Die EU will mit dem „Digital Services Act“ (DSA) die Internetfreiheit unterdrücken

Situationsaktualisierung 27.08.2023
Die EU-Gesetze zur Zensur sozialer Medien sind jetzt offiziell durchsetzbar
Die drakonischen neuen Gesetze der Europäischen Union zu Social-Media-Inhalten sind offiziell in Kraft getreten
Das Internet hat eine globale Plattform geschaffen, die es fast jedem auf der Welt ermöglicht, auf riesige Mengen an Informationen zuzugreifen und diese zu teilen. Daher ist es kaum verwunderlich, dass Regierungen und Globalisten in der Lage sein wollen, das Gesagte und das Gehörte zu filtern – zu ihrem eigenen Vorteil.
Aus diesem Grund kündigte die EU-Kommission Anfang 2022 unter dem bequemen Deckmantel „Covid“ die Verabschiedung des „Digital Services Act“ (DSA) an.
Seit dem 25. August dieses Jahres unterliegen die 19 größten digitalen Plattformen Europas dem Digital Services Act.
Der DSA wurde als Instrument der EU dargestellt, um die Macht von Social-Media-Unternehmen „zu zügeln“, aber in Wirklichkeit besteht sein Hauptzweck darin, der EU einen rechtlichen Vorrang zu geben, um Big-Tech-Unternehmen zu zwingen, EU-Zensurstandards auf ihre Plattformen anzuwenden auch wenn es sich nicht um in Europa ansässige Unternehmen handelt. Mit anderen Worten: Das Ziel besteht darin, die gesamte westliche Welt zu zwingen, die europäische Governance der Online-Rede zu akzeptieren und gleichzeitig nationale Grenzen und Verfassungsschutz zu ignorieren. Ähnlich wie Chinas „Große Brandmauer“ plant die EU, das DSA als Mittel zu nutzen, um den inländischen Zugang zu anstößigen Websites und Inhalten zu sperren. Die Besonderheit der EU-Situation besteht jedoch darin, dass sie sich darauf konzentrieren, die Meinungsäußerung auch außerhalb Europas zu kontrollieren. Das heißt,

Der Desinformationskodex 2022 enthält eine Reihe von 44 „Verpflichtungen“, von denen einige weiter in „Maßnahmen“ unterteilt sind. Wenn ein Unternehmen Unterzeichner wird, reicht es ein Abonnementdokument ein, in dem angegeben ist, welche Verpflichtungen (und insbesondere welche Maßnahmen) es unterzeichnet. Aus dem Abonnementdokument von Twitter vom Juni 2022 geht hervor, dass Twitter sich unter anderem dazu verpflichtet hat: „die Verbreitung von Desinformationen und Fehlinformationen zu finanzieren“, „den Missbrauch von Werbesystemen zur Verbreitung von Fehlinformationen oder Desinformationen zu verhindern“ und „Richtlinien einzuführen oder weiter zu stärken“. um sowohl Fehlinformationen als auch Desinformationen anzugehen.“

Wer kann bestimmen, was „Desinformation“ ist? Eine Gruppe gesichtsloser und nicht gewählter Bürokraten am anderen Ende der Welt vom Twitter-Hauptquartier aus. Wie Musk die Anforderungen des DSA erfüllen will, ohne den erneuten Anstieg der freien Meinungsäußerung auf der Website zu unterdrücken, ist nicht ganz klar. Theoretisch können Armeen von Massenflaggern, die von Orten wie Deutschland aus operieren, jetzt in den USA nach Tweets suchen, die ihnen nicht gefallen, und Beiträge löschen oder Konten sperren und sperren lassen, selbst wenn die präsentierten Informationen sachlich korrekt sind.

Was die EU als „Hassrede“ und „Desinformation“ betrachtet, basiert auf linksextremer Ideologie und Fanatismus und nicht auf klar definierten und vernünftigen Richtlinien. Was Progressive heute für akzeptabel halten, wird morgen letztendlich verboten sein. Sich ihren Regeln anzupassen bedeutet, jeden Anschein einer freien Umgebung aufzugeben. In Europa gibt es keine freie Meinungsäußerung.

Georg Orwell, hatte uns mit seinem wertvollen Werk „1984“ zeitlich einen Puffer von 30 Jahren gegeben, mittlerweile hat sich diese jedoch die letzten Jahre gesetzlich gegen die Freiheit der Bürger verschärft, alles in die Richtung DDR, überwachsungs und Zensur Staat 2.0 Neusprech nannte Orwell diese Situation, Falsch ist Richtig und richtig, wird dann Rassistisch, oder Neu Rechts. Jeder der begründete Fragen stellt und es wagt nachzuhaken, oder Überprüfen möchte, stolpert dann irgendwann über den Einschüchterungs § 130 StGB „Wer ein Geschichtsbild per Gesetz festschreibt – es durch Paragraphen beschützen muss – wer den Zweifel und Nachforschung unter Strafe stellen muss – der hat Angst, dass etwas entdeckt wird, was zu Zweifeln am bisher verbreiteten Geschehen berechtigt.“

