Hat Deutschland auch ein Justiz-Problem?

Es muss zwingend eine neue Rechtsordnung geschaffen werden. Wir müssen eine übergeordnete Gerichtsbarkeit schaffen, die das komplett korrupte System, deren Einrichtungen mit Gefolgschaft in den Kerker stecken. Es ist ekelhaft was uns diese heruntergekommene Bagage zumuten.

Die unaufhörlich wachsende Zahl von Bürokraten muss tagtäglich „nachweisen”, dass sie tief genug in dem Analgang der korrupten und volksfeindlichen Politik stecken und ihre Daseinsberechtigung hat. Dies führt schließlich immer zu einer Flut von schwachsinnigen Regeln und Vorschriften in einem Land, speziell Deutschland. „Der krebsartig immer weiter ausufernde Gesetzes-, Paragraphen- und Verordnungswahnsinn ist nicht das Resultat von Notwendigkeit, sondern von Beschäftigungs-Notwendigkeit politischer und bürokratischer Zwangs- und Gewaltfaschisten.”

.Die Justiz kann nur noch als ein erbärmlicher Haufen von ehrlosen Rechtsbeugern angesehen werden – die sich hinter einem „Machtsystem“ verstecken. Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden.

jeder Mensch nicht Person, der von diesen Firmen noch genötigt wird zu irgendwelchen lästigen Dingen sollte vor Eröffnung im Stehen! den/die Vorsitzende fragen ob es sich hier um ein staatliches Gericht handelt und der Vortänzer eine staatliche Bestallung hat.

.Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.)  Wenn Du der Regierung erlaubst, das Gesetz wegen eines Notfalls zu brechen, wird es immer einen Notfall erschaffen, um das Gesetz zu brechen. Regelungen zum Staatsnotstand in Deutschland. Dieser nationale Notstand kann jede Form annehmen, für jeden Zweck manipuliert und zur Rechtfertigung jedes Endziels verwendet werde. Dabei spielt es keine Rolle, welcher Art die Krise sein könnte – Unruhen, nationale Notfälle, „unvorhergesehener wirtschaftlicher Zusammenbruch, Enteignung von Immobilien, Verlust einer funktionierenden politischen und rechtlichen Ordnung, gezielter innerstaatlicher Widerstand oder Aufstand,  weit verbreitete Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit und katastrophale Natur- und Naturkatastrophen“ Klimawandel. menschliche Katastrophen“aktuelle Kriegstreiberei – solange es der Regierung erlaubt, alle Arten von Regierungstyrannei im Namen der sogenannten nationalen Sicherheit zu rechtfertigen. Machthungrig, gesetzlos und unerschütterlich im Streben nach autoritären Befugnissen gibt die Regierung diese Befugnisse nicht freiwillig auf, sobald sie sie erlangt, nutzt und unweigerlich missbraucht. weiterlesenEs ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.Die unaufhörlich wachsende Zahl von Bürokraten muss tagtäglich „nachweisen”, dass sie tief genug in dem Analgang der korrupten und volksfeindlichen Politik stecken und ihre Daseinsberechtigung hat. Dies führt schließlich immer zu einer Flut von schwachsinnigen Regeln und Vorschriften in einem Land, speziell Deutschland. „Der krebsartig immer weiter ausufernde Gesetzes-, Paragraphen- und Verordnungswahnsinn ist nicht das Resultat von Notwendigkeit, sondern von Beschäftigungs-Notwendigkeit politischer und bürokratischer Zwangs- und Gewaltfaschisten.” … Weiterlesen →

.Grundgesetz

Zitate von Juristen und anderen Personen über die Justiz:

„Ich halte das Wort von der Staatsanwaltschaft als der objektivsten Behörde der Welt für eine maßlose Übertreibung…“
Professor Dr. Heribert Ostendorf – Generalstaatsanwalt a.D.

„Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich noch heute.“
Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom 19./20.12.1999)

„Wer unbedingt den Glauben an die Gerechtigkeit verlieren will, sollte Jurist in Schleswig-Holstein werden.“
Detlef Winter

Juristen in der Zwangsjacke erzwungener kastenspezifischer Disziplin
„Zu viele Staatsjuristen befinden sich noch in der Zwangsjacke gruppenpsychologisch erzwungener kastenspezifischer Disziplin. Verschafft ihnen die vom Vizepräsidenten des OLG Schleswig beobachtete ‚manchmal geradezu atemberaubende Befreiung eines Mitarbeiters aus gehorsamer Erstarrung.“
Detlef Winter

Versucht das mal, wenn ihr freiwillig zu einer Verhandlung geht.
Fordert den Scheinrichter auf, dass er oder den Richtereid ausspricht, bevor die Verhandlung beginnt.
Dies dürfte er oder sie nicht machen und stattdessen den Raum verlassen.

Die fünf gefährlichsten getätigten Bedrohungen richterlicher Unabhängigkeit
„Die fünf gefährlichsten Bedrohungen der richterlichen Unabhängigkeit sind der Korpsgeist, der parteipolitische Postenschacher, die ‚Mohrrübe‘ der Beförderung, die Rückgrat- und Charakterlosigkeit und der typisch deutsche vorauseilende Gehorsam.“
Detlef Winter

„Man fragt sich langsam, ob der sogenannte Verfassungsschutz in Brandenburg nur noch aus Kriminellen besteht.“
Liane Hesselbarth, Mitglied des Landtages von Brandenburg

„Das Dienstleistungsunternehmen Justiz steht unter Konkursverdacht.“
Stefan Pelny – ehemaliger schleswig-holsteinischer Justiz-Staatssekretär

…Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richterlinnen im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger schaffen Mißtrauen und Ablehnung. ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH

In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“ Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der ‚Deutschen Richterzeitung‘, 9/1982, S. 325

SENDUNG VOM DIENSTAG, 17. MAI 2005, 23.00 UHR, Rolf Bossi (81)
Die deutschen Strafgerichte sind so ungerecht, dass man die Urteile auch auswürfeln könnte,“ sagt Rolf Bossi, Deutschlands bekanntester Strafverteidiger.
Justizirrtümer seien demnach „sozialstaatlich sanktionierte Kunstfehler.

Weider (StV 82,545,552) Das „Schmierentheater“ in Strafverfahren (offene Fragen werden der Prozessöffentlichkeit präsentiert, obschon das Ergebnis nach geheimen Absprachen insbesondere für Besserverdienende schon feststeht)

„Das Saarland ist ein kleines Land. Da hat man es nicht gern, wenn Fehler von Polizei und Staatsanwaltschaft die Bürger verwirren. Da tut keiner dem anderen weh, auch nicht ein Richter dem Staatsanwalt.“ (Gisela Friedrichsen, DER SPIEGEL)

Gerhart Baum Bundesinnenminister a.D.: „…Mich beunruhigt, dass wir heute also Verfassungsverstösse haben von Leuten, die auf die Verfassung vereidigt sind.“
http://justiz.ju.funpic.de

Norbert F. Pötzl in Folge II in DER SPIEGEL Nr. 50/1989, Seiten 130, 134:
Das anwaltliche Standesrecht sei ja ‚nie das gewesen, was es zu sein vorgab’; Es habe so (RA) Eschen, ‚zu keinem Zeitpunkt die Gewähr für die Qualität der Arbeit der Anwaltschaft’ geboten. Weder habe das Standesrecht verhindert, dass die Anwälte ihre Mandanten ‚betrogen oder hintergangen’ noch dass sie deren ‚Interessen verraten’ hätten.
Der Mandant spielt im herkömmlichen anwaltlichen Standesrecht nur eine untergeordnete Rolle. Der angesehene Verwaltungsrechtler Konrad Redeker, 66, findet es ‚charakteristisch, dass die Regeln über das Verhalten des Anwalts gegenüber den Rechtssuchenden keinesfalls an der Spitze stehen, sondern nach denen über das Verhalten gegenüber Gericht und Behörden und gegenüber Kollegen erst an dritter Stelle folgen’.
Der Mandant ist Störenfriede in einer Juristen-Ordnung, in der sich die Anwälte als ‚Organe der Rechtspflege’ eher der staatlichen Obrigkeit zurechnen. Ein derartiges Berufsverständnis bringt es denn auch mit sich, dass Anwälte nicht wie Dienstleister auf ihre Kundschaft zugehen.”

Aus der Anzeige in DER SPIEGEL Nr. 15/2001, Seite 236, für die Monographie von Uwe Wesel “Nur Prädikatsjuristen werden in den Staatsdienst übernommen, die schlechteren Absolventen drängen in die Anwaltschaft. Und da die meisten Anwälte mehr an Umsatz und Profit interessiert sind als an Recht und Gerechtigkeit, sind sie für ihre Mandanten tatsächlich ein Risiko.”

Leipziger Kommentar zum Strafgesetzbuch, 10. Auflage 1982, § 356 StGB (Parteiverrat), Rdnr. 164:
“Den Kundigen wie den Unkundigen überrascht die Vielfalt der Sachverhalte, die zu parteiverräterischem Handeln oder doch in seine Nähe rückendem Verhalten genutzt werden. Noch mehr erstaunt die nicht selten geradezu jungfräulich anmutende Unberührtheit der Rechtskenntnis vom Inhalt und den ausgedehnten Grenzen des § 356, das leichtgläubige Vertrauen gestandener Volljuristen in das Urteil von Laien über diffizile Rechtsfragen und die Unbekümmertheit und manchmal Unverfrorenheit, mit der Rechtsanwälte, das Ethos ihrer Berufsbezeichnung außer acht lassend, sich über die Grenzen des § 356 hinwegsetzen zu können gemeint haben.”

Aus dem Vorwort von „Wer je vor einem Richter steht“ von Hermann Marcus,Droste Verlag 1976:
„Seitdem ich an dem Buch arbeitete, das die Stellung der Justiz in der bundesdeutschen Gesellschaft kritisch beleuchtet, ist meine Meinung von der deutschen Justiz nicht mehr so gut wie früher.“

Aus dem Beitrag „Von Dreyfus bis Brühne“ von Ulrich Wickert in „Der mißhandelte Rechtsstaat“, Kiepenheuer und Witsch Verlag 1977:
„Hilflos steht dem der allein von seiner Unschuld überzeugte Verurteilte gegenüber, machtlos, weil er erfährt, dass auch in den weiteren Instanzen Denkverzicht freiwillig, weil bequem, gängige Übung ist. Richter erinnern in der Bundesrepublik an Befehlshaber, die per Dekret Wahrheit verkünden.
Die Justiz findet für alles eine ihr genehme Antwort. – Das Unbehagen an unserer Demokratie entwickelt sich zu einer Ablehnung der angeblich freiheitlich demokratischen Ordnung‘, denn keine politische Organisation, nicht die drei relevanten Bundestagsparteien, auch nicht deren Nachwuchsorganisationen, nicht die Jungsozialisten, nicht die Jungdemokraten, von denen Engagement zu erwarten wäre, setzen eine Änderung des Zustands der Dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen.“

Professor Dr. Karl Peters „An einen unschuldig Verurteilten“ im Strafverteidiger 10/1988, Seite 457:
„3. Wer hat Dir eingeredet, dass Du gar einen Anspruch auf Gerechtigkeit habest. Dir steht nur ein Urteil zu.“
Dr. Egon Schneider „Richter und Anwalt“ in ZAP Nr. 1 vom 9.1.1992:
„Selbst wenn er (der Richter) grobe und gröbste Fehler begeht, ist er für die Folgen nicht verantwortlich. Dafür sorgt § 839 Abs. 2 S. 1 BGB und die schützende weite Auslegung dieser Vorschrift durch die Judikatur.“

Leipziger Kommentar (zum Strafgesetzbuch), 10. Auflage 1982, § 336 StGB (Rechts-Beugung; jetzt § 339), Rdnr. 3:
„Dass die Rechtsbeugung ein sehr selten begangenes Delikt sei, wird oft behauptet, ist aber leider eine schon nicht mehr fromme Selbsttäuschung; richtig ist, dass sie nur selten strafrechtlich verfolgt und noch seltener rechtskräftig verurteilt wird.
Die Behandlung des § 336 in der Rechtslehre krankt vielfach daran, dass sich die Autoren in allgemeinen Ausführungen zum ,Wesen‘ der Rechtsbeugung und ähnlichem ergehen, ohne von den praktischen Fällen Notiz zu nehmen.“

Aus „Rechtsstaat im Verzug von Ethel Leonore Behrendt, Selbstverlag 1981:
„Diese Vorschrift (§ 336 StGB) entbehrt in der Bundesrepublik Deutschland jeglicher Rechtspraxis. Nicht ein einziger Fall einer Verurteilung eines Juristen wegen Rechtsbeugung erhellt aus den Kommentaren; wo es zur Anklage kam wurde freigesprochen – von Juristen.
Da könnte theoretisch im Einzelfall noch so vieles zusammenkommen an Fakten, die den Vorsatz – Wissen und Wollen – der Verhinderung richtigen Rechtsspruchs tragen: Der Vorwurf der Rechtsbeugung muss kein Jurist fürchten. Was in einem Mordprozess die Indizienkette ,lückenlos‘ macht, hätte als Argumentation bei § 336 StGB keine Chance.“

Aus „Recht ohne Gerechtigkeit“ von Dr. Henri Richthaler, C-Verlag 1989, Seiten 4f:
„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen. In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden.
Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung‘ werden Prozesse von den Richtern so zurechtgeschnitten, dass gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen. – Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist zum bloßen Rechtsmittelstaat verkommen.
Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glückspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen. ,Im Namen des Volkes‘ lässt sich ebenso gut würfeln wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkünden.“

RA Dr. Egon Schneider in „ZAP-Report: Justizspiegel, Kritische Justizberichte, 2. erweiterte Auflage 1999, Seite 4f:
„Täglich tausendfaches Verfahrensunrecht! – Ferner: Wann werden gemäß der zwingenden Vorschrift des § 273 Abs. 1 ZPO prozeßfördernde Hinweise so früh gegeben, ,dass sich die Parteien rechtzeitig und vollständig erklären können.
Ebenso verhält es sich etwa bei der Befolgung des § 278 Abs. 1 ZPO, wonach das Gericht zu Beginn der Verhandlung in den Sach- und Streitstand einführen muss und ihn mit den Parteien erörtern soll. Wann geschieht das? Und in welchem zahlenmäßigen Verhältnis stehen die Fälle, in denen korrekt verfahren wird, zu jenen, in denen das nicht geschieht?“

Der verstorbene Rechtspolitiker Dr. Adolf Arndt zur Beachtung grundgesetzlicher Vorschriften durch Richter in Betrifft JUSTIZ 2002, Seite 331:
„Unsere Richter achten das Grundgesetz so sehr, dass sie es nur an hohen Festtagen anwenden.“

RA Dr. Egon Schneider in der Zeitschrift für die Anwaltspraxis 1994, Seite 155:
„Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtsprechung ist flächendeckend. Was mich persönlich am meisten erschüttert, ist der Mangel an Berufsethik und an fachlicher Scham.“

Renate Jaeger, früher Richterin am Bundesverfassungsgerichts, jetzt am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, in Neue Justiz 1995, Seite 562f:
„Vielleicht wird man unabhängig, wenn man zuvor der Justiz als Rechtsanwalt ausgesetzt war. Vielleicht fördert es die innere Unabhängigkeit sogar, wenn Richter nur auf Zeit gewählt werden.“

Dieter Simon in „Die Unabhängigkeit des Richters“, 1975, Seite 161f:
„Was die Justiz betrifft, so sind die Behauptungen von REIWALD auch keineswegs neu, schon WITTELS, Die Welt ohne Zuchthaus, Stuttgart 1928, redete vom Richter, ‚der seinen Sadismus in geordneten Bahnen auslebt‘, und STAUB/ALEXANDER, Der Verbrecher und seine Richter, Wien 1929 (Ndr. Unter dem Titel Psychoanalyse und Justiz, Frankfurt 1974 mit einer Einleitung von T. MOSER), unterstrichen die Funktion der Justiz, die delegierten privaten Rachegelüste im Staatsauftrag zu befriedigen.“

Der Hamburger Richter und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen, F.J. Mehmel, beklagt in der FAZ vom 27.5.1997 u.a.:
„Das Ansehen der Justiz ist noch nie so schlecht gewesen wie heute. Ihr Erscheinungsbild leidet unter langen Verfahrensdauern mit teilweise existenzbedrohenden Folgen, Binnenorientierung statt Zuwendung hin zum Bürger und obrigkeitsstaatlichem Auftreten von Geschäftsstellen und Richtern. Zu kritisieren ist der richterliche Arbeitseinsatz und die bestehenden Hierarchien, die fehlende Verantwortlichkeit für das eigene Arbeitsergebnis, die mit fehlender Kontrolle verbunden ist.
Unter Richtern besteht die Tendenz, sich der Bewertung der Justiz durch ihre Adressaten und die sonst an der Rechtsfindung Beteiligten abzukapseln.“

Wolfgang Zeidler, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, in der Festschrift „Zeitgeist und Rechtsprechung“ für Hans Joachim Faller 1984, Seite 145f:
„In den konkreten Fragen ihres individuellen Lebensschicksals von meist existentieller Bedeutung begegnen die Menschen einer von der gnadenlosen Härte abstrakter Ideologien geprägten Rechtsordnung. So werden sie in ihrem ureigensten Privatbereich zum Spielball und Opfer des jeweils staatlich verordneten ,Zeitgeistes‘. Seine Flüchtigkeit hüllt sich in den trügerischen Mantel der Wahrheit mit Absolutheitsanspruch.“

Heinrich Senfft in „Richter und andere Bürger“, 1988, Seiten 53ff:
„Der Vorsitzende ist Herr des Protokolls, der Zeuge erst in zweiter Linie. Selten diktiert der Richter etwas ins Protokoll, das der Zeuge gar nicht gesagt hat, oft aber, was er so nicht gesagt hat. Die feinen, aber immer deutlichen Nuancen lassen erkennen, wie dieser Satz des Zeugen später im Urteil auftauchen wird: Er wird passen. Überhaupt hat man den Eindruck, dass die ganze Beweisaufnahme mehr dazu dient, die Meinung des Richters zu bestätigen als die Wahrheit zu ermitteln, weil der Richter ohnehin auf ein bestimmtes Ergebnis fixiert ist. Und da sie ohnehin nicht in sozialen Rollen, sondern in juristischen zu denken gelernt haben, lindern ihre Urteile nicht soziale Konflikte, sondern schaffen bloß Ordnung mit Hilfe staatlicher Herrschaftsgewalt.
1970 hat der Arbeitskreis für Rechtssoziologie eine Umfrage veranstaltet, um das Verhältnis der Bevölkerung der Bundesrepublik zur Rechtspflege zu ermitteln. 74 Prozent der Bevölkerung waren davon überzeugt, ‚dass es leichter ist, einen Prozess zu gewinnen, wenn man viel Geld hat.‘ Diese Meinung kann nur richtig sein, denn zwei Drittel der Angehörigen der Oberschicht stimmten dem zu. 42 Prozent der Befragten sagten auf die Frage: ‚Glauben Sie, dass vor Gericht der einfache Mann nicht so gut behandelt wird wie die besseren Leute?‘ Ja, das glaubten sie in der Tat; von denen, die schon einen Zivilprozess geführt hatten, waren sogar 50 Prozent dieser Meinung.“

Richard Schmid in „Letzter Unwille“, 1984, Seite 14:
„Was an dem Urteil (des Bundesverfassungsgerichts) mich besonders enttäuschte und auch in späteren Entscheidungen auftaucht, ist das raisonnement (die Überlegung), wonach nicht jede Verfassungsverletzung, sondern nur solche von grundsätzlicher Bedeutung, zur Aufhebung einer verfassungswidrigen Entscheidung eines Gerichts führen könne.
Was sich hier zeigt oder anbahnt, ist nichts anderes als die Abwendung von dem im Einzelfall betroffenen Menschen, der doch die Zentralfigur des Grundgesetzes ist, zugunsten eines allgemein staatlichen oder gar rechtswissenschaftlichen Interesses.“

Der englische Historiker Hugh Thomas schreibt in „Die Eroberung von Mexiko – Cortes und Montezuma“, Fischer-TB 2000, Seite 43f:
„Strenge Richter, die den Vorsitz in regelmäßig einberufenen Gerichtsverhandlungen führten, verhängten gerechte, wenn auch harte Strafen. … Adelige wurden vom Gesetz nicht privilegiert. Vielmehr sollten sie in der Regel strenger bestraft werden als Angehörige des gemeinen Volkes. … Richterliche Nachlässigkeit wurde streng bestraft. … Auch der gute und der schlechte Richter wurden streng auseinandergehalten: Letzterer wurde beschrieben (im Codex Florentino) als ‚jemand, der Begünstigungen verteilt, der Menschen hasst, ungerechte Verfügungen erlässt, Bestechungen annimmt, falsche Urteile spricht und Gefälligkeiten erweist.'“
Offenbar hatten die Azteken vor fast 500 Jahren, trotz ihrer sonst teilweise grausamen Sitten, eine Rechtsprechung, die fortschrittlicher und gerechter war als z.B. die Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland. Offensichtlich scheuten sich die Azteken auch nicht, die Richter so zu beurteilen, wie sie tatsächlich sind, nämlich nicht als durch und durch edel, gerecht und unbestechlich.

florierende juristisch geldbringende „Beleidigungsindustrie“:
„Die Übergröße Zahl dieser Beleidigungsprozesse (Jahr 1927) hatte es mit Nichtigkeiten zu tun – Schimpfreden und Tratsch und Klatsch, deren forensische Behandlung eigentlich unter der Würde der Justiz lag.“ Erich Schwinge „Ehrenschutz heute“ (1987).
Laut Reichskriminalstatistik beschäftigten sich die Gerichte Deutschlands im Jahre 1927 mit 50.000 Fällen von „Beleidigung“. Im Jahre 2005 waren es beinahe 180.000, mit steigender Tendenz. In England beschäftigte sich die dortige Justiz 2005 mit 1 Fall von „Beleidigung“. Entsprechend sind etwa 1400 Wohnungsdurchsuchungen und DNA-Tests erfolgt, die zur Verfolgung von „Beleidigungen“ durchgeführt wurden (‚DER SPIEGEL‘).
„Strafgesetze gegen Beleidigung und Diffamierung werden häufig als nötige Abwehr gegen angeblichen Missbrauch der Meinungsfreiheit gerechtfertigt. Sie sind aber mit OSCE Normen nicht konform und deren Anwendung bildet einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung.“KSZE (Kommittee für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) 24. Mai 2002

„Anklageschrift, §§ 200 StPO, Nr. 110-114 RiStBV
Vorsicht: Die StA  ist  eine  …  ja, Behörde. Und  jede macht es anders, also sollte man sich mal genau kundig machen, wie es denn im eigenen Land/Freistaat geht. Alle Schemata sind Bullshit.
http://www.jurawelt.com/download/referendarswelt/skripten/stpo.pdf

„Rechtsprechung als Lotteriespiel, Im Asylverfahren sollen möglichst wenige gewinnen“
http://www.stachel.de/98.12/12HOFMAN.html

Bundesverfassungsgericht noch ein Gericht?, Rolf Lamprecht in NJW 2000, 3543 „Karlsruher Lotterie“

Aus dem Gespäch mit Mandanten und insbesondere auch im Gespräch mit Beschuldigten, die am Anfang jedes Verfahrens jedesmal der Auffassung sind wie sie es wahrscheilich auch aus dem Fernsehen oder aus traktierten Mustern erkennen, das sie völlig objektiv behandelt werden, wenn sie vor Gericht stehen und das auch schon die Ermittlungen objektiv stattfinden. Es gibt dann aber, und da kann ich sagen in fast jedem der Verfahren egal wie es nachher ausgeht aber auch im Wege dieses Verfahrens die Erfahrung für diese betreffenden Personen, die Anfangs diese Auffassung vertraten, das sie diese Meinung revidieren müssen.
Er drängt vielleicht seinen Anwalt bestimmte seiner Meinung nach entlastende Informationen den Ermittlungsbehörden sofort mitzuteilen, weil er sich nicht vorstellen kann in welch erschreckendem Ausmaß das was zwischen Rechtsanwalt und Staatsanwalt abläuft Ähnlichkeiten mit einem Pokerspiel hat.
http://www.beschwerdezentrum.de/ifdm/hohmann_interview.htm

Focus Nr. 30, 21.07.2008, Seite 54 „Es ist egal, ob ich Recht habe. Der Jurist Christoph Arnold erklärt den täglichen Betrug vor Gericht und wie Rechtsirrtümer Anwälte reich machen.“
„Ich wäre sicherlich ein schlechter Anwalt, würde ich nicht in jedem Fall versuchen, mein Recht zu bekommen. Dabei spielt es heutzutage kaum noch ein Rolle, ob ich tatsächlich im Recht bin. …Das Recht ist eine dehnbare Formel, ein abstrakter Begriff, der mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat. Im Prozess geht es um das, was ich beweisen kann und was nicht. Da wird gelogen, dass sich die Balken biegen. “
Rechtsirrtümer als Arbeitsbeschaffungsmassnahme.

