Aktuelle völkerrechtswidrige Angriffskriegs-Einsätze der Bundes-wehr

Bild

Nicht nur die Wehr des Bundes !!! Alle ehemals staatlichen Institutionen wurden von verräterischen Staatsdienern „Entstaatlicht und Privatisiert“

Zusammenfassende Bundes – Republik Fakten

Fakt 1
Es gibt keine Bundesrepublik Deutschland mehr.
A. – Das Besatzungsstatut BRD wurde von den Alliierten am 17.07.1990 völlig beendet.
B. – Für die BRD wurde bereits 2013 das Konkursverfahren eröffnet, seit dem 12.07.2018 gibt es die BRD durch Abschluss des Konkursverfahrens nicht mehr. – Sie ist nirgendwo mehr existent!!!

Fakt 2
Henoch Kohn (Helmut Kohl) ließ ab dem 18.07.1990 über 40.000 Firmen gründen, alles was sich vorher unter Aufsicht der Alliierten als Amt bezeichnete, wurde in ein Handelsunternehmen
umgewandelt. Wirtschaftsunternehmen = Handelsunternehmen = GmbH = Firma, alles ein und dasselbe.

Fakt 3
Am 03.10.1990 wurde die Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland aus der UNO- Mitgliedsliste gelöscht, dafür wurde dann Deutschland / Germany eingetragen.
Die ehemalige BRD wurde in der Rolle der NGOs (engl.) = Nicht- Regierungs- Organisationen
eingetragen und nennt sich seitdem Bundes-Republik!

Fakt 4bund genug
Diese NGO – Bundesrepublik gründete dann das Tochterunternehmen – Der Bund – was die Politischen Parteien hier für die Öffentlichkeit darstellen soll.

Beide Firmen, – Bundes- Republik – und – Der Bund – sind Handelsunternehmen und haben mit
dem deutschen Reich rein gar nichts zu tun!

Geschäftsführerin ist Angela Kasner, (Merkel) Gesellschafter = Eigentümer dieser Firmen ist die jüdische Hoch- Freimaurer- Loge – B´nai B´rith, = Der Bund = Söhne des Bundes.

Diese Firmen haben hier im deutschen Reich keinerlei hoheitliche Rechte oder Befugnisse, alles
basiert auf Lügen, Betrug und Täuschung.

Fakt 5
Das Symbolisiert auch schon die Bezeichnung Deutschland / Germany.
Deutschland ist ein geschützter Markenname wie Adidas, Puma, Nike usw. beim Patentamt eingetragen.
Deshalb auch der Doppelname, Deutschland ist der Besatzer von Germany.
Germany = Das deutsche Kaiserreich.

Fakt 6
Die Bundesrepublik hat als NGO lediglich eine Lizenz von der UNO und dem Department of the Treasury zur Verwaltung der juristischen Personen erhalten.

Die Bundes-Republik ist der zuständigen Finanzbehörde für das Treuhandsystem – I R S – gegenüber Bilanzierungs- und Steuerpflichtig.

Die BR verwaltet die Treuhandkonten der Deutschen, jeden Tag um 18:00 Uhr muss alles Bilanziert sein und auf null stehen.

Fakt 7
Die Bundesrepublik hat dann an die über 40.000 Firmen, die Henoch Kohn hat gründen lassen, Unter- Lizenzen zur Verwaltung der Jur. Personen vergeben.

Diese Firmen dürfen auch nur die jur. Personen verwalten, sie bezeichnen sich völlig illegal als POLIZEI, GERICHT, FINANZAMT, STAATSANWALTSCHAFT, ORDNUNGSAMT usw. – aber auch alle Städte und Gemeinden mit über 40.000 Einwohnern sind betroffen davon.

Auch das sind nur noch Handelsfirmen – z. B. HAMBURG, BERLIN, KÖLN, FRANKFURT, usw.

In meiner Region – STADE, BUXTEHUDE, – alles im nahen Umfeld von HAMBURG, habe ich die Einträge bei der internationalen Firmenauskunft – U-P-I-K – schon gefunden.

Es sind nur noch Handelsunternehmen, die Typen, die sich dort zur Täuschung – Bürgermeister – nennen, sind nichts anderes als die Geschäftsführer dieser Handelsfirmen.

Niemand, nicht ein einziges Handelsunternehmen verfügt über irgendwelche hoheitlichen Rechte und Befugnisse, die privatrechtlichen Angestellten dieser Firmen schon gar nicht.

