerzeitlichen Nordgermanenlandes. Haithabu  (altnordisch Heiðabýr, aus heiðr = Heide, und býr = Hof; dänisch Hedeby, lateinisch Heidiba) war eine bedeutende Siedlung dänischer Wikinger. Der Ort gilt als erste mittelalterliche Stadt in Nordeuropa und … Weiterlesen

Dannevirke – Die Wikingermauer in DänemarkIn der Norddeutschen und dänischen Kultur gibt es einen Mythos darüber, warum und wie Dannevirke gebaut wurde. Irgendwann Mitte des 9. Jahrhunderts wollte Otto der Große, der König von Ostfranken, die Dänen unter seinen Daumen bekommen, damit er Steuern von … Weiterlesen

Germanische Mythologie  EINLEITUNG Es läßt sich mit großer Wahrscheinlichkeit voraussetzen, daß die Stammväter der Germanen, nachdem sie sich von den anderen Ariern getrennt hatten und in zwei Strömen die Ebenen Mitteleuropas und den hohen Norden unseres Kontinents überfluteten, die alten religiösen Anschauungen der Urheimat noch treu bewahrten und vorzugsweise die lichten Mächte des Himmels verehrten. Darauf … Weiterlesen

Yggdrasil Der Weltenbaum der germanischen Mythologie ist eine der schönsten Schilderungen der verschiedenen Sphären der Existenz.Die Zweige der Esche breiten sich über die ganze Welt und reichen hinauf bis über den Himmel. Drei Wurzeln halten ihn aufrecht, eine reicht zu der … Weiterlesen

Kulturbringer Odin, Allvater, Wotan Einsam sind die tapferen und die Gerechten. Doch mit ihnen ist die Gottheit. Odin, Allvater, Wotan. Gar viele Namen hat Allvater, stetig wacht der Vater aller Götter. Sei Dir bewusst, dass der absolut unkriegerische, große Fragende und Reisende Gott der Germanen absolut friedlich war. Er war kein Missionar, kein Besetzer, kein Besserwisser! Er war bescheidener Suchender … Weiterlesen

Huginn und Muninn und Odins Rabenzauber (Hrafnagaldr Odins) Huginn und Muninn In der nordischen Mythologie sind Huginn und Muninn Odins zwei Raben . Huginn ist das altnordische Wort für „Denken“ und Muninn ist das altnordische Wort für „Erinnerung“. Jeden Morgen bei Sonnenaufgang schickt er sie los, um durch … Weiterlesen

Snorri Sturluson Erzähler der Götter- und Heldensagen  Snorri Sturluson wurde im Jahre 1179 in Hvammur geboren. Seine Eltern Sturla Thórdarson, ein westisländischer Gutsherr, und Gudny Bödvarsdóttir gelten als Gründer des Geschlechtes der Sturlungar. In jungen Jahren wurde Snorri zu dem Goden Jón Loptsson nach Oddi geschickt, einem Bildungszentrum in Südisland und Sitz der Familiensippe der Oddverjar. Dort … Weiterlesen

Skaldendichtung Im wikingerzeitlichen Norden stand die Dichtkunst in hohem Ansehen. Die Bezeichnung für Dichter war “Skalde” (altnordisch singular skáld). Der früheste bekannte Skalde war Bragi Boddason der Alte, von dem die sogenannte Ragnarsdrápa überliefert ist, ein Gedicht, in dem er mythologische, auf einem Schild dargestellte Szenen schildert. Wahrscheinlich ist er mit dem Bragi, der später als … Weiterlesen

Der himmlische Lichtbaum der Indogermanen in Sage und Kultus. Wenn die prähistorische Archäologie allmählich immer mehr einen gewissen homogenen Zustand der in Europa sich ausbreitenden und dasselbe eigentümlich kolonisierenden indogermanischen oder arischen Stämme in Bezug auf das häusliche Leben und die Anfänge gewerblicher Thätigkeit aufdeckt, so entsprechen dem auch die Besultate der Untersuchungen über den mythologisch-religiösen Entwickelungsstandpunkt derselben. Neben den überall bei den betreffenden … Weiterlesen

Frömmigkeit nordischer Artung Ein Querschnitt durch das Indogermanentum von Benares bis Reykjavik7. Auflage, 1989, Verlag Hohe Warte • Franz von Bebenburg • KG Hans F.K. Günther zeigt zunächst einmal, was nordische Frömmigkeit nicht ist, beispielsweise die Herabwürdigung des Leibes, die Abhängigkeit der Frömmigkeit von dem Tode, die Wertung des diesseitigen Lebens als Jammertal. Er zeigt darüber hinaus die … Weiterlesen

Metherstellung Was ist Met? Die Geschichte des Mets Warum Alkohol? An Getränken gehörten Fruchtgetränke und Milch immer zur Ernährung des Mittelalters dazu. Aber bereits die Völker der Antike begannen Alkohol herzustellen. Der Hauptgrund dafür war jedoch weniger der, sich zu berauschen, … Weiterlesen

Runen Rad Runen Rat Ich weiß, dass ich hing am windigen Baum neun lange Nächte, vom Speer verwundet, dem Odin geweiht, ich selber mir selbst, am Ast des Baumes, von dem niemand weiß, aus welcher Wurzel er wuchs.Sie boten mir nicht Brot noch Met … Weiterlesen

Die Entdeckung Amerikas durch die Nordgermanen Der 400jährige Gedenktag der Entdeckung Amerikas hat allerorten diesseits und jenseits des Oceans Schriften hervorgerufen, in denen die Heldentat des Kolumbus und die Bedeutung der neuen Welt für die Kulturentwicklung der alten gefeiert wird. Bei solcher Gelegenheit wird auch zugleich … Weiterlesen

Wikinger Die Volkskraft des Nordens Die Geschichte der Wikingerzeit Das 7. und 8. Jh. bedeutet eine Festigung der germanischen Macht in den Teilen Europas, in denen die Oberschicht stark genug war. Alle die Gebiete, in denen wir nur eine dünne germanische Herrenschicht kennen, gehen damals … Weiterlesen  

Thema Spiritualität, Esoterik und Magie und pdf Bücher zum Thema  Magic Runes by Germanenherz Den Einstig und Beginn zum Thema Runen, findest du auf meinen Germanenherz Blog´s. Doch die Bedeutung für dich, die findest du nur in dir selbst. Mache dich auf und folge dem Ruf der Runen, sie werden dich … Weiterlesen

Sinnbild für Treue und Beständigkeit

Spielen Treue und Beständigkeit in unserer heutigen Zeit überhaupt noch eine Rolle? Was dem Leben Festigkeit, Beständigkeit, Gelassenheit und Ruhe verleiht, das ist die Treue. Sie hat viele Formen: Treue gegenüber Menschen, Treue im Glauben, Treue in der Gesinnung, in der Berufsausübung, in der Bewahrung geistiger Werte und im Bezeugen derselbigen. Die Menschen sind eigentlich nicht unbeständig oder sind es nur in kleinen Dingen; sie wechseln ihre Kleider, ihre Sprache, das gesellschaftliche Gehabe; sie ändern bisweilen auch ihren Geschmack: aber sie bewahren ihre ewig schlechten Sitten, beharrlich und beständig im Übel und in der Nichtachtung der Tugend. Nur wo die Liebe blüht, da reift die wahre Treue, Sonst schließt der kurze Traum mit einer langen Reue. Ohne Glauben an ihre Dauer wäre die Liebe nichts, nur Beständigkeit macht sie groß.
Der Begriff der Treue Die “deutsche Treue” ist schon fast sprichwörtlich geworden. Aber was ist Treue? Das Wort meint im Germanischen zunächst Vertrag, dann weiter das Halten des Vertrages, Zuverlässigkeit, Vertrauenswürdigkeit.

Tacitus berichtet über die Germanen, dass derjenige, der beim Würfelspiel als letzten Einsatz seine Freiheit eingesetzt und dann verspielt hat, sich willig in Knechtschaft begebe: “Sie selbst nennen es Treue”. Das beinhaltet eben, dass die Verpflichtung im Spiel genauso bindet wie ein Vertrag, den man halten muss. Und ein Vertrag war natürlich auch mündlich geschlossen gültig.

Wir finden in der Geschichte die meisten Beispiele für Treue als Gefolgschaftstreue. Die ganze deutsche Heldendichtung ist voll von Lobgesängen auf Männer, die ihr Leben der Treue aufopferten; manch einer ging mit offenen Augen ins Verderben, nur um sein Wort nicht brechen zu müssen.

Treue war ursprünglich als ein Vertragsverhältnis zwischen zwei Männern gedacht. Treue gab es nur von Person zu Person. Treu dem Vertrag, vertragstreu, treu dem Gefolgsherrn, das waren die ursprünglichen Umgrenzungen der Treue.

Später erweiterte sich aber der Begriff der Treue. Damit kamen dann Spannungsverhältnisse hinein, weil die eine Treue der anderen Treue widersprechen konnte. Wir kennen den Begriff der “Werktreue”, also ein Werk den inneren Gesetzen dieses Werkes zufolge zu errichten. Wer einer Aufgabe treu dieser durchführen will, muss zuweilen Treue zu Menschen, die ihn an dieser Aufgabe hindern oder sein Bestreben hemmen, brechen. Dasselbe kann sich für diejenigen ergeben, die einer Idee treu bleiben wollen.

Im “Mittelhochdeutschen” schwang noch etwas anderes bei der Treue mit. “Getriuwe” bedeutet Treue im Sinne von Verschwiegenheit. Das will sagen, dass der treue Mensch die seelischen Werte des anderen zu achten weiß und seine Geheimnisse nicht preisgibt. Treue hat hier also den Inhalt von “Vertrauen” zueinander und das sich gegenseitig “Trauen”. Man “vertraut” sich dem anderen an, wenn man ihn liebt. Man achtet auf seine Vertraulichkeit, sein inneres Wesen, seine besondere Lage: Man nimmt in jeder Weise Rücksicht auf ihn, man macht dessen Sache zu seiner eigenen. Man lässt sich auf den anderen ein und geht auf ihn ein. “Wo kein Vertrauen ist, da ist keine Treue.” (Altes Sprichwort)

Vertrauen gehört zu jeder Gemeinschaft. Jeder Einzelne muss jedem Glied der Gemeinschaft unbedingt das Vertrauen entgegenbringen. Er muss voll Achtung vor ihm stehen, ganz gleich, welchen Rang er bekleidet. Diese Art von Vertrauen ist Voraussetzung der Gemeinschaft. Wer in einer Gemeinschaft dem anderen misstraut, solange er sich nicht bewährt hat, ist ein Feind jeder Gemeinschaft. Argwohn ist gegenüber Fremden angebracht, innerhalb der Gemeinschaft aber abwegig. “Jedermann vertrauen ist Torheit, niemandem vertrauen ist Narrheit.” (Volksmund)

Man mag vielleicht die eine oder andere Enttäuschung dabei erleben; andere Gefährten aber wird man auf der anderen Seite durch Vertrauen seelisch halten oder aufrichten. Wir sollten uns bemühen, bei den Gefährten immer den guten Kern zu sehen, auch falls einmal ein nicht so schöner Zug zum Ausdruck gekommen ist. Vertrauen ist die größte Kraftquelle jeder Gemeinschaft. Dieses Vertrauen Tag für Tag zu schenken, ist uns Verpflichtung.

Alle natürlichen Gemeinschaften entsprechen den Gemeinschaften des Lebens und sind deshalb lebensnotwendig. Die Treue gegenüber einer solchen Gemeinschaft ist deshalb unbegrenzt. Sie besteht weiter, selbst wenn der Rahmen der Gemeinschaft angegriffen worden sein sollte.

ergänzend

Die Begriffe der germanischen Werte und Tugenden Tugenden schienen in den letzten Jahren keine so große Bedeutung mehr gehabt zu haben; aber die heutige Situation und die großen Veränderungen lassen die Menschen vielleicht wieder mehr darüber nachdenken. Tugenden sind Ausdruck einer Veredelung des Geistes und haben mit Ethik und Moral zu tun. Ganz allgemein bezeichnet man mit Tugend den Besitz einer positiven Eigenschaft, eine edle innere Haltung. Eine der zahlreichen Tugenden ist Weisheit. Weisheit wird auf der Verstandes-Ebene vor allem durch die Vernunft gebildet, die wir bei allem was wir tun, zur Grundlage machen sollten. Unter höherer Vernunft kann man das Maß des Tuns verstehen, das aus Symbiose von Verstand, Erfahrung und innerer Anteilnahme resultiert. Weisheit zu erlangen, ist das große mystische Ziel auf dem Pfade des Rosenkreuzes. Sie zu erlangen, ist weit mehr noch als Wissen. Sie ist vielmehr die Kunst, Wissen weise anzuwenden. Dabei gilt es jedoch zu beachten, dass Wissen nicht gleich Wissen ist ‒ vor allem nicht nur angelesenes Wissen. Im mystischen Sinne ist Wissen das, was man auch durch eigene Anwendung geprüft und deren Wirkung man auch innerlich erfahren hat. Erfahrenes Wissen wird zu Weisheit  Weiterlesen

Thema: Motoneuronenerkrankung (ALS) Amyotrophe Lateralsklerose und die Psychosomatik

„Ich bin immer noch da
Ich bin immer noch die gleiche Person
Ich bin gerade gefangen
Gefangen in meinem Körper
Meine Worte sind immer noch da
Sie sind in meinem Kopf gefangen
So viel, dass ich sagen will… und singen
Aber mein Mund und die Zunge lassen mich nicht
Meine Liebe ist immer noch da
Es ist in meinem Herzen gefangen
Liebe ist eine Aktion
Aber mein Körper kann nichts tun
Ich kann meine Familie nicht umarmen
Kann bei Hausarbeit nicht helfen
Kann nicht mit den Kindern spielen
Ich kann meine Arme nicht benutzen
Ich kann meine Beine nicht mehr richtig benutzen
Ich kann meine Stimme nicht benutzen
Ich bin in meinem Körper gefangen
Ich bin immer noch da
Ich bin immer noch die gleiche Person
Ich bin gerade gefangen
Gefangen in meinem Körper“
Vorab: Ich Sage und Schreibe es ganz klar auf- Es ist keine unheilbare, anatomische Krankheit. Der Beitrag wird deutlich, bissig und mit fundamentalistischen Wissen abgedeckt !!! Wer Körper, Geist und Seele wieder in Einklang bringen möchte, kann den Anfang selbst machen. Sich täglich aufs Neue entscheiden, das eigene Leben bewusst zu gestalten, mit sich selbst im Austausch bleiben und achtsam bleiben, kann viel bewirken. Wir sind eine Ganzheit von Körper, Gefühl, Psyche, Seele, Geist, Gedanken und Potenzialen und es werden alle Aspekte in die Gesundung mit einbezogen. Sich nur auf den Körper zu beziehen, reicht bei dieser Sicht nicht aus. Die Haltung im Leben, der Glaube an sich selbst, die Hoffnung oder Hoffnungslosigkeit und das Interesse an Veränderung spielen eine wichtige Rolle bei unserem Bestreben gesund und glücklich zu sein. Körper, Geist und Seele in Einklang bringen ist eine Lebensbalance, welche dazu führt, in seiner Mitte zu leben.

Was genau verbirgt sich hinter der Diagnose ALS?

Amyotrophe Lateralsklerose, kurz ALS, ist eine fortschreitende neurologische Erkrankung des motorischen Nervensystems: Bei Patienten, die unter ALS leiden, kommt es in Gehirn und Rückenmark zu einem Verfall der Nervenbahnen, über die die Muskulatur gesteuert wird. Die Reize, die zum Beispiel dafür zuständig sind, den Fuß zu bewegen, kommen nicht mehr an, weil sich die Schnittstelle zwischen Nerv und Muskel langsam auflöst. Im Verlauf der Krankheit wird der Körper zunehmend bewegungsunfähig. Auch die Atem- und Sprechmuskulatur sind von der nicht aufzuhaltenden Muskellähmung am ganzen Körper betroffen. Vollständig erhalten bleiben dagegen die Sinne wie Sehen und Hören. Auch die geistigen Fähigkeiten sind nicht eingeschränkt. So erleben die Erkrankten ihren körperlichen Verfall bei vollem Bewusstsein.

Wie lange kann man mit ALS leben?

ALS ist nicht heilbar. Die Krankheit kann – je nach Ausprägung – innerhalb kurzer Zeit zum Tod führen. In den meisten Fällen dauert der Krankheitsverlauf zwischen drei und fünf Jahre an, bis der Mensch stirbt. Etwa zehn Prozent der Patienten leben länger als fünf Jahre.

Welche Symptome treten bei ALS auf?

Es gibt unterschiedliche Formen von ALS. Viele Erkrankte bemerken als erstes eine Muskelschwäche der Hände oder Füße. Dann kommt es bei vielen Betroffenen zu Lähmungen, Zuckungen und Krämpfen an den Extremitäten, die sich über den gesamten Körper ausbreiten. Dies kann innerhalb weniger Monate geschehen – oder einige Jahre dauern. Die Betroffenen verlieren im Laufe der Zeit meist auch ihre Sprech- und Schluckfähigkeit. Dann müssen sie rund um die Uhr von Angehörigen oder Pflegepersonal versorgt werden.