Focus Nr. 30, 21.07.2008, Seite 86 Leserbrief Dr. Behne (Tagebuch: Zu langsam für Gerechtigkeit).
Seitdem ich Zeuge war, wie ein Anwalt seinem potenten Klienten sagte: Besorgen Sie sich doch einen schwurfesten Zeugen, seitdem ich mehrhfach erlebte, wie verwerflich kriminiell die Anwaltschaft sein kann, nehme ich an, dass Jurastudenten systematisch gelehrt wird, wie man mit Winkelzügen und Deutung von Paragrafen das Recht verdrehen und missbrauchen kann.

Prof. Dr. Torsten Tristan Straub schreibt am 6. Oktober 2001 in der Süddeutschen Zeitung:
„Der deutsche Jurist ist das Produkt einer Ausbildung, die ihn so gesinnungstüchtig macht, dass er jedwedem Regime dienen kann und deshalb auch dessen Wechsel übersteht.“

Frank Fasel ehemaliger Richter am LG Stuttgart, Süddeutsche Zeitung, 2. April 2008:
”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann. Ich … habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.
Prof. Dr. Ing. Hans-Joachim Selenz, früher einmal Vorstandsvorsitzender der Salzgitter AG:
Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben.[…]
Besser kann man den Zustand in Teilen der deutschen Justiz nicht auf den Punkt bringen, mit Hilfe derer Politik und Wirtschaft den Rechtsstaat missbrauchen.[…] Explizit kriminelles Justizhandeln gibt es zuhauf.[…] Der Sumpf schließt die höchsten deutschen Gerichte ein. Daher gibt es praktisch keine Verurteilung wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und Begünstigung. Selbst schwerste Wirtschaftskriminalität wird gegen Zahlung geringer Beträge eingestellt. http://www.hans-joachim-selenz.de/kommentare/2008/justizsumpfdeutschland.html

Über den Niedergang des deutschen Rechtsstaat – Dr. Egon Schneider – ehemals Vorsitzender Richter am OLG Köln
Haben wir noch einen unbeschädigten Rechtsstaat? Können die Bürger und Anwälte als ihre legitimierten Helfer noch darauf vertrauen, dass der Gesetzgeber immer die Gerechtigkeit anstrebt und die Gerichte stets bemüht sind, die Gesetze zum Schutz der Bürger fehlerfrei anzuwenden?
Die Antwort auf diese Frage lässt sich nicht durch die üblichen abstrakten Beteuerungen finden. Nur die forensischen Erfahrungen sind aussagekräftig.[…]
Und hier liegt vieles im argen, sosehr, dass oft die Rechtsstaatlichkeit auf der Strecke bleibt.
Wer nicht praktizierender Anwalt ist, macht sich keine Vorstellung über den alltäglichen Kampf ums Verfahrensrecht. Unentwegt wird im Zivilprozess – auf den sich die folgende Darstellung beschränkt – von den Gerichten fahrlässig bis vorsätzlich gegen zwingende einfachrechtliche Vorschriften und gegen die Grundrechte verstoßen. Vielfach müssen die Parteien das wehrlos hinnehmen.
Berichte über grobe und gröbste Verstöße gegen das Verfahrensrecht werden aus Justizkreisen damit abgeblockt, es handele sich um Einzelfälle. Um diese unwahre Beschönigung zu widerlegen, habe ich seit 1992 als Herausgeber der Zeitschrift für die Anwaltpraxis (ZAP) den ZAP-Report: Justizspiegel eingeführt und die Leser um Mitarbeit durch Einsendungen gebeten. Deren Reaktion war überwältigend! Anwälte aus ganz Deutschland haben über ihre bedrückenden Erlebnisse berichtet und berichten immer noch darüber. Fast alle äußerten sich frustriert und verbittert, weil sie Rechtsverletzungen wehrlos hinnehmen mussten.

Illegal erhobene Beweise dürfen vor deutschen Gerichten verwendet werden, Polizisten und Ermittlungsbeamte lügen vor Gericht, die ach so gepriesene ‚richterliche Unabhängigkeit‘ wird zu einer Farce, weil Richter sich oft als verlängerter Arm der Staatsanwaltschaft fühlen und gebärden.
http://www.justizirrtum.de/index_forum.htm

BRD Mafia, ‚Der Deutschland Clan‘
„…und bin eigentlich entsetzt darüber als das was ich erfahre. Man könnte ja mal sagen es muß ja einmal Schluß sein es ist nichts mehr zu toppen aber das Sachsen Beispiel ist wieder ein Beispiel das das was in kriminellen Strukturen vorhanden ist doch noch zu toppen ist.“, Die Justiz als der Hort der Gerechtigkeit und des Rechtes, ich glaub das ist mittlerweile eine Illussion geworden.“, „Es gibt die Richterin, die kokst gerne… Da verschwinden die Akten einfach“. Jürgen Roth
http://www.youtube.com/watch?v=qolxo2WAKWE

„Der jetzige Zustand in der Justiz beschützt den Schuldigen, hilft aber nicht dem Unschuldigen“
John-Dylan Haynes, Current Biology 17/07 S. 323

Viele Richter und Staatsanwälte, die während der NS-Herrschaft Unrecht sprachen, fanden den Weg zurück in die Justiz. LG – Präs. Crome selbst sagt: „Es sei auch heute noch möglich, dass Juristen ihr Handwerkszeug einer Unrechtsprechung  zur Verfügung stellen können.“ Quelle „Weser Kurier“ 11.03.1999 nachzulesen in „German history“.Deutsche Richter von Medien beeinflusst, Strafverteidiger stellen vernichtendes Urteil aus
http://www.pressetext.ch/pte.mc?pte=060104002

Zitat: „Wenn der Beruf seinen Mann nicht mehr ernährt und seine Frau schon gar nicht, dann bricht sich der Existenzdruck dort Bahn, wo er gerade will: bei der Kollegialität, bei der Werbung, beim Kampf um den lukrativen Mandanten, bei der Gebührenehrlichkeit, bei der Beratung über den Erfolg von Klage und Rechtsmittel, bei der vorbehaltlosen Identifizierung mit dem Willen des Mandanten.“ Amtsrichter Klaus Burckhardt in der Deutschen Richterzeitung 1988, S. 186

Sein Berufsethos bringt einen Richter beinahe vor Gericht
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/829234

„Barrelt/Ehlert sind in einer Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen, dass mehr als die Hälfte der von ihnen befragten Richter eingeräumt hat, wegen ihrer Arbeitsbelastung nicht sorgfältig genug zu arbeiten“. Zöller/Schneider ZPO 18 Auflg. 1993 §536 Rdn 3.

„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.“
Dr. Egon Schneider <http://www.justizirrtum.de/schneider.htm&gt;, ehem. Richter am OLG, in ‚Zeitschrift für anwaltliche Praxis‘ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266)

„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“
Prof. Diether Huhn in: ‚Richter in Deutschland‘, 1982, zitiert nach: ‚Diether Huhn in memoriam‘ von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 5

„Die Gerichte neigen dazu, sich Sachkunde beizulegen, wo sie ihnen fehlt und fehlen muß. Das hat den Vorteil der Beweisersparnis, den Nachteil der Verfälschung des Sachverhaltes, einen Nachteil, den die Revisionsinstanz nicht ausgleichen kann.“
Baumbach/Hefermehl Wettbewerbsrecht 22 Auflg. UWG Einl. Rdn. 476

Sendung vom 16.12.2004, Ambulante Zwangsbehandlung in Bremen
„Zwangseinweisungen werden seit Jahrzehnten regelmässig unter Missachtung geltenden Rechts vorgenommen. Diese Praxis soll nun Gesetz werden.“
http://www.freedom-of-thought.de/radiosendung/archiv/s0412/index.html

Anklage gegen Richter wegen Rechtsbeugung, Dutzendfache Rechtsbeugung, Vorwurf: Unterbringung von Senioren ohne Anhörung
Die Auswertung der von dem 44 Jahre alten Richter bearbeiteten Betreuungsakten und Vernehmungen ergab dann, dass der Richter in den Jahren 2004 bis 2006 in 60 Fällen freiheitsentziehende Maßnahmen und in sieben Fällen die Unterbringung pflegebedürftiger Personen angeordnet hatte.

Neue Juristische Wochenschrift (NJW) <http://www.njw.de&gt; sehr um Seelenfrieden ihres Klientels bemüht … Die Redaktion ist sehr empathisch und weiß, dass sie ihren Lesern, den Juristen in Deutschland, Hinweise auf eine justizkritische Internetseite wie http://www.richterdatenbank.org nicht zumuten kann.
Zwar war die Anzeige mit der Werbung für die Richterdatenbank <http://www.richterdatenbank.org&gt; durchaus schon mehrfach in der NJW erschienen (siehe folgende NJW-Seite mit der Anzeige <http://www.beschwerdezentrum.de/Bilder&Grafiken/njwanzeige.gif&gt;) doch da scheint es irgendwie „Protest“ aus den Reihen der Leser gegeben zu haben (dabei sollten sie doch froh sein, ‚aus erster Hand‘ über Seiten, die die Justiz zum Thema haben, informiert zu werden – aber, wie wissen ja: Juristen wollen mit ‚dem realen Leben da draußen‘ möglichst nicht viel zu tun haben, da sie das bei der Urteilsfindung nur verwirrt).
http://www.beschwerdezentrum.de/_aktuell/2002kw52.htm

Justiz Irrtum! NDR Samstag 25.12.2004
Prof. Dr. Bernhard Servatius: „Steckel war ein Richter, der aus dem Bauch heraus urteilt. In der ersten Stunde riß er sich zusammen bis er nicht mehr abgelehnt werden konnte und war dann nur noch auf Vorurteile aus.“
Dr. jur. h.c. Gerhard Strate: Der einundzwanzigste Tag des Mariotti-Prozesses: http://www.strate.net/d/publikationen/buchholz-1.html

Vorsitzender Richter am BGH Gerd Nobbe, Festvortrag: „Der Bundesgerichtshof – Innenansichten zur Struktur, Funktion und Bedeutung“
„Ein gewisses Problem liegt aus der Sicht des Bundesgerichtshofs auch darin, daß die Oberlandesgerichte von der bestehenden Möglichkeit, Revisionen zuzulassen, nur sehr zurückhaltend Gebrauch machen. In der Praxis erfolgt eine Zulassung vor allem dann, wenn der entsprechende OLG-Senat glaubt, die Rechtsfragen richtig entschieden und ein auch handwerklich gutes Urteil gemacht zu haben, das seiner Meinung nach ein paar Streicheleinheiten durch den Bundesgerichtshof verdient hätte. In wirklich zweifelhaften Fragen von grundsätzlicher Bedeutung unterbleibt die Zulassung dagegen manchmal. Im Hintergrund steht hier die Furcht, der Bundesgerichtshof werde das Urteil möglicherweise aufheben und die Sache vielleicht sogar zurückverweisen. Der damit bei Kollegen und Anwälten möglicherweise verbundene Ansehensverlust und die Aussicht, sich noch einmal mit der Sache befassen zu müssen, wirken abschreckend.“
http://www.justizskandale.de/1/festvortrag_bgh_richter.pdf

Die Justiz ist in Deutschland die Hure der Fürsten, Georg Büchner, Der Hessische Landbote

Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zugang hat. Friedrich Dürrenmatt (1921-1990)

Juristen sind Leute, die die Gerechtigkeit mit dem Recht betrügen. Harold Pinter, Literaturnobelpreisträger 2005

Erben der Firma Freisler, Henryk M. Broder über deutsche Gerichte

Wir glauben euch nicht mehr und eurer Waage – Das Ding hängt schief! Das sehn wir alle Tage. Die Binde der Justitia – welch ein Bruch! Steht auf! Und dies sei euer Urteilsspruch: Sehn wir euch an, packt uns ein tiefes Graun – Wir haben zu euch Richtern kein Vertraun! Kurt Tucholsky, Spottlied „Zu einigen dieser Prozesse“

Justiz, Extremer Beigeschmack
Hohe Honorare bei der Betreuung Hilfsbedürftiger blieben für Anwälte folgenlos
„Unbehelligt Rechtsanwältin Johanna W. kassierte 2001 vom Land ein Honorar von 1,1 Millionen Mark“…“Selbst Juristenkollegen argwöhnen, dass sich ein „kleines Kartell“ in der Nische des Betreuungsrechts eingerichtet habe. Zum Empfängerkreis auffällig üppiger Honorare zählen u.a. noch der Bergisch-Gladbacher Lothar K. sowie die Kölner Anwältinnen Edith W. und Gela E. Deren Ehemann Erich E. ist Richter am Kölner Amtsgericht, das mit derzeit 10000…

Braunbuch, Verstärkte Renazifizierung unter Kiesinger, Nazi-Juristen – Stützen der Justiz
http://www.braunbuch.de/8-05.shtml

3. Die Unabhängigkeit der Richter als Pfeiler des Rechtsstaates dient in aller erster Linie dem Bürger und soll ihm Schutz vor Manipulation und Willkür garantieren.
Tatsächlich ist es genau umgekehrt; in der Rechtspraxis verhindert die Berufung auf die richterlicher Unabhängigkeit, daß der Bürger sich gegen richterliche Manipulation und Willkür effektiv zur Wehr setzen kann.

4. Ist es nicht furchteinflößend, wenn der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Zeidler die Richterschaft gewarnt hat, langfristig eine Art „Adelsregime“ anzustreben? Er muß offenbar bedrohliche Tendenzen in diese Richtung wahrgenommen haben.

5. Auch Dieterich, seit 1994 Präsident des Bundesarbeitsgerichts, sah sich veranlaßt, die Maßstäbe zurecht zu rücken. Die verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit ist keine persönliche Vergünstigung für qualifizierte Amtsträger und weder Standesvorrecht noch Gratifikation. Erst recht seien Richter „keine höheren Wesen“, ihr Hang zur Selbstüberheblichkeit müsse gedämpft werden und strenge Kritik an der Justiz sei verständlich, da in einer Demokratie Mißtrauen gegenüber der Staatsgewalt erste Bürgerpflicht sei.

8. Heribert Prantl, Spitzenmann der „Süddeutschen Zeitung“, stellte in Anlehnung an den ehemaligen BGH-Präsidenten Professor Gerd Pfeiffer fest, daß der Hinweis auf die richterliche Unabhängigkeit nicht selten als Ausrede für geistige Unbeweglichkeit, zur Bemäntelung von Borniertheit, zur Kaschierung von Voreingenommenheit und zur Tarnung von Faulheit diene. Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Rainer Voss wollte die prinzipielle Richtigkeit dieser Feststellung nicht bestreiten!

10. Die von der Richterschaft lancierte Suggestion, die Berufsgenossen seien eine „geschlossene Gesellschaft der Heiligen“, ist nach der Auffassung des ausgewiesenen Fachmanns Wolfgang Neskovic (neunte Zivilsenat BGH) nicht nur ein Märchen, sondern schlicht dummes Zeug, da er in langjähriger Betrachtung von Richtern, insbesondere bei Karrieredrängeleien, mehr moralische Fragwürdigkeiten als in der Politik erlebt habe.

12. Kein Bereich der öffentlichen Verwaltung ist nicht von dem Krebsgeschwür der Ämterpatronage zersetzt. Parteizugehörigkeit verschafft in der BRD größere Privilegien, als sie früher in vorkonstitutioneller Zeit der Adel hatte, weil nach der Reichskammergerichtsordnung von 1555 lediglich vier von fünfundzwanzig Richtern adelig sein mußten und der Klerus sich mit einem katholisch-evangelischen Proporz beim Vorsitz der beiden Senate zufrieden gab!

13. Die Einsicht, daß es Infamien gibt, die nicht justitiabel sind, fällt keinem leicht; um so mehr, wenn es um bis zur Verachtung betriebene Exzesse bei den Auskungeleien der Bundesrichter geht.

14. Wer die Sozialisation der Richter kennt, weiß, daß Innovation ein Fremdwort bleiben wird. Zu ihrem Psychogramm gehört, daß sie den Ehrgeiz, Klassenprimus zu sein, im Berufsleben nicht abgelegt haben. Jeder, der unbedingt Karriere machen will, wird sich lieber physisch und psychisch verschleißen, als mit seinen Kollegen an einem Strang zu ziehen.

15. Als der Richter am Bundesgerichtshof Dr. Wiebel die jahrzehntelange verfassungswidrig praktizierte Geschäftsverteilung bei überbesetzten Senaten kritisierte, wurde er von vielen seiner Kollegen am höchsten deutschen ordentlichen Gericht mit einer Fülle emotionaler Reaktionen bedacht, die man nur als Mobbing bezeichnen konnte. Er hatte sowohl gegen die Kleiderordnung, als auch gegen die Hackordnung verstoßen. Solche gruppendynamischen Prozesse sind psychologisch längst aufgeklärt. Die Ächtung des Außenseiters wird vorrangig in Gruppen festgestellt, die von der unverrückbaren Selbstverständlichkeit der von ihnen vorgenommenen Bestimmungen am festesten überzeugt sind und die solche Überzeugung am lautesten proklamieren müssen, um ihren inneren Halt nicht zu verlieren (Professor P. R. Hofstätter).

20. Viele Richter sind entweder verlogen oder schizophren, weil sie sowohl den Anpassungsdruck des hierarchischen Systems als auch die eigene Anpassung leugnen. Sie begreifen sich als Teil eines übergeordneten Ganzen und auch als Vollstrecker eines übergeordneten Willens. Diese Überangepaßtheit empfinden sie nicht als schmerzliche Deformation ihrer Persönlichkeit, sondern ihr subalternes Verhalten wird zur staatstragenden Gesinnung hochstilisiert und als wertvolle Charaktereigenschaft erlebt.

21. Bevor es die Seilschaften in der Ex-DDR gab, gab es ganz andere. Zuerst die NSDAP-Nachfolge-Seilschaften und heute kann keiner ernsthaft in Abrede stellen, daß „alte Herren“ nicht immer wieder ‘mal für den Nachwuchs ihrer Burschenschaft sorgen und der Rotarier dem Club-Mitglied in die Steigbügel hilft.

23. Alles in allem:
Der deutsche „Justizladen“ ist wenig vertrauenserweckend und jeder Bürger würde um ein Geschäft, das so schmuddelig und abstoßend wirkt wie manches deutsche Gericht, einen riesigen Bogen machen und – wenn er könnte und darum wüßte – bei der Konkurrenz kaufen.

Richter am BGH Wolfgang Neskovic: ZAPHeft 14/1990, S. 625.
„Der Tiefschlaf richterlicher Selbstzufriedenheit wird selten gestört. Kritik von Prozeßparteien, RAen und Politikern prallt an einem Wall gut organisierter und funktionierender Selbstimmunisierungsmechanismen ab. Die Kritik von RAen und Prozeßparteien wird regelmäßig als einseitig zurückgewiesen … Es ist ein Phänomen unserer Mediendemokratie, daß ein Berufsstand, der über eine so zentrale politische, soziale und wirtschaftliche Macht verfügt wie die Richterschaft, sich so erfolgreich dem Prüfstand öffentlicher Kritik entzogen hat. … Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Nur noch 30 % der Bevölkerung haben volles Vertrauen zur Justiz. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger schaffen Mißtrauen und Ablehnung. … Das Fortbildungsinteresse von Richtern ist schwach ausgeprägt und nur dann zu fördern, wenn ein .anständiges‘ Beiprogramm die Mühseligkeit der Fortbildung versüßt. Insbesondere sozialwissenschaftlichen, psychologischen und kriminologischen Erkenntnissen begegnet die Richterschaft in ihrer überwiegenden Mehrheit mit erschreckender Ignoranz und greift statt dessen lieber auf Alltagsweisheiten und Stammtischwahrheiten zurück. Das berufliche Fortkommen hat einen hohen Stellenwert und prägt im Wege des vorauseilenden Gehorsams die Inhalte der Entscheidungspraxis. Eine hohe Erledigungsziffer gilt im Kollegenkreis immer noch als Nachweis besonderer Befähigung. … Neue Richterinnen und Richter braucht das Land.“

Richter am OLG Karl Friedrich Piorreck: ZAP Heft 24/1990, S. 49.
„Die tatsächliche Steuerungsmacht ermöglicht es der Exekutive, vom Richterbild des GG, das durch die Abkehr vom richterlichen Beamten und beamteten Richter geprägt ist, nach ihrem Gutdünken abzuweichen. Viele Personalentscheidungen lassen Anforderungsprofile erkennen, bei denen Erfahrung und Befähigung als Richter immer weniger, Erfahrung und Befähigung als Beamte immer mehr Gewicht haben. … Die ohnehin viel zu große Steuerungsmacht der Exekutive nimmt bei steigender Geschäftsbelastung der Gerichte und beförderungsungünstiger Alterstruktur der Richter weiter zu. Die Auswirkungen auf das Verhalten der Richter sind verheerend. Sie können sich den vielerorts praktizierten Belohnungssystemen kaum entziehen und passen sich an, damit sie nicht ausgesteuert werden. .Vorauseilender Gehorsam‘ nimmt immer mehr zu. Allerdings werden auch die .inneren Kündigungen‘ immer häufiger.,“

Richter a.D. Ulrich Vultejus DRiZ 1993, 177 ff., 183.
Sollte sich der von mir vermutete Zusammen­hang bestätigen und sollte es richtig sein, daß die Belastung der Richter erster Instanz mittelbar zu einer abnehmenden Akzeptanz ihrer Entscheidungen führt, so würde die Belastung dieser Richter zu vermehrten Rechtsmitteln und damit zu einer erhöhten Belastung der Rechtsmittelinstanz führen -ein Teufelskreis. Alle Bemühungen des Gesetzgebers, die Justiz dadurch zu entlasten, daß den Richtern vermehrt verkürzte Urteile gestattet werden, wären kontraproduktive Ausgeburten bürokratischer Phantasie.“

„Anwälte und Richter veruntreuen Vermögen“
http://www.winni-the-pooh.de/gesetz/zeitung.htm#veruntreuung

Richter Böhm fühlte sich durch qualifizierte Rechtsberatung durch Nichtanwälte gestört!:
„Im Stuttgarter Fall fühlte sich Richter Böhm offensichtlich durch die hochqualifizierten Schriftsätze verschiedener durch Herrn Hammel unterstützter sozial benachteiligter Menschen in seiner richterlichen und sozialamtlichen Ruhe gestört.“

„Ist gleicher als gleich gleicherer ? Bundeslöschtage, Bundesregierungen, Staatsanwaltschaften 1998-2004. Vorläufiger Kommentar aus bürgerrechtlicher Perspektive: http://www.wissen24.de/vorschau/22801.html): Vorm Gesetz sind offensichtlich nicht alle Bürger/innen gleich. Denn deutsche Berufsrichter/innen sind als deutsche Berufsbeamte, wie zitiert, offenbar GLEICHERER …
http://niehenke.de/beschwerdezentrum/justizirrtum/forum/posts/3009.html
Dass Staatsanwälte in Deutschland „Ermittlungsverweigerer“ sein können, wenn die Interessen und das Ansehen politisch einflussreicher oder sonst mächtiger Personen auf dem Spiel stehen, hat Prof. Wilhelm Hennis vor einiger Zeit im Fall der Bonner „Bundeslöschtage“ beklagt. Zornig über „offenbar mangelhafte Ermittlungen“ in einem Fall von „Staatskriminalität“, der „beispiellos ist in der Geschichte westlicher Verfassungsstaaten“ prangerte er in einem Essay für die Hamburger „ZEIT“ eine „Untertänige Justiz“ an.

