Nachtrag zum Thema lastenausgleichsgesetz 2024 und was nebenbei noch beschlossen wurde

.Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.)  Wenn Du der Regierung erlaubst, das Gesetz wegen eines Notfalls zu brechen, wird es immer einen Notfall erschaffen, um das Gesetz zu brechen. Regelungen zum Staatsnotstand in Deutschland. Dieser nationale Notstand kann jede Form annehmen, für jeden Zweck manipuliert und zur Rechtfertigung jedes Endziels verwendet werde. Dabei spielt es keine Rolle, welcher Art die Krise sein könnte – Unruhen, nationale Notfälle, „unvorhergesehener wirtschaftlicher Zusammenbruch, Enteignung von Immobilien, Verlust einer funktionierenden politischen und rechtlichen Ordnung, gezielter innerstaatlicher Widerstand oder Aufstand,  weit verbreitete Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit und katastrophale Natur- und Naturkatastrophen“ Klimawandel. menschliche Katastrophen“aktuelle Kriegstreiberei – solange es der Regierung erlaubt, alle Arten von Regierungstyrannei im Namen der sogenannten nationalen Sicherheit zu rechtfertigen. Machthungrig, gesetzlos und unerschütterlich im Streben nach autoritären Befugnissen gibt die Regierung diese Befugnisse nicht freiwillig auf, sobald sie sie erlangt, nutzt und unweigerlich missbraucht. weiterlesenEs ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.Die unaufhörlich wachsende Zahl von Bürokraten muss tagtäglich „nachweisen”, dass sie tief genug in dem Analgang der korrupten und volksfeindlichen Politik stecken und ihre Daseinsberechtigung hat. Dies führt schließlich immer zu einer Flut von schwachsinnigen Regeln und Vorschriften in einem Land, speziell Deutschland. „Der krebsartig immer weiter ausufernde Gesetzes-, Paragraphen- und Verordnungswahnsinn ist nicht das Resultat von Notwendigkeit, sondern von Beschäftigungs-Notwendigkeit politischer und bürokratischer Zwangs- und Gewaltfaschisten.” … Weiterlesen →

Moin Moin ihr lieben. Das kommende Szenario, habe ich meinem Vermieter in Bad Bramstedt schon vor 12 Jahren vorausgesagt. Es möge anschliessend keiner sagen, er hätte nichts gewusst.

An alle Vermieter, Hausbesitzer, Gastwirte, Hotelbesitzer, Selbständige und Unternehmer!
Mikrozensus sendet euch in den nächsten Tagen ein Schreiben zu, sie wollen Daten erheben, die dazu dienen, dass entweder demnächst Zwangshypotheken (Inflation) erhoben werden können oder eine Zwangsbewohnung (Migrationspakt) bei Leerstand vorgenommen werden kann.

Kommen wir nun mal, zur neuen Grundsteuer-Reform: Eigentümern droht Steuer-Erhöhung und XXL-Bürokratie

EU plant die entschädigungslose Enteignung aller Hausbesitzer bis 2035, wenn sie die Zwangssanierung nicht bezahlen können. Damit setzt die EU einen Wunsch des WEF, unter seinem Führer Klaus Schwab, um. Herzlich Willkommen im europäischen Reich.

Die Grundsteuer-Reform kommt. Von Juli bis Oktober haben Hauseigentümer Zeit, Daten ans Finanzamt zu melden, damit ihre Grundsteuer neu berechnet werden kann. Ab 2025 wird sie erstmals eingezogen. Erste Bundesländer (u.a. Bayern, Sachsen, Thüringen) haben Eigentümer bereits schriftlich aufgefordert, etwa Lage, Fläche und Eigentumsverhältnisse anzugeben. Andere Länder folgen spätestens im Juni.

Was Eigentümern jetzt droht: nicht nur bürokratischer Aufwand – sondern vielfach auch eine Steuererhöhung!

DENN: Die neue Grundsteuer orientiert sich unter anderem an einem neu berechneten Wert des Grundstücks. Laut Manfred Jost, Präsident des Verbands Wohneigentum, wird es daher besonders dort teurer werden, „wo die Grundstückspreise gestiegen sind, in den Boom-Regionen und den Speckgürteln der Städte“.

Gegenüber BILD warnt Kai Warnecke, Präsident des Eigentümer-Verbandes Haus & Grund: „Viele Haus- und Grundeigentümer müssen mit einer Grundsteuer-Explosion rechnen.“ Bei weiter steigenden Grundstückspreisen werde sich die Grundsteuer daher „Jahr für Jahr nach oben entwickeln“. (…)

Nicht nur von den Eigentümervertretern hagelt es Kritik, auch der Mieterbund geht auf die Barrikaden. Denn Vermieter könne eine höhere Grundsteuer über die Betriebskosten an Mieter weitergeben.

UND: Auch die Höhe der Miete fließt in die neue Grundsteuer ein. Auf BILD-Anfrage wettert der Mieterbund: „Es kann nicht sein, dass Mieter für ihre Wohnungen immer höhere Mieten zahlen, die dann zur Berechnung der Grundsteuer herangezogen werden, die die Mieter aber wieder selbst über die Betriebskostenabrechnung zahlen müssen.““Die nächste Schikane zur Enteignung der Immobilien – Die Zwangssanierung Pflicht EU Green Deal: Dekarbonisierung und Enteignung? EU-Parlament stimmt für umstrittene „Klimasanierung“ von Wohngebäude. Die EU hat offizielle Pläne im Rahmen des „GREEN DEALS“ vorgelegt, die alle 240 Millionen Häuser in der EU betreffen! in diesem Beitrag zeige ich, worauf man … Weiterlesen →

Bargeldabschaffung und Immobilienraub unter dem Deckmantel des Sanktionsdurchsetzungsgesetz Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Zweiten Sanktionsdurchsetzungsgesetzes (SDG II) verabschiedet. Im Zuge des Kampfs gegen Geldwäsche sollen Grundbuchämter Daten von Eigentümern und Flurstücken an das Transparenzregister melden, beim Immobilienkauf ist ein Bargeldverbot geplant. Die Bundesregierung hat am 26.10.2022 den Entwurf … Weiterlesen →

