Wir schreiben das Jahr 2021 im besten Deutschland aller Zeiten

Kurzmitteilung

Der Niedergang des demokratischen Westens, den die diebischen und schmarotzenden Ossis uns „als Fortschritt“ verkaufen, ist nicht mehr aufzuhalten. Einfach mal das Auto stehen lassen – für viele Familien undenkbar. Zum Einkaufen, Ausflug oder Fahrt zur Schule scheint es einfach unverzichtbar. Eine echte Alternative können da Lastenräder sein. Wenn du längere Strecken zurücklegen möchtest oder in einer hügeligen Gegend wohnst, dann solltest du über ein E-Lastenbike nachdenken. Welches Modell sich für dich lohnt, kannst du hier links im Bild sehen.   XXL-Lastenrad ersetzt in Hamburg 7,5-Tonnen-Lkw

Ein XXL-Fahrrad, das ganze Lkw ersetzen kann? Klingt unmöglich, gibt es aber bereits in Hamburg. DB Schenker stellte seine neuste Erfindung kürzlich vor.

Kassel – In Hamburg setzt DB Schenker, der Logistikdienstleister der Deutschen Bahn, nun neben einem E-Transporter auch auf XXL-Lastenräder. Sie sollen 7,5 Tonnen schwere Diesel-Lkw ersetzen. Das funktioniert allerdings nur zusammen: Der elektrische Lieferwagen „eCanter“ lädt die Waren ein, übergibt sie, und das XXL-Lastenrad liefert sie dann im Anschluss aus.

500 Kilogramm Fracht kann das Lastenrad transportieren und dabei bis zu 25 Kilometer pro Stunde schnell werden. Der Akku reicht aber leider nur für eine Strecke von etwa 70 Kilometern, dann muss das Rad wieder zurück in die Station, die sich in Altona befindet.

Verkehr der Zukunft schon jetzt in Hamburg: XXL-Lastenräder fahren von Altona in die Innenstadt

„Derzeit arbeitet die DB Schenker an komplett CO2-neutralen Lieferketten“, erklärte Gerd Ludt, der Geschäftsstellenleiter von DB Schenker, am Mittwoch bei der Vorstellung gegenüber den Medien in Hamburg. Diese Lieferketten starten im Warenlager in Wilhelmsburg, wo die Fracht zunächst in den „eCanter“ eingeladen wird. Der soll bis zu 4,8 Tonnen Fracht täglich von A nach B fahren.

Am Umschlagplatz in Hamburg Altona stehen dann sie zwei Lastenräder bereit. „Die fahren dann morgens mit den Paketen des eCanter aus Wilhelmsburg los, liefern sie in der City aus und kommen abends zum Aufladen der Batterie wieder in die Station zurück“, erklärt Ludt. Anal-Lena ist inzwischen mit dem Fahrrad (ohne Sattel) auf dem Weg nach Moskau.…aber so schöne Lastenfahrräder wie wir nutzen die nicht !

Kleiner Vergleich: So wie es aussieht, wird unser künftiger Kanzler Olaf Scholz mit einem gepanzerten Mercedes S680 Guard durch die Gegend gefahren werden. Das flotte Mobil hat 680 PS, wiegt 4,2 Tonnen und hat 12 Zylinder. Kosten: rund 550 000 Euro. Aber das ist er uns doch wert.
An die CO2-Bilanz des Klima-Kanzlers wollen wir erst gar nicht denken.
Denn während wir aufs Lastenfahrrad umsteigen sollen, kann sich Scholz im S680 über die „Luxus-, Infotainment- und Wellnessbehaglichkeit“ freuen.

Dieses Land ist derart dekadenzverblödet, dass es sich den Untergang redlich verdient hat!

Wenn man glaubt es geht nicht mehr, kommt schon die nächste Stasiratte daher.Joachim Gauck: Impfskeptiker sind „Bekloppte“
Altbundespräsident Joachim Gauck hat die Menschen scharf angegriffen, die eine Impfung mit den nur bedingt zugelassenen experimentellen COVID-19-Vakzinen ablehnen. Bei einer Tagung für Lehrer am Sonnabend in Rostock erklärte er, die Pandemie sei noch nicht überwunden. Der frühere Pastor erklärte wörtlich:

„Dann ist ja auch schrecklich, dass wir in einem Land leben, in dem nicht nur Bildungswillige leben, sondern auch hinreichende Zahlen von Bekloppten. Also Entschuldigung: Das darf ich mal so locker formulieren, ich bin ja jetzt Rentner und muss nicht mehr auf jedes Wort achten.“

Er hatte nie die charakterliche Qualifikation für das repräsentative Amt des Bundespräsidenten. Seine neuerlichen Pöbeleien beweisen es. Altbundespräsident Joachim Gauck beleidigt die Menschen als Bekloppte, die eine Impfung mit den nur bedingt zugelassenen experimentellen COVID-19-Vakzinen ablehnen. Ich bin es leid, dass wir so ein untaugliches Politpersonal mit unseren Steuern durchfüttern müssen!

Schauen wir mal, wer diese diebische Stasiratte IM Larve ist

Wie der Vater, so der Sohn: Der Vater Wilhelm Joachim Gauck wurde 1953 von einem sowjetischen Tribunal zu 25 Jahren Haft verurteilt. Vorwurf: antisowjetische Hetze (Hoch & Volksverrat)Am 22. September 2000 sprach das Landgericht Rostock ein spektakuläres Urteil (3 O 45/00) zu Lasten des heute, ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck. Die Rostocker Richter zweifelten nicht im Geringsten daran, dass Gauck Begünstigter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und demzufolge auch Täter im Sinne des Stasi-Unterlagen-Gesetzes war.

Frau Schwesig hat das Justizministerium der Linkspartei gegeben, die damit für die Aufarbeitung der SED-Verbrechen zuständig ist. Der Landesvorsitzende der Linken MV war selbst Stasi-Mitarbeiter. Es ist unbegreiflich, dass das im besten Deutschland aller Zeiten keinen Skandal auslöst.

Jetzt haben wir „Lockdown Light, Impfpflicht Light, Diktatur Light“!

ergänzend

Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch NICHT, mehrere tausende Kilometer entfernt.   Sie sind hier, Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter bei uns! Unsere Feinde sind im eigenen Nest zu finden. Die … Weiterlesen

So definiert sich Faschismus Der Faschismus begann nicht erst mit Auschwitz, sondern mit vorausgehender Selektierung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen. „Wir können hinschauen wo wir wollen, in allen westlichen Ländern, ob in Amerika oder Europa, gewinnen die Faschisten immer mehr Macht (und die Linken helfen ihnen … Weiterlesen

„Das Abgeordnetenhaus verurteilt das Vorgehen der Regierungen in Polen und Ungarn gegen die Rechte von LSBTIQ*, mit dem die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte eindeutig missachtet werden“, heißt es in der Berliner Entschließung.
Im März 2021 hatte das Europaparlament eine Resolution verabschiedet, in der das Parlament die EU zur „LGBT Freedom Zone“ erklärt hatte. Das bedeutet, dass man die Situation von queeren Menschen innerhalb der EU verbessern möchte. Die EU-Kommission kündigte an, die EU bis 2025 zu einer „Union of Equality“ zu entwickeln.
Auch in Berlin soll als Zeichen der Akzeptanz am 17. Mai, dem „Internationalen Tag gegen Homo, Bi-, Trans- und Interfeindlichkeit“ sowie während des Pride-Monats die Regenbogenflagge vor dem Abgeordnetenhaus gehisst werden.
„Berlin trägt als Regenbogenhauptstadt mit dem Anspruch von Weltoffenheit und Toleranz eine besondere Verantwortung. Mit der Initiative ‚Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt‘ (IGSV), die 94 Maßnahmen umfasst, geht Berlin als Vorreiterin für queere Rechte und Gleichberechtigung voran“, heiß es in dem Beschluss.
55 Milliarden Euro hat Biontech im 3.Quartal ’21 verdient und das mit einem Produkt welches absolut nicht funktioniert.Unglaublich
Biontech hat jetzt einen Marktwert wie Bayer und Daimler zusammen und haftet für nichts. Aber es geht nur um Eure Gesundheit. Ironie off. Die Menschen hinter dem Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens BioNTech werden mit dem Paul- Ehrlich- und Ludwig-Darmstaedter-Preis 2022 geehrt. Die Firmengründer, das Ärzte-Ehepaar Özlem Türeci (54) und Uğur Şahin (56), teilen sich die Auszeichnung mit der Biochemikerin Katalin Karikó (66), die sich 2013 dem Unternehmen anschloss. Sie erhalten den Preis „für ihre Erforschung und Entwicklung von messenger-RNA zu präventiven und therapeutischen Zwecken“, gab der Stiftungsrat am Dienstag in Frankfurt am Main bekannt. Das Preisgeld in Höhe von 120.000 Euro werden die drei teilen.
Die Auszeichnung gilt als eine der bedeutendsten Ehrungen in der medizinischen Grundlagenforschung. Viele Preisträger:innen der vergangenen Jahrzehnte bekamen später den Medizin-Nobelpreis. Die Ehrung wird seit 1952 verliehen. Überreicht wird der Preis traditionell am Geburtstag des Nobelpreisträgers Paul Ehrlich, dem 14. März.

Die Ehrung würdigt mehr als die Entwicklung des Corona-Impfstoffs. Die Preisträger:innen hätten eine Technologie etabliert, „die in Teilbereichen der Medizin einen Paradigmenwechsel einleiten dürfte“, begründete der Stiftungsrat seine Wahl. Die Möglichkeiten reichten von der Gabe von Impfantigenen oder therapeutisch wirksamen Proteinen hin zur internen Produktion in den Körperzellen der Patient:innen. Die „spektakulär schnelle“ Entwicklung eines hochwirksamen Impfstoffes gegen Covid-19 würdigte die Jury als „herausragenden Erfolg“. Erst wenn sie wie die Fliegen wegsterben kommt das große Erwachen. Für viele wird es dann aber zu spät sein …

Nachfolgend ein paar Nachrichten über den amerikanischen Koloss, um nicht zu vergessen, welche guten Menschen sie sind
Pfizer bekannte sich 2009 schuldig des größten Betrugs in der US-Gesundheitsgeschichte und erhielt die größte strafrechtliche Sanktion, die jemals eingezogen wurde. Betrug bestand in den letzten zehn Jahren in der illegalen Vermarktung von vier seiner Medikamente, darunter Bextra. Außerdem ist Pfizer dafür verantwortlich, dass sie Tests für sehr gefährliche Medikamente an den Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern durchgeführt hat, insbesondere in Afrika, und einige ihrer Beamten wurden verdächtigt, Mord an Bürgerrechtsaktivisten zu sein.
Pfizer hat sich seit über einem Jahrzehnt strategisch für eine Reihe von Übernahmen von Pharmaunternehmen eingesetzt, um immer größere Anteile am weltweiten Pharmazeutischen Markt zu gewinnen. Akquisitionen, die zu einem massiven Verlust von Arbeitsplätzen und Aktienwert geführt haben. Auch in Italien hat Pfizer Forschungszentren und mehrere hundert Arbeiter der erworbenen Unternehmen eingestellt.
1908 gründete Joseph Nathan jüdischer und sozialer Religion in London die Glaxo Department-Abteilung. Der Slogan war ′′ Glaxo – The Food that Builds Bonnie Babies der sehr vertraut wurde. 2018 gründet GSK ein neues Joint Venture mit Pfizer, in dem GSK (Glaxo) 68 % der Aktien hält. Die zwischen den beiden Pharmaunternehmen erzielte Vereinbarung sieht die Geschäftspartnerschaft vor. Pfizer macht bekanntlich Impfstoffe und Glaxo arbeitet in China, wo die Pandemie ausgebrochen ist. 2009 bekannte sich Pfizer für den größten Betrug in der US-Gesundheitsgeschichte schuldig und erhielt die schwerste strafrechtliche Sanktion, die jemals erhoben wurde. Betrug bestand darin, dass vier seiner Medikamente in den letzten zehn Jahren illegal vermarktet wurden. Außerdem ist Pfizer dafür verantwortlich, dass sie sehr gefährliche Medikamente an den Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern, insbesondere in Afrika, durchgeführt hat. Ich glaube, das ist klar.

20.10.2021
Pfizer und Moderna wollen 2022 zusammen 93 Mrd. $ mit Covid-Impfungen einnehmen

Sie fragen sich, dass trotz „Impfdurchbrüchen“, mangelnder Schutz vor Infektionen für Geimpfte, Infektionsgefahr die auch von „Immunisierten“ ausgehen, Sterbefälle trotz doppelter Impfung, gebrochenen Versprechen und einem Meer von Lügen der Impfdruck jetzt sogar noch erhöht wird?

Die Antwort ist rasch erklärt: Hier geht es um Milliarden, die von reichen Staaten auf Kosten der Steuerzahler direkt in die Kassen der Impfstoffproduzenten fließen.

Wer glaubt, dass Pfizer-BioNTech und Moderna in diesem Jahr mit dem Verkauf des Impfstoffs COVID-19 ein Vermögen verdienen, das nicht mehr zu überbieten ist, der möge bis 2022 warten. Denn da wird es erst richtig losgehen.

2022 wird sich der Gewinn von Big-Pharma verdoppeln

Laut Airfinity werden die Hersteller von Boten-RNA-Impfstoffen im nächsten Jahr mit einem Gesamtumsatz von 93,2 Milliarden Dollar fast doppelt so viel verdienen wie in diesem Jahr. Das Analyseinstitut für Gesundheitsdaten beziffert den Gesamtumsatz mit COVID-19-Impfstoffen im Jahr 2022 auf 124 Milliarden US-Dollar, wie aus Daten der Financial Times hervorgeht.

Der Impfstoffumsatz von Pfizer wird 2022 54,5 Milliarden Dollar erreichen, der von Moderna 38,7 Milliarden Dollar, sagt Airfinity voraus. Diese Schätzungen übertreffen die Konsenszahlen von 23,6 Mrd. USD für Pfizer und 20 Mrd. USD für Moderna bei weitem.

