Die Wortmarke POLIZEI ®

Als erstes einmal zur Definition: Wortmarke

Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder weiteren Schriftzeichen besteht.Quelle: Wikipedia

Nach ihrer Ausbildung schwören sie. Ratet mal für wem sie den Eid ablegen und vom wem sie ihren Job bezahlt bekommen. Unabhängig davon da es der Steuerzahler ist. Auf dem Lohnzettel steht garantiert nicht, wir Müller und Meier haben dich bezahlt.

Über die Wortmarke Polizei und die Rechtsstellung von Polizisten im „BRD“ – System und hört endlich auf damit sie Polizei zu nennen das sind Merkels Söldner

Auch die Polizei ist ein Wirtschaftsunternehmen, sprich: eine Firma. Dies wird aber von den Polizisten nur öffentlich gemacht und zugegeben, wenn es um ihr eigenes Wohl geht. Da gibt man zu, daß sie NUR Angestellte einer Firma sind, die von oben Mindestumsätze aufgedrückt bekommen, die sie bei ihrer „Kundschaft“ einzutreiben haben. Tun sie es nicht, ist Schicht im Schacht! Genauso, wie das in jeder anderen  Firma verlangt wird. Wer die wirtschaftlichen Ziele nicht erreicht, wird abserviert. Und selbst wenn sie die wirtschaftlichen Ziele erreichen, ist es noch lange keine Gewähr, daß der Firmenstandort und/oder der Arbeitsplatz erhalten bleibt. Nix mit Beamte, die im Staatsdienst stehen. Ganz normale Angestellte der Firma Polizei, die genauso gefeuert werden können, wie jeder andere Angestellte auch. Und sie wissen es!!!

Die Tatsache, daß die sogenannte „BRD“ kein Staat ist, und keinerlei Legitimation für hoheitliches Handeln besitzt, hat erhebliche Konsequenzen insbesondere für die Arbeit von „Polizisten“ im „BRD“ – System:

Zunächst sind „Polizisten“ im „BRD“- System keine Beamte. Schließlich sind Sie keine Staatsbürger der „BRD“ und können deshalb keine Beamte der „BRD“ sein. Deshalb haben „BRD“- „Polizisten“ auch Dienstausweise und keine Amtsausweise.

Die Angehörigen der „BRD“ – „Polizei“ sind deshalb einem Werkschutz oder privaten Sicherheitsdienst gleichzusetzen. Sie haben keine Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt.

Rechtlich genau betrachtet, handeln Polizeibedienstete im „BRD“ – System als Privatpersonen, die verpflichtet sind, sich über ihren rechtlichen Status eigenverantwortlich Klarheit zu verschaffen, wobei sie gegebenenfalls persönlich haften (gem. §§ 823 und 839 BGB).

Da die „BRD“ kein Staat ist, gibt es folgerichtig im „BRD“ – System keine Staatshaftung.

Die Polizisten im „BRD“ – System müssen sich deshalb private Berufshaftpflichtversicherungen zulegen, was natürlich auch absolut unwürdig ist.

Als Besonderheit unter den polizeiähnlichen Firmen, hat sich das sogenannte „BKA“ entgegen dem Grundsatz der Gewaltenteilung, Befugnisse aller drei Gewalten verschafft und sich dadurch im Still von Gestapo und Stasi gleich ganz von jeglicher Legitimationsplicht abgekoppelt.
(vgl. BGBl. 2008 Teil I, Nr. 66 vom 31.12.2008)

Um zu verhindern, dass andere Privatleute ebenfalls einen Sicherheitsdienst eröffnen und diesen „POLIZEI“ nennen, ist der Begriff „POLIZEI“ durch das sogenannte „Bundesland Bayern“ beim Deutschen Patentamt in München handelsrechtlich geschützt worden (Aktenzeichen „30243782“). Die Abwicklung der Anmeldung lief über die Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT in Bremen.

Das sogenannte „Bundesland Bayern“ ist somit Markeninhaber. Die andern sogenannten „Bundesländern“ hierüber entsprechende Nutzungsvereinbarungen.

Registerauskunft des sog. Patentamtes München zur Wortmarke „Polizei“.

Quelle: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE

Auszug vom DPMA Stand 12.01.2014 zur Wortmarke Polizei

In diesem Zusammenhang ist das Beispiel des sogenannten „Bundesgrenzschutzes“ sehr interessant. Da die „BRD“ kein Staat ist und kein Territorium, und somit keine Außengrenzen hat, ist diese Sicherheits-Firma von vormals „Bundesgrenzschutz“ kurzerhand in „Bundespolizei“ umbenannt worden.