Krieg gegen Meinungsfreiheit: Der weltweite Totalitarismus als neues Demokratieverständnis Die S T A S I Lässt Grüßen Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen  „Nicht die DDR wurde aufgelöst 1990, nein, die BRD! Die alte DDR ist das neue Deutschland! Und das Beste kommt noch! Sie werden aus der ganzen Welt eine DDR 2.0 machen, mit Nordkorea-Anteilen! Aus der ganzen Welt! Und, man kann live und in Farbe alles mit ansehen! Ihr seid Zeitzeugen! Ihr erlebt den dämonkratischen Umbau, und die Zerstörung der Welt persönlich mit! Fühlt euch geehrt!“ Für uns Wessis gibt es keinen Grund zum feiern
ANONYMITÄT IM INTERNET AUFGEHOBEN
Still und Leise, versteckt hinter dem Tam Tam vom World Economic Forum, gab es so eben eine Abstimmung im Europäischen Parlament.
„Soll im Metaverse (Facebook, Instagram, Tread, WhatsApp) jeder identifizierbar sein und auf SCHÄDLICHES VERHALTEN überprüft werden“
Mit 491 Ja Stimmen, wurde zugestimmt.
Komplette Regelung kann hier gelesen werden:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-9-2023-0442_EN.html

Der Beginn einer Welt wie von George Orwell in seinen Buch „1984″ beschrieben wurde.  Wir leben in einem Land wo alles eine Verschwörungstheorie oder Rechts ist wenn man den Staat kritisiert.
Wir leben in einem Land wo eine Krise der nächsten folgt, diese Krisen kommen nicht von irgendwo her. AUFWACHEN.
Wir leben in einem Land wo Kinder als Rassisten bezeichnet werden wenn sie sich zu Fasching als Indianer verkleiden, wo Hawaii Pizza, Zigeunersoße, Mohrenkopf, Curry, Schwarzfahren, Muttermilch, Vater u. Mutter rassistisch oder diskriminierend ist. Wir leben in einem Land wo ein Arzt das Geschlecht eines neugeborenen nicht attestieren kann, wo Penis kein männliches und Scheide kein weibliches Geschlechtsorgan ist.
Wir Leben in einem Land wo es okay ist Menschen aufgrund ihres Impfstatus zu stigmatiseren und diskriminieren. Wo Rasse, Hautfarbe, Sexualität und Religion wieder eine wichtige Rolle spielen.
UND MAN WILL MIR SAGEN ICH KANN NICHT KLAR DENKEN, BIN BELEIDIGEND UND WEIT AB DER REALITÄT.Den Beitrag erstelle ich, wie ein Dreisatz. Gegenwart bzw.aktuelles geschehen. Zukunft, und wer die Strippenzieher hinter der NWO sind, und Vergangenheit, Wo die Idee der NWO ihren Ursprung hatte.Georg Orwell, hatte uns mit seinem wertvollen Werk „1984“ zeitlich einen Puffer … Weiterlesen

Alle Diktatoren wenden immer die gleichen Tricks an. Erstens, kontrollieren sie die Medien, so wie es jetzt geschieht. Die kritischen Journalisten sind nicht mehr da. Die Journalisten von heute sind das Sprachrohr der Regierung, während die Aufgabe der Journalisten darin besteht, die Demokratie zu schützen. Die Demokratie kann nur gerettet werden, wenn man den Ministern und führenden Politikern kritische Fragen stellt. So geht die Demokratie verloren, und das ist es, was jeder Diktator tut, indem er die Medien kontrolliert. Das zweite, was jeder Diktator tut, ist, alle abweichenden Stimmen im Keim zu ersticken“ „Das dritte, was jeder Diktator tut, ist Angst zu verbreiten. Hitler musste es mit Konzentrationslagern tun. Jetzt machen sie es mit einem Virus. Die vierte Sache, die jeder Diktator tut, ist divide et impera, teile und herrsche“, „Das hat seit den ersten Menschen immer funktioniert, und es funktioniert auch heute noch. Sie stellen also Bevölkerungsgruppen gegeneinander auf. Im sechzehnten Jahrhundert waren die Protestanten die Bösen. Bei Hitler waren es die Juden. Jetzt sind es die Impfgegner. Dies schafft eine Gesellschaft des Misstrauens und der Spitzel. Und wenn die Leute anfangen, sich untereinander zu streiten, reiben sich die Machthaber die Hände und denken: Wir müssen nichts tun, weil sie sich untereinander streiten.

Ab Anfang 2024 will die EU kontrollieren, was die Europäer online sehen und hören dürfen. Eine «politische Einigung» mit den Mitgliedstaaten über diesen «Rechtsakt für digitale Dienste» wurde Ende April bekannt gegeben.

Ende letzten Monats hat die EU eine «politische Einigung» zwischen der Europäischen Kommission und den Regierungen der Mitgliedstaaten über ihren neuen «Rechtsakt für digitale Dienste» (DSA) angekündigt (hier und hier). Darüber informiert das Onlineportal Spiked.

In diesem Artikel wird ein Vergleich gezogen zwischen dem «katastrophalen» Gesetz zur Online-Sicherheit in Grossbritannien und dem von der EU geplanten. Das Ergebnis des Onlineportals: Das der EU sei mit Abstand noch totalitärer.

Der vollständige, vereinbarte Text sei noch nicht verfügbar und werde es auch in den nächsten Wochen nicht sein, berichtet Spiked. Doch sie hätten Zugang zu dem ursprünglichen Vorschlag für diesen Rechtsakt und den Abänderungen des Europäischen Parlaments dazu. Zusammen mit mehreren verlässlichen Leaks würden diese Unterlagen «einen ziemlich guten Überblick über den Inhalt des nun vereinbarten Gesetzes» bieten. Spiked weiter:

«Nach dem ursprünglichen Vorschlag müssen alle 27 Mitgliedstaaten, ob sie wollen oder nicht, ihren eigenen Ofcom-Klon, einen ‹Koordinator für digitale Dienste›, einrichten. Diese Stelle wird befugt sein, die Betreiber von Online-Plattformen zu regulieren, ihnen Anweisungen zu erteilen und sie bei Verstössen zu bestrafen.»

