Demos und Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz in Berlin


Auch RT Deutsch hat einen Liveticker gestellt

Am 18. November steht ab 12 Uhr eine Bundestagsdebatte zu umfangreichen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes an, das von der Regierung als „Drittes Bevölkerungsschutzgesetz“ bezeichnet wird. Unter dem Tagesordnungspunkt „Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)“ ist mit einer heftigen Debatte über die von der Regierung angestrebten Änderungen zu rechnen. Rund um den Bundestag sind auch einige Kundgebungen angemeldet. Mehr dazu in Kürze.

Aus Angst vor gewalttätigen Corona-Demonstranten: Bundestag rät Abgeordneten, sich nicht auf der Straße zu zeigen und Tunnel zu nutzen
Der Sicherheitsdienst des Bundestages rät Abgeordneten und Mitarbeitern in einem internen Schreiben, die unterirdischen Tunnel zwischen den Bundestagsgebäuden zu nutzen, statt über die Straße zu gehen. Zudem wird der Zugang zu den Gebäuden beschränkt. Parlamentarier dürfen am Mittwoch nur angemeldete und überprüfte Gäste mit in den Bundestag nehmen.

Die Bundestagsverwaltung will sich nicht äußern. Laut Abgeordneten gab es derartige Sicherheitsvorkehrungen aber seit mindestens 15 Jahren nicht.

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“. Die Massnahmen und der Lockdown haben nichts mit unserem Schutz zu tun. Ich wünsche unseren Aktivisten heute in Berlin viel Erfolg !!

Das BRD Konstrukt bzw. die Staatssimulation wird sich heute demaskieren. Das neue „Ermächtigungsgesetz“ ist noch gar nicht beschlossen und schon bekommen wir einen Vorgeschmack auf das, was uns bevorsteht. Massive Polizeigewalt bei friedlicher Demo in Berlin. Menschen die einfach frei leben und atmen wollen werden von der Polizei ,die das Volk schützen sollte, dafür sind die da,brutalst attakiert und mit Wasserwerfer und Pfefferspray besprüht
12:30 Polizei verhaftet Bundestagsabgeordneten brutal!

Karsten Hilse (AfD) wurde heute in Berlin von der Polizei brutal verhaftet. Bilder von der Verhaftung sind kurz zu sehen.

Das Gesetz ist im Bundestag mehrheitlich akzeptiert worden. Der Bundesrat wird jetzt in einer Sondersitzung gegen 15:00 Uhr ebenfalls das Gesetz akzeptieren. Und heute Abend dann wird „unser“ Bundespräsident ebenfalls das Gesetz unterschreiben.

Jetzt duerfte jedem klar sein, dass Deutschland eine Polizei-Diktatur ist.
Das ist die Vorstufe zum Bürgerkrieg! Je mehr die Polizei jetzt vorgeht, desto mehr wird der Zorn der Bevölkerung geschürt! Es wird nie mehr ruhig werden in diesem Land! Man kann das Volk nicht für immer klein Halten und einschüchtern! Keine Dikta.tur und keinen Völ.kermord mit Impfungen!
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In Berlin führt die Polizei gerade Krieg gegen das eigene Volk. Diese Bilder gehen um die Welt… Wenn die Pressesprecherin vom Weissen Haus, Berlin gesehen hat könnt ihr sicher sein, das Trump es auch gesehen hat. Merkels Knüppelgarde löst gewaltsam und unverhältnismäßig friedliche Proteste auf  Nach Angaben der Polizei war die Stimmung zunächst ruhig, sie ließ aber später Wasserwerfer nahe dem Parlament vorfahren. Um kurz nach 12 Uhr löste die Polizei die Versammlung schließlich nach einer Reihe von Verstößen gegen die Maskenpflicht auf. Die Demonstranten hätten nun die Pflicht, den Versammlungsort zu verlassen, twitterte die Polizei.

