Denn sie wissen was sie tun

Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden. Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gender, Gesundheits und Klima-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in einem Maße außer Kraft, wie es selbst die vorangegangenen braunen oder roten Tyranneien noch nicht erreicht hatten. Deutschland ist gleichsam in ein einziges Gefangenenlager verwandelt. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit des Menschen, das primär ein Abwehrrecht gegen eine totalitäre Diktatur ist, wird für die Errichtung einer totalitären Diktatur missbraucht.

Sie gebrauchen ihre Zungen, um zu lügen und betrügen! Das Gift von Schlangen kommt über ihre Lippen! Ihre Münder sind voller Bitterkeit und Flüche! Und auf ihrem Weg, stürzen sie die Welt in Elend und Ünglück! Diese Teufel kennen keine Furcht vor Gott! Sie haben Herz und Verstand unserer politischen Führung an sich gerissen! Sie haben die Reichen und Mächtigen für sich eingespannt! Und uns haben sie geblendet, damit wir die Wahrheit nicht sehen! Der Geist von uns Menschen ist korrumpiert! Warum wohl predigen wir Gier?! Wollt ihr es Wissen?! Außerhalb unserer Wahrnehmung lauern Kreaturen, sie saugen uns aus! Wie eine Last legen sie sich über uns, von der Geburt bis zum Tod! Wir sind ihr Eigentum, wir gehören ihnen, sie besitzen uns, kontrollieren uns! Sie sind unsere Herren! Wacht auf! Sie sind mitten unter euch! Überall!

Eine gesponserte machtbesessene Lobbyistensekte der Geldgierkaste will Bürger zu willenslosen Opfer manipulieren, die sie als Sklaven diktatorisch ausmisten und beherrschen können. Egal, wie das makabre Spiel ausgeht, wir müßen diesmal sehr achtsam sein, dass sie nicht wieder, die Drehtüren nutzen, und ungeschadet davonkommen. Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2021 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Wer hier die Zeichen nicht erkennt, hat aus der Geschichte nichts, aber auch wirklich rein gar nichts, gelernt.Der Gefängnisplanet steht uns bevor – Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein so wie es jetzt mit Maskenverweigerer geschieht Wenn Gewalt angewendet wird wegen des nicht Tragens von Masken, kann man sich vorstellen, was toleriert, wenn nicht sogar gefördert wird, wenn die Impfzertifikate ihre volle Wirkung entfalten Die Biden-Administration erwägt ernsthaft die Einführung eines Impfpass-Systems, das es ungeimpften Personen … Weiterlesen

Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es nicht um Gesundheit gehen. Das Lügenhaus der Pharma-Regierung und der Lügenpresse zerbröselt und fällt in sich zusammen. Die … Weiterlesen

Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben.  Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen

Und alle (Ohne Ausnahmen) Aktiven wie auch Pensionierten Staatsknetenzecken haben mit gespielt Die Jagt nach Sündenböcke ist eine der hintervotzigsten Jagdarten die es gibt. Sie wird zu 100% von Politik und Amtstubenzecken betrieben. Das hat wohl mit der immerbleibenden, historischen Schuld zutun. Alles andere, wäre ja auch, rassistisch, antisemitisch und Nazi. Selbsthasszerfresse … Weiterlesen

Wie konnte eine ehemalige Stasi Mitarbeiterin Kanzlerin im demokratischen Westen werden? Wie konnten die SED Mauermörder in die BRD ReGIERung kommen? Haben wir alle 30 Jahre geschlafen??? Das hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts gleichendes. Und sie können es Schönreden wie sie wollen, das ist eine nazierte, kommunistische Stasidiktatur. Und wo das endet, kennen wir aus der Geschichte  Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch NICHT, mehrere tausende Kilometer entfernt.   Sie sind hier, Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter bei uns! Unsere Feinde sind im eigenen Nest zu finden. Warum folgt dieses Land den Befehlen von Ex Stasi Leuten, falschen Doktoren, Betrüger, Pädophilen, Volksverrätern, rotlackierte Faschisten in den Untergang? Die … Weiterlesen

POPE BENEDICT ADDRESSES MEMBERS OF GERMAN PARLIAMENT IN BERLIN

Papst Benedikt XVI im Bundestag am 22.09.2011). Wir in Deutschland erleben in diesem Augenblick, daß Macht von Recht getrennt ist, daß Macht gegen Recht steht, das Recht zertreten wird und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wird, zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds führen.

Grundmerkmal eines totalitären Systems ist es, Menschen mit anderer Meinung als Gefahr darzustellen, sie mundtot zu machen, polizeilich zu schikanieren , zu drangsalieren , zu provozieren und zu entmenschlichen. Genau dieses Denken und dieses Handeln greift heute wieder um sich. Wie immer unter dem Vorwand des Kampfes für das Gute bzw. zum angeblichen Schutze der Bevölkerung. Und wieder laufen so viele blind mit.
Noch ist es noch nicht ganz so weit aber ich persönlich finde wir sind auf einem guten Weg dorthin. Es ist heute nur ein wenig anders, ein wenig subtiler nicht ganz so offensichtlich.

Wir erinnern uns: Nach dem Reichstagsbrand Ende Februar 1933 wurden die meisten Grundrechte durch Hindenburgs Notverordnung faktisch außer Kraft gesetzt. Für persönliche Freiheit, Meinungs- und Pressefreiheit gab es fortan ebenso wenig Garantien wie beispielsweise für den Schutz von Eigentum, Briefgeheimnis oder die Unverletzlichkeit der Wohnung.

Nach der erfolgreichen Reichstagswahl Anfang März 1933, folgte noch im gleichen Monat das Ermächtigungsgesetz, welches der Reichsregierung eigene Gesetzgebungs- und Änderungskompetenz einräumte, was sich auch auf Gesetze mit Verfassungsrang erstreckte. Damit war die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Reichsregierung beseitigt worden.Es wirkten alsbald keine den Rechtsstaat erhaltenden Gesetze mehr, was Adolf Hitlers „Kronjuristen“ Carl Schmitt in seinem Werk Staat, Bewegung, Volk darauf Bezug nehmen ließ:
„Die Weimarer Verfassung gilt nicht mehr.“

Merkmale des totalitären Staates
Viele totalitäre Staaten (wie zum Beispiel das nationalsozialistisch regierte Deutschland, die stalinistische Sowjetunion oder auch Nordkorea) weisen ganz bestimmte, ihnen allen gemeinsame Merkmale auf, nämlich beispielsweise: Eine alles durchdringende totale Ideologie, die nicht auf ein kritisches
Bewusstsein, sondern auf Überzeugung setzt, wie zum Beispiel der Nationalsozialismus, teilweise der Marxismus-Leninismus, und der Schaffung eines neuen Menschen.

Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft (Volksgemeinschaft,
Klassenlose Gesellschaft, Diktatur des Proletariats), nach dem Grundsatz:
„Gemeinsinn geht vor Eigennutz!“, „Du bist nichts, dein Volk ist alles“
(Nationalsozialismus). Dieser Kollektivismus bedingt die Unterdrückung des
Individuums und den Verlust der persönlichen Freiheit.
Keine Gewaltenteilung. Legislative, Exekutive und Judikative sind nicht
unabhängig und getrennt voneinander, sondern „liegen in der Hand“ des
Diktators oder der herrschenden Partei.

Überwachung: Der Machthaber (also der Diktator oder die Partei) versucht, die Bevölkerung seines Staates zu „erfassen“, so dass dem Einzelnen kein Privatleben und kein Freiraum mehr bleibt. Aber nicht nur das äussere Handeln, sondern auch das Denken und Fühlen der Menschen soll beeinflusst werden. Mittel dazu sind Propaganda und Erziehung im Sinne des Staates, die ständige Indoktrination und die Manipulation „von der Wiege bis zur Bahre“.
Keine bürgerlichen Freiheiten bzw. die Missachtung der Menschenrechte, keine Meinungsfreiheit, keine Medienfreiheit, de facto keine Religions- und
Gewissensfreiheit, keine Freiheit der Kunst und Lehre. Das Pressewesen wird
weitestgehend durch den Diktator bzw. die herrschende Partei beeinflusst. Die
Meinungsfreiheit wird durch die Zensur unterdrückt oder ist gar nicht mehr
vorhanden.

Spitzeltum, Geheimdienst, Geheimpolizei bzw. politische Polizei, willkürliche
Verhaftung und Repression der Bevölkerung sollen jedes unabhängige
Denken im Keim ersticken und die Menschen einschüchtern.
Oft auch Konzentrationslager, Arbeitslager wie z. B. das sowjetische
Lagersystem Gulag, Geheimgefängnisse bzw. Folter von Häftlingen.