Update 01.02.2023 Deutschland – Abt. Jetzt geht die Enteignung los
2.500 Prozent Steuererhöhung: Der Grundsteuer-Wahnsinn geht erst so richtig los
Die Abgabefrist für die Grundsteuer endet mit dem 31. Januar. Doch für Hausbesitzer dürfte dann der Wahnsinn erst beginnen, wenn die Grundsteuermessbescheide eintrudeln. Einige ahnen gar nicht, was da finanziell auf sie zukommt. Im Gegensatz zu einem Rentner aus Freiburg. Er muss statt 432 Euro künftig 11.138,40 Euro Grundsteuer zahlen. „Wir würden durch die neue Grundsteuer zu Sozialhilfeempfänger“, sagt der Rentner.
https://m.focus.de/immobilien/wir-wurden-zu-sozialhilfeempfaengern-grundsteuer-wahnsinn-geht-in-die-naechste-runde-ab-dem-31-januar_id_183477418.htmlGrundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Update 02.05.2022 Die Vorbereitung zur stillschweigenden Enteignung der Hauseigentümer, läuft  schon auf Hochtourenan an. Es wurde der Antrag zur Enteignung von Immobilien im Bundestag eingereicht. Außerdem wurde eine sofortige Einführung eines zentrales Immobilienregister beantragt. https://www.youtube.com/watch?v=Ff_DP8zcGJs&ab_channel=DeutscherBundestag Die Linken-Abgeordneten fordern mehr Transparenz über die Eigentumsverhältnisse auf dem Immobilienmarkt in Deutschland. Dafür soll ein bundesweites zentrales Immobilienregister eingerichtet werden, das einen europaweiten Daten-Austausch sicherstellt. Hier mal die pdf zum Thema https://dserver.bundestag.de/btd/20/015/2001513.pdf  Vor allem sollen die Eigentümerschaft sowie sonstige Nutzungsrechte unter Nennung der Nutzungsberechtigten genannt werden. Auch Angaben zu möglichen Rechtsinhabern, Hypotheken, Grundschulden oder Verpfändungen sollen in dem Register stehen, das gleiche wird mit einer Übersicht über wirtschaftliche Berechtigungen in- und ausländischer natürlicher und juristischer Personen gefordert. Mit dem Register sollen Spekulationen und Geldwäsche auf dem Immobilienmarkt eingeschränkt werden, heißt es in dem Antrag. (nki/29.04.2022) Damit fällt der Startschuss für die Enteignung der Immobilienbesitzer. Leute werdet wach und besetzt die Rathäuser und bekämpft die Staatsknetenzecken dieses Landes! Es geht schon Los. Hier rechts im Bild und in der Mitte dieses Beitrages (Jarasch: Kommission zur Enteignung muss stark besetzt sein) könnt ihr sehen „ weil die Hauseigentümer zu unbelesen und ungläubig bzw. verdummt sind und keine Gegenwehr zeigen, wird die Enteignung vorgezogen. Ach ja, am Ende des Beitrages zeige ich Euch auf, was ihr, gegen diesen Raubzug unternehmen könnt, Ihr müsst es jetzt sofort umsetzen! Sonst verliert ihr eure Immobilien.Damit die hochverräterischen Juristen und parasitären Staatsknetenzecken und (Constellis Söldnertruppe) aufpassen, dass die nazierten Politmaden ihre Enteignungspläne gegen die Hausbesitzer durchsetzen können, gab es kurzer Hand, „nicht nur in Hamburg“ eine satte „15 Prozentige Diätenerhöhung“ für alle Staatsknetenzecken. Das ist ja überall Sichtbar und die Helfeshelfer sind mal wieder die in Uniform… Und ja es ist die Wahrheit denn würde auch nur Ansatzweise eine Polizei existieren die Menschen zu schützen hat sehen wir wieder das sie die Drecksarbeit erledigen und den kriminellen immer mehr Macht geben. Ohne die wäre es eine völlig andere Situation und dafür bedanken sich die Leute auch noch… Dieses Land strotzt vor Dummheit… Und alles hängt miteinander zusammen

An die Polizisten (Constellis Söldnertruppe) die sagen, sie machen nur ihren Job. Das hat der Soldat im KZ auch gesagt und wird Heute gejagt.  Staatsknetenzecken, Drehtürnazis: Seit mehr als 100 Jahren waren immer die Amtstubenzecken und ihr Werkschutz Polizisten Systemhörig, auch gegen Anstand, Moral. Sobald Diktatur oder Krieg beendet war haben die sich als RETTER aufgespielt. In einem Film fragte mal einer, der einen Faschisten in Frankreich verfolgte (1950), wo er war, als die Faschisten der NS-Zeit in Frankreich zu verfolgen waren. Das Zitat: „Polizei Dein Freund und Helfer“ wurde von der Polizei selbst nach dem Krieg ins Leben gerufen, um von deren Schandtaten abzulenken. Für die BRID wird dieses Zitat für einige Zeit gestimmt haben, aber zu DDR 2.0 -Zeiten und der nazierten AmpelreGIERung ist SCHLUSS damit. Ihr habt keine Eier, keine Ehre, keine Würde. Und die Mannsweiber unter Euch sind noch viel stupider und narzisstischer als die Regierung. Ihr zeigt hier in den letzten Jahren, eine mehr als hässliche Fratze. Der Befehlsgehorsam und die äußere Führung darf NIE absolut gelten! Niemand darf sich herausreden, er habe ja „nur Befehle/Anweisungen befolgt“!
Jeder mündige Mensch, egal ob in Uniform, Kittel, Anzug oder Schutzkleidung oder sonst einem beknackten SystemKostüm, muss seine Mitverantwortung für sein Tun oder Unterlassen erkennen! Jeder Mensch muss seinen eigenen Maßstab setzen für Gut und Böse, für Richtig und Falsch, für Recht und Unrecht! Man nennt das: Innere Führung oder Intuition.

Für die Mitarbeiter der Firma – Der Bund – oder auch ReGIERung der Bundesrepublik Deutschland, wie der Verbrecherverein sich auch gerne bezeichnet, haben die Militär-Strafgesetze volle Gültigkeit. Plünderer dürfen nach bestehenden Militärgesetzen sogar erschossen werden, aufgrund jahrzehntelanger Plünderungen des deutschen Volkes besteht durchaus die Möglichkeit, dass die Plünderer zumindest zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt werden.

Ich kann jedem nur empfehlen, bei den US-Behörden Strafanzeige wegen Plünderung durch kriminelle Mitarbeiter des durch Militärgesetz (Kontrollrats- Gesetze – SHAEF- Gesetze) verbotenen NS- Regimes zu erstatten. Die USA stehen in der vollen Haftung für alle Straftaten, die durch die besetzte BRiD und deren Angehörige Mitarbeiter begangen werden. Da es sich auch dabei um private Sicherheitskräfte (Constellis Söldnertruppe) handelt, wird allein schon die Tatsache, dass diese Damen und Herren bewaffnet auftreten, als schwere Straftat bewertet.

