Alle drei „Impfstoff“-Hersteller formulieren deutliche Vorbehalte zur Sicherheit ihrer eigenen Produkte. Hier offizielle Berichte von Pfizer, BioNTech und Moderna, in welchen die Hersteller der mRNA-Arzneimittel bei der U.S.-amerikanischen Börsenaufsicht (SEC) die grossen Risiken aus der Produktion und dem Vertrieb von mRNA-Substanzen jeweils recht klar offenlegen. Dazu sind sie gegenüber den Investoren gemäss U.S.-Gesetzgebung verpflichtet.
Alle drei „Impfstoff“-Hersteller formulieren deutliche Vorbehalte zur Sicherheit ihrer eigenen Produkte. Unter anderem geben sie zu, dass sie keine Gewähr dafür bieten, dass die Substanzen für die breite Allgemeinheit (i.) tatsächlich eine schützende Wirkung als Impfstoff gegen SARS-CoV-2 entfalten und (ii.) dass sie sicher sind.
Diese Risikohinweise sind nicht nur für Finanzinvestoren relevant sondern vor allem auch für die Zulassungsbehörden und für die betroffenen (betrogenen) Konsumenten.
Warum gelten diese Substanzen gem. Swissmedic, BAG und Bundesrat noch immer als „Impfung“, als das wirksamste Mittel zum Schutz vor SARS-CoV-2 und als sicher?
Es ist jetzt alles unglaublich klar. Alles, was wir in den letzten 20 Monaten beobachtet haben, war eine … Weiterlesen →
„Wir haben die vollständigste Liste der WEF-Absolventen zusammengestellt, die es gibt – mit über 3800 Namen, die bis zu den Anfängen zurückreichen.
Sie sind keine Patrioten und sie gefährden unsere große(n) Nation(en). Lasst uns ihre Namen überall bekannt machen.“
*Dr. Robert Malone Überall teilen bitte, wir werden keine Namen vergessen. Malone Institute (Deutsch 🇩🇪)
Unter dem Deckmantel des Zivilschutzes, und natürlich unter dem Deckmantel des Notstands, nimmt sich die herrschende Kaste zur Zeit alles raus, was jedem Gesetz, jedem Menschenrecht, jeder Verfassung und jedem gesunden Menschenverstand zuwider handelt. Aber sie dürfen es. Durch den selbst geschaffenen Notstand! Und die EU hatte dafür bereits im November alle Weichen gestellt!“ Wann genau ein Gesundheitsschutz Notstand gegeben ist, entscheidet theoretisch die Bundesregierung selbst. Wie weit sie dabei gehen darf, ist nach Ansicht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages aber umstritten. In einem Gutachten von 2015 heißt es, nach herrschender Meinung sei es der Regierung nicht gestattet, gesetzliche Vorschriften oder Gesetze insgesamt außer Kraft zu setzen. Tritt aber ein solcher Fall ein, können Grundrechte eingeschränkt werden.
ergänzendes Zitat von Willy Brandt : Wer einmal mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken, wird meine Freunde und mich auf den Barrikaden der Demokratie finden, und dies ist ganz wörtlich gemeint.“
Mein hanseatisches Demokratieverständnis sagt mir. Wir sollten jetzt Willys Worte folgen
Bis am 28. Mai 2022 berät das Gesetzgebungsorgan der WHO, über neue Internationale Gesundheitsrichtlinien.
Widerspricht eine einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten diesen Änderungen nicht aktiv, treten sie im November 2022 als verbindliches Völkerrecht in Kraft.
Hochgefährlich: Mithilfe dieser neuen Richtlinien übernimmt die WHO faktisch Regierungsgewalt über ihre Mitgliedstaaten, sofern ihr Generaldirektor in Eigenregie einen Gesundheitsnotstand ausruft.
Wie sich ein Gesundheitsnotstand definiert und wie dieser bekämpft wird, entscheidet zukünftig die WHO und nicht der Nationalstaat. Dereinst könnte gar die Grippe ein Gesundheitsnotstand sein.
Wenn der WHO-Direktor in Europa oder gar nur in der Schweiz einen Gesundheitsnotstand verorten und ausrufen würde, hätten die jeweiligen Regierungen neu keine Möglichkeit mehr, menschenverachtende Zwangsmassnahmen, beispielsweise einen befohlenen Impfzwang, abzuwenden.
Big Pharma in der COVID-Ära vor Gericht stellen! Die Unterstützung der großen Vier: Big Pharma und die FDA, WHO, NIH, CDC
Eugeniker & Hitlers Hauptfinanzierer JOHN D. ROCKEFELLER ′′Wir werden ihr Leben kurz und ihre Gedanken schwach halten, während wir so tun, als würden wir das Gegenteil tun. Wir werden unser Wissen über Wissenschaft & Technologie unmerklich nutzen, damit sie nie sehen, was passiert. Wir werden Softmetalle, Alterungsbeschleuniger & Beruhigungsmittel in Nahrung & Wasser sowie in der Luft verwenden. Sie werden mit Giften bedeckt sein, wo immer sie sich wenden. Die weichen Metalle lassen sie den Verstand verlieren. Wir werden versprechen, ein Heilmittel aus unseren vielen Geldern zu finden & dennoch werden wir ihnen mehr Gift geben. Chemische Gifte werden durch die Haut von idioten aufgenommen, die glauben, dass bestimmte Hygiene-& Schönheitsprodukte, die von großartigen Schauspielern & Musikern präsentiert werden, ewige Jugend in ihre Gesichter & Körper bringen werden. Ihr Verstand, ihre Systeme & Organe gehen zugrunde. Reproduktion verringern, ihre Kinder sind uns gefügig!“ Auszug aus dem Buch – Der Geheime Bund
Die Rockefellers haben teilweise oder vollständig die Vereinten Nationen, die Weltgesundheitsorganisation, das Council on Foreign Relations, die Trilateral Commission, Planned Parenthood und viele, viele andere Organisationen geschaffen (und dominieren sie immer noch), die entweder die Welt regieren oder die Kultur in großem Maße beeinflussen. Wie Rockefeller Big Pharma gründete und den Krieg gegen natürliche Heilmittel führte. Rockefeller haben damals Ausschwitz geleitet. 1926 wurde das IG-Farben-Kartell gegründet und das Direktorium nannte sich „Der Rat der Götter“. Selbige finanzierten auch den Wahlkampf der Nazis und verhalfen damit zum Aufstieg Hitlers. Der Ursprung lag bei IG Farben.
Ferner fielen nach Kriegsende die Aktien der IG-Farben als Kriegsbeute der Alliierten unter die Kontrolle von Rockefeller und Rothschild. Der Ursprung lag bei IG Farben. Teil Wie Rockefeller Big Pharma gründete und den Krieg gegen natürliche Heilmittel führte
Allen Ärzten, die impfen wollen zum Unterzeichnen vorlegen! PDF -Formular impferklaerung
ZITAT: „Jeder Arzt der uns und unsere Kinder und Enkel Impfen wollte musste dieses Formular Unterschreiben!! Kein einziger Unterschrieb mir dieses Dokument . Nicht ein einziger wagte es mit seinem Namen sowie Regressansprüchen die durch die Impfung entstehen können . Bitte legen Sie dieses Formular Ihrem Impfarzt rechtzeitig vor Ihrem nächsten Impftermin vor! Impferklärung Formular jedem Arzt vor dem Impfen zur Unterzeichnung vorlegen
Angst vor Impfschaden und Impfen verweigern:
Der vermeintliche Impfling braucht ein ärztliches Attest, dann darf er laut IfSG auch bei bestehender Impfpflicht nicht geimpft werden. http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html „Ein nach dieser Rechtsverordnung Impfpflichtiger, der nach ärztlichem Zeugnis ohne Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit nicht geimpft werden kann, ist von der Impfpflicht freizustellen; dies gilt auch bei anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.“
Dieses Attest kann ihm jeder Arzt ausstellen, dem er seine besondere Empfindlichkeit gegenüber Impfungen glaubhaft machen kann.
Auf dem Bild links ist der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, zu sehen. Rechts steht sein Vater Eugen Schwab. , Hitlers enger Vertrauter, der Industrielle und Faschist Sein Vater war damals Leiter von Escher-Wyss, einem strategischen Unternehmen des nationalsozialistischen Deutschlands, und verfügte über ein eigenes Lager, in dem Häftlinge kostenlos arbeiten mussten.
Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Ich weiß, was Sie denken. Big Pharma ist amoralisch, und die verheerenden Ausrutscher der FDA sind bekannt wie Sand am Meer – ein alter Hut. Aber was ist mit Behörden und Organisationen wie den National Institutes of Health (NIH), der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und den Centers for Disease Control & Prevention (CDC)? Haben sie nicht die Pflicht, unvoreingenommene Ratschläge zum Schutz der Bürger zu geben? Keine Sorge, ich komme schon noch dazu.
Die Leitlinien der WHO sind unbestreitbar einflussreich auf der ganzen Welt. Die meiste Zeit ihrer Geschichte, die bis ins Jahr 1948 zurückreicht, durfte die Organisation keine Spenden von Pharmaunternehmen erhalten – nur von den Mitgliedsstaaten. Das änderte sich jedoch 2005, als die WHO ihre Finanzpolitik aktualisierte, um private Gelder in ihr System aufzunehmen. Seitdem hat die WHO viele finanzielle Zuwendungen von großen Pharmaunternehmen angenommen. Tatsächlich wird sie heute nur noch zu 20 % von den Mitgliedstaaten finanziert, während satte 80 % der Finanzierung von privaten Spendern stammen. So ist die Bill and Melinda Gates Foundation (BMGF) heute einer der wichtigsten Geldgeber, der bis zu 13 % der Mittel bereitstellt – etwa 250-300 Millionen Dollar pro Jahr. Heutzutage stellt die BMGF der WHO mehr Spenden zur Verfügung als die gesamten Vereinigten Staaten.
Dr. Arata Kochi, ehemaliger Leiter des Malariaprogramms der WHO, äußerte 2007 gegenüber Generaldirektorin Dr. Margaret Chan die Sorge, dass die Annahme von BMGF-Geldern „weitreichende, größtenteils unbeabsichtigte Folgen“ haben könnte, einschließlich der „Unterdrückung der Meinungsvielfalt unter Wissenschaftlern“.
„Die großen Bedenken sind, dass die Gates-Stiftung nicht vollständig transparent und rechenschaftspflichtig ist“, sagte Lawrence Gostin, Direktor des WHO Collaborating Center on National and Global Health Law, in einem Interview mit Devex. „Durch ihren Einfluss könnte sie die Prioritäten der WHO steuern … Das würde es einem einzelnen reichen Philanthropen ermöglichen, die globale Gesundheitsagenda zu bestimmen.“
Werfen Sie einen Blick auf die Spenderliste der WHO, und Sie werden ein paar andere bekannte Namen wie AstraZeneca, Bayer, Pfizer, Johnson & Johnson und Merck finden.
Die NIH haben anscheinend das gleiche Problem. Der Wissenschaftsjournalist Paul Thacker, der zuvor als leitender Ermittler des Senatsausschusses der Vereinigten Staaten finanzielle Verbindungen zwischen Ärzten und Pharmaunternehmen untersucht hatte, schrieb in der Washington Post, dass diese Behörde sehr „offensichtliche“ Interessenkonflikte „oft ignoriert“. Er behauptete auch, dass „ihre Verbindungen zur Industrie Jahrzehnte zurückreichen“. Im Jahr 2018 wurde aufgedeckt, dass eine von NIH-Wissenschaftlern durchgeführte Studie zum Alkoholkonsum im Wert von 100 Millionen Dollar hauptsächlich von Bier- und Spirituosenunternehmen finanziert wurde. E-Mails bewiesen, dass NIH-Forscher während der Konzeption der Studie – die, und das ist ein Schock – darauf abzielte, die Vorteile und nicht die Risiken eines moderaten Alkoholkonsums hervorzuheben – häufig mit diesen Unternehmen in Kontakt standen. Daher mussten die NIH die Studie letztendlich einstellen.
Und dann ist da noch die CDC. Früher durfte diese Behörde keine Spenden von Pharmaunternehmen annehmen, aber 1992 fand sie ein Schlupfloch: Eine neue vom Kongress verabschiedete Gesetzgebung erlaubte es ihr, über eine gemeinnützige Stiftung namens CDC Foundation private Gelder anzunehmen. Allein von 2014 bis 2018 erhielt die CDC Foundation 79,6 Millionen Dollar von Unternehmen wie Pfizer, Biogen und Merck.
Wenn ein Pharmaunternehmen ein Medikament, einen Impfstoff oder ein anderes Produkt zulassen will, muss es sich natürlich bei der FDA einschmeicheln. Das erklärt, warum Pharmaunternehmen im Jahr 2017 für satte 75 % des Budgets der FDA für wissenschaftliche Prüfungen aufkamen – im Jahr 1993 waren es noch 27 %. Das war nicht immer so. Aber 1992 änderte ein Gesetz des Kongresses die Finanzierungsströme der FDA und verpflichtete die Pharmaunternehmen zur Zahlung von „Nutzungsgebühren“, die der FDA helfen, das Zulassungsverfahren für ihre Medikamente zu beschleunigen.
Eine Untersuchung von Science aus dem Jahr 2018 ergab, dass 40 von 107 ärztlichen Beratern in den Ausschüssen der FDA mehr als 10.000 Dollar von großen Pharmaunternehmen erhielten, die sich um die Zulassung ihrer Medikamente bemühten, wobei einige bis zu 1 Million Dollar oder mehr erhielten. Die FDA behauptet, sie verfüge über ein gut funktionierendes System, um diese möglichen Interessenkonflikte zu erkennen und zu verhindern. Leider funktioniert dieses System nur, wenn es darum geht, Zahlungen zu erkennen, bevor die beratenden Gremien zusammentreten, und die Untersuchung von Science ergab, dass viele Mitglieder der FDA-Gremien ihre Zahlungen erst im Nachhinein erhalten. Es ist ein bisschen wie „Du kratzt mir jetzt den Rücken, und ich kratze dir den Rücken, wenn ich bekomme, was ich will“ – die Pharmaunternehmen versprechen den FDA-Mitarbeitern einen zukünftigen Bonus, der davon abhängt, ob die Dinge nach ihren Vorstellungen laufen.
Diese Dynamik erweist sich als problematisch: Eine Untersuchung aus dem Jahr 2000 ergab, dass die FDA bei der Zulassung des Rotavirus-Impfstoffs im Jahr 1998 nicht gerade ihre Sorgfaltspflicht erfüllt hat. Das hatte wahrscheinlich damit zu tun, dass Mitglieder des Ausschusses finanzielle Verbindungen zum Hersteller Merck hatten – viele besaßen Aktien des Unternehmens im Wert von Zehntausenden von Dollar oder waren sogar Inhaber von Patenten für den Impfstoff selbst. Später deckte das Adverse Event Reporting System (System zur Meldung unerwünschter Ereignisse) auf, dass der Impfstoff bei einigen Kindern schwerwiegende Darmverschlüsse verursachte, sodass er schließlich im Oktober 1999 in den USA vom Markt genommen wurde.
Im Juni 2021 setzte sich die FDA über die Bedenken ihres eigenen wissenschaftlichen Beratungsausschusses hinweg und genehmigte das Alzheimer-Medikament Aduhelm von Biogen – ein Schritt, der von vielen Ärzten kritisiert wurde. Das Medikament zeigte in klinischen Studien nicht nur eine sehr geringe Wirksamkeit, sondern auch potenziell schwerwiegende Nebenwirkungen wie Hirnblutungen und Schwellungen. Dr. Aaron Kesselheim, Professor an der Harvard Medical School und Mitglied des wissenschaftlichen Beratungsausschusses der FDA, sprach von der „schlechtesten Arzneimittelzulassung“ in der jüngeren Geschichte und merkte an, dass die Treffen zwischen der FDA und Biogen eine „seltsame Dynamik“ aufwiesen, die auf eine ungewöhnlich enge Beziehung schließen ließ. Dr. Michael Carome, Direktor der Public Citizen’s Health Research Group, sagte gegenüber CNN, er glaube, dass die FDA seit 2019 in „unangemessen enger Zusammenarbeit mit Biogen“ arbeite. „Sie waren keine objektiven, unvoreingenommenen Regulierungsbehörden“, fügte er in dem CNN-Interview hinzu. „Es scheint, als ob die Entscheidung vorherbestimmt war.“
Das bringt mich zum vielleicht größten Interessenkonflikt bisher: Das NIAID von Dr. Anthony Fauci ist nur eines von vielen Instituten, aus denen sich die NIH zusammensetzen – und die NIH besitzen die Hälfte des Patents für den Moderna-Impfstoff – sowie Tausende weiterer Pharmapatente dazu. Das NIAID wird an den Einnahmen aus dem Moderna-Impfstoff Millionen von Dollar verdienen, wobei einzelne Beamte jährlich bis zu 150.000 Dollar erhalten.
Operation Warp-Geschwindigkeit
Im Dezember 2020 erhielt Pfizer als erstes Unternehmen von der FDA eine Notfallzulassung (EUA) für einen COVID-19-Impfstoff. EUAs – die die Verteilung eines nicht zugelassenen Medikaments oder eines anderen Produkts während eines erklärten Notfalls im Bereich der öffentlichen Gesundheit erlauben – sind eigentlich eine ziemlich neue Sache: Die erste wurde 2005 erteilt, damit Militärpersonal einen Milzbrand-Impfstoff erhalten konnte. Um eine vollständige FDA-Zulassung zu erhalten, muss es stichhaltige Beweise dafür geben, dass das Produkt sicher und wirksam ist. Für eine EUA muss die FDA jedoch nur feststellen, dass das Produkt wirksam sein könnte. Da EUAs so schnell erteilt werden, hat die FDA nicht genug Zeit, um alle Informationen zu sammeln, die sie normalerweise für die Zulassung eines Medikaments oder Impfstoffs benötigen würde.
Albert Bourla, CEO und Vorsitzender von Pfizer, sagte, sein Unternehmen arbeite „mit der Geschwindigkeit der Wissenschaft“, um einen Impfstoff auf den Markt zu bringen. Ein Bericht in The BMJ aus dem Jahr 2021 zeigte jedoch, dass diese Geschwindigkeit möglicherweise auf Kosten der „Datenintegrität und Patientensicherheit“ ging. Brook Jackson, Regionaldirektorin der Ventavia Research Group, die diese Studien durchführte, erklärte gegenüber The BMJ, dass ihr ehemaliges Unternehmen in der entscheidenden Phase-3-Studie von Pfizer „Daten gefälscht, Patienten entblindet und unzureichend ausgebildete Impfärzte eingesetzt“ habe. Zu den weiteren besorgniserregenden Vorkommnissen, die sie beobachtete, gehörten: unerwünschte Ereignisse, die nicht korrekt oder überhaupt nicht gemeldet wurden, fehlende Berichte über Protokollabweichungen, Fehler bei der Einwilligung nach Aufklärung und falsche Beschriftung von Laborproben. Eine Tonaufnahme von Ventavia-Mitarbeitern aus dem September 2020 zeigt, dass sie von den Problemen, die während der Studie auftraten, so überwältigt waren, dass sie bei der Bewertung der Qualitätskontrolle nicht mehr in der Lage waren, „die Art und Anzahl der Fehler zu quantifizieren“. Eine Ventavia-Mitarbeiterin sagte dem BMJ, sie habe noch nie ein so unordentliches Forschungsumfeld gesehen wie die Pfizer-Impfstoffstudie von Ventavia, während eine andere es als „verrücktes Durcheinander“ bezeichnete.
Im Laufe ihrer zwei Jahrzehnte währenden Karriere hat Jackson an Hunderten von klinischen Studien mitgewirkt, und zwei ihrer Fachgebiete sind zufällig Immunologie und Infektionskrankheiten. Sie erzählte mir, dass sie gleich an ihrem ersten Tag bei der Pfizer-Studie im September 2020 „ein so ungeheuerliches Fehlverhalten“ entdeckte, dass sie empfahl, die Aufnahme von Teilnehmern in die Studie zu stoppen, um eine interne Prüfung durchzuführen.
„Zu meinem völligen Schock und Entsetzen stimmte Ventavia zu, die Rekrutierung zu stoppen, entwickelte dann aber einen Plan, um zu verheimlichen, was ich gefunden hatte, und um ICON und Pfizer im Unklaren zu lassen“, sagte Jackson während unseres Interviews. „Die Website war in vollem Aufräumungsmodus. Als fehlende Datenpunkte entdeckt wurden, wurden die Informationen gefälscht, einschließlich gefälschter Unterschriften auf den Einverständniserklärungen.“
Ein Screenshot, den Jackson mit mir teilte, zeigt, dass sie zu einem Treffen mit dem Titel „COVID 1001 Clean up Call“ am 21. September 2020 eingeladen wurde. Sie weigerte sich, an diesem Gespräch teilzunehmen.
Jackson warnte ihre Vorgesetzten wiederholt vor Bedenken hinsichtlich der Patientensicherheit und der Datenintegrität.
„Ich wusste, dass die ganze Welt auf klinische Forscher zählte, um einen sicheren und wirksamen Impfstoff zu entwickeln, und ich wollte nicht Teil dieses Versagens sein, indem ich nicht meldete, was ich sah“, sagte sie mir.
Als ihr Arbeitgeber nicht reagierte, reichte Jackson am 25. September eine Beschwerde bei der FDA ein, und Ventavia entließ sie Stunden später am selben Tag unter dem Vorwand, sie passe „nicht ins Unternehmen“. Nachdem sie ihre Bedenken telefonisch geäußert hatte, behauptet sie, die FDA habe nie nachgehakt oder den Standort von Ventavia inspiziert. Zehn Wochen später genehmigte die FDA die EUA für den Impfstoff. In der Zwischenzeit beauftragte Pfizer Ventavia mit der Durchführung der Forschung für vier weitere klinische Impfstoffstudien, darunter eine für Kinder und junge Erwachsene, eine für Schwangere und eine weitere für die Auffrischungsimpfung. Darüber hinaus hat Ventavia auch die klinischen Studien für Moderna, Johnson & Johnson und Novavax durchgeführt. Jackson verfolgt derzeit eine Klage wegen falscher Angaben gegen Pfizer und die Ventavia Research Group.
Klaus Schwab in Davos im Gespräch mit Albert Bourla (Pfizer-CEO): „Wir beugen Krankheiten lieber durch Impfungen vor, als sie zu heilen“
Über die jüngsten Auswüchse von Klaus Schwab am von ihm organisierten und geleiteten World Economic Forum 2022 in schweizerischen Davos berichteten wir jüngst. Interessant waren dort auch die zahlreichen anderen Gesprächsrunden der illustren Gesellschaft der Weltelite. Darunter auch Pfizers umstrittener CEO Albert Bourla, der mit Schwab üb er Impfungen und Co. plauderte.
Professor Schwab verweist in seiner Eröffnungsrede auf das Ziel des WEF: „Unser Ziel ist es, die Welt zu verbessern.“ In der Tat lautet das WEF-Logo in Davos und im Rest der Welt „World Economic Forum – Committed to Improving the State of the World“.
Pfizer-CEO Albert Bourla Geboren: 21. Oktober 1961 stellt sich als Holocaust-Überlebender vor! Ich sehe hier aber, ein kleinen Unterschied. Hier stellt sich ein Nachkomme der Täter, als Opfer da.
»Die jüdische Vergangenheit des Pfizer-CEOs inspirierte die Arbeit an Impfstoffen« (2021) »Die Familie des Top-Pharma-Führers Albert Bourla überlebte wie durch ein Wunder den Holocaust in Saloniki, Griechenland.« »Albert Bourla , der als Vorsitzender und CEO des Pharmaunternehmens Pfizer an der Entwicklung des lebensrettenden COVID beteiligt war, verdankt viel den tapferen Bemühungen anderer, das Leben griechischer Juden während des Holocaust zu retten.
Die IG-Farben und Firma Pfizer, haben die Menschen mit ihren Impfungen getötet. Ich sehe es, als Hohn und Spott für alle wirklich überlebenden, was der da von sich gibt. Mehr zum Thema die Jewish Virtual Library :
Das erinnert an den Slogan am Eingang der Weltbank: „Unser Traum ist eine Welt ohne Armut“. Man könnte durchaus mit dem Zusatz ergänzen: „… und wir sorgen dafür, dass es nur ein Traum bleibt.“
Das Folgende ist nur eine Zusammenfassung des „Dialogs“ zwischen Schwab und Bourla, die die wichtigsten Punkte wiedergibt. Es war von Anfang an klar, dass das gesamte Gespräch inszeniert war, vielleicht nicht so sehr für das Publikum, das an der Veranstaltung in Davos teilnahm, den so genannten Davos Man, der sich angeblich auskennt. Aber für die breite Öffentlichkeit, die sich diese WEF-Davos-Videos rund um den Globus ansieht, hämmert es einen weiteren Punkt der Impf-Propaganda ein.
Dr. Albert BourlaGeboren: 21. Oktober 1961von Pfizer stellt sich als griechischer Jude und Holocaust-Überlebender vor. Vielleicht war seine unterschwellige Botschaft, dass er weiß, was Leiden bedeutet – und er weiß, wie man den Schmerz verringern, lindern und beseitigen kann. Big Pharma und die Globalisten vor Gericht stellen! zum Beispiel
Auf die Frage von Klaus Schwab nach dem Zustand von Corona antwortete Bourla:
„Das Virus wird nicht verschwinden, aber wir können uns das Leben zurückholen, wir haben die Mittel, sehr wirksame Impfstoffe, mit denen die Menschen nicht mehr sterben.“
Es ist bedauerlich, dass Bourla die Risiken des Pfizer-„Impfstoffs“ nicht einmal mit einem Wort erwähnt hat, geschweige denn die Todesmeldungen. Zehntausende von Menschen starben nach und im Zusammenhang mit den Pfizer mRNA-Impfungen. Pfizer ist ein kriminelles Unternehmen und hat in der Tat Strafverfahren am Hals.
Krankheit durch Impfung, nicht durch Prävention/Heilung verhindern
Bourla fährt fort und stellt sich selbst oder dem Publikum in Frage: „Haben wir Angst vor neuen Viren? – Wir sollten vorbereitet sein, aber die Wissenschaft wird siegen.“
Schwab schließt mit einer provokanten, aber bezeichnednen Frage an:
„Warum sollten Sie geimpft werden, wenn Sie eine Behandlung haben?“
Und Bourla, ohne zu zögern,
„Weil wir die Krankheit lieber durch Impfung verhindern als sie zu heilen.“
Er fügt hinzu,
„Wir werden weiterhin geimpft werden, also brauchen wir ständige Impfungen.“
Auf diese Antwort vorbereitet, verdoppelt Schwab: „Wird es auch möglich sein, Impfstoffe zu kombinieren, zum Beispiel mit dem Grippeimpfstoff?“
Das war’s. Das wird der nächste Schritt sein, Sie werden eine Grippeimpfung mit mRNA-Qualitäten erhalten, möglicherweise ohne dass Sie es überhaupt wissen.
Bourla bejaht: „Ja, wir werden kombinieren.“
Nun betritt Schwab eine neue Dimension. „Würden Sie Änderungen in der öffentlich-privaten Zusammenarbeit empfehlen?“
Pfizer-CEO: „Die Regierungen tragen das Impf-Risiko“
Bourla schießt mit einem Lächeln zurück: „Ja, die Regulierungsbehörden EMA (Europäische Arzneimittelagentur) und FDA (US Food and Drug Administration) haben sehr gut zusammengearbeitet. Die Mitarbeiter der FDA konnten fünf Tage lang nicht schlafen, weil sie einen Impfstoff in fünf Tagen statt in Jahren zulassen mussten.“
Stellen Sie sich vor, dieses offene Eingeständnis eines enormen Fehlverhaltens, die Zulassung einer brandneuen, noch nie zuvor getesteten Impfstoffmethode, des mRNA-genverändernden Typs – sogar unter der Prämisse einer „experimentellen Zulassung“!
Zehntausende sind an diesem „experimentellen Impfstoff“ gestorben, aber weder die FDA noch die CDC oder die EMA haben einen Impfstopp gefordert. Ist dies nicht Teil einer eugenistischen Agenda?
Schwab fährt in diesem Sinne fort. „Wer trägt bei dieser bedingten Zulassung das Risiko? Wer ist haftbar?“
Ohne zu zögern, antwortet Bourla, als wäre es das Selbstverständlichste der Welt: „Die Regierungen tragen das Risiko. Das ist Teil unseres Vertrags mit den Regierungen.“
Paraphrasiert:
„Wir stellen die Hilfsmittel zur Verfügung, und die Regierungen übernehmen als Teil des Deals das Risiko.“
Dr. Bourla erwähnte nicht, dass es tatsächlich Regierungen gab, die sich weigerten, das Risiko zu übernehmen – zum Beispiel Argentinien oder Indien. Und Pfizer ist gegangen. Alle Regierungen hätten sich weigern sollen, die Haftung zu übernehmen, und Zehntausende, vielleicht sogar Hunderttausende von Leben hätten gerettet werden können.
Die nächsten mRNA-Impfungen warten bereits
Professor Schwab verteilte nun weitere Blumen: „Sie hatten einen solchen Erfolg mit mRNA, lässt sich dieser Erfolg auch bei anderen Krankheiten wie Malaria wiederholen?“
Bourla: „Das hoffen wir auf lange Sicht, aber zunächst arbeiten wir an der Grippeimpfung, der Herstellung eines Grippeimpfstoffs mit der neuen mRNA-Technologie.“
Da haben wir’s. Statt mit den Covid-Vakzinen werden die Menschen in Zukunft ihre Grippeimpfung im mRNA-Stil erhalten, ohne eine Ahnung davon zu haben, dass diese Impfungen möglicherweise dieselben giftigen Zusammensetzungen enthalten, die in den Covid-Vakzinen gefunden wurden und die für Millionen von Nebenwirkungen verantwortlich sind; gefährliche und tödliche „Nebenwirkungen“, die der Großteil der medizinischen und wissenschaftlichen Gesellschaft nicht wagte – und immer noch nicht wagt – mit den Covid-Vakzinen in Verbindung zu bringen, da sie Gefahr laufen, ihre ärztliche Zulassung oder Schlimmeres zu verlieren.
Professor Schwab fährt mit seinem Blumenstrauß an Komplimenten fort: „Sie leiten ein Unternehmen, das sich so sehr auf die Forschung konzentriert. Wie sind Sie damit umgegangen, als Covid auftrat und Sie mit der Forschung überlastet waren?“
Bourlas schnelle Antwort: „Ich bin sehr stolz auf das, was wir getan und erreicht haben“.
Stehende Ovationen.
Klaus Schwab – „Letzte Frage: Mit all Ihrer Erfahrung: Was ist Ihre Botschaft?“
Und wieder zögert Dr. Bourla nicht, als wäre er für die Antwort trainiert worden: „Ich habe viel gelernt; die Menschen wissen nicht, was sie in ihrem Leben tun können und was nicht, welche Fähigkeiten sie haben, wenn sie herausgefordert werden. Das war eine große Überraschung.“
Und jetzt kommt die Pointe von Bourla: „Was waren die Optionen – es nicht zu tun – die Welt sterben zu lassen?
Wenn man versteht, dass die Lösung darin besteht, es zu tun oder die Welt sterben zu lassen, dann weiß man, was zu tun ist.“
Bourlas abschließende Worte, paraphrasiert: „3 Milliarden Dollar zu verlieren wäre sehr schmerzhaft, aber es wäre nicht das Ende der Welt. Aber wenn wir keine Lösung finden, wird es für alle sehr schmerzhaft werden.“
Schwab: „Wir wollen Ihnen applaudieren. – Wir tun das aus zwei Gründen:
Erstens war es sehr offensichtlich, dass Sie soziale Verantwortung und Sinn für Ziele haben, und
Zweitens: Danke, dass Sie uns so offen Ihre Ziele und auch Ihre Sorgen mitgeteilt haben und was Sie antreibt. Ich danke Ihnen sehr.“
Gefolgt von einer weiteren stehenden Ovation.
Am Rande und parallel zum WEF hält die Weltgesundheitsorganisation (WHO), ebenfalls in der Schweiz, in Genf, ihre 75. jährliche Weltgesundheitsversammlung ab, bei der darüber debattiert wird – wer die „Debattierer“ sind, ist nicht öffentlich bekannt -, ob die WHO globale Befugnisse erhalten wird, um über unsere Gesundheit zu entscheiden, und zwar über die eigenen Verfassungen ihrer 194 Mitgliedsländer hinaus.
Wie Kissinger, alias Bill Gates, sagen würde: „Wer die Gesundheit der Menschen kontrolliert, entscheidet über Leben und Tod.“
Im vergangenen Jahr hat Pfizer mit seinem Impfstoff COVID fast 37 Milliarden Dollar eingenommen, was ihn zu einem der lukrativsten Produkte der Weltgeschichte macht. Die Gesamteinnahmen des Unternehmens verdoppelten sich bis 2021 auf 81,3 Milliarden Dollar, und in diesem Jahr sollen sie einen Rekordwert von 98 bis 102 Milliarden Dollar erreichen.
„Unternehmen wie Pfizer hätten niemals mit der weltweiten Einführung von Impfungen betraut werden dürfen, denn es war unvermeidlich, dass sie Entscheidungen über Leben und Tod auf der Grundlage der kurzfristigen Interessen ihrer Aktionäre treffen würden“, schreibt Nick Dearden, Direktor von Global Justice Now.
Wie bereits erwähnt, ist es sehr üblich, dass Pharmaunternehmen die Forschung an ihren eigenen Produkten finanzieren. Hier ist der Grund, warum das beängstigend ist. Eine Metaanalyse aus dem Jahr 1999 hat gezeigt, dass industriefinanzierte Forschung im Vergleich zu unabhängigen Studien achtmal seltener zu ungünstigen Ergebnissen führt. Mit anderen Worten: Wenn ein Pharmaunternehmen beweisen will, dass ein Medikament, ein Nahrungsergänzungsmittel, ein Impfstoff oder ein Gerät sicher und wirksam ist, wird es einen Weg finden.
Vor diesem Hintergrund habe ich vor kurzem die Studie 2020 zum COVID-Impfstoff von Pfizer untersucht, um festzustellen, ob es Interessenkonflikte gab. Und siehe da, aus dem beigefügten ausführlichen Offenlegungsformular geht hervor, dass von den 29 Autoren 18 bei Pfizer angestellt sind und Aktien des Unternehmens halten, einer von ihnen während der Studie einen Forschungszuschuss von Pfizer erhielt und zwei angaben, von Pfizer „persönliche Honorare“ zu erhalten. In einer anderen Studie aus dem Jahr 2021 über den Impfstoff von Pfizer sind sieben der 15 Autoren Angestellte von Pfizer und halten Aktien von Pfizer. Die anderen acht Autoren erhielten während der Studie finanzielle Unterstützung von Pfizer.
Zu dem Zeitpunkt, an dem ich diese Zeilen schreibe, sind etwa 64 % der Amerikaner vollständig geimpft, und 76 % haben mindestens eine Dosis erhalten. Die FDA hat wiederholt „volle Transparenz“ versprochen, wenn es um diese Impfstoffe geht. Doch im Dezember 2021 bat die FDA um die Erlaubnis, 75 Jahre zu warten, bevor sie Informationen über den Impfstoff COVID-19 von Pfizer, einschließlich Sicherheits- und Wirksamkeitsdaten sowie Berichte über unerwünschte Reaktionen, freigibt. Das bedeutet, dass niemand diese Informationen vor dem Jahr 2096 zu Gesicht bekommen würde – praktischerweise, nachdem viele von uns diese verrückte Welt verlassen haben. Zur Erinnerung: Die FDA brauchte nur 10 Wochen, um die 329.000 Seiten umfassenden Daten zu prüfen, bevor sie die EUA für den Impfstoff genehmigte – aber offenbar brauchte sie ein dreiviertel Jahrhundert, um sie zu veröffentlichen.
Als Reaktion auf die lächerliche Forderung der FDA reichte PHMPT – eine Gruppe von mehr als 200 medizinischen und Gesundheitsexperten aus Harvard, Yale, Brown, UCLA und anderen Institutionen – eine Klage nach dem Freedom of Information Act ein und forderte die FDA auf, diese Daten früher vorzulegen. Und ihre Bemühungen haben sich gelohnt: U.S. District Judge Mark T. Pittman ordnete an, dass die FDA bis zum 31. Januar 12.000 Seiten und danach mindestens 55.000 Seiten pro Monat vorlegen muss. In seiner Erklärung an die FDA zitierte Pittman den verstorbenen John F. Kennedy: „Eine Nation, die sich davor fürchtet, ihr Volk in einem offenen Markt über Wahrheit und Lüge urteilen zu lassen, ist eine Nation, die Angst vor ihrem Volk hat.“
Was die Frage betrifft, warum die FDA diese Daten geheim halten wollte, so ergab der erste Stapel von Unterlagen, dass es allein in den ersten 90 Tagen nach Einführung des Pfizer-Impfstoffs mehr als 1.200 impfstoffbedingte Todesfälle gab. Von 32 Schwangerschaften mit bekanntem Ausgang endeten 28 mit dem Tod des Fötus. Die CDC hat außerdem kürzlich Daten veröffentlicht, die zeigen, dass zwischen dem 14. Dezember 2020 und dem 28. Januar 2022 insgesamt 1.088.560 Berichte über unerwünschte Ereignisse im Zusammenhang mit COVID-Impfstoffen eingereicht wurden. Darunter waren 23.149 Berichte über Todesfälle und 183.311 Berichte über schwere Verletzungen. Bei schwangeren Frauen wurden nach der Impfung 4.993 unerwünschte Ereignisse gemeldet, darunter 1.597 Berichte über Fehl- oder Frühgeburten. Eine 2022 in der Fachzeitschrift JAMA veröffentlichte Studie ergab, dass innerhalb von sieben Tagen nach der Impfung mehr als 1.900 Fälle von Myokarditis – einer Entzündung des Herzmuskels – gemeldet wurden, vor allem bei Personen unter 30 Jahren. In diesen Fällen wurden 96 % der Betroffenen ins Krankenhaus eingeliefert.
„Es ist verständlich, dass die FDA nicht möchte, dass unabhängige Wissenschaftler die Dokumente überprüfen, auf die sie sich bei der Zulassung des Impfstoffs von Pfizer gestützt hat, da dieser nicht so wirksam ist, wie die FDA ursprünglich behauptet hat, die Übertragung nicht verhindert, nicht gegen bestimmte neu auftretende Varianten schützt, bei jüngeren Menschen schwere Herzentzündungen verursachen kann und zahlreiche andere unbestrittene Sicherheitsprobleme aufweist“, schreibt Aaron Siri, der Anwalt, der PHMPT in seiner Klage gegen die FDA vertritt.
Siri teilte mir in einer E-Mail mit, dass das Telefon in seinem Büro in den letzten Monaten ununterbrochen klingelt.
„Wir werden mit Anfragen von Personen überhäuft, die wegen einer Verletzung durch einen COVID-19-Impfstoff anrufen“, sagte er.
Nebenbei bemerkt: Unerwünschte Wirkungen, die durch COVID-19-Impfungen hervorgerufen werden, sind immer noch nicht durch das National Vaccine Injury Compensation Program abgedeckt. Unternehmen wie Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson sind durch das PREP-Gesetz (Public Readiness and Emergency Preparedness) geschützt, das ihnen für ihre Impfstoffe völlige Haftungsfreiheit gewährt. Und egal, was Ihnen zustößt, Sie können weder die FDA wegen der Genehmigung der EUA noch Ihren Arbeitgeber wegen der Verpflichtung zur Impfung verklagen. Die Forschung und Entwicklung dieser Impfstoffe wurde mit Milliarden von Steuergeldern finanziert, und im Fall von Moderna wurde die Zulassung des Impfstoffs vollständig durch öffentliche Gelder ermöglicht. Aber das rechtfertigt offenbar immer noch, dass die Bürger nicht versichert sind. Sollte etwas schief gehen, ist man im Grunde auf sich allein gestellt.Quelle: Backing the Big Four: Big Pharma and the FDA, WHO, NIH, CDC
Satanismus gesponsert von Big Pharma Gigant PfizerThema „Unheilig“ -Grammy-Performance, gesponsert von Big Pharma Giant Pfizer Die diesjährigen Grammy Awards wurden am Sonntagabend in Los Angeles verliehen. Das Spektakel wurde auf CBS ausgestrahlt und enthielt den üblichen satanischen Tribut des Grammys, der dieses … Weiterlesen →
Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wie konnte es damals zum Holocaust kommen? Weil zu viele Deutsche ihrer Regierung vertraut haben! Man muss die Menschen die sich der Politik widersetzen nur ordentlich unter Druck setzen, Stigmatisieren, ausgrenzen, bedrohen , bestrafen das hat schon vor 80 Jahren wunderbar funktioniert. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Bill Gates bezeichnet Anti-Impfstoff-Demonstranten als „verrückt“
Der Milliardär sagte, die Empörung über seine Impfstoffbemühungen sei „irgendwie seltsam“.
Der Mitbegründer von Microsoft, Bill Gates, äußerte sich während einer Rede in Kanada zu Impfgegnern und Verschwörungstheorien. Er betonte, dass seine Bemühungen „zig Millionen Leben gerettet haben“, während sich vor der Veranstaltung Demonstranten versammelten, um ihn anzuprangern.
Nachdem er am Dienstag auf der TED2022-Konferenz in Vancouver einen Vortrag darüber gehalten hatte, wie man die nächste Gesundheitskrise aufhalten kann, wandte sich Gates an die Kritiker, die vor dem Veranstaltungsort demonstrierten, und sagte, der Protest sei „etwas ironisch“.
„Die Gates Foundation ist sehr stark in Impfstoffe involviert, in die Erfindung neuer Impfstoffe und in die Finanzierung von Impfstoffen“, sagte er laut Insider und argumentierte, dass seine Organisation „zig Millionen Leben gerettet“ habe.
„Es ist also eine gewisse Ironie, wenn sich jemand umdreht und sagt, dass wir Impfstoffe benutzen, um Menschen zu töten oder um Geld zu verdienen, oder dass wir die [Covid-19]-Pandemie ausgelöst haben“, so Gates weiter.
Um COVID-19 zur #TheLastPandemic zu machen, brauchen wir Investitionen in:
Krankheitsüberwachung
Forschung und Entwicklung
Gesundheitssysteme
-@BillGates TED2022
Auf einer Webseite für die TED-Konferenz hieß es, Gates werde darüber sprechen, „wie es ist, zum Gegenstand von Verschwörungstheorien zu werden“, da der Milliardär im Mittelpunkt einer Reihe von neuartigen Behauptungen im Zusammenhang mit Impfstoffen und dem Ausbruch des Coronavirus steht.
Auf die Frage, wie er sich angesichts der Proteste gegen ihn fühle, sagte Gates, es sei „irgendwie seltsam“, und fragte später: „Wird das zu etwas, wo ständig verrückte Leute auftauchen?“
„Wenn sich die Pandemie beruhigt, werden die Menschen hoffentlich vernünftiger und sagen: ‚Hey, Impfstoffe sind ein Wunder und wir können noch viel mehr tun’“, fügte er hinzu.
Im Vorfeld der TED-Veranstaltung, bei der auch hochkarätige Redner wie Elon Musk und der ehemalige Vizepräsident Al Gore auftraten, verteilten mehrere Aktivistengruppen Flugblätter für einen „Superprotest“. Videoaufnahmen, die angeblich die Demonstration zeigen, zeigen eine große Menschenmenge, die vor dem Veranstaltungsort Fahnen und Schilder hisst, und Demonstranten, die „Verhaftet Bill Gates!“ rufen. Bericht ist hier zu finden.
Bill Gates in Pakistan (… und Afrika) Hat Imran Khan Gates und der WHO nicht gehorcht und wurde deswegen ‚abgesetzt‘?
Artikel vom 17. Februar 2022:
„Bill Gates besucht Pakistan, um mit Premierminister Imran Khan über die Ausrottung von Polio zu sprechen
Der Mitbegründer der Microsoft Corporation und Philanthrop Bill Gates besuchte am Donnerstag Pakistan und traf sich mit Premierminister Imran Khan, um über die Ausrottung der Kinderlähmung in einem der beiden letzten Länder der Welt zu sprechen, in denen das Virus noch endemisch ist.
„Dies ist die letzte und schwierigste Phase der Ausrottungsbemühungen, aber wenn wir den Schwung beibehalten und wachsam bleiben, hat Pakistan die Chance, Geschichte zu schreiben und Polio endgültig zu besiegen“, sagte Gates in einer Erklärung. „Pakistans Engagement für die Ausrottung von Polio ist inspirierend.
Die Bill & Melinda Gates Foundation, deren Co-Vorsitzender Gates ist, ist Teil der Global Polio Eradication Initiative (GPEI), einem Großprojekt zwischen Regierungen und internationalen Organisationen.
Pakistan ist neben dem benachbarten Afghanistan eines der beiden Länder der Welt, in denen die Kinderlähmung noch zirkuliert.
Die pakistanischen Bemühungen um die Ausrottung der Krankheit befinden sich in einem hoffnungsvollen, aber heiklen Stadium, so Gesundheits- und humanitäre Beamte. Keine
Nach Angaben der Gates-Stiftung ist in Pakistan seit über einem Jahr kein Kind mehr durch wilde Polio gelähmt worden, aber das Virus
wurde jedoch im Dezember in Abwasserproben in der Provinz Khyber Pakhtunkhwa nachgewiesen.
Während Gates‘ erstem offiziellen Besuch in Pakistan traf er auch mit dem Nationalen Kommando- und Operationszentrum COVID-19 zusammen, das für die Bekämpfung der Pandemie zuständig ist.
„Mehr Polio-Fälle jetzt durch Impfung als durch Wildvirus verursacht
4 afrikanische Länder melden mehr Polio-Fälle, die durch den Impfstoff als durch das Wildvirus verursacht wurden
LONDON – Vier afrikanische Länder haben neue Fälle von Polio gemeldet, die mit der Schluckimpfung in Verbindung stehen. Die Zahlen der Weltgesundheitsorganisation zeigen, dass inzwischen mehr Kinder durch Impfviren gelähmt werden als durch Wildviren.
In einem Bericht von Ende letzter Woche haben die Weltgesundheitsorganisation und ihre Partner neun neue, durch den Impfstoff verursachte Poliofälle in Nigeria, Kongo, der Zentralafrikanischen Republik und Angola festgestellt. In sieben anderen afrikanischen Ländern gibt es ähnliche Ausbrüche, und auch in Asien wurden Fälle gemeldet. Von den beiden Ländern, in denen die Kinderlähmung noch endemisch ist, Afghanistan und Pakistan, wurden in Pakistan Fälle festgestellt, die auf den Impfstoff zurückzuführen sind.“ [..] https://abcnews.go.com/Health/wireStory/polio-cases-now-caused-vaccine-wild-virus-67287290
Impfpflicht durch die Hintertür! Uns liegt der Gesetzesentwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, der morgen im Bundestag verabschiedet werden soll. Und das Gesetz hat es in sich: (1) Für alle Bürger ab 60 kommt die Impfpflicht. (2) Für alle Bürger ab 18 die Beratungspflicht. (3) Bisher nicht bekannt: In § 20b, auf Seite 6, wird dem Bundestag das Recht eingeräumt, jederzeit – auch kurzfristig und unter Umgehung des Bundesrates – eine Impfpflicht für alle Bürger einzuführen. Diese Bundesregierung will uns mit einer unglaublichen Dreistigkeit an der Nase herumführen – natürlich auch, um den Widerstand dagegen auszusitzen. Dieses Gesetz ist ein Angriff auf jeden freien Bürger! Impfpflicht-Gesetzentwurf-06-04-2022
Läuft alles nach Plan? Läuft für die Verschwörer alles nach Plan? So manch einer denkt das ja. Ich sehe das jedoch anders. Wenn alles am Schnürchen laufen würde, dann gäbe es keinen Grund an allen Strippen gleichzeitig zu ziehen. Auch würde man nicht von einer Absurdität in die nächste stürzen.
Ich finde es interessant, dass man Zahlen um Covid herum anzweifelt, aber die Zahl der angeblich Geimpften für bare Münze hält. Wenn wirklich so viele Menschen sich haben „impfen“ lassen, warum geht man dann trotz aller Widrigkeiten so aggressiv vor und droht mit noch größeren und absurderen Strafen, als man davor schon verhing?
Wieso drehen die Lauterbachs der Welt so am Rad, wenn doch so viele bereitwillig mitmachen? In der Ukraine sollte den Krieg zu überstehen im Vordergrund stehen. Aber jetzt ist es erst einmal wichtig, dass sich jeder impfen lässt und seine Hilfe in einer Crypto-Währung erhält. Und man abhängig von einer dussligen App ist. Nein. Diese ganze Sache läuft nicht so, wie man sich das gedacht hat.
Die Ablehnung und der Widerstand sind wahrscheinlich weitaus größer, wie wir das überblicken können. Das bereitet denen Sorge. Je mehr Zeit vergeht, desto mehr Bewusstsein entsteht aus der anfänglich spezifischen Ablehnung. Das kann man natürlich gar nicht gebrauchen. Ein Krieg, welcher für eine massive Verteuerung und künstliche Verknappung sorgt, der würfelt alles wieder schön durcheinander.
Wir sollen uns klein und unbedeutend fühlen. Hilflos und verloren. Unserer Stärke und Macht nicht bewusstwerden. Denn man weiß eines ganz genau. Wenn die Katze einmal aus dem Sack ist, dann ist deren Spiel endgültig vorbei. Dann gibt es keinen zweiten Versuch mehr und die Konsequenzen werden Albtraum ähnliche Formen haben. Und wer im Team Zerstörung spielt, der wird alle Hände damit zu tun haben zu verhindern, dass er nicht selbst zerstört wird.
Wenn der Mensch sich wieder sicher fühlen kann, dann wird jeder Ort für die Zerstörer zur Hölle werden. Unsere Sicherheit bedeutet deren Vernichtung. Wenn ihr wertloses Geld keine Kaufkraft mehr hat, dann ist jegliche Macht vergangen. Jeglicher Schutz vergangen. Natürlich sieht es im Moment nicht danach aus. Aber wenn wir keine Chance hätten, dann würde man nicht so um sich schlagen. Manchmal braucht es nur den berühmten Tropfen, um das Fass zum Überlaufen zu bringen. Wir müssen dieser Tropfen sein. Egal wie.
ergänzendSie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Alle, die an den rechtswidrigen Maßnahmen mitgewirkt haben, werden sich verantworten müssen. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es … Weiterlesen →
Logik und Verstand hat KEINE Chance, solange die verlogenen Medien weiterhin ihren Enfluss geltend machen können. Lügen in Mainstream und Studien, sind Experimente am Gesamtgeschehen, ebenfalls zur Veränderung der genetischen Wurzeln und Abkehr von allem was als natürlich anzusehen ist. Abkehr von der Natur!
Jegliche verschwiegene Manipulation an Leib, Seele und Geist der Menschen ist als verbotenes Experiment, laut Nürnberger Kodex, anzusehen und als rechtswidrig zu verfolgen!….weiterlesen
Covidioten und die Impfanreize – sponsored by SPD 10 kleine Covidioten Da mich jemand gefragt hat – Hier mal eine Begriffserklärung Covidioten. Man muß schon ziemlich abgehoben sein um berechtigte, demokratische Kritik, so abwertend zu stigmatisieren, und neu zu definieren. Die spätrömische Dekadenz Esken, pflegt uns „Covidioten“ zu … Weiterlesen →
Denn sie wissen was sie tun Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden. Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gender, Gesundheits und Klima-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in … Weiterlesen →
Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wie konnte es damals zum Holocaust kommen? Weil zu viele Deutsche ihrer Regierung vertraut haben! Man muss die Menschen die sich der Politik widersetzen nur ordentlich unter Druck setzen, Stigmatisieren, ausgrenzen, bedrohen , bestrafen das hat schon vor 80 Jahren wunderbar funktioniert. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Das Hauptquartier der Anti-Deutschen, auch bekannt als Bundesregierung, informiert uns darüber, dass man „Covid-Impfstoffe“ bis ins Jahr 2029 geordert habe. Ein erneuter Beweis dafür, dass diese kriminelle Truppe fern von jeglicher Realität ist. Man spinnt sich weiter einen zurecht und ignoriert einfach alles. Die sind nicht mal im Ansatz in der Lage den bisherigen Schwachsinn zu rechtfertigen. Und ordern jetzt auf SIEBEN JAHRE im voraus? Mit welcher wissenschaftlichen Begründung? Ach ja. Vergessen. Die braucht man nicht. Da stellen sich ein paar Kasper hin und erzählen einen vom Pferd. Behauptungen und Lügen. Mit so einem Verein als Regierung, da braucht man keine Feinde mehr.
Was für eine schrecklich nette Drehtürnazi Familie, die wir in der EU Führung haben. Und nicht nur da. Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Einige Gründer der EU hatten damals Ausschwitz geleitet. 1926 wurde das IG-Farben-Kartell gegründet und das Direktorium nannte sich „Der Rat der Götter“. Selbige finanzierten auch den Wahlkampf der Nazis und verhalfen damit zum Aufstieg Hitlers. Der Ursprung lag bei IG Farben. Ferner fielen nach Kriegsende die Aktien der IG-Farben als Kriegsbeute der Alliierten unter die Kontrolle von Rockefeller und Rothschild. Der Ursprung lag bei IG Farben. Teil 2 Das Rockefeller Pharma Kartell – Ein hochprofitables und zutiefst menschenverachtendes System erwirtschaftet jährlich Billiardenprofite auf den Knochenbergen der Menschheit! Je mehr Rechte die einzelnen Länder an die EU abgeben, je mehr entfernt sich Europa von der Demokratie und nähert sich einer Diktatur. Brüssel ist die Schaltzentrale des Bösen… Dort sitzen Parasiten die keiner Wählen konnte weil die nicht mal zur Wahl standen…
Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Aus aktuellem Anlass möchte ich darauf hinweise, dass die Personen, die es hassen, die Wahrheit zu hören, jene Person sind, die zukünftig gezwungen werden, durch selbige verändert zu werden. Die Wahrheit der Täter-Oper-Umkehr ist längst offenbart. Ihr verlogenen Staatsknetenzecken in … Weiterlesen →
ergänzend: Ich habe hier im Blog noch diverse Beiträge, zum Thema der Coronadiktatur gestellt
ALLE „SCHUTZIMPFUNGEN“ AN DENEN SCHON TAUSENDE KREPIERT SIND STAMMEN VON FIRMEN AUS ISRAEL ODER HABEN JÜDISCHE CHEFWISSENSCHAFTLER ODER CEOs!
Leif Johansen, Vorsitzender AstraZeneca: j
Albert Bourla, CEO Biontech/Pfizer:
Stephane Bancel, CEO von Moderna:
Alexander Ginzburg, Sputnik-V:
Mikael Dolsten, leitet Forschungsabteilung bei Pfizer/Biontech:
Alex Gorsky, Johnson & Johnson CEO:
Ex-Mossad-Chef Tamir Pardon, im Vorstand von NRx Pharmaceuticals:
(NRx Pharmaceuticals stellt israelischen Impfstoff her) KEINE VOLKSVERHETZUNG SONDERN EINFACH DIE WAHRHEIT! SIE SCHREIBEN ES SELBST!
BioNTech meldet Zweifel an Sicherheit der Impfung, fürchtet Schadenersatz und Langzeitfolgen
Wer hätte das gedacht?
Leider nur all jene Menschen, die als Schwurbler und Leugner diffamiert werden. Dabei hätte seriöse wissenschaftliche und statistische Aufarbeitung von Anfang an darauf hingewiesen, dass die vollmundigen Versprechen der hohen Wirksamkeit nicht zutreffen. Die US Börsenaufsicht verlangt eine genaue Risikobewertung – und hier war das Unternehmen offensichtlich viel ehrlicher, als es der impffanatischen Politik lieb sein kann.
Man residiert in Deutschland „an der Goldgrube“. Die Gewinne des Jahres 2021 können sich wahrlich sehen lassen. Und doch ist man bei BioNTech in großer Sorge. Gegenüber der US Börsenaufsicht wurde zugegeben: Die Risiken für Geimpfte sind nicht kalkulierbar, es sind keine Studien vorhanden, Langzeitschäden sind möglich.
Wie mag das zur viel zitierten Behauptung passen, die Impfstoffe wären geprüft, sicher und garantiert wirksam? Natürlich gar nicht. Allerdings dürfte man bei BioNTech keine Lust haben, persönliches Haftungsrisiko einzugehen, das ins Strafrecht und zu langjähriger Haft führen könnte. Dementsprechend füllte man die Fragebögen der US-Börsenaufsicht (https://investors.biontech.de/node/11931/html#ic5e06a05a31d4c4491031d3208cef8c2_10) ehrlich aus. Man geht offenbar davon aus, dass die großen Systemmedien ohnehin nicht darüber berichten – und damit existieren die Probleme offiziell weiterhin nicht.
BioNTech hat Angst vor Schadenersatzansprüchen
Bei BioNTech zittert man vor erheblichen Haftungsansprüchen der „Endkunden“ – oder auch der Geimpften und Zwangsgeimpften.
„Der Fallout von Chemtrails ist heute mit die wichtigste Vergiftungsursache.“
Dr.med. Dietrich Klinghardt (Arzt, Wissenschaftler & Experte für chronische Erkrankungen) „Fibromyalgie, Multiple Sklerose, Parkinson, ALS, Alzheimer, Chronisches Erschöpfung Syndrom, Rheumatische Arthritis, sogar Herzkrankheiten und die Liste geht weiter, stammen alle von demselben als Waffe verwendeten Erreger ab.[…] Biologische Kriegsführung“ *Heute vergiftet man die Menschen und Natur extrem und sie machen uns eher krank um noch ein Medikament verschrieben zu bekommen…Zeigt wie das System verkommen ist… Nachdenkliches Diese ganze kriminelle Vereinigung gehört hinter Gitter und das Volk sollte das Urteil sprechen.
Ich ergänze mal, mit einer philosophischen Denkweise zum Thema
Du kannst deinem Schicksal nicht entfliehen. Nun, was können wir tun? Hegelsche Dialektik: Problem-Reaktion-Lösung gleich, These – Antithese – Synthese. Hegel entwickelte unter Beibehaltung aufklärerischer und kritischer Positionen, wie Rousseau und Kant und Einbeziehung der historischen Betrachtungsweise ein philosophisches System, in dem er das Absolute als absolute Idee, als Natur und Geist in den Mittelpunkt stellt; als Verbindung von Begriff und Realität, subjektivem und objektivem Geist, mit dem Ergebnis des absoluten Geistes inform von Religion, Kunst oder Philosophie. Es geht um das Zurückfinden zu sich selbst und das immer stärker werdenden Selbstbewußtsein des menschlichen Geistes, sein „An-und-für-sich-sein“.
Die Gegenüberstellung zweier Aussagen zu einem Sachverhalt, schafft eine These und eine Antithese, eine Negation der Position, die in der These behauptet wird. In der fortlaufenden Argumentation gewinnt diese Antithese als Negation eine positive Funktion. Sie treibt den Erkenntnisprozeß auf eine neue Ebene, diese neue Ebene bzw. die neue Formulierung auf dieser Ebene ergibt die Synthese. Sie dient wieder neu als Negation der Antithese und fordert gleichzeitig eine neue Gegenargumentation, ist also gleichzeitig neue These.
Das zweite Moment zeigt sich in der Bewegung in die das Denken bzw. dieser Erkenntnisprozeß eingebettet ist. Sie steht im Unterschied zu linearen oder deduktiven Verfahren, die auf vorgegebenen Postulaten basieren. Die Bewegung der Hegelschen Dialektik bezieht gezielt Positionen außerhalb des Argumentationsablaufes, um dann neue Positionen zu schaffen, die aus der linearen Sicht eine Negation darstellen und damit die Dialektik nicht nur in ihrem Prozeß dynamisiert wird, sondern auch das Gegenstandsfeld und die subjektive Erkenntnis dieses Prozesses. These, Antithese und Synthese als sog. „Bewegungsstufen“. Vergleichbar ist dieses System mit dem hermeneutischen Zirkel, „Der Gegensatz und Widerspruch entläßt sich in den neuen und höheren Begriff, die Zwischensituation bestimmt die neue und höhere Einheit“.
These: Lukas 22, 36. Er sprach nun zu ihnen: Aber jetzt, wer eine Börse hat, der nehme sie und ebenso eine Tasche, und wer keine hat, verkaufe sein Kleid und kaufe ein Schwert. Matthäus 10:34 Ihr sollt nicht wähnen, daß ich gekommen sei, Frieden auf die Erde zu bringen. Ich bin nicht gekommen, Frieden zu bringen, sondern das Schwert. Antithese: Matthäus 26:52 Da sprach Jesus zu ihm: Stecke dein Schwert an seinen Ort! Denn alle, die das Schwert ergreifen, werden durch das Schwert umkommen. Ihr habt keinen Glauben, deshalb setzt ihr zur Flucht an oder wollt zum Schwert greifen. Doch das ist der falsche Weg. Synthese: Wir sehen uns im Tribunal wiederSie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es nicht um Gesundheit gehen. Das Lügenhaus der Pharma-Regierung und der Lügenpresse zerbröselt und fällt in sich zusammen. Die … Weiterlesen →
Hypothese: Wenn es wirklich am Ende darum geht Leib und Leben von sich selbst und Angehörigen zu schützen, dann darf natürlich jeder zum „Schwert“ greifen.
General Mike Flynn sagte mir vor einigen Stunden zum Thema. Sie haben hundert Anwälte aus Phoenix geschickt. Hundert! Nicht zwei, nicht einer, nicht zehn! Hundert! Eine Legion von Anwälten, die dafür kämpfen, die Wahrheit zu verbergen.
Denn wenn die Wahrheit ans Licht kommt und ich garantiere euch, das wird sie, hat es einen biblischen Sinn. Jedem, der an Gott glaubt, kann ich garantieren, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Ich sage den Leuten immer, dass das Gebet das mächtigste Waffensystem ist, das es gibt. Es ist mächtig! Aber es gibt einen Moment, in dem man aufhören muss zu beten, sich aus der Kniehaltung erheben und etwas dagegen tun muss, Gott, der Allmächtige. Er hat Krieger erschaffen und wir brauchen mehr Krieger.“
Unterschiedliche Ansichten über die Gefahren durch die Pandemie führen zu tiefgehenden Disputen und sorgen für Verwirrung der Menschen. Jetzt schauen wir mal, was Olaf Scholz zum Thema Impfen sag.Geimpfte werden in Scholz seiner Rede als Versuchskaninchen bezeichnet. Auf der Wahlkampfrede von Olaf Scholz am 2.9.21 in Marburg sagte er. 50 Millionen haben sich als Versuchskaninchen zur Verfügung gestellt. Ist er jetzt auch, in den Augen der überwiegend rotfaschistischen Medien und deren Sittenwächter, ein krude denkender und schwurbelnder Verschwörungstheoretiker??
Ergänzend zu Toto’s ironisches Tageblatt von 11 Januar 2024 Zur Erinnerung: Vor zwei Jahren verkündete Karl Lauterbach den Beginn des „eigentlichen Projekts“ Am 7. Dezember 2021 verkündete der designierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf X (damals Twitter) den Beginn des „eigentlichen Projektes“. Der Gesundheitsökonom schrieb: „Jetzt beginnt das eigentliche Projekt …“
Dazu postete er ein erfreulich unscharfes Foto mit den grünen Koalitionspartnern Annalena Baerbock und Robert Habeck. Am Tag darauf, dem 8. Dezember 2021, nahm die neue Bundesregierung ihre Arbeit auf.
Die Inhalte des „eigentlichen Projekts“ lassen sich bereits besichtigen: Zerstörung der Wirtschaft, Energieunsicherheit, Verarmung, Enteignung, Zensur, Überwachung, Manipulation, Demokratieabbau, Massenmigration, indirekte Kriegsbeteiligung, anhaltende massenhafte Verabreichung zweifelhafter Wirkstoffe DNA-Verunreinigungen in den Impfstoffen... Derzeit wird viel über ein vorzeitiges Ende der Koalition spekuliert – nach zwei Jahren hätten die Minister Anspruch auf Ruhegeld. Karl Lauterbach hat seinen Post von damals immer noch oben in seinem Kanal angeheftet. .Link zum Post und hier Ergänzend zu Toto’s ironisches Tageblatt von 11 Januar 2024weiterlesen
Corona-Krise: Da ist doch was faulEine beunruhigende neue Analyse hat ergeben, dass die globalistische Elite bereits eine Milliarde Menschen kaltblütig ermordet hat , seit die Covid-Plandemie im Januar 2020 auf eine ahnungslose Welt losgelassen wurde. … Weiterlesen →
Ich bin unter anderem auch, in der Jurisprudenz beschult worden und ich mache mir ernste Sorgen um unseren nicht vorhandenen Rechtsstaat! . Warum das so ist ?- Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen wer zerstört unsere Justiz?Eine Ursache für … Weiterlesen →
Thema Militärregierung und Kriegsrecht Es wird einst wieder Recht gesprochen werden. Keiner wird sich dem Tribunalen entziehen können. Und das schon sehr zeitnah zu spüren bekommen.Das Pendel schlägt jetzt noch in die eine Richtung aus , wenn das Pendel zurückschlägt wird es auch für … Weiterlesen →
Wir befinden uns am Ende der Offenbarung des Johannes, die Offenbarung 12 geschah am 23.09.2017, von da an wurde die Jungfrau für 1260 Tage (3,5 Jahre) in Sicherheit gebracht, danach fängt die Herrschaft des Antichristen an (ebenfalls 3,5 Jahre), es gab eine Krönung (C o r o n a) …er herrscht und bereitet eine Drangsal nie dagewesenen Ausmaßes vom 06.03.2021 bis zum 17.08.2024, drei Wochen vorher wird der dritte Weltkrieg mit fürchterlicher Waffengewalt ausbrechen und drei Tage vor Ende wird die Zeit der dreitägigen Finsternis sein, wo jeder der nicht reinen Herzens ist UND WER DAS MALZEICHEN DES TIERES ANGENOMMEN HAT in der Finsternis bleibt und in den Feuersee geworfen wird, wo er gequält werden wird von Ewigkeit zu Ewigkeit! …die Vorbereitungen für das Malzeichen laufen grade in einer Testphase, später wird es ein Impfstoff geben der Fälschungssicher ist durch LUCIFERase, welche grün leuchtet und so jeden kennzeichnet der das Malzeichen angenommen hat! …wer das Malzeichen des Tieres (Computer) nicht annimmt, wird weder kaufen noch verkaufen können (Offenbarung des Johannes) Die Prophezeiungen des Johannes von Jerusalem Die „Geheime Offenbarung des Johannes“, das letzte Kapitel der Bibel, deuten viele Zeitgenossen als den Zusammenbruch unserer derzeitigen Zivilisation. Eine große Rolle spielt dabei die „Hure Babylon“, die betrunken ist vom „Blut der Heiligen“ und vom „Blut der Zeugen Jesu“. … Weiterlesen →
Alle drei „Impfstoff“-Hersteller formulieren deutliche Vorbehalte zur Sicherheit ihrer eigenen Produkte. Hier offizielle Berichte von Pfizer, BioNTech und Moderna, in welchen die Hersteller der mRNA-Arzneimittel bei der U.S.-amerikanischen Börsenaufsicht (SEC) die grossen Risiken aus der Produktion und dem Vertrieb von mRNA-Substanzen jeweils recht klar offenlegen. Dazu sind sie gegenüber den Investoren gemäss U.S.-Gesetzgebung verpflichtet.
Alle drei „Impfstoff“-Hersteller formulieren deutliche Vorbehalte zur Sicherheit ihrer eigenen Produkte. Unter anderem geben sie zu, dass sie keine Gewähr dafür bieten, dass die Substanzen für die breite Allgemeinheit (i.) tatsächlich eine schützende Wirkung als Impfstoff gegen SARS-CoV-2 entfalten und (ii.) dass sie sicher sind.
Diese Risikohinweise sind nicht nur für Finanzinvestoren relevant sondern vor allem auch für die Zulassungsbehörden und für die betroffenen (betrogenen) Konsumenten.
Warum gelten diese Substanzen gem. Swissmedic, BAG und Bundesrat noch immer als „Impfung“, als das wirksamste Mittel zum Schutz vor SARS-CoV-2 und als sicher?
Allen Ärzten, die impfen wollen zum Unterzeichnen vorlegen! PDF -Formular impferklaerung
ZITAT: „Jeder Arzt der uns und unsere Kinder und Enkel Impfen wollte musste dieses Formular Unterschreiben!! Kein einziger Unterschrieb mir dieses Dokument . Nicht ein einziger wagte es mit seinem Namen sowie Regressansprüchen die durch die Impfung entstehen können . Bitte legen Sie dieses Formular Ihrem Impfarzt rechtzeitig vor Ihrem nächsten Impftermin vor! Impferklärung Formular jedem Arzt vor dem Impfen zur Unterzeichnung vorlegen
Angst vor Impfschaden und Impfen verweigern:
Der vermeintliche Impfling braucht ein ärztliches Attest, dann darf er laut IfSG auch bei bestehender Impfpflicht nicht geimpft werden. http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html „Ein nach dieser Rechtsverordnung Impfpflichtiger, der nach ärztlichem Zeugnis ohne Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit nicht geimpft werden kann, ist von der Impfpflicht freizustellen; dies gilt auch bei anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.“
Dieses Attest kann ihm jeder Arzt ausstellen, dem er seine besondere Empfindlichkeit gegenüber Impfungen glaubhaft machen kann.
Es ist jetzt alles unglaublich klar. Alles, was wir in den letzten 20 Monaten beobachtet haben, war eine von Globalisten gesteuerte Anstrengung, Milliarden von Menschen davon zu überzeugen, sich selbst auszurotten, ohne dass sie es wissen. Die Bill und Belinda Gates Stiftung begann mit einem anderen Namen, der ihre wahren Absichten besser verrät. Sie hieß „Bill and Belinda Gates Institute for Population Control“. Und dann begannen sie, die Produktion von Impfstoffen zu finanzieren – können Sie eins und eins zusammenzählen? Einen offenen kinetischen Krieg gegen die Menschheit zu führen, würde sofort auf Widerstand stoßen. Die Menschen neigen dazu, sich zu wehren, wenn sie angegriffen und mit Kugeln und Bomben abgeschlachtet werden. Also mussten die Globalisten einen Weg finden, ein Massengemetzel auf planetarischer Ebene zu veranstalten, ohne die Massen zu alarmieren, was sie taten.
Das ist eine sehr schwierige Aufgabe, aber sie haben herausgefunden, wie sie es in ein paar einfachen Schritten erreichen können:
Erstens: Entwicklung eines toxischen Nanopartikel-Waffensystems (das Spike-Protein) und Massenproduktion in Labors, die vom chinesischen und amerikanischen Militär betrieben werden.
Man täuscht einen Ausbruch der Krankheit in China vor und veröffentlicht erschreckende Videos von Chinesen, die nach dem Einatmen des „Virus“ innerhalb von Sekunden tot umfallen. Stichwort Medienrummel.
Abwurf der giftigen Nanopartikel über New York City (und Norditalien), um einen „Virusausbruch“ zu simulieren, während die Diagnose „Covid“ über PCR-Tests gestellt wird, die lediglich das Vorhandensein der giftigen Nanopartikel nachweisen.
Entfesseln Sie die Propaganda der Massenmedien und behaupten Sie, dass alle Menschen sterben werden, wenn sie nicht geimpft werden.
Füllen Sie die Impfstoffe mit genau denselben giftigen Nanopartikeln, die Sie zuerst auf New York City abgeworfen haben.
Verabreichen Sie der Bevölkerung Masseninjektionen mit den Spike-Protein-Biowaffen, die fälschlicherweise als „Impfstoffe“ bezeichnet werden.
Wenn die Menschen mit den Biowaffen geimpft werden, beginnen sie, die giftigen Nanopartikel auszuscheiden und machen andere in ihrer Umgebung krank. Man stellt dies als „sich verschlimmernde Pandemie“ dar, um mehr Angst zu verbreiten und mehr Menschen zu den Spike-Protein-Injektionen zu treiben.
Zensieren Sie jeden, der über Impfstoffverletzungen oder Todesfälle spricht. Bestechung von Krankenhausverwaltern, damit sie die Impfstoffzahlen übertreiben, um den Betrug aufrechtzuerhalten.
Kurz und gut, so haben sie es gemacht. Beachten Sie, dass kein Virus erforderlich ist, um das durchzuziehen. Alles, was sie brauchten, war ein Waffensystem aus Spike-Protein-Nanopartikeln in Kombination mit Medienabsprachen und Big-Tech-Zensur.
Aus der Sicht der Globalisten ist das wirklich Geniale an der ganzen Sache, wie sie es geschafft haben, die Menschen dazu zu bringen, um ihre eigenen Todesimpfungen zu betteln. Noch nie zuvor in der Geschichte der Menschheit wurden die Massen so manipuliert, dass sie Schlange standen und ihren eigenen Tod forderten. Der Impfstoff-Holocaust ist eine verdeckte Operation, die keine Kugeln, Bomben oder Raketen benötigt. Es bedarf lediglich der Zensur, des Journalismus-Terrorismus und einer toxischen Nanopartikel-Biowaffe in Kombination mit einem betrügerischen PCR-Protokoll, das von der kriminellen CDC genehmigt wurde.
Es ist jetzt völlig klar, dass das wahre Ziel die Massenvernichtung der menschlichen Rasse ist.
In einer gesunden Welt, in der die Globalisten nicht versuchen würden, die menschliche Rasse auszurotten, würde Ivermectin als sichere, wirksame und kostengünstige medizinische Maßnahme gefeiert werden. Vitamin D würde für fast jeden empfohlen werden. Fauci und die anderen Biowaffenverbrecher würden angeklagt und wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Und die wissenschaftlichen Fachzeitschriften würden nicht vom kommunistischen China geleitet werden.
Aber unsere Welt ist nicht vernünftig. Sie wird von einem völlig wahnsinnigen globalistischen Todeskult regiert, der die totale Vernichtung der menschlichen Rasse anstrebt. Deshalb ergibt alles, was Sie sehen, keinen Sinn, es sei denn, Sie erkennen, dass das Ziel wirklich die Entvölkerung / der Völkermord an der Menschheit ist. In diesem Zusammenhang ergibt plötzlich alles einen Sinn: Die „gain-of-function“-Forschung, die psychologischen Operationen der Medien, die Krankenhäuser, die Covid-Zahlen fälschen, um die Öffentlichkeit zu „erschrecken“, die Wissenschaftsjournale, die Ivermectin angreifen und die Herkunft des Spike-Proteins verheimlichen, die unaufhörliche Durchsetzung von Covid-Impfvorschriften, die wirtschaftlichen Abriegelungen, die Leben zerstören, usw. Wenn man einmal verstanden hat, dass das Ziel der totale Tod und die Zerstörung ist, macht plötzlich alles einen Sinn.
In Schottland sind 80 % der Todesfälle durch Covid unter den Geimpften zu verzeichnen. Und in Ländern mit hohen Impfraten wie Israel und Singapur steigen die Krankenhauseinweisungen und Todesfälle sprunghaft an. Das sollte natürlich keine Überraschung sein, denn wenn man vielen Menschen biologische Waffen injiziert, werden viele von ihnen krank und sterben. 1 + 1 = 2. Das ist ganz einfach Ursache und Wirkung.
Die Globalisten sind sich bewusst, dass etwas viel Größeres auf unsere Welt zukommt… etwas von kosmischem Ausmaß
Wie ich schon früher enthüllt habe, offenbart die totale Panik der Globalisten in ihrem wahnsinnigen Eifer, die menschliche Rasse auszurotten, etwas wirklich Erstaunliches: Sie selbst fürchten das, was kommen wird … etwas Kosmisches, etwas Größeres als jede Pandemie oder jeder Krieg. Sie wissen von einer nahenden Bedrohung, und sie glauben, dass dieses Ereignis die menschliche Zivilisation, wie wir sie kennen, zum Einsturz bringen wird… daher ihre Notwendigkeit, den Planeten schnell von Menschen zu säubern, damit das Chaos einigermaßen kontrolliert werden kann. (Sie wollen nicht, dass Milliarden von Menschen merken, was passiert, und dann in Panik auf die Straße gehen und sich alle Ressourcen holen, die die Globalisten selbst zum Überleben brauchen.)
Es ist fast so, als wüssten diese menschenfeindlichen Globalisten mit Sicherheit, dass ein Supervulkan, ein Asteroid, der mit dem Planeten kollidieren wird, eine außerirdische Invasion (oder vielleicht eine vorgetäuschte) oder ein ähnliches Ereignis, das zum Weltuntergang führen wird, unmittelbar bevorsteht. Sie haben es also eilig, so viele Menschen wie möglich auszurotten, bevor dieses Ereignis eintritt. (Könnte es der Planet X sein?)
Wir können daher eine fundierte Vermutung anstellen, dass dieses nahende Ereignis wahrscheinlich irgendwann im Jahr 2022 eintreten wird, da die Agenda für den Tod durch Impfstoffe derzeit aggressiv und verzweifelt beschleunigt wird. Der kommende Winter wird wahrscheinlich das Zielfenster für die Globalisten sein, um die zweite Hälfte ihrer binären Biowaffe freizusetzen und durch Hyperinflammationsreaktionen auf die neu freigesetzten Erreger oder Partikel Massen von Opfern unter den Geimpften zu verursachen. Theoretisch könnten so bis Mitte 2022 Milliarden von Menschen getötet werden.
Bedingte Zulassungen sind ein Jahr lang gültig und können jährlich erneuert werden. Alle in der EU und damit in Deutschland zugelassenen COVID-19-Impfstoffe haben eine bedingte Zulassung erhalten (Stand: 23. April 2021). Die Zulassungen laufen im Dezember 2021 bzw. im Januar 2022 aus. Da kein Hersteller der bedingt zugelassenen Impfstoffe einen neuen Antrag gestellt hat, dürfen die Impfstoffe ab Dezember 2021/Januar 2022 nicht mehr verwendet werden – sie müssen vernichtet werden.
Deshalb der massive Druck auf die bisher Ungeimpften und die ungerechtfertigte und gesetzwidrige Impfkampagne für die Kinder und Jugendlichen. Warum wohl haben die Hersteller keine weitere Zulassung für die im Einsatz befindlichen bedingt zugelassenen Impfstoffe beantragt? Weil sie wohl ob der unzähligen Nebenwirkungen und der hohen Todeszahlen keine weitere (bedingte) Zulassung bekommen werden!
https://ec.europa.eu/health/documents/community-register/html/index_en.htm Auf dieser Webseite sind im oberen Bereich der Auflistung die COVID-19-Impfstoffe gelistet. Über diese direkten Links kommst du auf die EMA-Webseite. Hier ist nachzulesen für welchen Impfstoff wann die Zulassung erfolgte. Hier sind auch die von den Herstellern eingeräumten Nebenwirkungen nachzulesen. z.B. Moderna – bedingte Zulassung: 06.01.2021, BioNTech – bedingte Zulassung: 21.12.2020, AstraZeneca – bedingte Zulassung: 29.01.2021. Die Zwölfmonatsfrist würde bei BioNTech bedeuten, dass dieses Produkt ab dem 22.12.2021 nicht mehr eingesetzt/verwendet werden darf.
Ich kann auf der EMA-Webseite nicht erkennen, dass es für diesen Impfstoff eine neue bedingte Zulassung gibt. Es wundert mich bei dieser Thematik besonders, dass von den sehr guten investigativen Journalisten dieses äußerst wichtige Thema nicht aufgegriffen wird. Das ist auch der Grund warum Spahn und Wieler „am Rad drehen“.
Von den bedingt zugelassenen Impfstoffen darf nach Ablauf des Zulassungszeitraumes (12 Monate ab Zulassungsdatum) keiner mehr eingesetzt werden. Deshalb schnell noch hier eine Millionen Impfdosen verschenken und enormen Druck auf die eigene Bevölkerung ausüben. Denn alles was dann noch auf Lager ist, muss nach Ablauf der Zulassungsfristen vernichtet werden.
Gates Foundation warnt vor künftigen Pandemie-Bedrohungen, da die Reaktion auf Covid-19 die Weltwirtschaft weiterhin in Atem hältDie Bill and Melinda Gates Foundation, auf deren Rat hin ein Großteil der globalen Reaktion auf die Covid-Pandemie erfolgte, hat scheinbar ihre Hände in Unschuld gewaschen, während sie gleichzeitig davor warnt, dass die Welt nicht auf die nächste große Pandemie vorbereitet ist.
Der Jahresbericht der Stiftung, der am Dienstag veröffentlicht wurde, beklagt die Zunahme der Armut, die „durch Covid-19“ verursacht wurde – und lässt dabei außer Acht, dass ein Großteil der Schäden im Zusammenhang mit dem Virus auf die von den Regierungen verhängten Wirtschaftsstopps zurückzuführen ist, die sich häufig auf die Ratschläge der Gates-Stiftung und mit ihr verbundener Organisationen stützen.
In dem Bericht werden die Schäden jedoch optimistisch beurteilt, denn es hätte viel schlimmer kommen können. Die Zahl der Kinderimpfungen sei nur halb so stark zurückgegangen wie vorhergesagt, und die Wirtschaft einiger wohlhabender Länder befinde sich bereits im Aufschwung, so der Bericht. Die mRNA-Impfstoffunternehmen hätten die Augen aufgemacht und investierten in Afrika und anderen verarmten Gebieten der Welt, so der Bericht weiter, nachdem sie vermutlich erkannt hätten, wie viele wirtschaftliche Möglichkeiten dort auf sie warteten.
Indem die Stiftung ihr Evangelium, der Impfstoffe, in den Vordergrund stellte, schrieb sie in ihrem Bericht die umfangreiche Impfstoff-Infrastruktur (die sie in den vergangenen Jahrzehnten zu einem großen Teil mitfinanziert hat) für den weltweiten Erfolg bei der Bekämpfung des Virus gut, auch wenn die Unternehmen, die hinter den für Schlagzeilen sorgenden mRNA-Formeln stehen, zugegeben haben, dass diese die Übertragung von Covid-19 nicht verhindern und zusätzliche Auffrischungsimpfungen erforderlich machen könnten.
In dem Bericht wird Covid-19 jedoch größtenteils als eine Sache der Vergangenheit behandelt, der Sieg über das Virus fast schon erklärt und auf die Notwendigkeit hingewiesen, langfristige Investitionen in die Infrastruktur zu tätigen, um auf die nächste Pandemie vorbereitet zu sein. Viele Länder stecken noch immer knietief in Covid-19-Fällen, während andere das Virus zwar unter Kontrolle halten konnten, dabei aber ihre Wirtschaft ruinierten oder viele Freiheiten aufgaben.
Ironischerweise warnte die Stiftung die Leser vor solchen Bemühungen, sich von den Wiederherstellungsbemühungen abzuwenden, und schrieb von der „sehr realen Gefahr, dass Länder und Gemeinschaften mit hohem Einkommen beginnen werden, Covid-19 als eine weitere Armutsepidemie zu behandeln: Nicht unser Problem“. Die einkommensstarken Länder – insbesondere die englischsprachigen Five-Eyes-Staaten – haben jedoch keine Anzeichen dafür gezeigt, dass sie der sozialen Kontrolle, die Covid-19 ihnen ermöglicht hat, überdrüssig werden, was darauf hindeutet, dass das Virus (oder zumindest die Angst davor) noch eine ganze Weile in der Luft liegen könnte.
Der Microsoft-Gründer und milliardenschwere Philanthrop Bill Gates hat sich in den letzten Monaten nach seiner Scheidung von seiner Frau Melinda French Gates, mit der er weiterhin die gleichnamige Stiftung leitet, zurückgehalten. Das Paar trennte sich im Mai nach 27 Jahren Ehe, Berichten zufolge aufgrund eines anhaltenden Grolls über Gates‘ Freundschaft mit dem verstorbenen Pädophilen Jeffrey Epstein, die zu dieser Zeit wieder in den Nachrichten auftauchte. Gates zog sich auch aus dem Vorstand der Investmentfirma Berkshire Hathaway seines Milliardärskollegen Warren Buffett zurück und verließ letztes Jahr sogar den Vorstand von Microsoft, nachdem eine außereheliche Affäre mit einer Angestellten untersucht worden war. Einst war er in Fernsehbeiträgen über die Pandemie allgegenwärtig, doch seit der Trennung von Melinda ist er weitgehend unsichtbar.
Nichts von alledem fand Eingang in den Jahresbericht der Gates Foundation, in dem die Notwendigkeit betont wurde, auf Krisen zu reagieren, „Jahre bevor sie eintreten“ – vorzugsweise durch Partnerschaften mit Stiftungen wie der Gates Foundation. Nur so, so die Schlussfolgerung des Berichts, könne die Menschheit die Globalen Ziele der Vereinten Nationen – eine Reihe von 15 vagen, aber positiv klingenden Fortschritten, die theoretisch darauf abzielen, die Armut zu verringern und den Lebensstandard auf der ganzen Welt zu verbessern – bis 2030 erreichen. Quelle: Gates Foundation warns about future pandemic threats as Covid-19 response continues to snarl world economy
Die Strippenzieher hinter der NWO Die kommende Weltwirtschaftskrise ist EINZIGARTIG sie basiert komplett auf einer LÜGE und wurde mutwillig herbeigeführt! Die schlimmste Diktatur ist die, die man den Menschen noch als Demokratie verkauft. US-Präsident Biden: „Es wird eine neue Weltordnung geben“ Während einer Rede am … Weiterlesen →
Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechseltAus aktuellem Anlass möchte ich darauf hinweise, dass die Personen, die es hassen, die Wahrheit zu hören, jene Person sind, die zukünftig gezwungen werden, durch selbige verändert zu werden. Die Wahrheit der Täter-Oper-Umkehr ist längst offenbart. Ihr verlogenen Staatsknetenzecken in … Weiterlesen →
Eugeniker & Hitlers Hauptfinanzierer JOHN D. ROCKEFELLER ′′Wir werden ihr Leben kurz und ihre Gedanken schwach halten, während wir so tun, als würden wir das Gegenteil tun. Wir werden unser Wissen über Wissenschaft & Technologie unmerklich nutzen, damit sie nie sehen, was passiert. Wir werden Softmetalle, Alterungsbeschleuniger & Beruhigungsmittel in Nahrung & Wasser sowie in der Luft verwenden. Sie werden mit Giften bedeckt sein, wo immer sie sich wenden. Die weichen Metalle lassen sie den Verstand verlieren. Wir werden versprechen, ein Heilmittel aus unseren vielen Geldern zu finden & dennoch werden wir ihnen mehr Gift geben. Chemische Gifte werden durch die Haut von idioten aufgenommen, die glauben, dass bestimmte Hygiene-& Schönheitsprodukte, die von großartigen Schauspielern & Musikern präsentiert werden, ewige Jugend in ihre Gesichter & Körper bringen werden. Ihr Verstand, ihre Systeme & Organe gehen zugrunde. Reproduktion verringern, ihre Kinder sind uns gefügig!“ Auszug aus dem Buch – Der Geheime Bund
Auf dem Bild links ist der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, zu sehen. Rechts steht sein Vater Eugen Schwab. , Hitlers enger Vertrauter, der Industrielle und Faschist Sein Vater war damals Leiter von Escher-Wyss, einem strategischen Unternehmen des nationalsozialistischen Deutschlands, und verfügte über ein eigenes Lager, in dem Häftlinge kostenlos arbeiten mussten. https://germanenherz.wordpress.com/2022/05/25/ueber-die-familien-geschichte-und-den-werdegang-des-klaus-schwab/
Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Dies ist ein geistiger Krieg zwischen Gut und Böse. Die ersten Ziele werden traditionell denkende Christen und Juden sein. Aber täuschen Sie sich nicht, dieses böse System wird die Gefolgschaft aller fordern.
Warum eigentlich? Weil es in seinem Kern wie eine Sekte wirkt, die Gehorsam verlangt. In dieser Hinsicht war der Nationalsozialismus der heutigen NGO Regime sehr ähnlich. In seinem 2008 erschienenen Buch „Rise of the Fourth Reich“ hat der Autor Jim Marrs die spirituellen Grundlagen von Hitlers Drittem Reich herausgestellt. Marrs schreibt:
Selbst Hitler erkannte an, dass die nationalsozialistische Ideologie in den spirituellen Bereich vordrang, als er erklärte: „Wer den Nationalsozialismus nur als politische Bewegung interpretiert, weiß fast nichts über ihn. Er ist mehr als Religion; er ist der Wille, einen neuen Menschen zu schaffen.“ Dieselbe Inspiration, aus der das Dritte Reich hervorging, treibt nun das Vierte Reich an.
FDA-Dokument zeigt einen geheimnisvollen Inhaltsstoff im COVID-Impfstoff: Was ist das?
Physicians For Informed Consent (PIC), eine große Gruppe von Ärzten und Wissenschaftlern, die sich für eine informierte Zustimmung bei Impfstoffen einsetzt, hat kürzlich über ihr Instagram-Profil ein Dokument der Food and Drug Administration gepostet, aus dem hervorgeht, dass der Impfstoff COVID von Pfizer/Comirnaty einen unbekannten Inhaltsstoff enthält.
PIC erklärt,
Tabelle 2 zeigt, dass 0,45 ml eines nicht angegebenen Hilfsstoffs Teil der Zusammensetzung der verdünnten Impfstofflösung sind. Da die gesamte Lösung in einem Mehrfachdosis-Fläschchen 2,25 ml misst, macht dieser Hilfsstoff 20 % der Lösung und potenziell 20 % jeder Impfstoffdosis aus. Auch in der Packungsbeilage des Impfstoffs wird der nicht angegebene Inhaltsstoff nicht genannt. Wenn die amerikanische Bevölkerung die Identität eines Inhaltsstoffs in einem von der FDA zugelassenen Impfstoff nicht kennt, wie ist dann eine informierte Zustimmung möglich?
Das Dokument stammt vom 23. August 2021. Vielleicht wird dieser geheimnisvolle Inhaltsstoff irgendwo anders offengelegt, nur nicht in diesem Dokument.
Vereinfacht gesagt, taucht die Angabe „(b) (4)“ in dem Dokument an mehreren Stellen auf, die geschwärzt sind. Einer der Inhaltsstoffe wurde geschwärzt. Vielleicht wurde er geschwärzt, um geschützte Verfahren zu schützen. Aber kann ein Unternehmen Inhaltsstoffe schützen und trotzdem ein Produkt mit informierter Zustimmung anbieten?
The Pulse hat sich mit der FDA in Verbindung gesetzt, um nachzufragen, warum diese Schwärzung erfolgt ist. Wir werden diesen Artikel aktualisieren, wenn wir eine Antwort von ihnen erhalten. Vielleicht hat die FDA eine gute Erklärung für den Mangel an Transparenz, wir werden sehen, wenn wir eine Antwort erhalten. Tragen Sie sich auf jeden Fall in unsere E-Mail-Liste ein, um ebenfalls benachrichtigt zu werden.
Unabhängig davon, wie Sie sich in Bezug auf COVID-Impfstoffe entscheiden, haben wir alle das Recht zu wissen, woraus die Impfstoffe bestehen und was wir unserem Körper injizieren. Dies ist der Schlüssel zum Prozess der informierten Zustimmung.
Holocaust-Überlebende und ihre Nachkommen haben die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und die britische Regulierungsbehörde für Medizinprodukte (MHRA) in einem Schreiben aufgefordert, die Einführung des Impfstoffs Covid-19 zu stoppen, nachdem die FDA beschlossen hatte, neue Chargen des Impfstoffs COVID-19 von Pfizer vollständig zuzulassen.
Es werden neue Beweise für die Schädlichkeit von Corona-Impfungen dem Internationalen Strafgerichtshof vorgelegt
Die unabhängige Untersuchungskommission in den Niederlanden, das BPOC2020, hat dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag neue Beweise für die Schädlichkeit von Corona-Impfstoffen vorgelegt.
Die von BPOC2020 befragten Experten sind der Meinung, dass die Impfstoffe nicht sicher sind. Dies geht auch aus den Meldungen hervor, die bei der Impf-Hotline der Kommission eingehen.
Bis zum 8. Oktober wurden von der Hotline 2204 Todesfälle und 2835 Fälle von schweren Gesundheitsschäden nach der Corona-Impfung registriert. Das Nebenwirkungszentrum Lareb weigert sich, diese Berichte zu akzeptieren.
Regierung weigert sich, die Berichte zur Kenntnis zu nehmen
Zu den schwerwiegenden Gesundheitsschäden gehören Leukämie bei Jugendlichen, Fehlgeburten, Herzmuskelentzündung und Thrombose mit Thrombozytopenie-Syndrom.
Die BPOC2020 ist davon überzeugt, dass die niederländische Regierung sich der Todesfälle und schweren Gesundheitsschäden bewusst ist, die nach der Impfung aufgetreten sind und immer noch täglich auftreten.
Die Regierung will die Berichte jedoch nicht zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig schweigt das Gesundheitsamt über die Untersuchung der bei ihm eingegangenen Berichte.
Dies ist ein Grund für die Kommission, alle Beweise für die gemeldeten Todesfälle und schweren Gesundheitsschäden dem Internationalen Strafgerichtshof zur Untersuchung zu übergeben.
Die BPOC2020 hat außerdem die Protokolle ihres Besuchs im Gesundheitsministerium und ihres Besuchs in Lareb an die ICC übergeben. Es ist noch nicht klar, was mit den Beweisen geschehen wird.
Um 84 Milliarden Euro haben die sieben reichsten Familien Deutschlands ihr Vermögen seit Beginn der Krise vergrößert.
Impfnachweis – Impfschein reloaded Der digitale Gesundheitspass ist keine Verschwörungstheorie mehr, sondern bereits Realität: Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen.
Die Bundesregierung plant für diesen Herbst die Einführung einer Impfnachweis- und Testpflicht auch für den Einkauf im Lebensmitteleinzelhandel. Das berichtet das Burda-Magazin Focus. Ohne entsprechende Impf- oder Testnachweise soll das Betreten der Geschäfte und anderer geschlossener Räume nach einem ersten Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums nicht mehr möglich sein. Im Artikel heißt es: „Egal ob bei Ikea, H&M, Deichmann oder bei Aldi Süd, Aldi Nord, Lidl oder Rewe, laut Gesetzesentwurf soll die Nachweis- und Testpflicht für geschlossene Räume gelten.“
Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Alle, die an den rechtswidrigen Maßnahmen mitgewirkt haben, werden sich verantworten müssen. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es … Weiterlesen →
Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wie konnte es damals zum Holocaust kommen? Weil zu viele Deutsche ihrer Regierung vertraut haben! Man muss die Menschen die sich der Politik widersetzen nur ordentlich unter Druck setzen, Stigmatisieren, ausgrenzen, bedrohen , bestrafen das hat schon vor 80 Jahren wunderbar funktioniert. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Climate Geoengineering Wir hatten am 15.06.2016 auf mein Facebook Kanal das Thema. Climate Geoengineering Heftige Regenfälle: Land unter in Kellinghusen. Hier in Bad Bramstedt war nur ein wenig nordisches Duschen, aber in 14 km entfernten Kellinghusen war Land unter angesagt. Am 14.06 …Weiterlesen →
Am zwölften Juli des Jahres 2003
lief folgender Funkspruch rund um die Erde:
daß ein Bombengeschwader der Luftpolizei
die gesamte Menschheit ausrotten werde.
Die Weltregierung, so wurde erklärt, stelle fest,
daß der Plan, endgültig Frieden zu stiften,
sich gar nicht anders verwirklichen läßt,
als alle Beteiligten zu vergiften.
Zu fliehen, wurde erklärt, habe keinen Zweck,
Nicht eine Seele dürfe am Leben bleiben.
Das neue Giftgas krieche in jedes Versteck,
man habe nicht einmal nötig, sich selbst zu entleiben.
Am 13. Juli flogen von Boston eintausend
mit Gas und Bazillen beladene Flugzeuge fort
und vollbrachten, rund um den Globus sausend,
den von der Weltregierung befohlenen Mord.
Die Menschen krochen winselnd unter die Betten.
Sie stürzten in ihre Keller und in den Wald.
Das Gift hing gelb wie Wolken über den Städten.
Millionen Leichen lagen auf dem Asphalt.
Jeder dachte, er könne dem Tod entgehen,
keiner entging dem Tod und die Welt wurde leer.
Das Gift war überall, es schlich wie auf Zehen.
Es lief die Wüsten entlang, und es schwamm übers Meer.
Die Menschen lagen gebündelt wie faulende Garben.
Andere hingen wie Puppen zum Fenster heraus.
Die Tiere im Zoo schrien schrecklich, bevor sie starben.
Und langsam löschten die großen Hochöfen aus.
Dampfer schwankten im Meer, beladen mit Toten.
Und weder Weinen noch Lachen war mehr auf der Welt.
Die Flugzeuge irrten mit tausend toten Piloten,
unter dem Himmel und sanken brennend ins Feld.
Jetzt hatte die Menschheit endlich erreicht, was sie wollte.
Zwar war die Methode nicht ausgesprochen human.
Die Erde war aber endlich still und zufrieden und rollte
völlig beruhigt ihre bekannte elliptische Bahn.
ergänzend Die Georgia Guidestones Die Georgia Guidestones Veröffentlicht am 17. November 2010 von totoweise Lesen Sie hier, was die Steine von Georgia, die Guidestones über ihre Zukunft weissagen: Eine Blaupause für die Neue Weltordnung Die Georgia Guidestones sind ein mysteriöses Denkmal, auf dem zehn … Weiterlesen →
DEAGEL über die geplante Bevölkerungs-Reduktion mal schauen!
Deagel ist ein professioneller Geheimdienst-Informationsdienstleister, der alle westlichen Gehehimdienste bedient.
Seine Informationen bezieht der Dienstleister von offiziellen Daten, die er nur zusammenfasst.
Die Summe seiner neuen Liste stimmt in etwa überein mit der Prognose des MIT Forschungszentrums der Harvard Universität. https://www.deagel.com/
Der globalistische Plan, 90% der Menschheit auszurotten Weit jenseits der Ablenkung politischer Streitereien und kultureller Trends ist das große, große Bild, das sich derzeit in unserer Welt abspielt, der Plan, 90% der gegenwärtigen menschlichen Bevölkerung auszurotten , um den Planeten zu „retten“ und das zu schützen, was Globalisten als das bezeichnen Zukunft … Weiterlesen →
Der Ursprung lag bei IG Farben.Die pharmazeutischen Abteilungen des IG Farben-Kartells benutzten die Opfer der Konzentrationslager auf ihre ganz eigene Weise: Tausende von ihnen starben bei Menschenversuchen, bei denen u. a. neue und unbekannte Impfstoffe getestet wurden. Das System lässt zu, dass die Pharmaindustrie mehr Menschen umbringt als die Mafia. Auschwitz war weder ein KZ, noch ein Vernichtungslager, es war die Arbeiterunterkunft der Arbeitskräfte der IG Farben Auschwitz, ein Konglomerat von den Firmen Satandard Oil von Rockefeller, … Weiterlesen →
Armageddon Die Realität der „Juden“ als auserwähltes Volk ist, daß sie unweigerlich ihren eigenen Untergang herbeiführen werden. Das haben sie immer, das werden sie immer. Der Untergang (Armageddon) der Juden, wird von ihrer eigenen Hand gebaut und ausgeführt werden. „Auserwählt“ zu … Weiterlesen →
Guckst du schon, oder schläfst du noch? Haben Sie den Himmel schon mal über längere Zeit beobachtet ? In etwas älteren Filmen oder auf Fotos ist sowas nicht zu sehen, da reichen schon Filme und Fotos die nicht mal 10 Jahre alt sind. Die Kreatur Mensch ist … Weiterlesen →
Satanismus gesponsert von Big Pharma Gigant PfizerThema „Unheilig“ -Grammy-Performance, gesponsert von Big Pharma Giant Pfizer Die diesjährigen Grammy Awards wurden am Sonntagabend in Los Angeles verliehen. Das Spektakel wurde auf CBS ausgestrahlt und enthielt den üblichen satanischen Tribut des Grammys, der dieses … Weiterlesen →
Dass der Papst ein Jesuit ist, ist vielen bekannt. Was den Jesuitenorden auszeichnet, das dürfte jedoch den wenigsten Zeitgenossen bekannt sein.
Es gibt wenig bis nichts, was den Jesuiten nicht vorgehalten worden ist. So sollen sie angeblich die „heimliche Weltregierung“ stellen, wahlweise in Kooperation mit „den“ Juden, „den“ Kommunisten oder „den“ Freimaurern. Und natürlich soll es ein Jesuitenpater gewesen sein, der Adolf Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“ verfasst habe. Solche Gerüchte fußten im Erfolg des Ordens, der zu Diskreditierungen einlud. (Quelle)
Nicht alles an diesen Gerüchten ist falsch. Der Jesuitenorden hat eine innere Geheimstruktur, die jener anderer Geheimbünde sehr ähnlich ist. Und alle Jesuiten müssen einen Schwur leisten, der es in sich hat – und der sich nicht mehr mit dem Christentum als einer friedlichen und verzeihenden Religion vereinbaren lässt:
Der geheime Schwur der Jesuiten, Eidform(el) des ewig Bösen:
Ich (Name des zukünftigen Mitglieds der Jesuiten), werde jetzt, in der Gegenwart des allmächtigen Gottes, der gebenedeiten Jungfrau Maria, des gesegneten Erzengels Michael, des seligen Johannes des Täufers, der heiligen Apostel Petrus und Paulus und all der Heiligen und heiligen, himmlischen Heerscharen und zu dir, meinem geistlichen Vater, dem oberen General der Vereinigung Jesu, gegründet durch den Heiligen Ignatius von Loyola, in dem Pontifikalamt von Paul III. und fortgesetzt bis zum jetzigen, hervorgebracht durch den Leib der Jungfrau, der Gebärmutter Gottes und dem Stab Jesu Christi, erklären und schwören, dass seine Heiligkeit, der Papst, Christi stellvertretender Vize-Regent ist;
Und er ist das wahre und einzige Haupt der katholischen und universellen Kirche über die ganze Erde; und dass aufgrund des Schlüssels zum Binden und Lösen, der seiner Heiligkeit durch meinen Erlöser Jesus Christus, gegeben ist, er die Macht hat, ketzerische Könige, Prinzen, Staaten, Republiken und Regierungen aus dem Amt abzusetzen, die alle illegal sind ohne seine heilige Bestätigung, und dass sie mit Sicherheit vernichtet werden mögen.…
Weiter verspreche ich, dass ich keine eigene Meinung oder eigenen Willen haben will oder irgendeinen geistigen Vorbehalt, was auch immer, selbst als eine Leiche oder ein Kadaver, sondern bereitwillig jedem einzelnen Befehl gehorche, den ich von meinem Obersten in der Armee des Papstes und Jesus Christus empfangen mag.
Dass ich zu jedem Teil der Erde gehen werde, wo auch immer, ohne zu murren, und in allen Dingen unterwürfig sein will, wie auch immer es mir übertragen wird …
Außerdem verspreche ich, dass ich, wenn sich Gelegenheit bietet, unbarmherzig den Krieg erkläre und geheim oder offen gegen alle Ketzer, Protestanten und Liberale vorgehe, wie es mir zu tun befohlen ist, um sie mit Stumpf und Stiel auszurotten und sie von der Erdoberfläche verschwinden zu lassen; und ich will weder vor Alter, gesellschaftlicher Stellung noch irgendwelchen Umständen halt machen.
Ich werde sie hängen, verbrennen, verwüsten, kochen, enthaupten, erwürgen und diese Ketzer lebendig vergraben, die Bäuche der Frauen aufschlitzen und die Köpfe ihrer Kinder gegen die Wand schlagen, nur um ihre verfluchte Brut für immer zu vernichten. Und wenn ich sie nicht öffentlich umbringen kann, so werde ich das mit einem vergifteten Kelch, dem Galgen, dem Dolch oder der bleiernen Kugelheimlich tun, ungeachtet der Ehre, des Ranges, der Würde oder der Autorität der Person bzw. Personen, die sie innehaben; egal, wie sie in der Öffentlichkeit oder im privaten Leben gestellt sein mögen.
Ich werde so handeln, wie und wann immer mir von irgendeinem Agenten des PapstesoderOberhaupt der Bruderschaft des heiligen Glaubens der Gesellschaft Jesu befohlen wird.“
Quelle:
1. Prof. Dr. Walter Veith, Kapstadt;
2. Ausschnitt aus dem „Schwur der höchsten Weihe“ der Jesuiten, aufgeschrieben im Verzeichnis des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika (House Bill 1523, Contested election case of Eugene C. Bonniwell, against Thos. S. Butler, February 15, 1913, pp. 3215-16)
Papst behauptet, dass seine Kritiker das „Werk des Teufels“ verrichten
Papst Franziskus hat behauptet, dass konservative Kritiker seiner Ansichten zu Themen wie Massenmigration und Klimawandel das „Werk des Teufels“ verrichten.
Viele würden behaupten, dass das Gegenteil der Fall ist.
In einem Interview mit der Jesuitenzeitschrift La Civilta Cattolica sagte der Papst, dass er nach seiner jüngsten Operation „noch am Leben ist, obwohl einige Leute mich tot sehen wollten“.
Unter den Prälaten gab es Spekulationen, dass der tatsächliche Zustand des Papstes schlimmer sei als berichtet, was sich jedoch nicht bewahrheitete.
„Sie haben das Konklave (zur Wahl eines neuen Papstes) vorbereitet. So soll es sein. Gott sei Dank, es geht mir gut“, sagte der Papst.
Er ging auch auf die Kritik amerikanischer Konservativer ein, dass seine liberalen Ansichten zu fast allen Themen das christliche Fundament der katholischen Kirche aushöhlen, und erklärte, dass „ein Zurück nicht der richtige Weg ist“.
„Ich persönlich verdiene vielleicht Angriffe und Beleidigungen, weil ich ein Sünder bin, aber die Kirche verdient das nicht. Das ist das Werk des Teufels“, sagte er.
Doch als Oberhaupt der Kirche führen die persönlichen Ansichten des Papstes diese zweifellos in die Irre.
Es ist kein Zufall, dass Kardinal Robert Sarah vom Papst als Leiter des vatikanischen Büros für Liturgie abgesetzt wurde, nachdem er davor gewarnt hatte, dass die westliche Zivilisation ihre „Todesstunde“ erlebe.
Sarah hatte zuvor gewarnt, dass der Westen infolge der Massenmigration „verschwinden“ werde und fügte hinzu, dass „der Islam in die Welt eindringen“ und „die Kultur, die Anthropologie und die moralische Vision vollständig verändern“ werde. In der Zwischenzeit beteiligt sich der Papst an PR-Aktionen, um die massenhafte islamische Einwanderung in den Westen zu fördern, darunter eine, bei der er mit dem ruandischen Flüchtling auftrat, der für den Mord an einem französischen Priester und den Brand einer Kathedrale verantwortlich war.
Nachdem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Papst Franziskus gebeten hatte, das Christentum nicht „untergehen“ zu lassen, antwortete der Papst mit der Aufforderung an die Ungarn, „ihre Arme nach allen auszustrecken“, und bezog sich dabei auf Migranten und Flüchtlinge.
Papst Franziskus ging sogar so weit, die Taten der dschihadistischen Mörder von Charlie Hebdo fast zu entschuldigen, als er sagte, dass die Redefreiheit Grenzen habe, und sich moralisch auf die Seite der blutrünstigen Fanatiker stellte, die die französischen Karikaturisten abgeschlachtet haben.
Wenn er nicht gerade islamischen Migranten die Füße wäscht, um das Narrativ zu verstärken, dass christliche Länder Millionen von Menschen aus dem Nahen Osten und Nordafrika aufnehmen sollten, treibt der Papst die globalistische Klimawandelpropaganda voran.