Nena verteidigte auf ihrem Berliner Konzert das Selbstbestimmungsrecht ihrer Fans, die keine Lust hatten, in Cola-Boxen gehalten zu werden: „Die Frage ist nicht, was wir dürfen, sondern die Frage ist, was wir mit uns machen lassen.“ Nicht nur Nena, Eric Clapton, Julia Neigel und Helge Schneider sind kritisch: Bild Artikel von heute Seite 2, 27.7.2021 – Auch Heinz-Rudolf Kunze, Sara Bennett, Lotta Doll, Nina Proll, Eva Herzig, Alec Völkel von The BossHoss, Bernhard Brink, u.v.m.:  Es ist erst zu Ende, wenn wir nicht mehr mitmachen. Die Politiker werden das Spiel nie beenden. Es gibt nur eine Lösung und Befreiung, die bereits Friedrich Schiller lapidar ausgesprochen hat: „Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen. Ergänzendes Statement von Helge Schneider

Helge Schneider ergänzte noch auf seiner Facebookseite folgendes: Die noch geplanten Auftritte bei den Strandkorb Open Airs in Mönchengladbach, Bochum, Hartenholm, Berlin/Hoppegarten und St. Wendel werden abgesagt. Karten für alle abgesagten Veranstaltungen, inclusive Augsburg, können dort zurück gegeben werden, wo sie gekauft wurden.
Für Hamburg gibt es am 5.9.21 am selben Ort Cruise Inn Center einen Ersatztermin im Rahmen der Konzertreihe „Vor der Tür“ ohne Strandkörbe.
Nach einem beiderseitig von Respekt und Verständnis geprägten Austausch der verschiedenen Meinungen sind beide Parteien einvernehmlich dem Vorschlag von Michael Hilgers gefolgt, als Zeichen auch gegenüber allen anderen Beteiligten in dieser Konzertreihe eine gemeinsame Spende in Höhe von € 20.000,- den Opfern der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland Pfalz zukommen zu lassen und somit auch den Fans von Helge Schneider, die sich sicherlich auf ein schönes Konzert gefreut haben, zu zeigen, dass der finanzielle Aspekt genauso wenig im Vordergrund der Entscheidung stand wie eine etwaige Kritik am Strandkorb Veranstaltungsformat.
Helge bekundet seinen Respekt für das große Engagement des Veranstalters, welches mit der Entwicklung eines neuen Konzeptes überhaupt erst wieder Livekonzerte in größerem Rahmen vor Publikum möglich gemacht habe. Für ihn persönlich passt das Format aber leider nicht.

Auch Xavier Naidoo muß wegen Massiven, staats willkürlichen Einschränkungen, seine Konzerte verschieben.
Aufgrund der anhaltenden pandemiebedingten Einschränkungen muss die Xavier Naidoo „Hin und Weg Tour“ erneut verlegt werden. Die Open Air-Konzerte finden nun im Sommer 2022 statt. Bereits im Vorverkauf erworbene Eintrittskarten behalten ihre Gültigkeit. Infos und Tickets gibt es hier: https://www.xaviernaidoo.de/dates

Statement von Marco Rima:
Meine lieben Freunde der unbeschwerten Unterhaltung,
ich habe mich nach reiflicher Überlegung entschieden, meine Bühnenkarriere als Kabarettist so lange auf Eis zu legen, bis es allen Menschen wieder möglich ist, eine Vorstellung von mir ohne ein Zertifikat/Maske/Tests/Einschränkungen besuchen zu dürfen. Ich finde es unerträglich, dass inzwischen gesunde Menschen von der Politik und den Medien geächtet werden. Seit Anbeginn dieser «Krise» plädiere ich für die Rückkehr zur freien Gesellschaft, die ich 60 Jahre gelebt, geliebt, genossen und unterhalten habe. Viele Jahrhunderte haben unsere Vorfahren für diese Freiheit und das Recht auf Selbstbestimmung jedes einzelnen Bürgers gefochten und gekämpft, aber anscheinend ist die heutige Gesellschaft auf Grund einer «Prognose an einem Virus zu sterben oder hospitalisiert zu werden» bereit, ihr Recht auf Eigenverantwortung und Liberalität aufzugeben. Krisen bewältigt man nicht, indem man den Bürger mit Massnahmen drangsaliert und ihn zu Handlungen zwingt, die auch noch verfassungswidrig sind, sondern man begegnet ihm mit Vertrauen, Respekt, Anstand, Liebenswürdigkeit, Hilfsbereitschaft und schliesst ihn in die politischen Entscheidungen mit ein. In diesen unsäglichen Monaten hat es unsere Politik bis heute verpasst, einen Diskurs mit international anerkannten Wissenschaftlern zu führen, die noch vor 1 ½ Jahren als «Experten» herangezogen worden wären. Aber weil sich diese Damen und Herren kritisch zu den Massnahmen und der epidemiologischen Lage geäussert haben, wurden sie von den Mainstreammedien diskreditiert und als Leugner hingestellt. Und was mich wirklich bedrückt, ist, dass alle, die auch heute noch Fragen stellen oder für ihre Überzeugung auf die Strasse gehen, gesellschaftlich verunglimpft und in die Verschwörer- oder noch schlimmer Nazi-Ecke gestellt werden.
Ich wehre und verweigere mich gegen dieses politische Gebaren und werde wie schon erwähnt, erst dann wieder auf die Bühne zurückkehren, wenn gesunde Menschen nicht beweisen müssen, dass sie gesund sind.
In diesem Sinne grüsse ich alle herzlich, danke für die vielen schönen Jahre und hoffe natürlich sehr, dass der ganze Irrsinn eines Tages ein Ende haben wird und wir uns schon bald wieder sehen werden.
Euer Marco Rima
P.S. Ticket- und Gutscheinbesitzer meiner Shows werden in Kürze kontaktiert!

Ganz anders geht es folgenden Medienstars. Sind doch jetzt ganz viele Spendenaktionen, extra für die Opfer. Natürlich wandern über 90% der Spendengelder direkt auf die Konten unserer reichen Eliten bzw. ihrer fleißigen Helferlein,

Wir halten zusammen – Benefiz Sendung bei der ARD – Politisches auf Konzerten soll Nena, Xavier und Co. nicht dürfen, Lindenberg, Grönemeyer, Maffay und Co. aber schon, weil’s bei dem den Herrschenden passte. Glaubt ihr im Ernst, dass der kommunistische Volksverhetzer Grönemeyer kostenlos aus seiner Wahlheimat England angereist ist?  Oder Maffay aus seiner Wahlheimat Spanien?  Nein, die Zecken wollen sich ein Teil vom Spendengeld abgreifen. Wie alle anderen sogenannten Promis auch. Sie machen sich am Elend der Opfer die Taschen voll. Alles andere ist Bla Bla

Peter Maffay 27.08.2021
Liebe Freunde, was für ein Auftakt gestern in Dresden!
Heute geht es weiter. Show 2 von 3 in der Jungen Garde.
Wir konnten kurzfristig die Kapazität erhöhen, sodass es noch Restkarten an der Abendkasse gibt! Euer Peter https://www.facebook.com/Maffay.de/

Büro Peter Maffay
Klenzestr. 1
82327 Tutzing
Tel.: 08158 – 9305 28
Fax: 08158 – 9305 – 45
E-Mail:
fansupport@redrooster.de
.
Hier eine Liste der System-Musiker, die zum Impfen aufrufen:
Silbermond
Culcha Candela
Peter Maffay
Roland Kaiser
BAP
Sportfreunde Stiller
Rosenstolz
Jeanette Biedermann
Ben Zucker
Jan Delay
Toten Hosen
Die Ärzte
Lindenberg
Sarah Connor
Kerstin Ott
Vincent Weiss
Tocotronic
Ferris
Doro Pesch
Wir sind Helden
Fury in the Slaughterhouse
Großstadtgeflüster
Bushido
Kool Savas
Milky Chance
Santiano
Broilers
Howard Carpendale
denunziant Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant https://germanenherz.wordpress.com/2017/02/20/der-denunziant-peter-maffay/

Geld regiert die Welt. Es wurden mit der Pandemie Milliarden Gewinne gemacht. Da will jeder ein Stück vom Kuchen abhaben.  Diese Gesichter belustigten uns Jahrzehnte lang…..Lügen Pack.
Hilfe für Haiti…. Über 20 Mio. Euro gespendet, das Geld kam nicht an…Menschenhandel !
Gottschalk, Silbermond, Steffen Seibert
Marius Müller Westernhagen
Chris de Burgh, Vitali Klitschko usw.

.Neue Weltordnung – 19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt

19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt
(Katalog-Nr. 3926 im britischen Museum London)
1. Die Jugend durch falsche Grundsätze verderben
2. Die Familien zerstören.
3. Die Menschen durch eigene Laster beherrschen….
4. Die Kunst entweihen und die Literatur beschmutzen.
5. Die Achtung vor der Religion vernichten.
6. Priester in Skandalgeschichten verwickeln.
7. Grenzenlosen Luxus und verrückte Moden einführen.
8. Misstrauen zwischen sozialen Schichten säen.
9. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverhältnisse vergiften.
10. Das Volk gegen die „Reichen“ aufwiegeln.
11. Die Landwirtschaft durch Industrie ruinieren.
12. Löhne ohne Vorteil für die Arbeiter erhöhen.
13. Feindseligkeit zwischen den Völkern hervorrufen.
14. „Ungebildete“ regieren lassen.
15. Gestrauchelte Regierungsbeamte erpressen.
16. Vermögenschluckende Monopole schaffen.
17. Durch Wirtschaftskrisen Weltbankrott vorbereiten.
18. Massen auf Volksbelustigungen konzentrieren.
19. Menschen durch Impfgifte gesundheitlich schädigen … Weiterlesen

Was hier in den letzten 30 Jahren gezüchtet worden ist, taugt nicht den Dreck unterm Fingernagel. Man muss sich schon fragen, wieviel kommunistische Ossijauche durch die Adern der westlichen Demokratie fliesst. Der Mauerfall; der freie Westen sollte es sein, der Weg in die Freiheit.. Doch in Wirklichkeit, hat man nur die DDR vergrößert. Hätte man nach 1990 alle alten Stasikader ins Gefängnis gesteckt, wären uns die heutigen Zustände mit Sicherheit erspart geblieben.

ergänzendes Zitat von Willy Brandt : Wer einmal mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken, wird meine Freunde und mich auf den Barrikaden der Demokratie finden, und dies ist ganz wörtlich gemeint.“

Mein hanseatisches Demokratieverständnis sagt mir. Wir sollten jetzt Willys Worte folgen

.

ergänzend

Die Europäische Union unterhält zwei Virusarchive in einem der Bio-Labore in Wuhan. Das Projekt wird vom EU-Investitionsbudget “Horizont 2020” finanziert. Auch ein deutsch-chinesisches Hochsicherheitslabor arbeitet in der Stadt. Doch der Öffentlichkeit wurde diese Tatsache bisher verschwiegen.