Dass Politiker und „Experten“ die Impfungen massiv forcieren sollte uns vor diesem Hintergrund nicht wundern. Ein Schelm der Böses dabei denkt.
Quelle: fiecepharma.com

Um 84 Milliarden Euro haben die sieben reichsten Familien Deutschlands ihr Vermögen seit Beginn der Krise vergrößert.
Das sind einfach widerliche Banditen…..
Sie befördern, und wir dürfen zahlen….
Noch bis kurz vor der Wahl beförderten zahlreiche Ministerien Beamte in hoch bezahlte Jobs. Das Vorgehen ist eigentlich unüblich. Jetzt wurde ein Beförderungsmoratorium erlassen. In sieben Ministerien plus Bundeskanzleramt sollen demnach fast 200 Beamte erstmals eine B-Besoldung, also Gehälter ab 7123 Euro, erhalten haben……Der aufgepumpte Wasserkopf
2021, das Jahr der „plötzlich Verstorben(en)“…
Ich habe mir mal die Mühe gemacht und mit einer Suchmaschine nach den Schlagwörtern „plötzlich verstorben“ im Jahresvergleich gesucht. Mit Google bekommt man die Gesamtzahlen der Meldungen im zeitlich definierten Kontext nicht angezeigt. Mit Metager funktioniert das sehr gut. Das erstaunliche Ergebnis könnt ihr euch im Bild ansehen.
Wahrscheinlich haben wir dieses Jahr auf einmal viel mehr Autounfälle etc. oder, achja Corona, hmmm, aber letztes Jahr, wo Corona uns praktisch überrollt hat, gab es nur knapp 50.000 Meldungen. In diesem Jahr und es sind noch nicht mal 10 Monate rum, sind es schon über 320.000 „plötzlich verstorben“ Meldungen. Probiert es selbst aus.
Der Ursprung lag bei IG Farben. Die pharmazeutischen Abteilungen des IG Farben-Kartells benutzten die Opfer der Konzentrationslager auf ihre ganz eigene Weise: Tausende von ihnen starben bei Menschenversuchen, bei denen u. a. neue und unbekannte Impfstoffe getestet wurden. Das System lässt zu, dass die Pharmaindustrie mehr Menschen umbringt als die Mafia. Auschwitz war weder ein KZ, noch ein Vernichtungslager, es war die Arbeiterunterkunft der Arbeitskräfte der IG Farben Auschwitz, ein Konglomerat von den Firmen Satandard Oil von Rockefeller, … Weiterlesen

Dies ist ein geistiger Krieg zwischen Gut und Böse. Die ersten Ziele werden traditionell denkende Christen und Juden sein. Aber täuschen Sie sich nicht, dieses böse System wird die Gefolgschaft aller fordern.

Warum eigentlich? Weil es in seinem Kern wie eine Sekte wirkt, die Gehorsam verlangt. In dieser Hinsicht war der Nationalsozialismus der heutigen NGO Regime sehr ähnlich. In seinem 2008 erschienenen Buch „Rise of the Fourth Reich“ hat der Autor Jim Marrs die spirituellen Grundlagen von Hitlers Drittem Reich herausgestellt. Marrs schreibt:

Selbst Hitler erkannte an, dass die nationalsozialistische Ideologie in den spirituellen Bereich vordrang, als er erklärte: „Wer den Nationalsozialismus nur als politische Bewegung interpretiert, weiß fast nichts über ihn. Er ist mehr als Religion; er ist der Wille, einen neuen Menschen zu schaffen.“ Mengele Reloaded“ Dieselbe Inspiration, aus der das Dritte Reich hervorging, treibt nun das Vierte Reich an. Der Gefängnisplanet steht uns bevor – Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein so wie es jetzt mit Maskenverweigerer geschieht

ergänzend Ich hatte es ja schon in meinem Beitrag – Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden – angekündigt Neue Beweise und eidesstattliche Erklärung von Prof. Luc A. Montagnier, wurden dem Internationalen Strafgerichtshof vorgelegt Aufgrund der zahlreichen neuen Beweise und Informationen, die in den letzten Monaten ans Licht gekommen sind, wurde beim Internationalen Strafgerichtshof eine neue Klage eingereicht. Die … Weiterlesen

Impfnachweis – Impfschein reloaded Der digitale Gesundheitspass ist keine Verschwörungstheorie mehr, sondern bereits Realität: Viele Länder planen die baldige Einführung von Impfpässen. Die Regierung und die Medien geben vor, dass die Maßnahme eine direkte Folge der Coronapandemie sei. In Europa wurde aber bereits 20 Monate vor dem angeblichen Corona-Ausbruch an Impfpässen gearbeitet.

Die Europäische Kommission hat am 26. April 2018 einen Vorschlag zu Impfpässen veröffentlicht, gut versteckt in einem Dokument (siehe HIER (https://bit.ly/3cPQ3C1)), das die Mainstream-Medien nicht publik machten. Nach der Veröffentlichung des 10-seitigen Dokuments fand ein globaler Impfgipfel statt, der von der Europäischen Kommission und der WHO ausgerichtet wurde. Dieser Gipfel fand am 12. September 2019 in Brüssel statt, nur drei Monate vor dem Ausbruch von Covid-19. Zu den Teilnehmern gehörten führende Politiker, Gesundheitsminister, führende Wissenschaftler und UN-Beamte usw

Die digitalen Gesundheitspässe sind der Dreh- und Angelpunkt für die Schaffung eines neuen Bestiensystems der totalen Informationsbeherrschung, in dem alles, was Sie tun, nachverfolgt und auf seine Konformität mit den globalen Regeln geprüft wird. Die Pässe werden schließlich mit dem Bankensystem und einer neuen digitalen Währung verbunden sein, die das Bargeld ersetzen wird. Wer sich den Regeln widersetzt, verliert den Zugang zu seinem Geld.  Jeder, der sich weigert, als digitaler Sklave zu leben, indem er die Tracking-App auf seinem Telefon installiert, die ihn in einen wandelnden QR-Code verwandelt, wird zur Zielscheibe der Verfolgung.

Holocaust-Überlebende und ihre Nachkommen haben die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und die britische Regulierungsbehörde für Medizinprodukte (MHRA) in einem Schreiben aufgefordert, die Einführung des Impfstoffs Covid-19 zu stoppen, nachdem die FDA beschlossen hatte, neue Chargen des Impfstoffs COVID-19 von Pfizer vollständig zuzulassen.

Die Überlebenden werfen den Behörden vor, die Bevölkerung nicht angemessen über die Risiken des Impfstoffs informiert zu haben und gegen das Recht auf freie Einwilligung nach Aufklärung gemäß dem Nürnberger Kodex verstoßen zu haben.“ https://theexpose.uk/2021/08/26/holocaust-survivors-send-open-letter-to-the-mhra-demanding-an-end-to-the-covid-19-vaccine-roll-out-because-they-are-seeing-another-holocaust-unfold-before-their-eyes/

Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Die Bundesregierung plant für diesen Herbst die Einführung einer Impfnachweis- und Testpflicht auch für den Einkauf im Lebensmitteleinzelhandel. Das berichtet das Burda-Magazin Focus. Ohne entsprechende Impf- oder Testnachweise soll das Betreten der Geschäfte und anderer geschlossener Räume nach einem ersten Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums nicht mehr möglich sein. Im Artikel heißt es: „Egal ob bei Ikea, H&M, Deichmann oder bei Aldi Süd, Aldi Nord, Lidl oder Rewe, laut Gesetzesentwurf soll die Nachweis- und Testpflicht für geschlossene Räume gelten.“

Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Alle, die an den rechtswidrigen Maßnahmen mitgewirkt haben, werden sich verantworten müssen. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es … Weiterlesen

Der Gefängnisplanet steht uns bevor – Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein so wie es jetzt mit Maskenverweigerer geschieht Wenn Gewalt angewendet wird wegen des nicht Tragens von Masken, kann man sich vorstellen, was toleriert, wenn nicht sogar gefördert wird, wenn die Impfzertifikate ihre volle Wirkung entfalten Die Biden-Administration erwägt ernsthaft die Einführung eines Impfpass-Systems, das es ungeimpften Personen … Weiterlesen

Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wie konnte es damals zum Holocaust kommen? Weil zu viele Deutsche ihrer Regierung vertraut haben! Man muss die Menschen die sich der Politik widersetzen nur ordentlich unter Druck setzen, Stigmatisieren, ausgrenzen, bedrohen , bestrafen das hat schon vor 80 Jahren wunderbar funktioniert. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben.  Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen

Der Gefängnisplanet steht uns bevor – Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein so wie es jetzt mit Maskenverweigerer geschieht Wenn Gewalt angewendet wird wegen des nicht Tragens von Masken, kann man sich vorstellen, was toleriert, wenn nicht sogar gefördert wird, wenn die Impfzertifikate ihre volle Wirkung entfalten Die Biden-Administration erwägt ernsthaft die Einführung eines Impfpass-Systems, das es ungeimpften Personen … Weiterlesen

Ergänzend für die diebischen Ossiratten, die wohl schon lange vergessen haben, aus was für ein armseligen, kommunistischen Drecksloch sie gekrochen sind. Das im folgenden Video haben wir demokratischen Wessis aufgebaut aber nicht, damit ihr diebischen Bastarde es zerstören könnt

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Uns stehen spannende Zeiten bevor , die wir in dieser Form wahrscheinlich noch nie erlebt haben. Tauschen wir die ostblockstämmigen Politiker, Juristen und Journalisten aus, noch bevor sie, das gesamte deutsche Volk austauschen! Nicht nur, daß Begrüßungsgeld und die Abschaffung der D-Mark, Euro Rettung, Bankenrettung usw. Die haben noch ganz andere Verbrechen getätigt. Auch 9/11 wurde nicht in Afghanistan, sondern in ossigesteuerten Deutschland geplant und von reichen Saudis finanziert wurde.

Ist das, was uns von den tragischen Ereignissen am 11. September 2001 massenmedial vermittelt wurde, tatsächlich wahr? Kann man den offiziellen Verlautbarungen der Regierung und Medien rückhaltlos glauben? Oder ist vielleicht vieles ganz anders abgelaufen…? Jetzt denken wir mal zurück, an das Engagement bei 9/11 von Peter Klöppel von RTL Bertelsmann Hirnschmiede. Der wurde anschliessend eine riesen Nummer, in der Hauseigenen Hirnschmiede bei Bertelsmann

Die US-Politik wollte keine Beweise ermitteln lassen für Anklagen gegen die Direkt-Verantwortlichen von 9/11, wie es rechtsstaatlich geboten gewesen wäre. Sie wartete auch keine Untersuchung und keinen Richterspruch ab. 9-11 wurden von Saudi-Arabern in Hamburg geplant. Der Planer aus Hamburg war dann auch selbst am Anschlag beteiligt. Die US-Amerikanische Politik fand bei ihrer Untersuchungen auch schnell heraus, dass Vermögende aus Saudi-Arabien den Anschlag finanziert hatten. Sie brachten aber weder die direkt Verantwortlichen, noch Deutschland oder Saudi-Arabien vor Gericht. Die USA-Mächtigen griffen stattdessen zur Selbstjustiz und starteten einen Angriffskrieg auf Afghanistan; wie wir heute wissen war Afghanistan nicht das eigentliche Ziel. Da die Taliban aber die alten Kampfgefährten von Al Kaida gegen die Sowjetunion nicht ohne belastbare Beweise den USA übergeben wollten, nutzte die US-Politik den Aufenthalt von Bin Laden und seinen Getreuen als Argument für den Krieg gegen das Land. Sein Rohstoffreichtum war damals noch nicht bekannt, den entdeckten die US-Amerikaner erst nach der Eroberung. Die US-Politik sah Afghanistan vielmehr als Sprungbrett zum lange gewünschten Krieg zur Eroberung des rohstoffreichen Iraks, eine der wichtigsten „Tankstellen der Welt“. Von den Rohstoffen sind alle tatsächlichen oder potentiellen Herausforderer der Vormachtstellung der USA abhängig, Europa, China, Japan. Durch die Beherrschung der Gegend wollte und will die US-Elite eine Transformation zu einer gleichberechtigten oder von einer anderen Macht beherrschten Welt unmöglich machen. Deutlich wurde den US-Amerikanern noch einmal die Möglich Gefahr die von einem weiter unabhängigen Irak hätte ausgehen können: Saddam hatte angekündigt, irakisches Öl künftig nicht mehr in Dollar, sondern in Euro verkaufen zu wollen. 9/11 wollte sie deshalb nicht juristisch lösen, sondern nutzen, um die eigene Bevölkerung in einen Krieg zu ziehen, den diese Bevölkerung sicher abgelehnt hätte, wenn sie die Motive gekannt hätte.

Schon am 12. September wird klar, die Spur des Terrors führt ausgerechnet nach Deutschland. In Hamburg platzt die Nachricht, dass „9/11“ von einer „Terror-WG“ aus Harburg geplant wurde, mitten in den erhitzt geführten Bürgerschaftswahlkampf rund um das Thema der Inneren Sicherheit. Und die Ermittler trifft es wie ein Schlag, dass „einer der größten Terrorakte der Menschheitsgeschichte direkt vor unserer Haustür geplant wurde“, von einer bislang kaum bekannten Organisation namens al-Qaida. Mehr und mehr wird deutlich, dass Deutschland sich hier nicht aus der Verantwortung nehmen kann. Nach der erstmaligen Ausrufung des NATO-Bündnisfalls werden Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in den Kampfeinsatz gegen die Taliban in Afghanistan geschickt. Der Einsatz in Afghanistan beginnt – und wird 20 Jahre dauern. https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/deutschland-911-100.html  

Die Gelder für Hilfen nach Naturkatastrophen sind in diesem Jahr wohl bereits fast vollständig aufgebraucht. So heißt es in einem Schreiben der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die EU-Kommission hatte Deutschland nach der verheerenden Flut im Juli Hilfen zugesichert.