Fakt 8
Funktioniert hat diese Täuschung auch nur, weil diese kriminellen völlig nahtlos von der Verwaltung der BRD im Auftrag der Alliierten zur Bundesrepublik (BR) übergegangen sind ohne irgendetwas dazu, zu erklären. Was natürlich in deren Absicht lag, sonst hätte es nicht funktioniert.

Die – Bundes-Republik – und – Der Bund, – haben mit dem Deutschen Reich absolut gar nichts zu tun, mit den Menschen, der lebenden Bevölkerung erst recht nichts!

Fakt 9
Auch wenn es viele noch nicht begriffen haben oder es begreifen wollen, ein Land / Staat mit der Bezeichnung – Deutschland – gibt es nicht, hat es nie gegeben.

Eine Bundesrepublik Deutschland gab es als Verwaltungskonstrukt im Auftrag der Alliierten, diese Verwaltungs-Firma verfügte aber niemals, zu keiner Zeit über irgendwelche hoheitlichen Rechte oder Befugnisse.

Der Auftrag lautete – Verwaltung – nichts anderes.

Was bedeutet / heißt eigentlich
Behörde = Privat Buissenes Compagnie
B´nai B´rith = Der Bund, Söhne des Bundes.

Wie funktionierte die Besatzung des Kaiserreiches!?

A. – 1949 Gründung der BRD, offiziell als Verwaltung im Auftrag der Alliierten.
B. – 1950 – stellte Adenauer über 50.000 ehemalige NS- Beamte ein und hob sie in neue Ämter.
Seitdem bekommen alle neuen Mitarbeiter, die angeblich beamtet werden, ohne ihr Wissen, die
deutsche Staatsbürgerschaft vom 15.09.1935 = Reichsbürger verliehen.
C. – 1955 – gründete Adenauer die Bundeswehr.
D. – 1955 – Verlängerte Adenauer das Besatzungsstatut für das Deutsche Reich um 50 Jahre.
E. – Die BRD war/ist nichts anderes als die Weiterführung des 3. Reiches unter neuer Bezeichnung.

Fällt euch der Betrug auf-???
Alles unter Aufsicht der Alliierten! – Und die wollen nicht bemerkt haben, dass, das Nazi- Deutschland unter neuem Namen = Bundesrepublik Deutschland, wieder auferstanden ist????

Der Bund, – Bundeswehr, – Bundesrepublik, – Bundesbehörden, – Bundespolizei, – usw.

Woher kommt dieses / dieser Bund eigentlich?
Aus dem Hebräischem, – B´nai B´rith bedeutet der Bund, = Söhne des Bundes!
Wer ist B´nai B´rith, – die jüdische Hoch- Freimaurer- Loge, bzw. die CFR,
(Commission of Foreign Relations) = Generalstab des Welt- Judentums bei allen Aktionen und Kriegen US-RAEL Ostküste. bund genug

Wenn die „Politiker“ in der Firma, deutscher Bundestag, vom – Bund – reden, denkt jeder natürlich sofort, die Rede ist vom Bund der 16 Bundesländer.

Völliger Unsinn, es hat noch nie diese 16 Bundesländer gegeben.

Die NGO (engl.) = Nicht- Regierungs- Organisation – Bundesrepublik Deutschland – ist am 03.10.1990 dem am 17.07.1990 gelöschtem Grundgesetz beigetreten. Ein Grundgesetz ist laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 [RGBl. 1910]) ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Diese provisorische Natur kommt im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland im Art. 146 zum Ausdruck. 

Also einem Grundgesetz, bei dem der Art. 23 = Geltungsbereich gelöscht wurde und somit keine Gültigkeit mehr hat.

Aber selbst da sagt der Artikel 133 nichts über Bundesländer sondern lediglich etwas über Wirtschaftsgebiete, die keine Bundesländer sind.

Und dann sagt der Art. 133 auch nur etwas über die Verwaltung der Wirtschaftsgebiete, rein gar nichts über irgendeine Regierung dieser Wirtschaftsgebiete aus.

Im gesamten Grundgesetz (GG) steht rein gar nichts über irgendwelche Regierungstätigkeiten.
Weil es niemals irgendwelche rechtlichen Regierungstätigkeiten gegeben hat.

Fast die gesamte Welt wird von der Kath. Kirche über B´nai B´rith gesteuert und regiert.

Und diese am 14.10.1990 neu gegründeten Bundesländer (11 Tage nach der Wiedervereinigung) sind nichts anderes als Handelsgebiete, die sich gewerbliche Handelskonzerne untereinander aufgeteilt haben.

Das ist wie bei Aldi Nord und Aldi Süd um gegenseitige Konkurrenz zu vermeiden.
Diese „Bundesländer“ = Handelsgebiete sind dann nicht dem gelöschtem GG beigetreten wie die BRD sondern dem Rundfunk Staatsvertrag.