Die Abzocke der Ordnungsämter!! EG OWiG aufgehoben und Knöllchen haben keine Gesetzgrundlage. Die Ordnungsämter beziehen sich auf das Ordnungswidrigkeitengesetz, § 46 Abs. 1 OWiG in Verbindung mit §§ 52 ff. Strafprozessordnung (StPO)) und Zocken somit viel Bürger ab. Es werden Ortnungswidrikeiten geahndet die keine … Weiterlesen →

Thema Militärregierung und Kriegsrecht Es wird einst wieder Recht gesprochen werden. Keiner wird sich dem Tribunalen entziehen können. Und das schon sehr zeitnah zu spüren bekommen. Das Pendel schlägt jetzt noch in die eine Richtung aus , wenn das Pendel zurückschlägt wird es auch für … Weiterlesen →

Wir befinden uns im Krieg gegen das System, und es ist nicht länger nur ein Krieg mit Worten. Black Force – The Dark Side – Informiert Black Force – The Dark Side Repression – Unterdrückung der Bevölkerung Der Begriff Repression bezeichnet die Unterdrückung einer Person, Personengruppe oder Gesellschaft. Zwangsmittel von Repressionen sind in der Regel Willkür, Gewalt und Machtmissbrauch. Ziel der politischen Unterdrückung ist die Niederhaltung … Weiterlesen →

 Es werden alle „ohne Ausnahmen“ zur Rechenschaft gezogen werden Rechtskunde Justitia ist nur noch, die korrupte und weisungsgebundene Hure, der Wirtschaft und Poliutik. Da ich allen Juristen die „Vorsätzliche Rechtsbeugung“ nachweisen kann, gibt es nur diesen einen Weg der Rechtsprechung. Es müssen alle, Aktiven wie auch Pensionierten Juristen „ … Weiterlesen →

Ende Update 02.05.2022
Zurück zu dem eigentlichen Beitrag Ab 1. Jan. 2024 soll das inhaltlich geänderte Lastenausgleichsgesetz von 1949 wieder in Kraft treten.

Bisher nutzte das Gesetz zum Lastenausgleich den zentralen Begriff der „Kriegsopferfürsorge“. Am 12. Dezember 2019 erfolgte eine Änderung. Der Begriff der Kriegsopferfürsorge wurde durch den Begriff „Soziale Entschädigungen nach SGB XIV“ ersetzt. Diese Änderung tritt zum 01.01.2024 in Kraft.

Das Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch (SGB XIV) wurde am 7. November 2019 ebenfalls geändert. Ab dem 01.01.2024 gilt Folgendes, wie der Website des Deutschen Bundestags zu entnehmen ist:

Das neue 14. Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV) regelt die Entschädigung von schädigungsbedingten Bedarfen von Opfern einer Gewalttat, von auch künftig noch möglichen Opfern der beiden Weltkriege, […] sowie von Personen, die durch eine Schutzimpfung oder sonstige Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe nach dem Infektionsschutzgesetz, eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben.“

Ich hatte es ja schon in div. Beiträgen, hier im Blog schon erwähnt. Das große Geld, wird erst mit den Folgeschäden und Nebenwirkungen verdient. Der Bundestag hat über die Freigabe einer illegalen Schuldenaufnahme durch die EU beraten (Schuldenunion). Wenn ihr nicht achtsam seid, werdet ihr alles verlieren, wofür Ihr, und eure Eltern gearbeitet habt. Es ist wohl erst ab 2024 aber, ihr müsst jetzt schon die Gegenmaßnahmen ergreifen, um das Zeitfenster der Rechtmäßigkeit eurer Maßnahmen einzuhalten. Durch die neuen Regelungen, besteht die Möglichkeit, zur Finanzierung staatlicher Entschädigungsleistungen auch die Vermögenswerte der nicht geschädigten Bevölkerung heranzuziehen! Auf eine Haftung von Pharmakonzernen wurde verzichtet. Beschlossen wurde das bereits am 12. Dezember 2019, als von der Corona-Krise noch gar nicht die Rede war!

Nicht zu fassen, was Gabriel von sich gegeben hat! Enteignungen im großen Stil sind geplant! Und wer schon mal „Lastenausgleich“ gegoogelt hat, wird sehr schnell mitbekommen, was das bedeutet. Da sind nicht nur große Vermögen betroffen. Damals musste z.B. jeder zahlen, der ein Haus hatte. Jetzt erkennt man so langsam, was hier von Anfang an gespielt wurde. Mir wird speiübel. Wir sind weder Nazis noch an dieser verbrecherischen Panikmache schuld. Beim letzten Lastenausgleich 1952 für die Kriegsfolgen müsste man 50 Prozent von dem Wert seines Hauses an den Staat zahlen! Aus dem entsprechenden Wikipedia-Artikel zum

Lastenausgleich 1952:Diese Umverteilung erfolgte dadurch, dass diejenigen, denen erhebliches Vermögen verblieben war (insbesondere betraf das Immobilien), eine Lastenausgleichsabgabe zahlten. Die Höhe dieser Abgabe wurde nach der Höhe des Vermögens mit Stand vom 21. Juni 1948 berechnet. Die Abgabe belief sich auf 50 % des berechneten Vermögenswertes und konnte in bis zu 120 vierteljährlichen Raten, also verteilt auf 30 Jahre, in den Ausgleichsfonds eingezahlt werden. Zu diesem Zweck wurden eine Vermögensabgabe, eine Hypothekengewinnabgabe und eine Kreditgewinnabgabe eingeführt, die an die Finanzämter zu zahlen waren.

Wann merken es die Menschen endlich, welches perfide Spiel hier gespielt wird. Transhumanismus, das Ziel der satanischen Neuen Weltordnung des Klaus Schwab, Gates, Zuckerberg, NWO, WEF, EU, Rockefellers und und und…Sie versuchen die Agenda mit allen Mitteln durchzusetzen um die Abhängigkeit und Kontrolle eines jeden zu fördern. Sie jagen die Wirtschaft in die Luft, außer die Auserwählten, sie lassen den Privatmenschen über die Klinge springen. Das Geld wird umgeschichtet von unten nach oben in Form von gemachten Schulden (für das angebliche Gemeinwohl).

Die Bürger (Aktive und pensionierte Staatsknetenzecken ausgenommen) müssen die finanziellen Folgen der Corona-Maßnahmen für den deutschen Staat tragen, die die BRD-ReGIERenden willkürlich und rechtswidrig angeordnet hat.

Bereits 2019, also noch vor Corona, hat die BRD-ReGIERung durch Gesetzesänderung die Voraussetzung geschaffen, dass ab dem 01.01.2024 ein Lastenausgleich (Enteignung) in den Vermögenswerten der gesamten Bevölkerung (Aktive und pensionierte Staatsknetenzecken ausgenommen) für die Entschädigung von Impfgeschädigten durchgeführt werden kann. In geheimen Verträgen mit den Corona-Impfstoffherstellern hat die ReGIERung die Haftung für sämtliche Impfschäden übernommen.

Ergänzend: ALLE DEUTSCHEN GUTHABEN WURDEN VON SCHÄUBLE VERPFÄNDET ( Dazu gehören Konten, Fonds, IMMOBILIEN, Bausparverträge, usw usw) https://fondsservice2plus.de/2016/02/schaeuble-gibt-deutsche-sparguthaben-aoes-pfand-fuer-euro-risiken-frei/ DAZU KOMMT…..SAG: Die legale Enteignung per Gesetz Eines der wichtigsten Gesetze der letzten Jahre zur Stabilisierung der Banken in ganz Europa nennt sich „Sanierungs- und Abwicklungsgesetz“ https://www.isf-institut.de/sag-die-legale-enteignung-per-gesetz/ Sollte jemand meinen, es ist mir egal, was die da so machen, soll sich doch mal 3 Minuten Zeit lassen. DANACH wird der Blutdruck etwas höher sein !!