Was sind die Ursachen dieser Nervenkrankheit?

Die Medizin rätselt nach wie vor über die Ursachen der Krankheit. Bei wenigen Patienten sind genetische Defekte nachweisbar. Möglicherweise könnte auch ein Virus einer der Auslöser sein. Die Wissenschaft geht inzwischen von einer so genannten „multifaktoriellen Erkrankung“ aus. Das heißt, dass mehrere genetische und äußere Faktoren zusammenkommen und durch Wechselwirkungen zum Krankheitsausbruch führen.

Welche Therapiemöglichkeiten gibt es?

Bisher beschränken sich Therapien auf Medikamente, die die Symptome lindern, sowie auf medizinische Hilfsmittel. Aufhalten lässt sich das Fortschreiten der Krankheit nicht. Der Verlauf ist aber individuell verschieden. Ein winziger Hoffnungsschimmer für Menschen mit Nervenleiden ist die noch in den Kinderschuhen steckende Behandlung mit Stammzellen. Eine Therapiemethode darunter ist die Entnahme von Stammzellen aus dem Beckenkamm. Die Zellen werden im Anschluss vermehrt und so aufbereitet, dass sie im Körper Funktionen der abgestorbenen Nervenzellen übernehmen könnten, wenn sie wieder zurück injiziert werden. Die neuen Zellen sollen die Lähmung aufhalten oder – im besten Fall – wieder rückgängig machen. Bislang ist eine Wirksamkeit aber nicht eindeutig belegt. „In Deutschland ist die Situation so, dass die Stammzellenbehandlung den Status des individuellen Heilversuchs hat“, so Prof. Thomas Meyer von der ALS-Ambulanz der Berliner Charité. „Wenn also eine Ärztin oder ein Arzt eine Therapie im individuellen Fall als sinnvoll ansieht, dann kann sie oder er das machen bei wenigen Patienten. Ansonsten gibt es keine systematische Untersuchung mit Stammzellen wie etwa klinische Studien. Es wäre aber sinnvoll, das anzugehen.“ Die bisher angebotenen Therapien werden von vielen Medizinern kritisch betrachtet und dehalb vorwiegend von Privatkliniken angeboten. Krankenkassen übernehmen dafür die Kosten nicht. Mit 15.000 bis 30.000 Euro sind sie für Betroffene kaum zu bezahlen. Noch dazu ist eine Wirksamkeit strittig und nicht garantiert.

Weitere Informationen zu ALS finden Sie auf diesen Seiten:
www.als-charite.de
www.als-site.de
www.dgm.org
www.nzhb.de
www.immendorf-stipendium.de
www.als-netz.de
www.chancezumleben-als.de

Fratzenbuch meiner Tochter zum Thema ALS – Krankheit plötzlich ist alles anders

Was ist Psychosomatik? – Eine Begriffsdefinition

Die Psychosomatik setzt sich mit den wechselseitigen Wirkungen zwischen der Psyche (der Seele) und dem Körper (Soma) auseinander. Im Alltagsleben macht sich diese Beziehung häufig bemerkbar. Sie zeigt sich etwa, wenn wir vor Scham erröten, aus Trauer Tränen vergießen, oder wenn bei heftiger Prüfungsangst der Verdauungstrakt zu rebellieren beginnt. Der Volksmund belegt dieses Wechselspiel durch Redewendungen wie “die Galle läuft ihm über” oder “etwa hinterlässt einen bitteren Nachgeschmack”.

Lebenskrisen und problematische Lebensumstände, Konflikte und chronische Belastungen auf seelischer oder sozialer Ebene können zu körperlichen Symptomen und Erkrankungen führen, oder diese begünstigen. Auch wenn “nur” seelische Auslöser dahinterstehen, sind diese Beschwerden doch sehr real bzw. spürbar und keinesfalls lediglich eine Einbildung des davon Betroffenen.

So wie sich die Seele auf den Körper auswirkt, wirkt sich aber auch der Körper auf das seelische Gleichgewicht aus. Schwere körperliche Erkrankungen können daher seelische Störungen nach sich ziehen.

 

Es ist wichtig, die Ursache, ganz gleich ob körperlich, seelisch oder geistig, zu finden und zu behandeln. Nur so kann Hilfe auch möglich werden und eine Behandlung wirken.

All diese wechselseitigen Beziehungen zwischen Körper Geist und Seele stehen im Zentrum der psychosomatischen Heilkunde. Sie ist eigenständiges, heilkundiges Fachgebiet und konzentriert sich auf die Behandlung von psychosomatischen Erkrankungen und von psychischen Störungen im engeren Sinne. Symptome wollen uns etwas sagen. Es ist an uns, sie zu verstehen.

„Geh du voran“, sagte die Seele zum Körper,
„denn auf mich hört er ja nicht.“
„In Ordnung“, sagte der Körper,
„ich werde krank werden, dann hat er Zeit für Dich.“
(Goethe, aus Faust)

Wodurch wurde bei meiner Tochter die Psychosomatische Nervenkrankheit ausgelöst ?

Meine Tochter hat nach der Geburt ihres zweiten Kindes 08.2016 eine gesundheitliche Einschränkung – Motoneuronenerkrankung (ALS) Amyotrophe Lateralsklerose. Motoneurone sind motorische Nervenzellen, d.h. Nerven, die für Bewegungen und Sprache zuständig sind. Folglich, kann sie nicht mehr richtig mit ihren Händen greifen und durch ständige Krämpfe im Zungenbein auch nicht mehr richtig sprechen. Der Physiker Stephen Hawking hatte die selbe Krankheit. Für das Jugendamt Buxtehude Grund genug, (ohne ihre Familie zu konsultieren ) ihr die Kinder wegzunehmen Die wiederum, wollen die Zwerge nicht mehr rausrücken. Fakt ist, daß ist Kindesdiebstahl bzw. Staatlich organisierten Menschenhandel.

Ich habe mich sofort beim Jugendamt gemeldet und Anspruch auf die Kinder gestellt. Daraufhin, haben die Kinderdiebe die Bundespolizei auf mich angesetzt Wie gesagt, die wollen die Zwerge nicht mehr rausrücken. Noch bin ich bürokratisch und versuche den Amtsweg zugehen. Aber auch meine Geduld hat langsam ein Ende.

Emilie Ayleen geb. 08.09.2014
Melina Sophie geb. 24.08.2016

Meine Enkelkinder (die seit Januar 2017 in den Fängen der Menschenhändler sind, Wie es den Kindern und den leiblichen Eltern dabei geht die durch den Kindesraub der Menschenhändler zum Vollpflegefall wurde, ist dem Jugendamt doch scheißegal!!! Hauptsache die Kasse klingelt ordentlich bei denen!!! Alles nur zum heuchelnden Wohle des Kindes!! Durch das kriminalisieren meiner Person durch die nazierte Pädojustiz, bleiben sie nur noch  Wirtschaftsmasse für die Menschenhändler

Ich schreibe später weiter zum Thema

Heute vor 133 Jahren verstarb unser Kaiser Wilhelm I.

Wilhelm I., mit vollem Namen Wilhelm Friedrich Ludwig von Preußen (* 22. März 1797 in Berlin; † 9. März 1888 ebenda), aus dem Haus Hohenzollern war von 1861 bis zu seinem Tod König von Preußen und seit der Reichsgründung 1871 erster Deutscher Kaiser.
Durch die Kaiserproklamation, die am 18. Januar 1871, dem 170. Jahrestag der Königskrönung Friedrichs III. von Brandenburg, im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles stattfand, nahm Wilhelm für sich und seine Nachfolger zur Krone Preußens den Titel eines Deutschen Kaisers an und versprach, „allzeit Mehrer des Deutschen Reichs zu sein, nicht an kriegerischen Eroberungen, sondern an den Gütern und Gaben des Friedens auf dem Gebiet nationaler Wohlfahrt, Freiheit und Gesittung“.

Wirken
Zu seinem Wirken heißt es:
„Prinz Wilhelm von Preußen ging schon in eisgrauem Haar, da wies ihm das Schicksal seinen geschichtlichen Auftrag. Er war noch ein Knabe, als er mit seiner Mutter, der Königin Luise, vor Napoleons Heeren ins winterliche Ostpreußen floh. Er war ein reifer Mann, als ihn der lärmende Pöbel der Märzrevolution 1848 erbittert verfolgte, weil er das preußische Heer und die preußische Ehre dem liberalen Geschwätz nicht ausliefern wollte. Er schien als Bruder des Königs für immer dazu bestimmt, neben dem Thron zu stehen und seine Kraft an geringeres Werk zu verschwenden, als es die Führung des Landes war. Doch plötzlich rief ihn das Schicksal zum Amt: der Tod des Königs macht den Prinzen von Preußen zum preußischen Herrscher. Ein märkischer Junker, Otto von Bismarck, bei allen Bedenklern als jäher Waghals verschrien, vom König selber anfänglich nur mit Argwohn betrachtet, ist sein Schicksal geworden. Selten nur hat ein Herrscher von innerem Rang sich so vor seinem treuesten Diener gebeugt wie dieser greise König von Preußen vor Bismarck, der das neue Reich geschaffen hat. Selten ließ, trotz mancher Bedenken, ein Fürst die Getreuen so schrankenlos walten.“

Titel
Der Kaiser des Deutschen Reiches war auch weiterhin König von Preußen und trug zudem noch 51 weitere Titel:
Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit [Majestät] Wilhelm der Erste, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser und König von Preußen, Markgraf von Brandenburg, Burggraf von Nürnberg, Graf von Hohenzollern, Herzog von Schlesien und des Landes Glatz, Großherzog des Niederrheins und Posens, Herzog von Sachsen, von Westfahlen und Engern, Herzog von Pommern und von Lüneburg, Herzog von Hollstein und von Schleswig, Herzog von Magdeburg, von Bremen, Geldern, Jülich und Berg, Herzog der Wenden und Kaschuben, Herzog von Krossen, Launburg und Mecklenburg, Landgraf von Hessen und Thüringen, Markgraf der Ober- und der Niederlausitz, Prinz von Oranien, Prinz von Rügen, von Ostfriesland, von Paderborn und von Pyrmont, Prinz von Halberstadt, von Münster, Minden, Osnabrück, Hildesheim, Verden, Kammin, Fulda, Nassau und Moess, gefürsteter Graf von Henneberg, Graf der Mark Ravensberg, Graf von Hohenstein, Tecklenburg und Lingen, Fürst von Mansfeld, Sigmaringen und Veringen, Gebieter von Frankfurt.

Literatur:
Otto Süß: Wilhelm, Deutscher Kaiser und König von Preussen. Allerhöchster Kriegsherr der Deutschen Armee und Marine, 1877; in: „Geschichte der Königlichen Schloß-Garde-Kompagnie zur Feier ihres 50jährigen Bestehens“, 1879 (Chronologischer Werdegang als PDF ab Seite 15)
Christian Schwochert: Kaiser Wilhelm I, CreateSpace Independent Publishing Platform, 2015, ISBN 978-1511882835
Berthold Volz: Wilhelm der Große – deutscher Kaiser und König von Preußen (PDF-Datei) Für Nicht-USA-Bewohner nur mit US-Proxy abrufbar!
Louis Schneider: Aus dem Leben Kaiser Wilhelms, 1849–1873 (1888) (PDF-Dateien: Band 1, Band 2)
Kaiser Wilhelms des Grossen Briefe, Reden und Schriften; ausgewählt und erläutert von Ernst Berner (1906) (PDF-Dateien Teil 1, Teil 2)
Ottokar Lorenz: Gegen Bismarcks Verkleinerer: ‚Nachträge zu Kaiser Wilhelm und die Begründung des Reichs‘ (1903), (PDF-Datei)
Johannes Penzler: Kaiser- und Kanzlerbriefe: Briefwechsel zwischen Kaiser Wilhelm I. und Fürst Bismarck (1900), (PDF-Datei 15MB)
Hermann Lieb / Emil Dietzsch: Kaiser Wilhelm I., der Schöpfer des neuen Deutschen Reiches (1888) (PDF-Datei) Für Nicht-USA-Bewohner nur mit US-Prxy abrufbar!
Bernhard Rogge: Kaiser Wilhelm der Siegreiche. Sein Leben und seine Thaten für das Volk und die Jugend, 1890 (PDF-Datei) Für Nicht-USA-Bewohner nur mit US-Proxy abrufbar!
Wilhelm Müller: Kaiser Wilhelm. Sein Leben und seine Zeit, 1797–1888, 1888 (PDF-Datei) Für Nicht-USA-Bewohner nur mit US-Proxy abrufbar!
PDF Ludwig Büchner: Zwei gekrönte Freidenker, ein Bild aus der Vergangenheit als Spiegel für die Gegenwart. Dem deutschen Volke gewidmet, 1890
Gustav Schmoller: Der erste Hohenzollern-Kaiser. Eine Gedächtnisrede, in: Hohenzollern-Jahrbuch. Forschungen und Abbildungen zur Geschichte der Hohenzollern in Brandenburg-Preussen, 1897 (PDF-Datei)
Karl Pagel: Kaiser Wilhelm I., in: Willy Andreas / Wilhelm von Scholz (Hgg.): Die Großen Deutschen. Neue Deutsche Biographie. Propyläen Verlag, Berlin, 4 Bde. 1935–1937, 1 Ergänzungsbd. 1943; Dritter Band, S. 370–384
Rolf Kosiek: Die Zerstörung des Kaiser Wilhelm-Denkmals am Deutschen Eck, in: Rolf Kosiek / Olaf Rose (Hgg.): Der Große Wendig, Band 3, Grabert Verlag, Tübingen, 3. Aufl. 2010, S. 633 ff.Weitere Dokumente finden Sie in den Rubriken  19. Jahrhundert  Deutsches Kaiserreich  Weimarer Republik  Bundesrepublik Deutschland

     preussen.de – Die offizielle Seite des Hauses Hohenzollern

Ein Maulkorb für Journalisten …

… kritischen Journalisten und Historikern solle ein „Maulkorb …

Presseinformation – 12 …

Presseinformation – 12. Oktober 2020. Zurück zur Startseite.

Impressum preussen.de

Impressum. Angaben gemäß § 5 TMG. Georg Friedrich Prinz von …

Anfragen zu …

Die Generalverwaltung des vormals regierenden …

Verbindungen zur Sapt AG

Der SPIEGEL (Ausgabe 5/2020) u.a.. Verbindungen zur Sapt AG …

Deutungshoheit

Eine besondere Welle der Kritik löste die Nachricht aus, Prinz …

Hausarchiv der Familie

Karina Urbach. Gleichlautend äußert sich die …

Enteignung

Zurück zur Startseite. Zurück zur Startseite. preussen.de – Die …

Links

  • History of Germany: Primary Documents
    sehr empfehlenswerte Linkliste zu Quellen und Dokumenten der deutschen Geschichte vom Mittelalter bis zur Zeitgeschichte (die Sprache variiert entsprechend der gelinkten Webseite)
  • Dokumente des Mercosur
    alle wichtigen Dokumente zu dieser Wirtschaftsintegration + Verfassungen der Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay (deutsch)
  • Mitteleuropa.de – Gesetze
    historische Gesetze, Erlasse und internationale Verträge der mitteleuropäischen Staaten, wie z.B. Tschechoslowakei und Deutschland (deutsch)
  • Feldpost-Archiv.de
    ausgewaehlte Feldpostbriefe des Zweiten Weltkriegs im Original und als Transkript sowie umfangreiche weitere Informationen zu diesem Thema (deutsch)

Das Deutsche Kaiserreich besteht weiter!  Leben wir im Deutschen Reich? Die Regierung sagt ja. Was denkt ihr darüber? Was bedeutet das für das deutsche Grundgesetz und die BRD? Sind wir Doppelbürger, oder staatenlos? Was bedeutet es für Brüssel? Wie kam es wohl dazu und was … Weiterlesen

150 Jahre Kaiserproklamation in Versailles – Zweites Deutsches Kaiserreich Vor 150 Jahren, am 18. Januar 1871, wurde im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles das Deutsche Kaiserreich ausgerufen. Damit fanden die von Bismarck forcierten Einigungskriege ihren symbolischen Höhepunkt und Abschluss. Mit „Eisen und Blut“ war ein deutscher Nationalstaat geformt worden … Weiterlesen

Wer uns gefangen hält – Die Wahrheit über Deutschland
ergänzend Alles was nach dem Putsch vom 27.10.1918 hier in Deutschland gemacht wurde ist illegal und rechtsungültig,  alles nur Lügen, Täuschung und Betrug. Es sind Besatzungen nach dem Kirchlichen Handelsrecht, ein Staatswesen kann nur simuliert werden es sind rein juristische … Weiterlesen

ergänzend: Über Geschitsverdrehung und den Pöbelgeist – Pfarrer Hans Milch
  Dem guten ist viel erspart geblieben, der Verfall hat vom Vatikan vollends Besitz ergriffen. Wir haben einen links-grünen Papst der die Verschmelzung aller Religionen anstrebt und Unzucht nicht nur toleriert, ja unterstützt.  Wer uns gefangen hält – Die Wahrheit über Deutschland  Der Paps ist laut der Bibel der Antichrist. Das Tier aus dem Meer ist die kommende Diktatur von Europa aus dem Auferstandenen römische Reich. Lest das letzte Buch der Bibel….die Offenbarung…die Menschheit folgt Satan und wird belehrt durch Not Hunger Leid und danach durch Tod auf Erden….Reuet euch und die Strafe wird nicht folgen. ergänzend: Da der Friedrich in meinen Adern schlummert, hier mal mein Staufengebölke und Gelalle von T. Haas von Preußen.
Unsere Krone ging verloren.  Aber, ihr werdet sehen, es geht auch ohne Kreuz und Krone. Unser GOTT wohnt im Herzen – nicht im Vatikan! Wahrlich ich sage Euch, der Schöpfer vom Himmel und der Erde kennt keine Kirchen noch irgend welche Sekten mit ihren Lügen-Märchenbüchern. Wendet Euch ab von diesem Unsinn, welches nur Unheil über die Menschen gebracht hat. Großartige Dinge sind niemals, aus der Komfortzonen entstanden. Erst wenn alle Kirchen und Synagogen bis auf die Grundmauern niedergebrannt sind, wird es sich, zum guten wenden. Wir werden „GEMEINSAMals Diener des Staates, etwas ganz Neues aufbauen. Wenn . . . wir ein Volk sind. Wir haben nur die eine Chance „GEMEINSAMErst wenn wir, das Volk, uns „GEMEINSAM“ unsere Macht und Verantwortung zurückholen, kann und wird sich was ändern. Wir müssen unsere Kräfte bündeln. Wir müssen uns schnellstens Vereinigen. Das ist kein Spaß !!!