Der Ursprung der COVID-19-Pandemie wird im “Wuhan Institute of Virology” (WIV) vermutet – eine Hypothese, die heute wieder an Boden gewinnt. Doch die globale Pandemie könnte auch die Folge einer riskanten Auftragsforschung sein, und zwar mit internationalen Akteuren und unterschiedlichen Verantwortungen. Die Zwölf-Millionen-Stadt Wuhan ist ein international vernetztes Zentrum der medizinischen Wissenschaft – vor allem im Bereich der Virenforschung. Drei biologische Hochsicherheitslabore mit verschiedenen Sicherheitsstufen sind dort vertreten.

Drei Hochsicherheitslabore in einer Stadt

Die Gesundheitsbehörde “CDC Wuhan-Zentrum für Krankheitsprävention und Kontrolle”unterhält das älteste Labor in der Stadt mit der Sicherheitsstufe BSL-2. Das Zentrum leitet die staatlichen Maßnahmen gegen die Pandemie in ganz China.

Ein deutsch-chinesisches Gemeinschaftsprojekt des virologischen Instituts der Universität Duisburg-Essen und der Universität Huazhong betreibt ein weiteres Labor dieser Art. Die Versuchsanstalt befindet sich in der Abteilung für Infektionskrankheiten des Union Hospitals in Wuhan und besitzt die Sicherheitsstufen BSL-2 und BSL-3 (Erlaubnis für Biostoffe, keine Gentechnologie). “Die Mitarbeiter des Labors haben für ihre Forschung Zugriff auf eine große Probensammlung von Patienten”, heißt es auf der Webseite des Projekts.

Die dritte und größte Laboreinrichtung ist Teil des WIV, das seit Ausbruch der Pandemie in der Medienöffentlichkeit steht. Es ist Teil der Chinesischen Akademie der Wissenschaften und gehört zu den rund 20 biologischen und biomedizinischen Forschungsinstituten der Akademie. Sein neues Hochsicherheitslabor hat die höchste international validierte Sicherheitsstufe für biologische Arbeitsstoffe, BSL-4, die auch gentechnische Experimente erlaubt. Hier sind die gefährlichen Untersuchungen mit Viren legal.

Das Gebäude wurde im Rahmen einer chinesich-französischen Zusammenarbeit nach dem Vorbild des Hochsicherheitslabors von Lyon gebaut und eingerichtet. Die Planung begann 2008, die Testräume kamen 2015 in Betrieb und wurden 2018 offiziell eröffnet. Das Labor steht am Stadtrand von Wuhan, umgeben von einigen modernen Gebäuden inmitten einer bewaldeten Landschaft – kein Stadtteil, kein Markt für Wildtiere weit und breit. Die Fachzeitschrift Nature schrieb bereits 2017 über das in China einzigartige Labor, dort würden “die gefährlichsten Krankheitserreger der Welt” erforscht.

Der Einfluss der EU auf das “Wuhan Institute of Technology”

Die Europäische Union trug stark dazu bei, dass das WIV in diese Position aufstieg. Sie ließ ein “Europäisches Virus-Archiv” und ein “Globales Virus-Archiv” darin einrichten, förderte und finanzierte es. In ihrer Antwort vom 3. November 2020 auf die schriftliche Anfrage des Europa-Abgeordneten Jérôme Rivière (ID) über die Finanzierung des Wuhan-Labors (E-005963/2020) bestätigt die EU-Kommission diese Tatsache:

“Das Projekt Europäisches Virus-Archiv (EVA) wurde 2008 ins Leben gerufen, um dem Bedarf an einer koordinierten und leicht zugänglichen Virensammlung zu entsprechen, die Universitäten, Gesundheitsbehörden und der Industrie zur Verfügung gestellt werden könnte.”

Und weiter:

“In drei Jahren ist das Projekt von einem Konsortium aus neun europäischen Labors zu assoziierten Partnern in Afrika, Russland, China, der Türkei, Deutschland und Italien angewachsen, darunter das ‘Wuhan Institute of Virology’.”

Die Europäische Union habe im Jahr 2015 dafür eine Summe von 73.375 Euro und 2019 eine Summe von 88.436 Euro an das WIV gezahlt, davon knapp 90 000 Euro “zweckgebunden” für den Zeitraum bis 2023. Doch die knappe Antwort der Kommission ist unvollständig. Denn das Archivprojekt begann bereits ab 2008 zu arbeiten. Wie viel bezahlte die Kommission in der ersten Etappe bis 2015, bis zum Fertigstellen des WIV-Labors? Wo war das Archiv zuvor untergebracht gewesen? Und vor allem: Welche Aufgaben wurden ausgeführt?

In einer weiteren Antwort vom 26. Januar 2021 (E-005963/2020) heißt es, dass man das Labor und die Virusarchive in Wuhan im Rahmen des Europäischen Projekts “Horizont 2020” finanziere. Auf die Frage des EU-Abgeordneten Rivière, ob die Kommission denn sicherstellen könne, dass europäisches Geld nicht für “Gain-of-Function”-Experimente (künstliche Virusveränderungen für eine Übertragbarkeit auf Menschen) missbraucht werde, antwortet die Institution nicht. Sie verweist nur auf ihr allgemeines Abrechnungsmodell (alle 18 Monate mit einem Finanz- und Verwendungsbericht der Gelder).

Die Rechenschaftsberichte aus dem europäischen Virusarchiv in Wuhan könnten Einsichten in die ungeklärten Vorgänge im S4-Labor des WIV ermöglichen. Die EU-Kommission gibt darauf keine Antwort. Am 14 Juni 2021 formulierte der Abgeordnete Charlie Weimers die gleiche Frage: wann denn mit einem solchen Bericht zu rechnen sei (E-003103/2021). Eine Antwort ist der Autorin trotz Recherche nicht bekannt.

Was hat es mit dem europäischen Projekt “Horizont 2020” auf sich?

“‘Horizont 2020’ ist das größte EU-Forschungs- und Innovationsprogramm aller Zeiten mit fast 80 Milliarden Euro an Fördermitteln für sieben Jahre (2014 bis 2020)”, liest man auf dessen Webseite. Ohne Zweifel stehen dabei Investitionen zur Förderung der Pharmaindustrie im Vordergrund. Die Milliardensubventionen für die großen Herstellerfirmen von Impfstoffen im Jahr 2020 kamen zum Teil aus dieser Quelle.

Zu den wichtigen Aufgaben von “Horizont 2020” zählt jedenfalls der “Aufbau der ‘weltweit vollständigsten Virus-Sammlung’ und der dazugehörigen Datenbank in Wuhan”. Wissenschaftler aus beteiligten Ländern und assoziierten Laboren sollen einen schnellen, direkten und sicheren Zugriff zu den Online-Informationen dieser brisanten Sammlung erhalten.

Die gleichen Sicherheitslabore gibt es in Europa

Das Robert Koch-Institut besitzt ein mit dem WIV-Labor in Wuhan vergleichbares Hochsicherheitslabor. In zeitlich exakter Parallele zum neuen Wuhan-Labor und seinem Virusarchiv wurden diese Versuchsräume in Berlin ab 2008 geplant und erbaut, gingen im Jahr 2015 in den Testbetrieb und eröffneten offiziell im Juli 2018.

Wie in Wuhan, so ist auch in Berlin der Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen nach der S4-Sicherheitsstufe erlaubt. Genauso wie in Wuhan geht es dabei auch um das künstliche Herstellen von Viren sowie deren Veränderungen und Kombinationen mit anderen, aktiven, ansteckenden Viren:

“Im S4-Labor im Robert Koch-Institut können auch gentechnisch veränderte Viren untersucht werden, die ihre Infektiosität erhalten haben. Die Herstellung und die Untersuchung solcher Viren sind notwendig, um zu verstehen, warum zum Beispiel Ebola- oder Lassaviren für den Menschen so gefährlich sind. Solche Versuche sollen helfen, Medikamente oder Impfstoffe zu entwickeln, die momentan nicht verfügbar sind.”

Ist das nicht die Umschreibung eines “Gain-of-Function”-Experiments? Sie steht auf der Webseite des RKI-Labors.

Warum ein europäisches Virusarchiv in China?