Vor Jahren gab die EU 86.000 Euro für einen Comic aus – über Pandemien

Die hochrangigen Experten besichtigen unter höchsten Schutzvorkehrungen ein sogenanntes P4-Labor in Peking, in dem sich hochansteckende Krankheitserreger befinden, ehe es zu einem Knall kommt und die VIPs evakuiert werden. So beginnt der gut fünfzigseitige Comic des Franzosen Jean-David Morvan (Szenario) und des Chinesen Huang Jia Wei (Zeichnungen) aus dem Jahr 2011. „Infected“ mischt Science Fiction mit Action. Und am Schluss findet der zeitreisende Held auch noch die große Liebe. Das ungewöhnliche an dem Werk: Die EU-Kommission hat es 2011 in Auftrag gegeben und dafür 86.000 Euro an Steuergeldern bereitgestellt.

Der Comic richtet sich an ein jugendliches Publikum und soll zwei Ziele erreichen: Eine Pandemie erklären und die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit bei der Eindämmung hervorheben. Auf Seite 20 erklärt der UN-Spezialgesandte für Pandemien, Samuel de La Mancha, dass 75 Prozent der weltumspannenden Infektionskrankheiten ihren Ursprung im Tierreich haben und dass die Zahl der neuen Infektionskrankheiten exponentiell ansteigt. Er unterstreicht auch, dass die Globalisierung die Ausbreitung von Epidemien zu Pandemien erleichtert. „In wenigen Tagen könnte die ganze Welt betroffen sein“, warnt de la Mancha. Inspiriert ist seine Figur von David Navarro, der von 2005 bis 2014 UN-Berater für Vogelgrippe und Influenza war und aktuell WHO-Berater für Covid-19 ist.

Im Comic gerät die Situation zwar völlig außer Kontrolle. Die Pandemie fordert eine Milliarde Menschenleben, eine mafiöse Vereinigung übernimmt die Regierung, Menschen und Tiere dürfen nicht mehr in Kontakt kommen. Vieles klingt dagegen aber bekannt, etwa der Vertrauensverlust, mit dem Institutionen konfrontiert sind. „Niemand vertraute den offiziellen Institutionen mehr, die beschuldigt wurden, das Geschehen nicht ausreichend zu antizipieren“, sagt der Held. „Aber die Leute beschweren sich genauso, wenn man gut vorbereitet ist.“

Auch die Probleme von Social Distancing und Isolation spricht der Comic an, indem auf wachsende Depression hingewiesen wird. Die Leser erfahren aber vor allem etwas darüber, wie schwer sich die Politik in Zeiten einer Pandemie tut, angemessen zu kommunizieren. „Weder Bürger, weder Unternehmen oder die Presse hören gerne, dass die Experten nicht alles wissen“, sagt eine hochrangige Politikerin. „Wir werden Ungewissheit kommunizieren müssen“. Dem setzt sie ein „wow“ hinterher, um die Herausforderung noch ein wenig größer wirken zu lassen.

Doch am Schluss wird alles gut. Nicht nur weil sich der Held und die schlaue Assistentin des UN-Spezialgesandten finden, sondern weil die EU, die USA und die Vereinten Nationen einen gemeinsamen Ansatz im Kampf gegen die Pandemie wählen. Die Sprechblasen dieser Szenen dürften nicht aus der Feder des Szenaristen stammen, das Plädoyer für Multilateralismus klingt eher nach Verwaltungsprosa.

In einem Anhang werden die wichtigsten Konzepte aus dem Comic noch einmal erläutert. Dort erfährt der Leser auch, warum das Comic in Peking beginnt. Dort fand 2006 die erste internationale Ministerkonferenz für Vogelgrippe und pandemische Influenza statt. Als die Zeichner ein P4-Labor wählten, von denen es in der Welt weniger als 20 gibt, eines davon in Wuhan, konnten sie freilich noch nichts von Covid-19 ahnen.

Viele Leser dürfte das Comic nicht gefunden haben, nur gut 5000 Exemplare wurden gedruckt und in den EU-Delegationen in Asien verteilt. Gesundheitsexperten der EU-Kommission haben darüber gewacht, dass die Fakten stimmen.

Inspiriert wurde „Infected“ übrigens von einem Comic, den das Europäische Parlament bereits 2003 in Auftrag gegeben hatte, um den Gesetzgebungsprozess zu erklären. Gleich 500.000 Mal wurden die Abenteuer der Europaabgeordneten Irina gedruckt, die für sauberes Wasser kämpft. Doch das Konzept hat sich nicht durchgesetzt. „Trübe Wasser“ blieb ein einmaliger Versuch, jungen Europäern die EU näher zu bringen. Die Kosten von vier Millionen Euro hatten dem Parlament damals den Vorwurf der Verschwendung eingebracht.

UN-Logo-Communist Das Tier aus der Offenbarung
Dieses EU-Arbeitsprogramm ist ein Manifest der Niedertracht. Diese Europäische Union ist der Verlust jeglichen Wohlstands, jeglicher Freiheit und jeglicher Demokratie!“ Die EU – das Tier aus der Offenbarung  „Der rote Drache ist nicht tot, er hat es nur verstanden, sich geschickt zu verkleiden.“ Die Offenbarung sagt auch, dass die tödliche Wunde wieder geheilt wird, das heißt, dass zu einem Zeitpunkt … Weiterlesen  EU erlaubt Genversuche an Menschen Was die meisten nicht wissen: am 17. Juli 2020 hat die EU das Verbot, Experimente mit GVO* an Menschen durchzuführen, gekippt! Das bedeutet im Klartext, dass Arzneimittel (darunter fallen auch Impfungen) ohne vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung in Verkehr gebracht werden dürfen. Wer es nicht glaubt, hier der Link zu dem Dokument 32020R1043 auf der Webseite der Europäischen Union:Verordnung 2020/1043

27.10.2021
Union, SPD, Grüne und FDP wollen Corona-Maßnahmen auch nach Ende der „Pandemie“

Dass die sogenannten Maßnahmen zur Bekämpfung der „Pandemie“ primär die Funktion erfüllen, die Bevölkerung zu disziplinieren bzw. die Gesellschaftsordnung in Richtung Diktatur umzukrempeln, behaupten „Verschwörungstheoretiker“ schon seit langem. Konkret und ohne „Verschwörung“:

Der Corona-Notstand („epidemische Lage“) läuft aus, doch die Maßnahmen (z. B. Maskenpflicht, 3G-Regel) sollen bleiben, erfuhr BILD: Union, SPD, Grüne und FDP wollen sich in den nächsten Tagen auf eine Gesetzesänderung einigen.

Trotz Ende der „epidemischen Lage“ weitere „Notwendigkeit“ der Maßnahmen 

Gesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) hat bekanntlich das Ende der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. November gefordert. Aber: Er legte den Ampel-Parteien in einem Brief dar, wie die Corona-Maßnahmen auch ohne die Verkündung des Corona-Notstands verlängert werden können. Spahns Begründung: „Die epidemiologische Lage bestätigt die weitere Notwendigkeit dieser Maßnahmen in diesem Herbst und Winter.“

Dafür muss das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass der epidemische Notstand als Voraussetzung für Corona-Maßnahmen gestrichen wird!

Heißt: Auch ohne erklärte Notlage würden Einschränkungen fortbestehen.

Nach all dem, was wir in den bald zwei Jahren „Pandemie“ alles an Lügen und Ungeheuerlichkeiten uns bieten lassen mussten, darf getrost davon ausgegangen werden, dass die Masse der Gehirngewaschenen auch das selbstverständlich kritiklos hinnehmen wird. Gut möglich, dass sich viele glücklich Sklaven mit dem Maulkorb als schickes Mode-Accessoire und Profelaxe gegen weitere Infektionskrankheiten bereits angefreundet haben.

Es war die eine rote Linie der Corona-Maßnahmen: Die Grundversorgung muss für alle Menschen jederzeit sichergestellt sein.

Jetzt wird sie überschritten.
Die hessische Landesregierung hat Supermärkten erlaubt, ungeimpfte Bürger auszusperren.
Die Regierung stellt nicht mehr sicher, dass alle Menschen, ob geimpft oder ungeimpft, Brot, Milch und Eier kaufen können, wann und wo immer sie wollen.
Und nein, das ist keine „freiwillige Entscheidung“ der Betriebe, 2G einzuführen, wie die Politik es behauptet. Es ist der Staat, der mit seinen strengen Abstands-, Hygiene- und Maskenregeln erst den Anreiz schafft, auf 2G umzustellen.
Während andere Länder zur Normalität zurückkehren, schärft Deutschland noch mal nach. Das allein ist schon absurd genug.
Aber die Grundversorgung darf nicht angetastet werden. Von keiner Maßnahme, auch nicht für Ungeimpfte.
Die 2G-Erlaubnis für Supermärkte muss weg – so schnell wie möglich.

Strafanzeigen / Strafanträge gegen bundesdeutsche Politiker, „Beamte“ und „Angestellte im öffentlichen Dienst“ wegen Amtsanmaßung, Rechtsbeugung, Organisierter Kriminalität, Bildung einer kriminellen / terroristischen Vereinigung, Landes- u. Hochverrates, Verbrechen gegen die Menschenrechte / gegen das Völkerrecht u. a. können gestellt werden bei:

Am 04.04.2020 hat der Kommandierende Generalleutnant Christopher Cavoli- United States Hauptquartier Wiesbaden – öffentlich bekanntgegeben, dass die U.S. Army Europe eine Regierungs-Institution in Deutschland ist! Eine Regierungs-Behörde! Stuttgart, den 11.09.2021

U.S. Department of Justice, Secretary of State, 950 Pennsylvania Avenue NW, Washington, D. C., 20530-0001, U.S.A.; U.S.-Justizverbindungsstelle Kelly Barracks, c/o Herrn Werner Sukup, Justitiar und Abteilungsleiter für internationales Recht der Militärregierung Deutsch-lands, Plieninger Straße, 70567 Stuttgart; Botschaft der U.S.A., z. Hd. des Hohen Kommissars der Militär-Regierung, Herrn Botschafter Seine Exzellenz Philip D. Murphy, Clay-Allee 170, 14191 Berlin; Botschaft des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland, z. Hd. des Hohen Kommissars der Militär-Regierung, Herrn Botschafter Seine Exzellenz Simon McDonald, Wilhelm-Straße 70 – 71, 10117 Berlin; Botschaft der Republik Frankreich, z. Hd. des Hohen Kommissars der Militär-Regierung, Herrn Botschafter Seine Exzellenz Maurice Jacques Jean-Marie Gourdault-Montagne, Pariser Platz 5, 10117 Berlin; Botschaft der Russischen Föderation, Herrn Botschafter Seine Exzellenz Wladimir M. Grinin, Unter den Linden 63 – 65, 10117 Berlin; Haupt-Militär-Staatsanwalt der Russischen Föderation, Cholsunow Pereleuk 14, 119852 Moskau, Rußland; Justiz-Ministerium der Russischen Föderation, Staria-Platz 4, 103132 Moskau, Rußland. Thema Militärregierung und Kriegsrecht Es wird einst wieder Recht gesprochen werden. Keiner wird sich dem Tribunalen entziehen können. Und das schon sehr zeitnah zu spüren bekommen.Das Pendel schlägt jetzt noch in die eine Richtung aus , wenn das Pendel zurückschlägt wird es auch für … Weiterlesen Es müßen alle Ossis die sich am demokratischen Westen bereichert haben, enteignet und gemaßregelt werden. Alles andere ist Bla Bla.

</div> Ich schreibe später weiter, ich muß erstmal wieder meinen Blutdruck senken

Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen

Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch NICHT, mehrere tausende Kilometer entfernt.   Sie sind hier, Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter bei uns! Unsere Feinde sind im eigenen Nest zu finden.

Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen, Es ist nicht nur (Aniela Kazmierczak) Merkel / Kasner IM-Erika. Es sind alle kommunistischen Schmarotzer Ossizecken und deren Sympathisanten, die wie ein Geschwür im demokratischen Westen sind. Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Ihr habt mittlerweile, die gesamte, freie westliche Welt zerstört. Alle enteignen und abschieben bis hinter dem Ural. Und für die Kritiker meiner Zeilen.
Ich bin nur ein hellwacher Wessi, der keine 30 Jahre Mauerfall feiert, was nichts anderes ist, wie ein Ossiraubzug gegen uns Wessis. Es sind auch eure Ossizecken, die hier im Westen an allen führenden Hebel sitzen.

Es ist eine illegale Okkupationsverwaltung und sobald das Geltende (und weiterführend dann das Gültige) Recht wieder Einzug gehalten haben dürfen sich ALLE vor einem Militärgericht verantworten.
Der Verrat – Die Annexion der BRD durch die DDR.
Sich.-Ing.J.Hensel
Wie bereits schon dargelegt, kam es aufgrund der Löschung seiner Rechtsgrundlage nicht zu einem Beitritt der DDR zur BRD, sondern zu einer dejure feindlichen Übernahme resp. einer (dejure) Annektierung der BRD durch die DDR.

Defacto kann man diese Übernahme durch massive Infiltration wichtiger Schaltstellen auch gut nachvollziehen.