Papst Franziskus will „Handlungen gegen die Umwelt zu einer Sünde“ machen und damit Mutter Erde zu einer Art New-Age-Gottheit erheben, während er gleichzeitig eine globale Governance zur Bekämpfung des Klimawandels fordert.
Letztes Jahr hat der Papst auch seine Unterstützung für die Homo-Ehe angeboten und gesagt, dass gleichgeschlechtliche Paare in der Lage sein sollten, „zivile Unionen“ zu bilden, eine Position, für die man in der aktuellen Bibel kaum Sympathie finden wird.
Der Papst hat auch kaum etwas anderes getan, als stillschweigend zu unterstützen, dass fromme katholische Priester vom kirchlichen Establishment ins Visier genommen werden, nur weil sie versuchen, den Glauben aufrechtzuerhalten – etwas, das Mel Gibson kürzlich als eine „sehr tiefe Krankheit“ bezeichnete.
Wenn Ihre Rhetorik dazu dient, die Agenda zu verstärken, die jeder wahrhaft satanische Globalist anstrebt, dann sind es nicht Ihre Kritiker, die das „Werk des Teufels“ tun, sondern Sie selbst“.
Religionskritik und virtueller Onlinegedankenaustausch Wer stetig lügt und falsches spricht, der gebraucht da gern ein fremd Gesicht. Befasst euch mit dem Esausegen. Die Lügenmacht ist längst allumfassend und kann nur mehr mit diesem Teil aus ihrem eigenen Glauben gebrochen werden. Die Welt ist von … Weiterlesen →
Wir befinden uns am Ende der Offenbarung des Johannes, die Offenbarung 12 geschah am 23.09.2017, von da an wurde die Jungfrau für 1260 Tage (3,5 Jahre) in Sicherheit gebracht, danach fängt die Herrschaft des Antichristen an (ebenfalls 3,5 Jahre), es gab eine Krönung (C o r o n a) …er herrscht und bereitet eine Drangsal nie dagewesenen Ausmaßes vom 06.03.2021 bis zum 17.08.2024, drei Wochen vorher wird der dritte Weltkrieg mit fürchterlicher Waffengewalt ausbrechen und drei Tage vor Ende wird die Zeit der dreitägigen Finsternis sein, wo jeder der nicht reinen Herzens ist UND WER DAS MALZEICHEN DES TIERES ANGENOMMEN HAT in der Finsternis bleibt und in den Feuersee geworfen wird, wo er gequält werden wird von Ewigkeit zu Ewigkeit! …die Vorbereitungen für das Malzeichen laufen grade in einer Testphase, später wird es ein Impfstoff geben der Fälschungssicher ist durch LUCIFERase, welche grün leuchtet und so jeden kennzeichnet der das Malzeichen angenommen hat! …wer das Malzeichen des Tieres (Computer) nicht annimmt, wird weder kaufen noch verkaufen können (Offenbarung des Johannes) Die Prophezeiungen des Johannes von Jerusalem Die „Geheime Offenbarung des Johannes“, das letzte Kapitel der Bibel, deuten viele Zeitgenossen als den Zusammenbruch unserer derzeitigen Zivilisation. Eine große Rolle spielt dabei die „Hure Babylon“, die betrunken ist vom „Blut der Heiligen“ und vom „Blut der Zeugen Jesu“. … Weiterlesen →
Wie ist so was rechtlich möglich, einen “ Impfstoff “ mit bedingter Zulassung und ohne Produkthaftung der Impfschäden, den Menschen per Impfpflicht unter Androhung von Sanktionen aufzuzwingen. Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Wehret den Anfängen.Wie Globalisten Milliarden von Menschen davon überzeugt haben, sich mit biologischen Waffen, die als „Impfstoffe“ ausgegeben werden, selbst zu vernichten Beweis_über_Biowaffe_der_sogenannten_Impfstoffe_von_BioNTech_Zusammengestellt Diese PDF-Datei enthält u. a. Unterlagen über BioNTech, die beweisen, das bei den sog. COVID19-Impfstoffe es sich um eine Biowaffe handelt! Es ist jetzt alles unglaublich klar. Alles, was wir in den letzten 20 Monaten beobachtet haben, war eine … Weiterlesen →
Beweis_über_Biowaffe_der_sogenannten_Impfstoffe_von_BioNTech_Zusammengestellt Diese PDF-Datei enthält u. a. Unterlagen über BioNTech, die beweisen, das bei den sog. COVID19-Impfstoffe es sich um eine Biowaffe handelt! Die Nummer läuft Weltweit – Die ganze Impfkampagne ist eine politische Aktion und hat nichts, mit Gesundheitsschutz zu tun. Und alle spielen mit. Eigentlich, springt einem die Wahrheit mit dem nacktem Arsch mitten ins Gesicht, wenn man nur etwas genauer hinschaut. Die Geschichte wiederholt sich, das haben wir alles schon einmal gesehen. Alle hundert Jahre eine Entvölkerung durch eine Pandemie. 1720 Pest – 1820 Cholera – 1920 Spanische „Grippe“ Bakterium – 2020 Plandemie Corona. Jeder der sich darüber freut, dass ein Teil der Gesellschaft vom öffentlichen Leben ausgeschlossen wird, hat wohl im Geschichtsunterricht nicht sonderlich gut aufgepasst. Es fing nicht an mit Lagern. Es fing an mit: „Diese Menschengruppe ist eine Bedrohung für die Volksgesundheit.“Es wiederholt sich alles! Und hinterher will es wieder keiner gewesen sein! Auch das kennen wir! Mehr zum Thema die Jewish Virtual Library :
So etwas darf nie wieder passieren sagte der Deutsche und schaut zu, wie es wieder passiert. Die Menschenjagd auf Ungeimpfte sprengt inzwischen alle Grenzen und wird, wenn wir nicht jetzt dagegen aufstehen, zu einem neuen Holocaust (oder Bürgerkrieg) führen. Lauterbach will hohe Bußgelder für „Impfverweigerer“ Nach Österreichs drastischer Sperrung ungeimpfter Menschen fordert EU-Chef die Streichung des Nürnberger Kodex Ursula Van Der Leyen, die Vorsitzende der EU-Kommission, sagte der Presse am Mittwoch, sie sei dafür, den langjährigen Nürnberger Kodex abzuschaffen und Menschen zu zwingen, sich gegen COVID impfen zu lassen.
Es gab Zeiten da führten Nazis Experimente an Menschen durch,2021 sind Menschen welche nicht am Experiment teilnehmen Nazis
Corona-Impfung als Verletzung des Nürnberger Kodex? Den Vergleich mit den NÜRNBERGER ÄRZTE-PROZESSEN finde ich durchaus angebracht, da hieraus dieser NÜRNBERGER-ÄRZTE-Kodex für die Zukunft entsprang. Die Menschen werden unter psychischem Druck und Angst in Panik versetzt und durch die MSM in die Irre geführt. Wer NOTZULASSUNGEN bei Medikamenten und Impfstoff und deren Verimpfung zulässt und davon auch noch profitiert, muss vor ein internationales Gericht. Und das weltweit, ohne Ausnahme. Jeder kleine Zweifel am „IMPFSTOFF“ muss in jahre- und jahrzehntelanger Forschung ausgeräumt werden. Das gebietet die Menschlichkeit. Für jedes freie Medikament muss der Hinweis „zu Risiken und Nebenwirkungen, fragen sie ihren Arzt oder Apotheker“. Bei dieser Impfung werden Risiken und Nebenwirkungen gar zensiert!
Sie haben mit ihrer Covid-Impfkampagne gegen alle 10 Punkte des Nürnberger Kodex verstoßen.
1. Wurde der Öffentlichkeit eine „freiwillige informierte Einverständniserklärung“ gegeben?
-Nein❌ – Wir wurden belogen und uns wurde gesagt, alles sei 100% sicher.
2. War das Ergebnis gut für die Gesellschaft?
-Nein❌ – Die Übertragung wurde NICHT gestoppt, und es hat sich gezeigt, dass es vielen Menschen schadet, die durch Covid wenig oder gar nicht gefährdet waren.
3. Gab es frühere Tierversuche, die „die Durchführung des Experiments rechtfertigen“?
-Nein❌ -Tierversuche wurden durchgeführt, aber die Ergebnisse und die Gültigkeit der Daten sind aufgrund des Mangels an Daten und der fehlenden Sicherheit/Wirksamkeit beim Menschen fraglich.
4. Wurde „jede unnötige körperliche oder geistige Verletzung vermieden“?
-Nein❌ – Wir waren rund um die Uhr Propaganda, Gehirnwäsche und Zwang durch Arbeitgeber, Medien und staatliche Stellen ausgesetzt. Ganz zu schweigen von den negativen Nebenwirkungen des Impfstoffs wie Herzbeutelentzündung (Perikarditis) und Herzmuskelentzündung (Myokarditis).
5. Haben sie mögliche „tödliche oder behindernde Eingriffe“ verhindert?
-Nein❌ – Die staatlichen Gesundheitsbehörden förderten weiterhin die experimentellen Impfungen trotz der lähmenden Nebenwirkungen und des möglichen Todes. Sie bemühten sich sehr, VAERS und das Gerede über Impfstoffverletzungen in den sozialen Medien zu vertuschen.
6. Überwiegt der „Grad des Risikos den Nutzen“?
Nein❌ – 99 % der Menschen waren nicht durch SARS-CoV-2 gefährdet, und die experimentellen mRNA-Impfungen haben die Übertragung nicht verhindert.
7. Wurden angemessene Vorbereitungen und Vorkehrungen getroffen, um „ernste Verletzungs-, Behinderungs- oder Todesrisiken “ zu vermeiden?
-Nein❌ – Die Versuchspersonen wurden einer Gehirnwäsche unterzogen und waren sich weitgehend nicht bewusst, dass an ihnen Experimente durchgeführt wurden, und sie wussten nicht, dass sie der Gefahr von Verletzungen, Behinderungen und möglicherweise dem Tod ausgesetzt waren.
8. Wurden die Experimente nur von „wissenschaftlich qualifizierten“ Personen durchgeführt?
Nein❌ -Wissenschaftler, die sich zu den mRNA-Spritzen äußerten, wurden von den Regierungsbehörden zum Schweigen gebracht, zensiert und eingeschüchtert. Pharma-Propagandisten zwangen Mitarbeiter des öffentlichen Gesundheitswesens auf unterer Ebene, Impfungen zu verabreichen, über die sie nicht die wahren Daten kannten. Die Ärzte WUSSTEN nicht, dass die Impfstoffe sicher waren, sondern es wurde ihnen gesagt, sie seien sicher. Sie haben sich geirrt.
9. Können die Teilnehmer „das Experiment freiwillig beenden“?
Nein❌ – Die meisten von ihnen wissen nicht, dass an ihnen experimentiert wird, und selbst wenn sie es wissen, wurden mit Hilfe der mRNA-Technologie dauerhafte Veränderungen an ihrem Körper vorgenommen, die, soweit wir wissen, nicht rückgängig gemacht werden können.
10. Wurde das Experiment abgebrochen, als es sich „als gefährlich erwies“?
Nein❌ – Sie haben nicht nur nicht aufgehört, sondern sie haben weitergemacht, sich verdoppelt und die Notstandsbefugnisse der Regierung missbraucht, um US-Bürger zum Schweigen zu bringen und zu zensieren, die in den sozialen Medien über die tatsächlichen Gefahren der mRNA-Impfstoffe sprachen.
Dies mag offiziell nicht als Gesetz akzeptiert werden, aber die Handlungen unserer Regierung verletzen alle medizinischen ethischen Standards und verstoßen gegen die grundlegenden Menschenrechte, die von jeder souveränen Nation auf dem Planeten anerkannt werden.
Parallelen zum daueraktuellen Corinna-Verbrechen werden selbstredend nicht mal zwischen den Zeilen angedeutet. Ist ja klar: dieses Verbrechen wurde ja auch von den „Guten“ verübt, außerdem handelt es sich hier um einen Artikel des Staatsfunks – die kacken sich doch nicht ins von anderen hergerichtete Nest.
Medizin im Holocaust: Wie stark Ärzte an NS-Verbrechen beteiligt waren Hunderttausende Menschen wurden im Zweiten Weltkrieg gegen ihren Willen sterilisiert oder als medizinische Versuchspersonen missbraucht. Täter waren Ärztinnen und Ärzte. Sie standen der NS-Ideologie näher, als bislang angenommen. https://www.deutschlandfunkkultur.de/lancet-bericht-medizin-holocaust-100.html
Was wir aktuell schön sehen können. Sie, Eure Staatsknetenzecken und die Journalisten und Juristen wie auch, der knüppelnde Werkschutz der reGIERenden, würden es immer wieder tun. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch NICHT, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Unsere Feinde sind im eigenen Nest zu finden. Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden.
Wer immer noch glaubt, Ziel der Schulmedizin sei es zu Heilen, der möge sich Punkt 11 des Auszugs aus dem Ärzteblatt, von Ärzten für Ärzte, zu Gemüte führen. – Das Ziel der deutschen Ärzteschaft ist nicht zu Heilen, sondern Geld zu verdienen, auf Kosten der Gesundheit ihrer Patienten, indem sie vorsätzlich “Gesunde zu Kranken machen“. Das ist ein Verbrechen !
Einer der größten und frechsten Profiteure des Intensivbettenschwindels war die Firma Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH), die zuerst einen Riesenhaufen fiktive Betten angemeldet und dann mit der Gesetzesänderung schlagartig fast die Hälfte der realen Betten abgemeldet hat.
Und damit mehr als 70 Millionen Euro Steuergelder abgesahnt.
Der Vorstandsvorsitzende der Firma heißt Jens Scholz.
Ratet mal, was sein Bruder Olaf beruflich so macht.
Die Erinn’rung allein gibt uns Stärke zu erdulden, was uns hier bedroht. Von 1933 bis 1945 war das Robert Koch-Institut als staatliche Forschungseinrichtung des öffentlichen Gesundheitswesens eng in die nationalsozialistische Gewaltpolitik eingebunden. Seine Forschungs- und Beratungstätigkeit stellte es willfährig in den Dienst des NS-Regimes. Heute steht RKI im Dienst des Corona-Regimes, das auf der Viruslüge, Virusbetrug und märchenhafter Pandemievortäuschung errichtet wurde. Heute wurden bereits in Australien und USA KZ für Ungespritzte errichtet. Ob die ‚Guten’ von heute eigentlich merken, wie ähnlich sie den Bösen von damals sind? Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Virologe Kekule heute bei ntv: „Heute ist es schon so, dass etwa die Hälfte der Patienten in den Krankenhäusern und auch die Hälfte der Verstorbenen in Deutschland geimpft waren.“ Seltsam dass sich soviele kurz vor ihrem Tod impfen lassen – Zufälle gibts.
ergänzend
ergänzend hier mal schauen
Freitag, 21. Februar 2020 BMG beruft Bundeswehrgeneral als Leiter der Abteilung Gesundheitsschutz. Ein Schelm der Böses dabei denkt!
29.11.2021 Nun probiert man es also mit der Bundeswehr. Laut Scholz wird der neue Corona-General „alles tun, was nötig ist. Es gibt nichts, was nicht in Betracht gezogen werden kann.“ Unsere Politiker suchen immer neue Schuldige für Ihr eigenes Versagen. Die Impfpflicht kommt. Sie haben ein paar Dussels gefunden, den sie den kommenden Massenmord in die Schuhe schieben können. Die werden dann wieder 100 Jahre medial Showact mit kreativsten Inszenierungen vor die Gerichte gezerrt. Und die Strippenzieher gehen wie immer, durch die Drehtür. Auch das kennen wir aus der Vergangenheit. Ergänzender Videobeitrag von Andreas Popp und Eva Herman!
Und noch ne Zecke: Joachim Wundrak, AfD-MdB, 3 Sterne-General der Luftwaffe a.D., nach Meinung der Blockparteien ein Sicherheitsrisiko für eine Tätigkeit im Parlamentsgremium, das die Geheimdienste kontrolliert…
„Wir werden die Welt in eine kriegsähnliche Lage versetzen“: Prince Charles auf G20-Gipfel 2021. Massenmord an der Weltbevölkerung ist zur politischen Agenda Nummer 1 geworden. Der G20 Gipfel ist in Wahrheit einer der Krakenarme der Neuen Weltordnung (NWO). Neben dem Word Economic Forum (WEF) des Klaus Schwab bildet er die beiden wichtigsten organisatorischen und politischen Foren zur Durchsetzung der NWO. Drastische Reduzierung der Weltbevölkerung ist das Hauptziel von G20, NWO und WEF. Diese perversen kranken Psychopathen gehören wegegesperrt — ALLE
Das ist der Spiegel vom 24.06.1985
Da es sich bei den Pseudopandemie Eliten um die gleichen Hintermänner Drehtürnazis handelt wie damals, hier mal ein sehr interessantes Bild aus der Zeitgeschichte ( Bundesarchiv), dass sich jeder mal in Ruhe anschauen und darüber nachdenken sollte. Hollywood hätte mal richtig recherchiert. Selbstverständlich ist es nicht schön so ist es auch mit den Masken. Es wird schon darüber diskutiert Menschen zu kennzeichnen die geimpft wurden oder umgekehrt. Lernt aus der ZeitWir sind im Krieg mit der gleichen Clique, wie unsere Ahnen! Es sind die Nachkommen des Pharmakartells der kriminellen IG Farben! Wir dürfen nicht die gleichen Fehler machen! Gezielte konsequente Aufklärungsarbeit – jetzt!
Es ist ganz einfach, da es keine Impfpflicht gibt sollte man jeden anzeigen der einen nötigt sich impfen zu lassen. StGB § 240 da Versuch schon strafbar ist und es nur mit Freiheitsstrafe bestraft und keine Geldstrafe handelt es hier bei 224 StGB um einen Offzialdelikt und um ein VERBRECHEN. — man könnte natürlich auch gleich Strafanzeige nach versuchten Mord oder Totschlag stellen §211 und § 212 StGB. Es wird auch zu Anklagen nach § 7 VStGB – Verbrechen gegen die Menschlichkeit kommen! Ein wichtiger Hinweis ist, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verjähren (VStGB § 5 Unverjährbarkeit)!
Die ganze Impfnummer, erfüllt folgenden Straftatbestand, Bruchs des Nürnberger Kodex = Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Hochverrat gegen Volk und Land. StGB (§§ 81 bis 83) Falsche uneidliche Aussagen, Meineid StGB ( § § 153—163). des heimtückischen und vorsätzlichen Massenmordes StGB (22, 23, 52, 211, 212, 223, 224, 240, 241) gegen die Resolution des Europarates 2361 (2021)Freiheitsberaubung, Nötigung, gesundheitliche Schädigung wegen §83, §84, §92 StGB, §105, 108, §146, 147, 148 StGB, §302 StGB, §307a StGB.usw. usw. usw. Und alle (ohne Ausnahmen) aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken des aufgepumpten Wasserkopfes Firmenkonstrukt: Publik of Germany, sind daran beteiligt. In der BRD gibt es keinerlei gültige Gesetze mehr. Alles basiert auf geltendem Recht. Und das wiederum basiert nicht auf gültigen Gesetzen bzw. gültigen Recht! Siehe Bundesbereinigungsgesetze von 2006-2010. Sie werden sich zeitnah vorm Militärgericht verantworten müßen, Wir sehen uns, vor dem Tribunal wiederErgänzend als kleine Gedächtnisstütze: Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden.Während der Nürnberger Prozesse nach 1945 wurden auch, die Ärzte & Krankenschwestern wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit – zum Tode verurteilt und gehängt – sowie, die Medien, Journalisten und Reporter wegen Ihrer Lügen.
Das hatten wir doch schon mal Alles? Wie kann man nur erneut so verblendet sein?Aus zwei verlorenen Kriegen haben die jetzt Herrschenden nichts gelernt! Die, die sich Impfen lassen , sind wie diejenigen die 33/45 Hura geschriehen haben und am ENDE nichts gewusst haben! Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen.Warum nur befällt mich immer wieder folgende Assoziation? „Bleiben Sie ruhig “ „Der Impfstoff ist sicher !“ .“Ziehen Sie sich aus !“ „Krempeln Sie den Ärmel hoch „ „Es ist nur ein Duschbad zwecks Parasiten und Seuchen “ Es ist nur ein kleiner Piks ,damit wir den Krieg gegen den „Corona-Virus „gewinnen. – „Sie werden ja nur entlaust und geduscht.“ Dr. Josef Mengele lässt schön grüßen.
Zahlreiche medizinische Experimente von Ärzten und Wissenschaftlern, die vor allem während des Zweiten Weltkriegs an Insassen von Konzentrationslagern ohne deren Zustimmung und ohne Rücksicht auf körperliche Unversehrtheit und das Leben durchgeführt wurden. Diese Verbrechen waren Gegenstand des Nürnberger Ärzteprozesses und führten zur Verabschiedung des Nürnberger Kodex medizinischer Ethik.
Der Nürnberger Kodex wird nicht nur in der Medizin, sondern für alle EXPERIMENTE, für die es keine Zustimmung vom einzelnen Menschen direkt gibt, schlagend und muss daher auch bei Klagen als unumstößliches Faktum gehandhabt werden.
Jedes Experiment verlangt also laut Nürnberger Kodex eine vorauseilende Zustimmung jedes Menschen, den es betrifft.
Folgende Experimente laufen bereits OHNE jegliche Zustimmung fast ALLER betroffenen Menschen und deren Personen:
Handystrahlung, Veränderung des Stromes, 4G, 5G, WLAN und Smart etc.- alle technischen Bereiche die dafür verwendet werden, um einen direkten experimentellen Eingriff durch Permanentüberwachung im Leben der Menschen zu erreichen.
Chemtrailsausbringung, Experimente mit dem Wetter und der Luft, welche als Atemluft dieser Experimente direkt in den menschlichen Körper eingreift und diesen, ohne dessen Einwilligung verändert.
Schulmedizin, soweit sie auf Hypothesen beruht, sind alles nur Experimente.
Chemotherapie im speziellen ist als 98% tödlich erwiesen – daher experimentell kriminell. Impfungen sind reine Experimente, ohne vorhersagbare bestimmte Folgen.
Subliminals in Film, Musik, Fernsehen und Radio, sind Experimente mit der Psyche und dem Geist der Menschen.
Religionsunterricht, ist eine geistige Indoktrinierung und ebenfalls als Experiment anzusehen, da die Auswirkung an der Psyche unabsehbar ist.
Geschichtslügen, greifen tief in die Seele/Psyche der Menschen ein, sie sind ethische Experimente zu Veränderung der genetischen Wurzeln, sie schließen immer weitere Lügen und Experimente ein und dienen lediglich zu Vormachtstellung der Lügner oder deren Auftraggeber. 65% sind geimpft, wahrscheinlich 15% können sich nicht impfen lassen und die restlichen 20% sind schuld daran dass unser System überlastet wird ? Der göbbelsche Coronaprophet Lauterbach sagt:» Wir brauchen 2G um die Ungeimpften vor infizierten Geimpften zu schützen. Was man über Karl Lauterbach wissen sollte: – Lauterbach kassierte über 800.000 Euro für Medikamenten-Studien, die er im Auftrag der Pharmaindustrie durchführte.- Er war auch an einer Studie über den Cholesterinsenker Lipobay beteiligt – dem Medikament, das der Hersteller Bayer wegen vieler tödlicher Zwischenfälle im Jahr 2001 vom Markt nahm. Die frühen Hinweise darauf, dass Lipobay gefährlich war, nahm Lauterbach damals ebenso wenig wahr, wie es seine Auftraggeber taten.- Bereits im Jahr 2011 wurde publik, dass Lauterbach Aufsichtsratsmitglied bei den Rhön-Kliniken war. Was auffiel, war eine Politik, die darauf abzielte, vor allem kleinere Krankenhäuser so zu benachteiligen, dass sie „leichte Beute“ für private Klinik-Ketten, wie die Rhön-Kliniken, wurden, die dann diese Krankenhäuser aufkauften und schlossen +++++Bitte prüft alles über Lipobay und die Rolle von Lauterbach! Ich fasse es nicht, wie die „Lämmer, Lämmer bleiben“! Dr. Google gibt bereitwillig alle Informationen! +++++ Durch den Lebenslauf des sogenannten „Experten“ Karl Lauterbach ziehen sich zahlreiche Skandale. Konsequenzen für sein wiederholtes Fehlverhalten musste er jedoch nie fürchten.
Im folgenden Bild zeige ich Euch, wie Lauterbach sich das vorstellt
Logik und Verstand hat KEINE Chance, solange die verlogenen Medien weiterhin ihren Enfluss geltend machen können. Lügen in Mainstream und Studien, sind Experimente am Gesamtgeschehen, ebenfalls zur Veränderung der genetischen Wurzeln und Abkehr von allem was als natürlich anzusehen ist. Abkehr von der Natur!
Jegliche verschwiegene Manipulation an Leib, Seele und Geist der Menschen ist als verbotenes Experiment, laut Nürnberger Kodex, anzusehen und als rechtswidrig zu verfolgen!
Nürnberger Kodex – ethische Regeln für Menschenversuche
„Nürnberger Kodex“ ist seit 1947 eine globale ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen.
Nürnberger Kodex – Lehren aus dem „Nürnberger Ärzteprozess“
Vom 09.12.1946 bis zum 20.08.1947 fand in Nürnberg der „Nürnberger Ärzteprozess“ statt. Er war der erste Nachfolgeprozess zu dem weitaus bekannteren Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess. Die Prozesse dienten nicht nur zur Aufklärung der NS-Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie beförderten auch die Weiterentwicklung des Völkerrechts.
Ziel des Prozesses war gem. Kontrollratsgesetz Nr. 10, führende Vertreter der „staatlichen medizinischen Dienste“ des „Dritten Reiches“ anzuklagen, um sowohl das verbrecherische Systems als auch die Verbrechen von Einzelpersonen zu demonstrieren.
Beispielhaft für diese Verbrechen wurden verfolgt:
unfreiwillige Menschenversuche (so testete beispielsweise Josef Mengele die Schmerzempfindlichkeit von Zwillingen, indem er sie ohne Narkose operierte);
die Tötung von Häftlingen für die Anlage einer Skelettsammlung;
und die Krankenmorde der Aktion T4 (systematische Ermordung von mehr als 70.000 Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Behinderungen) sowie
die sogenannten „Fleckfieber-Impfstoffversuche“.
Zu den Angeklagten gehörte unter anderem Gerhard Rose, Stellvertretender Präsident des Robert Koch-Institutes für Tropenmedizin und dort Chef der Abteilung für tropische Medizin, Beratender Hygieniker und Tropenmediziner beim Chef des Sanitätswesens der Luftwaffe. Ursprünglich zu lebenslanger Haft wurde er 1955 vorzeitig aus der Haft entlassen. Die Bundesdisziplinarkammer sprach ihn frei. Er behielt seine Pensionsberechtigung in voller Höhe.
Nürnberger Kodex zu medizinischen Versuchen an Menschen
Im Ergebnis des Nürnberger Ärzteprozesses wurden im Nürnberger Kodex 10 medizinethische Grundsätze formuliert, die Eingang in die weltweite Ausbildung von Medizinern fand. Im ersten Grundsatz geht es um medizinische Versuche an Menschen. Darin heißt es:
„Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, daß die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muß, ihre Einwilligung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbeeinflußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; daß sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muß, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, daß der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen.“
In einer Sondersitzung der Stiftung Corona Ausschuss über die Berliner Proteste und Corona-Impfungen bezog sich Robert Kennedy Jr. auf den Nürnberger Kodex:
„Mein Interesse ist es, Impfungen zu stoppen, die unzureichend getestet sind, oder die potentiell gefährlicher sind als Covid…
Ich denke nicht, dass Regierungen das Recht haben sollten, Bürger einer unfreiwilligen medizinischen Behandlung zu unterziehen.
Wir haben nach dem Zweiten Weltkrieg einen Vertrag unterzeichnet, in dem wir alle übereingestimmt haben und vereinbart haben, dass so etwas nie wieder geschehen würde, den Nürnberger Kodex. Wofür ich besonders kämpfe ist, dass es für Impfungen Auflagen geben sollte, so dass Hersteller einen echten Anreiz für die Sicherheit von Impfungen haben.“
„Schwerste Gesetzes- und Verfassungsverletzung in der Geschichte der Bundesrepublik“
Am 18.11.2020 hat der Bundestag in der zweiten Lesung mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sowie die Grünen für den Gesetzentwurf gestimmt. Die Linke, FDP und die AfD stimmten dagegen. Im Einlverfahren hat der Bundesrat dem neuen Gesetz ebenfalls zugestimmt. Inzwischen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das neue Gesetz auch unterzeichnet. Damit ist die neue Regelung nun rechtskräftig. (tagesschau.de, 18.11.2020)
„Der US-Pharmakonzern Pfizer steht nach eigenen Angaben kurz davor, für seinen gemeinsam mit dem Mainzer Unternehmen Biontech entwickelten Corona-Impfstoff eine Notfallzulassung zu erhalten. Auf einer Bühne in Berlin warnte ein Arzt vor diesem Stoff, der nicht aus der ärztlichen Wissenschaft, sondern aus der Politik kommt. Er versprach auch den Polizisten am Rand, ihnen Atteste gegen eine Zwangsimpfung auszustellen: ‚Denn auch Polizisten sollten nicht als Versuchskaninchen missbraucht werden‘.
Die Unternehmen planen, in diesem Jahr noch bis zu 50 Millionen Impfdosen herzustellen. Im Jahr 2021 wollen sie bis zu 1,3 Milliarden Impfdosen produzieren. Allein die erste Impfwelle verspricht 20 Milliarden Dollar Umsatz. Da lohnt sich eine Verschwörung.“
Aus der Geschichte muss jeder seine eigenen Lehren ziehen.
Für die Europäische Union bedeutet das im Fall der Corona-Pandemie, dass die EU-Staaten einen Teil des finanziellen Haftungsrisikos tragen für den Fall, dass nach der (Notfall-)Zulassung der in großer Eile entwickelten Impfstoffe Probleme auftreten. Im Klartext heißt das, die Steuerzahler tragen das gesundheitliche und finanzielle Risiko für die Superprofite der Pharmaindustrie, die zum „Schutz der öffentlichen Gesundheit“ erheischt werden.
Da stehen auch die Versicherungen nicht zurück (oder unter Druck?). Sie sind sogar bereit, die Ärzte von der Haftung freizustellen, die sich “ in Corona-Impfzentren engagieren“:
„Ärzte, die sich in Corona-Impfzentren engagieren wollen, müssen sich wohl keine Sorgen um die Haftung machen: Erste Versicherer haben jetzt ihre Policen angepasst. Dort versicherte Ärzte müssen nicht einmal den Einsatz nachmelden.“ (aerztezeitung.de, 10.12.2020)
Nachtrag vom 06.03.2021:
Doch selbst Ärzte von einer Haftung freigestellt werden, bleibt doch die Frage, inwieweit sie an Impfschäden und Todesfolgen beteiligt waren.
„Stirbt ein Mensch durch eine ihm vom Arzt empfohlene und verabreichte Impfung hat der Arzt diese Schädigung zumindest moralisch zu verantworten, selbst wenn er juristisch nicht belangt werden kann.“ (Adelheid von Stösser, Das Impfexperiment)
Nachtrag vom 19.03.2021:
Eine Gruppe israelischer Impfkritiker hat sich unter dem Namen Anshei Emet zusammengeschlossen. Die Gruppe hat Klage beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegen die israelische Regierung eingereicht, da es sich bei den Impfungen um „medizinische Experimente“ handele. Diese würden den „Nürnberger Kodex in unrechtmäßiger Weise, eklatant und extrem verletzen.“ (jpost.com, 14.03.2021)
Nachtrag vom 02.11.2021 – Jüdisches Gericht: Es ist absolut verboten, Kindern, jungen Männern und Frauen die COVID-Spritzen zu verabreichen
Die Werbung für die Impfstoffe ist ebenfalls verboten, und schwangere Frauen werden davor gewarnt, sie zu nehmen.
Ein Rabbinatsgericht in New York City entschied, dass es „absolut verboten ist, Kindern, Jugendlichen, jungen Männern oder Frauen diese (COVID-19) Injektion zu verabreichen oder auch nur dafür zu werben“.
Das Urteil mit dem Titel Official Translation of the Halachic Delineation (Offizielle Übersetzung der halachischen Abgrenzung) erging nach einer „achtstündigen“ Anhörung umfangreicher „Zeugenaussagen von Experten … auf diesem Gebiet“. Das Dokument bezog sich auch auf Aussagen von „jüdischen Mitbürgern, die Verletzungen erlitten haben, … und auch darauf, wie schädlich diese Injektion für die Fortpflanzung und Fruchtbarkeit ist.“
Dr. Robert Malone twitterte am Dienstag eine Kopie des Urteils. In dem Dokument wird Dr. Malone nicht ausdrücklich zitiert, aber es heißt, dass das Gericht „Ärzte angehört hat, die den mRNA-[Impfstoff] erfunden und hergestellt haben und die über seine Funktion ausgesagt haben …“ Dr. Malone ist der Erfinder von mRNA-Impfstoffen und RNA als Medikament.
In der halachischen Erklärung wurden auch „staatliche Stellen“ angeprangert, die „getestete und einfache Medikamente, die sich bei der Behandlung von COVID bewährt haben“, „verweigert“ haben. Das Gericht kritisierte dieselben Behörden auch dafür, dass sie „Angst und nicht Gesundheit fördern – obwohl sie selbst wissen“, dass es alternative frühzeitige Behandlungen gibt.
Das Rabbinatsgericht zeigte sich vor allem besorgt über die Schädigung von Kindern und Jugendlichen durch die COVID-Impfung sowie über mögliche Schäden, die durch unbekannte Langzeitwirkungen entstehen könnten.
Außerdem, so die jüdische Gruppe, ist es für Frauen derselben jüdischen Konfession verboten, absichtlich „Sterilisation oder Verhinderung der Fruchtbarkeit“ zu praktizieren. Aufgrund der Bedenken darüber, was die Spritze bei fruchtbaren Frauen bewirken könnte – einschließlich des Risikos schwerer Blutgerinnung – „ist es ihnen verboten, diese Injektion zu nehmen“.
Das Gericht forderte auch „alle gesunden Erwachsenen im gebärfähigen Alter“ auf, sich von der abtreibungsgefährdeten Spritze „fernzuhalten“.
Neben dem Verbot und der Warnung vor der Spritze für Kinder und Jugendliche wies das Gericht darauf hin, dass für die Verabreichung der Spritze an ältere Menschen „weitere Klarstellungen erforderlich sind“. Das Urteil verwies auf „bahnbrechende Fälle“ als Beweis dafür, dass „es keinen wesentlichen Unterschied zwischen denjenigen gibt, die die mRNA-Impfung erhalten haben, und denen, die sie nicht erhalten haben“. Und „die Zahl der COVID-Patienten ist in beiden Bevölkerungsgruppen vergleichsweise etwa gleich hoch“.
Der Trend, dass „vollständig geimpfte“ Personen mehr Fälle und Todesfälle aufweisen – selbst wenn man die Größe der geimpften Gruppe berücksichtigt – wurde in den letzten Tagen von LifeSiteNews dokumentiert. Die überwiegende Mehrheit der COVID-19-Todesfälle in Schweden und Großbritannien im September entfiel auf „vollständig geimpfte“ Personen.
Die jüdische Behörde sprach von einer „groben Fehldarstellung“ der Daten über die Menschen, die nach der Impfung sterben. „Es sollte bekannt sein, dass viele der Daten, die von den Regierungsbehörden gemeldet werden, trügerisch sind. So wird zum Beispiel ein Covid-Tod, der bei einer Person nach der Injektion eintritt, wenn er innerhalb von vierzehn Tagen nach der Injektion eintritt, als „ungeimpfter“ Tod aufgeführt.“
In den letzten Monaten haben sich viele Opfer und Angehörige von Opfern der COVID-Impfung zu Wort gemeldet, darunter Ernesto Ramirez, der davon überzeugt ist, dass die Pfizer-Impfung seinen 15-jährigen Sohn getötet hat und dass die medizinischen Behörden nicht erkannt haben, dass der Tod auf den Impfstoff zurückzuführen ist. Ernesto hat sich mit anderen Impfstoffopfern zusammengetan, um auf den Skandal einer massiven Vertuschung von möglicherweise zehntausenden Todesfällen durch COVID-Impfstoffe aufmerksam zu machen.
Der Anwalt Thomas Renz aus Ohio sorgte im Sommer für Aufsehen, als er eine Klage ankündigte, in der er behauptete, dass es mindestens 45.000 Todesfälle im Zusammenhang mit den experimentellen COVID-19-Impfungen gegeben habe, die derzeit auf dem Markt sind.
Das Urteil des Rabbinats schloss mit einer Verurteilung dessen, was als Versuch bezeichnet wurde, „Angestellte usw. zu zwingen, die Impfung zu erhalten“. Das Gericht zitierte Levitikus 19:14, in dem es heißt: „Du sollst den Tauben nichts Böses sagen und den Blinden keinen Stein in den Weg legen …“ Nach Ansicht des Gerichts ist der Vers im Hinblick auf das COVID-Szenario der Nötigung zu einer Impfung so auszulegen, dass „jemandem geholfen oder ermöglicht wird, eine Übertretung zu begehen“.
Das Gericht verurteilte jeden Versuch der „verbalen Ermutigung“, „Bestechung“ und des „verbalen Drucks“ als Beispiele für die Übertretung der biblischen Moral.
So so, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg entschied im April dieses Jahres in einem Fall mit 16:1 Stimmen, dass eine Impfpflicht in einer demokratischen Gesellschaft rechtmäßig ist, wenn die nationalen Behörden feststellen, dass die Impfpflicht „einem dringenden sozialen Bedürfnis“ entspricht. Ich sage mal – Wir haben viel zu viele aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken, die wir uns nicht Leisten können, da liegt auch das soziale Bedürfnis. Soviel zum Thema Europäische Gerichtshof für was auch immer. Aber sicher nicht, für Menschenrechte.
Warum folgt dieses Land den Befehlen von Stasi Leuten, falschen Doktoren, Betrüger, Pädophilen, Volksverrätern, knüppelnden Söldner und rotlackierten Faschisten in den Untergang? Ein kommunistisches Diktaturregim, könnt ihr nicht abwählen. Sie machen einfach weiter. Sowas, muß gestürzt, und deren gesamtes, aktives und pensioniertes Staatsknetenzecken-System, enteignet und deaktiviert werden. Alles andere, ist Bla Bla
Pfizer/Biontech (Cirmirnaty) darf nach dem 22.Dezember 2021 Eu- weit nicht mehr verimpft werden.
Merkt ihr was mit Spahn da läuft…!?!?!?
Moderna (Spikevax) darf nach dem 06.01.2022 EU- weit nicht mehr verimpft werden…!!!
AstraZeneca (Vaxzevria) darf nach dem 29.01.2022 Eu- weit nicht mehr verimpft werden…!!!
Quelle unten angegeben. Wissen holt euch aus der Angst und bringt euch in den Mut. Bitte handelt und bedenkt das ihr alles für unseren Nachwuchs tut…!!!
Inzwischen betreffen 45 Prozent aller symptomatischen Corona-Erkrankungen Geimpfte. Anders als in Deutschland werden in Großbritannien auch die symptomlosen Infektionen von Geimpften erfasst. Dabei stellte sich heraus, dass es viel mehr infizierte Geimpfte als infizierte Ungeimpfte gibt, in den Altersjahrgängen 40 bis 79 sind es sogar mehr als doppelt so viele (https://bit.ly/3n4YluS). Das Infektionsgeschehen spielt sich also mittlerweile zu großen Teilen unter Geimpften ab. Die Diskussion um die flächendeckende Einführung von 2G wirkt vor diesem Hintergrund völlig absurd. „Die Impfung ist vor allem Eigenschutz, nicht Fremdschutz. Insofern bezweifle ich, dass die 2G-Regelung eine Verbesserung zu 3G darstellt. Im Endeffekt bedeutet 2G nur mehr Unfreiheit, ohne mehr Sicherheit zu bieten.“ sagt Prof. Detlev Krüger, der bis 2016 die Virologie der Berliner Charité leitete.
Die Bevölkerung wurde Wodarg zufolge zu Teilnehmern eines gigantischen, unkontrollierten und völlig intransparenten Experiments gemacht – und das unter dem Vorwand eines “Notfalls”, in dem alles erlaubt ist und der stetig verlängert werden soll. Der Mediziner hält ganz klar fest: Es gibt keinen Grund, sich impfen zu lassen. Die Vakzine helfen nicht, schützen nicht, und notwendig sind sie aufgrund von natürlicher (Kreuz-)Immunität auch nicht. Freier werde man durch die Impfung ebenfalls nicht: “Ihr werdet sowieso kontrolliert”, mahnt er im Hinblick auf die Impfpässe. Es gehe bei alledem nicht um Gesundheit. Dennoch beobachte auch er, dass die Gehirnwäsche durch die Mainstream-Medien funktioniert. Er kritisiert nicht nur jene, die an der Impfung und so mit dem Leid von zahllosen Menschen Geld verdienen, sondern auch Journalisten, die still halten, anstatt kritisch zu berichten. Für Wolfgang Wodarg steht fest: Was im Zuge der behaupteten Pandemie vorgeht, ist ein Verbrechen.
Eine aktuelle Studie aus Schweden kommt zu einem schockierenden Ergebnis:
Das Spike-Protein des SARS-CoV-2 kann in den Zellkern eindringen.
Dort hemmt es das Immunsystem und die Reparatur der DNA. Durch die Hemmung des Immunsystems kommt es zu schweren Krankheitsverläufen.
ergänzend: Prof Dr Sucharit Bhakdi mit einer bewegenden Botschaft
Eine sehr bewegende Grußbotschaft unseres hochverehrten Prof. Dr. Sucharit Bhakdi. Herzliсhen Dank für Ihre Aufriсhtigkeit und Standhaftigkeit. Bleiben Sie gesund und uns erhalten. Sucharit Bhakdi ist ein deutscher Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie. Er war bis zu seinem Ruhestand Professor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und von 1991 bis 2012 Leiter des dortigen Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene.
09.12.2021 Bill Gates nennt Datum für Ende der Corona-Krise. Laut dem Microsoft-Gründer und Multimilliardär Bill Gates wird die „akute Phase“ der Corona-Krise im Jahr 2022 enden. Das schrieb Gates auf seinem Blog „GatesNotes“ am 7. Dezember. Dort heißt es:
„Es mag töricht sein, eine weitere Vorhersage zu treffen, aber ich denke, dass die akute Phase der Pandemie irgendwann im Jahr 2022 zu Ende sein wird.“
Er hoffe, dass die Menschen in ein paar Jahren nur noch bei der „gemeinsamen COVID- und Grippeimpfung im Herbst“ wirklich an das Virus denken müssten, so Gates weiter.
Gates zeigte sich auch optimistisch, was COVID-19-Medikamente betrifft, und wies darauf hin, dass der Pharmariese Merck vor kurzem die FDA-Zulassung für sein antivirales Präparat Molnupiravir für Menschen mit hohem Risiko erhalten habe.
Nachtrag vom 11.11.2021
Olaf Scholz schlägt neuen Ton in der Corona-Politik an. Das wahre Gesicht des Olaf Scholz, was andere Länder machen ist egal, wir halten an den Maßnahmen fest…
Scholz beschrieb die Corona-Situation und machte klar, was jetzt passieren muss. „Wir müssen unser Land winterfest machen“, sagte er.
Mitten in ihren Koalitionsverhandlungen wollen SPD, Grüne und FDP mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes den Corona-Kurs in Deutschland neu bestimmen.
Das Virus ist nicht weg, stellte Scholz fest – und beschrieb, was zu tun ist: kostenlose Tests, 3G-Regeln am Arbeitsplatz, Booster-Turbo. Er zeigte aber auch Sympathie für eine bundesweite 2G-Regelung, etwa in Restaurants. Es sei ein Fortschritt, dass immer mehr Bundesländer diese Vorgabe machten, sagt Scholz im Bundestag. Wichtig sei aber, diese Regelungen auch zu kontrollieren.
Scholz rief außerdem zu parteiübergreifender Zusammenarbeit an. In der kommenden Woche soll es Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Situation in Deutschland geben, heißt: Die Corona-MPK ist zurück! Das hatte auch Kanzlerin Merkel gewollt. Ergänzend mal gegen die kriminelle, verstohlene Scholzische Vergesslichkeit – RAF Zugehörigkeit, Wirecard, die geschönte Pleite der HSH Nordbank, CumEx, Warburg, G20, Staatstojaner, zu späten Kohleausstieg & Nordstream2, wird nicht vergessen.
Scholz: Für das aktuell dramatische Corona-Infektionsgeschehen sind vorallem die Ungeimpften verantwortlich.
Der Nürnberger Kodex (1947)
Mit dem Nürnberger Ärzteprozess betraten die Richter juristisches Neuland, denn die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die man den angeklagten Ärzten vorwarf, waren unter dem Deckmantel von medizinischen Experimenten erfolgt.
Vorbemerkung
Am 20. August 1947 wurden im Sitzungssaal 600 des Justizpalastes in Nürnberg die Urteile gegen Nazi-Ärzte gefällt. Bemerkenswert ist, dass die Richter trotz der bekanntgewordenen Ungeheuerlichkeiten ihren Blickwinkel nicht nur auf das Geschehene und den daran Beteiligten richteten, sondern auch erkannten, dass die Problematik von Versuchen am Menschen ein allgemeines ethisches Problem darstellt und a l l e Ärztinnen und Ärzte in der Welt betrifft. Im Vorwort zu seinem Buch ‚ The Nazi Doctors ‚ formulierte es Robert Jay Lifton 1986 (1) so: “ Doctors in general, it would seem, can all too readily take part in the efforts of fanatical, demagogic, or surreptitious groups to control matters of thought and feeling, and of living and dying.“
(1) Robert J. Lifton: The Nazi Doctors, New York, 1986
Der Nürnberger Kodex 1947
Der Text:
1. Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie inder Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oderirgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennenund verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Dieseletzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie dieMethode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten undGefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person,welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert derZustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt.Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andereweitergegeben werden kann.
2. Der Versuch muss so gestaltet sein, dass fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaftzu erwarten sind, welche nicht durch andere Forschungsmittel oder Methoden zu erlangen sind.Er darf seiner Natur nach nicht willkürlich oder überflüssig sein.
3. Der Versuch ist so zu planen und auf Ergebnissen von Tierversuchen und naturkundlichemWissen über die Krankheit oder das Forschungsproblem aufzubauen, dass die zu erwartendenErgebnisse die Durchführung des Versuchs rechtfertigen werden.
4. Der Versuch ist so auszuführen, dass alles unnötige körperliche und seelische Leiden undSchädigungen vermieden werden.
5. Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werdenkann, dass es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird, höchstens jene Versucheausgenommen, bei welchen der Versuchsleiter gleichzeitig als Versuchsperson dient.
6. Die Gefährdung darf niemals über jene Grenzen hinausgehen, die durch die humanitäreBedeutung des zu lösenden Problems vorgegeben sind.
7. Es ist für ausreichende Vorbereitung und geeignete Vorrichtungen Sorge zu tragen, um dieVersuchsperson auch vor der geringsten Möglichkeit von Verletzung, bleibendem Schaden oderTod zu schützen.
8. Der Versuch darf nur von wissenschaftlich qualifizierten Personen durchgeführt werden. GrößteGeschicklichkeit und Vorsicht sind auf allen Stufen des Versuchs von denjenigen zu verlangen, dieden Versuch leiten oder durchführen.
9. Während des Versuches muss der Versuchsperson freigestellt bleiben, den Versuch zubeenden, wenn sie körperlich oder psychisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr seineFortsetzung unmöglich erscheint.
10. Im Verlauf des Versuchs muss der Versuchsleiter jederzeit darauf vorbereitet sein, denVersuch abzubrechen, wenn er auf Grund des von ihm verlangten guten Glaubens, seinerbesonderen Erfahrung und seines sorgfältigen Urteils vermuten muss, dass eine Fortsetzung desVersuches eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson zurFolge haben könnte.
Zitiert nach: Mitscherlich, A. und Mielke, F. (Hrsg.): Medizin ohne Menschlichkeit. Dokumente des Nürnberger Ärzteprozesses. Frankfurt a.M. 1960, S. 272f.
Wer hätte gedacht, dass Krankenhäuser eines Tages wieder Patienten ablehnen würden, wenn sie keinen Gesundheitspass haben
Wer hätte gedacht, dass eines Tages wieder Bürger freiwillig angestellt werden, um ihre Mitmenschen zu melden
Wer hätte glauben können, dass Krankenhäuser eines Tages lieber Wachkräfte für die Kontrolle von Impfpässen bezahlen würden, als Pflegepersonal einzustellen
Wer hätte gedacht, dass man eines Tages seinen Job verlieren könnte, wenn man nicht geimpft ist
Wer hätte gedacht, dass es eines Tages so aussieht, als wären die Krankenhäuser überfordert, während gleichzeitig tausende Betten verschwinden
Wer hätte gedacht, dass man eines Tages weltweit Gastronomen oder andere Gewerbetreibende darum bitten würde, ihre Kunden zu sondieren
Wer hätte gedacht, dass man eines Tages eine ganze Bevölkerung dazu zwingen würde, sich impfen zu lassen, unter Androhung von Freiheitsberaubung
Wer hätte gedacht, dass Hunderttausende nach Freiheit schreien
Wer hätte gedacht, dass eines Tages verfassungsfeindliche Gesetze verhängt werden
Wer hätte gedacht, dass so viele das alles eines Tages akzeptieren würden, ohne zu reagieren.
Thema Pandemie und Maskentheater In einer Welt von Kriegen, Hungertoten, Rechtsbankrott und Wirtschaftssanktionen vom „Schutz der Menschen“ zu sprechen – das ist zynisch.Die Geschichte hat uns eins gelehrt, es geht nie um ihre Gesundheit sondern immer um Macht und Profit. Die aktuelle Plandemie dient … Weiterlesen →
Das neue Jahr fängt ja gut an. Insolvenzverschleppung bis 31.10.21 verlängert, damit es vor den Wahlen nicht zu Unruhen kommt …so geht Politik… Gibt es eigentlich noch sogenannte Verschwörungstheorien zum Thema Corona, welche von der herrschenden Politik noch nicht in die Realität umgesetzt wurden? Wir Verschwörungstheoretiker sind … Weiterlesen →
Thema Corona-App Die Merkel-Regierung und ihre Bundesminister Seehofer, Spahn, Lambrecht und Braun stellen in Berlin die Corona-App vor. Die Corona-App: Eine 68 Millionen Euro teure Spielerei für Nerds und Neugierige. Satte 68 Millionen Euro sind bis Ende 2021 für die Corona-Warn-App veranschlagt. … Weiterlesen →
Es sind eure Staatsknetenzecken selbst – Drehtürnazis Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Thema Coronavirus Biotechfirma „entdeckt“ Corona-Impfstoff: Die Rothschild-Epstein-Gates-Darpa-Verbindung von Oliver Janich Der einzige Schutz gegen den Coronavirus ist ein starkes Immunsystem und ein geschloßenes Gehör, gegen die Propagandamedien. Die Außentemperatur sinkt und schon haben viele Menschen mit einer Erkältung zu kämpfen. Sie wird … Weiterlesen →
Die Folgen der Corona-Krise „Corona“ ist die verdeckte Kriegserklärung einer bankrotten Regierung gegen seine Bürger! Leider merken es zu wenige oder zu spät. 50.000 ! Kleinbetriebe werden aufgrund des Shutdowns in die Pleite gehen. Letzte Nacht wurde es offiziell im Zwangs-TV bekannt gegeben. Alle … Weiterlesen →
Ein paar Pandemie Analysen von meinem Germanenherz Blog Analysen hier in meinem Blog Der aktuell in den Hauptmedien hochgelobte Biontech/Pfizer-Impfstoff enthält Nanopartikel – und damit ein weiteres unbekanntes Risiko..alte Menschen und behinderte Kinder werden zuerst geimpft. Die aktuelle Regierung versucht offensichtlich einen Völkermord an der Bevölkerung in Deutschland … Weiterlesen →
Nachtrag zum Thema Coronavirus und Impfpflicht Schenkelklopfer des Tages. Merkel sagt: Glauben Sie keinen Gerüchten, nur den offiziellen Stellen. Irgendwie ist das, als würde Hannibal Lecter Ernährungstipps geben. Ein Dokument BEWEIST! Coronavirus war geplant! – Prof. Dr. Walter Veith & Ernst Wolff CORONA als weltweites … Weiterlesen →
Das erwartet Sie im Sommer 2021 Ilana Rachel Daniel: Israel sollte für den Rest der Welt eine Warnung sein Vorkommnisse in Israel. Massive Proteste gegen Netanjahu in Israel. Anscheinend demaskieren, die semitischen Hebräer, die konvertierten, zionistischen Khasaren (AshkeNAZIm Christentum = Zionismus) allmählich. Mein Sohn klatscht im … Weiterlesen →
Corona MASKENPFLICHT Es ist nur eine Maske. Es sind nur 1,5 Meter. Es ist nur vorübergehend. Es sind nur Kleinunternehmer. Es ist nur eine Bar. Es ist nur ein Restaurant. Es ist nur solange, bis die Fallzahlen sinken. Es ist nur ein … Weiterlesen →
Weil in den Impfstoffen nicht nur die schrecklichen Nebenwirkungen sind Gegen COVID geimpfte US-Bürger werden in den nächsten zwei Jahren von Google und Oracle überwacht zur Erstellung einer Studie die zeigen soll wie der Impfstoff wirkt. Ich hatte Euch doch letztes Jahr schon geschrieben – Geimpfte wie auch getestete, sind … Weiterlesen →
Insiderwissen oder Weitsicht von Stephen Hawking zum Thema
„Ich bin sicher, dass die Menschen noch während dieses Jahrhunderts entdecken, wie man sowohl Intelligenz als auch Instinkte wie Aggression beeinflusst“, schrieb Stephan Hawking. „Möglicherweise werden Gesetze gegen Genmanipulation an Menschen erlassen. Aber einige Menschen werden der Versuchung nicht widerstehen können, menschliche Eigenschaften wie Gedächtnis, Widerstandskraft und Lebensdauer verbessern zu wollen.“ „Wenn erst einmal solche Supermenschen auftauchen, wird es große politische Probleme mit „nicht-modifizierten“ Menschen geben, die mit ersteren nicht Schritt halten können,“ so Hawking. „Mutmaßlich werden sie aussterben oder unbedeutend werden. Stattdessen wird es eine Rasse selbst-geschaffener Wesen geben, die sich immer weiter und immer schneller verbessern. Unsere Zukunft ist ein Wettrennen zwischen der wachsenden Macht unserer Technik und der Weisheit, mit der wir sie verwenden. Lasst uns dafür sorgen, dass die Weisheit gewinnt“, so Hawking, der im November 2018 verstarb.
Er war der Mann, der in seinem Rollstuhl das Universum durchstreifte und uns mitnahm auf die Reise, das Universum zu verstehen, Stephen Hawking. Jetzt, da wir auf unserem Planeten immensen Herausforderungen gegenüberstehen – einschließlich des Klimawandels, der Bedrohung durch einen Atomkrieg und der Entwicklung künstlicher Intelligenz -, widmet er sich nun den dringlichsten Problemen, vor denen wir stehen. Zuletzt warnte er uns vor den Gefahren der „Künstlichen Intelligenz“, doch er geht sogar noch weiter, wie jetzt veröffentlichte Essays von Hawking zeigen.
Hawkings Abschiedsgeschenk an die Menschheit – eine Warnung!
Dass künstliche Intelligenzen durch ihre wachsenden Fähigkeiten immer menschenähnlicher werden, hatte den berühmten britischen Physiker Stephen Hawking bereits Ende 2014 zu einer Warnung veranlasst. Stephen Hawking sah in künstlicher Intelligenz eine Bedrohung für die Menschheit. Der britische Physiker und Astrophysiker glaubte, dass dadurch das Ende der Menschheit eingeleitet werden könnte. Er verstarb im März 2018. Posthum veröffentlichte Essays enthüllen, dass der berühmte Physiker Stephen Hawking sich auch über die Genmanipulation an Menschen Sorgen machte. Stephen Hawking gilt als der renommiertesten Wissenschaftler seit Einstein.
Der Physiker sagte, die genetische Wissenschaft könnte Arten schaffen, die den Rest der Menschheit zerstören könnte.
Posthum veröffentlichte Essays enthüllen, dass der berühmte Physiker Stephen Hawking an Transhumanismus glaubte. In „Kurze Antworten auf die Großen Fragen“ beantwortet er Fragen, die Leser während der vielen Jahrzehnte seines Berufslebens und seiner schweren Krankheit an ihn stellten. Wird die Menschheit überleben? Man wird sehen. Sollten wir den Weltraum kolonisieren? Ja. Gibt es Gott? Nein. Bedrohen gentechnisch veränderte Menschen die Menschheit? Ja.
„Ich bin sicher, dass die Menschen [noch] während dieses Jahrhunderts entdecken, wie man sowohl Intelligenz als auch Instinkte wie Aggression beeinflusst“, schrieb er.
„Möglicherweise werden Gesetze gegen Genmanipulation an Menschen erlassen. Aber einige Menschen werden der Versuchung nicht widerstehen können, menschliche Eigenschaften wie Gedächtnis, Widerstandskraft und Lebensdauer verbessern zu wollen.“
„Wenn erst einmal solche Supermenschen auftauchen, wird es große politische Probleme mit „nicht-modifizierten“ Menschen geben, die mit ersteren nicht Schritt halten können,“ so Hawking.
„Mutmaßlich werden sie aussterben oder unbedeutend werden. Stattdessen wird es eine Rasse selbst-geschaffener Wesen geben, die sich immer weiter und immer schneller verbessern.“
Trotz seiner Brillanz beunruhigte ihn unsere ständig wachsende Abhängigkeit von Technik. „Unsere Zukunft ist ein Wettrennen zwischen der wachsenden Macht unserer Technik und der Weisheit, mit der wir sie verwenden. Lasst uns dafür sorgen, dass die Weisheit gewinnt“, so Hawking.
Hawking bezieht sich auf Techniken wie Crispr-Cas9, ein vor sechs Jahren entdecktes DNA-Editing-System, mit dem Wissenschaftler schädliche Gene modifizieren oder neue hinzufügen können. Das Great Ormond Street Krankenhaus für Kinder in London hat die Behandlung an Kindern mit einer ansonsten unheilbaren Form von Leukämie durchgeführt.
Diese Technologie kann an Embryonen in den frühen Stadien ihrer Entwicklung angewendet werden.
Was ist Crispr?
Mit Crispr oder Crispr-Cas9 können Wissenschaftler Teile des Genoms gezielt anvisieren und bearbeiten. Crispr ist ein aus RNA hergestelltes Leitmolekül, mit dem auf eine spezifische Stelle auf der DNA-Doppelhelix gezielt werden kann. Das RNA-Molekül ist an Cas9 gebunden, ein bakterielles Enzym, das als „molekulare Schere“ dient, um die DNA genau an dem erforderlichen Punkt zu schneiden. Dadurch können Wissenschaftler einzelne Buchstaben des genetischen Codes ausschneiden, einfügen und löschen.
Es wurden jedoch Fragen aufgeworfen, ob Eltern die Verwendung solcher Techniken riskieren könnten, auf Grund von Befürchtungen, dass die Verbesserungen Nebenwirkungen haben könnten.
Der Astronom Lord Rees, der mit Hawking an der Cambridge University befreundet war, seinem Kollegen aber oft nicht zustimmte, stellte fest, dass eine Samenbank in Kalifornien, die nur „Elite“ -Sperma angeboten hat, darunter auch Nobelpreisträger, mangels Nachfrage schließen musste.
Wir haben bereits mehrfach über CRISPR informiert.
Heute sind der Forschung keine Grenzen gesetzt. CRISPR ist ein nett klingendes Akronym des Begriffs “Clustered regularly interspaced short palindromic repeats”. CRISPR-Cas9-Technologie wurde als einer der größten Durchbrüche in der biomedizinischen Forschung des vergangenen halben Jahrhunderts angekündigt.
Wie weit darf die Forschung gehen? Wo sind die Grenzen des Erlaubten? Was braucht es, um den „perfekten“ Menschen zu erschaffen? Und wer entscheidet, wie der „perfekte“ Mensch sein muss? Um den „perfekten“ Menschen zu schaffen, fehlt nur noch, das Gehirn zu manipulieren. Dieses ist Neurowissenschaftlern der Stanford University in Kalifornien bereits gelungen. Doch es geht noch weiter. Die Gentechnik wird einfacher und schneller. Was vorher undenkbar war, wird Realität. Möglich macht es eine Methode namens CRISPR-Cas . Hiermit können Wissenschaftler das Erbgut von Lebewesen gezielt manipulieren. Doch neue Studien zeigen, dass CRISPR vielleicht doch nicht nur ein Segen ist, im Gegenteil.
In der Zukunft wird es möglich sein, den Embryo auszuwählen, der am größten oder am schlausten ist. Ein chinesisches Labor hat bereits DNA-Proben von den intelligentesten Menschen weltweit gesammelt. Es ist dabei, Sequenzen der Genome herzustellen, und will auf diese Weise den Schlüssel zur Intelligenz aufspüren.
Amerika hat sich bisher vorsichtig verhalten. Andere Länder hingegen, darunter China, sind da aggressiver vorgegangen. Forscher an der medizinischen Universität Guangzhou haben mit verfügbaren menschlichen Embryonen experimentiert, bei denen sie CRISPR anwendeten, Wohlhabende Eltern aus den „entwickelten“ Ländern könnten in Länder mit weniger Regulationen reisen, um dort ihr manipuliertes Baby zu erhalten.
Einige wohlhabende asiatische Paare haben bereits Thailand zum Ziel, wo die Wahl des Geschlechts erlaubt ist im Unterschied zu vielen anderen Ländern des Kontinents.
Siehe dazu unser Beitrag aus 2017: CRISPR – DNA-Entdeckungen lassen Science Fiction zur Tatsache werden – The terrifying DNA discoveries that are making science-fiction fact
Die Technologie CRISPR wurde bereits in der Landwirtschaft verwendet, um die Ernteerträge zu erhöhen und die Ernährungsqualität zu verbessern. Monsanto, DuPont, Dow entwickeln Pflanzen mit neuer Technologie. Auch Monsanto, bekannt für seine genetisch modifizierten Samen und von Bayer aufgekauft, spielt mit und hat seinen ersten öffentlichen Einzug in die Gen-Editierung durch Abschlüsse mit ein paar Konzernen, die ebenfalls bereits damit arbeiten. Die fragwürdigen Techniken werden auf der Webseite der Kommission unter dem branchentypischen Titel ‚Neue Zuchttechniken’ aufgeführt. Dazu gehören ZFN, TALENs und CRISPR.
Die meisten Techniken der Gen-Editierung verwenden Enzyme, um Teile aus der Ursprungs-DNA herauszuschneiden, sodass anschließend die Reparatur-Mechanismen der Zelle für eine Reparatur der Bruchstelle sorgen. Im Zuge dieses Prozesses werden Teile der DNA eingefügt, ersetzt oder entfernt.
Da diese Technik aber nicht 100% sicher ist, können unbeabsichtigte DNA-Schnitte oder andere genetische Veränderungen auftreten – und das mit unbekannten Folgen. Wenn Pflanzen und Tiere, die durch Techniken der Gen-Editierung entwickelt wurden, offiziell nicht als gentechnisch verändert angesehen werden, dann werden sie völlig unreguliert und ungekennzeichnet in die Nahrungskette und in die Umwelt gelangen.
Lesen Sie dazu: Gentechnik 2.0! Wir werden schon wieder an der Nase herumgeführt – Monsanto, DuPont, Dow developing crops with the new technology
Doch genau das hat jetzt zum Beispiel die neue Landwirtschaftsministerin Klöckner vor: Nach Glyphosat jetzt Genmanipulation! Klöckner unterstützt Gen-Lobby! BayerMonsanto wird sich freuen! German Minister of Agriculture in bed with BayerMonsanto
Zwei neue Studien: Zellen, die erfolgreich mit CRISPR bearbeitet wurden, zeigen eine höhere Wahrscheinlichkeit der Entstehung von Krebs
In der Biomedizin nutzen Wissenschaftler CRISPR, um die Erforschung der Herkunft und des Fortschreitens von Krankheiten voranzutreiben in der Hoffnung, eines Tages Unterstützung bei der Prävention und Behandlung von Erkrankungen zu erzielen, von zystischer Fibrose und Hämophilie bis hin zu HIV und Krebs.
Ironischerweise wurden zwei neue Studien veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass Zellen, die erfolgreich mit CRISPR bearbeitet wurden, eine höhere Wahrscheinlichkeit der Entstehung von Krebs haben. Siehe: Verursacht CRISPR sogar Krebs?
Posthum hat der verstorbene Physiker und Autor Prof. Stephen Hawking Kontroversen ausgelöst, indem er warnt, dass sich eine neue Rasse von Übermenschen aus wohlhabenden Menschen entwickeln könnte, die sich dafür entscheiden, die DNA ihrer Kinder zu manipulieren. Wir sollten seine Warnungen ernst nehmen. by Michael Cook bioedge.org
Stephen Hawking gehört zu den größten Genies der Gegenwart. Er führte Einsteins Relativitätstheorie weiter und gab eine Abhandlung über den Anfang und das Ende des Universums heraus.Ergänzend zu Toto’s ironisches Tageblatt von 11 Januar 2024weiterlesen
Sie haben über Tabak gelogen.
Sie haben über Asbest gelogen.
Sie haben über Quecksilberfüllungen gelogen.
Sie haben über Opioide gelogen.
Sie haben über Schweinegrippe gelogen.
Sie haben über Vogelgrippe gelogen.
Sie haben über Contergan gelogen.
Sie haben über Aluminium im Deodorant gelogen.
Sie haben über krebserregende Talk-Hygieneprodukte gelogen.
Sie haben über die Hormonersatztherapie gelogen.
Sie haben über Blei in der Farbe gelogen.
Sie logen über Fluorid im Trinkwasser und in der Zahnpasta.
Sie haben über Pestizide gelogen.
Sie haben über GVOs gelogen.
Sie haben über Glyphosat und Round Up gelogen.
Sie lügen über den Anstieg des Autismus.
Sie lügen über die Sicherheit von Impfstoffen!
Sie haben gelogen über die Klimaerwärmung und den Klimawandel.
Sie haben über Zucker gelogen. .
Sie haben über Massenvernichtungswaffen im Irak gelogen.
Sie haben über den Putsch in der Ukraine gelogen.
Sie haben über Cholesterin-und Statin-Medikamente gelogen.
Sie haben über Chemo- und Strahlentherapie gelogen.
Sie haben über den 11. September 2001 gelogen.
Sie haben über MH17 gelogen Sie haben über JFK gelogen.
Aber sie sagen ganz bestimmt die Wahrheit über COVID-19 und Pandemien!
Hier die Liste mit Impf-Nebenwirkungen / Schäden schon von Beginn an
Anmerkung: wer geimpft ist sollte es besser nicht mehr lesen, unentschlossene schon. Alle anderen zur Info
Spanische Forscher finden Graphenoxid im Impfstoff von BioNTech und Pfizer
Ein Forscherteam um Prof. Dr. Pablo Campra, Chemiker an der Universidad de Almeira in Madrid, hat festgestellt, dass das Corona-Vakzin von BioNTech und Pfizer (Comirnaty) – bezogen auf die Feststoffe in der Impflüssigkeit – 99,2 Prozent Graphenoxid (747 ng/ul), aber nur 0,8 Prozent mRNA (6ng/ul) enthält. Graphenoxid ist ein Abkömmling des Graphits, das auch in Bleistiften enthalten und zunächst nicht toxisch ist. Graphen ist mehrlagig, Graphenoxid einlagig, kann sich zu Mikroröhrchen im Nanobereich formen und ist wasserunlöslich.
Der Graphenoxid-Anteil in Cormirnaty wurde in Spanien mithilfe eines Transmissions-Elektronen-Mikroskops nachgewiesen, die Mengenangaben mit einem Absorptions-Spektrometer ermittelt. Es sind also Werte ohne Nachkommastellen. Nach Hersteller-Angaben soll der Impfstoff 30 Mikrogramm mRNA pro 0,3 Milliliter, eingebettet in Lipid-Nanopartikel, enthalten. Die neue Analyse stammt aus einem Interimsreport der spanischen Wissenschaftler vom 28. Juni 2021.
Zerstörung der Zellen
Ist Graphenoxid für den Körper ungefährlich? Nein, sagt die US-Gesundheitsökonomin Dr. Jane Ruby, die auf eine Studie aus dem Jahr 2016 verweist, deren Ergebnisse in der Fachzeitschrift Particle and Fibre Toxicology veröffentlicht wurden. Die Substanz verursache oxidativen Stress, Entzündungen, Zytokine und könne buchstäblich alles in der Zelle zerstören, einschließlich der Mitochondrien.
Außerdem könne es zu einer Entzündung von Lungen-, Herz- und Hirngewebe kommen. Dies könne direkt mit den Fällen von Schlaganfällen und Herzinfarkten nach Corona-Impfungen in Verbindung gebracht werden, so Ruby, die es unverantwortlich findet, dass dieses Vakzin auch schwangeren Frauen und Kindern verbreicht wird.
Nach der von der amerikanischen Medizinerin genannten Studie ist Graphenoxid toxisch und zerstört die Struktur der Zelle von innen heraus. Das könnte daran liegen, dass die Nanosomen das Graphen ins Innere der Zelle schleusen können, sodass es dort seine zerstörerische Wirkung entfalten kann.
Verzögerte Wirkung
Whistleblower behaupten, dass bereits erfolgreiche Experimente liefen, bei denen Graphen-Mikroröhrchen für den Einsatz in Mind-Control-Programmen erprobt würden. Dies klingt nicht deshalb vollkommen unplausibel, da solche Mikroröhrchen eine natürliche Neigung haben, sich an Neuronen anzuheften – und wegen ihrer Struktur als Vermittler geeignet sind, um Informationen von Sendern an die Nervenzelle weiterzugeben.
Physikalisch gelten sie zwar als schlechte Leiter, doch das ist in diesem Fall eher hilfreich, weil an das Neuron nicht zu viel der hochfrequenten Energie des Senders gelangen darf, da sonst die Zelle zerstört würde. Das, was noch durchkommt, reicht allerdings für eine Informationsübermittlung vollkommen aus.
Kritiker meinen, dass Graphenoxid in Impfstoffen wahrscheinlich dazu geeignet sind, eine Massenerkrankung mit nachfolgendem Massensterben auszulösen, da es nicht sofort tödlich wirkt, sondern erst nach mehreren Injektionen, wenn die Entgiftungs- und Reparaturmechanismen mit dem Stoff und der Virus-RNS überfordert sind.
Die Geimpften wiegen sich zunächst in Sicherheit und sagen: Wir leben alle noch, meine ganze Familie lebt auch noch und ist gesund, was soll die Panikmache um die gentechnischen Impfungen? Sie gehen deshalb weiteren sogenannten Auffrischungsimpfungen zuversichtlich entgegen.
Mediziner warnen
Der beunruhigend hohen Prozentsatz von Sofortschädigungen nach Covid-19-Impfungen, zum Beispiel Herzentzündungen und Gehirnblutungen, der so hoch ist wie noch bei keiner Impfung in den letzten Jahrzehnten, wird von den Impfprotagonisten als notwendiger „Kollateralschaden“ gewertet, zumal die Statistik angeblich das Nutzen-Risiko Profil positiv stütze.
Nachforschungen haben ergeben, dass nur ein Bruchteil der Impfreaktionen, wahrscheinlich nur 10 Prozent, gemeldet werden. Der große Rest dürfte dann unter dem Stichwort „Corona“ gedeckelt werden, sodass dies die reale Wirklichkeit der Nebenwirkungen nicht abbilden würde.
Prof. Dr. Sucharit Bhakdi bezeichnet die Impfungen als überflüssig und schädlich, zumal die Langzeitwirkungen nicht ausreichend erforscht sind. Sie gehören seiner Meinung nach vor ein Tribunal, da sie im experimentellen Stadium sind und die Bevölkerung als Versuchskaninchen verwendet wird.
Auch Dr. Michael Yeadon, Ex-Vizepräsident von Pfizer, fordert zusammen mit Dr. Wolfgang Wodarg, früherer Leiter eines Gesundheitsamtes, den sofortigen Stopp der gentechnischen Impfungen bei der EMA, der europäischen Zulassungsstelle für Arzneimittel.
Erste Langzeitfolgen?
Die Corona-Impfungen sind insofern heimtückisch, da die fremde Virus-RNS von der menschlichen Zelle abgebaut werden kann. Damit erscheinen die Vakzine zunächst harmlos, denn es gibt dazu ein zelleigenes Abwehrsystem: eine kurzkettige Abfang-RNA, genannt siRNA (small interfering RNA), die fremde RNS abfängt, indem sie sich mit ihr verbindet. Dadurch wird die Zelle gereinigt und der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt, sodass die erste Impfung von den Probanden oft noch weggesteckt wird, die zweite dann meistens schon weniger. Die Giftwirkung würde sich dann tückischerweise erst langsam hochschaukeln.
Da es renommierte Forscher waren, die Graphenoxid in Comirnaty gefunden haben, sollte man die Sache ernst nehmen und nun erst recht von jeder gentechnischen Impfung abraten – denn mit jedem Schuss könnte es schlimmer werden, weil irgendwann die Giftstoffe nicht mehr entfernt werden können, wenn die Reparatur-und Entgiftungsmechanismen der Zelle überfordert sind.
Notabene: Beunruhigend ist ebenfalls, dass US-amerikanische Forscher nach gentechnischen Impfungen eine Veränderung des Blutbildes festgestellt hatten: Die Makrophagen Typ 2, ohne die niemand lange überleben kann, fehlten. Sind das schon die ersten Langzeitfolgen???
Sofort nach Beginn der Impfungen häufen sich die Meldungen über Schäden und Nebenwirkungen. Hier ein paar Auszüge:
Es müßen alle tyrannischen, weißen Ratten „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und deaktiviert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Wenn Ihr sie nicht tötet, töten sie euch. Morgenthau, Kaufman und Co. hatten Recht mit ihrer Aussage. Die Amtstuben müßen „weißfrei“ gemacht werden. Anders bekommt ihr, die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus.
Warum sollte jemand die dritte Dosis von etwas wollen, was schon die ersten zweimal nicht funktioniert hat? Da Bill Gates der Hauptstrippenzieher ist, sehen wir es mal so. Impfupdate 3, 4, 5 usw. Das ist schon mit den Windows Betriebssystemen so gemacht worden! Erst die halbfertigen Betaversionen verkaufen, dann kommt irgendwann die Vollversion, die auch noch voller Lücken ist. Wir sollten warten, bis er mit dem Servicepack 1-3 fertig ist.
Die Forschung zeigt, dass die dritte Dosis des Impfstoffes die Immunität erhöht, so dass wir nach der vierten Dosis geschützt sind und sobald 80% der Bevölkerung die fünfte Dosis einnimmt, können die Einschränkungen gelockert werden, denn dank der sechsten Dosis, wird sich das Virus nicht mehr ausbreiten.
Die siebte Dosis wird unsere Probleme endlich lösen und es gibt überhaupt keinen Grund, sich über die achte Dosis Sorgen zu machen.
Die eingeleitete klinische Phase II der neunten Dosis bestätigt, dass der Antikörperspiegel nach der zehnten Dosis und in allen Ländern, in denen die Bürger die elfte Dosis bekamen, kostant bleibt und die Verbreitung des Virus beinahe zum Erliegen kommt. Es gibt also keinen Grund, die Idee mit der zwölften Dosis zu kritisieren. Ironie off. Die Bill und Belinda Gates Stiftung begann mit einem anderen Namen, der ihre wahren Absichten besser verrät. Sie hieß „Bill and Belinda Gates Institute for Population Control“. Und dann begannen sie, die Produktion von Impfstoffen zu finanzieren – können Sie eins und eins zusammenzählen?
Wenn diese „Impfstoffe“ tatsächlich funktionieren würden und es wissenschaftliche Beweise gäbe, wäre ich hier und würde Ihnen sagen, dass Sie sie nehmen sollen. Was Sie von mir hören, ist: ‚Nehmt sie nicht‘. Diese Dinger sind biologische Waffen. Sie sind nichts anderes als der genetische Code einer biologischen Waffe, die von ruchlosen Leuten hergestellt, bezahlt und zusammengestellt wurde. Mengele Reloaded Dies ist ein geistiger Krieg zwischen Gut und Böse. Die ersten Ziele werden traditionell denkende Christen und Juden sein. Aber täuschen Sie sich nicht, dieses böse System wird die Gefolgschaft aller fordern. Warum eigentlich? Weil es in seinem Kern wie eine Sekte wirkt, die Gehorsam verlangt. In dieser Hinsicht war der Nationalsozialismus der heutigen NGO Regime sehr ähnlich. In seinem 2008 erschienenen Buch „Rise of the Fourth Reich“ hat der Autor Jim Marrs die spirituellen Grundlagen von Hitlers Drittem Reich herausgestellt. Marrs schreibt:
Selbst Hitler erkannte an, dass die nationalsozialistische Ideologie in den spirituellen Bereich vordrang, als er erklärte: „Wer den Nationalsozialismus nur als politische Bewegung interpretiert, weiß fast nichts über ihn. Er ist mehr als Religion; er ist der Wille, einen neuen Menschen zu schaffen.“ Dieselbe Inspiration, aus der das Dritte Reich hervorging, treibt nun das Vierte Reich an.
Gates unterstützte und half bei der Organisation von Event 201, einem Treffen globaler „Experten“, die Strategien zur Kontrolle einer potenziellen Pandemie, der Bevölkerung und der Erzählung über das globale Ereignis entwickelten
Kommunikationsstrategen wurden eingesetzt, um Taktiken zu identifizieren und zu planen, die das Verhalten der Bevölkerung kontrollieren, die Überwachung verbessern und die Zahl der Impfwilligen erhöhen sollten.
Die Zensur der sozialen Medien spielte im Plan für Event 201 und bei den Ereignissen im Jahr 2020 eine wichtige Rolle, da sie dafür sorgte, dass genaue Informationen über die Entwicklung und Herstellung von Impfstoffen sowie über Impfschäden nicht ausreichend verbreitet wurden.
Die NIH erarbeiteten Empfehlungen zur Impfkommunikation, die den von der Universität Yale untersuchten Empfehlungen sehr ähnlich sind und Gefühle in Bezug auf Gesundheit, Hilfe für andere und Angst berühren.
Es ist wichtig, wachsam zu sein und nach der Wahrheit zu suchen, um zu verstehen, wie man zwischen Tatsachen und einer fiktiven Erzählung unterscheiden kann, die einem Befreiung verspricht, einen aber letztendlich versklavt
Dieser Artikel wurde bereits am 30. März 2021 veröffentlicht und wurde jetzt mit neuen Informationen aktualisiert.
Im Jahr 2000 änderte sich alles an Bill Gates‘ öffentlichem Auftreten. Er wandelte sich von einem knallharten und rücksichtslosen Technologiemonopolisten zu einem sanften, umschmeichelnden und unglaublich großzügigen Philanthropen, als er und seine Frau die Bill & Melinda Gates Foundation gründeten.
Es war ein PR-Coup, mit dem er sein Image aufpolieren wollte, nachdem sein Unternehmen zwei Jahre zuvor beinahe vernichtet worden war. Am 18. Mai 1998 hatte das US-Justizministerium in Zusammenarbeit mit 20 Staatsanwälten eine Kartellklage gegen Microsoft eingereicht. Zu diesem Zeitpunkt war das Unternehmen 23 Jahre alt und beherrschte den Markt für Personal Computer. Die Seattle Times beschrieb die Folgen der Kartellklage:
Das Unternehmen entging nur knapp der Aufspaltung, nachdem es im Jahr 2000 als unrechtmäßiger Monopolist verurteilt wurde, weil es mit seinem Windows-Betriebssystem den PC-Markt im Würgegriff hatte und Konkurrenten wie den Navigator-Webbrowser von Netscape lahmlegte.
Wie sähe die Welt heute aus, wenn das Unternehmen aufgespalten worden wäre? Der Yale-Rechtsprofessor George Priest bezeichnete die Kartellrechtsklage als „einen der wichtigsten Kartellfälle seiner Generation“. Im Jahr 2002 wurden Microsoft durch einen gerichtlichen Vergleich Beschränkungen auferlegt, die einige seiner Praktiken für fünf Jahre einschränken sollten.
Sie wurde später zweimal verlängert und lief am 12. Mai 2011 aus. Die Klage hatte dramatische Auswirkungen auf „die Entstehung eines völlig neuen Bereichs namens IP (Intellectual Property) Antitrust“, so der Rechtsprofessor Herbert Hovenkamp aus Iowa gegenüber der Seattle Times.
Später sorgten große Spenden der Stiftung mehrfach für Schlagzeilen, darunter 9,5 Millionen Dollar an GAVI (Global Alliance for Vaccines), weitere 7,5 Millionen Dollar an GAVI und 6,8 Millionen Dollar an die Weltgesundheitsorganisation im Jahr 2017.
Im Juni 2020, mitten in einer globalen Pandemie, beliefen sich die Spenden der Gates-Stiftung auf 45 % der WHO-Finanzierung aus nichtstaatlichen Quellen. Sobald die Aufmerksamkeit der Mainstream-Medien nicht mehr auf Gates‘ kartellrechtlichen Aktivitäten lag und sich auf die philanthropischen Aktionen der Stiftung konzentrierte, wandte Gates seine Aufmerksamkeit öffentlich der Impfung der Welt zu, lange vor COVID-19.
Ereignis 201: Eine vorgeplante Pandemie
Bei einer eingehenden Untersuchung der wohltätigen Spenden der Gates-Stiftung fand The Nation heraus, dass 250 Millionen Dollar an Unternehmen gezahlt wurden, an denen die Stiftung Anteile hält, darunter Novartis, GlaxoSmithKline, Merck, Sanofi und Medtronic. Mit dem Geld wurden Projekte „wie die Entwicklung neuer Medikamente und Gesundheitsüberwachungssysteme und die Schaffung mobiler Bankdienste“ unterstützt.
Gates hatte einen einfachen Weg zur politischen Macht entdeckt, der es ihm ermöglichte, die öffentliche Politik zu gestalten, ohne in ein Amt gewählt zu werden. Mit anderen Worten: Günstige Schlagzeilen ließen sich mit wohltätigen Spenden erkaufen. Eine Veranstaltung, die Gates persönlich unterstützte und an der er teilnahm, war Event 201.
In The Defender beschreibt Robert Kennedy Jr. die Übung, die Gates im Oktober 2019 organisierte. Viele hochrangige Männer und Frauen mit Regierungsbefugnissen nahmen an Event 201 teil, das zufällig eine weltweite Pandemie simulierte, die durch ein neuartiges Coronavirus ausgelöst wurde, nur wenige Monate bevor SARS-CoV-2, das Virus, das COVID-19 verursacht, die Welt veränderte.
Zu den Teilnehmern gehörten Vertreter des Weltwirtschaftsforums, der U.S. Centers for Disease Control and Prevention, des Johns Hopkins University Population Center, der Weltbank, der chinesischen Regierung und des Impfstoffherstellers Johnson & Johnson. Während der Veranstaltung entwickelte die Gruppe Strategien zur Kontrolle einer Pandemie, der Bevölkerung und der Darstellung des Geschehens.
Zu keinem Zeitpunkt ging es um den Einsatz aktueller therapeutischer Medikamente und Vitamine oder um die Vermittlung von Informationen zum Aufbau von Immunsystemen. Stattdessen bestand das Ziel darin, patentierbare antivirale Medikamente und eine neue Welle von Impfstoffen zu entwickeln und zu vertreiben.
Wie Kennedy berichtet, behauptete Gates in einem Gespräch mit der BBC am 12. April 2020, dass diese Art von Simulationen nicht stattgefunden hätten: „Jetzt sind wir hier. Sie wissen, dass wir das nicht simuliert haben; wir haben nicht geübt, also sowohl die Gesundheits- als auch die Wirtschaftspolitik … wir befinden uns auf unbekanntem Terrain.“
Dennoch sind Videos der Veranstaltung verfügbar und das Johns Hopkins Center for Health Security veröffentlichte eine Erklärung, in der die Gates Foundation als Partner bei der Pandemiesimulation genannt wird. Es erscheint seltsam und alarmierend, dass ein Mann mit der Verantwortung für die Leitung der Gates Foundation und dem großen Einfluss, den er auf globale politische Entscheidungen hat, eine Übung vergessen hat, die er nur sechs Monate vor dem Interview organisiert hat. Oder war es Täuschung?
Unheimliche Vorhersage oder geplantes Ereignis?
Während der Pandemieübung stellten die globalen Experten „eine fiktive Coronavirus-Pandemie nach“. Nachdem Fragen aufkamen, ob die Übung „den Ausbruch in China vorhergesagt“ habe, veröffentlichte das Johns Hopkins Center for Health Security eine wenig fundierte Erklärung, in der es hieß:
… die Übung diente dazu, die Herausforderungen in Bezug auf Bereitschaft und Reaktion zu verdeutlichen, die bei einer sehr schweren Pandemie wahrscheinlich auftreten würden … Obwohl unsere Tabletop-Übung ein fiktives neuartiges Coronavirus beinhaltete, sind die Inputs, die wir für die Modellierung der potenziellen Auswirkungen dieses fiktiven Virus verwenden, nicht vergleichbar mit nCoV-2019.
Kennedy charakterisiert die vierte Simulation in Event 201 und schreibt, dass „die Teilnehmer sich in erster Linie darauf konzentrierten, industriezentrierte, angstmachende, polizeistaatliche Strategien für den Umgang mit einer imaginären globalen Coronavirus-Ansteckung zu planen, die in einer Massenzensur der sozialen Medien gipfelte“.
Aus dem Protokoll der vierten Simulation geht hervor, dass die Teilnehmer Kommunikationsstrategien diskutierten, bei denen die Verbreitung von Informationen und die Zensur in den sozialen Medien eine Rolle spielten. Der Kommunikationsstratege Hasti Taghi, der für ein großes Medienunternehmen arbeitet und strategische Initiativen beim Weltwirtschaftsforum leitet, sagte:
Ich denke, wir müssen einige Dinge berücksichtigen: Die Anti-Impf-Bewegung war schon vor diesem Ereignis sehr stark, und dies ist etwas, das sich speziell über soziale Medien verbreitet hat.
Während wir also forschen, um die richtigen Impfstoffe zu finden, die helfen, eine Fortsetzung der Krankheit zu verhindern, müssen wir wissen, wie wir die richtigen Informationen an die Öffentlichkeit bringen. Wie kommunizieren wir die richtigen Informationen, um sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit Vertrauen in diese Impfstoffe hat, die wir entwickeln?
Die Frage, die sich die Gruppe stellte, lautete nicht, wie man die Wahrheit über die Entwicklung, Herstellung und den Vertrieb von Impfstoffen vermitteln kann, sondern vielmehr, wie man „die richtigen Informationen vermitteln kann, um sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit Vertrauen in diese Impfstoffe hat, die wir entwickeln.“
Die Frage, wie man das Vertrauen der Öffentlichkeit in einen Impfstoff gewinnen kann, war in dieser Simulation von großer Bedeutung, obwohl die US-Bevölkerung den Wert der jährlichen Grippeschutzimpfung und der Kinderimpfungen gut kennt. Tatsächlich führen die Centers for Disease Control and Prevention eine Liste von 26 verschiedenen Impfstoffen, die derzeit in den USA verwendet werden.
Neben der langen Liste der empfohlenen Kinderimpfungen gibt es auch Impfstoffe für Erwachsene gegen Gürtelrose, Tetanus und Pneumokokken, die routinemäßig verabreicht werden. Warum glaubten die globalen Experten für Kommunikation und Kontrolle dann, dass die Vermittlung der „richtigen Informationen“ notwendig sei, um „das Vertrauen der Öffentlichkeit zu sichern“?
Gruppe ruft zur Zensur sozialer Medien auf
Dies war nur eine der hochgradig vorhersagenden Unterhaltungen während der Veranstaltung 201, die sich im Jahr 2020 abspielte, als sich die weltweite COVID-19-Pandemie entwickelte. George Gao, Generaldirektor des chinesischen Zentrums für Seuchenkontrolle und -prävention,23 sagte voraus:
Im Laufe der Zeit werden wir mehr Fälle in China haben und auch Todesfälle gemeldet bekommen. Außerdem haben mir meine Mitarbeiter gesagt, dass es zuvor Fehlinformationen und einen gewissen Glauben gegeben hat. Die Menschen glauben: ‚Das ist ein von Menschenhand geschaffenes Virus‘, also gibt es einige Verstöße gegen die Menschenrechte… Das ist auf diese Fehlinformationen zurückzuführen.
Andere stimmten der Notwendigkeit einer Zensur in den sozialen Medien zu, wenn es um die Verbreitung von „Desinformationen“ über die Pandemie oder über Impfstoffe und Impfschäden geht, ohne Rücksicht auf die Quelle. Die Idee war, alle Informationen zu entfernen, die nicht mit den Mandaten und Vorstellungen der Regierung übereinstimmten. Kevin McAleese, Kommunikationsbeauftragter eines von Gates finanzierten Landwirtschaftsprojekts, sagte:
Mir ist klar, dass die Länder große Anstrengungen unternehmen müssen, um sowohl Fehlinformationen als auch Desinformationen zu kontrollieren, … wenn die Lösung darin besteht, den Zugang zu Informationen zu kontrollieren und einzuschränken, dann halte ich das für die richtige Entscheidung.
Während des anschließenden Gesprächs antwortete Tom Inglesby, Direktor des Johns Hopkins Center for Health Security: „Glauben Sie, dass die Regierungen in diesem Fall an einem Punkt angelangt sind, an dem sie von den Unternehmen der sozialen Medien verlangen müssen, auf eine bestimmte Art und Weise zu arbeiten“?
Bei jedem Schritt der Simulation waren sich die globalen „Experten“ einig, dass eine Informationszensur durch Medienplattformen notwendig wäre, um den Fluss der „richtigen Informationen“ zu kontrollieren, damit die Menschen dem Führer bereitwillig folgen.
Das Interessante an der Niederschrift von Ereignis 201 ist, dass das, was geplant und mitgeteilt wurde, dem, was seit Januar 2020 passiert ist, erschreckend nahe kommt. Es mag ein Zufall gewesen sein, dass ein oder zwei wichtige Entscheidungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit vorhergesagt wurden, aber es scheint, dass die Gruppe entweder phänomenal prophetisch war oder dass sie die Entscheidungen und Ereignisse des Jahres 2020 hinter den Kulissen beeinflusst hat.
Die Botschaft des Impfstoffs als Auslöser für Maßnahmen
Von außen betrachtet war die treibende Kraft hinter den wirtschaftlich verheerenden Abriegelungen, der Entwicklung von Impfstoffen im Warp-Tempo, der Bevölkerungskontrolle und den Überwachungsstrategien die „Abflachung der Kurve“ und die Senkung der Todesrate von SARS-CoV-2. Doch wie ich und andere dargelegt haben, zeigt sich bei der Analyse dieser Strategien, dass mehr dahintersteckt, als es den Anschein hat.
Im Juli 2020 kündigte die Universität Yale eine Studie über die Auslösewörter und -sätze an, die mit höherer Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass eine ansonsten individualistische Gesellschaft stillschweigend Mandate (keine Gesetze) zur Verhaltenskontrolle befolgt. Es wurde angenommen, dass die getesteten Ausdrücke am erfolgreichsten sind, wenn sie Gefühle über Gesundheit, Hilfe für andere und Angst vermitteln.
Die Hoffnung war, das Verhalten so zu manipulieren, dass das Risiko von Aufständen und Unruhen durch die Regierung gesenkt wird. Die Studie wurde von der Universität Yale mit 4.000 Teilnehmern durchgeführt, die nach dem Zufallsprinzip eine von 12 verschiedenen Botschaften erhielten. Nach der Botschaft wurden sie dann ausgewertet, um „die angegebene Bereitschaft, sich einen COVID-19-Impfstoff zu besorgen, drei und sechs Monate nach dessen Verfügbarkeit zu vergleichen“.
Das Hauptergebnis der Studie bestand darin, die richtige Kombination von Sätzen und Botschaften zu finden, die die Anzahl der Personen, die sich impfen lassen, erhöhen würde. Die Studie begann am 3. Juli 2020, und der letzte Teilnehmer wurde bis zum 8. Juli 2020 getestet. Bis heute wurden die Ergebnisse der Studie nicht veröffentlicht.
Der Präsident der USA kündigte im Juli 2020 eine „überwältigende“ Impfkampagne für November 2020 an. Im Dezember 2020 veröffentlichten die National Institutes of Health eine COVID-19-Impfmitteilung, in der verhaltens- und sozialwissenschaftliche Maßnahmen empfohlen werden, die das Zögern bei der Impfung verringern und die Zahl der Geimpften erhöhen könnten, darunter:
Das Akzeptieren einer Impfung als soziale Norm, einschließlich „Werbekampagnen, die den Gruppenzwang zur Impfung erhöhen“.
Diejenigen, die sich impfen lassen, werden ermutigt, ihre positiven Erfahrungen in den sozialen Medien zu teilen.
Eine Person dazu bewegen, den Impfstoff zu akzeptieren, indem man es bequem und einfach macht, elektronische Portale zum Versenden von Nachrichten nutzt und Wettbewerbe, Spiele und Anreize einsetzt, um Verhaltensänderungen zu fördern.
Bewertung der Werte der Zielgruppe und anschließende Einbettung dieser Werte in Impfbotschaften. Beispiele hierfür sind der Schutz der Gemeinschaft, der Wunsch, zu normalen Aktivitäten zurückzukehren, oder die Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit durch den Schutz gefährdeter Menschen.
Mit anderen Worten: Viele der Botschaften, die Sie in den Medien und in der Arztpraxis gesehen haben, sollen Emotionen auslösen, die Sie dazu bringen, sich impfen zu lassen. Die gleichen Druckmittel werden in den Medien nicht routinemäßig für einige der gängigeren Impfungen für Erwachsene eingesetzt, wie Pneumokokken-, Tetanus-, Hepatitis- oder Gürtelroseimpfungen.
Es ist an der Zeit, mit einer Stimme zu sprechen und für die Freiheit zu kämpfen
Wie ich schon früher geschrieben habe, wird das, was wir als Gesellschaft verlieren, wenn wir uns diesen Vorschriften und Kontrollen beugen, exponentiell schwieriger zurückzubekommen sein. Eine der Freiheiten, die wir aufgeben, besteht darin, dass wir zulassen, dass unsere Gedanken und Überzeugungen in den sozialen Medien zensiert werden, ohne dass wir uns dagegen wehren.
Es ist wichtig, die verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten vor unrechtmäßigen Eingriffen zu schützen, und doch scheinen viele bereit zu sein, einfach aufzugeben. Obwohl die Regierung die Pflicht hat, die Gesundheit und das Wohlergehen ihrer Bürger zu schützen, muss dies gegen den Verlust von Bürgerrechten und Freiheiten abgewogen werden.
Wir befinden uns derzeit in einem Kampf zwischen Freiheit und Tyrannei. So haben beispielsweise mehrere Studien gezeigt, dass langfristige Abriegelungen eindeutig nicht im Interesse der Öffentlichkeit sind. Stattdessen kommen sie einem Missbrauch gleich. Und doch haben sich viele an diese Vorschriften gehalten, die keine Gesetze waren.
Es ist wichtig zu verstehen, dass die überwiegende Mehrheit der Informationen, die Sie in den Mainstream-Medien konsumieren, sorgfältig konzipierte Propaganda ist, die auf der Grundlage von fast zwei Jahrzehnten von Ihnen gesammelter persönlicher Daten erstellt worden ist.
Obwohl die Universität Yale die Studie mit 4.000 Teilnehmern für eine COVID-19-Botschaftskampagne durchgeführt hat, wurden diese Daten durch Ihre Nutzung der sozialen Medien gesammelt und zusammengestellt.
Wie ich in vielen früheren Artikeln sorgfältig dargelegt habe, wird dieser Plan zu einem fortschreitenden Verlust Ihrer Freiheit und Ungebundenheit führen, der schließlich in Tyrannei und Sklaverei mündet. Es ist von entscheidender Bedeutung, wachsam zu sein und nach der Wahrheit zu suchen, damit Sie verstehen, wie Sie zwischen Fakten und einer fiktiven Erzählung unterscheiden können, die Ihnen Befreiung verspricht, Sie aber letztendlich versklavt.
Mein neuestes Buch, „Die Wahrheit über COVID-19“, ist jetzt ein Bestseller bei Amazon, USA Today und dem Wall Street Journal. Darin untersuche ich die Ursprünge des Virus und zeige, wie die Elite ihn benutzt hat, um Ihre persönliche Freiheit langsam zu untergraben. Darüber hinaus zeige ich Ihnen, wie Sie sich vor der Krankheit schützen können und was Sie tun können, um sich gegen die technokratischen Oberherren zu wehren.
Das Buch geht ausführlich auf die Pandemie-Profiteure ein. Ich bin zwar nicht begeistert von der Zusammenarbeit mit Amazon, aber indem wir das Buch auf der Plattform von Amazon – einem der größten Tech-Unternehmen, das von dieser globalen Pandemie profitiert – nach oben pushen, nutzen wir es, um auf diese Profiteure aufmerksam zu machen.
Um 84 Milliarden Euro haben die sieben reichsten Familien Deutschlands ihr Vermögen seit Beginn der Krise vergrößert.
Impfnachweis – Impfschein reloaded Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen.
Die Bundesregierung plant für diesen Herbst die Einführung einer Impfnachweis- und Testpflicht auch für den Einkauf im Lebensmitteleinzelhandel. Das berichtet das Burda-Magazin Focus. Ohne entsprechende Impf- oder Testnachweise soll das Betreten der Geschäfte und anderer geschlossener Räume nach einem ersten Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums nicht mehr möglich sein. Im Artikel heißt es: „Egal ob bei Ikea, H&M, Deichmann oder bei Aldi Süd, Aldi Nord, Lidl oder Rewe, laut Gesetzesentwurf soll die Nachweis- und Testpflicht für geschlossene Räume gelten.“
ergänzend zum Thema Impfen. Die Wahrheit und nichts als die Wahrheit. Johannes 8:32und ihr werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen! Kein unabhängiger Wissenschaftler darf die Impfstoff-Fläschchen, auf die verarbeiteten Inhaltsstoffe untersuchen lassen. Bedenke: Die Pharmaindustrie und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist an der Gesundheit der Menschen genauso gelegen, wie die Rüstungsindustrie am Weltfrieden interessiert ist. Am Ende werden es nicht die Impfverweigerer, sondern die Impfgeschädigten sein, welche neue Nürnberger Prozesse fordern und keine Gnade kennen werden.Visualisierung der größten Pharmaunternehmen der Welt
Einige der größten Pharmaunternehmen der Welt haben eine zentrale Rolle bei der COVID-19-Pandemie gespielt.
Es dürfte jedoch nicht überraschen, dass die Pandemie auch für viele Unternehmen des Gesundheitswesens von großem Nutzen war. Wie Anshool Deshmukh von Visual Capitalist feststellt, werden die 50 größten Pharmaunternehmen der Welt allein im Jahr 2020 immer noch einen Umsatz von satten 851 Milliarden Dollar erzielen.
In dieser Grafik, die Daten von Companies Market Cap verwendet, listen wir die größten Pharmaunternehmen der Welt nach Marktkapitalisierung auf. Zu beachten ist, dass diese Liste auch Gesundheitsunternehmen umfasst, die eng mit der Pharmaindustrie zusammenarbeiten, darunter Biotech-Unternehmen, Pharmahändler, klinische Labors usw.Zunächst sind hier die fünf größten Pharmaunternehmen der Welt nach Marktkapitalisierung aufgeführt
Johnson & Johnson: Der Pharma- und Konsumgüterriese hat eine Marktkapitalisierung von 428,7 Milliarden Dollar. Das Unternehmen hat den dritten in den USA zugelassenen Impfstoff entwickelt und wurde 2021 in die TIME100-Liste der einflussreichsten Unternehmen aufgenommen.
Roche: Der Schweizer Pharmariese ist führend in den Bereichen Onkologie, Immunologie, Infektionskrankheiten, Ophthalmologie und Neurowissenschaften. Im Jahr 2019 stieg der Umsatz des Pharmasegments von Roche um satte 16 % auf 53 Milliarden US-Dollar.
Pfizer: Obwohl Pfizer der führende COVID-19-Impfstoffhersteller in Nordamerika ist, rutschte das Unternehmen in der Rangliste auf den dritten Platz ab. Das Unternehmen hat in letzter Zeit an Dynamik gewonnen, insbesondere im letzten Quartal, mit einem Umsatz von 19,0 Mrd. USD im 2. Quartal 2021, was ein operatives Wachstum von 86 % gegenüber 2020 bedeutet.
Eli Lilly: Eli Lilly hat einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zur Etablierung als führendes Unternehmen der Pharmaindustrie gemacht. Mit einer Marktkapitalisierung von 125 Mrd. USD im Jahr 2019 ist Eli Lilly auf einen aktuellen Wert von 214,9 Mrd. USD gestiegen, was einem deutlichen Wachstum von 72 % entspricht.
Novartis: Das zweitgrößte Pharmaunternehmen aus der Schweiz, Novartis, ist seit rund 25 Jahren das Aushängeschild der Pharmabranche. Der Haupthersteller der bekanntesten Medikamente auf dem Markt erzielte im Jahr 2020 einen Umsatz von über 48 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 3 % gegenüber 2019 entspricht.
Nachfolgend sehen Sie, wie die größten Pharmaunternehmen der Welt im Vergleich zueinander abschneiden:Die größten Exporteure und Importeure von Arzneimitteln der Welt
Nach Angaben der Welthandelsorganisation (WTO) haben diese Länder im Jahr 2019 die meisten Arzneimittel exportiert:Im Gegensatz dazu sind hier die größten Importeure im gleichen Zeitraum aufgeführt.Diese Position ist für die USA, wo sechs der zehn größten Pharmaunternehmen der Welt ihren Hauptsitz haben, kaum überraschend. Außerdem entfallen auf die USA 45 % des Weltmarktes.
Die Zukunft der pharmazeutischen Unternehmen
Wenn uns die Reaktion auf die COVID-19-Pandemie etwas gelehrt hat, dann, dass die Pharmaindustrie beim Aufbau einer patientenzentrierten Zukunft eine Schlüsselrolle spielt. Sie muss ständig neue Wege zur Anpassung von Medikamenten finden und gleichzeitig neue Hilfsmittel und Arzneimittel erforschen und entwickeln.
Indem sie disruptive Technologien wie 3D-gedruckte Medikamente, durch künstliche Intelligenz gesteuerte Therapien und Präventivmedizin einbeziehen und mit den Regulierungsbehörden zusammenarbeiten, werden die Pharmaunternehmen von einer digitalen Revolution profitieren.
Außerdem werden die Schwellenländer in den kommenden Jahren einen größeren Einfluss auf den globalen Pharmamarkt haben. Auch wenn „Big Pharma“ weiterhin jedes Jahr riesige Gewinne einfährt, wird sich ihre Abhängigkeit von Ländern wie Brasilien und Indien in der Forschung und Arzneimittelproduktion in den kommenden Jahren erheblich auswirken.
Big-Pharma – vom Steuerzahler finanziertes Medikament gegen COVID zeigt das es nicht um Gesundheit geht
Merck preist die erste Tablette gegen Corona an. Die Herstellungskosten liegen bei knapp 18 Dollar, der Pharmakonzern will aber von der US-Regierung 700 Dollar.
Der Pharmakonzern hat für das Medikament Molnupiravir eine Notzulassung in den USA eingereicht, nachdem eine vorzeitig beendete klinische Studie der Phase III zeigt, dass eine fünftägige Einnahme der antiviralen Tabletten – täglich 8 Tabletten – das Risiko bei gerade Corona-Infizierten um die Hälfte reduziert, ins Krankenhaus zu kommen oder zu sterben. Es handelt sich allerdings um leichte oder mäßige Infektionen.
Das Weiße Haus feierte das Medikament als Mittel zur Bekämpfung von Covid-19 an. Biden bestellte auch gleich 1,7 Millionen Pakete zu je 700 US-Dollar bei dem Pharmakonzern. Wie die Impfung soll auch diese Behandlung kostenlos sein.
Laut einer Analyse von Melissa Barber von der Harvard T. H. Chan School of Public Health und Dzintars Gotham vom King’s College Hospital in London liegen „die Herstellungskosten für Molnupiravir-Kapseln bei 1,74 US-Dollar pro Einheit oder 17,74 US-Dollar pro Fünf-Tage-Kur“.
„Unter Berücksichtigung von 10 % Gewinnspanne und Steuern in Indien ergibt sich ein geschätzter nachhaltiger Generikapreis von 1,96 US-Dollar pro Kapsel oder 19,99 US-Dollar pro Fünf-Tage-Kur“, so die Forscher.
Dean Baker, ein leitender Wirtschaftswissenschaftler am Center for Economic and Policy Research, stellte fest, dass der Preis von 712 US-Dollar pro Kur, den die US-Regierung für Molnupiravir zahlen soll, einem Aufschlag von etwa 4.000 % entspricht.
Setzt sich Merck durch, bringt das Medikament einen Milliardengewinn für den Pharmakonzern auf Kosten der Steuerzahler. Es zeigt doch wiedermal das es Big-Pharma um Geld und Macht geht.
Bill Gates: Bei der nächsten Pandemie werden wir gigantische mRNA-Fabriken haben
Der Milliardär Bill Gates glaubt nicht, dass die Pandemie bis Ende 2022 vorbei sein wird. Dies sagte er in einem Telefoninterview mit The Times of India. Jetzt, da die Welt weiß, dass sie für eine Pandemie anfällig ist, braucht es, „enorme Anstrengungen in der Forschung“ für neue Instrumente.
Er sagte auch, dass unbedingt mehr Fabriken gebaut werden müssen, damit in kurzer Zeit genügend Impfstoffe für die ganze Welt hergestellt werden könne. Er sagte, er arbeite mit dem deutschen Unternehmen BioNTech, an dem er natürlich auch beteiligt ist, an einem HIV-Impfstoff auf der Grundlage der mRNA-Technologie. „Wir haben einen Malaria-Impfstoff und wir glauben, dass wir einen Grippe-Impfstoff herstellen können, um die Grippe weltweit deutlich zu reduzieren“.
Gates sagte, einige Atemwegsviren müssen ganz ausgerottet werden, weil sie zu einer Form mutieren können, die „eine weitere Pandemie auslösen kann“. „Ich hoffe, dass alle Länder mehr Forschung in diesem Bereich betreiben werden“, sagte er.
Die ganze Impfnummer – Schaut einfach mal richtig hin, wie viel Geld in Richtung USA geflossen sind. Man muß nur, den Gestank des Geldes folgen und man kommt unweigerlich, zum stinkenden Misthaufen der Lüge Covid 19 – US-Patent: US2020279585 In der Corona-Krise haben allein die Milliardäre der USA ihr Nettovermögen seit März 2020 um 1,1 Billionen US-Dollar erhöht. Dabei fällt vor allem eine Branche auf.
Wie hat sich die Welt seit Covid-19 verändert?
Nach Schätzungen der Weltbank schrumpfte die Weltwirtschaft im Jahr 2020 um 4,3 Prozent, wodurch Billionen von Dollar vernichtet wurden. Länder, die sich bereits in wirtschaftlicher Not befanden, versanken weiter in Schulden. Ein Bericht von Oxfam International schätzt, dass es mehr als ein Jahrzehnt dauern könnte, bis sich die ärmsten Menschen der Welt von den wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie erholt haben.