Stöbert mal durch meine Blogs. Da liegt noch mehr, zum Thema Preußen und dem Reich

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung – Corona-BekämpfVO)

Am 1. März tritt in Schleswig-Holstein eine veränderte Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. In der Verordnung hat die Landesregierung alle Maßnahmen zusammengefasst, die eine Ausbreitung des Coronavirus eindämmen sollen. Hier geben wir in einen Überblick, was erlaubt und was verboten ist. Die Verordnung ist bis zum 7. März gültig. Impfzwang durch die HintertürSchleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther bringt die Idee ins Spiel, Inlandsreisen jenen Bürgern zu ermöglichen, die mit einem Impfpass ihre Corona-Impfung nachweisen können. Bis dahin, werden weiter die Kinder und die Alten totgeimpft. Sie nennen es, an Corona verstorben. Daß, erfüllt den Straftatbestand des vorsätzlichen Massenmordes. Ich sage mal – Schleswig Holsteins Amtstuben müßen Weißfrei gemacht werden. Anders, bekommt ihr die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus. Nicht nur Daniel Günther, sondern alle, aus der Nazistadt Kiel. Schleswig Holsteins und Sachsens MP Kretzschmer spricht öffentlich von Verschwörungstheorien und Lügen……es wird hier kein Impfpass gefordert…Ha Ha Ha – Das, liebe Leute, ist die 3. Welle! In den ersten beiden Monaten des Jahres 2021 starben laut RKI so viele alte Menschen wie im gesamten Jahr 2020. Zufall?! Hier mal die Sterbedaten vor und nach Beginn der Impfungen. Einfach mal drüber nachdenken. Warum Ältere jetzt doch mit AstraZeneca geimpft werden sollen. – Latein: Astra Zeneca – D e u t s c h: Sterne töten. Auch die Biontech, Moderna und Pfizer Impfstoffe sind tödlich – Die Covid19-Impfung tötet!

oh wie gut das keiner weissWenn nur 5% der Bevölkerung nicht mitmachen, ein Bußgeld kassieren und Widerspruch dagegen einlegen und es auf ein Gerichtsverfahren ankommen lassen, haben 4580 Richter mindestens 4.100000 Verfahren zu führen! Wie sollen 4580 Richter rund 4 Millionen oder viel mehr Verfahren führen? Dann muss jeder einzelne Richter 895 Verfahren führen, während dauernd neue dazukommen. Die Gerichte sind sowieso schon total überlastet! Merkt Ihr was? Und dann behaupten so viele, alleine könnte man nichts ausrichten? Doch, wir können das System lahm legen! Dann ist es vorbei!

.ztfuzfuziuzhio
Schauen wir mal, was die weisungsgebundenen Spitzbuben in der Robe ohne Bindung an der Rechtswissenschaft und die Schleswig Holsteiner LandesreGIERung (der aufgepumpte Wasserkopf) ausgearbeitet haben. Ich habe Euch die pdf Datei der landesreGIERung hier mal aufgeklappt. Diese Politik hat jedes Maß verloren,sie halten sich nur noch mit Lug und Trug über Wasser

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung – Corona-BekämpfVO) Ebenfalls auf der Wunschliste des Innenministeriums: Provider sollen für Staatstrojaner Datenströme umleiten und Ermittlern Zugang zu Servern erlauben…

Verkündet am 26. Februar 2021, in Kraft ab 1. März 2021
  • § 1 Grundsätze
  • § 2 Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen
  • § 2a Mund-Nasen-Bedeckung
  • § 2b Alkoholverbot
  • § 3 Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr, bei Veranstaltungen und Versammlungen
  • § 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene
  • § 5 Veranstaltungen
  • § 6 Versammlungen
  • § 7 Gaststätten
  • § 8 Einzelhandel
  • § 9 Dienstleistungen
  • § 10 Freizeit- und Kultureinrichtungen
  • § 11 Sport
  • § 12 Schulen und Hochschulen
  • § 12a Außerschulische Bildungsangebote
  • § 13 Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Bestattungen
  • § 14 Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-/Vater-Kind-Einrichtungen
  • § 14a Krankenhäuser
  • § 15 Einrichtungen und Gruppenangebote der Pflege
  • § 15a Einrichtungen der Eingliederungshilfe und der Gefährdetenhilfe sowie Frühförderstellen
  • § 16 Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe
  • § 17 Beherbergungsbetriebe
  • § 18 Personenverkehre
  • § 19 Kritische Infrastrukturen
  • § 20 Befugnisse und Pflichten der zuständigen Behörden
  • § 21 Ordnungswidrigkeiten
  • § 22 Inkrafttreten; Außerkrafttreten
  • Begründung der Landesregierung zur Corona-Bekämpfungsverordnung vom 26. Februar 2021 gemäß § 28a Absatz 5 Satz 1 IfSG:
    • A. Allgemein
    • B. Im Einzelnen
  • Unterzeichnete Corona-Bekämpfungsverordnung

Aufgrund des § 32 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie § 28a Absatz 1, 3, 4 und 5 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136), verordnet die Landesregierung:

§ 1 Grundsätze

(1) Diese Verordnung dient der Bekämpfung der Pandemie des Coronavirus-SARS-CoV-2 (Coronavirus) im Rahmen des Gesundheitsschutzes der Bürgerinnen und Bürger. Zu diesem Zweck sollen Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet reduziert, Infektionswege nachvollziehbar gemacht und die Aufrechterhaltung von medizinischen Kapazitäten zur Behandlung der an COVID-19 erkrankten Patientinnen und Patienten gewährleistet werden.

(2) Zur Verfolgung der Ziele nach Absatz 1 werden in dieser Verordnung besondere Ge- und Verbote aufgestellt, die in Art und Umfang in besonderem Maße freiheitsbeschränkend wirken. Umzusetzen sind diese Ge- und Verbote vorrangig in Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und nachrangig durch hoheitliches Handeln der zuständigen Behörden, sofern und soweit es zum Schutz der Allgemeinheit geboten ist.

§ 2 Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen

(1) Im privaten und öffentlichen Raum ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot). Dies gilt nicht,

  1. wenn die Einhaltung des Mindestabstands nach Satz 1 aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist;
  2. wenn die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird;
  3. für Angehörige des eigenen Haushalts,
  4. bei zulässigen Zusammenkünften zu einem privaten Zweck.

(2) Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushalts sind nach Möglichkeit auf ein absolut nötiges Minimum zu beschränken.

(3) Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus sollen beachtet werden.

(4) Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen Raum und privaten Raum zu privaten Zwecken sind nur wie folgt zulässig (Kontaktbeschränkungen):

  1. von Personen eines gemeinsamen Haushaltes unabhängig von der Personenzahl,
  2. von Personen nach Nummer 1 mit einer weiteren Person; Kinder bis zur Vollendung des vierzehnten Lebensjahres der jeweiligen Haushalte zählen dabei nicht mit,
  3. von Personen nach Nummer 1 mit Personen eines weiteren Haushalts, soweit dies zur Sicherstellung der Betreuung von pflegebedürftigen Personen erforderlich ist.

Minderjährige gelten als Haushaltsangehörige ihrer Erziehungs- und Umgangsberechtigten. Notwendige Begleitpersonen von Personen mit Behinderung, die über einen Ausweis für schwerbehinderte Menschen mit dem Merkzeichen B, H, Bl, Gl oder TBl verfügen, sind bei den Beschränkungen für private Ansammlungen und Zusammenkünfte nach Satz 1 nicht zu berücksichtigen.

§ 2a Mund-Nasen-Bedeckung

(1) Soweit nach dieser Verordnung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben ist, sind Mund und Nase so zu bedecken, dass eine Ausbreitung von Tröpfchen und Aerosolen durch Husten, Niesen oder Sprechen vermindert wird; eine Bedeckung mit Hand oder Arm oder die Verwendung einer Maske mit Ausatemventil oder eines Visiers reicht nicht aus. Abweichend von Satz 1 ist die Verwendung eines das ganze Gesicht abdeckenden Visiers durch Gebärdendolmetscherinnen, Gebärdendolmetscher, Kommunikationshelferinnen oder Kommunikationshelfer ausreichend, die für Personen mit Hörbehinderung tätig sind. Satz 1 gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können und dies glaubhaft machen können.

(1a) Soweit nach dieser Verordnung das Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben ist, gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 zu verwenden ist.

(2) In Fußgängerzonen, Haupteinkaufsbereichen, Bahnhöfen und anderen innerörtlichen Bereichen, Straßen und Plätzen mit vergleichbarem Publikumsverkehr, in denen typischerweise das Abstandgebot nicht eingehalten werden kann, müssen Fußgängerinnen und Fußgänger eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von Absatz 1 tragen. Die Bereiche nach Satz 1 sowie zeitliche Beschränkungen werden von den zuständigen Behörden, im Bereich der Kreise nach Abstimmung mit den betroffenen kreisangehörigen Gemeinden, durch Allgemeinverfügung festgelegt und ortsüblich öffentlich bekanntgemacht. Auf die Geltung der Pflicht nach Satz 1 soll in geeigneter Weise durch Beschilderung hingewiesen werden. Die Verpflichtung nach Satz 1 gilt nicht bei der Nahrungsaufnahme und beim Rauchen, sofern dies jeweils im Sitzen oder Stehen erfolgt.

(3) In geschlossenen Räumen, die öffentlich für Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besucher zugänglich sind, und an Arbeits- oder Betriebsstätten in geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe des Absatz 1 zu tragen. Satz 1 gilt nicht

  1. am festen Steh- oder Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird;
  2. bei schweren körperlichen Tätigkeiten;
  3. wenn Kontakte nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts erfolgen;
  4. bei der Nahrungsaufnahme;
  5. wenn dies aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls unzumutbar ist;
  6. im Rahmen gerichtlicher Verhandlungen und Anhörungen.

Die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) bleiben unberührt.

§ 2b Alkoholverbot

Im öffentlichen Raum sind der Ausschank und der Verzehr von alkoholhaltigen Getränken untersagt. Innerhalb von Gaststätten gilt § 7 Absatz 1 Satz 3 Nummer 5.

§ 3 Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr, bei Veranstaltungen und Versammlungen

(1) Beim Betrieb von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, insbesondere den in §§ 7 bis 11 und §§ 12a bis 17 genannten Einrichtungen, sowie bei der Durchführung von Versammlungen nach § 6 gelten die nachfolgenden Anforderungen. Arbeitsschutzrechtliche Vorgaben bleiben unberührt.

(2) Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus sollen beachtet werden. Die Betreiberinnen und Betreiber oder Versammlungsleiterinnen und Versammlungsleiter haben die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung folgender Hygienestandards zu gewährleisten:

  1. Besucherinnen und Besucher, Teilnehmerinnen und Teilnehmer halten in der Einrichtung und beim Warten vor dem Eingang das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 ein;
  2. Besucherinnen und Besucher sowie Beschäftigte, Teilnehmerinnen und Teilnehmer halten die allgemeinen Regeln zur Husten- und Niesetikette ein;
  3. in geschlossenen Räumen bestehen für Besucherinnen und Besucher, Teilnehmerinnen und Teilnehmer Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände;
  4. Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern, Teilnehmerinnen und Teilnehmern berührt werden, sowie Sanitäranlagen werden regelmäßig gereinigt;
  5. Innenräume werden regelmäßig gelüftet.

(3) An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen

  1. auf die Hygienestandards nach Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 5 und weitere nach dieser Verordnung im Einzelfall anwendbaren Hygienestandards;
  2. darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung oder Veranstaltung führen können;
  3. auf sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen.

Die Umsetzung der Hygienestandards nach Nummer 1 ist jeweils kenntlich zu machen.

(4) Bei der Bereitstellung von Toiletten ist zu gewährleisten, dass enge Begegnungen vermieden werden und leicht erreichbare Möglichkeiten zur Durchführung der Händehygiene vorhanden sind. Andere sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen wie Sammelumkleiden, Duschräume, Saunen und Wellnessbereiche sind für den Publikumsverkehr zu schließen.

§ 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene

(1) Soweit nach dieser Verordnung ein Hygienekonzept zu erstellen ist, hat die oder der Verpflichtete dabei nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen für folgende Aspekte vorzusehen:

  1. die Begrenzung der Besucherzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten;
  2. die Wahrung des Abstandsgebots aus § 2 Absatz 1;
  3. die Regelung von Besucherströmen;
  4. die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden;
  5. die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen;
  6. die regelmäßige Lüftung von Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft.

Die oder der Verpflichtete hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten. Auf Verlangen der zuständigen Behörde hat die oder der Verpflichtete das Hygienekonzept vorzulegen und über die Umsetzung Auskunft zu erteilen. Darüber hinaus gehende Pflichten zur Aufstellung von Hygieneplänen nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt.

(2) Soweit nach dieser Verordnung Kontaktdaten erhoben werden, sind Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse zu erheben und für einen Zeitraum von vier Wochen aufzubewahren. Es gelten die Anforderungen des § 28a Absatz 4 IfSG. Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete hat Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern, von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung oder der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen. Soweit gegenüber der oder dem zur Erhebung Verpflichteten Kontaktdaten angegeben werden, müssen sie wahrheitsgemäß sein; bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten.

§ 5 Veranstaltungen

(1) Veranstaltungen sind untersagt.

(2) Absatz 1 und § 3 gelten nicht

  1. für Veranstaltungen und Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege, der Beratung von Organen öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Anstalten und Stiftungen oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind; dies betrifft insbesondere Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der gesetzgebenden, vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt sowie Einrichtungen des Selbstorganisationsrechtes des Volkes wie Gemeindewahlausschüsse;
  2. für Zusammenkünfte, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen, zur Durchführung von Prüfungen oder zur Betreuung erforderlich sind;
  3. im Rahmen der Kindertagesbetreuung, einer außerfamiliären Wohnform oder von Betreuungs- und Hilfeleistungsangeboten nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII);
  4. für erforderliche Maßnahmen zur Inbetriebnahme von Booten, wobei die Veranstalterin oder der Veranstalter nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen hat;
  5. für Veranstaltungen zu privaten Zwecken im Rahmen von § 2 Absatz 4;
  6. für unaufschiebbare Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen Wahlgesetzen für unmittelbar bevorstehende Wahlen;
  7. für ärztlich oder psychotherapeutisch verordnete Gruppentherapien;
  8. für die Teilnahme an von der Kultusministerkonferenz anerkannten Schüler- und Jugendwettbewerben, soweit eine digitale Teilnahme nicht möglich ist und
  9. für Veranstaltungen, die nach anderen Vorschriften dieser Verordnung zulässig sind.

Bei Einrichtungen und Veranstaltungen nach Satz 1 Nummer 1 sind Kontaktdaten nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

§ 6 Versammlungen

Nur die Lüge braucht diese Stütze – Zensur – was zeigt, welch ein Verbrechen dahinter steckt

(1) Öffentliche und nichtöffentliche Versammlungen sind unbeschadet der Vorschriften des Versammlungsfreiheitsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (VersFG SH) vom 18. Juni 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 135), Ressortbezeichnungen ersetzt durch Verordnung vom 16. Januar 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 30), nur zulässig, sofern eine Teilnehmerzahl von 100 Personen außerhalb und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume nicht überschritten wird. Bei Versammlungen müssen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a tragen. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für die jeweils sprechende Person bei Ansprachen und Vorträgen.