Aha, einen Rundfunk- Staatsvertrag soll es demnach also auch geben, mit welchem Staat wurde der dann eigentlich geschlossen???

Dieser „Staatsvertrag“ wurde mit der Verwaltung der Wirtschaftsgebiete geschlossen, mit einer Verwaltung also, nicht mit dem deutschen Staat.

Der deutsche Staat wird von diesen Kriminellen Firmen Konstrukten seit 1919 handlungsunfähig gehalten. (1. Weimarer Republik – 2. Das 3. Reich – 3. Durch die BRD.)

Hinzu kommt, bei diesen Firmen- Konstrukten handelt es sich nicht einmal um deutsche Firmen, in den deutschen Ländern können diese kriminellen keine rechtswirksamen Eintragungen vornehmen, es handelt sich von daher ausschließlich um US- Firmen, die in den USA, – Bundesstaat Delaware eingetragen sind.

Diese US- Firmen wie
Deutscher Bundestag,
Bundesrepublik Deutschland,
Bundes- Finanzministerium,
Bundes- Justizministerium,
Kanzleramt,
Bundes- Präsidialamt,
Bundes- Verfassungsgericht usw. usw.
Ebenso gehören sämtliche Parteien zu diesen US- Firmen, auch die AfD,

haben weder irgendeine Rechtsfähigkeit hier in den deutschen Ländern noch irgendwelche hoheitlichen Rechte und / oder Befugnisse.

Dazu kommen dann noch zehntausende von kleinen Firmen wie

AMTSGERICHTE / LANDGERICHTE / OLG usw. = privatrechtlich = Betrug
= Mitglieder in einem Richterverein, = Anwendung der 12 BAR- Vermutungen (Kirche =Betrug).

POLIZEI = Privatrecht = eingetragen nach Nizza- Klassen als Büroartikel und Schreibwarenhändler.

STAATSANWALTSCHAFT = Privatrecht = eingetragen als Rechtsberatung.

STÄDTE und GEMEINDEN ab 40.000 Einwohner = privatrechtlich = Aktiengesellschaften = Betrug.

FINANZAMT = Zollamt / Finanzverwaltung der Firma BRD.

Dieser Betrug zieht sich durch die gesamte Verwaltung dieser bunten Republik, die es nie gegeben hat.

Nicht eine dieser Firmen verfügt oder verfügte jemals auch nur ansatzweise über irgendwelche hoheitlichen Rechte oder Befugnisse.

Alles basiert nur auf Täuschung und Betrug!

Nicht eine einzige dieser Firmen unterliegt irgendeiner Verfassung oder irgendeinem Gesetz, alles verläuft nach internationalem UCC (Handelsrecht) bzw. Admirality Law (See- Handelsrecht).

Hier werden Handelsverträge nach Kirchenrecht geschlossen, die durch Rechtsbetrug internationale Gültigkeit nach dem kriminellen Kirchenrecht bekommen.

Grundsätzlich handelt es sich hier bei allen angeblichen Gesetzen lediglich um Geschäftsbedingungen.

Die Anwendung der Gesetze des deutschen Kaiserreiches BGB, HGB, StGB, ZPO, GVG, StPO, usw. sowie die Anwendung von Steuergesetzen sowie sämtlichen sonstigen Gesetzen, wurde diesen kriminellen Firmen- Konstrukten mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010 völlig entzogen und untersagt.

Mit dem Art. 3 Bereinigungsgesetze 2007 wurde der BRD und deren Unterfirmen auch der Erlass von neuen Gesetzen und Verordnungen strengstens untersagt.

Das bedeutet nunmehr, gemäß der Firma – Deutscher Bundestag, – wurden alle diese in Anwendung befindlichen Gesetze rückwirkend bis 1956 gelöscht.

Alle angeblichen Gesetze und Verordnungen, die nach 2006 bzw. 1956 erlassen worden sind, haben keinerlei Rechtsgültigkeit und Relevanz.

Ebenso hat es die Firma – Bundes-Verfassungsgericht – aber mit Urteil vom 25.07.2012 auch schon festgestellt.

Das Wahlrecht / Wahlgesetz ist seit 1956 ungültig, seit 1956 war noch keine legitime Regierung am Werk, alle Gesetze und Verordnungen sind daher null und nichtig. (Ungültig.)

Das schließt auch alle Änderungen des Wahlgesetzes mit ein.

Eine nicht legitimierte Regierung (Verwaltung/Firma) kann auch kein Gesetz ändern.

Alles basiert auf Täuschung im Rechtsverkehr, auf Lügen und Betrug am deutschen Volk.