Das Coronavirus hat die Armen überproportional getroffen. Zum ersten Mal seit 20 Jahren wird die weltweite Armut wahrscheinlich deutlich zunehmen. Die Weltbank schätzt, dass das Coronavirus zwischen 119 und 124 Millionen Menschen mehr in die extreme Armut getrieben hat. Damit steigt die Gesamtzahl der Menschen, die mit weniger als 1,90 Dollar pro Tag auskommen müssen, auf 730 Millionen, das sind etwa 10 Prozent der Weltbevölkerung.
Die Reichen wurden reicher
Ein Bericht der britischen Wohltätigkeitsorganisation Oxfam International besagt, dass die Pandemie Menschen, die in Armut leben, viel härter getroffen hat als die Reichen.
Um diese Einkommensungleichheit in die richtige Perspektive zu rücken, fand ein Bericht der Schweizer Bank UBS heraus, dass die reichsten Menschen der Welt ihr Vermögen zwischen März und Dezember 2020 um 3,9 Billionen Dollar steigern konnten. Die 10 reichsten Milliardäre steigerten ihr Vermögen in dieser Zeit um 540 Mrd. $.
Viele der reichsten Männer der Welt, darunter Elon Musk (USA), Zhong Shanshan (China) und Mukesh Ambani (Indien), konnten ihr Vermögen seit Ausrufung der Pandemie mehr als verdoppeln.
DIE 50 MILLIARDÄRE DES COVID-19
Die zehn größten Milliardäre im Gesundheitswesen, laut Forbes
1. Uğur Şahin, aus Deutschland – Nettowert: $4,2 Mrd.
2. Stéphane Bancel, aus Frankreich – Nettowert: $4,1Mrd.
3. Yuan Liping, von Kanada – Nettowert: $4.1billion
4. Hu Kun, aus China – Nettowert: $3,9 Mrd.
5. Carl Hansen, aus Kanada – Nettowert: $2,9 Mrd.
6. Timothy Springer, aus den USA – Nettowert: $2Mrd.
7. Sergio Stevanato, aus Italien – Nettowert: $1,8 Mrd.
8. Robert Langer, aus den USA – Nettowert: $1,5 Mrd.
9. Premchand Godha, aus Indien – Nettovermögen: $1,4 Mrd.
10. August Troendle, aus den USA – Nettovermögen: $1,3 Mrd.
Forbes berichtet von weiteren 40 neuen Milliardären aus der Gesundheitsbranche während der Pandemie 2020:
11. Li Juanquan & Familie, aus China – Nettowert: $7,9 Mrd.
12. Jian Jun, aus China – Nettowert: $4,4 Mrd.
13. Ye Xiaoping, von China – Nettovermögen: $4,2 Mrd.
14. Hao Hong, aus den USA – Nettowert: $3,4 Mrd.
15. Jin Lei, aus China – Nettowert: $3,2 Mrd.
16. Liu Fangyi, aus China – Nettowert: 3,2 Mrd. $
17. Lv Jianming, aus China – Nettowert: 3,1 Mrd. $
18. Gan Zhongru, aus China – Nettowert: $2,8 Mrd.
19. Weng Xianding, aus China – Nettowert: 2,8 Mrd. $
20. Chen Xiao Ying, aus China – Nettowert: $2,7 Mrd.
21. Xie Juhua & Familie, aus China – Nettowert: $2,6 Mrd.
22. Dai Lizhong, aus China – Nettowert: 2,5 Mrd. $
23. Miao Yongjun, aus China – Nettovermögen: 2,5 Mrd. $
24. Hu Gengxi & Familie, aus China – Nettowert: 2,3 Mrd. $
25. Li Zhibiao, aus China – Nettovermögen: 2,3 Mrd. $
26. Lin Zhixiong & Familie, aus China – Nettovermögen: $2,1 Mrd.
27. Alberto Siccardi & Familie, aus der Schweiz – Nettowert: $2,1 Mrd.
28. Gao Yi & Familie, aus China – Nettovermögen: $2billion
29. Lin Zhijun, aus China – Nettowert: $2Mrd.
30. Xie Liangzhi & Familie, aus China – Nettowert: 2 Mrd. $
31. Chen Baohua, aus China – Nettowert: $1,8 Mrd.
32. Zhu Yiwen & Familie, aus China – Nettowert: $1,8 Mrd.
33. Li Wenmei & Familie, aus China – Nettowert: $1,7Mrd.
34. Lin Jie & Familie, aus China – Nettowert: $1,7Mrd.
35. Liu Xiucai & Familie, aus den USA – Nettowert: $1,6Mrd.
36. Pu Zhongjie & Familie, aus China – Nettowert: $1,6Mrd.
37. Rao Wei & Familie, aus China – Nettowert: $1,6Mrd.
38. Ren Jinsheng & Familie, aus China – Nettovermögen: $1,6 Mrd.
39. Xiong Jun & Familie, aus China – Nettowert: $1,5 Mrd.
40. Yi Xianzhong & Familie, aus China – Nettowert: $1,5 Mrd.
41. Felix Baker, aus den USA – Nettovermögen: $1,4Mrd.
42. Julian Baker, aus den USA – Nettovermögen: $1,4 Mrd.
43. Rajendra Agarwal, aus Indien – Nettowert: $1,3 Mrd.
44. Banwarilal Bawri, aus Indien – Nettowert: $1,3 Mrd.
45. Girdharilal Bawri, von Indien – Nettovermögen: $1,3 Mrd.
46. Benedicte Find, von Dänemark – Nettovermögen: $1.3billion
47. Alan Miller & Familie, aus den USA – Nettovermögen: $1,3 Mrd.
48. Zhong Ming & Familie, aus China – Nettowert: $1,3 Mrd.
49. Yuan Jiandong & Familie, aus China – Nettowert: $1,1 Mrd.
50. Fan Minhua, aus China – Nettovermögen: 1,1 Mrd. $
=> „arme Millionäre“ Der Zentralrat der kriegsgeilen, verlogenen und verstohlenen Schmarotzer ist empört
Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Alle, die an den rechtswidrigen Maßnahmen mitgewirkt haben, werden sich verantworten müssen. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es … Weiterlesen →
Covidioten und die Impfanreize – sponsored by SPD 10 kleine Covidioten Da mich jemand gefragt hat – Hier mal eine Begriffserklärung Covidioten. Man muß schon ziemlich abgehoben sein um berechtigte, demokratische Kritik, so abwertend zu stigmatisieren, und neu zu definieren. Die spätrömische Dekadenz Esken, pflegt uns „Covidioten“ zu … Weiterlesen →
Denn sie wissen was sie tun Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden. Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gender, Gesundheits und Klima-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in … Weiterlesen →
Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wie konnte es damals zum Holocaust kommen? Weil zu viele Deutsche ihrer Regierung vertraut haben! Man muss die Menschen die sich der Politik widersetzen nur ordentlich unter Druck setzen, Stigmatisieren, ausgrenzen, bedrohen , bestrafen das hat schon vor 80 Jahren wunderbar funktioniert. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Thema Bundestagswahl 2021 Nur die allerdümmsten Kälber- wählen ihren Metzger selber! Ihr könnt in einem besetzten Land (keine) vom Besatzer angebotenen Volksparteien wählen. Sie dienen „ausnahmslos alle“ dem Besatzer. Was ist daran (so) schwer zu verstehen!? Die Wahlergebnisse stehen heute schon fest. Das … Weiterlesen →
Neue Beweise und eidesstattliche Erklärung von Prof. Luc A. Montagnier, wurden dem Internationalen Strafgerichtshof vorgelegt
Aufgrund der zahlreichen neuen Beweise und Informationen, die in den letzten Monaten ans Licht gekommen sind, wurde beim Internationalen Strafgerichtshof eine neue Klage eingereicht. Die Anwälte sagen, sie hätten nun zwingende Beweise dafür, dass „das SARS-CoV-2-Virus und die Covid-19-‚Impfstoffe‘ absichtlich hergestellte Biowaffen sind, die in zwei Phasen auf die ahnungslose Bevölkerung der Welt losgelassen wurden“. Neue Beweise und eidesstattliche Erklärung von Prof. Luc A. Montagnier, wurden dem Internationalen Strafgerichtshof vorgelegt, wonach die Regierungen der Welt an Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind
Anwälte aus mehreren Ländern haben dem Internationalen Strafgerichtshof neue Beweise vorgelegt, darunter eidesstattliche Erklärungen von führenden Experten wie Professor Luc A. Montagnier, die den Regierungen der Welt und ihren Beratern eine Mitschuld an Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstößen gegen den Nürnberger Kodex vorwerfen.
Die Anwälte Melinda C. Mayne und Kaira S. McCallum reichten im April 2021 beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag einen 27-seitigen „Untersuchungsantrag“ ein, in dem sie die britische Regierung und ihre Berater beschuldigten, an Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Namen von Covid-19 beteiligt zu sein.
Am 28. April 2021 erhielten die beiden eine förmliche Bestätigung des IStGH und eine Fallnummer – „141/21“. Seitdem haben die beiden neue Beweise für ihre Klage vor dem IStGH gesammelt und Kontakte zu Anwälten und Wissenschaftlern aus aller Welt geknüpft.
Eine neue Pressemitteilung vom 17. August, die hier eingesehen werden kann, bestätigt, dass das Paar eidesstattliche Erklärungen von führenden Experten erhalten hat, darunter der Forscher und Nuklearkardiologe Dr. Richard M. Fleming, der Nobelpreisträger für Virologie Professor Luc A. Montagnier und Dr. Kevin W. McCairn, ein Neurowissenschaftler und Experte für neurologische Erkrankungen.
Professor Luc A. Montagnier, der für seine Arbeiten über das HIV-Virus einen Nobelpreis erhielt, behauptete im April 2020, er glaube, dass das neue Coronavirus in einem Labor entstanden sei. Im Mai 2021 erklärte der Virologe:
„Massenimpfungen sind sowohl ein wissenschaftlicher als auch ein medizinischer Fehler. Es ist ein inakzeptabler Fehler. Das werden die Geschichtsbücher zeigen, denn es sind die Impfungen, die die Varianten hervorbringen“.
Luc Montagnier
Aufgrund der zahlreichen neuen Beweise und Informationen, die in den letzten Monaten ans Licht gekommen sind, wurde beim Internationalen Strafgerichtshof eine neue Klage eingereicht. Die Anwälte sagen, sie hätten nun zwingende Beweise dafür, dass „das SARS-CoV-2-Virus und die Covid-19-‚Impfstoffe‘ absichtlich hergestellte Biowaffen sind, die in zwei Phasen auf die ahnungslose Bevölkerung der Welt losgelassen wurden“.
Die Anwälte Melinda C. Mayne und Kaira S. McCallum haben außerdem bestätigt, dass sich ihnen inzwischen Anwälte angeschlossen haben, die ähnliche Ermittlungsanträge beim Internationalen Strafgerichtshof in Frankreich, der Tschechischen Republik und der Slowakei gestellt haben.
Aus diesem Grund wurde am 12. August 2021 ein Schreiben an den IStGH gesandt, in dem sie alle darum bitten, eine gemeinsame Klage einzureichen und gleichzeitig vorläufige Beweise für die Vorwürfe vorzulegen, die allen in der ganzen Welt gemeinsam sind, und das Recht zu beantragen, dass auch länderspezifische Klagen vom IStGH untersucht werden.
Ein Antrag, der sich speziell auf das Vereinigte Königreich bezieht, betrifft die Untersuchung des Völkermords an älteren und schutzbedürftigen Menschen, der in Pflegeheimen und Krankenhäusern durch den unsachgemäßen Einsatz von Midazolam und Morphium stattgefunden hat.
Eine weitere Untersuchung zu diesem Thema ist nun ebenfalls abgeschlossen, und es wird eine private Strafverfolgung gegen die britische Regierung, Matt Hancock, Chris Whitty und andere eingeleitet, wenn das Team von Anwälten und Experten, das die Untersuchung durchgeführt hat, keine zufriedenstellenden Antworten auf die umfangreichen Fragen erhält, die in einem offenen Brief vom 17. August 2021 an die oben genannten Personen gerichtet wurden.
In der gemeinsamen Klage von Anwälten aus mehreren Ländern fordern sie die sofortige Aussetzung des gesamten Covid-19-Injektionsprogramms und das Ende der Tests an asymptomatischen Personen.
Die Anwälte sagen, dass sie nun gespannt auf die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs warten, ob dieser eine gemeinsame Klage mehrerer Länder zulässt und den Antrag auf Untersuchung akzeptiert.
Sie haben dem IStGH deutlich gemacht, dass aufgrund der eskalierenden medizinischen Apartheid, des Verlusts grundlegender Freiheiten und Rechte und der ständig steigenden, sehr hohen Zahl von Todesfällen und schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen, die bei Empfängern von Covid-19-Injektionen zu verzeichnen sind, der Gerichtshof dringend und ohne weitere Verzögerung handeln muss.
Zu diesem Zweck haben die Anwälte um ein Treffen in Den Haag gebeten, sobald dies möglich ist.
Während sie auf die Antwort warten, haben die Anwältinnen Melinda C. Mayne und Kaira S. McCallum bestätigt, dass sie sich in Gesprächen mit Anwälten in anderen Ländern befinden, die ihre individuellen Anträge beim IStGH noch nicht eingereicht haben, aber angedeutet haben, dass sie sich ihnen anschließen wollen.
Über 3.000 Ärzte und Wissenschaftler unterzeichnen eine Erklärung, in der sie COVID-Entscheidungsträger der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ beschuldigen
Eine von einer internationalen Allianz von Ärzten und Medizinern verfasste „Erklärung von Ärzten“ verurteilt die globale Strategie zur Behandlung von COVID aufs Schärfste und wirft den politischen Entscheidungsträgern potenzielle „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor, weil sie Ärzte daran hindern, ihren Patienten lebensrettende Behandlungen anzubieten, und sie unterdrücken offene wissenschaftliche Diskussion.
In dem Dokument heißt es, dass Behandlungsempfehlungen „one size fits all“ zu unnötigen Krankheiten und zum Tod geführt haben.
Eine Gruppe von Ärzten und Wissenschaftlern traf sich Anfang dieses Monats in Rom, Italien, zu einem dreitägigen globalen Covid-Gipfel, um „die Wahrheit über die Erforschung und Behandlung der Covid-Pandemie“ zu sagen. Das Gipfeltreffen, fand vom 12. bis 14. September statt: https://www.internationalcovidsummit.comEs kommt Schwung in den Rechtsstreit um die Freigabe der Dokumente zur Meldung der unerwünschten Nebenwirkungen nach Zulassung des Pfizer-Corona-Impfstoffs. Eine Gruppe von über 30 Professoren, darunter Yale- und Harvard-Wissenschaftler, hatte die Herausgabe der Pfizer-Daten zu den unerwünschten Nebenwirkungen vor dem texanischen Bezirksgericht von der Food and Drug Administration (FDA) durch einen Freedom of Information Act Request erstritten.
Die Daten umfassen 329.000 Seiten, auf denen Impfschäden dokumentiert werden.
Im ersten Schwung der Veröffentlichung waren die ersten 37 Seiten an die Öffentlichkeit gelangt, die bereits einen vielsagenden Einblick in das liefern, was da noch kommen mag. Die Daten dokumentieren für den Zeitraum vom 1. Dezember 2020 bis 28. Februar 2021 1.223 Todesfälle und 42.000 schwere Impfreaktionen.
Personalmangel bei der FDA
Die FDA hatte nach der Veröffentlichung eine Erklärung abgegeben und das Gericht gebeten, die Daten nur in Sätzen von 500 Seiten pro Monat zu veröffentlichen. In diesem Tempo hätte es 55 Jahre gebraucht, bis die Daten vollständig veröffentlicht worden wären. Man hätte nicht genügend Mitarbeiter, um die Aufgabe zu bewältigen.
Die US-amerikanische Arzneimittelbehörde behauptet, dass ihre 11 Prüfer nur insgesamt 10.000 Seiten pro Monat prüfen können.
Mal davon abgesehen, dass es allein schon anrüchig ist, die Daten vor der Veröffentlichung eigenhändig nochmal vollständig prüfen zu müssen, lässt diese Hinhaltetaktik tief blicken. Hier wird mit allen Mittel versucht, die Veröffentlichung der Daten zu verhindern.
Welcher Eindruck entsteht wohl beim Publikum, wenn eine Behörde versucht, die Daten zu Impfnebenwirkungen einzubehalten? Eigentlich sollte die Behörde dem Unternehmen auf die Finger schauen. Aber hier versucht man im Tandem die Veröffentlichung essentieller Informationen zu verhindern. Wer soll solch einer Institution noch trauen? Und warum verlangen die deutschen Behörden nicht ebenfalls die Freigabe? Alle Dokumente des Rechtsstreits können hier eingesehen werden.
FDA durch Bezirksgericht unter Druck
Am 6. Januar wurde die FDA vom texanischen Bezirksgericht aufgefordert, anstatt der vorgeschlagenen 500 Seiten pro Monat 55.000 Seiten zu liefern.
Indem er die rechtzeitige Freigabe der Dokumente anordnete, erkannte der Richter an, dass die Freigabe dieser Daten von größter öffentlicher Bedeutung ist und eine der höchsten Prioritäten der FDA sein sollte.
Um Urteil heißt es:
1. Die FDA soll die in ihrem eigenen Vorschlag genannten „mehr als 12.000 Seiten“ (siehe ECF Nr. 29, S. 24) bis zum 31. Januar 2022 vorlegen.
2. Die FDA soll die restlichen Dokumente in einem Rhythmus von 55.000 Seiten alle 30 Tage vorlegen (die erste Vorlage am oder vor dem 1. März 2022). Dies gilt, bis die Produktion abgeschlossen ist.
In der Einleitung des Urteils zitiert Richter Mark T. Pittman zwei ehemalige US-Präsidenten:
„[Eine] Volksregierung ohne Volksinformation oder die Mittel, sie zu erlangen, ist nur der Prolog zu einer Farce oder einer Tragödie, oder vielleicht zu beidem. Das Wissen wird für immer die Unwissenheit beherrschen: Und ein Volk, das beabsichtigt, sein eigener Gesetzgeber zu sein, muss sich mit der Macht bewaffnen, die Wissen gibt“ (James Madison).
Pittman fährt fort, dass auch John F. Kennedy erkannte, dass „eine Nation die Angst hat, ihr Volk in einem offenen Markt über Wahrheit und Lüge urteilen zu lassen, eine Nation ist, die Angst vor ihrem Volk hat“.
FDA verzögert erneut, Pfizer eilt zur Hilfe
Am 18 Januar wurde der nächste Hammer in der Sache bekannt: Die FDA beantragte beim Gericht, die Herausgabe der Daten zu verzögern. Und nun trat am 21. Januar auch Pfizer auf den Plan und eilte der FDA juristisch zur Hilfe. Pfizer tritt als Drittpartei auf und versichert dem Gericht, man würde dabei helfen, die Vorlage der Dokumente zu beschleunigen.
Weiterhin möchte Pfizer durch die Aufnahme in das Verfahren sicherstellen, „über relevante Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Fall informiert zu werden”.
Allein mit den Ressourcen, die Pfizer mit seiner Intervention für ein wahrscheinlich hochkarätiges Anwaltsteam aufbietet, könnte der FDA und ihren elf Prüfern wirkungsvoll unter die Arme gegriffen werden, um die Dokumente zum festgesetzten Zeitpunkt bereitzustellen.
Die FDA nahm die am 21. Januar von Pfizer gestellte Intervention in den Rechtsstreit am 25. Januar an.
Die Kläger lehnen die Verlängerung der Frist ab. In ihrer Erwiderung auf die Fristverlängerung führen die Kläger aus, das Unternehmen habe es versäumt, einen überzeugenden Grund zu nennen, warum es notwendig sei, jetzt einzugreifen. Ebenfalls schließe es Pfizer nicht aus, den Zeitplan ändern zu wollen. Die Kläger jedoch, vertreten durch ihren Anwalt Aaron Siri, fordern die strikte Einhaltung des Zeitplans.
Wird Antrag ablehnet, bleiben der FDA nur noch wenige Tage, um die Dokumente fristgerecht abzuliefern. Die ersten 12.000 Seiten müssen dann bis zum Montag den 31. Januar vorliegen.
Panik bei Pfizer und den Behörden?
Der juristische Sieg zur Freigabe der Dokumente ist ein großer Gewinn für die Informationsfreiheit. Wir können gespannt sein, ob die FDA die festgelegten Informationen nun Ende Januar veröffentlicht oder ob der nächste Vorwand auftaucht, die Informationen zurückzuhalten.
Je verzweifelter versucht wird, die Informationen zu den Schäden zurückzuhalten, desto wahrscheinlicher ist es, dass die Veröffentlichung der Daten für den Impfstoffhersteller gravierende Folgen haben würden. Und damit auch für die vielen staatlichen und supranationalen Gesundheitsbehörden, die die Impfstoffe trotz dieser Daten zugelassen haben. Und dann natürlich auch für die Regierungen, die den Menschen diese Präparate verabreichen ließen. Präparate, deren Daten zu auftretenden Schäden mit allen aufbietbaren Winkelzügen unter Verschluss gehalten werden sollen.
In den sozialen Medien kursieren Gerüchte von Hedgefonds, die angeblich bereits auf die Pfizer-Pleite setzen. Juristisch wäre dieser Betrug für die Firma nicht zu überleben, da die Verträge, die Pfizer von den Schadenersatzansprüchen entbinden, durch den Betrug in der Zulassung nichtig würden, so die Argumentation.
Wird die FDA zur Veröffentlichung der Daten gezwungen, könnte ein Blick auf den Pfizer-Aktienkurs interessant werden. Der Kursverlauf der Biontech-Aktie ist derzeit jedenfalls kein gutes Omen.
ergänzend zum Thema Impfen. Die Wahrheit und nichts als die Wahrheit. Johannes 8:32und ihr werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen! Kein unabhängiger Wissenschaftler darf die Impfstoff-Fläschchen, auf die verarbeiteten Inhaltsstoffe untersuchen lassen. Bedenke: Die Pharmaindustrie und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist an der Gesundheit der Menschen genauso gelegen, wie die Rüstungsindustrie am Weltfrieden interessiert ist. Am Ende werden es nicht die Impfverweigerer, sondern die Impfgeschädigten sein, welche neue Nürnberger Prozesse fordern und keine Gnade kennen werden.Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Alle, die an den rechtswidrigen Maßnahmen mitgewirkt haben, werden sich verantworten müssen. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es … Weiterlesen →
Covidioten und die Impfanreize – sponsored by SPD 10 kleine Covidioten Da mich jemand gefragt hat – Hier mal eine Begriffserklärung Covidioten. Man muß schon ziemlich abgehoben sein um berechtigte, demokratische Kritik, so abwertend zu stigmatisieren, und neu zu definieren. Die spätrömische Dekadenz Esken, pflegt uns „Covidioten“ zu … Weiterlesen →
Denn sie wissen was sie tun Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden. Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gender, Gesundheits und Klima-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in … Weiterlesen →
Eugeniker & Hitlers Hauptfinanzierer JOHN D. ROCKEFELLER ′′Wir werden ihr Leben kurz und ihre Gedanken schwach halten, während wir so tun, als würden wir das Gegenteil tun. Wir werden unser Wissen über Wissenschaft & Technologie unmerklich nutzen, damit sie nie sehen, was passiert. Wir werden Softmetalle, Alterungsbeschleuniger & Beruhigungsmittel in Nahrung & Wasser sowie in der Luft verwenden. Sie werden mit Giften bedeckt sein, wo immer sie sich wenden. Die weichen Metalle lassen sie den Verstand verlieren. Wir werden versprechen, ein Heilmittel aus unseren vielen Geldern zu finden & dennoch werden wir ihnen mehr Gift geben. Chemische Gifte werden durch die Haut von idioten aufgenommen, die glauben, dass bestimmte Hygiene-& Schönheitsprodukte, die von großartigen Schauspielern & Musikern präsentiert werden, ewige Jugend in ihre Gesichter & Körper bringen werden. Ihr Verstand, ihre Systeme & Organe gehen zugrunde. Reproduktion verringern, ihre Kinder sind uns gefügig!“ Auszug aus dem Buch – Der Geheime Bund
Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wie konnte es damals zum Holocaust kommen? Weil zu viele Deutsche ihrer Regierung vertraut haben! Man muss die Menschen die sich der Politik widersetzen nur ordentlich unter Druck setzen, Stigmatisieren, ausgrenzen, bedrohen , bestrafen das hat schon vor 80 Jahren wunderbar funktioniert. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Thema Bundestagswahl 2021 Nur die allerdümmsten Kälber- wählen ihren Metzger selber! Ihr könnt in einem besetzten Land (keine) vom Besatzer angebotenen Volksparteien wählen. Sie dienen „ausnahmslos alle“ dem Besatzer. Was ist daran (so) schwer zu verstehen!? Die Wahlergebnisse stehen heute schon fest. Das … Weiterlesen →
Herr der eigenen Sinne und Manipulation der Gedanken Der Hauptkrieg findet in euren Köpfen statt. Television – ‚“tele“ oder „telum“ (lat., Fernwaffe, die Wurfgeschosse) und „visio“ (Erscheinung, Abbild). Also Fernwaffen-Erscheinung. Andere sagen, das Gerät heiße eigentlich Elektro-Heim-Synagoge. Der 30. April 1939 ist kein Datum, das in unseren Geschichtsbüchern … Weiterlesen → und hier Thema Verschwörungstheorien „Wer andere Menschen als Verschwörungstheoretiker bezeichnet, der nimmt für sich den Anspruch der Wahrheit in Kauf. Wenn einer den Anspruch der Wahrheit für sich in Kauf nimmt, dann outet er sich der Tyrannei. Weil er in dem Moment nicht mehr … Weiterlesen → Und hier Gehirnwäsche durch Programmierung Täglich wirkt die Gehirnwäsche durch die Lügenmedien bei sehr großen Teilen der Bevölkerung. Und dies inzwischen weltweit. Nur wenige durchschauen jede Nachricht und erkennen dahinter die Lügenmärchen des Systems. Irgendwann ist man es leid, täglich die Lügen und Verdrehungen der … Weiterlesen →
Nur mal zum nachdenken: Fassen wir mal zusammen.
Den Ungeimpften wird jetzt nachgesagt, dass diese euch in Gefahr bringen.
Doch hatte man euch versprochen, dass ihr nach dem zweiten Pieks geschützt sein werdet, dass ihr eure Freiheit wieder bekommt, dass ihr wieder reisen dürft, usw.
Viele von euch sind gefragt worden, warum sie sich haben impfen lassen.
Und viele von euch haben geantwortet: damit sie wieder ungehindert reisen können, und weil ihnen die Testerei zum Hals raushängt.
Die wenigsten sagten, dass sie Angst hätten um ihre Gesundheit.
Und ihr dürft reisen, ihr dürft ins Restaurant, Kino, zum Fussball.
Und kein Ungeimpfter greift euch deshalb an oder bedroht euch.
Jetzt kommen Politiker darauf, dass die Ungeimpften eine Gefahr darstellen, dass diese Sozialschädlinge sind und noch Schlimmeres („Pandemie der Ungeimpften“).
Wenn ihr, nach Aussagen der Politiker, doch so gut geschützt seid vor den Ungeimpften:
Warum macht man euch dann Angst vor diesen?
Warum versucht man euch weiszumachen, dass Ungeimpfte euch schaden?
Ihr dürft doch wieder alles tun, was ihr wollt!
Und warum müssen wir uns immer noch verstecken hinter Masken? Warum müsst IHR noch Masken tragen?
Warum werdet ihr nicht mehr getestet, obwohl man immer mehr Impfdurchbrüche feststellt und Doppelgeimpfte ebenfalls in Krankenhäusern und auf Intensivstationen aufgenommen werden und im schlimmsten Fall versterben?
Warum werden einerseits Impfdosen wegen Ablauf des Haltbarkeitsdatums weggeworfen, und andererseits will Herr Spahn 80 Mio. Dosen Impfstoff lagern?!
Wenn ihr gegen kostenlose Tests für Ungeimpfte seid, fragt euch doch mal, wer eure Impfung bezahlt hat.
Warum werden Menschen als Impfverweigerer tituliert?
Warum werden nicht die persönlichen Gründe akzeptiert, die jeder Mensch hat, der sich gegen diese Impfung ausspricht?
Warum teilt man Menschen in zwei Gruppen, nämlich Impfverweigerer und Impflinge?
Sind wir nicht alle weiterhin MENSCHEN?
Und warum spannt die Politik jetzt Gastronomen und Konzertveranstalter sowie Inhaber ein, um die 2G Regeln dort durchzusetzen, wodurch Menschen, die gesund sind, ausgegrenzt werden, statt dies in das Infektionsschutzgesetz aufzunehmen?
Wer außer der Politik hat festgesetzt, daß Genesene nur 6 Monate als Genesene gezählt und damit für 6 Monate ihre Freiheit bekommen? Wo sind die wissenschaftlichen Belege für diesen Zeitraum?
Warum möchte das RKI nicht, daß Menschen einen Antikörpertest nach der Impfung machen, um festzustellen, ob sie Antikörper gebildet haben?
Und warum zählt man nicht zu den 2G, wenn man mittels Antikörpertest nachweisen kann, daß der Körper Antikörper gebildet hat, obwohl man weder geimpft noch bemerkt erkrankt war?
Warum vergisst man bei der Impfquote im Vergleich zur Bevölkerungszahl immer die Quote der Genesenen?
Oder stimmt das etwa nicht, was Politiker und viele Medien euch täglich erzählt haben und die letzten eineinhalb Jahre lang erzählen?
Wenn ihr selber denkt, wenn ihr wirklich einmal selber nachdenkt – ohne Politiker, ohne Medien -, was bleibt dann übrig von all den Geschichten?
Schaut euch um!
Fast kein Mensch warnt, außer die Politiker. Kein Mensch droht, außer die Politiker und manche Medien…
Wo sind die Massen an Infizierten und Hospitalisierten aus den Hochwassergebieten, wo Menschen ohne Masken zusammen gegen die Fluten und deren Verwüstungen und Hinterlassenschaften gekämpft haben?
Merkt ihr nicht, dass hier etwas nicht stimmt???
Geht endlich mit wachen Sinnen durch das Leben!
Es muss dringend wieder anders werden!!! …ganz anders, als es euch die Politiker und viele Medien erzählen.
Und vielleicht können wir ALLE – Geimpfte, Genesene und Ungeimpfte, egal welchen Alters – uns wieder begegnen mit einem Lächeln…ohne Zwang, ohne Bedrohung und ohne Maske.“
Die Georgia Guidestones Die Georgia Guidestones Veröffentlicht am 17. November 2010 von totoweise Lesen Sie hier, was die Steine von Georgia, die Guidestones über ihre Zukunft weissagen: Eine Blaupause für die Neue Weltordnung Die Georgia Guidestones sind ein mysteriöses Denkmal, auf dem zehn … Weiterlesen →
Thema Militärregierung und Kriegsrecht Es wird einst wieder Recht gesprochen werden. Keiner wird sich dem Tribunalen entziehen können. Und das schon sehr zeitnah zu spüren bekommen.Das Pendel schlägt jetzt noch in die eine Richtung aus , wenn das Pendel zurückschlägt wird es auch für … Weiterlesen →
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Alle, die an den rechtswidrigen Maßnahmen mitgewirkt haben, werden sich verantworten müssen.Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es nicht um Gesundheit gehen. Das Lügenhaus der Pharma-Regierung und der Lügenpresse zerbröselt und fällt in sich zusammen. Impfdurchbrüche. Die Bezeichnung ist falsch. Es heißt: Impfschäden. Die Giftspritze Rettet keine Leben sondern Tötet Menschen.
„Mehr als 40 Menschen habe man bereits obduziert, die binnen zwei Wochen nach einer Impfung gestorben sind. Schirmacher geht davon aus, dass 30 bis 40 Prozent davon an der Impfung gestorben sind.“
Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Impfstoff steigt nach Angaben der CDC weiterhin raketenartig an 2000 Tote letzte Woche, zweitausend in dieser Woche. Es sterben mehr Menschen durch den Impfstoff als durch die Krankheit, ganz zu schweigen von all den Menschen, die aufgrund der neurologischen Auswirkungen des Impfstoffs zu Gefangenen in ihrem eigenen Körper geworden sind.
Es ist ein Völkermord, der sich vor unseren Augen abspielt.
Es ist ein Krieg gegen die gesamte Menschheit.
Es ist ein Albtraum.
Es ist ein Verbrechen gegen die Menschheit.
Es ist ein Verbrechen gegen alle Nürnberger Gesetze.
Es ist ein Verbrechen gegen jedes verfassungsmäßige Recht, das wir haben.
Dieser Impfstoff ist also ein Totalausfall. Er tötet, er schädigt, er schützt nicht, er verursacht neue Varianten. Er gießt nur Öl ins Feuer.
Vorab ein Zitat aus Gaddafis Rede bei der 64 UN-Generalversammlung, NYC, 2009 ′′ Sie werden Viren selbst erschaffen und Ihnen Antidoten verkaufen. Dann tun sie so, als ob sie Zeit brauchen, um eine Lösung zu finden, wenn sie sie schon haben.“ Zitat Ende
Ergänzend schauen wir mal, was die französischen Virologen und Nobelpreisträger Luc Montagnier und Judy Mikovits zum Thema sagen. Bei MRNA -Tier-Versuchen starben 100% der Tiere innerhalb kurzer Zeit. Auch wurden in allen Organe Rückstände gefunden ! Wenn man die Lebensspanne von Mäusen auf die Lebensspanne von Menschen umrechnet, entsprechen 2 Monate e. Mäuselebens ca. 2 Jahren e. Menschenlebens – demnach ist die MRNA-Technologie auch für Menschen tötlich , voraussichtlich innerhalb von ca. 2 Jahren.“ Die. Schlußfolgerung v. Dr. Alim basiert auf Aussagen des franz. Virologen/Nobelpreisträger LucMontagnier und Judy Mikovits Molekularbiologin/ Forscherin, welchen man Aussagekraft unterstellen darf.
WHO Kinder-Impf anleitung zur Einwilligung bei der Impfung von Kindern und Jugendlichen zwischen 6 und 17 Jahren ohne Eltern ! Diese Broschüre ist aus dem Jahr 2014 !
Wie pervers sind die Menschen in Deutschland und tolerieren, dass ein Gesundheitsminister der von Medizin gar keine Ahnung hat, kinder impfen lassen will mit einem Impfstoff der nicht getestet wurde und eine NOTZULASSUG hat. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) und seine Kollegen aus den Bundesländern wollen bei der Gesundheitsministerkonferenz am heutigen Montag Impfungen für Kinder und Jugendliche (ab 12 Jahren) beschließen – GEGEN den Willen und derzeitigen Rat der Ständigen Impfkommission (Stiko).
Jetzt nutzen die Ratten auch diese Gelegenheit, um mit Kindern Kasse zu machen! Die Ständige Impfkommission (Stiko) spricht sich für Corona-Impfungen für alle Kinder und Jugendlichen aus
Die Entführungstrupps der Jugendämter stehen bereit. Die seit 15 Jahren exzessiv expandierende Kinderheimindustrie freut sich auf Vollbelegung der so genannten „Einrichtungen“, in denen die entführten Kinder gefangengehalten und gezielt von ihren leiblichen Eltern isoliert und entfremdet werden! Pro Tag lässt sich mit einem Kind 200,- bis 300,- Euro verdienen.
Die Eltern werden dafür noch zur Kasse gebeten. Können sie nicht zahlen, übernimmt das der Steuerzahler und für die Eltern häufen sich Schulden an. Ein unglaublich lukratives Geschäft für die Betreiber der Kindergefängnisse, die uns als Heime für vernachlässigte Kinder verkauft werden. Die sind sogar so dreist, zusätzlich öffentlich unverhohlen um Spenden zu betteln! Überall im Land befinden sich diese Gefängnisse. Sie sind nicht mehr groß und auffällig, wie früher. Es sind Höfe auf dem Land, größere Einfamilienhäuser, Etagen in Hochhäusern, etc.. Dazu kommen noch die Privatpersonen, die, anstelle einer ehrlichen Arbeit nachzugehen, als so genannte „Pflegeeltern“ mit jenen Kindern Reibach machen, die keinen Widerstand leisten und sich resigniert ihrem unabwendbaren Schicksal ergeben haben. Jene, die zuviel Widerstand leisten und rebellieren, werden regelmäßig in die Psychiatrie abgeschoben. (Anmerkung: auch in den USA, vorwiegend in Kalifornien ist dies der Fall. Die Kinder werden den Eltern entzogen und die Eltern in psychatrische Einrichtungen verfrachtet).
Was die widerrechtlichen Kindesentführungen durch Jugendämter betrifft – die derzeitige Situation lässt sich inzwischen mit der in der letzten deutschen Diktatur, der DDR vergleichen. Seltsamerweise haben (im Gegensatz zur Polizei) die Jugendämter keine Kontrollinstanz über sich. Sie können somit Recht brechen, unvorstellbares Leid verursachen und können dafür nicht bestraft werden. In den seltensten Fällen ist es möglich, Gerichtsurteile zu erwirken, um Kinder wieder frei zu bekommen. Für begangene Rechtsbrüche werden Mitarbeiter*innen der Jugendämter auch dann nicht belangt, selbst, wenn jemand den berechtigten Versuch unternimmt, sie zu verklagen. Einen Prozess gegen einen Polizisten zu gewinnen, wenn dieser geltendes Recht gebrochen hat, ist erheblich einfacher, weil dieser sich nicht in solchem Umfang hinter einer Mauer aus angeblicher Schweigepflicht und Informationsverweigerung verstecken kann.
Dies sind Fakten!
Wundert sich jemand darüber, dass uns die Presstituierten von den Lightmedien nicht ausführlich über dieses großangelegte Verbrechen informieren, obwohl es seit 15 Jahren eine unfassbare Steigerung der Fälle gegeben hat?
Die meisten von Euch werden darüber überhaupt nichts wissen und erfahrungsgemäß ungläubig reagieren.
Überlegt einfach mal, wie viel Geld dabei im Spiel ist…
Papst Benedikt XVI im Bundestag am 22.09.2011). Wir in Deutschland erleben in diesem Augenblick, daß Macht von Recht getrennt ist, daß Macht gegen Recht steht, das Recht zertreten wird und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wird, zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds führen.
Die Identifizierung der Feinde im eigenen Land ist heutzutage sehr einfach: Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden. Warum das so ist ?-Was hier in den letzten 30 Jahren gezüchtet worden ist, taugt nicht den Dreck unterm Fingernagel. Man muss sich schon fragen, wieviel kommunistische Ossijauche durch die Adern der westlichen Demokratie fliesst. Der Mauerfall; der freie Westen sollte es sein, der Weg in die Freiheit.. Doch in Wirklichkeit, hat man nur die DDR vergrößert. Hätte man nach 1990 alle alten Stasikader ins Gefängnis gesteckt, wären uns die heutigen Zustände mit Sicherheit erspart geblieben. Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen
Was in diesem Land alles schief läuft, ist nicht mehr nachvollziehbar. Wie nennt man das nochmal, wenn jemand (etwa kraft Gesetzes) verantwortlich ist, Schaden von Dritten abzuwenden, und dann einen konkreten Hinweis bekommt, aber nichts unternimmt, und es dann kausal Tote gibt. Es war und ist kein Versagen, sondern Vorsatz. Wann merken es die Menschen endlich, welches perfide Spiel hier gespielt wird
Ich bin unter anderem auch, in der Jurisprudenz beschult worden und ich mache mir ernste Sorgen, um unseren nicht mehr vorhandenen Rechtsstaat! Das Regime Firmenkonstrukt: Publik of Germany,verleumdet alle Deutschen, die im Recht sind/Recht haben als ‚räächts‘ Da nun auch einge Gegenstimmen von der Verwaltung des Bundes, vom (Grundgesetz schützen) schwadronierten, werde ich hier mal, ein paar Zeilen aus dem Grundgesetz nach meiner Rechtskundigkeit anfügen. Wir haben keinen funktionierenden Rechtsstaat mehr. Mit dem Pandemiegesetzt drückt der Gesetzgeber alles durch. Der Gesetzgeber macht
gerade was er will.
Viele Menschen merken noch gar nicht, wie ihnen Stück für Stück, die demokratieschen Rechte entzogen werden. Wir werden eingesperrt von 22-5 Uhr, weil 0,035 % erkrankt sind. Und nun, fragt sich das halbe Michelland. Was soll einer alleine dagegen ausrichten. Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben zu einer Einschränkung der Grundrechte geführt. In der Geschichte der Bundesrepublik ist dies ein einmaliger Vorgang. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sogar von einer „Zumutung für die Demokratie“. „Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ Äußerungen der DDR Faschistin Dr. x17 Angela Merkel zu den Themen Demokratie und soziale Marktwirtschaft im Juni 2005 Die Weichen wurden gestellt, Menschenrechte und Demokratie fallen der Globalisierung und dem Finanzkapitalismus zum Opfer! Aber welche Grundrechte sind eigentlich eingeschränkt? Und ist das überhaupt zulässig? Schauen wir mal auf die Rechtslage: Lex eorum est – „Das Recht ist unser“ Grundrechte sind unteilbar! Schluss mit den Freiheitseinschränkungen des DDR 2.0 Corona-Regimes!
Das Grundgesetz ist für den „Alltag“ gemacht. Seine Artikel – und die Gesetze, die auf ihnen fußen, finden jeden Tag Anwendung. Anders ist es jedoch mit Artikel 20 Absatz 4, dem Widerstandsrecht. Es ist für den Ausnahme- und Notfall gemacht und wird auch nur dann wirksam. Doch was heißt Notfall? Worum geht es eigentlich genau bei diesem Widerstandsrecht im Grundgesetz? Wer hat das Recht zum Widerstand? Und: Wann ist dieser legitim, wann nicht?
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger. „Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“
So setze das Widerstandrecht private Gewalt frei und durchbreche die Bürgerpflicht zum Rechtsgehorsam. Das Ziel: Es geht in Artikel 20 Absatz 4 um eine Nothilfe der Bürger zu dem Zweck, Angriffe auf die Verfassung und die grundgesetzliche Ordnung abzuwehren. Das Schutzgut ist damit eng umrissen: der Verfassungsstaat. Aus Furcht vor Missbrauch dieser Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt war schließlich 1968 auch das Widerstandsrecht eingefügt worden.
Eine Impfpflicht bedarf jedoch der grundrechtlichen Abwägung im Rahmen des Art. 2 Abs. 2 GG. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG schützt vor staatlichen Eingriffen in das Leben oder den Körper des Grundrechtsträgers und umfasst sowohl die körperliche Unversehrtheit als auch die Integrität und die physische Gesundheit eines jeden einzelnen Menschen. Daraus folgt, daß medizinische Behandlungen grundsätzlich einer Einwilligung des Grundrechtsträgers bedürfen. Demgegenüber hat der Staat aus Art. 2 Abs. 2 GG grundsätzlich die Pflicht, das verfassungsrechtlich garantierte Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu wahren und zu schützen. Diese Schutzpflicht steht jedem Einzelnen im Geltungsbereich des GG zu. So haben besonders anfällige Menschen und Personen mit Vorerkrankungen den Anspruch, vor besonders schwerwiegenden Erkrankungen geschützt zu werden. Gefährdet sind neben alten Menschen besonders chronisch kranke und immunsupprimierte Patienten. Dies gilt auch hinsichtlich des SARS-CoV-2-Virus.
Ob das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 GG verletzt ist, richtet sich danach, ob in den grundrechtlichen Schutzbereich durch eine Impfverpflichtung eingegriffen wird und dieser Eingriff verfassungsrechtlich ungerechtfertigt ist. Ein Grundrechtseingriff liegt vor, wenn eine finale, unmittelbare und gezielte Beeinträchtigung eines Grundrechts bei einem bestimmten Grundrechtsträger erfolgt. Eine vorbeugende Schutzimpfung ist die Injektion eines Impfstoffes, um eine körperliche Abwehr und damit eine Immunisierung herbeizuführen und greift damit in Art. 2 Abs. 2 GG ein. Der Schutzbereich dieses Grundrechts ist nicht erst betroffen, wenn die Impfung im Einzelfall die Gesundheit gefährdende Reaktionen, z. B. in Form von Nebenwirkungen, Kontraindikationen oder Allergien, hervorruft, sondern bereits durch die Injektion eines Impfstoffes selbst.
Mal unabhängig woher überhaupt das BVG kommt (siehe dazu Art.146 GG)
hat es in einem Urteil vom 25 Juli 2012 – 2 BvE 9/11 festgestellt, das allein das Bundeswahlgesetzt mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.
a. Verletzt eine „gesetzliche“ Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, das sie für nichtig zu erklären ist … BVerfGE 55, 100
b. Stellt das BVG fest, das ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam – BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23 Oktober 1951.
Weiteres erfahrt ihr unter Ersten Senat vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77
Ein Grundrechtseingriff ist jedoch verfassungsrechtlich möglich, wenn eine Rechtfertigung besteht und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit überhaupt einschränkbar ist. Nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG besteht ein Gesetzesvorbehalt. Dies bedeutet, daß das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden kann. Das IfSG ist ein solches Gesetz, welches es nach § 20 Abs. 6 IfSG erlaubt, eine Schutzimpfung für bedrohte Teile der Bevölkerung durch Rechtsverordnung anzuordnen, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.
Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht bereits am 14.07.1959 entschieden [BVerwG Urt. v. 14.07.1959 – I C 170.56.], daß eine Impfpflicht dann mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wenn es sich um besonders ansteckende Krankheiten handelt, die Leben und Gesundheit anderer Menschen schwerwiegend gefährden. In einem solchen Fall ist der Schutz der Gesundheit anderer Personen und der Allgemeinheit zur Abwehr einer potenziellen Seuchengefahr ein verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsgrund für den Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Demgegenüber sind nach dem BVerfG amtsärztliche Zwangsuntersuchungen hinsichtlich der körperlichen Unversehrtheit dann unzulässig, wenn bei relativ unwichtigen staatlichen Anliegen schwerwiegende Untersuchungsrisiken in Kauf genommen werden müssten [BVerfGE 16, 194 – Liquorentnahme]. Um somit eine Prognose über die Verfassungskonformität einer potenziellen Impfplicht abgeben zu können, bleiben nach Zulassung der ersten Impfstoffe gegen das SARS-CoV-2-Virus die daraus resultierenden gesetzlichen Regelungen abzuwarten.
Die ganze Impfnummer, erfüllt folgenden Straftatbestand, Bruchs des Nürnberger Kodex = Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Hochverrat gegen Volk und Land. StGB (§§ 81 bis 83) Falsche uneidliche Aussagen, Meineid StGB ( § § 153—163). des heimtückischen und vorsätzlichen Massenmordes StGB (22, 23, 52, 211, 212, 223, 224, 240, 241) gegen die Resolution des Europarates 2361 (2021)Freiheitsberaubung, Nötigung, gesundheitliche Schädigung usw. usw. usw. Und alle (ohne Ausnahmen) aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken des aufgepumpten Wasserkopfes Firmenkonstrukt: Publik of Germany, sind daran beteiligt. Sie werden sich zeitnah vorm Militärgericht verantworten müßen, Wir sehen uns, vor dem Tribunal wiederErgänzend als kleine Gedächtnisstütze:Während der Nürnberger Prozesse nach 1945 wurden auch, die Ärzte & Krankenschwestern wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit – zum Tode verurteilt und gehängt – sowie, die Medien, Journalisten und Reporter wegen Ihrer Lügen.
Die Suche nach Sündenböcken für politische Misswirtschaft ist von allen Jagdarten, die hinterhältigste. Die Corona-Impfungen scheinen nicht zu halten, was sie versprechen. Als Sündenböcke dafür präsentiert die Politik und die verlogenen Medien, die Ungeimpfte.
Millionenfache Verstöße gegen den NÜRNBERGER KODEX – Wann wird die Staatsanwaltschaft tätig. Am Ende werden es nicht die Impfverweigerer, sondern die Impfgeschädigten sein, welche neue Nürnberger Prozesse fordern und keine Gnade kennen werden.
Der Europäische Gerichtshof hat endgültig über das Verbot von Zwangsimpfungen entschieden. Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf. Jede Zwangsimpfung ist standardmäßig illegal. Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), zu der alle europäischen Staaten außer Weißrussland, dem Kosovo und dem Vatikan gehören, der Pate für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 u.a. beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen unter Druck geimpft werden darf.
Die 47 Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, vor der Impfung bekannt zu geben, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass nicht geimpfte Personen nicht diskriminiert werden dürfen.
Ausdrücklich verboten ist auch die Diskriminierung bei bestehenden Gesundheitsrisiken oder wenn eine „Person“ nicht geimpft werden möchte. Impfstoffhersteller sind verpflichtet, alle Informationen über die Sicherheit von Impfstoffen zu veröffentlichen.
Mit dieser Resolution hat Europas größte Menschenrechts-Organisation nun Standards und Verpflichtungen festgelegt und völkerrechtliche Richtlinien erarbeitet, die von allen 47 Mitgliedsstaaten, auch von der EU als Organisation, angewendet werden müssen.
Diskriminierungen, zum Beispiel am Arbeitsplatz oder Reiseverbote für „Ungeimpfte“, sind damit rechtlich ausgeschlossen.
Seit dem 27. Januar hat kein einziger Politiker darüber gesprochen, und das aus gutem Grund. Sie wollen, dass die Leute vergessen, dass es nicht verpflichtend ist und sich selbst, „freiwillig“ impfen lassen.
Das Handeln gegen die Resolution 2361/2021 ist eindeutig ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und es wird gegen Einzelnen Politiker, Beamten, Arzt und alle weiteren Erfüllungsgehilfen, die gegen den freien Willen eines Menschen („geschützte Person“) eine „Zwangsimpfung“ durch zu setzen versuchen, ein internationales Strafverfahren eingeleitet. Ein wichtiger Hinweis ist, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verjähren!
Diese klare Positionierung des Europarates ist eine schallende Ohrfeige für die zahlreichen Regierungsmitglieder in Europa, die mit repressiven Maßnahmen einen mittelbaren Impfzwang errichten wollen oder dies bereits getan haben. Jens Spahn hat den mittelbaren Impfzwang bereits vor der „Corona-Inszenierung“ in das Infektionsschutzgesetz schreiben lassen – auch wenn er öffentlich immer behauptet, die Impfung sei „freiwillig“ 83 Millionen Bürger lassen sich von einem Bankkaufmann, einem Tierarzt und einem gefährlichen Hochstapler, einem Herrn Vollpfosten verarschen. Unfassbar!
Thrombosen, Herzentzündungen, Blutungen, und mehr: Für Deutschland meldete das zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) in seinem Ende vergangener Woche veröffentlichten neuen Sicherheitsbericht insgesamt 106.835 registrierte Verdachtsfälle auf Nebenwirkungen zwischen dem 27. Dezember 2020 und Ende Juni 2021. Davon zeigten 10.578 Geimpfte so schwere Reaktionen, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten, bleibende Schäden davontrugen oder sogar starben. Insgesamt meldete das PEI für das erste halbe Jahr in Deutschland nach der erstmaligen bedingten Zulassung eines COVID-19-Vakzins in der Europäischen Union (EU) 1.028 Todesfälle im Gefolge einer Impfung. In dem genannten Zeitraum wurden insgesamt 74.871.502 Impfdosen verabreicht.
Warum muß Spahn sich für die verschwendeten Gelder in Milliardenhöhe nicht ÖFFENTLICH rechtfertigen???
Bei den „Covid Maßnahmen“ handelt es sich um ein sehr groß angelegtes, mediales, politisches Machtkonstrukt und ein medizinisches Experiment um die Menschheit zu dezimieren. Klausi Schwab und Gang wollen die Weltherrschaft. Dabei wird politisch und medial extrem viel Druck auf die Menschen ausgeübt, damit möglichst viele sich diesem beugen und sich letztlich testen und impfen lassen. Es ist allerhöchste Zeit, diesem CORONA-Irrsinn international die Stirn zu bieten. Das aktuelle Impfexperiment verstößt in allen zehn Punkten gegen den Nürnberger Kodex. Den Vergleich mit den NÜRNBERGER ÄRZTE-PROZESSEN finde ich durchaus angebracht, da hieraus dieser NÜRNBERGER-ÄRZTE-Kodex für die Zukunft entsprang. Die Menschen werden unter psychischem Druck und Angst in Panik versetzt und durch die MSM in die Irre geführt. Wer NOTZULASSUNGEN bei Medikamenten und Impfstoff und deren Verimpfung zulässt und davon auch noch profitiert, muss vor ein internationales Gericht. Und das weltweit, ohne Ausnahme. Jeder kleine Zweifel am „IMPFSTOFF“ muss in jahre- und jahrzehntelanger Forschung ausgeräumt werden. Das gebietet die Menschlichkeit.
Im Jahre 1974 verfasste Henry Kissinger ein Memorandum über die Entwicklung von Impfstoffen als Mittel zur BevölkerungsreduktionDieses memorandum von Henry Kissinger aus dem Jahr 1974 führte direkt zur Freisetzung experimenteller Impfstoffe für die ahnungslose Öffentlichkeit.Sie sah Länder als Ziele für „erste Experimente zur Bevölkerungsreduktion, die um das Jahr 2000 herum durchgeführt werden sollen“.Sie identifizierten Indien, Bangladesch, Pakistan, Nigeria, Mexiko, Indonesien, Brasilien, Philippinen, Thailand, Ägypten, Türkei, Äthiopien und Kolumbien für die Studie.3 Millionen Filipinos im Alter von 12 bis 48 Jahren erhielten einen Testimpfstoff, der ihre Gesundheit ruinierte.Nordamerikanische schwarze und indianische Frauen erhielten jeweils den gleichen Impfstoff, was zu Sterilitätsraten von 25% bzw. 35% führte.Die Richtlinie kam von der WHO und war direkt mit Kissingers Bericht verbunden
Nürnberger Kodex – ethische Regeln für Menschenversuche
„Nürnberger Kodex“ ist seit 1947 eine globale ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen.
Nürnberger Kodex – Lehren aus dem „Nürnberger Ärzteprozess“
Vom 09.12.1946 bis zum 20.08.1947 fand in Nürnberg der „Nürnberger Ärzteprozess“ statt. Er war der erste Nachfolgeprozess zu dem weitaus bekannteren Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess. Die Prozesse dienten nicht nur zur Aufklärung der NS-Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie beförderten auch die Weiterentwicklung des Völkerrechts.
Ziel des Prozesses war gem. Kontrollratsgesetz Nr. 10, führende Vertreter der „staatlichen medizinischen Dienste“ des „Dritten Reiches“ anzuklagen, um sowohl das verbrecherische Systems als auch die Verbrechen von Einzelpersonen zu demonstrieren.
Beispielhaft für diese Verbrechen wurden verfolgt:
unfreiwillige Menschenversuche (so testete beispielsweise Josef Mengele die Schmerzempfindlichkeit von Zwillingen, indem er sie ohne Narkose operierte);
die Tötung von Häftlingen für die Anlage einer Skelettsammlung;
und die Krankenmorde der Aktion T4 (systematische Ermordung von mehr als 70.000 Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Behinderungen) sowie
die sogenannten „Fleckfieber-Impfstoffversuche“.
Zu den Angeklagten gehörte unter anderem Gerhard Rose, Stellvertretender Präsident des Robert Koch-Institutes für Tropenmedizin und dort Chef der Abteilung für tropische Medizin, Beratender Hygieniker und Tropenmediziner beim Chef des Sanitätswesens der Luftwaffe. Ursprünglich zu lebenslanger Haft wurde er 1955 vorzeitig aus der Haft entlassen. Die Bundesdisziplinarkammer sprach ihn frei. Er behielt seine Pensionsberechtigung in voller Höhe.
Nürnberger Kodex zu medizinischen Versuchen an Menschen
Im Ergebnis des Nürnberger Ärzteprozesses wurden im Nürnberger Kodex 10 medizinethische Grundsätze formuliert, die Eingang in die weltweite Ausbildung von Medizinern fand. Im ersten Grundsatz geht es um medizinische Versuche an Menschen. Darin heißt es:
„Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, daß die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muß, ihre Einwilligung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbeeinflußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; daß sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muß, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, daß der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen.“
In einer Sondersitzung der Stiftung Corona Ausschuss über die Berliner Proteste und Corona-Impfungen bezog sich Robert Kennedy Jr. auf den Nürnberger Kodex:
„Mein Interesse ist es, Impfungen zu stoppen, die unzureichend getestet sind, oder die potentiell gefährlicher sind als Covid…
Ich denke nicht, dass Regierungen das Recht haben sollten, Bürger einer unfreiwilligen medizinischen Behandlung zu unterziehen.
Wir haben nach dem Zweiten Weltkrieg einen Vertrag unterzeichnet, in dem wir alle übereingestimmt haben und vereinbart haben, dass so etwas nie wieder geschehen würde, den Nürnberger Kodex. Wofür ich besonders kämpfe ist, dass es für Impfungen Auflagen geben sollte, so dass Hersteller einen echten Anreiz für die Sicherheit von Impfungen haben.“
„Schwerste Gesetzes- und Verfassungsverletzung in der Geschichte der Bundesrepublik“
Am 18.11.2020 hat der Bundestag in der zweiten Lesung mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sowie die Grünen für den Gesetzentwurf gestimmt. Die Linke, FDP und die AfD stimmten dagegen. Im Einlverfahren hat der Bundesrat dem neuen Gesetz ebenfalls zugestimmt. Inzwischen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das neue Gesetz auch unterzeichnet. Damit ist die neue Regelung nun rechtskräftig. (tagesschau.de, 18.11.2020)
„Der US-Pharmakonzern Pfizer steht nach eigenen Angaben kurz davor, für seinen gemeinsam mit dem Mainzer Unternehmen Biontech entwickelten Corona-Impfstoff eine Notfallzulassung zu erhalten. Auf einer Bühne in Berlin warnte ein Arzt vor diesem Stoff, der nicht aus der ärztlichen Wissenschaft, sondern aus der Politik kommt. Er versprach auch den Polizisten am Rand, ihnen Atteste gegen eine Zwangsimpfung auszustellen: ‚Denn auch Polizisten sollten nicht als Versuchskaninchen missbraucht werden‘.
Die Unternehmen planen, in diesem Jahr noch bis zu 50 Millionen Impfdosen herzustellen. Im Jahr 2021 wollen sie bis zu 1,3 Milliarden Impfdosen produzieren. Allein die erste Impfwelle verspricht 20 Milliarden Dollar Umsatz. Da lohnt sich eine Verschwörung.“
Aus der Geschichte muss jeder seine eigenen Lehren ziehen.
Für die Europäische Union bedeutet das im Fall der Corona-Pandemie, dass die EU-Staaten einen Teil des finanziellen Haftungsrisikos tragen für den Fall, dass nach der (Notfall-)Zulassung der in großer Eile entwickelten Impfstoffe Probleme auftreten. Im Klartext heißt das, die Steuerzahler tragen das gesundheitliche und finanzielle Risiko für die Superprofite der Pharmaindustrie, die zum „Schutz der öffentlichen Gesundheit“ erheischt werden.
Da stehen auch die Versicherungen nicht zurück (oder unter Druck?). Sie sind sogar bereit, die Ärzte von der Haftung freizustellen, die sich “ in Corona-Impfzentren engagieren“:
„Ärzte, die sich in Corona-Impfzentren engagieren wollen, müssen sich wohl keine Sorgen um die Haftung machen: Erste Versicherer haben jetzt ihre Policen angepasst. Dort versicherte Ärzte müssen nicht einmal den Einsatz nachmelden.“ (aerztezeitung.de, 10.12.2020)
Nachtrag vom 06.03.2021:
Doch selbst Ärzte von einer Haftung freigestellt werden, bleibt doch die Frage, inwieweit sie an Impfschäden und Todesfolgen beteiligt waren.
„Stirbt ein Mensch durch eine ihm vom Arzt empfohlene und verabreichte Impfung hat der Arzt diese Schädigung zumindest moralisch zu verantworten, selbst wenn er juristisch nicht belangt werden kann.“ (Adelheid von Stösser, Das Impfexperiment)
Nachtrag vom 19.03.2021:
Eine Gruppe israelischer Impfkritiker hat sich unter dem Namen Anshei Emet zusammengeschlossen. Die Gruppe hat Klage beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegen die israelische Regierung eingereicht, da es sich bei den Impfungen um „medizinische Experimente“ handele. Diese würden den „Nürnberger Kodex in unrechtmäßiger Weise, eklatant und extrem verletzen.“ (jpost.com, 14.03.2021)
Der Nürnberger Kodex (1947)
Mit dem Nürnberger Ärzteprozess betraten die Richter juristisches Neuland, denn die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die man den angeklagten Ärzten vorwarf, waren unter dem Deckmantel von medizinischen Experimenten erfolgt.
Vorbemerkung
Am 20. August 1947 wurden im Sitzungssaal 600 des Justizpalastes in Nürnberg die Urteile gegen Nazi-Ärzte gefällt. Bemerkenswert ist, dass die Richter trotz der bekanntgewordenen Ungeheuerlichkeiten ihren Blickwinkel nicht nur auf das Geschehene und den daran Beteiligten richteten, sondern auch erkannten, dass die Problematik von Versuchen am Menschen ein allgemeines ethisches Problem darstellt und a l l e Ärztinnen und Ärzte in der Welt betrifft. Im Vorwort zu seinem Buch ‚ The Nazi Doctors ‚ formulierte es Robert Jay Lifton 1986 (1) so: “ Doctors in general, it would seem, can all too readily take part in the efforts of fanatical, demagogic, or surreptitious groups to control matters of thought and feeling, and of living and dying.“
(1) Robert J. Lifton: The Nazi Doctors, New York, 1986
Der Nürnberger Kodex 1947
Der Text:
Das ist Dennis Schmidt. Dennis ist bei den Grünen in Hamburg und will, dass dein Kind zum Versuchsobjekt für die Pharmaindustrie wird. Dabei interessiert es Dennis einen Scheiß, ob die Kinder das wirklich brauchen und vor allem, was das mit der Gesundheit der Kinder (langfristig) macht.
1. Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie inder Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oderirgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennenund verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Dieseletzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie dieMethode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten undGefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person,welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert derZustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt.Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andereweitergegeben werden kann.
2. Der Versuch muss so gestaltet sein, dass fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaftzu erwarten sind, welche nicht durch andere Forschungsmittel oder Methoden zu erlangen sind.Er darf seiner Natur nach nicht willkürlich oder überflüssig sein.
3. Der Versuch ist so zu planen und auf Ergebnissen von Tierversuchen und naturkundlichemWissen über die Krankheit oder das Forschungsproblem aufzubauen, dass die zu erwartendenErgebnisse die Durchführung des Versuchs rechtfertigen werden.
4. Der Versuch ist so auszuführen, dass alles unnötige körperliche und seelische Leiden undSchädigungen vermieden werden.
5. Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werdenkann, dass es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird, höchstens jene Versucheausgenommen, bei welchen der Versuchsleiter gleichzeitig als Versuchsperson dient.
6. Die Gefährdung darf niemals über jene Grenzen hinausgehen, die durch die humanitäreBedeutung des zu lösenden Problems vorgegeben sind.
7. Es ist für ausreichende Vorbereitung und geeignete Vorrichtungen Sorge zu tragen, um dieVersuchsperson auch vor der geringsten Möglichkeit von Verletzung, bleibendem Schaden oderTod zu schützen.
8. Der Versuch darf nur von wissenschaftlich qualifizierten Personen durchgeführt werden. GrößteGeschicklichkeit und Vorsicht sind auf allen Stufen des Versuchs von denjenigen zu verlangen, dieden Versuch leiten oder durchführen.
9. Während des Versuches muss der Versuchsperson freigestellt bleiben, den Versuch zubeenden, wenn sie körperlich oder psychisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr seineFortsetzung unmöglich erscheint.
10. Im Verlauf des Versuchs muss der Versuchsleiter jederzeit darauf vorbereitet sein, denVersuch abzubrechen, wenn er auf Grund des von ihm verlangten guten Glaubens, seinerbesonderen Erfahrung und seines sorgfältigen Urteils vermuten muss, dass eine Fortsetzung desVersuches eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson zurFolge haben könnte.
Zitiert nach: Mitscherlich, A. und Mielke, F. (Hrsg.): Medizin ohne Menschlichkeit. Dokumente des Nürnberger Ärzteprozesses. Frankfurt a.M. 1960, S. 272f.
Fazit:
Seit Beginn der Massenimpfungen mit den mRNA Impfstoffen von BioNTech/Pfizer sowie Moderna und dem Vektorimpfstoff von AstraZeneca häufen sich die Meldungen über Todesfälle und teils gravierende Nebenwirkungen, wie das noch nie bei einem anderem Impfstoff der Fall war. Um die Bevölkerungen gefügig zu machen schürt man medial breit angelegt, die Angst vor schweren Erkrankungen oder Tod durch Covid19 und legt Gesellschaften lahm, um den Druck auf Impfunwillige massiv zu erhöhen. Schon jetzt werden die unkalkulierbaren gesundheitlichen Folgen dieser neuartigen Impfungen sichtbar, doch man impft unbeeindruckt weiter. Auf ausreichend lange Testphasen hatte man bekanntlich verzichtet und so werden die jetzt Geimpften wie die Ratten im Labor missbraucht.
AstraZeneca ist ein Ableger der IG Farben Teil I lesen. Und Pfizer wollte Astrazeneca übernehmen… Alles ein Clan. Moderna wird auch mit IG Farben Teil II lesen in Verbindung gebracht… Früher oder später wird alles mit allem in Vebindung gebracht. Und verkannt, wofür Zyklon B eigentlich verwendet wurde. Eine ver-rückte Geschichte stößt die Tür auf für die Akzeptanz von immer mehr davon. Meine Meinung zu Corona: Wir haben überhaupt keine Pandemie – wir haben eine Testseuche. Eine Pandemie findet ausschließlich in einer erfundenen Parallelwelt von Politik und Medien statt. Ähnlich wie in „Des Kaisers neue Kleider“ wird etwas nicht existentes genial vermarktet. Das wichtigste in der jetzigen Situation ist meiner Meinung, daß man als aufgeklärter Mensch stark bleibt. Daß man „Nein!“ sagt zu dem, was man nicht möchte. Dazu gehört aktuell insbesondere das Testen und das Impfen. Und ich sage ganz klar „Nein!“ Ich lasse mich weder testen noch impfen!
Moderna gibt es offiziell zu: Es handelt sich um ein Betriebssystem Menschliche DNA wird manipuliert bzw. gehackt mit dem Betriebssystem, dann sind es keine Menschen mehr, sondern GMO! “Unser Betriebssystem Wir erkannten das breite Potenzial der mRNA-Wissenschaft und machten uns daran, eine mRNA-Technologieplattform zu schaffen, die einem Betriebssystem auf einem Computer sehr ähnlich ist. Es ist so konzipiert, daß es austauschbar mit verschiedenen Programmen verbunden werden kann. In unserem Fall ist das „Programm“ oder die „App“ unser mRNA-Medikament – die einzigartige mRNA-Sequenz, die für ein Protein kodiert. Wir haben ein engagiertes Team von mehreren hundert Wissenschaftlern und Ingenieuren, die sich ausschließlich auf die Weiterentwicklung der Moderna-Plattformtechnologie konzentrieren. (Recherchieren: Crisp/Cas9, die sogenannte Gen-schere) hier mal lesenHier soll noch mal einer sagen, dass hier nicht eine Absicht stattfindet..!
Den zurzeit schlechtesten Impfstoff Johnson & Johnson, dass in vielen Länder vorerst gestoppt wurde, wegen den gravierenden Nebenwirkungen, sollen nun Obdachlose in NRW zuerst damit geimpft werden. Damit machen sie Obdachlose zu Versuchskaninchen. Es trifft ausgerechnet die Schwächsten, die es einfach am Schwersten haben!
Der Nürnberger Kodex wird nicht nur in der Medizin, sondern für alle EXPERIMENTE, für die es keine Zustimmung vom einzelnen Menschen direkt gibt, schlagend und muss daher auch bei Klagen als unumstößliches Faktum gehandhabt werden.
Jedes Experiment verlangt also laut Nürnberger Kodex eine vorauseilende Zustimmung jedes Menschen, den es betrifft. Folgende Experimente laufen bereits OHNE jegliche Zustimmung fast ALLER betroffenen Menschen und deren Personen:
Handystrahlung, Veränderung des Stromes, 4G, 5G, WLAN und Smart etc.- alle technischen Bereiche die dafür verwendet werden, um einen direkten experimentellen Eingriff durch Permanentüberwachung im Leben der Menschen zu erreichen.
Chemtrailsausbringung, Experimente mit dem Wetter und der Luft, welche als Atemluft dieser Experimente direkt in den menschlichen Körper eingreift und diesen, ohne dessen Einwilligung verändert.
Schulmedizin, soweit sie auf Hypothesen beruht, sind alles nur Experimente.
Chemotherapie im speziellen ist als 98% tödlich erwiesen – daher experimentell kriminell.Impfungen sind reine Experimente, ohne vorhersagbare bestimmte Folgen.
Subliminals in Film, Musik, Fernsehen und Radio, sind Experimente mit der Psyche und dem Geist der Menschen.
Religionsunterricht, ist eine geistige Indoktrinierung und ebenfalls als Experiment anzusehen, da die Auswirkung an der Psyche unabsehbar ist.
Geschichtslügen, greifen tief in die Seele/Psyche der Menschen ein, sie sind ethische Experimente zu Veränderung der genetischen Wurzeln, sie schließen immer weitere Lügen und Experimente ein und dienen lediglich zu Vormachtstellung der Lügner oder deren Auftraggeber. Lügen in Mainstream und Studien, sind Experimente am Gesamtgeschehen, ebenfalls zur Veränderung der genetischen Wurzeln und Abkehr von allem was als natürlich anzusehen ist. Abkehr von der Natur!
Jegliche verschwiegene Manipulation an Leib, Seele und Geist der Menschen ist als verbotenes Experiment, laut Nürnberger Kodex, anzusehen und als rechtswidrig zu verfolgen!
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Was wir aktuell schön sehen können. Sie (Eure Staatsknetenzecken und die Journalisten und Juristen) würden es immer wieder tun.Das hatten wir doch schon mal Alles? Wie kann man nur erneut so verblendet sein?Aus zwei verlorenen Kriegen haben die jetzt Herrschenden nichts gelernt! Die, die sich Impfen lassen , sind wie diejenigen die 33/45 Hura geschriehen haben und am ENDE nichts gewusst haben! Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen.Warum nur befällt mich immer wieder folgende Assoziation? „Bleiben Sie ruhig “ „Der Impfstoff ist sicher !“ .“Ziehen Sie sich aus !“ „Krempeln Sie den Ärmel hoch „ „Es ist nur ein Duschbad zwecks Parasiten und Seuchen “ Es ist nur ein kleiner Piks ,damit wir den Krieg gegen den „Corona-Virus „gewinnen. – „Sie werden ja nur entlaust und geduscht.“ Dr. Josef Mengele lässt schön grüßen.
Hier die Liste mit Impf-Nebenwirkungen / Schäden schon von Beginn an
Anmerkung: wer geimpft ist sollte es besser nicht mehr lesen, unentschlossene schon. Alle anderen zur Info
Spanische Forscher finden Graphenoxid im Impfstoff von BioNTech und Pfizer
Ein Forscherteam um Prof. Dr. Pablo Campra, Chemiker an der Universidad de Almeira in Madrid, hat festgestellt, dass das Corona-Vakzin von BioNTech und Pfizer (Comirnaty) – bezogen auf die Feststoffe in der Impflüssigkeit – 99,2 Prozent Graphenoxid (747 ng/ul), aber nur 0,8 Prozent mRNA (6ng/ul) enthält. Graphenoxid ist ein Abkömmling des Graphits, das auch in Bleistiften enthalten und zunächst nicht toxisch ist. Graphen ist mehrlagig, Graphenoxid einlagig, kann sich zu Mikroröhrchen im Nanobereich formen und ist wasserunlöslich.
Der Graphenoxid-Anteil in Cormirnaty wurde in Spanien mithilfe eines Transmissions-Elektronen-Mikroskops nachgewiesen, die Mengenangaben mit einem Absorptions-Spektrometer ermittelt. Es sind also Werte ohne Nachkommastellen. Nach Hersteller-Angaben soll der Impfstoff 30 Mikrogramm mRNA pro 0,3 Milliliter, eingebettet in Lipid-Nanopartikel, enthalten. Die neue Analyse stammt aus einem Interimsreport der spanischen Wissenschaftler vom 28. Juni 2021.
Zerstörung der Zellen
Ist Graphenoxid für den Körper ungefährlich? Nein, sagt die US-Gesundheitsökonomin Dr. Jane Ruby, die auf eine Studie aus dem Jahr 2016 verweist, deren Ergebnisse in der Fachzeitschrift Particle and Fibre Toxicology veröffentlicht wurden. Die Substanz verursache oxidativen Stress, Entzündungen, Zytokine und könne buchstäblich alles in der Zelle zerstören, einschließlich der Mitochondrien.
Außerdem könne es zu einer Entzündung von Lungen-, Herz- und Hirngewebe kommen. Dies könne direkt mit den Fällen von Schlaganfällen und Herzinfarkten nach Corona-Impfungen in Verbindung gebracht werden, so Ruby, die es unverantwortlich findet, dass dieses Vakzin auch schwangeren Frauen und Kindern verbreicht wird.
Nach der von der amerikanischen Medizinerin genannten Studie ist Graphenoxid toxisch und zerstört die Struktur der Zelle von innen heraus. Das könnte daran liegen, dass die Nanosomen das Graphen ins Innere der Zelle schleusen können, sodass es dort seine zerstörerische Wirkung entfalten kann.
Verzögerte Wirkung
Whistleblower behaupten, dass bereits erfolgreiche Experimente liefen, bei denen Graphen-Mikroröhrchen für den Einsatz in Mind-Control-Programmen erprobt würden. Dies klingt nicht deshalb vollkommen unplausibel, da solche Mikroröhrchen eine natürliche Neigung haben, sich an Neuronen anzuheften – und wegen ihrer Struktur als Vermittler geeignet sind, um Informationen von Sendern an die Nervenzelle weiterzugeben.
Physikalisch gelten sie zwar als schlechte Leiter, doch das ist in diesem Fall eher hilfreich, weil an das Neuron nicht zu viel der hochfrequenten Energie des Senders gelangen darf, da sonst die Zelle zerstört würde. Das, was noch durchkommt, reicht allerdings für eine Informationsübermittlung vollkommen aus.
Kritiker meinen, dass Graphenoxid in Impfstoffen wahrscheinlich dazu geeignet sind, eine Massenerkrankung mit nachfolgendem Massensterben auszulösen, da es nicht sofort tödlich wirkt, sondern erst nach mehreren Injektionen, wenn die Entgiftungs- und Reparaturmechanismen mit dem Stoff und der Virus-RNS überfordert sind.
Die Geimpften wiegen sich zunächst in Sicherheit und sagen: Wir leben alle noch, meine ganze Familie lebt auch noch und ist gesund, was soll die Panikmache um die gentechnischen Impfungen? Sie gehen deshalb weiteren sogenannten Auffrischungsimpfungen zuversichtlich entgegen.
Mediziner warnen
Der beunruhigend hohen Prozentsatz von Sofortschädigungen nach Covid-19-Impfungen, zum Beispiel Herzentzündungen und Gehirnblutungen, der so hoch ist wie noch bei keiner Impfung in den letzten Jahrzehnten, wird von den Impfprotagonisten als notwendiger „Kollateralschaden“ gewertet, zumal die Statistik angeblich das Nutzen-Risiko Profil positiv stütze.
Nachforschungen haben ergeben, dass nur ein Bruchteil der Impfreaktionen, wahrscheinlich nur 10 Prozent, gemeldet werden. Der große Rest dürfte dann unter dem Stichwort „Corona“ gedeckelt werden, sodass dies die reale Wirklichkeit der Nebenwirkungen nicht abbilden würde.
Prof. Dr. Sucharit Bhakdi bezeichnet die Impfungen als überflüssig und schädlich, zumal die Langzeitwirkungen nicht ausreichend erforscht sind. Sie gehören seiner Meinung nach vor ein Tribunal, da sie im experimentellen Stadium sind und die Bevölkerung als Versuchskaninchen verwendet wird.
Auch Dr. Michael Yeadon, Ex-Vizepräsident von Pfizer, fordert zusammen mit Dr. Wolfgang Wodarg, früherer Leiter eines Gesundheitsamtes, den sofortigen Stopp der gentechnischen Impfungen bei der EMA, der europäischen Zulassungsstelle für Arzneimittel.
Erste Langzeitfolgen?
Die Corona-Impfungen sind insofern heimtückisch, da die fremde Virus-RNS von der menschlichen Zelle abgebaut werden kann. Damit erscheinen die Vakzine zunächst harmlos, denn es gibt dazu ein zelleigenes Abwehrsystem: eine kurzkettige Abfang-RNA, genannt siRNA (small interfering RNA), die fremde RNS abfängt, indem sie sich mit ihr verbindet. Dadurch wird die Zelle gereinigt und der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt, sodass die erste Impfung von den Probanden oft noch weggesteckt wird, die zweite dann meistens schon weniger. Die Giftwirkung würde sich dann tückischerweise erst langsam hochschaukeln.
Da es renommierte Forscher waren, die Graphenoxid in Comirnaty gefunden haben, sollte man die Sache ernst nehmen und nun erst recht von jeder gentechnischen Impfung abraten – denn mit jedem Schuss könnte es schlimmer werden, weil irgendwann die Giftstoffe nicht mehr entfernt werden können, wenn die Reparatur-und Entgiftungsmechanismen der Zelle überfordert sind.
Notabene: Beunruhigend ist ebenfalls, dass US-amerikanische Forscher nach gentechnischen Impfungen eine Veränderung des Blutbildes festgestellt hatten: Die Makrophagen Typ 2, ohne die niemand lange überleben kann, fehlten. Sind das schon die ersten Langzeitfolgen???
Sofort nach Beginn der Impfungen häufen sich die Meldungen über Schäden und Nebenwirkungen. Hier ein paar Auszüge:
Wenn Gewalt angewendet wird wegen des nicht Tragens von Masken, kann man sich vorstellen, was toleriert, wenn nicht sogar gefördert wird, wenn die Impfzertifikate ihre volle Wirkung entfalten Die Biden-Administration erwägt ernsthaft die Einführung eines Impfpass-Systems, das es ungeimpften Personen … Weiterlesen →
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen → Oben sitzt ein tiefroter Tyrann und im Land wütet die Kulturrevolution. Irgendwo gabs das schon mal. Das endete unschön
Wegen angeblich anhaltend hoher Corona-Zahlen gelten von Donnerstag (1.4.) an in den Kreisen Pinneberg und Segeberg sowie der Stadt Flensburg schärfere Maßnahmen.Und wer das alles am Ende für einen schlechten Aprilscherz halten sollte, liegt wohl ziemlich falsch >Ein Haushalt darf … Weiterlesen →
Am 1. März tritt in Schleswig-Holstein eine veränderte Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. In der Verordnung hat die Landesregierung alle Maßnahmen zusammengefasst, die eine Ausbreitung des Coronavirus eindämmen sollen. Hier geben wir in einen Überblick, was erlaubt und was verboten ist. Die … Weiterlesen →
Insolvenzverschleppung bis 31.10.21 verlängert, damit es vor den Wahlen nicht zu Unruhen kommt …so geht Politik… Gibt es eigentlich noch sogenannte Verschwörungstheorien zum Thema Corona, welche von der herrschenden Politik noch nicht in die Realität umgesetzt wurden? Wir Verschwörungstheoretiker sind … Weiterlesen →
Die Merkel-Regierung und ihre Bundesminister Seehofer, Spahn, Lambrecht und Braun stellen in Berlin die Corona-App vor. Die Corona-App: Eine 68 Millionen Euro teure Spielerei für Nerds und Neugierige. Satte 68 Millionen Euro sind bis Ende 2021 für die Corona-Warn-App veranschlagt. … Weiterlesen →
Eine 93-jährige Überlebende des Holocaust hat sich gegen die Lockdowns und die Forderung nach Mundschutz ausgesprochen und nannte das repressive Klima, in dem wir leben, „schlimmer“ als Nazi-Deutschland. Die Frau sagte bei einer Demonstration in Großbritannien am vergangenen Wochenende, dass … Weiterlesen →
Das hat wohl mit der immerbleibenden, historischen Schuld zutun. Alles andere, wäre ja auch, rassistisch, antisemitisch und Nazi. Selbsthasszerfresse Nazigören machen uns, für ihrer Eltern/Großeltern Taten, daß Leben zur Hölle. Wir werden von Idioten regiert! Wir haben die gleiche Situation … Weiterlesen →
Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Biotechfirma „entdeckt“ Corona-Impfstoff: Die Rothschild-Epstein-Gates-Darpa-Verbindung von Oliver Janich Der einzige Schutz gegen den Coronavirus ist ein starkes Immunsystem und ein geschloßenes Gehör, gegen die Propagandamedien. Die Außentemperatur sinkt und schon haben viele Menschen mit einer Erkältung zu kämpfen. Sie wird … Weiterlesen →
„Corona“ ist die verdeckte Kriegserklärung einer bankrotten Regierung gegen seine Bürger! Leider merken es zu wenige oder zu spät. 50.000 ! Kleinbetriebe werden aufgrund des Shutdowns in die Pleite gehen. Letzte Nacht wurde es offiziell im Zwangs-TV bekannt gegeben. Alle … Weiterlesen →
Analysen hier in meinem Blog Der aktuell in den Hauptmedien hochgelobte Biontech/Pfizer-Impfstoff enthält Nanopartikel – und damit ein weiteres unbekanntes Risiko..alte Menschen und behinderte Kinder werden zuerst geimpft. Die aktuelle Regierung versucht offensichtlich einen Völkermord an der Bevölkerung in Deutschland … Weiterlesen →
Schenkelklopfer des Tages. Merkel sagt: Glauben Sie keinen Gerüchten, nur den offiziellen Stellen. Irgendwie ist das, als würde Hannibal Lecter Ernährungstipps geben. Ein Dokument BEWEIST! Coronavirus war geplant! – Prof. Dr. Walter Veith & Ernst Wolff CORONA als weltweites … Weiterlesen →
Ilana Rachel Daniel: Israel sollte für den Rest der Welt eine Warnung sein Vorkommnisse in Israel. Massive Proteste gegen Netanjahu in Israel. Anscheinend demaskieren, die semitischen Hebräer, die konvertierten, zionistischen Khasaren (AshkeNAZIm Christentum = Zionismus) allmählich. Mein Sohn klatscht im … Weiterlesen →
Es ist nur eine Maske. Es sind nur 1,5 Meter. Es ist nur vorübergehend. Es sind nur Kleinunternehmer. Es ist nur eine Bar. Es ist nur ein Restaurant. Es ist nur solange, bis die Fallzahlen sinken. Es ist nur ein … Weiterlesen →
Gegen COVID geimpfte US-Bürger werden in den nächsten zwei Jahren von Google und Oracle überwacht zur Erstellung einer Studie die zeigen soll wie der Impfstoff wirkt. Ich hatte Euch doch letztes Jahr schon geschrieben – Geimpfte wie auch getestete, sind … Weiterlesen →
Es müßen alle tyrannischen, weißen Ratten „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und eliminiert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Wenn Ihr sie nicht tötet, töten sie euch. Morgenthau, Kaufman und Co. hatten Recht mit ihrer Aussage. Die Amtstuben müßen „weißfrei“ gemacht werden. Anders bekommt ihr, die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus.
Vorab mal, die Zahlen der Gesunden Menschen in Deutschland. Stand 01.08.2021 Das Lügengebäude hat schon starke Risse!!! Es brauch nur noch einen Hauch und es zerbröselt zu Sand. Die Masken fallen und spätestens jetzt für jeden sichtbar. Man muß kein Prophet sein um zu erkennen, daß zwischen Impfung und Infektion sowie auch, der Geldabschöpfung und der Dezimierung der Menschheit, ein Zusammenhang besteht.
Mehr als 23.000 Ärzte sind aus der Impfkampagne ausgestiegen „Kassen- und Privatärzte ziehen sich offenbar zunehmend aus der Corona-Impfkampagne zurück. Das geht aus Zahlen des Robert-Koch-Instituts hervor, die WELT AM SONNTAG vorliegen. In der Woche vom 2. bis 8. August haben lediglich noch 29.300 Praxen Patienten gegen das Coronavirus geimpft und damit deutlich weniger, als sich insgesamt an der Kampagne beteiligt haben. Seit Impfbeginn haben mehr als 52.600 Praxen Covid-19-Impfungen verabreicht.“
„Zeitgleich zum Rückzug der Ärzte planen die Bundesländer bereits das Ende ihrer Impfzentren. Elf der 16 zuständigen Landesministerien teilen auf Anfrage von WELT AM SONNTAG mit, ihre Einrichtungen bis spätestens 30. September komplett oder zumindest weitgehend zu schließen.“
Zur Rechtsgrundlage: Es gibt derzeit weder faktisch noch rechtlich eine epidemische Lage von nationaler Tragweite! Der „Deutsche Bundestag“ hat sie entgegen der Behauptung der „Bundesregierung“ und der Medien NICHT am 11. Juni 2021 fristgerecht mit verlängernder Wirkung festgestellt. Warum? Nun, das folgt aus folgenden Tatsachen:
Der „Bundestag“ hat diese besondere Lage erstmals am 25. März 2020 festgestellt. Lassen wir ruhig dahingestellt, dass das damals schon nachweislich eine Täuschung des Volkes war, da eine solch dramatische Lage tatsächlich keineswegs gegeben war. Das tut aber für die Argumentation nichts zur Sache. Der „Bundestag“ hat diese Lage erneut bzw. verlängernd am 18. November 2020 und sodann am 04. März 2021 festgestellt.
Der § 5 des Infektionsschutzgesetzes wurde seit März 2020 mehrfach geändert. Eine besonders bedeutsame Änderung erfolgte durch Artikel 1 des „Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ vom 29.03.2021 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 12, ausgegeben zu Bonn am 30. März 2021). Mit Geltung zum 31.03.2021 lauten die ersten drei Sätze des § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes seither wie folgt:
§ 5 IfSG
(1) Der Deutsche Bundestag kann eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 6 vorliegen. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen nach Satz 6 nicht mehr vorliegen. Die Feststellung nach Satz 1 gilt als nach Satz 2 aufgehoben, sofern der Deutsche Bundestag nicht spätestens drei Monate nach der Feststellung nach Satz 1 das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellt; dies gilt entsprechend, sofern der Deutsche Bundestag nicht spätestens drei Monate nach der Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite das Fortbestehen erneut feststellt.
Da die zuvor letzte Feststellung des Fortbestehens der besonderen Epidemielage am 04. März erfolgte, hätte folglich spätestens am 04. Juni die Verlängerung beschlossen bzw. das weitere Fortbestehen festgestellt werden müssen. Da dies nicht erfolgte, gilt seit dem 05. Juni 2021 die epidemische Lage von nationaler Tragweite als aufgehoben. Das ist auch faktisch-medizinisch auch korrekt, wie die minimalen Inzidenzen und Intensivbettenbelegungen beweisen. Seither täuschen „Bundesregierung“ und „Bundestag“ das Volk. Eine Feststellung des Fortbestehens der besonderen Lage war am 11. Juni gar nicht mehr möglich, da bereits um eine Woche verfristet. Eine gänzlich NEUE epidemische Lage hätte zwar theoretisch festgestellt werden können, was aber an den objektiven Fakten gescheitert wäre und auch gar nicht versucht wurde. Der Versuch, stattdessen das seit 05. Juni 2021 tote Pferd „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ am 11. Juni gleichsam wieder zum Leben zu erwecken, musste an der Gesetzeslage zwingend scheitern. Seitdem sind Betrüger am Werk. Die Covid-„Impfungen“ sind seit dem 05. Juni 2021 illegal, da sie nur über eine Notfallzulassung verfügten, die mit Entfall der besonderen Epidemielage hinfällig wurde. Auch den sonstigen gängelnden, freiheitsberaubenden „Corona“-Maßnahmen ist seit dem 05. Juni 2021 natürlich der Boden entzogen.https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/epidemische-lage-bundestag-1927706?fbclid=IwAR20q4z2mq2V_EPghxDvtR4aId-00BT8deMuwYVVopwGYXsbGNzhc_NQuOI Erneuter Lockdown-Terror und totale Corona-Diktatur! werden vorbereitet! Merkel hat FlintenUschi positioniert und mit dem Infektionsschutzgesetz unsere restlichen Gesetze ausgehebelt. Der Rest ist nur noch Schmiergeld zahlen und Richter korrumpieren!
Sie werden es wieder tun. Sie werden weiter Grundrechte einschränken, in einem Ausmaß, wie man es nur aus totalitären Staaten und Diktaturen kennt. Und sie werden bezahlte Massenmedien einsetzen, um dem zuvor in Angst versetzten Volk zu erklären, dies geschehe alles nur zu derem Besten. Quarantäne, Isolation und Berufsverbote zum Schutz der Gesundheit von 98 Prozent gesunder Menschen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten am heutigen Dienstag über die Corona-Strategie Deutschlands für die kommenden Monate. In der Beschlussvorlage steht vieles über weitere Maßnahmen bei steigenden Zahlen, verpflichtende Tests und die Rechte Ungeimpfter, kein Wort aber über die Lockerung von Regeln oder gar eine Rückkehr zur Normalität. Sie müssen die epidemische Notlage immer weiter ausrufen weil sie sonst nicht Ihr Genexperiment mit einer Notfallzulassung durchpeitschen können
In diesen Wochen lässt die Impfbereitschaft so langsam nach. Verpflichtet werden soll niemand, beteuern Regierungsvertreter. Aber bekommen wir durch immer strengere Maßnahmen nicht doch eine Impfpflicht durch die Hintertür? Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass der Bund das Angebot kostenloser Bürgertests für alle am 11. Oktober beendet. Die Behandlung der Impfschäden sollst du jedoch selbst zahlen. Für Personen, die nicht geimpft werden können und für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt, soll es aber weiterhin kostenlose Antigen-Schnelltests geben. Aber im Hintergrund, wird unterschiedlich bewertet, denn 70% der Bundestagsabgeordneten Staatsknetenzecken sind ungeimpft.
Diese Politiker sind angeblich geimpft (wohl mit alternativen Impfstoffen oder Kochsalzlösung ), der Rest nicht ! –
Aussage von Ursula von der leyen: Es ärgert sie. wenn auf dem Rücken verunsicherter Menschen Profite gemacht werden. Der Ehemann der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), Heiko von der Leyen, ist Medizinischer Direktor einer neuen BioTech-Company: Orgenesis. Orgenesis arbeitet „an der Erschließung des Potenzials der Zell- und Gentherapie“. Hier findet man den Medical Direktor von Orgenesis, Heiko von der Leyen- https://orgenesis.com/team?fbclid=IwAR3Y67VXKs2LwT91AaX9YIPHLRJUaDWWAs5bDXxBkZWQnzilcVQIe9hd0CQ
Ursula von der Leyen
Angela Merkel
Olaf Scholz
Horst Seehofer
Peter Altmaier
Frank-Walter Steinmeier
Jens Spahn
Andreas Scheuer
Heiko Maas
Armin Laschet
Karl Lauterbach
Markus Söder
Ralf Stegner
Sarah Wagenknecht
Christian Lindner
Annalena Baerbock
Robert Habeck
Friedrich Merz
Alexander Gauland Liste weiterlesen
Alle Schweine sind gleich, aber…einige Schweine sind gleicher. Dieser berühmte Satz stammt aus der Fabel „Animal Farm“. Vom Schöpfer von „1984“ und „Big Brother“, dem englischen Edel-Sozialisten George Orwell. „Animal Farm“ kann als eine Allegorie auf Groko und Totalitarismus aufgefasst werden. Ich will es nur verstehen: 10.8.20: Inzidenz 6,5 Geimpfte: Null 10.8.21: Inzidenz 23,5 Geimpfte: 40 Mio. Finde den Fehler !?
Todesfälle und Nebenwirkungen
In Europa zum: 07/08/21
Nachgewiesene Todesfälle: 21.308 (+710)*
Nebenwirkungen: 2.018.917 (+ 58.310)*
Schwerwiegende Nebenwirkungen: 997.310 (+28.440)* Wohlgemerkt, in 1 Woche !!! Und das sind nur die gemeldeten Fälle, die Dunkelziffer wird wesentlich höher sein
Civitas ermittelt jede Woche die Zahl der Todesfälle und Nebenwirkungen nach der Covid-„Impfung“ in Frankreich auf der Grundlage der offiziellen Informationen von Pharmacovigilance France zu ermitteln. Twitter: twitter.com/CivitasRhoneUngebremster Hass. Nicht nur an dieser Mauer, sondern auch in diversen Postings, in denen z. B. die Errichtung von Lagern vorgeschlagen wird. Glückwunsch, Politiker & Medien – Ihr habt ganze Arbeit geleistet. Ich persönlich glaube, unsere Nation hat einen prägnanten Webfehler. Oder Menschen generell? Ihre Wut, ihr Hass richten sich selten gegen jene, die eine Situation heraufbeschworen haben, aber schnell & vollkommen unreflektiert gegen den Nächsten, einfach, weil greifbar. Nennt man auch: das Brett an der dünnsten Stelle bohren.
Die, die Ungeimpfte gerne zwangsimpfen, kennzeichnen und vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sehen wollen, sind auch die, die dem Täterprofil von 33/45 gleichziehen. Ausländer diskriminieren oder Homosexuelle diskriminieren oder nicht Geimpfte diskriminieren und glauben, man sei etwas besseres..Niemand wurde gezwungen, dem Führer zu folgen. Wer es nicht tat, musste eben mit den Nachteilen der Inhaftierung leben.- Markus Söder – Ab jetzt ist es eine Pandemie der Ungeimpften – „impfen macht frei“ Jens Spahn – Ungeimpfte sind Vaterlandsverräter. Merkel bei der Pressekonferenz: du hast ja die Chance aus der Sache raus zu kommen indem man sich impfen lässt. Aus was für einer Sache? Impfpflicht ist da, wenn auch durch die Hintertür ! Die neu angedachte Maßnahme, dass Geimpfte sich nicht mehr testen lassen müssen, ist ein genialer Schachzug.
Damit schlägt man locker mehrere Fliegen mit einer Klappe:
1. Spätestens wenn man im Supermarkt einen negativen Test vorweisen muss, lassen sich ganz viele impfen, die das eigentlich nicht wollten, weil sie es leid sind, wegen jeder Kleinigkeit zum Testen zu müssen. Auf dem Weg dahin werden es auch schon viele sein, weil sie ihr normales Leben zurück haben wollen.
2. Man wird ganz schnell feststellen, wie super die Impfung wirkt – und dass Geimpfte das Virus nicht übertragen können, weil die Geimpften ja nicht mehr getestet werden. So bekommt auch niemand mehr mit, wenn diese positiv und Überträger sind. Man kann den Geimpften weitere Grundrechte zurückgeben.
3. Je mehr Leute geimpft sind und je weniger dadurch getestet wird, desto niedriger werden die Inzidenzwerte und desto „erfolgreicher“ ist logischerweise die Impfung. Eine Positivquote wird es auch deshalb nie geben.
4. Man findet selbstverständlich nur noch Positive unter den Ungeimpften und jeder Frust auf noch bestehende Maßnahmen wird sich über diesen Menschen entladen und dadurch den Impfdruck erhöhen. Das halten dann nur die Hartgesottenen aus.
5. Damit umgeht man auch die Erklärungsnot, in die man käme, fände man unter den getesteten Geimpften massenhaft positive Ergebnisse. Dadurch, dass diese Gruppe nicht mehr getestet wird, kann man ihnen den Stempel des „Gesunden“ ebenso aufdrücken wie den des „symptomlos Erkrankten“, der für alle Ungeimpften verwendet wird – und man muss sich keine bissigen Fragen über die hohe Positivrate nach Impfungen mehr gefallen lassen.
6. Irgendwann werden es hauptsächlich die Kinder sein, die noch positiv und dadurch „Infektionstreiber“ sind. Dann wird man sehr schnell einen Impfstoff für Kinder zulassen und eine Impfpflicht, wie bei den Masern, einführen. Zutritt zum Kindergarten und in die Schule nur für Geimpfte.
7. Damit hat man locker über 90% der Bevölkerung geimpft und „das Virus ist besiegt“. Aber inzwischen kommt die wirklich schlimme Mutation ABCD1.1111111, die Impfung muss leicht abgewandelt werden und alle müssen wieder ran zum Auffrischen.
8. Schließlich kann man auch die Nachweispflicht und damit die Verwendung teuer bezahlter Apps rechtfertigen, um die Virtualisierung von Klinikdaten voranzutreiben.
Kurz: Je größer die Impfbereitschaft, desto näher die Einführung eines digitalen Impfnachweises. Clever gemacht.
So kann man die Bevölkerung weiter täuschen und spalten, und eine perfide Agenda fortführen. Es gibt ein einfaches Wort dafür – Corona-Diktatur! Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Nur zwei Wochen
Nur für „flatten the curve“
Nur das exponentielle Wachstum brechen
Nur um die unvermeidbare Überlastung der ITS zu verzögern
Nur um die Überlastung der ITS zu vermeiden
Nur 4 Wochen
Nur bis zu einer Verdopplungszeit von 10 Tagen
Nur bis zu einer Verdopplungszeit von 14 Tagen
Kanzlerin Merkel nach Videoschalte mit Länderchefs »Wir müssen dafür werben, dass geimpft wird«
Nur bis wir das Erreichte nicht verspielen
Nur bis wir einen Impfstoff haben
Nur bis Inzidenz < 50 ist
Nur bis Inzidenz < 10 ist
Nur bis alle ein Impf-Angebot hatten
Nur bis 60% Impfquote für Herdenimmunität
Nur bis 80% Impfquote für Herdenimmunität
Nur noch bis ZUM NÄCHSTEN FRÜHJAHR
Nur bis ALLE geimpft sind. ZWEI MAL pro Jahr.
Und auch dann werden wir Kontaktverfolgung, Masken und Tests brauchen… Wofür überhaupt ein Test geschweige denn eine Impfung? Ein Gemeinschaftsarbeitskreis im RKI hat festgestellt das komischerweise Covid19 die Grippe abgeschafft hat und da Covid19 als solches noch nicht als Virus nachgewiesen wurde ergibt die ganze Panik nur den Sinn einer gewaltigen Täuschung und Betruges der Menschen. https://influenza.rki.de/MapArchive.aspxVielleicht ist die P(l)andemie noch böshafter, als wir denken können. Um diese mRNA Impfstoffe herzustellen, braucht man fetales lebendiges Gewebe, das auch von Embryonen stammt: MEDICAL HORROR: Covid vaccines have now killed more people than the ATOMIC BOMB dropped on Hiroshima
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren – Offene Impfaktionen an vielen verschiedenen Orten in Schleswig-Holstein.de – hier können Sie sich unkompliziert und ohne Anmeldung direkt impfen lassen.
Weiterhin können Sie sich auch mittwochs bis sonntags von 13 bis 18 Uhr in allen Impfzentren aktuell ohne Termin impfen lassen.
Aniela Kazmierczak Merkel sagt, die Pandemie ist eine politische Entscheidung. Eindeutiger gehts nicht mehr. Und wer wissen will, warum es alles so ist, wie es ist. Hier mal schauen – Die kommunistische DDR hat die demokratische BRD dejure feindlich übernommenAchtung: An die Rattenfänger mit Spritze statt Flöte – Wahrscheinlich liegt die Entschuldigungsrede anläßlich der „unerwartet aufgetretenen gesundheitlichen Folgeschäden“ , verursacht durch die Coronaimpfstoffe,schon fertig geschrieben in der Schreibtischschublade. Ich hab da was rechtliches für euch Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es nicht um Gesundheit gehen. Das Lügenhaus der Pharma-Regierung und der Lügenpresse zerbröselt und fällt in sich zusammen. Die … Weiterlesen →
ergänzend
Es ist ein sensationeller Paukenschlag – und müsste eigentlich die sofortige Aussetzung der gesamten Corona-Maßnahmen und der „epidemischen Lage“ erzwingen: Der Chef des Kieler IfW-Instituts, Gabriel Felbermayr, bezeichnet die komplette deutsche Corona-Datenerhebung, auf deren Grundlage massivste Einschränkungen beschlossen wurden, als weder zielgerichtet noch verlässlich. Die Bundesregierung, so sein Vorwurf, sei daran politisch auch gar nicht interessiert gewesen und ist es bis heute nicht.
Infizierte, „Inzidenzen“, angebliche Corona-Tote, Belegung der Intensivstationen und zuletzt Impfquote: Bei allen wichtigen Corona-Parametern gab und gibt es Schmu und Pfusch, hatten Bundesregierung und Robert-Koch von Beginn der Krise an keinerlei solide und valide Daten, die ihre teils radikalen Maßnahmen auch nur annähernd rechtfertigt hätten. Stattdessen wurden in dieser Corona-Krise – wie sich später stets herausstellte, auf Basis unvollständiger Zahlen sowie lückenhafter und völlig aussagelose Daten – weitreichendste Entscheidungen getroffen, die Laien und Experten gleichermaßen von Beginn an erschreckend irrational erschienen.
Die Öffentlichkeit lässt es sich bis heute gefallen – und mit dem Märchen abspeisen, diese Pandemie sei schließlich ein Novum, hier müsse die Politik schließlich selbst ständig „dazulernen“. Von wegen: Jedenfalls hätte – eigentlich absolute Mindestvoraussetzung für jede Notstandspolitik – jedem Zeitpunkt die Möglichkeit bestanden, sich ein seriöses Bild zu machen. Doch dies wollte die Bundesregierung schlichtweg nicht – und es wird höchste Zeit, endlich offiziell und gerichtlich zu klären, warum dem so ist, und wieso der faktische permanente Putsch gegen unsere freiheitliche Grundordnung, der bis heute anhält, auf so unpräzisen und womöglich haltlosen Informationen fußte. Die einzige logische Erklärung: Die Regierung wusste (oder befürchtete) zu jedem Zeitpunkt, dass „echte“ Zahlen ihren Alarmismus und ihre Panikpolitik niemals rechtfertigt hätten.
Genau das sagen nicht irgendwelche Verschwörungsschwurbler, „rechte“ Grundrechtsdemonstranten oder Querdenker – sondern der Chef eines der renommiertesten Wirtschaftsinstitute der Bundesrepublik. Der ifW-Chef weiß, wovon er redet: Ganz zu Beginn der sogenannten Pandemie, im Frühjahr 2020, hatte das IfW zusammen mit dem Bremer Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie und anderen Institutionen der Bundesregierung ein Konzept für ein Corona-Screening vorgelegt, das wissenschaftlichen Kriterien genügt hätte und jederzeit ein echtes Lagebild zur infektiologischen Gefahreneinschätzung ermöglicht hätte.
Frustrierendes politisches Desinteresse
„Deutschland könnte umfassende, genaue Daten zur Pandemie erheben: vom Infektionsgeschehen bis zum Impfen“, so Felbermayr im „Spiegel“. Anhand dieser Daten könne die Politik „zielgerichtete Maßnahmen“ ergreifen. Die systematische Datenerhebung sei politisch aber nicht erwünscht. „Das ist frustrierend.“ Bei seinen Kommunikationsversuchen mit der Regierung stießen die Experten auf die übliche deutsche Betonmauer bürokratischer Selbstblockade: „Wir haben unser Konzept beim Forschungsministerium und beim Bundesgesundheitsministerium vorgestellt und mit den Staatssekretären gesprochen„, sagte Felbermayr. „Aber die beiden Ministerien haben den Ball hin- und hergeworfen und uns an das jeweils andere Ministerium verwiesen„, vor allem bei der Finanzierung. „Man hat wohl von vornherein nicht daran geglaubt, dass man mit besseren, unabhängig erhobenen Daten zielgenauere Politik machen könnte“, so der Wissenschaftler.
Selbst jetzt, so Felbermayr laut „dts Nachrichtenagentur“, wäre es noch nicht zu spät, das „Screening“ zu starten. „Aber: Ich bezweifle stark, dass die verantwortlichen Politiker Interesse daran haben, so kurz vor der Wahl ein komplettes Datenbild zu erheben.“ Der IfW-Chef weiter: „Dann kommen am Ende Informationen heraus, die man nicht kontrollieren kann oder die vielleicht sogar Politikversagen belegen könnten.“ Eine sehr freundliche Umschreibung dessen, was wache Zeitgenossen und jene, die ihre Urteilsfähigkeit trotz der Panikmache bewahrt haben, seit Anfang an als Rufer in der Wüste geäußert haben.
Es gibt nämlich nur zwei Möglichkeiten für die Ignoranz und Desinformation: Entweder fürchtet Merkels Corona-Junta die Wahrheit, weil diese das epochale Staatsversagen offenlegen und ihr das Genick brechen würde. Oder wir haben es tatsächlich mit einem „Plan“ zu tun. Die riesigen kommerziellen Interessen der Impflobby wären hierfür ebenso starkes Motiv wie die Erprobung neuer autoritärer Führungsstile, etwa im Dienste einer künftigen Klima-Ökodiktatur. Was hier wirklich ursächlich war, erfahren wir allenfalls dann, wenn noch viel mehr Menschen aufwachen. (DM)
Satanismus gesponsert von Big Pharma Gigant PfizerThema „Unheilig“ -Grammy-Performance, gesponsert von Big Pharma Giant Pfizer Die diesjährigen Grammy Awards wurden am Sonntagabend in Los Angeles verliehen. Das Spektakel wurde auf CBS ausgestrahlt und enthielt den üblichen satanischen Tribut des Grammys, der dieses … Weiterlesen →
Da mich jemand gefragt hat – Hier mal eine Begriffserklärung Covidioten. Man muß schon ziemlich abgehoben sein um berechtigte, demokratische Kritik, so abwertend zu stigmatisieren, und neu zu definieren. Die spätrömische Dekadenz Esken, pflegt uns „Covidioten“ zu benennen.
Zur Person: Die SPD-Co-Chefin Saskia Esken verfügt über monatliche Einkünfte in Höhe von 47.460,2 Euro. Davon entfallen 22.436 Euro auf ihre Büromitarbeiter. Schauen wir mal, ob die 47.460,2 Euro gerechtfertigt sind. Esken hatte ein Studium der Germanistik und Politikwissenschaft an der Universität Stuttgart abgebrochen. Anschließend arbeitete sie beispielsweise als Kellnerin oder Paketzustellerin, berichtet die Marbacher Zeitung.
Vorgaben zur Einhaltung von Mindestabständen waren von vielen ignoriert oder missachtet worden, ebenso wie das Tragen von Gesichtsmasken. Viele der Anwesenden beriefen sich dabei auf vom Grundgesetz garantierte Freiheiten. Das Bertolt Brecht zugeschriebene Diktum „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ wie auch das Grundrecht auf Widerstand, legitimiert diesen demokratischen Zustand
Zur Rechtslage: Saskia Esken darf die Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Auflagen der Bundesregierung „Covidioten“ nennen. Wenn es um die politische Auseinandersetzung in der Corona-Pandemie geht, wird der Ton schnell rau. Die Bezeichnung „Covidioten“ sei aber keine Beleidigung, so die Berliner Staatsanwaltschaft. SPD-Chefin Saskia Esken hatte Demonstranten so bezeichnet.Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin wird nicht gegen die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken ermitteln, nachdem hunderte Strafanzeige wegen Beleidung gegen sie erstattet worden waren. Esken hatte Anfang August Teilnehmer einer Demonstration gegen Maßnahmen zum Infektionsschutz als „Covidioten“ bezeichnet.