Es ist auch schon öfter beklagt worden, die Gerichte spielten sich als Besserwisser auf und bauten Handlungsspielräume der Verwaltung so weit ab, daß es immer wieder zur Aufhebung von Verwaltungsentscheidungen komme, obwohl sich die Verwaltung alle Mühe gegeben habe, die Anforderungen der Rechtsprechung zu berücksichtigen.
http://edvgt.jura.uni-sb.de/BDVR/R96-101.HTM

Der Würzburger Professor für Betriebswirtschaft Ekkehard Wenger beklagte, dass es in der Region Stuttgart kaum einen Handelsrichter gebe, der nicht durch geschäftliche Beziehungen zur Landesbank Baden-Württemberg oder zur BW-Bank befangen sei (FAZ vom 1.6.2004).
Der wohl spektakulärste Fall in Sachen Nebentätigkeiten betraf vor fast 10 Jahren den ehemaligen Präsidenten des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Er hatte, bevor er den Auftrag der IG Metall annahm, der ihm DM 1,3 Millionen einbrachte, bereits vier Nebentätigkeiten: Er war Präsident des Hessischen Staatsgerichtshofes, Mitglied im Verwaltungsrat des Hessischen Rundfunks und Treuhänder einer Bank und einer Versicherung.

Die US-Regierung und insbesondere deren Justizminister John Ashcroft drängen zwar darauf, dass Mzoudi und andere Mitglieder der Gruppe um Atta verurteilt werden. Sie wollen aber nicht, dass das Gericht die Hintergründe der Anschläge vom 11. September aufdeckt und einen genauen Einblick in die Ereignisse erhält, die ihnen vorausgingen. Unterstützt werden sie dabei vom deutschen Innenminister Otto Schily, dem Dienstherr des Bundeskriminalamts (BKA). Ginge es nach Ashcroft und Schily, dann wäre die Justiz nur ein ausführendes Organ an der Leine der Sicherheitsbehörden, eine Marionette, die an den Fäden von Regierung und Geheimdiensten tanzt.
Im ersten Hamburger Terroristenprozess vor einem Jahr hatte das Oberlandesgericht dieses Spiel noch mitgemacht und den ebenfalls marokkanischen Studenten Mounir al-Motassadeq zu 15 Jahren Haft verurteilt, obwohl sich Anklage und Beweislage kaum vom Fall Mzoudi unterschieden.
http://www.wsws.org/de/2004/jan2004/mzou-j29.shtml

Hans Meiser 02/2009, Fernsehsender VOX: „Die Juristen, die haben irgendwie einen direkten Knall!“

Befangenheit:
„Befangenheit an sich: Über den Umgang mit einem prozessualen Grundrecht“ NJW 1993, 2222, Dr. Lamprecht, Karlsruhe
„Schlüssel des Befangenheitsrechts ist der Bürger. … Das Gesetz sieht ihn als Hauptdarsteller, doch die Justiz akzeptiert ihn nicht einmal als Statisten. Ohne Grund denn formal gesehen, sind seine Rechte unbestreitbar.“
„…Entschieden werden müsse ausschließlich, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlaß hat, an der Unvorgenommenheit des Richters zu zweifeln. Doch von diesem Obersatz, der eine selbstkritische Distanz der Justiz insuinuiert, bleibt im Einzelfall wenig übrig. …Kein Wunder, daß bei manchem aus dem Ideal eine fixe Idee geworden ist. Objektivität gilt als Tugend, Subjektivität als Makel. …Verständlich ist auch, warum sich alle – Richter wie Anwälte – scheuen, einem anderen solches Ungemach zu bereiten. Aus dieser Konstellation erwachsen Begründungen, die wie Textblöcke aus dem Computer aussehen. Einer zitiert den anderen, der konkrete Teil wird mit einem Halbsatz gestreift, dann folgen zumeist nur Versatzstücke. Morgenstern steht Pate: Es kann nicht sein, was nicht sein darf.“

Die dienstliche Äußerung in Ablehnungsverfahren, RA Dr. Egon Schneider, NJW 2008 Heft 8
Ablehnungsverfahren waren noch vor einigen Jahren selten. Das hat sich geändert. Anwälte sehen sich immer häufiger genötigt, auf diese Weise ihre Mandanten zu schützen.
Die Kontroll und Beschwerdegerichte setzen sich durchgehend über das Gesetz hinweg, indem sie jede, aber auch jede Leerformel als genügende dienstliche Äußerung gelten lassen. Das geht bis zur Gehörsverletzung. Eine dienstliche Äußerung, die sich in dem Satz erschöpft „Ich fühle mich nicht befangen“, brauche dem Ablehnenden nicht bekannt gegeben zu werden. (ZAP-Justizspiegel, Heft 14/2007, S. 765).

Polizei:

Da die Polizeibeamten nur allzu oft als Zeuge vor Gericht erscheinen, ist eine Darstellung dieser quasi berufsmäßigen Zeugen dringend erforderlich.
Leider gehen die Autoren eben nicht auf die Fehlerquellen dieser Zeugen ein, die nur allzuoft in einer Hautpverhandlung zu Tage treten. Obwohl der Zeuge nur seine eigene Erinnerung widergeben soll, treten die Polizeibeamten oft so auf, als ob diese Erinnerung an eine Vernehmung vor längerer Zeit und vor einer Vielzahl anderer Vernehmung noch so präsent wäre, als wäre dies gestern erst erfolgt. Dies wird aber von den Gerichten hingenommen. Daß Polizeibeamte aber eben nicht die unantastbaren Ordnungshüter sind, die streng neutral und ohne eigene Interessen sowohl die Kriminalität bekänpfen und dann auch als Zeuge neutral sind, wird durch immer wieder bekannt gewordene Einzelfälle widerlegt.
http://www.fachbuchkritik.de/html/polizei_als_zeugen.html

Die BundesArbeitsGemeinschaft (BAG) Kritischer Polizistinnen und Polizisten <http://www.kritische-polizisten.de&gt; wurde gegründet, weil einige Polizisten meinten, die Polizei solle kein Knüppel-Klub sein. Sprecher des Vereins wurde Thomas Wüppesahl. Um polizeiliche Arbeit auch vom Standpunkt der Kernkraftwerksgegner kennen zu lernen, trat er den Grünen bei und bekam einen Sitz im Bundestag.
Natürlich hat Wüppesahl die Grünen-Fraktion genauso kritisch beäugt wie seine Polizei-Kollegen und trat auch dort manchem auf die Füße. Die Folge: Der unbequeme Kollege wurde an einen Katzentisch gesetzt – ganz hinten im Bundestag, ohne Telefon – und war bei den nächsten Wahlen nicht mehr dabei. Auch im eigenen Verein wussten nicht alle Wüppesahls Talent zu universeller Kritik zu schätzen. Neue Sprecherin der kritischen Polizisten wurde Bianca Müller.
Aber auch ihr erging es nicht besser: Müller legte sich mit Berlins Polizeipräsidenten Hagen Schaberschinsky an. Ein Kollege hatte sich umgebracht. Müller sah Anhaltspunkte für die Mitschuld eines Vorgesetzten, aber Schaberschinsky verbot Müller, das zu behaupten. Als sie nicht kuschen wollte, begannen Prozesse gegen die BAG, die Schaberschinsky und seine Mannen alle gewannen. Und weil Rechtstreitigkeiten sehr teuer sind, stand die BAG vor der Pleite. Müller habe, so kritisiert Wüppesahl, die BAG ruiniert. So viel zur Wahrheitsfindung bei der Polizei.
Wüppesahl, selbst Kripologe, hat jetzt schon mehr Strafverfahren über sich ergehen lassen müssen als die meisten Berufsverbrecher. Wer sich wundert, warum bei seinem Wohnungseinbruch Polizei und Staatsanwaltschaft nicht ermitteln, kennt jetzt den Grund: Die Beamten haben keine Zeit. Sie sind hinter Wüppesahl her.
http://www.kritische-polizisten.de

Jurastudent Rene Schneider, Monströse Liste polizeilicher Untaten
Ein berühmtes, aber trauriges Beispiel ist die Erschießung des Rentners Friedhelm Beate. Zwei Polizisten ballerten blindlings in das Hotelzimmer, in dem Beate schlafen wollte. Sie hielten ihn aufgrund eines vagen Verdachts für den Mehrfachmörder Dieter Zurwehme.
www.blaulichtmilieu.de

Besonders gefährlich sind Kritiker aus dem Inneren der Organisationen, weil sie Beweismittel besitzen, von denen Außenstehende noch nicht einmal zu träumen wagen. Auch im öffentlichen Dienst gibt es Leute, die nicht stillschweigend zusehen wollen, wenn in ihrer Behörde Unrecht geschieht. Prominentester Edel-Ödie ist Paul van Buitenen, der als Finanzkontrolleur Freundesdienste und wüste Schlampereien in der Europäischen Kommission aufgedeckt hat. Seine Untersuchungen sorgten unter anderem für den Abtritt von Martin Bangemann, Monika Wulff-Mathies und Edith Cresson. Aber van Buitenen hat für seinen Mut teuer bezahlt. Seine Sites http://www.buitenen.com <http://www.buitenen.com&gt; und home.planet.nl/~hansvb/ <http://home.planet.nl/~hansvb/&gt; sind nicht mehr zugänglich. Er selbst wurde auf einen Idiotenposten versetzt und durfte Glühbirnen zählen.

Mit gestohlener Kreditkarte ins Bordell
Frankreichs Chefankläger predigte Wasser und trank Wein – nun ist er suspendiert
http://www.weser-kurier.de/20041222/btag_2095_32303034313232323030363033.php

Kripochef aus Schaumburg macht in Minden lange Finger: http://www.mt-online.de/minden/t00140107.htm
In einem Mindener Kaufhaus hatte der zwischenzeitlich vom Dienst suspendierte 53-Jährige im Februar vergangenen Jahres ein Paar Handschuhe (Wert: 40 Euro) gestohlen. Aus Büros des Stadthäger Polizeigebäudes ließ er zwei Computer mitgehen, die später bei einer Hausdurchsuchung gefunden wurden.
Gleich zu Beginn der Verhandlung vor dem Bückeburger Amtsgericht räumte der Angeklagte diese drei Taten gestern ein.
Er selbst sieht sich als Mobbing-Opfer – und das über acht Jahre: „Ich hatte ein extrem schlechtes Verhältnis zu einem Vorgesetzten, erhielt keine eigene Entscheidungsbefugnis mehr und wurde schikaniert.“ Im Sommer 2002 will der Beamte endgültig „auf Eis gelegt“ worden sein: „Ich bekam eine Dachkammer, hatte überhaupt keine Aufgaben mehr, litt an Depressionen und konnte nachts nicht mehr schlafen.“

Ex-Polizist als Dealer festgenommen http://miklas.bad-hosting.com/article.php/Ex-Polizist_als_Dealer_festgenommen
Berlin (ddp-bln). Nach mehrmonatigen Ermittlungen ist ein 34-Jähriger wegen fortgesetzten gewerblichen Rauschgifthandels in seiner Wohnung in der Danziger Straße in Berlin-Pankow festgenommen worden. Gegen den ehemaligen Polizeibeamten auf Probe, der im Oktober 2001 nach einem Disziplinarverfahren aus der Polizei entlassen worden war, lag bereits ein Haftbefehl vor, wie ein Polizeisprecher sagte.

Ehemalige Polizisten unter Korruptionsverdacht http://miklas.bad-hosting.com/article.php/Ex-Polizisten_unter_Korruptionsverdacht
Ein Bauunternehmer aus Bayern sahnte auf der einen Seite ordentlich ab, im Gegenzug verschönerte er gratis Häuser von Mitarbeitern der Polizeiverwaltung. Davon geht die Staatsanwaltschaft in Verfahren gegen drei frühere Bauleiter des Landespolizeiverwaltungsamtes aus. Von August 1995 bis Juni 2000 sollen sie in krumme Geschäfte mit dem heute 66-jährigen Unternehmer verwickelt gewesen sein. Gestern saßen sie gemeinsam vor dem Landgericht.

Polizist schlägt Kellnerin spitalreif http://miklas.bad-hosting.com/article.php/Polizist-schlaegt-Kellnerin-spitalreif
Weil sie ihm keinen Alkohol mehr ausschenken wollte, brannten bei einem Chicagoer Polizisten die Sicherungen durch. Er prügelte wie von Sinnen auf die zierliche Kellnerin ein. Sein Pech: Die ganze Aktion wurde von einer Überwachungskamera festgehalten.

Kinderpornographie – Ermittlungen gegen Berliner Polizisten http://miklas.bad-hosting.com/article.php/Kinderpornographie-Berliner-Polizisten
Im Zusammenhang mit einem bei der Berliner Staatsanwaltschaft geführten Verfahren wegen des Besitzes von Kinderpornographie durchsuchten Beamte des Berliner Landeskriminalamtes heute früh die Wohnungen von vier Berliner Polizisten in Pankow, Lichtenberg, Reinickendorf und Neukölln. Die dabei gefundenen und beschlagnahmten Computer und Datenträger werden ausgewertet, die Ermittlungen dauern an.

Frankfurter Polizist soll Kinder missbraucht haben http://www.moz.de/index.php/Moz/Article/category/Berlin_Brandenburg/id/178962
Frankfurt (Oder) (dpa) Ein Brandenburger Polizist soll zwei kleine Mädchen sexuell missbraucht haben. „Wir ermitteln wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der sexuellen Nötigung“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder), Michael Neff, am Samstag der dpa. Der Polizeiobermeister aus der Oderstadt sitze in Untersuchungshaft. Neff bestätigte damit einen Bericht der „Bild“-Zeitung vom selben Tag. Bei den Opfern soll es sich um zwei neun und zwölf Jahre alte Mädchen handeln. Nach Informationen der Zeitung ist der 40-jährige Polizist – ein zweifacher Familienvater – ein langjähriger Bekannter der Familien der Kinder.

Bedingte Haft für eifersüchtigen Polizisten http://miklas.bad-hosting.com/article.php/Bewaehrung-eifersuechtiger-Polizist
Ein 33-jähriger Polizist ist am Montag zu einer Geldstrafe von 4.500 Euro sowie zu sechs Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Er hatte seinen Nebenbuhler in Hunderten SMS bedroht und mit dem Streifenwagen verfolgt.

Gericht erteilt »Denkzettel« für einen zu harten Einsatz http://www.baden-online.de/art_0_70_1889_kehl
Amtsgericht Kehl erkennt Polizisten der Körperverletzung im Amt schuldig. Zwei Bundespolizeibeamte hat das Amtsgericht Kehl der Körperverletzung im Amt schuldig gesprochen. Richter Rolf-Dieter Sigg folgte mit seinem Urteil, das er gestern nach zwei Verhandlungstagen verkündet hatte, weitgehend der Staatsanwaltschaft.

Justiz prüft Zusammenhang zwischen Polizistenselbstmorden http://www.mvregio.de/6537.html
Der 55-Jährige aus Güstrow, der zur psychologischen Betreuung seiner Kollegen tätig war, hatte sich Ende Juli wenige Tage nach dem Rostocker Beamten getötet. Das bestätigte der Sprecher des Innenministeriums, Bernd Fritsch. Der 51-Jährige hatte sich am 22. Juli mit seiner Dienstwaffe erschossen und in einem Abschiedsbrief einen neun Jahre zurück liegenden Mord gestanden. Er gab an, damals eine 16-jährige Rostockerin getötet zu haben. Diese Angaben zum Motiv seines Selbstmordes werden derzeit von der Staatsanwaltschaft auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüft.

…Nicht immer ist die Lage so klar, wie bei den Methoden des Frankfurter Polizeivizepräsidenten, der für sich einen Rechtsstaat in Anspruch nimmt, den er einem Verdächtigen nicht gewähren wollte.
http://www.fachbuchkritik.de/html/schweigerecht.html

Haftung des Staates:
„Aber die Bestimmungen des Staatshaftungsgesetzes gehen weit über die bisher durch § 839 BGB, Artikel 131 WRV und Artikel 34 GG gezogenen Rahmen hinaus. In Zukunft tritt an die Stelle der Überleitung der Haftung eine originäre Haftung des Staates, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob einen Amtsträger ein Verschulden trifft, und der Staat soll nicht nur zum Schadenersatz in Geld, sondern auch zur Beseitigung der durch den fehlerhaften Akt entstandenen Folgen verpflichtet werden.“
http://www.documentarchiv.de/brd/1981/staatshaftungsgesetz_bundespraesident-erkl.html

„Und ein Staatshaftungsgesetz mit dem Ziel, zu verhindern, daß zahlreiche Bürger Tag für Tag entschädigungslos Justizunrecht hinnehmen müssen? Geht nicht, die Kassen sind leer.“
http://www.justizirrtum.de/schneider.htm

Der deutsche Rechtsgrundsatz, dass der Staat nicht für falsche Urteile haften muss, ist mit europäischem Recht vereinbar. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden. Nach Überzeugung der Richter ist das so genannte richterliche Haftungsprivileg ein Bestandteil der europäischen Rechtsordnung, da es in dem meisten EU-Mitgliedsstaaten anerkannt sei. Az.: 1 U 1554/02

Zitate von Juristen und Politikern über die Justiz in Deutschland: http://www.justizirrtum.de/info/zitate.htm

Man bediene sich keines Juristen für Dinge, die schleunigst und einfach behandelt werden sollen. Juristen kleben am Buchstaben. Juristischer Wille ist oft das Gegenteil von dem, was man im gemeinen Leben Willen nennt.“
Adolph Freiherr von Knigge, 1752-1796, zitiert vom Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Karl-Friedrich Mayer

„Von den Studierten behaupten die Rechtsgelehrten, allen anderen weit voraus zu sein, und niemand ist auf sich so eingebildet wie sie. In einem Atemzug drechseln sie wer weiß wie viel aus der Luft gegriffene Gesetze zusammen, und indem sie Auslegungen auf Auslegungen und Erläuterungen auf Erläuterungen häufen, erwecken sie den Eindruck, daß von allen Wissenschaften die ihrige die anstrengendste Tätigkeit erfordert!“
Erasmus von Rotterdamm, 1469-1536, zitiert vom Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Karl-Friedrich Mayer

„Widerstand meint Kampf gegen staatliches Unrecht. Voraussetzung dafür ist, daß der Staat nicht höchster Wert ist, sondern daß Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung gewogen und möglicherweise zu leicht befunden werden können.“
Fritz Bauer, ehemals Generalstaatsanwalt in Frankfurt/Main

„Die Sammlung der Fehlurteile bundesdeutscher Gerichte spiegelt eine Gedankenführung bei Richtern wider, die mit demokratischem Verständnis nichts gemein hat; gleichwohl setzt keine Partei eine Änderung des Zustandes der dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen.“
Ulrich Wickert

„Ich stimme mit Ihnen überein, daß der Rechtsstaat in der Bundesrepublik Deutschland systematisch abgebaut wird.“
Bemerkung eines Mitglieds des Deutschen Bundestags und Mitglieds des Rechtsausschusses im Jahre 1997

„Die Deutschen müssen sich fragen, ob die Menschenrechte in unserem Land tatsächlich den Stellenwert haben, der ihnen nach unserer Verfassung und der Überzeugung aller Demokraten gebührt.“
Wolfgang Tierse, Bundestagspräsident

„Wer bei uns in Deutschland etwas aufbauen will, muß die Gerichte meiden. … Ich arbeite noch keine zehn Jahre als Rechtsanwalt, aber daß dieser Rechtsstaat dringend reformbedürftig ist, da bin ich mir sicher.“
Rolf Schaefer, Fachanwalt für Anwaltsrecht, Hannover, in einem Leserbrief an die FAZ, März 1999

„Die heutige politische Justiz judiziert aus dem gleichen gebrochenen Rückgrat heraus, aus dem das Sondergerichtswesen (Hitlers) zu erklären ist.“
Dr. h.c. Max Güde, weiland Generalbundesanwalt

„Die Lösung (der Justizmisere) wird heißen müssen, diejenigen aus dem Rechtswesen zu entfernen, die mit Ablegung ihrer Examina gleichzeitig ihre Menschlichkeit abgelegt und diese eingetauscht haben gegen Dünkel, bierselige Corpsbrüderschaft, Hofschranzentum und eine Ahnungslosigkeit, die ihresgleichen sucht.“
H. Kardel, Ritterkreuzträger

„Ich habe in Schleswig-Holstein, in einem ganzen Bundesland, noch keinen nichtkorrupten Anwalt, Richter oder Staatsanwalt kennengelernt, bis heute!“
Kreisoberinsprektorin Marion Dellnitz, Epenwöhrden

„Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorauszusagen: Nach der Regel müßte er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden. Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen: Wenn du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugungzusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat könnte bei dieser Lage der Dinge sein: Führe möglichst keinen Prozeß; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heisst in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär.“
Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der „Deutschen Richterzeitung“, 9/1982, S. 325

„‚Justitia‘ braucht einen Behindertenausweis. Sie ist schwer beschädigt.“
Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm

In den konkreten Fragen ihres individuellen Lebensschicksals von meist existentieller Bedeutung begegnen die Menschen einer von der gnadenlosen Härte abstrakter Ideologien geprägten Rechtsordnung. So werden sie in ihrem ureigensten Privatbereich zum Spielball und Opfer des jeweils staatlich verordneten „Zeitgeistes“. Seine Flüchtigkeit hüllt sich in den trügerisch tarnenden Mantel der Wahrheit mit Absolutheitsanspruch.“
Wolfgang Zeidler Präsident des Bundesverfassungsgerichts (1984)

„Frieden und Gerechtigkeit sind eins. Fehlt aber die Gerechtigkeit, was sind dann die Staaten anderes als Räuberbanden ?“
Augustus Aurelius, 400 n. d. Z.)

„Je korrupter der Staat, desto vielfacher die Gesetze.“
Gaius Cornelius Tacitus ( wörtlich „der Schweigsame“ ), * ca. 55, † nach 115, römischer Historiker, Plotikier ( Senator ), großer Redner

„Niemand schafft größeres Unrecht, als der, der es in den Formen des Rechts begeht.“
Platon, 427 – 347 vor Christus

„Recht haben, ist die eine Sache, aber man muß auch immer noch mit der Justiz rechnen.“
Dieter Hildebrandt

„Die Sammlung der Fehlurteile bundesdeutscher Gerichte spiegelt eine Gedankenführung bei Richtern wider, die mit demokratischem Verständnis nichts gemein hat; gleichwohl setzt keine Partei eine Änderung des Zustandes der dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen.“
Ulrich Wickert / Tagesschau-Sprecher ARD

„In den Abgründen des Unrechts findest du immer die größte Sorgfalt für den Schein des Rechts.“
Johann Heinrich Pestalozzi

„Normal Sterbliche müssen für ihre Fehler büßen; bei Richtern und Ärzten müssen es die anderen büßen.“
George Bernhard Shaw

„Unsere Richter achten das Grundgesetz so sehr, daß sie es nur an hohen Festtagen anwenden.“
SPD-Rechtspolitiker Dr. Adolf Arndt

Denn nicht dazu ist der Richter gesetzt, das Recht zu verschenken, sondern es zu beurteilen; und er hat geschworen, nicht sich gefällig zu erweisen gegen wen es ihm beliebt, sondern Recht zu sprechen nach den Gesetzen.
aus: Platon – Des Sokrates Verteidigung

Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtsprechung ist flächendeckend.
Dr. Egon Schneider, Rechtsanwalt, ehem. Richter am OLG, im Justizspiegel

Das Ansehen der Justiz ist noch nie so schlecht gewesen wie heute. Ihr Erscheinungsbild leidet unter den langen Verfahrendauern mit teilweise existenzbedrohenden Folgen, Binnenorientierung statt Zuwendung hin zum Bürger und obrigkeitsstaatlichem Auftreten von Geschäftsstellen und Richtern.
Dr. Mehmel, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen AsJ in der FAZ

Gerichtsverhandlungen in Deutschland nur Theater? Aber die Kasse stimmt.
„Die ganze Verhandlung war eine Farce, die sich im Theater sicher gut, im Justizalltag jedoch äusserst schlecht macht“.
Stellungnahme der schweizerischen Rechtsanwältin Frau Michèle Oeschger-Courvoisier, die sich eine deutsche Gerichtsverhandlung angesehen hat.