Sollte die EU-Kommission ihre Pläne durchsetzen, müssten ausnahmslos alle Plattformen bei «illegalen Inhalten» mit einer Abmahnung rechnen. Dabei gehe es nicht nur um «betrügerische» Inhalte. Sie gelte auch für «jede Information oder Tätigkeit, einschliesslich des Verkaufs von Produkten oder der Erbringung von Dienstleistungen, die nicht im Einklang mit dem EU-Recht oder dem Recht eines Mitgliedstaats stehen, unabhängig vom genauen Gegenstand oder der Art dieses Rechts».

Spiked erläutert diesen Passus eingehender:

«So kann beispielsweise ein deutsches Gericht zumindest in einigen Fällen anordnen, dass nach deutschem Recht illegales Material in Frankreich entfernt wird. Dies ist ein Rezept für eine Zensur, bei der die Sicherheit im Vordergrund steht. Wenn eine Plattform unsicher ist, ob ein Kommentar oder Material in einem bestimmten Mitgliedstaat als rechtswidrig gilt, wird sie eine Politik nach dem Motto ‹jetzt entfernen, später Fragen stellen› verfolgen.»

Jeder Mitgliedstaat müsse ausserdem Einzelpersonen oder Einrichtungen, die angeblich über Fachwissen im Bereich der «Kennzeichnung» illegaler Inhalte verfügten, zu «vertrauenswürdigen Kennzeichnern» ernennen.

«Dies bedeutet, dass die Mitgliedsstaaten irgendwelchen Gruppen mit ein wenig Cyber-Expertise und einer eigenen Weltanschauung beispiellose Befugnisse einräumen, die sie durchsetzen können. Diese ‹Flagger› werden dann die Plattformen nach Inhalten durchsuchen, die sie als ‹illegal› erachten», so Spiked.

Grössere Plattformen werden demnach auch «legale, aber schädliche Inhalte unterdrücken müssen». Twitter, Facebook, Google und andere wären verpflichtet, die auf ihren Plattformen verfügbaren Inhalte zu überwachen und auf Beiträge oder Material zu achten, das sich negativ auf alles auswirken könnte.

Dies reiche vom «Verbraucherschutz» bis zur «Gleichstellung der Geschlechter». Zudem müssten sie auch «vorsätzliche Manipulationen» unterbinden, die «negative Auswirkungen auf demokratische Werte, Medienfreiheit oder Wahlprozesse und öffentliche Sicherheit» hätten.

Um sicherzustellen, dass diese Plattformen ihren Verpflichtungen aus dem «Gesetz über digitale Dienste» nachkommen, müssten sie sich zudem jedes Jahr einer Prüfung durch eine von der Europäischen Kommission zugelassene Organisation unterziehen.

Und das sei noch nicht alles. Berichten zufolge habe die EU einen «Krisenreaktionsmechanismus» hinzugefügt, der es der Kommission ermöglichen würde, einen «Online-Notstand» auszurufen. Während dieser Zeit könne die EU grossen Plattformen «verbindliche Anweisungen» erteilen.

Die Kommission behaupte, diese Massnahme sei notwendig, um «angesichts des Konflikts in der Ukraine Kriegspropaganda zu unterdrücken». Doch solch weitreichende Befugnisse könnten in verschiedenen Kontexten leicht missbraucht werden, warnt Spiked.

Wie weit all diese Massnahmen in der Praxis reichen werden, sei noch unklar, fährt das Portal fort. Aber die potenzielle Macht, die sie den Behörden verleihe, sei erschreckend.

«In Bezug auf seinen Illiberalismus und Autoritarismus ähnelt das EU-Gesetz für digitale Dienste also nur allzu sehr dem erschreckenden britischen Gesetz zur Online-Sicherheit. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied. Wenn uns Briten ein Gesetz nicht gefällt, können wir die Regierung, die es erlassen hat, abwählen. In der EU ist eine solche demokratische Rechenschaftspflicht nicht möglich.»

Mit dem Gesetz über digitale Dienste werde die Kontrolle über das Internet sogar noch weiter aus dem Bereich der öffentlichen Rechenschaftspflicht herausgenommen.

«Was die Europäer online sehen, hören und sehen dürfen, wird in den Händen der EU liegen – insbesondere der Kommission und des Europäischen Gerichtshofs. Beide sind von der Öffentlichkeit völlig abgeschottet.»

In einer Pressemitteilung, in der die «politische Einigung» über den DSA angekündigt wurde, behaupte die EU, dass der Rechtsakt einen «noch nie dagewesenen neuen Standard für die Rechenschaftspflicht von Online-Plattformen» setzen werde.

«Es ist ein Standard, um den uns Autokraten auf der ganzen Welt beneiden werden», bringt es Spiked auf den Punkt.