Brutale Polizeigewalt gegen Sanitäter. Erste hilfe wurde von Polizei auch mit verhaftung bedroht wenn sie Demoteilnehmer helfen

Ein Augenzeuge: „Wir haben vorne nur ganz friedlich mit unseren Schildern gestanden, als die Polizei ihren Wasserwerfereinsatz begann.“ Da die Demonstranten den Platz nicht verließen, griff die Polizei nun auf Wasserwerfer zurück, die eigentlich nur bei gewaltsamen Ausschreitungen benutzt werden.“

.Der Schießbefehl ist mit sofortiger Wirkung erlassen worden. Die Polizei setzt nun auch massiv Schlagstöcke gegen die friedlichen Demonstranten ein.Und jetzt noch Polizeihunde. Mal sehen wie das unsere GEZahlten Medien kommentieren. In Berlin bahnt sich gerade ein echter Polizeiskandal an!“ Danke an die Polizei, jetzt weiß jeder wo ihr steht. Gegen das Volk.

Das ist keinesfalls verhältnismäßig, es soll einschüchtern. Wo werden solche Einsatzkräfte rekrutiert? Und für wen Arbeiten die

Polizei / Polizisten / Polizistinnen existieren hier nicht
Das ist POLIZEI / POLIZIST / POLIZISTIN
Juristisches Recht und Wort ! -Definition machen einen Himmelweiten Unterschied !
Dieser ist das Verhältnis zwischen Landrecht
& ausgeweitetem SEERECHT
… / ADMIRALSRECHT / HANDELSRECHT / TREUHANDRECHT
genannt U niform C omercial C ode
und der UCC ist heute illegal in Gebrauch !
Darum ist der Mensch als tot zu werten
(auf das Jahr 1666 zurück zu führen),
eine Person ist eine Smmelobligation,
eine PERSON ist eine begrenzt versicherte Obligation
und eine Prokura hat dafür niemand !
und bist du nicht das Lebewesen, lebendig, lebend, am Leben,
genannt M e n s c h
und vollkommen außerhalb DEREN rechtlichen Konstruktes,
hast du rechtlich verloren !,
weil du von Rechtsbelangen gar keine Ahnung hast
und landest in den BAR-Schlusselvermutungen
in Position 7 & / oder 11
was bedeutet das du schwachsinnig bist
und einem Betreuer (Gericht = existiert hier nicht !) unterstehst.
(freiwillige Gerichtsbarkeit… Schiedsgericht / Schiedsrichter
unter Kriegsrecht sind da die Folge)
SIE belügen & betrügen euch nach Strich und Faden !

Die deutsche Polizei plus Bundeswehr wird aktuell gegen das eigene Volk von der Corona Gang in Stellung gebracht. Das System schickt seine Wegbereiter vor. Daher ist es wichtig zu wissen: Eine Impfpflicht bedeutet in Wahrheit im Fall von SARS-CoV-2 den Zwang, sich einen unerprobten Impfstoff in einem Massenexperiment verabreichen lassen zu müssen. Wer den Profit hat. steht fest: Das Steuergeld vieler finanziert den Gewinn einiger Pharma-Riesen. Und für mögliche Schäden dürfen ebenfalls die Versuchskaninchen in Form von Steuerleistungen selber aufkommen. Das Ganze ist wirklich krank!  Die meisten glauben immer noch es geht um einen Virus? Quatsch. Es geht um die Enteignung des Mittelstandes und die Errichtung eines diktatorisch, sozialistischen Systems. Deutschland befindet sich im Kriegszustand. Aggressor: Pharmamafia und Helfershelfer!ergänzend; zum Thema Ermächtigungsgesetz von 1933 getarnt als Infektionsschutzgesetz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz ausgefertigt. Das teilte das Bundespräsidialamt mit. Bundestag und Bundesrat haben das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, der Bundespräsident hat es ausgefertigt. Ziel des Gesetzes ist es, den Corona-Maßnahmen des Bundes eine neue rechtliche Basis zu geben.

