14.05.2020 – 11:00 – Besuch von KHK M. Heuer

Nur mal kurz zur Info.

Der KHK M. Heuer aus Kiel hat mir heute, meine beschlagnahmten Geräte und Datenträger nach Bad Bramstedt gebracht. Nur mal am Rande bemerkt. Sowas, nennt man Arsch in der Hose haben. Er hat den Raub geleitet, und es persönlich wieder zurückgebracht  Aber, er hat mir dann unmissverständlich zu verstehen gegeben,wenn es nach ihm gegangen wäre, hätte ich die Sachen, nicht zurück bekommen.

Den Server und die Handys, konnte ich als unbrauchbar sofort Entsorgen. Der Rest, ist vollständig und noch zu gebrauchen. Mehr aber auch nicht. Die Geräte, könnt ihr die Tage bei eBay Kleinanzeigen käuflich Erwerben. Ich glaube nicht, daß ich noch weiter für Euch schreiben werde. Das muss ich erstmal sacken lassen

Nachtrag 20.05 Ich habe gerade, das Urteil und ein Beschluß bekommen. Sie haben alles aufgelistet. Da kommen auch noch Kosten auf mich zu.  Aber, kein Wort über dem Diebstahl und Verbleib der Kinder. Durch daß kriminalisieren meiner Person, bleiben sie weiter Wirtschaftsmasse für die Menschenhändler Diebisches, kinderschändenes Rattenpack. Alle beteiligten Staatsknetenzecken und deren Familie, gehören an die Wand.

Ihr habt hier, eine gesamte Familie zerstört.

Nur mal so nebenbei bemerkt. Beide Dokumente wurden nicht, von dem Richter Schiers unterschrieben, daß machte eine Urkundenbeamtin Falkenstein-Speiser,JAng der Geschäftsstelle….. Da schauen wir mal.

Justitia die korrupte weisungsgebundene Hure der Wirtschaft und Poliutik

WARUM verweigern sogenannte „Richter“, ihre sogenannten „Urteile“ und „Beschlüsse“ persönlich zu unterschreiben?

Auf diese Frage kann es nur eine korrekte Antwort geben: Sogenannte „Richter“ verweigern ihre Unterschrift, weil sie wissen, was sie tun, nämlich kriminell handeln!

Ohne richterliche Unterschrift ist aber kein sogenanntes „Urteil“ und kein sogenannter „Beschluss“ rechtskräftig.

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftform finden man im § 126 BGB.

Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (Vgl. z. B. „Urteil“ vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87 BVerwGE 81, 32; „Beschluss“ vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).

Das bedeutet, dass ohne eigenhändige Unterschrift eines Richters nichts rechtskräftig ist!

Unterschriften, die keine sind, unter sogenannten „Urteilen“, die keine sind, wie zum Beispiel “gez. Müller, Justizangestellte” und dazu ein unlesbarer Krakel – oder „auf richterliche Anordnung“ / „in Vertretung“ / „im Auftrag“, usw. sind rechtsunwirksam, weil Müller auch Hausmeister als Justizangestellter sein und nicht nachvollzogen werden kann, wer das sogenannte „Urteil“ tatsächlich „erlassen“ hat.

Dass Angestellte von Firmen sowieso keine hoheitsrechtlichen Befugnisse besitzen, also gar keine „Urteile“, „Beschlüsse“ usw. erlassen dürfen, teilen wir zur Vollständigkeit erneut mit, denn die Sache ist bekanntlich die: Im hiesigen Land ist jedes Gericht eine eingetragene Firma, in welcher Angestellte, ohne auch nur ein einziges hoheitsrechtliches Befugnis zu besitzen, ihren kriminellen Dienst verrichten.

Das heißt, dass jedes sogenannte „Urteil“… jeder sogenannte „Befehl“… jeder sogenannte „Beschluss… schon von Haus aus keinerlei Relevanz, keinerlei Rechtsverbindlichkeit, keinerlei Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft besitzt.

Unterschriften von Richtern müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, dass über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann.

Für den Empfänger muss nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben haben.

Deshalb genügt die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht (vgl. RGZ 159,25,26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6 & 65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87).

Und für die fragenden, warum ich meine Sachen zurück bekommen habe. Ich bin unter anderem, auch dem Lehrstuhl der Juristen kundig. Da finden wir im StGB folgendes.

StGB § 133 
Besonderer Teil Siebenter Abschnitt: Straftaten gegen die öffentliche Ordnung

§ 133 Verwahrungsbruch

(1) Wer Schriftstücke oder andere bewegliche Sachen, die sich in dienstlicher Verwahrung befinden oder ihm oder einem anderen dienstlich in Verwahrung gegeben worden sind, zerstört, beschädigt, unbrauchbar macht oder der dienstlichen Verfügung entzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Dasselbe gilt für Schriftstücke oder andere bewegliche Sachen, die sich in amtlicher Verwahrung einer Kirche oder anderen Religionsgesellschaft des öffentlichen Rechts befinden oder von dieser dem Täter oder einem anderen amtlich in Verwahrung gegeben worden sind.

(3) Wer die Tat an einer Sache begeht, die ihm als Amtsträger oder für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten anvertraut worden oder zugänglich geworden ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Auf einem Planeten, auf dem die LÜGE herrscht, kann die Wahrheit nur eine Verschwöhrungstheorie sein. Aber, die Verschwörungstheoretiker hatten meistens Recht.

 Ich schreibe später mehr

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s