Die Wortmarke POLIZEI ®

Als erstes einmal zur Definition: Wortmarke

Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder weiteren Schriftzeichen besteht.Quelle: Wikipedia

Über die Wortmarke Polizei und die Rechtsstellung von Polizisten im „BRD“ – System

Auch die Polizei ist ein Wirtschaftsunternehmen, sprich: eine Firma. Dies wird aber von den Polizisten nur öffentlich gemacht und zugegeben, wenn es um ihr eigenes Wohl geht. Da gibt man zu, daß sie NUR Angestellte einer Firma sind, die von oben Mindestumsätze aufgedrückt bekommen, die sie bei ihrer „Kundschaft“ einzutreiben haben. Tun sie es nicht, ist Schicht im Schacht! Genauso, wie das in jeder anderen  Firma verlangt wird. Wer die wirtschaftlichen Ziele nicht erreicht, wird abserviert. Und selbst wenn sie die wirtschaftlichen Ziele erreichen, ist es noch lange keine Gewähr, daß der Firmenstandort und/oder der Arbeitsplatz erhalten bleibt. Nix mit Beamte, die im Staatsdienst stehen. Ganz normale Angestellte der Firma Polizei, die genauso gefeuert werden können, wie jeder andere Angestellte auch. Und sie wissen es!!!

Die Tatsache, daß die sogenannte „BRD“ kein Staat ist, und keinerlei Legitimation für hoheitliches Handeln besitzt, hat erhebliche Konsequenzen insbesondere für die Arbeit von „Polizisten“ im „BRD“ – System:

Zunächst sind „Polizisten“ im „BRD“- System keine Beamte. Schließlich sind Sie keine Staatsbürger der „BRD“ und können deshalb keine Beamte der „BRD“ sein. Deshalb haben „BRD“- „Polizisten“ auch Dienstausweise und keine Amtsausweise.

Die Angehörigen der „BRD“ – „Polizei“ sind deshalb einem Werkschutz oder privaten Sicherheitsdienst gleichzusetzen. Sie haben keine Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt.

Rechtlich genau betrachtet, handeln Polizeibedienstete im „BRD“ – System als Privatpersonen, die verpflichtet sind, sich über ihren rechtlichen Status eigenverantwortlich Klarheit zu verschaffen, wobei sie gegebenenfalls persönlich haften (gem. §§ 823 und 839 BGB).

Da die „BRD“ kein Staat ist, gibt es folgerichtig im „BRD“ – System keine Staatshaftung.

Die Polizisten im „BRD“ – System müssen sich deshalb private Berufshaftpflichtversicherungen zulegen, was natürlich auch absolut unwürdig ist.

Als Besonderheit unter den polizeiähnlichen Firmen, hat sich das sogenannte „BKA“ entgegen dem Grundsatz der Gewaltenteilung, Befugnisse aller drei Gewalten verschafft und sich dadurch im Still von Gestapo und Stasi gleich ganz von jeglicher Legitimationsplicht abgekoppelt.
(vgl. BGBl. 2008 Teil I, Nr. 66 vom 31.12.2008)

Um zu verhindern, dass andere Privatleute ebenfalls einen Sicherheitsdienst eröffnen und diesen „POLIZEI“ nennen, ist der Begriff „POLIZEI“ durch das sogenannte „Bundesland Bayern“ beim Deutschen Patentamt in München handelsrechtlich geschützt worden (Aktenzeichen „30243782“). Die Abwicklung der Anmeldung lief über die Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT in Bremen.

Das sogenannte „Bundesland Bayern“ ist somit Markeninhaber. Die andern sogenannten „Bundesländern“ hierüber entsprechende Nutzungsvereinbarungen.

Registerauskunft des sog. Patentamtes München zur Wortmarke „Polizei“.

Quelle: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE

Auszug vom DPMA Stand 12.01.2014 zur Wortmarke Polizei

In diesem Zusammenhang ist das Beispiel des sogenannten „Bundesgrenzschutzes“ sehr interessant. Da die „BRD“ kein Staat ist und kein Territorium, und somit keine Außengrenzen hat, ist diese Sicherheits-Firma von vormals „Bundesgrenzschutz“ kurzerhand in „Bundespolizei“ umbenannt worden.

In den vergangenen Jahren sind im „BRD“- System einige polizeiähnliche Firmen gegründet worden, in vielen Städten sieht man eine „Stadtpolizei“ oder eine Sicherheits-Firma namens „Ordnungsamt“.
Kaum jemand weiß, wem diese Sicherheitsfirmen unterstehen und welche Befugnisse sie haben. Zudem gibt es im „BRD“ – System ein heilloses Durcheinander, was die Gestaltung und das Aussehen der Uniformen angeht. Jede lokale polizeiähnliche Sicherheitsfirma hat offenbar ihr eigenes „Design“ !