Das Ansehen der Justiz ist wichtiger wie die Verhinderung von Justizfehlern
Der ehemalige Direktor des AG Soltau, Rundt, erklärte in einem Schreiben vom 06.05.1998 „Vorliegend ist das Interesse der Öffentlichkeit an einem hohen Ansehen der Justiz höher zu bewerten, als das Interesse, der Justiz Fehler nach zu weisen.“

Rechtsbeugung durch Richter und Staatsanwälte:

„Daß die in beiden Fällen praktizierte Automatik ‚Antrag = Beschluß‘ dem Verfassungsauftrag der Art. 13II, 104II 1, 92, 97 I GG widerspricht, also verfassungswidrig, als rechtswidrig ist, liegt auf der Hand. Das Verfahren verwirklicht aber auch mindestens den äußeren Tatbestand der Rechtbeugung, wenn es zum Nachteil der Betroffenen von dem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren abweicht. … Alles dies ist beschämend, ebenso aber auch, daß hierzulande die Verstöße gegen ‚Gesetz und Recht‘ mittels einer Fehlorganisation von denjenigen initiiert werden, die für eine verfassungsmäßige Erfüllung des Justizgewährsanspruchs verantwortlich wären.“
Richterin am AG Christa Ditzen, Berlin. „Neue Juristische Wochenzeitschrift“, 38, S. 2795

Zitate von Bürgern über ihre Erfahrungen mit der Justiz:

Unglaublich ist die Ablehnung einer Anzeige gegen einen Richter und einen Staatsschützer in Kirchhain bzw. Marburg. Dort hatte ein Richter in einer Gerichtspause eine Theatergruppe körperlich attackiert. Als jemand das fotografierte, hat er dieser Person mit deutlich sichtbarer Drohung mit körperlicher Gewalt den Fotoapparat abgenommen (das ist eindeutig Nötigung!) und das ihn belastende Bild gelöscht. Die Staatsanwaltschaft Marburg hat ein Verfahren abgelehnt, weil der Richter in Notwehr handelte. Das Bild hätte ihn ja belasten können … (Unglaublich ist die Ablehnung einer Anzeige gegen einen Richter und einen Staatsschützer in Kirchhain bzw. Marburg. Dort hatte ein Richter in einer Gerichtspause eine Theatergruppe körperlich attackiert. Als jemand das fotografierte, hat er dieser Person mit deutlich sichtbarer Drohung mit körperlicher Gewalt den Fotoapparat abgenommen (das ist eindeutig Nötigung!) und das ihn belastende Bild gelöscht. Die Staatsanwaltschaft Marburg hat ein Verfahren abgelehnt, weil der Richter in Notwehr handelte. Das Bild hätte ihn ja belasten können …  http://www.projektwerkstatt.de/polizeidoku/beispiele/kirchhain_marburg.html

Dr. Kroiss: Am 2.5.05 fand also die „Verhandlung“ statt. Kurz gesagt: Das Urteil war bereits fix und fertig geschrieben und lautete „schuldig“. Es lag am Ende – für uns natürlich überraschend (denn ich hatte ja gerade erst zum ersten Mal ausgesagt) – in der endgültigen Fassung vor, die dann verlesen wurde. Während der „Verhandlung“ wunderte ich mich noch, warum man mich nicht über alle Punkte befragte. Speziell wurden ein paar Dinge bei der Befragung durch den Richter ausgelassen, die jedoch bereits im vorgedruckten Urteil standen („könne alles heilen“). Ich wunderte mich auch, warum – nach meiner Beobachtung – die Beisitzer (Richter) zum Beispiel die Aussage des Hausarztes gar nicht kannten. Auch der Richter fand sie nicht in seinen Akten, wo sie zweifellos war, denn wir hatten sie schriftlich vorgelegt. Ich gab ihm eine Kopie, die ich mitgebracht hatte.
Stattdessen wurde ein fertig geschriebenes Urteil verlesen. …
Dass so etwas in einem Rechtsstaat möglich wäre, hätte ich mir allerdings niemals gedacht. Es ist mir wenigstens eine Ehre, dass man mich offenbar zum Kreis derjenigen zählt, die als „gefährlich“ genug gelten oder galten, dass sie deswegen attackiert oder gar ruiniert wurden, …“
http://kroisscancercenter.com/aktuell/index.html

Das Protokoll in einer Gerichtsverhandlung ist die vermeintlich legitime Methode für die deutsche Justiz ein Gerichtsverfahren in die politisch-gewünschten Bahnen zu lenken Zu diesem Zweck werden durch Richter bestimme Sachverhalte in Protokollen oftmals herausgelassen. Rechtsanwälte, die eigentlich die Interessen des Mandanten zu vertreten haben, vermeiden es die für den Mandanten wohl möglich entlastenden Sachverhalte in Gerichtsprotokollen eintragen zu lassen, vor dem Hintergrund, daß der Richter nicht für zukünftige Gerichtsverfahren durch allzu penetranten Nachharken vergrault wird. Erst nach Jahren erkennt man als Mandant, welche zum Teil kriminelle Allianz zwischen Rechtsanwälten und Richtern in Deutschland herrscht.
http://www.onlinezeitung24.de/article/274

Mißstände in der Anwaltschaft:

…Als Beispiel nennt sie die 15-jährige, deren Eltern eine vierstellige Anwaltsrechnung bekamen, weil das Mädchen ein Foto ihrer Lieblings-Popgruppe auf ihrer Homepage eingestellt hatte. Es sind Buh-Rufe zu hören, als Zypries ankündigt, dass in so „einfach gelagerten Fällen mit nur unerheblicher Rechtsverletzung“ nicht mehr als 50 bis 100 Euro für Abmahnung und Anwalt anfallen sollen.
Anwaltsschwemme und die drohende Konkurrenz durch Nichtjuristen bei der Rechtsberatung erfordern nach Meinung des DAV eine „Qualitätsoffensive“: Fortbildung, Spezialisierung, Image-Bildung, Marketing, Service,…
http://www.ksta.de/html/artikel/1144673510436.shtml

„Den Kundigen wie den Unkundigen überrascht die Vielfalt der Sachverhalte, die zu parteiverräterischem Handeln oder doch in seine Nähe rückendem Verhalten genutzt werden. Noch mehr erstaunt die nicht selten geradezu jungfräulich anmutende Unberührtheit der Rechtskenntnis vom Inhalt und den ausgedehnten Grenzen des § 356, das leichtgläubige Vertrauen gestandener Volljuristen in das Urteil von Laien über diffizile Rechtsfragen und die Unbekümmertheit und manchmal Unverfrorenheit, mit der Rechtsanwälte, das Ethos ihrer Berufsbezeichnung außer acht lassend, sich über die Grenzen des § 356 hinwegsetzen zu können gemeint haben.“
Leipziger Kommentar -zum Strafgesetzbuch -, 10. Auflage 1982, § 356 StGB, Rechtsbeugung, Rdn. 164

„Nicht zuletzt dank der Juristenschwemme in unserem Land sind die Ehrengerichte der Anwaltschaft mit standesrechtlichen Verfahren zur Zeit hoffnungslos überlastet. die Verstöße gegen die von der Bundesrechtsanwaltskammer verfaßten Standesrichtlinien nehmen weiter zu und werden gröber. Trotz juristischer Ausbildung werden die elementarsten Regeln der Gesellschaft, die selbst Laien kennen, verletzt.“
Leserbrief von Horst Fritzel, Präsident des Ehrengerichtshofes -jetzt Anwaltsgerichtshof- für Rechtsanwälte des Landes Hessen in DER SPIEGEL, 2/1993.

„Nicht jeder Anwalt verdient sich den Luxus durch ehrliche Arbeit. In die Schlagzeilen geraten Juristen, die sich zu Kumpanen und Komplizen von Kriminellen machen oder der Anfechtung nicht widerstehen können, ehrlich mit dem ihnen anvertrauten Geld umzugehen. – Untendurch sind sie hingegen bei vielen Bürgern, die selbst Erfahrungen im Umgang mit Anwälten gesammelt haben. – Der Anwaltsberuf, resümieren die Autoren der Studie, sei ‚mit einem erstaunlich eindeutigen und kritisch bewerteten Image behaftet.‘ Derart negativ werde womöglich ‚kein anderer freier Beruf‘ gesehen.“
SPIEGEL-Redakteur Norbert F. Pötzl über den Ansehensverlust der westdeutschen Anwälte (I) in DER SPIEGEL, 49/1989, S. 152, 158

„Im übrigen hat Herr Pötzl viele Mißstände im deutschen Anwaltsstand hervorragend recherchiert, die Dinge sind aber noch weitaus schlimmer als von ihm dargestellt.“
Leserbrief vom Rechtsanwalt Peter Herzberg, Esslingen, zu der SPIEGEL-Serie von Norbert F. Pötzl in DER SPIEGEL, 51/1989

Sorgerecht und Kindschaftssachen: http://www.vaeter-kinder-stiftung.de/vafk_da/seiten/justiz2.htm

„Die Brutalität ( der Gerichte ) zu den Vätern ist grenzenlos.“
Margot von Renesse, Richterin a. D., SPD-Politikerin

„Natürlich haben die Väter auch Rechte wie Pflichten, aber das steht alles nur auf dem Papier“. „Das ist die Ohnmacht eines jeden Familienrichters. Wenn eine Frau nicht will, kann man nichts machen.“ Richter Schulz (Amtsgericht München): (Münchener Merkur 15.10.2003).

Die Achtung der Rechte der Kinder ist ein Maßstab für die Kultur einer Gesellschaft Richard von Weizsäcker ( Bundespräsident a. D. ). Richter sind gottbegnadete Artisten.Sie führen permanent das Wort Kindeswohl im Mund und treten es zugleich mit Füßen.
Ein betroffener Vater

„In unserem Rechtsstaat kann es Menschen, weit überwiegend Vätern, widerfahren, daß gegen ihren Willen und ohne ihnen anzurechnendes schuldhaftes Verhalten ihre Ehen geschieden, ihnen ihre Kinder entzogen, der Umgang mit diesen ausgeschlossen, der Vorwurf, ihre Kinder sexuell mißbraucht zu haben erhoben und durch Gerichtsentscheid bestätigt und sie zudem durch Unterhaltszahlungen auf den Mindestselbstbehalt herabgesetzt werden. Die Dimension solchen staatlich verordneten Leides erreicht tragisches Ausmaß und sollte seinen Platz auf der Bühne, nicht in unserer Rechtswirklichkeit haben.“
Zitat von Richter am OLG Harald Schütz, Bamberg, in einem Vortrag am 10.Mai 1997 auf dem 49. Deutschen Anwaltstag, Anwaltsblatt (AnwBl) 8+9/97, Seite 466-468, 1997

„… Art. 6 II GG heißt, dass ´Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht der Eltern´ sind. Aus der Verfassung lässt sich also gerade kein Muttervorrang ableiten. … . Die Argumentation des BGH von der naturgegebenen Hauptverantwortung der Mutter, muss daher entschieden zurückgewiesen werden …
Der Gesetzgeber und ihm folgend der BGH verstoßen mit der Hervorhebung der Rechte und Interessen der Mutter aber nicht nur gegen das Elternrecht des Vaters, sondern vor allem gegen das Kindeswohl.“
Dr. Eva Schumann, Universität Leipzig, Juristenfakultät, in: „Familie und Recht“, 2/2002, S. 59-67

„…(der Fall xx) steht bei realistischer Betrachtung exemplarisch für eine unübersehbare, große Anzahl durchaus tragischer Schicksale von Kindern und Jugendlichen, die Opfer der Ignoranz und mangelnden Sensibilität, der subjektiv-ideologischen Borniertheit, des Machtmissbrauchs und der Willkür von Behörden in der Maske der Rechthaberei und Arroganz und der pervertierten Pose einer vorgegebenen Kinderfreundlichkeit wurden. In Wahrheit aber wird diesen Kindern auch heute noch durch verhängnisvolle falsche Sorgerechtsentscheidungen, durch traumatisierende Trennungen und Entwurzelungen im Rahmen notwendiger Interventionen bei schädlicher Fehlerziehung bis hin zur gerichtlich legalisierten Kindesentführung im Zusammenhang mit virulenten Partner- oder Ehekrisen unendliches Leid zugefügt und damit auch der Boden für eine Vielzahl seelischer und sozialer Fehlentwicklungen bereitet.“ ( S.117, 118 )
Siegfried Bäuerle/Hans-Martin Pawlowski (Hg.), Nomos-Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 1996, 122 S., 36 DM.

Rechtskunde

https://germanenherz.wordpress.com/2020/05/24/rechtskunde/

„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen. In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden. Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung‘ werden Prozesse von den Richtern so zurecht geschnitten, dass gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen. Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist zum bloßen Rechtsmittel-Staat verkommen. Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen. ,Im Namen des Volkes‘ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkündet wird.“ Aus „Recht ohne Gerechtigkeit“ von Dr. Henri Richthaler, 1989.

Vorab eine philosphische Textknechtschaft von Platon zum Thema: Gerechtigkeit als Grundtugend In mehreren Dialogen ist die Frage nach dem Wesen der Gerechtigkeit (δικαιοσύνη dikaiosýnē) ein zentrales Thema. In der Politeia definiert Platon Gerechtigkeit als die Bereitschaft eines Staatsbürgers, sich nur … Weiterlesen →

Rechtsbeugung, Meineid und Hochverrat. § 339 StGB; § 15 StGB
Rechtsbeugung (Vorliegen einer Verletzung von Recht und Gesetz; subjektiver Tatbestand: Voraussetzung einer bewussten Abkehr von Recht und Gesetz, persönliche Gerechtigkeitsvorstellungen des Richters) Rechtsbeugung, Meineid, Hochverrat. Beschämend für einen sogenannten Rechtsstaat. Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest … Weiterlesen →

Hinsichtlich justiziabler Ereignisse muß ich davon ausgehen, daß die überwiegende Mehrheit der Juristen ihren Verstand verloren bzw. verkauft haben Ergänzend: Was hat Euch politisch Abhängigen und geistig Prostituierten des Rechtssystems so verblendet, um die Gefahr einer Wiederholung der Nazimachenschaften nicht wahrnehmen zu können, und uns Judenstämmigen Menschen die auf den Mißstand und die Gefahr einer Wiederholung hinweisen, als Verschwörungstheoretiker zu … Weiterlesen →

Ohne richterlicher Unterschrift tritt KEINE Rechtskraft oder Gültigkeit ein!  BVerfG hebt Urteil wegen fehlender Richter Unterschrift auf ….wer also ein Urteil mit fehlender Unterschrift hat kann dagegen vorgehen. Täuschung im Rechtsverkehr kann mit bis zu 2 Jahren Haft geahndet werden.Situationsaktualisierung, 01. Oktober 2022 NRW respektive [59821] ARNSBERG auf dem VOR-MARSCH SEHT Euch das an , seht Euch diese Zeilen an. Da wird es einem ganz WARM ums Herz, und die Seele fängt an zu leuchten Was für ein RIIIIIIIIIESEN … Weiterlesen →

Die Abzocke der Ordnungsämter!! EG OWiG aufgehoben und Knöllchen haben keine Gesetzgrundlage. Die Ordnungsämter beziehen sich auf das Ordnungswidrigkeitengesetz, § 46 Abs. 1 OWiG in Verbindung mit §§ 52 ff. Strafprozessordnung (StPO)) und Zocken somit viel Bürger ab. Es werden Ortnungswidrikeiten geahndet die keine … Weiterlesen →

Scheinjuristen besetzten Bundesverfassungsgericht„Verfassungs­hochverrat im Amt“ und „Rechtsbeugung“Mal unabhängig woher überhaupt das BVG kommt (siehe dazu Art.146 GG) hat es in einem Urteil vom 25 Juli 2012 – 2 BvE 9/11 festgestellt, das allein das Bundeswahlgesetzt mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl … Weiterlesen →

Der Spitzbuben Erlass und die Robe „Die Robe.…damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.“  Während der Verhandlungen haben Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und die Protokollführer Amtstracht zu tragen. Die Ausgestaltung der Roben sind in den Ausführungsverordnungen der jeweiligen Länder geregelt. Als Beispiel sei hier Brandenburg genannt. … Weiterlesen → Wer oder was ist diese „BRD“? Die Situation einmal real betrachtet! Kurzform der Rechtslage: Das Deutsche Reich wurde seit 1919 bis zum heutigen Tag fortlaufend durch korrupte, kriminelle Politiker und ihren Firmen Konstrukten, die nur durch ihren Namen auf einem Stück Papier als rein fiktive jur. … Weiterlesen →

Egon Bahr sagte, dass wir von Israel aus regiert werden. Das Grundgesetz gilt ab 1. 11. 2020 nicht mehr. Was ist die Grundlage? German Law?

Die Kanzlerakte und Die Lebenslüge der Bundesrepublik Bei der Kanzlerakte soll es sich um ein Dokument handeln, das alle BRD-Kanzler von Adenauer über Schröder bis Merkel unterschreiben müssen. Die Kanzlerakte ist das geheime Zusatzabkommen vom 8. Mai 1949 zum späteren Grundgesetz vom 29. Mai 1949. Diese Kanzlerakte … Weiterlesen →

Deutschland ist eine USrael-Kolonie – die Deutschen werden von einer Fremdherrschaft regiert Was verschweigt uns die Bundesregierung ? Was verheimlicht uns der Bundestag ? Erzählen die “Medien” uns die ganze Wahrheit ? Warum behaupten immer mehr Menschen das die Bundesrepublik unter Besatzung steht ? Was läuft hier wirklich ? Mehrere deutsche Politiker, … Weiterlesen →

Die Haager Landkriegsordnung und die Gültigkeit bis heute “Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden”. “Plünderung ist ausdrücklich untersagt”. Abkommen, betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges vom 18. Oktober 1907 (RGBl. 1910 S. 107) Haager Landkriegsordnung Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, (es folgen die Namen … Weiterlesen →

Der skandalöse Rechtsbankrott Justitia die korrupte weisungsgebundene Hure der Wirtschaft und Poliutik  newstopaktuell.  Immer mehr sogenannte „Gerichtsverhandlungen“ platzen. Immer mehr Menschen setzen sich gegen das Unrecht im hiesigen Land in allen Bereichen zur Wehr.  Warum? Ganz einfach! Immer mehr Menschen informieren sich nicht … Weiterlesen →

Ergänzend für die die nicht wissen, was die NGO BRD ist. Hier mal schauen Herzlich willkommen in der nazierten DDR 2.0 Diktatur (NGO Firmenkonstrukt Publik of Germany, mit dem Zusatz BRD Staatssimulation Bund der vereinigten Wirtschaftsgebiete) Wer inzwischen weiss, dass wir keine Verfassung haben, keinen hoheitlich legitimierten Staat von uns Menschen ( nicht Bürge- Bürger- bürgen) , dem muss glasklar sein, dass Gesetze, Regeln und Massnahmen von Kliminellen gemacht werden. Bis vor ein paar Jahre hätte … Weiterlesen →

Und hier Die privatisierte NGO Staatssimulation – Der Bund Am 3. Oktober 1990 wurde die Bundesrepublik Deutschland von Außenminister Hans-Dietrich Gentscher bei der UNO abgemeldet und es wurde statt dessen der NAME Deutschland -„Germany“ bzw. „BUND“ eingetragen und mit dem Zusatz: „Non-governmental organization“ versehen. Laut Auskunft der United Nations … Weiterlesen →

Das Grundgesetz Für diese Brandt-Worte auf Flugblättern wurden damals sogar Gefängnisstrafen verhängt. Aber knapp 20 Jahre später kam Willy Brandts persönlicher Freund Egon Bahr – unter Kanzler Brandt von 1972 bis 1974 Bundesminister für besondere Aufgaben und Leiter der Deutschlandpolitik, mit noch mehr Wahrheit ans Tageslicht. Die BRD-Kanzler, so Egon Bahr mit Zitaten von Brandt, mussten gegenüber den Siegermächten, »einen Unterwerfungsbrief« unterzeichnen, der die im Grundgesetz und in Verträgen mit den Siegern formal festgestellte Souveränität der BRD wieder aufhob.
Bahr dazu 2009: “Brandt war empört, dass man von ihm verlangte, »einen solchen Unterwerfungsbrief« zu unterschreiben. Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die Botschafter könnten ihn wohl kaum absetzen! Da musste er sich belehren lassen … Brandt schloss: »Also habe ich auch unterschrieben« – und hat nie wieder davon gesprochen.” So Bahr in Die Zeit am 08.09.2009.
Bahrs systementblößende Aussage war keine Eintagsfliege im Jahr 2009. Im Oktober 2011 wiederholte er in der Jungen Freiheit die Tatsache der Kanzler-Unterwerfung unter usraelische Hoheit: “In der Zeit habe ich geschildert, wie dem frisch gewählten Bundeskanzler Willy Brandt bei Amtsantritt ‚drei Briefe‘ an die Botschafter der Westmächte zur Unterschrift vorgelegt wurden. Damit sollte er zustimmend bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten. Als Inhaber der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, also außer Kraft gesetzt, die sie als Einschränkung ihrer Hoheit verstanden.” (JF, 16.10.2011)
Wir können getrost davon ausgehen, dass diese “Unterwerfungs-Politik” auch heute noch praktiziert wird, da die UN-Feindstaatenklauseln 53 und 107 immer noch nicht gestrichen sind. Der 2+4-Vertrag hob zwar das Interventionsrecht der Alliierten formal auf, aber nur für eine Sekunde. Die BRD musste für die formale Aufhebung des Interventionsrechts sogar ihre Währung aufgeben: “Mit dem 3. Oktober 1990 war die Bundesrepublik Deutschland souverän – für die Dauer einer gedachten Sekunde.  …“ Denn hat Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen und alle Hoffnung auf Freiheit wurde zur nichte gemacht

Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen  „Nicht die DDR wurde aufgelöst 1990, nein, die BRD! Die alte DDR ist das neue Deutschland! Und das Beste kommt noch! Sie werden aus der ganzen Welt eine DDR 2.0 machen, mit Nordkorea-Anteilen! Aus der ganzen Welt! Und, man kann live und in Farbe alles mit ansehen! Ihr seid Zeitzeugen! Ihr erlebt den dämonkratischen Umbau, und die Zerstörung der Welt persönlich mit! Fühlt euch geehrt!“ (03 Okt. 2022 Tag der Deutschen Verarsche – Für uns Wessis gibt es keinen Grund zum feiern)

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands

Notar Kaufvertrag.Amtsgericht Charlottenburg Die Firma Robotron (DDR EDV Firma) hat die BRD aufgekauft. Folgende pdf Datei mal lesen Vom DDR EDV-Unternehmen zur BRD Finanzagentur GmbH HRB51411

De jure leben wir seit 32 Jahren im totalitären Staat der DDR, da die DDR-Verfassung nicht aufgehoben und der räumliche Geltungsbereich des Grundgesetzes ausser Kraft gesetzt wurde. Folge von Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr. (Beseitigung der Rechtsgrundlage für den Beitritt).

Hinweis: Eine Rechtsgrundlage ist die Basis, auf die sich jemand für sein rechtlich relevantes Handeln berufen kann.

Infolge der Machtübernahme durch die DDR ist „Deutschland“ somit ein Land ohne einen völkerrechtskonform konstituierenden Rechtsrahmen und so der Willkür Dritter resp. einem überall umsichgreifenden Neoliberalismus, der das Land in enger Kollaboration mit den „Kartellparteien“ besetzt hat resp. Gemeingut, plündert (vgl. insb. Merkels GG-Änderung zu Gunsten ÖPP), ausgesetzt.

Wider dem Selbstbestimmungsrecht der Völker gem. Art. 1 ICCPR.

Da das ehem. Grundgesetz die Rechtsgrundlage für insbesondere Wahlen, Parteien, für Bundes- und Landesminister, für den Bundespräsidenten, für Bundes- und Landesparlamente, für alle Bundes- und Landesgerichte, für die Staatsanwaltschaften, für gesetzliche Richter, für den Verfassungsschutz und den öffentlich rechtlichen Rundfunk, für die Ministerpräsidenten resp. für den Föderalismus insgesamt bildete, sind all diese demokratischen Institutionen, Elemente und Strukturen de jure nicht mehr vorhanden resp. existiert die Bundesrepublik Deutschland de jure und zunehmend de facto seit 30 Jahren nicht mehr.