DIE CAC KLAUSEL …… https://locos.de/cac-klausel/ In den meisten klassischen Lebens-und Rentenversicherungen stecken diese Papiere. Mit Hilfe der CAC-KLAUSEL können Staaten künftig die Rückzahlung von Schulden verweigern, selbst wenn der einzelne Sparer dem nicht zustimmt !! Damit kann es praktisch jeden treffen und jeder Besitzer von Staatsanleihen kann somit gegen seinen Willen enteignet werden. Wem DAS dann noch zu wenig ist, der möge noch nach dem “ VAG GESETZ “ suchen, dann klappt es sicher mit der Hitzewallung !!!!!!!!!! ICH KANN NUR JEDEM EMPFEHLEN DAS ZU LESEN !!!! -ebenfalls zur Erinnerung: Leben – und Rentenversicherungen egal ob – Riesterverträge – Rürupverträge (Basisrente) – betriebliche Altersvorsorge (Gehaltsumwandlung, etc.) – private Lebensversicherungen – private Rentenversicherungen – etc. , etc, … sind davon betroffen !! DENN DORT SIND HAUPTSÄCHLICH STAATSANLEIHEN DRIN !

Kennt Ihr das VAG GESETZ und den Paragraph 314 VAG ??? Man könnte meinen, mit Unserem Geld retten sich Versicherungskonzerne vor einer eventuellen Pleite Macht Euch bitte Selbst Euer Bild 314 VAG https://www.juraforum.de/gesetze/vag/314-zahlungsverbot-herabsetzung-von-leistungen DAZU KOMMEN Der 750 MILLIARDEN „EU AUFBAU FONDS“ (Für den WER haftet, zum Großteil?).. Rrrrrichtig, DU !!! 1200 MILLIARDEN TARGET 2 Salden !! (1.200.000.000.000 = 1.2 BILLIONEN) PLUS 350 MILLIARDEN Schaden, die der ganze Schwachsinn in 2 Jahren angerichtet hat !! Von den Schicksalen der Menschen völlig abgesehen, denn dieser Schaden ist nicht zu beziffern ! …… und jetzt mal kurz nachdenken,

Konferenz zur Zukunft Europas billigt radikale Überarbeitung der EU
Ende der Einstimmigkeit, Abschaffung der Vetos, Einführung gemeinsamer Streitkräfte der Union, transnationale Wahl Listen und viele andere Reformen. Sie wollen nun die Nationalstaaten auflösen, hin zu den „Föderalen Staaten von Europa“.Zur Erinnerung die Seite 131 des Koalitionsvertrages der Ampelregierung
Die Pandemie und der Ukrainekonflikt sind die Auslöser die genutzt werden um dieses Konstrukt wie vom WEF gewünscht, auf den Weg zu bringen. https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/new-push-european-democracy/conference-future-europe_de

Die EU will die Internetfreiheit unterdrücken

Was für eine schrecklich nette Drehtürnazi Familie, die wir in der EU Führung haben. Und nicht nur da. Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Einige Gründer der EU hatten damals Ausschwitz geleitet. 1926 wurde das IG-Farben-Kartell gegründet und das Direktorium nannte sich „Der Rat der Götter“. Selbige finanzierten auch den Wahlkampf der Nazis und verhalfen damit zum Aufstieg Hitlers. Der Ursprung lag bei IG Farben.
Ferner fielen nach Kriegsende die Aktien der IG-Farben als Kriegsbeute der Alliierten unter die Kontrolle von Rockefeller und Rothschild. Der Ursprung lag bei IG Farben. Teil 2
Je mehr Rechte die einzelnen Länder an die EU abgeben, je mehr entfernt sich Europa von der Demokratie und nähert sich einer Diktatur.
Brüssel ist die Schaltzentrale des Bösen…
Dort sitzen Parasiten die keiner Wählen konnte weil die nicht mal zur Wahl standen..

Georg Orwell, hatte uns mit seinem wertvollen Werk „1984“ zeitlich einen Puffer von 30 Jahren gegeben, mittlerweile hat sich diese jedoch die letzten Jahre gesetzlich gegen die Freiheit der Bürger verschärft, alles in die Richtung DDR, überwachsungs und Zensur Staat … Weiterlesen →

WARUM die EU ein „VERMÖGENSREGISTER“ einführen will, in dem ALLES aufgelistet wird (Kunstgegenstände, Edelmetalle, Häuser, Boden usw usw) Dazu die Erweiterung der Zusammenlegung von Investment und staatlichen „Banken“! Sollte also jemand glauben seine Einlagen seien bis 100.000 geschützt ( HAHAHA), sollte den folgenden Anhang dazu hören. https://youtu.be/I-XP5H2ykqY FONDS SERVICE 2 plus | Finanzberatung und Kapitalanlage in Rostock (https://fondsservice2plus.de/2016/02/schaeuble-gibt-deutsche-sparguthaben-aoes-pfand-fuer-euro-risiken-frei/) Jarasch: Kommission zur Enteignung muss stark besetzt sein Die Expertenkommission zum Thema Enteignung großer Wohnungsunternehmen muss nach Überzeugung von Verkehrs- und Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) hochkarätige Mitglieder haben. „Ich wünsche mir eine fachlich hervorragend besetzte Kommission, mit hochkarätigen Expertinnen und Experten. Denn sie wird sich mit einer Frage beschäftigen, die noch nie da gewesen ist in Deutschland“, sagte Jarasch. „Alle drei Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, dass wir diese Expertenkommission einsetzen, um sehr ernsthaft und gewissenhaft zu prüfen, nicht nur, ob grundsätzlich der Artikel 15 Grundgesetz anwendbar wäre, sondern auch, wie das aussehen könnte. Und das werden wir gemeinsam tun.“. n-tv (https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Jarasch-Kommission-zur-Enteignung-muss-stark-besetzt-sein-article23205331.html)  https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Jarasch-Kommission-zur-Enteignung-muss-stark-besetzt-sein-article23205331.html ergänzend hier mal schauen  Änderungen an Lastenausgleichsgesetz (LAG)  chronologisch absteigend sortiert nach dem Inkrafttreten der Änderungen; Links der zweiten Spalte zeigen Vergleich/Gegenüberstellung alte Fassung (a.F.) – neue Fassung (n.F.); „Synopse gesamt“ stellt alle Änderungen auf einer Seite dar; Links der dritten Spalte zeigen den Volltext der Änderungsnorm, dort ggf. weitere Links zu Begründungen des Gesetzgebers https://www.buzer.de/gesetz/3380/l.htm Die Grundlage für alles ist .