Wenn die Verfolgung von Systemkritikern unter Hitler und Honecker UNRECHT war, warum sollte das Regime heute dazu berechtigt sein? Ab heute ist es offiziell: Wir leben in einer faschistischen Parteiendiktatur. Die Corona-Kritiker „Nazis“ zu nennen ist legitim. Wehe aber du ziehst Vergleiche zum Dritten Reich und ihrer Ermächtigungsgesetze… Der Zentralrat zum Schutz der polnischen Massenmörder, ist empört

Was für ein Zufall !!! Bitte mal den folgenden Beitrag Thema Militärregierung und Kriegsrecht: Phase Eins – Operation Warp Speed im unterem Bereich schauen. Wir befinden uns, direckt im Dritten Weltkieg wieder

Es ist doch immernoch das gleiche Regime. Allerdings fällt das den Meisten leider nicht auf …Die Coronna Impfung ist der stillige Weltkrieg, die Dezimierung der Weltbevölkerung. Es geht darum die Weltbevölkerung zu dezimieren. Sie haben tatsächlich vor die Menschheit um 7 Milliarden Menschen zu reduzieren, dass am Ende nur noch 500 Millionen übrig sind. (google nach Georgia Guidestones Inschrift). Diesen kleinen Rest wird man dann versklaven. Sie nennen es „Vierte Industrielle Revolution“ (Alleine über diesen Begriff könnte ich viel erzählen. In den Geschichtsbüchern gibt es nämlich nur eine industrielle Revolution). Methoden zur Dezimierung der Bevölkerung in diesem Ausmaß gibt es nicht all zu viele. Die Wirksamste ist Gift (darunter zählen Impfungen, Medizin (Drogen), Fastfood, Kosmetik uvm.), eine weitere Möglichkeit ist, wenn sich die Sklaven alle gegenseitig abschlachten. Das nennt man dann Krieg, oder Bürgerkrieg. Noch eine Möglichkeit ist die Verknappung von Nahrung. Am Wirksamsten ist es wenn man alle drei genannten Möglichkeiten auf einem Schlag zum Einsatz kommen lässt.

Nehmt diese Worte als gegeben, es ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine reale Verschwörung ein paar weniger Satanisten. Kommt in die Puschen und beschäftigt euch mit Gott. Er hat diese Welt schon mehrmals resettet um dem satansichen Treiben ein Ende zu setzen. Jesus war kein Philosoph, oder Prophet. Er ist Gott und er kommt jetzt ein letztes mal um die Spreu vom Weizen zu trennen. Jeder ist eingeladen. Jeder.

Neben der BRD hat auch Dänemark im Eilverfahren ein ähnliches Gesetz auf den Weg gebracht. Frankreich folgt mit dem „Globalen Sicherheitsgesetz“, dort geht man sogar noch einen Schritt weiter, es soll das veröffentlichen von Fotos auf dem Polizisten erkennbar sind verboten werden, sofern man dies mit der Absicht tut, um diesen zu schaden. Gegen das Gesetz hat sich Amnesty International ausgesprochen, AI hält es für bedenklich, und die „Absicht“ wird wohl nur in den seltensten Fällen zu beweisen sein.

18.11.2020 Pandemiegesetze. Was jetzt kommt, stellt die dunkelste Zeit Deutschlands in den Schatten! Das Ermächtigungsgesetz wurde beschlossen! Bei den Kritikern der Corona-Maßnahmen mehrte sich der Widerstand gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Bei der Tageschau wurde der Vorwurf der Kritiker dargestellt, dass dieses dem Ermächtigungsgesetz ähnle, dass die NS-Diktatur 1933 erlassen habe, um den Reichtag auszuhebeln. Wer sich der ohne Unterlass politisch und massenmedial verbreiteten Panikmache entzieht und beginnt, die zur Verfügung stehenden Daten über die verkündete Pandemie in Augenschein zu nehmen, stellt fest: Das, was ein solches Ereignis ausmacht — nämlich unzählige Tote und Erkrankte, die sich auf ein hochansteckendes Virus zurückführen lassen — ist schlicht nicht erkennbar. Das Gleiche gilt für reißerisch aufgemachte Berichte über einen vorgeblich durch Covid-19 verursachten, drohenden Notstand im Bereich der Intensivmedizin. Sie sind ebenfalls ohne belastbare Belege. Nach neun Monaten Pandemiemodus lässt sich ohne Umschweife sagen, dass die Bevölkerung, nicht nur in Deutschland, dreist belogen wird.