„Die zugespitzte Bezeichnung ‚Covidiot‘ ist als Meinungsäußerung in der politischen Auseinandersetzung in der Corona-Pandemie nicht strafbar und von der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit gedeckt“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft auf Twitter mit.
– Bratmaxe Spritz Grill. Wenn wir Bratmaxe grilln fängt die Impfung an. Frisch gegrillt dann der Schuss, da will jeder gleich ran.
Zum Impfen motivieren: „Ich plädiere für 500 Euro“ 500-Euro-Prämie oder Pflicht – was bringt die Impfkampagne in Schwung? Bratwurst, Geld-Prämie, Urlaubsreise – was braucht es, um weitere Menschen zum Impfen zu bewegen? Und was ist rechtlich erlaubt? Maßnahmen, die der Impfkampagne Tempo verleihen könnten. Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland ist bisher vollständig geimpft. Doch die Impfbereitschaft sinkt. Einige Bundesländer planen, tausende Impfdosen an den Bund zurückgeben. Belohnung von 500 Euro für Impfwillige gefordert Da das RKI jedoch eine noch höhere Impfquote anstrebt, plädiert Szech mittlerweile für 500 Euro. „Da zeigen unsere Daten, wir kommen Richtung 90 Prozent Impfbereitschaft“, sagte sie am Mittwoch im WDR5-„Morgenecho“. Das Ifo-Institut schätze den sozialen Wert pro Impfung auf 1.500 Euro, weil weniger Krankheitsfälle die Volkswirtschaft auch weniger belasten. „Da können wir den Leuten ruhig 500 Euro davon abgeben.“ Diesen Betrag sollen laut Szech auch jene erhalten, die bereits geimpft sind. „Damit es fair ist.“ Wie groß die Chancen für eine Umsetzung des Vorschlags sind, ist allerdings fraglich. Auf den Staat kämen Ausgaben in Milliardenhöhe zu, die bei künftigen Auffrischungsimpfungen noch steigen könnten. Falls jedoch nur die bisher Impfunwilligen Geld erhalten sollten, droht Unzufriedenheit bei den bereits Geimpften – wie sich bei der WDR-Straßenumfrage in Münster gezeigt hat. „Auf keinen Fall Geld zahlen oder irgendwas, da wird das ja dann noch belohnt“, sagte eine Frau, die es „sehr ungerecht“ fände, falls einige bevorzugt werden sollten. „Die boykottieren die Impfung – und auf der anderen Seite werden sie nachher dafür belohnt mit Geld.“
Aniela Kazmierczak Merkel sagt, die Pandemie ist eine politische Entscheidung. Eindeutiger gehts nicht mehr. Und wer wissen will, warum es alles so ist, wie es ist. Hier mal schauen – Die kommunistische DDR hat die demokratische BRD dejure feindlich übernommen Sofortige Rücktritt der Gesamten Bundesregierung wegen Amtsmissbrauch u. Hochverrat. Diese Bundesregierung vertritt NICHT die Interessen des deutschen Volkes, sondern verkauft das deutsche Volk an die Pharmamafia, ermächtigt sich eigener Gesetze, spaltet und foltert das Volk und errichtet hier im Westen, seit 1989 eine Diktatur. Deshalb Rueckkehr in gueltiges Recht, in den Rechtstand vom 27.10.1918, mit dem Gebietsstand vom 27.07.1914.
Oh, es geht abwärts mit uns!
WER HILFT DER REGIERUNG?
IDEENBÖRSE hiermit eröffnet
Impfgiveaways:
* Schriftliche Zusage für alle weiteren kostenlosen Auffrischungsimpfungen (Stempel, Unterschrift des Gesundheitsministers )
* Gratis-Staatsfunk/keine GIS für zukünftige regierungsfreundliche Informationen
* Jahresabo von ‚Spiegel‘, ‚Falter‘, ‚Tiroler Tageszeitung‘, ….
* Schweinshaxe mit Knödel und Sauerkraut für die ganze Familie, inkl. Bier/red bull, wenn sich diese gemeinsam pieksen lässt, 52x/Jahr
* Zusicherung eines Arbeitsplatzes im Landesdienst in Niederösterreich/Steiermark
* FFP2-Masken-Gratis-Jahrespackung, damit man sich/die anderen solidarisch weiterhin schützen kann, dazu ein Gratis-Maßband, damit der Abstand auch sicherlich passt
* eine rosa Brille, nein zwei!
* Aktienanteile bei AstraZ, bigpharma
Ergänzen mal eine aktuelle Verschwörungsschwurbelei. Ein Schiff der Carnival Cruise Line in der Karibik hat ein Riss in die Matrix gesprengt, dass „Unge•im•pf•te“ für die „bahnbrechende“ Ausbreitung von C•O•V•I•D verantwortlich sind; auf dem Schiff gibt es einen Ausbruch, obwohl ALLE Passagiere und die Crew „gei•m•pft“ sind. Es sieht so aus, als ob DER I•M•PF•STO•FF die Ursache für den Ausbruch und die Verbreitung ist! Die Carnival Vista, die am 31. Juli von Galveston, Texas, auslief, hat strenge Vorschriften für Gesic•htsm•as•ken erlassen und die infizierten Personen an Bord in Isolation geschickt. Die Mainstream-Medien sind bereits damit beschäftigt, die Sache herunterzuspielen, während die Kreuzfahrtgesellschaft sich selbst auf die Schulter klopft, weil sie so schnell reagiert hat.Ich frag mich allen erstens, wie sich die sogenannte „Anti Schwurbel Fraktion“ sich das alles noch schön reden können. Man muß kein Prophet sein um zu erkennen daß zwischen Impfung und Infektion ein Zusammenhang besteht.
Ach komm, einer geht noch – Schauen wir mal nach Israel und die künftigen Opfer und Reparationszahlungen. Das wird jetzt über die verlogenen PropagandamedienGehirnwäsche durch Programmierung, als Holo 2.0 zu bewerten sein und gefickt in eure matschscheibengezüchteten Matschbirnen eingeschädelt werden. Zufälle gibt es nicht und.nichts, wird mehr verborgen bleiben. Völlig pervers und abartig, Wer es noch immer nicht kapiert, ist immer wieder schuldig und Schuld. Eine ReGIERung, die diese Zustände zulässt, gehört abgeschafft und bestraft. Und das beste kommt noch, ohne Giftspritze nicht mehr einkaufen gehen. Aldi, Lidl, Rewe und Co, Impfung im Supermarkt und Discounter kommt. Sind wir schon alle Entmündigt, das die privatisierte NGO Staatssimulation – Der Bund sowas einfach Entscheiden darf, oder hat das damit zutun, das ein Teil, der Menschheit komplett Verblödet ist. Der Gefängnisplanet steht uns bevor – Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein so wie es jetzt mit Maskenverweigerer geschieht Wenn Gewalt angewendet wird wegen des nicht Tragens von Masken, kann man sich vorstellen, was toleriert, wenn nicht sogar gefördert wird, wenn die Impfzertifikate ihre volle Wirkung entfalten Die Biden-Administration erwägt ernsthaft die Einführung eines Impfpass-Systems, das es ungeimpften Personen … Weiterlesen →
Achtung: An die Rattenfänger mit Spritze statt Flöte – Wahrscheinlich liegt die Entschuldigungsrede anläßlich der „unerwartet aufgetretenen gesundheitlichen Folgeschäden“, verursacht durch die Coronaimpfstoffe, schon fertig geschrieben in der Schreibtischschublade. Ich hab da was rechtliches für euch Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es nicht um Gesundheit gehen. Das Lügenhaus der Pharma-Regierung und der Lügenpresse zerbröselt und fällt in sich zusammen. Die … Weiterlesen →
Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.)Wenn Du der Regierung erlaubst, das Gesetz wegen eines Notfalls zu brechen, wird es immer einen Notfall erschaffen, um das Gesetz zu brechen. Regelungen zum Staatsnotstand in Deutschland. Dieser nationale Notstand kann jede Form annehmen, für jeden Zweck manipuliert und zur Rechtfertigung jedes Endziels verwendet werde. Dabei spielt es keine Rolle, welcher Art die Krise sein könnte – Unruhen, nationale Notfälle, „unvorhergesehener wirtschaftlicher Zusammenbruch, Enteignung von Immobilien und Eigentum, Verlust einer funktionierenden politischen und rechtlichen Ordnung, gezielter innerstaatlicher Widerstand oder Aufstand, weit verbreitete Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit und katastrophale Natur- und Naturkatastrophen“ Klimawandel. menschliche Katastrophen“aktuelle Kriegstreiberei – solange es der Regierung erlaubt, alle Arten von Regierungstyrannei im Namen der sogenannten nationalen Sicherheit zu rechtfertigen. Bargeldabschaffung und Immobilienraub unter dem Deckmantel des Sanktionsdurchsetzungsgesetz Machthungrig, gesetzlos und unerschütterlich im Streben nach autoritären Befugnissen gibt die Regierung diese Befugnisse nicht freiwillig auf, sobald sie sie erlangt, nutzt und unweigerlich missbraucht. weiterlesenEs ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.Die unaufhörlich wachsende Zahl von Bürokraten muss tagtäglich „nachweisen”, dass sie tief genug in dem Analgang der korrupten und volksfeindlichen Politik stecken und ihre Daseinsberechtigung hat. Dies führt schließlich immer zu einer Flut von schwachsinnigen Regeln und Vorschriften in einem Land, speziell Deutschland. „Der krebsartig immer weiter ausufernde Gesetzes-, Paragraphen- und Verordnungswahnsinn ist nicht das Resultat von Notwendigkeit, sondern von Beschäftigungs-Notwendigkeit politischer und bürokratischer Zwangs- und Gewaltfaschisten.” … Weiterlesen →
Und wieder demonstrieren Tausende in Berlin gegen ein „Ermächtigungsgesetz“ und verkennen daß das Ermächtigungsgesetz von 1933 und das Reichskonkordat von 1933 und die Überführung der Gemeinden in das Kanonische Recht 1934 nach wie vor das Problem ist. Schau Live und schau Nachrichten! Finde den Fehler! Schaut euch an, wie die Polizei die friedliche Bevölkerung von der Demokratie in die Diktatur prügelt! Heute hat der letzte Hauch von Demokratie in diesem Land den Todesstoß bekommen. In Berlin sammeln sich die Demonstranten gegen die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Auf der Straße des 17. Juni kamen mehr als 8.000 Personen zusammen. Um 12:34 Uhr erklärte die Polizei die Demo für aufgelöst und drohte mit „polizeilichen Maßnahmen“ und „körperlicher Gewalt“. Ganz wie zu Himmlers Zeiten. Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden. Warum das so ist ?- Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen
21.April 2021 15:40 Uhr SO EBEN WURDEN UNSERE GRUNDRECHTE ABGESCHAFFT WILLKOMMEN IN DER DIKTATUR.
In Berlin finden heute mehrere große Demonstrationen gegen die im Bundestag diskutierte Änderung des Infektionsschutzgesetzes statt. Bei der Demonstration auf der Straße des 17. Juni haben sich laut dpa mehr als 8.000 Teilnehmer versammelt. Widerstand gegen ein autoritäres, gewaltbereites Regime geht anders.
Nach Angaben des Tagesspiegel löste die Polizei um 12:34 Uhr die Demonstration auf der Straße des 17. Juni per Lautsprecher auf, die Teilnehmer sollen sich Richtung südlichem Tiergarten bewegen. Als Ursache benannte die Polizei „vorsätzliche Verstöße gegen die Infektionsschutz-Auflagen“ wie etwa des Abstandsgebots oder die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Dadurch entstand eine „umittelbare Gefährung der öffentlichen Sicherheit“ ein. Die Polizei drohte im Falle eines Nicht-Nachkommens mit „polizeilichen Maßnahmen“ wie etwa einer Räumung und Zwangsmaßnahmen wie „körperlicher Gewalt“.
Es ist nicht nur (Aniela Kazmierczak) Merkel / Kasner IM-Erika. Es sind alle kommunistischen Schmarotzer Ossizecken und deren Sympathisanten, die wie ein Geschwür im demokratischen Westen sind. Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Ihr habt mittlerweile, die gesamte, freie westliche Welt zerstört. Alle enteignen und abschieben bis hinter dem Ural. Und für die Kritiker meiner Zeilen. Ich bin nur ein hellwacher Wessi, der keine 30 Jahre Mauerfall feiert, was nichts anderes ist, wie ein Ossiraubzug gegen uns Wessis.
Im Vorfeld waren vier angemeldete Demonstrationen mit jeweils mehreren Tausend Teilnehmern von der Polizei verboten worden, weil diese davon ausging, dass Hygieneauflagen wie das Tragen von Masken vorsätzlich nicht eingehalten würden. Stattfinden dürfen die Demonstrationen auf der Straße des 17. Juni vor dem Sowjetischen Ehrenmal (angemeldet ab 10 Uhr) und an der Mühlenstraße vor der East Side Galerie (angemeldet ab 11 Uhr), wo laut Polizei rund 2.500 Teilnehmer erwartet werden. Eine weitere Demonstration soll es heute ab 16 Uhr am Spreeweg in Richtung Großer Stern geben, wo 1.000 Teilnehmer erwartet werden. Zudem wird mit zahlreichen Gegenprotesten gerechnet.
Eine Polizeisprecherin teilte laut der Berliner Zeitung gestern mit:
„Wir rechnen mit einer höheren vierstelligen Teilnehmerzahl.“
Nach Angaben der dpa ist die Polizei mit einem Großaufgebot von rund 2.200 Beamten im Einsatz. Das Reichstagsgebäude sowie das Brandenburger Tor wurden weiträumig abgesperrt. Wasserwerfer stehen demnach bereit und könnten „im Bedarfsfall eingesetzt“ werden, sagte ein Polizeisprecher.
Laut Polizeiangaben würden Mindestabstände immer wieder missachtet und in großen Teilen werde keine Mund-Nasen-Schutz getragen. Mehr als 40 Demonstranten seien deshalb vorübergehend festgenommen worden. Es gebe Gespräche mit dem Veranstalter. Sollte dieser die Demonstration nicht in den Griff bekommen, müsse über eine Auflösung gesprochen werden.
Im Reichstagsgebäude wird der Bundestag in zweiter und wohl auch dritter Lesung eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Damit wird ein bundesweiter Lockdown ermöglicht. Bisher oblag die Verhängung von zahlreichen Corona-Maßnahmen den Landesregierungen. Diese Befugnis wird mit der Gesetzesnovellierung auf die Bundesregierung übertragen. Der Gesetzesänderung muss auch der Bundesrat noch zustimmen. Was die Polizei dort macht, ist nicht mehr schönzureden. Wir haben nur Befehle befolgt. 1945-KZ Aufseher – 1990-Mauerschützen – 2021-Polizisten
Es ist vollbracht und nun können die konsequenzen des Bruchs des Nürberger Kodexés eingeleitet werden…
Jeder, der im Bundestag für dieses Gesetz gestimmt hat, ist mitschuldig! 342 NARREN und 64 FEIGLINGE!!! Und WIEDER mit den Stimmen der SPD. herzlichen Glückwunsch Ihr habt einer Diktatur zugestimmt Bundesdiktatur: Das verschärfte Corona-Ermächtigungsgesetz wurde mit 342 Ja-Stimmen, 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD angenommen. Die Grünen enthielten sich, AfD, FDP und LINKE stimmten dagegen. Diese widerlichen, feigen Grünen: Enthalten ist zustimmen Die „Corona-Notbremse“ wurde im Bundestag beschlossen. 2200 Polizisten und Wasserwerfer positioniert gegen die eigene Bevölkerung. Wo soll das noch enden? Die sogenannte „Bundes-Notbremse“ umfasst unter anderem eine bundesweite Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr, verbindliche Schulschließungen ab einem Sieben-Tage-Inzidenzwert von 165 sowie Treffen nur mit einer haushaltsfremden Person.
LIVE: 223. Sitzung des Bundestages | Änderung Infektionsschutzgesetz | Fragestunde
„Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ — Angela Merkel Rede zur 60-Jahr-Feier der CDU am 16. Juni 2005. Und 2021, als Dank und Abschiedsgeschenk, an die vielen, treuen Wähler, die ihr 16 Jahre Amtszeit ermöglicht haben, hinterlässt sie einen totalitären Staat ! Sie tritt unsere Werte und unser demokratisches Selbstverständnis mit Füßen ! Sie fördert den totalen Überwachungs- und Polizeistaat . Sie will allein herrschen und duldet nicht mal den Widerspruch ihrer Politikerkollegen, im Parlament – die „neue“ Autokratin und erste Diktatorin, weltweit ! Wäre sie Vorsitzende eines Unternehmens, hätte man vermutlich schon längst ihren Geisteszustand in Frage gestellt, bevor sie ein ganzes Unternehmen gegen die Wand fährt ! Unter dem Deckmantel des Infektionsschutzgesetzes baut sie alle, lange erkämpften Grundrechte ab und nimmt den Bürgern ihre Freiheit !
Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit. Der §28b schränkt Recht auf körperliche Unversehrtheit ein! Das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung gehörten bisher zu den Grundrechten im Geltungsbereich des Grundgesetzes für die … Weiterlesen →
Rückblickend: Wehret den Anfängen hatte ich am 18. November 2020 geschrieben Demos und Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz in Berlin Auch RT Deutsch hat einen Liveticker gestellt Am 18. November steht ab 12 Uhr eine Bundestagsdebatte zu umfangreichen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes an, das von der Regierung als „Drittes Bevölkerungsschutzgesetz“ bezeichnet wird. Unter dem Tagesordnungspunkt „Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)“ ist mit einer … Weiterlesen → Damit hätten sie nicht durchkommen dürfen.
Wenn Gewalt angewendet wird wegen des nicht Tragens von Masken, kann man sich vorstellen, was toleriert, wenn nicht sogar gefördert wird, wenn die Impfzertifikate ihre volle Wirkung entfalten Die Biden-Administration erwägt ernsthaft die Einführung eines Impfpass-Systems, das es ungeimpften Personen … Weiterlesen →
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Nicht Hoheitliche Betrüger eines Verwaltungskonstrukts wollen den Menschen eine Demo verbieten? Der Senat begründet seine Entscheidung damit, dass Verstöße gegen den Infektionsschutz zu erwarten sind.
Die Regierung verbietet jetzt Demonstrationen durch Ermächtigungsgesetz. Weitere Grundrechte beseitigt. Kaum jemand macht sich Gedanken darüber, welche Folgen es haben kann, daß das Recht auf körperliche Unversehrtheit eingeschränkt wurde. Dadurch ist nämlich eine Zwangsimpfung möglich! Und alle (ohne Ausnahmen) aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken. sind daran beteiligt. Wir sehen uns, vor dem Tribunal wieder
Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV)
Auf Grund des § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), […], verordnet der Senat: § 1 Verbot von Großveranstaltungen […] § 2 Sonstige Veranstaltungen […] § 3 Einschränkung von Grundrechten Durch diese Verordnung werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes), die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) und der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt. § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am 22. April 2020 in Kraft. Berlin, den 21. April 2020 – Der Senat von Berlin (Quelle) Um Seuchenbekämpfung geht es dabei nur am Rande. Wir sind in einem gesetzlosen, Polizeistaat gelandet! Stellt euch mal die Frage, warum wurde der Busgeldkatalog, noch vor dem Impfstoff fertiggestellt ??? Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist in der Corona-Krise fast vollständig ausgesetzt. Verfassungsrechtler kritisieren: Dies sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Und ein Polizeirechtler stellt bei einigen Beamten ein allzu rigoroses Durchgreifen fest. Der aufgepumpte Wasserkopf Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wir haben aktuell, über 20 Millionen Aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken, da liegt das Problem. Wuchernder Staat: Deutschlands Regierungsapparat wird grösser und grösser. Die Bundesregierung hat unter der Führung … Weiterlesen → Die Polizei geht mit aller Brutalität auf das eigene Volk los. Kneift aber vor Drogen-Dealern, Illegalen und Araber-Clans.
Der Staat lasse sich nicht an der Nase herumführen, sagte Innensenator Geisel. Genau dieser Innensenator Andreas Geisel hat sich für die Black Lives Matter-Demo ausgesprochen und diese Demo verteidigt. Wie verlogen kann man überhaupt sein? MIT 18 JAHREN IN DIE SED EINGETRETEN! BERLINS INNENSENATOR ANDREAS GEISEL! Haben wir 1989 gegen diese Lumpen demonstriert damit sie heute im neuen Gewand unsere Freiheitsrechte wieder einschränken können? ZITAT: „Die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind elementar!“, so Geisel. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, die Teilnehmerzahl bei Demonstrationen unter freiem Himmel in der Hauptstadt nicht mehr zu begrenzen. «Ich halte das nach wie vor für richtig», teilte Geisel am 07. Juni 2020 mit. Wie konnte eine ehemalige Stasi Mitarbeiterin Kanzlerin im demokratischen Westen werden? Wie konnten die SED Mauermörder in die Regierung kommen? Haben wir alle 30 Jahre geschlafen??? Das hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts gleichendes. Und sie können es Schönreden wie sie wollen, das ist eine nazierte, kommunistische Stasidiktatur. Und wo das endet, kennen wir aus der Geschichte
Hier soll noch mal einer sagen, dass hier nicht eine Absicht stattfindet..! Den zurzeit schlechtesten Impfstoff Johnson & Johnson, dass in vielen Länder vorerst gestoppt wurde, wegen den gravierenden Nebenwirkungen, sollen nun Obdachlose in NRW zuerst damit geimpft werden. Damit machen sie Obdachlose zu Versuchskaninchen. Es trifft ausgerechnet die Schwächsten, die es einfach am Schwersten haben!
Was wir aktuell schön sehen können. Sie würden es immer tun. Es müßen alle tyrannischen, weißen Ratten „Weltweit“ aus den Führungsposition und Chefetagen enteignet und eliminiert werden. Anders, wird es keine Gerechtigkeit und auch keinen Frieden geben. Wenn Ihr sie nicht tötet, töten sie euch. Morgenthau, Kaufman und Co. hatten Recht mit ihrer Aussage. Die Amtstuben müßen „weißfrei“ gemacht werden. Anders bekommt ihr, die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus.
Nicht die Zeiten werden immer schlimmer ,sondern die Menschen ,die es zulassen und mit grosser Bewunderung ,immer wieder die selben Zecken die Macht verleihen es zu verwirklichen. Warum folgt dieses Land den Befehlen von Ex Stasi Leuten, falschen Doktoren, Betrüger, Pädophilen, Volksverrätern, rotlackierte Faschisten in den Untergang? Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden. Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gesundheits-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in einem Maße außer Kraft, wie es selbst die vorangegangenen braunen oder roten Tyranneien noch nicht erreicht hatten. Deutschland ist gleichsam in ein einziges Gefangenenlager verwandelt. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit des Menschen, das primär ein Abwehrrecht gegen eine totalitäre Diktatur ist, wird für die Errichtung einer totalitären Diktatur missbraucht. Diktatur heißt nun Notbremse
Grundmerkmal eines totalitären Systems ist es, Menschen mit anderer Meinung als Gefahr darzustellen, sie mundtot zu machen, polizeilich zu schikanieren , zu drangsalieren , zu provozieren und zu entmenschlichen. Genau dieses Denken und dieses Handeln greift heute wieder um sich. Wie immer unter dem Vorwand des Kampfes für das Gute bzw. zum angeblichen Schutze der Bevölkerung. Und wieder laufen so viele blind mit. Noch ist es noch nicht ganz so weit aber ich persönlich finde wir sind auf einem guten Weg dorthin. Es ist heute nur ein wenig anders, ein wenig subtiler nicht ganz so offensichtlich.
Wir erinnern uns: Nach dem Reichstagsbrand Ende Februar 1933 wurden die meisten Grundrechte durch Hindenburgs Notverordnung faktisch außer Kraft gesetzt. Für persönliche Freiheit, Meinungs- und Pressefreiheit gab es fortan ebenso wenig Garantien wie beispielsweise für den Schutz von Eigentum, Briefgeheimnis oder die Unverletzlichkeit der Wohnung.
Nach der erfolgreichen Reichstagswahl Anfang März 1933, folgte noch im gleichen Monat das Ermächtigungsgesetz, welches der Reichsregierung eigene Gesetzgebungs- und Änderungskompetenz einräumte, was sich auch auf Gesetze mit Verfassungsrang erstreckte. Damit war die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Reichsregierung beseitigt worden.Es wirkten alsbald keine den Rechtsstaat erhaltenden Gesetze mehr, was Adolf Hitlers „Kronjuristen“ Carl Schmitt in seinem Werk Staat, Bewegung, Volk darauf Bezug nehmen ließ: „Die Weimarer Verfassung gilt nicht mehr.“
Merkmale des totalitären Staates Viele totalitäre Staaten (wie zum Beispiel das nationalsozialistisch regierte Deutschland, die stalinistische Sowjetunion oder auch Nordkorea) weisen ganz bestimmte, ihnen allen gemeinsame Merkmale auf, nämlich beispielsweise: Eine alles durchdringende totale Ideologie, die nicht auf ein kritisches Bewusstsein, sondern auf Überzeugung setzt, wie zum Beispiel der Nationalsozialismus, teilweise der Marxismus-Leninismus, und der Schaffung eines neuen Menschen.
Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft (Volksgemeinschaft, Klassenlose Gesellschaft, Diktatur des Proletariats), nach dem Grundsatz: „Gemeinsinn geht vor Eigennutz!“, „Du bist nichts, dein Volk ist alles“ (Nationalsozialismus). Dieser Kollektivismus bedingt die Unterdrückung des Individuums und den Verlust der persönlichen Freiheit. Keine Gewaltenteilung. Legislative, Exekutive und Judikative sind nicht unabhängig und getrennt voneinander, sondern „liegen in der Hand“ des Diktators oder der herrschenden Partei.
Überwachung: Der Machthaber (also der Diktator oder die Partei) versucht, die Bevölkerung seines Staates zu „erfassen“, so dass dem Einzelnen kein Privatleben und kein Freiraum mehr bleibt. Aber nicht nur das äussere Handeln, sondern auch das Denken und Fühlen der Menschen soll beeinflusst werden. Mittel dazu sind Propaganda und Erziehung im Sinne des Staates, die ständige Indoktrination und die Manipulation „von der Wiege bis zur Bahre“. Keine bürgerlichen Freiheiten bzw. die Missachtung der Menschenrechte, keine Meinungsfreiheit, keine Medienfreiheit, de facto keine Religions- und Gewissensfreiheit, keine Freiheit der Kunst und Lehre. Das Pressewesen wird weitestgehend durch den Diktator bzw. die herrschende Partei beeinflusst. Die Meinungsfreiheit wird durch die Zensur unterdrückt oder ist gar nicht mehr vorhanden.
Spitzeltum, Geheimdienst, Geheimpolizei bzw. politische Polizei, willkürliche Verhaftung und Repression der Bevölkerung sollen jedes unabhängige Denken im Keim ersticken und die Menschen einschüchtern. Oft auch Konzentrationslager, Arbeitslager wie z. B. das sowjetische Lagersystem Gulag, Geheimgefängnisse bzw. Folter von Häftlingen.
Es ist vollbracht und nun können die konsequenzen des Bruchs des Nürberger Kodexés eingeleitet werden…
ergänzendes Zitat von Willy Brandt : Wer einmal mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken, wird meine Freunde und mich auf den Barrikaden der Demokratie finden, und dies ist ganz wörtlich gemeint.“
Mein hanseatisches Demokratieverständnis sagt mir. Wir sollten jetzt Willys Worte folgen
19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt (Katalog-Nr. 3926 im britischen Museum London) 1. Die Jugend durch falsche Grundsätze verderben 2. Die Familien zerstören. 3. Die Menschen durch eigene Laster beherrschen…. 4. Die Kunst entweihen und die Literatur beschmutzen. 5. Die Achtung vor der Religion vernichten. 6. Priester in Skandalgeschichten verwickeln. 7. Grenzenlosen Luxus und verrückte Moden einführen. 8. Misstrauen zwischen sozialen Schichten säen. 9. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverhältnisse vergiften. 10. Das Volk gegen die „Reichen“ aufwiegeln. 11. Die Landwirtschaft durch Industrie ruinieren. 12. Löhne ohne Vorteil für die Arbeiter erhöhen. 13. Feindseligkeit zwischen den Völkern hervorrufen. 14. „Ungebildete“ regieren lassen. 15. Gestrauchelte Regierungsbeamte erpressen. 16. Vermögenschluckende Monopole schaffen. 17. Durch Wirtschaftskrisen Weltbankrott vorbereiten. 18. Massen auf Volksbelustigungen konzentrieren. 19. Menschen durch Impfgifte gesundheitlich schädigen. … Weiterlesen →
Alles was uns umgibt, alles was uns aufgezwungen wird, ist nichts weiter als eine riesengroße LÜGE! Wie war das am 18.5.1990? Da ist die DDR der BRD beigetreten oder war es vielleicht umgekehrt? Nach dem Untergang des Nazireiches formierten sich … Weiterlesen →
“Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates”. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat … Weiterlesen →
Der Nürnberger Kodex wurde „geschrieben, nachdem Nazi-Ärzte wegen ihrer medizinischen Experimente an KZ-Häftlingen vor Gericht gestellt wurden. Er besagt, daß es zutiefst unethisch ist, eine Person zur Teilnahme an medizinischen Experimenten zu zwingen oder zu erzwingen“, indem sie uns im Wesentlichen, einem medizinischen Experiment unter Verwendung der umstrittenen Impfstoffe unterwirft.
Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit. Der §28b schränkt Recht auf körperliche Unversehrtheit ein! Das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung gehörten bisher zu den Grundrechten im Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Das nun von der Bundesregierung vorgelegte „Notbremsen-Gesetz“ hebt diese Grundrechte auf. Es erkennt wohl keiner die Aktuelle Situation, in der wir uns Befinden. Ich habe schon in diversen Beiträgen, auf die Gleichungen 33 / 45 hingewiesen. Wenn Bevölkerungen „zu ihrem Schutz“ entrechtet werden, dann drängen sich schlimme Vergleiche auf. Wenn man diese Vergleiche nicht ziehen darf, dann ist die Lage womöglich noch schlimmer als anfangs gedacht. Wir sitzen in der Falle. Jetzt können “ die“ mit uns machen, was sie wollen. Wehe wehe wenn ich auf das Ende sehe. Vor 80 Jahren hat auch kaum jemand das Unheil kommen sehen. Diesmal ist es ein anderes und die Leute sehen es wieder nicht. Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden. Warum das so ist ?- Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen
Am Dienstag, 13. April 2021 hat die Bundesregierung die Landesparlamente und die Ministerpräsidenten entmachtet, den Föderalismus abgeschafft und alle Bundesbürger einer zentral gesteuerten Willkürherrschaft unterworfen. Deutschland hat aus seiner Geschichte nichts gelernt. Wieder rennen sie einer Person hinterher und glauben jeder Propaganda.
Hitlers Ermächtigungsgesetz wurde erst ausser Kraft gesetzt, als Deutschland endgültig kaputt war.
Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden. Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gesundheits-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in einem Maße außer Kraft, wie es selbst die vorangegangenen braunen oder roten Tyranneien noch nicht erreicht hatten. Deutschland ist gleichsam in ein einziges Gefangenenlager verwandelt. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit des Menschen, das primär ein Abwehrrecht gegen eine totalitäre Diktatur ist, wird für die Errichtung einer totalitären Diktatur missbraucht. Das Ermächtigungsgesetz ist eine Kriegserklärung an das eigene Volk!
Theodor W. Adorno sagte mal: „(Ich) fürchte nicht die Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern die Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.
Nur in einer zutiefst kranken Gesellschaft, mußen Gesunde beweisen, daß sie gesund sind.
Das die Ermächtigung sachfremd gewollt ist sagt indirekt auch Richter Gnisa: „Dieses Gesetz führt aber zu einem kaum noch steuerbaren Dauerzustand. Unsere Gesellschaft wird gewissermaßen auf Autopilot gestellt. Kein Bürgermeister, kein Landrat, kein Ministerpräsident, kein Landtag, nicht einmal ein Verwaltungsgericht kann mehr korrigierend eingreifen. Wenn das nicht gewollt ist könnte man dieses Gesetz zumindest auf 2, 3 Monate befristen.“. Es ist keine Befristung erfolgt, also ist von Vorsatz auszugehen, zumal die beschlossene Testpflicht zeigt, das die Inzidenz automatisch nach oben, über die willkürlichen 100 getreiben werden soll. Ein bayerischer Mathematik-Student hat hat vor wenigen Wochen, mathematisch unangreifbar, den Zusammenhang zwischen Inzidenz und Testhäufigkeit öffentlich dargelegt, natürlich von unseren us-geheimdienstlich gleichgeschalteten Operation-Mockingbird-Medien (wie auch die Mahnung Richter Gnisa’s) totgeschwiegen. Adorno hatte Recht: Maskierter Faschismus!
Die Bundesregierung hat eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, das die sogenannte automatische Bundes-Notbremse vorsieht. Bevor der Bundesrat dieser zustimmt, muss Bundestag eine Zweidrittelmehrheit bringen. Doch gerade hier sträubt sich die Opposition. Der Diskurs um die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ist in vollem Gange. Rechtsexperten streiten um die Verhältnismäßigkeit und Verträglichkeit mit dem Grundgesetz. Der CDU-Politiker Max Otte warnt: „Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg.“ Wir sind an einem Punkt angelangt, wo es keiner Demos sondern einer Revolution bedarf
Nach aktuellem Plan sieht die Bundes-Notbremse automatische härtere Beschränkungen des öffentlichen Lebens vor, sollte die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegen. Die Menschen müssten sich dann auf Ausgangssperren von 21.00 bis 5.00 Uhr und geschlossene Läden einstellen. Die Form eines Bundesgesetzes macht die Maßnahmen übrigens auch für die Kläger schwer umkippbar, da sie nun gesetzlich verfügt werden und nicht per Länderverordnungen.
„Es ist seit Monaten unübersehbar: Dieser Bundesregierung ist das Parlament lästig geworden und das ganze Verfahren, das mit Hilfe der Fraktionen von Union und SPD durchgedrückt werden soll, ist eine Zumutung. Bis heute Morgen lag nicht einmal ein finaler Entwurf auf dem Tisch und trotzdem soll der Bundestag noch in dieser Woche beraten. Dabei gibt es keine besondere Eilbedürftigkeit.“ Dafür hätten die Länder schon alle Instrumente in der Hand, angemessen auf das Pandemiegeschehen zu reagieren. Das hätten es manche besser und manche schlechter gemacht.
Kritische Richter und Anwälte lehnen „Durchregieren bis ins Wohnzimmer“ ab
In den Tagen bis zum Beschluss des Bundeskabinetts äußerten sich einzelne Juristen ebenfalls ablehnend. Der Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes Jens Gnisazeigte sich auf Facebook fassungslos über die Pläne des Bundes. „Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeits-Grenzen hinaus.“ Es dürfte sich wohl um das am tiefsten in die Grundrechte einschneidende Bundesgesetz der letzten Jahrzehnte handeln. Dabei sei er nicht generell gegen einen Lockdown als solches, merkte er an. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip mache es erforderlich, Maßnahmen auf ihre Eignung hin zu überprüfen.
In der Stellungnahme des „Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte“ hieß es weiter, in einer Art manipulierbarem Automatismus würde der Exekutive auf Bundesebene eine praktisch nur durch das Bundesverfassungsgericht überprüfbare Macht zur Einschränkung elementarer Grundrechte eingeräumt werden. Das Netzwerk forderte die Bundestagsabgeordneten nachdrücklich auf, dieser offensichtlichen Entrechtung der Länderparlamente, weiter Teile der Judikative und vor allem der Menschen in diesem Land entgegenzutreten.
Als Dank und Abschiedsgeschenk, an die vielen, treuen Wähler, die ihr 16 Jahre Amtszeit ermöglicht haben, hinterlässt sie einen totalitären Staat ! Sie tritt unsere Werte und unser demokratisches Selbstverständnis mit Füßen ! Sie fördert den totalen Überwachungs- und Polizeistaat . Sie will allein herrschen und duldet nicht mal den Widerspruch ihrer Politikerkollegen, im Parlament – die „neue“ Autokratin und erste Diktatorin, weltweit ! Wäre sie Vorsitzende eines Unternehmens, hätte man vermutlich schon längst ihren Geisteszustand in Frage gestellt, bevor sie ein ganzes Unternehmen gegen die Wand fährt ! Unter dem Deckmantel des Infektionsschutzgesetzes baut sie alle, lange erkämpften Grundrechte ab und nimmt den Bürgern ihre Freiheit !
Hätten eure Bürgermeister nicht ihre Befugnisse an die LandesreGIERung abgetreten, hätte sie keine Chance. Eure Bürgermeister haben Euch an die LandesreGIERung verschachert. Eine Steilvorlage zu bieten um das Subsidiaritätsprinzip für alle Zeiten auszuhebeln? Zeitgleich arbeiten die UN an einem Global Health Care Compact: https://unglobalcompact.org/…/uniting-to-build-a-health… Ob Massenmigration, Klimawandel oder Corona: IMMER wurden diese „Krisen“ genutzt, um mehr globalistische Zentralisierung einzufordern. Global Compact for Migration, Schuldenunion, Machtkonzentration in Brüssel, Auflösung föderaler Entscheidungsstrukturen; sie alle weisen in dieselbe Richtung einer globalistischen Agenda – an dessen Ende ein (bereits heute mehr oder weniger privatisiertes) EU-, später dann UN-Konstrukt Wir sitzen jetzt in der Falle. Jetzt können “ die“ mit uns machen, was sie wollen Vor 80 Jahren hat auch kaum jemand das Unheil kommen sehen. Diesmal ist es ein anderes und die Leute sehen es wieder nicht
Ich sehe es genauso – Alter Wein in neuen Schläuchen. Nur die Farben haben sie geändert
Zusammenfassend würde Ich mal sagen: Für ein Virus, das bislang nicht mehr Menschen in Deutschland „dahingerafft“ hat als der Grippewinter 2017/18, sind die Ministerpräsidenten nun bereit die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland aufzugeben – und Merkel, wohlgemerkt nicht durch temporäre Billigung, sondern per Dekret (Ermächtigungsgesetz, Pandemiegesetz, Infektionsschutzgesetz usw.)„ durchregieren“ zu lassen; ein seit 1945 noch nie dagewesener Vorgang. Kein Bürgermeister, keine Landesregierung, kein Verwaltungsgericht kann eingreifen. Es wird „ein automatisch greifendes System installiert. Niemand kann da mehr vor Ort im Einzelfall korrigierend eingreifen, kein Bürgermeister, kein Landrat, keine Landesregierung, nicht mal die Verwaltungsgerichte.“ Einzig das Bundesverfassungsgericht könnte Entscheidungen „kassieren“. Es entscheiden nur noch Bundesregierung und Bundesrat. Also nur noch die Exekutive“. Das hat „mit meinem hanseatischen Demokratieverständnis nichts mehr zu tun. Der Mainstream? Berichtet derweil über den bedauerlichen Tod eines 99-jährigen Prinzen. Und der Bürger so? Mäh. Der Bürger wird für alles bürgen.. So sehr es schmerzt: vielleicht hat dieses Land, haben seine Bürger nichts anderes verdient; letztlich sind sie, trotz aller Mahnung und Aufklärung, in der Masse auf dem gleichen intellektuellen Niveau wie vor achtzig Jahren. Die Inhalte haben sich geändert; der Mangel an Selbst-Bewusstheit, an Mut und innerer Freiheit, die ängstlich-devote Struktur im Kopf, sie blieb erhalten. Abhängige. Befehlsempfänger.Gute Soldaten. Jetzt eben in globalistisch-„grün“. Es ist nicht nur (Aniela Kazmierczak) Merkel / Kasner IM-Erika. Es sind alle kommunistischen Schmarotzer Ossis und deren Sympathisanten, die wie ein Geschwür im demokratischen Westen sind. Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Ihr habt mittlerweile, die gesamte, freie westliche Welt zerstört. Alle enteignen und abschieben bis hinter dem Ural. Und für die Kritiker meiner Zeilen. Ich bin nur ein hellwacher Wessi, der keine 30 Jahre Mauerfall feiert, was nichts anderes ist, wie ein Ossiraubzug gegen uns Wessis. Es sind auch eure Ossis, die hier im Westen an allen führenden Hebel sitzen. Ich bin mal gespannt was anschließen die sagen, die mich und meine Familie zerstört haben,.So, Ich habe fertig! Mein Adrenalinspiegel braucht jetzt Pflege
Seit Beginn der Massenimpfungen mit den mRNA Impfstoffen von BioNTech/Pfizer sowie Moderna und dem Vektorimpfstoff von AstraZeneca häufen sich die Meldungen über Todesfälle und teils gravierende Nebenwirkungen, wie das noch nie bei einem anderem Impfstoff der Fall war.
AstraZeneca ist ein Ableger der IG Farben Teil I lesen. Und Pfizer wollte Astrazeneca übernehmen… Alles ein Clan. Moderna wird auch mit IG Farben Teil II lesen in Verbindung gebracht… Früher oder später wird alles mit allem in Vebindung gebracht. Und verkannt, wofür Zyklon B eigentlich verwendet wurde. Eine ver-rückte Geschichte stößt die Tür auf für die Akzeptanz von immer mehr davon. Meine Meinung zu Corona: Wir haben überhaupt keine Pandemie – wir haben eine Testseuche. Eine Pandemie findet ausschließlich in einer erfundenen Parallelwelt von Politik und Medien statt. Ähnlich wie in „Des Kaisers neue Kleider“ wird etwas nicht existentes genial vermarktet. Das wichtigste in der jetzigen Situation ist meiner Meinung, daß man als aufgeklärter Mensch stark bleibt. Daß man „Nein!“ sagt zu dem, was man nicht möchte. Dazu gehört aktuell insbesondere das Testen und das Impfen. Und ich sage ganz klar „Nein!“ Ich lasse mich weder testen noch impfen! Moderna gibt es offiziell zu: Es handelt sich um ein Betriebssystem! Menschliche DNA wird manipuliert bzw. gehackt mit dem Betriebssystem, dann sind es keine Menschen mehr, sondern GMO! “Unser Betriebssystem Wir erkannten das breite Potenzial der mRNA-Wissenschaft und machten uns daran, eine mRNA-Technologieplattform zu schaffen, die einem Betriebssystem auf einem Computer sehr ähnlich ist. Es ist so konzipiert, daß es austauschbar mit verschiedenen Programmen verbunden werden kann. In unserem Fall ist das „Programm“ oder die „App“ unser mRNA-Medikament – die einzigartige mRNA-Sequenz, die für ein Protein kodiert. Wir haben ein engagiertes Team von mehreren hundert Wissenschaftlern und Ingenieuren, die sich ausschließlich auf die Weiterentwicklung der Moderna-Plattformtechnologie konzentrieren. (Recherchieren: Crisp/Cas9, die sogenannte Gen-schere) hier mal lesen
Britische Presse übt schwere Kritik an Merkels Griff nach alleiniger Macht und erinnert an 1948
Die britische Zeitung Express hat zu der heutigen historischen Notstandsgesetz-Entscheidung in Berlin in einem Interview mit Ex-BDI-Präsident Hans Olaf Henkel auf das deutsche Grundgesetz hingewiesen, welches den Bundesländern in Deutschland weitreichende Befugnisse einräumt zur Kontrolle der politischer Entscheidungen in Deutschland.
Dieses sei auf Drängen der Alliierten 1948 zustande gekommen, um die Entwicklung des Grundgesetzes zu beaufsichtigen.
“Die Alliierten wollten damit sicherstellen, dass sich die Zentralisierung, die zum Aufstieg der Nazis führte, nicht wiederholen kann, und dass es stattdessen immer ein System der Kontrolle und des Gleichgewichts im deutschen politischen System geben würde.“
Hans-Olaf Henkel, der 2019 aus dem Europäischen Parlament ausschied, hatte sich heute zur Erweiterung des Notstandsgesetzes geäußert, welches es Frau Merkel ermöglicht, über die Köpfe der regionalen Regierungschefs hinweg zu entscheiden, indem sie Bundesländer mit einer Infektionsrate von mehr als 100 Fällen pro 100.000 Menschen verpflichtende Abriegelungen auferlegt.
Henkel sagte, der Versuch Merkels, den Bundesländern ihren Willen aufzuzwingen, sei umstritten. Denn das Grundgesetz solle ja gerade eine zu starke Zentralisierung der Macht verhindern.
Henkel sagte zu Express.co.uk: „Über die Jahrzehnte wurde dieses Prinzip zunehmend angegriffen. „Vor allem Kanzlerin Merkel, aber nicht nur sie, hatte immer mehr nationale Verantwortung von Berlin nach Brüssel abgegeben.“
Die D-Mark sei gegen einen „Einheits-Euro“ eingetauscht worden, der niemandem gepasst habe, Frau Merkel habe zugestimmt, dass die EU im Rahmen ihres 677 Milliarden Pfund (750 Milliarden Euro) schweren Sanierungsplans für die 19 Länder der Euro-Zone Kredite aufnehme, und zuletzt habe sie auch den Kauf von Impfstoffen in ausreichender Menge an Brüssel „abgetreten“, so Henkel.
Er fügte hinzu: „Jedes Mal hat sich gezeigt, dass die gefundene Lösung umso unzureichender war, je weiter die Entscheidungsträger von den Problemen entfernt waren.”
„Das heißt nicht, dass die deutsche Politik nun die Lehren daraus ziehen und auf eine Zentralisierung der Entscheidungsfindung verzichten würde.”
Hier noch soeine Schweinerei: Diesmal bauchen sie keine Kammern, die Piksen die Leute jetzt Zuhause weg. Und ein Großteil der Bürger, läuft freudestrahlend in die laufende Kreissäge. Wie glücklich die meisten jetzt sind und wie erregt daß sie jetzt auch bald dürfen. Wie ein kleiner Piks doch diese Welt zu einem glücklichen Ort verändern kann. Wenn das die selbsternannten Eliten doch nur früher gewusst hätten. Solange impfen bis alle zufrieden sind. Und schon rücken alle anderen Probleme, Krankheiten , Klimawandel, Vergiftung des Trinkwassers , Armut, dreckige Meere , Artensterben in weite Ferne. Wunderbare Erfolgsgeschichte. Wie Glückshormone , ausgelöst durch einen Piks , doch die Menschen verändern können.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt grünes Licht für Zwangsimpfungen Es ist das erste Mal, daß sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit der Frage von Zwangsimpfungen befasst hat. Laut dem EGMR seien die verordneten Pflichtimpfungen im „besten Interesse“ der Gesellschaft. Das Urteil könnte laut Experteneinschätzung bei der Durchsetzung von COVID-Impfungen eine Rolle spielen.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag entschieden, daß Pflichtimpfungen legal sind und in demokratischen Gesellschaften notwendig sein können. Das Urteil kam nach Abschluss einer Beschwerde, die tschechische Familien wegen der Pflichtimpfungen für Kinder vor das Gericht gebracht hatten. In dem Gerichtsurteil heißt es: „Die Maßnahmen können als ’notwendig in einer demokratischen Gesellschaft‘ angesehen werden.“
Hier haben wir einen der Strippenzieher, der kommenden Impfaktionen. Klaus Schwab erklärt ungeimpfte Menschen zur Bedrohung der Menschheit. Wie konnte das Passieren, das hatten wir doch schon mal
klaus Schwab Gründer und Vorstandsvorsitzender des Weltwirtschaftsforums. Diese Frechheit muß man sich mal vorstellen. Der Deep State fährt mit voller Geschwindigkeit die Weltwirtschaft an die Wand und fordert dann „Umverteilung“, weil sonst soziale Unruhen ausbrechen würden. Nein, diese werden schon vorher ausbrechen, weil die Leute ihre Jobs und Existenzen verloren haben!
Mehrere Dutzend Leiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO), des Weltwirtschaftsforums (WEF) und verschiedener anderer globalistischer Gremien haben erklärt, daß der „Great Reset“ die Einrichtung eines globalen „Pandemie“ -Vertrags beinhalten muss, um sicherzustellen, daß alle Menschen gemäß Regierungsverordnungen „geimpft“ sind.
WEF-Chef Klaus Schwab , der einem alten Heinrich Himmler von der NS-SS sehr ähnlich sieht, sagt, daß Menschen, die sich weigern, dem Plan zu folgen, eine Bedrohung für alle anderen darstellen. Er, der britische Premierminister Boris Johnson, der französische Präsident Emmanuel Macron, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele der anderen üblichen Verdächtigen sind sich einig.
Diese internationalen „Führer“ haben einen Brief unterschrieben, der besagt, daß die nächste Phase des plandemischen Übergangs eine neue Weltordnung erfordert, dass die Sozialingenieure und Gesellschaftsarchitekten der Welt „eine robustere internationale Gesundheitsarchitektur aufbauen, die zukünftige Generationen schützt“.
In dem Brief wird das Wuhan-Coronavirus (Covid-19 ) als „größte Herausforderung für die Weltgemeinschaft seit den 1940er Jahren“ deklariert. In den kommenden Jahren werde es definitiv „andere Pandemien und andere große gesundheitliche Notfälle“ geben.
„Keine einzelne Regierung oder multilaterale Behörde kann diese Bedrohung allein angehen“, fügt der Brief hinzu.
„Die Frage ist nicht ob, sondern wann. Gemeinsam müssen wir besser darauf vorbereitet sein, Pandemien auf hoch koordinierte Weise vorherzusagen, zu verhindern, zu erkennen, zu bewerten und effektiv darauf zu reagieren. Die Covid-19-Pandemie war eine starke und schmerzhafte Erinnerung daran, daß niemand in Sicherheit ist, bis alle in Sicherheit sind. “
Wuhan-Virus-Impfstoffe Sind Das Erste Stück Des Malzeichens Des Tieres
Schwab erklärte erst vor wenigen Wochen, daß er glaubt, daß „niemand in Sicherheit sein wird“, wenn nicht „jeder geimpft ist“.
Es spielt keine Rolle, ob ein „Impfstoff“ experimentell ist und sich noch in klinischen Studien befindet, was bei allen derzeit vertriebenen Wuhan-Virus-Impfstoffen der Fall ist. Wenn die Regierung sagt, Sie sollten es bekommen, dann müssen Sie es bekommen, behauptet Schwab.
Die anderen Unterzeichner haben im Wesentlichen erklärt, daß sie dasselbe glauben. Alle Injektionen, unabhängig von ihrem Zweck oder den damit verbundenen Risiken, müssen von der gesamten Menschheit durchgeführt werden, damit sich jeder vor gruseligen Keimen aus China oder anderen Ländern „sicher“ fühlt.
Dies wird ein „öffentliches Gut“ hervorbringen , das die Grundsätze der Neuen Weltordnung erfüllt, wie sie von den Geheimgesellschaften lange geplant und auf den Georgia Guidestones , in den Noahide-Gesetzen und in anderen wichtigen tiefen Staatstexten, die als solche fungieren, beschrieben werden sind Blaupausen für eine zukünftige totalitäre Welt.
Die Plandemie des Wuhan-Coronavirus (Covid-19) ist nur ein Teil dieser viel größeren Agenda, bei der der gesamten Menschheit das erste Stück des Malzeichens des Tieres injiziert wird .
Sobald die Impfstoffsoftware installiert ist, werden später weitere Komponenten hinzugefügt, um eine vollständige und absolute Verehrung des Tieres zu erreichen.
Niemand wird in der Lage sein, etwas zu kaufen oder zu verkaufen, ohne vorher „geimpft“ zu werden. Indem die Menschen sich bereit erklären, sich impfen zu lassen, verehren sie das Bestiensystem der Neuen Weltordnung , das als westliche „Medizin“ bekannt ist und sie für immer durch Lügen und Täuschung versklavt.
„Das Hauptziel dieses Vertrags wäre die Förderung eines gesamtstaatlichen und gesamtgesellschaftlichen Ansatzes, die Stärkung der nationalen, regionalen und globalen Kapazitäten und die Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Pandemien“, heißt es in dem Brief weiter.
„Dazu gehört eine erhebliche Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit, um beispielsweise Warnsysteme, Datenaustausch, Forschung sowie die lokale, regionale und globale Produktion und Verteilung von Gegenmaßnahmen für die medizinische und öffentliche Gesundheit wie Impfstoffe, Medikamente, Diagnostika und Personenschutz zu verbessern.“
ergänzend:Sie sagen uns: Um Rechte zu fordern, muß man Pflichten erfüllen. Ich sage Mal: Wer seine Rechte von einer Verwaltung verwalten läßt, lebt im Verwaltungsrecht
Ich bin unter anderem auch, in der Jurisprudenz beschult worden und ich mache mir ernste Sorgen um unseren nicht mehr vorhandenen Rechtsstaat! Das Regime Firmenkonstrukt: Publik of Germany,verleumdet alle Deutschen, die im Recht sind/Recht haben als ‚räächts‘ Da nun auch einge Gegenstimmen von der Verwaltung des Bundes, vom (Grundgesetz schützen) schwadronierten, werde ich hier mal, ein paar Zeilen aus dem Grundgesetz nach meiner Rechtskundigkeit anfügen
Viele Menschen merken noch gar nicht, wie ihnen Stück für Stück, die demokratieschen Rechte entzogen werden. Wir werden eingesperrt von 22-5 Uhr, weil 0,035 % erkrankt sind. Und nun, fragt sich das halbe Michelland. Was soll einer alleine dagegen ausrichten. Schauen wir mal auf die Rechtslage: Lex eorum est – „Das Recht ist unser“
Das Grundgesetz ist für den „Alltag“ gemacht. Seine Artikel – und die Gesetze, die auf ihnen fußen, finden jeden Tag Anwendung. Anders ist es jedoch mit Artikel 20 Absatz 4, dem Widerstandsrecht. Es ist für den Ausnahme- und Notfall gemacht und wird auch nur dann wirksam. Doch was heißt Notfall? Worum geht es eigentlich genau bei diesem Widerstandsrecht im Grundgesetz? Wer hat das Recht zum Widerstand? Und: Wann ist dieser legitim, wann nicht?
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger. „Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“
So setze das Widerstandrecht private Gewalt frei und durchbreche die Bürgerpflicht zum Rechtsgehorsam. Das Ziel: Es geht in Artikel 20 Absatz 4 um eine Nothilfe der Bürger zu dem Zweck, Angriffe auf die Verfassung und die grundgesetzliche Ordnung abzuwehren. Das Schutzgut ist damit eng umrissen: der Verfassungsstaat. Aus Furcht vor Missbrauch dieser Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt war schließlich 1968 auch das Widerstandsrecht eingefügt worden.
Eine Impfpflicht bedarf jedoch der grundrechtlichen Abwägung im Rahmen des Art. 2 Abs. 2 GG. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG schützt vor staatlichen Eingriffen in das Leben oder den Körper des Grundrechtsträgers und umfasst sowohl die körperliche Unversehrtheit als auch die Integrität und die physische Gesundheit eines jeden einzelnen Menschen. Daraus folgt, daß medizinische Behandlungen grundsätzlich einer Einwilligung des Grundrechtsträgers bedürfen. Demgegenüber hat der Staat aus Art. 2 Abs. 2 GG grundsätzlich die Pflicht, das verfassungsrechtlich garantierte Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu wahren und zu schützen. Diese Schutzpflicht steht jedem Einzelnen im Geltungsbereich des GG zu. So haben besonders anfällige Menschen und Personen mit Vorerkrankungen den Anspruch, vor besonders schwerwiegenden Erkrankungen geschützt zu werden. Gefährdet sind neben alten Menschen besonders chronisch kranke und immunsupprimierte Patienten. Dies gilt auch hinsichtlich des SARS-CoV-2-Virus.
Ob das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 GG verletzt ist, richtet sich danach, ob in den grundrechtlichen Schutzbereich durch eine Impfverpflichtung eingegriffen wird und dieser Eingriff verfassungsrechtlich ungerechtfertigt ist. Ein Grundrechtseingriff liegt vor, wenn eine finale, unmittelbare und gezielte Beeinträchtigung eines Grundrechts bei einem bestimmten Grundrechtsträger erfolgt. Eine vorbeugende Schutzimpfung ist die Injektion eines Impfstoffes, um eine körperliche Abwehr und damit eine Immunisierung herbeizuführen und greift damit in Art. 2 Abs. 2 GG ein. Der Schutzbereich dieses Grundrechts ist nicht erst betroffen, wenn die Impfung im Einzelfall die Gesundheit gefährdende Reaktionen, z. B. in Form von Nebenwirkungen, Kontraindikationen oder Allergien, hervorruft, sondern bereits durch die Injektion eines Impfstoffes selbst.
Mal unabhängig woher überhaupt das BVG kommt (siehe dazu Art.146 GG) hat es in einem Urteil vom 25 Juli 2012 – 2 BvE 9/11 festgestellt, das allein das Bundeswahlgesetzt mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist. a. Verletzt eine „gesetzliche“ Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, das sie für nichtig zu erklären ist … BVerfGE 55, 100 b. Stellt das BVG fest, das ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam – BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23 Oktober 1951. Weiteres erfahrt ihr unter Ersten Senat vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77
Ein Grundrechtseingriff ist jedoch verfassungsrechtlich möglich, wenn eine Rechtfertigung besteht und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit überhaupt einschränkbar ist. Nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG besteht ein Gesetzesvorbehalt. Dies bedeutet, daß das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden kann. Das IfSG ist ein solches Gesetz, welches es nach § 20 Abs. 6 IfSG erlaubt, eine Schutzimpfung für bedrohte Teile der Bevölkerung durch Rechtsverordnung anzuordnen, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.
Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht bereits am 14.07.1959 entschieden [BVerwG Urt. v. 14.07.1959 – I C 170.56.], daß eine Impfpflicht dann mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wenn es sich um besonders ansteckende Krankheiten handelt, die Leben und Gesundheit anderer Menschen schwerwiegend gefährden. In einem solchen Fall ist der Schutz der Gesundheit anderer Personen und der Allgemeinheit zur Abwehr einer potenziellen Seuchengefahr ein verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsgrund für den Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Demgegenüber sind nach dem BVerfG amtsärztliche Zwangsuntersuchungen hinsichtlich der körperlichen Unversehrtheit dann unzulässig, wenn bei relativ unwichtigen staatlichen Anliegen schwerwiegende Untersuchungsrisiken in Kauf genommen werden müssten [BVerfGE 16, 194 – Liquorentnahme]. Um somit eine Prognose über die Verfassungskonformität einer potenziellen Impfplicht abgeben zu können, bleiben nach Zulassung der ersten Impfstoffe gegen das SARS-CoV-2-Virus die daraus resultierenden gesetzlichen Regelungen abzuwarten.
Die ganze Impfnummer, erfüllt folgenden Straftatbestand, Bruchs des Nürnberger Kodex = Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Hochverrat gegen Volk und Land. StGB (§§ 81 bis 83) Falsche uneidliche Aussagen, Meineid StGB ( § § 153—163). des heimtückischen und vorsätzlichen Massenmordes StGB (22, 23, 52, 211, 212, 223, 224, 240, 241) usw. usw. usw. Und alle (ohne Ausnahmen) aktive und Pensionierte Staatsknetenzecken. Der aufgepumpte Wasserkopf Firmenkonstrukt: Publik of Germany, sind daran beteiligt. Sie werden sich zeitnah vorm Militärgericht verantworten müßen, Wir sehen uns, vor dem Tribunal wieder
Und ja, mein Adrenalinspiegel befindet sich wieder im Normalbereich 🙂
Nachtrag 16 April 2021
Nachtrag 22.04.2021:Sobald das Gesetz heut verabschiedet ist, hat S.H.A.E.F. (Militär) Zugriffsrecht ( Nürnberger Kodex ) = Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Neues Infektionsschutzgesetz tritt schon morgen in KraftDas geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Bundes-Notbremse tritt an diesem Freitag in Kraft. Nachdem es am Donnerstag den Bundesrat passiert hat und von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet worden ist, wurde es auch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Nach Angaben des Sprechers des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, zieht die Notbremse ab Samstag dann überall dort automatisch, wo am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 lag.
Es ist vollbracht und nun können die konsequenzen des Bruchs des Nürnberger Kodex = Verbrechen gegen die Menschlichkeiteingeleitet werden..
ergänzend zum ( Nürnberger Kodex ) = Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Mit dem Nürnberger Ärzteprozess betraten die Richter juristisches Neuland, denn die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die man den angeklagten Ärzten vorwarf, waren unter dem Deckmantel von medizinischen Experimenten erfolgt.
Am 19. August 1947 endete im Justizpalast der Stadt, in der Hitler seine pompösen Reichsparteitage abgehalten hatte, vor einem aus drei amerikanischen Richtern bestehenden Militärgericht der erste der sogenannten Nachfolgeprozesse des Nürnberger Kriegsverbrechertribunals. Sieben der 23 angeklagten Ärzte und Gesundheitsbeamten wurden zum Tode verurteilt und hingerichtet, darunter Prof. Dr. med. Karl Brandt. Bei sieben weiteren lautete das Urteil „lebenslang“, zwei erhielten zeitlich begrenzte Haftstrafen, sieben Angeklagte wurden freigesprochen. Ihnen allen wurden Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Mitgliedschaft in verbrecherischen Organisationen zur Last gelegt. Doch juristisch mussten die Richter damals Neuland betreten, denn die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die man den angeklagten Ärzten vorwarf, waren unter dem Deckmantel von medizinischen Experimenten erfolgt, zumeist mit tödlichem Ausgang oder bleibenden schweren gesundheitlichen Schäden für die Probanden, die man aus Häftlingen in Konzentrationslagern willkürlich ausgewählt und unter Zwang rekrutiert hatte.
In höchstem Maße unethisch Hätte es für die Anklage nicht ausgereicht, sich auf gravierende Verstöße gegen den vielbeschworenen Hippokratischen Eid (unter anderem das Gebot, dem Kranken nicht zu schaden) zu berufen? In der Tat hatte der Chefankläger den beschuldigten NS-Ärzten zunächst recht pauschal vorgeworfen, den mit dem Namen des griechischen Arztes Hippokrates verbundenen, wenngleich nicht von ihm selbst stammenden Eid in eklatantester Weise missachtet zu haben. Auch einige Sachverständige bezeichneten im Verlaufe des Prozesses die brutalen Menschenversuche, die man den Angeklagten vorwarf, mit Verweis auf den Eid des Hippokrates als medizinisch im höchsten Maße unethisch. Doch erwies sich der Hippokratische Eid, wie damals bereits der Prozessbeobachter und neben Fred Mielke (1922–1959) Mitverfasser einer häufig zitierten, aber nicht unbedingt viel gelesenen Dokumentation über den Nürnberger Ärzteprozess, Alexander Mitscherlich (1908–1982), feststellte, als wenig geeignet, verbindliche ethische Maßstäbe für die moderne, experimentelle Medizin zu setzen. Hinzu kam, dass sich der Hauptangeklagte Karl Brandt, der auch für die Ermordung von über hunderttausend psychisch Kranken im Rahmen der sogenannten „T-4-Aktion“ verantwortlich gemacht wurde, damit verteidigte, er habe sehr wohl den Hippokratischen Eid beachtet, ihn lediglich zeitgemäß auszulegen versucht. Die Richter gingen auf diese Streitfrage dann aus guten Gründen nicht weiter ein.
Es mussten klare rechtliche Kriterien geschaffen werden, die für den Bereich der medizinischen Menschenversuche festlegten, inwieweit es sich um „normale“ Experimente oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelte. Als Rechtsgrundlage hätten sich durchaus die „Richtlinien für die neuartige Heilbehandlung und für die Vornahme wissenschaftlicher Versuche an Menschen“ des Reichsministeriums des Innern aus dem Jahr 1931 geeignet. Diese lagen dem Militärgericht auch vor, aber man maß ihnen offenbar seitens der Anklage nicht den bindenden Charakter zu, der für eine Verurteilung der Angeklagten ausgereicht hätte. Dem Urteil wurden daher vielmehr (angeblich international gültige) Prinzipien, gegen die die betreffenden NS-Ärzte verstoßen haben, zugrunde gelegt.
Klar festgelegte Grenzen Über den allgemeinen Charakter dieser im Laufe des Prozesses auf die Zahl zehn angewachsenen ethischen Grundlagen ärztlichen Handelns im Falle von medizinischen Versuchen an Menschen heißt es in der Urteilsbegründung: „Die Überzahl des vorliegenden Beweismaterials belegt, dass gewisse medizinische Experimente an Menschen, wenn sie innerhalb ziemlich klar festgelegter Grenzen bleiben, der ärztlichen Ethik entsprechen. Die Befürworter der Menschenversuche begründen ihre Ansicht damit, dass solche Versuche für das Wohl der Menschheit Ergebnisse erzielen, welche durch andere Methoden oder Studien nicht zu erlangen sind. Sie stimmen alle jedoch darin überein, dass gewisse Grundprinzipien befolgt werden müssen, um mit moralischen, ethischen und juristischen Grundregeln im Einklang zu stehen.“ Es folgt dann die Benennung der zehn Prinzipien.
Das Gericht betonte, dass diese Grundprinzipien nicht nur ethischer, sondern auch rechtlicher Natur seien, sodass sie zur „Festsetzung der strafrechtlichen Schuld“ der Angeklagten herangezogen werden könnten. Es wird dabei ausdrücklich auf den menschenverachtenden Charakter dieser Versuche an KZ-Häftlingen verwiesen. Zusammenfassend erklärten die Richter: „Es ist ganz offensichtlich, dass alle diese Versuche mit ihren Grausamkeiten und Qualen, verstümmelnden Verletzungen und Todesfällen in völliger Missachtung internationaler Abmachungen, der Gesetze und Gebräuche des Krieges, der sich aus den Strafgesetzen aller Kulturstaaten ableitenden allgemeinen Grundsätze des Strafrechtes und des Kontrollratsgesetzes Nr. 10 [vom 20. Dezember 1945, das Rechtsgrundlage für Prozesse gegen Personen, die wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt wurden, bildete, RJ] durchgeführt wurden.“
Wie es zu den zehn Prinzipien ärztlichen Handelns im Falle von Menschenversuchen im sogenannten Nürnberger Kodex, der die Grundlage jedes einzelnen Urteils im ersten Ärzteprozess bildet, kam, ist in der Forschung nicht unumstritten. Inzwischen darf als gesichert gelten, dass es vor allem ein medizinischer Sachverständiger, der Psychiater Dr. Leo Alexander (1905–1985), war, der sich bereits in einem Memorandum vom April 1947 ausführlich mit der Ethik des medizinischen Experiments befasst hatte. Diese Vorlage bestand nach seiner Aussage ursprünglich aus sechs Kernpunkten, die dann vom Gericht auf zehn erweitert worden seien.
Nach dem Ende des Ärzteprozesses kam dem Nürnberger Kodex, wie er alsbald benannt wurde, nicht die moralisch-ethische Bedeutung zu, wie es sich die Richter vielleicht erhofft hatten, wenngleich ihre Rechtsschöpfung Teil des Völkerrechts wurde. Bis 1975 wurde der Nürnberger Kodex von den nationalen und internationalen medizinischen Organisationen, einschließlich des Weltärztebundes, kaum beachtet. Stattdessen rückten – allerdings erst recht spät – die einschlägigen Bestimmungen der Deklaration von Helsinki zu Humanexperimenten (vor allem seit der zweiten Fassung im Jahr 1975) in den Fokus. Anschrift für die Verfasser Prof. Dr. phil. Robert Jütte Institut für Geschichte der Medizin der Robert Bosch Stiftung Straußweg 17, 70184 Stuttgart Literatur im Internet: http://www.aerzteblatt.de/lit3317
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Die Biden-Administration erwägt ernsthaft die Einführung eines Impfpass-Systems, das es ungeimpften Personen erlaubt, rechtlich als Bürger zweiter Klasse behandelt zu werden
In Israel wird bereits ein Impfpass für den Zutritt zu vielen öffentlichen Räumen verlangt. Aktivisten warnen, dass es zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft geworden ist, in der Ungeimpfte ausgegrenzt werden
Das öffentliche Narrativ baut nicht nur Vorurteile gegen Menschen auf, die sich weigern, Masken zu tragen oder sich einen experimentellen Impfstoff geben zu lassen, sondern benutzt auch von Anfang an gesunde Menschen als Sündenböcke, indem es die Ausbreitung des Virus auf asymptomatisch infizierte Menschen schiebt
Mit der Einführung von Impfscheinen betreten wir nun endgültig das Terrain der Diskriminierung. Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein. An diesem Punkt werden wir den vierstufigen Prozess des Naziregimes zur Entmenschlichung der Juden nachahmen, der letztendlich den Völkermord ermöglichte
Bei Impfpässen geht es darum, eine Rechtfertigung für die Ausgrenzung, Diskriminierung und Eliminierung bestimmter Personengruppen zu schaffen, in diesem Fall von Menschen, die nicht Teil des experimentellen Impfprogramms sein wollen, was sie als nicht konform mit den Edikten von oben identifiziert
Wie im vergangenen Jahr vorhergesagt, Impfstoff Pässe werden in der ganzen Welt ausgerollt, einschließlich der USA. Wie Ron Paul in seinem Liberty Report berichtet, der am 29. März 2021 live übertragen wurde, „prüft die Biden-Administration ernsthaft die Einrichtung einer Art des föderalen Impfpass-Systems, bei dem Amerikaner, die der Regierung nicht nachweisen können (oder wollen), dass sie mit dem experimentellen Impfstoff geimpft wurden, legal als Bürger zweiter Klasse behandelt werden.“
Paul warnt, dass dieses System „schnell zu einer Kopie von Chinas ‚Sozialkredit‘-System mutieren wird, bei dem unerwünschte Verhaltensweisen streng bestraft werden.“ Ich sage seit vielen Monaten dasselbe und es gibt allen Grund zu der Annahme, dass dies tatsächlich das Ziel ist.
Hören Sie sich Ilana Rachel Daniels emotionales Plädoyer aus Jerusalem an, wo man jetzt einen „Green Pass“ benötigt, wenn man eine Reihe von öffentlichen Orten betreten und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen möchte. Daniel, die vor 25 Jahren aus den USA nach Israel ausgewandert ist, ist Gesundheitsberaterin, Aktivistin und Informationsbeauftragte für eine neue politische Menschenrechtspartei namens Rappeh.
Die COVID-19-Daten unterstützen einfach nicht die Einführung solch drakonischer Maßnahmen, da das Virus eindeutig im Rückgang ist und in den meisten Teilen der Welt endemisch geworden ist. In Abwesenheit einer ernsthaften, wirklich massiven tödlichen Bedrohung (was COVID-19 nicht ist), ist das Vorzeigen von Impfpässen, um zu reisen und bestimmte soziale Treffpunkte zu betreten, eindeutig mehr ein Versuch, die Regierung von oben herab zu kontrollieren, als tatsächlich die öffentliche Gesundheit zu schützen.
Das muss man wissen. Das die Politik und ihre Herrscher die Offenbarung verwirklichen. Corona Masterplan, eine Weltbevölkerungs Krönung zum sieg über die Menschen. Endziel – The Great Reset und The New World Order. Darkest New Age of the World. Die wehrlose und naive Weltbevölkerung ist deren Problem.
Obligatorische Impfpässe werden massiv diskriminierend sein und sind offen gesagt sinnlos, wenn man bedenkt, dass die sogenannten COVID-19-„Impfstoffe“ nicht wie Impfstoffe wirken. Sie sollen die Symptome lindern, wenn die geimpfte Person infiziert wird, aber sie verhindern nicht, dass sie überhaupt infiziert wird, und sie verhindern auch nicht die Ausbreitung des Virus.
So gesehen sind Impfpässe nichts anderes als Kundenkarten, die beweisen, dass man sich als Laborratte für eine experimentelle Injektion zur Verfügung gestellt hat, und nichts weiter, denn in Wirklichkeit sind geimpfte Personen nicht sicherer als ungeimpfte. Es ist eine wirklich verblüffende List, und wenn nicht genug Menschen in der Lage sind, es als das zu sehen, was es ist, wird die Welt buchstäblich in ein riesiges Gefängnis verwandelt.
In Israel … hören wir von Aktivisten, dass es eine Zweiklassengesellschaft ist und dass Aktivisten im Grunde genommen geächtet und ständig überwacht werden. Es ist das Ende der Zivilgesellschaft, und sie versuchen, es auf der ganzen Welt auszurollen. ~ Naomi Wolf
Wie von ehemaligen Clinton-Beraterin und Autorin Naomi Wolf (die ich hoffe, in naher Zukunft zu interviewen), obligatorische COVID-19 Pässe würde das „Ende der menschlichen Freiheit im Westen“ bedeuten. In einem Interview mit Steve Hilton von Fox News am 28. März 2021 sagte sie:
„‚Impfpass‘ klingt nach einer schönen Sache, wenn man nicht versteht, was diese Plattformen anrichten können. Ich bin [der] CEO eines Tech-Unternehmens, ich verstehe, was diese Plattformen tun können. Es geht nicht um den Impfstoff, es geht nicht um den Virus, es geht um Ihre Daten.
Wenn das erst einmal ausgerollt ist, haben Sie keine Wahl mehr, ob Sie Teil des Systems sein wollen. Was die Leute verstehen müssen, ist, dass jede andere Funktionalität ohne Probleme auf diese Plattform geladen werden kann. Es kann mit Ihrem Paypal-Konto zusammengeführt werden, mit Ihrer digitalen Währung. Microsoft spricht bereits davon, es mit Zahlungsplänen zu verschmelzen.
Ihr Netzwerk kann aufgesaugt werden. Es geolokalisiert Sie überall, wo Sie hingehen. Ihre Kredithistorie kann einbezogen werden. Ihre gesamte medizinische und gesundheitliche Historie kann mit einbezogen werden.
Das ist bereits in Israel passiert, und sechs Monate später hören wir von Aktivisten, dass es eine Zweiklassengesellschaft ist und dass Aktivisten im Grunde genommen geächtet und ständig überwacht werden. Es ist das Ende der Zivilgesellschaft, und sie versuchen, es auf die ganze Welt auszuweiten.
Es ist absolut so viel mehr als ein Impfpass … Ich kann nicht genug betonen, dass es die Macht hat, dein Leben auszuschalten oder einzuschalten, dich an der Gesellschaft teilhaben zu lassen oder ausgegrenzt zu werden.“
Größtes medizinisches Experiment in der Geschichte der Welt
Wie Donald Rucker, der das Gesundheits-IT-Büro der Trump-Administration leitete, anmerkte, wird die individuelle Verfolgung, die mit dem Impfpass einhergeht, den Beamten auch helfen, die Wirksamkeit und langfristige Sicherheit der Impfstoffe zu bewerten. Er sagte der Washington Post:
„Die Verfolgung von Impfungen ist nicht einfach nur für Impfpässe. Die Nachverfolgung von Impfungen ist ein breiteres Thema von ‚wir geben ein neuartiges biologisches Mittel an das ganze Land‘, mehr oder weniger.“
Mit anderen Worten: Die Gesundheitsbehörden wissen ganz genau, dass diese Massenimpfkampagne ein Würfelspiel ist. Es ist das größte medizinische Experiment in der Geschichte der Welt, und Impfstoffzertifikate werden es ihnen erlauben, alle Millionen Testpersonen zu verfolgen. Dies allein sollte Grund genug sein, alle Diskussionen über Impfvorschriften zu beenden, doch der experimentelle Charakter dieser Injektionen wird völlig ignoriert.
Noch einmal: Indem sie Menschen, die Bedenken haben, an einem medizinischen Experiment teilzunehmen, beschämen und ihnen drohen, sie aus der Gesellschaft auszuschließen, beweisen Regierungsvertreter, dass es nicht um das Wohl der Allgemeinheit geht. Es geht nicht um die öffentliche Gesundheit. Es geht um die Schaffung von loyalen Themen – Menschen, die buchstäblich bereit sind, ihr Leben und das Leben ihrer Kinder auf Antrag der Regierung zu opfern, keine Fragen gestellt.
Impfungen sind der neue ‚Reinheitstest‘
Wolf weist auch auf die schreckliche Geschichte von IBM hin, das ein ähnliches, aber weniger ausgeklügeltes System von Lochkarten entwickelte, das es Nazi-Deutschland ermöglichte, eine Zweiklassengesellschaft zu schaffen und schließlich die Zusammenrottung der Juden zur Vernichtung zu erleichtern. Ich werde in ein paar Tagen einen ganzen Artikel darüber veröffentlichen. https://www.bitchute.com/embed/W68sFTheihuD/
Es genügt zu sagen, dass sich einige der grausamsten Teile der Geschichte jetzt direkt vor unseren Augen wiederholen, und wir dürfen uns nicht von dieser hässlichen Wahrheit abwenden. Dies zu tun, könnte sich als weitaus tödlicher erweisen, als es COVID-19 jemals war.
Das kurze Video oben zeigt eine 93-jährige Holocaust-Überlebende, die das Maskentragen damit vergleicht, dass man als Jude einen gelben Stern tragen musste, um seinen gesellschaftlichen Status zu markieren. Damals habe jedoch jeder verstanden, was geschah, sagt sie.
Zu keinem Zeitpunkt wurden sie belogen und ihnen wurde gesagt, dass das Tragen des Sterns zu ihrem eigenen Besten sei, wie es jetzt der Fall ist. In dieser Hinsicht ist die aktuelle Situation also viel heimtückischer. Sie sagt, die „Heuchelei in der öffentlichen Erzählung“, die behauptet, dass wir Masken tragen müssen, um die Alten zu schützen, „ist absolut unerträglich.“ „Ich würde lieber in einem Zustand [der] Freiheit sterben“, sagt sie, „als so zu leben.“
Sie fügt hinzu, dass ihre Lebenserwartung in ihrem Alter kurz ist und sie ihren Tod gerne gegen das Leben und Glück der nächsten Generationen eintauschen würde. Sie möchte, dass die jüngeren Generationen die Freiheit haben, „ihr Leben so zu leben, wie ich meines gelebt habe.“ „Zu sehen, wie Menschen ihre Kinder mit Masken beschmutzen, ist für mich etwas völlig Unerträgliches“, sagt sie. Der Impfausweis ist meiner Meinung nach noch mehr mit dem jüdischen gelben Stern vergleichbar, nur umgekehrt.
Das Zertifikat nicht zu haben, wird der gelbe Stern unserer Zeit sein, der es Geschäftsinhabern, Regierungsbeamten und so ziemlich jedem anderen erlaubt, Sie wie einen Bürger zweiter Klasse zu behandeln und Ihnen den Zugang zu allem zu verweigern, von Bildung, Arbeit und Reisen bis hin zu Erholung, sozialen Verpflichtungen und täglichem Handel – alles unter dem falschen Deckmantel, dass Sie eine biologische Bedrohung für all jene sind, die geimpft wurden.
Dem öffentlichen Narrativ zufolge sind Impfscheine ein Schlüsselaspekt, um das Leben wieder zu normalisieren, aber die Realität ist das komplette Gegenteil, da sie eine deutlich andere Gesellschaft einleiten werden, die alles andere als normal ist.
Florida stemmt sich gegen den Trend
Als Einwohner von Florida muss ich Gouverneur Ron DeSantis applaudieren, der am 29. März 2021 ankündigte, dass er eine Durchführungsverordnung erlassen wird, die es lokalen Regierungen und Unternehmen verbietet, Impfzeugnisse zu verlangen. Außerdem fordert er die Legislative des Staates auf, eine Maßnahme zu schaffen, die es ihm erlaubt, diese in ein Gesetz zu unterschreiben.
„Es ist völlig inakzeptabel, dass entweder die Regierung oder der private Sektor von Ihnen verlangt, dass Sie einen Impfnachweis vorweisen müssen, um einfach nur an der normalen Gesellschaft teilzunehmen“, sagte er.
Staaten und Länder, die sich für eine solche Anforderung entscheiden, werden auch mit dem Problem des Schwarzmarktes für Impfnachweise konfrontiert werden, der bereits entstanden ist.
Wie das Daily Beast berichtet, wurde eine Reihe von Mitarbeitern des Gesundheitswesens dabei erwischt, wie sie auf ihren Social-Media-Kanälen mit gefälschten Impfausweisen prahlten. Offenbar haben sie noch nicht begriffen, dass das Internet öffentlich ist, aber das ist nebensächlich.
In Florida wurde ein Mann, der bei einer Webdesign-Firma arbeitete, gefeuert, nachdem er ein TikTok-Video gepostet hatte, in dem er für gefälschte Impfausweise warb, und in Israel, wo sich die Zweiklassengesellschaft bereits herausbildet, wurde kürzlich ein Mann verhaftet, weil er gefälschte COVID-19-Impfausweise hergestellt und verkauft hatte, die nun für den Zutritt zu Restaurants, Bars, Clubs, Hotels, Schwimmbädern und anderen öffentlichen Einrichtungen im ganzen Land erforderlich sind.
Überall auf der Welt werden auch Menschen verhaftet, die gefälschte Impfstoffe verabreichen und gefälschte COVID-19-Tests verkaufen.
Eugenik und Hygiene-Obsessionen
Obwohl es oft als schlechte Politik angesehen wird, irgendetwas mit dem Naziregime zu vergleichen, werden die Vergleiche von Tag zu Tag leichter erkennbar, was es schwer macht, sie zu vermeiden.
Abgesehen von den Parallelen, die zwischen dem Tragen von Masken und/oder Impfpapieren“ und dem jüdischen gelben Stern gezogen werden können, gibt es den vierstufigen Prozess der Nazis zur Entmenschlichung der Juden – Vorurteil, Sündenbock, Diskriminierung und Verfolgung – ein Prozess, der das deutsche Volk indoktrinierte, dem Plan, einen Völkermord zu begehen, zuzustimmen oder zumindest mitzumachen.
In der Gegenwart baut das öffentliche Narrativ nicht nur Vorurteile gegen Menschen auf, die sich weigern, Masken zu tragen oder sich einen experimentellen Impfstoff zu besorgen, sondern benutzt auch gesunde Menschen von Anfang an als Sündenböcke, indem es die Ausbreitung des Virus auf asymptomatisch infizierte Menschen schiebt.
Mit der Einführung von Impfscheinen betreten wir nun endgültig das Terrain der Diskriminierung. Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen nach sich ziehen. Auch dies erinnert an das Nazi-Regime, das von „Gesundheitsrichtlinien“ besessen war, die schließlich zur massenhaften Ausmerzung „unreiner“ Juden führten. Wie von Gina Florio in einem Artikel des Evie Magazine vom Dezember 2020 berichtet:
„Als Hitler zum ersten Mal in Nazi-Deutschland an die Macht kam, startete er eine Reihe von öffentlichen Gesundheitsprogrammen. Er begann mit der Einrichtung von Gesundheitsuntersuchungen im ganzen Land, schickte Lieferwagen in jede Nachbarschaft, um Tuberkulose-Tests durchzuführen, usw.
Als nächstes ging es um die Sauberkeit in den Fabriken – er startete eine robuste Kampagne, in der er die Fabriken dazu aufforderte, ihre Räume komplett umzugestalten und jeden Winkel gründlich zu reinigen … Nach den Fabriken war die nächste Mission die Säuberung der Irrenhäuser …
Was als scheinbar unschuldige oder gut gemeinte Kampagnen für die öffentliche Gesundheit begann, entwickelte sich schnell zu einer Ausrottung von Rassen und Menschengruppen, die als schmutzig oder ekelerregend galten. Kurz gesagt, der Beginn von Hitlers Herrschaft war eine ständige Ausweitung dessen, wer verseucht und wer unrein war …
Wir sehen eine Besessenheit, unsere Gesichter die ganze Zeit zu bedecken, damit wir keine Krankheiten oder tödliche Keime verbreiten; die meisten öffentlichen Orte, die wir betreten, lassen uns nicht einmal eintreten, ohne unsere Hände mit Handdesinfektionsmittel einzuschmieren; und die Menschen verhalten sich erschrocken gegenüber jemandem, der keine Maske trägt.
Niemand kann ernsthaft behaupten, dass dies ein normales Verhalten ist, … Es gibt sogar Leute, die für eine Art Peilsender plädieren, um zu zeigen, dass eine Person geimpft oder ’sauber‘ genug ist, um einen Ort zu betreten … Hoffen wir, dass wir alle die Lehren aus der Vergangenheit ziehen können und dass sich die Geschichte nicht wiederholt.“
In der Tat machen sich alle, die Impfscheine fordern – was schon früh in der Pandemie Teil des öffentlichen Narrativs wurde – schuldig, in die ausgetretenen Fußstapfen dieses berüchtigten Diktators zu treten und genau die gleichen Muster zu wiederholen, die nach dem Fall des Dritten Reiches allgemein verurteilt wurden.
Sie alle aufzuzählen, würde den Rahmen eines Artikels sprengen, daher müssen zwei krasse Beispiele genügen. Im Dezember 2020 twitterte Andrew Yang, ein unternehmerischer Anwalt mit politischen Ambitionen, Folgendes:
„Gibt es eine Möglichkeit für jemanden, einfach zu zeigen, dass er geimpft wurde – wie ein Strichcode, den er auf sein Telefon herunterladen kann? Das sollte es geben … Es ist schwierig, Massenveranstaltungen wie Konzerte oder Ballspiele zu veranstalten, ohne dass es entweder eine Massenannahme des Impfstoffs oder ein Mittel zur Signalisierung gibt.“
Was signalisieren, wenn nicht den „unsauberen“ Zustand der Biohazard? In seinem Tweet vom März 2021 war der Juraprofessor, politische Kommentator und ehemalige US-Anwalt für den Western District of Pennsylvania, Harry Litman, direkter über die bösen Absichten hinter Impfpässen und sagte:
„Impfpässe sind eine gute Idee. Unter anderem wird er den immer noch großen Anteil der Impfverweigerer aussondern, die von vielen Dingen ausgeschlossen werden, die ihre Altersgenossen tun können. Das sollte helfen, den Widerstand zu brechen.“
Kommentare wie diese zeigen, dass es beim Impfpass darum geht, eine Rechtfertigung für die Ausgrenzung, Diskriminierung und Eliminierung bestimmter Personengruppen zu schaffen, in diesem Fall von Menschen, die nicht Teil des experimentellen Impfprogramms sein wollen.
Die Rechtfertigung ist, dass sie zu „unrein“, zu „unsicher“ sind, um frei an der öffentlichen Gesellschaft teilzunehmen und deshalb identifiziert und ausgeschlossen werden müssen. In Wirklichkeit geht es darum, die Nichtkonformen zu identifizieren.
Während der Naziherrschaft wurden diejenigen, die für Segregation, Diskriminierung und Eliminierung vorgesehen waren, durch ihre Zugehörigkeit zum Judentum identifiziert (es gibt eine Kontroverse darüber, ob Jüdischsein eine Frage der Rasse, der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion, der nationalen Identität oder der familiären Bindungen ist, worüber Sie mehr auf JewInTheCity.com erfahren können, aber alle waren relevante Kriterien bei der Jagd der Nazis auf Juden).
Heute verzichtet die globale Eliminierungsstrategie auf solche Identitäten und konzentriert sich stattdessen darauf, zu identifizieren, wer das Programm mitmacht und wer ein nicht-konformer Störenfried sein wird.
Kurz gesagt, Impfpässe sind ein Mittel, um zu identifizieren, wer die loyalen Untertanen der nicht gewählten Elite sind und wer nicht. Diejenigen, die nicht bereit sind, die neue Welt der technokratischen Herrschaft ohne Aufhebens zu betreten, sind diejenigen, die eliminiert werden müssen, und die Bereitschaft, ein Testobjekt für eine unbewiesene experimentelle Behandlung zu sein, ist der Lackmus-Test. Komplizierter als das ist es wirklich nicht.
Sind Sie bereit, ein Ausgestoßener zu sein?
Dies ist im Wesentlichen die Schlussfolgerung, die auch Mike Whitney in einem kürzlich erschienenen Artikel auf The Unz Review gezogen hat. Ich möchte Sie ermutigen, den gesamten Artikel zu lesen, da er die Gründe für die aktuelle Zensur prägnant zusammenfasst. Ich habe mich mit Whitney in Verbindung gesetzt und hoffe, ihn in naher Zukunft zu diesem Thema interviewen zu können.
In seinem Artikel weist er darauf hin, dass Verhaltenspsychologen von der Regierung angestellt wurden, um die COVID-19-Impfkampagne zu fördern und die Aufnahme des Impfstoffs zu maximieren. Sie haben auch ein „Rapid Response Team“ eingesetzt, um die Meinungen derjenigen anzugreifen, die das „offizielle Narrativ“ in Frage stellen.
Mike weist auch auf einen Bericht der National Institutes of Health mit dem Titel „COVID-19 Vaccination Communication: Applying Behavioral and Social Science to Address Vaccine Hesitancy and Foster Vaccine Confidence“ (Verhaltens- und Sozialwissenschaft zur Bekämpfung von Impfverweigerung und zur Förderung des Vertrauens in den Impfstoff), in dem die Absicht dargelegt wird, Impfverweigerer zu sozialen Außenseitern zu machen, um sie zur Einhaltung der Vorschriften zu zwingen.
„Das ist sehr beängstigendes Zeug“, schreibt Whitney. „Agenten des Staates identifizieren nun Kritiker des COVID-Impfstoffs als ihre Todfeinde. Wie sind wir hierhergekommen? Und wie sind wir an den Punkt gelangt, an dem die Regierung Menschen ins Visier nimmt, die nicht mit ihr übereinstimmen? Das ist weit jenseits von Orwell. Wir sind in irgendeinem gruseligen alternativen Universum angekommen …
Wenn Verhaltenspsychologen geholfen haben, die Strategie der Regierung zur Massenimpfung zu formen, in welche andere Politik waren sie dann involviert? Waren das die „Fachleute“, die die Pandemie-Beschränkungen heraufbeschworen?
Wurden die Masken, die soziale Distanzierung und die Abriegelungen von „Experten“ gefördert, um normale menschliche Beziehungen zu untergraben und dem amerikanischen Volk maximalen psychologischen Schmerz zuzufügen?
War es die Absicht, eine schwache und unterwürfige Bevölkerung zu schaffen, die bereitwillig die Demontage der demokratischen Institutionen, die dramatische Umstrukturierung der Wirtschaft und die Auferlegung einer neuen politischen Ordnung akzeptieren würde? Diese Fragen müssen beantwortet werden …
Die Impfung scheint das bestimmende Thema zumindest der nächsten Jahre zu sein. Und diejenigen, die sich den Erlassen des Staates widersetzen, werden sich zunehmend am Rande wiederfinden; Ausgestoßene in ihrem eigenen Land.“https://www.youtube.com/embed/rdrKCilEhC0?feature=oembed
Wie in „Will You Obey the Criminal Authoritarians?“ beschrieben, testete das Milgram-Experiment von 1962 (oben eingebettet) die Grenzen des menschlichen Gehorsams gegenüber Autoritäten und bewies, dass die meisten Menschen einfach Befehle befolgen, selbst wenn diese Befehle gegen ihr eigenes gesundes Urteilsvermögen verstoßen. Sie begehen grausame Gewalttaten gegen andere, nur weil ihnen von einer Autoritätsperson gesagt wurde, dass es in Ordnung ist.
Beispiele dafür haben wir bereits während der Maskenmandate des letzten Jahres gesehen. Plötzlich fühlten sich Menschen ermächtigt, andere verbal zu belästigen, mit Pfefferspray zu besprühen und körperlich anzugreifen, nur weil sie keine Maske trugen. Familien wurden aus Flugzeugen geworfen, weil ihre Kleinkinder keine Maske tragen wollten. Menschen wurden sogar für das schwere „Verbrechen“, keine Maske zu tragen, erschossen.
Wenn solche Dinge wegen des Tragens von Masken geschehen durften, kann man sich nur vorstellen, was toleriert, wenn nicht sogar gefördert wird, wenn die Impfzertifikate ihre volle Wirkung entfalten. Die naheliegendste Antwort ist, sich entschieden gegen die Entwicklung zur Unmenschlichkeit zu stellen, unabhängig davon, ob Sie COVID-19-Impfungen für eine gute Idee halten oder nicht. Die Frage ist: Werden Sie es tun? In vielerlei Hinsicht werden die kommenden Monate und Jahre die Ethik und Menschlichkeit jedes Einzelnen von uns auf die Probe stellen.
Wer in der „Great Reset“-Initiative des Weltwirtschaftsforums (WEF) lediglich die Schaffung eines neuen Wirtschaftsmodells gemäß den Vorgaben des Stakeholder-Kapitalismus sieht, der täuscht sich. Die Initiative zielt darauf ab, unser Denken, unsere Lebensweise, unsere Essgewohnheiten und unseren Umgang miteinander nachhaltig zu verändern.
Friedrich August von Hayek hatte in seinem Werk „The Nature and History of the Problem“ die kollektivistische Wirtschaftsplanung im Rahmen des Sozialismus in zwei Aspekte unterteilt: die Ziele und die Mittel.
Das sozialistische Mittel ist die kollektivistische Planung, während die Ziele, zumindest im proletarischen Sozialismus, das kollektive Eigentum an den Produktionsmitteln und die „gleiche“ oder „gerechte“ Verteilung der Endprodukte sind. Er führte aus, dass die kollektivistische Planung in den Dienst anderer Ziele als der des proletarischen Sozialismus gestellt werden kann.
Beispielsweise könne eine aristokratische Diktatur die gleichen Methoden anwenden, um das „Interesse einer Rasse oder einer anderen Elite zu fördern oder um einem anderen entschieden anti-gleichberechtigten Zweck zu dienen“.
Das Symbol des Bösen: Der Kreis der Agenda 2030 / des Great Reset. Es gibt Unternehmer, die immer noch nicht glauben können, dass UN Agenda 2030 und der Great Reset tatsächlich umgesetzt werden. Viele Selbstständige klagen daher, dass sie jetzt vom Staat im Lockdown keine finanzielle Hilfe erhalten. Alle hoffen, dass der Staat endlich zahlt, statt ein Ende der Berufsverbote zu fordern. Viele wissen nicht, wofür die Lockdowns sind und halten den Great Reset nur für einen verrückten Plan, den Regierungen doch niemals umsetzen würden, ohne mit den Bürgern zuvor darüber zu sprechen. Sie übersehen dabei, dass die Pläne für die Agenda 2030 sowie der Great Reset seit Jahren angekündigt wurden. Seine Befürworter, der Personenkreis der ihn aktiv betreibt, trägt offen ein Erkennungszeichen. Kannten Sie es schon?
Während die Stakeholder eines Unternehmens nicht unbedingt per se Monopole darstellen würden, besteht das Ziel des WEF darin, diesen Stakeholdern des Unternehmens so viel Kontrolle über Produktion und Vertrieb wie möglich zu übertragen, um Hersteller zu eliminieren, deren Produkte oder Prozesse als unnötig oder schädlich angesehen werden, so der Wissenschaftler Michael Rectenwald in einem Beitrag des „Ludwig Mises Institute“ (LMU). Schädlich wären sie nach Ansicht des WEF beispielsweise dann, wenn sie gegen die Richtlinien für „eine gerechtere, grünere Zukunft“ widersprechen würden.
Rectenwald führt aus: „Dies würde natürlich Produktions- und Verbrauchsbeschränkungen und ebenso eine erweiterte Rolle der Regierungen zur Durchsetzung solcher Beschränkungen mit sich bringen – oder, wie Klaus Schwab im Kontext der Covid-Krise festgestellt hat, ,die Rückkehr des Big Government’“.
Schwab und das WEF fördern den Stakeholder-Kapitalismus gegen einen angeblich grassierenden Neoliberalismus. Neoliberalismus ist ein nichtssagendes Wort, das für alles steht, was Linke im Zusammenhang mit der sozioökonomischen Ordnung für falsch halten. Schwab & Co. bieten uns den Neoliberalismus, von dem insbesondere die Mitglieder des WEF bisher profitiert hatten, plötzlich als Quelle unserer wirtschaftlichen Probleme an. Als Lösungsvorschlag wird uns hingegen eine Art „Korporatokratie“ angeboten.
Das Ziel des WEF ist es jedoch nicht, jeden Aspekt der Produktion zu planen und damit alle individuellen Aktivitäten zu lenken. Ziel ist es vielmehr, die Möglichkeiten für individuelle Aktivitäten, einschließlich der Aktivitäten von Konsumenten, zu begrenzen, indem Industrien und Produzenten innerhalb von Industrien aus der Wirtschaft verdrängt werden. „Jedes Land, von den USA bis nach China, muss teilnehmen, und jede Branche, von Öl und Gas bis hin zu Technologie, muss transformiert werden“, so Schwab in seinem Aufsatz „Now is the time for a ‚great reset‘“, der bereits am 3. Juni 2020 veröffentlicht wurde.
Und hier passt erneut ein Hayek-Zitat: „Als das mittelalterliche Gildensystem auf seinem Höhepunkt war und die Handelsbeschränkungen am größten waren, wurden sie nicht als Mittel verwendet, um die individuellen Aktivitäten tatsächlich zu lenken.“
Es ist eine neue Form des Faschismus, der im 21. Jahrhunderts neue politische Formen gefunden, um sein Kernprojekt fortzusetzen, die Menschheit mit offensichtlich autoritären Mitteln dem Sozialismus anzupassen. Schwab nutzt diesen neuen Faschismus vorgeblich dazu, den Planeten retten zu wollen, doch eigentlich schützt er nur die Interessen der Reichen. In
Ebenso zielt der „Great Reset“ nicht auf eine streng kollektivistische Planung der Wirtschaft ab, sondern empfiehlt und fordert neofeudalistische Beschränkungen, die seit dem Mittelalter über alles hinausgehen würden, was wir bisher kannten – außer im Staatssozialismus selbst. 1935 stellte Hayek fest, inwieweit wirtschaftliche Beschränkungen bereits zu Marktverzerrungen geführt hatten: „Mit unseren Versuchen, den alten Apparat des Restriktionismus als Instrument der fast alltäglichen Anpassung an Veränderungen zu nutzen, sind wir wahrscheinlich bereits viel weiter in Richtung einer zentralen Planung der gegenwärtigen Aktivitäten gegangen als jemals zuvor. Es ist wichtig bei jeder Untersuchung der Planungsmöglichkeiten zu erkennen, dass es ein Trugschluss ist, anzunehmen, dass der Kapitalismus, wie er heute existiert, die Alternative ist. Wir sind sicherlich so weit vom Kapitalismus in seiner reinen Form entfernt wie von jedem System der zentralen Planung. Die heutige Welt ist nur ein interventionistisches Chaos.“
An dieser Stelle zieht Rectenwald einen direkten Vergleich zu den Zielen des „Great Reset“:
François Mitterrand’s Berater Jacques Attali 1981: In der Zukunft wird es darum gehen, einen Weg zu finden, die Bevölkerung zu reduzieren. Wir werden mit den Alten beginnen, denn sobald der Mensch über 60 Jahre alt ist, lebt er länger, als er produziert, und das kommt die Gesellschaft teuer zu stehen. Dann die Schwachen und dann die Nutzlosen, die nichts zur Gesellschaft beitragen, weil es immer mehr werden, und schließlich die Dummen. Euthanasie muss ein wesentliches Instrument unserer zukünftigen Gesellschaften sein. Wir erfinden eine Pandemie, die auf bestimmte Menschen abzielt, ein Virus, das die Alten oder die Älteren befallen wird. Die Dummen werden es glauben und darum bitten, behandelt zu werden. Wir werden dafür gesorgt haben, die Behandlung geplant zu haben, eine Behandlung, die die Lösung sein wird. Die Selektion der Idioten wird sich also von selbst erledigen: sie werden allein zur Schlachtbank gehen. Aus dem Buch „Kurze Geschichte der Zukunft“, 2006 in Frankreich erschienen.
„Ich nenne diesen Neofeudalismus ,Unternehmenssozialismus‘ – nicht nur, weil die Rhetorik, Anhänger zu gewinnen, aus der sozialistischen Ideologie stammt (,Fairness‘, ,wirtschaftliche Gleichheit‘, ,kollektives Gut‘, ,gemeinsames Schicksal‘ usw.), sondern auch, weil die Realität im Nachhinein de facto eine monopolistische Kontrolle der Produktion durch die Beseitigung nicht konformer Produzenten – d.h. eine Tendenz zum Monopol über die Produktion, die für den Sozialismus charakteristisch ist – mit sich bringen wird. Diese Interventionen würden nicht nur zu dem bereits bestehenden ,interventionistischen Chaos‘ beitragen, sondern die Märkte in einem Ausmaß verzerren, was außerhalb der zentralisierten sozialistischen Planung an sich beispiellos wäre. Die Eliten könnten versuchen, a priori zu bestimmen, welche Bedürfnisse und Wünsche der Konsument durch Beschränkung der Produktion auf akzeptable Waren und Dienstleistungen haben soll. Sie würden die Produktion auch auf die Arten beschränken, die jenen Regierungen und Produzenten zugänglich wären, die sich an dem Programm beteiligen. Die hinzugefügten Vorschriften würden mittelgroße und kleine Produzenten aus dem Geschäft oder in die Schwarzmärkte treiben, soweit Schwarzmärkte unter einer digitalen Währung und einem stärker zentralisierten Bankgeschäft existieren könnten. Als solche würden die Beschränkungen und Vorschriften zu einem statischen kastenähnlichen System mit Unternehmensoligarchen an der Spitze und einem ,tatsächlich existierenden Sozialismus‘ für die überwiegende Mehrheit tendieren. Steigerung des Wohlstands für die Wenigen, ,wirtschaftliche Gleichheit‘ unter reduzierten Bedingungen, einschließlich des universellen Grundeinkommens, für den Rest“, so Rectenwald.
Wenn genug Menschen bewusst wird, dass die Regierungen in allen Ländern, in denenen Corona-Politik betrieben wird, ihre Bevölkerungen an Globalisten verkauft haben, wäre der Great Reset, alle Lockdowns und auch die Corona-Politik genau so schnell beendet, wie sie gestartet wurde. „Strippenzieher Gates und Soros: Skandal um gekaufte Menschenrechtsrichter“ Es erreicht mehr und mehr den Mainstream. Den Menschen muss klar werden: es ging nie um ein Virus, es ging immer um Great Reset.
Doch das bedeutet schlussendlich, dass die Reichen noch reicher werden, die Ärmsten nicht mehr hungern müssten und die Mittelschicht plus der Mittelstand ausradiert werden. Es erfolgt somit keine Verteilung von oben nach unten, sondern von der Mittelschicht und den Mittelstand nach unten, was tatsächlich die Gefahr in sich birgt, dass weltweit zwei Klassen aus einer kleinen Kaste von Herrschenden und einer großen Kaste von Beherrschten entstehen. Die Obersten propagieren zwar Gleichheit. Doch sie beziehen sich nicht ein, sondern meinen damit, dass eine Art „Gleichheit in der materiellen Genügsamkeit“ der restlichen 99 Prozent geschaffen werden soll.
Die Covid-19-Lockdowns und in geringerem Maße die linken Unruhen hätten uns Rectenwald zufolge in Richtung Unternehmenssozialismus bewegt. „Die drakonischen Sperrmaßnahmen der Gouverneure und Bürgermeister und die Zerstörung durch die Randalierer leisten zufällig die Arbeit, die Unternehmenssozialisten wie das WEF leisten wollen. Diese Politik destabilisiert nicht nur den Nationalstaat, sondern trägt auch dazu bei, kleine Unternehmen zu zerstören und damit Konkurrenten auszuschalten“, meint der Wissenschaftler.
Die Foundation for Economic Education (FEE) wörtlich: „7,5 Millionen kleine Unternehmen in Amerika laufen Gefahr, ihre Türen endgültig zu schließen. Eine neuere Umfrage ergab, dass selbst bei Bundeskrediten fast die Hälfte aller Kleinunternehmer angibt, dass sie endgültig schließen müssen.“
Helfershelfer tragen das Logo als Anstecknadel Das Weltwirtschaftsforum hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass diese Pläne existieren und immer wieder darauf hingewiesen. Wer als Journalist den Great Reset jedoch erwähnte, wurde schnell in die Ecke der „Verschwörungstheoretiker“ gestellt. Kaum jemand konnte sich vorstellen, dass so ein bösartiger Plan wie der Great Reset, der die bewusste Zerstörung der Wirtschaft in den Industrienationen beinhaltet, in die Tat umgesetzt werden könnte. Auch in Österreich glauben noch immer alle „Gutmenschen“, dass Herr Kurz sie doch nie hinters Licht führen würde.
Da kleine Unternehmen durch die Kombination aus drakonischen Lockdowns und gewaltsamen Protesten niedergeschlagen wurden, haben sich Unternehmens-Riesen wie Amazon wie nie zuvor entwickelt. Wie die BBC feststellte, haben mindestens drei der Technologiegiganten – Amazon, Apple und Facebook – während der Lockdowns massive Gewinne erzielt. Diese Gewinne wurden eben auch durch die gewaltsamen Black-Lives-Matter-Proteste begünstigt, die viele Unternehmer zur Schließung ihrer Geschäfte zwangen. Der Widerspruch bestand darin, dass sich die Demonstranten angeblich für das Leben von Afro-Amerikanern einsetzten, und dabei die Gebäude von afro-amerikanischen und anderen Kleinunternehmen zerstörten. Mittlerweile interessiert sich keiner mehr für die massive und ungerechte Polizeigewalt gegen unbescholtene Afro-Amerikaner.
Der Wissenschaftler folgert aus all diesen Überlegungen, dass die Lockdowns eindeutig die wirtschaftlichen und sozialen Ziele des WEF begünstigen. „Die einzig vernünftige Antwort auf das Great Reset-Projekt besteht darin, sich ihm zu widersetzen, mehr Wettbewerb einzuführen und zu fördern und die vollständige Wiedereröffnung der Wirtschaft zu fordern, unabhängig von der Gefahr. Wenn dies bedeutet, dass sich kleinere Produzenten und Händler zusammenschließen müssen, um staatlichen Verordnungen zu trotzen, dann soll es so sein. Neue Wirtschaftsverbände mit dem Ziel, den Great Reset zu vereiteln, müssen gegründet werden – bevor es zu spät ist“, meint Rectenwald.
Doch der demokratische Widerspruch gegen dieses Projekt kann nur dann gelingen, wenn sich die Bürger nicht gegeneinander aufhetzen lassen. Sich nicht aufhetzen lassen gegen Flüchtlinge, Muslime, Juden, Polizeibeamte und Migranten. Dieses Anliegen kann nur dann gelingen, wenn sich die Menschen nicht in links und rechts spalten lassen. Der entschiedene und einheitliche Widerspruch kann nur dann gelingen, wenn „divide et impera“ überflüssig wird.
Denn all diese menschlichen Gruppen mit all ihren Alltagsnöten, Ängsten und Sorgen, die sich nicht voneinander unterscheiden, haben nicht den geringsten Einfluss auf jene Entscheidungen, die das Schicksal der Nationen, Gesellschaften und Menschen besiegeln sollen.
Die Schwäche der Menschen besteht darin, ihre Instinkte und Urängste unbewusst zugunsten von Zielen ausbeuten zu lassen, die ihren ureigenen Interessen widersprechen.