Die US- Firma – Bundes- Verfassungsgericht – hat das natürlich mit „gesetzlichen“ Fehlern begründet, was natürlich völliger Unsinn ist.

Tatsache ist, keine US- Amerikanische Firma aber auch sonst keine Firma kann sich irgendwo als staatsrechtliche Regierung wählen lassen.

Eine Firma / GmbH existiert nur durch ihren Namen auf einem Stück Papier, die Angestellten dieser Firma sind rein privatrechtlich und können niemals beamtet werden.

Jede Firma hat Eigentümer, (hier B´nai B´rith) jede Firma arbeitet Gewinnorientiert, (Die BRD ist an der New Yorker Börse als AG notiert) jede Firma haftet nur mit ihrem Namen und ca. 25.500,- € Grundkapital.

Mit hoheitlichem Staatsrecht völlig unvereinbar!!!

Die Juristen in dieser bunten Republik wissen zum Großteil bestens darüber Bescheid, machen mit ihren kriminellen Machenschaften aber nahtlos weiter.

Sie frönen den Faschismus und wissen nicht wirklich, was sie eigentlich da tun.

Sie folgen den Handlungsvorschlägen der US- Firma, – Regierung der Bundesrepublik Deutschland, – die nur noch im reinen See-Recht tätig sein darf.

Sie folgen einer Firma, die dem Hoch- Freimaurer- Orden B´nai B´rith gehört.

Sie wissen, dass nur sie allein es sind, die, die deutschen Länder besetzt und zur weiteren Plünderung unterjocht halten durch brutale, kriminelle Machenschaften.

Nur diese vielen kleinen Firmen wie GERICHT, POLIZEI, FINANZAMT, STAATSANWALTSCHAFT usw. sind es, die eine Regierungsbildung der deutschen Länder verhindern.

Wir sind schon lange frei, nur diese kleinen Firmen- Konstrukte halten uns immer noch mit Gewalt gefangen.

Nicht die deutschen Länder sind besetzt, die Firma – Bundesrepublik Deutschland – ist von den Alliierten besetzt worden. (BRD = 3. Reich) – Seit dem 12.07.2018 aber nicht mehr existent!!! –

Die Deutschen werden von kriminellen Deutschen weiter gefangen gehalten, diese kriminelle Dummheit ist einfach nur noch unfassbar.

Wenn der Tag kommt und er wird kommen, darf es darauf nur eine einzige Antwort geben.

Ein US-Unternehmen wie die Bundesrepublik Deutschland hat völkerrechtlich nicht einmal ansatzweise irgendwelche Rechte, einen freien Staat besetzt zu halten. Zumal dieses US- Unternehmen Bundesrepublik Deutschland sowie das US- Unternehmen Deutscher Bundestag seit 2014 aufgrund der Konkurseröffnung völlig handlungsunfähig gestellt wurde und seit dem 12 Juli 2018 nicht einmal mehr existent sind.

Es würde mich nicht wundern, wenn hier und da mal einer dieser Politiker- Schauspieler im Bundestag tot vom Sessel fällt weil er sich über die Dummheit der Deutschen totgelacht hat.

Artig und folgsam aus reiner Geld- und Machtgier folgt man hier etwas, das gar nicht existiert.

Das Schwerstkriminelle Gesindel von Hochverrätern und Piraten, die sich hier in den deutschen Ländern als Beamte ausgeben schützen und unterstützen für einen kleinen Judaslohn ein kriminelles Konstrukt von US- Amerikanischen Firmen, deren einziges Ziel es ist, die Deutschen zu plündern und zu berauben.

In ihrer indoktrinierten Dummheit bemerken sie nicht einmal, dass sie selbst ihre Familien, Freunde und Bekannte belügen, betrügen und der Plünderung preisgeben.

Die Dummheit ist aber noch sehr viel dramatischer, sie verfolgen deutsche Reichsangehörige, Angehörige des Kaiserreiches durch Abstammung als vermeintliche Reichsbürger, ohne zu wissen, dass sie selbst diese Reichsbürger des 3. Reiches sind.

Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1955 identisch mit dem 3. Reich Adolf Hitler, nur die Bezeichnung hat sich geändert, alles andere ist beim alten geblieben.

Der Gipfel dieser dramatischen Dummheit aber ist, diese „beamteten“ Reichsbürger leisten Beihilfe beim Völkermord (Genozid) an den Deutschen.

Hierzu muss man sich nur einmal mit den realen Tatsachen befassen.