Es ging nie um Rechtsextreme,nie um Flüchtlinge,nie um links/rechts,nie ums Klima und nie um Corona…es geht einzig und allein um die neue Weltordnung und damit wird nur alles istalliert und der Weg vorbereitet. Und so wurde im Bundestag heute für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Der Antrag erhielt 415 Ja-Stimmen, 236 Abgeordnete waren dagegen und es gab 8 Enhaltungen. Der Bundesrat muss dem Gesetz, bevor es rechtskräftig wird, jedoch noch zustimmen.
Im Bundestag stimmte die Mehrheit der Abgeordneten heute für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Die von der CDU/CSU und SPD beantragten Änderungen sollen die Maßnahmen gegen die Corona-Krise rechtlich absichern und wurden heute im Eilverfahren beschlossen. 451 Abgeordnete stimmten für die Reform, 236 dagegen und acht enthielten sich. 415 + 236 + 8 = 659. Wenn eine 2/3-Mehrheit notwendig gewesen wäre (439), wäre es nicht durchgegangen. So hat man einfach entschieden, dass die Mehrheit reicht. Unfassbar – sie machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt Die wahren Nazis zeigen ihr Gesicht. Wie kann Thomas Oppermann seine Stimme für das neue Infektionsschutzgesetz abgeben…wenn er doch tot ist?  Hier die Liste mit allen Namen  Namentliche Abstimmung zum Ermächtigungsgesetz! Merkt euch Ihre Namen!

Grosses Dankeschön an die Bundestagsfraktion der AFD, die gegen das Gesetz abgestimmt hat und die Demonstranten unterstützt hat. Ich weiß das sie auch dem System zugehörig sind. Trotzdem waren sie heute spitze. Der ganze Bundestag und Parteienapparat ist, außer AfD, eine kriminelle Vereinigung gegen das Volk

Gauland: „Wo sind wir angekommen in diesem Land?“

Alexander Gauland (AfD) betonte: „Vertrauen ist eine der wichtigsten Ressourcen der Gesellschaft.“ Wenn Teile der Bevölkerung der Regierung nicht mehr vertrauen, bilden sich Risse in der Bevölkerung. Und mit Blick auf das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse, dessen Befreiung von der Maskenpflicht angezweifelt wurde, fragte Gauland: Wenn Abgeordnete von der Polizei zu Boden geworfen werden, dann könne man Fragen: „Wo sind wir angekommen in diesem Land?“

Das Infektionsschutzgesetz sei die größte Einschränkung der Grundrechte in der Geschichte der Bundesrepublik. Gauland warnte davor, dass das Misstrauen der Bevölkerung „explodieren werde“. Die Menschen, die auf der Straße für ihre Grundrechte eintreten, müssen nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Gauland zieht Parallelen zwischen der „nahenden smarten Gesundheitsdiktatur“ in Deutschland und dem Überwachungsstaat China.

Wenn von der Regierung vorgeschlagen werde, dass Kinder sich nur noch mit einem Freund treffen dürfen, fragt er sich:

Haben wir denn die Pest im Lande, Frau Bundeskanzlerin?“

.Bündnis 90/Die Grünen: Der Gesetzentwurf ist nur ein Anfang

Für Bündnis 90/Die Grünen forderte Manuela Rottmann „mehr als im Gesetz steht“. Der Gesetzentwurf könne nur ein Anfang sein. Die Partei fordert eine Berichtspflicht der Bundesregierung.