Aber es sitzen diesmal alle, und zwar wirklich alle, in einem Boot – mehr als je zuvor.
ergänzend
Wladimir Putins Rede vor der Welt – Ich bin heute müde, müde von allem. Ich möchte mit allen Seiten der Welt sprechen. Was zum Teufel ist hier los? Welche bösen Pläne träumst du? Ihr opfert die unschuldigen Seelen und Opfer eurer schmutzigen Politik auf der Welt! Sie halten Menschen mit Ihrem Mainstream, ohne dieselbe und weltweit, Gehirnwäsche.Ich kenne Ihre satanischen Pläne, die Bevölkerung auf dem Planeten zu reduzieren. Du bist wirklich böse, um die am stärksten gefährdeten Pläne zu nutzen. Wenn Sie glauben, daß die Leute sich einfach dem Gedanken des Massakers unterwerfen, verlassen Sie sofort Ihre Position! Wenn die USA und Europa ihre Pläne nicht sofort stoppen, werdet ihr nicht nur Gottes Zorn begegnen, sondern auch mir. Beende deinen Plan sofort. Es lebe Gott und die Heimat und empfange Feinde mit offenen Armen des Todes.Wladimir Putin in den italienischen Medien
Andreas Popp: Unglaublich! Privateigentum soll verschwinden – für uns, nicht für die da oben …Hätten eure Bürgermeister nicht ihre Befugnisse an die LandesreGIERung abgetreten, hätte sie keine Chance. Eure Bürgermeister haben euch an die LandesreGIERung verschachert. Sie müßen als Erste, samt Familie an die Laterne. Alles andere ist Bla Bla Das Ergebnis kommt jetzt Die Ministerpräsidenten stimmen soeben einer weiteren Zentralisierung von Macht unter Merkel zu: Der Corona-Gipfel für Montag wurde abgesagt, stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz verändert werden – mit weitreichenden Befugnissen für Merkel – damit sie besser „durchregieren“ kann. Was, wenn das vorherige unprofessionelle föderale Herumgehampel genau diesem Zweck dienen sollte: Eine Steilvorlage zu bieten um das Subsidiaritätsprinzip für alle Zeiten auszuhebeln? Zeitgleich arbeiten die UN an einem Global Health Care Compact: https://unglobalcompact.org/…/uniting-to-build-a-health… Ob Massenmigration, Klimawandel oder Corona: IMMER wurden diese „Krisen“ genutzt, um mehr globalistische Zentralisierung einzufordern. Global Compact for Migration, Schuldenunion, Machtkonzentration in Brüssel, Auflösung föderaler Entscheidungsstrukuren; sie alle weisen in dieselbe Richtung einer globalistischen Agenda – an dessen Ende ein (bereits heute mehr oder weniger privatisiertes) EU-, später dann UN-Konstrukt Wir sitzen jetzt in der Falle. Jetzt können “ die“ mit uns machen, was sie wollen Vor 80 Jahren hat auch kaum jemand das Unheil kommen sehen. Diesmal ist es ein anderes und die Leute sehen es wieder nicht
Für ein Virus, das bislang nicht mehr Menschen in Deutschland „dahingerafft“ hat als der Grippewinter 2017/18, sind die Ministerpräsidenten nun bereit die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland aufzugeben – und Merkel, wohlgemerkt nicht durch temporäre Billigung, sondern per
Dekret (Ermächtigungsgesetz, Pandemiegesetz, Infektionsschutzgesetz usw.)„ durchregieren“ zu lassen; ein seit 1945 noch nie dagewesener Vorgang. Der Mainstream? Berichtet derweil über den bedauerlichen Tod eines 99-jährigen Prinzen. Und der Bürger so? Mäh. Der Bürger wird für alles bürgen.. So sehr es schmerzt: vielleicht hat dieses Land, haben seine Bürger nichts anderes verdient; letztlich sind sie, trotz aller Mahnung und Aufklärung, in der Masse auf dem gleichen intellektuellen Niveau wie vor achtzig Jahren. Die Inhalte haben sich geändert; der Mangel an Selbst-Bewusstheit, an Mut und innerer Freiheit, die ängstlich-devote Struktur im Kopf, sie blieb erhalten. Abhängige. Befehlsempfänger.Gute Soldaten. Jetzt eben in globalistisch-„grün“.Es ist nicht nur (Aniela Kazmierczak) Merkel / Kasner IM-Erika. Es sind alle kommunistischen Schmarotzer Ossis und deren Sympathisanten, die wie ein Geschwür im demokratischen Westen sind. Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Ihr habt mittlerweile, die gesamte, freie westliche Welt zerstört. Alle enteignen und abschieben bis hinter dem Ural. Und für die Kritiker meiner Zeilen. Ich bin nur ein hellwacher Wessi, der keine 30 Jahre Mauerfall feiert, was nichts anderes ist, wie ein Ossiraubzug gegen uns Wessis. Es sind auch eure Ossis, die hier im Westen an allen führenden Hebel sitzen. Ich bin mal gespannt was anschließen die sagen, die mich und meine Familie zerstört haben,.So, Ich habe fertig! Mein Adrenalinspiegel braucht jetzt Pflege
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Wegen angeblich anhaltend hoher Corona-Zahlen gelten von Donnerstag (1.4.) an in den Kreisen Pinneberg und Segeberg sowie der Stadt Flensburg schärfere Maßnahmen.Und wer das alles am Ende für einen schlechten Aprilscherz halten sollte, liegt wohl ziemlich falsch >Ein Haushalt darf … Weiterlesen →
Am 1. März tritt in Schleswig-Holstein eine veränderte Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. In der Verordnung hat die Landesregierung alle Maßnahmen zusammengefasst, die eine Ausbreitung des Coronavirus eindämmen sollen. Hier geben wir in einen Überblick, was erlaubt und was verboten ist. Die … Weiterlesen →
Insolvenzverschleppung bis 31.10.21 verlängert, damit es vor den Wahlen nicht zu Unruhen kommt …so geht Politik… Gibt es eigentlich noch sogenannte Verschwörungstheorien zum Thema Corona, welche von der herrschenden Politik noch nicht in die Realität umgesetzt wurden? Wir Verschwörungstheoretiker sind … Weiterlesen →
Die Merkel-Regierung und ihre Bundesminister Seehofer, Spahn, Lambrecht und Braun stellen in Berlin die Corona-App vor. Die Corona-App: Eine 68 Millionen Euro teure Spielerei für Nerds und Neugierige. Satte 68 Millionen Euro sind bis Ende 2021 für die Corona-Warn-App veranschlagt. … Weiterlesen →
Eine 93-jährige Überlebende des Holocaust hat sich gegen die Lockdowns und die Forderung nach Mundschutz ausgesprochen und nannte das repressive Klima, in dem wir leben, „schlimmer“ als Nazi-Deutschland. Die Frau sagte bei einer Demonstration in Großbritannien am vergangenen Wochenende, dass … Weiterlesen →
Das hat wohl mit der immerbleibenden, historischen Schuld zutun. Alles andere, wäre ja auch, rassistisch, antisemitisch und Nazi. Selbsthasszerfresse Nazigören machen uns, für ihrer Eltern/Großeltern Taten, daß Leben zur Hölle. Wir werden von Idioten regiert! Wir haben die gleiche Situation … Weiterlesen →
Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Biotechfirma „entdeckt“ Corona-Impfstoff: Die Rothschild-Epstein-Gates-Darpa-Verbindung von Oliver Janich Der einzige Schutz gegen den Coronavirus ist ein starkes Immunsystem und ein geschloßenes Gehör, gegen die Propagandamedien. Die Außentemperatur sinkt und schon haben viele Menschen mit einer Erkältung zu kämpfen. Sie wird … Weiterlesen →
„Corona“ ist die verdeckte Kriegserklärung einer bankrotten Regierung gegen seine Bürger! Leider merken es zu wenige oder zu spät. 50.000 ! Kleinbetriebe werden aufgrund des Shutdowns in die Pleite gehen. Letzte Nacht wurde es offiziell im Zwangs-TV bekannt gegeben. Alle … Weiterlesen →
Analysen hier in meinem Blog Der aktuell in den Hauptmedien hochgelobte Biontech/Pfizer-Impfstoff enthält Nanopartikel – und damit ein weiteres unbekanntes Risiko..alte Menschen und behinderte Kinder werden zuerst geimpft. Die aktuelle Regierung versucht offensichtlich einen Völkermord an der Bevölkerung in Deutschland … Weiterlesen →
Schenkelklopfer des Tages. Merkel sagt: Glauben Sie keinen Gerüchten, nur den offiziellen Stellen. Irgendwie ist das, als würde Hannibal Lecter Ernährungstipps geben. Ein Dokument BEWEIST! Coronavirus war geplant! – Prof. Dr. Walter Veith & Ernst Wolff CORONA als weltweites … Weiterlesen →
Ilana Rachel Daniel: Israel sollte für den Rest der Welt eine Warnung sein Vorkommnisse in Israel. Massive Proteste gegen Netanjahu in Israel. Anscheinend demaskieren, die semitischen Hebräer, die konvertierten, zionistischen Khasaren (AshkeNAZIm Christentum = Zionismus) allmählich. Mein Sohn klatscht im … Weiterlesen →
Es ist nur eine Maske. Es sind nur 1,5 Meter. Es ist nur vorübergehend. Es sind nur Kleinunternehmer. Es ist nur eine Bar. Es ist nur ein Restaurant. Es ist nur solange, bis die Fallzahlen sinken. Es ist nur ein … Weiterlesen →
Gegen COVID geimpfte US-Bürger werden in den nächsten zwei Jahren von Google und Oracle überwacht zur Erstellung einer Studie die zeigen soll wie der Impfstoff wirkt. Ich hatte Euch doch letztes Jahr schon geschrieben – Geimpfte wie auch getestete, sind … Weiterlesen →
Eine 93-jährige Überlebende des Holocaust hat sich gegen die Lockdowns und die Forderung nach Mundschutz ausgesprochen und nannte das repressive Klima, in dem wir leben, „schlimmer“ als Nazi-Deutschland.
Die Frau sagte bei einer Demonstration in Großbritannien am vergangenen Wochenende, dass Abriegelungen und andere Corona-Maßnahmen trügerischer sind als die Maßnahmen gegen Juden im Vorfeld des Holocaust.
„Ich habe den Holocaust überlebt“, sagte die Frau. „Niemand hat damals gesagt, dass es zu unserem Besten ist. Wir wussten alle, was passierte. Und wenn ich jetzt Leute sehe, die Mundschutz tragen, werde ich an den gelben Stern erinnert, der jedem das Recht gab, mich zu beleidigen, anzugreifen und mich als Überträger von Krankheiten zu bezeichnen. Sogar, um mich anzuspucken.“
„Was jetzt passiert, ist schlimmer“, fuhr sie fort. „Das ist eher eine Täuschung. Es betrifft mehr Menschen und es gibt eine Heuchelei in der Erzählung, die völlig unerträglich ist: Sie sagen ‚wir tun es, um die älteren Menschen zu schützen‘.“
Ich würde lieber in Freiheit sterben, als so leben zu müssen, sagte die Frau, während die Leute zu jubeln und zu applaudieren begannen. „Ich werde wahrscheinlich nicht mehr lange leben, aber ich würde dies gerne für das Leben und das Glück der Generationen nach mir aufgeben. Damit sie ihr Leben so leben können, wie ich es getan habe.“
Sie fügte hinzu, dass es für sie unerträglich sei, zu sehen, wie Menschen „ihre Kinder mit Mundschutz beschmutzen“.
Die Corona-Proteste in Europa weiten sich aus, da die Menschen erkennen, dass das Establishment nicht die Absicht hat, die Corona-Maßnahmen aufzuheben, selbst wenn die Impfungen und Impfpässe eingeführt werden.
ergänzend Diese Art von Propaganda beruft sich auf berühmte Menschen oder auf attraktive und glücklich erscheinende Menschen. Dem entspricht Anne Morellis Prinzip der Kriegspropaganda: „Die Künstler und Intellektuellen unterstützen unsere Sache (Les artistes et intellectuels soutiennent notre cause.)“
Um Trends zu setzen, kommen im Marketing sog. Testimonials zum Einsatz, die einen gewissen Bekanntheitsgrad haben. Bei Testimonials wird die Affinität oder Beliebtheit und damit die Glaubwürdigkeit oder das Vertrauen der bei einer Zielgruppe bekannten Person genutzt, um die Werbebotschaft für ein Produkt, eine Dienstleistung, eine Institution oder eine Überzeugung emotional zu bestärken. Die Bewerbung konkreter Merkmale oder Leistungen ist dabei häufig nachrangig. Zur Zeit ist es sehr heftig. Es trennt sich wirklich die Spreu vom Weizen. Menschen zeigen jetzt ihr wahres Gesicht. Einerseits schmerzhaft, aber andererseits entlarven sie sich selbst.
Merkt Euch auch diese Gesichter und ihre Namen Angela Merkel, Karl Lauterbach, Lothar Wieler, Christian Drosten, Jens Spahn, Wolfgang Schäuble, Olaf Scholz, Christine Lambrecht, Katrin Göhring-Eckardt, Claudia Roth, Thomas Bellut, Oliver Welke, Jan Böhmermann, Eckehardt von Hirschhausen, Justus Bender usw. usw.
Das Einspannen von Günther Jauch für die Corona-Impfkampagne entpuppt sich als Schuss ins Knie. Dabei ist der Promi gar nicht der einzige, der diesbezüglich Zweifel aufkommen lässt.
Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechseltAus aktuellem Anlass möchte ich darauf hinweise, dass die Personen, die es hassen, die Wahrheit zu hören, jene Person sind, die zukünftig gezwungen werden, durch selbige verändert zu werden. Die Wahrheit der Täter-Oper-Umkehr ist längst offenbart. Ihr verlogenen Staatsknetenzecken in … Weiterlesen →
Das hat wohl mit der immerbleibenden, historischen Schuld zutun. Alles andere, wäre ja auch, rassistisch, antisemitisch und Nazi. Selbsthasszerfresse Nazigören machen uns, für ihrer Eltern/Großeltern Taten, daß Leben zur Hölle. Wir werden von Idioten regiert! Wir haben die gleiche Situation … Weiterlesen →
Auf dem Bild links ist der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, zu sehen. Rechts steht sein Vater Eugen Schwab. , Hitlers enger Vertrauter, der Industrielle und Faschist Sein Vater war damals Leiter von Escher-Wyss, einem strategischen Unternehmen des nationalsozialistischen Deutschlands, und verfügte über ein eigenes Lager, in dem Häftlinge kostenlos arbeiten mussten. https://germanenherz.wordpress.com/2022/05/25/ueber-die-familien-geschichte-und-den-werdegang-des-klaus-schwab/
Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Original An- und Abmeldebescheinigungen Adolf Hitlers vom 26. Februar 1932 (Anmeldung), bzw. 16. September 1933 (Abmeldung) aus Braunschweig als angeblicher Untermieter des dortigen NSDAP-Politikers Ernst Emil Zörner (Präsident des Braunschweigischen Landtags).
Heuchlerische und verstohlene Nazijäger Ich habe ein großes Problem damit, wenn weisungsgebundene Nazi-Juristen historische Fragen beantworten. Wenn wir nun Wissen, daß der Österreichische Redner Adolf aus Braunau von Braunschweiger Politikern mit der Braun Eva, zur ewig melkenden Braunen Scheiße eingebürgert wurde und „straffrei“ Mattenflucht nach Argentinien gemacht hat und er nicht, der letzte Kanzler war, sondern Karl Dönitz Gefolgsmann Adolf Hitlers und nach dessen Willen unter dem Titel Reichspräsident für wenige Tage letztes Staatsoberhaupt des nationalsozialistischen Deutschen Reichs. in Flensburg und Kiel ! Dann sollten Sie hier mal etwas genau hinschauen.weiterlesen
Weshalb man sich mit der Aufarbeitung des vergangenen Unrechts so schwer tut – die Täter sind nämlich noch unter uns und sehr aktiv: Wir sind nicht schuld, die schuldigen waren damals, die Regierung sowie heute auch. Die wahren Nazis sitzen in Adelshäusern auf Chefetagen der Konzerne , politische Macht Stühle weltweit. … Weiterlesen → Ich habe hier im Blog eine Beitragsserie der Familien, die ihre Nazivergangenheiten vor Euch, gerne verheimlichen wollen. Die Beitragsserie findet Ihr unter dem Schlagwort Eine schrecklich nette Familie.
ergänzend: Und daß im im einundzwanzigsten Jahrhundert. Polens Antisemitischer „Karfreitagsbrauch“ sorgt für Aufsehen
Was sich am Karfreitag in der polnischen Stadt Pruchnik abspielte, klingt wie eine Szene aus längst vergangenen Zeiten: Eine „Judas“-Puppe wird durch die Straßen gezerrt, von Erwachsenen und Kindern geschlagen. Strohpuppe nach vorgegebenem Zeremoniell geschmäht und angezündet. Ein in der südostpolnischen Kleinstadt Pruchnik begangener, antisemitischer „Karfreitagsbrauch“ hat in polnischen und israelischen Medien für Aufsehen gesorgt. Am Sonntag über Internetportale verbreitete Aufnahmen zeigen, wie eine mit den Worten „Judas 2019“ und „Verräter“ beschriftete Strohpuppe in einem rituellen „Judasgericht“ zunächst auf einem Beleuchtungsmasten aufgehängt wird.
Nach Informationen der „Gazeta Wyborcza“ und der Regionalzeitung „Ekspres Jaroslawski“, die die Veranstaltung filmte, soll es sich bei dem „Judasgericht“ um einen schon im 18. Jahrhundert verbreiteten Brauch handeln. Dabei werde Judas für seinen in der Bibel beschriebenen Verrat an Jesus „bestraft“. Wegen seiner aggressiv antisemitischen Ausrichtung habe die katholische Kirche den Brauch inzwischen untersagt, berichtete die Regionalzeitung. Ihr Reporter habe nicht herausfinden können, von wem die Initiative stammte, die Veranstaltung zehn Jahre nach der letzten Durchführung 2009 nun wieder aufleben zu lassen.
ergänzend
Wußten Sie, …
· daß am 05. November 1916 Deutschland Geburtshilfe leistete bei der Gründung eines selbständigen Polen (nach 120 Jahren)? Aus „Dankbarkeit“ besetzte Polen schon ab November 1918 die deutsche Provinz Posen und Westpreußen bis hoch zur Ostseehalbinsel Hela. Es entstand der sog. „Polnische Korridor“.
· daß Polen 1918 die ersten europäischen KZs gründete (Bereza Kartuska bei Brest, sowie Kalisz-Szczypiorno) und daß es ab 1944 für Deutsche im altpolnischen und im Oder-Neiße-Gebiet 1.256 (sic!) polnische Konzentrationslager gab?
· daß Polen seit 1918 alle Hebel ansetzte, die zu 97 Prozent von Deutschen bewohnte Stadt Danzig zu annektieren? Und im Sommer 1939 in Danzig zunehmend provozierte, die Wirtschaft strangulierte und die Deutschen terrorisierte?
· daß Polen mit keinem seiner Nachbarn in Frieden lebte?
· daß die Hansestadt Danzig am 15. November 1920 nach dem Beschluß der Siegermächte ohne Volksabstimmung vom Deutschen Reich getrennt worden ist und daß die Bürger Danzigs die deutsche Staatsbürgerschaft verloren haben.
· daß Polen ab 1920 schwere Menschenrechtsverletzungen an den 11 Millionen Menschen der nichtpolnischen Minderheiten (Deutsche, Juden, Ukrainer, Weißrussen) im Vielvölkerstaat begangen hat?
· daß man in Posen 1921 auf Plakaten und Flugblättern lesen konnte: Jetzt kommt ihr alle dran… alle Ärzte, Pastoren, Rechtsanwälte, Domänenpächter, Ansiedler, Besitzer aller Art, wer „Wer noch im Juli 1921 da ist von dem deutschen Gesindel, wird ohne Ausnahme niedergemacht.Deutscher oder Jude ist.“
· daß am 10. April 1923 der polnische Ministerpräsident Sikorski feststellte, daß „die deutsche Gefahr“ nicht eher beseitigt sei, als bis alles deutsche Land in polnische Hände übergegangen sei?
· daß am 09. Oktober 1925 in der GAZETA GDANSKA zu lesen war: „Polen muß darauf bestehen, daß es ohne Königsberg, ohne ganz Ostpreußen nicht existieren kann. Wir müssen jetzt in Locarno fordern, daß ganz Ostpreußen liquidiert wird
· daß 1930 die Pilsudski-nahe Zeitschrift MOCARSTWOWIEC schrieb: „Wir sind uns bewußt, daß Krieg zwischen Polen und Deutschland nicht vermieden werden kann. Wir müssen uns systematisch und energisch für diesen Krieg vorbereiten. In diesem Krieg werden keine Gefangenen genommen. Es wird kein Platz für humanitäre Gefühle sein. Wir werden die ganze Welt mit unserem Krieg gegen Deutschland überraschen.“
· daß am 14. Dezember 1931 der englische MANCHESTER GUARDIAN die polnische Nationalitätenpolitik als eine „Hölle“ beschreibt?
· daß in „Nation“, einer der bedeutendsten Zeitschriften der USA, am 02. April 1938 William Zuckermann (selbst Jude) schrieb: „In den letzten Jahren haben die Juden in Polen beinahe ständige körperliche Angriffe und Pogrome erdulden müssen…Dieser Ausbruch antisemitischer Bestialität findet nicht seinesgleichen in Europa, nicht einmal im Nazideutschland…“
· daß am 15. Juni 1932 Lord Noel-Buxton berichtet hat? …„.Aus dem Korridor und aus Posen sind bereits nicht weniger als 1 Million Deutsche seit der Annexion abgewandert, weil sie die Bedingungen dort unerträglich finden.“
· daß Polen unter Pilsudski ab Februar 1933(!) drei Versuche unternahm, Frankreich zu einem gemeinsam Angriffskrieg gegen Deutschland zu bewegen.
· daß Polen Ausschreitungen gegen Deutsche ab Mai 1939 erneut forcierte? Auf dem Lande wurden deutsche Höfe in großer Zahl von Polen angezündet, die Bauern weggetrieben, Menschen in den Städten verprügelt, in Einzelfällen totgeschlagen.
· daß am 13./14. Mai 1939 in Tomaschow (42.000 EW) die Polen alle 3.000 Volksdeutschen aus den Fabriken, deutschen Geschäften und Handelsbetrieben jagten und ihre Wohnungen demolierten.
· daß die polnische Wochenzeitschrift NAROD W WALCE (Volk im Krieg) am 20. Juli 1939 forderte: „Danzig muß polnisch bleiben und Deutschland muß gezwungen werden, den ostpreußischen Raum ohne Bevölkerung an Polen abzutreten.“
· daß die Deutsche Reichsregierung im Sommer 1939 Auffanglager einrichten muß, um des Stromes deutscher Flüchtlinge aus Polen Herr zu werden?
· daß auf die Teilmobilmachung am 30.08.1939 die Generalmobilmachung folgte, was damals einer Kriegserklärung gleichkam (Polen hatte 270.000 Mann unter Waffen, Deutschland 100.000 !!!).
· daß in der heutigen Zeit die Polen bei der Aufrechnung ihrer Opferzahlen die von ihnen um Haus, Hof und Leben gebrachten vertriebenen Ostdeutschen hinzuzählen?
Eine juristische und moralische Aufarbeitung dieser Jahre vor dem zweiten Weltkrieg hat es bis heute nicht gegeben. Es darf nicht verschwiegen werden, was von 1918 bis 1939 in und durch Polen geschehen ist. Der Wille zur Vertreibung hat in Polen lange vor Hitler begonnen. Nach dem Völkerrecht ist Vertreibung verboten. Dieses Verbrechen wurde von den Polen begangen. Sie waren die Täter, da führt kein Weg vorbei.
Im April 1950 stellte Senator William Langer vor dem US-Senat fest: ”Die Massenvertreibung ist eines der größten Verbrechen, an welchem wir direkt Anteil haben… In der gesamten Geschichte findet sich nirgends ein so scheußliches Verbrechen aufgezeichnet wie in den Berichten über die Begebenheiten in Ost- und Mitteleuropa.
Schon 15 bis 20 Millionen wurden von den Stätten ihrer Vorfahren entwurzelt, in die Qual einer lebendigen Hölle geworfen oder wie Vieh über die Verwüstungen Osteuropas getrieben. Frauen und Kinder, Alte und Hilflose, Unschuldige und Schuldige wurden Greueltaten ausgesetzt, die noch von niemandem übertroffen wurden.”
Polnische Konzentrationslager sind Konzentrationslager, die vom polnischen Staat errichtet wurden, meist in den von Polen eroberten oder besetzten Gebieten. Dazu gehören auch die nach 1945 auf deutschem Reichsgebiet östlich von Oder und Neiße durch Polen errichteten Lager. Laut dem Deutschen Bundesarchiv sollen insgesamt 1.255 polnische Konzentrationslager existiert haben. Die ersten Konzentrationslager in Europa wurden nach Gründung des polnischen Staates im ehemaligen deutschen Posener Gebiet von Polen für Deutsche errichtet. Diese Tatsache wird heute gerne verschwiegen.
Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in Polen in den vorher – bis 1918 – zum Deutschen Reich gehörenden Gebieten das ehemalige deutsche Kriegsgefangenenlager Szczypiorno vom polnischen Staat als Internierungslager für die in ihrer Heimat verbliebene deutsche Zivilbevölkerung weitergenutzt, ebenso das Lager im Kernwerk Posen. Es kam dort zu schwersten Menschenrechtsverletzungen, Morden und unmenschlichen Quälereien (Folter), wie sie für Konzentrationslager kennzeichnend sind. Allein in Szczypiorno waren etwa 1500 Zivilisten im Alter von 13 bis 70 Jahren inhaftiert. Nach 1926 wurden weitere Lager eingerichtet, nicht nur für Deutsche, sondern auch für Ukrainer und andere Minderheiten in Polen sowie für polnische Oppositionelle, die Lager Bereza-Kartuska und Brest-Litowsk. Über die Zahl der dort Inhaftierten und Ermordeten wurden offizielle Zahlen nicht bekanntgegeben. Von Anfang bis September des Jahres 1939 kamen weitere Lager für Deutsche hinzu, u.a. in Chodzen. Es kam in diesem Zeitraum zu einer gesteigerten Anzahl von Massenverhaftungen und Pogromen an der deutschen Bevölkerung, die zur Flucht von Zehntausenden führte. Aus 1131 Ortschaften in Posen und Pommerellen kam es zu Verschleppungsmärschen in Lager. Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es im Zuge der Vertreibung der deutschen Zivilbevölkerung aus den Gebieten des Deutschen Reiches, die damals unter polnische Verwaltung gestellt wurden und seitdem zu Polen gehören, zur Errichtung von 1255 Konzentrationslagern mit einer Sterblichkeitsrate von 20 bis 50 %, z.B. in Tost (Toszek), Lamsdorf , Potulice, Schwientochlowitz . Tost stand allerdings nicht unter polnischem Oberkommando, sondern war ein Lager des sowjetischen NKWD . In den Lagern wurden Misshandlungen, exzessive Grausamkeiten und planmäßige Morde verübt. Besonders bekannt wurden die Fälle der Lagerkommandanten Lola Potok, Czesław Gęborski und Salomon Morel ( KZ Zgoda ). Der in jüngster Zeit ergangene Auslieferungsantrag des polnischen Staates bezüglich Morels an Israel als dessen jetzigem Aufenthaltsort wurde abschlägig beschieden, da Israel auch Staatsbürger, die der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt werden, nicht an andere Staaten ausliefert.
Opfer
Zu nennen ist hier auch das Lager für Ukrainer, Polen und Deutsche in Jaworzno. Tausende Insassen mussten in schlesischen Gruben arbeiten, wo viele starben. Bei den Inhaftierten handelte es sich nicht um NS-Täter, sondern um deutsche Wohnbevölkerung, die 1945 nicht schnell genug hatte fliehen können. Inhaftierungsgrund war nicht irgendeine persönliche Täterschaft, sondern die deutsche Nationalität oder Sprache. Die Bevölkerung ganzer Dörfer – vom Säugling bis zum Greis – wurde in Lager verschleppt, dort ermordet oder vorsätzlich dem Hungertod ausgesetzt. Dabei spielte auch die etwaige polnische Staatsangehörigkeit, die manche hatten, keine Rolle. Belegt ist die Zahl von mindestens 60.000-80.000 Menschen, die in diesen Lagern der Nachkriegszeit ums Leben kamen.
Orte des Grauens
Lager bestanden beispielsweise in Gronowo, Grottkau, Güstrow, Hohensalza, Jaworzno, Kaltwasser, Kruschwitz, Kulm, Lamsdorf, Lands-berg/Warthe, Langenau, Leobschütz, Lissa, Petrikau, Potulice, Schwetz und Zgoda, viele davon mit gefürchteten Nebenlagern. Dazu kommen die anderen Einrichtungen, die keinem anderen Zweck dienten, als die Deutschen zu konzentrieren und nach Möglichkeit zu dezimieren, also auch die mit Deutschen überfüllten Zuchthäuser und Gefängnisse. Außerdem zählen dazu die anderen als Marterstätten zweckentfremdeten Gebäude, darunter sogar Gotteshäuser. [1]Augenzeugenbericht
Aus einer Schilderung der Frau R. S. aus Bromberg vom 31. März 1948 über das polnische KL Langenau: „Am 26. April 1945 übernahm Langenau das Lager Kaltwasser, gelegen bei Bromberg (…) und am 1. Juni 1945 das Lager Hohensalza, mit letzterem auch den Platzkommandanten Wladyslaw Dopierala, genannt der Schrecken des Lagers. Ganz besondere Erziehungsmaßnahmen brachte er mit sich. Nur zu häufig erzählte er uns persönlich, wie viele Deutsche er umgelegt hätte. Dann waren im Lager Hohensalza provisorisch angefertigte Särge in zwei Reihen aufgestellt worden, hier hinein mußten sich die Menschen legen, er ging die Reihen durch und gab ihnen den Genickschuß. Das war das Ende vieler.“
Liste von polnischen Konzentrationslagern (Auswahl)
Potulice bei Bromberg in Westpreußen (wurde erst 1949/50 aufgelöst)
KZ Lamsdorf in Lamsdorf bei Falkenbergin (Oberschlesien) / (In diesem KZ wurden allein 6.048 Volksdeutsche in den Jahren 1945/46 von den Polen ermordet)
„Gegen dieses Denkmal gab es viel Widerstand. In der westpolnischen Stadt Aleksandrow Kujawski erinnert ein fünf Meter hohes Metallkreuz an die deutschen Opfer polnischer Unterdrückung nach dem Einmarsch der Roten Armee 1945. Er habe das Mahnmal gegen alle Bedenken von polnischen Politikern durchgesetzt, sagte Bürgermeister Andrzej Ciesla. – In der Stadt waren im Januar 1945 rund 1000 Deutsche inhaftiert worden. Nach Angaben von Ciesla wurden rund 70 von ihnen ermordet.“ [2]
Wikipedia
In der deutschsprachigenWikipedia wird wie folgt informiert: Es finden sich keine Artikel zu Szcypiorno oder anderen berüchtigten Lagern der Polen. Tippt man dort den Begriff „Konzentrationslager“ ein, so erfährt man in diesem Artikel lediglich alle Details über die Konzentrationslager während der NS-Zeit. In einem anderen Artikel, der sich allgemein mit Konzentrationslager beschäftigt, werden zwar alle möglichen Lager in Nord- und Südamerika, Asien oder Jugoslawien genannt, von polnischen KZs ist jedoch auch hier nicht die Rede. Der belegte Eintrag wurde einfach gelöscht. Zitate
„Die Tschechen haben tausendmal weniger und die Polen hundertmal weniger erlitten im Vergleich zu dem, was sie in den letzten beiden Generationen den Deutschen zugefügt haben.“ Prof. David L. Hoggan, US-amerikanischer Geschichtswissenschaftler
Witold Stankowski: Lager für Deutsche in Polen, am Beispiel Pommerellen/ Westpreußen (1945 – 1950)
Zivilverschollenenliste des Suchdienstes des Deutschen Roten Kreuzes, Band III, 1962/1963 Deutsches Bundesarchiv, Koblenz: Dokumentation der Vertreibungsverbrechen;
Bundesministerium für Vertriebene: Dokumentation der Vertreibung der Deutschen aus Ost-Mitteleuropa, Bonn 1953-1962; Zentralstelle des Kirchlichen Suchdienstes: Gesamterhebung zur Klärung des Schicksals der deutschen Bevölkerung in den Vertreibungsgebieten, München 1965
Eugen Georg Schwarz Vertreibungsverbrechen in: Franz W. Seidler/ Alfred M. de Zayas (Hrsg.), Kriegsverbrechen in Europa und im Nahen Osten im 20. Jahrhundert, Mittler Verlag, Hamburg Berlin Bonn, 2002, ISBN 3813207021
Helga Hirsch Die Rache der “Opfer”. Deutsche in polnischen Lagern 1944 – 1950, Rowohlt rororo, 1998
Veröffentlicht am Warum werden in Deutschland die Verbrechen an den Deutschen und deutschen Juden verschwiegen? Die ersten Konzentrationslagern wurden nach der Gründung (1919) des polnischen Staates im ehemaligen deutschen Posener Gebiet von Polen für Deutsche gebaut. Diese Tatsache wird gerne verschwiegen. Es … Weiterlesen →
Wieso darf die ohne juristische Folgen solche Wahrheiten aussprechen Veröffentlicht am 20. Dezember 2018 Wisst ihr, wie Juden & Jüdinnen ab 1938 ihren Schlächtern entkommen konnten: mit GEFÄLSCHTEN Papieren, mit FALSCHEN IDENTITÄTEN und mit (bezahlter oder unbezahlter) FLUCHTHILFE.Die heutige Regierung würde sagen: illegal. & sie würde ihre Asylanträge ablehnen. DAS ist schwarzblau Doch Korun … Weiterlesen →
Ilana Rachel Daniel: Israel sollte für den Rest der Welt eine Warnung sein Vorkommnisse in Israel. Massive Proteste gegen Netanjahu in Israel. Anscheinend demaskieren, die semitischen Hebräer, die konvertierten, zionistischen Khasaren (AshkeNAZIm Christentum = Zionismus) allmählich. Mein Sohn klatscht im … Weiterlesen →
Ein großtel der Menschen werden nie verstehen, wie man in Frieden und ohne Gewalt zusammen leben kann. Krieg und Hass ist heute aktueller, denn je. Das Leben könnte so einfach sein. Ihr müsst es nur mal richtig zulassen. Das Leben steckt in jedem Atemzug von Euch. Alles ist Energie! Gleiche dich der Frequenz der Realität an, Ihr könnt es selbst bestimmen, wo und wie es verlaufen soll. Licht oder Dunkelheit. Liebet einander und ihr werdet den Weg ins Licht finden. Wenn der Mond im siebten Haus ist und Jupiter sich mit Mars ausrichtet.dann wird der Frieden die Planeten führen und die Liebe wird die Sterne lenken. Es ist Zeit, die Türen des mentalen Gefängnisses zu öffnen, für das wir ermutigt wurden, es uns selbst zu bauen. es ist Zeit, jetzt ins Licht der Freiheit zu gehen.“ Eigentlich ganz einfach.
Gottes Offenbarungen….Liebt einander…. Ihr seid alle Meine Kinder, und ihr sollt daher den Mitmenschen als Bruder betrachtet und gemeinsam dem Vater zustreben.
Die Liebe soll euch verbinden, dann gebt ihr ein Zeugnis, dass ihr Kinder eines Vaters seid. Und diese Liebe soll euch zurückhalten von jeder Verdächtigung oder Aburteilung des Nächsten, die Liebe soll alle seine Schwächen und Fehler euch ertragen lassen ; ihr sollt nur immer denken, dass die Seele dessen noch in einem niederen Reifegrad sein kann und dass der Mensch darum so handelt, wie er es tut, auch wenn es euch missfällt.
Ihr sollt kein scharfes Urteil fällen, denn ihr veranlasst dann auch Mich, ein in gleicher Weise zu verurteilen, denn ihr seid alle nicht ohne Fehler, ihr habt alle noch nicht den Reifegrad der Seele erreicht, der Mängel und Schwächen ausschließt, und Ich ertrage euch dennoch in übergroßer Liebe und Geduld und spreche kein hartes Urteil über euch aus…
Euch alle spreche ich durch diese Worte an, die ihr geneigt seid, die Fehler des Nächsten aufzudecken, denn ihr beweist dadurch eure Lieblosigkeit und habt so nach kein Recht zu einem Urteil über euren Nächsten. Und ihr macht euch dadurch selbst sündig, denn ihr vergeht euch gegen das Gesetz der Liebe…
Liebe erweckt Gegenliebe, und dann gebt ihr auch den Beweis, dass ihr Kinder eines Vaters seid, Dessen Wesen pur Liebe ist. Und dann wird euch auch Meine Liebe immer inniger umfassen, und eure Herzen werden stets liebe-williger werden, so dass sie dem Nächsten die Liebe weitergeben und ihr wahrlich Meine rechten Kinder seid, wie es Mein Wille ist……..Amen
Wegen angeblich anhaltend hoher Corona-Zahlen gelten von Donnerstag (1.4.) an in den Kreisen Pinneberg und Segeberg sowie der Stadt Flensburg schärfere Maßnahmen.Und wer das alles am Ende für einen schlechten Aprilscherz halten sollte, liegt wohl ziemlich falsch
>Ein Haushalt darf sich nur noch mit einer weiteren Person treffen. Kinder unter 14 Jahren sind ausgenommen. >Kitas gehen in die Notbetreuung >Schulen in den Distanzunterricht, für die Klassen 1 bis 6 soll eine Notbetreuung organisiert werden. Für die Abschlussjahrgänge kann Präsenzunterricht angeboten werden. >Fahrschulen müssen ihren Theorieunterricht als Fernunterricht anbieten >Es darf nur noch eine Person pro Haushalt im Supermarkt oder Discounter einkaufen, das gilt unter anderem auch für Apotheken, Wochen- und Baumärkte >Der Einzelhandel darf weiterhin Click und Collect anbieten >Freizeit- und Kultureinrichtungen dürfen ihre Angebote nur noch draußen anbieten
Bisher waren Corona-Tests an Schleswig-Holsteins Schulen freiwillig – nach den Osterferien ändert sich das. Bildungsministerin Karin Prien (CDU) kündigte am Mittwochnachmittag an, daß künftig alle, die in Schulen in Präsenz vor Ort sind, verpflichtet getestet werden.
Warum müssen gesunde Bürger dem Staat beweisen, daß Sie gesund sind? Es spült Geld in die leeren Kassen, des aufgepumpten Wasserkopf der verstohlenen Staatsknetenzecken.
In der Vergangenheit wurde festgestellt, daß Kinder immer wieder extreme, gesundheitliche Beschwerden durch die PCR-Tests bekommen und daher unzählige Meldungen von Eltern eingingen, die u.a. von „massiven allergische Reaktionen“ berichten. Im Verdacht steht Ethylenoxid. Ein krebserregendes Pestizid zum Sterilisieren der Stäbchen. Offenbar befand sich das Gift in den Corona-Teststäbchen aus China! Die FPÖ fordert eine korrekte Untersuchung zum Schutz der Kinder. Das Produkthaftungsgesetz für Medizinprodukte wurde aufgehoben
„Dänemark stoppt AstraZeneca-Impfüngen endgültig.“„Schleswig-Holstein bekommt 55000 AstraZeneca-Dosen aus Dänemark.“ Die Schlinge um der Staatsknetenzecke Daniel Günther und der Kieler landesreGIERungs Hals. zieht sich langsam enger
Inzidenz-Werte sind die reinste Willkür. Mit Tests zum Einkaufen, treibt man die Kunden zu den Finanzgurus im Onlinehandel, Das ist der Plan und gewollt Einzelhandel ADE
Es ist doch längst bewiesen das die Tests Fake sind,warum machen trotzdem soviele mit ? Der Erfinder des PCR-Test meint, daß PCR-Tests keine Erkrankungen nachweisen können. Wenn Menschen mit einem positiven PCR Test sterben, sind es Corona tote. Vorerkrankungen gelten dann natürlich nicht! Wenn Menschen nach der Impfung sterben, heißt es sie seinen Wegen ihren Vorerkrankungen gestorben und natürlich nicht an der Impfung!
Testen=Impfung.
Infektion.
Zweite Impfung. 4.Tod.
Von Experten wird keinerlei Zusammenhang gesehen.
Der Werbeetat für die Impfung muss erhöht werden.
Impfzwang. 8. ? !
Die Lage ist selbst für die Eliten außer Kontrolle geraten Dr. Füllmich: Höchste Zeit, gegen den Corona-Wahnsinn aktiv zu werden Der Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich sieht die Lage völlig außer Kontrolle geraten. Selbst die Eliten mit ihren Great-Reset-Plänen würden die Kontrolle verlieren. Es sei Zeit, sich gegen den Wahnsinn zu wehren.
Der Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, der als Aktivist gegen die Corona-Maßnahmen und den Lockdown ankämpft, sieht die Lage völlig außer Kontrolle geraten. Selbst die Eliten mit ihren Great-Reset-Plänen würden die Kontrolle verlieren.
Masken helfen, aber die Zahlen steigen. Lockdowns helfen, aber die Zahlen steigen. Impfung hilft, aber die Zahlen steigen. Am Ende sitzt man geimpft und getestet mit Maske im Lockdown, aber die Zahlen steigen. Und sie werden weiter steigen bis mehr Leute zum impfen gehen sonst wird mit Brücken Hausarrest gedroht Erpressung zum impfen
Die vielen Gerichtsurteile, die die Maßnahmen für unrechtmäßig erklären, die vielen Widersprüche der Politiker und Gesundheitsexperten, die nervöse Lage auf den Märkten, die misslungenen Impfkampagnen: All dies deute darauf hin, dass sich derzeit weltweit eine Lage entwickelt, die zwar von den Great-Reset-Ideologen mitbeeinflusst werde, aber mittlerweile selbst für die Eliten nicht mehr kontrollierbar sei.
Daher sei es jetzt höchste Zeit, sich gegen den Corona-Wahnsinn zu wehren. Die vielen Gerichtsurteile zeigen, dass es durchaus Chancen gibt, weiterhin erfolgreich gegen die Lockdown-Maßnahmen, Sperrungen, Schließungen und Verbote juristisch anzukämpfen. Na dann mal los, viel Zeit, bleibt nicht mehr bis zum völligen Shutdown und der Machtübernahme, der kommunistischen Milliardärsozialisten.
Welche Menschen geben ihre Kinder und Alten, als Versuchskaninchen der pharmamafia her? Zum testen von genmanipulierten Giftstoffen? Es ist unbeschreiblich was hier los ist! Normalerweise müsste zwingend die Polizei und Staatsanwaltschaften massiv intervenieren! Die pharmamafia macht vor unseren Augen Menschenversuch bzw. Massenmord an unseren Kindern und Alten. Hallo? Ist da wer?ist alles okay mit euch? Oder geht es um Kinder aus Kinderlagern? Wenn man bedenkt daß alleine in Deutschland täglich rund 350 Babys, Kinder und Jugendliche von den Jugendämtern von ihren leiblichen Eltern „gerettet“ werden aufgrund von manipulierten Gesetzen wird einiges klar. Steinmeier räumte in seiner Osteransprache eine „Krise des Vertrauens“ ein und Fehler beim Testen, Impfen und der Digitalisierung. „Nach 13 Monaten helfen Durchhalteparolen nicht weiter. All die Appelle zu Geduld und Vernunft und Disziplin werden stumpf in diesen zermürbenden Zeiten. Ich glaube das geht unserem Corona-Politbüro am A…. vorbei. Wenn nicht, dann wäre es ein Wunder. Warum folgt dieses Land den Befehlen von Ex Stasi Leuten, falschen Doktoren, Betrüger, Pädophilen, Volksverrätern, rotlackierte Faschisten in den Untergang? Der Schlafmichel wird alles hinnehmen, alles! Hauptsache die Komfortzone zwischen Playstation, Bier, Fußball und Malle muss nicht verlassen werden! Ich bin sicher, dass die Menschen spätestens beim 40. Lockdown anfangen Fragen zu stellen. Den Deutschen macht man nicht lange was vor! 🙂 🙂 🙂 🙂 🙂 🙂
Hätten eure Bürgermeister nicht ihre Befugnisse an die LandesreGIERung abgetreten, hätte sie keine Chance. Eure Bürgermeister haben euch an die LandesreGIERung verschachert. Sie müßen als Erste, samt Familie an die Laterne. Alles andere ist Bla Bla Das Ergebnis kommt jetzt Die Ministerpräsidenten stimmen soeben einer weiteren Zentralisierung von Macht unter Merkel zu: Der Corona-Gipfel für Montag wurde abgesagt, stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz verändert werden – mit weitreichenden Befugnissen für Merkel – damit sie besser „durchregieren“ kann. Was, wenn das vorherige unprofessionelle föderale Herumgehampel genau diesem Zweck dienen sollte: Eine Steilvorlage zu bieten um das Subsidiaritätsprinzip für alle Zeiten auszuhebeln? Zeitgleich arbeiten die UN an einem Global Health Care Compact: https://unglobalcompact.org/…/uniting-to-build-a-health… Ob Massenmigration, Klimawandel oder Corona: IMMER wurden diese „Krisen“ genutzt, um mehr globalistische Zentralisierung einzufordern. Global Compact for Migration, Schuldenunion, Machtkonzentration in Brüssel, Auflösung föderaler Entscheidungsstrukuren; sie alle weisen in dieselbe Richtung einer globalistischen Agenda – an dessen Ende ein (bereits heute mehr oder weniger privatisiertes) EU-, später dann UN-Konstrukt. Wir sitzen nun in der Falle. Jetzt können “ die“ mit uns machen, was sie wollen Vor 80 Jahren hat auch kaum jemand das Unheil kommen sehen. Diesmal ist es ein anderes und die Leute sehen es wieder nicht
Für ein Virus, das bislang nicht mehr Menschen in Deutschland „dahingerafft“ hat als der Grippewinter 2017/18, sind die Ministerpräsidenten nun bereit die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland aufzugeben – und Merkel, wohlgemerkt nicht durch temporäre Billigung, sondern per
Dekret (Ermächtigungsgesetz, Pandemiegesetz, Infektionsschutzgesetz usw.)„ durchregieren“ zu lassen; ein seit 1945 noch nie dagewesener Vorgang. Der Mainstream? Berichtet derweil über den bedauerlichen Tod eines 99-jährigen Prinzen. Und der Bürger so? Mäh. Der Bürger wird für alles bürgen..So sehr es schmerzt: vielleicht hat dieses Land, haben seine Bürger nichts anderes verdient; letztlich sind sie, trotz aller Mahnung und Aufklärung, in der Masse auf dem gleichen intellektuellen Niveau wie vor achtzig Jahren. Die Inhalte haben sich geändert; der Mangel an Selbst-Bewusstheit, an Mut und innerer Freiheit, die ängstlich-devote Struktur im Kopf, sie blieb erhalten.Abhängige. Befehlsempfänger.Gute Soldaten. Jetzt eben in globalistisch-„grün“.Es ist nicht nur (Aniela Kazmierczak) Merkel / Kasner IM-Erika. Es sind alle kommunistischen Schmarotzer Ossis und deren Sympathisanten, die wie ein Geschwür im demokratischen Westen sind. Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Ihr habt mittlerweile, die gesamte, freie westliche Welt zerstört. Alle enteignen und abschieben bis hinter dem Ural. Und für die Kritiker meiner Zeilen. Ich bin nur ein hellwacher Wessi, der keine 30 Jahre Mauerfall feiert, was nichts anderes ist, wie ein Ossiraubzug gegen uns Wessis. Es sind auch eure Ossis, die hier im Westen an allen führenden Hebel sitzen. Ich bin mal gespannt was anschließen die sagen, die mich und meine Familie zerstört haben,.So, Ich habe fertig! Mein Adrenalinspiegel braucht jetzt Pflege
Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden. Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gesundheits-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in einem Maße außer Kraft, wie es selbst die vorangegangenen braunen oder roten Tyranneien noch nicht erreicht hatten. Deutschland ist gleichsam in ein einziges Gefangenenlager verwandelt. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit des Menschen, das primär ein Abwehrrecht gegen eine totalitäre Diktatur ist, wird für die Errichtung einer totalitären Diktatur missbraucht.
ergänzend: Das Pandemiegeschwurbel von 1. April im letzten Jahr 1. April Veröffentlicht am . Unter den Blinden ist der Einäugige König. Zum Glück haben wir eine Regierung der wir voll und ganz vertrauen können. Kompetenz ohne Grenzen ! Ein Gutes hat der Corona-Virus aber, es gibt keine Normalsterblichen mehr, nur noch Corona-Tote. Weltweite … Weiterlesen →
Das hat wohl mit der immerbleibenden, historischen Schuld zutun. Alles andere, wäre ja auch, rassistisch, antisemitisch und Nazi. Selbsthasszerfresse Nazigören machen uns, für ihrer Eltern/Großeltern Taten, daß Leben zur Hölle. Wir werden von Idioten regiert! Wir haben die gleiche Situation … Weiterlesen →
Berlin, 30.08.2020: Der wehrlosen Frau wurde mehrfach mit voller Gewalt in den Nacken geschlagen. Über die Folgen dieser unmenschlichen Tat existieren bislang nur Gerüchte. Sie reichen von „Gesund wieder nach Hause gefahren“ bis zu „an den Folgen der polizeilichen Misshandlung … Weiterlesen →
Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Wegen angeblich anhaltend hoher Corona-Zahlen gelten von Donnerstag (1.4.) an in den Kreisen Pinneberg und Segeberg sowie der Stadt Flensburg schärfere Maßnahmen.Und wer das alles am Ende für einen schlechten Aprilscherz halten sollte, liegt wohl ziemlich falsch >Ein Haushalt darf … Weiterlesen →
Am 1. März tritt in Schleswig-Holstein eine veränderte Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. In der Verordnung hat die Landesregierung alle Maßnahmen zusammengefasst, die eine Ausbreitung des Coronavirus eindämmen sollen. Hier geben wir in einen Überblick, was erlaubt und was verboten ist. Die … Weiterlesen →
Insolvenzverschleppung bis 31.10.21 verlängert, damit es vor den Wahlen nicht zu Unruhen kommt …so geht Politik… Gibt es eigentlich noch sogenannte Verschwörungstheorien zum Thema Corona, welche von der herrschenden Politik noch nicht in die Realität umgesetzt wurden? Wir Verschwörungstheoretiker sind … Weiterlesen →
Die Merkel-Regierung und ihre Bundesminister Seehofer, Spahn, Lambrecht und Braun stellen in Berlin die Corona-App vor. Die Corona-App: Eine 68 Millionen Euro teure Spielerei für Nerds und Neugierige. Satte 68 Millionen Euro sind bis Ende 2021 für die Corona-Warn-App veranschlagt. … Weiterlesen →
Eine 93-jährige Überlebende des Holocaust hat sich gegen die Lockdowns und die Forderung nach Mundschutz ausgesprochen und nannte das repressive Klima, in dem wir leben, „schlimmer“ als Nazi-Deutschland. Die Frau sagte bei einer Demonstration in Großbritannien am vergangenen Wochenende, dass … Weiterlesen →
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Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Biotechfirma „entdeckt“ Corona-Impfstoff: Die Rothschild-Epstein-Gates-Darpa-Verbindung von Oliver Janich Der einzige Schutz gegen den Coronavirus ist ein starkes Immunsystem und ein geschloßenes Gehör, gegen die Propagandamedien. Die Außentemperatur sinkt und schon haben viele Menschen mit einer Erkältung zu kämpfen. Sie wird … Weiterlesen →
„Corona“ ist die verdeckte Kriegserklärung einer bankrotten Regierung gegen seine Bürger! Leider merken es zu wenige oder zu spät. 50.000 ! Kleinbetriebe werden aufgrund des Shutdowns in die Pleite gehen. Letzte Nacht wurde es offiziell im Zwangs-TV bekannt gegeben. Alle … Weiterlesen →
Analysen hier in meinem Blog Der aktuell in den Hauptmedien hochgelobte Biontech/Pfizer-Impfstoff enthält Nanopartikel – und damit ein weiteres unbekanntes Risiko..alte Menschen und behinderte Kinder werden zuerst geimpft. Die aktuelle Regierung versucht offensichtlich einen Völkermord an der Bevölkerung in Deutschland … Weiterlesen →
Schenkelklopfer des Tages. Merkel sagt: Glauben Sie keinen Gerüchten, nur den offiziellen Stellen. Irgendwie ist das, als würde Hannibal Lecter Ernährungstipps geben. Ein Dokument BEWEIST! Coronavirus war geplant! – Prof. Dr. Walter Veith & Ernst Wolff CORONA als weltweites … Weiterlesen →
Ilana Rachel Daniel: Israel sollte für den Rest der Welt eine Warnung sein Vorkommnisse in Israel. Massive Proteste gegen Netanjahu in Israel. Anscheinend demaskieren, die semitischen Hebräer, die konvertierten, zionistischen Khasaren (AshkeNAZIm Christentum = Zionismus) allmählich. Mein Sohn klatscht im … Weiterlesen →
Es ist nur eine Maske. Es sind nur 1,5 Meter. Es ist nur vorübergehend. Es sind nur Kleinunternehmer. Es ist nur eine Bar. Es ist nur ein Restaurant. Es ist nur solange, bis die Fallzahlen sinken. Es ist nur ein … Weiterlesen →
Gegen COVID geimpfte US-Bürger werden in den nächsten zwei Jahren von Google und Oracle überwacht zur Erstellung einer Studie die zeigen soll wie der Impfstoff wirkt. Ich hatte Euch doch letztes Jahr schon geschrieben – Geimpfte wie auch getestete, sind … Weiterlesen →
Satanismus gesponsert von Big Pharma Gigant PfizerThema „Unheilig“ -Grammy-Performance, gesponsert von Big Pharma Giant Pfizer Die diesjährigen Grammy Awards wurden am Sonntagabend in Los Angeles verliehen. Das Spektakel wurde auf CBS ausgestrahlt und enthielt den üblichen satanischen Tribut des Grammys, der dieses … Weiterlesen →
Gegen COVID geimpfte US-Bürger werden in den nächsten zwei Jahren von Google und Oracle überwacht zur Erstellung einer Studie die zeigen soll wie der Impfstoff wirkt. Ich hatte Euch doch letztes Jahr schon geschrieben – Geimpfte wie auch getestete, sind gechipt. Morgellons und Nano-Partikel auf Corona-Teststäbchen und Masken. Es wurden mehrere untersucht und in dem Stäbchen sind kleine schwarze Punkte und Fäden enthalten, die auf Wärme reagieren und darauf zu wandern.
Wusstest Ihr lieben Steuerzahler eigentlich, dass Ihr die Experimente bezahlt ? Jeder Test wird von Euch bezahlt ! Nicht nur der Polakenbastard Aniela Kazmierczak-Kasner. Es müßen alle schmarotzenden Ossis, die hier im Westen sind, enteignet und eliminiert werden
Sobald sie mit Wasser oder Feuchtigkeit in Berührung kommen beginnen sie sich zu bewegen. Diese Morgellons sind genau Dieselben die auch schon in der Luft versprüht wurden und über das „Trinkwasser“ verteilt wurden. Sie reichern sich dann Pilzartig im Körper an. Das funktioniert aber nur bei Übersäuerung/im sauren Milieu. Also darf man basisch werden. Bewusste Ernährung ist wichtig, eigener Anbau und energetische, seelische Reinigung. Zitronensäure tötet Morgelons ab!!!!!!!Kälte tötet Morgelons auch ab!!! Zitronen essen, oder den Saft trinken!!Aber ich bin ja nur ein Verschwörungstheoretiker
Vor dem Verlassen des Weißen Hauses gab die Trump-Administration leise bekannt, dass Amerikaner , die im Rahmen der Operation Warp Speed (OWS) gegen Covid-19 geimpft wurden, mindestens die nächsten zwei Jahre von Google und Oracle überwacht und verfolgt werden.
Diese „öffentlich-private Partnerschaft“, wie Trumps „Impfstoff-Zar“ Moncef Slaoui es beschrieb, ermöglicht die Überwachung von US-Impfstoff-Empfängern des Virus durch „unglaublich genaue … Tracking-Systeme“, die, nach Slaoui, „es wird sichergestellt, dass sie für unerwünschte gesundheitliche Auswirkungen überwacht werden.“
Sowohl Google als auch Oracle wurden mit der Verwaltung dieses „Tracking-Systems“ beauftragt, obwohl Slaoui seine genauen Funktionen nicht spezifizierte, sondern nur dazu beitrug, „Impfstoffdaten zu sammeln und zu verfolgen“.
Einen Tag bevor das Wall Street Journal eine Geschichte darüber veröffentlichte, veröffentlichte die New York Times eine eigene und nannte die Technologie ein „sehr aktives Pharmakovigilanzsystem“. So nannte es Slaoui einen Monat zuvor in einem Interview mit dem Science-Magazin, wobei er das Wort „Überwachung“ offenbar ausließ.
Die Überwachungskomponente war jedoch implizit, und Slaoui stellte weiter klar, dass der Zweck des Systems darin besteht, „sicherzustellen, dass wir bei der Einführung von Impfstoffen weiterhin deren Sicherheit bewerten“.
Später begann Slaoui selbst, die Wörter „Überwachung“ und „Überwachung“ zu verwenden, um das Programm zu beschreiben. Vielleicht war zu der Zeit klar, dass die Amerikaner überhaupt nicht besorgt waren, oder vielleicht waren sie zu sehr in das Drama der Wahlen 2020 vertieft, um überhaupt zu wissen, was los war.
Später begann Slaoui selbst, die Worte „Monitoring“ und „Überwachung“ zu verwenden, um das Programm zu beschreiben. Vielleicht war es zu diesem Zeitpunkt klar, dass die Amerikaner überhaupt nicht betroffen waren, oder vielleicht waren sie zu sehr in das Drama der Wahl 2020 vertieft, um überhaupt zu wissen, was vor sich ging.
Gesunde Menschen sterben kurz nach der Giftspritze! Da brauchen sie keine Rente mehr bezahlen, es sind doch unnötige Fresser, Die haben keine Empathie, es sind in meinen Augen alle die Mitmachen Mörder.
Operation Warp Speed-Dokumente zeigen, dass geimpfte Amerikaner markiert und verfolgt werden müssen
Zwei offizielle Dokumente zur Operation Warp Speed , die Mitte September veröffentlicht wurden, zeigen, dass diejenigen, denen COVID-Impfstoffe injiziert wurden, nach der ersten Dosis 24 Monate lang überwacht werden. Diese Kontrolle muss von einem „Pharmakovigilanz-System“ verwaltet werden, wie in den Dokumenten erläutert.
Da keiner der von der US-Regierung vorgebrachten COVID-Impfstoffe offiziell von der Food and Drug Administration (FDA) zugelassen ist, nimmt jeder, der einen erhält, versehentlich an einer globalen Impfstoffstudie teil. Dies wird in veröffentlichten Dokumenten offen unterstützt.
Nach Angaben des Ministeriums für Gesundheit und menschliche Dienste (HHS) und des Verteidigungsministeriums (DoD) liegen „begrenzte vorherige Daten“ zur „Sicherheit“ dieser Impfstoffe bei der Injektion in Menschen vor. Dementsprechend „wird die Langzeitsicherheit dieser Impfstoffe durch Überwachung der Pharmakovigilanz und klinische Studien der Phase 4 (nach der Zulassung) sorgfältig bewertet.“
„Das Hauptziel der Pharmakovigilanz besteht darin, die Leistung jedes Impfstoffs in der Praxis zu bestimmen, die Wirksamkeit der Studie zu untersuchen und seltene und seltene Nebenwirkungen zu entdecken, die in klinischen Studien nicht identifiziert wurden“, erklären die Artikel weiter.
Mit anderen Worten, jeder, der diese Injektionen erhält, nimmt jetzt an einer massiven klinischen Studie am Menschen teil, die im wirklichen Leben um uns herum stattfindet anstelle in einem Labor. Da die langfristigen Nebenwirkungen dieser experimentellen Gentherapie-Injektionen nicht bekannt sind, hat das OWS Google und Oracle das Privileg eingeräumt, alle Impfstoffempfänger im Rahmen einer öffentlichen Langzeitstudie zu überwachen.
Hätten eure Bürgermeister nicht ihre Befugnisse an die LandesreGIERung abgetreten, hätte sie keine Chance. Eure Bürgermeister haben euch an die LandesreGIERung verschachert. Sie müßen als Erste, samt Familie an die Laterne. Alles andere ist Bla Bla Das Ergebnis kommt jetzt Die Ministerpräsidenten stimmen soeben einer weiteren Zentralisierung von Macht unter Merkel zu: Der Corona-Gipfel für Montag wurde abgesagt, stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz verändert werden – mit weitreichenden Befugnissen für Merkel – damit sie besser „durchregieren“ kann. Was, wenn das vorherige unprofessionelle föderale Herumgehampel genau diesem Zweck dienen sollte: Eine Steilvorlage zu bieten um das Subsidiaritätsprinzip für alle Zeiten auszuhebeln? Zeitgleich arbeiten die UN an einem Global Health Care Compact: https://unglobalcompact.org/…/uniting-to-build-a-health… Ob Massenmigration, Klimawandel oder Corona: IMMER wurden diese „Krisen“ genutzt, um mehr globalistische Zentralisierung einzufordern. Global Compact for Migration, Schuldenunion, Machtkonzentration in Brüssel, Auflösung föderaler Entscheidungsstrukuren; sie alle weisen in dieselbe Richtung einer globalistischen Agenda – an dessen Ende ein (bereits heute mehr oder weniger privatisiertes) EU-, später dann UN-Konstrukt Wir sitzen jetzt in der Falle. Jetzt können “ die“ mit uns machen, was sie wollen Vor 80 Jahren hat auch kaum jemand das Unheil kommen sehen. Diesmal ist es ein anderes und die Leute sehen es wieder nicht
Für ein Virus, das bislang nicht mehr Menschen in Deutschland „dahingerafft“ hat als der Grippewinter 2017/18, sind die Ministerpräsidenten nun bereit die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland aufzugeben – und Merkel, wohlgemerkt nicht durch temporäre Billigung, sondern per Dekret („Infektionsschutzgesetz“)„durchregieren“ zu lassen; ein seit 1945 noch nie dagewesener Vorgang. Der Mainstream? Berichtet derweil über den bedauerlichen Tod eines 99-jährigen Prinzen. Und der Bürger so? Mäh. So sehr es schmerzt: vielleicht hat dieses Land, haben seine Bürger nichts anderes verdient; letztlich sind sie, trotz aller Mahnung und Aufklärung, in der Masse auf dem gleichen intellektuellen Niveau wie vor achtzig Jahren. Die Inhalte haben sich geändert; der Mangel an Selbst-Bewusstheit, an Mut und innerer Freiheit, die ängstlich-devote Struktur im Kopf, sie blieb erhalten. Abhängige. Befehlsempfänger.Gute Soldaten. Jetzt eben in globalistisch-„grün“.
Es ist nicht nur (Aniela Kazmierczak) Merkel / Kasner IM-Erika. Es sind alle kommunistischen Schmarotzer Ossizecken und deren Sympathisanten, die wie ein Geschwür im demokratischen Westen sind. Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Ihr habt mittlerweile, die gesamte, freie westliche Welt zerstört. Alle enteignen und abschieben bis hinter dem Ural. Und für die Kritiker meiner Zeilen. Ich bin nur ein hellwacher Wessi, der keine 30 Jahre Mauerfall feiert, was nichts anderes ist, wie ein Ossiraubzug gegen uns Wessis. Es sind auch eure Ossizecken, die hier im Westen an allen führenden Hebel sitzen.
Wußtet Ihr eigentlich das Labore die Euer Blutbild analysieren angehalten sind Eure DNA in einer SSL Datenbank zu speichern ?
Hier soll noch mal einer sagen, dass hier nicht eine Absicht stattfindet..! Den zurzeit schlechtesten Impfstoff Johnson & Johnson, dass in vielen Länder vorerst gestoppt wurde, wegen den gravierenden Nebenwirkungen, sollen nun Obdachlose in NRW zuerst damit geimpft werden. Damit machen sie Obdachlose zu Versuchskaninchen. Es trifft ausgerechnet die Schwächsten, die es einfach am Schwersten haben!
Welche Menschen geben ihre Kinder und Alten, als Versuchskaninchen der pharmamafia her? Zum testen von genmanipulierten Giftstoffen? Es ist unbeschreiblich was hier los ist! Normalerweise müsste zwingend die Polizei und Staatsanwaltschaften massiv intervenieren! Die pharmamafia macht vor unseren Augen Menschenversuch bzw. Massenmord an unseren Kindern und Alten. Hallo? Ist da wer?ist alles okay mit euch? Oder geht es um Kinder aus Kinderlagern? Wenn man bedenkt dass alleine in Deutschland täglich rund 350 Babys, Kinder und Jugendliche von den Jugendämtern von ihren leiblichen Eltern „gerettet“ werden aufgrund von manipulierten Gesetzen wird einiges klar.
Für Diejenigen, die sich nicht testen lassen wollen…hier eine Anleitung aus rechtlicher Sicht:
Die Anordnung muss in schriftlicher Form dem Haushalt zugestellt werden. Sie muss mit einer Widerspruchsfrist versehen sein.
Eine mündliche Anordnung ist zu verweigern, mit der Begründung, dass ein „Bescheid“ mit einer genauen Begründung ausgestellt werden muss.
Für Testverweigerer soll sofort eine Quarantäne ausgesprochen werden. Hier ist auch zu erwähnen, dass eine Quarantäne nur von einem Richter mittels Beschluss angeordnet werden kann. Die Behörden können weder mündlich noch schriftlich dies anordnen.
Es gibt zahllose Möglichkeiten zum friedlichen Protest! Es ist dabei wichtig, weder verbal noch tatsächlich Grenzen zu Hass und Gewalt zu überschreiten. Aber es gibt genügend Möglichkeiten, das System lahmzulegen und den Widerstand so massiv werden zu lassen, bis der Druck zu groß wird.
Hier ein paar Vorschläge: Ignoriert einfach alle euch sinnlos erscheinenden Vorschriften. Straft man euch, bittet höflich um eine schriftliche Anzeige und erhebt Einspruch bis zum VGH. Ein einziges Verfahren bindet stundelange Ressourcen der Verwaltung.
Zehntausend Einsprüche pro Woche legen das System lahm. Trefft euch wann und wo ihr wollt, niemand kann den Unterschied zwischen privaten und beruflichen Besuchen beweisen. Statt euch zum Kaffee zu treffen, sucht ihr gemeinsame Geschäftsmöglichkeiten und arbeitet,…:wink: Solange ihr nicht krank seid oder Symptome zeigt, ist eine Testung sicher nicht verfassungskonform, auch die Verhängung einer Quarantäne.
Auch gegen solche Bescheide kann man Einspruch einlegen, der Verwaltungsaufwand betreibt. Sehr wichtig ist die Unterstützung der kleinen Geschäfte. Meidet die großen Ketten, boykottiert sie, wo es geht. Die verfügen über genaue Umsatzerfassungen und sobald sie größere Einbrüche registrieren, wird der Kammerapparat eingeschaltet und der Druck wächst. Ruft bei den kleinen Geschäften, bei den Wirten an, macht eure Einkäufe per Abholung, seid so oft draußen auf der Straße wie es geht.
Je mehr Menschen auf der Straße sind, desto grösser ist das Symbol des Ungehorsams. Tragt im Freien keine Maske, erhebt ruhig und höflich Einspruch, wenn euch Polizisten ansprechen und besteht auf einer schriftlichen Anzeige.
Maske im Freien ist medizinisch oder epidemologisch nicht begründbar – hält nie vor dem VfGH! Im Einspruch behauptet immer, dass ihr ohnehin Abstand zu anderen gehalten habt. So unfassbar es ist, die Regierungen überschreiten gerade alle Grenzen. Kein Mensch, der unsere Gesellschaft liebt, kann diesen Irrsinn jetzt noch unterstützen. Wir haben Regierungen, die unsere Länder im Namen der Gesundheit in ein totalitäres System… verwandelt. Die Toten der angekündigten 3.Welle sind die Toten der 1.Impfung. …und jetzt wird Widerstand zur Pflicht. Alle Politiker, und ich meine alle in allen Parteien, müssen jetzt verstehen. Bis hierher und nicht weiter!!! Der Lockdown und Maskenball sind dann zu Ende, wenn die Bürger ihn nicht mehr mitmachen
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Wegen angeblich anhaltend hoher Corona-Zahlen gelten von Donnerstag (1.4.) an in den Kreisen Pinneberg und Segeberg sowie der Stadt Flensburg schärfere Maßnahmen.Und wer das alles am Ende für einen schlechten Aprilscherz halten sollte, liegt wohl ziemlich falsch >Ein Haushalt darf … Weiterlesen →
Am 1. März tritt in Schleswig-Holstein eine veränderte Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. In der Verordnung hat die Landesregierung alle Maßnahmen zusammengefasst, die eine Ausbreitung des Coronavirus eindämmen sollen. Hier geben wir in einen Überblick, was erlaubt und was verboten ist. Die … Weiterlesen →
Insolvenzverschleppung bis 31.10.21 verlängert, damit es vor den Wahlen nicht zu Unruhen kommt …so geht Politik… Gibt es eigentlich noch sogenannte Verschwörungstheorien zum Thema Corona, welche von der herrschenden Politik noch nicht in die Realität umgesetzt wurden? Wir Verschwörungstheoretiker sind … Weiterlesen →
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Das hat wohl mit der immerbleibenden, historischen Schuld zutun. Alles andere, wäre ja auch, rassistisch, antisemitisch und Nazi. Selbsthasszerfresse Nazigören machen uns, für ihrer Eltern/Großeltern Taten, daß Leben zur Hölle. Wir werden von Idioten regiert! Wir haben die gleiche Situation … Weiterlesen →
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„Corona“ ist die verdeckte Kriegserklärung einer bankrotten Regierung gegen seine Bürger! Leider merken es zu wenige oder zu spät. 50.000 ! Kleinbetriebe werden aufgrund des Shutdowns in die Pleite gehen. Letzte Nacht wurde es offiziell im Zwangs-TV bekannt gegeben. Alle … Weiterlesen →
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Ilana Rachel Daniel: Israel sollte für den Rest der Welt eine Warnung sein Vorkommnisse in Israel. Massive Proteste gegen Netanjahu in Israel. Anscheinend demaskieren, die semitischen Hebräer, die konvertierten, zionistischen Khasaren (AshkeNAZIm Christentum = Zionismus) allmählich. Mein Sohn klatscht im … Weiterlesen →
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Gegen COVID geimpfte US-Bürger werden in den nächsten zwei Jahren von Google und Oracle überwacht zur Erstellung einer Studie die zeigen soll wie der Impfstoff wirkt. Ich hatte Euch doch letztes Jahr schon geschrieben – Geimpfte wie auch getestete, sind … Weiterlesen →
Die Situation in Israel ist nicht so ruhig und gelassen, wie es in den Medien dargestellt wird. zur Impfung: wollte einen Artikel dazu veröffentlichen Es ist unmöglich, die Parallelen zum Holocaust nicht zu sehen. Frau Ilana Rachel Daniel ist Gesundheitsberaterin und Politikerin. Sie erlangte u.a. mit einem Audio-Tape Bekanntheit.
Ilana Rachel Daniel wandte sich in dieser Woche mit einem Aufruf aus der israelischen Hauptstadt Jerusalem an die ganze Welt. Denn Israel ist das Versuchslabor für den großen Reset, den man mit dem Coronavirus umsetzen möchte. Im Schweinsgalopp impfte man fast die gesamte Bevölkerung, darunter auch Schwangere und kleine Kinder gegen das relativ harmlose Coronavirus. Die Überlebenschance dieser Grippe liegt bei über 99 % und die Überlebenschance bei den mRNA-Impfstoffen bislang bei 0 %. Drücken Sie endlich mal Ihren Google, bevor Ihnen die Lichter ausgeblasen werden. Alle Versuchstiere in den Labors starben bislang früher oder später an den mRNA-Impfstoffen. Aber vielleicht sind die Menschen etwas widerstandsfähiger, sodass vielleicht 0,1 % mit großen Schmerzen überleben könnten. Aber vielleicht ist der Marktanteil der sich selbst peinigenden Menschen in Deutschland noch etwas größer. Israel hatte einen Geheimvertrag mit Pfizer abgeschlossen und damit die eigene Bevölkerung zum Abschuss mit Impfstoffen dieser Firma freigegeben. Inzwischen sind die meisten geimpft und man sieht hier sehr genau, weshalb man das gemacht hat. Man schuf quasi über Nacht Bürger zweiter Klasse und das ist der kleine Rest, der noch nicht geimpften Menschen. Man hat die Grundrechte aufgehoben und die Menschen können erst dann wieder überall hingehen, wenn sie sich impfen ließen. Das ist der indirekte Impfzwang wie bei uns und darüber berichtete Ilana im BLCKBX Studio in einem Live-Stream. Moderator Flavio Pasquino wurde durch einen emotionalen Audioclip von ihr auf Telegram auf sie aufmerksam. https://www.brighteon.com/embed/6ac1ee29-09bd-4e24-81d9-1e72dac7a49e
In diesem Video berichtet Ilana über den Green Pass (Impfpass), das Freiheitsarmband (Freedom Bracelet), die mRNA Impfstoffe und die Verstöße gegen die Menschenrechte. Erst mit dem Impfpass kann man sich in Israel wieder frei bewegen und mit dem Armband wieder ins Ausland reisen. Damit wird man dann noch besser überwacht, als im eigenen Knast. “Das erinnert mich ganz klar an den Holocaust”, sagte die Jüdin, welche vor 30 Jahren aus den USA nach Israel auswanderte. Und die Ursprünge sind dort auch tatsächlich zu finden, nur sind die Dimensionen mit inzwischen mehr als 300 Millionen Geimpften etwas größer. Die “Selektion” kann jeder Reisender auf den Flughäfen in Israel schon jetzt erleben, weil man gleich nach der Landung in Geimpfte und nicht Geimpfte aufgeteilt wird.
Ilana Rachel arbeitet als Gesundheitsberaterin in Jerusalem und ist in der neuen politischen Partei Rappeh aktiv tätig, welche vom Regime heftig bekämpft wird. Rappeh will unter anderem den vollständigen Geheimvertrag einsehen und nicht nur die bislang veröffentlichten Teile davon. Das Erste, was man jedoch in der heutigen Zeit lernen sollte, ist, dass das Parteiensystem kläglich versagt hat und daran wird sich auch nie wieder etwas ändern. Es handelt sich um ein systemisches Problem und ohne ein Umdenken wird das einfach nichts mehr. Man bekämpft Kriminelle schließlich auch nicht damit, indem man selbst zum Kriminellen wird, um es einmal ganz deutlich zu formulieren. Der neuen Partei in Israel ist es verboten, ein eigenes Bankkonto zu eröffnen (vielleicht sollte man es mit Kryptowährungen versuchen) und den Parteimitgliedern wird das Leben schwer gemacht. Man kennt das alles von der unterwanderten AfD und sollte daraus etwas gelernt haben. Auf diese Weise wird sich nie etwas ändern und deshalb sieht es in Deutschland zur Jahresmitte 2021 genau gleich aus wie in Israel. Die Juden sind nämlich sehr viel (um Lichtjahre) schlauer als die Deutschen und wenn die sich so leicht einfangen lassen, dann sind die Deutschen ein reines Kinderspiel.
Die Gruppe glaubt, dass Juden in einem ähnlichen Programm wie das NS-Regime in Deutschland massenhaft experimentiert werden.
Israel war eine der ersten Nationen der Welt, die COVID-19-Impfstoffe in Auftrag gab und ein COVID-Passsystem einführte, das es Einzelpersonen nur ermöglicht, an der Gesellschaft – einschließlich des Handels – teilzunehmen, nachdem sie den Impfstoff erhalten und zur Teilnahme am System zugelassen wurden. In Israel bedeutet die Ablehnung der COVID-19-Impfung, dass Ihr Leben im Grunde genommen vorbei ist.
Jetzt verklagt eine Gruppe israelischer Juden die Netanjahu-Regierung vor einem internationalen Gericht und macht geltend, dass Israel gegen den Nürnberger Kodex verstößt, indem es Israelis im Wesentlichen einem medizinischen Experiment unter Verwendung der umstrittenen Impfstoffe unterwirft. Jules Gomes berichtete für Church Militant und schrieb: Das Anshe Ha-Emet-Stipendium (Volk der Wahrheit) – bestehend aus israelischen Ärzten, Anwälten, Aktivisten und betroffenen Bürgern – beschwerte sich beim ICC-Staatsanwalt in Den Haag und beschuldigte die Regierung, ein nationales „medizinisches Experiment“ durchgeführt zu haben, ohne zuvor eine „Einverständniserklärung“ einzuholen . ” „Als die Leiter des Gesundheitsministeriums sowie der Premierminister den Impfstoff in Israel vorstellten und mit der Impfung von Bewohnern Israels begannen, wurde den Geimpften nicht mitgeteilt, dass sie in der Praxis an einem medizinischen Experiment teilnehmen und dass sie Hierfür ist nach dem Nürnberger Kodex eine Zustimmung erforderlich “, heißt es in der Klage von Anshe Ha-Emet.
Das in Tel Aviv ansässige Unternehmen A. Suchovolsky & Co. Law argumentiert, dass die Vereinbarung von Premierminister Benjamin Netanyahu mit Pfizer und Netanyahus eigenes Eingeständnis deutlich machen, dass Israels Impfkampagne mit Warp-Geschwindigkeit tatsächlich ein medizinisches Experiment ist und dass dies der Kern der Vereinbarung war . ” Die Beschwerde wurde nun vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angenommen und wird geprüft. Der Nürnberger Kodex wurde „geschrieben, nachdem Nazi-Ärzte wegen ihrer medizinischen Experimente an KZ-Häftlingen vor Gericht gestellt wurden. Er besagt, dass es zutiefst unethisch ist, eine Person zur Teilnahme an medizinischen Experimenten zu zwingen oder zu zwingen“, so ein jüdischer Anthropologe. Die Hintermänner der Klage sind der Ansicht, dass dies besonders relevant ist, nachdem Pfizer-CEO Albert Bourla Israel aufgrund seiner sofortigen Akzeptanz des COVID-19-Impfstoffs des Unternehmens als „Labor der Welt“ bezeichnet hat. Dies geschah, nachdem eine israelische Gruppe das grüne Passsystem des Landes abgelehnt hatte, das es nur denjenigen erlaubt, die den COVID-19-Impfstoff genommen oder eine Immunität gegen das Virus entwickelt haben, als „dämonisch“ und als „zweiter Holocaust“ Handel zu treiben und ihre Häuser zu verlassen. ” Nationale Akte berichtet:
„Was ist passiert, dass wir uns bisher in einen wahnsinnigen Zustand des totalen Wahnsinns verirrt haben? Wo jubeln die Leute tatsächlich dieser dämonischen, bösen Agenda zu? Mein Großvater war der einzige Überlebende aus seiner ganzen Familie des Holocaust, und genau so begann es: Mit Diskriminierung, mit wesentlichen und nicht wesentlichen Geschäften, mit Leuten, die sagten, Juden seien Bürger zweiter Klasse “, sagte Rosinger. „Jetzt geht es nicht um Juden, es geht nicht um Araber, es geht nicht darum. Es geht darum, wer die Impfung nehmen wird. “ Er fügte hinzu: „Wenn du es nicht tust, bist du böse, du bist böse, du bist ein Bürger zweiter Klasse.“ Rosinger erklärte dann das Ausmaß dessen, was seiner Meinung nach Manipulation und Zwang sind, die in Israel angewendet werden, um die Bürger davon zu überzeugen, den Impfstoff zu nehmen und Teil des grünen Passsystems zu werden. „Hochrangige Regierungsbeamte sagen, Sie sollten die Polizei zu den Häusern von Menschen schicken, die nicht geimpft werden. Geben Sie die Namen von Personen frei, die nicht geimpft werden “, sagte Rosinger. „Zu ihren Häusern gehen? Ihre Namen veröffentlichen? Was für eine Manipulation, welche Art von Mobbing, welche Art von Wicket, tyrannische Agenda ist das?
Im geleakten CANADA Paper wurde schon 2020 ein Wirtschaftseinbruch Mitte 2021 vorhergesagt (Punkt 10)
Die folgenden Reiter geben uns eine Vorahnung von der nahen Zukunft:
„Und es zog ein anderes Pferd aus, das war feuerrot, und dem, der darauf saß, ihm wurde gegeben, den Frieden von der Erde zu nehmen, damit sie einander hinschlachten sollten; und es wurde ihm ein großes Schwert gegeben.
5 Und als es das dritte Siegel öffnete, hörte ich das dritte lebendige Wesen sagen: Komm und sieh! Und ich sah, und siehe, ein schwarzes Pferd, und der darauf saß, hatte eine Waage in seiner Hand.
6 Und ich hörte eine Stimme inmitten der vier lebendigen Wesen, die sprach: Ein Maß[a] Weizen für einen Denar, und drei Maß Gerste für einen Denar; doch das Öl und den Wein schädige nicht!
7 Und als es das vierte Siegel öffnete, hörte ich die Stimme des vierten lebendigen Wesens sagen: Komm und sieh!
8 Und ich sah, und siehe, ein fahles Pferd, und der darauf saß, dessen Name ist »der Tod«; und das Totenreich folgt ihm nach. Und ihnen wurde Vollmacht gegeben über den vierten Teil der Erde, zu töten mit dem Schwert und mit Hunger und mit Pest und durch die wilden Tiere der Erde.“
Das heißt, es wird zunächst Unfrieden in einem das bisherige überschreitendem Maß kommen – Krieg, Anarchie, Hysterische Agitation gegen „Coronaleugner“ -, dann Inflation und Hunger, schließlich Massensterben.
Die Chronologie der Ereignisse ist in der Offenbarung nicht eindeutig, aber es scheint, dass das Tier und das Malzeichen erst nach diesen Geschehnissen auftreten werden.
ergänzend: Papst Franziskus: Nach der Pandemie braucht es eine neue „Neue Weltordnung“Ein lange geplanter Genozid!Eugeniker wie Gates & Co. planen den Planeten zu entvölkern…
Der Todes- Countdown läuft,von einer Gruppe Menschen, die es mit der Bevölkerung der Erde nicht gut meint
Papst Franziskus argumentiert in einem neuen Buch, dass die Welt nach der Pandemie nie mehr dieselbe sein wird. In dem Buch, das am Dienstag in italienischer Sprache veröffentlicht wurde, plädiert er für die Schaffung einer „neuen Weltordnung“ und betont die Bedeutung des Great Reset. Er will weg von fossilen Brennstoffen und hin zu einer grünen Wirtschaft, die auf Inklusion basiert.
„Nach der Coronapandemie wird die Welt nie mehr dieselbe sein“, sagte Franziskus in dem Buch, aus dem ein Auszug von Vatican News veröffentlicht wurde.
Wir können Ungerechtigkeit heilen, „indem wir eine neue Weltordnung aufbauen, die auf Solidarität basiert, und indem wir innovative Methoden zur Bekämpfung von Einschüchterung, Armut und Korruption studieren“, fügte er hinzu.
Diese neue Weltordnung wird auf der Beseitigung von Ungleichheit und der Pflege der Natur basieren. „Wenn wir jetzt nicht die Ärmel hochkrempeln und sofort damit beginnen, uns um unsere Erde zu kümmern, indem wir radikale persönliche und politische Entscheidungen treffen und eine wirtschaftliche ‚grüne‘ Wende einleiten, indem wir die technologische Entwicklung in diese Richtung lenken, wird sie uns früher oder später aus dem Gleichgewicht bringen“, sagte er.
„Es geht jetzt darum, auf den Trümmern aufzubauen“, schlug der Papst vor. Er sagte auch, das Ende des Wettrüstens sei Teil des Great Reset. „Es ist nicht länger akzeptabel, weiterhin Waffen herzustellen und damit Handel zu betreiben“, sagte er.
Papst Franziskus fordert auch ein Ende des „kurzsichtigen Nationalismus“ und anderer Formen des „politischen Egoismus“. Wir müssen uns stattdessen für multilaterale Lösungen entscheiden, sagte er.
Wer stetig lügt und falsches spricht, der gebraucht da gern ein fremd Gesicht. Befasst euch mit dem Esausegen. Die Lügenmacht ist längst allumfassend und kann nur mehr mit diesem Teil aus ihrem eigenen Glauben gebrochen werden. Deutschland ist EDOM Und … Weiterlesen →
Die „Geheime Offenbarung des Johannes“, das letzte Kapitel der Bibel, deuten viele Zeitgenossen als den Zusammenbruch unserer derzeitigen Zivilisation. Eine große Rolle spielt dabei die „Hure Babylon“, die betrunken ist vom „Blut der Heiligen“ und vom „Blut der Zeugen Jesu“. … Weiterlesen →
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Wer ist die Hure Babylons?! Man muss nicht an Gott glauben um diese Darstellung der Realitaet zu verstehen. Hier geht es um den geschichtlichen und „politischen“ Hintergrund, der ganz unmissverständlich die Gegenwart erklärt und belegt – die Wahrheit!!! Dieses Video … Weiterlesen →
Wie der Vatikan die Menschheit versklavt Was den wenigsten aber überhaupt auch nur im Ansatz bekannt sein dürfte, ist erstens, dass sich der Vatikan mit seiner katholischen Kirche schon seit jeher die Weltherrschaft und Kontrolle über fast alle Menschen aneignete … Weiterlesen →
Satans Herrschaft über diese Welt, diese „gegenwärtige, böse Welt“ (Galater 1,4; 1. Johannes 5,19), wird für die nächsten eintausend Jahre beendet sein. Der Kampf um die Kontrolle über die Erde ist vorbei. Nach Gottes Zeitplan wird es Zeit für den … Weiterlesen
Das ist die Überlieferung Sumers und Babylons, die Urgeschichte der Welt, gleichzeitig die Zukunftsgeschichte der Welt. Denn Anfang und Ende sind gleich. Echsengötter, Nachfahren der Dinosaurier, schufen die Menschen, bauten das Sonnensystem um und zerstörten die Urerde in der großen … Weiterlesen →
Die Religion hat so viele Menschen böse gemacht, tut es noch und wird es immer tun. Erst wenn alle Kirchen und Synagogen bis auf die Grundmauern niedergebrannt sind, wird es sich, zum guten wenden. Wir sind Christen, aber wir sind es nicht; wir können es auch nicht sein, Christentum und Stammesbewußtsein vertragen sich ebenso wenig, wie Sozialismus und … Weiterlesen
Ab Juni Sonne adde? Sonnenlicht tötet übrigens Viren… Vitamin D Mangel schwächt Immunsystem 1+1= 2 Das Ziel der geschätzten drei Millionen US-Dollar (rund 2,5 Millionen Euro) teuren Mission ist es, dass das Kalziumkarbonat einen Teil der Sonnenstrahlung reflektiert, sie also davon abhält, auf die Oberfläche der Erde zu treffen, um den Planeten so „abzukühlen“. Das SCoPEx-Projekt wird von dem US-Milliardär Bill Gates finanziell unterstützt. Chemtrails versprühen sie schon seit den 90er Jahren Barium und Aluminium um die Atmosphäre abzukühlen. I — nachdenklich.
Der Harvard-Professor und Projektleiter Frank Keutsch nannte die Idee „erschreckend“, als er erstmals von der Möglichkeit hörte, die Sonneneinstrahlung auf diese Weise zu reduzieren. Denn unabsehbare Auswirkungen auf das Wetter und das Leben der Erdbewohner könnten die Folge sein. Zudem würden mit solchen Maßnahmen nicht die Ursachen des Klimawandels bekämpft, – die Nutzung fossiler Brennstoffe – sondern lediglich dessen Symptome.
Weitere Experten warnen davor, dass die ungewöhnliche Technik unvorhersehbare Folgen für die Wettersysteme auf der Erde haben könnte.
Zur Zeit erfahren wir, dass viele Politiker sich während der Pandemie bereichert haben – also Lobbyismus. Kennen Sie noch den ehemaligen Innenminister Dr. Hans-Peter Friedrich von der CSU? Er ist seit Oktober 2017 Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Und er hat noch Zeit, für die china-bruecke.org. Da fragt man sich auch, ist das nicht Lobbyismus, wenn man mit großen Konzernen in einem solchen Verein zusammen arbeitet? Friedrich schreibt: „Wir sind führende Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik, die durch jahrelange Erfahrung mit China über fundierte Kenntnisse zu China und ein exzellentes Netzwerk in China zu Entscheidungsträgern aus den verschiedensten Bereichen verfügen. Wir sind überzeugt, dass eine intensive Befassung in Deutschland und Europa mit China als globaler Führungsmacht des 21. Jahrhunderts unerlässlich ist.Wir sind überparteilich und unabhängig von staatlichen Institutionen in Deutschland und China.! !Wir werden nicht nur eine chinesische Kolonie, wir sind es bereits! Trotz Warnung vor Chinas „dreister“ und „aggressiver“ Einmischung in Politik und Wirtschaft, wurde die China-Brücke gegründet. Der „Steigbügelhalter“ für China ist der Ex-Innenminister Dr. Hans-Peter Friedrich! Die Unionsaffäre um Lobbyismus und Maskendeals weitet sich aus und alle Unionsabgeordnete geben eine Ehrenerklärung ab. – Doch dieses Ehrenwort ist nichts wert!
Das große Geld, wird erst mit den Folgeschäden und Nebenwirkungen verdient.Heute hat der Bundestag (final?) über die Freigabe einer illegalen Schuldenaufnahme durch die EU in Höhe von 750 Mrd. (750.000.000.000) Euro beraten (Schuldenunion).
Nicht zu fassen, was Gabriel von sich gegeben hat! Enteignungen im großen Stil sind geplant! Und wer schon mal „Lastenausgleich“ gegoogelt hat, wird sehr schnell mitbekommen, was das bedeutet. Da sind nicht nur große Vermögen betroffen. Damals musste z.B. jeder zahlen, der ein Haus hatte. Jetzt erkennt man so langsam, was hier von Anfang an gespielt wurde.Mir wird speiübel. Wir sind weder Nazis noch an dieser verbrecherischen Panikmache schuld. Beim letzten Lastenausgleich 1952 für die Kriegsfolgen müsste man 50 Prozent von dem Wert seines Hauses an den Staat zahlen!Aus dem entsprechenden Wikipedia-Artikel zum
Lastenausgleich 1952:Diese Umverteilung erfolgte dadurch, dass diejenigen, denen erhebliches Vermögen verblieben war (insbesondere betraf das Immobilien), eine Lastenausgleichsabgabe zahlten. Die Höhe dieser Abgabe wurde nach der Höhe des Vermögens mit Stand vom 21. Juni 1948 berechnet. Die Abgabe belief sich auf 50 % des berechneten Vermögenswertes und konnte in bis zu 120 vierteljährlichen Raten, also verteilt auf 30 Jahre, in den Ausgleichsfonds eingezahlt werden. Zu diesem Zweck wurden eine Vermögensabgabe, eine Hypothekengewinnabgabe und eine Kreditgewinnabgabe eingeführt, die an die Finanzämter zu zahlen waren.
Hätten eure Bürgermeister nicht ihre Befugnisse an die LandesreGIERung abgetreten, hätte sie keine Chance. Eure Bürgermeister haben euch an die LandesreGIERung verschachert. Sie müßen als Erste, samt Familie an die Laterne. Alles andere ist Bla Bla Das Ergebnis kommt jetzt Die Ministerpräsidenten stimmen soeben einer weiteren Zentralisierung von Macht unter Merkel zu: Der Corona-Gipfel für Montag wurde abgesagt, stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz verändert werden – mit weitreichenden Befugnissen für Merkel – damit sie besser „durchregieren“ kann. Was, wenn das vorherige unprofessionelle föderale Herumgehampel genau diesem Zweck dienen sollte: Eine Steilvorlage zu bieten um das Subsidiaritätsprinzip für alle Zeiten auszuhebeln? Zeitgleich arbeiten die UN an einem Global Health Care Compact: https://unglobalcompact.org/…/uniting-to-build-a-health… Ob Massenmigration, Klimawandel oder Corona: IMMER wurden diese „Krisen“ genutzt, um mehr globalistische Zentralisierung einzufordern. Global Compact for Migration, Schuldenunion, Machtkonzentration in Brüssel, Auflösung föderaler Entscheidungsstrukuren; sie alle weisen in dieselbe Richtung einer globalistischen Agenda – an dessen Ende ein (bereits heute mehr oder weniger privatisiertes) EU-, später dann UN-Konstrukt Wir sitzen jetzt in der Falle. Jetzt können “ die“ mit uns machen, was sie wollen Vor 80 Jahren hat auch kaum jemand das Unheil kommen sehen. Diesmal ist es ein anderes und die Leute sehen es wieder nicht
Für ein Virus, das bislang nicht mehr Menschen in Deutschland „dahingerafft“ hat als der Grippewinter 2017/18, sind die Ministerpräsidenten nun bereit die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland aufzugeben – und Merkel, wohlgemerkt nicht durch temporäre Billigung, sondern per
Dekret (Ermächtigungsgesetz, Pandemiegesetz, Infektionsschutzgesetz usw.)„ durchregieren“ zu lassen; ein seit 1945 noch nie dagewesener Vorgang. Der Mainstream? Berichtet derweil über den bedauerlichen Tod eines 99-jährigen Prinzen. Und der Bürger so? Mäh. Der Bürger wird für alles bürgen.. So sehr es schmerzt: vielleicht hat dieses Land, haben seine Bürger nichts anderes verdient; letztlich sind sie, trotz aller Mahnung und Aufklärung, in der Masse auf dem gleichen intellektuellen Niveau wie vor achtzig Jahren. Die Inhalte haben sich geändert; der Mangel an Selbst-Bewusstheit, an Mut und innerer Freiheit, die ängstlich-devote Struktur im Kopf, sie blieb erhalten.Abhängige. Befehlsempfänger.Gute Soldaten. Jetzt eben in globalistisch-„grün“.Es ist nicht nur (Aniela Kazmierczak) Merkel / Kasner IM-Erika. Es sind alle kommunistischen Schmarotzer Ossis und deren Sympathisanten, die wie ein Geschwür im demokratischen Westen sind. Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Ihr habt mittlerweile, die gesamte, freie westliche Welt zerstört. Alle enteignen und abschieben bis hinter dem Ural. Und für die Kritiker meiner Zeilen. Ich bin nur ein hellwacher Wessi, der keine 30 Jahre Mauerfall feiert, was nichts anderes ist, wie ein Ossiraubzug gegen uns Wessis. Es sind auch eure Ossis, die hier im Westen an allen führenden Hebel sitzen. Ich bin mal gespannt was anschließen die sagen, die mich und meine Familie zerstört haben,.So, Ich habe fertig! Mein Adrenalinspiegel braucht jetzt Pflege
Würden die Menschen so gut zusammenhalten wie sie sich gerade gegenseitig zerfleischen, wäre die Welt wieder in Ordnung. Es ist leichter mit dem Müll zu schwimmen, als sich gegen ihn zu stellen. Die Gesellschaft erlebt gerade den Höhepunkt der Verblödung – Wir brauchen Hilfe von aussen . Sie wollen die demonstrierenden wegsperren .
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen →
Wegen angeblich anhaltend hoher Corona-Zahlen gelten von Donnerstag (1.4.) an in den Kreisen Pinneberg und Segeberg sowie der Stadt Flensburg schärfere Maßnahmen.Und wer das alles am Ende für einen schlechten Aprilscherz halten sollte, liegt wohl ziemlich falsch >Ein Haushalt darf … Weiterlesen →
Am 1. März tritt in Schleswig-Holstein eine veränderte Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. In der Verordnung hat die Landesregierung alle Maßnahmen zusammengefasst, die eine Ausbreitung des Coronavirus eindämmen sollen. Hier geben wir in einen Überblick, was erlaubt und was verboten ist. Die … Weiterlesen →
Insolvenzverschleppung bis 31.10.21 verlängert, damit es vor den Wahlen nicht zu Unruhen kommt …so geht Politik… Gibt es eigentlich noch sogenannte Verschwörungstheorien zum Thema Corona, welche von der herrschenden Politik noch nicht in die Realität umgesetzt wurden? Wir Verschwörungstheoretiker sind … Weiterlesen →
Die Merkel-Regierung und ihre Bundesminister Seehofer, Spahn, Lambrecht und Braun stellen in Berlin die Corona-App vor. Die Corona-App: Eine 68 Millionen Euro teure Spielerei für Nerds und Neugierige. Satte 68 Millionen Euro sind bis Ende 2021 für die Corona-Warn-App veranschlagt. … Weiterlesen →
Eine 93-jährige Überlebende des Holocaust hat sich gegen die Lockdowns und die Forderung nach Mundschutz ausgesprochen und nannte das repressive Klima, in dem wir leben, „schlimmer“ als Nazi-Deutschland. Die Frau sagte bei einer Demonstration in Großbritannien am vergangenen Wochenende, dass … Weiterlesen →
Das hat wohl mit der immerbleibenden, historischen Schuld zutun. Alles andere, wäre ja auch, rassistisch, antisemitisch und Nazi. Selbsthasszerfresse Nazigören machen uns, für ihrer Eltern/Großeltern Taten, daß Leben zur Hölle. Wir werden von Idioten regiert! Wir haben die gleiche Situation … Weiterlesen →
Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Biotechfirma „entdeckt“ Corona-Impfstoff: Die Rothschild-Epstein-Gates-Darpa-Verbindung von Oliver Janich Der einzige Schutz gegen den Coronavirus ist ein starkes Immunsystem und ein geschloßenes Gehör, gegen die Propagandamedien. Die Außentemperatur sinkt und schon haben viele Menschen mit einer Erkältung zu kämpfen. Sie wird … Weiterlesen →
„Corona“ ist die verdeckte Kriegserklärung einer bankrotten Regierung gegen seine Bürger! Leider merken es zu wenige oder zu spät. 50.000 ! Kleinbetriebe werden aufgrund des Shutdowns in die Pleite gehen. Letzte Nacht wurde es offiziell im Zwangs-TV bekannt gegeben. Alle … Weiterlesen →
Analysen hier in meinem Blog Der aktuell in den Hauptmedien hochgelobte Biontech/Pfizer-Impfstoff enthält Nanopartikel – und damit ein weiteres unbekanntes Risiko..alte Menschen und behinderte Kinder werden zuerst geimpft. Die aktuelle Regierung versucht offensichtlich einen Völkermord an der Bevölkerung in Deutschland … Weiterlesen →
Schenkelklopfer des Tages. Merkel sagt: Glauben Sie keinen Gerüchten, nur den offiziellen Stellen. Irgendwie ist das, als würde Hannibal Lecter Ernährungstipps geben. Ein Dokument BEWEIST! Coronavirus war geplant! – Prof. Dr. Walter Veith & Ernst Wolff CORONA als weltweites … Weiterlesen →
Ilana Rachel Daniel: Israel sollte für den Rest der Welt eine Warnung sein Vorkommnisse in Israel. Massive Proteste gegen Netanjahu in Israel. Anscheinend demaskieren, die semitischen Hebräer, die konvertierten, zionistischen Khasaren (AshkeNAZIm Christentum = Zionismus) allmählich. Mein Sohn klatscht im … Weiterlesen →
Es ist nur eine Maske. Es sind nur 1,5 Meter. Es ist nur vorübergehend. Es sind nur Kleinunternehmer. Es ist nur eine Bar. Es ist nur ein Restaurant. Es ist nur solange, bis die Fallzahlen sinken. Es ist nur ein … Weiterlesen →
Gegen COVID geimpfte US-Bürger werden in den nächsten zwei Jahren von Google und Oracle überwacht zur Erstellung einer Studie die zeigen soll wie der Impfstoff wirkt. Ich hatte Euch doch letztes Jahr schon geschrieben – Geimpfte wie auch getestete, sind … Weiterlesen →
Am 1. März tritt in Schleswig-Holstein eine veränderte Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. In der Verordnung hat die Landesregierung alle Maßnahmen zusammengefasst, die eine Ausbreitung des Coronavirus eindämmen sollen. Hier geben wir in einen Überblick, was erlaubt und was verboten ist. Die Verordnung ist bis zum 7. März gültig. Impfzwang durch die Hintertür – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther bringt die Idee ins Spiel, Inlandsreisen jenen Bürgern zu ermöglichen, die mit einem Impfpass ihre Corona-Impfung nachweisen können. Bis dahin, werden weiter die Kinder und die Alten totgeimpft. Sie nennen es, an Corona verstorben. Daß, erfüllt den Straftatbestand des vorsätzlichen Massenmordes. Ich sage mal – Schleswig Holsteins Amtstuben müßen Weißfrei gemacht werden. Anders, bekommt ihr die diebischen, nazierten Plünderer, Kinderdiebe und Brunnenvergifter nicht wieder raus. Nicht nur Daniel Günther, sondern alle, aus der Nazistadt Kiel. Schleswig Holsteins und Sachsens MP Kretzschmer spricht öffentlich von Verschwörungstheorien und Lügen……es wird hier kein Impfpass gefordert…Ha Ha Ha – Das, liebe Leute, ist die 3. Welle! In den ersten beiden Monaten des Jahres 2021 starben laut RKI so viele alte Menschen wie im gesamten Jahr 2020. Zufall?! Hier mal die Sterbedaten vor und nach Beginn der Impfungen. Einfach mal drüber nachdenken. Warum Ältere jetzt doch mit AstraZeneca geimpft werden sollen. – Latein: Astra Zeneca – D e u t s c h: Sterne töten. Auch die Biontech, Moderna und Pfizer Impfstoffe sind tödlich – Die Covid19-Impfung tötet!
Wenn nur 5% der Bevölkerung nicht mitmachen, ein Bußgeld kassieren und Widerspruch dagegen einlegen und es auf ein Gerichtsverfahren ankommen lassen, haben 4580 Richter mindestens 4.100000 Verfahren zu führen! Wie sollen 4580 Richter rund 4 Millionen oder viel mehr Verfahren führen? Dann muss jeder einzelne Richter 895 Verfahren führen, während dauernd neue dazukommen. Die Gerichte sind sowieso schon total überlastet! Merkt Ihr was? Und dann behaupten so viele, alleine könnte man nichts ausrichten? Doch, wir können das System lahm legen! Dann ist es vorbei!
. Schauen wir mal, was die weisungsgebundenen Spitzbuben in der Robe ohne Bindung an der Rechtswissenschaft und die Schleswig Holsteiner LandesreGIERung (der aufgepumpte Wasserkopf) ausgearbeitet haben. Ich habe Euch die pdf Datei der landesreGIERung hier mal aufgeklappt. Diese Politik hat jedes Maß verloren,sie halten sich nur noch mit Lug und Trug über Wasser
Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung – Corona-BekämpfVO) Ebenfalls auf der Wunschliste des Innenministeriums: Provider sollen für Staatstrojaner Datenströme umleiten und Ermittlern Zugang zu Servern erlauben…
Verkündet am 26. Februar 2021, in Kraft ab 1. März 2021
§ 1 Grundsätze
§ 2 Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen
§ 2a Mund-Nasen-Bedeckung
§ 2b Alkoholverbot
§ 3 Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr, bei Veranstaltungen und Versammlungen
§ 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene
§ 5 Veranstaltungen
§ 6 Versammlungen
§ 7 Gaststätten
§ 8 Einzelhandel
§ 9 Dienstleistungen
§ 10 Freizeit- und Kultureinrichtungen
§ 11 Sport
§ 12 Schulen und Hochschulen
§ 12a Außerschulische Bildungsangebote
§ 13 Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Bestattungen
§ 14 Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-/Vater-Kind-Einrichtungen
§ 14a Krankenhäuser
§ 15 Einrichtungen und Gruppenangebote der Pflege
§ 15a Einrichtungen der Eingliederungshilfe und der Gefährdetenhilfe sowie Frühförderstellen
§ 16 Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe
§ 17 Beherbergungsbetriebe
§ 18 Personenverkehre
§ 19 Kritische Infrastrukturen
§ 20 Befugnisse und Pflichten der zuständigen Behörden
§ 21 Ordnungswidrigkeiten
§ 22 Inkrafttreten; Außerkrafttreten
Begründung der Landesregierung zur Corona-Bekämpfungsverordnung vom 26. Februar 2021 gemäß § 28a Absatz 5 Satz 1 IfSG:
A. Allgemein
B. Im Einzelnen
Unterzeichnete Corona-Bekämpfungsverordnung
Aufgrund des § 32 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie § 28a Absatz 1, 3, 4 und 5 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136), verordnet die Landesregierung:
§ 1 Grundsätze
(1) Diese Verordnung dient der Bekämpfung der Pandemie des Coronavirus-SARS-CoV-2 (Coronavirus) im Rahmen des Gesundheitsschutzes der Bürgerinnen und Bürger. Zu diesem Zweck sollen Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet reduziert, Infektionswege nachvollziehbar gemacht und die Aufrechterhaltung von medizinischen Kapazitäten zur Behandlung der an COVID-19 erkrankten Patientinnen und Patienten gewährleistet werden.
(2) Zur Verfolgung der Ziele nach Absatz 1 werden in dieser Verordnung besondere Ge- und Verbote aufgestellt, die in Art und Umfang in besonderem Maße freiheitsbeschränkend wirken. Umzusetzen sind diese Ge- und Verbote vorrangig in Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und nachrangig durch hoheitliches Handeln der zuständigen Behörden, sofern und soweit es zum Schutz der Allgemeinheit geboten ist.
§ 2 Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen
(1) Im privaten und öffentlichen Raum ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot). Dies gilt nicht,
wenn die Einhaltung des Mindestabstands nach Satz 1 aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist;
wenn die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird;
für Angehörige des eigenen Haushalts,
bei zulässigen Zusammenkünften zu einem privaten Zweck.
(2) Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushalts sind nach Möglichkeit auf ein absolut nötiges Minimum zu beschränken.
(3) Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus sollen beachtet werden.
(4) Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen Raum und privaten Raum zu privaten Zwecken sind nur wie folgt zulässig (Kontaktbeschränkungen):
von Personen eines gemeinsamen Haushaltes unabhängig von der Personenzahl,
von Personen nach Nummer 1 mit einer weiteren Person; Kinder bis zur Vollendung des vierzehnten Lebensjahres der jeweiligen Haushalte zählen dabei nicht mit,
von Personen nach Nummer 1 mit Personen eines weiteren Haushalts, soweit dies zur Sicherstellung der Betreuung von pflegebedürftigen Personen erforderlich ist.
Minderjährige gelten als Haushaltsangehörige ihrer Erziehungs- und Umgangsberechtigten. Notwendige Begleitpersonen von Personen mit Behinderung, die über einen Ausweis für schwerbehinderte Menschen mit dem Merkzeichen B, H, Bl, Gl oder TBl verfügen, sind bei den Beschränkungen für private Ansammlungen und Zusammenkünfte nach Satz 1 nicht zu berücksichtigen.
§ 2a Mund-Nasen-Bedeckung
(1) Soweit nach dieser Verordnung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben ist, sind Mund und Nase so zu bedecken, dass eine Ausbreitung von Tröpfchen und Aerosolen durch Husten, Niesen oder Sprechen vermindert wird; eine Bedeckung mit Hand oder Arm oder die Verwendung einer Maske mit Ausatemventil oder eines Visiers reicht nicht aus. Abweichend von Satz 1 ist die Verwendung eines das ganze Gesicht abdeckenden Visiers durch Gebärdendolmetscherinnen, Gebärdendolmetscher, Kommunikationshelferinnen oder Kommunikationshelfer ausreichend, die für Personen mit Hörbehinderung tätig sind. Satz 1 gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können und dies glaubhaft machen können.
(1a) Soweit nach dieser Verordnung das Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben ist, gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 zu verwenden ist.
(2) In Fußgängerzonen, Haupteinkaufsbereichen, Bahnhöfen und anderen innerörtlichen Bereichen, Straßen und Plätzen mit vergleichbarem Publikumsverkehr, in denen typischerweise das Abstandgebot nicht eingehalten werden kann, müssen Fußgängerinnen und Fußgänger eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von Absatz 1 tragen. Die Bereiche nach Satz 1 sowie zeitliche Beschränkungen werden von den zuständigen Behörden, im Bereich der Kreise nach Abstimmung mit den betroffenen kreisangehörigen Gemeinden, durch Allgemeinverfügung festgelegt und ortsüblich öffentlich bekanntgemacht. Auf die Geltung der Pflicht nach Satz 1 soll in geeigneter Weise durch Beschilderung hingewiesen werden. Die Verpflichtung nach Satz 1 gilt nicht bei der Nahrungsaufnahme und beim Rauchen, sofern dies jeweils im Sitzen oder Stehen erfolgt.