Video- Aufzeichnung – Merkel in der Knesset,
Merkel verspricht Deutschland zu vernichten.
Die Wirkung und Zusammensetzung der Chemtrails, die fast täglich am Himmel zu sehen sind.
Die Wirkung der Haarp – Niedrig- Frequenzenzstrahlungen hier in Deutschland.
Die reale Wirkung der Mehrfach- Impfungen bei unseren Kindern.
Die Liste von Deagel.com, zur Reduktion der Menschheit.
Auch nachzulesen in dem Buch von Daniel Prinz – Wenn das die Menschheit wüsste – einschl.
Quellennachweisen, Videos und Wissenschaftlichen Nachweisen.

Und vieles weitere mehr.

Hier wird ein Versprechen eingehalten und wahr gemacht.

Alle Kriminellen, die dieses Gesindel unterstützt und beschützt haben noch nicht einmal begriffen, dass sie sich dabei gleich selbst mit abschaffen.

Und hier haben wir einmal die Firma, von der diese angeblichen Beamten, beamtet sein wollen.

Seit 2014 bereits aufgrund der Konkurseröffnung handlungsunfähig.
Seit dem 09 April 18, offiziell 12. Juli 2018 nicht mehr existent.

Seit 2014 betreiben diese „Beamten“ ausschließlich nur noch die Inland-Piraterie und begehen Hochverrat gegen den handlungsunfähig gehaltenen deutschen Staat, das deutsche Kaiserreich.

Die privatisierte NGO Staatssimulation – Der Bund

Am 3. Oktober 1990 wurde die Bundesrepublik Deutschland von Außenminister Hans-Dietrich Gentscher bei der UNO abgemeldet und es wurde statt dessen der NAME Deutschland -„Germany“ bzw. „BUND“ eingetragen und mit dem Zusatz: „Non-governmental organization“ versehen. Laut Auskunft der United Nations … Weiterlesen 

Wer oder was ist diese „BRD“?

 Die Situation einmal real betrachtet! Kurzform der Rechtslage: Das Deutsche Reich wurde seit 1919 bis zum heutigen Tag fortlaufend durch korrupte, kriminelle Politiker und ihren Firmen Konstrukten, die nur durch ihren Namen auf einem Stück Papier als rein fiktive jur. … Weiterlesen 

Die Wortmarke POLIZEI ®

Als erstes einmal zur Definition: Wortmarke Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder weiteren Schriftzeichen besteht.Quelle: Wikipedia Über die Wortmarke Polizei und die Rechtsstellung von Polizisten im „BRD“ – System Auch die Polizei ist … Weiterlesen 

Scheindemokratie und Staatsunrecht in Deutschland

Rechtsanwalt Claus Plantiko, Oberstleutnant a.D., wurde im Zuge perverser Schmierenjustiz die Zulassung entzogen, weil er dem angeblichen Rechtsstaat den Spiegel vorhielt. Er gehört heute zur Spitze der deutschen Experten der Staatstheorie betreffend die Konstrukte „Rechtsstaat“ und „Demokratie“ und dürfte derzeit … Weiterlesen 

Du bist Zeitzeuge

.  Vor rund einem Jahr nahm die Polizei in der thüringischen Kleinstadt Rudolstadt zwei Linksextremisten fest. Bei einer Durchsuchung hatten die Sicherheitsbehörden 100 Kilogramm Chemikalien festgestellt, die zur Herstellung von Sprengstoff verwendet werden sollten. Der Hauptverdächtige Jan Rabel war Sprecher … Weiterlesen 

Die Kanzlerakte und Die Lebenslüge der Bundesrepublik

die kanzlerakte
Bei der Kanzlerakte soll es sich um ein Dokument handeln, das alle BRD-Kanzler von Adenauer über Schröder bis Merkel unterschreiben müssen. Die Kanzlerakte ist das geheime Zusatzabkommen vom 8. Mai 1949 zum späteren Grundgesetz vom 29. Mai 1949. Diese Kanzlerakte soll eine Passage enthalten, nach der die Medienhoheit sowie die Kontrolle über Kultur, Wissenschaft und Erziehung bis zum Jahr 2033 (andere Angaben bis 2099) bei den Kriegssiegermächten verbleibt. Darüber hinaus soll sie ein Einverständnis enthalten, daß die nach Kriegsende geraubten deutschen Goldbestände weiterhin in den VSA verbleiben.


Die Existenz einer derartigen „Akte“ wurde vom BRD-Regime und seinen Blockparteien Jahrzehntelang geleugnet. Das Verhalten der BRD-„Politiker“ bestätigt jedoch zumindest die These, daß es sich bei der BRD nur um ein Besatzungskonstrukt handelt. Unabhängig von der tatsächlichen Existenz eines solchen Schriftstückes ist der Hochverrat am deutschen Volke zu offensichtlich, als daß er auch noch mit dem Vorhandensein einer entsprechenden „Akte“ unter Beweis gestellt werden müßte.