Einen Schönheitspreis könne der Gesetzentwurf jedenfalls nicht gewinnen, kritisierte sie. Kindeswohl, Familien und Partnerschaften müssten geschützt werden. Rottmann beschreibt, dass sie der Regierung mit ihren Entwürfen „hinterhergelaufen“ ist, damit Änderungen aufgenommen werden.

AfD fordert Rückgabe des Gesetzentwurfs an die Ausschüsse

„Geben Sie die Vorlage zurück in die Ausschüsse!“, fordert der AfD-Abgeordnete Bernd Baumann, der sich zu Beginn der Bundestagsdebatte zur Geschäftsordnung zu Wort meldet. Kurz vor Beginn des Gesundheitsausschusses habe es eine 36-seitige Änderung der Anträge gegeben, die man gar nicht hätte prüfen können.

Das Ermächtigungsgesetz verleiht Merkel und Söder weitreichende Machtbefugnisse.

30 Jahre nach Ende der DDR-Diktatur, in der Sozialisten freie Bürger erst bespitzelten, anschließend denunzierten und sodann willkürlich gesellschaftlich vernichteten, wird auf dem Boden der Republik wieder ein totalitäres Regime installiert. Genau wie im SED-Staat bevormundet auch jetzt wieder eine Clique von Ideologen die Mehrheit der Bevölkerung und zwingt ihnen ihre eigene Ideologie und Lebensgewohnheiten auf. Die größte Lüge von grün-sozialistischen Ideologen und gleichzeitig deren erfolgreichste besteht darin, linke Ideen und Politik als tolerant und progressiv zu verkaufen.

Schwere Kritik kommt auch aus berufenem Munde: So hat der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, das geplante Gesetz als einen »Persilschein« für die Regierung bezeichnet.

Auch Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler stimmt zu: Die Regierung kann durch das Infektionsschutzgesetz machen was sie will. „Das ist nicht im Sinne der Demokratie“

Betrachtet man die »Corona-Diktatur« nur unter dem Aspekt der Blaupause für einen totalitären Staat, wo eine kleine Clique bis dato undenkbare Maßnahmen gegen die Bevölkerung mit massiver Einschüchterung und Repressionen durchsetzt, wird einem die dauerhafte, existenzielle Gefahr durch die »Corona-Diktatur« bewusst.

Was gerade in Berlin passiert, zeigt erschütternd auf, was uns bevorsteht bei zukünftigen „Pandemielagen“, wenn das Volk nicht spurt. Unverhältnismäßiger Einsatz gegen Bürger, die ihre Grundrechte verteidigen wollen.

Jens Spahn lügt, wenn er sagt, dass es keine Impfpflicht geben wird.
Es ist eine Impfpflicht vorgesehen: Wer aus einem Risikogebiet wieder nach Deutschland zurückkehrt, muss verpflichtend einen Impfpass vorlegen, oder eine Zwangsuntersuchung vornehmen lassen. (§36 Abs. 10 Nr. 1b)

Wie wir alle in den letzten Jahren erleben mussten, wurde die Meinungsfreiheit extrem eingeschränkt und unterliegt einer allumfassenden Zensur. Egal ob zum Thema Flüchtlingskrise, Migration, Islam oder jetzt bei Corona, jeder Bürger, der sich eine abweichende Meinung zum Mainstream erlaubt, wird zensiert, diffamiert, gesperrt und gelöscht. Das Zensurgesetz, NetzDG, soll der Merkel-Regierung den Anschein eines legitimen Vorgehens verleihen, doch, Sie ahnen es bereits: »ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hat festgestellt, dass das geplante (verschärfte) Gesetz gegen Hasskriminalität verfassungswidrig ist.«

Die fortschreitende Zensur durch das NetzDG, was längst auch China und die Türkei als Vorbild zur Ausschaltung jeglicher Opposition nutzen, hat freie Meinungsäußerung auf Seiten wie YouTube und Facebook und Co. unmöglich gemacht. Aus diesem Grund bitte ich Sie meinen neuen Telegram-Kanal Schuberts Lagemeldung zu abonnieren. Mein Facebook-Account ist nämlich mittlerweile weitergehender reglementiert als ein CDU-Parteitag.