(3) In geschlossenen Räumen, die öffentlich für Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besucher zugänglich sind, und an Arbeits- oder Betriebsstätten in geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe des Absatz 1 zu tragen. Satz 1 gilt nicht
am festen Steh- oder Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird;
bei schweren körperlichen Tätigkeiten;
wenn Kontakte nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts erfolgen;
bei der Nahrungsaufnahme;
wenn dies aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls unzumutbar ist;
im Rahmen gerichtlicher Verhandlungen und Anhörungen.
Die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) bleiben unberührt.
§ 2b Alkoholverbot
Im öffentlichen Raum sind der Ausschank und der Verzehr von alkoholhaltigen Getränken untersagt. Innerhalb von Gaststätten gilt § 7 Absatz 1 Satz 3 Nummer 5.
§ 3 Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr, bei Veranstaltungen und Versammlungen
(1) Beim Betrieb von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, insbesondere den in §§ 7 bis 11 und §§ 12a bis 17 genannten Einrichtungen, sowie bei der Durchführung von Versammlungen nach § 6 gelten die nachfolgenden Anforderungen. Arbeitsschutzrechtliche Vorgaben bleiben unberührt.
(2) Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus sollen beachtet werden. Die Betreiberinnen und Betreiber oder Versammlungsleiterinnen und Versammlungsleiter haben die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung folgender Hygienestandards zu gewährleisten:
Besucherinnen und Besucher, Teilnehmerinnen und Teilnehmer halten in der Einrichtung und beim Warten vor dem Eingang das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 ein;
Besucherinnen und Besucher sowie Beschäftigte, Teilnehmerinnen und Teilnehmer halten die allgemeinen Regeln zur Husten- und Niesetikette ein;
in geschlossenen Räumen bestehen für Besucherinnen und Besucher, Teilnehmerinnen und Teilnehmer Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände;
Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern, Teilnehmerinnen und Teilnehmern berührt werden, sowie Sanitäranlagen werden regelmäßig gereinigt;
Innenräume werden regelmäßig gelüftet.
(3) An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen
auf die Hygienestandards nach Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 5 und weitere nach dieser Verordnung im Einzelfall anwendbaren Hygienestandards;
darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung oder Veranstaltung führen können;
auf sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen.
Die Umsetzung der Hygienestandards nach Nummer 1 ist jeweils kenntlich zu machen.
(4) Bei der Bereitstellung von Toiletten ist zu gewährleisten, dass enge Begegnungen vermieden werden und leicht erreichbare Möglichkeiten zur Durchführung der Händehygiene vorhanden sind. Andere sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen wie Sammelumkleiden, Duschräume, Saunen und Wellnessbereiche sind für den Publikumsverkehr zu schließen.
§ 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene
(1) Soweit nach dieser Verordnung ein Hygienekonzept zu erstellen ist, hat die oder der Verpflichtete dabei nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen für folgende Aspekte vorzusehen:
die Begrenzung der Besucherzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten;
die Wahrung des Abstandsgebots aus § 2 Absatz 1;
die Regelung von Besucherströmen;
die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden;
die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen;
die regelmäßige Lüftung von Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft.
Die oder der Verpflichtete hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten. Auf Verlangen der zuständigen Behörde hat die oder der Verpflichtete das Hygienekonzept vorzulegen und über die Umsetzung Auskunft zu erteilen. Darüber hinaus gehende Pflichten zur Aufstellung von Hygieneplänen nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt.
(2) Soweit nach dieser Verordnung Kontaktdaten erhoben werden, sind Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse zu erheben und für einen Zeitraum von vier Wochen aufzubewahren. Es gelten die Anforderungen des § 28a Absatz 4 IfSG. Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete hat Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern, von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung oder der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen. Soweit gegenüber der oder dem zur Erhebung Verpflichteten Kontaktdaten angegeben werden, müssen sie wahrheitsgemäß sein; bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten.
§ 5 Veranstaltungen
(1) Veranstaltungen sind untersagt.
(2) Absatz 1 und § 3 gelten nicht
für Veranstaltungen und Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege, der Beratung von Organen öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Anstalten und Stiftungen oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind; dies betrifft insbesondere Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der gesetzgebenden, vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt sowie Einrichtungen des Selbstorganisationsrechtes des Volkes wie Gemeindewahlausschüsse;
für Zusammenkünfte, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen, zur Durchführung von Prüfungen oder zur Betreuung erforderlich sind;
im Rahmen der Kindertagesbetreuung, einer außerfamiliären Wohnform oder von Betreuungs- und Hilfeleistungsangeboten nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII);
für erforderliche Maßnahmen zur Inbetriebnahme von Booten, wobei die Veranstalterin oder der Veranstalter nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen hat;
für Veranstaltungen zu privaten Zwecken im Rahmen von § 2 Absatz 4;
für unaufschiebbare Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen Wahlgesetzen für unmittelbar bevorstehende Wahlen;
für ärztlich oder psychotherapeutisch verordnete Gruppentherapien;
für die Teilnahme an von der Kultusministerkonferenz anerkannten Schüler- und Jugendwettbewerben, soweit eine digitale Teilnahme nicht möglich ist und
für Veranstaltungen, die nach anderen Vorschriften dieser Verordnung zulässig sind.
Bei Einrichtungen und Veranstaltungen nach Satz 1 Nummer 1 sind Kontaktdaten nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
§ 6 Versammlungen
Nur die Lüge braucht diese Stütze – Zensur – was zeigt, welch ein Verbrechen dahinter steckt
(1) Öffentliche und nichtöffentliche Versammlungen sind unbeschadet der Vorschriften des Versammlungsfreiheitsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (VersFG SH) vom 18. Juni 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 135), Ressortbezeichnungen ersetzt durch Verordnung vom 16. Januar 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 30), nur zulässig, sofern eine Teilnehmerzahl von 100 Personen außerhalb und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume nicht überschritten wird. Bei Versammlungen müssen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a tragen. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für die jeweils sprechende Person bei Ansprachen und Vorträgen.
(2) Wer eine öffentliche oder nichtöffentliche Versammlung veranstalten will, hat ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen. Satz 1 gilt nicht für Spontanversammlungen nach § 11 Absatz 6 VersFG SH. Das Hygienekonzept ist einer Anzeige nach § 11 VersFG SH beizufügen. Die Versammlungsleitung hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten. Bei Versammlungen in geschlossenen Räumen hat die Leitung die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
(3) Die zuständigen Versammlungsbehörden können im Benehmen mit der zuständigen Gesundheitsbehörde nach Durchführung einer auf den Einzelfall bezogenen Verhältnismäßigkeitsprüfung abweichend von Absatz 1 Versammlungen genehmigen, oder, sofern anders ein ausreichender Infektionsschutz nicht gewährleistet werden kann, beschränken oder verbieten.
§ 7 Gaststätten
(1) Der Betrieb von Gaststätten im Sinne des § 1 des Gaststättengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1998 (BGBl. I S. 3418), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 10. März 2017 (BGBl. I S. 420), ist unzulässig. Dies gilt nicht für
Kantinen für Betriebsangehörige im Sinne von § 25 Absatz 1 des Gaststättengesetzes, soweit dies für die Aufrechterhaltung der betrieblichen Abläufe erforderlich ist;
die Abgabe und Lieferung von Speisen und Getränken zum Verzehr außerhalb der Gaststätte; Gäste dürfen die Gaststätte nur einzeln zur Abholung betreten;
die Bewirtung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen von nach § 5 Absatz 2 Nummer 1, 2 und 6 zulässigen Veranstaltungen;
Hotels und andere Beherbergungsbetriebe bei der Bewirtung ihrer Hausgäste;
Autobahnraststätten und Autohöfe.
(1a) Für den Betrieb von Gaststätten nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 bis 5 gelten folgende zusätzliche Anforderungen:
die Betreiberin oder der Betreiber erstellt nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept;
die Betreiberin oder der Betreiber erhebt nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Gäste;
die Betreiberin oder der Betreiber verabreicht keine alkoholischen Getränke an erkennbar Betrunkene;
die gleichzeitige Bewirtung von mehr als 50 Gästen erfolgt nur, wenn das Hygienekonzept zuvor der zuständigen Behörde angezeigt worden ist;
der Ausschank und der Verzehr alkoholhaltiger Getränke ist in der Zeit zwischen 21 Uhr und 6 Uhr unzulässig.
In Gaststätten nach Absatz 1 Satz 2 haben Gäste und dort Beschäftigte in Bereichen mit Publikumsverkehr innerhalb und außerhalb geschlossener Räume nach Maßgabe von § 2a Absatz 1 eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausgenommen von Satz 2 sind Gäste während des Aufenthaltes an ihren festen Steh- oder Sitzplätzen. Die Betreiberin oder der Betreiber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung der Pflicht nach Satz 2 zu gewährleisten.
(2) Zwischen 23 Uhr und 6 Uhr darf außer Haus kein Alkohol verkauft oder ausgegeben werden. Dies gilt auch für gastronomische Lieferdienste.
(3) Diskotheken und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen.
§ 8 Einzelhandel
(1) Verkaufsstellen des Einzelhandels sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Satz 1 gilt nicht für Lebens- und Futtermittelangebote, Wochenmärkte, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Poststellen, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte, Blumenläden, Gärtnereien, Gartenbaucenter einschließlich räumlich getrennter Gartenabteilungen von Baumärkten sowie Lebensmittelausgabestellen (Tafeln). Im Falle von Mischsortimenten sind die überwiegenden Sortimentsteile maßgeblich. Die Kundenzahl ist auf eine Person je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche begrenzt, soweit nicht das Sortiment überwiegend aus Lebensmitteln besteht.
(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 ist die Ausgabe von im Fernabsatz gekauften oder bestellten Waren zulässig, sofern die Kundinnen und Kunden hierzu geschlossene Räume nur einzeln betreten oder die Ausgabe außerhalb geschlossener Räume erfolgt.
(3) Die Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsstellen des Einzelhandels haben ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen. Sie haben die nach § 3 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 obligatorischen Möglichkeiten zur Handdesinfektion im Eingangsbereich bereit zu stellen. In der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr darf kein Alkohol verkauft oder ausgegeben werden.
(4) Die Betreiberinnen und Betreiber von Einkaufszentren und Outlet-Centern mit jeweils mehr als zehn Geschäftslokalen haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Der Betrieb ist unzulässig, soweit das Hygienekonzept nicht zuvor von der zuständigen Behörde genehmigt worden ist.
(5) Vor und in Verkaufs- und Warenausgabestellen des Einzelhandels, in abgeschlossenen Verkaufsständen, in überdachten Verkehrsflächen von Einkaufszentren, auf den jeweils dazugehörigen Parkflächen und auf Wochenmärkten haben Kundinnen und Kunden und dort Beschäftigte in Bereichen mit Publikumsverkehr nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausgenommen von Satz 1 sind Beschäftigte, wenn die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird. Die Betreiberin oder der Betreiber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung dieser Pflicht zu gewährleisten.
§ 9 Dienstleistungen
(1) Dienstleistungen mit Körperkontakt sind unzulässig. Dies gilt nicht für medizinisch notwendige und pflegerisch notwendige Dienstleistungen sowie für die Haupthaar-, Bart- und Nagelpflege.
(1a) Bei Dienstleistungen nach Absatz 1 Satz 2 müssen Dienstleisterinnen und Dienstleister sowie die Kundin oder der Kunde eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a tragen. Ist dies bei Tätigkeiten am Gesicht der Kundin oder des Kunden nicht möglich, haben Dienstleisterinnen und Dienstleister eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 sowie ein Gesichtsvisier zu tragen. Die Schutzmaßnahmen nach Satz 1 und 2 sind nicht erforderlich, soweit sonst aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung der Kundin oder des Kunden die Tätigkeit nicht ausgeübt werden kann.
(2) Dienstleisterinnen und Dienstleister, die nach Absatz 1 Satz 2 zulässige Tätigkeiten mit Körperkontakt ausführen, haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen und die Kontaktdaten der Kundinnen und Kunden nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
(3) § 8 Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe, soweit der Verkauf nur von untergeordneter Bedeutung ist.
(4) Der Betrieb des Prostitutionsgewerbes und die Erbringung sexueller Dienstleistungen mit Körperkontakt sind untersagt.
§ 10 Freizeit- und Kultureinrichtungen
(1) Freizeit- und Kultureinrichtungen innerhalb und außerhalb geschlossener Räume sind für den Publikumsverkehr zu schließen, insbesondere
Theater-, Opern- und Konzerthäuser,
Museen, Archive und Bibliotheken,
Kinos und Autokinos,
Freizeitparks, Tierparks, Wildparks, Aquarien und Zoos,
Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und
Sonnenstudios.
(2) Absatz 1 gilt nicht für frei zugängliche Spielplätze außerhalb geschlossener Räume. Betreiberinnen und Betreiber von Spielplätzen haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen.
(3) Abweichend von Absatz 1 Nummer 2 dürfen öffentliche Bibliotheken und Archive bestellte Medien ausgeben und ausgeliehene Medien zurücknehmen, sofern die Nutzerinnen und Nutzer hierzu geschlossene Räume nur einzeln betreten oder die Ausgabe oder Rücknahme außerhalb geschlossener Räume erfolgt.
(4) Abweichend von Absatz 1 können die Außenbereiche von Tierparks, Wildparks, Aquarien, Angelteichen und Zoos betrieben werden. Die Betreiberin oder der Betreiber hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Die Besucherzahl ist auf eine Person je 20 Quadratmeter der für die Besucherinnen und Besucher zugänglichen Wege- und Verkehrsfläche begrenzt. Die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
§ 11 Sport
(1) Die Sportausübung ist nur allein, gemeinsam mit im selben Haushalt lebenden Personen oder einer anderen Person gestattet. Soweit der Sport in geschlossenen Räumen ausgeübt wird, gilt diese Beschränkung für jeden Raum.
(2) Der Betrieb von Schwimm- und Spaßbädern ist untersagt. In Sportanlagen haben Zuschauerinnen und Zuschauer keinen Zutritt.
(3) Die zuständige Behörde kann für die Nutzung von Sportanlagen und Schwimmbädern durch Berufssportlerinnen und Berufssportler, Kaderathletinnen und Kaderathleten, Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer sowie deren Trainerinnen und Trainer und für Prüfungen, Sportangebote zur medizinischen Rehabilitation und Praxisveranstaltungen im Rahmen des Studiums an Hochschulen Ausnahmen von den Anforderungen aus den Absätzen 1, 2 und 4 unter der Voraussetzung zulassen, dass nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept erstellt und der Ausschluss des Zugangs für weitere Personen sichergestellt wird. Das für Sport zuständige Ministerium ist über die Ausnahmegenehmigung zu unterrichten.
(4) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 ist die Ausübung von Profisport zulässig. Das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 ist nicht einzuhalten. § 3 Absatz 4 Satz 2 findet keine Anwendung. Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, das auch das besondere Infektionsrisiko der ausgeübten Sportart berücksichtigt und ein Testkonzept enthält. Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu erheben. Sie oder er hat die Konzepte und Empfehlungen der jeweiligen Sportfach- und -dachverbände umzusetzen. Zuschauerinnen und Zuschauer haben keinen Zutritt.
§ 12 Schulen und Hochschulen
(1) Die Ermächtigung der Landesregierung zum Erlass von Verordnungen nach § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes wird auf das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur übertragen, soweit der Schulbetrieb, der Schulweg sowie staatliche und staatlich anerkannte Hochschulen nach § 1 Absatz 1 des Hochschulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Februar 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 39), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2020 (GVOBl. Schl.-H. 2021 S. 2), betroffen sind.
(2) Im Übrigen werden Schulen und Hochschulen von dieser Verordnung nicht erfasst.
§ 12a Außerschulische Bildungsangebote
(1) Außerschulische Bildungsangebote als Präsenzveranstaltung sind unzulässig. Keine Präsenzveranstaltungen sind insbesondere digitaler Fernunterricht und digitale Fernangebote. Prüfungen sind unter den Voraussetzungen des § 5 Absatz 2 Nummer 2 zulässig.
(2) Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für
die Durchführung von prüfungsvorbereitendem Unterricht an Volkshochschulen, soweit dieser dem Erwerb eines Schulabschlusses im Schuljahr 2020/21 dient;
die Durchführung von prüfungsvorbereitendem Unterricht bei Integrationskursen, Berufssprachkursen, Erstorientierungskursen sowie Starterpaket für Flüchtlinge-Kursen, soweit eine digitale Teilnahme nicht möglich ist;
berufliche Qualifizierungen, die für eine ausgeübte oder angestrebte berufliche Tätigkeit zwingend erforderlich sind und deren Durchführung in digitaler Form rechtlich nicht möglich ist.
Nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Während des gesamten Unterrichts und in den Pausen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1 zu tragen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
(3) Die Vorschriften über öffentliche berufsbildende Schulen gelten entsprechend für
die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung,
die von den Heilberufekammern durchgeführte überbetriebliche Berufsausbildung,
Vorbereitungskurse für berufliche Bildungsabschlüsse und für Meisterprüfungen sowie
Gesundheitsfach- und Pflegeschulen.
(4) Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für den praktischen Fahrunterricht für berufsbezogene Ausbildungen sowie den praktischen und theoretischen Unterricht zum Erwerb der Grundqualifikation und Weiterbildung nach §§ 2 und 5 des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes vom 26. November 2020 (BGBl. I S. 2575), wenn sich beim Fahrunterricht im Fahrzeug nicht mehr als zwei Personen befinden. Nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Während des gesamten Unterrichts ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
(5) Für die Ausbildung von Hunden außerhalb geschlossener Räume gilt Absatz 1 Satz 1 nicht; § 2 Absatz 4 gilt entsprechend. Nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
§ 13 Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Bestattungen – So, daß habt ihrReligionsvernatiker nun davon. Aus aktuellem Anlass der Corona Fuck Pandemie Maßnahmen ist der zum kreuze kriechende, nur noch in seinem Homeoffice erreichbar. 🙂 🙂 🙂 (1) An rituellen Veranstaltungen der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften dürfen höchstens 100 Personen außerhalb und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume teilnehmen. Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Der Gemeindegesang ist untersagt. Während der gesamten Veranstaltung ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen; dies gilt nicht für die Leiterin oder den Leiter der Veranstaltung. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben. Veranstaltungen mit mehr als zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Ausnahme von Trauergottesdiensten sind nur zulässig, wenn das Hygienekonzept spätestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn der zuständigen Behörde angezeigt worden ist.
(2) Für Bestattungen sowie Trauerfeiern auf Friedhöfen und in Bestattungsunternehmen gelten die Vorgaben aus Absatz 1 Satz 1 bis 5 mit der Maßgabe, dass höchstens 25 Personen teilnehmen.
§ 14 Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-/Vater-Kind-Einrichtungen
(1) Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Einrichtungen zur stationären medizinischen Vorsorge und Rehabilitation für Mütter und Väter erbringen ihre Leistungen in einem dem jeweiligen Infektionsgeschehen angemessenen Rahmen. Sie können Betretungsbeschränkungen zum Zwecke des Infektionsschutzes erlassen. Es gelten folgende zusätzliche Anforderungen:
die Betreiberin oder der Betreiber hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, welches auch Festlegungen zur Rückreise von mit dem Coronavirus infizierten Personen sowie zur vorläufigen Absonderung trifft;
externe Personen haben nach Maßgabe von § 2a Absatz 1 eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen;
die Kontaktdaten von allen Personen, die das Gelände der Einrichtung betreten, sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben;
vor der Aufnahme ist ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus vorzulegen.
(2) Für Angebote der Kinderbetreuung in Mutter-/Vater-Kind-Einrichtungen ist ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen, welches im Rahmen des Regelbetriebes unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten die Anzahl der gleichzeitig gemeinsam zu betreuenden Kinder und die Teilnehmerzahl insgesamt bei Trennung in einzelne Gruppen festlegt.
§ 14a Krankenhäuser
(1) Zugelassene Krankenhäuser nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) stellen ihren Versorgungsauftrag entsprechend dem gültigen Feststellungsbescheid in einem dem jeweiligen Infektionsgeschehen angemessenen Rahmen sicher. Sie können Betretungsbeschränkungen zum Zwecke des Infektionsschutzes erlassen.
(2) Die unter Absatz 1 genannten Krankenhäuser, die gleichzeitig im COVID-19-Intensivregister Schleswig-Holstein registriert sind, nehmen im Rahmen der allgemeinen und der Notfall-Versorgung jederzeit einzelne COVID-19-Patientinnen und Patienten unverzüglich auf und versorgen diese medizinisch angemessen.
(3) Bei einem Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus haben die in Absatz 2 genannten Krankenhäuser, nach Feststellung des für Gesundheit zuständigen Ministeriums, 25 Prozent ihrer jeweiligen Intensivkapazitäten für die Versorgung von COVID-19-Patientinnen und Patienten freizuhalten. 15 Prozent sind durchgehend frei zu halten und weitere zehn Prozent innerhalb von 24 Stunden für die Versorgung von COVID-19-Patientinnen und Patienten verfügbar vorzuhalten.
(4) Soweit die Kapazitäten des Absatzes 3 für die stationäre Versorgung bei einem Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus nicht ausreichen und das für Gesundheit zuständige Ministerium dies feststellt, erhöhen die Krankenhäuser nach Absatz 2 ihre frei zu haltenden Intensivkapazitäten mit der Möglichkeit zur invasiven Beatmung auf insgesamt 45 Prozent.
§ 15 Einrichtungen und Gruppenangebote der Pflege
(1) Für voll- und teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen nach § 71 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) sowie für Gruppenangebote zur Betreuung pflegebedürftiger Menschen nach dem SGB XI gelten folgende zusätzliche Anforderungen:
die Betreiberin oder der Betreiber hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, welches bei vollstationären Einrichtungen auch Regelungen über die Verantwortlichkeit für und Durchführungen von Testungen sowie Regelungen für das Betreten durch externe Personen vorsieht;
externe Personen, die nicht von Nummer 5 erster Halbsatz erfasst sind, dürfen die Einrichtung außer bei Gefahr im Verzug nur betreten, wenn sie über ein vom selben Tag oder vom Vortag stammendes negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus verfügen; sie haben nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen;
die Betreiberin oder der Betreiber hat die Kontaktdaten von allen Personen, die das Gelände der Einrichtung betreten, nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben;
für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen, ausgenommen Personen, die in der Einrichtung betreut werden, gilt ein Betretungsverbot;
die angestellten sowie die externen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von voll- und teilstationäre Einrichtungen haben eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen; im unmittelbaren Kontakt mit Bewohnerinnen und Bewohnern soll dies eine Maske der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 sein; sie sind mindestens zweimal wöchentlich in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu testen;
Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Einrichtungen dürfen im Geltungszeitraum dieser Verordnung jeweils nur von zwei verschiedenen Personen persönlichen Besuch erhalten, die von der Betreiberin oder vom Betreiber zu registrieren sind, soweit nicht ein besonderer rechtfertigender Grund vorliegt;
die Betreiberin oder der Betreiber hat vor Ort Testungen entsprechend Nummern 2 und 5 anzubieten.
(2) Bewohnerinnen und Bewohner von vollstationären Einrichtungen, die akute respiratorische Symptome oder eine Störung des Geruchs- oder Geschmackssinns aufweisen, sind in einem Einzelzimmer mit Nasszelle unterzubringen (Einzelunterbringung). Die Erstaufnahme von Bewohnerinnen und Bewohnern mit Symptomen nach Satz 1 in vollstationäre Einrichtungen ist nur zulässig, sofern aufgrund einer ärztlichen Diagnostik mittels eines molekularbiologischen Tests keine akute Infektion mit dem Coronavirus vorliegt. Die Wiederaufnahme von Bewohnerinnen und Bewohnern mit Symptomen nach Satz 1 in vollstationäre Einrichtungen ist zulässig, sofern ein vom selben Tag oder vom Vortag stammendes negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus vorliegt. Bei positivem Testergebnis ist in Einzelfällen eine Wiederaufnahme in vollstationäre Einrichtungen zulässig, wenn keine Symptome nach Satz 1 vorliegen und aufgrund einer Labor-Diagnostik ein ärztliches Zeugnis darüber vorgelegt werden kann, dass die Bewohnerin oder der Bewohner nicht mehr infektiös ist. In den Fällen des Satzes 4 gilt Satz 1 entsprechend.
§ 15a Einrichtungen der Eingliederungshilfe und der Gefährdetenhilfe sowie Frühförderstellen
(1) Für Einrichtungen der Eingliederungshilfe zur Betreuung und Unterbringung behinderter Menschen nach § 42a Absatz 2 Nummer 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe (SGB XII) gelten die Anforderungen nach § 15 Absatz 1 Nummer 1 bis 4, 6 und 7 und Absatz 2 entsprechend; Absatz 1 Nummer 5 gilt mit der Maßgabe, dass eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen ist. Die Ausnahmen gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 gelten für Einrichtungen der Eingliederungshilfe entsprechend, soweit nicht besonders vulnerable Personen betroffen sind.
(2) Die Betreiberinnen und Betreiber von Werkstätten für behinderte Menschen nach § 219 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (SGB IX) und Tagesförderstätten sowie Tagesstätten für Leistungen nach § 81 SGB IX erstellen nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept. § 15 Absatz 1 Nummer 4 gilt entsprechend. Personen, die für den Betrieb der Einrichtung nicht erforderlich sind, haben keinen Zutritt. Satz 3 gilt nicht für Besuche, die behinderungsbedingt, heilpädagogisch oder pflegerisch notwendig sind.
(3) Für stationäre Einrichtungen der Gefährdetenhilfe nach § 67 SGB XII gelten die Anforderungen nach § 15 Absatz 1 Nummer 1, 3 und 4 sowie Absatz 2 entsprechend. Die Ausnahmen gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 gelten für stationäre Einrichtungen der Gefährdetenhilfe entsprechend, soweit nicht besonders vulnerable Personen betroffen sind.
(4) Für Frühförderstellen nach § 35a SGB VIII und § 46 SGB IX gelten die Anforderungen nach § 15 Absatz 1 mit Ausnahme der Nummern 2, 5, 6 und 7 entsprechend.
§ 16 Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe
(1) Angebote der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen des SGB VIII sind nur zulässig, soweit sie dem präventiven oder intervenierenden Kinder- und Jugendschutz dienen. Die Träger haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Vom Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 kann abgewichen werden, soweit der Angebotszweck dies erfordert und wenn alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1 tragen.
(2) Absatz 1 und § 2a Absatz 3 gelten nicht für stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe mit Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII.
(3) In Innen- und Außenbereichen von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen haben alle Personen eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen. Satz 1 gilt nicht für Kinder vor der Einschulung. Satz 1 gilt auch nicht für Betreuungskräfte, soweit dies aus pädagogischen Gründen situationsabhängig erforderlich ist. In Horten gelten die Ausnahmen aus § 2 Absatz 2 und § 5 der Schulen-Coronaverordnung entsprechend. Im Übrigen gelten die Ausnahmen des § 2a Absatz 3 Satz 2 entsprechend.
§ 17 Beherbergungsbetriebe
Für Hotels und andere Beherbergungsbetriebe gelten folgende zusätzliche Anforderungen:
Die Betreiberin oder der Betreiber erstellt nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept;
die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher werden nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 erhoben;
eine Beherbergung erfolgt nur, wenn der Gast zuvor schriftlich bestätigt, dass die Übernachtung ausschließlich zu beruflichen, medizinischen oder zwingenden sozial-ethischen Zwecken erfolgt.
§ 18 Personenverkehre
(1) Bei der Nutzung des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs einschließlich Taxen, Schulbussen oder vergleichbarer Transportangebote sowie bei Flugreisen gilt das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 nicht. Kundinnen und Kunden haben nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt nicht in abgeschlossenen Räumen, in denen sich nur Personen aufhalten, für die das Abstandsgebot nach § 2 Absatz 1 Satz 2 nicht gilt. § 3 findet keine Anwendung.
(2) Gewerblich angebotene Reiseverkehre zu touristischen Zwecken sind unzulässig. Reiseverkehre, die Schleswig-Holstein nur durchqueren und bei denen die Kundinnen und Kunden das Verkehrsmittel nicht verlassen, werden von dieser Verordnung nicht erfasst.
§ 19 Kritische Infrastrukturen
(1) Die zuständigen Behörden können bei Maßnahmen nach §§ 28 und 28a des Infektionsschutzgesetzes in geeigneten Fällen danach unterscheiden, ob Personen oder ihre Angehörigen zu kritischen Infrastrukturen gehören. Das ist der Fall, wenn die berufliche oder gewerbliche Tätigkeit für die Kernaufgaben der jeweiligen Infrastruktur relevant ist.
(2) Kritische Infrastrukturen im Sinne von Absatz 1 sind folgende Bereiche:
Energie: Strom-, Gas-, Kraftstoff-, Heizöl- und Fernwärmeversorgung gemäß § 2 BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) vom 22. April 2016 (BGBl. I S. 958), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juni 2017 (BGBl. I S. 1903);
Wasser: Öffentliche Wasserversorgung und öffentliche Abwasserbeseitigung gemäß § 3 BSI-KritisV, Gewässerunterhaltung, Betrieb von Entwässerungsanlagen;
Ernährung, Futtermittelhersteller, Hygiene (Produktion, Groß- und Einzelhandel), einschließlich Zulieferung und Logistik, gemäß § 4 BSI-KritisV;
Informationstechnik und Telekommunikation einschließlich der Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze gemäß § 5 BSI-KritisV;
Gesundheit: Krankenhäuser, Rettungsdienst, ambulante, stationäre und teilstationäre Pflege, Niedergelassener Bereich, Angehörige der Gesundheits- und Therapieberufe, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller und -großhändler, Hebammen, Apotheken, Labore, Sanitätsdienste der Bundeswehr gemäß § 6 BSI-KritisV, Schwangerschaftskonfliktberatung, die für den ordnungsgemäßen Betrieb eines Krankenhauses sowie einer stationären Pflegeeinrichtung erforderlichen Dienstleistungen (Nahrungsversorgung, Hauswirtschaft, Reinigung), notwendige medizinische Dienstleistungen für die Tiergesundheit;
Finanzen und Bargeldversorgung gemäß § 7 BSI-KritisV;
Arbeitsverwaltung, Jobcenter und andere Sozialtransfers;
Transport und Verkehr, einschließlich der Logistik für die kritischen Infrastrukturen, öffentlicher Personennahverkehr, gemäß § 8 BSI-KritisV;
Entsorgung, insbesondere Abfallentsorgung;
Medien und Kultur: Risiko- und Krisenkommunikation;
Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung, insbesondere Regierung und Parlament, Polizei, Verfassungsschutz, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Steuerverwaltung, Justiz, Veterinärwesen, Küstenschutz, Hochwasserschutz;
Lehrkräfte und alle weiteren in Schulen Tätige; in Kindertageseinrichtungen Tätige sowie Kindertagespflegepersonen;
Leistungsangebote der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX, stationäre Gefährdetenhilfe, stationäre Einrichtungen der Jugendhilfe und ambulante sowie teilstationäre Angebote der Jugendhilfe als notwendige Voraussetzung für die Gewährleistung des Kindeswohls nach dem SGB VIII;
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer und deren Kanzleipersonal;
Sicherheitspersonal, Hausmeisterinnen und Hausmeister und Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger für die zuvor aufgeführten Bereiche;
Bestattungswesen.
§ 20 Befugnisse und Pflichten der zuständigen Behörden
(1) Die zuständigen Behörden können auf Antrag Ausnahmen von den Geboten und Verboten aus §§ 5 bis 18 genehmigen,
soweit die dadurch bewirkten Belastungen im Einzelfall eine besondere Härte darstellen und die Belange des Infektionsschutzes nicht überwiegen;
soweit dies zur Bekämpfung der Pandemie erforderlich ist.
(2) Die Befugnis der zuständigen Behörden, weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, bleibt von dieser Verordnung unberührt. Dies gilt insbesondere für Betretungsverbote zur Regulierung des Tagestourismus oder Einschränkungen des Bewegungsradius, um das Infektionsgeschehen kontrollieren zu können. Regelungsinhalte geplanter Allgemeinverfügungen sind dem für Gesundheit zuständigen Ministerium mindestens einen Tag vor Bekanntgabe anzuzeigen.
§ 21 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
entgegen § 2 Absatz 1 Satz 1 den Mindestabstand trotz wiederholter Aufforderung durch eine Ordnungskraft nicht einhält;
entgegen § 2 Absatz 4 Satz 1 an einer Ansammlung im öffentlichen Raum oder einer Zusammenkunft zu privaten Zwecken teilnimmt;
entgegen § 3 Absatz 2 Satz 2 nicht die erforderlichen Maßnahmen trifft, um die Einhaltung der in § 3 Absatz 2 Satz 2 Nummern 1 bis 5 genannten Hygienestandards zu gewährleisten;
entgegen § 3 Absatz 3 dort genannte Aushänge nicht anbringt;
entgegen
a) § 5 Absatz 2 Nummer 4,
b) § 6 Absatz 2 Satz 1,
c) § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 1,
d) § 8 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1,
e) § 9 Absatz 2,
f) § 10 Absatz 4 Satz 2,
g) § 11 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 4,
h) § 12a Absatz 2 Satz 2, Absatz 4 Satz 2 oder Absatz 5 Satz 2,
i) § 14 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 oder Absatz 2,
j) § 15 Absatz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 15a Absatz 1 Satz 1, oder Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4,
k) § 15a Absatz 2 Satz 1 oder
l) § 17 Satz 1 Nummer 1,
jeweils in Verbindung mit § 4 Absatz 1, kein oder kein vollständiges Hygienekonzept erstellt;
entgegen § 4 Absatz 1 Satz 3 nicht die erforderlichen Maßnahmen trifft, um die Einhaltung eines Hygienekonzepts zu gewährleisten;
entgegen § 4 Absatz 1 Satz 4 ein Hygienekonzept nicht vorlegt oder Auskünfte nicht erteilt;
entgegen
a) § 6 Absatz 2 Satz 5,
b) § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 2,
c) § 9 Absatz 2,
d) § 10 Absatz 4 Satz 4,
e) § 11 Absatz 4 Satz 5,
f) § 12a Absatz 2 Satz 4, Absatz 4 Satz 4 oder Absatz 5 Satz 3,
g) § 14 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3,
h) § 15 Absatz 1 Nummer 3, auch in Verbindung mit § 15a Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4, oder
i) § 17 Satz 1 Nummer 2,
jeweils in Verbindung mit § 4 Absatz 2, Kontaktdaten nicht oder nicht vollständig erhebt;
entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 Kontaktdaten nicht aufbewahrt;
entgegen § 5 Absatz 1 eine Veranstaltung durchführt;
entgegen § 6 Absatz 2 Satz 4 als Leiter einer Versammlung nicht die erforderlichen Maßnahmen trifft, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten;
entgegen § 7 Absatz 1 Satz 1 eine Gaststätte betreibt;
entgegen § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 zweiter Halbsatz mehr als einen Gast gleichzeitig eine Gaststätte betreten lässt;
entgegen § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 3 in Gaststätten alkoholische Getränke an erkennbar Betrunkene verabreicht;
entgegen § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 4 in Gaststätten mehr als 50 Gäste gleichzeitig bewirtet, ohne das Hygienekonzept zuvor der zuständigen Behörde angezeigt zu haben;
entgegen § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 5 in der Zeit zwischen 21 Uhr und 6 Uhr in Gaststätten alkoholhaltige Getränke ausschenkt;
entgegen § 7 Absatz 1a Satz 4 nicht die erforderlichen Maßnahmen trifft, um zu gewährleisten, dass Gäste und Beschäftigte in Gaststätten eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen;
entgegen § 7 Absatz 2 in der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 außer Haus Alkohol verkauft oder ausgibt;
entgegen § 12a Absatz 1 außerschulische Bildungsangebote als Präsenzveranstaltung durchführt;
entgegen § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7, auch in Verbindung mit § 15a Absatz 1 Satz 1, Testungen nicht anbietet;
entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Bewohnerinnen und Bewohner nicht in einem Einzelzimmer mit Nasszelle unterbringt;
entgegen § 15 Absatz 2 Satz 2 Bewohnerinnen und Bewohner in vollstationäre Einrichtungen aufnimmt;
entgegen § 17 Satz 1 Nummer 3 Gäste beherbergt;
entgegen § 18 Absatz 2 Reiseverkehre zu touristischen Zwecken durchführt.
(2) Ordnungswidrig nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich
entgegen § 2b im öffentlichen Raum alkoholhaltige Getränke verzehrt, nachdem er zur Unterlassung aufgefordert worden ist, oder alkoholhaltige Getränke ausschenkt;
entgegen
a) § 2a Absatz 2 Satz 1,
b) § 7 Absatz 1a Satz 2,
c) § 12a Absatz 2 Satz 3,
d) § 14 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2,
jeweils in Verbindung mit § 2a Absatz 1, trotz wiederholter Aufforderung durch eine Ordnungskraft keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt;
entgegen
a) § 6 Absatz 1 Satz 2,
b) § 8 Absatz 5 Satz 1,
c) § 9 Absatz 1a Satz 1,
d) § 12a Absatz 4 Satz 3,
e) § 13 Absatz 1 Satz 4,
f) § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 oder 5, auch in Verbindung mit § 15a Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4,
g) § 16 Absatz 3 Satz 1 oder
h) § 18 Absatz 1 Satz 2,
jeweils in Verbindung mit § 2a Absatz 1a, trotz wiederholter Aufforderung durch eine Ordnungskraft keine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung trägt;
entgegen § 17 Satz 1 Nummer 3 als Gast falsche Angaben zum Beherbergungszweck macht.
§ 22 Inkrafttreten; Außerkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. März 2021 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 7. März 2021 außer Kraft.
Die vorstehende Verordnung wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden.
Kiel, 26. Februar 2021
Daniel Günther
Ministerpräsident
Dr. Heiner Garg
Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren
Begründung der Landesregierung zur Corona-Bekämpfungsverordnung vom 26. Februar 2021 gemäß § 28a Absatz 5 Satz 1 IfSG:
A. Allgemein
Nach Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Landesregierung mit zahlreichen Maßnahmen zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten reagiert. Auf der Grundlage von § 32 Satz 1 Infektionsschutzgesetz erging erstmals am 17. März 2020 die Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO). Diese Verordnung ist seitdem mehrfach überarbeitet, neugefasst und geändert worden.
Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2020 mit Inkrafttreten des § 5 Absatz 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz aufgrund der Ausbreitung des neuen Coronavirus in Deutschland eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Mit Beschluss vom 18. November 2020 hat er festgestellt, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite fortbesteht. Eine Aufhebung dieser Feststellung nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes ist bislang nicht erfolgt.
Die mehrfachen Neufassungen und Änderungen der Verordnung waren notwendig, weil der Fortgang der Corona-Pandemie der kontinuierlichen und fortwirkenden Beobachtung durch die Landesregierung unterliegt und jeweils eine Anpassung an die aktuelle Pandemie-Situation erfolgte. Die Landesregierung war und ist sich dabei bewusst, dass durch die Verordnung in der Vergangenheit in Grundrechte eingegriffen wurde und gegenwärtig in wesentlichen Bereichen in elementare Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger des Landes Schleswig-Holstein und darüber hinaus eingegriffen wird. Dies hat seinen Grund darin, dass die Pandemie nach wie vor nicht in dem Umfang zum Stillstand gebracht werden konnte, der Beschränkungen entbehrlich gemacht hätte.
Mit der Anpassung der Verordnung am 14. Dezember 2020 wurde eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung bezweckt, um auf die sehr hohe Dynamik der Ausbreitung des Coronavirus zu reagieren.
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 14. Dezember einschneidende und befristete Maßnahmen beschlossen bzw. verlängert, um die erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Damit sollte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser und vor allem zahlreiche Intensivstationen sind durch die hohen Zahlen schwer erkrankter Corona-Patienten stark belastet.
Es ist durch die Maßnahmen gelungen, das exponentielle Wachstum zu stoppen und das Infektionsgeschehen auf hohem Niveau zu stabilisieren, nicht jedoch es nachhaltig zu senken. Eine weiterhin hohe Belastung des Gesundheitssystems und eine nicht hinnehmbare hohe Zahl täglicher Todesfälle sind die Folge.
Besorgniserregend sind die Erkenntnisse über Mutationen des SARS-CoV2-Virus. Die britischen Gesundheitsbehörden und die überwiegende Zahl der Forscher sind sehr alarmiert, weil epidemiologische Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die dort aufgetretene Mutation B1.1.7 deutlich infektiöser ist, als das uns bisher bekannte Virus. Ähnlich wie damals zu Beginn der Pandemie hinsichtlich des Virus gibt es jetzt hinsichtlich der neuen Mutation noch keine eindeutige Gewissheit bezüglich deren Eigenschaften. Da die Mutation B.1.1.7 bereits in Deutschland nachgewiesen wurde, sind Bund und Länder gemeinsam der Auffassung, dass der jetzige Erkenntnisstand zwingend ein vorsorgendes Handeln erfordert, weil die Folgen einer Verbreitung einer Virusmutation mit höherem Ansteckungspotenzial eine schwerwiegende Verschärfung der pandemischen Lage bedeuten würde. Deshalb gebietet es das Vorsorgeprinzip, den weiteren Eintrag nach Deutschland und die Verbreitung der Mutationen in Deutschland möglichst weitgehend zu unterbinden.
Trotz der bisherigen Maßnahmen bewegt sich die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) – in nahezu allen Regionen Deutschlands und Schleswig-Holsteins auf nach wie vor hohem Niveau. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt.
In Schleswig-Holstein entwickelten sich sowohl die Zahlen der Neuinfektionen als auch die Anzahl intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Fälle seit Oktober stark ansteigend. Im November wurde dieser Anstieg gebremst; entsprechend zur bundesweiten Entwicklung zeigt sich ein Seitwärtstrend. Im Dezember sind die Zahlen allerdings stark angestiegen. Derzeit bewegen sich die Zahlen seitwärts mit leicht sinkender Tendenz. Nach dem aktuellen Datenstand vom 24. Februar 2021 haben in Schleswig-Holstein 6 Kreise und kreisfreie Städte die Zahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten (Stand 27. November 2020 waren es 5 Kreise und kreisfreie Städte). Eine kreisfreie Stadt hat die Zahl von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten. Der höchste Inzidenzwert liegt aktuell bei 167,5 in der kreisfreien Stadt Flensburg. Die 7-Tages-Inzidenz liegt aktuell bei 50,9.
Gemäß § 28a Absatz 3 Satz 10 des Infektionsschutzgesetzes sind bei einer landesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen landesweit abgestimmte umfassende, auf eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens abzielende Schutzmaßnahmen anzustreben. Nach Satz 11 können die in Bezug auf den jeweiligen Schwellenwert genannten Schutzmaßnahmen aufrechterhalten werden, soweit und solange dies zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) erforderlich ist.
Bei der aktuellen Lage ist es erforderlich, die weiterhin bestehenden erheblichen grundrechtseinschränkenden Maßnahmen aufrecht zu halten. Zugleich ist es möglich, aufgrund der leicht sinkenden Infektionszahlen erste Lockerungsschritte einzuleiten. Weitergehende Lockerungsschritte sind derzeit nicht zu rechtfertigen, da sich die Infektionszahlen trotz der bestehenden Maßnahmen weiterhin auf einem hohen Niveau bewegen.
Die Landesregierung prüft kontinuierlich, ob nicht die Verhältnismäßigkeit des staatlichen Handelns im weiteren Sinne eine Modifizierung der Maßnahmen nötig macht und damit weniger grundrechtseinschränkende Wirkungen für die Bürgerinnen und Bürger möglich sind.
Die Landesregierung hat deshalb den Geltungszeitraum für diese Verordnung auf eine Woche begrenzt, um sehr zeitnah auf Änderungen in der Pandemiesituation reagieren und die erforderlichen Maßnahmen weiter anpassen zu können.
Im Rahmen der vorliegenden Neufassung sind Beschränkungen in nahezu allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen aufrechterhalten worden, die insgesamt zur Kontaktbeschränkung erforderlich sind. In einzelnen Bereichen erfolgen erste Lockerungsschritte. Geändert werden neben redaktionellen Anpassungen insbesondere § 8 (Einzelhandel), § 9 (Dienstleistungen), § 10 (Freizeiteinrichtungen, § 11 (Sport) und § 12a (außerschulische Bildungsangebote). Die aktuellen Änderungen sind dadurch gekennzeichnet, dass die am 2. November 2020 in Kraft getretenen und am 16. Dezember 2020 verschärften Beschränkungen teilweise gelockert werden.
Insgesamt sind die getroffenen Maßnahmen dazu geeignet, das öffentliche Leben im Sinne eines umfassenden Lockdowns weitgehend herunter zu fahren. Dabei hat die Landesregierung berücksichtigt, dass die betroffenen Bereiche bereits jetzt umfassenden Regelungen durch diese Verordnung zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus unterworfen sind (Pflicht zur Erstellung von Hygienekonzepten etc.). Die Einschränkungen bezwecken nach wie vor eine Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung. Ohne solche Beschränkungen bestünde das Risiko, dass die Infiziertenzahlen exponentiell wachsen könnten. Dies würde unweigerlich binnen weniger Wochen zu einer Überforderung des Gesundheitssystems führen und die Zahl der schweren Verläufe und der Todesfälle würde erheblich ansteigen. Wesentlich ist es dabei auch, schnell und konsequent zu reagieren. Je später die Infektionsdynamik umgekehrt wird, desto länger bzw. umfassender sind Beschränkungen erforderlich. Nach den Statistiken des Robert-Koch-Institutes sind die Ansteckungsumstände im Bundesdurchschnitt in mehr als 75% der Fälle unklar. Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage ist es deshalb weiterhin erforderlich, durch eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten bzw. gering zu halten und die Zahl der Neuinfektionen wieder in die nachverfolgbare Größenordnung von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche zu senken bzw., soweit einzelne Gebiete diese Grenze noch nicht überschritten haben, den Anstieg der Infektionszahlen aufzuhalten.
Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit ist es geboten, zum 1. März erste Lockerungsschritte einzuleiten. Dies ist aufgrund der leicht sinkenden Infektionszahlen möglich. Da eine gleichzeitige Öffnung in allen Bereichen epidemiologisch nicht gerechtfertigt werden kann, ist es notwendig, dass bei den Lockerungen zunächst einzelne Bereiche eher öffnen dürfen als andere. Bei der Auswahl der Lockerungsschritte wurde berücksichtigt, ob es für bestimmte Tätigkeiten und Dienstleistungen ein besonderes gesellschaftliches Bedürfnis gibt. Dies ist z.B. beim Erwerb von Pflanzen oder der Inanspruchnahme von Friseur- oder Nagelpflegedienstleistungen der Fall. In anderen Bereichen konnten Lockerungen normiert werden, wenn aufgrund der räumlichen Trennung von Personen oder einer Ausübung der Tätigkeit unter freiem Himmel die Infektionsgefahr minimiert ist. Dies gilt für die Öffnung von Außenbereichen von Zoos, Tierparks und Angelseen oder die Öffnung von Sportanlagen für das Sporttreiben allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts.
Das aktuelle Ausbruchsgeschehen lässt sich nur mit einer generellen und systematischen Reduzierung der Kontakte eindämmen, wie dies bereits im Frühjahr 2020 erfolgreich durch ähnliche Maßnahmen erreicht werden konnte.
Auch eine räumliche Beschränkung der getroffenen Maßnahmen etwa auf die Gebiete, in denen die 7-Tage-Inzidenz bereits überschritten wurde, kommt als milderes Mittel nicht in Betracht. Die Infektionszahlen sind flächendeckend noch sehr hoch und lassen sich nicht lokalen Ausbruchsgeschehen zuordnen. Zudem könnte die Öffnung einzelner Bereiche (Freizeitangebote, Gastronomie, etc.) dazu führen, dass Personen aus Gebieten mit einer höheren Inzidenz zur Wahrnehmung der in ihrem Gebiet geschlossenen Angebote in Gebiete mit niedriger Inzidenz reisen.
Bei der Auswahl und Prüfung der Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen verfolgte die Landesregierung bisher das Ziel, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger als Kundinnen und Kunden überwiegend in ihrer Freizeitgestaltung eingeschränkt werden. Aufgrund der aktuellen Dynamik des Ausbruchsgeschehens sind weitergehende Einschränkung erforderlich und angemessen.
Bei den Inhaberinnen und Inhabern der betroffenen Betriebe (Beherbergungsbetriebe, Gastronomie, Kulturtreibende etc.) wurde bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Umstand einbezogen, dass die Bundesregierung umfassende finanzielle Hilfe für die betroffenen Betriebe zur Verfügung stellt. Bei der Fortgeltung der Maßnahmen wurde berücksichtigt, dass die finanziellen Hilfen fortgesetzt werden.
Dabei hat die Landesregierung berücksichtigt, dass am 27. Dezember 2020 mit der Impfkampagne begonnen wurde. Seither (Stand: 25. Februar 2021) haben in Schleswig-Holstein 4,5 % der Bevölkerung eine Erstimpfung und 2,9% eine Zweitimpfung erhalten. Eine weitgehende Impfung des vulnerablen Teils der Bevölkerung ist damit noch nicht erreicht. Die Zahl der geimpften Personen hat noch keinen Einfluss auf die Ausbreitung der Pandemie.
Die Regelungen dieser Verordnung werden fortlaufend hinsichtlich Ihrer Erforderlichkeit und Angemessenheit überprüft und angepasst im Lichte der dann gegebenen Infektionslage.
B. Im Einzelnen
Zu § 1 (Grundsätze)
Absatz 1 beschreibt den Zweck, den die Verordnung verfolgt. Um die Corona-SARS-CoV-2-Pandemie wirksam und zielgerichtet bekämpfen zu können, ist es notwendig, die Übertragung durch Verfolgung von Infektionswegen nachvollziehen zu können und die Aufrechterhaltung von medizinischen Kapazitäten zur Behandlung des Coronavirus zu gewährleisten.
Absatz 2 erkennt an, dass die Verordnung durch ihre Ge- und Verbote freiheitsbeschränkend wirkt. Gleichzeitig stellt er klar, dass Pflicht und Zwang nur dort eingreifen sollen, wo dies unumgänglich erscheint. Wesentlich und vorrangig für die Umsetzung ist die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger.
Zu § 2 (Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen)
Die Vorschrift beinhaltet die allgemeinen Hygieneanforderungen und die notwendigen Kontaktbeschränkungen, die zur Bekämpfung des Virus von jedermann einzuhalten sind. Die Übertragung von SARS-CoV-2 erfolgt hauptsächlich über Tröpfchen, die aus dem Nasen-Rachenraum abgegeben werden. Infizierte können bereits vor Symptombeginn ansteckend sein. Es wird davon ausgegangen, dass schon am Tag vor dem Symptombeginn eine hohe Ansteckungsfähigkeit besteht. Auch asymptomatische Personen können das Virus übertragen. Daher sind Schutzmaßnahmen nicht nur beim Auftreten von Symptomen geboten; derartige Maßnahmen sind vielmehr generell zu treffen.
Zu Absatz 1
Um das Risiko der Übertragung zu minimieren, sind daher im privaten und öffentlichen Raum das Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern und die Begrenzung von Kontakten die wesentlichen Maßnahmen. Der private Raum umfasst den privaten Wohnraum und das dazugehörige befriedete Besitztum (insbesondere den Garten). Der öffentliche Raum umfasst alle Orte, die nicht zum privaten Raum gehören. Entsprechend sind das diejenigen Orte, die für die Allgemeinheit geöffnet oder zugänglich sind, unabhängig davon, ob sich der Ort im Freien oder in geschlossenen Räumen befindet.
Das Abstandsgebot aus Absatz 1 ist einzuhalten, wo immer dies möglich ist. Angesichts der Vielfalt sozialer Situationen sind sehr unterschiedliche Ausnahmen denkbar. So können hilfs- oder betreuungsbedürftige Personen auf eine körperliche Unterstützung angewiesen sein oder der Weg zur Arbeitsstätte kann die Benutzung von übermäßig besetzten Verkehrsmitteln des Öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs erforderlich machen. Kann der Mindestabstand vorübergehend nicht eingehalten werden, ist er möglichst rasch wiederherzustellen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit nicht von der Einhaltung des Abstandsgebots, es sei denn, eine Regelung in der Verordnung erlaubt dies ausdrücklich. Zu der Unterschreitung des Mindestabstands aus rechtlichen Gründen gehört beispielsweise die Tätigkeit der Polizei bei Benutzung ihrer Fahrzeuge. Auch Prüfungen stellen solchen rechtliche Ausnahmen dar.
Das Abstandsgebot gilt nach Nummer 2 nicht, wenn geeignete physische Barrieren vorhanden sind, z.B. Plexiglasscheiben, die in Länge, Breite und Höhe derart dimensioniert sind, dass eine Tröpfchenübertragung zwischen Personen vermieden wird.
Nummer 3 bis 5 regeln weitere Ausnahmen vom Abstandsgebot. Die Unterschreitung des Mindestabstandes bei Zusammenkünften nach Nummer 3 und 4 gilt unabhängig von dem Ort des Treffens, gilt also für den privaten und öffentlichen Raum. Die Ausnahme nach Nummer 5 stellt den Gleichklang zu Zusammenkünften im privaten Raum her. Bei zulässigen Zusammenkünften im privaten Raum nach Absatz 4 gilt das Abstandgebot nicht.
Die Umsetzung des Abstandsgebots erfordert in besonderem Maße die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger.
Zu Absatz 2
Dies gilt auch für das Gebot aus Absatz 2, Kontakte mit Personen außerhalb des eigenen Haushalts auf ein absolut notwendiges Minimum zu reduzieren. Auch hier hängt die Bestimmung dieses Minimums von den Umständen des Einzelfalls ab und bleibt letztlich in der Verantwortung der oder des Einzelnen. Allerdings sollte aus Gründen des Infektionsschutzes diese Möglichkeit nicht ausgeschöpft werden. Treffen sollten auch im Familien- und Verwandtenkreis auf die jeweilige Erforderlichkeit hin geprüft und auf den engsten Familienkreis beschränkt bleiben.
Zu Absatz 3
Absatz 3 verweist auf die Hinweise und Empfehlungen zu Schutzmaßnahmen der Ministerien und Fachinstitutionen des Bundes (zum Beispiel Robert Koch-Institut, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, örtliche Gesundheitsbehörden pp.), die von jedermann beachtet werden sollen. Nach dieser Norm können auch Ministerien Empfehlungen veröffentlichen.
Zu Absatz 4
Zusammenkünfte zu einem gemeinsamen privaten Zweck sind nur noch mit Personen aus einem Hausstand und maximal einer weiteren Person zulässig. Es spielt dabei keine Rolle, wo die Zusammenkunft stattfindet. So wäre es z. B. möglich, dass eine Person einen anderen Hausstand besucht. Umgekehrt darf der Hausstand auch die Person besuchen oder die Person und der Hausstand treffen sich im öffentlichen Raum. Bei getrennt lebenden Erziehungs- oder Umgangsberechtigten zählen die Kinder jeweils zu jedem der getrennten Haushalte, um hier Kontaktmöglichkeiten aufrecht erhalten zu können.
Soweit nur ein Hausstand betroffen ist, gibt es keine Obergrenze.
Mit dem Begriff „zu einem gemeinsamen privaten Zweck“ wird klargestellt, dass sich die Personen bewusst entscheiden, als Gruppe etwas gemeinsam zu unternehmen.
Bei zulässigen Kontakten bleiben nach Nummer 2 Kinder bis einschließlich 13 Jahren aus den betroffenen Haushalten unberücksichtigt.
Nummer 3 dient dazu, die Betreuung pflegebedürftiger Personen sicherzustellen. Dabei können zu Betreuungszwecken zwei Haushalte zusammenkommen. Anders als in Ziffer 2 ist es hier nicht erforderlich, dass der zweite Haushalt auf eine Person begrenzt ist.
Nach Satz 3 sind notwendige Begleitpersonen für Personen mit Schwerbehinderung von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen, wenn im Ausweis für Menschen mit Schwerbehinderung nach § 3 der Schwerbehindertenausweisverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 1991 (BGBl. I S. 1739), zuletzt geändert durch Artikel 42 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652), eines der Merkzeichen B, H, Bl, Gl oder TBl. eingetragen ist.
Zu § 2a (Mund-Nasen-Bedeckung)
Zu Absatz 1
Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nur, soweit dies in der Verordnung besonders angeordnet ist. Für diese Fälle regelt Absatz 1 die Anforderungen an die Mund-Nasen-Bedeckung und die stets geltenden Ausnahmen. Als Mund-Nasen-Bedeckung kommt jeder Schutz in Betracht, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln und Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern, unabhängig von der Kennzeichnung oder einer zertifizierten Schutzkategorie. In Betracht kommen etwa aus Stoff genähte Masken, Schals, Tücher oder Schlauchschals. Dagegen reicht es nicht aus, Mund und Nase nur mit Hand oder Arm abzudecken. Auch die Verwendung einer Maske mit Ausatemventil reicht nicht aus, um der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nachzukommen.
Durchsichtige Schutzvorkehrungen aus Kunststoff, die meist an einem Stirnband befestigt sind und im Übrigen das Gesicht nicht berühren, reichen ebenfalls nicht aus, da sie nur die Verbreitung von Tröpfchen vermindern; die Verbreitung von Aerosolen wird dadurch hingegen nicht ausreichend gehemmt. Eine Ausnahme gilt für Gebärdendolmetscherinnen und Gebärdendolmetschern sowie bei Kommunikationshelferinnen oder Kommunikationshelfern für Menschen mit Hörbehinderung. Personen, die grundsätzlich von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit sind, dürfen dennoch freiwillig zum Infektionsschutz Visiere verwenden. Dies gilt auch für alle anderen Personen in Situationen, in denen eine Maskenpflicht nicht besteht.
Die Mund-Nasen-Bedeckung bedarf keiner Zertifizierung, wie sie beispielsweise bei Medizinprodukten verlangt wird. Ausdrücklich nicht erforderlich ist das Tragen von Medizinprodukten wie Schutzmasken oder ein Mund-Nasen-Schutz, soweit dies nicht nach Absatz 1a vorgeschrieben ist. Die Trägerin oder der Träger einer Mund-Nasen-Bedeckung hat darauf zu achten, dass Mund und Nase beim Aufenthalt in den öffentlich zugänglichen Bereichen bedeckt bleiben. Die Anforderung an die Einhaltung von notwendigen Mindestabständen und Hygieneanforderungen werden durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht ersetzt.
Von der Tragepflicht ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr.
Auch Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigung (einschließlich Behinderungen) nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sind von der Tragepflicht ausgenommen. Das betrifft insbesondere einen Personenkreis, für den auch Bedeckungsalternativen nicht in Frage kommen. Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.
An einen Nachweis sind keine hohen Anforderungen zu stellen. Ein Nachweis kann ein Schwerbehindertenausweis, Allergikerausweis oder ähnliches sein, verbunden mit der Glaubhaftmachung der oder des Betroffenen, dass aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht möglich ist. Nicht erforderlich ist die Vorlage einer ärztlichen Bestätigung. Die Landesregierung behält sich vor, in einer der nächsten Anpassungen der Verordnung strengere Anforderungen an den Nachweis der Befreiung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu formulieren. Hier kommt insbesondere das Erfordernis einer ärztlichen Bestätigung in Betracht.
Dieses müsste dann erkennen lassen, dass diese Bestätigung von einer approbierten Ärztin bzw. einem approbierten Arzt ausgestellt worden ist und die- oder derjenige, die oder der sich auf diese Ausnahme beruft, daraus erkennbar ist. Eine gesonderte Begründung der Ärztin bzw. des Arztes wäre dabei nicht erforderlich und gewollt. Vergleichbare Bescheinigungen können auch von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten ausgestellt werden.
Zu Absatz 1a
In bestimmten Situationen ist das Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich, die einen besseren Schutz vor der Ausbreitung von Tröpfchen und Aerosolen bieten als einfache Bedeckungen nach Absatz 1. Dabei handelt es sich insbesondere um Situationen wie im Einzelhandel oder in Verkehrsmitteln, in denen die Einhaltung des Mindestabstandes typischerweise nicht jederzeit möglich ist.
Als qualifizierte Masken sind zulässig:
medizinische Masken nach der europäischen Norm DIN EN 14683:2019+AC: 2019,
mit medizinischen Masken vergleichbare Masken, d.h. industriell hergestellte Masken aus mehrlagigem Vlies, die eine ähnliche Schutzwirkung bieten, auch wenn sie nicht über eine Zulassung als Medizinprodukt verfügen,
partikelfiltrierende Halbmasken ohne Ausatemventil folgender Klassen:
– FFP 2 und FFP3 nach der europäischen Norm DIN EN 149:2001+A1:2009,
– N95 nach dem US-amerikanischen Standard NIOSH-42CFR84,
– KN95 nach dem chinesischen Standard GB 2626-2006.
– P2 nach dem australisch-neuseeländischen Standard AS/NZ 1716:2012,
– DS2 nach dem japanischen Standard JMHLW-Notification 214,2018 und
– KF94 nach dem koreanischen Standard 1st Class KMOEL-2017-64.
Im Übrigen gelten die Vorgaben des Absatzes 1 und damit auch die Ausnahmen für die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Zu Absatz 2
Eine Maskenpflicht ist nunmehr auch in Fußgängerzonen, Haupteinkaufsbereichen und anderen innerörtlichen Bereichen, Straßen und Plätzen sowie Bahnhöfen und Bahnhaltepunkten mit vergleichbarem Publikumsverkehr erforderlich.
Ein Einkaufsbereich ist eine Straße oder ein Platz mit Ladenzeilen, wo sich also ein Geschäft an ein anderes reiht, nicht aber die Nebenstraße, in der sich nur vereinzelt Geschäfte befinden, oder die angrenzende Parkzone. Ein Haupteinkaufsbereich zeichnet sich durch eine Konzentration von Einzelhandelsbetrieben, Gaststätten, Dienstleistungsunternehmen und oft auch kulturellen Einrichtungen auf engem Raum aus. Maßgeblich ist, ob der Handel und das öffentliche Leben in dem Bereich derart konzentriert sind, dass dort ein typischerweise erhöhter Publikumsverkehr vorliegt. Dabei kommt auch eine unterschiedliche Bewertung für jede Straßenseite in Betracht.
Ein vergleichbarer Publikumsverkehr kann etwa auf Kurpromenaden, Bahnhofsvorplätzen oder stark frequentierten Bushaltestellen vorkommen.
Die entsprechenden Bereiche werden durch eine Allgemeinverfügung der zuständigen Behörden – Gesundheitsämter bei den Kreisen und kreisfreien Städten – festgelegt. Die Allgemeinverfügung kann die Geltung zeitlich einschränken (z.B. Beschränkung auf Geschäftszeiten). Die betroffenen Bereiche sollen durch geeignete Beschilderung ausgewiesen werden.
Die Maskenpflicht gilt für Fußgängerinnen und Fußgänger. Sie gilt daher nicht beim Fahren mit Fahrrädern, Tretrollern und anderen Ein- und Zweirädern, wohl aber beim Schieben solcher Fahrzeuge. Ausnahmen zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gelten beim Rauchen und bei der Nahrungsaufnahme.
Zu Absatz 3
Für Bereiche, in denen typischerweise vermehrt mit Kontakten gerechnet werden muss, wird in Satz 1 das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet. Soweit in anderen Vorschriften dieser Verordnung für besondere Kontexte bereits eine Maskenpflicht angeordnet ist, tritt die zusätzliche Maskenpflicht aus Satz 1 selbständig daneben; die Voraussetzungen und Ausnahmen sind jeweils unabhängig voneinander zu beurteilen. Absatz 3 umfasst auch Behörden; die bisherige Sonderregelung in § 6a kann daher entfallen.
Satz 2 definiert Ausnahmen und Grenzen der Maskenpflicht, soweit sie angemessen und erforderlich sind. Im Rahmen des Hausrechts oder der gerichtlichen Sitzungspolizei können auch strengere Anforderungen gestellt werden; die Ausnahmen aus Satz 2 finden insoweit keine Anwendung, sondern gelten allein für die Maskenpflicht aus Satz 1.
Als feste Plätze im Sinne von Nummer 1 kommen sowohl Sitz- als auch Stehplätze von Beschäftigten, Kundinnen und Kunden in Betracht.
Unabhängig von diesen Pflichten werden zusätzliche Pflichten von Beschäftigten zum Tragen bestimmter Masken durch die SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) des Bundes eingeführt.
Zu § 2b (Alkoholverbot)
Das Verbot des Konsums und des Ausschanks von Alkohol in der Öffentlichkeit dient dazu, alkoholbedingte Verstöße gegen Infektionsschutzmaßnahmen zu unterbinden. Um nicht dem Gaststättenverbot in § 7 zu unterliegen, werden in Verkaufsständen die Getränke „to go“ angeboten, also zum Verzehr außer Haus. Dies führt dazu, dass sich in der Nähe der Verkaufsstände Menschen treffen, um dort gemeinsam alkoholhaltige Getränke zu konsumieren. Der Alkoholkonsum kann zu einer Herabsetzung der Hemmschwelle führen, was dazu führt, dass die gebotenen Vorsichtsmaßnahmen wie die Einhaltung des Mindestabstandes oder das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht mehr eingehalten werden. Außerdem dient das Verbot der Kontaktminimierung. Sowohl der Verkauf von Alkohol als auch der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit führen zu einer größeren Zahl von Begegnungen von Menschen. Dies widerspricht der derzeitigen Pandemiepolitik, das öffentliche Leben dort herunter zu fahren, wo menschliche Zusammenkünfte entbehrlich sind.
Zum Ausschank im Sinne dieser Vorschrift zählt nicht der Verkauf von geschlossenen Gebinden, deren Inhalt nicht zum sofortigen Verzehr bestimmt ist.
Das Ausschankverbot gilt nicht innerhalb von Gaststätten. Dort gibt es speziellere eigenständige Regelungen. Gaststätten dürfen dabei nur unter den eingeschränkten Voraussetzungen des § 7 Absatz 1 Satz 2 öffnen; der Alkoholausschank ist zudem nach § 7 Absatz 1 Satz 3 Nummer 5 beschränkt.
Zu § 3 (Allgemeine Pflichten bei Einrichtungen mit Publikumsverkehr, bei Veranstaltungen und Versammlungen)
§ 3 regelt die allgemeinen Pflichten für die Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, für die Ausrichterinnen und Ausrichter von Veranstaltungen nach § 5 sowie für die Leiterinnen und Leiter von Versammlungen nach § 6.
Zu Absatz 1
Bei den in §§ 7 bis 11 und §§ 12a bis 17 geregelten Einrichtungen treten die dort normierten besonderen Anforderungen neben die allgemeinen Pflichten aus § 3 und ggf. den besonderen Anforderungen an die Hygiene aus § 4. Die Regelungen des § 2, die jeder einzuhalten hat, gelten demnach auch in den Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Veranstaltungen und Versammlungen.
Auf die Einhaltung der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften wird zudem in Satz 2 hingewiesen. Soweit nach diesen arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für die Kunden und/oder die Beschäftigten vorgegeben wird, sind diese einzuhalten.
Zu Absatz 2
Nach Absatz 2 Satz 1 sollen die Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen beachtet werden, wozu auch die Ministerien gehören; dies entspricht § 2 Absatz 3. Dies setzt voraus, dass sich die Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen regelmäßig über den jeweils aktuellen Stand der Empfehlungen und Hinweise kundig machen, was über das Internet ohne unzumutbaren Aufwand jederzeit möglich ist.
Soweit sich aus § 2 Pflichten für die Besucherinnen und Besucher bzw. Teilnehmerinnen und Teilnehmer ergeben, hat die Betreiberin oder der Betreiber, die Veranstalterin oder der Veranstalter oder die Versammlungsleiterin oder der Versammlungsleiter nach Absatz 2 Satz 2 im Rahmen seiner organisatorischen Möglichkeiten zu gewährleisten, dass die Pflichten eingehalten werden. Dabei stehen ihr oder ihm insbesondere das Direktionsrecht gegenüber Angestellten sowie das Hausrecht zur Verfügung. Als geeignete Maßnahme kommt beispielsweise in Betracht, auf das Verhalten der Besucherinnen und Besuchern zu achten, sie bei Verstößen mit dem im Einzelfall gebotenen Nachdruck zur Einhaltung der Hygienestandards anzuhalten und sie erforderlichenfalls der Einrichtung zu verweisen.
Absatz 2 Satz 3 Nummer 3 fordert, dass in geschlossen Räumen Möglichkeiten für Besucherinnen und Besucher bestehen müssen, sich die Hände waschen oder desinfizieren zu können. Für die Verhinderung der Übertragbarkeit des Coronavirus ist die Handhygiene von elementarer Bedeutung. Die Übertragung der Infektion erfolgt über Sekrete des Respirationstraktes. Wenn die infektiösen Sekrete an die Hände gelangen, ist es möglich, dass über diese eine Übertragung stattfindet. Wichtig bleibt die Händehygiene, neben der Einhaltung im medizinischen Bereich, vor allem auch vor dem Verzehr von Lebensmitteln oder nach Kontakten zu Oberflächen im öffentlichen Raum. Zur Händehygiene gehören das Waschen der Hände mit Wasser und Seife, oder – falls dies örtlich bedingt nicht durchführbar ist – die Händedesinfektion. Beide Maßnahmen sind bei korrekter Durchführung wirksam. Die Hinweise der öffentlichen Stellen zur korrekten Umsetzung sind zu beachten. Außerhalb des medizinischen und pflegerischen Bereiches bietet eine Händedesinfektion in Situationen, wo die Hände auch gewaschen werden können, keinen Vorteil in Bezug auf die Inaktivierung von SARS-CoV-2. Sofern eine Händedesinfektion erfolgt, ist auf die Verwendung eines adäquaten Desinfektionsmittels zu achten.
Nummer 4 sieht die regelmäßige Reinigung von solchen Oberflächen vor, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden, da die Umweltstabilität der Corona-Viren von den Umgebungsbedingungen abhängt. Zwar liegen Nachweise für eine Übertragung durch Oberflächen im öffentlichen Bereich bislang nicht vor. Trotzdem ist es notwendig, auch in diesem Bereich jegliches Infektionsrisiko so weit als möglich zu minimieren. In öffentlichen Bereichen steht dabei die Reinigung der Oberflächen im Vordergrund. Sofern eine Desinfektion im Einzelfall als notwendig erachtet wird, so soll diese generell als Wisch- (und nicht als Sprüh-) Desinfektion erfolgen. Besondere Bedeutung hat die Flächendesinfektion durch Wischdesinfektion in medizinischen Einrichtungen. Das gleiche gilt für die Sanitäranlagen, die ebenfalls regelmäßig gereinigt werden müssen.
Nach Nummer 5 sind Maßnahmen zur regelmäßigen Lüftung von Innenräumen notwendig, weil hier das Risiko einer Aerosolbildung besteht. Aerosole sind Tröpfchenkerne, die sich länger in der Luft halten und die unter Umständen beim Sprechen freigesetzt werden können. Diese können potentiell Erreger übertragen. Daher ist das häufige Lüften, also die Frischluftzufuhr und der Luftaustausch in Innenräumen eine zentrale Maßnahme zur Minimierung des Infektionsrisikos.
Zu Absatz 3
Absatz 3 fördert die Transparenz gegenüber den Besucherinnen und Besuchern. Es werden die Hygienestandards, mögliche Zugangsbeschränkungen mit der Höchstzahl der gleichzeitig anwesenden Personen und nach Nummer 3 im Einzelfall die nach Absatz 2 anwendbaren Anforderungen angegeben, die auch im Form einer Checkliste erfolgen können. In der Checkliste kann auch kurz und knapp angegeben werden, ob die Anforderungen überprüft und eingehalten worden sind. Eine Checkliste wird auf den Seiten der Landesregierung vorgehalten. Soweit die nach Absatz 3 an allen Eingängen erforderlichen Hinweise in verständlicher Form zu erfolgen haben, kommt etwa die Verwendung einer einfachen Sprache, von Bildern oder von Übersetzungen in Betracht.
Zu Absatz 4
Absatz 4 Satz 1 enthält besondere Vorgaben bei der Bereitstellung von Toiletten. Ansammlungen vor und in den sanitären Einrichtungen sind zu vermeiden, so dass die Verfügbarkeit sanitärer Einrichtungen auch ein limitierender Faktor für die zulässige Personenzahl und die Einhaltung der Abstandsregeln sein kann.
Zu § 4 (Besondere Anforderungen an die Hygiene)
§ 4 spezifiziert einige besondere Hygieneanforderungen, die über § 3 hinausgehen und nur dann zu beachten sind, wenn sie gezielt in anderen Vorschriften angeordnet werden. Bei diesen Einrichtungen und bei den Veranstaltungen bestehen erhöhe Risiken für eine Übertragbarkeit von Infektionserregern, die es insofern erforderlich machen, sich intensiver mit den Gefahren auseinanderzusetzen und im Anschluss die erforderlichen Maßnahmen zu treffen und zu gewährleisten.
Satz 2 regelt die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen wie Sammelumkleiden, Duschräumen und Wellnessbereichen. Dabei sind auch Einzelkabinen umfasst, die einen gemeinsamen Vorraum haben. Nicht umfasst sind Umkleidemöglichkeiten im Rahmen von Kleidungsgeschäften. Diese Umkleiden stellen keine Gemeinschaftseinrichtungen dar, sondern gehören zum Verkaufsraum.
Zu Absatz 1
In einem Hygienekonzept nach Absatz 1 sind die Maßnahmen zur Verhinderung der Übertragung von Infektionserregern darzulegen. Es hat die Verfahrensweisen zur Einhaltung von Anforderungen an die Hygiene abzubilden und die Dokumentation durchgeführter Maßnahmen sicherzustellen. Soweit aus Gründen des Arbeitsschutzes zusätzliche Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos erforderlich sind, können diese ebenfalls abgebildet werden. Der Umfang des Hygienekonzeptes hängt von den jeweiligen individuellen Gegebenheiten in der Einrichtung oder bei der Veranstaltung ab.
In Absatz 1 Satz 2 Nummern 1 bis 6 werden Vorgaben zum Mindestinhalt eines Hygienekonzepts gemacht. So sind insbesondere Maßnahmen zur Besucherzahl, zum Abstandsgebot, zur Lenkung von Besucherströmen, zur Reinigung von Oberflächen und Sanitäranlagen und zum Lüften, möglichst mit frischer Luft, erforderlich. Auf die teilweisen Ausführungen zu § 3 wird verwiesen. Für die Besucherzahl gibt es keine feste Bezugsgröße wie zum Beispiel eine maximale Besucherzahl für eine bestimmte Fläche. Entscheidend sind hier die örtlichen Verhältnisse. Es muss jederzeit gewährleistet sein, dass die einzelnen Besucherinnen und Besucher das Abstandsgebot einhalten können. Bei kleineren Einrichtungen, die aus einem oder wenigen Räumen bestehen, kann eine maximale Obergrenze von Besucherinnen und Besuchern festgeschrieben werden. Ist zu erwarten, dass die Besucherinnen und Besucher sich in bestimmten Räumen aufstauen könnten, kann die Beschränkung aber auch auf einzelne Räume bezogen werden. Zu dem Hygienekonzept gehört auch, die Wegeführung und die Nutzung von Flächen, Räumen oder Gegenständen so zu gestalten, dass die Einhaltung dieses Abstands möglich ist. Besucherströme können im Rahmen der Wegeführung durch Markierungen, Einbahnstraßenregelungen und gesonderte Zu- und Ausgänge gelenkt werden. In Abhängigkeit von der Größe der zur Verfügung stehenden Flächen und Räume müssen erforderlichenfalls Zutrittsbeschränkungen veranlasst und kontrolliert werden. Wo erforderlich, ist dies durch Terminvorgaben zu gewährleisten, um unkontrollierte Ansammlungen zu vermeiden.
Satz 5 stellt klar, dass damit keine Hygienepläne im Sinne des Infektionsschutzgesetzes gemeint sind. An ein Hygienekonzept sind weniger strenge Anforderungen zu stellen.
Zu Absatz 2
Absatz 2 regelt die Einzelheiten der Erhebung der notwendigen Kontaktdaten und deren datenschutzkonforme Aufbewahrung und Vernichtung. Ob die Daten schriftlich oder digital erhoben werden, gibt die Verordnung nicht vor. Durch die Nutzung digitaler Erhebungsverfahren, beispielsweise über datenschutzkonforme Apps, kann jedoch die Arbeit der Gesundheitsbehörden deutlich erleichtert werden. Die Kontaktdaten können dann auch digital durch die Verpflichteten übermittelt werden.
Die Erhebung von Kontaktdaten ist nur in den in der Verordnung geregelten Fällen verpflichtend. Es müssen nur die Daten angegeben werden, die vorhanden sind. Wenn also jemand keine E-Mail-Adresse besitzt, muss diese auch nicht angegeben werden; die Einrichtung kann dennoch genutzt werden. Soweit sich Besucherinnen oder Besucher weigern, Name und Anschrift anzugeben, sind sie vom Zugang auszuschließen.
Das Erhebungsdatum und die -uhrzeit sind neben der Einrichtung von Löschroutinen auch für die Nachverfolgbarkeit von Bedeutung. Der Speicherungszeitraum von 4 Wochen ist erforderlich, um eine effektive Rückverfolgbarkeit von Infektionen auch praktisch umsetzen zu können. Diese Frist ist auch angemessen, da vor dem Hintergrund der Inkubationszeit des Virus, des bis zum Behandlungsbeginn verstreichenden Zeitraums und der sodann erforderlichen Anordnung und Durchführung einer Testung ein erheblicher Teil der Speicherfrist bereits verstrichen sein kann, bevor das zuständige Gesundheitsamt Maßnahmen zur Rückverfolgung überhaupt einleiten kann. Eine kürzere Frist würde sodann die Rückverfolgbarkeit erheblich einschränken. Eine längere Frist ist vor dem Hintergrund des bisher bekannten Pandemieverlaufs nicht erforderlich.
Die Regelung zur Kontaktdatenerhebung in Absatz 2 wird durch § 28a Absatz 4 IfSG ergänzt, dessen Bestimmungen im Landesrecht nicht zu wiederholen sind. Danach haben die Verantwortlichen sicherzustellen, dass eine Kenntnisnahme der erfassten Daten durch Unbefugte ausgeschlossen ist. Die Daten dürfen nicht zu einem anderen Zweck als der Aushändigung auf Anforderung an die nach Landesrecht für die Erhebung der Daten zuständigen Stellen verwendet werden und sind vier Wochen nach Erhebung zu löschen. Die zuständigen Stellen (nach § 10 Gesundheitsdienstgesetz sind dies die Kreise und kreisfreien Städte) sind berechtigt, die erhobenen Daten anzufordern, soweit dies zur Kontaktnachverfolgung nach § 25 Absatz 1 IfSG erforderlich ist. Die Verantwortlichen sind in diesen Fällen verpflichtet, den zuständigen Stellen die erhobenen Daten zu übermitteln. Eine Weitergabe der übermittelten Daten durch die zuständigen Stellen oder eine Weiterverwendung durch diese zu anderen Zwecken als der Kontaktnachverfolgung ist ausgeschlossen. Die den zuständigen Stellen übermittelten Daten sind von diesen unverzüglich irreversibel zu löschen, sobald die Daten für die Kontaktnachverfolgung nicht mehr benötigt werden.
Nach Satz 5 sind Personen, die in Rahmen einer Erhebung nach dieser Verordnung Kontaktdaten angeben, zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet. Die vorsätzliche Angabe falscher Kontaktdaten stellt nach § 21 Absatz 2 eine Ordnungswidrigkeit dar.
Wer nach der Verordnung Kontaktdaten erhebt, muss auch die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erfüllen. Hierzu zählen insbesondere die Einhaltung von Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO, die Einhaltung von Löschregeln nach Art. 17 DSGVO und die Erfüllung technisch-organisatorischer Anforderungen nach Art. 32 DSGVO.
Zu § 5 (Veranstaltungen)
Zu Absatz 1
Eine Veranstaltung ist ein zeitlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht, einer Programmfolge mit thematischer, inhaltlicher Bindung oder Zweckbestimmung in der abgegrenzten Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters, einer Person, Organisation oder Institution, an dem eine Gruppe von Menschen teilnimmt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 1. Juli 2014, I-20 U 131/13). Der Veranstaltungsbegriff ist sehr weit gefasst: Dazu zählen unter anderem private Feiern aller Art, Unterrichtsformate, bestimmte Kulturangebote wie Kino- oder Theateraufführungen und Großveranstaltungen wie Volksfeste und Festivals. Zusammenkünfte von 2 Personen stellen keine Veranstaltung dar.
Nach Absatz 1 sind grundsätzlich sämtliche Veranstaltungen untersagt, soweit nicht in Absatz 2 eine Ausnahme zugelassen ist.
Zugelassen wird auch die saisontypische Inbetriebnahme von Booten und die dafür erforderlichen Tätigkeiten wie der Transport aus dem Winterlager, das Kranen und Slippen sowie Maßnahmen zur Herstellung der Seetüchtigkeit. In den Hygienekonzepten ist darauf einzugehen, dass ansonsten größere Ansammlungen auf dem Bootsgelände vermieden werden und bei zu geringem Abstand eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Bei allen Arbeiten, die zwingend mehr als eine Person erfordern (z.B. das Kranen, Slippen, transportieren oder die Durchführung von bestimmten Reparaturen), ist eine Durchmischung der Gruppen mit anderen Gruppen durch geeignete Regelungen im Hygienekonzept auszuschließen. Wer Veranstalterin oder Veranstalter ist, richtet sich danach, wer jeweils Ort, Zeit und Zweck der Veranstaltung bestimmt. Das können etwa Segelvereine sein, die ihre Mitglieder zu einer gemeinsamen Aktion aufrufen und dabei ggf. sogar einen Kranführer stellen, oder private Bootseigner, die in eigener Verantwortung ihre Boote zu Wasser bringen.
Zu Absatz 2
Absatz 2 normiert für bestimmte Veranstaltungen und Einrichtungen Ausnahmen vom Verbot des Absatz 1 sowie von den Vorgaben des § 3. Bei diesen Veranstaltungen gilt lediglich das allgemeine Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 sowie das Gebot aus § 2 Absatz 2, Kontakte nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken. Darüberhinausgehende Hygienemaßnahmen sind in eigener Verantwortung zu treffen.
Zu den ausgenommenen Veranstaltungen nach Nummer 1 zählen beispielsweise Übungen der Feuerwehren. Ebenfalls unter diese Ausnahme fallen Gesellschafts- und Bewegungsjagden auf Schalenwild, einschließlich der An- und Abreise der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Diese Jagden dienen der Seuchenprävention (z.B. afrikanische Schweinepest) und dem Schutz vor Wildschäden in der Land- und Forstwirtschaft und damit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit. Zu den beruflich oder dienstlich begründeten Zusammenkünften nach Nummer 2 gehören auch berufliche oder dienstliche Fortbildungsveranstaltungen, die vom Arbeitgeber oder Dienstherrn selbst veranstaltet werden; sie werden daher vom allgemeinen Verbot außerschulischer Bildungsangebote aus § 12a nicht erfasst. Im Bereich der Gesundheits- und Pflegeberufe gilt dies auch für durch Rechtsakt geregelte Weiterbildungen.
Ebenso zulässig bleiben unaufschiebbare Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen. Die allgemeinen Anforderungen nach Absatz 2 Satz 3 Nummern 1 bis 3 sind ebenso einzuhalten wie die Hygienestandards in § 3.
Von Nummer 5 und 7 sind Veranstaltungen erfasst, die nach anderen Vorschriften der Verordnung zulässig sind. Beispiele sind private Zusammenkünfte, Wochenmärkte, religiöse Veranstaltungen oder Profisportveranstaltungen.
Zu § 6 (Versammlungen)
In Abgrenzung zu den allgemeinen Veranstaltungen, für die § 5 gilt, regelt § 6 die Versammlungen im Sinne des Versammlungsrechts.
Zu Absatz 1
Aufgrund der konstituierenden Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 GG für die freiheitlich demokratische Grundordnung bleiben Versammlungen weiterhin zulässig. Allerdings muss aufgrund des Infektionsgeschehens die grundsätzlich zulässige Teilnehmerzahl auf 100 Personen außerhalb geschlossener Räume und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume begrenzt werden. Entsprechend dem Gesamtkonzept der Verordnung sind die grundlegenden Gebote aus § 2 Absatz 1 Satz 1 (Abstandsgebot) sowie gemäß § 3 Absatz 2 (allgemeine Anforderungen) zu gewährleisten.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung gemäß § 2a Absatz 1a unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen verpflichtet. Angesichts ihrer herausragenden verfassungsrechtlichen Bedeutung sollen Versammlungen auch weiterhin mit einer größeren Teilnehmerzahl zulässig sein können und nicht in gleichem Maße den strengen Kontaktbeschränkungen anderer Lebensbereiche unterworfen werden müssen. Um dies zu erreichen bedarf es aus Infektionsschutzgründen anderer, geeigneter Maßnahmen wie der Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung. Unter Berücksichtigung des kommunikativen Aspekts von Versammlungen sind Rednerinnen und Redner von dieser Pflicht befreit.
Zu Absatz 2
Auch bei Eilversammlungen ist es den Organisatorinnen und Organisatoren noch möglich, ein zumindest grundlegendes Hygienekonzept zu erstellen. Für sog. Spontanversammlungen, die sich aufgrund eines spontanen Entschlusses augenblicklich bilden, wäre die Pflicht zur Erstellung eines Hygienekonzepts jedoch eine verfassungsmäßig unzulässige Beschränkung, da sie faktisch unmöglich gemacht würden. Diese sind daher ausgenommen. Die praktische Bedeutung dieser Versammlungen ist jedoch gering.
Zu Absatz 3
In Absatz 3 wird klargestellt, dass die zuständigen Behörden die zulässigen Versammlungen im Einzelfall beschränken, d.h. mit Auflagen versehen, oder gänzlich untersagen können, wenn die konkreten Umstände eine unter epidemiologischen Gesichtspunkten zu verantwortende Durchführung nicht zulassen. Zudem können die zuständigen Behörden Versammlungen, deren Teilnehmerzahl laut Anzeige über die in Absatz 1 genannte Teilnehmerzahl hinausgeht, genehmigen, wenn die konkreten Umstände eine unter epidemiologischen Gesichtspunkten zu verantwortende Durchführung einer Versammlung zulassen.
Zu § 7 (Gaststätten)
Zu Absatz 1
Gaststätten sind grundsätzlich nach Satz 1 zu schließen. Das gilt sowohl für den Gastraum im Gebäude selbst als auch im Außenbereich. Nur der Außerhausverkauf von Speisen und Getränken ist zulässig.
Wegen der mit exponentieller Dynamik gestiegenen Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen bedarf es schnellstmöglich einer erheblichen Reduzierung von Kontakten. Ohne eine weit gefächerte Kontaktbeschränkung droht eine akute Gesundheitsnotlage und eine Überforderung des Gesundheitssystems. Hierzu dienen die zahlreichen Einschränkungen in dieser Verordnung bei Reisen, Freizeiteinrichtungen oder beispielsweise auch bei der Kontaktbeschränkung an sich. Nach Einschätzung des Verordnungsgebers gehören auch die Gaststätten zu den Betrieben, die es zu schließen gilt, um die Möglichkeit der Übertragung des Virus zu reduzieren. Der Betrieb von Gaststätten birgt ein hohes Übertragungsrisiko des Coronavirus, selbst wenn die Gäste mit Abstand zueinander sitzen und entsprechend dem geforderten Hygienekonzept die Gastwirtin oder der Gastwirt erhöhte Anforderungen an die Sicherheit für seine Beschäftigten und seine Gäste umzusetzen hat. Jede Bewegung innerhalb der Gaststätte, sei es durch neue Gäste, sei es durch anwesende Gäste oder sei es durch die Beschäftigten selbst, birgt die erhöhte Gefahr einer Übertragung. Aber auch der Weg zu und die Nutzung der Sanitäranlagen selbst stehen im besonderen Fokus bei der Übertragbarkeit des Virus. In der Vergangenheit hat es Infektionsherde in Gaststätten gegeben. Trotz des Eingriffs in die Grundrechte der Betroffenen wird die Maßnahme insgesamt als verhältnismäßig angesehen. Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung insgesamt aber auch insbesondere der besonders vulnerablen Gruppen überwiegt die wirtschaftlichen Einbußen, die dadurch für die betroffenen Branchen entstehen. Was eine Gaststätte ist, ergibt sich aus § 1 des Gaststättengesetzes.
Betriebskantinen, die gemäß § 25 GastG nur der Bewirtung der eigenen und auch als solcher namentlich bekannten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dienen und wo die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist, dürfen nach Satz 2 Nummer 1 weiterhin öffnen, soweit dies für die Aufrechterhaltung der betrieblichen Abläufe erforderlich ist, etwa bei Krankenhäusern. Die Erforderlichkeit der Versorgung eigener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu beurteilen, obliegt den Betrieben.
Der Außerhausverkauf von Speisen und Getränken nach Satz 2 Nummer 2 wird zugelassen, weil eine Übertragung des Virus beim Außerhausverkauf geringer ist, sofern die Gäste beim Abholen der Speisen und Getränke Abstand halten. Dabei dürfen die Gäste die Gasträume nicht betreten. Tische und Stühle – (auch) im Außenbereich der Gaststätte – dürfen nicht für den Verzehr verwendet werden. Sie sind wegzuräumen oder für die Benutzung zu sperren. Wo der Gast seine Speisen oder Getränke verzehrt, ist ihm unbenommen, sofern es nicht in der Gaststätte erfolgt. In sogenannte Drive-In-Restaurants findet ein Außerhausverkauf statt. Beim Außerhausverkauf ist darauf zu achten, dass Personenansammlungen vermieden werden. Auch hier gilt es, das Abstandsgebot nach Absatz 1 einzuhalten. Ein Betreten der Gaststätte nur für den Abholenden zwecks Abholung der Speisen oder Getränke ist erlaubt.
Damit auch Gaststätten die Bewirtung übernehmen können und damit Cateringbetrieben gleichgestellt werden, dürfen sie in Satz 2 Nummer 3 nur insoweit geöffnet bleiben. Das gilt jedoch nur für solche wenigen Veranstaltungen, die nach § 5 – konkret nach Absatz 2 Nummer 1, 2 und 6 – zugelassen sind.
Beherbergungsbetriebe dürfen nach Satz 2 Nummer 4 für ihre Hausgäste – und nur für diese – Speisen und Getränke wie zum Frühstück oder Abendbrot anbieten. Mit dem Begriff Hausgäste wird im Zusammenhang mit einem Beherbergungsbetrieb klargestellt, dass nur die Beherbergungsgäste bewirtet werden können, die der Beherbergungsbetrieb nach § 17 noch beherbergen darf.
Für die Autobahnraststätten und Autohöfen im Sinne des Bundesfernstraßengesetzes gibt es nach Satz 2 Nummer 5 eine Ausnahmeregelung. Das dient dazu, dass den Kraftfahrern eine Grundversorgung zur Verfügung steht, die auch die Sanitärbereiche umfasst. So wird der Warentransport gewährleistet. Die Autobahnraststätten und Autohöfe sind für jedermann geöffnet.
Zu Absatz 1a
Satz 1 enthält besondere Voraussetzungen für diejenigen Gaststätten, die nach Absatz 1 Nummern 3 bis 5 noch Gäste bewirten dürfen. Hier bedarf es weiterhin eines Hygienekonzeptes und der Erhebung der Kontaktdaten. Ziffer 3 soll der Enthemmung durch übermäßigen Alkoholkonsum entgegenwirken. Nach Ziffer 4 muss das Hygienekonzept weiterhin dem Gesundheitsamt angezeigt werden, sofern beabsichtigt ist, gleichzeitig mehr als 50 Gäste zu bewirten. Ziffer 5 stellt klar, dass der Ausschank alkoholischer Getränke und sein Verzehr ab 21:00 Uhr innerhalb einer Gaststätte unzulässig ist. Das Verbot außerhalb einer Gaststätte ergibt sich bereits aus § 2b. Diese Regelung soll den Gästen einerseits ermöglichen, zum Verzehr des Abendessens ein Glas Wein oder Bier zu konsumieren. Dagegen soll der Verzehr ausschließlich von alkoholischen Getränken zu einer späteren Uhrzeit, z.B. das gemeinsame Trinken an der Hotelbar, verhindert werden.
Satz 2 und 3 regeln aufgrund des stark gestiegenen Infektionsgeschehens eine Maskenpflicht sowohl für Gäste als auch für das Bedienungspersonal im gesamten Bereich der Gaststätte, also Innen und Außenbereiche, Tresen- und Sanitärbereiche. Die Pflicht gilt demnach insbesondere beim Betreten und Verlassen der Gaststätte, beim Warten auf Zuweisung eines Platzes, bei der Bestellung am Tresen oder beim Gang zu und von den Sanitärräumen. Am Tisch ist die Maskenpflicht für Gäste nicht vorgesehen. Hier sitzen die Gäste längere Zeit an ihrem Platz. Ebenso wenig muss das Küchenpersonal außerhalb von Gasträumen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das gleiche gilt – insofern vergleichbar mit dem Einzelhandel –, wenn sich die Beschäftigten beispielsweise durch eine geeignete Trenn- und Schutzwand vor einer möglichen Tröpfchen- und Aerosolübertragung von den Gästen schützen können. Die Anforderungen an die Beschaffenheit der Mund-Nasen-Bedeckung richten sich nach § 2a Absatz 1; damit sind insbesondere Masken mit Ausatemventil verboten.
Die allgemeinen Anforderungen an die Hygiene für jedermann, das Abstands- und Kontaktverbot nach § 2 und auch die allgemeinen Pflichten für Einrichtungen mit Publikumsverkehr nach § 3 gelten im Übrigen für alle noch geöffneten Gaststätten.
Zu Absatz 2
Zwar darf nach Satz 2 Nummer 2 der Außerhausverkauf von Speisen und Getränken erfolgen. Hiervon macht Absatz 2 wieder eine Einschränkung beim Verkauf von Alkohol. Dieser ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr am Folgetag verboten. Dies gilt auch für gastronomische Lieferdienste wie beispielsweise Pizzaservice, die keine Gaststätten im Sinne von § 1 Gaststättengesetzes sein müssen. Beim Außerhausverkauf ist darauf zu achten, dass Personenansammlungen vermieden werden. Auch hier gilt es das Abstandsgebot nach Absatz 1 einzuhalten. Diese Regelung ist gleichlaufend mit den Regelungen des § 8 Absatz 3 für die Geschäfte des Einzelhandels.
Zu Absatz 3
Absatz 3 verbietet die Öffnung von Diskotheken, Tanzlokalen und ähnlicher Einrichtungen, in denen zu Vergnügungszwecken getanzt wird. Als Schank- oder Speisewirtschaft gemäß § 1 Gaststättengesetz dürfen sie unter den Bedingungen des § 7 agieren, d. h. ein Außerhausverkauf von Speisen und Getränken ist möglich. Der Alkoholverkauf ist ab 23.00 Uhr verboten.
Zu § 8 (Einzelhandel)
Zu Absatz 1
Absatz 1 regelt die speziellen Anforderungen für die Verkaufsstellen des Einzelhandels. Der Großhandel wird von § 8 nicht erfasst und ist zulässig. Wegen der stark steigenden Infektionszahlen müssen auch im Einzelhandel große Einschränkungen vorgenommen werden, um die Kontakte in einem größeren Umfang als bisher zu reduzieren. Wie in der Anfangsphase der Pandemie bleiben nur die für die Versorgung der Bevölkerung notwendigen Verkaufsstellen geöffnet. In diesen Verkaufsstellen ist auch eine Warenausgabe möglich. Banken Sparkassen, Reinigungen und Waschsalons dürfen auch öffnen, sind jedoch keine Verkaufsstellen des Einzelhandels, sondern Dienstleistungen und daher gemäß § 9 als nicht körpernahe Dienstleistungen erlaubt. Auch Kfz-Werkstätten und Fahrradwerkstätten können gemäß § 9 öffnen. Der Verkauf von Fahrzeugen und Fahrrädern ist nur gemäß § 8 Absatz 2 Nummer 1 zulässig. Auch Abhol- und Lieferdienste sind als Dienstleistungen zulässig. Auch eine Direktvermarktung von Lebensmitteln ist erlaubt. Unter anderem sind Baumärkte zu schließen.
Mit der Neufassung der Verordnung zum 1. März 2021 wurden die Verkaufsstellen des Einzelhandels, die öffnen dürfen, erweitert auf sämtliche Geschäfte für Pflanzen und Gartenbaucenter einschließlich räumlich getrennter Gartenabteilungen von Baumärkten. Zu diesen Verkaufsstellen zählen unter anderem:
Gärtnereien (Einzelhandels-Gärtnereien);
Baumschulen (Einzelhandels- bzw. Garten-Baumschulen);
Die Einbeziehung der Gartenabteilungen von Baumärkten, sofern diese räumlich vom Sortiment im Übrigen abgetrennt sind, erfolgt aus Gründen der Gleichbehandlung. Es genügt dabei, wenn die Gartenabteilung einen nach dem Gesamtbild eigenständigen Bereich darstellt. Es ist nicht erforderlich, dass sich die Pflanzenabteilung in einer separaten Räumlichkeit mit eigenständigen Zugang befindet. Diese Bereiche haben vielfach den Charakter eines eigenständigen Gartencenters.
Die Öffnung des Einzelhandels für Pflanzengeschäfte etc. erfolgt, weil für die Produkte, welche dort angeboten werden, ein besonderes gesellschaftliches Bedürfnis besteht und viele Pflanzen nur in einem bestimmten Zeitfenster angepflanzt werden können. Mit dem Beginn des Frühlings steigt bei vielen Menschen die Nachfrage nach Blumen oder Gartenarbeitsartikeln (z.B. Handschuhe und Blumenerde). Die leicht sinkenden Infektionszahlen rechtfertigen daher eine Öffnung des Einzelhandels für diesen Bereich.
Im Satz 3 wird festgelegt, wie im Falle von Mischsortimenten zu verfahren ist. Es kommt auf den Schwerpunkt des Sortiments für die Entscheidung an, ob die Verkaufsstellen geöffnet bleiben können. Bei einer Abgrenzung von erlaubten zu nicht erlaubten Sortimenten ist maßgeblich, welches überwiegt, mithin mehr als 50 % ausmacht. Die Abgrenzung ist anhand der Verkaufsfläche vorzunehmen. Abweichend kann die Betreiberin oder der Betreiber dem zuständigen Gesundheitsamt auch anhand von Sortiments- und Umsatzangaben nachweisen, dass die erlaubten Sortimentsanteile überwiegen. Ist insofern das Hauptsortiment erlaubt, darf das nicht erlaubte Nebensortiment mitverkauft werden. Es muss nicht abgedeckt werden. Dabei wird erwartet, dass keine Ausweitung der non-food-Produkte im Lebensmitteleinzelhandel über den bisherigen Umfang hinaus erfolgt. Mit der Regelung wird erreicht, dass bestimmte Produkte wie beispielsweise Zigaretten am Markt noch zu erlangen sind. Im umgekehrten Fall, wenn nur das Nebensortiment erlaubt ist, ist die Verkaufsstelle ganz zu schließen. Hierbei hilft es nicht, die nicht erlaubten Sortimentsteile abzudecken. Das führt nicht dazu, dass nun die Verkaufsstelle zu einer erlaubten Verkaufsstelle wird. Bei der Betrachtung ist das ursprüngliche Sortiment einzubeziehen. Ziel der Schließungen ist es, die Anzahl der Verkaufsstellen stark zu reduzieren. Dabei ist mittelbare Folge der Schließung von Verkaufsstellen, dass einzelne Produkte nicht mehr in allen Verkaufsstellen erworben werden können.
Gemäß Satz 4 bedarf es Vorgaben im Hinblick auf die Anzahl von Kundinnen und Kunden in den Geschäften. Die Steuerung erfolgt über die Kundenzahl pro Quadratmeter. Einzig für Lebensmittelgeschäfte gibt es eine Ausnahme. In diesem wichtigen Bereich sollen Warteschlangen vermieden werden, die möglicherweise psychologisch ein übertriebenes Einkaufsbedürfnis (sog. Hamstern) von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen hervorrufen könnte. Überwiegend besteht ein Sortiment aus Lebensmitteln, wenn es über 50 % des Sortiments ausmacht. Bei der Berechnung der Verkaufsflächen wird sich an der baurechtlichen Rechtsprechung zu Verkaufsflächen im Zusammenhang mit der Großflächigkeit eines Handelsbetriebes im Sinne von § 11 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 Baunutzungsverordnung angelehnt.
Zu Absatz 2
Die bloße Ausgabe von im Fernabsatz – etwa im Internet oder per Telefon – verbindlich gekauften Waren ist auch bei Verkaufsstellen gemäß Nummer 1 möglich, die ansonsten schließen müssen. Auch die Bezahlung kann anlässlich der Abholung erfolgen, da sie nicht zum Abschluss des Kaufvertrags gehört, sondern zu dessen Erfüllung. Eine Warenausgabe innerhalb geschlossener Räume darf nur erfolgen, wenn sie jeweils nur von einer Kundin oder einem Kunden betreten werden. Im Übrigen gilt Absatz 5, wonach auch vor und in Warenausgabestellen eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Ansammlungen von Kundinnen und Kunden darf es nicht geben; auch im Rahmen einer Warenausgabe gilt das allgemeine Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1. Auch eine Auslieferung der Ware ist zugelassen.
Zu Absatz 3
Darüber hinaus müssen Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsstellen ein Hygienekonzept im Sinne von § 4 Absatz 1 erstellen. Dabei ist sicherzustellen, dass es zu keinen Ansammlungen von Kundinnen und Kunden kommt. Auch wenn keine Pflicht hierzu besteht, bietet es sich an, auf die Anzahl der Kontrollkräfte und deren Aufgaben zur Einhaltung der Verpflichtungen aus dieser Verordnung einzugehen. Als Kontrollkräfte können dabei auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Geschäftes eingesetzt werden, sofern sie dabei jedoch parallel zur Kontrolltätigkeit keine Verkaufs- und Beratungstätigkeit im Geschäft vornehmen. Bei Ein-Personenbetrieben (zum Beispiel inhabergeführte Einzelhandelsbetriebe ohne weiteres Personal oder Geschäften mit nur einer im Ladenlokal beschäftigten Person) kann die im Verkaufsraum anwesende Person sowohl die Kontroll- als auch die Verkaufstätigkeit wahrnehmen. Weiterhin wird vorgegeben, dass Möglichkeiten zur Handdesinfektion im Eingangsbereich vorhanden sind. § 8 gilt auch für die Verkaufsstellen bei Dienstleisterinnen und Dienstleistern und Handwerkerinnen und Handwerkern.
Satz 3 regelt das Verkaufsverbot von Alkohol zwischen 23.00 Uhr und 06.00 Uhr am Folgetag. Mit dem Genuss von Alkohol gehen besondere Gefahren einher. Seine enthemmende Wirkung führt häufig in Gruppen zu einer Unterschreitung des Abstandsgebotes und der Nichteinhaltung von Hygieneregeln. Dies soll aufgrund des fortschreitenden Infektionsgeschehens in der Nacht soweit wie möglich zumindest von gewerblicher Seite unterbunden werden. Wie auch beim Außerhausverkaufsverbot bei Gaststätten gemäß § 7 dürfen auch Verkaufsstellen wie beispielsweise Tankstellen oder Supermärkte keinen Alkohol in der Nacht verkaufen. Unzulässig ist auch die Ausgabe von Alkohol nach 23 Uhr, wenn er bereits vor 23 Uhr im Fernabsatz verkauft worden ist (z.B. durch „click and collect„).
Zu Absatz 4
Weil in Einkaufszentren und Outlet-Centern Geschäfte konzentriert vorhanden sind, bedarf es in Absatz 4 besonderer zusätzlicher Regelungen für deren Betreiberinnen und Betreiber, damit auch steuernd in die Flächen vor den einzelnen Geschäften eingegriffen wird. Hierzu müssen die Betreiberinnen und Betreiber dem zuständigen Gesundheitsamt ein Hygienekonzept vorlegen und sich genehmigen lassen, bevor das Einkaufszentrum oder das Outlet-Center betrieben werden darf. Ihre Verpflichtung, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten, ergibt sich aus § 4 Absatz 1 Satz 3. In den Einkaufszentren oder im Outlet-Center dürfen nur solche Verkaufsstellen öffnen, die gemäß Absatz 1 öffnen können.
Zu Absatz 5
Absatz 5 regelt die qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckungspflicht für Kundinnen und Kunden sowie das Personal auf denjenigen Flächen, auf denen mit Kundinnen und Kunden Kontakte entstehen können. Dies betrifft auch Theken- und Tresenbereiche. Das Ausweiten der Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung ist erforderlich, um dem aktuellen Infektionsgeschehen Rechnung zu tragen. In Sozial- und Gemeinschafträumen, die ausschließlich dem Personal zugänglich sind, gilt diese Pflicht nicht. Darüber hinaus ist Personal von der Maskenpflicht befreit, wenn dieses beispielsweise durch eine geeignete Trenn- und Schutzwand vor einer möglichen Tröpfchen- und Aerosolübertragung durch Kundinnen oder Kunden geschützt ist. Mit dem Betreten der Verkaufsfläche (Eingangstür) und während des gesamten Aufenthaltes in Verkaufs- und Warenausgabestellen des Einzelhandels, in abgeschlossenen Verkaufsständen und in überdachten Verkehrsflächen von Einkaufszentren sowie auf Wochenmärkten haben Kundinnen und Kunden eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese gilt auch vor den Verkaufs- und Warenausgabenstellen und deren Parkplätze. Damit ist der unmittelbare Nahbereich der Eingänge gemeint.
Näheres zu der qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung findet sich in § 2a Absatz 1a. Die Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhaber sowie die Betreiberinnen und Betreiber des Einkaufszentrums oder des Outlet-Centers haben im Rahmen ihres Hausrechtes mit den ihnen zu Gebote stehenden Mitteln dafür zu sorgen, dass die Kundinnen und Kunden ihrer Verpflichtung nachkommen. Die Ausübung des Hausrechts bedeutet, dass sie notfalls den Aufenthalt der Kundinnen und Kunden in dem Geschäft oder dem Einkaufszentrum bzw. Outlet-Center beenden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es Kundinnen und Kunden gibt, die nach § 2a Absatz 1 Satz 5 nicht verpflichtet sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Zu § 9 (Dienstleistungen)
§ 9 gilt für Dienstleistungen, die von Dienstleisterinnen und Dienstleistern, Handwerkerinnen und Handwerkern, Gesundheitshandwerkerinnen und Gesundheitshandwerkern erbracht werden. In der Überschrift wird der Oberbegriff „Dienstleistungen“ verwendet. Inhaltlich ist damit keine Veränderung zur früheren Überschrift „Dienstleisterinnen und Dienstleister, Handwerkerinnen und Handwerker“ verbunden.
Zu Absatz 1
Die Erbringung von Dienstleistungen ohne Körperkontakt ist zulässig. Bei diesen eher sachbezogenen Leistungen wie denen eines Dachdeckers, Installateurs oder Schornsteinfegers ist der Abstand zum Kunden von ca. 1,5 Metern unproblematisch einhaltbar. Die Dienstleisterin oder der Dienstleister üben die Tätigkeit ohne die Zuarbeit der Kundinnen und Kunden aus. Für diese Tätigkeiten gelten nur die Voraussetzungen und Anforderungen nach § 2 und § 3.