Welche Besonderheiten weist der Standort Wuhan auf? Warum wurde er für eine globale Zentrale der Virenforschung ausgewählt? Die 64-jährige wissenschaftliche Erfahrung des virologischen Instituts mag ein Grund sein. Die deutsch-chinesische Zusammenarbeit von Virologen, Genetikern und Biochemikern seit gut zehn Jahren ein weiterer.

Doch eine solche Fachtradition gibt es auch in Europa. Wäre ein direkter Zugang zu einem europäischen Virusarchiv “hierzulande” für die überwiegend europäischen Partner nicht sinnvoller? Es gibt weltweit etwa 50 gleichartige Hochsicherheitslabore der BSL4- oder S4-Kategorie, allein in Europa sind es mindestens 15. Sie könnten technisch die gleichen Aufgaben übernehmen.

Der virale “Rohstoff” in China als Reservoir für Experimente

Man könnte mehrere Hypothesen als Hintergrund für die Standortwahl Wuhan ins Spiel bringen. Vereint China auf seinem großen Territorium womöglich die vielfältigsten Viren der Welt, die man als natürlichen viralen “Rohstoff” optimal für diese Art von Forschungen verwenden kann? Sind die chinesischen Fledermausviren dabei ein besonders wichtiges Testmaterial, unter denen es nahe Verwandte zu SARS-CoV-2 gibt? Erstellt China mit diesem umfangreichen Material “Virensammlungen”, die es als wissenschaftliche “Serviceleistung” onlineanbietet?

Über 2.000 neue Viren in China “entdeckt”

In den vergangenen zwölf Jahren seien dort über 2.000 Viren entdeckt worden. Historisch gesehen ist das eine enorm hohe Anzahl, denn in den vergangenen 200 Jahren hat die Menschheit auf der ganzen Welt “nur” 2.284 Viren identifiziert. Man hat diese Viren in ganz China gesammelt, in Wuhan genetisch registriert und womöglich gelagert. Eine intensive, gezielte und systematischen Arbeit, die nur im Rahmen des Europäischen Virus-Archivs eine Erklärung findet. Sie begann anno 2008, eben vor zwölf Jahren. Die Datenbanken der Projekte EVA und EVAg müssten das nachweisen können – oder die Vermutung widerlegen.

Sowohl die Anbieter als auch die internationalen Nutzer solcher Sammlungen tragen ethisch gleichermaßen die Verantwortung für die Risiken und Gefahren, die allen Beteiligten bekannt sind. Eine wachsende Nachfrage trägt zu zunehmendem Angebot und immer größeren Risiken bei.Ein professionelles Video mit dem Titel “Youth in the wild”, das auf einem chinesischen TV-Kanal als Werbespot für das gefährliche Virensammeln lief, zeigt die schwierige Arbeit. Man sieht Sammler in den Fledermaushöhlen, die über 1.000 Kilometer von Wuhan entfernt sind. Sie arbeiten natürlich nicht unter den Hochsicherheitsbedingungen eines Labors.

Kanzlerin Merkels Staatsbesuch in Wuhan

Anlässlich des Staatsbesuchs in China Anfang September 2019 besuchte Kanzlerin Angela Merkel die Zwölf-Millionen-Stadt. Mit besonderem Interesse informierte sie sich über die medizinische Forschung vor Ort, sprach mit chinesischen Wissenschaftlern und Studenten. Sie besuchte das deutsch-chinesische Virenforschungslabor und unterhielt sich mit dem deutschen Co-Direktor Prof. Ulf Dittmer aus Essen. Bei dieser Gelegenheit tauschten sie mit Sicherheit Erkenntnisse über die Zusammenarbeit mit den europäischen Virensammlungen EVA und EVAg im Forschungslabor des WIV aus. Umso mehr verwundert, dass sie in der weltweiten Debatte über den Ursprung der Pandemie einen solch bedeutenden Motor in der Dynamik des WIV nicht in die Diskussion bringt. Denn diese Dynamik muss irgendwann zu Sicherheitslücken führen. Sie schuldet es ihrer Aufklärungspflicht. Auch die EU-Kommission schuldet der Öffentlichkeit Aufklärung.

Achtung: An die Rattenfänger mit Spritze statt Flöte – Wahrscheinlich liegt die Entschuldigungsrede anläßlich der „unerwartet aufgetretenen gesundheitlichen Folgeschäden“, verursacht durch die Coronaimpfstoffe, schon fertig geschrieben in der Schreibtischschublade. Ich hab da was rechtliches für euch  Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es nicht um Gesundheit gehen. Das Lügenhaus der Pharma-Regierung und der Lügenpresse zerbröselt und fällt in sich zusammen. Die … Weiterlesen

Später mehr zum Thema

Die Polizeigewalt der privaten Söldnertruppe Constellis gegen einfache Bürger die nur ihre Grundrechte einfordern, reisst nicht ab

Nachtrag 02-08-2021. Was die Staatsmacht gestern in Berlin aufführte, hat mit Demokratie oder Rechtsstaat nichts mehr zu tun. Polizei geht mit äußerster Brutalität gegen Freiheits-Demonstranten vor

Polizeigewalt gegen Regierungskritiker: Jetzt schaltet sich die UNO ein. 

„Diese Willkür ist gefährlich“, titelt die Bild Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Chefredakteur Julian Reichelt zieht den Vergleich zwischen der Schwulenparade „Christopher Street Day“ (CSD) am letzten Wochenende und der verbotenen Demonstration der „Querdenker“ am gestrigen Sonntag:

Vor einer Woche sah ich Zehntausende Menschen auf den Straßen, dicht an dicht, ohne Maske, tanzend, singend, feiernd, Arm in Arm. Ein schöner und – nach allem, was man inzwischen weiß – pandemisch vollkommen ungefährlicher Anblick.

Erlaubt ist nur noch, was die Regierung freut

Die Polizei erklärte, dass „das Hygienekonzept grundsätzlich eingehalten wurde. Auch wenn es einige anders sehen wollen.“ Wer die Bilder sah, wusste: „Es war schlicht gelogen, öffentlich und schamlos gelogen und im Widerspruch zu allem, was jeder Mensch auf der Straße sehen konnte“. Reichelt weiter:

Am (Ergänzung: gestrigen) Sonntag sah ich Polizei in der ganzen Stadt. An Autobahnabfahrten und Zufahrtsstraßen. Die deutsche Hauptstadt abgeriegelt. Blaulicht, Hubschrauber, Martinshorn.

Corona als Knüppel gegen Kritik. Dieser Staat will mit aller Macht die Menschen zerstören! Hier sind nur noch destruktive, paranoide, schizophrene, asoziale, kriminelle und abartige Perverslinge am Werk! Das muss sofort beendet werden!

Die Demonstration der sogenannten Querdenker war wegen Befürchtungen, das Hygienekonzept würde nicht eingehalten werden, verboten worden. Das, obwohl die Veranstalter die Durchsetzung des Konzepts zugesichert hatten. Doch das interessierte scheinbar nicht. Denn es geht offenbar um anderes: In jedem System konnte man immer frank und frei sagen, was den Mächtigen gefällt. Was den Mächtigen nicht gefällt, wird heute unter der Begründung von Corona verboten – mit wohlwollender Berichterstattung durch die angefütterten Mainstream-Medien. Und seien es auch die Grundrechte. Reichelt dazu:

Wenn der Rechtsstaat zu glauben beginnt, er könne gönnerhaft mit Grundrechten umspringen, sie gewähren oder entziehen, wie es gerade zur Politik der Regierung passt, öffnet er allen die Tore, die ihn abschaffen wollen.

Polizeigewalt gegen Regierungskritiker

Der Staat zeigte gestern, Sonntag, all seine Macht jenen, die trotzdem nach Berlin kamen und auf den Straßen für ihre Grundrechte, darunter die Versammlungsfreiheit, demonstrierten.

Die Polizei war dabei nicht zimperlich, die Wünsche der Regierung zu erfüllen und Regierungskritiker von den Straßen zu fegen. Sie griff gerne auch handfest zu, um die nach eigenen Angaben 500 Menschen festzunehmen oder vorübergehend festzusetzen, die nicht von den Straßen und ihren Grundrechten weichen wollten.

UN-Sonderberichterstatter für Folter ermittelt

Zahlreiche Videoaufnahmen zeigen das brutale Vorgehen der Polizei gegen die friedlichen Demonstranten. Eine Aufnahme hat nun auch den Weg zu Nils Melzer, den UN-Sonderberichterstatter für Folter, gefunden. Darin ist zu sehen, wie ein Polizist eine Frau ohne Bedrängung seiner Person zu Boden schleudert. Melzer bittet um Zeugenaussagen.

Berliner Polizei eskaliert und schlägt um sich rum. Und es ist nicht nur, die Berliner Polizei. Die kommen alle mit samt ihren Familien vor’s Kriegsgericht

Wie 33/45 – Gestapo 2.0 Die Identifizierung der Feinde im eigenen Land ist heutzutage sehr einfach: Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest zu finden.Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden.  Warum das so ist ?- Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen Seit der DDR Unrechtsstaat in der deutschen Regierung sitzt, gibt es nur, aber auch nur Probleme. Das war so gewollt, das war Vorsatz.