(2) Wer eine öffentliche oder nichtöffentliche Versammlung veranstalten will, hat ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen. Satz 1 gilt nicht für Spontanversammlungen nach § 11 Absatz 6 VersFG SH. Das Hygienekonzept ist einer Anzeige nach § 11 VersFG SH beizufügen. Die Versammlungsleitung hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten. Bei Versammlungen in geschlossenen Räumen hat die Leitung die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

(3) Die zuständigen Versammlungsbehörden können im Benehmen mit der zuständigen Gesundheitsbehörde nach Durchführung einer auf den Einzelfall bezogenen Verhältnismäßigkeitsprüfung abweichend von Absatz 1 Versammlungen genehmigen, oder, sofern anders ein ausreichender Infektionsschutz nicht gewährleistet werden kann, beschränken oder verbieten.

§ 7 Gaststätten

(1) Der Betrieb von Gaststätten im Sinne des § 1 des Gaststättengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1998 (BGBl. I S. 3418), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 10. März 2017 (BGBl. I S. 420), ist unzulässig. Dies gilt nicht für

  1. Kantinen für Betriebsangehörige im Sinne von § 25 Absatz 1 des Gaststättengesetzes, soweit dies für die Aufrechterhaltung der betrieblichen Abläufe erforderlich ist;
  2. die Abgabe und Lieferung von Speisen und Getränken zum Verzehr außerhalb der Gaststätte; Gäste dürfen die Gaststätte nur einzeln zur Abholung betreten;
  3. die Bewirtung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen von nach § 5 Absatz 2 Nummer 1, 2 und 6 zulässigen Veranstaltungen;
  4. Hotels und andere Beherbergungsbetriebe bei der Bewirtung ihrer Hausgäste;
  5. Autobahnraststätten und Autohöfe.

(1a) Für den Betrieb von Gaststätten nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 bis 5 gelten folgende zusätzliche Anforderungen:

  1. die Betreiberin oder der Betreiber erstellt nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept;
  2. die Betreiberin oder der Betreiber erhebt nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Gäste;
  3. die Betreiberin oder der Betreiber verabreicht keine alkoholischen Getränke an erkennbar Betrunkene;
  4. die gleichzeitige Bewirtung von mehr als 50 Gästen erfolgt nur, wenn das Hygienekonzept zuvor der zuständigen Behörde angezeigt worden ist;
  5. der Ausschank und der Verzehr alkoholhaltiger Getränke ist in der Zeit zwischen 21 Uhr und 6 Uhr unzulässig.

In Gaststätten nach Absatz 1 Satz 2 haben Gäste und dort Beschäftigte in Bereichen mit Publikumsverkehr innerhalb und außerhalb geschlossener Räume nach Maßgabe von § 2a Absatz 1 eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausgenommen von Satz 2 sind Gäste während des Aufenthaltes an ihren festen Steh- oder Sitzplätzen. Die Betreiberin oder der Betreiber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung der Pflicht nach Satz 2 zu gewährleisten.

(2) Zwischen 23 Uhr und 6 Uhr darf außer Haus kein Alkohol verkauft oder ausgegeben werden. Dies gilt auch für gastronomische Lieferdienste.

(3) Diskotheken und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen.

§ 8 Einzelhandel

(1) Verkaufsstellen des Einzelhandels sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Satz 1 gilt nicht für Lebens- und Futtermittelangebote, Wochenmärkte, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Poststellen, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte, Blumenläden, Gärtnereien, Gartenbaucenter einschließlich räumlich getrennter Gartenabteilungen von Baumärkten sowie Lebensmittelausgabestellen (Tafeln). Im Falle von Mischsortimenten sind die überwiegenden Sortimentsteile maßgeblich. Die Kundenzahl ist auf eine Person je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche begrenzt, soweit nicht das Sortiment überwiegend aus Lebensmitteln besteht.

(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 ist die Ausgabe von im Fernabsatz gekauften oder bestellten Waren zulässig, sofern die Kundinnen und Kunden hierzu geschlossene Räume nur einzeln betreten oder die Ausgabe außerhalb geschlossener Räume erfolgt.

(3) Die Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsstellen des Einzelhandels haben ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen. Sie haben die nach § 3 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 obligatorischen Möglichkeiten zur Handdesinfektion im Eingangsbereich bereit zu stellen. In der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr darf kein Alkohol verkauft oder ausgegeben werden.

(4) Die Betreiberinnen und Betreiber von Einkaufszentren und Outlet-Centern mit jeweils mehr als zehn Geschäftslokalen haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Der Betrieb ist unzulässig, soweit das Hygienekonzept nicht zuvor von der zuständigen Behörde genehmigt worden ist.

(5) Vor und in Verkaufs- und Warenausgabestellen des Einzelhandels, in abgeschlossenen Verkaufsständen, in überdachten Verkehrsflächen von Einkaufszentren, auf den jeweils dazugehörigen Parkflächen und auf Wochenmärkten haben Kundinnen und Kunden und dort Beschäftigte in Bereichen mit Publikumsverkehr nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausgenommen von Satz 1 sind Beschäftigte, wenn die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird. Die Betreiberin oder der Betreiber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung dieser Pflicht zu gewährleisten.

§ 9 Dienstleistungen

(1) Dienstleistungen mit Körperkontakt sind unzulässig. Dies gilt nicht für medizinisch notwendige und pflegerisch notwendige Dienstleistungen sowie für die Haupthaar-, Bart- und Nagelpflege.

(1a) Bei Dienstleistungen nach Absatz 1 Satz 2 müssen Dienstleisterinnen und Dienstleister sowie die Kundin oder der Kunde eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a tragen. Ist dies bei Tätigkeiten am Gesicht der Kundin oder des Kunden nicht möglich, haben Dienstleisterinnen und Dienstleister eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 sowie ein Gesichtsvisier zu tragen. Die Schutzmaßnahmen nach Satz 1 und 2 sind nicht erforderlich, soweit sonst aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung der Kundin oder des Kunden die Tätigkeit nicht ausgeübt werden kann.

(2) Dienstleisterinnen und Dienstleister, die nach Absatz 1 Satz 2 zulässige Tätigkeiten mit Körperkontakt ausführen, haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen und die Kontaktdaten der Kundinnen und Kunden nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

(3) § 8 Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe, soweit der Verkauf nur von untergeordneter Bedeutung ist.

(4) Der Betrieb des Prostitutionsgewerbes und die Erbringung sexueller Dienstleistungen mit Körperkontakt sind untersagt.

§ 10 Freizeit- und Kultureinrichtungen

(1) Freizeit- und Kultureinrichtungen innerhalb und außerhalb geschlossener Räume sind für den Publikumsverkehr zu schließen, insbesondere

  1. Theater-, Opern- und Konzerthäuser,
  2. Museen, Archive und Bibliotheken,
  3. Kinos und Autokinos,
  4. Freizeitparks, Tierparks, Wildparks, Aquarien und Zoos,
  5. Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und
  6. Sonnenstudios.

(2) Absatz 1 gilt nicht für frei zugängliche Spielplätze außerhalb geschlossener Räume. Betreiberinnen und Betreiber von Spielplätzen haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen.

(3) Abweichend von Absatz 1 Nummer 2 dürfen öffentliche Bibliotheken und Archive bestellte Medien ausgeben und ausgeliehene Medien zurücknehmen, sofern die Nutzerinnen und Nutzer hierzu geschlossene Räume nur einzeln betreten oder die Ausgabe oder Rücknahme außerhalb geschlossener Räume erfolgt.

(4) Abweichend von Absatz 1 können die Außenbereiche von Tierparks, Wildparks, Aquarien, Angelteichen und Zoos betrieben werden. Die Betreiberin oder der Betreiber hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Die Besucherzahl ist auf eine Person je 20 Quadratmeter der für die Besucherinnen und Besucher zugänglichen Wege- und Verkehrsfläche begrenzt. Die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

§ 11 Sport

(1) Die Sportausübung ist nur allein, gemeinsam mit im selben Haushalt lebenden Personen oder einer anderen Person gestattet. Soweit der Sport in geschlossenen Räumen ausgeübt wird, gilt diese Beschränkung für jeden Raum.

(2) Der Betrieb von Schwimm- und Spaßbädern ist untersagt. In Sportanlagen haben Zuschauerinnen und Zuschauer keinen Zutritt.

(3) Die zuständige Behörde kann für die Nutzung von Sportanlagen und Schwimmbädern durch Berufssportlerinnen und Berufssportler, Kaderathletinnen und Kaderathleten, Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer sowie deren Trainerinnen und Trainer und für Prüfungen, Sportangebote zur medizinischen Rehabilitation und Praxisveranstaltungen im Rahmen des Studiums an Hochschulen Ausnahmen von den Anforderungen aus den Absätzen 1, 2 und 4 unter der Voraussetzung zulassen, dass nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept erstellt und der Ausschluss des Zugangs für weitere Personen sichergestellt wird. Das für Sport zuständige Ministerium ist über die Ausnahmegenehmigung zu unterrichten.

(4) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 ist die Ausübung von Profisport zulässig. Das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 ist nicht einzuhalten. § 3 Absatz 4 Satz 2 findet keine Anwendung. Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, das auch das besondere Infektionsrisiko der ausgeübten Sportart berücksichtigt und ein Testkonzept enthält. Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu erheben. Sie oder er hat die Konzepte und Empfehlungen der jeweiligen Sportfach- und -dachverbände umzusetzen. Zuschauerinnen und Zuschauer haben keinen Zutritt.

§ 12 Schulen und Hochschulen

(1) Die Ermächtigung der Landesregierung zum Erlass von Verordnungen nach § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes wird auf das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur übertragen, soweit der Schulbetrieb, der Schulweg sowie staatliche und staatlich anerkannte Hochschulen nach § 1 Absatz 1 des Hochschulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Februar 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 39), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2020 (GVOBl. Schl.-H. 2021 S. 2), betroffen sind.

(2) Im Übrigen werden Schulen und Hochschulen von dieser Verordnung nicht erfasst.

§ 12a Außerschulische Bildungsangebote

(1) Außerschulische Bildungsangebote als Präsenzveranstaltung sind unzulässig. Keine Präsenzveranstaltungen sind insbesondere digitaler Fernunterricht und digitale Fernangebote. Prüfungen sind unter den Voraussetzungen des § 5 Absatz 2 Nummer 2 zulässig.

(2) Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für

  1. die Durchführung von prüfungsvorbereitendem Unterricht an Volkshochschulen, soweit dieser dem Erwerb eines Schulabschlusses im Schuljahr 2020/21 dient;
  2. die Durchführung von prüfungsvorbereitendem Unterricht bei Integrationskursen, Berufssprachkursen, Erstorientierungskursen sowie Starterpaket für Flüchtlinge-Kursen, soweit eine digitale Teilnahme nicht möglich ist;
  3. berufliche Qualifizierungen, die für eine ausgeübte oder angestrebte berufliche Tätigkeit zwingend erforderlich sind und deren Durchführung in digitaler Form rechtlich nicht möglich ist.

Nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Während des gesamten Unterrichts und in den Pausen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1 zu tragen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

(3) Die Vorschriften über öffentliche berufsbildende Schulen gelten entsprechend für

  1. die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung,
  2. die von den Heilberufekammern durchgeführte überbetriebliche Berufsausbildung,
  3. Vorbereitungskurse für berufliche Bildungsabschlüsse und für Meisterprüfungen sowie
  4. Gesundheitsfach- und Pflegeschulen.

(4) Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für den praktischen Fahrunterricht für berufsbezogene Ausbildungen sowie den praktischen und theoretischen Unterricht zum Erwerb der Grundqualifikation und Weiterbildung nach §§ 2 und 5 des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes vom 26. November 2020 (BGBl. I S. 2575), wenn sich beim Fahrunterricht im Fahrzeug nicht mehr als zwei Personen befinden. Nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Während des gesamten Unterrichts ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

(5) Für die Ausbildung von Hunden außerhalb geschlossener Räume gilt Absatz 1 Satz 1 nicht; § 2 Absatz 4 gilt entsprechend. Nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

§ 13 Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Bestattungen – So, daß habt ihr Religionsvernatiker nun davon. Aus aktuellem Anlass der Corona Fuck Pandemie Maßnahmen ist der zum kreuze kriechende, nur noch in seinem Homeoffice erreichbar.  🙂 🙂 🙂 (1) An rituellen Veranstaltungen der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften dürfen höchstens 100 Personen außerhalb und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume teilnehmen. Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Der Gemeindegesang ist untersagt. Während der gesamten Veranstaltung ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen; dies gilt nicht für die Leiterin oder den Leiter der Veranstaltung. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben. Veranstaltungen mit mehr als zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Ausnahme von Trauergottesdiensten sind nur zulässig, wenn das Hygienekonzept spätestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn der zuständigen Behörde angezeigt worden ist.

(2) Für Bestattungen sowie Trauerfeiern auf Friedhöfen und in Bestattungsunternehmen gelten die Vorgaben aus Absatz 1 Satz 1 bis 5 mit der Maßgabe, dass höchstens 25 Personen teilnehmen.

§ 14 Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-/Vater-Kind-Einrichtungen

(1) Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Einrichtungen zur stationären medizinischen Vorsorge und Rehabilitation für Mütter und Väter erbringen ihre Leistungen in einem dem jeweiligen Infektionsgeschehen angemessenen Rahmen. Sie können Betretungsbeschränkungen zum Zwecke des Infektionsschutzes erlassen. Es gelten folgende zusätzliche Anforderungen:

  1. die Betreiberin oder der Betreiber hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, welches auch Festlegungen zur Rückreise von mit dem Coronavirus infizierten Personen sowie zur vorläufigen Absonderung trifft;
  2. externe Personen haben nach Maßgabe von § 2a Absatz 1 eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen;
  3. die Kontaktdaten von allen Personen, die das Gelände der Einrichtung betreten, sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben;
  4. vor der Aufnahme ist ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus vorzulegen.

(2) Für Angebote der Kinderbetreuung in Mutter-/Vater-Kind-Einrichtungen ist ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen, welches im Rahmen des Regelbetriebes unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten die Anzahl der gleichzeitig gemeinsam zu betreuenden Kinder und die Teilnehmerzahl insgesamt bei Trennung in einzelne Gruppen festlegt.

§ 14a Krankenhäuser

(1) Zugelassene Krankenhäuser nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) stellen ihren Versorgungsauftrag entsprechend dem gültigen Feststellungsbescheid in einem dem jeweiligen Infektionsgeschehen angemessenen Rahmen sicher. Sie können Betretungsbeschränkungen zum Zwecke des Infektionsschutzes erlassen.

(2) Die unter Absatz 1 genannten Krankenhäuser, die gleichzeitig im COVID-19-Intensivregister Schleswig-Holstein registriert sind, nehmen im Rahmen der allgemeinen und der Notfall-Versorgung jederzeit einzelne COVID-19-Patientinnen und Patienten unverzüglich auf und versorgen diese medizinisch angemessen.

(3) Bei einem Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus haben die in Absatz 2 genannten Krankenhäuser, nach Feststellung des für Gesundheit zuständigen Ministeriums, 25 Prozent ihrer jeweiligen Intensivkapazitäten für die Versorgung von COVID-19-Patientinnen und Patienten freizuhalten. 15 Prozent sind durchgehend frei zu halten und weitere zehn Prozent innerhalb von 24 Stunden für die Versorgung von COVID-19-Patientinnen und Patienten verfügbar vorzuhalten.

(4) Soweit die Kapazitäten des Absatzes 3 für die stationäre Versorgung bei einem Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus nicht ausreichen und das für Gesundheit zuständige Ministerium dies feststellt, erhöhen die Krankenhäuser nach Absatz 2 ihre frei zu haltenden Intensivkapazitäten mit der Möglichkeit zur invasiven Beatmung auf insgesamt 45 Prozent.

§ 15 Einrichtungen und Gruppenangebote der Pflege

(1) Für voll- und teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen nach § 71 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) sowie für Gruppenangebote zur Betreuung pflegebedürftiger Menschen nach dem SGB XI gelten folgende zusätzliche Anforderungen:

  1. die Betreiberin oder der Betreiber hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, welches bei vollstationären Einrichtungen auch Regelungen über die Verantwortlichkeit für und Durchführungen von Testungen sowie Regelungen für das Betreten durch externe Personen vorsieht;
  2. externe Personen, die nicht von Nummer 5 erster Halbsatz erfasst sind, dürfen die Einrichtung außer bei Gefahr im Verzug nur betreten, wenn sie über ein vom selben Tag oder vom Vortag stammendes negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus verfügen; sie haben nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen;
  3. die Betreiberin oder der Betreiber hat die Kontaktdaten von allen Personen, die das Gelände der Einrichtung betreten, nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben;
  4. für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen, ausgenommen Personen, die in der Einrichtung betreut werden, gilt ein Betretungsverbot;
  5. die angestellten sowie die externen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von voll- und teilstationäre Einrichtungen haben eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen; im unmittelbaren Kontakt mit Bewohnerinnen und Bewohnern soll dies eine Maske der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 sein; sie sind mindestens zweimal wöchentlich in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu testen;
  6. Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Einrichtungen dürfen im Geltungszeitraum dieser Verordnung jeweils nur von zwei verschiedenen Personen persönlichen Besuch erhalten, die von der Betreiberin oder vom Betreiber zu registrieren sind, soweit nicht ein besonderer rechtfertigender Grund vorliegt;
  7. die Betreiberin oder der Betreiber hat vor Ort Testungen entsprechend Nummern 2 und 5 anzubieten.