 Der Gefängnisplanet steht uns bevor – Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein so wie es jetzt mit Maskenverweigerer geschieht Wenn Gewalt angewendet wird wegen des nicht Tragens von Masken, kann man sich vorstellen, was toleriert, wenn nicht sogar gefördert wird, wenn die Impfzertifikate ihre volle Wirkung entfalten Die Biden-Administration erwägt ernsthaft die Einführung eines Impfpass-Systems, das es ungeimpften Personen … Weiterlesen →

Ausbau des Ermächtigungsgesetzes und Infektionsschutzgesetz § 28b geändert Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit. Der §28b schränkt Recht auf körperliche Unversehrtheit ein! Das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung gehörten bisher zu den Grundrechten im Geltungsbereich des Grundgesetzes für die … Weiterlesen →

Berlin LIVE: Demonstrationen gegen Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestartet Und wieder demonstrieren Tausende in Berlin gegen ein „Ermächtigungsgesetz“ und verkennen dass das Ermächtigungsgesetz von 1933 und das Reichskonkordat von 1933 und die Überführung der Gemeinden in das Kanonische Recht 1934 nach wie vor das Problem ist. Schau Live und … Weiterlesen →

Demos und Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz in Berlin Auch RT Deutsch hat einen Liveticker gestellt Am 18. November steht ab 12 Uhr eine Bundestagsdebatte zu umfangreichen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes an, das von der Regierung als „Drittes Bevölkerungsschutzgesetz“ bezeichnet wird. Unter dem Tagesordnungspunkt „Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)“ ist mit einer … Weiterlesen →

Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben.  Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →

Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →

Der Beginn einer Welt wie von George Orwell in seinen Buch „1984″ beschrieben wurde. Den Beitrag erstelle ich, wie ein Dreisatz. Gegenwart bzw.aktuelles geschehen. Zukunft, und wer die Strippenzieher hinter der NWO sind, und Vergangenheit, Wo die Idee der NWO ihren Ursprung hatte. Sie wollen jetzt die Staatsfeinde bekämpfen Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – … Weiterlesen →

Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Aus aktuellem Anlass möchte ich darauf hinweise, dass die Personen, die es hassen, die Wahrheit zu hören, jene Person sind, die zukünftig gezwungen werden, durch selbige verändert zu werden. Die Wahrheit der Täter-Oper-Umkehr ist längst offenbart. Ihr verlogenen Staatsknetenzecken in … Weiterlesen →

Heute, seit 102 Jahren (10.01.1920), sind die Deutschen Knechte fremder Mächte! Da begann der Genozid an den Deutschen, durch die Ratifizierung des Versailler Diktates. Seit 1919 basiert restlos alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug.  Ergänzend – Für jeden, der die Frechheit besitzt, mir zu sagen, dass wir für Wasser bezahlen müssen, lese ich das hier. Zuerst dachte ich, das sei lustig….
Dann habe ich die schreckliche Wahrheit erkannt. Unbedingt bis zum Ende lesen! Ich denke, die Müllgebühren müssen auch mit einbezogen werden.

Besteuert sein Land,
sein Bett besteuern,
besteuere den Tisch
an dem er gespeist wird.

Besteuert seine Arbeit,
Besteuert seinen Lohn,
Er arbeitet für Peanuts
Wie auch immer!

Besteuert seine Kuh,
besteuert seine Ziege,
besteuere seine Hose,
besteuert seinen Mantel.

Besteuert seinen Tabak,
besteuere sein Getränk,
besteuere ihn, wenn er
Versucht zu denken.

Besteuert sein Auto,
Besteuert sein Benzin,
Finde andere Wege
Um seinen Arsch zu besteuern.

Besteuert alles, was er hat
Dann lass ihn wissen
Dass du noch nicht fertig bist
Bis er kein Geld mehr hat.

Wenn er schreit und brüllt;
Dann besteuere ihn noch mehr,
Steuer ihn, bis
Er gut und wund ist.

Dann besteuere seinen Sarg,
besteuere sein Grab,
besteuere den Rasen
in das er gelegt wurde.

Wenn er von uns gegangen ist,
entspannt euch nicht,
Es ist Zeit, die
Die Erbschaftssteuer.

Die Debitorensteuer
Airline-Zuschlagssteuer
Airline Fuel Tax
Steuer auf die Instandhaltung von Flughäfen
Baugenehmigungssteuer
Zigarettensteuer
Kochkunst-Steuer
Einkommensteuer für Unternehmen
Waren- und Dienstleistungssteuer (GST)
Todesfall-Steuer
Führerscheinsteuer
Umweltsteuer (Gebühr)
Verbrauchssteuern
Einkommensteuer
Fischereilizenz-Steuer
Lebensmittellizenz-Steuer
Mineralölsteuer (zu viel pro Liter)
Bruttoeinkommenssteuer
Gesundheitssteuer
Heizungssteuer
Erbschaftssteuer
Zinssteuer
Beleuchtungssteuer
Branntweinsteuer
Luxussteuern
Heiratslizenz-Steuer
Medicare-Steuer
Hypothekensteuer
Rentensteuer
Persönliche Einkommensteuer
Vermögenssteuer
Armutssteuer
Steuer auf verschreibungspflichtige Medikamente
Grundbesitzsteuer
Steuer auf Freizeitfahrzeuge
Einzelhandelsumsatzsteuer
Steuer auf Dienstleistungsgebühren
Schulsteuer
Telefonsteuer
Wertschöpfungssteuer
Kfz-Zulassungssteuer
Kfz-Verkaufssteuer
Wassersteuer
Steuer auf Arbeitnehmerentschädigung
Steuer (Mehrwertsteuer) auf Steuern.
Und jetzt wollen sie eine verdammte Kohlenstoffsteuer!

FINDEN SIE DAS IMMER NOCH LUSTIG?

Vor 100 Jahren gab es keine einzige dieser Steuern, und unser Land war eines der wohlhabendsten der Welt… Wir hatten absolut keine Staatsverschuldung, hatten eine große Mittelschicht, eine riesige Produktionsbasis, und Mütter blieben zu Hause, um die Kinder zu erziehen.

Was zum Teufel ist passiert? Könnte es an den verlogenen, parasitären Politikern liegen, die unser Geld verschwenden?
Oh, und vergessen Sie nicht die relativ neuen Bankgebühren….
Und wir alle wissen, was wir von Bankern halten.

https://www.bisnode.de/upik/ WAS SOLLTEN WIR HEUTE ÜBER DIE HINTERGRÜNDE WISSEN? 1. Dieser 1. Weltkrieg wurde von Frankreich und England systematisch vorbereitet. 2. Deutschland eine Alleinschuld zu geben ist bösartig und inzwischen eindeutig widerlegt. 3. Es ist eine Schande, welche „Reparaturkosten“ den Deutschen … Weiterlesen →

 Die Haager Landkriegsordnung und die Gültigkeit bis heute “Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden”. “Plünderung ist ausdrücklich untersagt”. Abkommen, betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges vom 18. Oktober 1907 (RGBl. 1910 S. 107) Haager Landkriegsordnung Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, (es folgen die Namen … Weiterlesen →

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 Der bedrohte Frieden Carl Friedrich von Weizsäckers Prognose Veröffentlicht am 3. April 2011 von totoweise Ein kurzer Bericht den man aber genau lesen sollte. Es ist schon bemerkenswert, was Carl Friedrich von Weizsäcker, der ältere Bruder unseres ehemaligen Bundespräsidenten, 1983 in seinem letzten Buch … Weiterlesen →