Eine Überprüfung des rechtlichen Status der angeblichen „Regierungspolitiker“ würde daher ergeben, dass wir es mit Privatpersonen ohne hoheitliche Befugnisse zu tun haben und offensichtlich Dritte bestimmen, dass und auf welche Art und Weise das Land geplündert und einer destruktiven Chaotisierung, ausgesetzt wird.

Aufgrund des b.b. stillen Staatsstreiches durch die DDR, gab es ergo auch keine Wiedervereinigung, so dass auch der 2+4 Vertrag nicht in Kraft trat.

Dies deshalb, da der 2+4 Vertrag in Artikel 8 (1) S. 3 bestimmt, dass dieser Vertrag nur für das „vereinte Deutschland“ gilt.

Der 2+4 Vertrag hat daher keine rechtswirksame resp. völkerrechtliche Bedeutung, da das „vereinigte Deutschland“ de jure nicht existiert.

Somit ist nicht nur das Grundgesetz mit der Inaktivierung seines Geltungsbereiches de jure und in weiten Teilen de facto erloschen, sondern auch die völkerrechtliche Souveränität Deutschlands, die der 2+4 Vertrag eigentlich herstellen sollte.

Die Annahme das Grundgesetz sei de jure noch existent ist auch aus weiteren Gründen rechtsfehlerhaft, da es einerseits aufgrund des Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr keinen Beitritt gab und so die Voraussetzungen für die Inkraftsetzung des GG gem. Art. 3 EinigVtr., nicht erfüllt sind. Denn wie will man – unter den Anforderungen des Gebotes zur Rechtssicherheit (hier insb. Gebot zur Normenklarheit und Beständigkeit) – den Bestand einer Rechtsnorm resp. eines Rechtsaktes (hier: Beitritt gem. Art. 3 EinigVtr. aufrecht erhalten, wenn dessen rechtliche Grundlage, seit 30 Jahren, erloschen ist ? Hier: „Beitrittsartikel“ Artikel 23 GG a.F.; aufgehoben durch Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr.

Andererseits wurde dem Grundgesetz auch aufgrund des Art. 4 Ziff. 1 EinigVtr. keine Rechtskraft zugewiesen, da Präambeln eines Gesetzes keine normative Rechtskraft entfalten.

Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch NICHT, mehrere tausende Kilometer entfernt.   Sie sind hier, Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter bei uns! Unsere Feinde sind im eigenen Nest zu finden. Die … Weiterlesen →

Aktuelles von der politisch Abhängigen und geistigen Prostitution des Rechtssystems Wer inzwischen weiss, dass wir keine Verfassung haben, keinen hoheitlich legitimierten Staat von uns Menschen ( nicht Bürge- Bürger- bürgen) , dem muss glasklar sein, dass Gesetze, Regeln und Massnahmen von Kliminellen gemacht werden. Die deutsche Justiz ist weisungsgebunden und … Weiterlesen →

Entweder sind sie strunzdumm und noch völlig grün hinter den Ohren und wollen es nicht. Oder sie wissen es.
Für alle die hier sich am Kinderklau, am Kinderhandel und an Pädophilie beteiligen.
Alle wissen es.
Anwälte
Richter
Die ältere Generation bei der Polizei und ordnungsbehörde
Versicherungen
Banken
Das sollte man sich immer und immer wieder anhören und selbst nachlesen.
Und wer da immer noch mitmachen will, der ist nicht mehr ganz dicht im Kopf.
Aber es ist jeden seine eigene Entscheidung ob er ein Krimineller sein will oder nicht.
Die Entscheidung liegt bei jedem selbst.
Doch diejenigen die davon Kenntnis haben, sollten gefälligst 8n Ruhe gelassen werden.
Wenn den Menschen erst einmal bewusst wird, was hier tatsächlich gespielt wird, so seid gewarnt,
Ihr kommt aus der scheiße nicht mehr raus, ihr steck da alle ganz tief drin, ihr werdet vor wütenden Menschen nicht mehr weglaufen können. Sie werden euch einkesseln und dann gnadet euch Gott, daß sie euch nicht steinigen. https://t.me/TotoGermanenherz/4779
Um das zu verstehen, muss man sich das schon komplett anschauen bzw. anhören und den Inhalt verinnerlichen. Es mag sehr lang sein, aber es lohnt sich aufjedenfall um das Unterbewusstsein zum Nachdenken zu bringen. Hinsichtlich justiziabler Ereignisse muß ich davon ausgehen, daß die überwiegende Mehrheit der Juristen ihren Verstand verloren bzw. verkauft haben

Nicht der Mensch muss sich dem Gesetz beugen, sondern das Gesetz dem Menschen. Es werden alle „ohne Ausnahmen“ zur Rechenschaft gezogen werden  In ihrer maßlosen Dummheit glauben sie wirklich, sie könnten ihrem Schicksal entkommen. Sie kommen alle vor ein Militärgericht und werden für ihre Verbrechen verurteilt.
Rechtskunde Justitia ist nur noch, die korrupte und weisungsgebundene Hure, der Wirtschaft und Poliutik. Da ich allen Juristen die „Vorsätzliche Rechtsbeugung“ nachweisen kann, gibt es nur diesen einen Weg der Rechtsprechung. Es müssen alle, Aktiven wie auch Pensionierten Juristen „ … Weiterlesen →

 

Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt

Aus aktuellem Anlass möchte ich darauf hinweise, dass die Personen, die es hassen, die Wahrheit zu hören, jene Person sind, die zukünftig gezwungen werden, durch selbige verändert zu werden. Die Wahrheit der Täter-Oper-Umkehr ist längst offenbart.

Drehtürnazi „Es stellt sich heraus, dass der Großvater von Bundeskanzler Olaf Scholz Generalleutnant der SS war und persönlich an der Hinrichtung von Juden in den Gebieten Polens und der heutigen Ukraine beteiligt war.
Der unmittelbare Vorfahre des deutschen Finanzministers Christian Lindner, ein Wehrmachtsgeneral, nahm an der Operation zur Blockade von Leningrad teil.
Der Großvater des deutschen Gesundheitsministers leitete die Hitlerjugend und schickte Kinder in den Krieg. Bitte mal  Drehtürnazi schauen

Ihr verlogenen Staatsknetenzecken in den regionalen Amtstuben und verschwurbelten Sittenwächter der Medienzensurstellen. Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH), ihr könnt meine Beiträge so viel Zensieren wie Ihr wollt, ihr Faschisten seit demaskiert, Als das, was ihr seid. Alter Wein in neuen Schläuchen. Wie Tritin, Gabriel und Co.Meine Großmutter nannte sie – Drehtürnazis. Alles andere ist Bla Bla. Man braucht Euch nur mal kurz, in Verlegenheit bringen, und schon kommt über Eure Lippen, geh doch zurück in deinem Busch, wo du hergekommen bist, Wie auch, du scheiß Jude (könnt ihr hier in meinem Blog in den Kommentaren auch sehen) Da nennen sie mich, statt Germanenherz, Judenherz, Judensau und dergleichen. Was mir aber am Arsch vorbei geht. Info. für diese Dummies. Ich bin wohl mal, in der Religion beschult worden, Aber, Ich hatte schon vor über 40 Jahren der Religion den Rücken gekehrt. Wie viele andere auch, die zum Militär mussten. Und mit dem heutigen Wissen, noch weniger vereinbar. Und nein, ich werde kein Aliyah machen und nach Israel gehen. Das sollte als Info. langen. Und sollten wir gezwungen werden, uns zu einer Religion entscheiden zu müssen, so wurde meine Wahl, der Islam werden. Anders, kann man die verschwuchtelte Zombieinvasion der westlichen Gesellschaft, nicht mehr stoppen.Die Geschichte wiederholt sich. Nur die Farben haben sie geändert. Und nun frage ich euch: denkt ihr wirklich die Faschistischen NAZIs haben den Krieg verloren? Dann schaut mal genau hin. Die Aufgabe der Entnazifizierung erweist sich als viel umfassender als gedacht.
Wenn der Nazismus in den Genen steckt. Die deutsche Führungsspitze besteht aus direkten Nachkommen der Kumpane des Führers.

ENTNAZIFIZIERUNG FEHLGESCHLAGEN – DIE NACHKOMMEN HABEN JETZT DAS SAGEN!
Ein US Aktivistin hat recherchiert (was unserer Medien sträflich unterlassen) und sie stellte die Bezüge der amtierenden Politiker zu den Nazi-Verbrechern des 2. WK her, womit man nun klar erkennen kann, dass die Entnazifizierung nie vollzogen wurde! – Die völlig verdummten Gutmenschen, die gegen „Rechts“ auf die Strasse gehen, lassen sich von echten Nazis, gegen die sie eigentlich demonstrieren wollen, nun gegen die Anti-Nazis, die als „Nazis“ diffamiert werden, anstacheln, und erzeugen eine gesellschaftliche Zerrissenheit. Das Problem liegt also in der Dummheit der Massen, die verlernt haben, selbst zu denken, ansonsten wären die Landesverräter schon längst kein Thema mehr!

Die für die NATO verantwortlichen NS-Offiziere, keine Verschwörungstheorie!
Adolf Heusinger, Hitlers Stabschef, wurde von 1961 bis 1964 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses.
Hans Speidel, NATO-Befehlshaber von Mitteleuropa (CCE) 1957-1963
Johann Steinhof, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, 1971-1974
Johann von Kleimansegg – NATO CCE, 1967-1968
Ernst Ferber – NATO CCE, 1973-1975
Carl Schnel – NATO CCE, 1975-1977.
Franz Josef Schulze – NATO CCE, 1977-1979.
Ferdinand von Senger und Etterlin – NATO CCE, 1979-1983. weiterlesen hier

Alle Diktatoren wenden immer die gleichen Tricks an. Erstens, kontrollieren sie die Medien, so wie es jetzt geschieht. Die kritischen Journalisten sind nicht mehr da. Die Journalisten von heute sind das Sprachrohr der Regierung, während die Aufgabe der Journalisten darin besteht, die Demokratie zu schützen. Die Demokratie kann nur gerettet werden, wenn man den Ministern und führenden Politikern kritische Fragen stellt. So geht die Demokratie verloren, und das ist es, was jeder Diktator tut, indem er die Medien kontrolliert. Das zweite, was jeder Diktator tut, ist, alle abweichenden Stimmen im Keim zu ersticken“ „Das dritte, was jeder Diktator tut, ist Angst zu verbreiten. Hitler musste es mit Konzentrationslagern tun. Jetzt machen sie es mit einem Virus. Die vierte Sache, die jeder Diktator tut, ist divide et impera, teile und herrsche“, „Das hat seit den ersten Menschen immer funktioniert, und es funktioniert auch heute noch. Sie stellen also Bevölkerungsgruppen gegeneinander auf. Im sechzehnten Jahrhundert waren die Protestanten die Bösen. Bei Hitler waren es die Juden. Jetzt sind es die Impfgegner. Dies schafft eine Gesellschaft des Misstrauens und der Spitzel. Und wenn die Leute anfangen, sich untereinander zu streiten, reiben sich die Machthaber die Hände und denken: Wir müssen nichts tun, weil sie sich untereinander streiten. Jetzt führen sie tatsächlich eine Art vierten Weltkrieg – übrigens zum ersten Mal wirklich global – nicht mehr mit Waffen, sondern mit einem Virus.

Russisch-deutsches Projekt zur Digitalisierung deutscher Dokumente in den Archiven der Russischen Föderation Wenn Zustände und Ideologien sichtbar werden, die faschistische Züge zeigen, dann ist zensieren und wegschauen NICHT sonderlich hilfreich. Putin hat die Weltkriegsarchive geöffnet.Jetzt geht es den Gutmenschen und  Drehtürnazis. endlich an den Kragen. Putin weiß alles und wird sich um die Aufarbeitung aller!!! Kriegsverbrechen kümmern. Präsident Putin hatte es vor einiger Zeit bereits angedroht; in Russland wird man die Weltkriegsarchive … Weiterlesen → Punkt und weiterlesen, was schief läuft im Lande

Die schlimmste Diktatur ist die, die man den Menschen auch noch als Demokratie verkauft. Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt. Bunt und Grün ist das neue Braun. Deutschland hat sich zu einer kriminellen, korrupten, faschistischen Diktatur unter dem Deckmantel einer Demokratie entwickelt. Was wir aktuell schön sehen können. Sie, (Eure diebischen und verlogenen, weißrattigen, aktiven und pensionierten Staatsknetenzecken und die Journalisten und Juristen) würden es immer wieder tun.  Es müssen alle tyrannischen, weißen Ratten „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und mit samt ihrer Familien eliminiert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Wenn Ihr sie nicht tötet, töten sie euch.  Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. und hier mal schauen So definiert sich Faschismus

Thema Faschismus

Putin hat Recht mit seiner Aussage, Der gesamte Westen muss Entnazifiziert werden. Das Springer-Blatt Bild-Zeitung demaskiert sich inzwischen täglich selbst. War Russlands Präsident Wladimir Putin gestern nur ein schlichter “Diktator”, so hat ihn das Boulevard-Blatt heute zum “schlimmsten Aggressor des Jahrhunderts” und zum “Kriegstyrannen” gekürt. Alle drei Attribute sind deplatziert und dienen vor allem einem Ziel: der Desinformation der Deutschen.

Die Sicht der Welt auf die Ereignisse, die mit den Voraussetzungen für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs, seinem Verlauf und seinen Ergebnissen zusammenhängen, gibt in vielerlei Hinsicht Aufschluss über die heutigen Prozesse. Dabei offenbaren die neuen Konzepte und Herausforderungen der Zeit, dass der Nazismus 1945 zwar besiegt, aber leider nicht ausgerottet wurde. Er manifestiert sich erneut in der Russophobie oder dem Antisemitismus sowie in der Verherrlichung der Nazi-Verbrecher – eine unverhohlene Nazi-Propaganda ist in den Baltischen Länder und in der Ukraine zur Normalität geworden. Es ist so, als hätte es Nürnberg nie gegeben. weiterlesen hier http://en.kremlin.ru/events/president/news/72197

Welt stimmt in der UNO für Ächtung des Nazismus – Deutschland und Europa votieren dagegen

Blamage für BRD in der UN
UN-Generalversammlung hat Resolution der Russischen Föderation zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus angenommen – und wie stimmte ausgerechnet Deutschland ab?
118 Länder stimmten dafür, 49 dagegen und 14 enthielten sich. Die Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritanniens, Deutschlands und der Ukraine weigerten sich, die Initiative der Russischen Föderation zu unterstützen. Letztere spuckten natürlich ihren Veteranen und deren Familien ins Gesicht.
China und Israel stimmten für das Dokument. Es empfiehlt den Ländern, spezifische Maßnahmen in den Bereichen Gesetzgebung und Bildung zu ergreifen.
Ziel ist es, die Revision der Geschichte, des Ausgangs des Zweiten Weltkriegs und die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern.
Jede Verherrlichung und Propaganda des Nationalsozialismus wird verurteilt. Dies gilt insbesondere für Graffiti und Zeichnungen, auch auf Denkmälern für die Opfer des Zweiten Weltkriegs.

Alle Jahre wieder: Russland schlägt in der UNO-Vollversammlung eine Antinazismus-Resolution vor, die Welt stimmt dafür, Deutschland, Europa, USA und die Ukraine dagegen. In diesem Jahr gibt es ein Detail, das die Gegenstimme noch unverständlicher macht als bisher.

Die UN-Generalversammlung hat am Dienstagnachmittag (Ortszeit in New York) für die von Russland eingebrachte Resolution gestimmt, die den Titel trug: “Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation zeitgenössischer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen”.

Die Resolution wurde von 118 Ländern unterstützt, 49 stimmten dagegen und 14 enthielten sich. Gegen die Resolution stimmten unter anderem Deutschland, Österreich, alle anderen EU-Mitgliedsstaaten, die Vereinigten Staaten und die Ukraine. Die Schweiz hat sich enthalten. Aus dem sogenannten “kollektiven Westen” votierte nur Israel für die Antinazismus-Resolution. Dafür waren neben Russland unter anderem Algerien, Bolivien, Brasilien, China, Indien, Kuba sowie eine große Mehrheit der nicht westlichen Länder.

Das Dokument wurde von Russland in Zusammenarbeit mit einigen Ländern, darunter Weißrussland und Syrien, ausgearbeitet. Es enthält unter anderem Bestimmungen, die die Verherrlichung und Propagierung des Nationalsozialismus scharf verurteilen, die Bemühungen um die Wahrung der historischen Wahrheit begrüßen und Maßnahmen empfehlen, um die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Revision der Geschichte und des Ausgangs des Zweiten Weltkriegs zu verhindern.

Darüber hinaus verurteilt die Resolution “unmissverständlich” jede Leugnung oder versuchte Leugnung des Holocausts sowie alle Manifestationen religiöser Intoleranz, Aufwiegelung, Verfolgung oder Gewalt gegen Einzelpersonen oder Gemeinschaften auf der Grundlage ethnischer Zugehörigkeit oder religiösen Glaubens.

Gugg an, daß sie nichts wusste, bezweifele ich ganz stark. Wusste Annalena Baerbock, als sie ihren Opa in Reden erwähnte, dass dieser mit Ende 20 nicht nur Offizier, sondern vielleicht auch von Herzen überzeugter Nazi war?
In der Akte die Einschätzung, der Oberst Kr.O. (steht für: Kriegsoffizier) Waldemar Baerbock sei nicht einfach nur ein Offizier, sondern auch ein glühender Anhänger des Nationalsozialismus.
Wörtlich heißt es dort, er sei „ein bedingungsloser Nationalsozialist“, habe Hitlers Buch „Mein Kampf“ gelesenen und stehe „vollkommen auf dem Boden des Nationalsozialismus“.
Laut Bundesarchiv enthalten die Personalakten „fast immer“ Formulierungen wie „steht fest auf dem Boden der nationalsozialistischen Weltanschauung“ oder „vertritt die nationalsozialistische Weltanschauung und weiß sie an Untergebene weiterzugeben“ oder „einwandfreie nationalsozialistische Haltung“.
1944 sollte ihm das Kriegsverdienstkreuz mit Schwertern verliehen werden.

Russland bringt in der UN-Generalversammlung jährlich Resolutionen gegen die Glorifizierung und Weißwaschung des Nazismus ein, dabei stimmen die Ukraine und die USA stets dagegen, während europäische Staaten zwischen Enthaltung und Gegenstimme schwanken. In diesem Jahr besteht die Besonderheit darin, dass die Resolutionsgegner bei der Abstimmung über den Resolutionsentwurf im Dritten Ausschuss der Vollversammlung am 3. November 2023 Änderungen im russischen Resolutionsentwurf durchgesetzt hatten, die das russische Vorgehen in der Ukraine kritisieren.

Dennoch stimmten die westlichen Länder, die sich im Ausschuss mit ihren Änderungsanträgen durchgesetzt hatten, bei der endgültigen Abstimmung gegen die Resolution, während Russland trotz seiner Niederlage im Ausschuss bei der Unterstützung der Resolution blieb, auch wenn es wie andere Delegationen seinen Protest gegen die Ergänzung zu Protokoll gab. … Weiterlesen →

Hinsichtlich justiziabler Ereignisse muss ich davon ausgehen, dass die überwiegende Mehrheit der Juristen ihren Verstand verloren bzw. verkauft haben Ergänzend: Was hat Euch politisch Abhängigen und geistig Prostituierten des Rechtssystems so verblendet, um die Gefahr einer Wiederholung der Nazimachenschaften nicht wahrnehmen zu können, und uns Judenstämmigen Menschen die auf den Mißstand und die Gefahr einer Wiederholung hinweisen, als Verschwörungstheoretiker zu … Weiterlesen →

Bewiesen: Deutschland ist die Naziseuche nie losgeworden Wir teilten schon so einige Male mit, dass das Nazigesindel nach wie vor in den Schaltzentralen der Menschenverachtung sitzt. Bewiesen ist das allein schon dadurch, dass hierzulande noch heute Gesetze aus den 1930er Jahren angewendet werden – also aus der … Weiterlesen →

Ihr habt eure Großeltern gefragt, wie konnte das damals passieren. Genau so, die Menschen hatten Angst, sie wurden Manipuliert auch damals schon von den Medien. (Zeitungen Flugblätter) die heute Maske tragen stimmen der Diktatur zu, weil sie sich nicht informieren. Ihr seid schuld wenn sie eure und unsere Kinder holen, um sie zu impfen! Ihr seid schuld durch euer wegschauen und Schweigen! Mehr zum Thema  die Jewish Virtual Library :

Ich wusste doch irgendwie kommt mir das aktuelle Geschwurbel bekannt vor.  Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen.

So etwas darf nie wieder passieren sagte der Deutsche und schaut zu, wie es wieder passiert. Weil nur Wenige lernen und die Welt verstehen wiederholt sich Alles. Der Impfstoff ist ein biologischer Kampfstoff. Wehret den Anfängen! Die Menschenjagd auf Ungeimpfte sprengt inzwischen alle Grenzen und wird, wenn wir nicht jetzt dagegen aufstehen, zu einem neuen Holocaust  (oder Bürgerkrieg) führen. Nach Österreichs drastischer Sperrung ungeimpfter Menschen fordert EU-Chef die Streichung des Nürnberger Kodex Ursula Van Der Leyen, die Vorsitzende der EU-Kommission, sagte der Presse am Mittwoch, sie sei dafür, den langjährigen Nürnberger Kodex abzuschaffen und Menschen zu zwingen, sich gegen COVID impfen zu lassen. Alle 16 Länderchefs und auch der Bundeskanzler, haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind Trotz allen Widerständen und gegen den Willen eines großen Teils der Bevölkerung.
Die von Besatzer aufgezwungene Quotenregelung, und das Behindertenquotengesetz, katapultierte hunderttausende ungeeignete, aber willige geisteskranke, in die höchsten Ämter dieser Welt.
Tagesschau 19.01.2022 – 20:00 Uhr. Karl Lauterbach: „Ich glaube also, dass Ärzte jeden impfen sollten, denjenigen, der geimpft werden will, weil er der Impflicht nachkommt oder denjenigen, der sich impfen lässt ganz freiwillig. Es wird ja niemand gegen seinen Willen geimpft. Selbst die Impflicht führt ja dazu, dass man sich zum Schluss freiwillig impfen lässt. Soso – Eine Impflicht mit Impfstoffen, die immernoch eine Notfallzulassung haben.“ Lauterbach im WDR: »Die Wahrheit führt in sehr vielen Fällen zum politischen Tod. Das sehe ich auch so, Das CORONA-Märchen lässt sich nicht länger aufrecht halten. Es geht um Massenvernichtung und Profit. Nicht die Ungeimpften solltet ihr fürchten… wenn die Geimpften realisieren, was sie sich u. a. mit ihrem blinden Gehorsam in die Adern gepumpt haben… dann gute Nacht BRD System. Wissenschaftler, die nicht vorhersehen konnten, dass der Impfstoff nur vier Monate lang wirkt, können ausschliessen, dass er in Jahren für Spätfolgen sorgt. Ein „Staat“ der Menschen zwingt sich Experimentier-Stoffe injizieren zu lassen hat jegliche Legitimation verloren. Dieses System darf nicht weiterbestehen!