(2) Bewohnerinnen und Bewohner von vollstationären Einrichtungen, die akute respiratorische Symptome oder eine Störung des Geruchs- oder Geschmackssinns aufweisen, sind in einem Einzelzimmer mit Nasszelle unterzubringen (Einzelunterbringung). Die Erstaufnahme von Bewohnerinnen und Bewohnern mit Symptomen nach Satz 1 in vollstationäre Einrichtungen ist nur zulässig, sofern aufgrund einer ärztlichen Diagnostik mittels eines molekularbiologischen Tests keine akute Infektion mit dem Coronavirus vorliegt. Die Wiederaufnahme von Bewohnerinnen und Bewohnern mit Symptomen nach Satz 1 in vollstationäre Einrichtungen ist zulässig, sofern ein vom selben Tag oder vom Vortag stammendes negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus vorliegt. Bei positivem Testergebnis ist in Einzelfällen eine Wiederaufnahme in vollstationäre Einrichtungen zulässig, wenn keine Symptome nach Satz 1 vorliegen und aufgrund einer Labor-Diagnostik ein ärztliches Zeugnis darüber vorgelegt werden kann, dass die Bewohnerin oder der Bewohner nicht mehr infektiös ist. In den Fällen des Satzes 4 gilt Satz 1 entsprechend.

§ 15a Einrichtungen der Eingliederungshilfe und der Gefährdetenhilfe sowie Frühförderstellen

(1) Für Einrichtungen der Eingliederungshilfe zur Betreuung und Unterbringung behinderter Menschen nach § 42a Absatz 2 Nummer 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe (SGB XII) gelten die Anforderungen nach § 15 Absatz 1 Nummer 1 bis 4, 6 und 7 und Absatz 2 entsprechend; Absatz 1 Nummer 5 gilt mit der Maßgabe, dass eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen ist. Die Ausnahmen gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 gelten für Einrichtungen der Eingliederungshilfe entsprechend, soweit nicht besonders vulnerable Personen betroffen sind.

(2) Die Betreiberinnen und Betreiber von Werkstätten für behinderte Menschen nach § 219 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (SGB IX) und Tagesförderstätten sowie Tagesstätten für Leistungen nach § 81 SGB IX erstellen nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept. § 15 Absatz 1 Nummer 4 gilt entsprechend. Personen, die für den Betrieb der Einrichtung nicht erforderlich sind, haben keinen Zutritt. Satz 3 gilt nicht für Besuche, die behinderungsbedingt, heilpädagogisch oder pflegerisch notwendig sind.

(3) Für stationäre Einrichtungen der Gefährdetenhilfe nach § 67 SGB XII gelten die Anforderungen nach § 15 Absatz 1 Nummer 1, 3 und 4 sowie Absatz 2 entsprechend. Die Ausnahmen gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 gelten für stationäre Einrichtungen der Gefährdetenhilfe entsprechend, soweit nicht besonders vulnerable Personen betroffen sind.

(4) Für Frühförderstellen nach § 35a SGB VIII und § 46 SGB IX gelten die Anforderungen nach § 15 Absatz 1 mit Ausnahme der Nummern 2, 5, 6 und 7 entsprechend.

§ 16 Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe

(1) Angebote der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen des SGB VIII sind nur zulässig, soweit sie dem präventiven oder intervenierenden Kinder- und Jugendschutz dienen. Die Träger haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Vom Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 kann abgewichen werden, soweit der Angebotszweck dies erfordert und wenn alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1 tragen.

(2) Absatz 1 und § 2a Absatz 3 gelten nicht für stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe mit Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII.

(3) In Innen- und Außenbereichen von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen haben alle Personen eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen. Satz 1 gilt nicht für Kinder vor der Einschulung. Satz 1 gilt auch nicht für Betreuungskräfte, soweit dies aus pädagogischen Gründen situationsabhängig erforderlich ist. In Horten gelten die Ausnahmen aus § 2 Absatz 2 und § 5 der Schulen-Coronaverordnung entsprechend. Im Übrigen gelten die Ausnahmen des § 2a Absatz 3 Satz 2 entsprechend.

§ 17 Beherbergungsbetriebe

Für Hotels und andere Beherbergungsbetriebe gelten folgende zusätzliche Anforderungen:

  1. Die Betreiberin oder der Betreiber erstellt nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept;
  2. die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher werden nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 erhoben;
  3. eine Beherbergung erfolgt nur, wenn der Gast zuvor schriftlich bestätigt, dass die Übernachtung ausschließlich zu beruflichen, medizinischen oder zwingenden sozial-ethischen Zwecken erfolgt.

§ 18 Personenverkehre

(1) Bei der Nutzung des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs einschließlich Taxen, Schulbussen oder vergleichbarer Transportangebote sowie bei Flugreisen gilt das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 nicht. Kundinnen und Kunden haben nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt nicht in abgeschlossenen Räumen, in denen sich nur Personen aufhalten, für die das Abstandsgebot nach § 2 Absatz 1 Satz 2 nicht gilt. § 3 findet keine Anwendung.

(2) Gewerblich angebotene Reiseverkehre zu touristischen Zwecken sind unzulässig. Reiseverkehre, die Schleswig-Holstein nur durchqueren und bei denen die Kundinnen und Kunden das Verkehrsmittel nicht verlassen, werden von dieser Verordnung nicht erfasst.

§ 19 Kritische Infrastrukturen

(1) Die zuständigen Behörden können bei Maßnahmen nach §§ 28 und 28a des Infektionsschutzgesetzes in geeigneten Fällen danach unterscheiden, ob Personen oder ihre Angehörigen zu kritischen Infrastrukturen gehören. Das ist der Fall, wenn die berufliche oder gewerbliche Tätigkeit für die Kernaufgaben der jeweiligen Infrastruktur relevant ist.

(2) Kritische Infrastrukturen im Sinne von Absatz 1 sind folgende Bereiche:

  1. Energie: Strom-, Gas-, Kraftstoff-, Heizöl- und Fernwärmeversorgung gemäß § 2 BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) vom 22. April 2016 (BGBl. I S. 958), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juni 2017 (BGBl. I S. 1903);
  2. Wasser: Öffentliche Wasserversorgung und öffentliche Abwasserbeseitigung gemäß § 3 BSI-KritisV, Gewässerunterhaltung, Betrieb von Entwässerungsanlagen;
  3. Ernährung, Futtermittelhersteller, Hygiene (Produktion, Groß- und Einzelhandel), einschließlich Zulieferung und Logistik, gemäß § 4 BSI-KritisV;
  4. Informationstechnik und Telekommunikation einschließlich der Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze gemäß § 5 BSI-KritisV;
  5. Gesundheit: Krankenhäuser, Rettungsdienst, ambulante, stationäre und teilstationäre Pflege, Niedergelassener Bereich, Angehörige der Gesundheits- und Therapieberufe, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller und -großhändler, Hebammen, Apotheken, Labore, Sanitätsdienste der Bundeswehr gemäß § 6 BSI-KritisV, Schwangerschaftskonfliktberatung, die für den ordnungsgemäßen Betrieb eines Krankenhauses sowie einer stationären Pflegeeinrichtung erforderlichen Dienstleistungen (Nahrungsversorgung, Hauswirtschaft, Reinigung), notwendige medizinische Dienstleistungen für die Tiergesundheit;
  6. Finanzen und Bargeldversorgung gemäß § 7 BSI-KritisV;
  7. Arbeitsverwaltung, Jobcenter und andere Sozialtransfers;
  8. Transport und Verkehr, einschließlich der Logistik für die kritischen Infrastrukturen, öffentlicher Personennahverkehr, gemäß § 8 BSI-KritisV;
  9. Entsorgung, insbesondere Abfallentsorgung;
  10. Medien und Kultur: Risiko- und Krisenkommunikation;
  11. Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung, insbesondere Regierung und Parlament, Polizei, Verfassungsschutz, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Steuerverwaltung, Justiz, Veterinärwesen, Küstenschutz, Hochwasserschutz;
  12. Lehrkräfte und alle weiteren in Schulen Tätige; in Kindertageseinrichtungen Tätige sowie Kindertagespflegepersonen;
  13. Leistungsangebote der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX, stationäre Gefährdetenhilfe, stationäre Einrichtungen der Jugendhilfe und ambulante sowie teilstationäre Angebote der Jugendhilfe als notwendige Voraussetzung für die Gewährleistung des Kindeswohls nach dem SGB VIII;
  14. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer und deren Kanzleipersonal;
  15. Sicherheitspersonal, Hausmeisterinnen und Hausmeister und Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger für die zuvor aufgeführten Bereiche;
  16. Bestattungswesen.

§ 20 Befugnisse und Pflichten der zuständigen Behörden

(1) Die zuständigen Behörden können auf Antrag Ausnahmen von den Geboten und Verboten aus §§ 5 bis 18 genehmigen,

  1. soweit die dadurch bewirkten Belastungen im Einzelfall eine besondere Härte darstellen und die Belange des Infektionsschutzes nicht überwiegen;
  2. soweit dies zur Bekämpfung der Pandemie erforderlich ist.

(2) Die Befugnis der zuständigen Behörden, weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, bleibt von dieser Verordnung unberührt. Dies gilt insbesondere für Betretungsverbote zur Regulierung des Tagestourismus oder Einschränkungen des Bewegungsradius, um das Infektionsgeschehen kontrollieren zu können. Regelungsinhalte geplanter Allgemeinverfügungen sind dem für Gesundheit zuständigen Ministerium mindestens einen Tag vor Bekanntgabe anzuzeigen.

§ 21 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

  1. entgegen § 2 Absatz 1 Satz 1 den Mindestabstand trotz wiederholter Aufforderung durch eine Ordnungskraft nicht einhält;
  2. entgegen § 2 Absatz 4 Satz 1 an einer Ansammlung im öffentlichen Raum oder einer Zusammenkunft zu privaten Zwecken teilnimmt;
  3. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 2 nicht die erforderlichen Maßnahmen trifft, um die Einhaltung der in § 3 Absatz 2 Satz 2 Nummern 1 bis 5 genannten Hygienestandards zu gewährleisten;
  4. entgegen § 3 Absatz 3 dort genannte Aushänge nicht anbringt;
  5. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 2 sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen geöffnet hält;
  6. entgegen
    a) § 5 Absatz 2 Nummer 4,
    b) § 6 Absatz 2 Satz 1,
    c) § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 1,
    d) § 8 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1,
    e) § 9 Absatz 2,
    f) § 10 Absatz 4 Satz 2,
    g) § 11 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 4,
    h) § 12a Absatz 2 Satz 2, Absatz 4 Satz 2 oder Absatz 5 Satz 2,
    i) § 14 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 oder Absatz 2,
    j) § 15 Absatz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 15a Absatz 1 Satz 1, oder Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4,
    k) § 15a Absatz 2 Satz 1 oder
    l) § 17 Satz 1 Nummer 1,
    jeweils in Verbindung mit § 4 Absatz 1, kein oder kein vollständiges Hygienekonzept erstellt;
  7. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 3 nicht die erforderlichen Maßnahmen trifft, um die Einhaltung eines Hygienekonzepts zu gewährleisten;
  8. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 4 ein Hygienekonzept nicht vorlegt oder Auskünfte nicht erteilt;
  9. entgegen
    a) § 6 Absatz 2 Satz 5,
    b) § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 2,
    c) § 9 Absatz 2,
    d) § 10 Absatz 4 Satz 4,
    e) § 11 Absatz 4 Satz 5,
    f) § 12a Absatz 2 Satz 4, Absatz 4 Satz 4 oder Absatz 5 Satz 3,
    g) § 14 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3,
    h) § 15 Absatz 1 Nummer 3, auch in Verbindung mit § 15a Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4, oder
    i) § 17 Satz 1 Nummer 2,
    jeweils in Verbindung mit § 4 Absatz 2, Kontaktdaten nicht oder nicht vollständig erhebt;
  10. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 Kontaktdaten nicht aufbewahrt;
  11. entgegen § 5 Absatz 1 eine Veranstaltung durchführt;
  12. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 4 als Leiter einer Versammlung nicht die erforderlichen Maßnahmen trifft, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten;
  13. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 1 eine Gaststätte betreibt;
  14. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 zweiter Halbsatz mehr als einen Gast gleichzeitig eine Gaststätte betreten lässt;
  15. entgegen § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 3 in Gaststätten alkoholische Getränke an erkennbar Betrunkene verabreicht;
  16. entgegen § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 4 in Gaststätten mehr als 50 Gäste gleichzeitig bewirtet, ohne das Hygienekonzept zuvor der zuständigen Behörde angezeigt zu haben;
  17. entgegen § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 5 in der Zeit zwischen 21 Uhr und 6 Uhr in Gaststätten alkoholhaltige Getränke ausschenkt;
  18. entgegen § 7 Absatz 1a Satz 4 nicht die erforderlichen Maßnahmen trifft, um zu gewährleisten, dass Gäste und Beschäftigte in Gaststätten eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen;
  19. entgegen § 7 Absatz 2 in der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 außer Haus Alkohol verkauft oder ausgibt;
  20. entgegen § 7 Absatz 3 Diskotheken und ähnliche Einrichtungen geöffnet hält;
  21. entgegen § 8 Absatz 1 Satz 1 Verkaufsstellen des Einzelhandels geöffnet hält;
  22. entgegen § 8 Absatz 2 Waren ausgibt;
  23. entgegen § 8 Absatz 4 Satz 2 ein Einkaufszentrum oder Outlet-Center ohne genehmigtes Hygienekonzept betreibt;
  24. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 Dienstleistungen mit Körperkontakt erbringt;
  25. entgegen § 9 Absatz 1a Satz 1 oder 2 Tätigkeiten am Gesicht einer Kundin oder eines Kunden ausführt;
  26. entgegen § 9 Absatz 4 ein Prostitutionsgewerbe betreibt oder sexuelle Dienstleistungen mit Körperkontakt erbringt;
  27. entgegen § 10 Absatz 1 eine der in Nummer 1 bis 7 genannten Freizeit- oder Kultureinrichtungen für den Publikumsverkehr geöffnet hält;
  28. entgegen § 11 Absatz 2 Satz 1 Schwimm- und Spaßbäder betreibt;
  29. entgegen § 12a Absatz 1 außerschulische Bildungsangebote als Präsenzveranstaltung durchführt;
  30. entgegen § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7, auch in Verbindung mit § 15a Absatz 1 Satz 1, Testungen nicht anbietet;
  31. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Bewohnerinnen und Bewohner nicht in einem Einzelzimmer mit Nasszelle unterbringt;
  32. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 2 Bewohnerinnen und Bewohner in vollstationäre Einrichtungen aufnimmt;
  33. entgegen § 17 Satz 1 Nummer 3 Gäste beherbergt;
  34. entgegen § 18 Absatz 2 Reiseverkehre zu touristischen Zwecken durchführt.

(2) Ordnungswidrig nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich

  1. entgegen § 2b im öffentlichen Raum alkoholhaltige Getränke verzehrt, nachdem er zur Unterlassung aufgefordert worden ist, oder alkoholhaltige Getränke ausschenkt;
  2. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 4 falsche oder unvollständige Kontaktdaten angibt;
  3. entgegen
    a) § 2a Absatz 2 Satz 1,
    b) § 7 Absatz 1a Satz 2,
    c) § 12a Absatz 2 Satz 3,
    d) § 14 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2,
    jeweils in Verbindung mit § 2a Absatz 1, trotz wiederholter Aufforderung durch eine Ordnungskraft keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt;
  4. entgegen
    a) § 6 Absatz 1 Satz 2,
    b) § 8 Absatz 5 Satz 1,
    c) § 9 Absatz 1a Satz 1,
    d) § 12a Absatz 4 Satz 3,
    e) § 13 Absatz 1 Satz 4,
    f) § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 oder 5, auch in Verbindung mit § 15a Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4,
    g) § 16 Absatz 3 Satz 1 oder
    h) § 18 Absatz 1 Satz 2,
    jeweils in Verbindung mit § 2a Absatz 1a, trotz wiederholter Aufforderung durch eine Ordnungskraft keine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung trägt;
  5. entgegen § 17 Satz 1 Nummer 3 als Gast falsche Angaben zum Beherbergungszweck macht.

§ 22 Inkrafttreten; Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. März 2021 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 7. März 2021 außer Kraft.

Die vorstehende Verordnung wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden.

Kiel, 26. Februar 2021

Daniel Günther
Ministerpräsident

Dr. Heiner Garg
Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

Begründung der Landesregierung zur Corona-Bekämpfungsverordnung vom 26. Februar 2021 gemäß § 28a Absatz 5 Satz 1 IfSG:

A. Allgemein

Nach Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Landesregierung mit zahlreichen Maßnahmen zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten reagiert. Auf der Grundlage von § 32 Satz 1 Infektionsschutzgesetz erging erstmals am 17. März 2020 die Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO). Diese Verordnung ist seitdem mehrfach überarbeitet, neugefasst und geändert worden.

Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2020 mit Inkrafttreten des § 5 Absatz 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz aufgrund der Ausbreitung des neuen Coronavirus in Deutschland eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Mit Beschluss vom 18. November 2020 hat er festgestellt, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite fortbesteht. Eine Aufhebung dieser Feststellung nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes ist bislang nicht erfolgt.

Die mehrfachen Neufassungen und Änderungen der Verordnung waren notwendig, weil der Fortgang der Corona-Pandemie der kontinuierlichen und fortwirkenden Beobachtung durch die Landesregierung unterliegt und jeweils eine Anpassung an die aktuelle Pandemie-Situation erfolgte. Die Landesregierung war und ist sich dabei bewusst, dass durch die Verordnung in der Vergangenheit in Grundrechte eingegriffen wurde und gegenwärtig in wesentlichen Bereichen in elementare Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger des Landes Schleswig-Holstein und darüber hinaus eingegriffen wird. Dies hat seinen Grund darin, dass die Pandemie nach wie vor nicht in dem Umfang zum Stillstand gebracht werden konnte, der Beschränkungen entbehrlich gemacht hätte.

Mit der Anpassung der Verordnung am 14. Dezember 2020 wurde eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung bezweckt, um auf die sehr hohe Dynamik der Ausbreitung des Coronavirus zu reagieren.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 14. Dezember einschneidende und befristete Maßnahmen beschlossen bzw. verlängert, um die erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Damit sollte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser und vor allem zahlreiche Intensivstationen sind durch die hohen Zahlen schwer erkrankter Corona-Patienten stark belastet.

Es ist durch die Maßnahmen gelungen, das exponentielle Wachstum zu stoppen und das Infektionsgeschehen auf hohem Niveau zu stabilisieren, nicht jedoch es nachhaltig zu senken. Eine weiterhin hohe Belastung des Gesundheitssystems und eine nicht hinnehmbare hohe Zahl täglicher Todesfälle sind die Folge.

Besorgniserregend sind die Erkenntnisse über Mutationen des SARS-CoV2-Virus. Die britischen Gesundheitsbehörden und die überwiegende Zahl der Forscher sind sehr alarmiert, weil epidemiologische Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die dort aufgetretene Mutation B1.1.7 deutlich infektiöser ist, als das uns bisher bekannte Virus. Ähnlich wie damals zu Beginn der Pandemie hinsichtlich des Virus gibt es jetzt hinsichtlich der neuen Mutation noch keine eindeutige Gewissheit bezüglich deren Eigenschaften. Da die Mutation B.1.1.7 bereits in Deutschland nachgewiesen wurde, sind Bund und Länder gemeinsam der Auffassung, dass der jetzige Erkenntnisstand zwingend ein vorsorgendes Handeln erfordert, weil die Folgen einer Verbreitung einer Virusmutation mit höherem Ansteckungspotenzial eine schwerwiegende Verschärfung der pandemischen Lage bedeuten würde. Deshalb gebietet es das Vorsorgeprinzip, den weiteren Eintrag nach Deutschland und die Verbreitung der Mutationen in Deutschland möglichst weitgehend zu unterbinden.

Trotz der bisherigen Maßnahmen bewegt sich die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) – in nahezu allen Regionen Deutschlands und Schleswig-Holsteins auf nach wie vor hohem Niveau. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt.

In Schleswig-Holstein entwickelten sich sowohl die Zahlen der Neuinfektionen als auch die Anzahl intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Fälle seit Oktober stark ansteigend. Im November wurde dieser Anstieg gebremst; entsprechend zur bundesweiten Entwicklung zeigt sich ein Seitwärtstrend. Im Dezember sind die Zahlen allerdings stark angestiegen. Derzeit bewegen sich die Zahlen seitwärts mit leicht sinkender Tendenz. Nach dem aktuellen Datenstand vom 24. Februar 2021 haben in Schleswig-Holstein 6 Kreise und kreisfreie Städte die Zahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten (Stand 27. November 2020 waren es 5 Kreise und kreisfreie Städte). Eine kreisfreie Stadt hat die Zahl von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten. Der höchste Inzidenzwert liegt aktuell bei 167,5 in der kreisfreien Stadt Flensburg. Die 7-Tages-Inzidenz liegt aktuell bei 50,9.

Gemäß § 28a Absatz 3 Satz 10 des Infektionsschutzgesetzes sind bei einer landesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen landesweit abgestimmte umfassende, auf eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens abzielende Schutzmaßnahmen anzustreben. Nach Satz 11 können die in Bezug auf den jeweiligen Schwellenwert genannten Schutzmaßnahmen aufrechterhalten werden, soweit und solange dies zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) erforderlich ist.

Bei der aktuellen Lage ist es erforderlich, die weiterhin bestehenden erheblichen grundrechtseinschränkenden Maßnahmen aufrecht zu halten. Zugleich ist es möglich, aufgrund der leicht sinkenden Infektionszahlen erste Lockerungsschritte einzuleiten. Weitergehende Lockerungsschritte sind derzeit nicht zu rechtfertigen, da sich die Infektionszahlen trotz der bestehenden Maßnahmen weiterhin auf einem hohen Niveau bewegen.

Die Landesregierung prüft kontinuierlich, ob nicht die Verhältnismäßigkeit des staatlichen Handelns im weiteren Sinne eine Modifizierung der Maßnahmen nötig macht und damit weniger grundrechtseinschränkende Wirkungen für die Bürgerinnen und Bürger möglich sind.

Die Landesregierung hat deshalb den Geltungszeitraum für diese Verordnung auf eine Woche begrenzt, um sehr zeitnah auf Änderungen in der Pandemiesituation reagieren und die erforderlichen Maßnahmen weiter anpassen zu können.

Im Rahmen der vorliegenden Neufassung sind Beschränkungen in nahezu allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen aufrechterhalten worden, die insgesamt zur Kontaktbeschränkung erforderlich sind. In einzelnen Bereichen erfolgen erste Lockerungsschritte. Geändert werden neben redaktionellen Anpassungen insbesondere § 8 (Einzelhandel), § 9 (Dienstleistungen), § 10 (Freizeiteinrichtungen, § 11 (Sport) und § 12a (außerschulische Bildungsangebote). Die aktuellen Änderungen sind dadurch gekennzeichnet, dass die am 2. November 2020 in Kraft getretenen und am 16. Dezember 2020 verschärften Beschränkungen teilweise gelockert werden.

Insgesamt sind die getroffenen Maßnahmen dazu geeignet, das öffentliche Leben im Sinne eines umfassenden Lockdowns weitgehend herunter zu fahren. Dabei hat die Landesregierung berücksichtigt, dass die betroffenen Bereiche bereits jetzt umfassenden Regelungen durch diese Verordnung zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus unterworfen sind (Pflicht zur Erstellung von Hygienekonzepten etc.). Die Einschränkungen bezwecken nach wie vor eine Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung. Ohne solche Beschränkungen bestünde das Risiko, dass die Infiziertenzahlen exponentiell wachsen könnten. Dies würde unweigerlich binnen weniger Wochen zu einer Überforderung des Gesundheitssystems führen und die Zahl der schweren Verläufe und der Todesfälle würde erheblich ansteigen. Wesentlich ist es dabei auch, schnell und konsequent zu reagieren. Je später die Infektionsdynamik umgekehrt wird, desto länger bzw. umfassender sind Beschränkungen erforderlich. Nach den Statistiken des Robert-Koch-Institutes sind die Ansteckungsumstände im Bundesdurchschnitt in mehr als 75% der Fälle unklar. Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage ist es deshalb weiterhin erforderlich, durch eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten bzw. gering zu halten und die Zahl der Neuinfektionen wieder in die nachverfolgbare Größenordnung von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche zu senken bzw., soweit einzelne Gebiete diese Grenze noch nicht überschritten haben, den Anstieg der Infektionszahlen aufzuhalten.

Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit ist es geboten, zum 1. März erste Lockerungsschritte einzuleiten. Dies ist aufgrund der leicht sinkenden Infektionszahlen möglich. Da eine gleichzeitige Öffnung in allen Bereichen epidemiologisch nicht gerechtfertigt werden kann, ist es notwendig, dass bei den Lockerungen zunächst einzelne Bereiche eher öffnen dürfen als andere. Bei der Auswahl der Lockerungsschritte wurde berücksichtigt, ob es für bestimmte Tätigkeiten und Dienstleistungen ein besonderes gesellschaftliches Bedürfnis gibt. Dies ist z.B. beim Erwerb von Pflanzen oder der Inanspruchnahme von Friseur- oder Nagelpflegedienstleistungen der Fall. In anderen Bereichen konnten Lockerungen normiert werden, wenn aufgrund der räumlichen Trennung von Personen oder einer Ausübung der Tätigkeit unter freiem Himmel die Infektionsgefahr minimiert ist. Dies gilt für die Öffnung von Außenbereichen von Zoos, Tierparks und Angelseen oder die Öffnung von Sportanlagen für das Sporttreiben allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts.

Das aktuelle Ausbruchsgeschehen lässt sich nur mit einer generellen und systematischen Reduzierung der Kontakte eindämmen, wie dies bereits im Frühjahr 2020 erfolgreich durch ähnliche Maßnahmen erreicht werden konnte.

Auch eine räumliche Beschränkung der getroffenen Maßnahmen etwa auf die Gebiete, in denen die 7-Tage-Inzidenz bereits überschritten wurde, kommt als milderes Mittel nicht in Betracht. Die Infektionszahlen sind flächendeckend noch sehr hoch und lassen sich nicht lokalen Ausbruchsgeschehen zuordnen. Zudem könnte die Öffnung einzelner Bereiche (Freizeitangebote, Gastronomie, etc.) dazu führen, dass Personen aus Gebieten mit einer höheren Inzidenz zur Wahrnehmung der in ihrem Gebiet geschlossenen Angebote in Gebiete mit niedriger Inzidenz reisen.

Bei der Auswahl und Prüfung der Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen verfolgte die Landesregierung bisher das Ziel, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger als Kundinnen und Kunden überwiegend in ihrer Freizeitgestaltung eingeschränkt werden. Aufgrund der aktuellen Dynamik des Ausbruchsgeschehens sind weitergehende Einschränkung erforderlich und angemessen.

Bei den Inhaberinnen und Inhabern der betroffenen Betriebe (Beherbergungsbetriebe, Gastronomie, Kulturtreibende etc.) wurde bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Umstand einbezogen, dass die Bundesregierung umfassende finanzielle Hilfe für die betroffenen Betriebe zur Verfügung stellt. Bei der Fortgeltung der Maßnahmen wurde berücksichtigt, dass die finanziellen Hilfen fortgesetzt werden.

Dabei hat die Landesregierung berücksichtigt, dass am 27. Dezember 2020 mit der Impfkampagne begonnen wurde. Seither (Stand: 25. Februar 2021) haben in Schleswig-Holstein 4,5 % der Bevölkerung eine Erstimpfung und 2,9% eine Zweitimpfung erhalten. Eine weitgehende Impfung des vulnerablen Teils der Bevölkerung ist damit noch nicht erreicht. Die Zahl der geimpften Personen hat noch keinen Einfluss auf die Ausbreitung der Pandemie.

Die Regelungen dieser Verordnung werden fortlaufend hinsichtlich Ihrer Erforderlichkeit und Angemessenheit überprüft und angepasst im Lichte der dann gegebenen Infektionslage.

B. Im Einzelnen

Zu § 1 (Grundsätze)

Absatz 1 beschreibt den Zweck, den die Verordnung verfolgt. Um die Corona-SARS-CoV-2-Pandemie wirksam und zielgerichtet bekämpfen zu können, ist es notwendig, die Übertragung durch Verfolgung von Infektionswegen nachvollziehen zu können und die Aufrechterhaltung von medizinischen Kapazitäten zur Behandlung des Coronavirus zu gewährleisten.

Absatz 2 erkennt an, dass die Verordnung durch ihre Ge- und Verbote freiheitsbeschränkend wirkt. Gleichzeitig stellt er klar, dass Pflicht und Zwang nur dort eingreifen sollen, wo dies unumgänglich erscheint. Wesentlich und vorrangig für die Umsetzung ist die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger.

Zu § 2 (Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen)

Die Vorschrift beinhaltet die allgemeinen Hygieneanforderungen und die notwendigen Kontaktbeschränkungen, die zur Bekämpfung des Virus von jedermann einzuhalten sind. Die Übertragung von SARS-CoV-2 erfolgt hauptsächlich über Tröpfchen, die aus dem Nasen-Rachenraum abgegeben werden. Infizierte können bereits vor Symptombeginn ansteckend sein. Es wird davon ausgegangen, dass schon am Tag vor dem Symptombeginn eine hohe Ansteckungsfähigkeit besteht. Auch asymptomatische Personen können das Virus übertragen. Daher sind Schutzmaßnahmen nicht nur beim Auftreten von Symptomen geboten; derartige Maßnahmen sind vielmehr generell zu treffen.

Zu Absatz 1

Um das Risiko der Übertragung zu minimieren, sind daher im privaten und öffentlichen Raum das Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern und die Begrenzung von Kontakten die wesentlichen Maßnahmen. Der private Raum umfasst den privaten Wohnraum und das dazugehörige befriedete Besitztum (insbesondere den Garten). Der öffentliche Raum umfasst alle Orte, die nicht zum privaten Raum gehören. Entsprechend sind das diejenigen Orte, die für die Allgemeinheit geöffnet oder zugänglich sind, unabhängig davon, ob sich der Ort im Freien oder in geschlossenen Räumen befindet.

Das Abstandsgebot aus Absatz 1 ist einzuhalten, wo immer dies möglich ist. Angesichts der Vielfalt sozialer Situationen sind sehr unterschiedliche Ausnahmen denkbar. So können hilfs- oder betreuungsbedürftige Personen auf eine körperliche Unterstützung angewiesen sein oder der Weg zur Arbeitsstätte kann die Benutzung von übermäßig besetzten Verkehrsmitteln des Öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs erforderlich machen. Kann der Mindestabstand vorübergehend nicht eingehalten werden, ist er möglichst rasch wiederherzustellen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit nicht von der Einhaltung des Abstandsgebots, es sei denn, eine Regelung in der Verordnung erlaubt dies ausdrücklich. Zu der Unterschreitung des Mindestabstands aus rechtlichen Gründen gehört beispielsweise die Tätigkeit der Polizei bei Benutzung ihrer Fahrzeuge. Auch Prüfungen stellen solchen rechtliche Ausnahmen dar.

Das Abstandsgebot gilt nach Nummer 2 nicht, wenn geeignete physische Barrieren vorhanden sind, z.B. Plexiglasscheiben, die in Länge, Breite und Höhe derart dimensioniert sind, dass eine Tröpfchenübertragung zwischen Personen vermieden wird.

Nummer 3 bis 5 regeln weitere Ausnahmen vom Abstandsgebot. Die Unterschreitung des Mindestabstandes bei Zusammenkünften nach Nummer 3 und 4 gilt unabhängig von dem Ort des Treffens, gilt also für den privaten und öffentlichen Raum. Die Ausnahme nach Nummer 5 stellt den Gleichklang zu Zusammenkünften im privaten Raum her. Bei zulässigen Zusammenkünften im privaten Raum nach Absatz 4 gilt das Abstandgebot nicht.

Die Umsetzung des Abstandsgebots erfordert in besonderem Maße die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger.

Zu Absatz 2

Dies gilt auch für das Gebot aus Absatz 2, Kontakte mit Personen außerhalb des eigenen Haushalts auf ein absolut notwendiges Minimum zu reduzieren. Auch hier hängt die Bestimmung dieses Minimums von den Umständen des Einzelfalls ab und bleibt letztlich in der Verantwortung der oder des Einzelnen. Allerdings sollte aus Gründen des Infektionsschutzes diese Möglichkeit nicht ausgeschöpft werden. Treffen sollten auch im Familien- und Verwandtenkreis auf die jeweilige Erforderlichkeit hin geprüft und auf den engsten Familienkreis beschränkt bleiben.

Zu Absatz 3

Absatz 3 verweist auf die Hinweise und Empfehlungen zu Schutzmaßnahmen der Ministerien und Fachinstitutionen des Bundes (zum Beispiel Robert Koch-Institut, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, örtliche Gesundheitsbehörden pp.), die von jedermann beachtet werden sollen. Nach dieser Norm können auch Ministerien Empfehlungen veröffentlichen.

Zu Absatz 4

Zusammenkünfte zu einem gemeinsamen privaten Zweck sind nur noch mit Personen aus einem Hausstand und maximal einer weiteren Person zulässig. Es spielt dabei keine Rolle, wo die Zusammenkunft stattfindet. So wäre es z. B. möglich, dass eine Person einen anderen Hausstand besucht. Umgekehrt darf der Hausstand auch die Person besuchen oder die Person und der Hausstand treffen sich im öffentlichen Raum. Bei getrennt lebenden Erziehungs- oder Umgangsberechtigten zählen die Kinder jeweils zu jedem der getrennten Haushalte, um hier Kontaktmöglichkeiten aufrecht erhalten zu können.