Alles nur zur Info, denn was man daraus macht, kann nur jeder selbst entscheiden. Auch die Abzocke für die folgenden Kriegsschäden, werden sie mit dem lastenausgleichsgesetz begründen. Die Euro und Bankenrettung „Abzockungen“ sind Kleinbeträge, gegen dass, was mit euren Immobilien, jetzt verdient werden kann. Ihr seid nur Eigentümer, und keine Besitzer eurer Immobilien. Ich habe es hinter mir, diese schmerzhafte Erfahrung, alles verloren zuhaben.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 891 Gesetzliche Vermutung
(1) Ist im Grundbuch für jemand ein Recht eingetragen, so wird vermutet, dass ihm das Recht zustehe.
(2) Ist im Grundbuch ein eingetragenes Recht gelöscht, so wird vermutet, dass das Recht nicht bestehe.

ergänzend

Wer hat schon einmal seine Gemeinde oder Stadt angeschrieben und gefragt, warum sie im Data Universal Numbering System als US-Kommunalverwaltungsindustrie eingetragen sind? Die Frage beantworte ich euch, in der folgenden Textknechtschaft.

Deutsche haben kein Recht auf Eigentum UN-Feindstaatenklausel

„Deutschland wird nicht besetzt zum Zweck seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat“, hieß es unmissverständlich in der Direktive JCS 1067 der US-Army vom April 1945. Was den Deutschen als „Befreiung“ verkauft wird, fassten also nicht einmal die Feindmächte als Befreiungsakt auf, sondern als militärische Unterwerfung eines politischen und wirtschaftlichen Konkurrenten.

*** 2. Bundesbereinigungsgesetz – Art. 4 Geltung des bereinigten Besatzungsrechts am 23.11.2007 Lassen Sie sich mal einen Grundbuchauszug kommen. Früher wurde der von 2 Rechtspflegern unterschrieben. Jetzt erhalten Sie ein Schriftstück ohne jegliche Unterschrift. Das können Sie einscannen und dann ganz einfach bearbeiten wie Sie wollen. Welche Rechtskraft hat so ein Papier? Keine, denn wir sind jetzt schon Zwangsenteignet: Feindstaatenklausel, kein Deutscher hat Recht auf Eigentum. Der Grundbuchauszug ist nicht mehr gültig. Kurze Erläuterung zur „UN-Feindstaatenklausel“

Die UN-Feindstaatenklausel:

Die UN-Feindstaatenklausel ist in der UN-Charta festgeschrieben. In Artikel 53 werden die Staaten, die während des Zweiten Weltkrieges die Feinde der damaligen Unterzeichnerstaaten der UN-Charta waren, als Feindstaaten bezeichnet. Das betraf vor allem Deutschland und Japan. Gegen diese sogenannten „Feindstaaten“ dürfen gemäß der Artikel 53 und 107 Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden. Dies schließt auch militärische Interventionen mit ein. Die Urfassung der UN-Charta entstand in der Endphase des Zweiten Weltkrieges. Bereits in der Urfassung der UN-Charta wurde die Feindstaatenklausel festgeschrieben. Sie ist auch noch in der aktuell gültigen Fassung enthalten. Die Feindstaatenklausel ist somit gegenwärtiges „Recht“ der UNO. Die sog. „Feindstaaten“ sind bedingt völkerrechtlich „vogelfrei“ und rechtlos. Vielleicht erklärt sich daraus die zunehmende Entrechtung des Deutschen Volkes. Die betreffenden Auszüge aus der UN-Charta: Artikel 52

• (1) Diese Charta schließt das Bestehen regionaler Abmachungen oder Einrichtungen zur Behandlung derjenigen die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit betreffenden Angelegenheiten nicht aus, bei denen Maßnahmen regionaler Art angebracht sind; Voraussetzung hierfür ist, dass diese Abmachungen oder Einrichtungen und ihr Wirken mit den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen vereinbar sind
• (2) Mitglieder der Vereinten Nationen, die solche Abmachungen treffen oder solche Einrichtungen schaffen, werden sich nach besten Kräften bemühen, durch Inanspruchnahme dieser Abmachungen oder Einrichtungen örtlich begrenzte Streitigkeiten friedlich beizulegen, bevor sie den Sicherheitsrat damit befassen
• (3) Der Sicherheitsrat wird die Entwicklung des Verfahrens fördern, örtlich begrenzte Streitigkeiten durch Inanspruchnahme dieser regionalen Abmachungen oder Einrichtungen friedlich beizulegen, sei es auf Veranlassung der beteiligten Staaten oder auf Grund von Überweisungen durch ihn selbst
• (4) Die Anwendung der Artikel 34 und 35 wird durch diesen Artikel nicht beeinträchtigt.

Artikel 53

• (1) Der Sicherheitsrat nimmt gegebenenfalls diese regionalen Abmachungen oder Einrichtungen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen unter seiner Autorität in Anspruch. Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen auf Grund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen (Feind-)Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates zu verhüten.

• (2) Der Ausdruck „Feindstaat“ in Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Charta war.

Artikel 107

• (1) Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als Folge des Zweiten Weltkriegs in Bezug auf einen Staat ergreifen oder genehmigen, der während dieses Krieges Feind eines Unterzeichnerstaats dieser Charta war, werden durch diese Charta weder außer Kraft gesetzt noch untersagt.

Kein BRD-BEWOHNER besitzt Eigentum
Hier der Beweis, BKO4750 , zu beachten Punkt 7 Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin Abschrift: BK/O (47) 50 v. 21. Februar 1947 Betrifft: Angelegenheiten das unter der Kontrolle der Besatzungsbehörden stehende Eigentum An den: Herrn Oberbürgermeister Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet wie folgt an:

1.) Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem das Eigentum sich befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit beanspruchen oder ausüben in Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF) Gesetzes Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD) Befehls-Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besetzungsbehörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen.

2.) In Fällen, in denen die Gründe zur Prozessführung vor dem 08. Mai 1945 entstanden sind, wird obige Genehmigung in der Regel nicht erteilt.

3.) Irgendwelcher Urteilsspruch, der bereits gefällt wurde oder hiernach in einem solchen Prozess gefällt wird, der ohne Bewilligung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befinde, eingeleitet wurde, ist nichtig und irgendwelche Maßnahme zur Durchsetzung eines solches Urteilsspruches ist ungültig.

4.) Ohne vorherige schriftlich erfolgte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung in das Grundbuch stattfinden betreffend Eigentum das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist.

5.) Bevor ein deutsches Gericht oder das Grundbuchamt in einer beweglichen oder unbeweglichen Eigentum angehenden Sache handelt, hat das Gericht bzw. das Grundbuchamt schriftliche Erklärungen von allen am Verfahren interessierten Parteien anzufordern, die in allen Einzelheiten wahrheitsgetreu sein müssen und von den betreffenden Parteien oder deren Rechtsanwälten abzugeben sind, dass das Eigentum der Kontrolle oder der Konfiszierung nicht unterliegt, wie im § 1 angeführt ist.