In den vergangenen Jahren sind im „BRD“- System einige polizeiähnliche Firmen gegründet worden, in vielen Städten sieht man eine „Stadtpolizei“ oder eine Sicherheits-Firma namens „Ordnungsamt“.
Kaum jemand weiß, wem diese Sicherheitsfirmen unterstehen und welche Befugnisse sie haben. Zudem gibt es im „BRD“ – System ein heilloses Durcheinander, was die Gestaltung und das Aussehen der Uniformen angeht. Jede lokale polizeiähnliche Sicherheitsfirma hat offenbar ihr eigenes „Design“ !

Die privatrechtliche Ausgestaltung der Dienstverhältnisse der Polizeibediensteten im „BRD“-System geht teilweise soweit, dass die meisten Angehörigen ihre Uniform selbst kaufen müssen, und als Ein-Mann-Firma der jeweiligen polizeiähnlichen Firma angeschlossen werden.

Der Umgang mit dieser Berufsgruppe zeigt einmal mehr, wie verantwortungslos die Drahtzieher des „BRD“ – Systems sich verhalten. Sie lasen die Polizeibediensteten auf die Menschheit los, ohne die nötigen Rechtsgrundlagen herzustellen und ohne diese Personen auch nur ansatzweise rechtlich zu schützen.
Auszug aus dem Buch

„Die „BRD„ – GmbH“  Ab Seite 60
ISBN: 978-3-00-040229-60

Die Polizei hat Angst auf Grund mangelnder Rechtsgrundlage

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Dieser Blogartikel wurde am 28.09.2011 auf der Seite der
Polizeigewerkschaft Sachsen (http://dpolg-sachsen.de/2011/09/28/meine-meinung-20/)
veröffentlicht und am 30.09.2011 aus dem Netz genommen.

Man kann nur vermuten, dass diesem gedroht wurde. Allerdings es dafür schon zu spät,
denn die Botschaft hat sich wie ein Lauffeuer verbreitet und schlaue Menschen haben diesen Artikel gesichert.  http://derpreusse.blogspot.com/2014/01/die-wortmarke-polizei.html    Anfangs ca. 12 000 nun ca. 40 000 desertierende Bundesgrenzschutz Soldaten die 2005 zum Werkschutz der ReGIERenden umfuktioniert in „Bundespolizei“ nur umbennant wurden. drangsalieren und schikanieren im Auftrag der ReGIERung, die einheimsche Bevölkerung. Polizei und Justizapparat haben von der Politik einen rechtfreien Raum zu Verfügung gestellt bekommen, um die Rundumversorgung der Neuen zu sichern. Bedingungslose Sozialhilfe für alle Neubürger – Ein Gesetz in Deutschland sorgt dafür, dass diese Menschen sich, im Gegensatz zu deutschen Hartz4-Empfängern keine Arbeit suchen müssen. Auch die deutsche Sprache muss nicht erlernt werden. Geld gibt es bedingungslos und das auf Lebenszeit. Die kommunalen Gemeinden der Republik, bekommen von der Wirtschaft und der Politik die heldenhafte Aufgabe, dieses auch mit unrechtmäßigen Mitteln zu sichern. Die Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei erfolgte am Recht vorbei, unter der Rot-Grünen-Kinderschänder-ReGIERung im Jahr 2005.

GRÜN > BLAU > SCHWARZ
GRÜN = LANDRECHT
BLAU = SEERECHT
SCHWARZ = PRIVATRECHT
PRIVATRECHT ist gleichbedeutend mit ‚Freibeuterei‘, also ‚PIRATENRECHT‘
PRIVAT > PIRAT
„Schwarz Uniformierte sind ‚Privat-Söldner‘, beauftragt und bezahlt von ‚BLACKWATER‘ (ACADEMI) und damit nach Kriegsrecht ‚Partisanen'“
Polizisten haften privat bei einer Anweisung

Ein paar Fragen die Sie einen [Beamten] besser nicht stellen …
… er kann Sie nämlich nicht beantworten, obwohl er es können müsste.