Die privatrechtliche Ausgestaltung der Dienstverhältnisse der Polizeibediensteten im „BRD“-System geht teilweise soweit, dass die meisten Angehörigen ihre Uniform selbst kaufen müssen, und als Ein-Mann-Firma der jeweiligen polizeiähnlichen Firma angeschlossen werden.

Der Umgang mit dieser Berufsgruppe zeigt einmal mehr, wie verantwortungslos die Drahtzieher des „BRD“ – Systems sich verhalten. Sie lasen die Polizeibediensteten auf die Menschheit los, ohne die nötigen Rechtsgrundlagen herzustellen und ohne diese Personen auch nur ansatzweise rechtlich zu schützen.
Auszug aus dem Buch

„Die „BRD„ – GmbH“  Ab Seite 60
ISBN: 978-3-00-040229-60

Die Polizei hat Angst auf Grund mangelnder Rechtsgrundlage


Bild anklicken um zum PDF Download zu kommen.

Dieser Blogartikel wurde am 28.09.2011 auf der Seite der
Polizeigewerkschaft Sachsen (http://dpolg-sachsen.de/2011/09/28/meine-meinung-20/)
veröffentlicht und am 30.09.2011 aus dem Netz genommen.

Man kann nur vermuten, dass diesem gedroht wurde. Allerdings es dafür schon zu spät,
denn die Botschaft hat sich wie ein Lauffeuer verbreitet und schlaue Menschen haben diesen Artikel gesichert.  http://derpreusse.blogspot.com/2014/01/die-wortmarke-polizei.html    Anfangs ca. 12 000 nun ca. 40 000 desertierende Bundesgrenzschutz Soldaten die 2005 zum Werkschutz der ReGIERenden umfuktioniert in „Bundespolizei“ nur umbennant wurden. drangsalieren und schikanieren im Auftrag der ReGIERung, die einheimsche Bevölkerung. Polizei und Justizapparat haben von der Politik einen rechtfreien Raum zu Verfügung gestellt bekommen, um die Rundumversorgung der Neuen zu sichern. Bedingungslose Sozialhilfe für alle Neubürger – Ein Gesetz in Deutschland sorgt dafür, dass diese Menschen sich, im Gegensatz zu deutschen Hartz4-Empfängern keine Arbeit suchen müssen. Auch die deutsche Sprache muss nicht erlernt werden. Geld gibt es bedingungslos und das auf Lebenszeit. Die kommunalen Gemeinden der Republik, bekommen von der Wirtschaft und der Politik die heldenhafte Aufgabe, dieses auch mit unrechtmäßigen Mitteln zu sichern. Die Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei erfolgte am Recht vorbei, unter der Rot-Grünen-Kinderschänder-ReGIERung im Jahr 2005.

Ein paar Fragen die Sie einen [Beamten] besser nicht stellen …
… er kann Sie nämlich nicht beantworten, obwohl er es können müsste.

https://drive.google.com/open?id=0BzinlAa-B-zCMEMyRWNoVjA0c0k
Heft 1

Inhalt:

  • Skurriles zum Thema Steuern
  • Das ELSTER-PROGRAMM
  • Die Abgabenordnung – kein netter Trick
  • Ist das Finanzamt etwa doch kein Amt ?
  • Sind Verwaltungen nicht weiteres als Firmen ?
  • Anderes Unternehmensrecht das einem …
  • Ob das auch für Beamte wichtig ist ?
  • Wo gilt ein Gesetz ?
  • Das Wichtigste zum Schluß
https://drive.google.com/open?id=0BzinlAa-B-zCS0hGYWNnbE9vdzg
Heft 2

Inhalt:
  • Die Geltung und die Pflicht
  • Die Tricks der Schreiberlinge
  • Der Personalausweis
  • Der Irrglaube
  • Wenn man denkt – Beamter ist man nicht …
  • Ein Beamter muss es wissen
  • Steuern werden einseitig vorausgesetzt
  • §89 VAG – Versicherungsaufsichtsgesetz
  • Fahrzeugzulassungsverordnung
  • Das Wichtigste zum Schluß

Die privatisierte NGO Staatssimulation – Der Bund

Am 3. Oktober 1990 wurde die Bundesrepublik Deutschland von Außenminister Hans-Dietrich Gentscher bei der UNO abgemeldet und es wurde statt dessen der NAME Deutschland -„Germany“ bzw. „BUND“ eingetragen und mit dem Zusatz: „Non-governmental organization“ versehen. Laut Auskunft der United Nations … Weiterlesen

7 Gedanken zu „Die Wortmarke POLIZEI ®

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