FDP-Politiker machte Prügelattacke auf Kind publik

Fast stündlich tauchen auf sozialen Medien neue Horrorvideos auf. Der Kölner FDP-Politiker und Welt-Kolumnist Ali Utlu postete am Abend ein Video, in dem zuerst eine Frau mehrere Schläge auf den Kopf bekommt und danach offenbar ihr Kind, das der Prügelattacke auf seine Mutter regungslos beiwohnt, mit der Faust frontal einen Schlag ins Gesicht bekommt.

Neben dem Todesfall eines 49-Jährigen kommen immer mehr Bilder an die Öffentlichkeit, die die extreme Gewalt der Berliner Polizei gegen die eigenen Bürger bei der Corona-Demo am Sonntag zeigen. Die Mainstream-Medien berichten bislang kaum über diese Vorkommnisse.

Wie bei George Floyd: Polizist kniet am Hals von seinem Opfer

Der renommierte Professor Jörg Baberowksi brachte die Diskussion ins Rollen: Vor seiner Haustür traten ein halbes dutzend Polizisten einen jungen Mann ohne Vorwarnung krankenhausreif. Baberowski, der ironischerweise durch seine Forschungsarbeit über stalinistische Regime bekannt wurde, berichtet, dass einer der Polizisten auch, nachdem drei Mann ihr Opfer fixierten, mit Handschuhen ins Gesicht prügelten. Der Mann hatte zu diesem Zeitpunkt schon ein blutüberströmtes Gesicht.

Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis
Egal, wie das makabre Spiel ausgeht, wir müßen diesmal sehr achtsam sein, dass sie nicht wieder, die Drehtüren nutzen, und ungeschadet davonkommen. Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Wer hier die Zeichen nicht erkennt, hat aus der Geschichte nichts, aber auch wirklich rein gar nichts, gelernt. Ausreden wie: „Ich habe nur den Wagen gefahren.“ „Das waren Andere.“ Sehr beliebt ist auch „Da war ich noch gar nicht da.“ Die beste Aussage aber war immer. Ich weiß das nicht mehr. Kennt man aus den Gerichtsverhandlungen in den 60 ern gegen die Nazis

Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen.

Die Polizei war NIE Freund und Helfer des einfachen Bürgers! Sie war immer ein Unterdrückungsapparat des Staates und damit der Mächtigen, ob Adel, Finanzologarchie oder Militärs. Und sie war sich auch nie auch nur eines Verbrechens zu schade. Die berühmt berüchtigte „Wehrmachtsausstellung“ von Reemtsma zeigte nämlich nicht Wehrmachtssoldaten, sondern Polizisten bei den Massenhinrichtungen und sonstigen Verbrechen damals. Man muß nur genauer auf die Kragenspiegel der vermeintlichen Wehrmachtsuniformen in den Fotos schauen. SS und Pol. stehen nicht für Wehrmacht! Und oberster Polizeichef von 1935-45 war kein geringerer als Reichsführer-SS Heinrich Himmler! 

Polizeigewalt an friedlichen Demonstranten, alten Menschen.
Private Söldner der Constellis AG (genannt Polizei) dreschen auf das eigene Volk ein, im Auftrag der sogenannten Regierung. Die Menschen dürfen kein Respekt mehr vor dieser maskierten Kreaturen mit den Aufschrift Polizei haben.
Uniform:
grün – Landrecht (deutscher STAAT)
blau – nur noch Seerecht
schwarz – fremder Söldner
Schon damals, als sie in der BRD noch grün trugen, war es eine Täuschung. Nachdem die Fremdverwaltung BRD gar die letzten STAATlichen Strukturen an die US Inc. verkaufte, wurde dann auch farblich „nachgerüstet“.
Fakt ist, bis zur Souveränität & Friedensvertrag ist jeder Polizist KEIN Schutzmann und Beamter mehr und haftet privat.

Die Legislative hat sich selbst kastriert, die Executive führt jeden Befehl aus (wie damals) und die Judikative schaut weg. Normalerweise, in einem Rechtsstaat, wären die Ermittlungen und Verurteilungen der Straftaten zu erwarten, z.B. Körperverletzung im Amt und Freiheitsberaubung im Amt – Verbrechen mit min 1 Jahr Freiheitsstrafe von den Polizisten begangen; Strafvereitelung im Amt von den zuständigen „Staatsanwälten“ und Richtern die die Verfahren erwartungsgemäss einstellen.

Die wahren Verbrecher unserer Zeit. Verbrecherische ReGIERungen, die gewaltbereite Polizisten (Constellis Söldnertruppe) senden, konnte man noch nie mit Kerzen und Plakaten stoppen! und hört endlich auf damit, sie Polizei zu nennen das sind Merkels Söldner. Das sind die wahren Nazis! Auch die Staatsanwälte, Richter und Medienvertreter die diese Gewalt verteidigen! Sie werden sich zeitnah vorm Militärgericht verantworten müßen, Wir sehen uns, vor dem Tribunal wieder

Denn sie wissen was sie tun Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden. Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gender, Gesundheits und Klima-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in … Weiterlesen

Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es nicht um Gesundheit gehen. Das Lügenhaus der Pharma-Regierung und der Lügenpresse zerbröselt und fällt in sich zusammen. Die … Weiterlesen   Die BRD-Verbrecher werden zur Verantwortung gezogen werden

Thema Militärregierung und Kriegsrecht Es wird einst wieder Recht gesprochen werden. Keiner wird sich dem Tribunalen entziehen können. Und das schon sehr zeitnah zu spüren bekommen.Das Pendel schlägt jetzt noch in die eine Richtung aus , wenn das Pendel zurückschlägt wird es auch für … Weiterlesen

Bundespolizist mir wird mit Berufsverbot gedroht wenn ich Kontrollen an den Aussengrenzen durchführe


Hört zu, die Lage ist Brisant. Die einzelnen POLIZISTEN im DIENST bekommen Anweisungen (nur mündlich) vom Vorgesetzten, keine Kontrollen an den Grenzen zu DEUTSCHLAND durchzuführen. Wenn er es doch tut wird ihm damit gedroht als POLIZIST nicht mehr in Dienst zu sein, und die PENSIONSANSPRÜCHE für den Zeitraum sind dann auch gestrichen.

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Was wir uns nur fragen, wenn er es jetzt erfahren hat was hier geschieht, ob er DENN alles andere weitere auch ganz genau nimmt, einen DEUTSCHEN würde er weiterhin ganz bestimmt durchgängeln, oder?

Also wenn sein Vorgesetzter sagen würde nur die deutschen zu gängeln um denen das Geld aus den Taschen zu ziehen, dann würde er auch darauf hören? Wenn er die Anweisung (nur mündlich) bekommt (wie oben) nur auf deutsche zu schießen, dann würde er das auch tun?

ACHTUNG!
Denn wenn er unkontrolliert hier Menschen hereinlassen muss (mündliche Anweisung) dann schießt er BEREITS indirekt schon auf uns Deutschen. Versteht es einer, und könnt ihr mal agieren. Könnt ihr diesen punkt mal gesondert wahrnehmen anstatt auf das Symptom rumzuhacken….

Frag ich einen POLIZISTEN, ob er auf deutsche schießen würde wenn er die Anweisung erhält, dann sagen alle, das würden wir nie tun, dann würden wir alle geschlossen den Job hinschmeißen. Aber indirekt wird doch auf uns geschossen.

ergänzend:

ergänzend: Repression und staatliche Willkür. Erkennt und entlarvt die Feinde im eigenen Land!!! Findet bitte mal heraus? Wer oder was, die Bundespolizei ist. Und stellt euch mal die Frage. Warum wurde aus dem Bundesgrenzschutz die Bundespolizei gezaubert und mit welchen Befugnissen wurden sie ausgestattet?. Da steht ein politischer Wille dahinter. Die Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei erfolgte am Recht vorbei, unter der Rot-Grünen-Kinderschänder-ReGIERung im Jahr 2005.  Je brenzliger die Lage, desto lauter der Ruf nach starken Sicherheitsorganen. Doch was, wenn Polizisten selbst zur Gefahr werden? Die Liste der Vorwürfe ist lang: Anschläge auf friedliche Bürger, Misshandlungen in Gewahrsamszellen, sogar Todschlag und Mord im Dienst.
Die Polizeigewerkschaft spricht von bedauerlichen Ausnahmen und schwarzen Schafen. Doch Amnesty International kritisiert strukturelle Polizei-Gewalt in Deutschland schon seit Jahren. Man möge Sie alle entwaffnen und Ruck Zuck, ist die große Schnauze wieder klein, und der Respekt dem Volk, welches deren Gehälter zahlt gegenüber, wieder groß.

Repression – politische Unterdrückung
Der Begriff Repression bezeichnet die Unterdrückung einer Person, Personengruppe oder Gesellschaft. Zwangsmittel von Repressionen sind in der Regel Willkür, Gewalt und Machtmissbrauch. Ziel der politischen Unterdrückung ist die Niederhaltung einer bestimmten sozialen Gruppe oder Einzelperson, durch den missbräuchlichen Einsatz gesellschaftlicher oder Staatlicher Organe.

Staatsterror gegen die eigene Bevölkerung
Staatsterror bezeichnet in der Staatsphilosophie den gezielten Einsatz der Angst der Bürger vor dem staatlichen Gewaltmonopol als Zwangsmittel des Staates zur Erzwingung der Gesetzestreue. Nicht zu verwechseln mit dem jüngeren Begriff Staatsterrorismus.