Rechtskunde

Wie kann man nur so böse, antisemitisch und rechtsradikal denken, um zu glauben, dass die Massenmörder von damals, IG-Farben, Beiersdorf, Pfizer und Co. Den selben Massenmord „ungeachtet des Nürnberger Kodex“ wiederholen wollen. Das würden die doch niemals wagen, oder doch ? Ironie off. Sollte sich die Vermutung bestätigen – Dann ist die Frage aber auch, weder Rechtsradikal noch Antisemitisch und die medialen Keulenschwinger und Sittenwächter der Endzeitsekten sollten Schweigen. Nicht nur die Pflicht zur Gentherapie muß verhindert werden, sämtliche Freiheitseinschränkungen sind zurückzunehmen. Darüber hinaus muß die Politik und deren Steigbügelhalter für das billionenteure materielle Desaster und die immateriellen Schäden zur Verantwortung gezogen werden. Die Impfstoff Verkäufer Drosten Spahn Wieler Lauterbach & Co gehören weggesperrt aber vorallem sollten sie alle, mit samt ihrer schrecklich netten Familien, enteignet werden. Was haben die Aktuellen Propagandamedien mit Göbbels gemeinsam ? »Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“ Josef Goebbels – lediglich nomineller „Reichsminister“ für Propaganda in Nazi-Deutschland von 1933 bis 1945.
„Als Lügen bezeichnet man das bewußte Auslassen oder Verändern von Informationen für bestimmte Absichten. Ziel ist es, dem Gegenüber (dem Volke) die falschen Aussagen glaubhaft zu machen.“

Corona-Infektionen finden nach wie vor NUR über die Mainstream-Medien statt. Es war nur möglich durch die „Mainstream-Medien„, die als Helfershelfer das größte Verbrechen in der Geschichte der Menschheit willfährig stützten, mittrugen und so überhaupt erst ermöglichten, indem sie unzähligen Menschen, die sich auf eine neutrale Berichterstattung verließen, Tag für Tag eine gigantische Lüge auftischten. Die längst aufgeflogene Fuckpandemie wird nur noch weitergespielt um zu verhindern, das die Verantwortlichen vor einem internationalen Militärgericht landen. Warum soll ich aus Solidarität etc. an einem Experiment teilnehmen wenn mich die freiwilligen Teilnehmer als Nazi etc. beschimpfen. So definiert sich Faschismus Man muss im Denken schon sehr eingeschränkt und naiv sein, sich mindestens dreimal mit dem selben unwirksamen „Impfstoff“ penetrieren zu lassen… um jedesmal erneut auf ein befriedigendes Ergebnis/eine Wirkung zu hoffen! Mich beschleicht so langsam der Verdacht, dass egal welcher Virus gemeldet wird, er ein Bestandteil des toxischen mRNA Spike Proteine Serums ist. Das bedeutet zwangsläufig, dass in diesem Serum kein Impfstoff enthalten ist. In diesem Serum wird wahrscheinlich das enthalten sein, was auch im ersten experimentellen Serum gegen Covid enthalten war, nämlich Graphen und verschiedene parasitäre Abhängichkeiten. Was mit dem Omicron-Impfstoff geschah, ist mit ziemlicher Sicherheit auch mit dem Covid-Impfstoff geschehen. Es dauert Jahre, um Milliarden von Dosen herzustellen, was bedeutet, dass die Pharmaunternehmen bereits mit der Produktion dieses Serums begonnen hatten, lange bevor das so genannte Coronavirus auftrat. Das bedeutet, dass sie schon seit Jahrzehnten an diesem Völkermord arbeiten. Die Neue Weltordnung hat bereits vor Jahrzehnten an dem größten Verbrechen gegen die Menschheit gearbeitet. Ihr könnt meine Synapsen gern eines Besseren belehren. Aber schauen wir mal weiter

Wer immer noch glaubt, dass ein „Virus“ die Hauptrolle bei dieser gigantischen Show spielt, sollte sich dringend und sehr genau die Nebendarsteller ansehen! 2008: Ugur Sahin gründet Biontech. 2008-2019 Biontech bringt kein einziges Produkt auf den Markt. 2018 Sahin mit Merkel und Gates auf dem Podium des World Health Summit. 09/2019 Gates steigt als Investor ein. 10/2019 Biontech geht an die US-Börse. 11/2019 Ausbruch Covid 19. Zufälle gibts . Verarsche ist eine Sache. Der von langer Hand geplante Völkermord ist da schon etwas Anderes. Es geht um Massenvernichtung und Profit.

Realsatire ist: Wenn in meinem Alter die Morgenlatte länger hält, als die Boosterimpfung

Man soll nicht Bösartigkeit unterstellen, wenn Dummheit als Erklärung ausreicht. Dummheit gepaart mit Arroganz ist allgegenwärtig und geißelt diejenigen, welche in der Lage sind Faktenbasiert zu denken und zu handeln. Die Corona Schutzverordnungen sind alle nicht unterschrieben, und somit alles Nichtig…Zwingende Voraussetzung ist immer die Unterschrift.

Ihr habt schon mitbekommen, dass mittlerweile an die 80 % doppelt Geimpfte, mit Coronaerkrankung in den Krankenhäusern liegen? Von den Nebenwirkungen durch Impfung im Bezug auf Thrombosen, Herzerkrankung, epileptische Anfälle, allergische Schocks etc. mal ganz abgesehen. Still und leise versucht die Regierung, das Arzneimittelgesetz und insbesondere speziell den Teil des GENTECHNIK-Gesetzes so zu verändern, dass es nicht mehr gegen die Zwangspflicht spricht! Dies wäre die nötige rechtliche Voraussetzung, um die Zwangspflicht überhaupt einführen zu können! Nun versucht man dieses still und leise auch zu verändern, damit es konform ist.

Papst Benedikt XVI im Bundestag am 22.09.2011). Wir in Deutschland erleben in diesem Augenblick, daß Macht von Recht getrennt ist, daß Macht gegen Recht steht, das Recht zertreten wird und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wird, zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds führen.

Die Identifizierung der Feinde im eigenen Land ist heutzutage sehr einfach: Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden.

Was in diesem Land alles schief läuft, ist nicht mehr nachvollziehbar. Wie nennt man das nochmal, wenn jemand (etwa kraft Gesetzes) verantwortlich ist, Schaden von Dritten abzuwenden, und dann einen konkreten Hinweis bekommt, aber nichts unternimmt, und es dann kausal Tote gibt. von der Leyen hatte alle SMS zu den Milliardenverträgen mit Pfizer gelöscht. Damit bleiben nicht nur die Verträge geheim, sondern auch die Verhandlungen. Es war und ist kein Versagen, sondern Vorsatz.1992 gründete Schwab die Schule Global Leaders for Tomorrow, die 2004 als Young Global Leaders neu gegründet wurde. Zu den Mitgliedern der allerersten Klasse der Schule im Jahr 1992 gehörten bereits viele, die später zu wichtigen liberalen politischen Persönlichkeiten wurden, wie Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Tony Blair…. Andere bemerkenswerte Namen auf der Liste der Schule sind Jacinda Ardern, Emmanuel Macron, der Präsident von Frankreich; Aber die Liste der Alumni der Schule ist nicht auf politische Führer beschränkt. Wir finden dort auch viele der Kapitäne der Privatindustrie, darunter Bill Gates von Microsoft, Jeff Bezos von Amazon, Richard Branson von Virgin und Chelsea Clinton von der Clinton Foundation. Auch hier haben alle ihre Unterstützung für die globale Reaktion auf die Pandemie zum Ausdruck gebracht, und viele haben durch die Maßnahmen beträchtliche Gewinne erzielt. Wann merken es die Menschen endlich, welches perfide Spiel hier gespielt wird. Transhumanismus, das Ziel der satanischen Neuen Weltordnung des Klaus Schwab, Gates, Zuckerberg, NWO, WEF, EU, Rockefellers und und und…Sie versuchen die Agenda mit allen Mitteln durchzusetzen um die Abhängigkeit und Kontrolle eines jeden zu fördern. Sie jagen die Wirtschaft in die Luft, außer die Auserwählten, sie lassen den Privatmenschen über die Klinge springen. Das Geld wird umgeschichtet von unten nach oben in Form von gemachten Schulden (für das angebliche Gemeinwohl).

Die Bürger (Aktive und pensionierte Staatsknetenzecken ausgenommen) müssen die finanziellen Folgen der Corona-Maßnahmen für den deutschen Staat tragen, die die BRD-ReGIERenden willkürlich und rechtswidrig angeordnet hat.

Bereits 2019, also noch vor Corona, hat die BRD-ReGIERung durch Gesetzesänderung die Voraussetzung geschaffen, dass ab dem 01.01.2024 ein Lastenausgleich (Enteignung) in den Vermögenswerten der gesamten Bevölkerung (Aktive und pensionierte Staatsknetenzecken ausgenommen) für die Entschädigung von Impfgeschädigten durchgeführt werden kann. In geheimen Verträgen mit den Corona-Impfstoffherstellern hat die ReGIERung die Haftung für sämtliche Impfschäden übernommen.

Das aktuelle Impfexperiment verstößt in allen zehn Punkten gegen den Nürnberger Kodex

Was wir aktuell schön sehen können. Sie (Eure Staatsknetenzecken und die Journalisten und Juristen) würden es immer wieder tun.

Was soll ich da noch sagen ?  Wir leben in einem Irrenhaus und die Patienten haben die Macht! – Wir werden von Idioten regiert!
Es ist so gekommen, wie ich es voraus beschrieben habe.
Herzlich willkommen in der nazierten DDR 2.0 Diktatur ! Warum das so ist ?- Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen Ein Stück Apartheid findet mitten unter uns statt – Bald wohl auch mit Arbeitslager und den Rest,  kennen wir aus der Geschichte. Das aktuelle Impfexperiment verstößt in allen zehn Punkten gegen den Nürnberger Kodex  Ob die ‚Guten’ von heute eigentlich merken, wie ähnlich sie den Bösen von damals sind? Zitat Scholz: Für das aktuell dramatische Corona-Infektionsgeschehen sind vorallem die Ungeimpften verantwortlich.

Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden.

langsam kommt mir der Viruskult vor,
wie der Hexenwahn im Mittelalter– Dann wäre es der Vatikan und seine Jünger, die Euch ein weiteres mal auf die Schlachtbank legen. Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Und später werden sie sagen, sie hätten nur Befehle ausgeführt. Auf die einsamen Rufer, wollte auch damals, keiner hören. Die, die sich Impfen lassen , sind wie diejenigen die 33/45 Hura geschriehen haben und am ENDE nichts gewusst haben! Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis  Einer der größten und frechsten Profiteure des Intensivbettenschwindels war die Firma Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH), die zuerst einen Riesenhaufen fiktive Betten angemeldet und dann mit der Gesetzesänderung schlagartig fast die Hälfte der realen Betten abgemeldet hat.
Und damit mehr als 70 Millionen Euro Steuergelder abgesahnt. Der Vorstandsvorsitzende der Firma heißt Jens Scholz. Ratet mal, was sein Bruder Olaf beruflich so macht.Allen Ärzten, die impfen wollen zum Unterzeichnen vorlegen!
PDF -Formular impferklaerung
ZITAT: „Jeder Arzt der uns und unsere Kinder und Enkel Impfen wollte musste dieses Formular Unterschreiben!! Kein einziger Unterschrieb mir dieses Dokument . Nicht ein einziger wagte es mit seinem Namen sowie Regressansprüchen die durch die Impfung entstehen können . Bitte legen Sie dieses Formular Ihrem Impfarzt rechtzeitig vor Ihrem nächsten Impftermin vor! Impferklärung Formular jedem Arzt vor dem Impfen zur Unterzeichnung vorlegen
Angst vor Impfschaden und Impfen verweigern:
Der vermeintliche Impfling braucht ein ärztliches Attest, dann darf er laut IfSG auch bei bestehender Impfpflicht nicht geimpft werden. http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html
„Ein nach dieser Rechtsverordnung Impfpflichtiger, der nach ärztlichem Zeugnis ohne Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit nicht geimpft werden kann, ist von der Impfpflicht freizustellen; dies gilt auch bei anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.“
Dieses Attest kann ihm jeder Arzt ausstellen, dem er seine besondere Empfindlichkeit gegenüber Impfungen glaubhaft machen kann.

Wir schreiben das Jahr 2021 im besten Deutschland aller Zeiten. 150 Unternehmen, die Impfkampagnen unterstützen.Ein finanzpolitisches Perpetuum Mobile. Welche Ausflüchte werden uns die Unternehmen, die jetzt Steigbügelhalter dieses Massenmords und dieser erneuten Diktatur auf deutschem Boden werden, diesmal servieren? Allein das monströse Ausmaß dieses Verbrechens… das wird für keinen gut ausgehen, der sich daran beteiligt hat.Falls du dich jemals gefragt hast, ob du 1933 auch ein Mitläufer gewesen wärst, Brauchst du nur mit neutralem Gedankengut, meinen Blog durchstöbern, dann weißt du es.

Nachdenkliches   „um die Weltbevölkerung zu stabilisieren, müssen wir 350.000 Menschen täglich eleminieren“.-Dr. Jacques Cousteau-

Den Zustand unserer Welt oder besser gesagt unserer Wirklichkeit, kann man sich wahrlich nur noch schwer bis unmöglich schönreden. Politische Korrektheit, Unterdrückung von Meinungsfreiheiten, politische Gefangene weltweit, hunderte Milliarden von Lebewesen, die Jahr für Jahr sinnlos und qualvoll sterben müssen,… Weiterlesen →  Lieber Gott, lass diesen Film zu Ende gehen, es wird langsam immer absurder!

Ich warte immer noch darauf, dass die ReGIERungen der Welt Hunger ebenso konsequent bekämpfen wie Corona.

ergänzender Anne Frank Tagebucheintrag, 3. Mai 1944
Warum gibt es jeden Tag Millionen an Geld für den Krieg und keinen Cent für die Heilkunde, für die Künstler, für die armen Menschen?
Warum müssen die Menschen Hunger leiden, wenn in anderen Teilen der Welt die überflüssige Nahrung wegfault? Oh warum sind die Menschen so verrückt? I
ich glaube nicht, dass der Krieg nur von den Großen, von den Regierenden und Kapitalisten gemacht wird. Nein, der kleine Mann ist ebenso dafür.
Sonst hätten sich die Völker doch schon längst dagegen erhoben!
Im Menschen ist nun mal ein Drang zur Vernichtung, ein Drang zum Totschlagen, zum Morden und Wüten, und solange die ganze Menschheit, ohne Ausnahme, keine Metamorphose durchläuft, wird alles, was gebaut, gepflegt und gewachsen ist, wieder abgeschnitten und vernichtet, und dann fängt es wieder von vorn an.“ Anne Frank und ihre Tagebücher sind zum Synonym der Judenverfolgung in den 1940er Jahren geworden. Familie Frank sowie vier weitere Menschen waren von 1942 bis 1944 in einem Hinterhaus in Amsterdam untergetaucht. Dort hatte Anne (1929 – 1945) ihr weltberühmtes Tagebuch geschrieben. Im August 1944 wurde das Versteck verraten. Die Familie wurde in das Konzentrationslager Bergen-Belsen deportiert. Anne Frank starb dort im Frühjahr 1945 an Typhus. Nur Vater Otto überlebte. Er veröffentlichte später das Tagebuch seiner Tochter. Der Vater hat auch mehrere Personen aufgelistet, die er im Verdacht hatte, sie verraten zu haben, darunter auch den jüdischen Notar Arnold van den Bergh.
Jetzt, 77 Jahre danach, haben Ermittler und Historiker Beweise gefunden, dass der Verräter von Anne Frank und ihrer Familie tatsächlich der jüdische Notar van den Bergh war. Er war Mitglied des Jüdischen Rates und hatte somit eine hohe Vertrauensposition, gleichzeitig stelle er sich gut mit hochrangigen Nazis.
Als eine Art Versicherung für sich selbst, lieferte er versteckte Juden an die Nazis aus.
Ein schmutziger Charakter bleibt ein schmutziger Charakter – ungeachtet der Religion.

Herr der eigenen Sinne und Manipulation der Gedanken
Der Hauptkrieg findet in euren Köpfen statt. Television – ‚“tele“ oder „telum“ (lat., Fernwaffe, die Wurfgeschosse) und „visio“ (Erscheinung, Abbild). Also Fernwaffen-Erscheinung. Andere sagen, das Gerät heiße eigentlich Elektro-Heim-Synagoge. Der 30. April 1939 ist kein Datum, das in unseren Geschichtsbüchern … Weiterlesen →

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Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis
Egal, wie das makabre Spiel ausgeht, wir müßen diesmal sehr achtsam sein, dass sie nicht wieder, die Drehtüren nutzen, und ungeschadet davonkommen. Nach ihrer Ausbildung schwören sie. Ratet mal für wem sie den Eid ablegen und vom wem sie ihren Job bezahlt bekommen. Unabhängig davon da es der Steuerzahler ist. Auf dem Lohnzettel steht garantiert nicht, wir Müller und Meier haben dich bezahlt. Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Wer hier die Zeichen nicht erkennt, hat aus der Geschichte nichts, aber auch wirklich rein gar nichts, gelernt. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen → Die Polizei steht 2020/21 bewaffnet vor Schulgebäuden. Kinder ohne Maske! Corona-Masnahmen jede Woche Polizeigewalt und Willkür. Der aufgepumpte Wasserkopf Wir haben aktuell, über 20 Millionen Aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken, da liegt das Problem. Wuchernder Staat: Deutschlands Regierungsapparat wird grösser und grösser. Die Bundesregierung hat unter der Führung … Weiterlesen →  Die wahren Verbrecher unserer Zeit. Verbrecherische Regierungen, die gewaltbereite Polizisten senden, konnte man noch nie mit Kerzen und Plakaten stoppen! und hört endlich auf damit sie Polizei zu nennen das sind Merkels Söldner. Auszug aus der Änderung des IfSG zum Ermächtigungsgesetz vom 28. März 2020. § 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite (1) Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. … (2) Das Bundesministerium für Gesundheit wird im Rahmen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite … ermächtigt, … Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wenn es jemals einen Grund gab, eng zusammen zu arbeiten, um unser Bewusstsein gegen diese echte Bedrohung von uns allen zu schärfen, dann ist es jetzt. Dr. Robert Malone, der Erfinder wesentlicher Teile der mRNA-Technik – die Grundlage der sog. Covid-Impfstoffe -, also jener Mann, der an die Vernunft der Menschen appelliert, dieses Gen-Experiment sofort einzustellen, um die Menschheit nicht auszurotten, wurde dafür von Twitter und den anderen Big-Tech-Kanälen gesperrt. Dr. Malone formulierte seine Anklage im renommierten Podcast „The Joe Rogan Experience“ am 1. Januar 2022 eindeutig so: „Pfizer ist eine der kriminellsten pharmazeutischen Organisationen der Welt.“

Seit Beginn der Massenimpfungen mit den mRNA Impfstoffen von BioNTech/Pfizer sowie Moderna und dem Vektorimpfstoff von AstraZeneca häufen sich die Meldungen über Todesfälle und teils gravierende Nebenwirkungen, wie das noch nie bei einem anderem Impfstoff der Fall war.

AstraZeneca ist ein Ableger der IG Farben Teil I lesen. Und Pfizer wollte Astrazeneca übernehmen… Alles ein Clan. Moderna wird auch mit IG Farben Teil II lesen in Verbindung gebracht… Früher oder später wird alles mit allem in Vebindung gebracht. Und verkannt, wofür Zyklon B eigentlich verwendet wurde. Eine ver-rückte Geschichte stößt die Tür auf für die Akzeptanz von immer mehr davon. Meine Meinung zu Corona: Wir haben überhaupt keine Pandemie – wir haben eine Testseuche. Eine Pandemie findet ausschließlich in einer erfundenen Parallelwelt von Politik und Medien statt. Ähnlich wie in „Des Kaisers neue Kleider“ wird etwas nicht existentes genial vermarktet. Das wichtigste in der jetzigen Situation ist meiner Meinung, daß man als aufgeklärter Mensch stark bleibt. Daß man „Nein!“ sagt zu dem, was man nicht möchte. Dazu gehört aktuell insbesondere das Testen und das Impfen. Und ich sage ganz klar „Nein!“ Ich lasse mich weder testen noch impfen!

( Nürnberger Kodex )

  Moderna gibt es offiziell zu: Es handelt sich um ein Betriebssystem Menschliche DNA wird manipuliert bzw. gehackt mit dem Betriebssystem, dann sind es keine Menschen mehr, sondern GMO! “Unser Betriebssystem Wir erkannten das breite Potenzial der mRNA-Wissenschaft und machten uns daran, eine mRNA-Technologieplattform zu schaffen, die einem Betriebssystem auf einem Computer sehr ähnlich ist. Es ist so konzipiert, daß es austauschbar mit verschiedenen Programmen verbunden werden kann. In unserem Fall ist das „Programm“ oder die „App“ unser mRNA-Medikament – die einzigartige mRNA-Sequenz, die für ein Protein kodiert. Wir haben ein engagiertes Team von mehreren hundert Wissenschaftlern und Ingenieuren, die sich ausschließlich auf die Weiterentwicklung der Moderna-Plattformtechnologie konzentrieren. (Recherchieren: Crisp/Cas9, die sogenannte Gen-schere) hier mal lesen

Hier soll noch mal einer sagen, dass hier nicht eine Absicht stattfindet..!

Den zurzeit schlechtesten Impfstoff Johnson & Johnson, dass in vielen Länder vorerst gestoppt wurde, wegen den gravierenden Nebenwirkungen, sollen nun Obdachlose in NRW zuerst damit geimpft werden. Damit machen sie Obdachlose zu Versuchskaninchen. Es trifft ausgerechnet die Schwächsten, die es einfach am Schwersten haben!

Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden.

Was wir aktuell schön sehen können. Sie (Eure Staatsknetenzecken und die Journalisten und Juristen) würden es immer wieder tun. Das hatten wir doch schon mal Alles? Wie kann man nur erneut so verblendet sein? Die, die sich Impfen lassen , sind wie diejenigen die 33/45 Hura geschriehen haben und am ENDE nichts gewusst haben! Und überhaupt: Es fing nicht an mit Lagern.
Es fing an mit: „Diese Menschengruppe ist eine Bedrohung für die Volksgesundheit.“  Fazit: Es müßen alle tyrannischen, weißen Ratten  „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und eliminiert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Wenn Ihr sie nicht tötet, töten sie euch. Morgenthau, Kaufman und Co. hatten Recht mit ihrer Aussage. Die Amtstuben müßen „weißfrei“ gemacht werden. Anders bekommt ihr, die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus. Ich weiß nicht, was schlimmer ist, die Tyrannei oder ihre loyalen, tugendhaften Sklaven.zahlreiche medizinische Experimente von Ärzten und Wissenschaftlern, die vor allem während des Zweiten Weltkriegs an Insassen von nationalsozialistischen Konzentrationslagern ohne deren Zustimmung und ohne Rücksicht auf körperliche Unversehrtheit und das Leben durchgeführt wurden. Diese Verbrechen waren Gegenstand des Nürnberger Ärzteprozesses und führten zur Verabschiedung des Nürnberger Kodex medizinischer Ethik.

Es ist, als ob wir in einem Irrenhaus leben, das von Patienten verwaltet wird. Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden.Zwischen Re und ung, steht nur noch GIER. Woher kommt eigentlich dieser sektenartige Glaube, dass ReGIERungen es auf jeden Fall gut mit uns meinen?
Nein, das ist nicht „das beste Deutschland. dass wir je hatten“, ganz im Gegenteil.  Wie lange wollt Ihr Euch das noch gefallen lassen??? Ist es eigentlich Zufall, daß in dem Wort „G(esel)l(schaf)t“  „Esel“ und „Schaf“ stecken? Der Sklavenring um unseren Hals wird enger und enger !

Er/Sie/Es macht Jagt auf unsere Kinder und Ihr ??? Ihr schaut alle tatenlos zu.

Kinder sind unsere Zukunft – Sie sind die Zukunft eines jeden Landes.