Der staatliche russische Fernsehsender Russia Today hält die nach wie vor bestehende alliierte Oberhoheit, hier insbesondere der USA, über die BRD für glaubhaft und berichtete über die sog. Kanzlerakte in einer Sendung. Bezug genommen wird dabei auf das Buch „Die deutsche Karte“ des ehemaligen Chefs des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Gerd-Helmut Komossa, der von dem tatsächlichen Vorhandensein der Kanzlerakte ausgeht.

kanzlerakte von egon barEgon Bahr als Zeuge
Egon Bahr, einer der wichtigsten und einflußreichsten jüdischen Berater Willy Brandts, erinnert sich:
„Ein hoher Beamter hatte ihm [Willy Brandt] drei Briefe zur Unterschrift vorgelegt. Jeweils an die Botschafter der drei Mächte – der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens – in ihrer Eigenschaft als Hohe Kommissare gerichtet. Damit sollte er zustimmend bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten.

Als Inhaber der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, also außer Kraft gesetzt, die sie als Einschränkung ihrer Verfügungshoheit verstanden. Das galt sogar für den Artikel 146, der nach der deutschen Einheit eine Verfassung anstelle des Grundgesetzes vorsah. […] Brandt war empört, dass man von ihm verlangte, »einen solchen Unterwerfungsbrief« zu unterschreiben. Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die Botschafter könnten ihn wohl kaum absetzen! Da musste er sich belehren lassen, dass Konrad Adenauer diese Briefe unterschrieben hatte und danach Ludwig Erhard und danach Kurt Georg Kiesinger.

Dass aus den Militärgouverneuren inzwischen Hohe Kommissare geworden waren und nach dem sogenannten Deutschlandvertrag nebst Beitritt zur Nato 1955 die deutsche Souveränität verkündet worden war, änderte daran nichts. Er schloss: »Also habe ich auch unterschrieben« – und hat nie wieder davon gesprochen. Schon Adenauer hatte seine Anerkennung der alliierten Oberhoheit wie ein Staatsgeheimnis behandelt. Sie passte nicht so recht in die Atmosphäre zehn Tage vor der Staatsgründung, und die drei Mächte hatten auch kein Interesse, diese Voraussetzung für den 23. Mai 1949 an die große Glocke zu hängen. Das blieb kein Einzelfall.

Die Einschränkungen der deutschen Souveränität existierten völkerrechtlich unverändert, solange Deutschland geteilt blieb und solange sie nicht durch einen Friedensvertrag förmlich beendet wurden. Durch die Kapitulation am 8. Mai 1945 ging die Souveränität des Reiches auf die Sieger über. Deutschland erhielt sie erst mit der Wirksamkeit des friedensvertraglichen Zwei-plus-Vier-Abkommens am 15.März 1991 zurück. Die Sieger pochten auf ihre unkündbaren Kompetenzen während dieser ganzen Zeitspanne, natürlich nicht nur vor der Geburtsstunde der Bundesrepublik, sondern auch, als sie 1955 zu Verbündeten wurden. Als ich die Kanzlerbriefe einmal gegenüber dem ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker erwähnte, reagierte er zu meiner Überraschung erstaunt; er hatte von ihnen nichts gewusst. Es bedurfte keiner besonderen Absprache: Die beteiligten Deutschen wie die Alliierten hatten das gleiche Interesse, diese Manifestierung der begrenzten deutschen Souveränität nicht öffentlich werden zu lassen.“


In einem Gespräch mit der Jungen Freiheit vom 14. Oktober 2011 äußerte sich Egon Bahr nochmals: „Lebenslüge der Bundesrepublik“
Lange galt sie als Verschwörungstheorie: Die „Kanzlerakte“, ein geheimer alliierter Machtvorbehalt, den die Bundeskanzler zu unterzeichnen hatten. Inzwischen bestätigt Egon Bahr deren Existenz
Von einem „Unterwerfungsbrief“ sprach Willy Brandt und lehnte eine Unterzeichnung zunächst empört ab: „Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die Botschafter (der Alliierten) könnten ihn wohl kaum absetzen! Da mußte er sich belehren lassen, daß schon Adenauer diese Briefe unterschrieben hatte und danach Erhard und danach Kiesinger.“ So schilderte es Egon Bahr 2009 in der „Zeit“ und machte damit erstmals die Existenz der sogenannten „Kanzlerakte“ öffentlich. Nun nimmt er hier zum zweiten Mal dazu in einer Zeitung Stellung.