Die Corona-Krise wird zum Aufbau eines totalitären Staates genutzt
Was sich vor Corona noch niemand zu fordern traute, geschweige denn auch tatsächlich umzusetzen wagte, wird durch die Ausnutzung der Corona-Krise nun im Schnellschritt vollzogen. Im geplanten »Ermächtigungsgesetz 2.0«, dass den gezielt in Angst und Corona-Panik versetzten Menschen als »Bevölkerungsschutzgesetzes« von Politik und Medien schmackhaft zu machen versucht wird, benutzt die Bundesregierung 24 Mal das Wort »ermächtigen« oder »Ermächtigung«. Im Artikel Ermächtigung zur Durchimpfung der Bevölkerung zeigt die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld die einzelnen Passagen konkret auf. Schonmal drüber nachgedacht, daß alle Corona-Gegner gesund sind, obwohl sie alle Maßnahmen verweigern und auf dicht an dicht stehenden Demos gehen

++ Merkel zu Terror: „Es ist dringend notwendig zu wissen, wer bei uns reinkommt“ ++
Bei der gemeinsamen Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Österreichs betonte sie: „Es dringend notwendig, dass wir wissen, wer bei uns reinkommt, aber auch, wer den Schengenraum wieder verlässt.“

Das hätte man uns Wessis, 89 auch sagen müßen. Nun haben wir, die schmarotzenden, kommunistischen Terroristen aus dem Osten, im demokratischen Westen. Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Ihr habt mittlerweile, die gesamte, freie westliche Welt zerstört. Ob nun Clima Schauspiel-wandel, den Rassismus und das CO2, oder Fuckpandemie. Im Hintergrund, läuft eine riesen große Insolvenzverschleppung. Die Blase wird bald platzen. Die kommende Weltwirtschaftskrise ist EINZIGARTIG sie basiert komplett auf einer LÜGE und wurde mutwillig herbeigeführt!

Was soll ich da noch sagen ?
Es ist so gekommen, wie ich es voraus beschrieben habe.
Herzlich willkommen in der nazierten DDR 2.0 Diktatur !
Bald wohl auch mit Arbeitslager und den Rest,  kennen wir aus der Geschichte. Und es kommt noch dicker. 1933 glaubte auch keiner an Verschwörungstheorien. Die Geschichte wiederholt sich in unserer Zeit.  Und später werden sie sagen, sie hätten nur Befehle ausgeführt. Auf die einsamen Rufer, wollte auch damals, keiner hören. Wir leben in einem Irrenhaus und die Patienten haben die Macht! Wir sollten jetzt Willys Worte folgenNachtrag 19.11