6.) Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem das Eigentum sich befindet, dürfen keine Schritte seitens irgendwelcher natürlicher oder Juristischer Personen unternommen werden, um eine Entscheidung eines deutschen Gerichtes oder Grundbuchamtes durchzusetzen oder auszuführen, die der Kontrolle oder der Konfiszierung unterliegendes Eigentum angeht, wie im $ 1 angeführt ist.

7.) Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt Verletzung eines Befehls der Militärregierung der Besetzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft. Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin Alliiertes Hauptquartier für Baden-Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART seit dem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM) sowie zusätzlich seit dem 2. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europe der NATO. James G. Stavridis

Quelle: Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947 Patch Barracks 70569 Stuttgart Telefon: 0711-6877568 Tätigkeitsfelder: Support Office, Zweigstellen, Filialen oder Abteilungen: The MITRE Corporation WSEO/USEUCOM Patch Barracks 70569 Stuttgart Telefon: 0711-6877568 Fax: 0711-6877799 The MITRE Corporation WSEO/USEUCOM , The Mitre Corportion Artikel V. 9. Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden. Liegt diese Genehmigung schriftlich bei Ihnen vor? Dieses Strafgesetzbuch von 1948 vom Carl Heymanns Verlag, so wie es hier vorliegt in dieser Fassung wurde von den Alliierten als bereinigt am 22.Mai 1949 festgelegt, es besitzt volle Rechts- kraft und durfte vom Besatzungskonstrukt Bundesrepublik Deutschland niemals verändert werden, weil die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat war.

Durch USEUCOM Stuttgart vertreten durch Herrn Lietzau bestätigt, dass alle Militärgesetze bis zum Friedensvertrag mit Deutschland volle Rechtskraft besitzen. Wenn diese Anordnungen der Militärregierungen nicht vorliegen, sind alle Beteiligten Juristen an diesem Amtsgericht Gießen nur privat haftende und privat handelnde Personen ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die BRD kein Staat ist, sondern Deutschland besetzt ist und wie Ihnen bekannt ist die BRD ist nicht Deutschland. Prof. Dr. Carlo Schmid 1949 es wird kein neuer Staat gegründet sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert.

Warum unterschreiben Richter Urteile und Beschlüsse nicht und warum wird eine Abschrift nicht vom Original beglaubigt? Wie ist es möglich, dass eine Firma wie die BRD-GmbH zu Hoheitsrechten gelangen konnte. Sie wissen, dass alle Militärregierungsgesetze z.B. Nr. 2 Artikel III , IV und V 7, 8, und 9 volle Rechtskraft in Deutschland besitzen und das Strafgesetzbuch , Nebengesetze, Kontrollratsbe- schlüsse und das Zonenstrafrecht bis zum heutigen Tage voll gültig sind. Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47. Verlagsarchiv 12 292. Lizenz erteilt unter Nr. 76. Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung. Zudem wurde nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR Dr. Alexander Schalck Golodkowski 1996 verurteilt, hier ist doch der Beweis erbracht, dass die Militärgesetze der Besatzung, also auch die SMAD- Befehle oder SHAEF-Gesetze der USA voll angewendet werden.

Wer maßt sich an zu behaupten, daß diese Gesetze keine Anwendung finden?

Sie müssten in jedem Fall von dieser wirklichen Rechtslage Kenntnisse im vollen Umfang besitzen. Weiter lesen> BKO4750 Heute, seit 102 Jahren (10.01.1920), sind die Deutschen Knechte fremder Mächte! Da begann der Genozid an den Deutschen, durch die Ratifizierung des Versailler Diktates. WAS SOLLTEN WIR HEUTE ÜBER DIE HINTERGRÜNDE WISSEN? 1. Dieser 1. Weltkrieg wurde von Frankreich und England systematisch vorbereitet. 2. Deutschland eine Alleinschuld zu geben ist bösartig und inzwischen eindeutig widerlegt. 3. Es ist eine Schande, welche „Reparaturkosten“ den Deutschen … Weiterlesen →

Ich könnte Euch noch viel mehr zu diesem Thema Schreiben. Aber, ich glaube mal, ihr seit noch nicht so weit. Der deutsche Michel muss erst in die Knie gehen, bevor er (vielleicht) kapiert, dass sein Eigentum analog zum Plan des „Great Reset“ bzw. der „Agenda 2030“ platt gemacht werden soll! Die Strippenzieher hinter der NWO

Kümmert Euch nicht um die Politik in Berlin, kümmert Euch lieber, um die Reaktivierung Eurer Gemeinde bevor 2007/8 der Belagerungszustand ausgerufen wurde! Dann ist die sogenannte LandesreGIERung wie auch, die „Bundeshauptstadt“ Berlin handlungsunfähig aus eurer lokale Kommune verbannt. Warum wir Deutschen unsere Gemeinden aktivieren müssen?

Zur Zeit befindet sich unsere Gemeinde-, Stadtverwaltungen bzw. Landkreisverwaltung in unternehmerischer Hand. Diese unbekannte Hand/Eigentümer meinen es nicht gut mit den Bürgern und dem Eigentum dieser. Über das internationale Seehandelsrecht stellen diese Unternehmen Forderungen, die verboten sind. Sie drücken uns ein Unternehmen Finanzsystem auf, dass uns über Zinsen verarmt. Sie berappen den Bürger und ziehen Umsatzsteuer und alle weiteren Steuern ein, obwohl es unter Strafe steht, an ein Unternehmen Steuern zu zahlen.

Unsere Städte und Gemeinden sind als Handelsunternehmen zu pfänden, zu versteuern, zu dirigieren und zu privatisieren. Damit verlieren wir als Bürger die Macht und unsere Selbstbestimmung. Die Macht geht jedoch vom Volke aus! Das ist die Grundlage eines staatlichen Gefüges.

Wir werden die Gemeinden/Städte wieder in die staatliche Rolle holen, auch um eine regionale Währung in einem staatlichem Recht zu verankern. Wie das geht steht in den letzten staatlichen Ordnungen für die Städte und Gemeinden. Die Bürgermeister hatten 2007/8 auf Anordnung der Personenvereinigung EU die Gemeinde als Unternehmen anzumelden und damit ihre Gebietskörperschaft verloren. Seitdem ist die Gemeinde ein staatenloses Gebiet und steht somit unter dem Seehandelsrecht. Der internationale Meeresboden (das Gebiet ) und die Hohe See unterliegt keiner Souveränität. Das moderne Seevölkerrecht wird vor allem durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 (SRÜ) bestimmt. Seit 1994 unter Verwaltung der internationalen Meeresbodenbehörde = Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ). = Hier regieren Konzerne.