Quelle:

Spiked: The EU wants to crush internet freedom – 4. Mai 2022

EU: Statement by Executive Vice-President Vestager on the Commission proposal on new rules for digital platforms – 15. Dezember 2020

EU: Gesetz über digitale Dienste: Kommission begrüßt politische Einigung über Vorschriften zur Gewährleistung eines sicheren und verantwortungsvollen Online-Umfelds – 23. April 2022

UN erklärt „gefährlichen“ Verschwörungstheorien den Kampf an: Sie sagen „Die Welt wird NICHT heimlich von der globalen Elite manipuliert“ Die Vereinten Nationen haben den Verschwörungstheorien den Kampf angesagt, indem sie den Aufstieg des Verschwörungsdenkens als „ besorgniserregend und gefährlich“ beschrieben und der Öffentlichkeit ein Instrumentarium zur Verfügung … Weiterlesen

Sie fordern jetzt ein globales Zensursystem zur „Kontrolle“ der Sprache Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern fordert ein globales Zensursystem zur „Kontrolle“ der SpracheDie neuseeländische Premierministerin und Young Global Leader Jacinda Ardern ist die jüngste WEF-nahe Führungspersönlichkeit, die ein globales System zur Zensur der freien Meinungsäußerung fordert. Unzufrieden mit der Unternehmenszensur … Weiterlesen

Was für eine schrecklich nette Drehtürnazi Familie, die wir in der EU Führung haben. Und nicht nur da. Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Einige Gründer der EU hatten damals Ausschwitz geleitet. 1926 wurde das IG-Farben-Kartell gegründet und das Direktorium nannte sich „Der Rat der Götter“. Selbige finanzierten auch den Wahlkampf der Nazis und verhalfen damit zum Aufstieg Hitlers. Der Ursprung lag bei IG Farben.
Ferner fielen nach Kriegsende die Aktien der IG-Farben als Kriegsbeute der Alliierten unter die Kontrolle von Rockefeller und Rothschild. Der Ursprung lag bei IG Farben. Teil 2 Das Rockefeller Pharma Kartell – Ein hochprofitables und zutiefst menschenverachtendes System erwirtschaftet jährlich Billiardenprofite auf den Knochenbergen der Menschheit!
Je mehr Rechte die einzelnen Länder an die EU abgeben, je mehr entfernt sich Europa von der Demokratie und nähert sich einer Diktatur.
Brüssel ist die Schaltzentrale des Bösen…
Dort sitzen Parasiten die keiner Wählen konnte weil die nicht mal zur Wahl standen…

Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Aus aktuellem Anlass möchte ich darauf hinweise, dass die Personen, die es hassen, die Wahrheit zu hören, jene Person sind, die zukünftig gezwungen werden, durch selbige verändert zu werden. Die Wahrheit der Täter-Oper-Umkehr ist längst offenbart. Ihr verlogenen Staatsknetenzecken in … Weiterlesen

Thema Faschismus https://germanenherz.wordpress.com/wp-content/uploads/2019/01/faschos.jpg

Putin hat Recht mit seiner Aussage, Der gesamte Westen muss Entnazifiziert werden

Die Sicht der Welt auf die Ereignisse, die mit den Voraussetzungen für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs, seinem Verlauf und seinen Ergebnissen zusammenhängen, gibt in vielerlei Hinsicht Aufschluss über die heutigen Prozesse. Dabei offenbaren die neuen Konzepte und Herausforderungen der Zeit, dass der Nazismus 1945 zwar besiegt, aber leider nicht ausgerottet wurde. Er manifestiert sich erneut in der Russophobie oder dem Antisemitismus sowie in der Verherrlichung der Nazi-Verbrecher – eine unverhohlene Nazi-Propaganda ist in den Baltischen Länder und in der Ukraine zur Normalität geworden. Es ist so, als hätte es Nürnberg nie gegeben. weiterlesen hier http://en.kremlin.ru/events/president/news/72197

Welt stimmt in der UNO für Ächtung des Nazismus – Deutschland und Europa votieren dagegen Alle Jahre wieder: Russland schlägt in der UNO-Vollversammlung eine Antinazismus-Resolution vor, die Welt stimmt dafür, Deutschland, Europa, USA und die Ukraine dagegen. In diesem Jahr gibt es ein Detail, das die Gegenstimme noch unverständlicher macht als bisher.

Die UN-Generalversammlung hat am Dienstagnachmittag (Ortszeit in New York) für die von Russland eingebrachte Resolution gestimmt, die den Titel trug: “Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation zeitgenössischer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen”.

Die Resolution wurde von 118 Ländern unterstützt, 49 stimmten dagegen und 14 enthielten sich. Gegen die Resolution stimmten unter anderem Deutschland, Österreich, alle anderen EU-Mitgliedsstaaten, die Vereinigten Staaten und die Ukraine. Die Schweiz hat sich enthalten. Aus dem sogenannten “kollektiven Westen” votierte nur Israel für die Antinazismus-Resolution. Dafür waren neben Russland unter anderem Algerien, Bolivien, Brasilien, China, Indien, Kuba sowie eine große Mehrheit der nicht westlichen Länder.

Das Dokument wurde von Russland in Zusammenarbeit mit einigen Ländern, darunter Weißrussland und Syrien, ausgearbeitet. Es enthält unter anderem Bestimmungen, die die Verherrlichung und Propagierung des Nationalsozialismus scharf verurteilen, die Bemühungen um die Wahrung der historischen Wahrheit begrüßen und Maßnahmen empfehlen, um die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Revision der Geschichte und des Ausgangs des Zweiten Weltkriegs zu verhindern.

Darüber hinaus verurteilt die Resolution “unmissverständlich” jede Leugnung oder versuchte Leugnung des Holocausts sowie alle Manifestationen religiöser Intoleranz, Aufwiegelung, Verfolgung oder Gewalt gegen Einzelpersonen oder Gemeinschaften auf der Grundlage ethnischer Zugehörigkeit oder religiösen Glaubens.

