Wieviel Glaubwürdigkeit hat ein Staat, der uns im Zeitfenster von 100 Jahren zum dritten mal erklären will, dass Russland unser Feind ist und aufgehalten werden muß.
Es waren damals, die verlogenen und kriegstreibenden Staatsknetenzecken selbst, wie Heute auch. Selbst der Gegner ist derselbe – Durchgang Nummer Drei. Aus der Geschichte nichts gelernt. Bervor ihr uns wieder „die Schuld gibt und die Sündenböcke zu sein“ für euren Krieg, Vergewaltigungen der Frauen und Totspritzen der Mitbürger, solltet ihr, eure Aktiven und Pensionierten, verlogenen, verstohlenen und kriegstreibenden BRD Staatsknetenzecken „ohne Ausnahmen“ mit samt ihren Familien, enteignen und an den Pranger stellen. Alles andere ist Bla Bla. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es.
Nichts von dem, was damals geschehen ist, und heute Geschehen wird. Hätte, ohne die Systemhörigen Propagandamedien und den Staatsknetenzecken wie, Justizapperate, Gestapo, SS und Co. – der heutigen Söldnertruppe Constellis die sich Wortmarke POLIZEI ® bzw. Landes und Bundespolizei zu benennen pflegen. Ohne deren Kadavergehorsamkeiten, von den politischen Machthabern von damals, wie heute auch – nicht umgesetzt werden können. Wehret den Anfängen.
Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce Die Geschichte wiederholt sich: So zitierte einst Hegel schon – Wir lernen aus der Geschichte, dass wir überhaupt nichts lernen.Lernen wir tatsächlich nicht aus unseren Fehlern, sind wir daher gezwungen, sie immer und immer wieder neu zu begehen? Wenn man … Weiterlesen
Sind die Russen die neuen Juden?
Schlupflöcher schliessen, Sanktionen verschärfen, Vermögen beschlagnahmen. Russe, reich, zwei ausreichende Gründe, den Rechtsstaat in die Tonne zu treten. Zumindest fordern das einige.
Ergänzender Gastbeitrag von René Zeyer
Der «Tages-Anzeiger»-Konzern hat vor der Parlamentsabstimmung über die mögliche Waffenlieferung an die Ukraine via Drittstaaten eine Kampagne gefahren, um den Befürwortern Schub zu geben. Vergeblich, die «Lex Ukraine» scheiterte im Nationalrat endgültig und ist vom Tisch.
Der Druck aus dem Ausland auf die Schweiz steigt, dass sie sich energischer an den Sanktionen gegen Russland beteiligen solle, jegliche Vermögenswerte russischer Firmen oder Personen im Zugriffsgebiet der Schweiz sollten am besten beschlagnahmt werden. So behauptet ein kleines US-Licht im «Tages-Anzeiger»: «Neutralität hilft nur noch Moskau». Die Schweiz solle alle russischen Vermögen suchen und «aktiv prüfen». Sie stünden «seit letztem Jahr unter einem Generalverdacht».
Es ist den USA – oder der EU – unbenommen, in ihren Herrschaftsgebieten ein paar rechtsstaatliche Grundsätze über Bord zu werfen. Damit beschädigen sie zwar die Fundamente des zivilisierten Zusammenlebens, aber da wollen wir uns nicht einmischen.
Wir wollen aber nochmals darauf hinweisen, dass die deutschen Rüstungsmittelexportgesetze genau wie die schweizerischen glasklar die Ausfuhr von Waffen in Kriegs- oder Krisengebiete untersagen. Natürlich auch via Drittländer, sonst hätten diese Restriktionen ja ein Loch, grösser als ein Scheunentor. Nun hält sich Deutschland nicht an seine eigenen Gesetze.
Auch das ist deren Problem, obwohl Deutschlands historisch gesehen recht kurze Geschichte als Rechtsstaat die Regierenden davon abhalten sollte, einen solchen Murks zu veranstalten. Aber immerhin hat der Schweizer Bundespräsident Alain Berset bei einem Besuch in Berlin gegenüber dem deutschen Bundeskanzler Scholz klargestellt, dass sich die Schweiz an ihre Gesetze halte. Eigentlich eine überflüssig-selbstverständliche Bemerkung. Aber nicht mehr in den heutigen Zeiten.
Auch beim Treffen von 45 Regierungs- und Staatschefs in der Moldau hat Berset dem teilnehmenden Selenskyj zu erklären versucht, was die Schweiz Neutralität ist, was in ihr erlaubt ist und was nicht. Ob das der autokratische Präsident eines zutiefst korrupten Staates verstanden hat?