Die Erbringung von Dienstleistungen mit Körperkontakt ist grundsätzlich unzulässig. Bei diesen eher personenbezogenen Leistungen geht der unmittelbare Kundenkontakt mit stark erhöhten Risiken einer Übertragbarkeit des Coronavirus einher, insbesondere weil sie innerhalb des Mindestabstandes von 1,5 Metern ausgeführt werden. Vom Verbot betroffen sind folglich beispielsweise kosmetische Leistungen, Tätowierungen und Massagen.
Ausnahmen sind vorgesehen, soweit sie notwendig sind. Das betrifft die medizinisch bedingten Dienstleistungen, die von den Gesundheits- und Heilberufen sowie den Gesundheitshandwerkerinnen und Gesundheitshandwerkern wie Augenoptikerinnen und Augenoptiker, Hörgeräteakustikerinnen und Hörgeräteakustiker, Orthopädietechnikerinnen und Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacherinnen und Orthopädieschuhmacher und Zahntechnikerinnen und Zahntechniker ausgeführt werden. Auch die Fußpflege, die im Rahmen der Podologie erfolgt, ist eine medizinisch notwendige Dienstleistung. Massagestudios müssen schließen, es sei denn, sie sind physiotherapeutisch aufgrund eines ärztlichen Rezeptes tätig. Medizinisch notwendige Dienstleistungen sind auch solche, die zur Verhinderung von Verletzungen im Zusammenhang mit künstlichen Nägeln oder Piercings erfolgen.
Pflegerisch notwendige Dienstleistungen sind ebenfalls zulässig. Gemeint sind solche Dienstleistungen, die erfolgen müssen, weil Personen aufgrund ihrer Hilfsbedürftigkeit die Tätigkeiten nicht selbst durchführen können.
Beim Verbot körpernaher Dienstleistungen sind bestimmte Dienstleistungen ausgenommen, für die ein besonderes gesellschaftliches Bedürfnis besteht. Erlaubt sind insbesondere die Friseurdienstleistungen, also konkret das Haare- und Bartschneiden. Die Friseurdienstleistungen gehören zur elementaren Körperhygiene, mithin zu den Grundbedürfnissen eines Menschen. Ihre besondere Bedeutung ergibt sich nicht zuletzt aus den Vorschriften über den Regelbedarf des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches (hierzu OVG Schleswig, Beschluss vom 9. November 2020, 3 MR 60/20, Rn. 49 – juris). Gleiches gilt für Dienstleistungen der Nagelpflege. Auch bei diesen Dienstleistungen besteht – insbesondere nach einem längeren Lockdown – ein besonderes gesellschaftliches Bedürfnis. Im Vergleich zu anderen körpernahen Dienstleistungen wie z.B. der Kosmetik besteht die Besonderheit, dass die Kundinnen und Kunden Haareschneiden und Nagelpflege nur eingeschränkt selbst durchführen können. Im Vergleich zur Tätowierung ist die Nagelpflege nicht aufschiebbar, sondern es handelt sich um eine wiederkehrende Leistung der Körperpflege. Eine Tätowierung stellt dagegen in der Regel eine einmalige Verschönerung des Körpers dar, bei der es eher zumutbar ist, wenn das Stechen eines Tattoos sich ein wenig verzögert.
Der Begriff der Nagelpflege ist dabei weit auszulegen. Erlaubt sind alle Tätigkeiten, die zur Pflege an Nägeln durchgeführt werden. Dabei muss die Tätigkeit nicht in einem Nagelstudio durchgeführt werden. Auch andere Einrichtungen, welche Nagelpflege anbieten, dürfen diese Dienstleistung ausführen.
Angesichts der sich verbesserten infektiologischen Situation ist es nach Einschätzung des Verordnungsgebers daher nach Abwägung möglich, die genannten Dienstleistungen wieder zuzulassen, und zwar unter strengen Hygieneauflagen gemäß Absatz 1a und den Anforderungen nach Absatz 2.
Zu Absatz 1a
Bei allen körpernahen Dienstleistungen müssen sowohl die Dienstleisterinnen und Dienstleister als auch die Kundinnen und Kunden zumindest eine medizinische Maske oder eine vergleichbare Maske gemäß § 2 Absatz 1a tragen.
Darüber hinaus haben die Dienstleisterinnen oder die Dienstleister bei Tätigkeiten am Gesicht eine höherwertige Maske und ein Gesichtsvisier zu tragen. Diese FFP2- und vergleichbare Masken dürfen kein Ausatemventil haben. In diesem Fall muss die Kundin oder der Kunde keine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2 Absatz 1a tragen. Dieser erhöhte Schutz ist notwendig, weil in dem Gesicht-zu-Gesicht-Kontakt eine hohe abstrakte Gefahr für das Übertragungsrisiko des Coronavirus besteht. Je länger der Gesicht-zu-Gesicht-Kontakt dabei andauert, desto stärker steigt die Gefahr für eine Übertragung. Kennzeichnend für das SARS-CoV-2 Coronavirus ist nämlich seine Verbreitung über Tröpfchen, die beim Husten, Niesen oder Sprechen besonders übertragen werden.
Die Anforderungen nach Satz 1 und Satz 2 gelten nach Satz 4 nicht in den Fällen, in denen aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung bei der Kundin oder beim Kunden eine fachgerechte Ausführung der erbetenen Tätigkeit nicht erfolgen kann. Beispielsweise kann es notwendig sein, dass eine hörgeschädigte Kundin oder ein hörgeschädigter Kunde das Lippenbild der Hörakustikerin oder des Hörakustikers sehen muss. Hier bedarf es jedoch annähernd ähnlich effektiver Schutzmaßnahmen.
Besondere Regelungen für die Gesundheits- und Heilberufe sind in dieser Verordnung nicht notwendig. Die Vorgaben ergeben sich bereits aus deren eigenen Regularien.
Zu Absatz 2
Dienstleisterinnen und Dienstleister, die zulässige Tätigkeiten mit Körperkontakt ausüben, haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen und die Kontaktdaten der Kundinnen und Kunden nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
Zu Absatz 3
Die Vorschrift betrifft das Verhältnis zum generellen Verbot von Verkaufsstellen des Einzelhandels in § 8 Absatz 1 Satz 1. Dieses Verbot soll für Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe nicht gelten, wenn sie zwar Waren verkaufen, der Umfang des Verkaufs gegenüber der Dienstleistungstätigkeit aber von untergeordneter Bedeutung ist. Optikerinnen und Optiker oder Hörgeräteakustikerinnen und Hörgeräteakustiker werden beispielsweise von dieser Norm erfasst.
Zu Absatz 4
Der Betrieb des Prostitutionsgewerbes und die Erbringung sexueller Dienstleistungen mit Körperkontakt werden weiterhin untersagt. Es bedarf weiterhin einer erheblichen Reduzierung von Kontakten. Ohne eine weit gefächerte Kontaktbeschränkung droht eine akute Gesundheitsnotlage und eine Überforderung des Gesundheitssystems. Zu diesen weit gefächerten Maßnahmen gehört auch das Verbot im Bereich der Prostitution.
Was ein Prostitutionsgewerbebetrieb ist, ergibt sich aus § 2 des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 30. November 2020 (BGBl. I S. 2600).
Zu § 10 (Freizeit- und Kultureinrichtungen)
Zu Absatz 1
Freizeiteinrichtungen und Kultureinrichtungen sind für den Publikumsverkehr zu schließen.
Diese Regelung dient der Kontaktminimierung. Als Beispiele zählen die in § 10 Absatz 1 genannten Einrichtungen. Lottoannahmestellen, die ihr Angebot als Nebensortiment in den Verkaufsstellen vertreiben, sind keine Wettannahmestellen im Sinne dieser Verordnung und dürfen geöffnet bleiben. Zu Freizeiteinrichtungen, die zu schließen sind, zählen im Übrigen auch Autokinos, Tierparks, Zoos und Wildparks und Aquarien, wobei entsprechend Absatz 4 die Außenbereiche einzelner Einrichtungen geöffnet werden können. Die Aufrechterhaltung der Schließung von Sonnenstudios ist auch weiterhin gerechtfertigt, um die Kontakte, die im Zusammenhang des Besuches eines Sonnenstudios entstehen, zu minimieren. Eine Ungleichbehandlung zu körpernahen Dienstleistungen ist gerechtfertigt, da bei vielen körpernahen Dienstleistungen die Kundinnen und Kunden auf die Tätigkeit der Dienstleisterin oder des Dienstleisters angewiesen sind, um die Dienstleistung in Anspruch zu nehmen.
Zu Absatz 2
Frei zugängliche Spielplätze unter freiem Himmel werden aus sozialen Gründen von Absatz 1 ausgenommen. Für Spielplätze ist nach Satz 2 ein Hygienekonzept zu erstellen. Um hier pragmatische und umsetzbare Lösungen vor Ort zu erreichen, hat das Sozialministerium „Handlungsempfehlungen zur Umsetzung in den Kommunen“ veröffentlicht.
Zu Absatz 3
Absatz 3 gestattet die Ausleihe und Rückgabe von Medien bei Bibliotheken analog des „click and collect“ beim Einzelhandel.
Zu Absatz 4
Absatz 4 regelt die Voraussetzungen, unter denen die Außenbereiche von Tierparks, Wildparks, Aquarien, Angelteichen und Zoos geöffnet werden dürfen. Aufgrund des Aufenthaltes unter freiem Himmel kombiniert mit einer räumlichen Besucherzahlbegrenzung besteht hier nur eine geringe Infektionsgefahr. In Bereichen, in denen mit erhöhtem Publikumsaufkommen (beispielsweise besonders attraktive Tiergehege bzw. Anlagen, Wegkreuzungen und Engstellen) gerechnet werden muss, haben die Betreiberinnen und Betreiber im Rahmen des Hygienekonzeptes gesonderte Regelungen für Maskenpflichten und Besucherbegrenzungen zu treffen. Dies gilt auch für den Bereich der Ein- und Ausgänge.
Zu § 11 (Sport)
§ 11 regelt die Ausübung von Sport innerhalb und außerhalb von Sportstätten, draußen und drinnen. Als Sport im Sinne des § 11 zählt auch Tanzen einschließlich Balletttanz sowie Fitnesstraining und Bewegungsübungen in gemeinnützigen und gewerblich betriebenen Studios.
Zu Absatz 1
Bei der Regelung von Sport ist es weiterhin notwendig, die Ausübung von Sport personell weitgehend einzuschränken. Die Vorschrift umfasst sowohl Freizeit- als auch Breiten-, Leistungs- und Spitzensport. Sport kann in folgenden drei möglichen Konstellationen ausgeübt werden: Entweder treibt jemand alleine Sport oder zusammen mit den Personen seines eigenen Haushaltes oder es treiben zwei Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten gemeinsam Sport. Mit der Änderung zum 1. März 2021 wurde die generelle Schließung von Sportanlagen und Fitnessstudios aufgehoben. In dem zugelassenen Umfang darf der Sport auch in Sportanlagen oder im Sportstudio ausgeübt werden. Soweit der Sport in geschlossenen Räumen ausgeübt wird, gelten die oben geschilderten Konstellationen für jeden einzelnen Raum. Damit ist klargestellt, dass innerhalb eines Raumes nicht mehr als in Satz 1 genannte Personen nebeneinander Sport treiben dürfen. Innerhalb geschlossener Räume besteht aufgrund der sportbedingten erhöhten Atmung das besondere Risiko, dass sich Aerosole von möglicherweise infizierten Personen verbreiten und andere Personen anstecken könnten. Als separate Räume gelten dabei auch die Bereiche von Sporthallen, die durch fest installierte Trennvorhänge, die vom Boden bis zur Decke reichen, separiert werden können. Hinsichtlich der Feststellung der einzelnen Räume sind grundsätzlich die der baurechtlichen Nutzungsgenehmigung zugrundeliegenden Pläne maßgebend. Nicht ausreichend sind hingegen bloße Stellwände, die einen Raum aufteilen.
Auch die Sportausübung in Anlagen außerhalb geschlossener Räume ist nur alleine, zusammen mit den Personen seines eigenen Haushaltes oder zwei Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten möglich. Die Trainerinnen und Trainer sind dabei mit zu berücksichtigen, eine Erweiterung des zulässigen Personenkreises um Trainerinnen und Trainer ist nicht zulässig. Untersagt ist damit sämtlicher Mannschafts- oder Gruppensport. Soweit mehrere Personen auf einer Sportanlage getrennt Sport treiben, ist dies nur zulässig, soweit eindeutig keine gemeinsame Sportausübung vorliegt und die Virusübertragung durch Aerosole nicht zu befürchten ist. Die bloße Einhaltung des Mindestabstandes reicht dabei nicht aus.
Für die Ausübung von Sport gelten zudem die allgemeinen Regelungen der Verordnung, insbesondere sind die Anforderungen des § 3 zur Schließung von Gemeinschaftsräumen, Lüften, Desinfektion etc. einzuhalten.
Zu Absatz 2
Schwimm- und Spaßbäder werden geschlossen. Dies liegt daran, dass diese Einrichtungen zwingend die Nutzung von Gemeinschaftsräumen wie z.B. Umkleiden und Duschen voraussetzen. Dabei lässt es sich nicht vermeiden, dass eine Vielzahl von Besuchern diese Einrichtungen zeitgleich oder in kurzen zeitlichen Abständen nutzen.
Schwimmbecken zur medizinischen Rehabilitation sind keine „Schwimmbäder“ im Sinne dieser Vorschrift.
Zu Absatz 3
Absatz 3 regelt die schon bisher bestehende Ausnahmemöglichkeit für bestimmte Sportlerinnen und Sportler. Ebenfalls gilt eine Ausnahme für Rehasport. Bei der Ausnahmemöglichkeit für Kader sind auch Nachwuchskader (Nachwuchskader II und Landeskader) mit umfasst. Nachweise des Kaderstatus durch den jeweils zuständigen Sportfachverband sind bei Beantragung der Ausnahmegenehmigung.
Zu Absatz 4
Absatz 4 regelt eine Ausnahme, um professionelle Sportausübung zu ermöglichen.
Zu § 12 (Bildungseinrichtungen und -angebote)
Zu Absatz 1
In Absatz 1 wird das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur ermächtigt, Rechtsverordnungen nach § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes für Schulen sowie für staatliche und staatlich anerkannte Hochschulen zu erlassen. Von der Verordnungsermächtigung umfasst sind auch Regelungen zum Verhalten von Schülerinnen und Schülern auf dem Weg von ihrer Wohnung zur Schule und zurück. Möglich sind auch Regelungen über Teilbereiche des Schulweges, etwa von der nächsten Haltestelle bis zum Schulgelände. In der Rechtsverordnung können auch von § 12 abweichende Pflichten von Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern oder anderen Personen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, sowie Pflichten zum Einhalten von Mindestabständen oder von Gruppengrößen geregelt werden. Auch können Abweichungen von § 18 Absatz 1 für Fahrten in Schulbussen geregelt werden.
Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur bleibt befugt, weitergehende Empfehlungen und Hinweise zu erteilen, zum Beispiel zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch über die rechtlichen Vorgaben hinaus.
Zu Absatz 2
Absatz 2 stellt klar, dass die Vorgaben dieser Verordnung wie beispielsweise das Abstandsgebot nach § 2 Absatz 1 und das Kontaktverbot nach § 2 Absatz 4 für Schulen und Hochschulen nicht gilt.
Zu § 12a (Außerschulische Bildungsangebote)
Zu Absatz 1
Außerschulische Bildungsangebote sind untersagt, soweit die Teilnehmer dafür anwesend sind. Zulässig bleiben daher insbesondere digitaler Fernunterricht, digitale Fernangebote, wie bei Arbeitsmarkt- und Qualifikationsprojekten.
Außerschulische Angebote umfassen sämtliche Bildungsangebote und Bildungsstätten, die nicht unter § 12 fallen. Dazu zählen zum Beispiel das Bildungszentrum für Natur, Umwelt und ländliche Räume, Einrichtungen zur Berufsvorbereitung, Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Weiterbildung, Einrichtungen zur Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, Fahrschulen, Musikschulen, Familienbildungsstätten und andere qualifizierte Anbieter.
Das Verbot umfasst Bildungsangebote, die in Schleswig-Holstein stattfinden, unabhängig vom Sitz der Anbieterin oder des Anbieters. Beispielsweise dürfen keine praktischen Fahrstunden im schleswig-holsteinischen Straßenverkehr durchgeführt werden, auch wenn die Fahrschule ihren Sitz außerhalb von Schleswig-Holstein hat. Auf die Sonderregelungen des Absatzes 4 für den Fahrunterricht wird ergänzend hingewiesen.
Die Prüfungen selbst dürfen im Bereich der außerschulischen Bildungseinrichtungen unter den Voraussetzungen des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 durchgeführt werden.
Zu Absatz 2
In Absatz 2 werden einzelne Bildungsangebote von besonderer Bedeutung unter besonderen Voraussetzungen als Präsenzveranstaltungen zugelassen. Dies betrifft beispielsweise den prüfungsvorbereitenden Unterricht in Integrationskursen, Berufssprachkursen, Erstorientierungs- sowie Starterpaket für Flüchtlinge (STAFF)-Kursen und auch den zum Erwerb eines Schulabschlusses prüfungsvorbereitenden Unterricht an Volkshochschulen. Integrationskurse und Berufssprachkurse sind solche nach §§ 43 und 45a des Aufenthaltsgesetzes.
Auch berufliche Qualifikationen, deren Notwendigkeit zwingend für die jeweilige Berufsausübung ist, sind nach Nummer 3 zulässig. Zwingende Voraussetzung ist jedoch auch, dass sich aus der Rechtsnorm ergibt, dass die Qualifikation in Präsenz durchzuführen ist. Von der Norm erfasst sind beispielsweise Unterrichtungen für Wachpersonen oder auch vorbereitende Kurse für Sachkunde- bzw. Fachkundeprüfungen wie bei Gefahrgutfahrern. Die Prüfungen selbst sind gemäß Absatz 1 Satz 2 zulässig.
Zur Reduzierung der Infektionswahrscheinlichkeit sollen außerschulische Bildungsangebote grundsätzlich als Fernunterricht durchgeführt werden. Dies ist jedoch bei qualifizierten Sprachprüfungen nicht möglich. Zur Erreichung der Ausbildungs- oder Lernziele und um die Integration nicht weiter zu verzögern, sind insbesondere Prüfungen erforderlich. Die Durchführung des prüfungsvorbereitenden Unterrichts im letzten Modul bzw. in den letzten 100 Unterrichtseinheiten der Integrations-, Berufssprach-, Erstorientierungs- und Starterpaket für Flüchtlinge-Kurse vor der Prüfung sind daher auch als Präsenzunterricht unter Einhaltung der vorgegebenen Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig.
Lerngruppen sollten grundsätzlich nicht durchmischt werden und Gemeinschaftsräume nur zeitlich versetzt von Lerngruppen betreten werden. Eine Gruppengröße von max. 10 Personen unter Einhaltung des Mindestabstands sollte nicht überschritten werden.
Zu Absatz 3
Nach Absatz 3 gelten für die hier genannten Bereiche die Vorschriften über berufsbildende Schulen entsprechend, die sich derzeit aus der vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf der Grundlage von § 12 Absatz 1 erlassenen Schulen-Coronaverordnung ergeben. Das bedeutet, dass die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung und die von den Heilberufekammern durchgeführte überbetriebliche Berufsausbildung in Präsenz ermöglicht wird, sofern diese der Vorbereitung auf eine Prüfung im aktuellen Ausbildungsjahr dient und eine angemessene Prüfungsvorbereitung auf Distanz nicht möglich ist. Gleiches gilt für auf die Prüfung vorbereitender Kurse für Meisterprüfungen und Berufsabschlüsse und die Gesundheitsfach- und Pflegeschulen.
Zu Absatz 4
In Absatz 4 werden die Regelungen für den Fahrunterricht gesondert geregelt. Praktischer Unterricht ist zulässig, jedoch nur für die berufliche Ausbildung. Theorieunterricht darf nur Online erfolgen. Dem Begriff der „berufsbezogenen Ausbildung“ unterfallen die Ausbildungen
a) zum Erwerb der Fahrerlaubnisklassen C/C1/C1E/D/D1/DE/D1E,
b) zum Erwerb der Fahrerlaubnisklasse B/BE in Förderung der Bundesagentur für Arbeit,
c) zum Erwerb der Fahrerlaubnisklasse B/BE bei stichhaltiger Arbeitgeberbescheinigung und bei eindeutiger Berufsbezogenheit,
d) zum Erwerb der Fahrerlaubnisklasse T (z.B. für Landwirte, Lohnunternehmer, siehe § 6 Abs. 5 Fahrerlaubnis-Verordnung)
sowie die Fahrausbildung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr, des Rettungsdienstes, des Katastrophenschutzes, des Technischen Hilfswerkes oder einer vergleichbaren Einrichtung.
Der Nachweis der Berufsbezogenheit beim Erwerb der Fahrerlaubnisklasse B/BE ist durch eine Bescheinigung des Arbeitgebers nachzuweisen. Fahrschüler und deren Eltern können keine Berufsbezogenheit nachweisen. Zu den von der Verordnung erfassten Berufszweigen gehören beispielsweise ambulante Pflegedienste, Postboten, Kurierdienste, Lieferdienste, Autohäuser, Außendienste, Taxi- und Mietwagengewerbe, Schülerbeförderung (in Kleinbussen), Handwerker oder Dienstleister.
Ein Formblatt zum Download für den Arbeitgeber wird auf der Seite des MWVATT bereitgestellt. Dieses Formblatt ist der ausbildenden Fahrschule zu geben, bei der praktischen Fahrausbildung mitzuführen und auf Verlangen den Ordnungsbehörden bei Kontrollen vorzulegen. Die Verantwortung für die Mitnahme liegt allein beim Fahrlehrer.
Der theoretische und praktische Unterricht zum Erwerb der Grundqualifikation nach § 2 und der Weiterbildung nach § 5 des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes kann in Präsenz erfolgen.
Im Übrigen gelten die weiteren normierten Anforderungen. Im Fahrzeug dürfen sich nicht mehr als zwei Personen befinden. Zudem ist ein Hygienekonzept zu erstellen und während des gesamten Unterrichts ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
Zu Absatz 5
Einzelunterricht in Hundeschulen wird wieder ermöglicht. Es besteht ein Bedürfnis, Hundehalterinnen und Hundehaltern eine fachkundige Unterstützung bei der Erziehung ihrer Hunde zu ermöglichen. In Hundeschulen lernen Hund und Hundehalterinnen und -halter unter fachkundiger Anleitung, miteinander umzugehen und zu kommunizieren. Es ist dadurch möglich, auch „schwierige“ Hunde zu erziehen und das richtige Einwirken auf solche Hunde zu erlernen, sodass auch in „schwierigen“ Hund-Halter-Konstellationen das weitere Zusammenleben von Hund und Halter ermöglicht werden kann und von dem Hund ausgehende Gefahren für die Allgemeinheit abgewendet werden. Die Erziehung der Hunde ist nicht beliebig aufschiebbar, da sich problematische Verhaltensweisen festigen können. Als Nebenfolge hat die Pandemie dazu geführt, dass sich vermehrt Menschen einen Hund als Haustier zugelegt haben. Es besteht daher aktuell ein besonderes Bedürfnis nach Hundeausbildung. Im Vergleich zu anderen außerschulischen Angeboten sind auch keine Onlineangebote als Alternative denkbar. Zur Minimierung von Infektionsgefahren sollen die Angebote der Hundeschulen nur unter freiem Himmel, nicht in geschlossenen Räumen stattfinden. Zudem gelten die allgemeinen Kontaktregelungen aus § 2 Absatz 4. Damit ist die Ausbildung von Hunden mit Angehörigen eines Haushaltes möglich. Insbesondere ist sicherzustellen, dass das Abstandsgebot eingehalten wird. Dies folgt aus § 2 in Verbindung mit § 4 Absatz 1. Gruppenkurse bleiben vorerst unzulässig.
Zu § 13 (Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Bestattungen)
Zu Absatz 1
Sämtliche rituellen Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind mit bis zu 100 Personen außerhalb geschlossener Räume und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume gestattet. Gemeint sind vor allem Kirchen, Synagogen, Moscheen und ähnliche Räumlichkeiten. Bei dieser Regelung handelt es sich um einen schwerwiegenden Eingriff in die Ausübung der Religionsfreiheit gemäß Art. 4 Absatz 2 des Grundgesetzes. Gerade zur effektiven Kontaktminimierung ist es aber erforderlich, die Teilnehmerzahl von Gottesdiensten zu begrenzen. Die maximale Teilnehmerzahl gilt dabei unabhängig von der Größe der Kirche. Dies ist durch das Ziel der Kontaktminimierung gerechtfertigt. Für dieses Ziel spielt es keine Rolle, dass in sehr großen Kirchen, wie z.B. dem Lübecker Dom, auch eine größere Zahl von Gläubigen unter Einhaltung des Abstandgebotes Platz fänden. Verstöße gegen diese Bestimmung sind im Übrigen nicht bußgeldbewehrt. Es gelten die allgemeinen Anforderungen des § 3:
Einhaltung des Abstandsgebotes,
Einhaltung der Husten- und Niesetikette,
Möglichkeit zum Waschen oder Desinfizieren der Hände,
an allen Eingängen deutlich sichtbare Aushänge,
für die sanitären Gemeinschaftseinrichtungen und Sammelumkleiden gelten die Vorgaben gemäß § 3 Absatz 4.
Die Veranstalterin oder der Veranstalter erstellt nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept.
Zudem sind spätestens bei Beginn der rituellen Veranstaltung nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Teilnehmenden zu erheben. Außerdem ist bei rituellen Veranstaltungen von allen Teilnehmenden mit Ausnahme der Leitung der Veranstaltung eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dabei darf die Mund-Nasen-Bedeckung kurzfristig abgenommen werden, soweit dies zur Ausübung der liturgischen Handlung erforderlich ist wie z.B. bei der Entgegennahme des Abendmahls. Die Pflicht gilt zudem nicht für die Leitung der rituellen Veranstaltung.
Vor der Durchführung von Veranstaltungen mit mehr als zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern (mit Ausnahme von Trauergottesdiensten) ist das Hygienekonzept spätestens zwei Werktage vorher der zuständigen Gesundheitsbehörde anzuzeigen. Die Anzeige muss bei späteren Veranstaltungen nur dann wiederholt werden, wenn das Hygienekonzept zwischenzeitlich geändert worden ist.
Zu Absatz 2
Für Bestattungen sowie Trauerfeiern auf Friedhöfen und in Bestattungsunternehmen gelten dieselben Vorgaben wie für rituelle Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften. Zur Trauerfeier gehört die eigentliche Zeremonie, nicht aber eine anschließende Bewirtung. Für Gottesdienste anlässlich von Bestattungen und Trauerfeiern gilt Absatz 1. Die Anzeigepflicht aus Absatz 1 gilt nicht für Bestattungen und Trauergottesdienste.
Zu § 14 (Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Krankenhäuser)
Zu Absatz 1
§ 14 Absatz 1 definiert die Anforderungen an Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-Vater-Kind-Einrichtungen. Das für Gesundheit zuständige Ministerium kann ergänzende Empfehlungen veröffentlichen. Externe Personen im Sinne des § 14 Absatz 1, Satz 3, Nummer 2 sind solche Personen, deren Aufenthalt in der Einrichtung nicht aufgrund einer stationären Betreuung oder pflegerischen Versorgung erforderlich ist. Dies können sowohl persönliche Besucherinnen und Besucher (im engeren Sinne) für Einrichtungsbewohnerinnen und -bewohner sein, als auch beispielsweise Dienstleisterinnen und Dienstleister wie Lieferantinnen und Lieferanten oder Friseurinnen und Friseure.
Sofern zubereitete Speisen in Kantinen oder Kiosken verabreicht werden, sind sie Gaststätten nach dem Gaststättengesetz. Es gelten die Voraussetzungen gemäß § 7 dieser Verordnung. Der Betrieb dieser Einrichtungen ist damit aktuell unzulässig.
Für reine Betriebskantinen und die tägliche Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner gilt § 7 nicht. Hier gelten nur die allgemeinen Pflichten für Betreiberinnen und Betreiber nach § 3 sowie die allgemeinen Vorschriften für jede und jeden nach § 2. Das Abstandsgebot ist einzuhalten. Betriebskantinen sind solche, die Speisen nur an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verabreichen. Sofern externe Gäste hinzukommen, sind es gemäß § 25 Gaststättengesetz keine Betriebskantinen mehr.
Zu Absatz 2
Für die Kinderbetreuung in Mutter-/Vater-Kind-Einrichtungen ist ein Hygienekonzept nach § 4 Absatz 1 zu erstellen, welches im Rahmen des Regelbetriebes unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten die Anzahl der gleichzeitig gemeinsam zu betreuenden Kinder und die Teilnehmerzahl insgesamt bei Trennung in einzelne Gruppen festlegt.
Zu § 14a (Krankenhäuser)
In § 14 a werden die Rahmenbedingungen für die Anforderungen an die Krankenhäuser mit einem staatlichen Versorgungsauftrag – also zugelassene Krankenhäuser nach § 108 SGB V – definiert. In der Pandemie haben diese Krankenhäuser wesentliche Aufgaben.
Wie alle anderen Einrichtungen auch, müssen die Krankenhäuser Maßnahmen ergreifen, um die Ausbreitung der Infektionen zu verhindern. Dieses liegt – entsprechend der Aufgaben nach dem Infektionsschutzgesetz – weitgehend in der Zuständigkeit der jeweiligen Krankenhausträgerin oder des jeweiligen Krankenhausträgers. Dabei sind auch (externe) Dienstleisterinnen und Dienstleister zu berücksichtigen, die ihr Angebot nach den weiteren Vorgaben dieser Verordnung erbringen können. Das Ministerium veröffentlicht Empfehlungen bzw. Handreichungen für einen ausreichenden Infektionsschutz in Krankenhäusern.
Zu Absatz 1
In Absatz 1 wird geregelt, dass alle Krankenhäuser mit einem Versorgungsauftrag diesen auch während der Pandemie so weit wie möglich erfüllen müssen. Insbesondere die psychiatrische und somatische Notfallversorgung ist zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen.
Zu Absatz 2
In Absatz 2 wird geregelt, dass die Krankenhäuser, die im Intensivregister des Landes registriert sind, jederzeit einzelne COVID-19 Fälle sowohl intensivmedizinisch wie auch auf Normalstation versorgen können müssen. Es gilt also – wie in der allgemeinen Notfallversorgung auch – dass ein Intensivbett zu jedem Zeitpunkt frei sein muss.
Zu Absatz 3 und 4
In Absatz 3 und 4 wird die sogenannte Ampel definiert. Bei niedrigen Infektionszahlen und einer niedrigen Inanspruchnahme der stationären Versorgung, müssen die Kapazitäten der normalen Versorgung ausreichen (weiße Stufe). Dies entspricht den Vorhaltungen des Absatzes 2. Steigen die Infektionszahlen an und ist in der Folge eine höhere Inanspruchnahme der stationären Kapazitäten zu erwarten, wird das Ministerium feststellen, dass größere Kontingente an Intensivbetten freizuhalten sind. In der grünen Stufe sind dieses insgesamt 25% der Intensivkapazitäten mit Möglichkeit zur invasiven Beatmung, bezogen auf die von den Krankenhäusern am 1. März 2020 im Intensivregister gemeldeten Intensivkapazitäten. In der weißen und grünen Stufe können die Kapazitäten auch im Cluster übergreifend bereitgestellt werden, d.h. die Versorgung kann sich auf ein oder mehrere Krankenhäuser innerhalb eines Clusters konzentrieren. Bei einem weiteren Anstieg der Infektionszahlen sind – wiederum nach Feststellung des Ministeriums – die Intensivkapazitäten auf 45% aufzustocken. Im jeweils notwendigen Ausmaß müssen elektive Behandlungen dann ausgesetzt werden. Innerhalb eines Clusters sowie mit geeigneten Kliniken außerhalb des Clusters, wie z. B. Beleg- und Fachkrankenhäuser, können Kooperationen eingegangen werden, um die Versorgungssituation zu verbessern. Dieses hat keine Auswirkungen auf die jeweiligen Versorgungsaufträge wie sie im Feststellungsbescheid verfügt sind.
Für die unter Absatz 2 genannten Krankenhäuser wird das Ministerium in seiner Funktion als Krankenhausplanungsbehörde die Feststellungsbescheide der Krankenhäuser um die bereit zu haltenden Intensivkapazitäten im Rahmen der Ampel ergänzen. Damit ist diese Aufgabe Teil des staatlichen Versorgungsauftrages.
Zu § 15 (Einrichtungen und Gruppenangebote der Pflege)
Wesentliche Regelungstatbestände dieses Bereiches sind hier normsystematisch als Voraussetzungen des Betriebes definiert. Darüber hinaus ergehen über die zuständigen öffentlichen Stellen, insbesondere durch das für Gesundheit zuständige Ministerium, weiterhin zu beachtende Hinweise und Empfehlungen. Weitergehende, im Einzelfall gemäß dem regionalen Infektionsgeschehen gebotene Maßnahmen trifft das örtlich zuständige Gesundheitsamt (§ 20 Abs. 2).
Zu Absatz 1
In Absatz 1 werden parallel wesentliche allgemeingültige Regelungen für die voll- und teilstationäre Pflege nach § 71 Absatz 2 SGB XI (einschließlich stationärer Hospize, die über einen Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI verfügen) sowie für Gruppenangebote zur Betreuung Pflegebedürftiger, insbesondere im Sinne von Unterstützungsangeboten im Alltag nach § 45a SGB XI in Verbindung mit der Landesverordnung zur Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag (Alltagsförderungsverordnung – AföVO) vom 10. Januar 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 9) oder Gruppenangebote ambulanter Dienste nach § 45b Absatz 1 Satz 3 Nr. 3 SGB XI getroffen. Ambulant pflegerisch versorgte Wohnformen, wie z.B. betreutes Wohnen, werden nicht erfasst, da es sich bei diesen um privates Wohnen in der eigenen Häuslichkeit mit Versorgung durch ambulante Dienste handelt.
Die erfassten Einrichtungen und Dienste haben nach Nummer 1 ein individuelles Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen. Dazu müssen sie als nach § 36 Absatz 1 IfSG zur Vorhaltung von Hygieneplänen verpflichtete Einrichtungen und Dienste ihre Hygienepläne entsprechend anpassen (vgl. § 4 Absatz 1 Satz 5). Im Falle von vollstationären Einrichtungen hat das Hygienekonzept mindestens konkrete Vorgaben über die Verantwortlichkeit für und Durchführungen von Testungen (vgl. Begründung zu Nummer 2 und 5) sowie unter Berücksichtigung des jeweiligen Infektionsgeschehens und des Selbstbestimmungsrechts der versorgten Personen verhältnismäßige Regelungen zur Ermöglichung des Betretens durch externe Personen in den Einrichtungen vorzusehen. Mit dem Bestandteil des Hygienekonzeptes zu Besuchen (Besuchskonzept) ist vor allem den grundrechtlich verbürgten Selbstbestimmungs- und Teilhaberechten der Bewohnerinnen und Bewohner stationärer Einrichtungen in angemessenem Umfang Rechnung zu tragen. Es wird insoweit auch auf die Bestimmungen des Gesetzes zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung (Selbstbestimmungsstärkungsgesetz – SbStG) vom 17. Juli 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 402), geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2010 (GVOBl. Schl.-H. S. 789), zur grundsätzlichen Gewährleistung dieser Rechte hingewiesen, insb. §§ 1, 14 und 16 SbStG.
Das für Gesundheit zuständige Ministerium hat u.a. Handlungsempfehlungen für Besuche veröffentlicht, in denen Hinweise zur Umsetzung in den Einrichtungen gegeben werden (Link: schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/P/pflege/schwerpunkt_pflege_corona).
Externe Personen sind sowohl persönliche Besucherinnen und Besucher (im engeren Sinne) für Einrichtungsbewohnerinnen und -bewohner, als auch weitere externe Personen wie z.B. Personen mit gesetzlichen Betretungsbefugnissen, wie Behördenmitarbeiterinnen und -mitarbeiter und Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer dienstlichen Aufgaben sowie Dienstleisterinnen und Dienstleister, Lieferantinnen und Lieferanten.
Für alle externen Personen, die die Einrichtung betreten, sieht Nummer 2 die Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a vor, sowie zwingend das Vorliegen eines negativen Testergebnisses in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus. Für externe Personen, die voraussichtlich engeren Kontakt mit einer Bewohnerin oder einem Bewohner haben werden, wird das Tragen einer Maske der Standards FFP 2, FFP 3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 dringend empfohlen.
Nummer 3 regelt mit Verweis auf die entsprechende Norm der Verordnung (§ 4 Absatz 2) die Pflicht, Kontaktdaten zu erheben.
Mit Nummer 4 wird ein Betretungsverbot für alle Personen ausgesprochen, die Symptome einer akuten Atemwegserkrankung aufweisen. Damit soll die Möglichkeit einer Einschleppung des Virus in die Einrichtung minimiert werden.
Nummer 5 regelt die Testpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (sowohl angestellte als auch externe, d.h. vor allem Zeitarbeitskräfte) der Einrichtungen. Dieses Personalscreening mittels PoC-Antigentest im Sinne der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) des Bundes in der jeweils gültigen Fassung soll auf Grundlage eines einrichtungsindividuellen Testkonzepts durchgeführt werden. Die Landesregierung hat hierzu ein Muster-Testkonzept zur Vorlage beim zuständigen Gesundheitsamt und zur Verwendung bei der Abrechnung der außerordentlichen Mehraufwendungen gegenüber den Pflegekassen zur Verfügung gestellt (https://schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/P/pflege/Downloads/corona_TestVO_ antigentests_Muster_Testkonzept.pdf).
Ergänzt wird eine qualifizierte Maskenpflicht aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Kontakt mit Bewohnerinnen und Bewohnern sollen sie eine Maske der Standards FFP2, FFP 3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 verwenden.
Gemäß Nummer 6 ist pro Bewohnerin und Bewohner zwei namentlich gegenüber der vollstationären Einrichtung zu benennenden und dort zu registrierenden persönlichen Besuchspersonen regelmäßig der Besuch der jeweiligen Bewohnerin oder des Bewohners zu ermöglichen. Damit sind persönliche Kontaktpersonen wie Familienmitglieder, Freundinnen und Freunde und Bekannte umfasst, nicht dagegen Personen, die die Bewohnerinnen und Bewohner etwa aus beruflichen Gründen aufsuchen. Gemäß § 2 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 der Verordnung als allgemeiner Regelung, die auch für die Einrichtungen gilt, dürfen die von Nummer 6 erfassten Besucherinnen und Besucher grundsätzlich nur einzeln die Bewohnerin oder den Bewohner aufsuchen, um den Vorgaben der Kontaktbeschränkungen zu entsprechen. Gemäß § 2 Absatz 4 nicht mitgezählt werden Kinder bis zur Vollendung des vierzehnten Lebensjahres der jeweiligen Haushalte sowie notwendige Begleitpersonen von Personen, die über einen Ausweis für schwerbehinderte Menschen mit dem Merkzeichen B, H, Bl, Gl oder TBl verfügen. Auch Besucher nach Nummer 6 sind „externe Personen“ im Sinne von Nummer 2. Daher sind persönliche Besuche von der vorherigen Durchführung eines Antigen-Tests durch die Einrichtung oder der freiwilligen Beibringung eines entsprechenden negativen Testergebnisses abhängig zu machen. Für Tests, die nicht vor Ort vorgenommen wurden und deren genauer Ausstellungszeitpunkt am Vortag (Uhrzeit) daher unbestimmt ist, gilt, dass ein Testergebnis am Tag der Ausstellung und dem drauffolgenden Kalendertag akzeptiert werden darf. Testende Einrichtungen sollen den Getesteten auf Anfrage das Testergebnis zur weiteren Verwendung zur Verfügung stellen.
Ausnahmsweise darf die Einrichtung ohne das Vorlegen eines entsprechenden Testergebnisses betreten werden, wenn dies z.B. aus sozialethischen Gründen erforderlich ist, um unbillige Härten im Einzelfall zu verhindern (besonderer rechtfertigender Grund). Dies liegt z.B. vor, wenn eine Sterbebegleitung erfolgen soll. Unter diesen Umständen darf auch eine Person die Einrichtung betreten, die nicht zu den zuvor namentlich registrierten Besuchspersonen zählt. Dies kann insbesondere dann geboten sein, wenn die registrierte persönliche Besuchsperson zur praktischen Verwirklichung ihres Besuchsrechts jenseits der Fälle des § 2 Absatz 4 aufgrund ihrer physischen oder kognitiven Verfasstheit oder ihres Alters der unterstützenden Begleitung durch eine weitere Person bedarf (z.B. Besuchsperson hochbetagt/gebrechlich oder minderjährig). Diese Begleitperson kann, wenn eine Begleitung durch eine Person aus dem Haushalt der Besuchsperson nicht in Betracht kommt, auch aus einem weiteren Haushalt stammen (z.B. Bundesfreiwilligendienst Leistende).
Nach Nummer 7 müssen Einrichtungen dafür Sorge tragen, dass entsprechende Tests für Besucherinnen und Besucher verpflichtend vor Ort in der Einrichtung angeboten und durchgeführt werden können. Da nach § 7 Absatz 2 Satz 3 und 4 TestV in Verbindung mit § 150 Absatz 2 SGB XI neben den Sachkosten in der Höhe von 9 € je Test auch Durchführungskosten (insbesondere Personalkosten) in Höhe von 9 € je Test von den Pflegekassen erstattet werden (bei einer Einrichtung mit 100 zu Pflegenden sind so bspw. 27.000 € pro Monat für Personalkosten erstattungsfähig), sollen diese erstattungsfähigen Kosten nicht Dritten, insbesondere nicht Besucherinnen oder Besuchern oder den versorgten Bewohnerinnen und Bewohnern in Rechnung gestellt werden.
Zu Absatz 2
Absatz 2 trifft zur Einhaltung der Infektionshygiene Vorgaben zur diagnostischen Symptomabklärung bei (Wieder-)Aufnahme von Bewohnerinnen und Bewohnern in eine stationäre Einrichtung sowie zur Einzelunterbringung von vor Ort symptomatisch werdenden Bewohnerinnen und Bewohnern.
Satz 1 gilt für das Auftreten entsprechender Symptomatik (Verdachtsfall) bei Bewohnerinnen und Bewohnern einer Einrichtung. Bewohnerinnen und Bewohner, die akute respiratorische Symptome jeder Schwere oder eine Störung des Geruchs- oder Geschmackssinns aufweisen (Verdachtsfälle) sind danach in einem Einzelzimmer mit Nasszelle (ggf. Kohortierung) unterzubringen (Einzelunterbringung). Die Einzelunterbringung endet wiederum, wenn in Einzelunterbringung befindliche Personen einen negativen SARS-CoV-2-Test aufweisen und keine anderweitigen medizinischen Gründe dem entgegenstehen.
Satz 2 gilt im Verdachtsfall für die Erstaufnahme neuer Bewohnerinnen und Bewohner. Sie müssen zum Nachweis ihrer Infektionsfreiheit bzgl. des Coronavirus einen negativen PCR-Test vorweisen – nur dann dürfen sie in die vollstationäre Einrichtung aufgenommen werden.
Bewohnerinnen oder Bewohnern, die nach Rückkehr von einem zwischenzeitlichen auswärtigen Aufenthalt in einem Krankenhaus, einer einem Krankenhaus vergleichbaren akutstationären Einrichtung, in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation oder einem sonstigen auswärtigen Aufenthalt mit Übernachtung erneut aufgenommen werden sollen und Symptome für eine SARS-CoV-2-Erkrankung aufweisen, müssen dafür ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus vorlegen.
Absatz 2 Satz 4 regelt die Voraussetzungen, unter denen infizierte, aber nicht mehr ansteckungsfähige Bewohnerinnen und Bewohner in den Einrichtungen wieder aufgenommen werden dürfen. Im Falle der Wiederaufnahme ist eine gesonderte ärztliche Bewertung, einschließlich einer Diagnostik mittels PCR- oder Antigentest, erforderlich, die eine akute Infektiosität ausschließt. Das Ergebnis dieser ärztlichen Bewertung ist in einem ärztlichen Zeugnis zu dokumentieren und gegenüber der wiederaufnehmenden Einrichtung vorzulegen. Für die Unterbringung in der Einrichtung gilt Satz 1 entsprechend, solange kein negatives Testergebnis der Bewohnerin oder des Bewohners vorliegt.
Das zuständige Ministerium hat in dem sensiblen Bereich nach § 15 Empfehlungen erlassen. Sie haben empfehlenden Charakter. Insbesondere wird auf die folgenden Empfehlungen in der jeweils aktuellen Fassung hingewiesen:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren: „Handlungsempfehlungen als Mindestvorgaben für ein Besuchskonzept in Einrichtungen der Pflege“,
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren: „Handreichung für Einrichtungen der Tagespflege“,
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren: „Muster-Hygienekonzept i.S.d. § 4 Absatz 1 Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für Gruppenangebote im Rahmen des SGB XI“.
Zu § 15a (Einrichtungen der Eingliederungshilfe, der Gefährdetenhilfe sowie Frühförderstellen)
Zu Absatz 1
Gemäß Absatz 1 gelten die in § 15 Absatz 1 und 2 geregelten Vorgaben hinsichtlich der Erstellung eines Hygienekonzepts (einschließlich Vorgaben zu Testungen und von Besuchsregelungen), dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Besucher, der Erhebung von Kontaktdaten sowie dem Betretungsverbot für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen für Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe entsprechend. Die Ausnahmen aus § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, d.h. die Geltung lediglich des allgemeinen Abstandsgebots aus § 2 Absatz 1 sowie des Gebots aus § 2 Absatz 2, Kontakte nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken, gelten für Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe entsprechend, soweit nicht besonders vulnerable Personen betroffen sind. Wenn pflegerische Leistungen nach dem SGB XII vollzogen werden oder es sich um besonders vulnerable Personen handelt, sollte auch hier das höhere Schutzniveau von FFP-2-Masken zum Einsatz kommen. Die Frage, ob es sich um eine besonders vulnerable Person handelt, ist anhand der Hinweise des RKI und einschlägiger medizinischer Quellen zu beurteilen.
Des Weiteren gelten für Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe die Vorgaben zur Testpflicht für Personal und der Besucher, zur Vorlagepflicht eines negativen Testergebnisses in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus durch Besucherinnen und Besucher sowie zum pflichtigen Anbieten der Testung durch die Einrichtung entsprechend.
Die Regelungen aus § 15 Absatz 2 zur Erst-und Wiederaufnahme von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie zur Einzelunterbringung von symptomatischen Bewohnerinnen und Bewohnern gelten ebenfalls für die Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe.
Zu Absatz 2
Absatz 2 regelt die Anforderungen an Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Tagesförderstätten sowie Tagesstätten. In Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten kann der Betrieb unter Auflagen stattfinden. Voraussetzung dazu ist die Erstellung eines Hygienekonzepts gemäß § 4 Absatz 1, das dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen vorzulegen ist. Die im Hygienekonzept nach § 4 Absatz 1 zu regelnden Maßnahmen können in den nach § 36 Absatz 1 Nummer 2 IfSG erforderlichen einrichtungsbezogenen Hygieneplan aufgenommen werden. Nähere Anforderungen und die Ausgestaltung des Hygienekonzepts regelt die Handreichung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren “ Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Tagesförderstätten sowie Tagesstätten in Schleswig-Holstein – Betrieb unter Auflagen“, welches empfehlenden Charakter hat. Für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen gilt ein Betretungsverbot. Des Weiteren ist im Sinne von Kontaktvermeidung und Verhindern eines Viruseintrages der Zutritt nur von für den Betrieb erforderliche Personen zulässig. Ausnahmen gelten für Besuche, die behinderungsbedingt, heilpädagogisch oder pflegerisch notwendig sind.
Absatz 3
Für stationäre Einrichtungen der Gefährdetenhilfe gelten durch die Verweisungen in Absatz 3 folgende Regelungen:
Erstellung eines Hygienekonzepts nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 (einschließlich Vorgaben zu Testungen und von Besuchsregelungen),
Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Besucher,
die Erhebung von Kontaktdaten sowie
ein Betretungsverbot für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen.
Die Ausnahmen aus § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, d.h. die Geltung lediglich des allgemeinen Abstandsgebots aus § 2 Absatz 1 sowie des Gebots aus § 2 Absatz 2, Kontakte nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken, gelten für stationäre Einrichtungen der Gefährdetenhilfe entsprechend, soweit nicht besonders vulnerable Personen betroffen sind. Die Frage, ob es sich um eine besonders vulnerable Person handelt, ist anhand der Hinweise des RKI und einschlägiger medizinischer Quellen zu beurteilen.
Zu Absatz 4
Gemäß Absatz 4 ist auch für Frühförderstellen die verpflichtende Erstellung eines Hygienekonzepts, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Besucher, insbesondere während Therapien bzw. Maßnahmen sowie das Betretungsverbot für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen vorgeschrieben.
Das zuständige Ministerium hat in dem sensiblen Bereich nach § 15a Empfehlungen erlassen. Sie haben empfehlenden Charakter. Insbesondere wird auf die folgenden Empfehlungen in der jeweils aktuellen Fassung hingewiesen:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren: „Handlungsempfehlungen als Mindestvorgaben für ein Besuchskonzept in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und stationären Gefährdetenhilfe“,
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren: „Öffnung der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Tagesförderstätten sowie Tagesstätten in Schleswig-Holstein – Regelbetrieb unter Auflagen“.
Das Sozialministerium stellt seine jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise auf der Website der Landesregierung zur Verfügung. Weitergehende spezifische Vorgaben und Maßnahmen, insbesondere um dem jeweiligen aktuellen Infektionsgeschehen versorgungsbereichsspezifisch zu begegnen und den Betrieb der betroffenen Versorgungsbereiche in einem dem Infektionsgeschehen angemessenen Umfang aufrechterhalten zu können, können im Bedarfsfall regionsspezifisch durch die zuständigen Behörden vor Ort getroffen werden (§ 20 Absatz 2 Satz 1).
Zu § 16 (Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe)
Zu Absatz 1
§ 16 regelt die Voraussetzungen für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII, soweit diese Einrichtungen nicht bereits den Vorgaben des IfSG als Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 IfSG unterfallen.
Angebote der Kinder- und Jugendhilfe müssen auch unter den gegebenen Rahmenbedingungen ermöglicht werden, sofern und soweit sie aus dringenden Kinderschutzgesichtspunkten erforderlich sind. Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe sind und bleiben verpflichtet, den Kinderschutz durch die Aufrechterhaltung von im Einzelfall zwingend gebotene Maßnahmen und Angeboten fortzuführen. Dies kann im Einzelfall auch Kleingruppenangebote mit erzieherischen beziehungsweise pädagogisch-therapeutischen Angeboten betreffen (Spezielle Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche in Krisensituationen, Aufsuchende erzieherische Hilfen etc.)
Aus Infektionsschutzgesichtspunkten essentiell ist auch hier die Aufstellung von Hygienekonzepten nach § 4 Absatz 1 als Voraussetzung auch dieser Angebote.
Ausnahmen vom Abstandsgebot möglich sind nur möglich, wenn der Zweck des Angebotes dies erfordert. Trägerinnen und Träger sind so flexibel und können situations- und einzelfallgerecht Angebote planen.
Zu Absatz 2
Soweit nach § 45 SGB VIII betriebserlaubte Einrichtungen der Erziehungshilfe betrieben werden, sind hier die nach § 36 IfSG vorzuhaltenden Hygienepläne maßgebend, sodass diese Einrichtungen von den Regelungen des Absatz 1 und des § 2a Absatz 3 ausgenommen werden. Im Kontext von Erziehungshilfeeinrichtungen kommt hinzu, dass der Arbeitsplatz gleichzeitig zuhause und Rückzugsort der dort lebenden Kinder ist. Der Weg der Empfehlung und Beratung über die gegebenen Strukturen der Jugendhilfe erscheint hier sachgerecht und angemessen, um Infektionsschutz, Kinderschutz und pädagogische Erfordernisse miteinander in Einklang zu bringen.
Zu Absatz 3
Absatz 3 regelt die Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung in den Einrichtungen und deren Außengelände. Für pädagogische Fachkräfte sind bereichsspezifisch Ausnahmen vorgesehen. Diese können in der Betreuung der Kinder mit Blick auf das Kindeswohl situationsabhängig, z. B. zur gezielten Sprachförderung oder beim Streitschlichten und Trösten der Kinder, vorübergehend auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichten. In der Kindertagesstätte betreute Kinder vor der Einschulung sind von der Maskenpflicht ausgenommen. Für Kinder in Hortgruppen gelten – wie bisher – die Regelungen der Schulen-Coronaverordnung. Um eine Durchsetzung der Maskenpflicht insbesondere gegenüber einrichtungsfremden Personen und Besuchern angemessen gewährleisten zu können, sind Verstöße auch als Ordnungswidrigkeit verfolgbar.
Zu § 17 (Beherbergungsbetriebe)
Beherbergungsbetriebe dürfen zu touristischen und anderen privaten Zwecken nicht mehr geöffnet sein. Wie aus § 17 Nummer 3 ersichtlich ist, dürfen Gäste nur noch zu beruflichen, medizinischen oder zu zwingenden sozial-ethischen Zwecken beherbergt werden. Mit der engen Ausnahme des Sozial-Ethischen sind beispielsweise unabweisbare Übernachtungen anlässlich von Bestattungen oder bei der Sterbebegleitung gemeint. Bei den medizinischen Gründen ist neben der eigenen Betroffenheit auch beispielsweise die Begleitung von minderjährigen Kindern unter 14 Jahren bei einem Krankhausaufenthalt miterfasst.
Der Grundrechtseingriff ist zur Vermeidung einer Gesundheitsnotlage angemessen. Auf die Ausführungen zu A. Allgemein wird verwiesen. Die Beschränkung der Beherbergung auf bestimmte Personengruppen ist in diesem Fall das mildeste Mittel. Die Einschränkung der Beherbergung stellt einen Beitrag dazu dar, Kontakte auf das notwendige Maß zu beschränken. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Beschränkung der Beherbergung in anderen Bundesländern und die stark eingeschränkte Möglichkeit zu Auslandsreisen dazu führen, dass sich Touristen in den Gebieten konzentrieren, in denen touristische Reisen mit Unterbringung noch möglich sind. Würde also Schleswig-Holstein die touristische Beherbergung zulassen, würde dies zwangsläufig zu vermehrten Reisen nach Schleswig-Holstein führen. Die damit einhergehenden vermehrten Kontakte und höhere Menschendichte würden zwangsläufig zu erhöhten Ansteckungsgefahren führen. Hygienekonzepte und die allgemeinen Regelungen zum Schutz der Ausbreitung der Pandemie würden eine Ansteckungsgefahr lediglich reduzieren, aber nicht gänzlich ausschließen.
Eine Differenzierung nach dem Zweck der Beherbergung ist aus Gleichbehandlungsgründen gerechtfertigt, da die Untersagung der Unterbringung für Gäste, die aus beruflichen, medizinischen oder zwingenden sozial-ethischen Gründen reisen, einen schwerwiegenderen Eingriff darstellen würde im Vergleich zu touristisch oder aus anderen privaten Zwecken Reisenden.
Die Vorschrift gilt für sämtliche Beherbergungsbetriebe wie beispielsweise Hotels, Pensionen, Ferienhäuser, privat und gewerblich vermietete Ferienwohnungen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Jugendbildungseinrichtungen, Jugendherbergen, Schullandheime und vergleichbare Einrichtungen. Eigentümer von Zweitwohnungen, die ihre eigene Häuslichkeit nutzen, stellen keinen Beherbergungsbetrieb im Sinne von § 17 dar. Das gleiche gilt für Mieter von Zweitwohnungen, die ihre Zweitwohnung auf Grundlage von langfristig abgeschlossenen Mietverträgen selbst nutzen. Vergleichbar hierzu sind auch Campingplätze und Wohnmobilstellplätze unter besonderen Bedingungen kein Beherbergungsbetrieb und zwar nur dann nicht, wenn dort dauerhaft gecampt wird. In Anlehnung an das Bauordnungsrecht muss der Wohnwagen, das Wohnmobil, das Campingzeit oder das Campinghaus quasi als eine ortsfeste Anlage zu werten sein. Hiervon ist auszugehen, wenn sie unbewegt bleiben und der Stellplatz bzw. die Unterkunft langfristig, d. h. für mindestens 5 Monate, gemietet wird, In diesem Sinne sind auch Sportboothäfen keine Beherbergungsbetriebe, sofern die Liegeplätze langfristig vermietet werden.
Da nur der Gast weiß, ob er zu beruflichen oder zu medizinischen Zwecken eine Beherbergung aufsucht, wird von ihm eine Bestätigung verlangt, dass er nur aus diesen Gründen beherbergt werden soll. Eine falsche Bestätigung ist bußgeldbewehrt. Auch die Beherbergung trotz Kenntnis des Nichtvorliegens dieser Voraussetzungen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.
Für Beherbergungsbetriebe gelten zunächst die allgemeinen Anforderungen des § 3:
Einhaltung des Abstandsgebotes,
Einhaltung der Husten- und Niesetikette,
Möglichkeit zum Waschen oder Desinfizieren der Hände,
an allen Eingängen deutlich sichtbare Aushänge,
für Toiletten gelten die Vorgaben gemäß § 3 Absatz 4 Satz 1. Andere sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen wie Sammelumkleiden, Duschräume, Saunen und Wellnessbereiches sind für den Publikumsverkehr zu schließen.
Sämtliche Beherbergungsbetriebe müssen zudem ein Hygienekonzept erstellen und Kontaktdaten erheben. Für beides gelten die allgemeinen Vorgaben nach § 4.
Gastronomische Dienste dürfen nur unter den Voraussetzungen des § 7 angeboten werden. Nach § 7 Absatz 1 Nummer 3 dürfen u.a. nur Hausgäste in der Beherbergung essen und trinken.
Zu § 18 (Personenverkehre)
Zu Absatz 1
Die Regelung in Absatz 1 betrifft die Nutzung des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs (Bus, Bahn, Schiff, Schulbusse) und Taxen oder damit vergleichbare öffentliche Angebote in Schleswig-Holstein. Die Personenverkehre nach Absatz 1 umfassen insbesondere die Beförderung von Personen im Linienverkehr im Sinne von § 42 Personenbeförderungsgesetz. Linienverkehr ist eine zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können. Es geht um die Befriedigung der Nutzerinnen und Nutzer nach Verkehrsnachfragen. Das Verkehrsmittel wird nicht auf diejenigen nach § 1 Personenbeförderungsgesetz begrenzt, sondern umfasst auch Eisenbahnen und Schiffe, sofern sie im Linienverkehr verkehren. Auch Flugreisen werden von Absatz 1 erfasst, sofern sie im Linienverkehr erfolgen. Das umfasst sowohl die Flugreisen zwischen Städten nach einem festgelegten Flugplan als auch Urlaubsflugreisen, unabhängig davon, ob die Urlauberin oder der Urlauber eine Pauschalreise bei einem Reiseveranstalter oder nur den Urlaubsflug gebucht haben. Bei grenzüberschreitendem Personenverkehr sind die Regelungen des jeweiligen Landes zu berücksichtigen.
Das Abstandsgebot im Sinne von § 2 Absatz 1 ist auch in allen Verkehrsmitteln möglichst einzuhalten. Die Unterschreitung des Mindestabstandes ist nach Satz 1 zulässig. Sie sollten jedoch erst erfolgen, wenn wegen Belegung im ganzen Verkehrsmittel die Unterschreitung des Mindestabstandes notwendig wird. Die Unterschreitung des Mindestabstandes liegt daran begründet, dass die Kundinnen und Kunden auf die Beförderung im Linienverkehr angewiesen sind, um beispielsweise rechtzeitig zur Arbeit oder zur Schule gelangen zu können. Anderenfalls drohen Engpässe und Ansammlungen vor den Verkehrsmitteln ohne Einhaltung des Mindestabstandes, die epidemiologisch zu vermeiden sind. Auch lässt sich die Auslastung des jeweiligen Verkehrsmittels im Linienverkehr schwierig planen und eine kurzfristige Ausweitung des Angebotes kaum realisieren. Im Rahmen einer Abwägung ist ausnahmsweise die Unterschreitung des Abstandsgebotes erlaubt.
Die Regelung in Satz 2 verpflichtet die Nutzerinnen und Nutzer – im Regelfall die Passagiere – von Angeboten des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs (Bus, Bahn, Schiff, Flugzeuge, Schulbusse) und Taxen oder damit vergleichbare öffentliche Angebote in Schleswig-Holstein zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen Bedeckung. Dabei wird dem Umstand besonders Rechnung getragen, dass Hygieneanforderungen und Abstände in den genannten Bereichen nicht in allen Konstellationen umfassend eingehalten werden können, um Mitpassagierinnen und Mitpassagiere, Fahrpersonal oder Kontrollpersonal und anderweitiges Personal, dass im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr eingesetzt wird, zu schützen. Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung entsteht dabei erst mit dem Betreten des Fahrzeugs bzw. an der geöffneten Tür desselben und gilt für die gesamte Fahrtdauer. Dies gilt auch für Passagierinnen und Passagiere in Fernzügen, Fernbussen oder Fähren, so lange sie sich auf dem Gebiet des Landes Schleswig-Holstein befinden. Die Ausnahmen gemäß § 2a Absatz 1 Satz 3 für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr und Personen mit Beeinträchtigung sind dabei zu beachten. Im Übrigen gilt eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf Bahnhöfen gemäß § 2a Absatz 2.
Die Maskenpflicht richtet sich dabei an den Kunden- bzw. Nutzerkreis und nicht an das Fahrpersonal. Deren Schutz ist durch die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert herzustellen und wird beispielsweise durch die Installation von besonderen Schutzvorrichtungen, z. B. durch Trennwände bereits heute sichergestellt.
Mit Satz 3 wird dem Umstand Rechnung getragen, dass im Personennah- und -fernverkehr nicht in allen Fällen die Verpflichtung notwendig ist, Mund und Nase zu bedecken. Dies gilt beispielsweise in Schiffskabinen oder in den Fahrzeugen auf Autofähren, die über den Nord-Ostsee-Kanal oder zu den Nordseeinseln fahren, sofern sie ihre Fahrzeuge oder Kabinen nicht verlassen und somit keinen Kontakt zu weiteren Personen haben.
Im Übrigen finden gemäß Satz 4 die allgemeinen hygienischen Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr keine Anwendung.
Zu Absatz 2
Absatz 2 trifft Regelungen gewerblich angebotene Reiseverkehre im touristischen Bereich, die in Abgrenzung zu Absatz 1, nicht im Linienverkehr angeboten werden. Fahrten von Bürgerinnen und Bürger beispielsweise mit dem eigenen PKW zu touristischen Zwecken werden ausdrücklich nicht erfasst. Auch ist es ihr oder ihm nicht verboten zu reisen. Entscheidend für den touristischen Zweck ist die gewerbliche Zielrichtung der Anbieterin oder des Anbieters, nicht der Nutzungszweck der oder des einzelnen Reisenden. Es geht um Ausflugsfahrten im Sinne von § 48 Absatz 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG), wobei die Verkehrsmittel nicht auf diejenigen des Personenbeförderungsgesetzes begrenzt sind. Neben den Reisebussen sind auch Bahnen, Schiffe und Flugzeuge von Absatz 2 erfasst. Ausflugsfahrten sind demnach Fahrten, die der Unternehmer nach einem bestimmten, von ihm aufgestellten Plan und zu einem für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gleichen und gemeinsam verfolgten Ausflugszweck anbietet und ausführt. Auch Gruppenreisen zu Erholungsaufenthalten im Sinne von § 48 Absatz 2 PBefG sind nach Absatz 2 verboten. Reiseverkehre zu touristischen Zwecken sind kraft ihrer Zielrichtung Veranstaltungen mit Freizeitcharakter. Solche sind in § 5 Absatz 2 Satz 2, da sie nicht der Unterhaltung dienen, mit Inkrafttreten der entsprechenden Corona-BekämpfVO seit dem 2. November 2020 verboten. Aufgrund der stark gestiegenen Infektionszahlen sollen alle nicht notwendigen Aktivitäten reduziert werden. Das gilt auch für nicht notwendige touristische Reisen. Entsprechend müssen die Gaststätten und die Beherbergungen dem Grunde nach schließen und das in allen Ländern. Gerade Reisebusse bieten solche seit dem 2. November 2020 nicht mehr gewollten touristischen Reisen an. § 18 Absatz 2 stellt das klar.
Auch sind weiterhin touristische Nutzungen von Kreuzfahrtschiffen bzw. die angebotenen Kreuzfahrten nicht erlaubt. Das Verbot gilt bereits seit dem Inkrafttreten der entsprechenden Corona-BekämpfVO vom 2. November 2020, weil Kreuzfahrtangebote in der Gesamtsumme als Beherbergungsbetrieb, Unterhaltungsveranstaltung und als Freizeiteinrichtung anzusehen sind, die nicht zulässig sind. Zudem gilt es, die Reisen zu touristischen Zwecken zu reduzieren. Das touristische Erlebnis steht bei Kreuzfahrten ausdrücklich im Vordergrund. § 18 Absatz 2 stellt das klar. Vom Verbot sind nicht Situationen erfasst, die der Abwehr einer Notlage dienen. Hier gilt der Vorrang des höherrangigen internationalen Rechts, was auch das Recht der friedlichen Durchfahrt durch das Küstenmeer einschließlich des Nord-Ostsee-Kanals betrifft.
Zu § 19 (Kritische Infrastruktur)
Die Regelung der kritischen Infrastruktur ist notwendig, weil Erlasse auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes daran anknüpfen, ob Personen oder ihre Angehörigen zu kritischen Infrastrukturen gehören. Dies kann als Rechtsfolge nach sich ziehen, dass Notbetreuung für pflegebedürftige Angehörige oder für Kinder in Anspruch genommen werden kann.
Die Bereiche der kritischen Infrastrukturen sind in Absatz 2 enumerativ aufgeführt.
Zu § 20 (Befugnisse und Pflichten der zuständigen Behörden)
Zu Absatz 1
Absatz 1 gibt den Gesundheitsbehörden die Möglichkeit, auf Antrag Ausnahmen von den Ge- und Verboten der §§ 5 bis 18 der Verordnung zuzulassen. Diese Öffnungsmöglichkeit ist aus Gründen der Verhältnismäßigkeit erforderlich. Durch diese Befugnis können die Behörden unbillige Härten im Einzelfall verhindern. Neu in Absatz 1 Nummer 2 wurde eine Ausnahmemöglichkeit eingefügt für den Fall, dass Vorschriften der Verordnung der Pandemiebekämpfung entgegenstehen. So kann insbesondere Handwerkern, welche am Aufbau der Impfzentren beteiligt sind, erlaubt werden, Baumärkte aufzusuchen und zu betreten, um dort Materialien einzukaufen, die zum Aufbau der Impfzentren erforderlich sind.
Zu Absatz 2
Satz 1 weist deklaratorisch auf die Möglichkeit der zuständigen Behörden hin, weitergehende Maßnahmen nach § 28 IfSG zu treffen. In bestimmten Einzelfällen kann es notwendig sein, dass die zuständigen örtlichen Behörden Regelungen treffen müssen, die über die Regelungen der Verordnung hinausgehen.
Satz 2 nennt als Beispielsfall Betretungsverbote zur Regulierung des Tagestourismus. So kann der Fall eintreten, dass es wetterbedingt zu einer großen Ansammlung von Tagestouristinnen und Tagestouristen kommt. Um der Ausbreitung eines möglichen Infektionsgeschehens vorzubeugen, kann es dann erforderlich sein, dass die zuständigen Behörden schnell steuernd eingreifen können. Einen weiteren Beispielsfall bildet die Beschränkung des Bewegungsradius bei hoher Inzidenz.
Sofern die zuständigen Behörden Allgemeinverfügungen planen, haben sie gemäß Satz 3 diejenigen Regelungsinhalte, die sie zu erlassen beabsichtigen, dem Gesundheitsministerium mindestens einen Tag vor der Bekanntgabe mitzuteilen. Das Gesundheitsministerium hat dann die Möglichkeit zu prüfen, ob die Maßnahmen zweck- und verhältnismäßig sind. Es wird zudem in die Lage versetzt, rechtzeitig auf mögliche zielführendere Maßnahmen hinzuwirken.
Zu § 21 (Ordnungswidrigkeiten)
Aufgrund § 73 Absatz 1a Nummer 24 Infektionsschutzgesetz können in der Verordnung bußgeldbewehrte Tatbestände formuliert werden. Dies erfolgt, soweit es für eine wirksame Durchsetzung der für den Infektionsschutz wesentlichen Ver- und Gebote unerlässlich ist.
Zu § 22 (Inkrafttreten; Außerkrafttreten)
Die Geltungsdauer der Verordnung ist auf eine Woche begrenzt. Aufgrund der mit der Verordnung verbundenen Grundrechtseingriffe ist es notwendig, dass die Einschränkungen nur so lange gelten, wie dies unbedingt erforderlich ist. Eine Geltungsdauer von wenigen Wochen für die Verordnung hat sich bewährt. Nach diesem Zeitraum lässt sich daher abschätzen, welchen Einfluss die getroffenen Maßnahmen auf die Entwicklung der Infektionszahlen haben.
Der eilig auf den Markt gebrachte“Spike-Protein-Impfstoff“ bedeutet,daß ein unvorhersehbarer, gentechnisch verändertes und mutierten Virusfragment in ihr Blut injiziert wird
„Impfpflicht durch die Hintertür wird kommen“ Bundeskanzlerin Merkel in ARD-Interview „Muss man vielleicht Unterschiede machen und sagen, wer das nicht möchte, kann auch bestimmte Dinge nicht machen“ Wer eine Impfpflicht für eine Krankheit mit einer Sterblichkeitsrate von 0,2% fordert, hat komplett den Verstand verloren!
Wenn das in diesem Land so weiter geht, werden sich sehr bald andere um Recht und Ordnung kümmern.
Eines von vielen Beispielen der rechtbeugenden Kieler Justiz.
Mit Worten fast nicht mehr zu beschreiben, was bei der rechtsbeugenden Kieler Justiz abgeurteilt wird.. Das „4 Jährige“ missbrauchte Opfer, hat die Tat gut weggesteckt.*** Landgericht Kiel *** Richter: Es gibt viel Schlimmeres, als ein kleines Kind zu missbrauchen. Nun vielleicht ändert dieser Richter mal seine Meinung, wenn eines seiner Kinder das erleiden muß, was dieses 4 Jährige Kind erlitten hat. Die Opfer solcher Übergriffe müssen sich vor deutschen Gerichten mittlerweile fühlen, als würden sie die Richter ein weiteres Mal vergewaltigen. Unerträglich solche Urteile. Unerträglich, daß sie im Namen des Volkes verkündet werden. Unerträglich das Schweigen der Bürger!
Rechtsbeugung, Meineid und Hochverrat.
Rechtsbeugung, Meineid, Hochverrat. Beschämend für einen sogenannten Rechtsstaat. Die Justiz kann nur noch als ein erbärmlicher Haufen von ehrlosen Rechtsbeugern angesehen werden – die sich hinter einem „Machtsystem“ verstecken. Wenn sich Richter und Staatsanwälte beim Missbrauch der Amtsgewalt ( § … Weiterlesen →
Justiz Trennung von Exekutive, Judikative und Legislative Das Grundgesetz Deutschlands schreibt die Trennung von Exekutive und Judikative vor. Ein Beschluss des EuGH bestätigt die Aussage. Wir haben keine Gewaltenteilung, so wie sie uns ständig vermittelt wird !!! Der Generalbundesanwalt und … Weiterlesen →
Justitia die korrupte weisungsgebundene Hure der Wirtschaft und Poliutik newstopaktuell. Immer mehr sogenannte „Gerichtsverhandlungen“ platzen. Immer mehr Menschen setzen sich gegen das Unrecht im hiesigen Land in allen Bereichen zur Wehr. Warum? Ganz einfach! Immer mehr Menschen informieren sich nicht … Weiterlesen →
„Die Robe.…damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.“ Während der Verhandlungen haben Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und die Protokollführer Amtstracht zu tragen. Die Ausgestaltung der Roben sind in den Ausführungsverordnungen der jeweiligen Länder geregelt. Als Beispiel sei hier Brandenburg genannt. … Weiterlesen →
von RA Lutz Schaefer Vorab ganz herzlichen Dank für all die Informationen und eMail-Nachrichten! Es ist aber schlichtweg unmöglich, all das abzuarbeiten, zu beantworten oder darauf im Einzelnen zu reagieren! Ich kann nur „Schicht um Schicht“ abtragen, was mir … Weiterlesen →
. Vor rund einem Jahr nahm die Polizei in der thüringischen Kleinstadt Rudolstadt zwei Linksextremisten fest. Bei einer Durchsuchung hatten die Sicherheitsbehörden 100 Kilogramm Chemikalien festgestellt, die zur Herstellung von Sprengstoff verwendet werden sollten. Der Hauptverdächtige Jan Rabel war Sprecher … Weiterlesen →
Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit … Weiterlesen →
Der Begriff Volksverhetzung bezeichnet in der Bundesrepublik Deutschland eine Straftat. Richtiger hieße es jedoch Bevölkerungs-Verhetzung, da Hetze gegen das Deutsche Volk durchaus erlaubt und sogar erwünscht ist. Das Gegenstück in der sogenannten „DDR“ hieß Staatsfeindliche Hetze. Repressive Regime benötigen derlei … Weiterlesen →
Satanismus gesponsert von Big Pharma Gigant PfizerThema „Unheilig“ -Grammy-Performance, gesponsert von Big Pharma Giant Pfizer Die diesjährigen Grammy Awards wurden am Sonntagabend in Los Angeles verliehen. Das Spektakel wurde auf CBS ausgestrahlt und enthielt den üblichen satanischen Tribut des Grammys, der dieses … Weiterlesen →
Wenn Israelis durch die Tatsache verwirrt sind, dass ihre Regierung sie wie Labortiere behandelt, wenn sie sich fragen, warum ihre Freiheit zu reisen, sich zu sozialisieren oder sogar ihren Lebensunterhalt zu verdienen sich verflüchtigt hat, hat Pfizer-CEO Albert Bourla gestern eine echte Antwort geliefert. In einem Interview auf NBC sagte Bourla:
“Ich glaube, dass Israel im Moment das Labor der Welt geworden ist, weil sie in diesem Zustand nur unseren Impfstoff verwenden und einen sehr großen Teil ihrer Bevölkerung geimpft haben, so dass wir sowohl wirtschaftliche als auch gesundheitliche Indizes studieren können.”
Ich habe kein Problem mit medizinischen Experimenten am Menschen, wenn sich die Teilnehmer aller möglichen Umstände und Überlegungen bewusst sind, die zu ihrer Zustimmung führen. Das ist in Israel nicht geschehen. Mittels “grüner Pässe” droht die Regierung praktisch damit, jeden zu bestrafen, der sich weigert, an einem “Labor”-Experiment für ein riesiges Pharmaunternehmen mit einer sehr problematischen Bilanz teilzunehmen.
Die Ergebnisse dieses Pfizer-israelischen Experiments sind nicht unbedingt ermutigend. Obwohl es möglich ist, wie einige Studien nahelegen, dass die meisten Geimpften zumindest einen kurzfristigen Schutz vor Covid-19 haben, kann niemand die erstaunliche Tatsache leugnen, dass sich in nur 8 Wochen der Massenimpfung die Gesamtzahl der Covid-19-Todesfälle im jüdischen Staat fast verdoppelt hat, verglichen mit der Zahl, die sich in den zehn Monaten zuvor angesammelt hatte.
Seit Israel sich in eine Nation von Meerschweinchen verwandelt hat, hat ein Virus, das früher vor allem ältere Menschen und solche mit schweren gesundheitlichen Problemen befallen hat, nun seine Natur völlig verändert. Nach nur 2 Monaten einer “erfolgreichen” Massenimpfkampagne sind 76% der neuen Covid-19-Fälle unter 39 Jahre alt. Nur 5,5% sind über 60. 40% der kritischen Patienten sind unter 60. Das Land hat auch einen starken Anstieg der Covid-19-Fälle bei schwangeren Frauen festgestellt, von denen sich mehr als ein paar in kritischem Zustand befinden. In den letzten Wochen gab es bei Neugeborenen einen starken Anstieg der Covid-19-Fälle um 1300% (von 400 Fällen bei unter Zweijährigen am 20. November auf 5.800 im Februar 2021).
Die in Israel gesammelten Beweise weisen auf eine enge Korrelation zwischen Massenimpfungen, Fällen und Todesfällen hin. Diese Korrelation deutet auf die Möglichkeit hin, dass es die Geimpften sind, die das Virus tatsächlich verbreiten oder sogar eine Reihe von Mutanten, die für die oben beschriebene radikale Verschiebung der Symptome verantwortlich sind.
Als CEO Bourla von NBC gefragt wurde, ob man andere anstecken könnte, nachdem man zwei Dosen des Impfstoffs erhalten hat, gab Bourla zu:
“Das ist etwas, das bestätigt werden muss, und die realen Daten, die wir aus Israel und anderen Studien bekommen, werden uns helfen, das besser zu verstehen.”
Wenn CEO Bourla nicht sicher ist, ob sein “Impfstoff” die Ausbreitung der Krankheit verhindert, warum verkauft er ihn dann auf der ganzen Welt? Warum sollte irgendeine Regierung zulassen, dass diese Substanz verwendet wird, solange nicht alle notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen worden sind? Außerdem, angesichts der aufkommenden Besorgnis, dass die Geimpften die Krankheit verbreiten können (was CEO Bourla nicht bestreitet), was ist der Sinn des “grünen Passes”? Ich vermute, dass ein solches Dokument leicht durch ein ‘Leichtgläubigen-Zertifikat’ ersetzt werden könnte, das denjenigen verliehen wird, die dumm genug waren, sich zu stellen.
Aber Bourla muss nicht mehr lange auf die ‘Ergebnisse’ aus seinem ‘Labor’ warten. Ich kann ihm die relevantesten Zahlen liefern, vorausgesetzt, dass entweder er oder irgendjemand bei Pfizer grundlegende Grafiken lesen kann. Jedes Land, das in die Massenimpfungsfalle getappt ist, hat einen ähnlichen, noch nie dagewesenen Anstieg an Fällen und Todesfällen erlebt.
Die folgenden Sammeldiagramme zeigen die unbestreitbare Korrelation zwischen Massenimpfungen und einem exponentiellen Anstieg der Covid-19-Fälle und Todesfälle. Der Anstieg der Fälle wird oft nur 2-3 Tage nach dem Start der Massenimpfkampagne festgestellt.
Zu der Zeit, als Israel sich impfen ließ, war es Zeuge eines starken exponentiellen Anstiegs der Krankheits- und Todesfälle. In Palästina, buchstäblich demselben Land, sank die Zahl der Fälle und Todesfälle rapide
Das ganze Unheil dieser Welt geschieht nur, weil es so, bei denen in der Hose und im Geiste beschnittenen und des natürlichen Denkens entwöhnten Religionsfanatiker, in ihren Büchern, die den Geist und den Leib töten geschrieben steht. Solltet ihr irgendetwas in den Propagandamedien von Impfschäden bei denen, die sich fälschlicherweise Juden nennen lesen, solltet ihr folgendes Urteil zur Kenntnis nehmen und wissen, so blöde wie ihr Lemminge. sind die massenmordenden Zionisten auf sicher nicht. Impfen ist nicht koscher – החיסון אינו כשר Wortlaut der halachischen Erklärung, welche orthodoxe Juden Covid-Impfstoffe verbietet Das Verbot das halachische Rabbiner-Gericht in New York City im November 2021 was allen gläubigen Juden, mRNA Impfstoffe zu benutzen – und begründete dies mit aktuellen wissenschaftlichen und medizinischen Erkenntnissen, mit … Weiterlesen
Wie viele Menschen sterben in den 7 Jahren der Endzeit?
Der Breitengrad ist eine horizontale Linie und stellt die winkelförmige Entfernung, in Graden, Minuten und Sekunden von einem Punkt nördlich oder südlich des Äquators dar. Der Längengrad ist eine vertikale Linie und stellt die winkelförmige Entfernung in Graden, Minuten und Sekunden von einem Punkt östlich oder westlich der Ersten Meridiane (Greenwich) dar. Die Längengrade werden oft Meridiane oder Parallele genannt.
Die Entfernung zwischen den Graden wird errechnet, indem man den Erdumfang (etwa 25.000 Meilen) durch 360 Grad dividiert. Die Entfernung zwischen den Breitengraden beträgt demnach 69 Meilen oder 111 Kilometer.
Minuten und Sekunden werden zur vollkommen präzisen Ortsbestimmung mit eingerechnet, indem die Längen- und Breitengrade noch in Minuten (‚) und Sekunden („) aufgeteilt sind. 60 Minuten liegen zwischen jedem Grad und jede Minute besteht aus 60 Sekunden. Die Sekunden können nochmals in Zehntel-, Hundertstel- oder sogar in Tausendstelsekunden aufgeteilt werden.
Der absolute Mittelpunkt der Stadt Jerusalem (Yerushalyim) liegt auf 31° 47′ 00 Nord und 35° 13′ 00 Ost. Wenn wir diese Zahlen addieren erhalten wir folgendes Ergebnis:
„Israels Geheimvatikan“. Als Vollstrecker biblischer Prophetie
Von Büchern, die den Geist und den Leib tötenReligiöser Glaube ist nicht gleichbedeutend mit dem Für-wahr-Halten von Absurditäten, sondern Ausdruck einer bestimmten Lebenshaltung. Die Artznei macht Kranke, Die Mathematik Traurige Und die Theology Sündhafte Leut. Luther. Keine Religion ist höher als die Wahrheit. Am Ende des Beitrages, gibt … Weiterlesen →
Insolvenzverschleppung bis 31.10.21 verlängert, damit es vor den Wahlen nicht zu Unruhen kommt …so geht Politik… Gibt es eigentlich noch sogenannte Verschwörungstheorien zum Thema Corona, welche von der herrschenden Politik noch nicht in die Realität umgesetzt wurden? Wir Verschwörungstheoretiker sind mittlerweile zuverlässiger als der Wetterbericht. Es dämmert immer mehr Menschen, dass etwas am Corona-Narrativ nicht stimmt. Die Pandemie will nicht so recht in Gang kommen. Nur 387 Grippe-Kranke in Deutschland – vor einem Jahr waren es über 20.000. Der Panik stehen kaum tatsächliche Erkrankungen oder Tote gegenüber. Es sterben mehr Menschen durch die Corona-Maßnahmen als an einer Infektion. Es wird mit jeder Woche immer offensichtlicher, dass „Corona“ eine Inszenierung ist, mit der interessierte Kreise eine gesellschaftliche Veränderung herbeiführen möchten. Die Lockdown-Verlängerung ist vonnöten, da im Hintergrund unteranderem, die größte Insolvenzverschleppung des Jahrhunderts läuft. Wohlgemerkt „unter anderem“ Wie oben im Bild zusehen.
Great Reset WEF feiert leere Innenstädte und ruinierte Existenzen als Erfolg. Die verordnete Neue Weltordnung.. glücklich sein…Müll fressen….Pisse trinken…das wollen die 0,001% für die ganze Welt….Politiker sind ihre Helfershelfer
Schon seit ihrer Gründung haben die UN und ihre zahlreichen Organisationen, darunter die Weltbank, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO), ihre Ziele erkennen lassen, auch wenn sie diese Ziele stets auch hinter schönen Reden verborgen haben, in denen es etwa um „internationalen Frieden und Sicherheit“, um „freundschaftliche Beziehungen zwischen den Staaten“, um „sozialen Fortschritt“ oder „bessere Lebensstandards und Menschenrechte“ geht.
Doch das Ziel war von Anfang an die Errichtung einer mächtigen Weltregierung, die globale Vorschriften erlassen und durchsetzen können soll, wie zum Beispiel die Gründung der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) im Jahr 1945 zeigte. Erster Direktor der UNESCO wurde der englische Eugeniker und Globalist Julian Huxley, im Übrigen der Bruder des Buchautors Aldous Huxley, zu dessen Werken der Zukunftsroman „Schöne neue Welt“ gehört.
Die Verlängerung der Maßnahmen bis zum 31.12.2021! Und festgelegt im Oktober 2020.
Trotzdem hat man die Bevölkerung vor Weihnachten, aber auch danach damit hingehalten, dass man vor Weihnachten 2020 – und als es dann nicht so kam – im März die Maßnahmen lockert.
Aber nein: Es war von Anfang an geplant, das knallharte Programm bis mindestens Ende 2021 durchzuziehen!
Warum? Wenn die Bevölkerung häppchenweise in die Sklaverei geführt wird und dabei stets hoffen darf, dass es bald ein Ende hat, murrt sie weniger auf, als wenn man ihr sagt, dass das noch so ewig weitergeht.
Sie – die Politpsychopathen – wissen ganz genau, was sie tun und wie sie es tun müssen. Ein Jahr Corona – und ich kenne immer noch keinen Infizierten, Positiv-Getesteten und an/mit Corona-Erkrankten. Die einzige Wissenschaft hinter den Maßnahmen der NWO-lakaien ist die Psychologie der Versklavung. Wie lange lassen Sie sich noch hinhalten? Das Versagen in Deutschland nimmt kein Ende: Der Bachelor knutscht sich Sendung um Sendung durch die zahllose Anzahl der von RTL gestellten Frauen…Zur gleichen Zeit geht ein Kind mit Tränen in den Augen in’s Bett weil wieder Mal die Verlängerung der Schulschließung beschlossen wurde und es seine Freunde weiterhin auf unbestimmte Zeit nicht sehen kann… Florian Silbereisen feiert fröhlich und ausgelassen die Schlagerchampions…Zur gleichen Zeit stirbt eine Omi im Pflegeheim an Einsamkeit und Verzweiflung…Bei Let’s Dance wird eng umschlungen getanzt…Ein paar Stunden vorher kickte ein Junge frustriert und allein einen Fußball in das Tor seines geliebten Fußballplatzes…Frau Merkel verkündet “ Wir müssen da alle gemeinsam durch und uns an die Beschränkungen halten“ die Frisur sitzt natürlich…Zur gleichen Zeit beschließt eine junge Frau, die Jahre an Leidenschaft und Energie gebraucht hat um ihr eigenes Kosmetikstudio erfolgreich zu machen, aufzugeben…Herr Jauch erfreut Halbwissende mit einem Geldsegen…Am Tag zuvor opferte eine alleinerziehende Mutter ihre Ersparnisse um einen Laptop zu kaufen damit die Kinder am Homeschooling teilnehmen können…Dr.Bob wird von Australien nach Deutschland eingeflogen um die D-Prominenz für die Dschungeltauglichkeitsprüfungen zu Briefen…Am selben Tag wurde in Bautzen auf der Reichenstraße eine Frau auf’s Revier abgeführt weil sie keine Maske aufgesetzt hatte…Eventim beschließt, vorerst Startdatum noch nicht festgelegt, eine Impflicht für alle Veranstaltungen…
Man richtet die Wirtschaft mit einer Fake Pandemie hin. Die Wirtschaft an die Wand zu fahren, ist kein Zeichen unfähiger Politiker, dies ist Absicht ! Begreift das endlich ! Und China bekommt von Deutschland…zig Millionen „Entwicklungs“-Hilfe…und was macht China….?…es steht in den Startlöchern um unsere , noch einigermaßen funktionierende Wirtschaft zu übernehmen. Jörg Meuthen (AfD): „Ich bin für eine Impfung.“ Was habt ihr erwartet? Die AfD hat doch den selben Auftraggeber, wie alle anderen Parteien. Ihr könnt in einem besetzten Land (keine) vom Besatzer angebotenen Volksparteien wählen. Sie dienen „ausnahmslos alle“ dem Besatzer. Was ist daran (so) schwer zu verstehen!?
Überraschende Kehrtwende bei der AfD. Die Partei will nun doch die deutsche Bevölkerung gegen das Coronavirus impfen lassen. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen erklärte, dass man das Corona-Thema vom Tisch haben wolle, damit sich Deutschland wieder dem eigentlichen Problem, nämlich den Flüchtlingen, widmen könne. Und auch die Klimahysterie müsse wieder in den Fokus rücken. Beides sei ja regelrecht untergegangen. Bei den Impfungen will Meuthen die Bevölkerung notfalls auch zwangsimpfen lassen. Je schneller das Ergebnis erzielt werde, desto besser, so der AfD-Vorsitzende. Die Impfungen sollen aber nur an Menschen mit heller Hautfarbe durchgeführt werden. Das Ziel müsse sein, so Meuthen, dass Schwarze als Corona-Herd verachtet werden.
Die Stasi Kanzlerin alleinverantwortlich zu machen für Ge- und Misslingen der Coronabekämpfung, ist lächerlich – und verrät einiges über die Fragilität vieler Kritiker.
Warum gehen bei allen Michels nicht die Glocken an wenn Merkel sagt, die Maßnahmen sind politisch und nicht wissenschaftlich? Ein entlarvendes Eingeständnis: Im Rahmen einer Bundespressekonferenz am 21. Januar räumte Bundeskanzlerin Merkel ein, daß die aktuelle Lockdown-Politik nicht etwa auf medizinischen oder seuchenhygienischen Fakten beruht – sondern auf einer politischen Entscheidung. Merkel und Co. haben offenbar vor, die Wirtschaft des Landes vollkommen zu zerschlagen.Der Lockdown wird sogar noch verschärft. Ihr könnt auch weiterhin gegen Masken, gegen Lockdown usw.auf die Straße gehen…wenn ihr nicht das Grundübel (die ,die das Chaos vorantreiben) bekämpft, ändert ihr gar nichts…. Post aus London. Dort hat man erkannt, wie Deutschland von Frau Merkel zerstört wird: Auf falschen Rat hörend, stur, mit einer grenzenlosen Arroganz der Macht. Merkel droht Impfverweigerern.Merkel gibt zu: Es wird eine Zwangsimpfung geben. Merkel kündigt Repressalien für Impfverweigerer an. Merkel stellt die Impfung vor unsere Grundrechte...Damit verstößt sie gegen die Resolution des Europarates. Wir halten aber fest: Merkel hat weiter – im Gegensatz zu uns – die Haare schön. Als Reaktion auf viele Tagesausflügler in Wintergebiete werden die Menschen nun auf einen Radius von 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt. Selbst Spaziergänge an der frischen Luft, die das Immunsystem stärken, gelten nun als schweres Verbrechen. Bus und Bahn fahren oder Einkaufen gehen: Das soll nur noch mit einer medizinischen Maske, also einer OP-Maske, oder aber mit den noch besser schützenden FFP2-Masken oder Produkten vergleichbaren Standards erlaubt sein – so haben es Bund und Länder beschlossen. Alltagsmasken aus Stoff haben demnach in öffentlichen Verkehrsmitteln oder im Supermarkt ausgedient.
Langzeit-Risiko für Mensch und Tiere durch solche – Experten ist erheblich! Nicht alle Tiere in Deutschland sind gechippt , jetzt kommt Coroma Impung für Haustiere.
„Genmanipulation auch für Haustiere“, so die – Experten!
Wenn ich 1 Million Männer mit einem Schwangerschaftstest teste, der eine Fehlerquote von 0,005% hat, dann hab ich am Ende theoretisch 5000 schwangere Männer! Wobei jeder weiß, dass von denen keiner ein Kind bekommt. Sollten nicht trotzdem alle Männer die Pille nehmen. Gruß an die Experten.
Die nächste geradezu irrsinnige Forderung des Panik-Trompeters. Nach der Abschaffung des Freizeitsportes, der Kontrolle von Privatwohnungen, der Forderung einer Drogenfreigabe möchte Lauterbach nun dass nur Personen mit einen negativen Corona-Test Geschäfte und gastronomische Einrichtungen betreten dürfen. Die Tests sollen in Testzentren durchgeführt werden, aber auch der Schnelltest soll zum Einsatz kommen.
Ein Dauerlockdown scheint dem selbsternannten Gesundheitsexperten der SPD die Ideallösung zu sein. Ohne die aktuelle Corona-Krise gäbe es wohl nicht mehr die gewünschte mediale Aufmerksamkeit des Talkshow-Königs.
US-Generalleutnant McIrney: „Die Corona-Pandemie wurde gefälscht. Zu der Erkenntnis bin ich auch gekommen – Gefälschte Negativ-Nachweise, gefälschte Impfstoffe, gefälschte FFP 2 Masken, gefälschte RKI Zahlen. „Offenbar liegen die Interessen und Beweggründe hinter den Maßnahmen woanders, als in der Sorge um die Bevölkerung, dem vermeintlichem Schützen-Wollen und dem Verhindern einer Überforderung des Gesundheitssystems. Der Impfindustrie geht es nicht um Gesundheit, sondern um Profit.. Das Geschäft boomt. Corona ist nur eine Ablenkung als Mittel für ihren Zweck. Dadurch können sie Hilfsgelder für sich beiseite Schaffen. Keiner hinterfragt wo die Milliarden herkommen und hin- gehen. Eine neue Weltordnung kommt und wir sind die Sklaven. ( Quellen und Strategiepapiere gibt es dazu genug)
Ärzte aus aller Welt sagen: Corona ist ein einziger Schwindel! Jetzt hat auch in Peru ein Gericht es offiziell gemacht: COVID-19 ist ein weltweiter Betrug!
Die Skepsis war vorher aber schon nicht neu. Auch Sender wie die ARD und Arte hatten mal ihre kritischen Berichte, indem sie offen zugaben, dass das meiste was man an Kritik darüber hört, eben keine Verschwörungstheorie ist. Dass ein PCR-Test wenig bis gar nichts aussagt, ist nicht neu. Und auch nach der Mutation des Virus gab die WHO bekannt, dass das Virus nicht aggressiver sei und man dafür keine Beweise fand. Sollten die Ergebnisse aus dem Urteil weiter bestand haben, müssen Länder wie Deutschland, die Schweiz und Österreich unbedingt mit Peru an einem internationalen Haftbefehl arbeiten! Im Beschluss heißt es, dass der Virus COVID-19 eine Erfindung einer „globalen kriminellen Elite“ sei, die unter anderem aus Milliardären wie George Soros, der Rockefeller-Familie und dem Microsoft-Unternehmer und ‑Mitbegründer Bill Gates besteht.
„Die Grippe wurde Covid genannt“: „7 US-Universitäten verklagen CDC“
Sieben amerikanische Universitäten bestätigen, dass das Coronavirus nicht existiert
„7. Die Grippe wurde Covid genannt und die meisten der 225.000 Toten starben an Begleiterkrankungen wie Herzkrankheiten, Krebs, Diabetes, Emphysem, etc. und erkrankten dann an der Grippe, die ihr Immunsystem weiter schwächte und sie starben.
8. Ich habe noch keine einzige brauchbare Probe von Covid 19 gefunden, mit der ich arbeiten könnte. Wir, die 7 Universitäten, die die Labortests an diesen 1500 Proben durchgeführt haben, verklagen nun die CDC wegen Covid 19 Betrugs (Zur Erinnerung: Centers for Disease Control and Prevention, auch kurz CDC genannt).
9. Die CDC hat uns noch keine einzige lebensfähige, isolierte, gereinigte Probe von Covid 19 geschickt. Wenn sie uns keine brauchbare Probe schicken können oder wollen, behaupte ich, dass es kein Covid 19 gibt, es ist fiktiv.
10. Die vier Forschungsarbeiten, die genomische Extrakte des Covid 19 Virus beschreiben, haben es nie geschafft, die Proben zu isolieren und zu reinigen. Die vier Arbeiten, die über Covid 19 geschrieben wurden, beschreiben nur kleine RNA-Fragmente, die nur 37 bis 40 Basenpaare lang waren.
11. Damit ist bestätigt, dass es sich NICHT um einen VIRUS handelt. Ein virales Genom hat normalerweise 30.000 bis 40.000 Basenpaare. Und wenn man bedenkt, wie „gefährlich“ Covid überall sein soll, wie kommt es dann, dass niemand in irgendeinem Labor auf der Welt dieses Virus in seiner Gesamtheit isoliert und gereinigt hat?
12. Das liegt daran, dass sie das Virus nie wirklich gefunden haben. Alles, was sie gefunden haben, waren kleine RNA-Fragmente, die sowieso nie als das Virus identifiziert wurden.
13. Wir haben es also mit einem weiteren Grippestamm zu tun, wie jedes Jahr. COVID 19 existiert nicht und ist fiktiv.
Die Grippe wurde Sars-Cov-2 genannt… und die Plandemie ist auf dem Vormarsch.“
01.01.2021 Diese Masken-„Pflicht“ wurde vom Verfassungs-
gerichtshof bereits 22 mal aufgehoben.
Dennoch geht das Spielchen weiter. Kümmert sich der Schein Staat um Laden Besitzer die fast alle vor dem Aus stehen?? NEIN…er jagt Kinder und verteilt Bußgelder. Polizei kontrolliert Schneemann-bauen und Rodeln
Nachdem die deutsche Polizei schon den einen oder anderen Sankt-Martins-Umzug mit Fünfjährigen erfolgreich auflösen konnte, gilt es nun, die Volkshygiene deutscher Skigebiete zu gewährleisten. Im Fokus auch hier das personifizierte Übertragungsrisiko schlechthin, nämlich das Kind. Gleichzeitig bleiben die täglich wachsenden afroarabischen Clanstrukturen in Deutschland weiter weitgehend unbehelligt von polizeilicher Intervention. Auch an den Landesgrenzen übernimmt die Polizei eine überwiegend folkloristische Funktion, zumindest wenn es darum geht, wildfremden Menschen weiterhin freundlichen Einlass in ein „bedingungloses“ Grundeinkommen samt Staatsrente zu gewähren. Jahrelang hören wir uns deren Geplärre an, von wegen unterbesetzt und so‘n Bullshit, weil sie deswegen der Lage nicht Herr werden, um gegen Clankriminalität, Kinderpornographie und Drogenhandel vorzugehen. Und plötzlich kommen sie wie die Sturmabteilung der Wehrmacht auf die Straßen, um dem Dumm-Michel mal zu zeigen, wo der Hammer hängt.
Und erneut gelang der Polizei ein schwerer Schlag gegen die Schlitten-Mafia. Nur dem sofortigen Eingreifen der Beamten ist es zu verdanken, dass der höchstkriminelle Straftäter Kevin (5 Jahre) so schnell keinen Bürger mehr gefährden wird. Respekt vor dem heldenhaften Einsatz unserer Polizei.
Um Seuchenbekämpfung geht es dabei nur am Rande. Noch nie war Deutschland einem faktischen Polizeistaat näher als dieser Tage: Ordnungsgelder setzt es für Handlungen, die in normalen Zeiten zum Alltagsleben wie selbstverständlich dazugehören. – Wir sind in nur, ein paar Wochen, in einem gesetzlosen Polizeistaat gelandet! Stellt euch mal die Frage, warum wurde der Busgeldkatalog, noch vor dem Impfstoff fertiggestellt ??? Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist in der Corona-Krise fast vollständig ausgesetzt. Verfassungsrechtler kritisieren: Dies sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Und ein Polizeirechtler stellt bei einigen Beamten ein allzu rigoroses Durchgreifen fest. Die Polizei geht mit aller Brutalität auf das eigene Volk los. Kneift aber vor Drogen-Dealern, Illegalen und Araber-Clans. Lange werden sich die Menschen diese Willkür nicht mehr gefallen lassen..
Februar=Wintermonat…Schnee.Eis.Kälte…das ist normal…nun wird rumgeheult ..ist es zu warm ..haben wir Klimawandel. Das Schema ist simpel: alles, was als Erwärmung deklariert werden kann, ist Klima, alles was dem Glaubenssatz von der menschengemachten Klimaerwärmung widerspricht, ist Wetter. Nur noch IRRE am Start Egal ob Warm oder Kalt, Hauptsache Klimawandel, damit sie uns ewig abzocken können.
Heiko Maas will also Menschen, die sich den Giftcocktail von BioNTech/Pfizer in die Blutbahn jagen lassen, ihre Grundrechte zurück geben. Alle anderen sollen auch weiterhin auf ihre Rechte verzichten.Wer Grundrechte von einer Impfung abhängig macht, ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Was jedem schon lange klar war…. die Impfpflicht kommt über die Hintertüre.Impfen macht frei ! War da nicht in grauen Vorzeiten etwas Ähnliches ?
Auch das galt bislang als krude Verschwörungstheorie. Nachteile für Ungeimpfte würde es niemals geben, so die Behauptung in Politik und Medien. Nun lässt Heiko Maas die Katze selbst aus dem Sack und bestätigt die nächste Verschwörungstheorie. Seht mal was der körperlich und geistige Zwergenwuchs quasi zugibt. Corona ist eine biologische Waffe.
Die WELT AM SONNTAG hat nun offengelegt, was sich schon im Frühjahr 2020 jedem selbständig Denkendem erschloss: Um ihre Grundrechtseinschränkungen durchsetzen zu können, hat die Politik die hierfür benötige Panik bei der Wissenschaft bestellt. Kernstück war der Entwurf eines Szenarios, nach dem im Fall ausbleibender Corona-Maßnahmen in Deutschland über eine Million Menschen am Virus sterben würden. Mit großem polit-medialen Getöse wurde dieses Narrativ seinerzeit verankert. Der Redaktion liegt ein mehr als 200 Seiten umfassender Schriftwechsel zwischen Horst Seehofers Innenministerium und einer Reihe von Forschern vor, aus dem ersichtlich ist, dass Wissenschaftler verschiedener Forschungsinstitute und Hochschulen, darunter auch die Bundesbehörde RKI, mit der Erstellung von Rechenmodellen beauftragt wurden, die das Ausmaß der Pandemie so dramatisch wie möglich vorhersagen sollten, um die geplanten Notstandsmaßnahmen rechtfertigen zu können.
Mit Kaliumchlorid werden Tiere und Menschen eingeschläfert!
Eine solche Nachricht müsste eigentlich einschlagen wie eine Bombe, sollte man meinen. Doch weit gefehlt: Außer ein paar medialen Wiederkäuern, die brav ihre Chronistenpflicht erfüllten, interessierte sich das Kollektiv der Leitmedien nicht die Bohne für den Beweis des politischen Missbrauchs von Wissenschaftlern, die offenbar nur allzu willfährig dabei halfen, das Corona-Regime zu installieren. Insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk schweigt die bahnbrechenden Neuigkeiten tot, die in einer funktionierenden Demokratie zu rollenden Köpfen führen würden.
Dass die WELT-Redaktion überhaupt an die Unterlagen kam, hat sie der Beharrlichkeit einer Gruppe von Juristen zu verdanken, die die Herausgabe des Materials über Monate hinweg erstritten hatten.
Angela Merkel sagte heute im Anschluss des virtuellen G7-Gipfels, sie habe „deutlich gemacht, dass die Pandemie erst besiegt ist, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind.“ Die Corona-Mutationen seien sehr gefährlich und könnten die Wirkung der Impfstoffe verschlechtern, so die Bundeskanzlerin.
Die Überwindung der Corona-Krise und die Entwicklung von Plänen für die Erholung der Weltwirtschaft seien heute die beiden wichtigsten Themen auf der Agenda des Gipfels gewesen.
Das Völkerrecht ist über weite Strecken so massiv ausgehebelt wie die Bürgerrechte durch die Maßnahmen gegen das Coronavirus.
Der Genozid hat erst begonnen .. Spanisch Grippe 2.0, alle 100 Jahre aufs neue… dieses System läuft schon seit ca 600 bis 700 Jahren so
Rechtskunde zum Thema: In einem rasanten Tempo werden unsere Grund- und Freiheitsrechte von der ReGIERung abgebaut und unsere Demokratie mit Füßen getreten. Freiheit ist ein Menschenrecht und darf somit niemals an eine Impfung gekoppelt sein. Das höchste im Leben ist die Freiheit. Freiheit macht das Leben erst Lebenswert. Deine und meine Freiheit aber, ist nur dann gesichert, wenn die Freiheit des Nächsten nicht bedroht ist. Daher ist es deine und meine Pflicht, sich auch für die Sicherheit der Freiheit des Anderen einzusetzen. Dies kann nur mit der einmaligen und gefürchtesten aller Waffen erreicht werden; mit der Wahrheit. Nur mit der nuda veritas erreichen wir Gerechtigkeit, welche Voraussetzung für die Freiheit ist. Wahrheit-Gerechtigkeit- Freiheit, an dieser Trivium darf nicht gerüttelt werden. Tut man es doch, dann ist es mit jeder Art Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu Ende.
Impfzwang ist ab sofort rechtswidrig. Der Europarat setzt Grenzen bei Impfzwang und untersagt Diskriminierung von Ungeimpften.
Der Europarat (Achtung: Das ist nicht die EU) hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf. Die 47 Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, vor der Impfung darauf hinzuweisen, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dem Nichtgeimpften keine Diskriminierung entstehen darf. Ausdrücklich wird die Diskriminierung selbst bei bestehenden gesundheitlichen Risiken untersagt oder weil sich jemand einfach nicht impfen lassen will. Hersteller von Impfstoffen werden zur Veröffentlichung aller Informationen zur Sicherheit der Impfstoffe aufgefordeet. Die Entschließung insgesamt ist nicht contra Impfung – das muss klar sein,
Aber sie setzt Standards und Verpflichtungen fest. Mit der Resolution hat nun die wichtigste menschenrechtliche Organisation in Europa völkerechtliche Leitlinien geschaffen, die von den 47 Mitgliedsstaaten, auch der EU, anzuwenden sind. Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz oder Verbot von Reisen für Nichtgeimpfte dürften damit ausgeschlossen sein. In jedem Gerichtsverfahren, gegenüber jedem Heimleiter, jedem Arbeitgeber, jeder Behörde, jedem Reiseanbieter etc. kann man sich nun darauf berufen. weiterlesen Die Resolution des Europarates 2361 (2021)In seiner Resolution 2361 (2021) hat der Europarat am 27. Januar 2021 zahlreiche Vorgaben für die Impfstrategie in Europa verabschiedet. Darunter finden sich verschiedene organisatorische Formulierungen und Forderungen. Allerdings auch Passagen, die das aktuelle pharmako-politische Lobbynetzwerk weiterhin in zentraler Position halten. Insbesondere die unheilige Allianz der Impflobby-Organisation GAVI, der privaten Marketingorganisation WHO und der „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) sind unabhängigen Experten ein Dorn im Auge – sind sie doch die maßgeblichen Pandemie-Treiber und Profiteure der inszenierten Katastrophe. Die Impfpromotoren werden im übrigen unter anderem allesamt auch von der Bill & Melinda Gates Foundation finanziert.
So heißt es unter Punkt 5 der Resolution: „Unter der gemeinsamen Leitung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Vaccine Alliance (Gavi) und der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) zieht die Initiative Mittel aus den Unterzeichnerländern ab, um die Forschung, Entwicklung und Herstellung einer breiten Palette von Covid-19-Impfstoffen zu unterstützen und deren Preise auszuhandeln.“ Die privaten Organisationen, die Instrumente der Impfprofiteure sind, erhalten auf diese Weise den unmittelbaren Zugriff auf die Mittel der Mitgliedsländer. Dass mit den Erfahrungen aus 2009 hier keine offiziellen Einheiten der europäischen Staaten die Koordination in die Hand nehmen, ist fragwürdig und öffnet Missbrauch Tür und Tor.