Die Bundesregierung hat mit der heutigen Unterzeichnung des Infektionsschutzgesetzes sich ein Eigentor geschossen und ab sofort ist per Gesetz die Pandemie vorbei!
Warum?
Kulmbach, 18.11.2020, Rede von Rechtsanwalt Ralph Ludwig
Zitat Ralf Ludwig: „Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive! Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei. Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht. Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war. Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.
Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen um Gesundheit. Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“. Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“ Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken. Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2. Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen. Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz! Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!
WAS FOLGT DEM VERHÄNGTEN KATASTROPHENALARM ALS NÄCHSTES?
Notstandsgesetze könnten erstmalig Anwendung finden
Am 30. Mai 1968 verabschiedete der Bundestag die sogenannten Notstandsgesetze. Es sei die „umstrittenste Gesetzesvorlage seit der Wehrverfassung“, schrieb damals die ZEIT. Damals zogen die Linken gegen die Notstandsgesetze los – heute unterstützen sie diese. Verrückte Welt.
Von CANTALOOP | Noch kann sich kaum ein Bundesbürger vorstellen, was nach dem in Bayern und anderen Teilen unserer Republik verhängten „Corona-Katastrophenalarm“ noch kommen könnte. Was wäre, wenn der beschlossene und maßgeblich verschärfte Lockdown wieder nicht zu den gewünschten Ergebnissen führt – was ja nicht so unwahrscheinlich ist?
Stellt doch das aktuelle Maßnahmenpaket unserer Polit-Verantwortlichen nichts anderes dar als ein sinnbildliches Stochern im Nebel. Es liegt gar die Vermutung nahe, dass in manchen Regierungskreisen diese Ausweitung der eigenen Befugnisse gar nicht so ungern gesehen wird, während man die medizinische Logik der internen Relationen immer noch nicht verstanden hat.
Nun, ein sogenannter Ausnahmezustand, wie er beispielsweise in Frankreich 2016 oder als ganz krasses Beispiel, etwa zeitgleich in der Türkei praktiziert wurde, ist im bundesrepublikanischen Grundgesetz nicht vorgesehen. Wohl aber die 1968 erstmals verabschiedeten Notstandsgesetze, die naturgemäß eine umfangreiche Erweiterung der staatlichen Befugnisse ermöglichen, bisher aber noch nie angewendet werden mussten.
Es gibt vier mögliche Szenarien. Unter anderem der „innere Notstand“, bei dem vor allem die Freiheitsrechte der Bürger maßgeblich reduziert werden können. Momentan erleben wir sicherlich schon eine Vorstufe davon. In solch einem nicht mehr völlig auszuschließenden Notstands-Fall, können wir getrost davon ausgehen, dass die Kanzlerin bei dessen Durchsetzung wie auch schon zuvor, die erforderliche Zweidrittelmehrheit des Bundestages geflissentlich ignoriert – und das Votum der Abgeordneten einmal mehr übergehen wird. Der aufkeimende Totalitarismus ist somit die logische Folge unseres latenten, demokratischen Vitaminmangels.
Seuchenschutzmaßnahmen erinnern an die Verhängung des Kriegsrechts
Da derlei Maßnahmen wie die oben angeführten Notstandsverordnungen von 1968 zeitlich nicht befristet sind, könnte dies ein verlockender Augenblick sein, um noch restriktivere und tiefgreifendere Gesetze zu erlassen – bis hin zur (Schutz-) Inhaftierung von Kritikern dieses Systems. Demzufolge: ein Durchregieren per Dekret, gewissermaßen ein Blankoscheck für die Regierung. Längst hat die Pandemie zu einer veritablen Demokratie-, Rechtsstaats- und Verfassungskrise geführt. Somit wäre es Seitens der Regierung nur konsequent, die ohnehin schon angstkonditionierten Bürger noch mehr in den institutionellen Würgegriff zu nehmen. Krisen ermöglichen es nämlich auch ansonsten völlig unfähigen Staatsrepräsentanten, sich selbst als „hart durchgreifende“ Ordnungsmacht zu positionieren. Markus Söder gibt hierbei ein gutes Beispiel ab.
Es herrscht bereits eine besonders hohe Aggressivität gegen Meinungs-Abweichler