Russland bringt in der UN-Generalversammlung jährlich Resolutionen gegen die Glorifizierung und Weißwaschung des Nazismus ein, dabei stimmen die Ukraine und die USA stets dagegen, während europäische Staaten zwischen Enthaltung und Gegenstimme schwanken. In diesem Jahr besteht die Besonderheit darin, dass die Resolutionsgegner bei der Abstimmung über den Resolutionsentwurf im Dritten Ausschuss der Vollversammlung am 3. November 2023 Änderungen im russischen Resolutionsentwurf durchgesetzt hatten, die das russische Vorgehen in der Ukraine kritisieren.

Dennoch stimmten die westlichen Länder, die sich im Ausschuss mit ihren Änderungsanträgen durchgesetzt hatten, bei der endgültigen Abstimmung gegen die Resolution, während Russland trotz seiner Niederlage im Ausschuss bei der Unterstützung der Resolution blieb, auch wenn es wie andere Delegationen seinen Protest gegen die Ergänzung zu Protokoll gab. … Weiterlesen

Hinsichtlich justiziabler Ereignisse muss ich davon ausgehen, dass die überwiegende Mehrheit der Juristen ihren Verstand verloren bzw. verkauft haben Ergänzend: Was hat Euch politisch Abhängigen und geistig Prostituierten des Rechtssystems so verblendet, um die Gefahr einer Wiederholung der Nazimachenschaften nicht wahrnehmen zu können, und uns Judenstämmigen Menschen die auf den Mißstand und die Gefahr einer Wiederholung hinweisen, als Verschwörungstheoretiker zuWeiterlesen

Herzlich willkommen in der nazierten DDR 2.0 Diktatur (NGO Firmenkonstrukt Publik of Germany, mit dem Zusatz BRD Staatssimulation Bund der vereinigten Wirtschaftsgebiete) Wer inzwischen weiss, dass wir keine Verfassung haben, keinen hoheitlich legitimierten Staat von uns Menschen ( nicht Bürge- Bürger- bürgen) , dem muss glasklar sein, dass Gesetze, Regeln und Massnahmen von Kliminellen gemacht werden. Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis … Weiterlesen

Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen

Sie wollen jetzt die Staatsfeinde bekämpfen Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Spätestens, nachdem mich Kommentarschreiber, als Judenschwein und Judensau ungestraft betiteln dürfen weiss ich, in was für ein faschistisches System wir leben. Beiträge, die … Weiterlesen

Fake News Medien

Dass westliche Massenmedien Kriegswaffen sind, die schon vor der russischen Militäroperation in der Ukraine im Zuge einer hybriden Kriegsführung gezielt gegen Russland eingesetzt wurden, verschweigt man der breiten Öffentlichkeit. Massenmedien werden von ReGIERungen als ein „Instrument der Kriegsführung“ genutzt, wie beim Angriffskrieg der USA gegen den Irak, als man der Weltöffentlichkeit vormachten, dass der Irak biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen besäße. Oder beim Angriffskrieg der NATO auf Jugoslawien, als man behauptete, es drohe ein neues Auschwitz. Diese Behauptungen, welche als Begründungen für die Angriffe genutzt wurden, waren scheinbar frei erfunden. Doch mit penetranter Propaganda hämmerten westliche Massenmedien diese Lügen in die Köpfe der Menschen und erzeugten die Zustimmung der Bevölkerung, welche die Kriegstreiber brauchten, um ungehindert souveräne Länder angreifen und hemmungslos zu bombardieren zu können. Westliche Massenmedien und soziale Netzwerke dienen auf diesem Schlachtfeld als „moderne Massenvernichtungswaffen“. Sie geben den Kriegstreibern Rückendeckung und erzeugen eine Zustimmung der Bevölkerung, welche benötigt wird, um ungehindert von Massenprotesten massive Waffenlieferungen und Truppenverlegungen an die Front nach Osteuropa durchführen zu können. Die moderne Kriegsfront verläuft mittlerweile durch jeden Haushalt, jedem Handy, jedem Computer. Krieg ist ein Geschäft. Die Mördermedien sind mit von der Partie. Und gegen die Verbreitung von gezielten Fake News und Desinformationen hilft nur eine Waffe: „Die Wahrheit.“… Weiterlesen

Es ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen. Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.) Übelste Rhetorik, bewusst angewendet… CO2-Leugner & Coronleugner könnte man mit Holocaustleugner assoziieren… erbärmlich. „Corona-Leugner“ reicht nicht – jetzt muss die „Antisemitismus-Keule“ her. Die Vorsitzende des Landesverbands der Israelitischen Kultusgemeinden von Niedersachsen, Katarina Seidler, fordert Innenminister Boris Pistorius (SPD) auf, den Fall zur Chefsache zu erklären. Der Antisemitismus-Beauftragten des Landes, Franz Rainer Enste, setzt noch einen drauf: „Wer bei der Polizei für die sicherheitstechnischen Bewertungen jüdischer Einrichtungen zuständig ist, muss über jeden Zweifel erhaben sein. Er darf nicht irgendwelchem abstrusen verschwörungstheoretischen Unsinn anhängen“. Wer Kritiker als Leugner darstellt, will Sachfragen zu Glaubensfragen machen, um Widerspruch zur Ketzerei erklären zu können. Corruptissima re publica plurimae leges. Je verdorbener der Staat, desto mehr Gesetze hat er. Bereits der römische Historiker und Politiker Publius Cornelius Tacitus (ca. 58 n. Chr. – 120 n. Chr.) schrieb in seinem Werk „Annales“, dass ein Staat umso … Weiterlesen

ergänzend

Die Lage ist noch nicht ernst genug. Erst ein Kollaps des Finanzsystems mit gravierenden Eingriffen in die Eigentumsrechte könnte ein breiteres Erwachen bewirken. Wir sind momentan einfach viel zu wenige, die das Problem sehen.