Aber das ist dessen Problem. Die Schweiz hat ihre eigenen. Vor allem zwei. Nicht nur aus dem Ausland, konkret von den G-7-Staaten, wird der Druck auf die Schweiz erhöht, sich über klare Vorschriften und Gesetze hinwegzusetzen. Nach der Devise: der gute Zweck, die Bestrafung Russlands für seine Ukraine-Invasion, heilige auch schlechte Mittel. Das wird leider auch in der Schweiz von einigen Medienschaffenden befürwortet. Sowohl, was Waffenlieferungen betrifft, wie auch, was eine illegale Ausweitung der Sanktionen betrifft.
Dabei ist die unkritische und ungeprüfte Übernahme von USA- und EU-Sanktionen schon für sich rechtsstaatlich mehr als fragwürdig. Unser zweites Problem: Der Bundesrat beschliesst das in eigener Regie. Das Parlament hat kein Mitspracherecht, die Betroffenen können nicht den Rechtsweg beschreiten. Ihnen wird also ein fundamentales Recht des Rechtsstaats genommen. Jeder, der vor allem von einer staatlichen Zwangsmassnahme betroffen ist, kann sich vor Gericht dagegen wehren. Hier aber nicht.
Der Bundesrat masst sich die Kompetenzen der Legislative und der Judikative an. Wer sich mangels Alternativen als Betroffener von Sanktionen an ihn wendet, bekommt schlichtweg keine Antwort. Das ist schrecklich, eines Rechtsstaats unwürdig.
Aber das ist erst der Anfang dieses Irrwegs. Die Stimmen werden immer lauter, die fordern, dass alle jüdischen, Pardon, russischen Vermögen unter einen Generalverdacht gestellt werden. Nach der einfachen Devise: Russe, reich, Räuber.
Es gibt fundamentale Prinzipien eines funktionierenden Rechtssystems. Dazu gehört die Unschuldsvermutung. Niemand muss seine Unschuld beweisen, jedem muss seine Schuld über jeden vernünftigen Zweifel hinaus nachgewiesen werden. Im Zweifel für den Angeklagten; sollte es an seiner Schuld doch noch Zweifel geben, ist zu seinen Gunsten zu entscheiden, nicht gegen ihn. Dann braucht es einen Anfangsverdacht, und der darf nicht aus der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Volksgruppe bestehen. Solche Zustände hatten wir zuletzt in den dunklen, braunen Zeiten, als in Deutschland und darüber hinaus jeder Jude unter dem Generalverdacht stand, seine Besitztümer unrecht erworben zu haben – weshalb man sie ihm skrupellos und ohne die Möglichkeit zur Gegenwehr wegnehmen konnte.
Jüdische Vermögen standen damals auch unter einem «Generalverdacht». Besonders kritisiert wurde, dass Juden versuchten, ihre Besitztümer in Sicherheit zu bringen. Typisch, verschlagen, hinterlistig. Schon damals mit entsprechenden Konstrukten wie Trusts, Holdings und Auslagerungen. Was völlig legal war. So wie solche Konstruktionen heute völlig legal sind, auch wenn sie von Russen verwendet werden. Ausser, man kann im Einzelfall beweisen, dass es zu illegalen Taten kam. «Reicher Russe, das reicht», das kann ja nicht im Ernst das Prinzip eines Rechtsstaats sein. Auch nicht: «der wurde mal im gleichen Raum wie Putin gesichtet, das reicht doch.»
Wer so argumentiert, beschädigt den Rechtsstaat. Er wird zum Antidemokraten, wenn er darüber hinaus die Schweizer Neutralität für obsolet erklärt, Ausnahmen machen möchte. «Neutralität hilft Moskau», dieser Satz ist so dümmlich, wie wenn zu Zeiten des Dritten Reichs gesagt worden wäre: «Neutralität hilft Berlin, hilft Hitler». Natürlich hat die Schweizer Neutralität nicht dabei geholfen, Hitler zu besiegen. Aber sie hat immerhin das unbeschädigte Überleben der Schweiz ermöglicht, was bei allen unschönen Dingen damals keine kleine Leistung war.
Schon jetzt wird die Neutralität der Schweiz von Russland nicht mehr anerkannt, weil die Eidgenossen die Sanktionen übernehmen, obwohl sie nicht vom UN-Sicherheitsrat beschlossen wurden. Dass das nie passieren wird, ist keine Schweizer Schlaumeierei, sondern ein Konstruktionsfehler dieses UNO-Gremiums mit den Vetorechten der Supermächte.