Soweit nur ein Hausstand betroffen ist, gibt es keine Obergrenze.

Mit dem Begriff „zu einem gemeinsamen privaten Zweck“ wird klargestellt, dass sich die Personen bewusst entscheiden, als Gruppe etwas gemeinsam zu unternehmen.

Bei zulässigen Kontakten bleiben nach Nummer 2 Kinder bis einschließlich 13 Jahren aus den betroffenen Haushalten unberücksichtigt.

Nummer 3 dient dazu, die Betreuung pflegebedürftiger Personen sicherzustellen. Dabei können zu Betreuungszwecken zwei Haushalte zusammenkommen. Anders als in Ziffer 2 ist es hier nicht erforderlich, dass der zweite Haushalt auf eine Person begrenzt ist.

Nach Satz 3 sind notwendige Begleitpersonen für Personen mit Schwerbehinderung von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen, wenn im Ausweis für Menschen mit Schwerbehinderung nach § 3 der Schwerbehindertenausweisverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 1991 (BGBl. I S. 1739), zuletzt geändert durch Artikel 42 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652), eines der Merkzeichen B, H, Bl, Gl oder TBl. eingetragen ist.

Zu § 2a (Mund-Nasen-Bedeckung)

Zu Absatz 1

Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nur, soweit dies in der Verordnung besonders angeordnet ist. Für diese Fälle regelt Absatz 1 die Anforderungen an die Mund-Nasen-Bedeckung und die stets geltenden Ausnahmen. Als Mund-Nasen-Bedeckung kommt jeder Schutz in Betracht, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln und Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern, unabhängig von der Kennzeichnung oder einer zertifizierten Schutzkategorie. In Betracht kommen etwa aus Stoff genähte Masken, Schals, Tücher oder Schlauchschals. Dagegen reicht es nicht aus, Mund und Nase nur mit Hand oder Arm abzudecken. Auch die Verwendung einer Maske mit Ausatemventil reicht nicht aus, um der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nachzukommen.

Durchsichtige Schutzvorkehrungen aus Kunststoff, die meist an einem Stirnband befestigt sind und im Übrigen das Gesicht nicht berühren, reichen ebenfalls nicht aus, da sie nur die Verbreitung von Tröpfchen vermindern; die Verbreitung von Aerosolen wird dadurch hingegen nicht ausreichend gehemmt. Eine Ausnahme gilt für Gebärdendolmetscherinnen und Gebärdendolmetschern sowie bei Kommunikationshelferinnen oder Kommunikationshelfern für Menschen mit Hörbehinderung. Personen, die grundsätzlich von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit sind, dürfen dennoch freiwillig zum Infektionsschutz Visiere verwenden. Dies gilt auch für alle anderen Personen in Situationen, in denen eine Maskenpflicht nicht besteht.

Die Mund-Nasen-Bedeckung bedarf keiner Zertifizierung, wie sie beispielsweise bei Medizinprodukten verlangt wird. Ausdrücklich nicht erforderlich ist das Tragen von Medizinprodukten wie Schutzmasken oder ein Mund-Nasen-Schutz, soweit dies nicht nach Absatz 1a vorgeschrieben ist. Die Trägerin oder der Träger einer Mund-Nasen-Bedeckung hat darauf zu achten, dass Mund und Nase beim Aufenthalt in den öffentlich zugänglichen Bereichen bedeckt bleiben. Die Anforderung an die Einhaltung von notwendigen Mindestabständen und Hygieneanforderungen werden durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht ersetzt.

Von der Tragepflicht ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr.

Auch Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigung (einschließlich Behinderungen) nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sind von der Tragepflicht ausgenommen. Das betrifft insbesondere einen Personenkreis, für den auch Bedeckungsalternativen nicht in Frage kommen. Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

An einen Nachweis sind keine hohen Anforderungen zu stellen. Ein Nachweis kann ein Schwerbehindertenausweis, Allergikerausweis oder ähnliches sein, verbunden mit der Glaubhaftmachung der oder des Betroffenen, dass aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht möglich ist. Nicht erforderlich ist die Vorlage einer ärztlichen Bestätigung. Die Landesregierung behält sich vor, in einer der nächsten Anpassungen der Verordnung strengere Anforderungen an den Nachweis der Befreiung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu formulieren. Hier kommt insbesondere das Erfordernis einer ärztlichen Bestätigung in Betracht.

Dieses müsste dann erkennen lassen, dass diese Bestätigung von einer approbierten Ärztin bzw. einem approbierten Arzt ausgestellt worden ist und die- oder derjenige, die oder der sich auf diese Ausnahme beruft, daraus erkennbar ist. Eine gesonderte Begründung der Ärztin bzw. des Arztes wäre dabei nicht erforderlich und gewollt. Vergleichbare Bescheinigungen können auch von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten ausgestellt werden.

Zu Absatz 1a

In bestimmten Situationen ist das Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich, die einen besseren Schutz vor der Ausbreitung von Tröpfchen und Aerosolen bieten als einfache Bedeckungen nach Absatz 1. Dabei handelt es sich insbesondere um Situationen wie im Einzelhandel oder in Verkehrsmitteln, in denen die Einhaltung des Mindestabstandes typischerweise nicht jederzeit möglich ist.

Als qualifizierte Masken sind zulässig:

  • medizinische Masken nach der europäischen Norm DIN EN 14683:2019+AC: 2019,
  • mit medizinischen Masken vergleichbare Masken, d.h. industriell hergestellte Masken aus mehrlagigem Vlies, die eine ähnliche Schutzwirkung bieten, auch wenn sie nicht über eine Zulassung als Medizinprodukt verfügen,
  • partikelfiltrierende Halbmasken ohne Ausatemventil folgender Klassen:
    – FFP 2 und FFP3 nach der europäischen Norm DIN EN 149:2001+A1:2009,
    – N95 nach dem US-amerikanischen Standard NIOSH-42CFR84,
    – KN95 nach dem chinesischen Standard GB 2626-2006.
    – P2 nach dem australisch-neuseeländischen Standard AS/NZ 1716:2012,
    – DS2 nach dem japanischen Standard JMHLW-Notification 214,2018 und
    – KF94 nach dem koreanischen Standard 1st Class KMOEL-2017-64.

Im Übrigen gelten die Vorgaben des Absatzes 1 und damit auch die Ausnahmen für die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Zu Absatz 2

Eine Maskenpflicht ist nunmehr auch in Fußgängerzonen, Haupteinkaufsbereichen und anderen innerörtlichen Bereichen, Straßen und Plätzen sowie Bahnhöfen und Bahnhaltepunkten mit vergleichbarem Publikumsverkehr erforderlich.

Ein Einkaufsbereich ist eine Straße oder ein Platz mit Ladenzeilen, wo sich also ein Geschäft an ein anderes reiht, nicht aber die Nebenstraße, in der sich nur vereinzelt Geschäfte befinden, oder die angrenzende Parkzone. Ein Haupteinkaufsbereich zeichnet sich durch eine Konzentration von Einzelhandelsbetrieben, Gaststätten, Dienstleistungsunternehmen und oft auch kulturellen Einrichtungen auf engem Raum aus. Maßgeblich ist, ob der Handel und das öffentliche Leben in dem Bereich derart konzentriert sind, dass dort ein typischerweise erhöhter Publikumsverkehr vorliegt. Dabei kommt auch eine unterschiedliche Bewertung für jede Straßenseite in Betracht.

Ein vergleichbarer Publikumsverkehr kann etwa auf Kurpromenaden, Bahnhofsvorplätzen oder stark frequentierten Bushaltestellen vorkommen.

Die entsprechenden Bereiche werden durch eine Allgemeinverfügung der zuständigen Behörden – Gesundheitsämter bei den Kreisen und kreisfreien Städten – festgelegt. Die Allgemeinverfügung kann die Geltung zeitlich einschränken (z.B. Beschränkung auf Geschäftszeiten). Die betroffenen Bereiche sollen durch geeignete Beschilderung ausgewiesen werden.

Die Maskenpflicht gilt für Fußgängerinnen und Fußgänger. Sie gilt daher nicht beim Fahren mit Fahrrädern, Tretrollern und anderen Ein- und Zweirädern, wohl aber beim Schieben solcher Fahrzeuge. Ausnahmen zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gelten beim Rauchen und bei der Nahrungsaufnahme.

Zu Absatz 3

Für Bereiche, in denen typischerweise vermehrt mit Kontakten gerechnet werden muss, wird in Satz 1 das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet. Soweit in anderen Vorschriften dieser Verordnung für besondere Kontexte bereits eine Maskenpflicht angeordnet ist, tritt die zusätzliche Maskenpflicht aus Satz 1 selbständig daneben; die Voraussetzungen und Ausnahmen sind jeweils unabhängig voneinander zu beurteilen. Absatz 3 umfasst auch Behörden; die bisherige Sonderregelung in § 6a kann daher entfallen.

Satz 2 definiert Ausnahmen und Grenzen der Maskenpflicht, soweit sie angemessen und erforderlich sind. Im Rahmen des Hausrechts oder der gerichtlichen Sitzungspolizei können auch strengere Anforderungen gestellt werden; die Ausnahmen aus Satz 2 finden insoweit keine Anwendung, sondern gelten allein für die Maskenpflicht aus Satz 1.

Als feste Plätze im Sinne von Nummer 1 kommen sowohl Sitz- als auch Stehplätze von Beschäftigten, Kundinnen und Kunden in Betracht.

Unabhängig von diesen Pflichten werden zusätzliche Pflichten von Beschäftigten zum Tragen bestimmter Masken durch die SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) des Bundes eingeführt.

Zu § 2b (Alkoholverbot)

Das Verbot des Konsums und des Ausschanks von Alkohol in der Öffentlichkeit dient dazu, alkoholbedingte Verstöße gegen Infektionsschutzmaßnahmen zu unterbinden. Um nicht dem Gaststättenverbot in § 7 zu unterliegen, werden in Verkaufsständen die Getränke „to go“ angeboten, also zum Verzehr außer Haus. Dies führt dazu, dass sich in der Nähe der Verkaufsstände Menschen treffen, um dort gemeinsam alkoholhaltige Getränke zu konsumieren. Der Alkoholkonsum kann zu einer Herabsetzung der Hemmschwelle führen, was dazu führt, dass die gebotenen Vorsichtsmaßnahmen wie die Einhaltung des Mindestabstandes oder das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht mehr eingehalten werden. Außerdem dient das Verbot der Kontaktminimierung. Sowohl der Verkauf von Alkohol als auch der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit führen zu einer größeren Zahl von Begegnungen von Menschen. Dies widerspricht der derzeitigen Pandemiepolitik, das öffentliche Leben dort herunter zu fahren, wo menschliche Zusammenkünfte entbehrlich sind.

Zum Ausschank im Sinne dieser Vorschrift zählt nicht der Verkauf von geschlossenen Gebinden, deren Inhalt nicht zum sofortigen Verzehr bestimmt ist.

Das Ausschankverbot gilt nicht innerhalb von Gaststätten. Dort gibt es speziellere eigenständige Regelungen. Gaststätten dürfen dabei nur unter den eingeschränkten Voraussetzungen des § 7 Absatz 1 Satz 2 öffnen; der Alkoholausschank ist zudem nach § 7 Absatz 1 Satz 3 Nummer 5 beschränkt.

Zu § 3 (Allgemeine Pflichten bei Einrichtungen mit Publikumsverkehr, bei Veranstaltungen und Versammlungen)

§ 3 regelt die allgemeinen Pflichten für die Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, für die Ausrichterinnen und Ausrichter von Veranstaltungen nach § 5 sowie für die Leiterinnen und Leiter von Versammlungen nach § 6.

Zu Absatz 1

Bei den in §§ 7 bis 11 und §§ 12a bis 17 geregelten Einrichtungen treten die dort normierten besonderen Anforderungen neben die allgemeinen Pflichten aus § 3 und ggf. den besonderen Anforderungen an die Hygiene aus § 4. Die Regelungen des § 2, die jeder einzuhalten hat, gelten demnach auch in den Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Veranstaltungen und Versammlungen.

Auf die Einhaltung der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften wird zudem in Satz 2 hingewiesen. Soweit nach diesen arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für die Kunden und/oder die Beschäftigten vorgegeben wird, sind diese einzuhalten.

Zu Absatz 2

Nach Absatz 2 Satz 1 sollen die Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen beachtet werden, wozu auch die Ministerien gehören; dies entspricht § 2 Absatz 3. Dies setzt voraus, dass sich die Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen regelmäßig über den jeweils aktuellen Stand der Empfehlungen und Hinweise kundig machen, was über das Internet ohne unzumutbaren Aufwand jederzeit möglich ist.

Soweit sich aus § 2 Pflichten für die Besucherinnen und Besucher bzw. Teilnehmerinnen und Teilnehmer ergeben, hat die Betreiberin oder der Betreiber, die Veranstalterin oder der Veranstalter oder die Versammlungsleiterin oder der Versammlungsleiter nach Absatz 2 Satz 2 im Rahmen seiner organisatorischen Möglichkeiten zu gewährleisten, dass die Pflichten eingehalten werden. Dabei stehen ihr oder ihm insbesondere das Direktionsrecht gegenüber Angestellten sowie das Hausrecht zur Verfügung. Als geeignete Maßnahme kommt beispielsweise in Betracht, auf das Verhalten der Besucherinnen und Besuchern zu achten, sie bei Verstößen mit dem im Einzelfall gebotenen Nachdruck zur Einhaltung der Hygienestandards anzuhalten und sie erforderlichenfalls der Einrichtung zu verweisen.

Absatz 2 Satz 3 Nummer 3 fordert, dass in geschlossen Räumen Möglichkeiten für Besucherinnen und Besucher bestehen müssen, sich die Hände waschen oder desinfizieren zu können. Für die Verhinderung der Übertragbarkeit des Coronavirus ist die Handhygiene von elementarer Bedeutung. Die Übertragung der Infektion erfolgt über Sekrete des Respirationstraktes. Wenn die infektiösen Sekrete an die Hände gelangen, ist es möglich, dass über diese eine Übertragung stattfindet. Wichtig bleibt die Händehygiene, neben der Einhaltung im medizinischen Bereich, vor allem auch vor dem Verzehr von Lebensmitteln oder nach Kontakten zu Oberflächen im öffentlichen Raum. Zur Händehygiene gehören das Waschen der Hände mit Wasser und Seife, oder – falls dies örtlich bedingt nicht durchführbar ist – die Händedesinfektion. Beide Maßnahmen sind bei korrekter Durchführung wirksam. Die Hinweise der öffentlichen Stellen zur korrekten Umsetzung sind zu beachten. Außerhalb des medizinischen und pflegerischen Bereiches bietet eine Händedesinfektion in Situationen, wo die Hände auch gewaschen werden können, keinen Vorteil in Bezug auf die Inaktivierung von SARS-CoV-2. Sofern eine Händedesinfektion erfolgt, ist auf die Verwendung eines adäquaten Desinfektionsmittels zu achten.

Nummer 4 sieht die regelmäßige Reinigung von solchen Oberflächen vor, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden, da die Umweltstabilität der Corona-Viren von den Umgebungsbedingungen abhängt. Zwar liegen Nachweise für eine Übertragung durch Oberflächen im öffentlichen Bereich bislang nicht vor. Trotzdem ist es notwendig, auch in diesem Bereich jegliches Infektionsrisiko so weit als möglich zu minimieren. In öffentlichen Bereichen steht dabei die Reinigung der Oberflächen im Vordergrund. Sofern eine Desinfektion im Einzelfall als notwendig erachtet wird, so soll diese generell als Wisch- (und nicht als Sprüh-) Desinfektion erfolgen. Besondere Bedeutung hat die Flächendesinfektion durch Wischdesinfektion in medizinischen Einrichtungen. Das gleiche gilt für die Sanitäranlagen, die ebenfalls regelmäßig gereinigt werden müssen.

Nach Nummer 5 sind Maßnahmen zur regelmäßigen Lüftung von Innenräumen notwendig, weil hier das Risiko einer Aerosolbildung besteht. Aerosole sind Tröpfchenkerne, die sich länger in der Luft halten und die unter Umständen beim Sprechen freigesetzt werden können. Diese können potentiell Erreger übertragen. Daher ist das häufige Lüften, also die Frischluftzufuhr und der Luftaustausch in Innenräumen eine zentrale Maßnahme zur Minimierung des Infektionsrisikos.

Zu Absatz 3

Absatz 3 fördert die Transparenz gegenüber den Besucherinnen und Besuchern. Es werden die Hygienestandards, mögliche Zugangsbeschränkungen mit der Höchstzahl der gleichzeitig anwesenden Personen und nach Nummer 3 im Einzelfall die nach Absatz 2 anwendbaren Anforderungen angegeben, die auch im Form einer Checkliste erfolgen können. In der Checkliste kann auch kurz und knapp angegeben werden, ob die Anforderungen überprüft und eingehalten worden sind. Eine Checkliste wird auf den Seiten der Landesregierung vorgehalten. Soweit die nach Absatz 3 an allen Eingängen erforderlichen Hinweise in verständlicher Form zu erfolgen haben, kommt etwa die Verwendung einer einfachen Sprache, von Bildern oder von Übersetzungen in Betracht.