Gehirnwäsche durch Programmierung Täglich wirkt die Gehirnwäsche durch die Lügenmedien bei sehr großen Teilen der Bevölkerung. Und dies inzwischen weltweit. Nur wenige durchschauen jede Nachricht und erkennen dahinter die Lügenmärchen des Systems. Irgendwann ist man es leid, täglich die Lügen und Verdrehungen der … Weiterlesen →

Thema Verschwörungstheorien Wer andee Menschen als Verschwörungstheoretiker bezeichnet, der nimmt für sich den Anspruch der Wahrheit in Kauf. Wenn einer den Anspruch der Wahrheit für sich in Kauf nimmt, dann outet er sich der Tyrannei. Weil er in dem Moment nicht mehr … Weiterlesen 

Herr der eigenen Sinne und Manipulation der Gedanken Die gleichgeschalteten Medien sind der Virus. Der Hauptkrieg findet in euren Köpfen statt. Television – ‚“tele“ oder „telum“ (lat., Fernwaffe, die Wurfgeschosse) und „visio“ (Erscheinung, Abbild). Also Fernwaffen-Erscheinung. Andere sagen, das Gerät heiße eigentlich Elektro-Heim-Synagoge. Der 30. April 1939 ist kein Datum, das in unseren Geschichtsbüchern … Weiterlesen 

Neue Weltordnung – 19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt „«Die herrschenden Ideen einer Zeit waren stets nur die Ideen der herrschenden Klasse», heisst es im «Kommunistischen Manifest». Und in der «Deutschen Ideologie» schreibt Karl Marx ergänzend: Jede herrschende Klasse «ist genötigt, (. . .) ihr Interesse als das gemeinschaftliche Interesse aller Mitglieder der Gesellschaft darzustellen, d. h. ideell ausgedrückt: ihren Gedanken die Form der Allgemeinheit zu geben, sie als die einzig vernünftigen, allgemein gültigen darzustellen».Machen wir es kurz: Marx hatte recht. Die herrschenden Ideen einer Zeit, ihre herrschende Ideologie und Weltsicht sind nichts anderes als die Idee der herrschenden Klasse. Und selbstverständlich besteht der Trick zur Legitimation dieser Ideologie der herrschenden Klasse darin, sie eben nicht als Ausdruck irgendwelcher Teilinteressen erscheinen zu lassen, sondern als Ausdruck der Interessen der Gesamtgesellschaft – oder noch besser: der gesamten Menschheit und allgemeingültiger, vernünftiger, universaler Prinzipien.“

19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt
(Katalog-Nr. 3926 im britischen Museum London)
1. Die Jugend durch falsche Grundsätze verderben
2. Die Familien zerstören.
3. Die Menschen durch eigene Laster beherrschen….
4. Die Kunst entweihen und die Literatur beschmutzen.
5. Die Achtung vor der Religion vernichten.
6. Priester in Skandalgeschichten verwickeln.
7. Grenzenlosen Luxus und verrückte Moden einführen.
8. Misstrauen zwischen sozialen Schichten säen.
9. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverhältnisse vergiften.
10. Das Volk gegen die „Reichen“ aufwiegeln.
11. Die Landwirtschaft durch Industrie ruinieren.
12. Löhne ohne Vorteil für die Arbeiter erhöhen.
13. Feindseligkeit zwischen den Völkern hervorrufen.
14. „Ungebildete“ regieren lassen.
15. Gestrauchelte Regierungsbeamte erpressen.
16. Vermögenschluckende Monopole schaffen.
17. Durch Wirtschaftskrisen Weltbankrott vorbereiten.
18. Massen auf Volksbelustigungen konzentrieren.
19. Menschen durch Impfgifte gesundheitlich schädigen. … Weiterlesen

Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Der Verrat – Die Annexion der BRD durch die DDR.…“Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ Äußerungen der DDR Faschistin aus der Uckermark Dr. x17 Angela Merkel zu den Themen Demokratie und soziale Marktwirtschaft im Juni 2005 Die Weichen wurden gestellt, Menschenrechte und Demokratie fallen der Globalisierung und dem Finanzkapitalismus zum Opfer!  Was hier in den letzten 30 Jahren gezüchtet worden ist, taugt nicht den Dreck unterm Fingernagel. Man muss sich schon fragen, wie viel kommunistische Ossijauche durch die Adern der westlichen Demokratie fliesst. Der Mauerfall; der freie Westen sollte es sein, der Weg in die Freiheit.. Doch in Wirklichkeit, hat man nur die DDR vergrößert. Hätte man nach 1990 alle alten Stasikader ins Gefängnis gesteckt, wären uns die heutigen Zustände mit Sicherheit erspart geblieben. Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen

Ergänzend: Wir sind in Deutschland wieder soweit wie 1945, das es gefährlich ist für Leib und Leben seine Meinung zu sagen Krieg gegen Meinungsfreiheit: Der weltweite Totalitarismus als neues Demokratieverständnis Das Meinungsfreiheitsrecht ist ein Grundrecht, das GEGEN den Staat geltend gemacht werden muss und kann und darf und soll, denn der Bürger ist GRUNDRECHTS-INHABER und der Staat, d.h. die Länder und der Bund und die ganzen öffentlich-rechtlichen Körperschaften sind GRUNDRECHTS-VERPFLICHTETE, d.h. sie müssen dem Bürger die Meinungsfreiheit gewähren. Ergänzend zu meinem Beitrag Demokratieverständnis Hie läuft ein Krieg gegen die Meinungsfreiheit. Genauer gesagt ist der Krieg gegen die Meinungsfreiheit in Wirklichkeit ein Krieg gegen das Recht, die Regierung zu kritisieren. Obwohl das Recht, sich gegen das Fehlverhalten der Regierung … Weiterlesen

18 Gedanken zu „Die EU will mit dem „Digital Services Act“ (DSA) die Internetfreiheit unterdrücken

  1. Germanenherz, Die Bonner Republik war schon gut, nicht so schlecht wie die DDR. Aber auch da gab es Politik Schweine, gegen das eigene Volk, Beispiel, ich hatte mich in der BRD. Selbständig gemacht im Handwerk, Hausverklingerung da zu musste ich einen Meistertitel haben, ein Meisterbrief kostete damals zwischen 25000 und 30000 DM. Dieses Geld hatte ich nicht, meine Eltern konnten mir nicht helfen, mein Vater war allein Verdiener, Frau und 6 Kinder. Jeder Ausländer konnte sich in der BRD. in jeden Handwerks Beruf Selbständig machen, ohne Gesellenbrief und Meisterbrief. Das war für mich Diskriminierung gegen das eigene Volk. Das war der Hauptgrund warum ich ins Ausland bin, wo man keinen Meisterbrief brauchte. Ich hatte mich Spezialisiert auf geheime Räume! Ich hatte in Deutschland einen Saudi-Arabienchen Studenten kennen gelernt, und wir wahren Freunde geworden, der hatte in Göttingen Studiert. Dieser Stuten hatte mich nach Saudi-Arabien geholt um für seine Familie zu Arbeiten, er war ein Enkelsohn von Kaiser Faysal. Ich hatte für ihm eine Villa gebaut, und er wollte einen geheimen Raum haben. Seit den bin ich rumgereicht worden, in ganz Arabien und anderen Moslemischen Ländern, es war eine von Mund zu Mund Werbung, meine Auftragsgeber waren sehr Reich und waren sehr Hohe Staatsbeamte. Ich brauchte keine Visa keine Genehmigung für irgendwas, ich wurde geholt und wieder zurückgebracht. Oft hatten diese Leute mich mitgenommen, wenn Irgend wo Bestrafungen wahren, wie Hinrichtungen. Bedingung war ich musste gekleidet sein wie die Einheimischen, ich musste immer direkt bei ihnen bleiben, und mit Sonnenbrille, weil ich Blaue Augen habe. Das was andere Westler nicht sehen durften das hatte ich gesehen und erlebt. Heute noch werde ich oft in der Nacht aus dem schlafgerissen und bin am ganzen Körber nass Geschwitzt. Ich habe hir auf meinen Schreibtisch noch Aufträge liegen die ich nicht mehr Ausführen werde, ich bin ein 3/4 Jahrhundert Alt, es ist genug, ich will nicht mehr, nur noch Leben, biss mich die Muttererde Ruft! Gruß, aus dem Amazonas Wald, Brasil, Helmuth!

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    • Moin Helmuth
      Thema Baugeschäft. Ich weiß wovon du redest bzw. schreibst. Ich hatte in den 80er und 90er Jahren in Hamburg ein Baugeschäft, Ich musste vorab in Abendschulung meinen Mester machen, sonst hätte ich keine Aufträge annehmen dürfen. Die zugezogenen aus aller Welt, hatten dieses Problem tatsächlich nicht. Und in Saudi Arabien, war ich 1979-1981 auch. Wir haben da in Riad ein Einkaufzentrum gebaut. Und die rustikale Lebensweise der Araber, konnten wir außerhalb des Baustellenbereichs auch sehen. Da wurden die Menschen noch Freitags auf dem Marktplatz, für welche Taten auch immer, öffentlich live gebaumelt oder mit etliche Peitschenhiebe gemaßregelt.

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      • Germanenherz! Ich hatte in Al-Huffuf der Größten Oase gearbeitet mit dem ex Bausenator von Berlin Karsky 23 Schulen hatte wir dort gebaut. ich hatte den Bausenator gewarnt, sofort Saudi-Arabien zu verlassen sonst schlagen die Saudis im den Kopf ab. Ich hatte ihn nach Kuwait über die Grenze gebracht. Mein Saudi Auftraggeber wusste das ich das getan hatte, aber er machte mir keinen Vorwurf, das ich dem geholfen hatte. schließlich hatte ich die Warnung von Ihm, Karsky hatte ein Baar Millionen beiseite geschafft. Als Dankeschön hatte ich für Karsky auf den Bahamas eine Villa Bauen dürfen, mit Geheimraum; Er hatte mich Fürstlich Bezahlt! ich hatte in dann viel Später noch mal in Toronto Kanada gesehen, und er hatte dort ein neues Großraum Büro. So ist die Welt, Mann muss nur dreckig sein, dann ist das leben Human. Die meiste zeit habe ich in Jettad und Medina gearbeitet, da haben die reisten der Reichen Moslems aus aller Herren Länder, Ihre Verstecke, auch in Allcoba und Daran. Gruß, aus dem Amazonas Wald, Helmuth!