Wer angesichts angeblich besonderer, spezieller, einmaliger Umstände eine Ausnahme vom Prinzip fordert, beschädigt dieses Prinzip schwer. Ohne dass damit der Ukraine gross geholfen oder Russland grosser Schaden zugefügt worden wäre.
Der Hinweis hilft sicherlich, dass das ganze Gedöns über Sanktionen und Waffenlieferungen von haargenau 10 Staaten der Welt aufgeführt wird, wenn wir die EU als eine Union betrachten. Über 160 Staaten, darunter Schwergewichte wie China, Indien oder Brasilien, haben sich dieser Politik nicht angeschlossen. Warum genau sollte es die Schweiz tun, unter Aufgabe ihrer Neutralität und ihrer rechtsstaatlichen Prinzipien?
Ergänzend
Die Wahrheit ist auf unserer Seite Vorab: Ich bin nicht bereit die Aggression gegen Russland mitzutragen, sondern verabscheue, die politisch und mediale Kriegstreiberei. Man muss schon alle Geschichtsstunden in der Schule geschwänzt haben, um nicht zu wissen, dass die wichtigste Voraussetzung für Frieden in Europa, der Frieden mit Russland ist. Hiermit möchte ich mich bei unseren russischen Mitbürgern, die oft schon seit Jahrzehnten bei uns leben und arbeiten, für den puren Rassismus der Bundesregierung, vieler sogenannter Gutmenschen, Wirtschaftsführer und Sportler entschuldigen. Es ist einfach nur widerlich, wie man hier gegen Menschen vorgeht, die rein gar nichts mit dem Weltgeschehen zu tun haben. Es ist mir nur noch peinlich was da abgeht. Haben wir denn nichts aus der Vergangenheit gelernt?
Putin spricht vor der Föderationsversammlung:In seiner jährlichen Botschaft an die russische Föderationsversammlung sprach Präsident Wladimir Putin über den Militäreinsatz in der Ukraine, die Wirtschaftslage und Pläne zur Entwicklung von Sozial- und Umweltpolitik. Außerdem kündigte er eine Aussetzung des New-START-Vertrags an. … Weiterlesen
Die abartige Russophobie kann verschiedene Formen auf sehr unterschiedlichen Ebenen annehmen. Vorab: Ich bin nicht bereit die Aggression gegen Russland mitzutragen, sondern verabscheue, die politisch und mediale Kriegstreiberei. Man muss schon alle Geschichtsstunden in der Schule geschwänzt haben, um nicht … Weiterlesen
Zahlreiche Behauptungen in den deutschen Medien identifiziere ich als Fake.
Die wahren Kriegstreiber Number One sind: Die Deutschen Medien und ihre Propagandalügen Verstoß gegen das Minsker-Abkommen. Wo die mitverantwortliche Angela Merkel zugab, dass “Minsk” nur als Zeitgewinn gedacht war, um die Ukraine mit NATO-Waffen zu versorgen, lügen die reGIERungstreuen Propagandamedien einfach weg.