Heft 1 Inhalt: Skurriles zum Thema Steuern Das ELSTER-PROGRAMM Die Abgabenordnung – kein netter Trick Ist das Finanzamt etwa doch kein Amt ? Sind Verwaltungen nicht weiteres als Firmen ? Anderes Unternehmensrecht das einem … Ob das auch für Beamte wichtig ist ? Wo gilt ein Gesetz ? Das Wichtigste zum Schluß Heft I Öffnen und Herunterladen

Heft 2 Inhalt: Die Geltung und die Pflicht Die Tricks der Schreiberlinge Der Personalausweis Der Irrglaube Wenn man denkt – Beamter ist man nicht … Ein Beamter muss es wissen Steuern werden einseitig vorausgesetzt §89 VAG – Versicherungsaufsichtsgesetz Fahrzeugzulassungsverordnung Das Wichtigste zum Schluß Heft II Öffnen und Herunterladen

Die Polizeigewalt der privaten Söldnertruppe Constellis gegen einfache Bürger die nur ihre Grundrechte einfordern, reisst nicht ab Das respektlose Verhalten der Staatsknetenzecken, gegenüber dem Volk, muss Konsequenzen haben. Mit jeder schikanierenden Verordnung entfernen sie sich weiter vom Volk bis zu ihrem Sturz.

Überall war während der Fakepandemie das Selbe! Diese Typen meinen im Recht zu sein, sind aber selbst kriminelle Verbrecher und sie werden geschützt und dürfen jede Straftat begehen, wenn sie den Interessen der Herrscher dient und werden nicht wegen ihrer Vergehen angezeigt oder müssen sich verantworten, sondern die Opfer, die nichts getan haben und die unschuldig sind:

Die Polizisten glauben, sie hätten Rechte, die andere Menschen nicht haben, weil man ihnen eine Uniform gab und es ihnen eingetrichtert hat!

Genauso funktioniert Herrschaft! Und die Herrscher erheben einige Sklaven und geben ihnen das Recht andere Sklaven zu unterdrücken, zu berauben und Schlimmeres. Die Herrscher selbst sind gar nichts und haben keine Macht, wenn andere sich nicht mehr von ihnen benutzen lassen.

Alle sogenannten Polizisten werden noch ihr blaues Wunder erleben und die Menschen werden sich erheben, wenn sie nichts mehr zu verlieren haben und niemals vergessen, wer ihnen das alles angetan hat! Dann müssen ein Haufen Polizisten um ihr Leben fürchten und die Naturgesetze von Ursache und Wirkung akzeptieren.

Als Polizist würde ich ganz schnell die Seite wechseln und auspacken, bevor es zu spät ist und ich zum Ziel der zurecht wütenden Masse werde!

Ausnahmslos jeder Polizist, der nicht den Dienst verweigerte, hat mitgemacht und es ermöglicht, dass den Menschen unvorstellbares Leid, Tod und Verderben angetan wurde und das unzählige Existenzen vernichtet wurden und werden. Ohne diese Polizisten wäre es nie möglich gewesen! Sie tragen die Hauptverantwortung, nicht die Befehlsgeber! Ihr Herrschaftsglaube hat sie blind gemacht und sie wurden zu Tätern und sind selbst die, die sie bekämpfen wollten. Nämlich kriminelle Verbrecher!

Diesmal ist auch jeder Mitläufer dran, keiner wird entkommen. … Weiterlesen →

POLIZEI – vom Schutzmann zum Terrorist Vom Schutzmann zum Massenmörder – vom Ordnungshüter zum Terrorist. So sieht die Bilanz aus, welche aus dieser Dokumentation zu ziehen ist. Es ist absolut kein Wunder, dass es seitens der Bevölkerung mehr und mehr zu Übergriffen auf Scheinbeamte kommt, die … Weiterlesen →

Alles klar, Herr Kommissar? Es ist ein wenig kompliziert, um nicht zu schreiben: es ist saumäßig kompliziert. Wir versuchen mit diesem Artikel trotzdem mal wieder ein wenig Licht in den dunklen Dschungel zu bringen. Es geht wieder einmal um Recht, Ordnung und Gesetz. Fangen … Weiterlesen →

Wer jetzt nur die Polizisten an den Pranger stellt, der/die haben nichts verstanden. Das gesamte System muß reformiert werden. Alles andere ist Bla Bla Berlin, 30.08.2020: Der wehrlosen Frau wurde mehrfach mit voller Gewalt in den Nacken geschlagen. Über die Folgen dieser unmenschlichen Tat existieren bislang nur Gerüchte. Sie reichen von „Gesund wieder nach Hause gefahren“ bis zu „an den Folgen der polizeilichen Misshandlung … Weiterlesen →

Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →

Die privatisierte NGO Staatssimulation – Der Bund Am 3. Oktober 1990 wurde die Bundesrepublik Deutschland von Außenminister Hans-Dietrich Gentscher bei der UNO abgemeldet und es wurde statt dessen der NAME Deutschland -„Germany“ bzw. „BUND“ eingetragen und mit dem Zusatz: „Non-governmental organization“ versehen. Laut Auskunft der United Nations … Weiterlesen →

Wenn Du der Regierung erlaubst, das Gesetz wegen eines Notfalls zu brechen, wird es immer einen Notfall erschaffen, um das Gesetz zu brechen. Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.)  Es ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.Die unaufhörlich wachsende Zahl von Bürokraten muss tagtäglich „nachweisen”, dass sie tief genug in dem Analgang der korrupten und volksfeindlichen Politik stecken und ihre Daseinsberechtigung hat. Dies führt schließlich immer zu einer Flut von schwachsinnigen Regeln und Vorschriften in einem Land, speziell Deutschland. „Der krebsartig immer weiter ausufernde Gesetzes-, Paragraphen- und Verordnungswahnsinn ist nicht das Resultat von Notwendigkeit, sondern von Beschäftigungs-Notwendigkeit politischer und bürokratischer Zwangs- und Gewaltfaschisten.” … Weiterlesen →

Aktuelles von der politisch Abhängigen und geistigen Prostitution des Rechtssystems Wer inzwischen weiss, dass wir keine Verfassung haben, keinen hoheitlich legitimierten Staat von uns Menschen ( nicht Bürge- Bürger- bürgen) , dem muss glasklar sein, dass Gesetze, Regeln und Massnahmen von Kliminellen gemacht werden. Die deutsche Justiz ist weisungsgebunden und … Weiterlesen →

 Situationsaktualisierung zum Thema: Die Welt wird von Pädophilen regiert Das ist absolut real und es passiert weltweit und Politiker, Richter, Staatsanwälte, die Polizei, Jugendämter, hohe industrielle, Promis, die sogenannten Eliten und die in Hollywood begehen jeden Tag unzählige Missbräuche oder fördern sie!
Es ist einfach unerträglich, was den Kindern angetan wird und wir müssen sie schützen und helfen alles aufzuklären und das zu beenden! Die Polizei, die Justiz, Richter, Staatsanwälte, Politiker und die Medien verhindern die Aufklärung und vertuschen alles, weil sie selbst mit involviert sind! Nur wir können etwas verändern und erreichen, sonst niemand! Sie stecken aller unter einer Decke. weiterlesen

Entweder sind sie strunzdumm und noch völlig grün hinter den Ohren und wollen es nicht. Oder sie wissen es.
Für alle die hier sich am Kinderklau, am Kinderhandel und an Pädophilie beteiligen.
Alle wissen es.
Anwälte
Richter
Die ältere Generation bei der Polizei und ordnungsbehörde
Versicherungen
Banken
Das sollte man sich immer und immer wieder anhören und selbst nachlesen.
Und wer da immer noch mitmachen will, der ist nicht mehr ganz dicht im Kopf.
Aber es ist jeden seine eigene Entscheidung ob er ein Krimineller sein will oder nicht.
Die Entscheidung liegt bei jedem selbst.
Doch diejenigen die davon Kenntnis haben, sollten gefälligst 8n Ruhe gelassen werden.
Wenn den Menschen erst einmal bewusst wird, was hier tatsächlich gespielt wird, so seid gewarnt,
Ihr kommt aus der scheiße nicht mehr raus, ihr steck da alle ganz tief drin, ihr werdet vor wütenden Menschen nicht mehr weglaufen können. Sie werden euch einkesseln und dann gnadet euch Gott, daß sie euch nicht steinigen. https://t.me/TotoGermanenherz/4779
Um das zu verstehen, muss man sich das schon komplett anschauen bzw. anhören und den Inhalt verinnerlichen. Es mag sehr lang sein, aber es lohnt sich aufjedenfall um das Unterbewusstsein zum Nachdenken zu bringen.

Es werden alle „ohne Ausnahmen“ zur Rechenschaft gezogen werden Rechtskunde Justitia ist nur noch, die korrupte und weisungsgebundene Hure, der Wirtschaft und Poliutik. Da ich allen Juristen die „Vorsätzliche Rechtsbeugung“ nachweisen kann, gibt es nur diesen einen Weg der Rechtsprechung. Es müssen alle, Aktiven wie auch Pensionierten Juristen „ … Weiterlesen →