Staatsterrorismus – Operative Einflussnahme
Staatsterrorismus bezeichnet Gewaltakte gegen eine politische Ordnung unterhalb der Schwelle eines Krieges, die als terroristisch bewertet werden und in die Staat involviert ist. Ob eine staatlich geförderte Gewalttat als terroristisch betrachtet wird, hängt vom politischen Kontext ab, so dass der Begriff letztlich nicht ganz eindeutig definiert ist.

DeepState – Der tiefe Staat
Der Begriff „Deep State“ bzw. „Tiefer Staat“ bezeichnet eine konspirative Verflechtung von Politik, Justiz, Verwaltung, Militär, Geheimdiensten und organisiertem Verbrechen. Also ein Staat im Staate, der unabhängig von demokratischen Prinzipien agiert und nicht durch ein Parlament kontrolliert wird.

ergänzend

POLIZEI – vom Schutzmann zum Terrorist

Vom Schutzmann zum Massenmörder – vom Ordnungshüter zum Terrorist. So sieht die Bilanz aus, welche aus dieser Dokumentation zu ziehen ist. Es ist absolut kein Wunder, dass es seitens der Bevölkerung mehr und mehr zu Übergriffen auf Scheinbeamte kommt, die … Weiterlesen 

Die Wortmarke POLIZEI ®

Als erstes einmal zur Definition: Wortmarke Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder weiteren Schriftzeichen besteht.Quelle: Wikipedia Über die Wortmarke Polizei und die Rechtsstellung von Polizisten im „BRD“ – System Auch die Polizei ist … Weiterlesen 

Alles klar, Herr Kommissar?

Es ist ein wenig kompliziert, um nicht zu schreiben: es ist saumäßig kompliziert. Wir versuchen mit diesem Artikel trotzdem mal wieder ein wenig Licht in den dunklen Dschungel zu bringen. Es geht wieder einmal um Recht, Ordnung und Gesetz. Fangen … Weiterlesen 

Du bist Zeitzeuge

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Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates”. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat … Weiterlesen 

Alles klar, Herr Kommissar?

Es ist ein wenig kompliziert, um nicht zu schreiben: es ist saumäßig kompliziert. Wir versuchen mit diesem Artikel trotzdem mal wieder ein wenig Licht in den dunklen Dschungel zu bringen.

Es geht wieder einmal um Recht, Ordnung und Gesetz. Fangen wir mal vorne an: Das hiesige Land ist erwiesen kein Staat, sondern nach wie vor besetztes Gebiet unter Administration der alliierten Siegermächte.

Zudem haben wir es im hiesigen Land mit einer Unmenge Gesetze zu tun, die wegen Ungültigkeit nicht angewendet werden dürfen.

Das betrifft jedes Gesetzeswerk, welches von der sogenannten „Bundesregierung“ + angeschlossener sogenannter „Ministerien“ nach dem achten Mai des Jahres 1945 scheinerlassen wurde.

Das ist schnell erklärt und begründet: Seit dem achten Mai des Jahres 1945 existiert im hiesigen Land keine einzige Person mit hoheitsrechtlichen Befugnissen, da der Beamtenstatus exakt an diesem Datum ersatzlos abgeschafft wurde.

Daraus folgt: Niemand ist hierzulande berechtigt, Gesetze zu erlassen.

Das dürfen nur und bestenfalls die alliierten Siegermächte, nicht aber die sogenannte „Bundesregierung“ oder irgendwelche Angestellten in sogenannten „Ministerien“, die bekanntermaßen allesamt eingetragene Firmen, und nicht etwa staatliche Organe sind.

Dass Firmen und deren Angestellte nicht Gesetze für die Bevölkerung eines Landes erlassen dürfen, muss wohl nicht mehr erklärt werden, denn das ergibt sich von selbst. Ansonsten dürfte nämlich auch eine Heizungsinstallationsfirma Gesetze erlassen.

Kurzer Sprung zurück. Wir schrieben weiter oben: „Zudem haben wir es im hiesigen Land mit einer Unmenge Gesetze zu tun, die wegen Ungültigkeit nicht angewendet werden dürfen“.

Hier taucht sogleich das nächste Problem auf: WER darf hierzulande denn überhaupt Gesetze anwenden?

Die Polizei? Gerichte? Richter?

Nein. Niemand von alledem darf Gesetze anwenden. Warum nicht?

Ganz einfach: Jede Polizei im hiesigen Land ist eine eingetragene Firma, ausgenommen die alliierte Militärpolizei.

Hier ein Beispiel für eine Polizeifirma des hiesigen Landes:

 

 

Jeder Polizist ist ein Angestellter der Firma Polizei, ausgenommen Polizisten der alliierten Militärpolizei.

Da Firmenangestellte keine hoheitsrechtlichen Befugnisse besitzen, dürfen diese auch keine Gesetze anwenden.

Mit den hiesigen sogenannten „Gerichten“ und „Richtern“ verhält es sich exakt genauso, denn auch bei sogenannten „Gerichten“ handelt es sich um eingetragene Firmen, dessen Angestellte sogenannte „Richter“ und Justizangestellte sind, von denen niemand auch nur ein einziges Gesetz anwenden darf.

Mit anderen Worten: Im hiesigen Land hat niemand etwas zu melden, außer bestenfalls die alliierten Siegermächte und deren Einheiten (Militärpolizei, Militärgerichte).

Zurück zu den ungültigen Gesetzen: Das sind praktisch alle!

Das Grundgesetz ist mangels Nennung territorialer (räumlicher) Geltungsbereiche seit über 20 Jahren ungültig – Abgabenordnung (AO) Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Strafprozessordnung (StPO), Zivilprozessordnung (ZPO), sowie Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG), Straßenverkehrsgesetz (StvG), Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) sind mangels Nennung eines räumlichen Geltungsbereiches und mangels Nennung des Inkrafttretens ungültig.

Das GVG, die StPO und die ZPO wurden zudem weder vom sogenannten „Bundespräsidenten“ unterzeichnet, noch wurden diese einfachgesetzlichen Vorschriften im sogenannten „Bundesgesetzblatt“ formell unter Angabe des Tages des Inkrafttretens und deren Geltungsbereiche verkündet.

Diese Gesetze sind also nie in Kraft getreten und die Anwendung dieser scheidet daher grundsätzlich aus.

Viele weitere Gesetzeswerke sind ebenfalls ungültig. Wir wollten nur mal einen kleinen Auszug ungültiger Gesetzeswerke vorstellen.

Nun stellen wir uns mal vor, dass alle hierzulande existierenden ungültigen Gesetzeswerke Gültigkeit hätten, auf welche sich Polizeifirmen und Gerichtsfirmen ja laufend berufen.

Zu beachten ist das nun folgende insbesondere von Justizangestellten, Polizistinnen, Polizisten u.ä.:

Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Menschen mit juristischen Fachbegriffen aus.

Sogenannte „Richter“ und „Staatsanwälte“ leisten auf sogenannten „Haftbefehlen“, „Urteilen“, „Beschlüssen“ usw. keine Unterschriften, da sie wissen was sie tun: kriminell handeln nämlich.

Kleine Justizangestellte (die absolut nicht wissen, was sie tun) werden rechtswidrig vorgeschoben, um Beglaubigungen vorzunehmen. Sie täuschen damit Rechtswirksamkeit vor!

Die Polizei und andere Behörden folgten bisher rechtswidrig diesen rechtswidrigen und nichtigen sogenannten „Verwaltungsakten“.

Der Grund für die fehlenden Unterschriften der Verantwortlichen ist in der fehlenden Staatshaftung zu finden.

Diese Scheinbeamten haften nämlich mit ihrem Privatvermögen, sowie mit ihrer persönlichen Freiheit nach § 839 BGB. Es wundert also nicht, warum sogenannte „Richter“ sogenannte „Urteile“, die weit reichende Folgen haben können, nicht unterschreiben.

Da diese Vorgehensweise aber nicht nur im Einzelfall so gehandhabt, sondern grundsätzlich so gehandelt wird, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, denn es gibt keine Verantwortlichen mehr, die zur Haftung herangezogen werden können, wenn die eigenhändige Unterschrift des Ausstellers/ Verantwortlichen fehlt – könnte man zumindest denken!

Dem ist aber nicht so, denn die Sache ist nämlich die:

Jedes sogenannte „Gericht“ im hiesigen Land hat einen Geschäftsführer, einen Vorstand oder einen Direktor. Diese haften immer und für alles, was sie selbst und/oder ihre Untergebenen verbocken.

Soll heißen: Ob die Damen und Herren Geschäftsführer nun eine Unterschrift leisten oder nicht: sie sind immer haftbar und können dementsprechend problemlos vor einem alliierten Strafgericht zur Verantwortung gezogen werden.

Was ist mit all den sogenannten „Richtern“, unter deren sogenannten „Urteilen“ und „Beschlüssen“ bestenfalls der Nachname per Druckschrift, aber nie deren eigenhändige Unterschrift auftaucht?

Auch die kann man kriegen, indem man Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Es dürfte nicht sonderlich schwer fallen die Verantwortlichen zu ermitteln, denn so viele gleichnamige sogenannte „Richter“ laufen an genau bestimmten sogenannten „Gerichten“ des hiesigen Landes ja nun wirklich nicht ´rum.

Wer also glaubt, aller Sorgen ledig zu sein, nur weil sie oder er keine Unterschrift leistet, dürfte kolossal im Irrtum sein!