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      • Ich kenne das Einkaufszentrum in Riad, Vielleicht hatten wir uns gesehen und mit einender gesprochen, aber wussten nichts voneinander. Ich hatte auch Fotos von dem Einkaufzentrum gemacht, Gruß, Helmuth!

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      • Mein damaligen Geschäftspartner Hans Keller und mich, kannten alle zu der Zeit auf der Baustelle. Das ist durchaus möglich, dass wir uns kennen. Ich hatte zu der Zeit auch Privatarbeiten für einen Scheich „Echlapit“ oder so hieß der glaube ich gemacht. Die haben damals mit ihrem Geld, nur so um sich geworfen. Wir haben uns da, dumm und dusselig verdient. Goldene Ringe, Ketten und Uhren gaben sie uns als Dankeschön dazu. Und innerhalb der Großbaustelle haben wir dann die Puppen tanzen lassen. Das war eine schöne Zeit Gruß Torsten aus Hamburg

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      • Germanenherz! Die Hinrichtungen in Saudi-Arabien, waren noch human, im Gegensatz zu vielen anderen Moslemischen Länder, ich kenne keine Tiere die so Grausam und brutal sind wie diese Menschen Änlische wesen. Ich hatte noch in den letzten Tagen von Persien gearbeitet, meine Kollegen und ich wir hatten noch gesehen wie die Perser, ihre eigenen Landsleute an unseren Baukränen, Männer wie auch Frauen Aufgehangen hatten. Wir wurden von der Deutsche Botschaft, auf gefordert Persien sofort zu verlassen! Im Irak war ich zeuge wie sie Christen die Köpfe abgeschnitten hatten, und ihre Köpfe Aufgespisst hatten. Alte Männer und alte Frauen worden von hinten erschossen und in einen Straßen graben geschmissen, Junge Frauen und noch Kinder wurden abgeführt, was mit ihnen Geschehen ist , das weis ich nicht, aber vorstellen kann ich mir das schon. In Kalkutta war ich dabei , wie ein Ehemann seiner Frau, eine Flüssigkeit über ihren Kopf schütte und ansteckte, ich hatte das Feuer Gelöscht, den Ehemann hatte ich ganz furchtbar verprügelt! mein Auftraggeber der ein Sehr hoher Staats Beamter war, hatte mich daraus geholt, sonst hätte ich seinen Raum nicht verdick machren können! Gruß, aus dem Amazonas, Helmuth!

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      • Ja, der Kulturkreis der islamischen Glaubensgemeinschaften, ist recht rustikal. Sagen wir es mal so. Für uns aus christlich geprägten Länder schwer zu Verstehen. Gruß Torsten aus Hamburg

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  3. Ja das kann ich nur bestätigen! die sind Reich ohne ente, und gesoffen hatte die meisten von ihnen, Manchmal war das Trinkgeld hör als das Auftragsvolumen. Ja, auch ich war mal sehr reich durch diese Leute. ich hatte mein Reichtum immer wieder Investiert, ich bin auch Bastler und Erfinder, ich hatte in Brasilien direkt am Atlantik stand eine Villa gebaut, für meine Familie, ich bin mit ein er Brasilianerin verheiratet und wir haben 4 gemeinsame Kinder, die heute alle in Deutschland leben. nur ich bleiben hir im Amazonas ich will nicht mehr nach Deutschland vielleicht mal Urlaub machen? die BRDLER, sind nicht mein Volk, nur die wahren Deutschen sind mein Volk, Gruß, aus dem Amazonas, Helmuth!

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    • Das kann ich voll und ganz verstehen, dass du die heutigen BRD Bürger nicht mehr magst. Die sind medial und politisch, so vaterlandsverräterisch umgeschädelt worden, dass es mit keinem anderen Volk mehr zu Vergleichen ist. Ich lebe hier im Dorf, als totaler Einzelgänger. Als Reichsbürger ist man hier im Land nicht mehr Gesellschaftstauglich und wird immer wieder, ein Opfer der korrupten Justiz.Ich habe hier im Dorf ein paar Farbige und Araber, mit den kann man sich gut unterhalten. Alle anderen, sind nur noch Flötenspieler vom Synagogen Klo (Schwanzlutscher der Besatzer)

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      • Germanenherz! erst mal vielen dank, für ihre Aufrichtige Antwort. Niemand kann sich seine Eltern aussuchen, von wem er Abstimmen will! Bei der Verteidigung als Soldat, war ich der einzige von 1200 Soldaten, der nicht die Handgehoben hatte, zum Eid. Nach der Vereidigung wurde ich zum Oberst befohlen. Er war sehr lautstark zu mir, und fragte warum ich die Hand nicht gehoben hatte? Meine antworte war. „Der der sich Willy Brandt nennt, aber Herbert Frahm Heist, der ich nicht mein Deutscher Kanzler“. Herbert Frahm ist ein Partisan und hatte auf meinen Vater geschossen in Norwegen! Der Oberst wurde ganz still, und sagte leise zu mir, auch er war im 2. Weltkrieg als Fahnenjunker, ich hatte den Oberst gesagt, ich bin Reichsdeutscher und kein BRDLER. danach sind wir fast freunde geworden. Mann kann niemanden in seine Gedanken schauen, sondern nur vor seinen Kopf, und das sagt nicht viel. In meinen Herzen und Kopf bin ich Deutscher, und werde das bleiben , bis die Mutter Erde holt! Gruß, aus dem Amazonas, Helmuth!

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