In der Zeit habe ich geschildert, wie dem frisch gewählten Bundeskanzler Willy Brandt bei Amtsantritt „drei Briefe“ an die Botschafter der Westmächte zur Unterschrift vorgelegt wurden. Damit sollte er zustimmend bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten. Als Inhaber der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, also außer Kraft gesetzt, die sie als Einschränkung ihrer Hoheit verstanden.


Willy Brandt war empört. Zum einen darüber, daß man dem früheren Regierenden Bürgermeister damit unterstellte, er wüßte nicht, was die Vorbehaltsrechte der drei Mächte für Berlin (West) seit der Gründung der Bundesrepublik bedeutet haben. Zum anderen hat er sich immer auf seine demokratische Wahl bezogen und dieses Mandat über dem der weisungsgebundenen Stadtkommandanten empfunden. Vor allem hat es ihn empört, weil er als Bundeskanzler zuerst seinem Amtseid verpflichtet ist. Die Beamten haben ihn darauf hingewiesen, daß Adenauer diesen Brief vor der Genehmigung des Grundgesetzes durch die drei Militärgouverneure unterschrieben hatte, was dann Erhard und Kiesinger wiederholt hatten. – Dann könne er das auch machen, entschied Brandt. Helmut Schmidt konnte sich nicht erinnern, einen entsprechenden Brief vorgelegt bekommen zu haben. Kohl habe ich nicht gefragt. Nachdem ich die Leitung des Planungsstabes im Auswärtigen Amt 1967 übernommen und gefragt habe, welche Papiere zur Regelung der Deutschen Einheit existierten, erhielt ich zur Antwort: Keine. Das ist nicht unsere Kompetenz.


Außerdem war Brandt bewußt, daß seit dem Bau der Mauer, der im stillschweigenden Konsens der vier Sieger vollzogen worden war, Versuche, Risse in diese zu bekommen, nur unterhalb dieser Siegerrechte denkbar waren. Als menschliche Erleichterungen genehmigten alle Vier die Verhandlungen der beiden deutschen Seiten und ihr Ergebnis, die Passierscheine.


Niemand ahnte damals, daß aus der Wahrnehmung deutscher Interessen in der ehemaligen Hauptstadt allmählich ein Riesengebäude der Ost- und Entspannungspolitik werden würde. Sie existierte und lebte nur von ihrer klaren Unterordnung und der Respektierung für die unkündbaren Rechte der vier Siegermächte.


In der Tat: Seit der Zementierung der Teilung Berlins war auch der Status quo Deutschlands und Europas vollzogen. Keine Regierung hat danach noch einen Schritt in der deutschen Frage unternommen, auch nicht die Bundesregierung oder die drei Mächte. Alle begnügten sich mit der vielfältigen Wiederholung, daß die Wiedervereinigung ihr Ziel bliebe. Wir hatten natürlich auch nicht den geringsten Schimmer einer Ahnung, daß daraus schließlich 1972 das Vier-Mächte-Abkommen für Berlin erwachsen würde.


Dieser Markstein der Nachkriegsgeschichte war der Augenblick, als die vier Mächte nur mit den beiden deutschen Regierungen diesen Vertrag in Kraft setzen konnten. Das Modell Vier plus Zwei, aus dem 17 Jahre später das Modell Zwei plus Vier wurde. Die Vier konnten gar nicht mehr anders, als am 15. März 1991 die Souveränität, die mit der bedingungslosen Kapitulation des Reiches am 8. Mai 1945 untergegangen war, dem kleineren Deutschland zurückzugeben.


Seit diesem völkerrechtlichen Akt, nicht dem staatsrechtlichen Tag der Einheit am 3. Oktober 1990, gibt es nur noch ein Relikt der deutschen Teilungsjahrzehnte: In der Charta der Vereinten Nationen existieren noch immer die Feindstaatenartikel, nach denen die Sieger im Falle eines Falles ihre Rechte über Deutschland aktivieren können. Die BRD und die DDR mußten einen Brief, den ich mit DDR-Staatssekretär Michael Kohl abgestimmt habe, an unsere jeweiligen Großen oder Freunde schreiben, daß auch durch Beitritt der beiden Staaten die Siegerrechte nicht erlöschen. Aber das spielt keine Rolle mehr, weil die Vier versichert haben, sie würden sich darauf nicht mehr berufen und die Charta seit ihrem Bestehen nicht verändert wurde und die Büchse der Pandora geöffnet würde, falls man auch nur in einem Punkte damit beginnen würde.
Daß über die geschilderten Realitäten geschwiegen wurde, hat einen einfachen Grund. Es war eine der Lebenslügen der alten Bundesrepublik, 1955 mit dem Beitritt zur Nato zu behaupten, wir wären souverän geworden. Im obersten Ziel der Einheit der Nation waren wir es nie. Die Bundesregierung und die drei Westmächte hatten 1955 dasselbe Interesse: Über die fortdauernde Einschränkung der deutschen Selbstbestimmung nicht zu sprechen. 