Die Resolution fordert zugleich Sorgfalt bei der Entwicklung der Impfstoffe, der Kontrolle des Einsatzes, der Einhaltung von Sicherheitsstandards und dies auch im Hinblick auf Langzeitwirkungen. Sicher besonders wichtig ist in der von Lobby-Aktivitäten getragenen Pandemie der Punkt 7.1.6 (s.u.), der auf die notwendige Kontrolle von Insidergeschäften der beteiligten Pharmaunternehmen hinweist. Die Pandemie ist schon heute das größte Pharmageschäft aller Zeiten – und es hat den Anschein, als hätten die Pharmakonzerne und ihre Anleger ihre Karten noch lange nicht ausgespielt. Der Hunger nach noch mehr Geld ist groß. Zu den Qualitätssicherungsanforderungen schreibt der Europarat:
„Die Versammlung fordert daher die Mitgliedsstaaten und die Europäische Union dringend auf:
7.1 im Hinblick auf die Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen
7.1.1 sicherzustellen, dass qualitativ hochwertige Studien durchgeführt werden, die solide und auf ethische Weise in Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen des Übereinkommens über Menschenrechte und Biomedizin (SEV Nr. 164, Oviedo-Konvention) und dessen Zusatzprotokoll über biomedizinische Forschung (SEV Nr. 195) durchgeführt werden und die schrittweise auch Kinder, schwangere Frauen und stillende Mütter einschließen;
7.1.2 sicherstellen, daß die für die Beurteilung und Zulassung von Impfstoffen gegen Covid-19 zuständigen Stellen unabhängig und vor politischem Druck geschützt sind;
7.1.3 sicherstellen, dass die relevanten Mindeststandards für Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität von Impfstoffen eingehalten werden;
7.1.4 wirksame Systeme zur Überwachung der Impfstoffe und ihrer Sicherheit nach ihrer Einführung in der Bevölkerung einführen, auch im Hinblick auf die Überwachung ihrer Langzeitwirkungen;
7.1.5 unabhängige Impfstoff-Entschädigungsprogramme einrichten, um eine Entschädigung für unangemessene Schäden und Beeinträchtigungen infolge von Impfungen sicherzustellen;
7.1.6 ein besonderes Augenmerk auf mögliche Insidergeschäfte von Führungskräften in der Pharmaindustrie oder auf Pharmaunternehmen zu richten, die sich auf Kosten der Allgemeinheit unangemessen bereichern, indem die Empfehlungen der Resolution 2071 (2015) „Öffentliche Gesundheit und die Interessen der Pharmaindustrie: Wie kann der Vorrang der Interessen der öffentlichen Gesundheit gewährleistet werden?“
Darüber hinaus enthalten die Vorgaben der Europarates aber auch die dringliche Aufforderung zur Unterlassung jeglicher Diskriminierung von Ungeimpften:
7.3.1 sicherstellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und dass niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht selbst möchte;
7.3.2 sicherstellen, dass niemand diskriminiert wird, weil er nicht geimpft wurde, weil er möglicherweise gesundheitliche Risiken hat oder sich nicht impfen lassen möchte; https://pace.coe.int/en/files/29004/html
Diese klare Positionierung des Europarates ist eine schallende Ohrfeige für die zahlreichen Regierungsmitglieder in Europa, die mit repressiven Maßnahmen einen mittelbaren Impfzwang errichten wollen oder dies bereits getan haben. Jens Spahn hat den mittelbaren Impfzwang bereits vor der „Corona-Inszenierung“ in das Infektionsschutzgesetz schreiben lassen – auch wenn er öffentlich immer behauptet, die Impfung sei „freiwillig“ 83 Millionen Bürger lassen sich von einem Bankkaufmann, einem Tierarzt und einem gefährlichen Hochstapler, einem Herrn Vollpfosten verarschen. Unfassbar! Wer zum Saisonstart eine neue Motorradbatterie braucht, guckt in diesem Jahr in die Röhre. Der Verkauf von Batteriesäure an Privatpersonen ist seit dem 01.02.2021 ausnahmslos verboten! Zu verdanken haben wir das der Politik, die wie immer nur unser Bestes will:
Heute ein Autokorso mit Polizei Begleitung in Frankfurt warnt vor Impfung !!! Ein Nachtrag das es auch jeder versteht die Lautsprecheransage kommt natürlich nicht von dem Polizeiwagen sondern von dem dahinter !!! Keiner trägt insgeheim die Maske aus Überzeugung.
Keiner ist insgeheim von der Impfung überzeugt, aber alle tun es. Wegen Angst!
Im folgenden Video sind schon einige Michels aufgewacht. das ist in Ostholstein. Steckt euch die Maske in den Arsch . Steckt euch die Impfung in den Arsch , unsere Regierung ist im Arsch, singen die Laut
Das Militär wird nun die Impfstoffe auf ihren Inhalt überprüfen und feststellen, daß es ein versuchter Massenmord ist. Die Pharmaindustrie will keine Haftung für mögliche unerwünschte Folgen der Corona-Impfung übernehmen. Bezahlen sollen die europäischen Steuerzahler.
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben.Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu wiederholen.Wer hier die Zeichen nicht erkennt, hat aus der Geschichte nichts, aber auch wirklich rein gar nichts, gelernt. Die wahren Feinde sind nicht, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde sind auch nicht, mehrere tausende Kilometer entfernt. Sie sind hier, bei uns! Der Feind ist im eigenen Nest und mit diebischen Händen in der Staatskasse zu finden. Warum das so ist ?- Die DDR hat die BRD dejure feindlich übernommen Allen Ärzten, die impfen wollen zum Unterzeichnen vorlegen! PDF -Formular impferklaerung
ZITAT: „Jeder Arzt der uns und unsere Kinder und Enkel Impfen wollte musste dieses Formular Unterschreiben!! Kein einziger Unterschrieb mir dieses Dokument . Nicht ein einziger wagte es mit seinem Namen sowie Regressansprüchen die durch die Impfung entstehen können . Bitte legen Sie dieses Formular Ihrem Impfarzt rechtzeitig vor Ihrem nächsten Impftermin vor! Impferklärung Formular jedem Arzt vor dem Impfen zur Unterzeichnung vorlegen
Angst vor Impfschaden und Impfen verweigern:
Der vermeintliche Impfling braucht ein ärztliches Attest, dann darf er laut IfSG auch bei bestehender Impfpflicht nicht geimpft werden. http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html „Ein nach dieser Rechtsverordnung Impfpflichtiger, der nach ärztlichem Zeugnis ohne Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit nicht geimpft werden kann, ist von der Impfpflicht freizustellen; dies gilt auch bei anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.“
Dieses Attest kann ihm jeder Arzt ausstellen, dem er seine besondere Empfindlichkeit gegenüber Impfungen glaubhaft machen kann. Déjà-vu: Das haben wir doch schon einmal durchleben müßen – oder? Wer glaubt, es ginge hier im Ansatz noch um ein „Virus“, der hat in Geschichte nicht aufgepasst. Die Rentenkasse ist leer, entweder man druckt Geld weiter aus dem Nichts, oder man Impft die Alten weg. Quarantäneverweigerer sollen in Krankenhäuser zwangseingewiesen werden.Hier wird in großen Schritten eine Diktatur installiert. In diesem Augenblick. Hier läuft ein Experiment am lebenden Menschen mit mRNA Corona – Impfstoff ohne Haftung für Impfschäden. Die Corona-Kritiker „Nazis“ zu nennen ist legitim. Wehe aber du ziehst Vergleiche zum Dritten Reich und ihrer Ermächtigungsgesetze. Es ist doch immernoch das gleiche Regime. Allerdings fällt das den Meisten leider nicht auf.
Alter Wein in neuen Schläuchen. Das Zitat geht auf die Wendung in der Bibel nach Matthäus 9,17 zurück: „Auch gießt man nicht neuen Wein in alte Schläuche. Sonst zerreißen die Schläuche, der Wein wird verschüttet, und die Schläuche sind verdorben. Die Redewendung existiert in einer Vielzahl von Abwandlungen, auch in der hier gegebenen: „Alter Wein in neuen Schläuchen“. Die Menschenversuche in nationalsozialistischen Konzentrationslagern waren
Der Nürnberger Ärzte-Prozess (1946/1947)
Der Nürnberger Ärzteprozess fand vom 9.12.1946 bis zum 20.8.1947 als erster der zwölf Nürnberger Nachfolgeprozesse gegen Verantwortliche des Deutschen Reichs zur Zeit des Nationalsozialismus im Nürnberger Justizpalast vor einem amerikanischen Militärgericht (Military Tribunal I) statt. Angeklagt waren 20 KZ-Ärzte sowie ein Jurist und zwei Verwaltungsfachleute als Organisatoren von Medizinverbrechen. Urteilsverkündung am 20.8.1947:
7 Angeklagte: Todesstrafe
5 Angeklagte: lebenslänglich
4 Angeklagte: Haftstrafe 10 bis 20 Jahre
7 Angeklagte: Freispuch
Medizinische Experimente, Konzentrationslager, Dachau, Ravensbrück, Walter B. Beals, Richter, Sulfonamid-Versuche, Erfrierungen, Zyklon B, Krematorien, Auschwitz, Majdanek, Lepraversuche, Gasbrand, Röntgen-Sterilisation, Sterilisationsversuche, Euthanasie, Fleckfieberversuche, Fleckfieberinfektionen, Unterdruckkammern, Experimente an Brüsten, Unterkühlungsversuche
Die Angeklagten:
Viktor Brack, SS-Oberführer, Oberdienstleiter „Kanzlei des Führers“
Todesstrafe – am 02.06.1948 hingerichtet
Karl Brandt, SS-Arzt, SS-Obergruppenführer und Generalleutnant Waffen-SS, Reichskommissar Sanitäts- und Gesundheitswesen, Generalkommissar für Kampfstofffragen, Euthanasiebevollmächtigter, Begleitarzt Hitlers
Todesstrafe – am 02.06.1948 hingerichtet
Rudolf Brandt, SS-Standartenführer, Persönlicher Referent des Reichsführers-SS, Leiter Minister-Büro im Reichsinnenministerium, Todesstrafe – am 02.06.1948 hingerichtet
Karl Gebhardt, SS-Arzt, Generalmajor der Waffen-SS und SS-Gruppenführer, Chefarzt der Heilanstalt Hohenlychen, Oberster Kliniker beim Reichsarzt SS und Polizei, Leibarzt Heinrich Himmlers, Präsident Deutsches Rotes Kreuz
Todesstrafe – am 02.06.1948 hingerichtet
Joachim Mrugoswski, SS-Arzt, SS-Oberführer, Chef Hygiene-Institut der Waffen-SS, Oberster Hygieniker beim Reichsarzt SS
Todesstrafe – am 02.06.1948 hingerichtet,
Wolfram Sievers, SS-Standartenführer, Reichsgeschäftsführer SS-Ahnenerbes und Direktor Institut für wehrwissenschaftliche Zweckforschung
Todesstrafe – am 02.06.1948 hingerichtet
Fritz Fischer, KZ-Arzt, SS-Sturmbannführer Waffen-SS, Assistenzarzt in Hohenlychen
Lebenslänglich – am 31.01.1951 durch John Jay McCloy in 10 Jahre Haft umgewandelt, am 1.4.1954 vorzeitig entlassen
Karl August Genzken, KZ-Arzt, Generalleutnant Waffen-SS, Chef Sanitätsamt Waffen-SS
Lebenslänglich – am 31.01.1951 in 20 Jahre Haft umgewandelt, am 17.4.1954 vorzeitig entlassen
Siegfried Handloser, Generaloberstabsarzt Chef Wehrmachts-Sanitätswesens und Heeres-Sanitäts-Inspekteur
Lebenslänglich – am 31.01.1951 in 20 Jahre Haft umgewandelt, Dez. 1953 wegen Krankheit vorzeitig entlassen
Gerhard Rose, Generalarzt der Luftwaffe, Stellvertr. Präsident Robert-Koch-Institut für Tropenmedizin
Lebenslänglich – am 31.01.1951 in 15 Jahre Haft umgewandelt, am 3.6.1955 vorzeitig entlassen
Oskar Schroeder, Generaloberstabsarzt Leiter und Inspekteur des Sanitätswesens der Luftwaffe
Lebenslänglich – am 31.01.1951 in 15 Jahre Haft umgewandelt, am 1.4.1954 vorzeitig entlassen
Hermann Becker-Freyseng, Stabsarzt der Luftwaffe, Referent für Luftfahrtmedizin beim Sanitätsinspekteur der Luftwaffe, Abteilungsleiter Luftfahrtmedizinisches Institut
20 Jahre – am 31.01.1951 von John Jay McCloy in 10Jahre Haft umgewandelt, am 20.11.1952 vorzeitig entlassen.
Herta Oberheuser, Ärztin im KZ Ravensbrück, Assistentin von Gebhardt
20 Jahre – am 31.01.1951 in 10 Jahre Haft umgewandelt, am 4.4.1952 frühzeitig entlassen
Wilhelm Beiglboeck, KZ-Arzt, Stabsarzt Luftwaffe, Oberarzt Universitätsklinik Wien
15 Jahre – am 31.01.1951 durch John Jay McCloy in 10 Jahre Haft umgewandelt,am 15.12.1951 frühzeitig entlassen
Helmut Poppendick, SS-Obersturmführer Leitender Arzt SS-Rasse- und Siedlungshauptamt, Chef persönliches Büro im Stab des Reichsarztes SS und Polizei
10 Jahre – am 31.01.1951 durch John Jay McCloy entlassen
Kurt Blome, KZ-Arzt, Stellvertr. des Reichsgesundheitsführers Leonardo Conti, stellvertr. Leiter Reichsärztekammer
Freispruch
Adolf Pokorny, Sanitätsoffizier (Oberarzt) Arzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten
Freispruch
Paul Rostock, NS-Mediziner, Generalarzt der Reserve Direktor der Chirurgischen Universitätsklinik Berlin, beratender Arzt der Armee, Amtschef der Dienststelle Medizinische Wissenschaft und Forschung
Freispruch
Konrad Schäfer, Unterarzt der Luftwaffe, Assistenzarzt chemotherapeutisches Laboratium Schering AG, Forschungsinstitut der Luftfahrtmedizin
Freispruch
Siegfried Ruff, Flugkapitän, Direktor des Instituts für Flugmedizin der Deutschen Versuchsanstalt für Luftfahrt e.V.
Freispruch
Georg Weltz, Oberfeldarzt, Chef Institut für Luftfahrt-Medizin in München
Freispruch
Wolfgang Romberg, Abteilungsleiter Institut für Flugmedizin der dt. Versuchsanstalt für Luftfahrt, Berlin-Adlershof
Freispruch Mehr zum Thema die Jewish Virtual Library :
Klaus Schwab in Davos im Gespräch mit Albert Bourla (Pfizer-CEO): „Wir beugen Krankheiten lieber durch Impfungen vor, als sie zu heilen“
Über die jüngsten Auswüchse von Klaus Schwab am von ihm organisierten und geleiteten World Economic Forum 2022 in schweizerischen Davos berichteten wir jüngst. Interessant waren dort auch die zahlreichen anderen Gesprächsrunden der illustren Gesellschaft der Weltelite. Darunter auch Pfizers umstrittener CEO Albert Bourla, der mit Schwab üb er Impfungen und Co. plauderte.
Professor Schwab verweist in seiner Eröffnungsrede auf das Ziel des WEF: „Unser Ziel ist es, die Welt zu verbessern.“ In der Tat lautet das WEF-Logo in Davos und im Rest der Welt „World Economic Forum – Committed to Improving the State of the World“.
Pfizer-CEO Albert Bourla Geboren: 21. Oktober 1961 stellt sich als Holocaust-Überlebender vor! Ich sehe hier aber, ein kleinen Unterschied. Hier stellt sich ein Nachkomme der Täter, als Opfer da.
»Die jüdische Vergangenheit des Pfizer-CEOs inspirierte die Arbeit an Impfstoffen« (2021) »Die Familie des Top-Pharma-Führers Albert Bourla überlebte wie durch ein Wunder den Holocaust in Saloniki, Griechenland.« »Albert Bourla , der als Vorsitzender und CEO des Pharmaunternehmens Pfizer an der Entwicklung des lebensrettenden COVID beteiligt war, verdankt viel den tapferen Bemühungen anderer, das Leben griechischer Juden während des Holocaust zu retten.
Die IG-Farben und Firma Pfizer, haben die Menschen mit ihren Impfungen getötet. Ich sehe es, als Hohn und Spott für alle wirklich überlebenden, was der da von sich gibt.
Das erinnert an den Slogan am Eingang der Weltbank: „Unser Traum ist eine Welt ohne Armut“. Man könnte durchaus mit dem Zusatz ergänzen: „… und wir sorgen dafür, dass es nur ein Traum bleibt.“
Das Folgende ist nur eine Zusammenfassung des „Dialogs“ zwischen Schwab und Bourla, die die wichtigsten Punkte wiedergibt. Es war von Anfang an klar, dass das gesamte Gespräch inszeniert war, vielleicht nicht so sehr für das Publikum, das an der Veranstaltung in Davos teilnahm, den so genannten Davos Man, der sich angeblich auskennt. Aber für die breite Öffentlichkeit, die sich diese WEF-Davos-Videos rund um den Globus ansieht, hämmert es einen weiteren Punkt der Impf-Propaganda ein.
Dr. Albert BourlaGeboren: 21. Oktober 1961von Pfizer stellt sich als griechischer Jude und Holocaust-Überlebender vor. Vielleicht war seine unterschwellige Botschaft, dass er weiß, was Leiden bedeutet – und er weiß, wie man den Schmerz verringern, lindern und beseitigen kann. Big Pharma und die Globalisten vor Gericht stellen! zum Beispiel
Auf die Frage von Klaus Schwab nach dem Zustand von Corona antwortete Bourla:
„Das Virus wird nicht verschwinden, aber wir können uns das Leben zurückholen, wir haben die Mittel, sehr wirksame Impfstoffe, mit denen die Menschen nicht mehr sterben.“
Es ist bedauerlich, dass Bourla die Risiken des Pfizer-„Impfstoffs“ nicht einmal mit einem Wort erwähnt hat, geschweige denn die Todesmeldungen. Zehntausende von Menschen starben nach und im Zusammenhang mit den Pfizer mRNA-Impfungen. Pfizer ist ein kriminelles Unternehmen und hat in der Tat Strafverfahren am Hals.
Krankheit durch Impfung, nicht durch Prävention/Heilung verhindern
Bourla fährt fort und stellt sich selbst oder dem Publikum in Frage: „Haben wir Angst vor neuen Viren? – Wir sollten vorbereitet sein, aber die Wissenschaft wird siegen.“
Schwab schließt mit einer provokanten, aber bezeichnednen Frage an:
„Warum sollten Sie geimpft werden, wenn Sie eine Behandlung haben?“
Und Bourla, ohne zu zögern,
„Weil wir die Krankheit lieber durch Impfung verhindern als sie zu heilen.“
Er fügt hinzu,
„Wir werden weiterhin geimpft werden, also brauchen wir ständige Impfungen.“
Auf diese Antwort vorbereitet, verdoppelt Schwab: „Wird es auch möglich sein, Impfstoffe zu kombinieren, zum Beispiel mit dem Grippeimpfstoff?“
Das war’s. Das wird der nächste Schritt sein, Sie werden eine Grippeimpfung mit mRNA-Qualitäten erhalten, möglicherweise ohne dass Sie es überhaupt wissen.
Bourla bejaht: „Ja, wir werden kombinieren.“
Nun betritt Schwab eine neue Dimension. „Würden Sie Änderungen in der öffentlich-privaten Zusammenarbeit empfehlen?“
Pfizer-CEO: „Die Regierungen tragen das Impf-Risiko“
Bourla schießt mit einem Lächeln zurück: „Ja, die Regulierungsbehörden EMA (Europäische Arzneimittelagentur) und FDA (US Food and Drug Administration) haben sehr gut zusammengearbeitet. Die Mitarbeiter der FDA konnten fünf Tage lang nicht schlafen, weil sie einen Impfstoff in fünf Tagen statt in Jahren zulassen mussten.“
Stellen Sie sich vor, dieses offene Eingeständnis eines enormen Fehlverhaltens, die Zulassung einer brandneuen, noch nie zuvor getesteten Impfstoffmethode, des mRNA-genverändernden Typs – sogar unter der Prämisse einer „experimentellen Zulassung“!
Zehntausende sind an diesem „experimentellen Impfstoff“ gestorben, aber weder die FDA noch die CDC oder die EMA haben einen Impfstopp gefordert. Ist dies nicht Teil einer eugenistischen Agenda?
Schwab fährt in diesem Sinne fort. „Wer trägt bei dieser bedingten Zulassung das Risiko? Wer ist haftbar?“
Ohne zu zögern, antwortet Bourla, als wäre es das Selbstverständlichste der Welt: „Die Regierungen tragen das Risiko. Das ist Teil unseres Vertrags mit den Regierungen.“
Paraphrasiert:
„Wir stellen die Hilfsmittel zur Verfügung, und die Regierungen übernehmen als Teil des Deals das Risiko.“
Dr. Bourla erwähnte nicht, dass es tatsächlich Regierungen gab, die sich weigerten, das Risiko zu übernehmen – zum Beispiel Argentinien oder Indien. Und Pfizer ist gegangen. Alle Regierungen hätten sich weigern sollen, die Haftung zu übernehmen, und Zehntausende, vielleicht sogar Hunderttausende von Leben hätten gerettet werden können.
Die nächsten mRNA-Impfungen warten bereits
Professor Schwab verteilte nun weitere Blumen: „Sie hatten einen solchen Erfolg mit mRNA, lässt sich dieser Erfolg auch bei anderen Krankheiten wie Malaria wiederholen?“
Bourla: „Das hoffen wir auf lange Sicht, aber zunächst arbeiten wir an der Grippeimpfung, der Herstellung eines Grippeimpfstoffs mit der neuen mRNA-Technologie.“
Da haben wir’s. Statt mit den Covid-Vakzinen werden die Menschen in Zukunft ihre Grippeimpfung im mRNA-Stil erhalten, ohne eine Ahnung davon zu haben, dass diese Impfungen möglicherweise dieselben giftigen Zusammensetzungen enthalten, die in den Covid-Vakzinen gefunden wurden und die für Millionen von Nebenwirkungen verantwortlich sind; gefährliche und tödliche „Nebenwirkungen“, die der Großteil der medizinischen und wissenschaftlichen Gesellschaft nicht wagte – und immer noch nicht wagt – mit den Covid-Vakzinen in Verbindung zu bringen, da sie Gefahr laufen, ihre ärztliche Zulassung oder Schlimmeres zu verlieren.
Professor Schwab fährt mit seinem Blumenstrauß an Komplimenten fort: „Sie leiten ein Unternehmen, das sich so sehr auf die Forschung konzentriert. Wie sind Sie damit umgegangen, als Covid auftrat und Sie mit der Forschung überlastet waren?“
Bourlas schnelle Antwort: „Ich bin sehr stolz auf das, was wir getan und erreicht haben“.
Stehende Ovationen.
Klaus Schwab – „Letzte Frage: Mit all Ihrer Erfahrung: Was ist Ihre Botschaft?“
Und wieder zögert Dr. Bourla nicht, als wäre er für die Antwort trainiert worden: „Ich habe viel gelernt; die Menschen wissen nicht, was sie in ihrem Leben tun können und was nicht, welche Fähigkeiten sie haben, wenn sie herausgefordert werden. Das war eine große Überraschung.“
Und jetzt kommt die Pointe von Bourla: „Was waren die Optionen – es nicht zu tun – die Welt sterben zu lassen?
Wenn man versteht, dass die Lösung darin besteht, es zu tun oder die Welt sterben zu lassen, dann weiß man, was zu tun ist.“
Bourlas abschließende Worte, paraphrasiert: „3 Milliarden Dollar zu verlieren wäre sehr schmerzhaft, aber es wäre nicht das Ende der Welt. Aber wenn wir keine Lösung finden, wird es für alle sehr schmerzhaft werden.“
Schwab: „Wir wollen Ihnen applaudieren. – Wir tun das aus zwei Gründen:
Erstens war es sehr offensichtlich, dass Sie soziale Verantwortung und Sinn für Ziele haben, und
Zweitens: Danke, dass Sie uns so offen Ihre Ziele und auch Ihre Sorgen mitgeteilt haben und was Sie antreibt. Ich danke Ihnen sehr.“
Gefolgt von einer weiteren stehenden Ovation.
Am Rande und parallel zum WEF hält die Weltgesundheitsorganisation (WHO), ebenfalls in der Schweiz, in Genf, ihre 75. jährliche Weltgesundheitsversammlung ab, bei der darüber debattiert wird – wer die „Debattierer“ sind, ist nicht öffentlich bekannt -, ob die WHO globale Befugnisse erhalten wird, um über unsere Gesundheit zu entscheiden, und zwar über die eigenen Verfassungen ihrer 194 Mitgliedsländer hinaus.
Auf dem Bild links ist der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, zu sehen. Rechts steht sein Vater Eugen Schwab. , Hitlers enger Vertrauter, der Industrielle und Faschist Sein Vater war damals Leiter von Escher-Wyss, einem strategischen Unternehmen des nationalsozialistischen Deutschlands, und verfügte über ein eigenes Lager, in dem Häftlinge kostenlos arbeiten mussten. https://germanenherz.wordpress.com/2022/05/25/ueber-die-familien-geschichte-und-den-werdegang-des-klaus-schwab/
Damals 14/18 und 33/45 und 89/90 wie heute. Von Philipp Scheidemann 1918 bis Aniela Kazmierczak Merkel 2020 basiert restlos, alles nur auf Lügen, Täuschung und Betrug. Die wahren Feinde sind NICHT, die Menschen in und aus fernen Ländern. Unsere Feinde … Weiterlesen →
Eugeniker & Hitlers Hauptfinanzierer JOHN D. ROCKEFELLER ′′Wir werden ihr Leben kurz und ihre Gedanken schwach halten, während wir so tun, als würden wir das Gegenteil tun. Wir werden unser Wissen über Wissenschaft & Technologie unmerklich nutzen, damit sie nie sehen, was passiert. Wir werden Softmetalle, Alterungsbeschleuniger & Beruhigungsmittel in Nahrung & Wasser sowie in der Luft verwenden. Sie werden mit Giften bedeckt sein, wo immer sie sich wenden. Die weichen Metalle lassen sie den Verstand verlieren. Wir werden versprechen, ein Heilmittel aus unseren vielen Geldern zu finden & dennoch werden wir ihnen mehr Gift geben. Chemische Gifte werden durch die Haut von idioten aufgenommen, die glauben, dass bestimmte Hygiene-& Schönheitsprodukte, die von großartigen Schauspielern & Musikern präsentiert werden, ewige Jugend in ihre Gesichter & Körper bringen werden. Ihr Verstand, ihre Systeme & Organe gehen zugrunde. Reproduktion verringern, ihre Kinder sind uns gefügig!“ Auszug aus dem Buch – Der Geheime Bund
Was für eine schrecklich nette Drehtürnazi Familie, die wir in der EU Führung haben. Und nicht nur da. Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Einige Gründer der EU hatten damals Ausschwitz geleitet. 1926 wurde das IG-Farben-Kartell gegründet und das Direktorium nannte sich „Der Rat der Götter“. Selbige finanzierten auch den Wahlkampf der Nazis und verhalfen damit zum Aufstieg Hitlers. Der Ursprung lag bei IG Farben. Ferner fielen nach Kriegsende die Aktien der IG-Farben als Kriegsbeute der Alliierten unter die Kontrolle von Rockefeller und Rothschild. Der Ursprung lag bei IG Farben. Teil 2 Je mehr Rechte die einzelnen Länder an die EU abgeben, je mehr entfernt sich Europa von der Demokratie und nähert sich einer Diktatur. Brüssel ist die Schaltzentrale des Bösen… Dort sitzen Parasiten die keiner Wählen konnte weil die nicht mal zur Wahl standen…
zahlreiche medizinische Experimente von Ärzten und Wissenschaftlern, die vor allem während des Zweiten Weltkriegs an Insassen von nationalsozialistischen Konzentrationslagern ohne deren Zustimmung und ohne Rücksicht auf körperliche Unversehrtheit und das Leben durchgeführt wurden. Diese Verbrechen waren Gegenstand des Nürnberger Ärzteprozesses und führten zur Verabschiedung des Nürnberger Kodex medizinischer Ethik.
Das Ermächtigungsgesetz wurde beschlossen! Bei den Kritikern der Corona-Maßnahmen mehrte sich der Widerstand gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Bei der Tageschau wurde der Vorwurf der Kritiker dargestellt, dass dieses dem Ermächtigungsgesetz ähnle, dass der NS-Diktatur 1933
Was für ein Zufall !!!
Das was wir jetzt erleben ist wie 33/45. Es ist eine 1:1 Kopie. Am Anfang hieß es für die Juden auch, du darfst das nicht mehr tun und du darfst hier nicht mehr rein, du darfst nicht mehr verkaufen, usw.. Am Ende kamen alle in ein Lager. Eigentlich sollen Medikamente den Menschen helfen und der Gesundheit dienen. Doch die Realität sieht anders aus. Die Pharmaindustrie bringt mehr Menschen um als die Mafia. Mit welchem Recht tun Sie uns das an!? Wer von denen gibt irgendjemandem das Recht dazu uns zu vergiften und unsere Gesundheit zu zerstören!? Die Globale Reduzierung der Bevölkerung ist im vollem Gange. Wir sollten uns allmählich im kollektiv erheben und dagegen angehen. Bitte mal den folgenden BeitragThema Militärregierung und Kriegsrecht: Phase Eins – Operation Warp Speed im unterem Bereich schauen. Wir befinden uns, direkt im Dritten Weltkrieg wieder
Schauen wir mal, auf die Verantwortlichen Täter von 33/45, die nie wirklich für ihre Taten bestraft wurden. Wie die meisten wohlhabenden Massenmörder, führten sie nach all diesen Verbrechen ein schönes Leben.Der neue Faschismus – Die Ursprünge der EU-Diktatur https://youtu.be/u79XDhXytoA
Der Arzt Dr. Rath zeigt auf, dass die Europäische Union eine faschistische Struktur hat, die sich in die Nazizeit zurückverfolgen lassen.
Einige Gründer der EU hatten damals Ausschwitz geleitet.
Ausschwitz ist von den IG-Farben (BAYER, Höhst, BASF) gegründet worden.
Die EU-Kommission ist von niemand gewählt worden.
Das EU-Parlament ist nur zum Abnicken dar, es kann keine Gesetzte etablieren – das machen die EU-Kommissare.
Je mehr Rechte die einzelnen Länder an die EU abgeben, je mehr entfernen wir uns in Europa von der Demokratie und nähern uns einer Diktatur.
Schritt für Schritt hat die EU in den letzten Jahrzenten Gesetzte erlassen, die die Freiheit der Menschen einschränken — so langsam, dass es den wenigsten aufgefallen ist.
Das beruht auf einen alten Plan, den schon George Orwell und Aldous Huxley kannten.
Wussten Ihr das ? Trump die JFK-Akten freigegeben hat, die zeigen, dass „Adolf HITLER 1955 noch am Leben war und lange danach auch noch“. Das ist genau der Grund, warum Rusty Shackleford alle diese Beiträge über OPERATION VALKYRIE IS IN EFFECT … die die Operation war, um Hitler und die Nazis zu beseitigen. Wissen Sie, wer heute die wahren Nazis sind? „Die Wahrheit wird die Welt schockieren“
Folgende Fragen werden erörtert: Lebte Adolf Hitler gemeinsam mit Eva Braun zurückgezogen den Rest seines Lebens auf “Casa Inalco” nahe der Stadt Villa La Angostura ? War sein angeblicher Suizid vorgetäuscht und der Fund der Überreste seiner und Eva Brauns Leichen eine Propagandalüge der Sowjets ? Wieso sind die argentinischen Akten über Hitler immer noch unter Verschluß, wenn er doch angeblich nie in Argentinien war? Wieso wurde Adolf Eichmann vom BND nicht festgenommen, obwohl sein Aufenthaltsort bereits Jahre bekannt war? Was werden die Historiker sagen, wenn sie den paraguayischen Original-Ausweis von Martin Bormann vorgelegt bekommen – ausgestellt im Jahre 1961?
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Mengele international als NS-Kriegsverbrecher gesucht, jedoch nie gefasst. Er ertrank 1979 in dem brasilianischen Badeort Bertioga, als er beim Schwimmen im Meer einen Schlaganfall erlitt. 1985 wurden im Zuge einer intensivierten Fahndung seine unter falschem Namen beerdigten Gebeine entdeckt und identifiziert.
Mengele rückte erst während der frühen 1960er Jahre im Zuge der Ermittlungen zu den Auschwitzprozessen ins engere Blickfeld der Strafverfolger. Zuvor hatte er bereits einige Jahre unter seinem echten Namen ungestört in Argentinien gelebt. Seine weitere Flucht über Paraguay nach Brasilien gab Anlass zu unzähligen Spekulationen und Legendenbildungen, konnte aber erst nach der Entdeckung seiner Leiche aufgeklärt werden. Der „Todesengel“ Josef Mengele (16. März 1911 in Günzburg; † 7. Februar 1979 in Bertioga, Brasilien) Josef Mengele ist der älteste Sohn von Karl und Walburga, einer Unternehmerfamilie aus Günzburg in Süddeutschland. Er studiert Medizin und Anthropologie. Nach zweifacher Promotion forscht er am Institut für Erbbiologie und Rassenhygiene in Frankfurt. Im Sommer 1940 meldet sich Mengele freiwillig zur Waffen-SS. Drei Jahre später wird der 32-jährige Sturmbannführer nach Auschwitz versetzt. Besonders aktiv ist der Lagerarzt bei der Selektion an der Rampe. Sein besonderes Interesse gilt Kindern, allen voran Zwillingen und Zwergwüchsigen.
Mengele prüft, ob die Augenfarbe durch Einspritzen von Farbstoffen geändert werden kann. Er operiert Kinder ohne Betäubung. Er infiziert Zwillinge mit Tuberkulose und Flecktyphus. Viele Kinder sterben bei diesen Versuchen. Andere werden gezielt getötet. Die Häftlinge nennen ihn den „Todesengel“.
Mengele flieht
Im Januar 1945, kurz bevor die Rote Armee Auschwitz erreicht, flieht Mengele Richtung Westen. Unter falschem Namen versteckt er sich in der Nähe von Günzburg. 1949 flüchtet er nach Südamerika. Seine Familie unterstützt den international gesuchten NS-Verbrecher mit Geld. 1979 stirbt Josef Mengele bei einem Badeunfall in Brasilien. Sein Tod wird von der Familie jahrelang geheim gehalten. Erst 1985 kommt die Wahrheit ans Licht.
Die Vermutung liegt nahe, dass die Familie nicht bestraft werden wollte. Nach fünf Jahren verjähren Verbrechen rund um Geheimhaltung des Aufenthaltsorts einer gesuchten Person.
Eine einflussreiche Familie
Die Mengeles sind eine einflussreiche Familie. Karl Mengele, Vater von Josef, leitete bereits vor dem Krieg die Fabrik „Mengele & Söhne“, die mit Erfolg Landwirtschaftsmaschinen produziert. Im November 1932 stellt Karl die Hallen seiner Fabrik für einen Wahlkampfauftritt von Adolf Hitler zur Verfügung. Im Mai 1933 tritt er selbst in die NSDAP ein.
Erfolgreicher Unternehmer und Zweiter Bürgermeister von Günzburg: Straßenname zu Ehren von Mengeles Vater Karl
In der Nachkriegszeit laufen die Geschäfte noch besser. Karl Mengele ist Stadtrat und Zweiter Bürgermeister. 1952 wird ihm die Ehrenbürgerschaft der Stadt verliehen. Eine Strasse trägt seinen Namen. Als er stirbt, übernimmt sein Sohn Alois, jüngerer Bruder von Josef, die Fabrik. Heute ist sie pleite.
Kein Interesse an Medien
„Mengele“ – meldet sich eine Frau, als ich die Telefonnummer der „Familie Dieter Mengele Sozialstiftung“ in Günzburg anrufe. Als ich um einen Termin bitte, ist das Gespräch schnell beendet. „Wir sind an Kontakten mit Medien nicht interessiert“, sagt die Dame höflich, aber entschlossen und legt auf.
Die Stiftung, die 2009 von Dieter Mengele, Sohn von Alois Mengele, gegründet wurde, hat bisher mehr als eine Viertelmillion Euro für mildtätige Zwecke gespendet. Mit der Vergangenheit will die Familie aber nichts zu tun haben. Sie beteiligt sich weder an der Zwangsarbeiter-Stiftung, noch an Bürgerprojekten, die an die Opfer von Josef Mengele erinnern.
Der Versuch Menschen massenhaft genetisch zu verändern durch Impfungen passiert jetzt. 2020 – Erst der Testzwang, dann der Impfzwang. Sind wir Versuchskaninchen…..
1. Die Impfung schützt laut Hersteller mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht vor einer Ansteckung. Wieso dann impfen ?
2. Die Impfung sorgt laut Hersteller mit hoher Wahrscheinlichkeit auch nicht dafür, dass man andere nicht mehr anstecken kann.
Wieso dann impfen ?
3. Die britische Regierung warnt davor, dass Schwangere oder Frauen, die es werden wollen, sich nicht impfen lassen sollen. Erinnert mich sehr an die Gates-Impfmafia, die einem Test-Impfstoff das Schwangerschaftshormon beta-hcg beigemengt hat, woraufhin in Afrika tausende Frauen unfruchtbar wurden. Und das war keine Nebenwirkung, möchte ich anmerken. 4. Die Behörden in der Schweiz verweigern die Zulassung von drei Impfstoffen, da wichtige gesundheitsrelevante Daten von Pharmakonzernen einfach schlichtweg fehlen oder zurückgehalten werden.
5. Sämtliche Pharmakonzerne sind haftungsbefreit für Nebenwirkungen ihrer Produkte. Das erweckt natürlich ganz besonders viel Vertrauen in das Produkt. 6. Die eigentlichen Nebenwirkungen und Impfschäden sollen erst nach Verabreichung an die Bevölkerung beobachtet werden. Wahlweise sollen die Menschen mögliche Nebenwirkungen selbst in eine entsprechende App eintragen. Und wie das mit den Apps der Bundesregierung so funktioniert, wissen wir ja schon.
7. mRNA-Impfstoffe wurden noch nie in der Geschichte dieses Planeten zugelassen, da sie unberechenbar sind. Selbst Tierversuche wurden fast immer abgebrochen. Aber bei Corona machen wir einfach mal eine Ausnahme. Logisch.
8. die Gruppe die am meisten gefährdet wurde, die über 70-jährigen wurden in den Studien nicht berücksichtigt
Allergiker sollen sich auch nicht impfen lassen und es gibt bestimmt noch eine Menge anderer Risikogruppen, abgesehen davon, dass Personen ab 80 – die Hauptgefährdungsgruppe auch für Corona – nicht mal mehr gegen die Grippe geimpft werden.
Das sind jetzt nur mal berechtigte Gründe, weshalb ein jeder logisch denkende Mensch um jeden Preis die Finger von dem Zeug lassen sollte.Wir sehen hier ganz offensichtlich, wie große Teile einer Regierung, das Coronavirus politisch ausnutzen. Wir sehen einen systematischen Betrug, Korruption und Hochverrat. Wir sehen die größten Medienunternehmen, die diese ganzen Straftaten nicht nur decken, sondern aktiv dazu beitragen, dass sie weiterhin begangen werden. Wir sehen die Big Tech Unternehmen, die die komplette Kontrolle über Social Media haben, Wir sehen hier die größte Verschwörung gegen die Menschheit. Es war noch nie so offensichtlich.
Wir nennen eine Altersfeststellung bei jungen Migranten „ Körperverletzung“ , aber wollen Menschen verpflichten sich mit einem unerforschten Impfstoff impfen zu lassen? Nicht im Ernst oder?
CNN: Seien Sie nicht beunruhigt wenn Menschen nach der Impfung sterben
In einem Artikel über die Einführung des COVID-Impfstoffs berichtete CNN, dass die Amerikaner nicht beunruhigt sein sollten, wenn Menschen nach der Einnahme des Impfstoffs zu sterben beginnen, denn „es kann zu Todesfällen kommen, die nicht unbedingt etwas mit dem Impfstoff zu tun haben“.
Der Ratschlag erschien in einem Artikel mit dem Titel „Warum unsere Schwächsten impfen?“ In dem Dr. Kelly Moore, stellvertretende Direktorin der Immunization Action Coalition, davor warnt, dass Impfstoffe bei gebrechlichen und älteren Menschen im Vergleich zu gesunden Menschen nicht so gut wirken.
„Wenn die Impfungen anfangen, in die Arme der Bewohner gespritzt werden, müssen die Amerikaner verstehen, dass es zu Todesfällen kommen kann, die nicht unbedingt etwas mit dem Impfstoff zu tun haben“, so Moore in dem Bericht.
„Wir wären überhaupt nicht überrascht, wenn wir zufällig sehen würden, dass eine Impfung stattfindet und dann jemand kurz nach der Impfung stirbt, nicht weil es irgendetwas mit der Impfung zu tun hat, sondern einfach, weil ihr Lebensende gekommen ist, sagte Moore. Dann sagte sie, die Amerikaner sollten nicht beunruhigt sein, wenn sie sehen, dass Menschen ein oder zwei Tage nach der COVID-Impfung sterben.
„Eines der Dinge, die wir den Menschen verständlich machen wollen, ist, dass sie nicht unnötig beunruhigt sein sollten, wenn nach Beginn der Impfung berichtet wird, dass innerhalb von ein oder zwei Tagen nach der Impfung jemand oder mehrere Menschen sterben, die in einer Langzeitpflegeeinrichtung leben. Das wäre etwas, das wir als normales Ereignis erwarten würden, da Menschen häufig in Pflegeheimen sterben“.
Während Todesfälle in Pflegeheimen von Menschen, die den Impfstoff nehmen, als normal beschrieben werden und nichts mit dem Impfstoff zu tun haben, würden einige vorschlagen, dass man dasselbe Argument auch für Todesfälle von Menschen mit multiplen Komorbiditäten in Pflegeheimen anführen könnte, die auf COVID zurückzuführen sind.
Viele werden dafür zur Rechenschaft gezogen.
Früher war er bei der „BILD-Zeitung“ (zusammen mit Kai Diekmann), dann beim SPIEGEL und jetzt ist er bei RTL. Mehr muss man dazu nicht wissen. Nikolaus Blome möchte, dass die Gesellschaft mit den Fingern auf Ungeimpfte zeigt. Und ich bin dafür das ALLE sich dieses Zitat merken und dies als Öffentliche Aufforderung erkennen sich Impfen lassen zu müssen. Wer sich Impft und dann einen Schaden erleidet Muss den Impfschaden selber belegen aber da DIESER Mann zu einer Gesellschaflichen Ächtung aufruft um das Impfen Durchzudrücken, kann man ihn PERSÖNLICH in Haftung nehmen und es gibt einige Anwälte die sich dafür einsetzen werden das er seine Veruteilung bekommt.
Staatsministerin Hummel im Bayrischen Landtag, “ wir haben den Impfstoff in den letzten 19 Monaten entwickelt “ Hört hört, 19 Monate! Im Januar war von Corona noch keine Rede. Wieder ein Beweis dafür das die Coronalüge von langer Hand geplant ist. Eingriff in die Gene ist eigentlich verboten, siehe Klonen. Das was die mit der Impfung machen, ist ein Verbrechen gegen die Menschheit!
Schaut mal genau hin, was hier instumentalisiert wird. Anetta Kahane, stellt klar: Wer auf eine Demo geht, um seine Grundrechte einzufordern, ist ein Antisemit.
Es wird sofort von Kahane und Co.das Judentum und der Antisemitismus instumentalisiert. um glaubhaft zu wirken. Was glaubt ihr denn, wer damals gegen uns, die Nazis angefeuert hat. (nur ein Göbbels und ein Streicher?) Wir wissen mitlerweile, wer die wirklichen Haupttäter waren, und immer noch sind. Ihr verlogenen Drehtürnazis und Wändehälse. Ausgerechnet eine Denunziantin an Juden und nachweisliche Täterin der SED-Diktatur wird von unserer Politik skandalöserweise im wiedervereinigten Deutschland zur „Hüterin der Demokratie“ und „Kämpferin gegen Antisemitismus“ auserkoren – samt hoher Geldzuwendungen aus Steuermitteln. Mehr Opferverhöhnung geht nicht! weiterlesen. Wie Anetta Kahane in der DDR Juden denunzierte.Die Nazi Nachfolgepartei im Bundestag ist die alinke/SED!!! Diese hat nicht nur aktiv um Nazis nach 45 geworben („im Führer in den Sozialismus geirrt“ ++) , sondern hat heute noch(!) Antisemiten und Altnazis in ihren Reihen.!!!Ein weiteres Problem, sind die christlichen Religionsfanatiker und ihr Monster in Rom. Schaut mal richtig hin. Die Verwaltungspyramide des Vatikans ist unser Feind! Hier mal lesen > Wer uns gefangen hält – Die Wahrheit über Deutschland Das Christentum ist die schlimmste Religion überhaupt, man könnte meinen, der Teufel hat das Christentum erschaffen um für ihn, sein Unheil über die Menschen zubringen. Die christliche Religion war die ersten die in namen gotes Völkermord an anders gläubige begann. Damals mit dem Schwert, und jetzt, mit dem modernen Waffen unserer Zeit. Was sitzt mehr in den Propagandamedien. Juden oder Christen ? Ihr werdet überrascht sein !!! Wer uns gefangen hält – Die Wahrheit über Deutschland ergänzend Alles was nach dem Putsch vom 27.10.1918 hier in Deutschland gemacht wurde ist illegal und rechtsungültig, alles nur Lügen, Täuschung und Betrug. Es sind Besatzungen nach dem Kirchlichen Handelsrecht, ein Staatswesen kann nur simuliert werden es sind rein juristische … Weiterlesen →
Rund 5.000 Bedienstete des Vatikans droht künftig bei einer Verweigerung der Corona-Impfung die Entlassung. Das geht aus einem Dekret hervor, das jetzt vom Kirchenstaat veröffentlicht wurde.
Wer keine medizinischen Gründe vorweisen könne, weshalb eine Impfung nicht möglich ist und die Impfung gegen das Coronavirus verweigere, müsse mit „mehr oder weniger schweren Konsequenzen“ rechnen. Diese könnten „bis zur Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses führen“, heißt es in der Verordnung.
Wer im Vatikan keinen Mund-Nasen-Schutz trägt und die gebotenen Abstandsregeln nicht einhält, muss mit Bußgeldern zwischen 25 und 50 Euro rechnen. Verstöße gegen die Quarantäne-Regeln ziehen Bußgelder von bis zu 1.500 Euro nach sich.
Genau hin schauen, dass Bild rechts an der Wand beim Papst, der Mann auf dem Bild trägt die Sklavenmaske.
+++ 100 JAHRE SCHANDDIKTAT VON VERSAILLES +++
Heute vor 100 Jahren, am 10. Januar 1920 trat das Schanddiktat von Versailles in Kraft, das Deutschland demütigte und in Ketten legte.
Der Vertrag sah nicht nur Gebietsabtretungen vor, sondern auch horrende Reparationszahlungen, die das Deutsche Volk ins Elend stürzten. Außerdem wurde das Rheinland einem brutalen Besatzungsregime unterworfen, ebenso wie das Saargebiet.
Das alles mit der unverschämten
Begründung der Schuld Deutschlands am Ausbruch des Ersten Weltkriegs, die heute als vollumfänglich widerlegt gelten kann, wie selbst angelsächsische Historiker zugeben.
Und was machen die Bücklinge aus der Bundesregierung? Übernehmen die Version der Siegermächte und saufen in Paris mit Macron darauf noch genüsslich Champagner.
Die Schande von Versailles ist für UNS als Patrioten unvergeben und wir werden die damalige Misshandlung Deutschlands nicht in Vergessenheit geraten lassen.
Die heutigen Deutschen müssen wissen, was man ihren Vorfahren angetan hat.
+++ SCHLAGZEILE +++ Polens Botschafter verlangt jetzt weitere Reparationsleistungen von den Deutschen +++
Das ist die LETZTE Unverschämtheit, wörtlich!!!
Wer die WAHRE Historie kennt, versteht das.
Die Zeit der Lügen ist vorbei, FAKTEN …
Die Polen hatten sich als angriffslustigstes Volk Europas schon früh völlig aufgerieben. Unser Kaiser schenkte ihnen Gebiete, damit sie überhaupt noch ein Hoheitsgebiet hatten, ohne Gegenleistung zu verlangen!!! Dafür „bedankten“ sie sich in der Art, daß sie beim völkerrechtlichen Betrug/VERBRECHEN an den Deutschen, dem „Versailler Vertrag“ 1919, große Gebiete des Deutschen Reiches stahlen – illegal!
‚Der Korridor‘ entstand.
Dann geschah das, was die offizielle Geschichts-VERSION völlig ausradierte – die Polen bauten die ersten KZ auf europäischem Boden!!! Gleich nach 1920, noch zu Zeiten der „Weimarer Republik“, lange vor Adi – um dort die DEUTSCHEN in ihren eigenen Gebieten bestialisch zu ermorden – sie nannten das „Ethnische Säuberung“.
Die Äußerung A.H. 1939 „Ab jetzt wird ZURÜCKgeschossen“ hatte seine Bewandnis.
Das hat Präsident Putin kürzlich offiziell bestätigt und die polnische Mitschuld am sogenannten „2. WK“ offziell gemacht, worauf die Polen ganz laut auf empört taten!
Eine neuerliche, weitere illegale Besetzung deutscher Gebiete erfolgte nach 1945. Insgesamt ein völkerrechtlich illegaler Diebstahl in astronomischer Höhe.
Und dann das jetzt ……weitere ‚Reparationen‘ ????!!!!!!!!!!!!!!!!!
Anmerkung: Die deutschen Gebiete, die heute „Polen“ genannt werden, sind bis dato lediglich von den Russen besetztes deutsches EIGENTUM, unter momentaner polnischer Verwaltung!
Es ist so, daß diese zurückgegeben werden MÜSSEN, nach dem Abschluß des Friedensvertrages. UND DIE WISSEN DAS AUCH!
Hier wird sich in Kürze einiges tun – korrigiert werden, denn die Deutschen haben den bis heute währenden Krieg Beginn 1914, weder begonnen, noch gezündelt!!!
Da darf man wohl noch einmal ganz laut auf den Putz klopfen, dann stürzt das ganze Lügengebäude schneller zusammen!
Die polnischstämmige Katholikin Aniela Kazmierczak Merkel und ihr Gefolge, holen Millionen Judenhasser ins Land und redet von steigenden Antisemitismus „Rechten“ und Nazi, was für eine Heuchelei, Warum der Zentralrat mitspielt, ist schnell gefunden. Er ist genau wie MerkelreGIERung, keine Jüdische Institution. Der vom Vatikan installierte Zentralrat hat die Aufgabe, den polnischen Massenmord, an Ostdeutschen Juden zu Verwässern. Oder glaubt ihr im Ernst, das wir unsere eigenen Leute im Osten unseren Landes umgebracht haben ? Genau da, liegt die Lüge des Jahrhunderts. Ihr wisst ja nicht mal mehr, was deutsche Juden sind. Wir waren schon, die Kaufleute im Römischen Reich. Während die aus Osteuropa, noch bis 1945, Bettler und Hausierer waren.Die katholischen Polen, haben uns schon seit dem 15 Jahrhundert verfolgt, hier mal schauen ( Polens Antisemitischer „Karfreitagsbrauch“ sorgt für Aufsehen ) und hier mal schauen https://www.youtube.com/watch?v=8cIoqV80Pn4
( Polen und die Fälschungen seiner Geschichte ) Und ( Polens verschwiegene Lager ) genau die Katholiken geben sich hier, als deutsche Juden aus. Selbst der Antisemitismus war kein Alleinstellungsmerkmal Deutschlands: Der polnische Botschafter in Berlin, Józef Lipski, erklärte Hitler sogar, man würde „dem Führer ein schönes Denkmal in Warschau errichten, wenn ihm auf diese Weise eine Lösung des >jüdischen Problems< gelänge. [N.Y./London 1968, S. 411, zitiert nach „Die Nürnberger Gesetze, 80 Jahre danach, Vorgeschichte, Entstehung, Auswirkungen“ Mit einem Geleitwort von Heiko Maas, Thomas de Maizière, S. 116] Es sei nur mal nebenbei bemerkt: Die Antisemitismus-Keule wurde nie von deutschen Juden geschwungen.Die Falschen, ziehen gerade, den hanseatischen Juden Lagerfeld durch die Medienkloake. Ich erlebe selbiges, und noch mehr.
ergänzend: Über Geschitsverdrehung und den Pöbelgeist – Pfarrer Hans Milch Dem guten ist viel erspart geblieben, der Verfall hat vom Vatikan vollends Besitz ergriffen. Wir haben einen links-grünen Papst der die Verschmelzung aller Religionen anstrebt und Unzucht nicht nur toleriert, ja unterstützt. Wer uns gefangen hält – Die Wahrheit über Deutschland Der Paps ist laut der Bibel der Antichrist. Das Tier aus dem Meer ist die kommende Diktatur von Europa aus dem Auferstandenen römische Reich. Lest das letzte Buch der Bibel….die Offenbarung…die Menschheit folgt Satan und wird belehrt durch Not Hunger Leid und danach durch Tod auf Erden….Reuet euch und die Strafe wird nicht folgen. ergänzend mein Staufengebölke von T. Haas von Preußen.
Unsere Krone ging verloren. Aber, ihr werdet sehen, es geht auch ohne Kreuz und Krone. Unser GOTT wohnt im Herzen – nicht im Vatikan! Wahrlich ich sage Euch, der Schöpfer vom Himmel und der Erde kennt keine Kirchen noch irgend welche Sekten mit ihren Lügen-Märchenbüchern. Wendet Euch ab von diesem Unsinn, welches nur Unheil über die Menschen gebracht hat. Großartige Dinge sind niemals, aus der Komfortzonen entstanden. Wir werden „GEMEINSAM“ alsDiener des Staates, etwas ganz Neues aufbauen. Wenn . . . wir ein Volk sind. Wir haben nur die eine Chance „Gemeinsam“ Erst wenn wir, das Volk, uns gemeinsam unsere Macht und Verantwortung zurückholen, kann und wird sich was ändern. Wir müssen unsere Kräfte bündeln. Wir müssen uns schnellstens Vereinigen. Das ist kein Spaß !!!
Putin hat Recht mit seiner Aussage, Der gesamte Westen muss Entnazifiziert werden. Das Springer-Blatt Bild-Zeitung demaskiert sich inzwischen täglich selbst. War Russlands Präsident Wladimir Putin gestern nur ein schlichter “Diktator”, so hat ihn das Boulevard-Blatt heute zum “schlimmsten Aggressor des Jahrhunderts” und zum “Kriegstyrannen” gekürt. Alle drei Attribute sind deplatziert und dienen vor allem einem Ziel: der Desinformation der Deutschen.
Die Sicht der Welt auf die Ereignisse, die mit den Voraussetzungen für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs, seinem Verlauf und seinen Ergebnissen zusammenhängen, gibt in vielerlei Hinsicht Aufschluss über die heutigen Prozesse. Dabei offenbaren die neuen Konzepte und Herausforderungen der Zeit, dass der Nazismus 1945 zwar besiegt, aber leider nicht ausgerottet wurde. Er manifestiert sich erneut in der Russophobie oder dem Antisemitismus sowie in der Verherrlichung der Nazi-Verbrecher – eine unverhohlene Nazi-Propaganda ist in den Baltischen Länder und in der Ukraine zur Normalität geworden. Es ist so, als hätte es Nürnberg nie gegeben. weiterlesen hier http://en.kremlin.ru/events/president/news/72197
Welt stimmt in der UNO für Ächtung des Nazismus – Deutschland und Europa votieren dagegen
Blamage für BRD in der UN UN-Generalversammlung hat Resolution der Russischen Föderation zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus angenommen – und wie stimmte ausgerechnet Deutschland ab? 118 Länder stimmten dafür, 49 dagegen und 14 enthielten sich. Die Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritanniens, Deutschlands und der Ukraine weigerten sich, die Initiative der Russischen Föderation zu unterstützen. Letztere spuckten natürlich ihren Veteranen und deren Familien ins Gesicht. China und Israel stimmten für das Dokument. Es empfiehlt den Ländern, spezifische Maßnahmen in den Bereichen Gesetzgebung und Bildung zu ergreifen. Ziel ist es, die Revision der Geschichte, des Ausgangs des Zweiten Weltkriegs und die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern. Jede Verherrlichung und Propaganda des Nationalsozialismus wird verurteilt. Dies gilt insbesondere für Graffiti und Zeichnungen, auch auf Denkmälern für die Opfer des Zweiten Weltkriegs.
Alle Jahre wieder: Russland schlägt in der UNO-Vollversammlung eine Antinazismus-Resolution vor, die Welt stimmt dafür, Deutschland, Europa, USA und die Ukraine dagegen. In diesem Jahr gibt es ein Detail, das die Gegenstimme noch unverständlicher macht als bisher.
Die UN-Generalversammlung hat am Dienstagnachmittag (Ortszeit in New York) für die von Russland eingebrachte Resolution gestimmt, die den Titel trug: “Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation zeitgenössischer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen”.
Die Resolution wurde von 118 Ländern unterstützt, 49 stimmten dagegen und 14 enthielten sich. Gegen die Resolution stimmten unter anderem Deutschland, Österreich, alle anderen EU-Mitgliedsstaaten, die Vereinigten Staaten und die Ukraine. Die Schweiz hat sich enthalten. Aus dem sogenannten “kollektiven Westen” votierte nur Israel für die Antinazismus-Resolution. Dafür waren neben Russland unter anderem Algerien, Bolivien, Brasilien, China, Indien, Kuba sowie eine große Mehrheit der nicht westlichen Länder.
Das Dokument wurde von Russland in Zusammenarbeit mit einigen Ländern, darunter Weißrussland und Syrien, ausgearbeitet. Es enthält unter anderem Bestimmungen, die die Verherrlichung und Propagierung des Nationalsozialismus scharf verurteilen, die Bemühungen um die Wahrung der historischen Wahrheit begrüßen und Maßnahmen empfehlen, um die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Revision der Geschichte und des Ausgangs des Zweiten Weltkriegs zu verhindern.
Darüber hinaus verurteilt die Resolution “unmissverständlich” jede Leugnung oder versuchte Leugnung des Holocausts sowie alle Manifestationen religiöser Intoleranz, Aufwiegelung, Verfolgung oder Gewalt gegen Einzelpersonen oder Gemeinschaften auf der Grundlage ethnischer Zugehörigkeit oder religiösen Glaubens.
Gugg an, daß sie nichts wusste, bezweifele ich ganz stark. Wusste Annalena Baerbock, als sie ihren Opa in Reden erwähnte, dass dieser mit Ende 20 nicht nur Offizier, sondern vielleicht auch von Herzen überzeugter Nazi war?
In der Akte die Einschätzung, der Oberst Kr.O. (steht für: Kriegsoffizier) Waldemar Baerbock sei nicht einfach nur ein Offizier, sondern auch ein glühender Anhänger des Nationalsozialismus.
Wörtlich heißt es dort, er sei „ein bedingungsloser Nationalsozialist“, habe Hitlers Buch „Mein Kampf“ gelesenen und stehe „vollkommen auf dem Boden des Nationalsozialismus“.
Laut Bundesarchiv enthalten die Personalakten „fast immer“ Formulierungen wie „steht fest auf dem Boden der nationalsozialistischen Weltanschauung“ oder „vertritt die nationalsozialistische Weltanschauung und weiß sie an Untergebene weiterzugeben“ oder „einwandfreie nationalsozialistische Haltung“.
1944 sollte ihm das Kriegsverdienstkreuz mit Schwertern verliehen werden.
Russland bringt in der UN-Generalversammlung jährlich Resolutionen gegen die Glorifizierung und Weißwaschung des Nazismus ein, dabei stimmen die Ukraine und die USA stets dagegen, während europäische Staaten zwischen Enthaltung und Gegenstimme schwanken. In diesem Jahr besteht die Besonderheit darin, dass die Resolutionsgegner bei der Abstimmung über den Resolutionsentwurf im Dritten Ausschuss der Vollversammlung am 3. November 2023 Änderungen im russischen Resolutionsentwurf durchgesetzt hatten, die das russische Vorgehen in der Ukraine kritisieren.
Dennoch stimmten die westlichen Länder, die sich im Ausschuss mit ihren Änderungsanträgen durchgesetzt hatten, bei der endgültigen Abstimmung gegen die Resolution, während Russland trotz seiner Niederlage im Ausschuss bei der Unterstützung der Resolution blieb, auch wenn es wie andere Delegationen seinen Protest gegen die Ergänzung zu Protokoll gab. … Weiterlesen →
Bewiesen: Deutschland ist die Naziseuche nie losgewordenWir teilten schon so einige Male mit, dass das Nazigesindel nach wie vor in den Schaltzentralen der Menschenverachtung sitzt. Bewiesen ist das allein schon dadurch, dass hierzulande noch heute Gesetze aus den 1930er Jahren angewendet werden – also aus der … Weiterlesen →
Alles ist erlaubt, was nicht durch das Gesetz verboten ist. (Tout ce que la loi ne defend pas est permis.)Wenn Du der Regierung erlaubst, das Gesetz wegen eines Notfalls zu brechen, wird es immer einen Notfall erschaffen, um das Gesetz zu brechen. Regelungen zum Staatsnotstand in Deutschland. Dieser nationale Notstand kann jede Form annehmen, für jeden Zweck manipuliert und zur Rechtfertigung jedes Endziels verwendet werde. Dabei spielt es keine Rolle, welcher Art die Krise sein könnte – Unruhen, nationale Notfälle, „unvorhergesehener wirtschaftlicher Zusammenbruch, Enteignung von Immobilien und Eigentum, Verlust einer funktionierenden politischen und rechtlichen Ordnung, gezielter innerstaatlicher Widerstand oder Aufstand, weit verbreitete Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit und katastrophale Natur- und Naturkatastrophen“ Klimawandel. menschliche Katastrophen“aktuelle Kriegstreiberei – solange es der Regierung erlaubt, alle Arten von Regierungstyrannei im Namen der sogenannten nationalen Sicherheit zu rechtfertigen. Bargeldabschaffung und Immobilienraub unter dem Deckmantel des Sanktionsdurchsetzungsgesetz Machthungrig, gesetzlos und unerschütterlich im Streben nach autoritären Befugnissen gibt die Regierung diese Befugnisse nicht freiwillig auf, sobald sie sie erlangt, nutzt und unweigerlich missbraucht. weiterlesenEs ist gar nicht so einfach „die Fackel der Wahrheit“ durch ein Gedränge von indoktrinierten Schafschafe zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.Die unaufhörlich wachsende Zahl von Bürokraten muss tagtäglich „nachweisen”, dass sie tief genug in dem Analgang der korrupten und volksfeindlichen Politik stecken und ihre Daseinsberechtigung hat. Dies führt schließlich immer zu einer Flut von schwachsinnigen Regeln und Vorschriften in einem Land, speziell Deutschland. „Der krebsartig immer weiter ausufernde Gesetzes-, Paragraphen- und Verordnungswahnsinn ist nicht das Resultat von Notwendigkeit, sondern von Beschäftigungs-Notwendigkeit politischer und bürokratischer Zwangs- und Gewaltfaschisten.” … Weiterlesen →
Auch RT Deutsch hat einen Liveticker gestellt
Am 18. November steht ab 12 Uhr eine Bundestagsdebatte zu umfangreichen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes an, das von der Regierung als „Drittes Bevölkerungsschutzgesetz“ bezeichnet wird. Unter dem Tagesordnungspunkt „Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)“ ist mit einer heftigen Debatte über die von der Regierung angestrebten Änderungen zu rechnen. Rund um den Bundestag sind auch einige Kundgebungen angemeldet. Mehr dazu in Kürze.
Aus Angst vor gewalttätigen Corona-Demonstranten: Bundestag rät Abgeordneten, sich nicht auf der Straße zu zeigen und Tunnel zu nutzen
Der Sicherheitsdienst des Bundestages rät Abgeordneten und Mitarbeitern in einem internen Schreiben, die unterirdischen Tunnel zwischen den Bundestagsgebäuden zu nutzen, statt über die Straße zu gehen. Zudem wird der Zugang zu den Gebäuden beschränkt. Parlamentarier dürfen am Mittwoch nur angemeldete und überprüfte Gäste mit in den Bundestag nehmen.
Die Bundestagsverwaltung will sich nicht äußern. Laut Abgeordneten gab es derartige Sicherheitsvorkehrungen aber seit mindestens 15 Jahren nicht.
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“. Die Massnahmen und der Lockdown haben nichts mit unserem Schutz zu tun. Ich wünsche unseren Aktivisten heute in Berlin viel Erfolg !!
Das BRD Konstrukt bzw. die Staatssimulation wird sich heute demaskieren. Das neue „Ermächtigungsgesetz“ ist noch gar nicht beschlossen und schon bekommen wir einen Vorgeschmack auf das, was uns bevorsteht. Massive Polizeigewalt bei friedlicher Demo in Berlin. Menschen die einfach frei leben und atmen wollen werden von der Polizei ,die das Volk schützen sollte, dafür sind die da,brutalst attakiert und mit Wasserwerfer und Pfefferspray besprüht 12:30 Polizei verhaftet Bundestagsabgeordneten brutal!
Karsten Hilse (AfD) wurde heute in Berlin von der Polizei brutal verhaftet. Bilder von der Verhaftung sind kurz zu sehen.
Das Gesetz ist im Bundestag mehrheitlich akzeptiert worden. Der Bundesrat wird jetzt in einer Sondersitzung gegen 15:00 Uhr ebenfalls das Gesetz akzeptieren. Und heute Abend dann wird „unser“ Bundespräsident ebenfalls das Gesetz unterschreiben.
Jetzt duerfte jedem klar sein, dass Deutschland eine Polizei-Diktatur ist.
Das ist die Vorstufe zum Bürgerkrieg! Je mehr die Polizei jetzt vorgeht, desto mehr wird der Zorn der Bevölkerung geschürt! Es wird nie mehr ruhig werden in diesem Land! Man kann das Volk nicht für immer klein Halten und einschüchtern! Keine Dikta.tur und keinen Völ.kermord mit Impfungen!
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In Berlin führt die Polizei gerade Krieg gegen das eigene Volk. Diese Bilder gehen um die Welt…Wenn die Pressesprecherin vom Weissen Haus, Berlin gesehen hat könnt ihr sicher sein, das Trump es auch gesehen hat.Merkels Knüppelgarde löst gewaltsam und unverhältnismäßig friedliche Proteste auf Nach Angaben der Polizei war die Stimmung zunächst ruhig, sie ließ aber später Wasserwerfer nahe dem Parlament vorfahren. Um kurz nach 12 Uhr löste die Polizei die Versammlung schließlich nach einer Reihe von Verstößen gegen die Maskenpflicht auf. Die Demonstranten hätten nun die Pflicht, den Versammlungsort zu verlassen, twitterte die Polizei.
Brutale Polizeigewalt gegen Sanitäter. Erste hilfe wurde von Polizei auch mit verhaftung bedroht wenn sie Demoteilnehmer helfen
Ein Augenzeuge: „Wir haben vorne nur ganz friedlich mit unseren Schildern gestanden, als die Polizei ihren Wasserwerfereinsatz begann.“ Da die Demonstranten den Platz nicht verließen, griff die Polizei nun auf Wasserwerfer zurück, die eigentlich nur bei gewaltsamen Ausschreitungen benutzt werden.“
.Der Schießbefehl ist mit sofortiger Wirkung erlassen worden. Die Polizei setzt nun auch massiv Schlagstöcke gegen die friedlichen Demonstranten ein.Und jetzt noch Polizeihunde.Mal sehen wie das unsere GEZahlten Medien kommentieren. In Berlin bahnt sich gerade ein echter Polizeiskandal an!“ Danke an die Polizei, jetzt weiß jeder wo ihr steht. Gegen das Volk.
Das ist keinesfalls verhältnismäßig, es soll einschüchtern. Wo werden solche Einsatzkräfte rekrutiert? Und für wen Arbeiten die
Polizei / Polizisten / Polizistinnen existieren hier nicht
Das ist POLIZEI / POLIZIST / POLIZISTIN
Juristisches Recht und Wort ! -Definition machen einen Himmelweiten Unterschied !
Dieser ist das Verhältnis zwischen Landrecht
& ausgeweitetem SEERECHT
… / ADMIRALSRECHT / HANDELSRECHT / TREUHANDRECHT
genannt U niform C omercial C ode
und der UCC ist heute illegal in Gebrauch !
Darum ist der Mensch als tot zu werten
(auf das Jahr 1666 zurück zu führen),
eine Person ist eine Smmelobligation,
eine PERSON ist eine begrenzt versicherte Obligation
und eine Prokura hat dafür niemand !
und bist du nicht das Lebewesen, lebendig, lebend, am Leben,
genannt M e n s c h
und vollkommen außerhalb DEREN rechtlichen Konstruktes,
hast du rechtlich verloren !,
weil du von Rechtsbelangen gar keine Ahnung hast
und landest in den BAR-Schlusselvermutungen
in Position 7 & / oder 11
was bedeutet das du schwachsinnig bist
und einem Betreuer (Gericht = existiert hier nicht !) unterstehst.
SIE belügen & betrügen euch nach Strich und Faden !
Die deutsche Polizei plus Bundeswehr wird aktuell gegen das eigene Volk von der Corona Gang in Stellung gebracht. Das System schickt seine Wegbereiter vor. Daher ist es wichtig zu wissen: Eine Impfpflicht bedeutet in Wahrheit im Fall von SARS-CoV-2 den Zwang, sich einen unerprobten Impfstoff in einem Massenexperiment verabreichen lassen zu müssen. Wer den Profit hat. steht fest: Das Steuergeld vieler finanziert den Gewinn einiger Pharma-Riesen. Und für mögliche Schäden dürfen ebenfalls die Versuchskaninchen in Form von Steuerleistungen selber aufkommen. Das Ganze ist wirklich krank! Die meisten glauben immer noch es geht um einen Virus? Quatsch. Es geht um die Enteignung des Mittelstandes und die Errichtung eines diktatorisch, sozialistischen Systems. Deutschland befindet sich im Kriegszustand. Aggressor: Pharmamafia und Helfershelfer!ergänzend; zum Thema Ermächtigungsgesetz von 1933 getarnt als Infektionsschutzgesetz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz ausgefertigt. Das teilte das Bundespräsidialamt mit. Bundestag und Bundesrat haben das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, der Bundespräsident hat es ausgefertigt. Ziel des Gesetzes ist es, den Corona-Maßnahmen des Bundes eine neue rechtliche Basis zu geben.
Wenn die Verfolgung von Systemkritikern unter Hitler und Honecker UNRECHT war, warum sollte das Regime heute dazu berechtigt sein? Ab heute ist es offiziell: Wir leben in einer faschistischen Parteiendiktatur. Die Corona-Kritiker „Nazis“ zu nennen ist legitim. Wehe aber du ziehst Vergleiche zum Dritten Reich und ihrer Ermächtigungsgesetze… Der Zentralrat zum Schutz der polnischen Massenmörder, ist empört
Es ist doch immernoch das gleiche Regime. Allerdings fällt das den Meisten leider nicht auf …Die Coronna Impfung ist der stillige Weltkrieg, die Dezimierung der Weltbevölkerung. Es geht darum die Weltbevölkerung zu dezimieren. Sie haben tatsächlich vor die Menschheit um 7 Milliarden Menschen zu reduzieren, dass am Ende nur noch 500 Millionen übrig sind. (google nach Georgia Guidestones Inschrift). Diesen kleinen Rest wird man dann versklaven. Sie nennen es „Vierte Industrielle Revolution“ (Alleine über diesen Begriff könnte ich viel erzählen. In den Geschichtsbüchern gibt es nämlich nur eine industrielle Revolution). Methoden zur Dezimierung der Bevölkerung in diesem Ausmaß gibt es nicht all zu viele. Die Wirksamste ist Gift (darunter zählen Impfungen, Medizin (Drogen), Fastfood, Kosmetik uvm.), eine weitere Möglichkeit ist, wenn sich die Sklaven alle gegenseitig abschlachten. Das nennt man dann Krieg, oder Bürgerkrieg. Noch eine Möglichkeit ist die Verknappung von Nahrung. Am Wirksamsten ist es wenn man alle drei genannten Möglichkeiten auf einem Schlag zum Einsatz kommen lässt.
Nehmt diese Worte als gegeben, es ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine reale Verschwörung ein paar weniger Satanisten. Kommt in die Puschen und beschäftigt euch mit Gott. Er hat diese Welt schon mehrmals resettet um dem satansichen Treiben ein Ende zu setzen. Jesus war kein Philosoph, oder Prophet. Er ist Gott und er kommt jetzt ein letztes mal um die Spreu vom Weizen zu trennen. Jeder ist eingeladen. Jeder.
Neben der BRD hat auch Dänemark im Eilverfahren ein ähnliches Gesetz auf den Weg gebracht. Frankreich folgt mit dem „Globalen Sicherheitsgesetz“, dort geht man sogar noch einen Schritt weiter, es soll das veröffentlichen von Fotos auf dem Polizisten erkennbar sind verboten werden, sofern man dies mit der Absicht tut, um diesen zu schaden. Gegen das Gesetz hat sich Amnesty International ausgesprochen, AI hält es für bedenklich, und die „Absicht“ wird wohl nur in den seltensten Fällen zu beweisen sein.
18.11.2020 Pandemiegesetze. Was jetzt kommt, stellt die dunkelste Zeit Deutschlands in den Schatten! Das Ermächtigungsgesetz wurde beschlossen! Bei den Kritikern der Corona-Maßnahmen mehrte sich der Widerstand gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Bei der Tageschau wurde der Vorwurf der Kritiker dargestellt, dass dieses dem Ermächtigungsgesetz ähnle, dass die NS-Diktatur 1933 erlassen habe, um den Reichtag auszuhebeln. Wer sich der ohne Unterlass politisch und massenmedial verbreiteten Panikmache entzieht und beginnt, die zur Verfügung stehenden Daten über die verkündete Pandemie in Augenschein zu nehmen, stellt fest: Das, was ein solches Ereignis ausmacht — nämlich unzählige Tote und Erkrankte, die sich auf ein hochansteckendes Virus zurückführen lassen — ist schlicht nicht erkennbar. Das Gleiche gilt für reißerisch aufgemachte Berichte über einen vorgeblich durch Covid-19 verursachten, drohenden Notstand im Bereich der Intensivmedizin. Sie sind ebenfalls ohne belastbare Belege. Nach neun Monaten Pandemiemodus lässt sich ohne Umschweife sagen, dass die Bevölkerung, nicht nur in Deutschland, dreist belogen wird.
Es ging nie um Rechtsextreme,nie um Flüchtlinge,nie um links/rechts,nie ums Klima und nie um Corona…es geht einzig und allein um die neue Weltordnung und damit wird nur alles istalliert und der Weg vorbereitet. Und so wurde im Bundestag heute für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Der Antrag erhielt 415 Ja-Stimmen, 236 Abgeordnete waren dagegen und es gab 8 Enhaltungen. Der Bundesrat muss dem Gesetz, bevor es rechtskräftig wird, jedoch noch zustimmen.
Im Bundestag stimmte die Mehrheit der Abgeordneten heute für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Die von der CDU/CSU und SPD beantragten Änderungen sollen die Maßnahmen gegen die Corona-Krise rechtlich absichern und wurden heute im Eilverfahren beschlossen. 451 Abgeordnete stimmten für die Reform, 236 dagegen und acht enthielten sich. 415 + 236 + 8 = 659. Wenn eine 2/3-Mehrheit notwendig gewesen wäre (439), wäre es nicht durchgegangen. So hat man einfach entschieden, dass die Mehrheit reicht. Unfassbar – sie machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt Die wahren Nazis zeigen ihr Gesicht. Wie kann Thomas Oppermann seine Stimme für das neue Infektionsschutzgesetz abgeben…wenn er doch tot ist?Hier die Liste mit allen NamenNamentliche Abstimmung zum Ermächtigungsgesetz! Merkt euch Ihre Namen!
Grosses Dankeschön an die Bundestagsfraktion der AFD, die gegen das Gesetz abgestimmt hat und die Demonstranten unterstützt hat. Ich weiß das sie auch dem System zugehörig sind. Trotzdem waren sie heute spitze. Der ganze Bundestag und Parteienapparat ist, außer AfD, eine kriminelle Vereinigung gegen das Volk
Gauland: „Wo sind wir angekommen in diesem Land?“
Alexander Gauland (AfD) betonte: „Vertrauen ist eine der wichtigsten Ressourcen der Gesellschaft.“ Wenn Teile der Bevölkerung der Regierung nicht mehr vertrauen, bilden sich Risse in der Bevölkerung. Und mit Blick auf das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse, dessen Befreiung von der Maskenpflicht angezweifelt wurde, fragte Gauland: Wenn Abgeordnete von der Polizei zu Boden geworfen werden, dann könne man Fragen: „Wo sind wir angekommen in diesem Land?“
Das Infektionsschutzgesetz sei die größte Einschränkung der Grundrechte in der Geschichte der Bundesrepublik. Gauland warnte davor, dass das Misstrauen der Bevölkerung „explodieren werde“. Die Menschen, die auf der Straße für ihre Grundrechte eintreten, müssen nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Gauland zieht Parallelen zwischen der „nahenden smarten Gesundheitsdiktatur“ in Deutschland und dem Überwachungsstaat China.
Wenn von der Regierung vorgeschlagen werde, dass Kinder sich nur noch mit einem Freund treffen dürfen, fragt er sich:
Haben wir denn die Pest im Lande, Frau Bundeskanzlerin?“
.Bündnis 90/Die Grünen: Der Gesetzentwurf ist nur ein Anfang
Für Bündnis 90/Die Grünen forderte Manuela Rottmann „mehr als im Gesetz steht“. Der Gesetzentwurf könne nur ein Anfang sein. Die Partei fordert eine Berichtspflicht der Bundesregierung.
Einen Schönheitspreis könne der Gesetzentwurf jedenfalls nicht gewinnen, kritisierte sie. Kindeswohl, Familien und Partnerschaften müssten geschützt werden. Rottmann beschreibt, dass sie der Regierung mit ihren Entwürfen „hinterhergelaufen“ ist, damit Änderungen aufgenommen werden.
AfD fordert Rückgabe des Gesetzentwurfs an die Ausschüsse
„Geben Sie die Vorlage zurück in die Ausschüsse!“, fordert der AfD-Abgeordnete Bernd Baumann, der sich zu Beginn der Bundestagsdebatte zur Geschäftsordnung zu Wort meldet. Kurz vor Beginn des Gesundheitsausschusses habe es eine 36-seitige Änderung der Anträge gegeben, die man gar nicht hätte prüfen können.
Das Ermächtigungsgesetz verleiht Merkel und Söder weitreichende Machtbefugnisse.
30 Jahre nach Ende der DDR-Diktatur, in der Sozialisten freie Bürger erst bespitzelten, anschließend denunzierten und sodann willkürlich gesellschaftlich vernichteten, wird auf dem Boden der Republik wieder ein totalitäres Regime installiert. Genau wie im SED-Staat bevormundet auch jetzt wieder eine Clique von Ideologen die Mehrheit der Bevölkerung und zwingt ihnen ihre eigene Ideologie und Lebensgewohnheiten auf. Die größte Lüge von grün-sozialistischen Ideologen und gleichzeitig deren erfolgreichste besteht darin, linke Ideen und Politik als tolerant und progressiv zu verkaufen.
Schwere Kritik kommt auch aus berufenem Munde: So hat der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, das geplante Gesetz als einen »Persilschein« für die Regierung bezeichnet.
Auch Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler stimmt zu: Die Regierung kann durch das Infektionsschutzgesetz machen was sie will. „Das ist nicht im Sinne der Demokratie“
Betrachtet man die »Corona-Diktatur« nur unter dem Aspekt der Blaupause für einen totalitären Staat, wo eine kleine Clique bis dato undenkbare Maßnahmen gegen die Bevölkerung mit massiver Einschüchterung und Repressionen durchsetzt, wird einem die dauerhafte, existenzielle Gefahr durch die »Corona-Diktatur« bewusst.
Was gerade in Berlin passiert, zeigt erschütternd auf, was uns bevorsteht bei zukünftigen „Pandemielagen“, wenn das Volk nicht spurt. Unverhältnismäßiger Einsatz gegen Bürger, die ihre Grundrechte verteidigen wollen.
Jens Spahn lügt, wenn er sagt, dass es keine Impfpflicht geben wird.
Es ist eine Impfpflicht vorgesehen: Wer aus einem Risikogebiet wieder nach Deutschland zurückkehrt, muss verpflichtend einen Impfpass vorlegen, oder eine Zwangsuntersuchung vornehmen lassen. (§36 Abs. 10 Nr. 1b)
Wie wir alle in den letzten Jahren erleben mussten, wurde die Meinungsfreiheit extrem eingeschränkt und unterliegt einer allumfassenden Zensur. Egal ob zum Thema Flüchtlingskrise, Migration, Islam oder jetzt bei Corona, jeder Bürger, der sich eine abweichende Meinung zum Mainstream erlaubt, wird zensiert, diffamiert, gesperrt und gelöscht. Das Zensurgesetz, NetzDG, soll der Merkel-Regierung den Anschein eines legitimen Vorgehens verleihen, doch, Sie ahnen es bereits: »ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hat festgestellt, dass das geplante (verschärfte) Gesetz gegen Hasskriminalität verfassungswidrig ist.«
Die fortschreitende Zensur durch das NetzDG, was längst auch China und die Türkei als Vorbild zur Ausschaltung jeglicher Opposition nutzen, hat freie Meinungsäußerung auf Seiten wie YouTube und Facebook und Co. unmöglich gemacht. Aus diesem Grund bitte ich Sie meinen neuen Telegram-Kanal Schuberts Lagemeldung zu abonnieren. Mein Facebook-Account ist nämlich mittlerweile weitergehender reglementiert als ein CDU-Parteitag.
Die Corona-Krise wird zum Aufbau eines totalitären Staates genutzt
Was sich vor Corona noch niemand zu fordern traute, geschweige denn auch tatsächlich umzusetzen wagte, wird durch die Ausnutzung der Corona-Krise nun im Schnellschritt vollzogen. Im geplanten »Ermächtigungsgesetz 2.0«, dass den gezielt in Angst und Corona-Panik versetzten Menschen als »Bevölkerungsschutzgesetzes« von Politik und Medien schmackhaft zu machen versucht wird, benutzt die Bundesregierung 24 Mal das Wort »ermächtigen« oder »Ermächtigung«. Im Artikel Ermächtigung zur Durchimpfung der Bevölkerung zeigt die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld die einzelnen Passagen konkret auf. Schonmal drüber nachgedacht, daß alle Corona-Gegner gesund sind, obwohl sie alle Maßnahmen verweigern und auf dicht an dicht stehenden Demos gehen
++ Merkel zu Terror: „Es ist dringend notwendig zu wissen, wer bei uns reinkommt“ ++
Bei der gemeinsamen Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Österreichs betonte sie: „Es dringend notwendig, dass wir wissen, wer bei uns reinkommt, aber auch, wer den Schengenraum wieder verlässt.“
Das hätte man uns Wessis, 89 auch sagen müßen. Nun haben wir, die schmarotzenden, kommunistischen Terroristen aus dem Osten, im demokratischen Westen. Was der Erste und Zweite Weltkrieg nicht schaffte, haben die Ossis vollendet. Ihr habt mittlerweile, die gesamte, freie westliche Welt zerstört. Ob nun Clima Schauspiel-wandel, den Rassismus und das CO2, oder Fuckpandemie. Im Hintergrund, läuft eine riesen große Insolvenzverschleppung. Die Blase wird bald platzen. Die kommende Weltwirtschaftskrise ist EINZIGARTIG sie basiert komplett auf einer LÜGE und wurde mutwillig herbeigeführt!
Sie wollen jetzt die Staatsfeinde bekämpfenDie Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Spätestens, nachdem mich Kommentarschreiber, als Judenschwein und Judensau ungestraft betiteln dürfen weiss ich, in was für ein faschistisches System wir leben. Beiträge, die … Weiterlesen →
Inlandseinsätze der BundeswehrInlandseinsätze der Bundeswehr – Sie wollen jetzt, einen paramilitärischen Polizeistaat aus der Staatssimulation BRD bzw. aus der Republik des Bundes, nach STASI bzw Vorbild des Dritten Reiches errichten Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Es gibt … Weiterlesen →
Was soll ich da noch sagen ?
Es ist so gekommen, wie ich es voraus beschrieben habe.
Herzlich willkommen in der nazierten DDR 2.0 Diktatur !
Bald wohl auch mit Arbeitslager und den Rest, kennen wir aus der Geschichte. Und es kommt noch dicker. 1933 glaubte auch keiner an Verschwörungstheorien. Die Geschichte wiederholt sich in unserer Zeit. Und später werden sie sagen, sie hätten nur Befehle ausgeführt. Auf die einsamen Rufer, wollte auch damals, keiner hören. Wir leben in einem Irrenhaus und die Patienten haben die Macht! Wir sollten jetzt Willys Worte folgenNachtrag 19.11
Die Bundesregierung hat mit der heutigen Unterzeichnung des Infektionsschutzgesetzes sich ein Eigentor geschossen und ab sofort ist per Gesetz die Pandemie vorbei!
Warum?
Kulmbach, 18.11.2020, Rede von Rechtsanwalt Ralph Ludwig
Zitat Ralf Ludwig: „Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive! Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei. Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht. Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war. Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.
Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen um Gesundheit. Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“. Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“ Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken. Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2. Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen. Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz! Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!
WAS FOLGT DEM VERHÄNGTEN KATASTROPHENALARM ALS NÄCHSTES?
Notstandsgesetze könnten erstmalig Anwendung finden
Am 30. Mai 1968 verabschiedete der Bundestag die sogenannten Notstandsgesetze. Es sei die „umstrittenste Gesetzesvorlage seit der Wehrverfassung“, schrieb damals die ZEIT. Damals zogen die Linken gegen die Notstandsgesetze los – heute unterstützen sie diese. Verrückte Welt.
Von CANTALOOP | Noch kann sich kaum ein Bundesbürger vorstellen, was nach dem in Bayern und anderen Teilen unserer Republik verhängten „Corona-Katastrophenalarm“ noch kommen könnte. Was wäre, wenn der beschlossene und maßgeblich verschärfte Lockdown wieder nicht zu den gewünschten Ergebnissen führt – was ja nicht so unwahrscheinlich ist?
Stellt doch das aktuelle Maßnahmenpaket unserer Polit-Verantwortlichen nichts anderes dar als ein sinnbildliches Stochern im Nebel. Es liegt gar die Vermutung nahe, dass in manchen Regierungskreisen diese Ausweitung der eigenen Befugnisse gar nicht so ungern gesehen wird, während man die medizinische Logik der internen Relationen immer noch nicht verstanden hat.
Nun, ein sogenannter Ausnahmezustand, wie er beispielsweise in Frankreich 2016 oder als ganz krasses Beispiel, etwa zeitgleich in der Türkei praktiziert wurde, ist im bundesrepublikanischen Grundgesetz nicht vorgesehen. Wohl aber die 1968 erstmals verabschiedeten Notstandsgesetze, die naturgemäß eine umfangreiche Erweiterung der staatlichen Befugnisse ermöglichen, bisher aber noch nie angewendet werden mussten.
Es gibt vier mögliche Szenarien. Unter anderem der „innere Notstand“, bei dem vor allem die Freiheitsrechte der Bürger maßgeblich reduziert werden können. Momentan erleben wir sicherlich schon eine Vorstufe davon. In solch einem nicht mehr völlig auszuschließenden Notstands-Fall, können wir getrost davon ausgehen, dass die Kanzlerin bei dessen Durchsetzung wie auch schon zuvor, die erforderliche Zweidrittelmehrheit des Bundestages geflissentlich ignoriert – und das Votum der Abgeordneten einmal mehr übergehen wird. Der aufkeimende Totalitarismus ist somit die logische Folge unseres latenten, demokratischen Vitaminmangels.
Seuchenschutzmaßnahmen erinnern an die Verhängung des Kriegsrechts
Da derlei Maßnahmen wie die oben angeführten Notstandsverordnungen von 1968 zeitlich nicht befristet sind, könnte dies ein verlockender Augenblick sein, um noch restriktivere und tiefgreifendere Gesetze zu erlassen – bis hin zur (Schutz-) Inhaftierung von Kritikern dieses Systems. Demzufolge: ein Durchregieren per Dekret, gewissermaßen ein Blankoscheck für die Regierung. Längst hat die Pandemie zu einer veritablen Demokratie-, Rechtsstaats- und Verfassungskrise geführt. Somit wäre es Seitens der Regierung nur konsequent, die ohnehin schon angstkonditionierten Bürger noch mehr in den institutionellen Würgegriff zu nehmen. Krisen ermöglichen es nämlich auch ansonsten völlig unfähigen Staatsrepräsentanten, sich selbst als „hart durchgreifende“ Ordnungsmacht zu positionieren. Markus Söder gibt hierbei ein gutes Beispiel ab.
Es herrscht bereits eine besonders hohe Aggressivität gegen Meinungs-Abweichler
Während durch Seuchen bedingter Krisen werden unschuldige Staatsbürger teilweise wie Verbrecher, zuweilen sogar wie Aussätzige behandelt. Behördliche Willkür ist nicht mehr auszuschließen. Die „Abweichler“ müssen sich einer zutiefst entwürdigenden Behandlung unterziehen, die sie sich unter normalen Umständen niemals bieten lassen würden. Schon jetzt werden Überwachungsmaßnahmen durch eine erhöhte Polizei-Präsenz quasi mit Gewalt exekutiert. Diese Art von Gesundheitsdiktatur ist tatsächlich einmalig – in der wahrlich bewegten Historie Deutschlands.
Alleine beweist diese Pandemie einmal mehr, dass es für ein Volk nichts Wichtigeres gibt, als charakterfeste, unabhängige und vaterlandsliebende Politiker, von denen jedoch aktuell – zumindest bei den Altparteien – kaum noch welche vorhanden sind. Nie zuvor war das Vertrauen in die Kaste der Volks- und Medienvertreter so gering, wie derzeit. Und doch regt sich kein den Umständen angemessener Widerstand, der der Regierung eindeutig klar machen würde, wer hier der Souverän ist. Denn dieser Staat behandelt seine Bürger zunehmend wie unmündige Kinder.
Infektionsschutzgesetz: Die autoritäre Demokratie als Feind des Bürgers
Nach derzeitigem Stand der Dinge wäre möglicherweise schon in naher Zukunft mit weiterem Ungemach zu rechnen – selbst bei optimistischer Gemütslage. Von einem Krisenmanagement mit Augenmaß, Professionalität und Fachkompetenz sind wir derzeit weiter entfernt denn je zuvor. Es geht eher zu wie in einem Hühnerstall. Und politische Figuren von zweifelhafter Reputation, wie beispielsweise der kauzige Panik-Professor der SPD, saugen noch Honig aus der Situation. Sie erhöhen sich selbst, befeuern die Hysterie – anstatt sich tatsächlich für die Belange der Menschen einzusetzen.
Und die von offizieller Stelle verbreiteten Wahrheiten und Zahlen sind oftmals nur der aktuelle Stand des Irrtums – und werden häufig bar jedweden Verständnisses für Zusammenhänge kolportiert. Einzig der Tübinger OB scheint seinen Mikrokosmos einigermaßen im Griff zu haben. Er schützt wirksam die wirklich Gefährdeten, während die Wirtschaft möglichst nicht weiter ausgebremst wird. Doch ob dieses Modell auch auf Bundesebene funktionieren würde?
Merkel-Determinismus: Neue Regulierungen werden im Eiltempo ersonnen
Was bleibt also am Ende dieser zugegebenermaßen wenig zuversichtlichen Einschätzung? Hoffnung auf die AfD, die im Moment von Vielen als ein zerstrittener Haufen von Sonderlingen wahrgenommen wird? Der Einzug von Vernunft bei unserer völlig überfordert wirkenden Kanzlerin und ihrem willfährigen Gefolge von Dilettanten? Wohl kaum. Es bleibt nur zu hoffen, dass wir als Nation und Gesellschaft noch sehr weit entfernt sind, von dem gefürchteten Revolutions-Aufruf aus Frankreich. Mit dem Rücken zur Wand lautete damals diese „letzte Möglichkeit“ der Bürger: „Aux armes, citoyens!“ Möge uns solch eine Ultima Ratio unter allen Umständen erspart bleiben.Neue Weltordnung – 19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt19 Punkte, die Karl Marx zur Versklavung der Völker empfiehlt
(Katalog-Nr. 3926 im britischen Museum London)
1. Die Jugend durch falsche Grundsätze verderben
2. Die Familien zerstören.
3. Die Menschen durch eigene Laster beherrschen….
4. Die Kunst entweihen und die Literatur beschmutzen.
5. Die Achtung vor der Religion vernichten.
6. Priester in Skandalgeschichten verwickeln.
7. Grenzenlosen Luxus und verrückte Moden einführen.
8. Misstrauen zwischen sozialen Schichten säen.
9. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverhältnisse vergiften.
10. Das Volk gegen die „Reichen“ aufwiegeln.
11. Die Landwirtschaft durch Industrie ruinieren.
12. Löhne ohne Vorteil für die Arbeiter erhöhen.
13. Feindseligkeit zwischen den Völkern hervorrufen.
14. „Ungebildete“ regieren lassen.
15. Gestrauchelte Regierungsbeamte erpressen.
16. Vermögenschluckende Monopole schaffen.
17. Durch Wirtschaftskrisen Weltbankrott vorbereiten.
18. Massen auf Volksbelustigungen konzentrieren.
19. Menschen durch Impfgifte gesundheitlich schädigen. … Weiterlesen →So definiert sich FaschismusAlles was uns umgibt, alles was uns aufgezwungen wird, ist nichts weiter als eine riesengroße LÜGE! Wie war das am 18.5.1990? Da ist die DDR der BRD beigetreten oder war es vielleicht umgekehrt? Nach dem Untergang des Nazireiches formierten sich … Weiterlesen →Du bist Zeitzeuge
“Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates”. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat … Weiterlesen →
„Wir haben die vollständigste Liste der WEF-Absolventen zusammengestellt, die es gibt – mit über 3800 Namen, die bis zu den Anfängen zurückreichen.
Unter dem Deckmantel des Zivilschutzes, und natürlich unter dem Deckmantel des Notstands, nimmt sich die herrschende Kaste zur Zeit alles raus, was jedem Gesetz, jedem Menschenrecht, jeder Verfassung und jedem gesunden Menschenverstand zuwider handelt. Aber sie dürfen es. Durch den selbst geschaffenen Notstand! Und die EU hatte dafür bereits im November alle Weichen gestellt!“ Wann genau ein Gesundheitsschutz Notstand gegeben ist, entscheidet theoretisch die Bundesregierung selbst. Wie weit sie dabei gehen darf, ist nach Ansicht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages aber umstritten. In einem Gutachten von 2015 heißt es, nach herrschender Meinung sei es der Regierung nicht gestattet, gesetzliche Vorschriften oder Gesetze insgesamt außer Kraft zu setzen. Tritt aber ein solcher Fall ein, können Grundrechte eingeschränkt werden.
Bis am 28. Mai 2022 berät das Gesetzgebungsorgan der WHO, über neue Internationale Gesundheitsrichtlinien.
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen 
Auf dem Bild links ist der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, zu sehen. Rechts steht sein Vater Eugen Schwab. , Hitlers enger Vertrauter, der Industrielle und Faschist Sein Vater war damals Leiter von Escher-Wyss, einem strategischen Unternehmen des nationalsozialistischen Deutschlands, und verfügte über ein eigenes Lager, in dem Häftlinge kostenlos arbeiten mussten.
Werfen Sie einen Blick auf die Spenderliste der WHO, und Sie werden ein paar andere bekannte Namen wie AstraZeneca, Bayer, Pfizer, Johnson & Johnson und Merck finden.
Über die jüngsten Auswüchse von Klaus Schwab am von ihm organisierten und geleiteten World Economic Forum 2022 in schweizerischen Davos berichteten wir jüngst. Interessant waren dort auch die zahlreichen anderen Gesprächsrunden der illustren Gesellschaft der Weltelite. Darunter auch Pfizers umstrittener CEO Albert Bourla, der mit Schwab üb er Impfungen und Co. plauderte.
Albert Bourla, Chief Executive von Pfizer, wird später in diesem Monat nicht vor dem exklusiven Ausschuss des Europäischen Parlaments zu COVID-19 aussagen.Es wurde erwartet, dass das Komitee Bourla wegen geheimer Impfstoffabkommen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der … Weiterlesen 
Thema „Unheilig“ -Grammy-Performance, gesponsert von Big Pharma Giant Pfizer Die diesjährigen Grammy Awards wurden am Sonntagabend in Los Angeles verliehen. Das Spektakel wurde auf CBS ausgestrahlt und enthielt den üblichen satanischen Tribut des Grammys, der dieses … Weiterlesen 
Die Geschichte wiederholt sich: So zitierte einst Hegel schon – Wir lernen aus der Geschichte, dass wir überhaupt nichts lernen.Lernen wir tatsächlich nicht aus unseren Fehlern, sind wir daher gezwungen, sie immer und immer wieder neu zu begehen? Wenn man … Weiterlesen 
Die Bundesregierung hat ihre Ausgaben für Covid-Impfstoffe seit Dezember 2021 noch einmal fast verdoppelt.
Die BRD Staatsknetenzecken leiden genauso notorisch an Vergeßlichkeit wie Politiker am zwanghaften Lügen. Wie konnte es damals zum Holocaust kommen? Weil zu viele Deutsche ihrer Regierung vertraut haben! Man muss die Menschen die sich der Politik widersetzen nur ordentlich unter Druck setzen, Stigmatisieren, ausgrenzen, bedrohen , bestrafen das hat schon vor 80 Jahren wunderbar funktioniert. Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Der Ursprung lag bei IG Farben. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu … Weiterlesen 
Bill Gates bezeichnet Anti-Impfstoff-Demonstranten als „verrückt“
Um COVID-19 zur #TheLastPandemic zu machen, brauchen wir Investitionen in:
Hat Imran Khan Gates und der WHO nicht gehorcht und wurde deswegen ‚abgesetzt‘?
Impfpflicht durch die Hintertür! Uns liegt der Gesetzesentwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, der morgen im Bundestag verabschiedet werden soll. Und das Gesetz hat es in sich: (1) Für alle Bürger ab 60 kommt die Impfpflicht. (2) Für alle Bürger ab 18 die Beratungspflicht. (3) Bisher nicht bekannt: In § 20b, auf Seite 6, wird dem Bundestag das Recht eingeräumt, jederzeit – auch kurzfristig und unter Umgehung des Bundesrates – eine Impfpflicht für alle Bürger einzuführen. Diese Bundesregierung will uns mit einer unglaublichen Dreistigkeit an der Nase herumführen – natürlich auch, um den Widerstand dagegen auszusitzen. Dieses Gesetz ist ein Angriff auf jeden freien Bürger! Impfpflicht-Gesetzentwurf-06-04-2022
Sie werden „ALLE“ und für ALLE Maßnahmen – haftbar gemacht werden. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Alle, die an den rechtswidrigen Maßnahmen mitgewirkt haben, werden sich verantworten müssen. Hier läuft ein unglaubliches Verbrechen der gegenwärtigen Machthaber. Wenn weltweit gesunde Menschen benachteiligt, unter Druck gesetzt und angefeindet werden, dann kann es … Weiterlesen 
Logik und Verstand hat KEINE Chance, solange die verlogenen Medien weiterhin ihren Enfluss geltend machen können. Lügen in Mainstream und Studien, sind Experimente am Gesamtgeschehen, ebenfalls zur Veränderung der genetischen Wurzeln und Abkehr von allem was als natürlich anzusehen ist. Abkehr von der Natur!
Das Hauptquartier der Anti-Deutschen, auch bekannt als Bundesregierung, informiert uns darüber, dass man „Covid-Impfstoffe“ bis ins Jahr 2029 geordert habe. Ein erneuter Beweis dafür, dass diese kriminelle Truppe fern von jeglicher Realität ist. Man spinnt sich weiter einen zurecht und ignoriert einfach alles. Die sind nicht mal im Ansatz in der Lage den bisherigen Schwachsinn zu rechtfertigen. Und ordern jetzt auf SIEBEN JAHRE im voraus? Mit welcher wissenschaftlichen Begründung? Ach ja. Vergessen. Die braucht man nicht. Da stellen sich ein paar Kasper hin und erzählen einen vom Pferd. Behauptungen und Lügen. Mit so einem Verein als Regierung, da braucht man keine Feinde mehr.
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Hegelsche Dialektik: Problem-Reaktion-Lösung gleich, These – Antithese – Synthese. Hegel entwickelte unter Beibehaltung aufklärerischer und kritischer Positionen, wie Rousseau und Kant und Einbeziehung der historischen Betrachtungsweise ein philosophisches System, in dem er das Absolute als absolute Idee, als Natur und Geist in den Mittelpunkt stellt; als Verbindung von Begriff und Realität, subjektivem und objektivem Geist, mit dem Ergebnis des absoluten Geistes inform von Religion, Kunst oder Philosophie. Es geht um das Zurückfinden zu sich selbst und das immer stärker werdenden Selbstbewußtsein des menschlichen Geistes, sein „An-und-für-sich-sein“. 
eingebettet ist. Sie steht im Unterschied zu linearen oder deduktiven Verfahren, die auf vorgegebenen Postulaten basieren. Die Bewegung der Hegelschen Dialektik bezieht gezielt Positionen außerhalb des Argumentationsablaufes, um dann neue Positionen zu schaffen, die aus der linearen Sicht eine Negation darstellen und damit die Dialektik nicht nur in ihrem Prozeß dynamisiert wird, sondern auch das Gegenstandsfeld und die subjektive Erkenntnis dieses Prozesses. These, Antithese und Synthese als sog. „Bewegungsstufen“. Vergleichbar ist dieses System mit dem hermeneutischen Zirkel, „Der Gegensatz und Widerspruch entläßt sich in den neuen und höheren Begriff, die Zwischensituation bestimmt die neue und höhere Einheit“.
General Mike Flynn sagte mir vor einigen Stunden zum Thema. Sie haben hundert Anwälte aus Phoenix geschickt. Hundert! Nicht zwei, nicht einer, nicht zehn! Hundert! Eine Legion von Anwälten, die dafür kämpfen, die Wahrheit zu verbergen.
Unterschiedliche Ansichten über die Gefahren durch die Pandemie führen zu tiefgehenden Disputen und sorgen für Verwirrung der Menschen. Jetzt schauen wir mal, was Olaf Scholz zum Thema Impfen sag.Geimpfte werden in Scholz seiner Rede als Versuchskaninchen bezeichnet. Auf der Wahlkampfrede von Olaf Scholz am 2.9.21 in Marburg sagte er. 50 Millionen haben sich als Versuchskaninchen zur Verfügung gestellt. Ist er jetzt auch, in den Augen der überwiegend rotfaschistischen Medien und deren Sittenwächter, ein krude denkender und schwurbelnder Verschwörungstheoretiker??
Ergänzend zu Toto’s ironisches Tageblatt von 11 Januar 2024 Zur Erinnerung: Vor zwei Jahren verkündete Karl Lauterbach den Beginn des „eigentlichen Projekts“ Am 7. Dezember 2021 verkündete der designierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf X (damals Twitter) den Beginn des „eigentlichen Projektes“. Der Gesundheitsökonom schrieb: „Jetzt beginnt das eigentliche Projekt …“
Dazu postete er ein erfreulich unscharfes Foto mit den grünen Koalitionspartnern Annalena Baerbock und Robert Habeck. Am Tag darauf, dem 8. Dezember 2021, nahm die neue Bundesregierung ihre Arbeit auf.
Eine beunruhigende neue Analyse hat ergeben, dass die globalistische Elite bereits eine Milliarde Menschen kaltblütig ermordet hat , seit die Covid-Plandemie im Januar 2020 auf eine ahnungslose Welt losgelassen wurde. … Weiterlesen 
Thema Militärregierung und Kriegsrecht Es wird einst wieder Recht gesprochen werden. Keiner wird sich dem Tribunalen entziehen können. Und das schon sehr zeitnah zu spüren bekommen.Das Pendel schlägt jetzt noch in die eine Richtung aus , wenn das Pendel zurückschlägt wird es auch für … Weiterlesen 
Anmerkung: wer geimpft ist sollte es besser nicht mehr lesen, unentschlossene schon. Alle anderen zur Info
Wie hat sich die Welt seit Covid-19 verändert?
Meine Meinung zu Corona: Wir haben überhaupt keine Pandemie – wir haben eine Testseuche. Eine Pandemie findet ausschließlich in einer erfundenen Parallelwelt von Politik und Medien statt. Ähnlich wie in „Des Kaisers neue Kleider“ wird etwas nicht existentes genial vermarktet. Das wichtigste in der jetzigen Situation ist meiner Meinung, daß man als aufgeklärter Mensch stark bleibt. Daß man „Nein!“ sagt zu dem, was man nicht möchte. Dazu gehört aktuell insbesondere das Testen und das Impfen. Und ich sage ganz klar „Nein!“ Ich lasse mich weder testen noch impfen!
Wenn Du der Regierung erlaubst, das Gesetz wegen eines Notfalls zu brechen, wird es immer einen Notfall erschaffen, um das Gesetz zu brechen. 
In der Zukunft wird es darum gehen, einen Weg zu finden, die Bevölkerung zu reduzieren.
Wenn nur 5% der Bevölkerung nicht mitmachen, ein Bußgeld kassieren und Widerspruch dagegen einlegen und es auf ein Gerichtsverfahren ankommen lassen, haben 4580 Richter mindestens 4.100000 Verfahren zu führen! Wie sollen 4580 Richter rund 4 Millionen oder viel mehr Verfahren führen? Dann muss jeder einzelne Richter 895 Verfahren führen, während dauernd neue dazukommen. Die Gerichte sind sowieso schon total überlastet! Merkt Ihr was? Und dann behaupten so viele, alleine könnte man nichts ausrichten? Doch, wir können das System lahm legen! Dann ist es vorbei!
Das ganze Unheil dieser Welt geschieht nur, weil es so, bei denen in der Hose und im Geiste beschnittenen und des natürlichen Denkens entwöhnten 
Religiöser Glaube ist nicht gleichbedeutend mit dem Für-wahr-Halten von Absurditäten, sondern Ausdruck einer bestimmten Lebenshaltung. Die Artznei macht Kranke, Die Mathematik Traurige Und die Theology Sündhafte Leut. Luther. Keine Religion ist höher als die Wahrheit. Am Ende des Beitrages, gibt … 
Bis vor ein paar Jahre hätte ich mir nicht vorstellen können, was damals 33/45 passierte. Aber langsam begreife ich es. Wirf ab und zu einen Blick in die Vergangenheit, um schwere Fehler nicht zu wiederholen. 
Wir teilten schon so einige Male mit, dass das Nazigesindel nach wie vor in den Schaltzentralen der Menschenverachtung sitzt. Bewiesen ist das allein schon dadurch, dass hierzulande noch heute Gesetze aus den 1930er Jahren angewendet werden – also aus der … 
Die meisten glauben immer noch es geht um einen Virus? Quatsch. Es geht um die Enteignung des Mittelstandes und die Errichtung eines diktatorisch, sozialistischen Systems. Deutschland befindet sich im Kriegszustand. Aggressor: Pharmamafia und Helfershelfer!
Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Spätestens, nachdem mich Kommentarschreiber, als Judenschwein und Judensau ungestraft betiteln dürfen weiss ich, in was für ein faschistisches System wir leben. Beiträge, die … 
Inlandseinsätze der Bundeswehr – Sie wollen jetzt, einen paramilitärischen Polizeistaat aus der Staatssimulation BRD bzw. aus der Republik des Bundes, nach STASI bzw Vorbild des Dritten Reiches errichten Die Faschisten waren nie weg, sie haben nur die Uniform gewechselt Es gibt … 
Germanenherz 