Warum Sie sich von den Medien nicht einschüchtern lassen sollten
1960: In 10 Jahren kein Öl mehr
1970: Neue Eiszeit in 10 Jahren
1980: Saurer Regen wird in 10 Jahren alle Ernten vernichten
1990: Keine Ozonschicht mehr in 10 Jahren
2000: In 10 Jahren gibt es keine polaren Eiskappen mehr
2001: Terroristen werden uns alle töten
2002: Das West-Nil-Virus wird uns alle töten
2003: SARS wird uns alle töten
2004: Tsunamis werden uns alle töten
2005: Die Vogelgrippe wird uns alle töten
2006: E-Coli-Bakterien werden uns alle töten
2008: Der Finanzcrash wird uns alle töten
2009: Die Schweinegrippe wird uns alle töten
2010: Öl im Meer wird uns alle töten
2011: EHEC wird uns alle töten
2012: Der Maya-Kalender endet, wir werden alle sterben
2013: Nordkorea beginnt den 3. Weltkrieg
2014: Ebola wird uns alle töten
2015: ISIS wird uns alle töten
2016: Zika wird uns alle töten
2017: Trump wird den Dritten Weltkrieg beginnen
2018: Die globale Erwärmung wird uns alle töten
2019: CO2 wird uns alle töten
2020: Corona wird uns alle töten
2021: Mutanten werden uns alle töten
2022: Der Klimawandel wird uns alle töten
2023: Putin wird uns alle töten
Sie sind das wuchernde Krebsgeschwür in unserem Volkskörper. Dass westliche Massenmedien Kriegswaffen sind, die schon vor der russischen Militäroperation in der Ukraine im Zuge einer hybriden Kriegsführung gezielt gegen Russland eingesetzt wurden, verschweigt man der breiten Öffentlichkeit. Massenmedien werden von … Weiterlesen
Es werden alle „ohne Ausnahmen“ zur Rechenschaft gezogen werden Die Wahrheit kommt ans Licht Da ich allen Aktiven und Pensionierten staatlich Bediensteten den Straftatbestand der Vorsätzlichkeit nachweisen kann, gibt es nur diesen einen Weg der Rechtsprechung. Es müssen alle, Aktiven wie auch Pensionierten staatlich Bediensteten „mit samt ihren Familien“ enteignet … Weiterlesen
Ergänzend: Da ich rein nebensächlich „unter anderem auch“ Rechtskunde am Lehrstuhl hatte, bin ich kundig genug um zu wissen, was und wie hier gespielt wird. In dem folgenden Beitrag und alle Verlinkungen zu anderen Beiträgen meines Blogs mal folgen und lesen, dann wisst ihr, was für ein korruptes Rechtssystem wir in der BRD haben Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.) Es ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.Die unaufhörlich wachsende Zahl von Bürokraten muss tagtäglich „nachweisen”, dass sie tief genug in dem Analgang der korrupten und volksfeindlichen Politik stecken und ihre Daseinsberechtigung hat. Dies führt schließlich immer zu einer Flut von schwachsinnigen Regeln und Vorschriften in einem Land, speziell Deutschland. „Der krebsartig immer weiter ausufernde Gesetzes-, Paragraphen- und Verordnungswahnsinn ist nicht das Resultat von Notwendigkeit, sondern von Beschäftigungs-Notwendigkeit politischer und bürokratischer Zwangs- und Gewaltfaschisten.” … Weiterlesen
Ergänzend noch ein paar Impressionen russischer Destabilisierungen durch Migrationsströme nach Deutschland
„Nur für Migranten!“ – Plan der Grünen, „Bio-Deutsche“ im Namen der Vielfalt von einem Drittel der Stellenangebote zu verbannen, als „verfassungswidrig“ kritisiert Die reGIERenden Schwanzfrauen, Kinderschänder und quotengeregelten Vacuumbirnen der Grünen in der Stadt Hannover planen, einem Drittel der gebürtigen Bürgerinnen und Bürger im Namen der Förderung von „Vielfalt“ die Bewerbung um Regierungsstellen zu untersagen. Die lokale Koalition in Hannover sagt, dass … Weiterlesen
ERgänzend: Ein paar Zitate von den Staatsknetenzecken der Grünen Partei
- Akkaya, Cigdem, stellvertretende Direktorin des Essener Zentrums für Türkeistudien
„Die Leute werden endlich Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den Deutschen.“ - Bause, Margarete (MdL)
„Nur weil jemand vergewaltigt, beraubt oder hoch kriminell ist, ist das kein Grund zur Abschiebung. Wir sollten uns stattdessen seiner annehmen und ihn akzeptieren, wie er ist. Es gibt Menschenrechte.“ - Berg, Stefanie von
„Es ist gut so, dass wir Deutsche bald in der Minderheit sind.“ - Cohn-Bendit
„Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“ - Eskandari-Grünberg, Nargess
“Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.” - Fischer, Joschka
„Deutschland muss von außen eingehegt und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“ (Rezension seines Buches „Risiko Deutschland“)
“Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.”
“Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.” - Frieß, Sieglinde, Verdi-Fachbereichsleiterin
„Ich wollte, dass Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.“ (FAZ 06.09.1989) - Göring-Eckardt
„Natürlich gehört der Islam zu Deutschland, und natürlich gehören Muslime zu Deutschland. Und ich finde, darüber können wir ganz schön froh sein. Es wäre sehr langweilig, wenn wir nur mit uns zu tun hätten.“
„Die sexuellen Übergriffe in Schorndorf lassen sich zwar keineswegs entschuldigen, aber sie zeigen einen Hilferuf der Flüchtlinge, weil sie zu wenig von deutschen Fauen in ihren Gefühlen respektiert werden.“
„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“ - Habeck, Robert
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ - Klamm-Rothberger, Petra
„In der Heimat des Täters werden vergewaltigte Frauen zum Tode verurteilt. Deshalb musste er sie nach der Vergewaltigung töten. Für diese kulturellen Unterschiede müssen wir Verständnis haben.“ - Künast, Renate
„Integration fängt damit an dass sie als deutscher mal türkisch lernen!“ - Özoguz, Aydan, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
„Dass Asylbewerber kriminell werden, auch unter Umständen Raub begehen, das ist einzig und allein die Schuld der Deutschen, weil deren Spendenbereitschaft sehr zu wünschen übrig lässt.“ - Özdemir, Cem
“Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!” (Parteitag der Grünen 1998) - Roth, Claudia
„Die Vorfälle am Kölner Bahnhof kann man als Hilferuf aller Flüchtlinge werten, weil sie sich von deutschen Frauen sexuell ausgegrenzt fühlen.“
„Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.” (WELT am Sonntag 06.02.2005) - Trittin, Jürgen
„Es geht nicht recht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des Deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.“
“Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.” - Ünal, Arif
Die Abschaffung der Eidesformel “Zum Wohle des deutschen Volkes” wird im NRW-Landtag einstimmig beschlossen. Ünal war der Antragsteller.
Ergänzend: Mongo-Habeck: Soziale Marktwirtschaft soll weg, dafür darf jeder zu uns nach Deutschland kommen!
Bei der Wirtschaftsvereinigung der Grünen verkündete Robert Habeck nicht weniger als die Abschaffung unseres Wirtschaftssystems, die geplante Abschaffung der Sozialen Marktwirtschaft. Das glauben Sie nicht? Wir konnten es auch nicht glauben. Aber wir haben die Szene im Video.
Habeck will die Soziale Marktwirtschaft abschaffen und dafür die sozial-ökologische Marktwirtschaft einführen. Er hält sie „im Grünen-Jargon“ für das bessere System. Fragen Sie mal die Menschen im einst reichen Venezuela, was passiert, wenn Politiker „ein besseres System“ einführen wollen. Es führt immer in den wirtschaftlichen Zusammenbruch. „Sozial-ökologisch” bedeutet in Wirklichkeit Öko-Sozialismus. So wie jedes einzelne Mal zuvor in der Geschichte der Menschheit führt die Abschaffung funktionierenden Wirtschaftssysteme IMMER in den Sozialismus, ins Elend.
Habecks neue Marktwirtschaft ist nichts anderes als ein Schrumpf-Kult. Was das aber so besonders gefährlich macht – auch das offenbart Habeck bei der Wirtschaftsvereinigung der Grünen. Er will weniger Wohlstand für deutlich mehr Menschen. Und zwar ausdrücklich für jeden, der nach Deutschland kommen will. Auch das konnten, ja, wollten wir nicht glauben. Aber Robert Habeck sagt es wirklich …
Die Saga vom Volk der Zipfelmützen Dass der Bevölkerungsaustausch eine Tatsache ist und seit Jahrzehnten vom herrschenden Polit- und Medienkartell vorangetrieben wird, kann niemand, der nicht völlig taub und blind ist, in Abrede stellen. Es war einmal ein Land im Herzen Europas.Die Menschen, die dort lebten, waren zeitlebens damit beschäftigt zu arbeiten,Steuern zu zahlen und für´s Alter vorzusorgen. Sie beherzigten das Motto ihrer Vorväter»Man lebt, um zu arbeiten« und schüttelten den Kopf über die … Weiterlesen
Thema Zerstörung der Kulturen, der Sitten und Gebräuche Alles was du aus der Öffentlichkeit wie Politik und Medien hören und sehen kannst ist grundsätzlich als feindselig und Fake einzustufen. Neue Weltordnung – 19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt Während aufgewachte Menschen längst die Zeichen der Zeit erkannt haben, gibt es noch immer linksgrüne Propagandisten, die selbst offiziell vom WEF veröffentlichte Dinge als Fake News, Verschwörungstheorien und … Weiterlesen
Wie ihr sehen könnt, der Böse Russe ist Schuld. Stöbert mal durch meinen Blog, hier gibt es noch viel mehr sollcher Impressionen russischer Destabilisierungen durch Migrationsströme nach Deutschland. Ironie off
Putin hat Recht mit seiner Aussage, Der gesamte Westen muss Entnazifiziert werden. Das Springer-Blatt Bild-Zeitung demaskiert sich inzwischen täglich selbst. War Russlands Präsident Wladimir Putin gestern nur ein schlichter “Diktator”, so hat ihn das Boulevard-Blatt heute zum “schlimmsten Aggressor des Jahrhunderts” und zum “Kriegstyrannen” gekürt. Alle drei Attribute sind deplatziert und dienen vor allem einem Ziel: der Desinformation der Deutschen.