Zu erwähnen sei noch, dass der Einigungsvertrag ein Beschäftigungsverbot für den ÖD, insbesondere für ehemalige Angehörige der Staatssicherheit (STASI), vorsieht …

Quelle

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag)
Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX
Sachgebiet A – Recht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen
Abschnitt III

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft:

1. Rechtsverhältnisse der Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst
(1) Für die beim Wirksamwerden des Beitritts in der öffentlichen Verwaltung der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich des Teils von Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, beschäftigten Arbeitnehmer gelten die am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts für sie geltenden Arbeitsbedingungen mit den Maßgaben dieses Vertrages, insbesondere der Absätze 2 bis 7, fort. Diesen Maßgaben entgegenstehende oder abweichende Regelungen sind nicht anzuwenden. Die für den öffentlichen Dienst im übrigen Bundesgebiet bestehenden Arbeitsbedingungen gelten erst, wenn und soweit die Tarifvertragsparteien dies vereinbaren. 1)
(2) Soweit Einrichtungen nach Artikel 13 Abs. 2 des Vertrages ganz oder teilweise auf den Bund überführt werden, bestehen die Arbeitsverhältnisse der dort beschäftigten Arbeitnehmer nach Absatz 1 zum Bund; Entsprechendes gilt bei Überführung auf bundesunmittelbare Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts. Die Arbeitsverhältnisse der übrigen Arbeitnehmer ruhen vom Tage des Wirksamwerdens des Beitritts 2) an. Während des Ruhens des Arbeitsverhältnisses nach Satz 2 hat der Arbeitnehmer Anspruch auf ein monatliches Wartegeld in Höhe von 70 vom Hundert des durchschnittlichen monatlichen Arbeitsentgelts der letzten sechs Monate; einmalige oder Sonderzahlungen werden hierbei nicht berücksichtigt. Der Arbeitgeber fördert in Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung die für eine Weiterverwendung gegebenenfalls erforderlichen Fortbildungs- oder Umschulungsmaßnahmen. Wird der Arbeitnehmer nicht innerhalb von sechs Monaten, gegebenenfalls in einem anderen Verwaltungsbereich, weiterverwendet, endet das Arbeitsverhältnis mit Ablauf dieser Frist; hat der Arbeitnehmer am Tag des Wirksamwerdens des Beitritts das 50. Lebensjahr vollendet, beträgt die Frist neun Monate. Während der Ruhenszeit anderweitig erzieltes Erwerbseinkommen oder Lohnersatzleistungen sind auf das monatliche Wartegeld anzurechnen, soweit die Summe aus diesen Einnahmen und dem Wartegeld die Bemessungsgrundlage des Wartegeldes übersteigt. Unabhängig von Satz 1 und Satz 5 endet das Arbeitsverhältnis mit Erreichen des Rentenalters.
(3) Absatz 2 gilt entsprechend für die Arbeitnehmer bei Einrichtungen, die Aufgaben der Länder, des Landes Berlin für den Teil, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, oder Gemeinschaftsaufgaben nach Artikel 91b des Grundgesetzes wahrnehmen.
(4) (weggefallen)

(5) Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Arbeitnehmer

1.gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, insbesondere die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 gewährleisteten Menschenrechte oder die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 enthaltenen Grundsätze verletzt hat oder
2.für das frühere Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit tätig war
und deshalb ein Festhalten am Arbeitsverhältnis unzumutbar erscheint.
(6) Die Kündigung nach den Absätzen 4 und 5 kann auch in den Fällen der Absätze 2 und 3 ausgesprochen werden.
(7) Für Richter und Staatsanwälte gelten die besonderen Vorschriften nach Kapitel III Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 2.
1)Kann entfallen, sobald zwischen den Tarifvertragsparteien eine entsprechende Vereinbarung getroffen ist.
2)Ist eine Entscheidung nach Artikel 13 Abs. 2 bis zum Tage des Wirksamwerdens des Beitritts nicht möglich, kann bestimmt werden, daß der nach Satz 2 maßgebende Zeitpunkt um bis zu drei Monate hinausgeschoben wird. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt Satz 1.
2.bis 8. (nicht mehr anzuwenden)
9.Beamtenversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Februar 1987 (BGBl. I S. 570, 1339), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221),

mit folgenden Maßgaben:

a)Das Gesetz findet in der ab 1. Januar 1992 geltenden Fassung Anwendung.
b)Die Wartezeit des § 4 Abs. 1 kann nur durch die darin bezeichneten Zeiten ab Wirksamwerden des Beitritts erfüllt werden. Diese Übergangsregelung endet fünf Jahre nach Wirksamwerden des Beitritts.
c)§§ 69, 69 a, 77 bis 82, 84 bis 106, 108 und 109 finden keine Anwendung.
10.bis 17. (nicht mehr anzuwenden)

Fußnote

Anlage I Kap. XIX Sachgebiet A Abschn. III Nr. 1 Abs. 2 Satz 2 u. 5: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit Art. 12 Abs. 1 iVm Art. 6 Abs. 4 GG unvereinbar und nichtig gem. BVerfGE v. 24.4.1991 I 1215 – 1 BvR 1341/90 –

Ans Tageslicht !

Nachfolgend einige Informationen, die die defacto Infiltration der dejure annektierten Bundesrepublik Deutschland mit SED- Funktionären / STASI-Leuten, sowie sonstige Erkenntnisse zum Hoch- und Landesverrat, aufzeigt. – Zusätzlich noch ein paar Informationen zu den „echten“ Nazis, die in Amt und Würden waren und die Politik Deutschlands, wesentlich – bis heute – beeinflussten.

DIE LINKE IN THÜRINGEN – zusammengestellt von Sven Borner – FDP-Stadtrat für Riesa:“Da ja immer noch die Legende geht, dass die Linke in Thüringen ausschließlich aus der Person Bodo Ramelow zu bestehen hat, hier noch eine kleine Gedächtnisauffrischung. Eine „Bilanz“ der linken Thüringer Regierungslegislatur 2014-2019. Alle biografischen Details sind der Wikipedia entnommen.

Minister:

  • Birgit Klaubert (Bildung, Jugend und Sport): SED seit 1974.
  • Helmut Holter (Bildung, Jugend und Sport): SED seit 1973.
  • Heike Werner (Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie): SED seit 1988.
  • Birgit Keller (Infrastruktur und Landwirtschaft) – SED seit 1977.
  • Staatssekretäre:
  • Olaf Möller (Grüne): SED seit 1983.
  • Ines Feierabend: Studium an der SED-Parteihochschule „Karl Marx“ ab 1988.
  • Fraktion (28 Sitze):
  • André Blechschmidt: Absolvierte von 1977 bis 1982 ein Studium des Marxismus-Leninismus an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Von 1982 bis 1989 war er Mitarbeiter im Rat des Bezirkes Erfurt. Eine seiner Aufgaben war der Bereich der Kirchenfragen. Von der Spionageverwaltung der Staatssicherheit wurde Blechschmidt als „Inoffizieller Mitarbeiter mit Arbeitsakte“ (IMA) registriert, doch seine Akte gilt als verschwunden.
  • Steffen Harzer: SED seit 1980.
  • Dieter Hausold: Von 1980 bis 1983 studierte er an der Parteihochschule „Karl Marx“, danach war er bis 1990 Redakteur bei der Zeitung Volkswacht in Gera. Kurz vor der Wende stieg er zum stellvertretenden Chefredakteur auf, in der Umbruchsphase wählten ihn die Mitarbeiter zum Chefredakteur. Im Zuge der Privatisierung der Zeitung zur heutigen Ostthüringer Zeitung wurde er als SED-Mitglied entlassen.
  • Margot Jung: SED seit 1981. Von 1985 bis 1986 besuchte sie die Bezirksparteischule in Mittweida und arbeitete danach bis 1987 als wissenschaftliche Mitarbeiterin für die SED-Kreisleitung Werdau.
  • Ralf Kalich: SED seit 1979. Besuchte von 1979 bis 1982 die Offiziershochschule der Grenztruppen der DDR in Plauen und diente danach bis 1990 als Berufsoffizier bei den Grenztruppen.
  • Knut Korschewsky: SED seit 1979. 1988/89 besuchte er die Bezirksparteischule in Schleusingen und war dann bis 1990 in der FDJ-Kreisleitung in Suhl tätig.
  • Rainer Kräuter: Dienst bei den Grenztruppen der DDR. Nach Abschluss eines Studiums an der Fachschule des Innern „Dr. Kurt Fischer“ in Wolfen wurde er zum Leutnant der Deutschen Volkspolizei ernannt.
  • Jörg Kubitzki: Studierte von 1973 bis 1976 an der Offiziershochschule der NVA und war anschließend von 1976 bis 1990 als Berufsoffizier der NVA (zuletzt Politoffizier) tätig.
  • Tilo Kummer: Diente als Unteroffizier auf Zeit im Berliner Wachregiment „Feliks Dzierzynski“, welches zum Ministerium für Staatssicherheit gehörte.
  • Frank Kuschel: SED seit 1983. Schlug die Offizierslaufbahn ein und studierte hierfür bis 1983 an der Offiziershochschule der Landstreitkräfte der NVA in Zittau, Fachrichtung Raketentruppen/Artillerie. Danach diente er zwei Jahre als Offizier in Mühlhausen, ehe er aus gesundheitlichen Gründen entlassen wurde. Seit 1987 arbeitete Kuschel mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) zusammen. Schon vor seiner Anwerbung vermerkte das MfS, dass Kuschel bereit sei „Personen vorbehaltlos zu belasten“. 1988 unterzeichnete Kuschel eine handschriftliche Erklärung und wählte den Decknamen „Fritz Kaiser“. Fortan war er vor allem für die Beobachtung ausreisewilliger Familien zuständig, über die er Informationen an das MfS weitergab. Für seine Tätigkeit erhielt er im Januar 1989 eine Prämie. Im Oktober 1989 verriet er mehrere Personen, die mit dem Neuen Forum sympathisierten, an die Stasi. Kuschels Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit dauerte bis zur Auflösung des MfS. Kuschel selbst hat seine Akte bei der Landtagsfraktion der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und bestreitet diese Angaben.
  • 2006 erklärte die Stasi-Kommission des Thüringer Landtages Kuschel für „unwürdig, dem Parlament anzugehören“. Obwohl dieses Urteil an keine Sanktionen gebunden ist, kündigte Kuschel an, eine Klage beim Verfassungsgericht einzureichen, da seine IM-Tätigkeit bereits vor der Landtagswahl 2004 bekannt gewesen sei. Beistand erhielt Kuschel vom PDS-Landesvorsitzenden Knut Korschewsky, der erklärte, dass der Landtag „erneut alten Denkstrukturen gefolgt“ sei und so „keinen wirklichen Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit geleistet“ habe. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
  • Ina Leukefeld IM „Sonja“.: Mitglied der FDJ, später in der SED. 1986 bis 1989 war sie als Mitarbeiterin der SED-Kreisleitung in Suhl tätig. 1985/86 war sie als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) „Sonja“ für die politische Kriminalpolizei K1 tätig. Diese stand unter Führung des Ministeriums für Staatssicherheit. Leukefeld beteuerte später, dass sie von der Nähe der Abteilung K1 zum MfS nichts wusste und bereute ihre Verpflichtungserklärung. Die Tätigkeit war Gegenstand einer parlamentarischen Untersuchung. Im Mai 2006 wurde die „Parlamentsunwürdigkeit i. S. des § 1 Abs. 1 Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetz“ festgestellt. Im Juli 2009 urteilte der Thüringer Verfassungsgerichtshof indes, dass dieser Beschluss rechtswidrig war, denn eine Tätigkeit für die Abteilung K1 wurde in der damals geltenden Fassung des Gesetzes nicht aufgeführt.
  • Ute Lukasch: SED seit 1979.
  • Gudrun Lukin: SED seit 1973. Studierte von 1973 bis 1978 marxistisch-leninistische Philosophie in Rostow am Don.
  • Johanna Scheringer-Wright: Trat 1977 der SDAJ und 1979 der DKP bei.
  • Diana Skibbe: SED seit 1986.
  • Karola Stange: Ab 1984 Mitarbeiterin der SED-Kreisleitung im Fachbereich Landwirtschaft, ab 1988 Mitarbeiterin der SED-Stadtleitung Erfurt.
  • Birgit Klaubert: SED seit 1974.

„FDJ – Auferstanden aus Ruinen?

Die blauen Hemden und das Symbol der aufgehenden Sonne sind wieder da. Die antikapitalistische Aktionsgruppe feiert die DDR und besteht vornehmlich aus Westdeutschen. Im Osten ist sie nicht besonders willkommen.“

Quelle – MDR (wurde bereits gelöscht)

Als PDF – FDJ – Auferstanden aus Ruinen_ _ MDR.DE

FDJ-Demo: Westdeutsche Kommunisten marschieren in Zwickau auf

Quelle – MDR

Es ist die erste Lenin-Statue im Westen Deutschlands

Quelle – MDR -Exakt 

„Mit Borchardt werde eine Person Richterin am Verfassungsgericht, die selbst Mitglied einer linksextremistischen Organisation sei, die vom Verfassungsschutz beobachtet werde.“

Quelle – Nordkurier

Illner war in den Achtzigern SED-Mitglied, sie war beim Staatsfernsehen der DDR und hat an der Journalistenschule in Leipzig ihre Ausbildung erhalten, einer Einrichtung, für die Linientreue Voraussetzung war, deren Seminare von Stasi-Leuten durchsetzt waren

Quelle – Welt

Schwesig – DDR war kein Unrechtsstaat

Quelle – NDR

STASI-MITARBEITER IN BEHÖRDEN – Bisher nicht geahnte Dimensionen

Quelle – FAZ

Unter dem Decknamen „Klaus“ wurde der heutige Thüringer Landtagsabgeordnete Dieter Laudenbach (AfD) von der DDR-Staatssicherheit als Inoffizieller Mitarbeiter registriert.

Quelle – MDR

Linke in Thüringen wählt ehemaligen Ex-Stasi-Spitzel …

Quelle – Thueringen24.de

So viel SED steckt in der CDU

Quelle – GMX

Die FAZ erinnerte daran, dass der erste CDU-Ministerpräsident von Thüringen nach dem Fall der Mauer, Josef Duchač, ein informeller Mitarbeiter der Stasi war.

Quelle – The european

Die CDU führt die Stasi-Liste an

Quelle – taz

Bodo Ramelow (Die Linke) fordert die Aufhebung des KPD-Verbots von 1956.

Quelle – Thüringer Allgemeine

Die Linke – Kommunismus auch unser langfristiges Ziel

Quelle – Die Linke

KEIN GRUND, ZU FEIERN – 200 Jahre Karl Marx und 100 Millionen Tote

Quelle – Tichys Einblick

Das Schwarzbuch des Kommunismus: Unterdrückung, Verbrechen und Terror

Quelle – Amazon

„Stille Integration: NSDAP-Mitglieder füllen die Reihen der SED“ (Heute Linkspartei) …

Quelle – MDR 

,So viel SED steckt in der Linkspartei

Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Die Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“ Zum Abschluss fügte er noch an, niemand sei „je auf die Idee gekommen“, Die Linke sei „nicht identisch mit der PDS“, also mit der SED.