Zu Absatz 4

Absatz 4 Satz 1 enthält besondere Vorgaben bei der Bereitstellung von Toiletten. Ansammlungen vor und in den sanitären Einrichtungen sind zu vermeiden, so dass die Verfügbarkeit sanitärer Einrichtungen auch ein limitierender Faktor für die zulässige Personenzahl und die Einhaltung der Abstandsregeln sein kann.

Zu § 4 (Besondere Anforderungen an die Hygiene)

§ 4 spezifiziert einige besondere Hygieneanforderungen, die über § 3 hinausgehen und nur dann zu beachten sind, wenn sie gezielt in anderen Vorschriften angeordnet werden. Bei diesen Einrichtungen und bei den Veranstaltungen bestehen erhöhe Risiken für eine Übertragbarkeit von Infektionserregern, die es insofern erforderlich machen, sich intensiver mit den Gefahren auseinanderzusetzen und im Anschluss die erforderlichen Maßnahmen zu treffen und zu gewährleisten.

Satz 2 regelt die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen wie Sammelumkleiden, Duschräumen und Wellnessbereichen. Dabei sind auch Einzelkabinen umfasst, die einen gemeinsamen Vorraum haben. Nicht umfasst sind Umkleidemöglichkeiten im Rahmen von Kleidungsgeschäften. Diese Umkleiden stellen keine Gemeinschaftseinrichtungen dar, sondern gehören zum Verkaufsraum.

Zu Absatz 1

In einem Hygienekonzept nach Absatz 1 sind die Maßnahmen zur Verhinderung der Übertragung von Infektionserregern darzulegen. Es hat die Verfahrensweisen zur Einhaltung von Anforderungen an die Hygiene abzubilden und die Dokumentation durchgeführter Maßnahmen sicherzustellen. Soweit aus Gründen des Arbeitsschutzes zusätzliche Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos erforderlich sind, können diese ebenfalls abgebildet werden. Der Umfang des Hygienekonzeptes hängt von den jeweiligen individuellen Gegebenheiten in der Einrichtung oder bei der Veranstaltung ab.

In Absatz 1 Satz 2 Nummern 1 bis 6 werden Vorgaben zum Mindestinhalt eines Hygienekonzepts gemacht. So sind insbesondere Maßnahmen zur Besucherzahl, zum Abstandsgebot, zur Lenkung von Besucherströmen, zur Reinigung von Oberflächen und Sanitäranlagen und zum Lüften, möglichst mit frischer Luft, erforderlich. Auf die teilweisen Ausführungen zu § 3 wird verwiesen. Für die Besucherzahl gibt es keine feste Bezugsgröße wie zum Beispiel eine maximale Besucherzahl für eine bestimmte Fläche. Entscheidend sind hier die örtlichen Verhältnisse. Es muss jederzeit gewährleistet sein, dass die einzelnen Besucherinnen und Besucher das Abstandsgebot einhalten können. Bei kleineren Einrichtungen, die aus einem oder wenigen Räumen bestehen, kann eine maximale Obergrenze von Besucherinnen und Besuchern festgeschrieben werden. Ist zu erwarten, dass die Besucherinnen und Besucher sich in bestimmten Räumen aufstauen könnten, kann die Beschränkung aber auch auf einzelne Räume bezogen werden. Zu dem Hygienekonzept gehört auch, die Wegeführung und die Nutzung von Flächen, Räumen oder Gegenständen so zu gestalten, dass die Einhaltung dieses Abstands möglich ist. Besucherströme können im Rahmen der Wegeführung durch Markierungen, Einbahnstraßenregelungen und gesonderte Zu- und Ausgänge gelenkt werden. In Abhängigkeit von der Größe der zur Verfügung stehenden Flächen und Räume müssen erforderlichenfalls Zutrittsbeschränkungen veranlasst und kontrolliert werden. Wo erforderlich, ist dies durch Terminvorgaben zu gewährleisten, um unkontrollierte Ansammlungen zu vermeiden.

Satz 5 stellt klar, dass damit keine Hygienepläne im Sinne des Infektionsschutzgesetzes gemeint sind. An ein Hygienekonzept sind weniger strenge Anforderungen zu stellen.

Zu Absatz 2

Absatz 2 regelt die Einzelheiten der Erhebung der notwendigen Kontaktdaten und deren datenschutzkonforme Aufbewahrung und Vernichtung. Ob die Daten schriftlich oder digital erhoben werden, gibt die Verordnung nicht vor. Durch die Nutzung digitaler Erhebungsverfahren, beispielsweise über datenschutzkonforme Apps, kann jedoch die Arbeit der Gesundheitsbehörden deutlich erleichtert werden. Die Kontaktdaten können dann auch digital durch die Verpflichteten übermittelt werden.

Die Erhebung von Kontaktdaten ist nur in den in der Verordnung geregelten Fällen verpflichtend. Es müssen nur die Daten angegeben werden, die vorhanden sind. Wenn also jemand keine E-Mail-Adresse besitzt, muss diese auch nicht angegeben werden; die Einrichtung kann dennoch genutzt werden. Soweit sich Besucherinnen oder Besucher weigern, Name und Anschrift anzugeben, sind sie vom Zugang auszuschließen.

Das Erhebungsdatum und die -uhrzeit sind neben der Einrichtung von Löschroutinen auch für die Nachverfolgbarkeit von Bedeutung. Der Speicherungszeitraum von 4 Wochen ist erforderlich, um eine effektive Rückverfolgbarkeit von Infektionen auch praktisch umsetzen zu können. Diese Frist ist auch angemessen, da vor dem Hintergrund der Inkubationszeit des Virus, des bis zum Behandlungsbeginn verstreichenden Zeitraums und der sodann erforderlichen Anordnung und Durchführung einer Testung ein erheblicher Teil der Speicherfrist bereits verstrichen sein kann, bevor das zuständige Gesundheitsamt Maßnahmen zur Rückverfolgung überhaupt einleiten kann. Eine kürzere Frist würde sodann die Rückverfolgbarkeit erheblich einschränken. Eine längere Frist ist vor dem Hintergrund des bisher bekannten Pandemieverlaufs nicht erforderlich.

Die Regelung zur Kontaktdatenerhebung in Absatz 2 wird durch § 28a Absatz 4 IfSG ergänzt, dessen Bestimmungen im Landesrecht nicht zu wiederholen sind. Danach haben die Verantwortlichen sicherzustellen, dass eine Kenntnisnahme der erfassten Daten durch Unbefugte ausgeschlossen ist. Die Daten dürfen nicht zu einem anderen Zweck als der Aushändigung auf Anforderung an die nach Landesrecht für die Erhebung der Daten zuständigen Stellen verwendet werden und sind vier Wochen nach Erhebung zu löschen. Die zuständigen Stellen (nach § 10 Gesundheitsdienstgesetz sind dies die Kreise und kreisfreien Städte) sind berechtigt, die erhobenen Daten anzufordern, soweit dies zur Kontaktnachverfolgung nach § 25 Absatz 1 IfSG erforderlich ist. Die Verantwortlichen sind in diesen Fällen verpflichtet, den zuständigen Stellen die erhobenen Daten zu übermitteln. Eine Weitergabe der übermittelten Daten durch die zuständigen Stellen oder eine Weiterverwendung durch diese zu anderen Zwecken als der Kontaktnachverfolgung ist ausgeschlossen. Die den zuständigen Stellen übermittelten Daten sind von diesen unverzüglich irreversibel zu löschen, sobald die Daten für die Kontaktnachverfolgung nicht mehr benötigt werden.

Nach Satz 5 sind Personen, die in Rahmen einer Erhebung nach dieser Verordnung Kontaktdaten angeben, zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet. Die vorsätzliche Angabe falscher Kontaktdaten stellt nach § 21 Absatz 2 eine Ordnungswidrigkeit dar.

Wer nach der Verordnung Kontaktdaten erhebt, muss auch die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erfüllen. Hierzu zählen insbesondere die Einhaltung von Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO, die Einhaltung von Löschregeln nach Art. 17 DSGVO und die Erfüllung technisch-organisatorischer Anforderungen nach Art. 32 DSGVO.

Zu § 5 (Veranstaltungen)

Zu Absatz 1

Eine Veranstaltung ist ein zeitlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht, einer Programmfolge mit thematischer, inhaltlicher Bindung oder Zweckbestimmung in der abgegrenzten Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters, einer Person, Organisation oder Institution, an dem eine Gruppe von Menschen teilnimmt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 1. Juli 2014, I-20 U 131/13). Der Veranstaltungsbegriff ist sehr weit gefasst: Dazu zählen unter anderem private Feiern aller Art, Unterrichtsformate, bestimmte Kulturangebote wie Kino- oder Theateraufführungen und Großveranstaltungen wie Volksfeste und Festivals. Zusammenkünfte von 2 Personen stellen keine Veranstaltung dar.

Nach Absatz 1 sind grundsätzlich sämtliche Veranstaltungen untersagt, soweit nicht in Absatz 2 eine Ausnahme zugelassen ist.

Zugelassen wird auch die saisontypische Inbetriebnahme von Booten und die dafür erforderlichen Tätigkeiten wie der Transport aus dem Winterlager, das Kranen und Slippen sowie Maßnahmen zur Herstellung der Seetüchtigkeit. In den Hygienekonzepten ist darauf einzugehen, dass ansonsten größere Ansammlungen auf dem Bootsgelände vermieden werden und bei zu geringem Abstand eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Bei allen Arbeiten, die zwingend mehr als eine Person erfordern (z.B. das Kranen, Slippen, transportieren oder die Durchführung von bestimmten Reparaturen), ist eine Durchmischung der Gruppen mit anderen Gruppen durch geeignete Regelungen im Hygienekonzept auszuschließen. Wer Veranstalterin oder Veranstalter ist, richtet sich danach, wer jeweils Ort, Zeit und Zweck der Veranstaltung bestimmt. Das können etwa Segelvereine sein, die ihre Mitglieder zu einer gemeinsamen Aktion aufrufen und dabei ggf. sogar einen Kranführer stellen, oder private Bootseigner, die in eigener Verantwortung ihre Boote zu Wasser bringen.

Zu Absatz 2

Absatz 2 normiert für bestimmte Veranstaltungen und Einrichtungen Ausnahmen vom Verbot des Absatz 1 sowie von den Vorgaben des § 3. Bei diesen Veranstaltungen gilt lediglich das allgemeine Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 sowie das Gebot aus § 2 Absatz 2, Kontakte nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken. Darüberhinausgehende Hygienemaßnahmen sind in eigener Verantwortung zu treffen.

Zu den ausgenommenen Veranstaltungen nach Nummer 1 zählen beispielsweise Übungen der Feuerwehren. Ebenfalls unter diese Ausnahme fallen Gesellschafts- und Bewegungsjagden auf Schalenwild, einschließlich der An- und Abreise der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Diese Jagden dienen der Seuchenprävention (z.B. afrikanische Schweinepest) und dem Schutz vor Wildschäden in der Land- und Forstwirtschaft und damit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit. Zu den beruflich oder dienstlich begründeten Zusammenkünften nach Nummer 2 gehören auch berufliche oder dienstliche Fortbildungsveranstaltungen, die vom Arbeitgeber oder Dienstherrn selbst veranstaltet werden; sie werden daher vom allgemeinen Verbot außerschulischer Bildungsangebote aus § 12a nicht erfasst. Im Bereich der Gesundheits- und Pflegeberufe gilt dies auch für durch Rechtsakt geregelte Weiterbildungen.

Ebenso zulässig bleiben unaufschiebbare Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen. Die allgemeinen Anforderungen nach Absatz 2 Satz 3 Nummern 1 bis 3 sind ebenso einzuhalten wie die Hygienestandards in § 3.

Von Nummer 5 und 7 sind Veranstaltungen erfasst, die nach anderen Vorschriften der Verordnung zulässig sind. Beispiele sind private Zusammenkünfte, Wochenmärkte, religiöse Veranstaltungen oder Profisportveranstaltungen.

Zu § 6 (Versammlungen)

In Abgrenzung zu den allgemeinen Veranstaltungen, für die § 5 gilt, regelt § 6 die Versammlungen im Sinne des Versammlungsrechts.

Zu Absatz 1

Aufgrund der konstituierenden Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 GG für die freiheitlich demokratische Grundordnung bleiben Versammlungen weiterhin zulässig. Allerdings muss aufgrund des Infektionsgeschehens die grundsätzlich zulässige Teilnehmerzahl auf 100 Personen außerhalb geschlossener Räume und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume begrenzt werden. Entsprechend dem Gesamtkonzept der Verordnung sind die grundlegenden Gebote aus § 2 Absatz 1 Satz 1 (Abstandsgebot) sowie gemäß § 3 Absatz 2 (allgemeine Anforderungen) zu gewährleisten.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung gemäß § 2a Absatz 1a unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen verpflichtet. Angesichts ihrer herausragenden verfassungsrechtlichen Bedeutung sollen Versammlungen auch weiterhin mit einer größeren Teilnehmerzahl zulässig sein können und nicht in gleichem Maße den strengen Kontaktbeschränkungen anderer Lebensbereiche unterworfen werden müssen. Um dies zu erreichen bedarf es aus Infektionsschutzgründen anderer, geeigneter Maßnahmen wie der Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung. Unter Berücksichtigung des kommunikativen Aspekts von Versammlungen sind Rednerinnen und Redner von dieser Pflicht befreit.

Zu Absatz 2

Auch bei Eilversammlungen ist es den Organisatorinnen und Organisatoren noch möglich, ein zumindest grundlegendes Hygienekonzept zu erstellen. Für sog. Spontanversammlungen, die sich aufgrund eines spontanen Entschlusses augenblicklich bilden, wäre die Pflicht zur Erstellung eines Hygienekonzepts jedoch eine verfassungsmäßig unzulässige Beschränkung, da sie faktisch unmöglich gemacht würden. Diese sind daher ausgenommen. Die praktische Bedeutung dieser Versammlungen ist jedoch gering.

Zu Absatz 3

In Absatz 3 wird klargestellt, dass die zuständigen Behörden die zulässigen Versammlungen im Einzelfall beschränken, d.h. mit Auflagen versehen, oder gänzlich untersagen können, wenn die konkreten Umstände eine unter epidemiologischen Gesichtspunkten zu verantwortende Durchführung nicht zulassen. Zudem können die zuständigen Behörden Versammlungen, deren Teilnehmerzahl laut Anzeige über die in Absatz 1 genannte Teilnehmerzahl hinausgeht, genehmigen, wenn die konkreten Umstände eine unter epidemiologischen Gesichtspunkten zu verantwortende Durchführung einer Versammlung zulassen.

Zu § 7 (Gaststätten)

Zu Absatz 1

Gaststätten sind grundsätzlich nach Satz 1 zu schließen. Das gilt sowohl für den Gastraum im Gebäude selbst als auch im Außenbereich. Nur der Außerhausverkauf von Speisen und Getränken ist zulässig.

Wegen der mit exponentieller Dynamik gestiegenen Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen bedarf es schnellstmöglich einer erheblichen Reduzierung von Kontakten. Ohne eine weit gefächerte Kontaktbeschränkung droht eine akute Gesundheitsnotlage und eine Überforderung des Gesundheitssystems. Hierzu dienen die zahlreichen Einschränkungen in dieser Verordnung bei Reisen, Freizeiteinrichtungen oder beispielsweise auch bei der Kontaktbeschränkung an sich. Nach Einschätzung des Verordnungsgebers gehören auch die Gaststätten zu den Betrieben, die es zu schließen gilt, um die Möglichkeit der Übertragung des Virus zu reduzieren. Der Betrieb von Gaststätten birgt ein hohes Übertragungsrisiko des Coronavirus, selbst wenn die Gäste mit Abstand zueinander sitzen und entsprechend dem geforderten Hygienekonzept die Gastwirtin oder der Gastwirt erhöhte Anforderungen an die Sicherheit für seine Beschäftigten und seine Gäste umzusetzen hat. Jede Bewegung innerhalb der Gaststätte, sei es durch neue Gäste, sei es durch anwesende Gäste oder sei es durch die Beschäftigten selbst, birgt die erhöhte Gefahr einer Übertragung. Aber auch der Weg zu und die Nutzung der Sanitäranlagen selbst stehen im besonderen Fokus bei der Übertragbarkeit des Virus. In der Vergangenheit hat es Infektionsherde in Gaststätten gegeben. Trotz des Eingriffs in die Grundrechte der Betroffenen wird die Maßnahme insgesamt als verhältnismäßig angesehen. Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung insgesamt aber auch insbesondere der besonders vulnerablen Gruppen überwiegt die wirtschaftlichen Einbußen, die dadurch für die betroffenen Branchen entstehen. Was eine Gaststätte ist, ergibt sich aus § 1 des Gaststätt