Ich habe hier in meinem Blog, eine menge Beiträge, die sich mit dem Mißstand am Kindeswohl und dem Thema: Humankapital Kinder befassen. Ich sehe ja im Hintergrund, was gelesen wird.. Interessiert euch das nicht, was mit den Kindern hier im Lande passiert ??? Ich meinte nicht nur, die paar meiner Enkelkinder Oder könnt ihr die anderen Beiträge nicht sehen? Die Fälle gleichen sich alle. Kinder werden durch Lügen und Willkür des JA entzogen, ins Heim deportiert und die Vasallen des JA helfen dabei fleißig mit. Egal, wen man in diesem Land um Hilfe bittet, es hilft KEINER und es ist auch KEINER zuständig. Kinder zählen in diesem Land nichts, außer als Wirtschaftsmasse für die Menschenhändler – Ware, an der sich Heime, Gerichte, Gutachter, Anwälte, Verfahrensbeistände, Pharmaindustrie und noch andere goldene Nasen verdienen. Gesetze und Rechte werden mit Füssen getreten und missachtet, man wird verleumdet, beleidigt, diskriminiert und kriminalisiert. Seid ihr schon so kaputt, dass ihr noch nicht einmal um eure Kinder weinen könnt? Die Täter sitzen in den Parlamenten und Amt & Redaktionsstuben. Die Jugentämter sind der Feind der Familien. Das Jugendamt zerstört Familen.  Schaut man sich allein die Zahl der „Inobhutnahmen“ der deutschen Jugendbehörden an, so stellt man fest, dass diese kontinuierlich ansteigen. Waren es im Jahr 2015 noch rund 25’000 Fälle, gab es 2016 über 84’000 und 2017 über 61’000 Inobhutnahmen. Zu vielen Menschen ist es gleichgültig, was geschieht, solange es nicht ihnen selbst geschieht. Es wird Zeit, das schockierende Geheimnis dieser Kindesentführungen und des globalen Kinderhandelnetzwerks an die breitere Öffentlichkeit zu bringen, um den kranken „Sinn“ dahinter zu verstehen.Die Zerstörung der Familie ist eines der wichtigsten Ziele der Illuminaten. Die Zeit wird kommen, wo das Weltbild für Millionen von Menschen zusammenbricht!. Möge euch heuchlerische Brut, der Heilige-Blitz beim Kacken niederstrecken. Halleluja

Dresser Industries und das New Manhattan Project über 5G und die Gefahren durch 5G in Verbindung mit CovID<
Das heutige  New Manhattan-Projekt  (Chemtrails) beinhaltet die elektromagnetische Manipulation atmosphärischer Partikel. Ein Unternehmen namens  Dresser Industries ist seit langem auf diesem Gebiet führend. Ihre Unternehmensgeschichte reicht bis in die späten 1800er Jahre zurück und war lange Zeit Vorreiter auf diesem Gebiet. Nicht nur das, sondern  Dresser Industries  hat … Weiterlesen →

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The Deep State and the New Manhattan-Projekt

DeepState – Der tiefe Staat Der Begriff „Deep State“ bzw. „Tiefer Staat“ bezeichnet eine konspirative Verflechtung von Politik, Justiz, Verwaltung, Militär, Geheimdiensten und organisiertem Verbrechen. Also ein Staat im Staate, der unabhängig von demokratischen Prinzipien agiert und nicht durch ein … Weiterlesen →

Guckst du schon, oder schläfst du noch?

* das Genfer Protokoll 1925, welches unter anderem die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.<   Haben Sie den Himmel schon mal über längere Zeit beobachtet ? In etwas älteren Filmen oder auf Fotos ist sowas nicht zu sehen, da reichen schon Filme und Fotos die nicht mal 10 Jahre alt sind. Die Kreatur Mensch ist … Weiterlesen →

Und wenn der Himmel wieder blau ist…dann haben WIR GEWONNEN

Das Tier aus der Offenbarung
Dieses EU-Arbeitsprogramm ist ein Manifest der Niedertracht. Diese Europäische Union ist der Verlust jeglichen Wohlstands, jeglicher Freiheit und jeglicher Demokratie!“ Die EU – das Tier aus der Offenbarung  „Der rote Drache ist nicht tot, er hat es nur verstanden, sich geschickt zu verkleiden.“ Die Offenbarung sagt auch, dass die tödliche Wunde wieder geheilt wird, das heißt, dass zu einem Zeitpunkt … Weiterlesen → EU erlaubt Genversuche an Menschen Was die meisten nicht wissen: am 17. Juli 2020 hat die EU das Verbot, Experimente mit GVO* an Menschen durchzuführen, gekippt! Das bedeutet im Klartext, dass Arzneimittel (darunter fallen auch Impfungen) ohne vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung in Verkehr gebracht werden dürfen. Wer es nicht glaubt, hier der Link zu dem Dokument 32020R1043 auf der Webseite der Europäischen Union:Verordnung 2020/1043

Vor Jahren gab die EU 86.000 Euro für einen Comic aus – über Pandemien

Die hochrangigen Experten besichtigen unter höchsten Schutzvorkehrungen ein sogenanntes P4-Labor in Peking, in dem sich hochansteckende Krankheitserreger befinden, ehe es zu einem Knall kommt und die VIPs evakuiert werden. So beginnt der gut fünfzigseitige Comic des Franzosen Jean-David Morvan (Szenario) und des Chinesen Huang Jia Wei (Zeichnungen) aus dem Jahr 2011. „Infected“ mischt Science Fiction mit Action. Und am Schluss findet der zeitreisende Held auch noch die große Liebe. Das ungewöhnliche an dem Werk: Die EU-Kommission hat es 2011 in Auftrag gegeben und dafür 86.000 Euro an Steuergeldern bereitgestellt.

Der Comic richtet sich an ein jugendliches Publikum und soll zwei Ziele erreichen: Eine Pandemie erklären und die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit bei der Eindämmung hervorheben. Auf Seite 20 erklärt der UN-Spezialgesandte für Pandemien, Samuel de La Mancha, dass 75 Prozent der weltumspannenden Infektionskrankheiten ihren Ursprung im Tierreich haben und dass die Zahl der neuen Infektionskrankheiten exponentiell ansteigt. Er unterstreicht auch, dass die Globalisierung die Ausbreitung von Epidemien zu Pandemien erleichtert. „In wenigen Tagen könnte die ganze Welt betroffen sein“, warnt de la Mancha. Inspiriert ist seine Figur von David Navarro, der von 2005 bis 2014 UN-Berater für Vogelgrippe und Influenza war und aktuell WHO-Berater für Covid-19 ist.

Im Comic gerät die Situation zwar völlig außer Kontrolle. Die Pandemie fordert eine Milliarde Menschenleben, eine mafiöse Vereinigung übernimmt die Regierung, Menschen und Tiere dürfen nicht mehr in Kontakt kommen. Vieles klingt dagegen aber bekannt, etwa der Vertrauensverlust, mit dem Institutionen konfrontiert sind. „Niemand vertraute den offiziellen Institutionen mehr, die beschuldigt wurden, das Geschehen nicht ausreichend zu antizipieren“, sagt der Held. „Aber die Leute beschweren sich genauso, wenn man gut vorbereitet ist.“

Auch die Probleme von Social Distancing und Isolation spricht der Comic an, indem auf wachsende Depression hingewiesen wird. Die Leser erfahren aber vor allem etwas darüber, wie schwer sich die Politik in Zeiten einer Pandemie tut, angemessen zu kommunizieren. „Weder Bürger, weder Unternehmen oder die Presse hören gerne, dass die Experten nicht alles wissen“, sagt eine hochrangige Politikerin. „Wir werden Ungewissheit kommunizieren müssen“. Dem setzt sie ein „wow“ hinterher, um die Herausforderung noch ein wenig größer wirken zu lassen.

Doch am Schluss wird alles gut. Nicht nur weil sich der Held und die schlaue Assistentin des UN-Spezialgesandten finden, sondern weil die EU, die USA und die Vereinten Nationen einen gemeinsamen Ansatz im Kampf gegen die Pandemie wählen. Die Sprechblasen dieser Szenen dürften nicht aus der Feder des Szenaristen stammen, das Plädoyer für Multilateralismus klingt eher nach Verwaltungsprosa.

In einem Anhang werden die wichtigsten Konzepte aus dem Comic noch einmal erläutert. Dort erfährt der Leser auch, warum das Comic in Peking beginnt. Dort fand 2006 die erste internationale Ministerkonferenz für Vogelgrippe und pandemische Influenza statt. Als die Zeichner ein P4-Labor wählten, von denen es in der Welt weniger als 20 gibt, eines davon in Wuhan, konnten sie freilich noch nichts von Covid-19 ahnen.

Viele Leser dürfte das Comic nicht gefunden haben, nur gut 5000 Exemplare wurden gedruckt und in den EU-Delegationen in Asien verteilt. Gesundheitsexperten der EU-Kommission haben darüber gewacht, dass die Fakten stimmen.

Inspiriert wurde „Infected“ übrigens von einem Comic, den das Europäische Parlament bereits 2003 in Auftrag gegeben hatte, um den Gesetzgebungsprozess zu erklären. Gleich 500.000 Mal wurden die Abenteuer der Europaabgeordneten Irina gedruckt, die für sauberes Wasser kämpft. Doch das Konzept hat sich nicht durchgesetzt. „Trübe Wasser“ blieb ein einmaliger Versuch, jungen Europäern die EU näher zu bringen. Die Kosten von vier Millionen Euro hatten dem Parlament damals den Vorwurf der Verschwendung eingebracht. … Weiterlesen →

Die Prophezeiungen des Johannes von Jerusalem

Die „Geheime Offenbarung des Johannes“, das letzte Kapitel der Bibel, deuten viele Zeitgenossen als den Zusammenbruch unserer derzeitigen Zivilisation. Eine große Rolle spielt dabei die „Hure Babylon“, die betrunken ist vom „Blut der Heiligen“ und vom „Blut der Zeugen Jesu“. … Weiterlesen →

DIE PROPHEZEIUNG VON RASPUTIN

… Wenn Sodom und Gomorrah auf die Erde zurückgebracht werden und Männer sich als Frauen und Frauen sich als Männer kleiden, werdet ihr den Tod auf der weißen Plage reiten sehen. Und die alten Plagen werden wie ein Wassertropfen im Meer sein, verglichen mit der weißen Plage. Berge von Leichen werden sich auf den Plätzen auftürmen, und Millionen von Menschen werden den Tod ohne Gesicht bringen … Städte mit Millionen von Einwohnern werden nicht genug Arme finden, um die Toten zu begraben, und viele Dörfer auf dem Land werden mit einem einzigen Kreuz ausgelöscht werden … Keine Medizin wird der weißen Pest Einhalt gebieten können, denn dies ist das Vorzimmer der Läuterung. Und wenn neun von zehn Männern verdorbenes Blut haben, wird die Sense auf die Erde geworfen, denn die Zeit ist gekommen, nach Hause zurückzukehren.

Religionsanalysen und ein paar Heilige Schriften der Religionsvernatiker

Vorab: Ich bin kein Christ, kein Zionist, kein Moslem, oder sonst was. Ich bin auch kein Weißer, Grüner, Brauner, oder Schwarzer. Kein Linker, kein Rechter und kein Befürworter einer erfundenen Richtung. Jeder soll als Mensch respektiert und keiner vergöttert Sein. … Weiterlesen →  „Sodom und Gomorrha im Vatikan-Korruption und Kindesmissbrauch.“ Solche Meldungen häufen sich. Es kommt ans Licht.

 Babylonische Schöpfungsgeschichten und der Gilgamesch Epos
Das ist die Überlieferung Sumers und Babylons, die Urgeschichte der Welt, gleichzeitig die Zukunftsgeschichte der Welt. Denn Anfang und Ende sind gleich. Echsengötter, Nachfahren der Dinosaurier, schufen die Menschen, bauten das Sonnensystem um und zerstörten die Urerde in der großen … Weiterlesen →

Unsere Gesellschaft ist wie die Titanic
Vor über 100 Jahren, sank die Titanic. Die Opferzahlen wurden mit etwa 1.500 Toten angegeben, ganz überwiegend Passagiere der sogenannten »3. Klasse«. Während Männer, Frauen und Kinder im Schiffsrumpf bereits um ihr Leben kämpften, wurde auf Deck noch getanzt und … Weiterlesen →

Der bedrohte Frieden

Carl Friedrich von Weizsäckers Prognose Veröffentlicht am 3. April 2011 von totoweise Ein kurzer Bericht den man aber genau lesen sollte. Es ist schon bemerkenswert, was Carl Friedrich von Weizsäcker, der ältere Bruder unseres ehemaligen Bundespräsidenten, 1983 in seinem letzten Buch … Weiterlesen →

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Gehirnwäsche durch Programmierung Täglich wirkt die Gehirnwäsche durch die Lügenmedien bei sehr großen Teilen der Bevölkerung. Und dies inzwischen weltweit. Nur wenige durchschauen jede Nachricht und erkennen dahinter die Lügenmärchen des Systems. Irgendwann ist man es leid, täglich die Lügen und Verdrehungen der … Weiterlesen → Wir brauchen dringend eine Maskenpflicht für den Fernseher. Das Virus scheint sich ausschließlich auf diesem Weg zu verbreiten

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Adrenochrom & Anti-Aging: Weshalb so viele Kinder entführt und rituell ermordet werden

Der erste Groschen fällt schnell, wenn man auf Artikel stösst, in denen es darum geht, das Blut junger Menschen von unter 25 Jahren älteren Leute zu injizieren, um bei letzteren einen Verjüngungseffekt zu erzielen. Der Fachbegriff dafür lautet Parabiose. Die Anti-Aging-Forschung macht dabei auch vor makaberen Methoden nicht halt.

Für einen regelrechten Wirbel und weltweite Empörung sorgte 2016 ein Artikel auf Inc., in dem der Paypal-Mitgründer und Milliardär PeterThiel als grosser Befürworter von Bluttransfusionen junger Menschen zitiert wird. Sein Unternehmen wandte sich an die kalifornische Firma Ambrosia LLC, die 30 bis 80-Jährigen Blutplasma von Spendern injiziert, die „jünger als 25“ sind. Kostenpunkt für eineinhalb Liter Blut: 8’000 US-Dollar.

Der Gründer von Ambrosia, JesseKarmazin, behauptet, dass das Blut von jungen Leuten nicht nur alle möglichen Proteine enthält, die die Zellfunktionen verbessern, sondern den Körper des Empfängers auch dazu bringen würden, die Produktion dieser Proteine zu erhöhen. Die Effekte seien nach seinen Aussagen dauerhaft, die Gene erhielten einen Neustart.

Mel Gibson “Die Hollywood Eliten töten unschuldige Kinder und trinken deren Blut”. “Anfang der Jahrtausendwende wurde ich in diese Praktiken eingeweiht und man drohte mir mit massiven Problemen, sollte ich jemals ein Wort darüber verlieren. Damit meine ich nicht nur meine Karriere sondern auch das Leben meiner Familie welches dann in echter Gefahr wäre.” “Das Blut eines sexuell missbrauchten Kindes erachten sie als höchste Auszeichnung überhaupt und sagen es sei eine bleibende Erfahrung. Babys seien dabei die Währung mit dem höchsten Wert. Viel wertvoller als Diamanten, Drogen und Kaviar. Sie handeln mit Babys als Gegenleistung für Ruhm und besondere Rollen in Filmen.”

Ambrosia beziehe das Blut von Blutbanken, die auch Pharmafirmen beliefern. Ein Artikel auf CNBC erwähnt, dass die Bluttransfusionen von jungen Erwachsenen und Jugendlichen genommen würden. US-amerikanische Schüler wüssten nicht, wo ihr gespendetes Blut hingehen würde.

Was in der Vergangenheit oft als „Verschwörungstheorie“ abgetan wurde, wurde nun von einer Firma und der öffentlichen Presse mainstreamtauglich präsentiert und bestätigt; nämlich, dass junges Blut von älteren benutzt wird zwecks Verjüngungspotenzial. Und hier kann man schnell eins und eins zusammenzählen: Den Herrschenden ist dieses Wissen schon seit Langem bekannt und je jünger das Blut, umso stärker dürfte die Wirkung sein. Da ja jetzt schon vermeintlich zu wenig Blut gespendet wird, muss man sich die Frage stellen, aus welchen Quellen junges Blut denn sonst noch bezogen wird? Der Artikel auf Inc. erwähnt, dass für den Verkauf von Bluttransfusionen die Firma Ambrosia wiederum andere Quellen finden müsse. Welche, wird aber offen gelassen. Adrenochrom – Rauschmittel in „elitären“ Kreisen? Es passiert jeden Tag. Überall in Deutschland. Der Raub und Missbrauch von Kindern ist eins der schrecklichsten Verbrechen, weil es junge Menschen zerstört und lebenslang zeichnet. Und es ist ein lukratives Geschäft: UNICEF schätzt, dass weltweit mit Kinderhandel und Kinderprostitution … Weiterlesen → Es müßen alle weißen Ratten „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und eliminiert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Morgenthau, kaufman und Co. hatten Recht mit ihrer Aussage. Die Amtstuben müßen „weißfrei“ gemacht werden. Anders, bekommt ihr die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus.

Religionsanalysen und ein paar Heilige Schriften der Religionsvernatiker

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Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben.  Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen → In einer geistig gesunden Welt gehören Kriminelle in den Knast und nicht in die Regierung

Religionskritik und virtueller Onlinegedankenaustausch
Wer stetig lügt und falsches spricht, der gebraucht da gern ein fremd Gesicht. Befasst euch mit dem Esausegen. Die Lügenmacht ist längst allumfassend und kann nur mehr mit diesem Teil aus ihrem eigenen Glauben gebrochen werden. Deutschland ist EDOM Und … Weiterlesen →

Der Code für das Mikrochip Programm von Gates ist 060606!!! Die Null soll den Link zu AI möglich machen! Nachlesen NT: Offenbarung

Neue Weltordnung – 19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt

„«Die herrschenden Ideen einer Zeit waren stets nur die Ideen der herrschenden Klasse», heisst es im «Kommunistischen Manifest». Und in der «Deutschen Ideologie» schreibt Karl Marx ergänzend: Jede herrschende Klasse «ist genötigt, (. . .) ihr Interesse als das gemeinschaftliche Interesse aller Mitglieder der Gesellschaft darzustellen, d. h. ideell ausgedrückt: ihren Gedanken die Form der Allgemeinheit zu geben, sie als die einzig vernünftigen, allgemein gültigen darzustellen».

Machen wir es kurz: Marx hatte recht. Die herrschenden Ideen einer Zeit, ihre herrschende Ideologie und Weltsicht sind nichts anderes als die Idee der herrschenden Klasse. Und selbstverständlich besteht der Trick zur Legitimation dieser Ideologie der herrschenden Klasse darin, sie eben nicht als Ausdruck irgendwelcher Teilinteressen erscheinen zu lassen, sondern als Ausdruck der Interessen der Gesamtgesellschaft – oder noch besser: der gesamten Menschheit und allgemeingültiger, vernünftiger, universaler Prinzipien.“

19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt
(Katalog-Nr. 3926 im britischen Museum London)
1. Die Jugend durch falsche Grundsätze verderben
2. Die Familien zerstören.
3. Die Menschen durch eigene Laster beherrschen….
4. Die Kunst entweihen und die Literatur beschmutzen.
5. Die Achtung vor der Religion vernichten.
6. Priester in Skandalgeschichten verwickeln.
7. Grenzenlosen Luxus und verrückte Moden einführen.
8. Misstrauen zwischen sozialen Schichten säen.
9. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverhältnisse vergiften.
10. Das Volk gegen die „Reichen“ aufwiegeln.
11. Die Landwirtschaft durch Industrie ruinieren.
12. Löhne ohne Vorteil für die Arbeiter erhöhen.
13. Feindseligkeit zwischen den Völkern hervorrufen.
14. „Ungebildete“ regieren lassen.
15. Gestrauchelte Regierungsbeamte erpressen.
16. Vermögenschluckende Monopole schaffen.
17. Durch Wirtschaftskrisen Weltbankrott vorbereiten.
18. Massen auf Volksbelustigungen konzentrieren.
19. Menschen durch Impfgifte gesundheitlich schädigen. … Weiterlesen →

Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Der Verrat – Die Annexion der BRD durch die DDR.…“Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ Äußerungen der DDR Faschistin aus der Uckermark Dr. x17 Angela Merkel zu den Themen Demokratie und soziale Marktwirtschaft im Juni 2005 Die Weichen wurden gestellt, Menschenrechte und Demokratie fallen der Globalisierung und dem Finanzkapitalismus zum Opfer!  Was hier in den letzten 30 Jahren gezüchtet worden ist, taugt nicht den Dreck unterm Fingernagel. Man muss sich schon fragen, wie viel kommunistische Ossijauche durch die Adern der westlichen Demokratie fliesst. Der Mauerfall; der freie Westen sollte es sein, der Weg in die Freiheit.. Doch in Wirklichkeit, hat man nur die DDR vergrößert. Hätte man nach 1990 alle alten Stasikader ins Gefängnis gesteckt, wären uns die heutigen Zustände mit Sicherheit erspart geblieben. Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen So definiert sich Faschismus Alles was uns umgibt, alles was uns aufgezwungen wird, ist nichts weiter als eine riesengroße LÜGE! Wie war das am 18.5.1990? Da ist die DDR der BRD beigetreten oder war es vielleicht umgekehrt?  Nach dem Untergang des Nazireiches formierten sich … Weiterlesen →

Du bist Zeitzeuge

“Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates”. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat … Weiterlesen →

Scheinjuristen besetzten Bundesverfassungsgericht

„Verfassungs­hochverrat im Amt“ und „Rechtsbeugung“Mal unabhängig woher überhaupt das BVG kommt (siehe dazu Art.146 GG)
hat es in einem Urteil vom 25 Juli 2012 – 2 BvE 9/11 festgestellt, das allein das Bundeswahlgesetzt mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.
a. Verletzt eine „gesetzliche“ Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, das sie für nichtig zu erklären ist … BVerfGE 55, 100
b. Stellt das BVG fest, das ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam – BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23 Oktober 1951.
Weiteres erfahrt ihr unter Ersten Senat vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77</

EGAL OB BÜRGER, ANGESTELLTER, ARBEITER, POLITIKER , UNTERNEHMER ODER AMTSINHABER. JEDER WIRD SICH RECHTFERTIGEN MÜSSEN FÜR SEINEN TATEN
Das ist kein Vefassungsgericht, sondern ein Regierungsorgan! Die Verfassungsrichter werden von der Politik eingesetzt und können auch von der Politik entlassen werden, sind also direkt abhängig. Das BRD Verfassungsgericht hat weder etwas mit VERFASSUNG noch mit RECHT zu tun. Ob die diese Verfassung jemals gelesen haben? Ein Spaziergang ist keine Demo und kann nicht verboten werden. Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes ( GG ) haben alle Deutschen das Recht, sich OHNE ANMELDUNG ODER ERLAUBNIS friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht bezieht aus dem Schutz des Grundgesetzes seine Legitimität. Mit dieser Erklärung stellt sich das BVG außerhalb des GG . Soviel zur Unabhängigkeit und der Treue zur Verfassung durch das Verfassungsgericht! Aktuell läuft eine von Juristen angeschobene Klagewelle gegen allgemeine Impfpflicht in Karlsruhe. Ein Großteil der nicht reformierbaren, rechtbeugenden Juristen, will mit dieser Aktion, wie 33/45 und 89/90 durch die straffreie Dehtür gehen. Wer führt die vielen Gerichtsverhandlungen gegen die Corona-Verbrecher?Die aktuelle korrupte Justiz, kann und darf es ja wohl NICHT sein!

Am 10. Februar 2022 lehnte das Bundesverfassungsgericht (BVG) einen Eilantrag gegen die Aussetzung einer Impfpflicht im Gesundheitswesen ab. Bereits 2020 gab das BVG lediglich 3 von hunderten Klagen gegen die Coronamaßnahmen statt. Zeit für einen Blick hinter die Kulissen des BVG: „Die Akte Harbarth“ https://www.kla.tv/_files/video.kla.tv/2022/02/21609/DieAkteStephanHarbarthNPraesid_360p.webm

Die Weisungsgebundenheit Deutscher Richter und Staatsanwälte ist zweifellos einer der größten Skandale, derer sich die BRD-Treuhandverwaltung bedient, um ihre Scheingesetze durchzusetzen. Die Frage sollte an dieser Stelle erlaubt sein, mit welcher Legitimation sich Richter und Staatsanwälte in der BRiD sich überhaupt „Richter“ und „Staatsanwalt“ nennen dürfen? Bezeichnenderweise unterschreiben diese ja auch regelmäßig ihre sog. Urteile und Beschlüsse nicht. Das kommt sicher nicht von ungefähr, sie werden wohl um ihre fehlende Legitimität und Gesetzesgrundlage, mit der damit einhergehenden Gefahr der persölichen Haftbarkeit, wissen

Die Professoren und Doktoren der Organisationen im deutschen Gesundheitssystem, wie auch, der Medien und Justiz im BRD System, sind zu 80% Hochstapler und Blender. Minusseele Und für die Bildungsresistenten, die zu dumm sind, eine Ingenieurwissenschaft zu studieren, dafür, gibt es Bachelor und Master. Aus Raider wurde Twix

Was wir aktuell schön sehen können. Sie, (Eure diebischen und verlogenen, weißrattigen, aktiven und pensionierten Staatsknetenzecken und die Journalisten und Juristen) würden es immer wieder tun. Es müßen alle tyrannischen, weißen Ratten „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und mit samt ihrer Familien eliminiert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Wenn Ihr sie nicht tötet, töten sie euch.Verfassungskriminalität wäre behebbar, wenn es einen Verfassungsschutz gäbe, der das Grundgesetz als ranghöchste Norm anerkennen würde.
Die rechtstaatliche Katastrophe passiert offenbar unter Kontrolle und Deckung der Organe der Rechtspflege.