Quelle – Die Welt

Linke-Politiker Ramelow provoziert mit Zweifel an Schießbefehl

ARCHIV: Bodo Ramelow, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS, aufgenommen am Sonntag (30.04.06) in Halle/Saale auf dem zehnten Bundesparteitag der Linkspartei.PDS (Foto vom 30.04.06). Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Die Linke, Bodo Ramelow, will nach Informationen des Mitteldeutschen Rundfunks 2009 Spitzenkandidat seiner Partei bei den Thueringer Landtagswahlen werden. Der 51-Jaehrige habe im „Thueringen-Journal“ erklaert: „Ich will es und zwar aus tiefem Herzen.“ Ziel sei die Abloesung der seit der Wende im Freistaat regierenden CDU. (zu ddp-Text) Foto: Jens Schlueter/ddp

Quelle – Spiegel

Die große Mutter der kleinen Nazis

Am 8. Mai feiert die Linkspartei wieder die „antifaschistische“ DDR. Selbst DDR-Gegner glauben die Mär vom Antifaschismus. In Wahrheit machten viele Nazi-Verbrecher in der SED Karriere. …

Quelle – Focus

Der SED schlossen sich mehr ehemalige NSDAP-Mitglieder an als bisher bekannt

Quelle – Spiegel

Wie die SED ihre Wurzeln in der NSDAP vertuschte

Quelle – Die Welt

Bärbel Bohley: Die Frau, die es voraussah …

Quelle – Achgut

Der „Rote Terror“ und seine Opfer aus Cottbus

Quelle – Die Welt

20 Jahre der IM-„Sekretär“

Manfred Stolpe : Vom IM-„Sekretär“ zum Ministerpräsidenten

31.12.2019, Brandenburg, Potsdam: Eine Frau trägt sich in das Kondolenzbuch ein. In der Staatskanzlei ist ein Kondolenzbuch für Brandenburgs ehemaligen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe ausgelegt. Manfred Stolpe, erster Brandenburger Ministerpräsident im wiedervereinten Deutschland, ist tot. Der frühere SPD-Politiker war in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren gestorben. Foto: Julian Stähle/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Verwendung weltweit

Quelle – Die Tagespost

„Es klingt wie ein Treppenwitz der Geschichte und ist dennoch traurige Realität. 30 Jahre nach der politischen Wende in Ostdeutschland sitzen nach wie vor ehemalige Stasi-Mitarbeiter in Machtpositionen und tyrannisieren das Volk.“

Quelle – WSZ – Online

Ehemalige Stasi-Offiziere schmücken sich bis heute mit einem Doktortitel, den sie an der geheimen Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) erworben haben.

Quelle – RBB 24

Thüringens Landtagspräsidentin mit SED-Vergangenheit

Quelle – Deutschlandfunk Nova

Mehrere frühere LKA-Chefs waren NS-Verbrecher

16.12.2019, Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf: Dr Christoph Spieker (l) und Martin Hölzl sitzen bei einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Gutachtens zur NS-Vergangenheit früherer LKA-Chefs. Das Landeskriminalamt hat das Wirken seiner früheren Behördenleiter in der NS-Zeit von Historikern untersuchen lassen. Foto: Fabian Strauch/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Quelle – Spiegel

So schützte die Stasi Auschwitz-Mörder

Den Auschwitz-Täter Paul Riedel schonte die Stasi

Künftige MDR-Chefin hat SED-Vergangenheit

Karola Wille soll neue MDR-Chefin werden, dabei hat sie eine bewegte, linientreue SED-Vergangenheit.

Quelle – BZ-Berlin

Aktenvernichtungsfeldzüge der SED, wie bei der NSDAP ! – So trickreich entsorgte die SED ihre Vergangenheit

Quelle – Die Welt

Unter dem Banner des Kindeswohl dem Grundgesetz eine kräftige Prise DDR beigeben ?

Quelle – FAZ

Anetta Kahane – Mitarbeiterin der STASI (IM Viktoria)

„Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung bringen – bewährte Stasi-Methode“ …

Quelle – Jüdische Rundschau

Anetta Kahane – Die Täter sind unter uns.

Der Fall Anetta Kahane zeigt, wie einstige Helfershelfer der SED-Diktatur heute in Deutschland wieder mitmischen.

Quelle – Tichys Einblick

Landtagsabgeordneter hat für Stasi gearbeitet

Quelle – NDR

Diether Dehm – Ein Stasi-Spitzel?

Quelle – NDR

Neuer Verleger der „Berliner Zeitung“ war Stasi-IM

Quelle – Die Zeit

In der DDR bei der Stasi, heute beim Justizsenat

a. trautmann. ehemlg. stasimitarbeiterin, (hauptamtlich als schreibkraft gefuehrt und im rang eines hauptfeldwebels) die wegen ihrer homsexualitaet beim geheimdienst kuendigte, da diese veranlagung dort nicht gern gesehen war und es anstrengungen gab, diese sozialistische fehlfunktion zu „heilen“.

Quelle – BZ – Berlin

Nazihochburg – Landtag Schleswig-Holstein

Quelle – Dlf

NS-Vergangenheit deutscher Politiker

Sie waren Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Bundesminister und Landesminister …

Quelle – Dorsten unterm Hakenkreuz

Der „Architekt der deutschen Einheit“ Hans-Dietrich Genscher war STASI-Spitzel und NSDAP-Mann und Teilnehmer der Bilderberger Konferenz.

Wie konnte man solch einer Person die deutsche Einheit überlassen ?

Quelle – MRV

Der Präsident des thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer ist Vorstandsmitglied der von „IM Viktoria“ alias Anetta Kahane geführten Amadeu Antonio Stiftung

Quelle – Amadeu-Antonio-Stiftung

Merkel und Göring-Eckardt – Wieviel DDR steckt noch in diesen Politikerinnen?

Quelle – Die Welt

Besonders hinterhältige Form der Gängelei – „Merkel will die Deutschen durch Nudging erziehen“

Quelle – Die Welt

Wehlings „Framing Manual“ – Dieses Dokument ist reine Demagogie. Dagegen erscheint der bekannte Schwarze Kanal der alten DDR fast noch harmloser.

Trotz Vorstrafe wegen Rechtsbeugung Anwaltszulassung für ehemalige DDR-Staatsanwältin

Quelle – RBB

Nochmal Artikel 23 GG a.F. (Geltungsbereich) – Vorgetäuschter Beitritt der DDR zur BRD (revidiert)

Mit dem Grundgesetz steht und fällt alles.

Vorwort: Die nachfolgend beschriebenen Mechanismen zum schleichenden Auf- und Ausbau eines Regimes, nach dem Vorbild der DDR, dienen insbesondere der Kontrolle über den Öffentlichen Dienst, damit sich der weltweit agierende Neoliberalismus auch in Deutschland, ungehindert entfalten kann.

So werden Beamte (§ 64 BBG), Angestellte (§ 6 BAT) und Richter (§38 DRiG) ggf. ultimativ damit konfrontiert, dass ihre Rechts- und Arbeitsgrundlage – das Grundgesetz resp. die Grundrechtebindung gem. Artikel 1 (3) ehem. GG – abhanden gekommen ist und sie erhebliche Nachteile erleiden müssen, falls sie sich dagegen auflehnen resp. versuchen, das Grundgesetz bzw. die Menschenrechte (ICCPR, ICESCR, CRC, EMRK u.a.m.) pflichtgemäß zu wahren und zu schützen. – Wie bei mir #1 #2.

Weitere Beispiele für unterlassene staatl. Kontrollen (§ 336 StGB) ergeben sich bspw. aus dem Bereich des Tierschutzes (Art. 20 a GG), des Arbeitsschutzes oder der Lebensmittelüberwachung (Art. 2 (2) S. 1. GG), wie wir sie tagtäglich zum Schaden der Gesellschaft erleben. – Aber auch die in Ermangelung einer notwendigen Gewaltenteilung (pdf) politisch abhängigen Richter (pdf), verfassen ihre betrügerischen Scheinurteile i.a.R. zu Gunsten des neoliberalen Merkel -Regimes.

Im Kern: Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen, da die DDR-Verfassung nicht durch Beitritt aufgehoben wurde resp. der Beitritt dejure nur vorgetäuscht war.
Denn der Bestand einer Rechtsnorm resp. eines Rechtsaktes (hier: Beitritt gem. Art. 3 EinigVtr.) kann bei Beachtung des Gebotes zur Rechtssicherheit (hier: Gebot zur Normenklarheit und Gebot zur Beständigkeit) – nicht aufrechterhalten werden, wenn deren Rechtsgrundlage, erloschen ist. – Hier: „Beitrittsartikel“ Artikel 23 GG a.F.; aufgehoben durch Art. 4 Ziff. 2 EiniGVtr.

Merkel ist deshalb dejure keine Bundeskanzlerin und war es auch noch nie !

Ohne Inkrafttreten des Grundgesetzes kein Beitritt

Da gem. Art. 3 EinigVtr. zwischen dem Wirksamwerden des Beitritts und dem Inkrafttreten des Grundgesetzes eine faktische Bindungswirkung besteht, jedoch das Grundgesetz aus b.b. Gründen nicht in Kraft trat, kann – auch aus diesem Grunde – von einem Beitritt resp. einer Vertragserfüllung, nicht die Rede sein.

Summa summarum verstoßen sowohl die Regelungen des Art. 3 resp. Art. 4 Ziff 2 EinigVtr., als auch die Noxe für die Außerkraftsetzung des Grundgesetzes gegen das Gebot zur Rechtssicherheit; hier insbesondere gegen das Rückwirkungsverbot resp. gegen das Gebot zur Normenklarheit.

Aus diesen Gründen war der Beitritt der DDR zur BRD dejure nicht wirksam, hat deshalb dejure nicht stattgefunden resp. wurde dieser nur vorgetäuscht.

Hieraus folgt ebenfalls, dass die DDR-Verfassung nicht – wie beabsichtigt – durch Beitritt aufgehoben wurde, sondern anstelle des Grundgesetzes, nach wie vor, Bestand hat.

Somit sind seit dem Jahre 1990 die Rechtsgrundlagen bspw. für gesetzliche Richter (ehem. Art. 101 GG), für Bundesminister (ehem. Art. 64 (1) GG), für den Bundeskanzler (ehem. Art. 63 (1) GG), für die Grundrechtebindung der Gewalten (ehem. Art. 1 (3) GG) und für alle anderen der freiheitlich demokratischen Grundordnung dienenden Elemente, die das Grundgesetz einmal vorgesehen hatte, entfallen.
Deutschland ist ein Land ohne einen völkerrechtskonform konstituierenden Rechtsrahmen und so der Willkür Dritter ausgesetzt.

Bisheriger Beitrag unter teilweise Bezugnahme auf die „Chronik der Wende (RBB)“ ; jedoch im Ergebnis, wie die o.a. Darstellung.

Vorgetäuschter Beitritt der DDR zur BRD

Kurz:

  • Aufhebung des s.g. „Beitrittartikels„ am 23.09.1990
  • Beitritt“ der DDR am 03.10.1990.

Hinweis I: Nur ein dejure vollzogener Beitritt der DDR zum Art. 23 GG a.F. hätte die DDR-Verfassung aufgehoben.

Mehr: Wer sich fragt, weshalb das Grundgesetz von den politischen Parteien ständig ausgehöhlt wird, Grundrechte und Freiheiten permanent – bei Missachtung des Zitiergebotes (Art. 19 (1) S. 2 GG) entzogen werden, es keine politisch unababhängigen Richter mehr gibt oder die Grundrechtebindung des Staates gem. Art. 1 (3) GG faktisch eliminiert wurde, der sollte sich auch die Frage nach dem Bestand des Grundgesetzes stellen und sich nicht einer Fassadendemokratie hingeben, die Recht, Ordnung und Gesetz nur vortäuscht.

Betrachtet man die chronologischen und juristischen Fakten um den Beitrittsartikel 23 GG a.F. bzw. um den ehemaligen Geltungsbereich des Grundgesetzes, wird man die Ungereimtheiten wohl kaum übersehen können und zu dem Schluss kommen, dass der Geltungsbereich des Grundgesetz eben doch essentiell für einen demokratischen Rechtsstaat ist / gewesen wäre. – Vgl. i.d.Z. a. Auslandseinsätze gem. § 16 Soldatengesetz.

Denn die Löschung des Art. 23 GG a.F. hatte die planmäßige, feindliche und völkerrechtswidrige Übernahme der BRD durch die DDR zur Folge. – Jedenfalls wurde die DDR-Verfassung nicht durch Beitritt aufgehoben, da es einen Beitritt der DDR zur BRD – dejure – nicht gab.

Ob in diesem Zusammenhang Hochverrat vorliegt, wäre ebenfalls eine dringende Frage, der man nachgehen sollte.

Fakten:

  • Am 3. Oktober 1990 erfolgte der angebliche Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes resp. zum s.g. „Beitrittsartikel“  Art. 23 GG a.F..
  • Die Aufhebung des Art. 23 GG a.F. (also die Rechtsgrundlage für den Beitritt) erfolgte – nach Darstellung des RBB – jedoch schon durch das Einigungsvertragsgesetz vom 23.09.1990 (BGBl II 885); also vor dem „Beitritt“ der DDR zur BRD.
  • Ein Beitritt der DDR zur BRD fand dejure somit nicht statt.
  • Die Wiedervereinigung fand dejure somit nicht statt.
  • Die Aufhebung der DDR-Verfassung durch Beitritt zum Artikel 23 GG a.F. fand dejure somit ebenfalls nicht statt.
  • Die DDR-Verfassung hat somit nach wie vor Bestand.