Während durch Seuchen bedingter Krisen werden unschuldige Staatsbürger teilweise wie Verbrecher, zuweilen sogar wie Aussätzige behandelt. Behördliche Willkür ist nicht mehr auszuschließen. Die „Abweichler“ müssen sich einer zutiefst entwürdigenden Behandlung unterziehen, die sie sich unter normalen Umständen niemals bieten lassen würden. Schon jetzt werden Überwachungsmaßnahmen durch eine erhöhte Polizei-Präsenz quasi mit Gewalt exekutiert. Diese Art von Gesundheitsdiktatur ist tatsächlich einmalig – in der wahrlich bewegten Historie Deutschlands.
Alleine beweist diese Pandemie einmal mehr, dass es für ein Volk nichts Wichtigeres gibt, als charakterfeste, unabhängige und vaterlandsliebende Politiker, von denen jedoch aktuell – zumindest bei den Altparteien – kaum noch welche vorhanden sind. Nie zuvor war das Vertrauen in die Kaste der Volks- und Medienvertreter so gering, wie derzeit. Und doch regt sich kein den Umständen angemessener Widerstand, der der Regierung eindeutig klar machen würde, wer hier der Souverän ist. Denn dieser Staat behandelt seine Bürger zunehmend wie unmündige Kinder.
Infektionsschutzgesetz: Die autoritäre Demokratie als Feind des Bürgers
Nach derzeitigem Stand der Dinge wäre möglicherweise schon in naher Zukunft mit weiterem Ungemach zu rechnen – selbst bei optimistischer Gemütslage. Von einem Krisenmanagement mit Augenmaß, Professionalität und Fachkompetenz sind wir derzeit weiter entfernt denn je zuvor. Es geht eher zu wie in einem Hühnerstall. Und politische Figuren von zweifelhafter Reputation, wie beispielsweise der kauzige Panik-Professor der SPD, saugen noch Honig aus der Situation. Sie erhöhen sich selbst, befeuern die Hysterie – anstatt sich tatsächlich für die Belange der Menschen einzusetzen.
Und die von offizieller Stelle verbreiteten Wahrheiten und Zahlen sind oftmals nur der aktuelle Stand des Irrtums – und werden häufig bar jedweden Verständnisses für Zusammenhänge kolportiert. Einzig der Tübinger OB scheint seinen Mikrokosmos einigermaßen im Griff zu haben. Er schützt wirksam die wirklich Gefährdeten, während die Wirtschaft möglichst nicht weiter ausgebremst wird. Doch ob dieses Modell auch auf Bundesebene funktionieren würde?
Merkel-Determinismus: Neue Regulierungen werden im Eiltempo ersonnen
Was bleibt also am Ende dieser zugegebenermaßen wenig zuversichtlichen Einschätzung? Hoffnung auf die AfD, die im Moment von Vielen als ein zerstrittener Haufen von Sonderlingen wahrgenommen wird? Der Einzug von Vernunft bei unserer völlig überfordert wirkenden Kanzlerin und ihrem willfährigen Gefolge von Dilettanten? Wohl kaum. Es bleibt nur zu hoffen, dass wir als Nation und Gesellschaft noch sehr weit entfernt sind, von dem gefürchteten Revolutions-Aufruf aus Frankreich. Mit dem Rücken zur Wand lautete damals diese „letzte Möglichkeit“ der Bürger: „Aux armes, citoyens!“ Möge uns solch eine Ultima Ratio unter allen Umständen erspart bleiben.Neue Weltordnung – 19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt
(Katalog-Nr. 3926 im britischen Museum London)
1. Die Jugend durch falsche Grundsätze verderben
2. Die Familien zerstören.
3. Die Menschen durch eigene Laster beherrschen….
4. Die Kunst entweihen und die Literatur beschmutzen.
5. Die Achtung vor der Religion vernichten.
6. Priester in Skandalgeschichten verwickeln.
7. Grenzenlosen Luxus und verrückte Moden einführen.
8. Misstrauen zwischen sozialen Schichten säen.
9. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverhältnisse vergiften.
10. Das Volk gegen die „Reichen“ aufwiegeln.
11. Die Landwirtschaft durch Industrie ruinieren.
12. Löhne ohne Vorteil für die Arbeiter erhöhen.
13. Feindseligkeit zwischen den Völkern hervorrufen.
14. „Ungebildete“ regieren lassen.
15. Gestrauchelte Regierungsbeamte erpressen.
16. Vermögenschluckende Monopole schaffen.
17. Durch Wirtschaftskrisen Weltbankrott vorbereiten.
18. Massen auf Volksbelustigungen konzentrieren.
19. Menschen durch Impfgifte gesundheitlich schädigen. … Weiterlesen So definiert sich Faschismus Alles was uns umgibt, alles was uns aufgezwungen wird, ist nichts weiter als eine riesengroße LÜGE! Wie war das am 18.5.1990? Da ist die DDR der BRD beigetreten oder war es vielleicht umgekehrt?  Nach dem Untergang des Nazireiches formierten sich … Weiterlesen Du bist Zeitzeuge