Ergänzend:

Zehntausende Mark Bericht: Brandt erhielt doch CIA-Gelder

Herbert Fram

Willy Brandt (hier 1973 in den USA) soll doch die Hand aufgehalten haben.

 Willy Brandt hat es ein Leben lang bestritten: Doch der spätere Bundeskanzler soll in den 1950er Jahren Gelder vom US-Geheimdienst erhalten haben. Das berichtet der „Spiegel“. Für die Zahlungen gab es einen konkreten Grund.

Der US-Geheimdienst CIA hat einem Medienbericht zufolge dem früheren Bundeskanzler Willy Brandt Geld bezahlt. Allerdings habe Brandt die Zuwendung lange vor seiner Regierungszeit erhalten. Wie der „Spiegel“ vorab berichtet, haben die Amerikaner Brandt 1950 insgesamt 200.000 Mark zukommen lassen. Dies gehe aus Archivunterlagen hervor. Später sei sogar noch mehr Geld geflossen.

Um welches Archiv es sich handelte und was Brandt mit dem Geld machte, bleibt zumindest im Vorabbericht des Magazins unerwähnt. Laut dem Bericht hat die US-Besatzungsmacht den damaligen Bundestagsabgeordneten im innerparteilichen Machtkampf unterstützt.

Brandt hatte etwaige Zahlungen später stets bestritten. „Mir sind solche Mittel zu keinem Zeitpunkt zugegangen, weder zugunsten meiner Partei noch für irgendeinen anderen Zweck“, zitiert ihn das Magazin aus dem Jahr 1977. Damals war Brandt SPD-Vorsitzender.

Zur Begründung für die Zahlungen heißt es weiter, dass Brandt zu einer Gruppe Berliner Sozialdemokraten um den Regierenden Bürgermeister Ernst Reuter zählte, die eine Westintegration der jungen Bundesrepublik im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion befürwortete. Brandt war 1957 bis 1966 regierender Bürgermeister von Berlin. Von 1969 bis 1974 war er Bundeskanzler. Quelle: n-tv.de

Mit der Aussage von Egon Bahr, finde ich die Bestätigung. Sie sind "ausnahmslos alle" Hoch und Volksverräter und Flötenspieler vom Synagogenklo ( 100 % sponsored by Israel)

Mit der Aussage von Egon Bahr, finde ich die Bestätigung. Sie sind „ausnahmslos alle“ Hoch und Volksverräter und Flötenspieler vom Synagogenklo ( 100 % sponsored by Israel)

Ich ergänze mal den NTV Beitrag. Willy Brand hatte zwei Gesichter. Er war Herbert Ernst Karl Frahm der kommunistische Messerstecher von Lübeck und Mitglied im Kommite der 300. Die 1973 ein großen Teil der US-Amerikanischen und deutschen Waffenbestände in Deutschland über Bremerhaven nach Israel verfrachteten, um den jüdischen Massenmörder-Staat für die Vernichtung des Mittleren und Nahen Osten zu stärken. Dafür bekam er, wie alle Unterstützer der jüdischen Massenmörder 1971 den „Friedensnobelpreis“ und 1985 den Albert-Einstein- „Friedenspreis“ Fazit: Er war auch nur, ein Flötenspieler vom Synagogenklo
ergänzend:

„Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben“, diesen Satz sagte der US amerikanische Präsident Barack Obama am 5. Juni 2009 während eines Besuchs auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Eine Bestätigung für diese Aussage kam unter anderem von Wolfgang Schäuble, der 2011 sagte: „Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen“. Nur was ist Deutschland dann eigentlich und was bedeutet dies für die Menschen, die in diesem Land leben.

Deutschland ist eine USrael-Kolonie – die Deutschen werden von einer Fremdherrschaft regiert

Was verschweigt uns die Bundesregierung ? Was verheimlicht uns der Bundestag ? Erzählen die “Medien” uns die ganze Wahrheit ? Warum behaupten immer mehr Menschen das die Bundesrepublik unter Besatzung steht ? Was läuft hier wirklich ? Mehrere deutsche Politiker, Journalisten, Denker und selbst das deutsche Fernsehen sehen Deutschland seit 1945 bis heute (2014) als … Continue reading