Quelle: Chronik der WendeHerausgegeben vom Rundfunk Berlin-Brandenburg RBB

Hardcopy vom 26.04.2019

Hinweis II: Da der s.g. „2+4 Vertrag“ in Artikel 8 (1) S. 3 bestimmt, dass dieser Vertrag nur für das „vereinte Deutschland“ gilt, hat der 2+4 Vertrag keine rechtswirksame Bedeutung, da das „vereinigte Deutschland“ dejure nicht existiert. – Somit ist nicht nur das Grundgesetz mit der Löschung seines  Geltungsbereiches dejure und in weiten Teilen defacto erloschen, sondern auch die völkerrechtliche Souveränität Deutschlands, die der 2+4 Vertrag eigentlich herstellen sollte.

Hinweis III: Da der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 (!) sämtliche durch den angeblichen Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland notwendig gewordenen Veränderungen regeln sollte, ist auch der Einigungsvertrag wegen des fehlenden bzw. vorgetäuschten Beitritts nichtig.

Fortsetzung folgt …

ergänzend

Die Europäische Union unterhält zwei Virusarchive in einem der Bio-Labore in Wuhan. Das Projekt wird vom EU-Investitionsbudget “Horizont 2020” finanziert. Auch ein deutsch-chinesisches Hochsicherheitslabor arbeitet in der Stadt. Doch der Öffentlichkeit wurde diese Tatsache bisher verschwiegen.

Der Ursprung der COVID-19-Pandemie wird im “Wuhan Institute of Virology” (WIV) vermutet – eine Hypothese, die heute wieder an Boden gewinnt. Doch die globale Pandemie könnte auch die Folge einer riskanten Auftragsforschung sein, und zwar mit internationalen Akteuren und unterschiedlichen Verantwortungen. Die Zwölf-Millionen-Stadt Wuhan ist ein international vernetztes Zentrum der medizinischen Wissenschaft – vor allem im Bereich der Virenforschung. Drei biologische Hochsicherheitslabore mit verschiedenen Sicherheitsstufen sind dort vertreten.

Drei Hochsicherheitslabore in einer Stadt

Die Gesundheitsbehörde “CDC Wuhan-Zentrum für Krankheitsprävention und Kontrolle”unterhält das älteste Labor in der Stadt mit der Sicherheitsstufe BSL-2. Das Zentrum leitet die staatlichen Maßnahmen gegen die Pandemie in ganz China.

Ein deutsch-chinesisches Gemeinschaftsprojekt des virologischen Instituts der Universität Duisburg-Essen und der Universität Huazhong betreibt ein weiteres Labor dieser Art. Die Versuchsanstalt befindet sich in der Abteilung für Infektionskrankheiten des Union Hospitals in Wuhan und besitzt die Sicherheitsstufen BSL-2 und BSL-3 (Erlaubnis für Biostoffe, keine Gentechnologie). “Die Mitarbeiter des Labors haben für ihre Forschung Zugriff auf eine große Probensammlung von Patienten”, heißt es auf der Webseite des Projekts.

Die dritte und größte Laboreinrichtung ist Teil des WIV, das seit Ausbruch der Pandemie in der Medienöffentlichkeit steht. Es ist Teil der Chinesischen Akademie der Wissenschaften und gehört zu den rund 20 biologischen und biomedizinischen Forschungsinstituten der Akademie. Sein neues Hochsicherheitslabor hat die höchste international validierte Sicherheitsstufe für biologische Arbeitsstoffe, BSL-4, die auch gentechnische Experimente erlaubt. Hier sind die gefährlichen Untersuchungen mit Viren legal.

Das Gebäude wurde im Rahmen einer chinesich-französischen Zusammenarbeit nach dem Vorbild des Hochsicherheitslabors von Lyon gebaut und eingerichtet. Die Planung begann 2008, die Testräume kamen 2015 in Betrieb und wurden 2018 offiziell eröffnet. Das Labor steht am Stadtrand von Wuhan, umgeben von einigen modernen Gebäuden inmitten einer bewaldeten Landschaft – kein Stadtteil, kein Markt für Wildtiere weit und breit. Die Fachzeitschrift Nature schrieb bereits 2017 über das in China einzigartige Labor, dort würden “die gefährlichsten Krankheitserreger der Welt” erforscht.

Der Einfluss der EU auf das “Wuhan Institute of Technology”

Die Europäische Union trug stark dazu bei, dass das WIV in diese Position aufstieg. Sie ließ ein “Europäisches Virus-Archiv” und ein “Globales Virus-Archiv” darin einrichten, förderte und finanzierte es. In ihrer Antwort vom 3. November 2020 auf die schriftliche Anfrage des Europa-Abgeordneten Jérôme Rivière (ID) über die Finanzierung des Wuhan-Labors (E-005963/2020) bestätigt die EU-Kommission diese Tatsache:

“Das Projekt Europäisches Virus-Archiv (EVA) wurde 2008 ins Leben gerufen, um dem Bedarf an einer koordinierten und leicht zugänglichen Virensammlung zu entsprechen, die Universitäten, Gesundheitsbehörden und der Industrie zur Verfügung gestellt werden könnte.”

Und weiter:

“In drei Jahren ist das Projekt von einem Konsortium aus neun europäischen Labors zu assoziierten Partnern in Afrika, Russland, China, der Türkei, Deutschland und Italien angewachsen, darunter das ‘Wuhan Institute of Virology’.”

Die Europäische Union habe im Jahr 2015 dafür eine Summe von 73.375 Euro und 2019 eine Summe von 88.436 Euro an das WIV gezahlt, davon knapp 90 000 Euro “zweckgebunden” für den Zeitraum bis 2023. Doch die knappe Antwort der Kommission ist unvollständig. Denn das Archivprojekt begann bereits ab 2008 zu arbeiten. Wie viel bezahlte die Kommission in der ersten Etappe bis 2015, bis zum Fertigstellen des WIV-Labors? Wo war das Archiv zuvor untergebracht gewesen? Und vor allem: Welche Aufgaben wurden ausgeführt?

In einer weiteren Antwort vom 26. Januar 2021 (E-005963/2020) heißt es, dass man das Labor und die Virusarchive in Wuhan im Rahmen des Europäischen Projekts “Horizont 2020” finanziere. Auf die Frage des EU-Abgeordneten Rivière, ob die Kommission denn sicherstellen könne, dass europäisches Geld nicht für “Gain-of-Function”-Experimente (künstliche Virusveränderungen für eine Übertragbarkeit auf Menschen) missbraucht werde, antwortet die Institution nicht. Sie verweist nur auf ihr allgemeines Abrechnungsmodell (alle 18 Monate mit einem Finanz- und Verwendungsbericht der Gelder).

Die Rechenschaftsberichte aus dem europäischen Virusarchiv in Wuhan könnten Einsichten in die ungeklärten Vorgänge im S4-Labor des WIV ermöglichen. Die EU-Kommission gibt darauf keine Antwort. Am 14 Juni 2021 formulierte der Abgeordnete Charlie Weimers die gleiche Frage: wann denn mit einem solchen Bericht zu rechnen sei (E-003103/2021). Eine Antwort ist der Autorin trotz Recherche nicht bekannt.

Was hat es mit dem europäischen Projekt “Horizont 2020” auf sich?

“‘Horizont 2020’ ist das größte EU-Forschungs- und Innovationsprogramm aller Zeiten mit fast 80 Milliarden Euro an Fördermitteln für sieben Jahre (2014 bis 2020)”, liest man auf dessen Webseite. Ohne Zweifel stehen dabei Investitionen zur Förderung der Pharmaindustrie im Vordergrund. Die Milliardensubventionen für die großen Herstellerfirmen von Impfstoffen im Jahr 2020 kamen zum Teil aus dieser Quelle.

Zu den wichtigen Aufgaben von “Horizont 2020” zählt jedenfalls der “Aufbau der ‘weltweit vollständigsten Virus-Sammlung’ und der dazugehörigen Datenbank in Wuhan”. Wissenschaftler aus beteiligten Ländern und assoziierten Laboren sollen einen schnellen, direkten und sicheren Zugriff zu den Online-Informationen dieser brisanten Sammlung erhalten.

Die gleichen Sicherheitslabore gibt es in Europa

Das Robert Koch-Institut besitzt ein mit dem WIV-Labor in Wuhan vergleichbares Hochsicherheitslabor. In zeitlich exakter Parallele zum neuen Wuhan-Labor und seinem Virusarchiv wurden diese Versuchsräume in Berlin ab 2008 geplant und erbaut, gingen im Jahr 2015 in den Testbetrieb und eröffneten offiziell im Juli 2018.

Wie in Wuhan, so ist auch in Berlin der Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen nach der S4-Sicherheitsstufe erlaubt. Genauso wie in Wuhan geht es dabei auch um das künstliche Herstellen von Viren sowie deren Veränderungen und Kombinationen mit anderen, aktiven, ansteckenden Viren:

“Im S4-Labor im Robert Koch-Institut können auch gentechnisch veränderte Viren untersucht werden, die ihre Infektiosität erhalten haben. Die Herstellung und die Untersuchung solcher Viren sind notwendig, um zu verstehen, warum zum Beispiel Ebola- oder Lassaviren für den Menschen so gefährlich sind. Solche Versuche sollen helfen, Medikamente oder Impfstoffe zu entwickeln, die momentan nicht verfügbar sind.”

Ist das nicht die Umschreibung eines “Gain-of-Function”-Experiments? Sie steht auf der Webseite des RKI-Labors.

Warum ein europäisches Virusarchiv in China?

Welche Besonderheiten weist der Standort Wuhan auf? Warum wurde er für eine globale Zentrale der Virenforschung ausgewählt? Die 64-jährige wissenschaftliche Erfahrung des virologischen Instituts mag ein Grund sein. Die deutsch-chinesische Zusammenarbeit von Virologen, Genetikern und Biochemikern seit gut zehn Jahren ein weiterer.

Doch eine solche Fachtradition gibt es auch in Europa. Wäre ein direkter Zugang zu einem europäischen Virusarchiv “hierzulande” für die überwiegend europäischen Partner nicht sinnvoller? Es gibt weltweit etwa 50 gleichartige Hochsicherheitslabore der BSL4- oder S4-Kategorie, allein in Europa sind es mindestens 15. Sie könnten technisch die gleichen Aufgaben übernehmen.

Der virale “Rohstoff” in China als Reservoir für Experimente

Man könnte mehrere Hypothesen als Hintergrund für die Standortwahl Wuhan ins Spiel bringen. Vereint China auf seinem großen Territorium womöglich die vielfältigsten Viren der Welt, die man als natürlichen viralen “Rohstoff” optimal für diese Art von Forschungen verwenden kann? Sind die chinesischen Fledermausviren dabei ein besonders wichtiges Testmaterial, unter denen es nahe Verwandte zu SARS-CoV-2 gibt? Erstellt China mit diesem umfangreichen Material “Virensammlungen”, die es als wissenschaftliche “Serviceleistung” onlineanbietet?

Über 2.000 neue Viren in China “entdeckt”

In den vergangenen zwölf Jahren seien dort über 2.000 Viren entdeckt worden. Historisch gesehen ist das eine enorm hohe Anzahl, denn in den vergangenen 200 Jahren hat die Menschheit auf der ganzen Welt “nur” 2.284 Viren identifiziert. Man hat diese Viren in ganz China gesammelt, in Wuhan genetisch registriert und womöglich gelagert. Eine intensive, gezielte und systematischen Arbeit, die nur im Rahmen des Europäischen Virus-Archivs eine Erklärung findet. Sie begann anno 2008, eben vor zwölf Jahren. Die Datenbanken der Projekte EVA und EVAg müssten das nachweisen können – oder die Vermutung widerlegen.

Sowohl die Anbieter als auch die internationalen Nutzer solcher Sammlungen tragen ethisch gleichermaßen die Verantwortung für die Risiken und Gefahren, die allen Beteiligten bekannt sind. Eine wachsende Nachfrage trägt zu zunehmendem Angebot und immer größeren Risiken bei.Ein professionelles Video mit dem Titel “Youth in the wild”, das auf einem chinesischen TV-Kanal als Werbespot für das gefährliche Virensammeln lief, zeigt die schwierige Arbeit. Man sieht Sammler in den Fledermaushöhlen, die über 1.000 Kilometer von Wuhan entfernt sind. Sie arbeiten natürlich nicht unter den Hochsicherheitsbedingungen eines Labors.

Kanzlerin Merkels Staatsbesuch in Wuhan

Anlässlich des Staatsbesuchs in China Anfang September 2019 besuchte Kanzlerin Angela Merkel die Zwölf-Millionen-Stadt. Mit besonderem Interesse informierte sie sich über die medizinische Forschung vor Ort, sprach mit chinesischen Wissenschaftlern und Studenten. Sie besuchte das deutsch-chinesische Virenforschungslabor und unterhielt sich mit dem deutschen Co-Direktor Prof. Ulf Dittmer aus Essen. Bei dieser Gelegenheit tauschten sie mit Sicherheit Erkenntnisse über die Zusammenarbeit mit den europäischen Virensammlungen EVA und EVAg im Forschungslabor des WIV aus. Umso mehr verwundert, dass sie in der weltweiten Debatte über den Ursprung der Pandemie einen solch bedeutenden Motor in der Dynamik des WIV nicht in die Diskussion bringt. Denn diese Dynamik muss irgendwann zu Sicherheitslücken führen. Sie schuldet es ihrer Aufklärungspflicht. Auch die EU-Kommission schuldet der Öffentlichkeit Aufklärung.