„Wie geht es raus, aus diesem System, das jede Moralität komplett über Bord wirft, weil es nicht mehr nach Verantwortung fragt. Weil einfach gemacht wird und danach niemand für irgendetwas einzustehen hat und kein Gericht geholt werden kann und seine Position rechtfertigen und verteidigen muss. Und wie gehen wir damit um, dass ihre und meine Sparrücklagen hemmungslos inflationiert werden und wir uns nichts mehr kaufen können, weil dieses Finanzsystem komplett vor die Wand gefahren ist? “

Für die Gemeinden bedeutet das, wenn sich ein Filialbetrieb hier mit einem umfassenden Produktangebot niederlassen möchte, z. B. Wal Mart, und Sie Herr … sagen bewusst „nein“ dazu, weil Sie wissen, dass damit alt eingesessene Unternehmen ihre Geschäfte schließen müssen, dann erhalten Sie innerhalb von zwei Wochen eine Rechnung über den zu vermutenden Gewinnausfall des abgelehnten Unternehmens in unbegrenzter Laufzeit. Entrüstet weigern Sie sich den Betrag zu zahlen, denn Sie glauben sich im Recht der Selbstbestimmung? Mutig aber falsch, denn den Betrag werden Sie bzw. die Bürger der Stadt zahlen müssen. Entschieden wird das über ein internationales Schiedsgericht, in dem meist zwei amerikanischen Juristen urteilen. Nun hatte ich bei Ihnen und Ihren Mitarbeitern am Anfang des Jahres nachgefragt, woher Sie derzeit ihre Berechtigung erhalten, hoheitliche Tätigkeiten auszuführen. Ist doch die Stadt … unter Bürgermeister … zu einem Unternehmen geworden und hat damit ihre Gebietskörperschaft verloren.

Es gibt nur diesen einen Weg um diese, von Berlin aus gesteuerten Raubzug und Knechtschaft zu entkommen. Ihr musst schnellstens, einen ungebundenen Bürgermeister, der in der Kenntnis der Sachlage ist, ins Amt stellen, Der die Rückabwicklung seiner hoheitlichen Befugnisse, die von den jetzigen „meistens Bundesbeamte“ an die LandesreGIERung übertragen wurde, von der LandesreGIERung zurückfordern kann. Ergänzend: Aufwachen und über den geistigen Tellerrand schauen! Am Ende meines Beitrages Rechtskunde die pdf Dateien zur Kenntnis nehmen.

https://germanenherz.wordpress.com/2020/05/24/rechtskunde/

Hat Deutschland auch ein Justiz-Problem?.Die Justiz kann nur noch als ein erbärmlicher Haufen von ehrlosen Rechtsbeugern angesehen werden – die sich hinter einem „Machtsystem“ verstecken. Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden.… Weiterlesen

„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen. In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden. Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung‘ werden Prozesse von den Richtern so zurecht geschnitten, dass gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen. Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist zum bloßen Rechtsmittel-Staat verkommen. Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen. ,Im Namen des Volkes‘ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkündet wird.“ Aus „Recht ohne Gerechtigkeit“ von Dr. Henri Richthaler, 1989.

Vorab eine philosphische Textknechtschaft von Platon zum Thema: Gerechtigkeit als Grundtugend In mehreren Dialogen ist die Frage nach dem Wesen der Gerechtigkeit (δικαιοσύνη dikaiosýnē) ein zentrales Thema. In der Politeia definiert Platon Gerechtigkeit als die Bereitschaft eines Staatsbürgers, sich nur … Weiterlesen →

Wenn Du der Regierung erlaubst, das Gesetz wegen eines Notfalls zu brechen, wird es immer einen Notfall erschaffen, um das Gesetz zu brechen.Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.)  Es ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.Die unaufhörlich wachsende Zahl von Bürokraten muss tagtäglich „nachweisen”, dass sie tief genug in dem Analgang der korrupten und volksfeindlichen Politik stecken und ihre Daseinsberechtigung hat. Dies führt schließlich immer zu einer Flut von schwachsinnigen Regeln und Vorschriften in einem Land, speziell Deutschland. „Der krebsartig immer weiter ausufernde Gesetzes-, Paragraphen- und Verordnungswahnsinn ist nicht das Resultat von Notwendigkeit, sondern von Beschäftigungs-Notwendigkeit politischer und bürokratischer Zwangs- und Gewaltfaschisten.” … Weiterlesen →

Aktuelles von der politisch Abhängigen und geistigen Prostitution des Rechtssystems Wer inzwischen weiss, dass wir keine Verfassung haben, keinen hoheitlich legitimierten Staat von uns Menschen ( nicht Bürge- Bürger- bürgen) , dem muss glasklar sein, dass Gesetze, Regeln und Massnahmen von Kliminellen gemacht werden. Die deutsche Justiz ist weisungsgebunden und … Weiterlesen →

 Situationsaktualisierung zum Thema: Die Welt wird von Pädophilen regiert Das ist absolut real und es passiert weltweit und Politiker, Richter, Staatsanwälte, die Polizei, Jugendämter, hohe industrielle, Promis, die sogenannten Eliten und die in Hollywood begehen jeden Tag unzählige Missbräuche oder fördern sie!
Es ist einfach unerträglich, was den Kindern angetan wird und wir müssen sie schützen und helfen alles aufzuklären und das zu beenden! Die Polizei, die Justiz, Richter, Staatsanwälte, Politiker und die Medien verhindern die Aufklärung und vertuschen alles, weil sie selbst mit involviert sind! Nur wir können etwas verändern und erreichen, sonst niemand! Sie stecken aller unter einer Decke. weiterlesen

Entweder sind sie strunzdumm und noch völlig grün hinter den Ohren und wollen es nicht. Oder sie wissen es.
Für alle die hier sich am Kinderklau, am Kinderhandel und an Pädophilie beteiligen.
Alle wissen es.
Anwälte
Richter
Die ältere Generation bei der Polizei und ordnungsbehörde
Versicherungen
Banken
Das sollte man sich immer und immer wieder anhören und selbst nachlesen.
Und wer da immer noch mitmachen will, der ist nicht mehr ganz dicht im Kopf.
Aber es ist jeden seine eigene Entscheidung ob er ein Krimineller sein will oder nicht.
Die Entscheidung liegt bei jedem selbst.
Doch diejenigen die davon Kenntnis haben, sollten gefälligst 8n Ruhe gelassen werden.
Wenn den Menschen erst einmal bewusst wird, was hier tatsächlich gespielt wird, so seid gewarnt,
Ihr kommt aus der scheiße nicht mehr raus, ihr steck da alle ganz tief drin, ihr werdet vor wütenden Menschen nicht mehr weglaufen können. Sie werden euch einkesseln und dann gnadet euch Gott, daß sie euch nicht steinigen. https://t.me/TotoGermanenherz/4779
Um das zu verstehen, muss man sich das schon komplett anschauen bzw. anhören und den Inhalt verinnerlichen. Es mag sehr lang sein, aber es lohnt sich aufjedenfall um das Unterbewusstsein zum Nachdenken zu bringen.

Es werden alle „ohne Ausnahmen“ zur Rechenschaft gezogen werden Rechtskunde Justitia ist nur noch, die korrupte und weisungsgebundene Hure, der Wirtschaft und Poliutik. Da ich allen Juristen die „Vorsätzliche Rechtsbeugung“ nachweisen kann, gibt es nur diesen einen Weg der Rechtsprechung. Es müssen alle, Aktiven wie auch Pensionierten Juristen „ … Weiterlesen →

Ich schreibe später noch was dazu