Zurück zum Vorherigen, nämlich dazu, dass wir mal zum Spaß annehmen, dass alle hierzulande scheinerlassenen Gesetze gültig wären:

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in § 126 BGB. Das BGB ist übrigens eines der wenigen Gesetzeswerke, welches tatsächlich Gültigkeit besitzt.

Doch auch in 315 I ZPO, 275 II StPO, 12 RPflG, 117 I VwGO und 37 III VwVfG (worauf sich trotz Ungültigkeit ja immer so gern berufen wird) finden sich entsprechende Grundlagen für das zwingende Leisten einer eigenhändigen Unterschrift.

Es ist zu beachten, dass es der ZPO, StPO, VwGO, dem VwVfG u.v.a.m. an der Angabe des räumlichen Geltungsbereiches fehlt!

Gemäß der einschlägigen – nennen wir es mal „Rechtsprechung“ – des BVerfG und BVerwG (allesamt eingetragene Firmen, ohne hoheitsrechtliche Befugnisse) sind solche Gesetze daher nicht anwendbar und somit nichtig!

Mangels Angabe des räumlichen Geltungsbereiches sind viele Gesetze überdies auch wegen Verstoßes gegen des sich aus Art. 80 I 2 GG ergebende Bestimmtheitsgebot null und nichtig, dürfen auch deswegen – nach „rechtsstaatlichen Grundsätzen“ – nicht angewendet werden!

Daher, bei Hinweis auf ein Gesetz, grundsätzlich prüfen, ob ein räumlicher Geltungsbereich angegeben ist!

Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (sogenanntes „Urteil“ vom 6. Dezember 1988 der Firma BVerwG; 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).

Der Satz „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und gilt ohne Unterschrift“ ist eine Lüge! Ohne Unterschrift tritt keine Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft ein!

Außerdem verstößt er, mangels Angabe einer entsprechenden Rechtsgrundlage, gegen das sich aus Art. 80 I 2 GG und § 37 I VwVfG ergebende Bestimmtheitsgebot! Dies gilt vor allem auch für sogenannte „gerichtliche Dokumente“ (sogenannte „Urteile“, „Beschlüsse“, „Vollstreckungstitel“ etc.)

Dass ohne Unterschrift eines gesetzlichen Richters keine Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft eintritt, versuchen manche Polizisten auf Deubel komm raus zu ignorieren, wie auch der Polizist in folgendem Video:

Bei sogenannten „Haftbefehlen“, Hausdurchsuchungen oder sonstigen Vollstreckungsmaßnahmen bedarf es grundsätzlich einer Unterschrift eines gesetzlichen Richters! Davon haben wir in den Gerichtsfirmen des hiesigen Landes genau NULL!

Bedeutet: Alles, was in diesen und ähnlichen Bereichen passiert, ist rechtsungültig, nicht rechtskräftig, sowie kriminell und strafbar.

Unterschriften von sogenannten „Rechtspflegern“ sind hierbei nicht rechtswirksam, da diese nicht über richterliche Kompetenzen verfügen.

Diese bestätigen mit ihrer Unterschrift bestenfalls, dass sie die vorliegende Ausfertigung angefertigt haben. Darüber hinaus bestätigen sie, dass sie nicht im Geringsten wissen, was sie tun und wofür sie missbraucht werden.

Die kommentierte Fassung der Prozessordnung sagt eindeutig:

„Unterschriften von „Richtern“ müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, dass über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann, denn für den Empfänger muss nachprüfbar sein, ob die „Richter“, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben haben.

Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht.“ (vgl. RGZ 159, 25, 26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87)

Vollstreckungstitel von sogenannten „Gerichtsvollziehern“ oder sogenannte „Haftbefehle“ ohne eigenhändige Unterschriften von gesetzlichen Richtern sind rechtsunwirksam!

Auch Blutentnahmen bei Verkehrskontrollen unterliegen dem Richtervorbehalt (§ 81a II StPO) und dürfen ohne Richterunterschrift nicht durchgeführt werden!

Mit anderen Worten: Eine Blutentnahme darf grundsätzlich nicht durchgeführt werden, da erstens: kein einziger Richter im hiesigen Land ein gesetzlicher Richter ist, und zweitens: kein einziger sogenannter „Richter“ eine Unterschrift für was auch immer leistet, auch nicht für eine Blutentnahme.

Dass Angestellte der Firma Polizei sowieso zu absolut gar nichts berechtigt sind, erwähnen wir nur der vollständigkeithalber noch mal.

„Paraphen“ (Handzeichen) sind KEINE rechtsgültigen Unterschriften!

„Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist.

Die Abkürzung des Namens – sogenannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht.“ („BFH-Beschluss“ vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des „Bundesgerichtshofs“ (auch eine eingetragene Firma ohne hoheitsrechtliche Befugnisse) vom 13. Juli 1967 I a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310).

„Die Unterzeichnung nur mit einer Paraphe lässt nicht erkennen, dass es sich um eine endgültige Erklärung des Unterzeichners, und nicht etwa nur um einen Entwurf handelt.

Es wird zwar nicht die Lesbarkeit der Unterschrift verlangt, es muss aber ein die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender individueller Schriftzug sein, der einmalig ist, entsprechende charakteristische Merkmale aufweist, und sich als Unterschrift eines Namens darstellt.

Es müssen mindestens einzelne Buchstaben zu erkennen sein, weil es sonst an dem Merkmal einer Schrift überhaupt fehlt.“ („BGH Beschlüsse“ vom 21. März 1974 VII ZB 2/74, Betriebs-Berater – BB – 1974, 717, „Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung“ (absolut lächerlich)– HFR – 1974, 354, und vom 27. Oktober 1983 VII ZB 9/83, Versicherungsrecht – VersR – 1984, 142).

„Wird eine Erklärung mit einem Handzeichen unterschrieben, das nur einen Buchstaben verdeutlicht, oder mit einer Buchstabenfolge, die erkennbar als bewusste und gewollte Namensabkürzung erscheint, liegt keine Namensunterschrift im Rechtssinne vor.“ (st. Rspr. vgl. „BGH, Beschluss“ vom 27. September 2005 – VIII ZB 105/04 – NJW 2005, 3775 unter II 2 a und b).

Das Drohen mit mehreren Zwangsmitteln ist rechtswidrig! Das drohen mit nur einem Zwangsmittel ebenfalls!

§ 13 III Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG, ohne räumlichen Geltungsbereich, also rechtsunwirksam!): „Die Androhung muss sich auf ein bestimmtes Zwangsmittel beziehen.

Unzulässig ist die gleichzeitige Androhung mehrerer Zwangsmittel und die Androhung, mit der sich die Vollzugsbehörde die Wahl zwischen mehreren Zwangsmitteln vorbehält.“ (Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot Art. 80 I 2 GG und § 37 I VwVfG!).

Dass Firmen und deren Angestellte absolut und überhaupt nicht mit Zwangsmitteln drohen, geschweige denn diese anwenden dürfen, sollte mittlerweile wohl keinen Erklärungsbedarf mehr haben.

„Beamte“, bzw. jene, die sich als Beamte bezeichnen, haben immer die Pflicht sich auszuweisen!

Artikel 6 PAG – Ausweispflicht für Polizei“beamte“:

“Auf Verlangen des von einer Maßnahme Betroffenen hat der Polizeibeamte sich auszuweisen, soweit der Zweck der Maßnahme dadurch nicht beeinträchtigt wird.“

Sichern Sie die Daten der handelnden Personen, damit Sie später gegen Rechtsverletzungen vorgehen können!

Niemand darf wegen einer Geldforderung in Haft genommen oder zu einer EV gezwungen werden!

Nach Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (analog Art. 6 II EMRK), durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll in der Fassung des Protokolls Nr. 11 Straßburg, 16.09.1963 enthalten sind, ist die Freiheitsentziehung wegen zivilrechtlichen Schulden, – und somit auch die Einleitung einer Beugehaft für die Abgabe einer zivilrechtlichen eidesstattlichen Versicherung – eine Menschenrechtsverletzung.

Die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung (EV) ist eine zivilrechtliche Angelegenheit und darf nicht mit der Haft erzwungen werden, da es nicht erlaubt ist, gegen sich selbst eine Erklärung unfreiwillig abzugeben (Unschuldsvermutung Art. 6 II EMRK)

Dass Firmen und deren Angestellte keinerlei Recht haben, von wem auch immer eine EV zu verlangen, erklärt sich von selbst.

Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden:

„Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.“ (siehe auch IPbpR Art. 11; Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte; Land Deutschland: Unterzeichnung 16/9/1963; Ratifizierung 1/6/1968; Inkrafttreten 1/6/1968).

Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) und des Bestimmtheitsgebotes (Art. 80 I 2 GG, § 37 VwVfG) ungültig und nichtig!

BVerwGE: „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.

Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“

Gesetze, die von Firmenangestellten scheinerlassen wurden, sind sowieso nichtig!

„Beamte“ haben einen entstandenen finanziellen Schaden (Gebühren etc.) persönlich zu ersetzen!

Gemäß den §§ 823 und 839 BGB haftet jeder „Beamte“ persönlich für jede Summe, die er ohne gültige Rechtsgrundlage verursacht hat!

Diese kann ihm im Zuge des Schadenersatzes persönlich in Rechnung gestellt werden.