Achtung: An die Rattenfänger mit Spritze statt Flöte – Wahrscheinlich liegt die Entschuldigungsrede anläßlich der „unerwartet aufgetretenen gesundheitlichen Folgeschäden“, verursacht durch die Coronaimpfstoffe, schon fertig geschrieben in der Schreibtischschublade. Ich hab da was rechtliches für euch  Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es nicht um Gesundheit gehen. Das Lügenhaus der Pharma-Regierung und der Lügenpresse zerbröselt und fällt in sich zusammen. Die … Weiterlesen

ergänzend

Neue Weltordnung – 19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt 19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt (Katalog-Nr. 3926 im britischen Museum London) 1. Die Jugend durch falsche Grundsätze verderben 2. Die Familien zerstören. 3. Die Menschen durch eigene Laster beherrschen…. 4. Die Kunst entweihen und die … Weiterlesen

Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es nicht um Gesundheit gehen. Das Lügenhaus der Pharma-Regierung und der Lügenpresse zerbröselt und fällt in sich zusammen. Die … Weiterlesen

Thema Militärregierung und Kriegsrecht  Wir sehen uns, vor dem Tribunal wieder Ich habe hier im Blog noch diverse andere Beiträge, zum Thema Kindesdiebstahl und Humankapital Kinder. Das ist auch der Grund, warum sie mich ständig wegen meiner Webseiten Kriminalisieren. Einfach mal durch den Blog stöbern….Weiterlesen

Denn sie wissen was sie tun Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden. Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gender, Gesundheits und Klima-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in … Weiterlesen

Thema Pandemie und Maskentheater

In einer Welt von Kriegen, Hungertoten, Rechtsbankrott und Wirtschaftssanktionen vom „Schutz der Menschen“ zu sprechen – das ist zynisch.Die Geschichte hat uns eins gelehrt, es geht nie um ihre Gesundheit sondern immer um Macht und Profit. Die aktuelle Plandemie dient mächtigen Eliten, Ihre Pläne umzusetzen, um sich in noch mehr Geld und noch mehr Macht auf unsere Kosten leben zu können. Sie nennen es den Great Reset. Wer das noch als Verschwörungstheorie abtun möchte ist entweder naiv, komplett verblödet oder kann die Wahrheit nicht akzeptieren. Und wenn man bedenkt das COVID-19 eine Patentnummer hat die 2015 auf eine bekannte und eine der reichsten Familien die in Uk lebt ausgeschrieben ist, erhält das alles eine Sinn.

Die Coronainszenierung ist eines der größten organisierten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Es wird unweigerlich darauf hinauslaufen, dass eine weitere, noch viel größere lüge mitauffliegt. Es werden sogar die gleichen Wortfloskeln genutzt. Sie haben den Bogen der Propagandalügen überspannt

 

Wenn es Fake-Accounts, Fake Titten, Fake Vaginas, Fake Pimmel, Fake News und Fake Wahlen gibt…warum soll es keine Fake Pandemie geben. Ich erwarte nach Aufarbeitung dieser „Fake Pandemie“ den sofortigen Rücktritt und Verhaftung dieser Lobby Regierung samt Parlamentarier.

 

Vorab ein paar aktuelle Zahlen von Sterbefälle und Ursachen der letzten 4 Monate in Deutschland „Es gibt kein Zurück mehr. Das Überleben aller politischen und medialen Akteure hängt von der Existenz dieser Pandemie ab! Ohne Pandemie kann der gesamte Staatsapparat nur noch zurücktreten. Gibt es keine Pandemie, gibt es auch kein Vertrauen mehr in irgendeine Institution dieses Staates. Ein gesellschaftlicher Super-GAU!
Und darum gibt es die Pandemie. Sie wird gebraucht! Allein schon, um die immensen Schäden zu rechtfertigen, die durch die Maßnahmen gegen die Pandemie entstanden sind. Ein Rückzieher ist unmöglich. Und es ist egal, welcher weitere Schaden durch die Aufrechterhaltung der Pandemie noch entstehen wird. Hier wird nämlich nicht die Bevölkerung vor einer Krankheit geschützt. Hier schützt sich eine Regierung vor den Konsequenzen der eigenen Fehler – auf Kosten der Bevölkerung.“ „Der neuerliche Lockdown funktioniert nur, wenn die Leute ihr logisches Denken ebenfalls beschränken“  „Gäbe es eine echte Pandemie würde jeder freiwillig Maske tragen statt dass sie uns mit Überzogenen €uronen Bußgeld-Strafen zwingen müssten! Dann würde jeder sogar weit mehr machen als was gefordert ist! Sie stellen uns hin als lebensmüde weil wir nicht an ihre Fake-Pandemie glauben! Bei der mittelalterlichen Pest mussten auch keine Bußgelder verhängt werden oder Pest-Leugner diffamiert werden – diese Pandemie war ja echt! Korona dagegen ist ein Angriff der Kommunisten und Illuminaten zur politischen Machtergreifung und es sterben nicht mehr Menschen als in den Jahren zuvor, das bestätigte sogar die ARD am 5.10.2020 als sie die Zahlen der Covidioten veröffentlichte!“

DER LEITER VON BAYRISCHEM GESUNDHEITSAMT GEHT SÖDER AN!

„„Auch wenn ich meine Beamten-Karriere auf Spiel setze“ – Friedrich Pürner, Epidemiologe und Leiter eines bayrischen Gesundheitsamts, spricht Klartext – und kritisiert Söders Corona-Strategie als falsch.
Diese Strategie ist nicht richtig. Die Inzidenzen 35 und 50 pro 100.000 Einwohner sind willkürlich gewählt, außerdem besteht der Inzidenzwert nur aus allen Positiv-Getesteten. Man weiß nicht, wie viele Personen Symptome haben und damit krank sind. Es wäre klug, auf diejenigen zu schauen, die das Gesundheitssystem belasten.
Hier wird eine Ur-Angst geweckt, die Ur-Angst vor Krankheit, Siechtum und Tod. Wir haben einen unsichtbaren Gegner. Aufgabe der Politik wäre es: Ängste nehmen, nicht Panik schüren. Das Gegenteil ist der Fall: Wir haben Panik-Stimmung. Ich arbeite an der Basis, wir erleben es, dass Bürger aus Angst betteln, in Quarantäne geschickt zu werden. Bei den Leuten entsteht – durch die ständige Überdramatisierung und den Alarmismus – ein Erschöpfungszustand.
So verspielt man Vertrauen. Auch Kinder bleiben auf der Strecke.“

Warum glauben das denn viele noch nicht? Weil sie sich selbst nicht zugeben können, dass sie ihre Kinder schädigen. Weil sie nicht glauben können, dass sie sich von der Regierung zwingen lassen, etwas zu tun, was ihren Kindern schadet. Weil sie nicht SEHEN wollen, dass SIE diesen Zwang von oben an ihre Kinder weitergeben! Weil sie ihr ungutes Gefühl nicht fühlen wollen, wenn sie ihren Kindern die Maske aufsetzen oder zulassen, dass sie in der Schule dazu gezwungen werden.Das Tragen der Maske ist nachweisbar ein Angriff auf den menschlichen Körper, schwere Körperverletzung.

In Hamburg gilt ab Montag 19.10 auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen Maskenpflicht nach Hausnummern, dies teilte die Stadt Hamburg am Samstag mit. So gilt zum Beispiel in der Zeit zwischen 12 Uhr und 22 Uhr ab dem Steindamm 33 bis zum Steintorplatz die Pflicht zum Tragen einer Maske. Ebenfalls betroffen ist die Straße der Großen Freiheit von der Hausnummer 1 bis zur 47. Insgesamt sind 14 Adressen mit einer Maskenpflicht von der Hansestadt belegt worden. Wer sich nicht an die Regelung hält, dem drohen vor Ort ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro. In etwa so – Schuhgrößen 37-39 haben heute Maskenpflicht, jeweils von Hausnummer 10-15, aber nur, wenn die Laternen funktionieren, außer bei Vollmond, dann ändert sich die o.g. Regel auf die Sternzeichen Jungfrau und Wassermann, allerdings von 24-7 Uhr nur mit Aszendent Zwilling. Soweit klar?
„Ohne PCR-Tests keine Pandemie! Die „Panik-Hysterie“ entstand nur durch die Änderung der Pandemie-Definition der WHO und durch einen PCR-Test, der gar keine Infektionen nachweisen kann. Der Rechtsanwalt Dr. Rainer Fuellmich rechnet mit der deutschen Corona-Politik ab. Sein Ziel: Die Hauptakteure sollen vor Gericht. Wiehler, Drosten oder Spahn- aus seiner Sicht tragen sie die Hauptverantwortung für Wirtschaftskrise und Zwangsmaßnahmen. Im Fokus: Der PCR-Test.Nach 7,5 Monate „tödlichster Pandemie“ kenne ich keinen Infizierten, keinen Erkrankten, keinen der an C verstorben ist! 28 Milliarden Euro Umsatz mit PCR-Tests bisher. Das dient nur der Gesundheit. Wenn der Impfstoff RNA des Virus enthält und der Test nach RNA des Virus sucht, wären wir dann nicht dauerpositiv?

Reisst die Masken runter, gebt euch die Hand und fängt an zu singen…laut, dass man die Rattenfänger nicht mehr hören kann….Dr. Bhakdi ergänzend: Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933
Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage zur Aufhebung der Gewaltenteilung und ermöglichte alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur. weiterlesen hier

Habt Ihr nicht verstanden, was passiert???

18.11.2020 Pandemiegesetze. Was jetzt kommt, stellt die dunkelste Zeit Deutschlands in den Schatten!

Das Ermächtigungsgesetz wurde beschlossen! Bei den Kritikern der Corona-Maßnahmen mehrte sich der Widerstand gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Bei der Tageschau wurde der Vorwurf der Kritiker dargestellt, dass dieses dem Ermächtigungsgesetz ähnle, dass der NS-Diktatur 1933

Was für ein Zufall !!! Bitte mal den folgenden Beitrag Thema Militärregierung und Kriegsrecht: Phase Eins – Operation Warp Speed im unterem Bereich schauen. Wir befinden uns, direkt im Dritten Weltkrieg wieder

Unser GG wurde faktisch außer Kraft gesetzt.
Frau Merkel will uns verkaufen es wird keine Corona Impfpflicht kommen?
WIR HABEN DIESE DOCH SCHON LÄNGST!
Im IFSG §20 Abs. 6 ist sie schon lange verankert! Bei einer epidemischen Lage mit nationaler Tragweite ist das BMI durch Rechtsverordnung ermächtigt, SCHUTZIMPFUNGEN oder andere Maßnahmen anzuordnen!
Diese bislang nur Rechtsverordnungen, werden jetzt sogar ins IFSG (gesetzlich laut Artikel 80 des GG) verankert!!!!!!!!!!!!
§28 sagt aus, das Behörden selbst bei Krankheitsverdächtigen, Schutzmaßnahmen anordnen dürfen!
§28a wird hinzugefügt, wo alle bislang erfolgten Corona Verordnungen aufgelistet sind. Das sind dann mit dem Akt des Artikel 80 des GG keine Verordnungen mehr, sondern Gesetze!!!!
§36 1-3 war früher §5 des IFSG, der unterschied lieg jetzt aber darin, dass dieser Artikel nur für schwerwiegende Krankheiten galt, jetzt gilt er auch für bedrohliche!
Menschen, die nach Deutschland einreisen und eventuell „einem erhöhten Infektionsrisiko“ für COVID-19 ausgesetzt waren, sollen in Zukunft verpflichtet werden können, eine Impfdokumentation bezüglich SARS-CoV-2 vorzulegen. Siehe §28 KRANKHEITSVERDÄCHTIGE!
Mit Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug sollen Betroffene nur noch nach Deutschland reisen dürfen, wenn sie die Immunität vor der Beförderung nachweisen!
Die Impfdokumentation soll bei Grenzübertritt stichprobenartig polizeilich kontrolliert und mit den Reisedokumenten abgeglichen werden. Das soll auch für ein ebenfalls notwendiges ärztliches Zeugnis „oder Testergebnis“, dass COVID-19 nicht vorliegt, gelten.
Dass Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) wird eingeschränkt!
Den Immunitätsausweis hat jeder von uns, der gesetzlich Krankenversichert ist, schon in der Tasche. Die Telematikinfrastruktur ist, doch schon längt in der Anwendung. Ärzte müssen alles auf die Gesundheitskarte speichern
Hast du keinen Immunitätsausweis kannst du nicht mehr an Veranstaltungen teilnehmen, oder bestimmte Berufe ausüben.
Urteil in Dortmund

Richter erklärt Corona-Schutzverordnung für ungültig
Dieses Urteil löste in den sozialen Medien eine hitzige Debatte aus und könnte noch weitreichende Folgen haben.
Dortmunder Corona-Urteil löst heftige Debatte im Internet aus
Dieses Urteil löste in den sozialen Medien eine hitzige Debatte aus und könnte noch weitreichende Folgen haben: Am Amtsgericht Dortmund hatte ein Richter am Montag drei Männer freigesprochen, die im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen haben sollen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff bedürfe eines förmlichen Gesetzes durch das Parlament – und nicht nur einer Verordnung durch die Regierung.
Jetzt soll das Oberlandesgericht Hamm entscheiden
Das Urteil (Az. 733 Owi 64/20) ist noch nicht rechtskräftig. Laut Amtsgericht hat die Staatsanwaltschaft bereits Beschwerde eingelegt, über die jetzt das Oberlandesgericht Hamm entscheiden muss. Das Urteil wurde laut Amtsgericht von dem Kollegen „ausführlich begründet“ und soll zeitnah veröffentlicht werden.
Sollte das Urteil standhalten, könnte es eine enorme Signalwirkung für die ganze Bundesrepublik haben.
Anwalt: „Dicke Klatsche“ für die staatlichen Behörden
In Foren von Coronaschutz-Gegnern wurde der Richterspruch als bahnbrechend bewertet. Ein in der Szene bekannter Anwalt bezeichnete das Urteil als „dicke Klatsche“ für die staatlichen Behörden. Andere Twitter-Nutzer erhoffen sich dadurch eine Lockerung oder gar ein Ende der aktuell geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.
Befürworter der Corona-Regeln sehen darin eher eine Gefahr: „Sollte das Urteil bestätigt werden, werden wir bald Bilder wie in Italien haben“, heißt es in einem Tweet. In Italien hatte sich die Lage im Frühjahr dramatisch zugespitzt. Es gab keinen Platz auf Intensivstationen, Patienten konnten nicht behandelt werden, von Entscheidungen über Leben und Tod war die Rede. Zuletzt warnten auch immer mehr deutsche Politiker vor „italienischen Verhältnissen“, wie Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans am Sonntag.
Es geht um den ersten Corona-Lockdown im Frühjahr
Mit der Coronaschutz-Verordnung vom 22. März, auf die sich das Urteil bezieht, wurde der erste Lockdown in Deutschland rechtlich begründet. In der Verordnung hieß es: „Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als 2 Personen sind untersagt.“

Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben den folgenden Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt.

Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden.

㤠28a
Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
(1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten insbesondere auch sein

1. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,

2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,

3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),

4. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,

5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,

6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,

7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,

8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,

9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,

10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,

11. Untersagung sowie dies zwingend erforderlich ist oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,

12. Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,

13. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,

14. Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können,

15. Reisebeschränkungen.

ergänzend

17.07

Diese Hochverräterin hat heute Geburtstag

BILANZ DER ÄRA MERKEL:
Deutschland hat:
➨ das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder
➨ die geringsten Rentenansprüche EU-weit
➨ mit die höchsten Steuerlasten weltweit
➨ die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime
➨ die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt
➨ zuwanderungsbedingte überbordende Ausländerkriminalität
➨ ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik
➨ gnadenlose Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen
➨ Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes
➨ Vernichtung der Sicherheit im Land
➨ Milliarden Entschädigungszahlungen an Energiekonzerne wegen vorzeitigen Ausstiegs aus Atomkraft
➨ Über 140 Milliarden Euro pro Jahr Alimentierung von knapp vier Millionen Illegalen (wenn nicht mehr), das sind bereits über 20% der gesamten Steuereinnahmen im Jahr
➨ Duldung von Ausländer-/Migranten-Kriminalität
➨ Außerkraftsetzung von Asylrecht und Artikel 16a GG für unkontrollierte Zuwanderung
➨ Einwanderung und Alimentierung von Nichtidentifizierbaren, Islamisten, Terroristen, Dschihadisten
➨ Verrottung von Schulen, Universitäten, Straßen, Brücken, Kitas, kurz der Infrastruktur
➨ Schließen von Hallen-/Freibädern, Theatern, Jugendtreffs (angeblich Geldmangel)
➨ Vernachlässigung von Alten, Kindern, Jugendlichen, Obdachlosen, sozial Schwachen, Bildung
➨ höchste Rentner- und Kinderarmut
➨ höchste Anzahl von Tafeln und Obdachlosen (im reichsten Land der Welt!)
➨ höchste Anzahl von Bundestagsabgeordneten, höchste Diätenzahlungen
➨ höchste Anzahl deutscher Opfer von „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (BKA Lagebild)
➨ Exorbitanter Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten
➨ Nichtabschiebung kriminellster Asylanten
➨ Justizskandale (Kuschelurteile für Clan- und Bandenkriminalität, Vergewaltiger…)
➨ Höchste Gewalt gegen Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Feuerwehr…
➨ Tägliche Messerangriffe
➨ Hunderte Millionen Euro Kindergeld für nichtexistierende Kinder im Ausland
➨ Terroranschläge (Breitscheidplatz, Bahnhofschubser, Messer- und Axtmörder…)
➨ Internetzensur, Maulkorberlass, Diffamierung, Beschimpfung und Arbeitsverbot für Kritiker ihrer Politik
➨ Indoktrination, Manipulation, Verbote, Gleichschaltung der Medien
➨ Spaltung der eigenen Partei, von Familien, Gesellschaft, Europa
➨ Verantwortlich für Brexit (Migrations-Diktatur)
➨ Schleichende Enteignung deutscher Sparer durch die verheerende Nullzinspolitik der EZB
➨ Prekäre Arbeitsverhältnisse (Zeit‑/Leiharbeit), Spitzenplatz bei Niedriglohn
➨ Verschleudern von Milliarden Steuergeldern in alle Welt
➨ höchster Anteil von Sozialabgaben (20,6 Prozent des Bruttoeinkommens)
➨ Nach Abkehr von Kohle-/Atomverstromung keine sinnvollen und ökonomischen Alternativen
➨ „Klimapaket“-Abzocke (u.a. Verteuerung von Diesel, Benzin, Gas, Flügen), anstehendes Verbot von Ölheizungen
➨ Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze
➨ Höchste Abwanderung von Fachkräften
➨ Islamisierung des Landes/Islam-Appeasement
➨ Duldung und Alimentierung von Linksextremismus/linker Gewalt
➨ Milliardendefizit bei Krankenkasse wegen Asylantenkosten
➨ Zwang der Finanzierung von Regierungspropaganda (GEZ)
➨ Einführung sozialistischer Planwirtschaft/Renaissance der SED/DDR
Bitte nicht vergessen !!! Merkel hat das nicht alleine verbrochen !!! Das einzige, was sie verdienen ist ein schneller Prozess vor einem Militärgericht!

Ich bin noch da !

Noch !!! Und wenn nicht ??? Auch egal !!! Die Willkür und die weisungsgebundene Verlogenheit der unrechtmäßigen Justiz werden so lange von den meisten ignoriert, bis sie selbst davon betroffen sind.
Moin Moin
Ich hatte  am 12.07.2019 um 09:30 eine Verhandlung, wegen meiner Webseiten. Es ging um Beiträge und Bücher die auf meinen Blogs – Totoweise und Germanenherz. eingestellt waren. Die aber nicht, meinem Geiste entsprangen. Ich habe die betreffenden entfernt bzw. bin noch dabei. Ich habe schon viele Hetz-Angriffe überstanden, ich hoffe auch viele Menschen aufgeklärt zu haben über unser sterbendes Deutschland, sowie die täglichen ungesühnten Schweinereien einer zum Untergang verurteilten Demok-Rattie. Man wird sie alle irgendwann auf einer Anklagebank wieder finden

Sie wollen gar keine Verhandlung mit mir führen, Der weisungsgebundene Richter in seiner Jurisprudenz will mir, den Prozess machen und sich, die Taschen füllen. Bei dem Polizeiaufwand kommen Kosten zusammen. Er bemerkte schon mal vor ab, daß er auch eine Freiheitsstrafe in Betracht ziehen würde !!! Selbst ein Freispruch – währe ein Schlag ins Gesicht. Schaut mal richtig hin, was man hier angestellt hat.

Was soll ich da noch sagen ?
Wir leben in einem Irrenhaus und die Patienten haben die Macht!
Es ist so gekommen, wie ich es voraus beschrieben habe.
Herzlich willkommen in der nazierten DDR 2.0 Diktatur !
Bald wohl auch mit Arbeitslager und den Rest,  kennen wir aus der Geschichte. Die Geschichte wiederholt sich in unserer Zeit.  Und später werden sie sagen, sie hätten nur Befehle ausgeführt. Auf die einsamen Rufer, wollte auch damals, keiner hören.

Es waren keine Farbigen und Fremden, die meine Familie zerstört haben !!!
Es waren auch keine Farbigen und Fremden, die meine Tochter zum Pflegefall gemacht und Ihr meine Enkelkinder gestohlen haben !!!
Es waren auch keine Farbigen und Fremden, die mein Eigentum geraubt haben !!! Merkt Ihr diebischen Heuchlerischen und verstohlene Nazis noch was ???

Zurück zum Amtsmißbrauch und vorsätzlich, organisierten Rechtsbeugung:
Die geraubten Kinder, daß interessiert ihn nicht.
Der unrechtmäßige Zugang zu meiner Wohnung und der Raub meiner IT und Telekommunikation, daß interessiert ihn auch nicht.
Meine Tochter, die in diesem Fall der Menschenhändler Opfer geworden ist, durfte mit 100% A..L.S. Pflegebedürftigkeit im Rollstuhl, draußen im Regen, vor dem Gerichtsgebäude bleiben, daß interessierte ihn auch nicht. Schaut es Euch an, was Ihr gemacht habt  Meiner Tochter geht es gar nicht gut

Was noch bemerkenswert war ! Und bestimmt auch sehr kostspielig ! NSU 2.0 Wie wollt ihr das, den Bundesrechnungshof erklären. Der Aufwand, war für ein 60 Jährigen Opa mit seiner 100% pflegebedürftigen, 30 Jährigen Tochter im Rollstuhl. ??? Das kann nicht Euer Ernst sein. Die Nummer, solltet ihr aus eigener Tasche bezahlen. Wie soll bei dem aufgepumpten Kostendruck, eine Verhandlung zustande kommen ??? Ich sage mal, Ihr wolltet mir vorsätzlich Unrecht antun und ein riesen Finanzaufwand produzieren. Ich überlege gerade, den Fall auf die EU Ebene zuziehen. Dann habt ihr Euer NSU 2.0 – Aber mit anderem Ausgang !!! Da werden auf sicher, keine 53 Millionen Euro an rechtbeugende Schein-Juristen verteilt und bei Nachfrage, für 120 Jahre die Akten geschlossen, daß, wird es Da nicht geben.Die mengenmäßig, anwesende Polizeipräsenz, die machte mir mehr den Eindruck, als wenn ich da, wie ein Terrorist abgeurteilt werden sollte. Und  in mittendrin, der diebische Psychopath KHK Heuer mit einem süffisanten Grinsen in der Fratze.
Verpestet ist ein ganzes Land, wo schleicht herum solch Denunziant
Zusammenfassend kann man sagen, daß hatte mit Recht und Gesetz, nichts gleichendes und war nichts weiter wie, Ganz großes und kostspieliges Kino!

Ach ja, Ich hatte an meinem Hemdkragen eine schwarze Kippaklammer, die habt ihr beim Filzen sichergestellt, sollte noch bei Euch liegen. Könnt ihr behalten – das gefährliche Ding !

Was mich am meisten enttäuscht hat – Ich habe nur sehr wenig, unterstützende Begleitung vorgefunden.

Eines ist jetzt schon sicher – Ich werde meine Seiten ausplündern. Hier bekommt auch keiner mehr zusätzliche Administrationsrechte

Wenn sich Richter und Staatsanwälte beim Missbrauch der Amtsgewalt ( § 302 StGB ) gegenseitig decken, dann werden solche Vorgänge auch als organisierte Kriminalität bezeichnet. ( § 278 StGB Mafiaparagraph ) Die Justiz unterliegt keiner Kontrolle, so wird dem Machtmissbrauch Tür und Tor geöffnet. Wir müssen gegen den Justiz-Abschaum dringend etwas unternehmen und eine Kontrolle einführen, um diesem Treiben ein Ende zu setzen. Wir haben einen Rechtsbankrott und den Bürgern wird immer noch das Märchen von einer unabhängigen Justiz erzählt. Rechtsstaat, die unentliche Geschichte einer Lüge! Wir haben durchaus ein naturgegebenes Recht darauf, den Sprechtüten, Claqueuren und Erfüllungsgehilfen der Globalisierung zu widersprechen.

Das Rechtssystem der BRD umgeht die der BRD nach eigenem sogenannten Grundgesetz zwingend vorgeschriebene Gewaltenteilung.
Schlimmer noch, es stellt die Gewaltenteilung auf den Kopf.
Denn im GEGENTEIL ,
die Staatsgewalt der LEGISLATIVE (Regierung/Gesetzgebung ) arbeitet
Hand in Hand mit der JUDIKATIVE (Justiz ) und diese wiederum
Hand in Hand mit der EXEKUTIVE (GV, Zoll, Polizei ) zum materiellen Vorteil
des eigentlich freien JOURNALISMUS also der GEZ und Medienkonzerne die eben
NICHT frei und NICHT staatsfern sind.
Die Medienkonzerne gehören den etablierten Parteien und sichern durch
Manipulation und Lüge die Macht des Systems über das Volk.
Sind wiederum Erfüllungsgehilfen der LEGISLATIVE, damit schließt sich der Kreis
des Mafia – Kartells.
Grundgesetzwidrig.
Rechtsverdrehend.
Rechtsmissbräuchlich.
Es ist mutiert zu einem in sich geschlossenen Kreis der der Interessen,
der Machtausübung, der Zensur, der Plünderung durch ein Mafiasystem  alles Firma, alles Betrug und natürlich nach ungültigen Gesetzen .

Zusammenfassend sage Ich mal: Wir leben in einem Irrenhaus und die Patienten haben die Macht!
Deutschland ist der einzige Staat, im gesamten Europarat sogar, in welchem die Richter von der Exekutive bestellt werden. Und das bedeutet natürlich notgedrungen eine Abhängigkeit, denn der Richter kann von der Exekutive, die ihn bestellt, die ihn befördert, ihn beurteilt, die ihm Vergünstigungen verschafft oder auch versagt, nicht unabhängig sein. Sie haben sich mithilfe des Fleißes der Michel einen gewaltigen und gewalttätigen, nazierten DDR 2.0 Diktatur -Apparat aufgebaut, mit dem man uns in Knie zwingen möchte.   Ergänzende Beiträge bei Germanenherz StGB § 133 

Besonderer Teil Siebenter Abschnitt: Straftaten gegen die öffentliche Ordnung

§ 133 Verwahrungsbruch

(1) Wer Schriftstücke oder andere bewegliche Sachen, die sich in dienstlicher Verwahrung befinden oder ihm oder einem anderen dienstlich in Verwahrung gegeben worden sind, zerstört, beschädigt, unbrauchbar macht oder der dienstlichen Verfügung entzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Dasselbe gilt für Schriftstücke oder andere bewegliche Sachen, die sich in amtlicher Verwahrung einer Kirche oder anderen Religionsgesellschaft des öffentlichen Rechts befinden oder von dieser dem Täter oder einem anderen amtlich in Verwahrung gegeben worden sind.

(3) Wer die Tat an einer Sache begeht, die ihm als Amtsträger oder für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten anvertraut worden oder zugänglich geworden ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Rechtsbeugung, Meineid und Hochverrat.
Rechtsbeugung, Meineid, Hochverrat. Beschämend für einen sogenannten Rechtsstaat. Die  Justiz kann nur noch als ein erbärmlicher Haufen von ehrlosen Rechtsbeugern angesehen werden – die sich hinter einem „Machtsystem“ verstecken.  Wenn sich Richter und Staatsanwälte beim Missbrauch der Amtsgewalt ( § … Weiterlesen 

Deutschland ist kein Rechtsstaat