Buchempfehlung: Die Warnung des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier Kritik von einem, der sich auskennt. Er präzisiert seine Ansichten – als Demokrat und als Verfassungspatriot, der die Freiheitsrechte energischer vertritt als manch anderer. Ist der Rechtsstaat in Gefahr? Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, macht sich umfangreich Sorgen.  … Weiterlesen →

Bundesverfassungsgericht bestätigt Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert! Laut Urteil ist die BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen, sowohl das neue Wahlgesetz als auch das alte Wahlgesetz sind nichtig. Demzufolge hat von 1956 bis heute keine einzige gültige Wahl in der BRD stattgefunden. Gleiches gilt für … Weiterlesen →

Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! Veröffentlicht am 29. Juli 2012 Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert Das deutsche Volk muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen. Es wird sich zeigen, ob es dazu in der Lage ist. BRD als … Weiterlesen →

Ergänzende Situationsaktualisierung Maaßen verklagt seine ehemalige Behörde

Überwacht der Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen zu Recht? Das will der ehemalige Präsident der Bundesbehörde jetzt gerichtlich klären lassen. Das Bundesamt hatte eine umfangreiche Akte über ihn angelegt, in der ihm aber vor allem Handlungen anderer zur Last gelegt wurden.

Nach Presseberichten hat der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, Klage gegen seine ehemalige Behörde eingereicht. Die Klageschrift soll 40 Seiten mit 165 Seiten Anlagen umfassen.

Der Grund für seine Klage ist die Tatsache, dass Maaßen selbst inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Erst vor wenigen Wochen hatte er die Akte, die über ihn geführt wird, eingefordert und in der Folge auch öffentlich gemacht. Die Vorwürfe, die darin gegen ihn erhoben werden, sind ebenso gehaltvoll wie die meisten Vorwürfe in derzeitigen Presseartikeln – Maaßen wird beispielsweise zum Vorwurf gemacht, wer Videos von ihm in sozialen Netzen geteilt hat.

Maaßen war noch unter der Regierung Merkel 2018 in den Ruhestand versetzt worden, als er die von der damaligen Bundeskanzlerin behauptete “Hetzjagd auf Ausländer” in Chemnitz bestritt. Inzwischen ist klar, dass es einen derartigen Vorfall nie gegeben hat. Maaßen verließ in der Folge die CDU und gründete mittlerweile die Werteunion.

Der Jurist wirft der Bundesbehörde in seiner Klage rechts- und verfassungswidrige Handlungen vor. Dabei sieht er insbesondere Innenministerin Nancy Faeser in der Verantwortung. In einer Stellungnahme erklärte er:

“Regierungsgegner sind keine Verfassungsfeinde. Sie verstößt damit in schwerer Weise gegen ihre Amtspflichten und beschädigt damit die freiheitliche Demokratie.”

Die Klage ist unter anderem deshalb besonders brisant, weil gerade, erneut unter der Obhut von Ministerin Faeser, das Beamtendisziplinarrecht verschärft werden soll, um “extremistische” Beamte leichter entlassen bzw. ihnen auch noch die Altersbezüge kürzen oder streichen zu können. Maaßens Klage betrifft genau die Frage, wann und warum eine derartige Einstufung zulässig ist.

Ergänzend: Gegen Hans-Georg Maaßen scheinen schwere Geschütze aufgefahren zu werden. Kaum, dass die „Werteunion“ gegründet ist, interessiert sich der „Verfassungsschutz“ für seinen ehemaligen Chef, den Vorsitzenden eben jener neuen Partei. Berichten zufolge ist von einer möglichen Nähe zur „Reichsbürger-Szene“ die Rede.

Hans-Georg Maaßen, in den Jahren von 2012 bis 2018 Präsident des „Bundesamtes für Verfassungsschutz“, wird nun von seiner früheren Behörde selbst beobachtet. So habe der Verfassungsschutz den Anwälten von Maaßen mitgeteilt, man würde Material über den Vorsitzenden der „Werteunion“ sammeln und einige weitere Daten rund um die Person Hans-Georg Maaßen zusammentragen, wie das Online-Portal Apollo News meldet. Maaßens Anwälte hatten im November 2023 eine entsprechende Anfrage an die Behörde gestellt.

Als Begründung für seine Maßnahmen gegen den früheren Behördenchef führt der Verfassungsschutz an, dass Maaßen über „etwaige Verbindungen“ in die sogenannte „Reichsbürger-Szene“ verfügen könnte. Das zwanzigseitige Dokument liege der Redaktion von Apollo News vor, schreiben die Portal-Autoren. In dem Schriftstück seien Verbindungen von Maaßen zu anderen politischen Akteuren, aber auch Medien aufgelistet. Daraus kann geschlossen werden, dass Maaßen seit mindestens zwei Monaten unter Beobachtung des Inlandsgeheimdienstes steht. Der Tagesschau zufolge soll Maaßen im Informationssystem des Geheimdienstes unter der Kategorie „Rechtsextremismus“ gespeichert sein.

Vorwurf: „Antisemitische Chiffren“

Aus der Stellungnahme des Geheimdienstes geht offenbar hervor, dass die Behörde die öffentlichen Äußerungen und Online-Aktivitäten von Maaßen in den sozialen Medien verfolgt und gespeichert habe. Dazu gehören Maaßens persönliche Webseite, Postings auf X (Twitter) und per Telegram. Das Kölner Amt habe auch etliche Interviews und Reden von Maaßen dokumentiert.

Als Beispiel nennt Apollo News einen Aufsatz von Maaßen mit dem Titel „Aufstieg und Fall des Postnationalismus“. Darin habe er vor „undemokratischen, totalitären supranationalen Systemen“ und „einem neuen Totalitarismus“ gewarnt, der das Ziel von sich angeblich verbündenden „sozialistischen und globalistischen Kräften“ sei. Der Verfassungsschutz deklariert die von Maaßen verwendeten Begriffe als „antisemitische Chiffren“.

Für eine solche Bewertung und Einordnung ziehe der „Verfassungsschutz“ als „Expertenmeinung“ ausgerechnet einen Beitrag des freien, alternativen Senders Radio Dreyeckland aus Freiburg im Breisgau heran, der unter dem Titel „Maaßen – Wie man Antisemitismus richtig verpackt“ im Juni 2021 ausgestrahlt wurde und auf der Webseite des Radios noch nachzulesen ist.

Tatsächlich nimmt der „Verfassungsschutz“ derartige Wertungen in seiner Ausarbeitung „nur sparsam“ vor, überwiegend würden Berichte und Meldungen über Maaßen aus Spiegel, Welt oder sogar Apollo News „wertungsfrei aufgelistet“, wie das Portal schreibt. Zusätzlich habe der Geheimdienst „diverse Postings und Tweets von als rechtsextremistisch bekannten Personen bzw. Gruppierungen gespeichert“, die dann vom Verfassungsschutz als Belege angeführt würden. Dazu zählten Themen und Personen „aus der rechten Szene“, die sich positiv auf Maaßen bezogen hätten, „beispielsweise von Martin Sellner oder Björn Höcke“.

Maaßen stellt nun fest: „Verfassungsschutz“ wird gegen politische Gegner eingesetzt

Gegenüber Apollo News habe Maaßen in einer Stellungnahme erklärt:

„Da sehen Sie, wie bürokratisch der Verfassungsschutz arbeitet. Minutiös wird geprüft, wer mich geliket und verlinkt hat. Die Belege rechtfertigen nicht eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Das ist klar. Was Frau Faeser macht ist, dass sie den Verfassungsschutz missbraucht, um politische Gegner zu beobachten und zu diskreditieren.“

Aus dem vom Geheimdienst gesammelten Material gehe hervor, wie ausführlich das Amt die Reden und Publikationen von Maaßen „analysiert“ hat. Im Schreiben der Behörde heiße es demnach, dass auch Medienberichte über Maaßen dokumentiert wurden, die „Aufschluss über bestimmte Formulierungen geben, die auch von Ihrem Mandanten verwendet wurden“, wie der Inlandsgeheimdienst Maaßens Anwälten schrieb.

Amtlich vermerkt worden sei, dass Maaßen etwa das Wort „Goldstücke“ in ironisierend-sarkastischer Weise als Synonym für illegale Migranten verwendet hätte. Der Geheimdienst beziehe sich in diesem Zusammenhang unter anderem auf ein Urteil des Landgerichts Bremen, das feststellt habe, die Verwendung des Begriffs „Goldstücke“ könne als „Hetze“ aufgefasst werden.

Gesucht: „Verbindung zur Reichsbürger-Szene“

Das Behördenschreiben soll nach Darstellung des Online-Portals mehrere Beispiele anführen, die eine mögliche Nähe Hans-Georg Maaßens zur „Reichsbürger-Szene“ nahelegen würden. Um diese Verbindung zu untermauern, habe der Geheimdienst Kontakte aller Art zwischen Maaßen und Heinrich XIII. Prinz Reuß feststellen wollen.

Unter den vom „Verfassungsschutz“ gespeicherten Daten soll sich ein Schreiben von Bernhard Schaub an Prinz Reuß befinden. Schaub gelte als Kopf eines europaweit aktiven Zusammenschlusses von Holocaustleugnern unter der Bezeichnung „Europäische Aktion“. Dieser Schaub soll gegenüber Prinz Reuß schriftlich geäußert haben, dass Maaßen „ein strammer Republikaner zu sein scheint“. Als weiteren Beleg für Maaßens Nähe zu „Reichsbürgern“ betrachtet der Geheimdienst offenbar den Umstand, dass Maaßen, so Berichte vom August 2023, von einem Frankfurter Unternehmer, der wiederum als Zeuge gegen Prinz Reuß in Betracht komme, Maaßen nach einer Hausdurchsuchung angehört haben soll.

Schließlich habe eine „der Vereinigung um Prinz Reuß zuzurechnende Person“ auf ihrem Facebook-Profil Videos von Maaßen weiterverbreitet. Darüber hinaus habe der Geheimdienst keine Belege vorgelegt, die konkret Verbindungen von Maaßen zu Prinz Reuß dokumentieren könnten.

Allerdings habe das Kölner Amt festgehalten, wie sich Maaßen nach der mit viel Aufwand durchgeführten Razzia gegen Prinz Reuß und sein Umfeld öffentlich geäußert hätte: So vermerkten die Geheimdienstler, dass Maaßen im österreichischen Sender Servus TV die Ansicht geäußert hatte, „dass die Exekutivmaßnahmen gegen mutmaßliche Mitglieder der Vereinigung um Heinrich XIII. Prinz Reuß unverhältnismäßig gewesen seien“. Außerdem habe Maaßen in einem Artikel in der Schweizer Weltwoche geschrieben, dass die Razzia „für einen PR-Coup“ instrumentalisiert worden sei.

Möglicherweise dient die Bespitzelung von Maaßen – und damit der „Werteunion“ als neuer politischer Formation – bloß dazu, die neue und lästige Konkurrenz im Parteienspektrum kleinzuhalten. Dann handelt es sich um eine typische Diskreditierungs- und Zersetzungsmaßnahme. Das öffentlich bekannt gemachte Vorgehen gegen Maaßen könnte der „Werteunion“ jedoch auch zusätzliche politische Glaubwürdigkeit verschaffen, möglicherweise und nicht ganz unbeabsichtigt zulasten der AfD.

Sie wollen jetzt die Staatsfeinde bekämpfen Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Spätestens, nachdem mich Kommentarschreiber, als Judenschwein und Judensau ungestraft betiteln dürfen weiss ich, in was für ein faschistisches System wir leben. Beiträge, die … Weiterlesen →

Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen  „Nicht die DDR wurde aufgelöst 1990, nein, die BRD! Die alte DDR ist das neue Deutschland! Und das Beste kommt noch! Sie werden aus der ganzen Welt eine DDR 2.0 machen, mit Nordkorea-Anteilen! Aus der ganzen Welt! Und, man kann live und in Farbe alles mit ansehen! Ihr seid Zeitzeugen! Ihr erlebt den dämonkratischen Umbau, und die Zerstörung der Welt persönlich mit! Fühlt euch geehrt!“ (03 Okt. 2022 Tag der Deutschen Verarsche – Für uns Wessis gibt es keinen Grund zum feiern)

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands

Notar Kaufvertrag.Amtsgericht Charlottenburg Die Firma Robotron (DDR EDV Firma) hat die BRD aufgekauft. Folgende pdf Datei mal lesen Vom DDR EDV-Unternehmen zur BRD Finanzagentur GmbH HRB51411

De jure leben wir seit 32 Jahren im totalitären Staat der DDR, da die DDR-Verfassung nicht aufgehoben und der räumliche Geltungsbereich des Grundgesetzes ausser Kraft gesetzt wurde. Folge von Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr. (Beseitigung der Rechtsgrundlage für den Beitritt).

Hinweis: Eine Rechtsgrundlage ist die Basis, auf die sich jemand für sein rechtlich relevantes Handeln berufen kann.

Infolge der Machtübernahme durch die DDR ist „Deutschland“ somit ein Land ohne einen völkerrechtskonform konstituierenden Rechtsrahmen und so der Willkür Dritter resp. einem überall umsichgreifenden Neoliberalismus, der das Land in enger Kollaboration mit den „Kartellparteien“ besetzt hat resp. Gemeingut, plündert (vgl. insb. Merkels GG-Änderung zu Gunsten ÖPP), ausgesetzt.

Wider dem Selbstbestimmungsrecht der Völker gem. Art. 1 ICCPR.

Da das ehem. Grundgesetz die Rechtsgrundlage für insbesondere Wahlen, Parteien, für Bundes- und Landesminister, für den Bundespräsidenten, für Bundes- und Landesparlamente, für alle Bundes- und Landesgerichte, für die Staatsanwaltschaften, für gesetzliche Richter, für den Verfassungsschutz und den öffentlich rechtlichen Rundfunk, für die Ministerpräsidenten resp. für den Föderalismus insgesamt bildete, sind all diese demokratischen Institutionen, Elemente und Strukturen de jure nicht mehr vorhanden resp. existiert die Bundesrepublik Deutschland de jure und zunehmend de facto seit 30 Jahren nicht mehr.

Eine Überprüfung des rechtlichen Status der angeblichen „Regierungspolitiker“ würde daher ergeben, dass wir es mit Privatpersonen ohne hoheitliche Befugnisse zu tun haben und offensichtlich Dritte bestimmen, dass und auf welche Art und Weise das Land geplündert und einer destruktiven Chaotisierung, ausgesetzt wird.

Aufgrund des b.b. stillen Staatsstreiches durch die DDR, gab es ergo auch keine Wiedervereinigung, so dass auch der 2+4 Vertrag nicht in Kraft trat.

Dies deshalb, da der 2+4 Vertrag in Artikel 8 (1) S. 3 bestimmt, dass dieser Vertrag nur für das „vereinte Deutschland“ gilt.

Der 2+4 Vertrag hat daher keine rechtswirksame resp. völkerrechtliche Bedeutung, da das „vereinigte Deutschland“ de jure nicht existiert.

Somit ist nicht nur das Grundgesetz mit der Inaktivierung seines Geltungsbereiches de jure und in weiten Teilen de facto erloschen, sondern auch die völkerrechtliche Souveränität Deutschlands, die der 2+4 Vertrag eigentlich herstellen sollte.

Die Annahme das Grundgesetz sei de jure noch existent ist auch aus weiteren Gründen rechtsfehlerhaft, da es einerseits aufgrund des Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr keinen Beitritt gab und so die Voraussetzungen für die Inkraftsetzung des GG gem. Art. 3 EinigVtr., nicht erfüllt sind. Denn wie will man – unter den Anforderungen des Gebotes zur Rechtssicherheit (hier insb. Gebot zur Normenklarheit und Beständigkeit) – den Bestand einer Rechtsnorm resp. eines Rechtsaktes (hier: Beitritt gem. Art. 3 EinigVtr. aufrecht erhalten, wenn dessen rechtliche Grundlage, seit 30 Jahren, erloschen ist ? Hier: „Beitrittsartikel“ Artikel 23 GG a.F.; aufgehoben durch Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr.

Andererseits wurde dem Grundgesetz auch aufgrund des Art. 4 Ziff. 1 EinigVtr. keine Rechtskraft zugewiesen, da Präambeln eines Gesetzes keine normative Rechtskraft entfalten.

Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch NICHT, mehrere tausende Kilometer entfernt.   Sie sind hier, Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter bei uns! Unsere Feinde sind im eigenen Nest zu finden. Die … Weiterlesen →

Inlandseinsätze der Bundeswehr Inlandseinsätze der Bundeswehr – Sie wollen jetzt, einen paramilitärischen Polizeistaat aus der Staatssimulation BRD bzw. aus der Republik des Bundes, nach STASI bzw Vorbild des Dritten Reiches errichten Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Es gibt … Weiterlesen →

Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.) Corruptissima re publica plurimae leges. Je verdorbener der Staat, desto mehr Gesetze hat er. Bereits der römische Historiker und Politiker Publius Cornelius Tacitus (ca. 58 n. Chr. – 120 n. Chr.) schrieb in seinem Werk „Annales“, dass ein Staat umso … Weiterlesen →

Die Abzocke der Ordnungsämter!! EG OWiG aufgehoben und Knöllchen haben keine Gesetzgrundlage. Die Ordnungsämter beziehen sich auf das Ordnungswidrigkeitengesetz, § 46 Abs. 1 OWiG in Verbindung mit §§ 52 ff. Strafprozessordnung (StPO)) und Zocken somit viel Bürger ab. Es werden Ortnungswidrikeiten geahndet die keine … Weiterlesen →

Deutschland ist kein Rechtsstaat Justiz Trennung von Exekutive, Judikative und Legislative Das Grundgesetz Deutschlands schreibt die Trennung von Exekutive und Judikative vor. Ein Beschluss des EuGH bestätigt die Aussage. Wir haben keine Gewaltenteilung, so wie sie uns ständig vermittelt wird !!! Der Generalbundesanwalt und … Weiterlesen →

Der skandalöse Rechtsbankrott Justitia die korrupte weisungsgebundene Hure der Wirtschaft und Poliutik  newstopaktuell.  Immer mehr sogenannte „Gerichtsverhandlungen“ platzen. Immer mehr Menschen setzen sich gegen das Unrecht im hiesigen Land in allen Bereichen zur Wehr.  Warum? Ganz einfach! Immer mehr Menschen informieren sich nicht … Weiterlesen →

Der Spitzbuben Erlass und die Robe „Die Robe.…damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.“  Während der Verhandlungen haben Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und die Protokollführer Amtstracht zu tragen. Die Ausgestaltung der Roben sind in den Ausführungsverordnungen der jeweiligen Länder geregelt. Als Beispiel sei hier Brandenburg genannt. … Weiterlesen →

Ohne richterlicher Unterschrift tritt KEINE Rechtskraft oder Gültigkeit ein!  BVerfG hebt Urteil wegen fehlender Richter Unterschrift auf ….wer also ein Urteil mit fehlender Unterschrift hat kann dagegen vorgehen. Täuschung im Rechtsverkehr kann mit bis zu 2 Jahren Haft geahndet werden. .
Situationsaktualisierung, 01. Oktober 2022 NRW respektive [59821] ARNSBERG auf dem VOR-MARSCH SEHT Euch das an , seht Euch diese Zeilen an. Da wird es einem ganz WARM ums Herz, und die Seele fängt an zu leuchten Was für ein RIIIIIIIIIESEN … Weiterlesen →

Justitia die korrupte weisungsgebundene Hure der Wirtschaft und Poliutik

Rechtsbeugung, Meineid und Hochverrat.
Rechtsbeugung, Meineid, Hochverrat. Beschämend für einen sogenannten Rechtsstaat. Die  Justiz kann nur noch als ein erbärmlicher Haufen von ehrlosen Rechtsbeugern angesehen werden – die sich hinter einem „Machtsystem“ verstecken.  Wenn sich Richter und Staatsanwälte beim Missbrauch der Amtsgewalt ( § … Weiterlesen →

Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.)

”Wenn Du der Regierung erlaubst, das Gesetz wegen eines Notfalls zu brechen, wird es immer einen Notfall erschaffen, um das Gesetz zu brechen. Regelungen zum Staatsnotstand in Deutschland. Dieser nationale Notstand kann jede Form annehmen, für jeden Zweck manipuliert und zur Rechtfertigung jedes Endziels verwendet werde. Dabei spielt es keine Rolle, welcher Art die Krise sein könnte – Unruhen, nationale Notfälle, „unvorhergesehener wirtschaftlicher Zusammenbruch, Enteignung von Immobilien und Eigentum, Verlust einer funktionierenden politischen und rechtlichen Ordnung, gezielter innerstaatlicher Widerstand oder Aufstand,  weit verbreitete Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit und katastrophale Natur- und Naturkatastrophen“ Klimawandel. menschliche Katastrophen“aktuelle Kriegstreiberei – solange es der Regierung erlaubt, alle Arten von Regierungstyrannei im Namen der sogenannten nationalen Sicherheit zu rechtfertigen. Bargeldabschaffung und Immobilienraub unter dem Deckmantel des Sanktionsdurchsetzungsgesetz Machthungrig, gesetzlos und unerschütterlich im Streben nach autoritären Befugnissen gibt die Regierung diese Befugnisse nicht freiwillig auf, sobald sie sie erlangt, nutzt und unweigerlich missbraucht. weiterlesenEs ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.Die unaufhörlich wachsende Zahl von Bürokraten muss tagtäglich „nachweisen”, dass sie tief genug in dem Analgang der korrupten und volksfeindlichen Politik stecken und ihre Daseinsberechtigung hat. Dies führt schließlich immer zu einer Flut von schwachsinnigen Regeln und Vorschriften in einem Land, speziell Deutschland. „Der krebsartig immer weiter ausufernde Gesetzes-, Paragraphen- und Verordnungswahnsinn ist nicht das Resultat von Notwendigkeit, sondern von Beschäftigungs-Notwendigkeit politischer und bürokratischer Zwangs- und Gewaltfaschisten.” … Weiterlesen →

Nicht der Mensch muss sich dem Gesetz beugen, sondern das Gesetz dem Menschen. Es werden alle „ohne Ausnahmen“ zur Rechenschaft gezogen werden  In ihrer maßlosen Dummheit glauben sie wirklich, sie könnten ihrem Schicksal entkommen. Sie kommen alle vor ein Militärgericht und werden für ihre Verbrechen verurteilt.
Rechtskunde Justitia ist nur noch, die korrupte und weisungsgebundene Hure, der Wirtschaft und Poliutik. Da ich allen Juristen die „Vorsätzliche Rechtsbeugung“ nachweisen kann, gibt es nur diesen einen Weg der Rechtsprechung. Es müssen alle, Aktiven wie auch Pensionierten Juristen „ … Weiterlesen →

Aktuelles von der politisch Abhängigen und geistigen Prostitution des Rechtssystems Wer inzwischen weiss, dass wir keine Verfassung haben, keinen hoheitlich legitimierten Staat von uns Menschen ( nicht Bürge- Bürger- bürgen) , dem muss glasklar sein, dass Gesetze, Regeln und Massnahmen von Kliminellen gemacht werden. Die deutsche Justiz ist weisungsgebunden und … Weiterlesen →

ergänzend
Rechtskunde Die Rechtskunde ist ein Schulfach an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, das Grundkenntnisse aus der Rechtswissenschaft vermittelt. Zum Teil wird sie auch innerhalb anderer Fächer, wie etwa der Gemeinschaftskunde, behandelt.Meistens werden hierbei Kenntnisse aus den Bereichen bürgerliches Recht sowie Handelsrecht vermittelt.Die … Weiterlesen →

.Hat Deutschland auch ein Justiz-Problem?.Die Justiz kann nur noch als ein erbärmlicher Haufen von ehrlosen Rechtsbeugern angesehen werden – die sich hinter einem „Machtsystem“ verstecken. Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden.… Weiterlesen