Welt stimmt in der UNO für Ächtung des Nazismus – Deutschland und Europa votieren dagegen
Alle Jahre wieder: Russland schlägt in der UNO-Vollversammlung eine Antinazismus-Resolution vor, die Welt stimmt dafür, Deutschland, Europa, USA und die Ukraine dagegen. In diesem Jahr gibt es ein Detail, das die Gegenstimme noch unverständlicher macht als bisher.
Die UN-Generalversammlung hat am Dienstagnachmittag (Ortszeit in New York) für die von Russland eingebrachte Resolution gestimmt, die den Titel trug: “Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation zeitgenössischer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen”.
Die Resolution wurde von 118 Ländern unterstützt, 49 stimmten dagegen und 14 enthielten sich. Gegen die Resolution stimmten unter anderem Deutschland, Österreich, alle anderen EU-Mitgliedsstaaten, die Vereinigten Staaten und die Ukraine. Die Schweiz hat sich enthalten. Aus dem sogenannten “kollektiven Westen” votierte nur Israel für die Antinazismus-Resolution. Dafür waren neben Russland unter anderem Algerien, Bolivien, Brasilien, China, Indien, Kuba sowie eine große Mehrheit der nicht westlichen Länder.
Das Dokument wurde von Russland in Zusammenarbeit mit einigen Ländern, darunter Weißrussland und Syrien, ausgearbeitet. Es enthält unter anderem Bestimmungen, die die Verherrlichung und Propagierung des Nationalsozialismus scharf verurteilen, die Bemühungen um die Wahrung der historischen Wahrheit begrüßen und Maßnahmen empfehlen, um die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Revision der Geschichte und des Ausgangs des Zweiten Weltkriegs zu verhindern.
Darüber hinaus verurteilt die Resolution “unmissverständlich” jede Leugnung oder versuchte Leugnung des Holocausts sowie alle Manifestationen religiöser Intoleranz, Aufwiegelung, Verfolgung oder Gewalt gegen Einzelpersonen oder Gemeinschaften auf der Grundlage ethnischer Zugehörigkeit oder religiösen Glaubens.
Russland bringt in der UN-Generalversammlung jährlich Resolutionen gegen die Glorifizierung und Weißwaschung des Nazismus ein, dabei stimmen die Ukraine und die USA stets dagegen, während europäische Staaten zwischen Enthaltung und Gegenstimme schwanken. In diesem Jahr besteht die Besonderheit darin, dass die Resolutionsgegner bei der Abstimmung über den Resolutionsentwurf im Dritten Ausschuss der Vollversammlung am 3. November 2023 Änderungen im russischen Resolutionsentwurf durchgesetzt hatten, die das russische Vorgehen in der Ukraine kritisieren.
Dennoch stimmten die westlichen Länder, die sich im Ausschuss mit ihren Änderungsanträgen durchgesetzt hatten, bei der endgültigen Abstimmung gegen die Resolution, während Russland trotz seiner Niederlage im Ausschuss bei der Unterstützung der Resolution blieb, auch wenn es wie andere Delegationen seinen Protest gegen die Ergänzung zu Protokoll gab. … Weiterlesen
Hinsichtlich justiziabler Ereignisse muss ich davon ausgehen, dass die überwiegende Mehrheit der Juristen ihren Verstand verloren bzw. verkauft haben Ergänzend: Was hat Euch politisch Abhängigen und geistig Prostituierten des Rechtssystems so verblendet, um die Gefahr einer Wiederholung der Nazimachenschaften nicht wahrnehmen zu können, und uns Judenstämmigen Menschen die auf den Mißstand und die Gefahr einer Wiederholung hinweisen, als Verschwörungstheoretiker zu … Weiterlesen
Bewiesen: Deutschland ist die Naziseuche nie losgeworden Wir teilten schon so einige Male mit, dass das Nazigesindel nach wie vor in den Schaltzentralen der Menschenverachtung sitzt. Bewiesen ist das allein schon dadurch, dass hierzulande noch heute Gesetze aus den 1930er Jahren angewendet werden – also aus der … Weiterlesen