Alles klar, Herr Kommissar?

ergänzend

POLIZEI – vom Schutzmann zum Terrorist

Die Wortmarke POLIZEI ®

Als erstes einmal zur Definition: Wortmarke

Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder weiteren Schriftzeichen besteht.Quelle: Wikipedia

Nach ihrer Ausbildung schwören sie. Ratet mal für wem sie den Eid ablegen und vom wem sie ihren Job bezahlt bekommen. Unabhängig davon da es der Steuerzahler ist. Auf dem Lohnzettel steht garantiert nicht, wir Müller und Meier haben dich bezahlt.

Über die Wortmarke Polizei und die Rechtsstellung von Polizisten im „BRD“ – System und hört endlich auf damit sie Polizei zu nennen das sind Merkels Söldner

Auch die Polizei ist ein Wirtschaftsunternehmen, sprich: eine Firma. Dies wird aber von den Polizisten nur öffentlich gemacht und zugegeben, wenn es um ihr eigenes Wohl geht. Da gibt man zu, daß sie NUR Angestellte einer Firma sind, die von oben Mindestumsätze aufgedrückt bekommen, die sie bei ihrer „Kundschaft“ einzutreiben haben. Tun sie es nicht, ist Schicht im Schacht! Genauso, wie das in jeder anderen  Firma verlangt wird. Wer die wirtschaftlichen Ziele nicht erreicht, wird abserviert. Und selbst wenn sie die wirtschaftlichen Ziele erreichen, ist es noch lange keine Gewähr, daß der Firmenstandort und/oder der Arbeitsplatz erhalten bleibt. Nix mit Beamte, die im Staatsdienst stehen. Ganz normale Angestellte der Firma Polizei, die genauso gefeuert werden können, wie jeder andere Angestellte auch. Und sie wissen es!!!

Die Tatsache, daß die sogenannte „BRD“ kein Staat ist, und keinerlei Legitimation für hoheitliches Handeln besitzt, hat erhebliche Konsequenzen insbesondere für die Arbeit von „Polizisten“ im „BRD“ – System:

Zunächst sind „Polizisten“ im „BRD“- System keine Beamte. Schließlich sind Sie keine Staatsbürger der „BRD“ und können deshalb keine Beamte der „BRD“ sein. Deshalb haben „BRD“- „Polizisten“ auch Dienstausweise und keine Amtsausweise.

Die Angehörigen der „BRD“ – „Polizei“ sind deshalb einem Werkschutz oder privaten Sicherheitsdienst gleichzusetzen. Sie haben keine Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt.

Rechtlich genau betrachtet, handeln Polizeibedienstete im „BRD“ – System als Privatpersonen, die verpflichtet sind, sich über ihren rechtlichen Status eigenverantwortlich Klarheit zu verschaffen, wobei sie gegebenenfalls persönlich haften (gem. §§ 823 und 839 BGB).

Da die „BRD“ kein Staat ist, gibt es folgerichtig im „BRD“ – System keine Staatshaftung.

Die Polizisten im „BRD“ – System müssen sich deshalb private Berufshaftpflichtversicherungen zulegen, was natürlich auch absolut unwürdig ist.

Als Besonderheit unter den polizeiähnlichen Firmen, hat sich das sogenannte „BKA“ entgegen dem Grundsatz der Gewaltenteilung, Befugnisse aller drei Gewalten verschafft und sich dadurch im Still von Gestapo und Stasi gleich ganz von jeglicher Legitimationsplicht abgekoppelt.
(vgl. BGBl. 2008 Teil I, Nr. 66 vom 31.12.2008)

Um zu verhindern, dass andere Privatleute ebenfalls einen Sicherheitsdienst eröffnen und diesen „POLIZEI“ nennen, ist der Begriff „POLIZEI“ durch das sogenannte „Bundesland Bayern“ beim Deutschen Patentamt in München handelsrechtlich geschützt worden (Aktenzeichen „30243782“). Die Abwicklung der Anmeldung lief über die Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT in Bremen.

Das sogenannte „Bundesland Bayern“ ist somit Markeninhaber. Die andern sogenannten „Bundesländern“ hierüber entsprechende Nutzungsvereinbarungen.

Registerauskunft des sog. Patentamtes München zur Wortmarke „Polizei“.

Quelle: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE

Auszug vom DPMA Stand 12.01.2014 zur Wortmarke Polizei

In diesem Zusammenhang ist das Beispiel des sogenannten „Bundesgrenzschutzes“ sehr interessant. Da die „BRD“ kein Staat ist und kein Territorium, und somit keine Außengrenzen hat, ist diese Sicherheits-Firma von vormals „Bundesgrenzschutz“ kurzerhand in „Bundespolizei“ umbenannt worden.

In den vergangenen Jahren sind im „BRD“- System einige polizeiähnliche Firmen gegründet worden, in vielen Städten sieht man eine „Stadtpolizei“ oder eine Sicherheits-Firma namens „Ordnungsamt“.
Kaum jemand weiß, wem diese Sicherheitsfirmen unterstehen und welche Befugnisse sie haben. Zudem gibt es im „BRD“ – System ein heilloses Durcheinander, was die Gestaltung und das Aussehen der Uniformen angeht. Jede lokale polizeiähnliche Sicherheitsfirma hat offenbar ihr eigenes „Design“ !

Die privatrechtliche Ausgestaltung der Dienstverhältnisse der Polizeibediensteten im „BRD“-System geht teilweise soweit, dass die meisten Angehörigen ihre Uniform selbst kaufen müssen, und als Ein-Mann-Firma der jeweiligen polizeiähnlichen Firma angeschlossen werden.

Der Umgang mit dieser Berufsgruppe zeigt einmal mehr, wie verantwortungslos die Drahtzieher des „BRD“ – Systems sich verhalten. Sie lasen die Polizeibediensteten auf die Menschheit los, ohne die nötigen Rechtsgrundlagen herzustellen und ohne diese Personen auch nur ansatzweise rechtlich zu schützen.
Auszug aus dem Buch

„Die „BRD„ – GmbH“  Ab Seite 60
ISBN: 978-3-00-040229-60

Die Polizei hat Angst auf Grund mangelnder Rechtsgrundlage


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Dieser Blogartikel wurde am 28.09.2011 auf der Seite der
Polizeigewerkschaft Sachsen (http://dpolg-sachsen.de/2011/09/28/meine-meinung-20/)
veröffentlicht und am 30.09.2011 aus dem Netz genommen.

Man kann nur vermuten, dass diesem gedroht wurde. Allerdings es dafür schon zu spät,
denn die Botschaft hat sich wie ein Lauffeuer verbreitet und schlaue Menschen haben diesen Artikel gesichert.  http://derpreusse.blogspot.com/2014/01/die-wortmarke-polizei.html    Anfangs ca. 12 000 nun ca. 40 000 desertierende Bundesgrenzschutz Soldaten die 2005 zum Werkschutz der ReGIERenden umfuktioniert in „Bundespolizei“ nur umbennant wurden. drangsalieren und schikanieren im Auftrag der ReGIERung, die einheimsche Bevölkerung. Polizei und Justizapparat haben von der Politik einen rechtfreien Raum zu Verfügung gestellt bekommen, um die Rundumversorgung der Neuen zu sichern. Bedingungslose Sozialhilfe für alle Neubürger – Ein Gesetz in Deutschland sorgt dafür, dass diese Menschen sich, im Gegensatz zu deutschen Hartz4-Empfängern keine Arbeit suchen müssen. Auch die deutsche Sprache muss nicht erlernt werden. Geld gibt es bedingungslos und das auf Lebenszeit. Die kommunalen Gemeinden der Republik, bekommen von der Wirtschaft und der Politik die heldenhafte Aufgabe, dieses auch mit unrechtmäßigen Mitteln zu sichern. Die Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei erfolgte am Recht vorbei, unter der Rot-Grünen-Kinderschänder-ReGIERung im Jahr 2005.
Polizisten haften privat bei einer Anweisung – HEIKE WERDING

Ein paar Fragen die Sie einen [Beamten] besser nicht stellen …
… er kann Sie nämlich nicht beantworten, obwohl er es können müsste.

https://drive.google.com/open?id=0BzinlAa-B-zCMEMyRWNoVjA0c0k
Heft 1

Inhalt:

  • Skurriles zum Thema Steuern
  • Das ELSTER-PROGRAMM
  • Die Abgabenordnung – kein netter Trick
  • Ist das Finanzamt etwa doch kein Amt ?
  • Sind Verwaltungen nicht weiteres als Firmen ?
  • Anderes Unternehmensrecht das einem …
  • Ob das auch für Beamte wichtig ist ?
  • Wo gilt ein Gesetz ?
  • Das Wichtigste zum Schluß
https://drive.google.com/open?id=0BzinlAa-B-zCS0hGYWNnbE9vdzg
Heft 2

Inhalt:
  • Die Geltung und die Pflicht
  • Die Tricks der Schreiberlinge
  • Der Personalausweis
  • Der Irrglaube
  • Wenn man denkt – Beamter ist man nicht …
  • Ein Beamter muss es wissen
  • Steuern werden einseitig vorausgesetzt
  • §89 VAG – Versicherungsaufsichtsgesetz
  • Fahrzeugzulassungsverordnung
  • Das Wichtigste zum Schluß

POLIZEI – vom Schutzmann zum Terrorist